Erich Paus
Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz.
Erich Paus, Auf der Platt 15, 65307 Bad Schwalbach
Fon : 06124 721186,   Fax : 06124 721840
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Vorspann Aktuelles Inhaltsverzeichnis Stichwortverzeichnis Impressum Nachricht an Erich Paus
Der EU-Vertrag verfaßt Europa als Despotie. Er ist Werk einer faschistischen Verschwörung hochgefährlicher antidemokratischer Zersetzer, Saboteure und Geisteskranker. Merkel, Sarkozy, Cohn-Bendit, Schulz, Pöttering,.... betätigen sich als Zuarbeiter dieser Verbrecherbande.

Politik und nationales Streben

Anmerkungen, Notizen, Nachdenkenswertes,
Polemisches, Sarkastisches und Ätzendes
zu allen Aspekten alltäglicher
Ahnungslosigkeit, Orientierungslosigkeit,
Unwilligkeit, Untätigkeit, Unfähigkeit,
Feigheit und Skrupellosigkeit der Führer
von Politik und Wirtschaft unserer Nation.

Bad Schwalbach, den 22.10.2012


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                            Vorspann                             
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gef. 04.06.2012; http://www.youtube.com/watch?v=8Lz_qPvKCsg; 
Das Narrenschiff
Reinhard Mey
2006
Quelle : 
http://altermedia-deutschland.info/
content.php/1411-Ist-Demokratie-ein-Schiff-ohne-Kapitaen
Kommentar : 
SiRe52 - 03.06.2012, 16:29 
STICHWÖRTER : Politik, Staat, Demokratie,  

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Da sich die SPD in Bezug auf den ESM einen Maulkorb hat 
umhängen lassen, um ihre geballte Ahnungslosigkeit vor der 
Öffentlichkeit zu verstecken, folgt hier ein kurzer Ausflug 
in die politische Statistik : 
Ein Zufallsgenerator hätte in Bezug auf die 
Griechenlandrettungsmaßnahmen zu 50 % richtig entschieden. 
Mit ihrer geballten Ahnungslosigkeit hat die SPD zu 100 % 
falsch entschieden hat. 
Wenn man selber nicht besser entscheiden kann, als ein 
Zufallsgenerator, ist man verpflichtet, einen Zufallsgenerator 
entscheiden lassen. 
Gegenteiliges ist Korruption, Sabotage oder Hochverrat. 
                                                 (EP, 23.03.2012)


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Wer kein Verschwörungstheoretiker ist, ist kein Demokrat. 
Der Argwohn gegen Machtentfaltung und Machtentartung  in 
einer Hochzivilisation kann gar nicht tief genug verinnerlicht werden.
"Verschwörungstheoretiker" als Vorwurf kann nur von 
antidemokratischen Zersetzern stammen. 
                                             (EP, 13.-17.03.2012)

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Immer weniger haben immer mehr auf der hohen Kante 
Dafür haben immer mehr immer weniger auf der hohen Kante.
Der Neoliberalismus tanzt auf den Tischen.
Und Politverbrecher landauf, landab schlagen den Takt dazu.
Merke : Auch Entwendung von Gemeinschaftsvermögen ist Diebstahl.
                                            (EP, 08., 22.01.2011)

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Während Bundesregierung, Bundestag und Behörden deutsche 
Ressourcen und den Staat gegen die Herrschaft des Volkes für  
Parteipolitik mißbrauchen, indem sie Deutsche dösig "gegen 
Rechts" eifern lassen, greifen ihre Auftraggeber aus der 
Weltfinanzmafia dem Deutschen Volk unter dem Getöse der 
Griechenland-Show mit ihrem Rettungstheater unter Mithilfe 
willfähriger, krimineller Komplizen in der deutschen Politik 
und der antidemokratischen EU-Kommission derart tief in die 
Tasche, daß sich das deutsche Volk davon in den nächsten 
30 Jahren wohl nicht mehr erholen wird. Mit dem Untergang 
Deutschlands stirbt auch der Euro, die europäische Idee und 
Europa als Nation und Faktor, der in der Weltpolitik noch 
igendetwas zu melden hat. 

Sarkozy und Cameron stehen dabei für "große Nationen in einem 
kleinen Europa" statt für "kleine Nationen als Teile eines 
großen Europa". Die Vorteile, die sie jetzt durch ihre 
Korruptheit auf Kosten Deutschlands gewinnen, werden sie zu 
gegebener Zeit an ihre Herren abliefern müssen. Schließlich 
sind sie Konkurrenten an den Absatz- und Rohstoff-Märkten. 
Und dort dürfen sie sich nur so lange ungestört tummeln, wie 
sie gebraucht werden. Danach aber wird ihnen die Unterstützung 
eines mächtigen Europa fehlen.
                                                 (EP, 19.03.2012)



Anfang Vorspann                                                   




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                      Inhaltsverzeichnis                         
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Vorspann                                                         

Allgemeines                                                      

Grundsätzliches                                                  

Außenpolitik + Diplomatie                                        

Beamte                                                           

Bundesbank                                                       

Bundeskanzler                                                    

Bundeskriminalamt                                                

Bundespräsident                                                  

Bundesrat                                                        

Bundesregierung, Landesregierungen                               

Bundestag                                                        

Bundestagswahl 2005                                              

Bundesverfassungsgericht                                         

Bundeswehr, Verteidigung                                          

DDR                                                               

EU                                                               

Geheimdienste                                                    

Geschichte, Geschichtspolitik                                    

Gesetze, Justiz                                                  

Gesundheit                                                       

Justiz, Gesetze                                                  

Leitkultur                                                       

links, rechts                                                    

Medien und andere Verstopfungen                                  

Menschen aus dem Volk                                            

Nationales                                                       

Parteien, Religionen, Ideologien                                 

Parteien, NPD                                                    

Parteienfinanzierung                                             

Planwirtschaft                                                   

Polizei                                                          

RAF                                                              

Sachverständigenrat                                              

Tag der Deutschen Einheit, 3. Oktober                            

Umfrage                                                          

Verkehr                                                          

Verfassung, Foederalismus-Reform und weitere Verfassungsbasteleien 

Verfassungspatriotismus, NPD, Patzelt                            

 Verteidigung, Bundeswehr                                          

Staat allgemein;                                                
 hier werden diejenigen staatlichen Angelegenheiten              
 abgehandelt, die durch die hier behandelten  Teilsysteme        
 nicht erfaßt werden.                                             

Volk, Volksbegehren, Volksentscheid                              

Wahlcomputer                                                     

Wirtschaft                                                       

Zensur, staatliche als auch private                               

Zuwanderung, Fischer + Tollitäten                                


Anfang Inhaltsverzeichnis                                        



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                        Allgemeines
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Ein Politiker, der keinerlei Verschwörungstheorie anhängt,
ist kein Politiker sondern ein einfältiger, gefährlicher Traumtänzer. 
                                                 (EP, 21.03.2010)

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10.11.2009; Friedrich Schiller, zum 250. Geburtstag   

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Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird 
am Ende beides verlieren.
                                 (Benjamin Franklin, 1706 - 1790)

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Wenn auf den Führungspositionen einer Nation Idioten, Verbrecher 
und Wahnsinnige hocken, dann sinkt die Lebenserwartung der Bevölkerung.
Dann wird früher gestorben. 
Korrupte Staatsführung ist Massenmord.
                                                 (EP, 23.09.2009)

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Platon : Ich sehe den Untergang für jeden Staat kommen, in dem nicht 
das Gesetz über den Herrscher bestimmt, sondern dieser über das Gesetz.

(Q : http://blacksnacks13.spaces.live.com/blog/cns!BD779161601D08D0!7472.entry)
Diese Aussage gilt auf jeden Fall für Hochzivilisationen und je 
höher sie entwickelt sind, desto schneller schlägt dieser Sachverhalt zu.
Ganz besonders schnell dann, wenn sich ein Herrscher außerhalb 
des Volkes etabliert, wie z. B. die Kapitalbesitzer oder der Finanzadel.
Beispiel : Weltfinanzkatastrofe 2008.
Demokratie jetzt.
Volksbegehren und Volksentscheid in die Verfassung.
                                                 (EP, 23.09.2009)

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Bei der Blödheit, Korruptheit und Abgedrehtheit von Bundesregierung 
und Parlament konnten sogar Faulheit und Langsamkeit zu echten 
Machtfaktoren demokratischer Gewaltenteilung aufsteigen. Ohne diese 
beiden "Laster" als Tugenden und  Gegenmächte sähe Deutschland 
heute noch viel schlimmer aus.
                                                 (EP, 07.08.2008)

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Früher gab es Religion. Heute gibt es den Zeitgeist.
Die religiöse Inbrunst seiner Anhänger steht jener der 
heiligen Inquisition in nichts nach. 
Weder in Menschenverachtung noch in Gewalt- und Mordbereitschaft.
                                                 (EP, 26.05.2009)

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 Alexander Solschenizyn:
 „Typisch für ein gegen das eigene Volk gerichtetes System ist
 es, Kriminelle zu schonen, aberpolitische Gegner als Kriminelle
 zu behandeln.“ 

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 Der forsche Versuch, in Europa mit dem EU-Verfassungsvertrag,
 alias Vertrag von Lissabon, eine Rätediktatur einzuführen, zeigt
 von welch minderwertigen Personal Deutschland, die anderen
 EU-Staaten und die EU selbst regiert werden. Für dieses Politgesoxx
 sind Verfassungen ganz beliebig austauschbar. Ob Demokratie,
 Oligarchie, Plutokratie, Diktatur oder feudal. Scheißegal. Dieser Mob
 ist genau der Pöbel, den sie hier in Deutschland mit ihrem Kampf
 gegen rechts zu bekämpfen vorgeben.
 Diese Idioten wissen nicht, daß Verfassungen Dichtegetrieben
 sind und nicht dem Belieben irgendwelcher politischen Einfaltspinsel
 unterliegen. Zudem wurschteln sie gegen jede geschichtliche Erfahrung.
 Sie scheißen auf die Ideen der Aufklärung. Sie scheißen auf die
 jüngsten Lehren der sowjetischen Rätediktur mit ihren
 Satelliten-Rätediktaturen.
 Stoppt diese Idioten.
 Stoppt diese Verbrecher.
 Stoppt diese Wahnsinnigen.                        (EP, 20080703)

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 Wenn der Staat bei der Wirtschaft denken läßt, dann ist das so,
 als würde ein Hund statt mit dem Hirn mit seinem Darm denken.
 Trotz durchaus vorhandener Intelligenz würde der Darm das
 übrige so zu behandeln und zu kommunizieren versuchen, wie er
 das üblicherweise tut.
 Während das Hirn vor allem Informationen von einer nutzbaren
 Form in eine nicht nutzbare (angewendete) Form transformiert
 und dabei überaus effizient zu kommunizieren vermag,
 Transformiert der Darm üblicherweise nutzbare Materie in
 nicht-nutzbare Materie, wobei seine Kommunikationsfähigkeit
 bekanntermaßen beschränkt ist.                    (EP, 20070227)

 Wenn ein Körperteil oder eine Körperregion Rechte übernimmt,
 die ihm gar nicht zustehen, und wenn sich daran immer mehr
 Zellen oder Zellgruppen beteiligen, dann nennt man das Krebs.
                                                   (EP, 20070225)

 Beispiele: Bertelsmann-Stiftung, Konvent für Deutschland....

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 Die maßgeschneiderte Demokratie
Christoph Freydorf und Michael Kömm 22.01.2007
 Vorschläge für eine Reform des demokratischen Systems 

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 Deutschland, eine orwellsche "Animal Farm" (EP : 20070105)

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 NACHDENKSEITEN;
 eine überaus interessante Quelle für Erscheinungen von Plünderei
 und Zersetzung in Staat, Wirtschaft und Sozialsystemen; 11.10.2006;
 Herausgeber dieser Weltnetzanlage: Albrecht Müller. 

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 28.07.2006; Otto Köhler; Wir sind Deutschland und Du bist Bertelsmann
 KOMMANDANTUR IN BERLIN
 Wie Reinhard Mohns Stiftung bestimmt, wie viel Soldaten
 gegen jeweils 1.000 Neger in Afrika ausrücken müssen 
 EP : Auch wenn manche Zusammenhänge richtig erkannt werden, so zeigt
 die "Du bist Deutschland"- Kampagne, daß die Bertelsmann-Stiftung
 nicht daran denkt, mit ihren Ergebnissen und Taten das Wohl des
 Deutschen Volkes zu bedienen.
 Es stellt sich die Frage, wessen Wohl dann?

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"...Die Mafia-Strukturen, die in den Medien auch als
 "Leipziger Klüngel"; oder "Abseits-Komplex"; bezeichnet
 werden, umfassen nach den Quellen des Verfassungsschutzes
 Politiker, Staatsanwälte, Richter, Rechtsanwälte, Polizisten,
 Bauunternehmer und Immobilienmakler. Das Konvolut
 enthält Hinweise auf Korruption, Amtsmißbrauch, Verrat
 von Dienstgeheimnissen, auf Immobilienschiebereien, auf
 Kontakte von bekannten Politikern ins Rotlichtmilieu, auf
 Verbindungen in die Pädophilenszene, ja sogar auf schwerste
 Verbrechen wie versuchten Mord, Kindesmißbrauch und
 Auftragsmord...." 

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  Sarkastisches Gedicht von Evola: Die Propagandalüge



 Anfang Thema Allgemeines                                        




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                        Grundsätzliches
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Macht entartet. 
Absolute Macht entartet absolut.
                                                 (Jean Bodin, 1529 - 1596)
d. h., Macht ohne Hemmung, entartet hemmungslos.

Macht in Wachstumszivilisationen entartet exponentiell.
                                                 (EP, 20.09.2009)
Das gilt für jede Macht, Finanzmacht, politische Macht, religiöse Macht, 
wirtschaftliche Macht, ....

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Religiosität vs. Aufgeklärtheit

In der Religion führt die Abweichung in einem kleinen religiösen 
Detail zu Ablehnung, Verketzerung und Ausgrenzung des 
Abweichlers in seiner Gesamtheit. 
In der Aufklärung ist die Abweichung im Detail die Herausforderung 
zur Klärung der sich daraus ergebenden zivilisatorischen Widersprüche. 
Deshalb sagte Voltaire einmal sinngemäß : 
"Ich verabscheue Ihre Meinung, aber ich würde mein Leben 
dafür einsetzen, daß Sie sie unbehelligt äußern können."
Aufklärung bedeutet also, daß die Abweichung im Detail 
kein Anlaß zur Ausgrenzung sein kann und darf.   
Eine Hochzivilisation läßt sich nur mit den Mustern der 
Aufklärung beherrschen. 
Quasireligiöse ideologische Frömmlerei führt zu Primitivisierung 
und Untergang. 
Aktuelles Beispiel : Finanzwirtschaft jetzt. 
                                                 (EP, 29.11.2011)

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Der Kampf zwischen Links und Rechts in Deutschland angesichts von 
ESM, Fiskalpakt und Schuldenunion erscheint wie der Streit um die 
besten Sitzplätze in einem abstürzenden Flugzeug.
                                               (EP, 17.06.2012 z)

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Wo es ein PRO gibt, ist das CONTRA, wo es ein CONTRA gibt, ist das PRO 
sowohl Recht als auch Pflicht.
                                                 (EP, 26.10.2011)

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22.08.2011; tagesanzeiger.ch; 
«Ich zahle gern meine Steuern. Mit ihnen kaufe ich mir Zivilisation.»
(Q : Oliver Wendell Holmes)  
EP : Er hats verstanden.
Er bringts auf den Punkt.  
Stichwörter : Politik, Grundsätzliches,  


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Wahlpflicht ist ein wichtiges plebiszitäres Element auf 
dem Weg zu Volksbegehren und Volksentscheid. 
Sie ist durch die Verfassung vorzuschreiben. 
Sie ist so legitim wie die Steuerpflicht. 
                                                 (EP, 03.02.2011)

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"Niemals darf ein Mensch, ein Volk wähnen, das Ende sei gekommen. 
Güterverlust läßt sich ersetzen; Über anderen Verlust tröstet die Zeit; 
Nur ein Übel ist unheilbar: Wenn ein Volk sich selbst aufgibt." 
Johann Wolfgang von Goethe
(Q : 13.08.2011; hans-pueschel.de)
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 

                          _______________


§130 StGB Volksverhetzung; Ein Gesetz der Fremdherrschaft.
Es diskriminiert das deutsche Volk in seinem eigenen Land. 
                                                 (EP, 10.11.2009)

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Ein Volk, das seine nationalen Angelegenheiten nicht hochhält, 
dem wird alles genommen, was es zu verteilen gibt.
                                                 (EP, 10.11.2009)

                          _______________


Politik ist wie Zauberei :  
Sagen, was man nicht tut. 
Nicht tun, was man sagt.  
Tun, was man nicht sagt.
Nicht sagen, was man tut. 
Während jedoch Zauberei eine anspruchsvolle Unterhaltung ist, 
dienen ihre Methoden in der Politik als Mittel zu alltäglichem 
Betrug und Plünderei an Jedermann.
                                                 (EP, 20.09.2010)

                         _______________ 


 Montesquieu, Vom Geist der Gesetze, Buch XXVI, Kapitel 23 :
 "Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz."
 Sobald Gesetze gegen die Selbsterhaltung der Nation verstoßen,
 müssen sie weichen.

 Das Grundgesetz ist zu ändern, wenn es notwendig ist.
 Auch wenn die Sieger des 2. Weltkrieges das Änderungsverbot ins
 Grundgesetz schreiben ließen:
 Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz.
 Auch ein Grundgesetz hat dem  Wohl des Volkes hat zu dienen.
 Und wenn das Grundgesetz schadet, dann ist es notfalls
 zu ändern oder zu ersetzen.
 Unsichere Menschen können sich diesbezüglich bei Montesquieu
 Rückenstärkung verschaffen:
 Montesquieu, Vom Geist der Gesetze, Buch XXVI, Kapitel 23 :
 "Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz."
 Sobald Gesetze gegen die Selbsterhaltung der Nation verstoßen,
 müssen sie weichen.

 Montesquieu, Vom Geist der Gesetze, Buch V, Kapitel 2, ..., 7 :
 Die Liebe zum Staat in einer Demokratie ist die Liebe zur
 Demokratie.
 Die Liebe zur Demokratie ist
 1. die Liebe zur Gleichheit
 2. die Liebe zur Bescheidenheit
 bei Besitz und Einkommen.
 In Monarchien und Despotien strebt niemand nach Gleichheit.
 Sie kommt niemandem auch nur in den Sinn. Jeder möchte hier
 der Überlegene sein.
 In dem Maße wie Gleichheit und Bescheidenheit sterben, entartet
 auch die Demokratie.

                         _______________ 


 GG §20 Abs. 1:
 Die Bundesrepublik Deutschland ist ein
 demokratischer und
 sozialer Bundesstaat.

                         _______________ 


Leitsatz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 31.07.1973
zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR, BVerfGE 36,1:

Es wird festgehalten, daß das das Deutsche Reich den 
Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der 
Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt 
noch später untergegangen ist.
Es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit ist allerdings als 
Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. 
Die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.


                         _______________ 



 Der Deutsche Politiker in seiner Gesamtheit hat drei Lose gezogen:
 - ahnungslos
 - orientierungslos
 - hemmungslos
 Der Volksmund sagt dazu "durchgeknallt" oder "abgedreht".
 Die Psychologie nennt es Wahnsinn.
 (Erich Paus; 03.03.2005, 24.03.2005)

Außerdem ist der deutsche Politiker eitel: "Doov iss schic."
 (Erich Paus; 22.03.2005)

 Ich erhöhe auf vier Lose: antriebslos. (Erich Paus; 18.05.2005)

                         _______________ 


 Der deutsche Bundestag hält sich für den Herrn des
 Deutschen Volkes, obwohl er nur zum Dienen beauftragt
 wurde. Gleichartiges gilt für die Bundesregierung. Sie
 versteht sich als Herr des Deutschen Bundestages.

                         _______________ 


 Wir Bürger haben die Politiker in den Bundestag gewählt, nicht
 aber in die Talkshows. Ihre Aufgaben liegen im Parlament, diese
 heißen Gesetzgebung und Kontrolle der Bundesregierung.
 Die Abgeordneten haben von uns keinerlei Auftrag erhalten,
 allwöchentlich im Fernsehen in Soundbites miteinander zu reden
 über das , was man tun müßte, wozu man aber die notwendige
 Tatkraft und Courage nicht aufbringt.

 Rainer Barzel + Helmut Schmidt in der FAZ vom 11.05.2005;
 Q : JF 21/05; 20.05.2005

                         _______________ 


 Demokratie könnte so schön sein, wenn da nur nicht das Volk
 wäre.                                  (Erich Paus; 30.05.2005)

                         _______________ 


 "du-bist-deutschland"-Kampagne - Deutschland-Verarschung
 Verweis : http://www.du-bist-deutschland.de/opencms/opencms/Kampagne/TVSpotsAnzeigen.html

 In der Demokratie gilt:
 Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz.
 Das ist das natürliche Prinzip der Demokratie.
 Das ist das Wesen der Volksherrschaft.
 Das ist ihr Fundamentalprinzip.
 Dies ist zu bedienen.
 Von jedermann.
 Jederzeit.
 Insbesondere vom Parlament, das genau dafür bezahlt wird.
 Und ganz besonders seiner Regierung, der die Ausführung
 der Parlamentsentscheidungen obliegt.

 Diese Kampagne dient jedoch dazu, das Unterlaufen der Volksherrschaft
 geschmeidiger zu gestalten.
 Zum Wohle der "wahren Herren" in Deutschland oder
 derjenigen, die sich dafür halten.
 Sie appelliert an das Du und kultiviert das Ich.
 Das Wir ist ausgeblendet. Als Kapital ist es unerwünscht.
 Sie ist die Einstimmung auf mehr Optimismus
 bei immer schlechter werdenden Bedingungen.
 Mehr Fleiß bei immer weniger Arbeit.
 Immer weniger Geld bei immer mehr Arbeitszeit.
 Sie ist die Ablenkung vom eigentlichen Problem,
 zuviele Menschen bei zuwenig Kapital und
 immer mehr Menschen bei immer weniger Kapital.
 Sie ist der Versuch der Fokussierung der Menschen auf
 "Lösungen" zu der die Probleme gar nicht existieren.
 Dazu wird "Deutschland" sogar mit Scheiße behängt.
 Es ist der Mißbrauch der Teilnehmer gegen ihre eigenen
 Interessen.
 Verarschung halt.

 Cui Bono?

 Nochmals:
 Das Wohl des Volkes ist zu bedienen.
 Nichts sonst.
 Von jedermann.
 Jederzeit.
 Alles andere ist Verrat.
 Nur im günstigsten Fall Verarschung.
(Erich Paus; 01.10.2005)

                         _______________ 


 JF 42/05 14.10.2005,  S. 3; Interview mit Andreas Fritzenkötter über 
die Kampagne "Du-bist-Deutschland".  Zitate:

 Die Kampagne zielt keineswegs auf einen neuen Patriotismus...

 Frage: Also ein Patriotismus, der quasi helfen soll, das Nationale zu überwinden?
 Antwort : Wenn Sie so wollen, ja.....

 Der Politik gelingt es nicht mehr, die notwendigen Zusammenhänge zu
 kommunizieren....

 ...Ganz sicher haben wir nichts gegen Polizisten und Soldaten, aber ich könnte mir
 vorstellen, daß man auf Uniformträger verzichten wollte, um nicht zu polarisieren.

 Natürlich besteht die Gefahr, daß die Kampagne auf das Thema Patriotismus
 verengt wird.... Dieser Gefahr... sind wir so zuvorgekommen.

 Ebenso wenig, wie wir den Anschein erwecken wollen, es ginge uns um
 die Rückkehr hin zu nationalen "Werten".

 Weil wir keine National-Kampagne machen.... Der Einzelne soll sich aufraffen
 und zusammen mit den anderen die Summe bilden. 
(EP : Damit nicht mehr als die Summe der Teile entsteht.)

 Ich muß noch einmal wiederholen: Wir haben einen ganz bestimmten Ansatz.
 Dieser ist nicht politisch., weder in Gestalt eines nationalen Patriotismus noch
 in Gestalt einer Werbung für den Staat....


 Fazit :
 Nicht das Wohl des Deutschen Volkes soll bedient werden, sondern die
 Kampagne soll den Leuten suggerieren, es ginge darum, etwas zu tun,
 obwohl es dringendst darum geht, das Richtige zu wollen.
 Volksverarschung, Vollverarschung.
 Durch diesen Kontext erweisen sich die meisten der Beteilgten als
 Wühlmäuse der nationalen Zersetzung.
 (EP 18.10.2005)

                         _______________ 


 CDU Sachsen will mehr Patriotismus; 21.10.2005 14:05 
 Beabsichtigen sie tatsächlich die Kultivierung politischer Tugend, oder die Pflege
 der Liebe zur Nation, oder ist es nur wieder ein Versuch, diesen
 fundamentalen Anspruch zu unterlaufen, oder gar nur politische
 Gegner auszubremsen?

 CDU Sachsen Patriotismuspapier, Download; Mathias Rößler

                         _______________ 


 DER SPIEGEL 34/2006 - 21. August 2006 
 Verwaltung
 Der private Staat
 Von Markus Verbeet
 EP : Wenn Politiker nicht fähig sind, richtig zu handeln, sollen sie anderen
 das Feld überlassen nicht aber einem System, das zu steuern gerade Aufgabe
 der Politik ist.
 Der Zusammenhang erinnert an den Hund, der durch seinen Schwanz gewackelt wird.
 Oder an zu kochendes Wasser, das seine Temperatur selber regelt.
 Blödheit und Wahnsinn treiben unglaubliche Blüten.
 Wie vor dem Untergang des osmanischen Reiches.

 FREITAG 14.04.2006; Hans-Joachim Maaz; Wer wird der Gorbatschow des Westens?
 KOMMENTAR
 Deutschland in der Breschnew-Ära 

 Opposition lehnt Sicherungshaft strikt ab
 02.12.2005 07:11 
EP : Bei den Nazis bedeutete Sicherungshaft Konzentrationslager.

 Kampf gegen Terrorismus: CDU-Minister will Antiterrordatei «sofort»
 02.12.2005 07:44 
 EP : Deutschland im tiefsten Frieden tiefst verschuldet und  die befassen
 sich mit Terror. Was ist da los? Wohin geht die Reise?

 Schäuble will Maut-Daten zur Fahndung nutzen; 26.11.2003 15:03 
 Die Bundesregierung lässt prüfen, ob sich die mit dem
 Maut-System auf deutschen Autobahnen
 gesammelten Daten auch dazu nutzen lassen, Verbrecher und
 Terroristen zu ermitteln. Die Opposition warnt vor dem «großen
 Lauschangriff».

 EP : Warum denken deutsche Politiker nur noch in Kategorien von Terrorismus
 und Fahndung?

 Antwort Teil I :
 Wegen des Abtransportes gigantischer Mengen Kapitals
 aus Deutschland, der damit einhergehenden Massenverarmung, ihrer
 diesbzüglichen Untätigkeit und Pflichtverletzung und ihrer Despotenfurcht,
 deswegen dereinst zur Verantwortung gezogen zu werden.

 Antwort Teil  II :
 Die Grenzen des Wachstums mit dem unvermeidlichen Rückgang der Ölproduktion und -versorgung

 Antwort Teil III :
 Der unvermeidliche Rückgang der Ölproduktion und -versorgung ab 2004/2005 im Detail

                         _______________ 


 Juni 2007, Dietrich Sander; 
»Eine Wiederherstellung Deutschlands ist erst möglich, wenn 
der Hegemon der BRD wegbricht« 
EP : Es sieht so aus, als wenn das für die Zersetzung Europas
gleichermaßen gilt.

                         _______________ 



 Anfang dieses Themas


 
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                   Außenpolitik + Diplomatie
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 Fischer wirbt für internationale Terrorbekämpfung; 28.05.2005 17:57
 In einer globalisierten Welt gebe es keine klassischen
 regionalen Konflikte mehr, hat Außenminister Fischer
 gesagt. Daher sei eine bessere internationale
 Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror nötig.
 Es gehöre auch dazu, den Reichtum Europas zu teilen, um
 Entwicklungsländer nicht in eine hoffnungslose Lage
 geraten zu lassen. «Wir teilen unseren Reichtum, aber
 auch Demokratie und Menschenrechte mit den armen
 Ländern», sagte Fischer. Dazu seien aber ein Ende
 der Diskriminierung von Frauen in einigen Ländern
 und ein besserer Umgang mit der Umwelt nötig. (nz)

 EP : Oh heilge Einfalt.


 Fischer kritisiert Italiens Plan für UN-Reform; 03.05.2005 08:14

 Ex-Botschafter attackiert Fischer; 21.04.2005 07:10

 Ex-Staatsminister gegen Historiker-Kommission; 18.04.2005 14:24
 Soll Fischers Vergangenheit jetzt schon aufgearbeitet werden?

 Kritik an Fischer: Botschafter vor Abberufung; 13.04.2005 07:22

 Hintergrund des Konflikts ist die Nachrufpraxis des
 AA. Das Ministerium gewährt verstorbenen Diplomaten, die in
 der NSDAP waren, keinen ehrenden Nachruf im hausinternen
 AA-Blatt mehr. Dies war bei vielen Diplomaten auf Kritik
 gestoßen. 

 Was hat Herr Fischer mit Fürsorge zu tun?

 Fischer will Historiker-Kommission einberufen; 12.04.2005 20:56
 EP : Zur Aufarbeitung seiner Vergangenheit genügte die
 Einschaltung des BKA.

 Fischer erwägt nun doch Historikerkommission zur Aufarbeitung
 der NS-Geschichte des Auswärtigen Amtes; 11.04.2005 20:00
 Jeder NS-Verstrickte hat seine Vergangenheit gründlich
 aufgearbeitet. Das hatten schon die Siegermächte des
 2. Weltkrieges erzwungen.
 Ganz im Gegensatz zur Erscheinung Fischer:
 Der hat bisher weder seinen terroristischen Hintergrund noch die
 Visa-Affäre aufgearbeitet.
 Die Aufarbeitung von Fischers Vergangenheit ist dringlicher denn je.

 Diplomatenaufstand gegen Fischer; 02.04.2005 21:30
 
 Der Protest im Außenministerium gegen Joschka Fischer weitet
 sich aus. 76 Mitarbeiter unterzeichneten einen Brief gegen
 seinen Nachruf-Erlass. Ein ehemaliger Top-Diplomat spricht von
 einer inneren Krise. 
  
 Für den früheren Top-Diplomaten Joachim Bitterlich steckt das
 Auswärtige Amt derzeit in einer Krise. Der ehemalige
 außenpolitische Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl sagte der
 «Welt am Sonntag», die Visa-Affäre habe eine grundlegende
 Schwäche der Amtsführung von Außenminister Joschka Fischer
 offen gelegt. «Der Streit um die Gedenkpraxis und die
 Visa-Affäre ist ein Symptom für eine innere Krise des
 Auswärtigen Dienstes», meinte Bitterlich. 

 Mit Blick auf die umstrittene Gedenkpraxis, wonach verstorbenen
 Diplomaten allein schon wegen der Mitgliedschaft in der NSDAP
 ein «ehrendes Gedenken» verweigert wird, sagte Bitterlich: «Ich
 verstehe nicht, dass es keine Einzelfallprüfung gibt. Was ein
 ehemaliger Straßenkämpfer für sich in Anspruch nehmen kann,
 nämlich dass er seine Einstellung ändern kann, das kann auch
 jemand mit NS-Vergangenheit für sich in Anspruch nehmen.»

 Das Auswärtige Amt habe den neuen Minister Fischer zunächst
 positiv aufgenommen, sagte Bitterlich. «Die Enttäuschung wurde
 aber um so größer, als der Aufwind ausblieb und sein
 Führungsstil klar wurde. Fischer war derart hochgejubelt worden,
 dass letztlich keiner mehr fragte: Ist er dem Amt eigentlich
 gewachsen?» 

 Bitterlich war von 1993 bis 1998 Kohls außenpolitischer Berater.
 Der ehemalige Botschafter Deutschlands bei der Nato und in
 Spanien ist der höchstrangige ehemalige Diplomat, der sich
 bislang zu den Vorgängen um die Visa-Affäre und Gedenkpraxis
 im Auswärtigen Amt geäußert hat. 2002 hat Fischer ihn nach
 nicht näher bekannten Querelen in den vorzeitigen Ruhestand
 entlassen.

 Nur neun Gegenbriefe

 Nach «Spiegel»-Informationen weitet sich der Protest gegen
 Fischers Nachruf-Erlass aus: 76 Mitarbeiter hätten einen
 Leserbrief unterzeichnet, der in der Mai-Ausgabe der
 Behördernzeitschrift «internAA» erscheinen soll. Nur neun
 Kollegen hätten mit einem Gegenbrief reagiert.

 Der außenpolitische Fraktionssprecher der Grünen, Fritz Kuhn,
 übte scharfe Kritik am Verhalten einiger deutscher Diplomaten.
 «Es gibt ein paar Leute im Auswärtigen Amt, die wieder einmal
 zu früh von einem Regierungswechsel träumen», sagte Kuhn der
 «Berliner Zeitung». Die Kritik aus dem Außenamt dürfe aber nicht
 überbewertet werden. Die große Mehrzahl der deutschen Diplomaten
 verhalte sich loyal «und weiß, was sich gehört». (nz)

 Ex-Minister sollen trotz NSDAP geehrt werden; 01.04.2005 18:21
 Die Großen ehrt man, die Kleinen werden mit Scheiße beworfen.
 Die Charakterlosigkeit im Außenministerium macht es ganz
 unkenntlich.

 Fischer: Diplomaten-Protest ist Störmanöver; 31.03.2005 19:15
 Fischer (Grüne) hat seine umstrittene Änderung der Gedenkpraxis
 im Auswärtigen Amt öffentlich verteidigt. Nachdem die
 «Bild»-Zeitung den Protestbrief eines aktiven Botschafters
 veröffentlicht hatte, sagte Fischer der Zeitung, es bleibe
 dabei, dass es keine ehrenden Nachrufe für gestorbene
 Mitarbeiter mehr gebe. Die wachsende Kritik an seiner
 Amtsführung führte Fischer auf ein «parteipolitisches
 Störmanöver» zurück.
 
 Der Osnabrücker Historiker Hans-Jürgen Döscher
 sieht den Streit über Nachrufe für ehemalige
 NSDAP-Mitglieder im diplomatischen Dienst als eine
 Folge der unbewältigten Vergangenheit des
 Auswärtigen Amts. Das Ministerium habe seine Rolle
 im Dritten Reich anders als andere Ministerien nie
 selbst aufgearbeitet, so Döscher in der «Financial
 Times Deutschland». (nz)

 Zentralrat der Juden unterstützt Fischer; 30.03.2005 17:31
 Fischer ist dem Zentralrat irgendwelcher Juden mehr verpflichtet
 als seiner Fürsorgepflicht für seine Beamten oder gar den
 Verdiensten deutscher Diplomaten:

 Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes hatten Außenminister Fischer
 angegriffen, weil dieser Nachrufe für NS-belastete Diplomaten
 abgesetzt hatte. Der Zentralrat der Juden lobte dagegen die
 Maßnahme.

  Botschafter wirft Fischer «Schlampigkeit» vor; 30.03.2005 08:33

 Botschafter Elbe beklagt indes den Umgang der
 AA-Führung mit den Erlass-Kritikern. «Leider drängt
 sich zusätzlich der Eindruck auf, daß das Auswärtige
 Amt in seiner Pressearbeit diejenigen Kollegen, die
 sich für eine Ehrung aussprechen, als
 Nazisympathisanten diskreditieren läßt und damit den
 Graben vertieft», schreibt er in dem Brief an Fischer.

 «Anti-Fischer-Brief»

 Laut «Bild» werden sich in der Mai-Ausgabe der
 Zeitschrift «internAA» Fischer-Gegner und
 -Unterstützer zu Wort melden. In dem von rund 70
 AA-Mitarbeitern unterschriebenen
 «Anti-Fischer-Brief» heißt es demnach: «Die
 Unterzeichnenden distanzieren sich in aller Form
 davon, für eine Art posthume Gerechtigkeitsfarce in
 Anspruch genommen zu werden, bei der Ankläger
 und Richter identisch sind.» (nz) 

 Ex-Botschafter attackieren Fischer; 27. 03.2005 12:01

 Unterschriftenaktion gegen Joschka Fischer; 27. 03.2005 09:01



 Anfang dieses Themas



 
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                        Beamte
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23.06.2011; abendblatt.de; 
Gerichtsurteil
Politikstudent klagt: Praktikum in NPD-Zentrale wird anerkannt
Der Dekan der Uni Potsdam hatte ein Praktikum eines Studenten 
bei der NPD nicht anerkennen wollen. 
EP : Schmeißt den Dekan der Uni Potsdam raus.
Es ist jedem Beamten gemäß Beamtengesetz verboten, sich im 
Dienst parteipolitish zu betätigen. 
Erst recht nicht öffentlichkeitswirksam.
Weder für noch gegen eine Partei. 
Das ist schon seit 100 Jahren ein probates Mittel gegen 
parteipolitisches, ideologisches und quasireligiöses 
Chaotenunwesen. 
Zukünftig kommen wahrscheinlich auch noch die 
Marken-Chaoten hinzu. 
Stop the Mob. 
Stop the Mob im Bildungssystem.
Stop the Mob in allen staatlichen Zusammenhängen. 
Zur Erinnerung hier das Bundesbeamtengesetz, BBG : 
BBG § 60 Grundpflichten 
(1) Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht 
einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und 
gerecht zu erfüllen und bei ihrer Amtsführung auf das Wohl 
der Allgemeinheit Bedacht zu nehmen. Beamtinnen und 
Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der 
freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des 
Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.
(2) Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung 
diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich 
aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der 
Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergeben.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Beamte, 
Bildung, Parteien, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



01.09.2009; Rumänien kann seine Polizisten nicht mehr bezahlen  
EP : Eine Option, die auch Deutschlands Beamten ins Haus steht.
Danach können sie ruhig weiterschlafen.
Wenn sie das dann noch können. 



09.05.2009; Steuerzahlerbund will an Pensionen ran 
EP :  Wenn überall Scheiße gefressen werden muß, dann biitte 
auch bei den Beamten.
Diese tragen jeder für sich als Bedienstete des 
Staates und Diener des Volkes einen  
Teil der Verantwortung für die vorliegenden, sich 
verschlechternden Zustände.
Warum soll es den Dienern besser gehen als seinerm 
Herrn, dem Volk, insbesondere nach derartiger Leistung.  




23.11.2008; Wut und Empörung über Tarifabschluss im 
öffentlichen Dienst von Berlin
EP :  Seltsam, daß die sich aufregen.
Schließlich haben sie auch die Verarmung der 
übrigen Bevölkerung willfährig gebilligt, obwohl sie erkennbar 
früher oder später selber in diesen Sog kommen würden.  



26.10.2008; Polit-Skandal bei der Polizei: GdP-Chef wirbt für die Linke
EP : Ein Beamter in führender Position macht parteipolitische Reklame?
Rausschmeißen.
Sofort.  


 27.06.2008; Polizeipräsident Dieter Glietsch hisst Schwulen-Flagge; 
Schwarz-Rot-Gold hatte er verboten
EP : Es stellt sich die Frage wie dieser Wahnsinnige Beamter 
werden konnte?
Wer hat den auf seinen Posten geschoben?
Wahrscheinlich das Berliner Regierungs-Schwulen-Netzwerk 
von Wowereit und Konsorten.
Immer mehr Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige sickern wie Scheiße
in Regierung, Parlament und alle anderen Schlüsselpositionen
Deutschlands ein. 
Entsorgt die Scheiße.


 27.06.2008; Der Direktor des Zentrums für Türkeistudien in Essen,  Faruk Sen, 
 will die Türken zu Opfern des deutschen Rassismus stilisieren.
EP : Noch ein Verrückter.
Seine Bezahlung wird dem Deutschen Volk gestohlen.


 28.11.2007; RECHTSEXTREMISMUS;
Sachsen-Anhalts LKA-Chef tritt wegen geschönter Statistik zurück 
EP : Die Regierung dort fordert, daß er sie hätte antideutsch verfälschen sollen.


 27.11.2007; Schäuble: „Beamte nach Leistung besolden“ 
 EP : Da Herr Schäuble ohnehin nicht weiß, wovon er spricht, hier
 einige Anmerkungen zur Belehrung:
 Die Einkommen aller Staatsbediensteten also Beamte, Parlamentarier,
 Regeirungsmitglieder, Justizbeamte Richter usw sind per Verfassung
 fest an die Einkommen der gewerblich Tätigen zu binden.
 Eine Einkommensteigerung ist nur gemeinsam möglich und bei
 Einkommensminderungen sind vor allem auch diejenigen mit dabei,
 die gegen ihren Auftrag kapitalschädlich gesteuert und verwaltet
 haben, die Staatsbediensteten.


 25.11.2007, 18:06; Beamte wollen sieben Prozent mehr Einkommen 
EP : Wenn das nationale Kapital entsprechend zugenommen hat,
dürfte das kein Problem sein.
Wenn nicht, dann sind die Beamten zu fragen, wieso sie unzureichendes
Kapitalwachstum zugelassen haben.
"Schäuble für leistungsbezogene Bezahlung."
Wenn Herr Schäuble von leistungsgerechter Bezahlung spricht,
dann will er das gerade nicht. Die Qualität der Beamtenschaft mißt
 sich daran, wieviel Kapital und Wohlstand sie bewirkt hat.
 Und daran möchten sich Herr Schäuble, seine Regierung und
 der Bundestag wahrhaftig nicht messen lassen.
 Da müßten sie Geld mitbringen.


 Wirtschaftsweiser rät zu höheren Steuern
 19.04.2006 14:36, ergänzt 16:56 
 EP : Entweder Einkommensteuer rauf oder Beamteneinkommen runter.
 Alle sind ärmer geworden. Nur die Beamten nicht. 


 Polizisten wollen keine «Sparschweine» sein; 21.11.2005 13:50 
 EP : Obwohl die Zuwanderung immer noch am Kapital zur Bezahlung der Beamten
 frißt, habe ich noch keine Anmerkung dazu von der Polizeigewerkschaft gehört.
 Wer Zuwanderung bei unzureichendem Kapitalwachstum akzeptiert, muß auch
 seine dazugehörende Verarmung akzeptieren. Und die Verarmnung der Beamten
 ist der zugrundeliegenden Kapitalminderung bei Weitem noch nicht angepaßt.
 Nicht einmal die zugrundeliegenden Probleme sind gelöst.


 Beamtenbund will Kürzung nicht hinnehmen; 08.11.2005 14:29 
 EP : Erst genießen Sie ihren MultiKulti-Luxus und dann wollen sie sich
 nicht an den Kosten beteiligen.
 Erst lassen sie einen großen Batzen Kapital von der Zuwanderung auffressen,
 und dann wollen sie die damit einhergehende, notwendig gewordene
 Einkommensminderung allein von anderen tragen lassen.
 Die Einkommen der Beamten gehört per Verfassung fest mit den Einkommen der
 gewerblich Tätigen verbunden, damit sie wachsen und fallen mit jenen.


 Beamte sollen eine Stunde länger arbeiten; 8.11.2005 07:47 
 EP : Eine Stunde? Quatsch, das ist nur zum dran gewöhnen. Nämlich:
 Ihre Einkommen sind zu hoch.
 Ihre Pensionen sind zu hoch.
 Sie haben nämlich erlaubt, das Kapital aus Deutschland abzutransportieren,
 von dem die Beamteneinkommen hätten finanziert werden sollen und können.



 Anfang Beamte




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                          Bundesbank                             
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28.08.2011; blog.rhein-zeitung.de; 
Ökonologie
Bundesbank addiert Forderungen - wer zahlt?
Stichwörter : Politik, Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



 13.04.2011; spiegel.de; 
Plagiatsvorwürfe
Bundestag verzichtet auf Strafantrag gegen Guttenberg
EP : Ja, ganz nach Gutsherrenart. 
Ganz Guttenbergart. 
Echt feudal.
Cool. 
Und die Staatsanwaltschaften bleiben bleiben locker (und) untätig.
Die Primivzivilisation tanzt auf den Tischen und der Pöbel klatscht 
den Takt dazu, den die Bild-Zeitung vorgibt.
Abartig.
Stichwörter : Politik, Bundestag, Betrug, Dissertation, 



25.02.2011; rp-online.de
Umstrittene Äußerungen zu Dresdner Polizeieinsatz
Polizeigewerkschaft fordert Thierses Rücktritt
EP : Es ist höchste Zeit, das dieser hochschädliche antideutsche 
rassisische Zersetzer von Demokratie und Zivilisation 
nach Hause geschickt wird. 
Im deutschen Bundestag hat linksfaschistischer Mob und 
seine Sympathisanten nichts zu suchen und nichts verloren. 
Stichwörter : Politik, Bundestag, SPD, 



23.02.2011; wiwo.de; 
Bundesbank-Forderungen 325,5 Milliarden Euro
Und alles ohne Gegenwert.
Das Risiko trägt der deutsche Steuerzahler
325,5 Milliarden Euro „kein eigenständiges Risiko“
EP : Das Risiko trägt das deutsche Volk. 
Deutschland wird geplündert. 
In allen Schlüsselpositionen Hochverräter. 
Stellt Axel Weber vor Gericht. 
Wegen Hochverrat. 
Todesstrafe für Hochverräter. 
Stellt auch alle Entscheider der deutschen Finanzinstitutionen 
vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Bundesbank,  



19.02.2011; marktorakel.com; 
Bundesbank hat 338 Milliarden Euro verliehen - Deutschland 
vergibt noch mehr Geld an das Ausland als angenommen
EP : Deutschland wird geplündert.
In allen deutschen Schlüsselpositioenen Hochverräter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundesbank, 



18.02.2011; fr-online.de; 
Jens Weidmann
Der Souffleur rückt ins Rampenlicht
EP : Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.
Es stehen bei Weidmann also evtl. ähnliche Spiränzchen wie bei 
Axel Weber ins Haus.
Stichwörter : Politik, Bundesbank, Bundesregierung, 


                         _______________ 



 Anfang Thema Bundesbank



 
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                        Bundeskanzler
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Vorspann
Wichtige Informationsquellen
Extreme Nachrichten
Alltägliche Nachrichten



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                            Vorspann
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Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und 
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
                                                 (EP, 07.08.2010)



Merkels antideutsche Politik erklärt sich aus ihrer Vergangenheit 
als wichtiges Element des politischen Systems der DDR. 
Damit ist Merkel erpressbar. 
Merkel ist unverzüglich aus ihrem Amt zu entfernen, um das 
Deutsche Volk vor weiterem Schaden zu bewahren.
                                                  (EP, 21.03.2009)



16.06.2005; Merkel-Zitat auf Seite 3, drittletzter Absatz 
anlässlich der Festveranstaltung „60 Jahre CDU“ : 
"....Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf 
Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. 
Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung 
und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich 
behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die 
Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände 
zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem 
Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben...." 

EP : Das ist der Geist, der die Richtlinien der Politik bestimmt. 


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                 Wichtige Informationsquellen
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 Bundeskanzler, Inhaltsverzeichnis

 Bundeskanzler-Reden
 Wenn man die vielen Reden der Bundeskanzlerin sieht, dann hat man
 den Eindruck, daß sie besinnungs- und orientierungslos durch die
 Gegend rast.
 Wann findet sie die Muße, über die anstehenden Dinge wirklich
 nachzudenken?
 In dieser Hektik werden ihre politischen Aussagen zum Zufallserscheinung.
 Gestern so. Heute das Gegenteil. Morgen .....


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                      Extreme Nachrichten
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07.06.2012; jungefreiheit.de; 
Merkel kündigt Einschränkung nationaler Souveränität an
EP : Die Abschaffung der Demokratie in Deutschland hatte sie 
bereits 2005 beim 60. Geburtstag der CDU angekünigt. 
http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf
16.06.2005; Merkel-Zitat auf Seite 3, drittletzter Absatz 
anlässlich der Festveranstaltung „60 Jahre CDU“ : 
"....Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf 
Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. 
Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung 
und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich 
behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die 
Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände 
zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem 
Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben...." 
EP : Das ist der Geist, der die Richtlinien der Politik bestimmt. 
Der Geist des Hochverrats. 
Stellt diese Figur vor Gericht. 
Vor das UNO-Kriegsverbrechertribunal.
Wegen Führung eines Angriffskrieges gegen Deutschland, 
Europa und die europäischen Nationen. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundeskanzler,   

04.06.2012; cdu.de; pdf; 
Merkel-Zitat anlässlich der Festveranstaltung „60 Jahre CDU“ am 
16.06.2015 in Berlin (S. 3, drittletzter Absatz) : 
"... Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf 
Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. 
Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung 
und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich 
behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die 
Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände 
zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem 
Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben. ..." 
EP : Hochverrat. 
Merkel betreibt völlig enthemmt und öffentlich Hochverrat. 
Der Wahnsinn auf den Tischen. 
Stop The Beklop. 
http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf
STICHWÖRTER : Politik, Bundeskanzler,   



03.02.2011; becklog.zeitgeist-online.de; 
Friede Springer gründet 3. Stiftung! 
Im Vorstand: Merkel-Ehemann
Merkel-Ehemann im Kuratorium der neuen Springer-Stiftung
EP : Korruption, völlig enthemmt. 
In aller Öffentlichkeit. 
Im Wertpapierhandel sind derartige Zusammenhänge als 
Insidergeschäft mit Strafe bedroht.
Stichwörter : Politik, Bundeskanzler, Korruption, 
Kriminalität, Bundesregierung, 
Bestechung, 



gef 08.03.2010;  Kanzlerin gibt offenbar Geburtstagsessen für IG-Metall-Chef
EP : Kriminelles völlig enthemmt. 
Die Korruption tanzt auf den Tischen. 
Sie greifen in die Staatskasse, um ihre privaten Anlässe zu feiern? 



19.01.2010; “Dein Wunsch ist mir Befehl!” 
Israels Forderung nach UNIFIL -Verlängerung  



 05.01.2010; Frau Europa statt Miss Germany
EP :  Wenn das Ausland Bundeskanzlerin Merkel lobt, deutet das 
darauf hin, daß sie ein Hochverräter und Vollarschloch sein könnte.
Wenn sich Merkel loben läßt, ist das gewiß.  



19.05.2009; "Merkels wahre Vergangenheit" 
Erst die Tatsache einer Verstrickung und deren Kenntnis 
des herrschenden Auslandes erklärt ihre unglaubliche 
Karriere. 
Sie ist erpressbar und damit für das Ausland nutzbar.
In diesem Zusammenhang gibt es zwei Kreise, denen Sie 
gegen deutsche Interessen herausragend dient:
1. Zionistisch-jüdische-israelische Kreise;
2. US-Kreise;
Zieht Merkel aus dem Verkehr.  




22.03.2009; Sie rafft es einfach nicht...
EP : Es ist nicht Dummheit bei Merkel. Es ist Vorsatz.
Merkel ist erpressbar.
Deshalb ist sie kriminell. 
Entweder wegen ihrer Vergangenheit oder wegen ihrer Erpressbakeit.
Und sie läßt keine Gelegenheit aus, um Deutschland zum 
Plündern weiter aufzuschließen.   



 11.09.2008;  Lafontaine wiederholt die Mär von Merkels Moskau-Studium  
EP : Damit wäre sie erpressbar.
Ihre Willfährigkeit für Interessen und Politik von USA und Israel spricht dafür.


 Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beim ersten Spatenstich
 für Vattenfalls CO2-freies Braunkohlekraftwerk am 29. Mai 2006 in Spremberg
 EP : Vattenfalls Schildbürgerstreich höherer Ordnung
 und Merkels Plattlabler-Tanz dazu.


 Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos


 Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos


 E-Mail-Abonnement


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                    Alltägliche Nachrichten
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gef. 08.10.2012; nzz.ch; 
Peer Steinbrück, SPD-Kanzlerkandidat :
Die Stunde der Pharisäer
Der sozialdemokratische deutsche Kanzlerkandidat in spe 
Peer Steinbrück wehrt sich gegen seine Kritiker. 
EP : Hindert den SPD-Multiversager & Gerontokraten Steinbrück an 
der Machtergreifung. 
Kein Versager-Kanzler!!! 
Kein Versager als Kanzler!!! 
Wie kann der überhaupt noch einen SPD-Vorstandsposten innehaben?
Wer schiebt den?
STICHWÖRTER : Politik, Bundeskanzler, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  

http://scusi.twoday.net/stories/156271244/ 

http://www.tagesspiegel.de/downloads/7180132/1/steinbr%C3%BCck 



TOP; TOP; 04.09.2012; www.spreezeitung.de; 
Interview mit Gertrud Höhler 
“Im Lande Merkel ist alles möglich”
STICHWÖRTER : Politik, Medien, 
Internet, Presse, Google, Radio, Wikileaks, Fernsehen, 
Facebook, Wikipedia, Twitter, Verweise, ACTA, Desinformation, 
Anonymous, Wikipedia, Links, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Twitter, Verweise, Zionismus, Palästina, Ghaza, Terror, 
Zentralrat der Juden in Deutschland, Holocaust, Holocoust, 
Machtentartung, Volksverhetzung, Sondergesetze, 



TOP; 23.08.2012; jungefreiheit.de; 
„Die Patin“: 
Politikberaterin Gertrud Höhler warnt vor Merkel
EP : Die Gefährlichkeit Merkels sieht man an der folgenden 
Rede vom 16.06.2005 bei der Veranstaltung „60 Jahre CDU“: 
Merkel-Zitat auf Seite 3, drittletzter Absatz : 
http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf 
STICHWÖRTER : Politik, Bundeskanzler, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



07.07.2012; altermedia-deutschland.info; 
Getarnte Demokraten im Feldzug gegen unsere Identität
Herbert Ernst Karl Frahm vs. Willy Brandt
STICHWÖRTER : Politik, Bundeskanzler, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



03.07.2012; rp-online.de; 
"Bemerkenswertes taktisches Geschick" 
Helmut Schmidt adelt Angela Merkel
Zitat : "... Von einem "Vorrang des deutschen Interesses" sei im 
Grundgesetz keine Rede, erklärte er. ..."
EP : Das aus dem Begriff Demokratie sich ergebende 
Selbstverständliche braucht nicht aufgeschrieben zu werden. 
Hier zeigt sich Schmidts bruchstückhaftes Demokratieverständnis
und seine latente Bereitschaft zum Hochverrrat. 
Widerlich. 
Zitat : "... "Entweder setzen wir unsere Finanzkrise fort und 
kämpfen als einzelne Staaten um nationale Vorteile oder Nachteile 
mit schwindender Aussicht auf Erfolg. Oder wir finden zurück 
zum Konzept des fortschreitenden europäischen Verbundes", so 
Schmidt. ..." 
EP : Er scheißt auf deutsche Interessen. 
Die Griechifizierung Deutschlands ist ihm scheißegal. 
Zitat : "... Für die Zukunft brauche Europa Vernunft, Tatkraft 
und Geduld. ..." 
EP : Europa braucht Geld.
Immer mehr Geld. 
Aus Deutschland. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundeskanzler, USA, Atlantikbrücke, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



07.06.2012; jungefreiheit.de; 
Merkel kündigt Einschränkung nationaler Souveränität an
EP : Die Abschaffung der Demokratie in Deutschland hatte sie 
bereits 2005 beim 60. Geburtstag der CDU angekünigt. 
http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf
16.06.2005; Merkel-Zitat auf Seite 3, drittletzter Absatz 
anlässlich der Festveranstaltung „60 Jahre CDU“ : 
"....Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf 
Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. 
Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung 
und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich 
behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die 
Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände 
zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem 
Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben...." 
EP : Das ist der Geist, der die Richtlinien der Politik bestimmt. 
Der Geist des Hochverrats. 
Stellt diese Figur vor Gericht. 
Vor das UNO-Kriegsverbrechertribunal.
Wegen Führung eines Angriffskrieges gegen Deutschland, 
Europa und die europäischen Nationen. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundeskanzler,   

04.06.2012; cdu.de; pdf; 
Merkel-Zitat anlässlich der Festveranstaltung „60 Jahre CDU“ am 
16.06.2015 in Berlin (S. 3, drittletzter Absatz) : 
"... Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf 
Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. 
Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung 
und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich 
behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die 
Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände 
zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem 
Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben. ..." 
EP : Hochverrat. 
Merkel betreibt völlig enthemmt und öffentlich Hochverrat. 
Der Wahnsinn auf den Tischen. 
Stop The Beklop. 
http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf
STICHWÖRTER : Politik, Bundeskanzler,   




06.05.2012; derstandard.at; 
Fußball-EM in der Ukraine
Merkel dementiert Bericht über Pläne für EU-Boykott
EP : Ein Huhn gackert, wenn es ein Ei gelegt hat. 
Merkels Gegacker ist völlig willkürlich. 
STICHWÖRTER : EU, EU-Kommission, 
EZB, EFSF, ESM, 
Machtmißbrauch, EU-Parlament, EU-Sowjet, EU-Räte-Diktatur, 
Raketenabwehr, EU-Rätediktatur, EU-Vertrag, 
Korruption, PFIIGS, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Putsch, Norwegen, Massaker von Oslo und Utöya, 
USA, 9/11, Krieg dem Terror, 
imperiale Herrschaft, Hegemonie, Zionismus, Palästina, Ghaza, 
Terror, USA, AIPAC, ADL, Zentralrat der Juden in Deutschland, 
Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Faschismus, StGB-§130, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, 
Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Ungarn, 
Balkan, Ausland, Jugoslawien, Serbien, Ungarn, EU-Parlament, 
Kroatien, Kosovo, Ukraine, Albanien, Bosnien-Herzegowina, 
UNO, Uno-Tribunal für Jugoslawien, Rußland, Frankreich, 
Italien, 



09.02.2012; 
Noch ein Parteibuch
Kaum hat Bundeskanzlerin Merkel mal was richtig gemacht …
… und schon hetzen britische und amerikanische 
EP : Propaganda-Outlets gegen die deutsche Regierung. 
Das einzige Menschenrecht, dem deutsche Politiker wirklich 
verantwortlich sind, ist das Recht des Deutschen Volkes 
auf Wohlstand : 

Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz. 

STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



31.12.2011; 
PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG
PRESSEMITTEILUNG NR.: 473
Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin (Textversion)
EP : Dinge, die die Welt nicht braucht.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



03.02.2011; becklog.zeitgeist-online.de; 
Friede Springer gründet 3. Stiftung! 
Im Vorstand: Merkel-Ehemann
Merkel-Ehemann im Kuratorium der neuen Springer-Stiftung
EP : Korruption, völlig enthemmt. 
In aller Öffentlichkeit. 
Im Wertpapierhandel sind derartige Zusammenhänge als 
Insidergeschäft mit Strafe bedroht.
Stichwörter : Politik, Bundeskanzler, Korruption, 
Kriminalität, Bundesregierung, 
Bestechung, 



18.11.2010; focus.de; 
Auszeichnungen
Merkel freut sich über US-Freiheitsmedaille
EP : Was die USA an Gewinn davonträgt, ist für Deutschland 
und Europa Schaden. 
Solange Obama Merkel nicht verflucht, verhält sie sich falsch. 
Stichwörter : Politik, Bundeskanzler, Ausland, USA, 
Weltfinanzbetrug, Nationale Interessen, Deutschland,  



02.11.2010; zeit.de; 
Terrorismus Paketbombe für Merkel kam aus Griechenland
Berliner LKA-Spezialisten entschärfen eine an Bundeskanzlerin 
Merkel adressierte Paketbombe. Ermittler vermuten griechische 
Linksextremisten hinter der Tat.
EP : Bombe gegen Merkel? 
Daß ich nicht lache. 
Welche Bedeutung wollte man denn da treffen? 
Es ist die zweite Bombe gegen einen duetschen Bundeskanzler.
Die erste war gegen Adenauer gerichtet und kam aus dem Umfeld 
der jüdischen Partisanen- und Untergrundorganisation Irgun.  
Es ist wie bei der Statistik.
Glaube keiner Terrorwarnung, die du nicht selber herausgegeben hast.
Stichwörter : Politik, Bundeskanzler, Geheimdienste, Ausland, 
USA, Zionismus, Krieg dem Terror, Griechenland, Paketbombe



14.09.2010; soester-anzeiger; Glos: 
Guttenberg ist der künftige Bundeskanzler
EP : Das soll wohl sein.
Hat er sich doch mit der bisherigen Zerstörung der Bundeswehr 
und ihre Transformation zu einer Hilfstruppe amerikanischer 
Söldnerbanden bei unseren fremden Herren beliebt gemacht. 
Guttenberg ist ein hochgefährlicher antideutscher Wehrkraftzersetzer. 
Jeder Komplize und Kollaborateur der Fremdherrschaft schiebt 
bei dem mit. 
Und Glos macht den Herold. 
Stichwörter : 



09.09.2010; altermedia; Ein Tag für die Geschichtsbücher: 
Angela Merkel ehrt die Meinungsfreiheit 
EP : Die Äußerung der diametral entgegenstehenden 
Meinung ist mit Gefängnis bedroht : 
Die Verhöhnung der Moslems ist Meinungsfreiheit,
die Verhöhnung der Juden ist ein Verbrechen. 
Die Billigung der Ermordung von Palästinensern in Gaza 
ist legitim und legal und ein Teil der Meinungsfreiheit.
Die Billigung der Ermordung von Juden in Auschwitz
ist ein strafwürdiges Verbrechen und Tabu.
Diese grellen Kontraste können sich zur Sucht auswachsen. 
Stichwörter : Demokratie, Fremdherrschaft, Zionismus, 
Meinungskarrikaturen,  

09.09.2010; faz; Merkels Ehrung des Mohammed-Karikaturisten 
Stichwörter : 



TOP; 02.06.2010; Druck auf Merkel wächst 
EP : Der Hauch von Chaos. 
Merkel ist jedoch nur Repräsentant.
Ihre Berater sind die verantwortlichen Chaoten. 
Aber deren Auswahl hat sie selbst getroffen.  



15.05.2010; Kanzlerin bereitet Deutsche auf harten Sparkurs vor
EP : Am meisten könnte Deutschland sparen, wenn es die 
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Bundesregierung 
und Bundestag entsorgen und durch einen Zufallsgenerator zum 
Entscheiden ersetzen würde.
Dann hätten wir eine Ausbeute richtiger Entscheidungen von 50 %.
Echtes Wachstum.   



14.05.2010; Glatter Wahlbetrug; 
Kaum einem ist es aufgefallen, aber ich werde Sie mal ganz 
sensibel an diese Dreistigkeit heranführen. Mal sehen, ab 
wann Ihnen etwas auffällt. 
EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung, 
Parlament und Behörden.  



20.02.2010; Nein, mein Gesetz, das will ich nicht
Neues aus Absurdistan. Die Bundesregierung als Kasper, der 
die selbst eingebrockte Suppe nicht auslöffeln will.  


23.01.2010; Angela Merkel wird mit dem „Deutschen Medienpreis“ ausgezeichnet
"...Unter dem Vorsitz des ehemaligen Spiegel-Chefredakteurs 
Stefan Aust wählten weitere nicht genannte „führende“ 
Chefredakteure die Preisträgerin aus. Sich sonst gerne als 
vierte Gewalt und als Kontrollinstanz gegenüber der Politik 
aufspielende Chefredakteure machen ihren Kotau vor der 
Herrschaft und das noch unter dem Namen „Media Control“. 
Das spricht Bände über ihr kontrollierendes Rollenverständnis. 
Es ist gerade so, als würde die Gerichtsbarkeit der Exekutive 
huldigen und sie als oberste Wahrerin des Rechts auszeichnen...."
EP : Voll Bananenrepublik. 
Und die Beteiligten sind zu blöd oder zu korrupt, um das zu merken.  



18.01.2010; Offener Brief der Freiburger Kant-Stiftung an  
Bundeskanzlerin Merkel 



10.01.2010; PUTSCH gegen MERKEL! Adieu ANGELA!
EP : Der wäre schon gestern überfällig gewesen. 



10.11.2009; Die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin 
findet sich im vorläufigen Protokoll der 3. Sitzung des 17. Deutschen 
Bundestages vom 10. November 2009
(Suchen mit "Regierungserklärung der Bundeskanzlerin")  



22.09.2009; Die beste Kanzlerin, die Deutschland je hatte
EP : Eine Zusammenfassung ihres beeindruckenden Zerstörungswerkes.  



31.08.2009; Bundeskanzlerin Merkel deutet in einer Rede eine Verschwörung 
und Erpressung der Kapitalelite an. Ziel der Bundeskanzlerin: 
"...daß wir als Politik aus dem Erpressungspotential einzelner Akteure 
herauskommen".
EP : Merkel-Gegacker zur Ablenkung von ihrer eigenen politischen Verantwortlichkeit.
Es ist ihre Aufgabe die Verfassungsorgane vor expliziter und impliziter 
Erpressung zu schützen.
Dafür wird sie bezahlt.
Dafür stattet das Volk die Bundesregierung mit Ressourcen aus.  



31.08.2009; Englische und US-“Weltpresse” ist besorgt 
um ihre deutsche Kanzlerin “Möhrkel”.
EP : Klar, ein derart nützliches, korruptes Dövchen findet das 
Ausland so leicht nicht wieder. 



TOP; 30.08.2009; Angelas Absturz 
EP : Götterdämmerung für den deutschen Politpöbel? 



14.08.2009; Treffen in Sotschi
Medwedjew bleibt freundlich aber hart zu Merkel 
EP : Merkel verplempert kostbare Zeit mit Menschenrechten in Rußland, 
obwohl sie für die Menschenrechte in Deutschland verantwortlich 
ist evtl. noch für die in Europa. Und die erheben den unabdingbaren 
Anspruch auf Versorgung mit Ressourcen und Energie.  



06.07.2009; Unabhängige Nachrichten: Die »Kanzlerakte« - Ein Reich der Legenden?  



14.05.2009;  Willi Brandt wollte „Unterwerfungsbrief” nicht unterschreiben  



13.05.2009; Lafontaine attackiert Merkel: «Sie war Kampfreserve der SED»
EP : Deshalb ist sie jetzt von den eingeweihten Nationen wie USA und 
Israel erpressbar zum Schaden des Deutschen Volkes   



31.03.2009; Nach Mehdorn kommt Merkel dran
EP : Na, hoffentlich. 



08.03.2009; CDU; Unionspolitiker schießen sich auf Merkel ein 
EP : Die CDU-Ratten verlassen das sinkende Schiff.  



31.12.2008; Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Jahreswechsel; 
Merkel : "...so fühlen wir uns doch in weiten Teilen über die 
Grenzen der Parteien hinweg unserem Land verpflichtet. ..."
Merkel : "...Der Terror der Hamas kann nicht akzeptiert werden. ..."
EP : Der Terror Israels offensichtlich schon.
Merkel : "... Gemessen an den Sorgen der Opfer von Kriegen 
und Gewalt muten unsere Probleme in Deutschland vergleichsweise 
gering an. ..."
EP : Also auch hier den Gürtel enger schnallen.
Sie stimmt uns ein auf  Stillhalten bezüglich der von 
ihr und ihren Kumpanen herbeigeführten Zustände und 
ihrer entschlossen fortgersetzten Untätigkeit.
Merkel : "... Es gibt heute mehr Erwerbstätige als je zuvor ..."
EP : Das gesamte Volkseinkommen ist zurückgegangen. Versklavung. 
Merkel : "... Auch die Sozialversicherungen sind stabiler 
geworden und die Staatsfinanzen solider. Die Familien 
wurden gestärkt. Unsere Unternehmen sind wettbewerbsfähiger 
und unsere Schulen und Universitäten erfolgreicher.  ..."
EP : Das war dern ursprünglich vorgegebener Wunsch. 
Merkel : "...  Deutschland ist Integrationsland und wird für immer mehr 
Migrantinnen und Migranten Heimat. ..."
EP : Sie propagiert völlig ungehemmt den Wahnsinn. 
Sie ist die Inkarnation des Putsches gegen das deutsche Volk.
Für welche Macht arbeitet das Merkel-Huhn?
Merkel : "... Finanzielle Exzesse ohne soziales Verantwortungsbewusstsein, 
das Verlieren von Maß und Mitte mancher Banker und 
Manager - wahrlich nicht aller, aber mancher - das hat die 
Welt in diese Krise geführt. Die Welt hat über ihre Verhältnisse 
gelebt.  ..."
EP : Zynisch versucht sie, von eigener Verantwortung und 
Untätigkeit abzulenken.
Merkel : "... Nur wenn wir diese Ursachen benennen, können wir die 
Welt aus dieser Krise führen. Dazu brauchen wir klare Grundsätze: 
Der Staat ist der Hüter der wirtschaftlichen und sozialen Ordnung. 
Der Wettbewerb braucht Augenmaß und soziale Verantwortung. 
Das sind die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft. Sie gelten 
bei uns, aber das reicht nicht.   ..."
EP : Ergänzendes Vernebelungsgeschwafel zum Vorherigen. 
Merkel : "... Ich werde nicht locker lassen, bis wir solche Regeln erreicht haben. ..."
EP : Das ist der Code für weitere entschlossene Untätig- und Unwilligkeit.
Das Weitere in ihrer Rede sind Wiederholungen, Beschwörungen 
von Taten, die sie bisher erfolgreich unterlassen hat, und die sie 
auch jetzt noch nicht in Angriff genommen, oder hintertrieben hat.
Gott beschütze uns und vor Allem unsere Kinder und Enkel 
vor den Verwerfungen dieser Kanzler-, Regierungs- und 
Parlamentskatastrofe.  


31.12.2008; Bodentruppen vor Gaza; 
Israel setzt seinen Überfall am vierten Tag ungehindert fort. 
Merkel: Schuld und Verantwortung allein bei Hamas
EP : Billigung von Staatsterrorismus ist Volksverhetzung.  


gef. 08.12.2008; Merkels Stasi Umfeld 
EP : Ihre dem Ausland bekannte Vergangenheit und die darüber 
dumm gehaltene Bevölkerung erlaubt(e) dem Ausland, Deutschland 
Billionen abzupressen.
Zudem erlaubt diese Vergangenheit dem Ausland Merkel bei Renitenz
schnell zu entsorgen, ist sozusagen auch der Griff zum Wegwerfen.
Durch ihre Korruptheit konnten in Deutschland so viele Idioten, 
Verbrecher und Wahnsinnige in Führungspositionen unserer 
Nation aufsteigen, in Regierung, Parlament, Behörden, Vorstände, 
Aufsichtsräte.
Ihre Korruptheit erlaubte dem Ausland hier in Deutschland erfolgreich
ihre Politik des Niedergangs zu steuern. 
Aber das Ausland, das Merkels Entsorgung betreibt, möchte 
mit dem Nachfolger nur noch mehr Abzocke realisieren. 


29.11.2008; Mißtrauensantrag gegen Angela Merkel; 
Bundeskanzlerin Merkel hat die Übersicht verloren.  


 13.06.2008; Berlin - Von den politischen Führern in der Welt
 genießt Bundeskanzlerin Angela Merkel bei den Menschen mit das
 größte Vertrauen - und das in Frankreich sogar noch mehr als in
 Deutschland selbst 
 EP : Bei soviel Zustimmung im Ausland ist für Deutsche höchstes
 Mißtrauen angebracht. Und die Realität in Deutschland fordert das.


 11.11.2007, 04:00; Schröder und Steinmeier: Merkel macht Außenpolitik für sich selbst 
EP : Zum Wohl des deutschen Volkes ist es nicht. Klar.
Aber für sich selbst?
Das würde sie nicht wagen.
Da sind Juden, Amerikaner, Engländer und Franzosen vor.


 15.01.2007;  Zeit-Fragen; Angela Merkel, eine Neokonservative
 als Präsidentin der Europäischen Unionvon Thierry Meyssan, Journalist und
 Schriftsteller, Präsident des Réseau Voltaire, Frankreich
  EP : In diesem Artikel befinden sich Versatzstücke, die zum Verständnis
 der deutschen Politik der letzten 15 Jahre  überaus hilfreich sind. 
 Beispiele:
 "...Gleichzeitig engagiert sie sich politisch bei der Freien Deutschen
 Jugend (FDJ), einer staatlichen Jugendorganisation. Sie steigt dort
 bis zur Sekretärin der Abteilung für Agitation und Propaganda auf
 und wird eine der wichtigsten Experten für politische Kommunikation
 in der sozialistischen Diktatur. Aus beruflichen und politischen
 Gründen reist sie oft in die UdSSR, vor allem nach Moskau, was
 durch ihre guten Russischkenntnisse erleichtert wird....
...Innert 14 Monaten hat sich die Verantwortliche für kommunistische
 Propaganda bei der DDR-Jugend zur christdemokratischen Ministerin
 für Jugend in der Bundesrepublik gewandelt. In dieser ersten Amtszeit
 hinterlässt sie jedoch eine sehr magere Bilanz.
Ihre Karriere bei der CDU weiter verfolgend, versucht Angela Merkel 
erfolglos, sich als Regionalpräsidentin der Partei in Brandenburg
 wählen zu lassen. Lothar de Maizière, der Vizepräsident der
 nationalen Partei geworden ist, werden entfernte Kontakte zur Stasi
 vorgeworfen; er muss demissionieren, worauf Frau Merkel ihn ersetzt....
 ...1998 lässt Bundeskanzler Kohl die USA wissen, dass er
 der internationalen Intervention in Kosovo nicht zustimmt.
 Dies zur gleichen Zeit, zu der Gerhard Schröders Sozialdemokraten
 und Joschka Fischers Grüne Slobodan Milosevic mit Adolf Hitler
 vergleichen und zum humanitären Krieg aufrufen....
 ... Die Journalisten der (Axel-Springer-)Gruppe müssen eine
 Verlagsklausel unterschreiben, die festlegt, dass sie sich für
 die Entwicklung der Transatlantischen Verbindungen und
 für die Verteidigung des Staates Israel einsetzen....
... Jeffrey Gedmin...hat auch am Project for a New American
 Century (PNAC) mitgewirkt und das Kapitel über Europa in
 diesem Programm der Neokonservativen verfasst. Dort
 schreibt er, dass die EU unter der Kontrolle der Nato bleiben
 muss und dass dies nur möglich sein werde, wenn «die
 europäischen Forderungen nach Emanzipation» geschwächt
 werden können...
...2003 widersetzt sich Gerhard Schröder der anglo-amerikanischen
 Operation im Irak. Angela Merkel veröffentlicht daraufhin eine
 Stellungnahme in der Washington Post,8 in der sie die Chirac-
Schröder-Doktrin der Unabhängigkeit Europas zurückweist, ihre
 Dankbarkeit und Freundschaft gegenüber «Amerika» betont
 und den Krieg unterstützt...
... veröffentlicht ihr geheimer Berater Jeffrey Gedmin in «Der Welt»
 einen offenen Brief an sie. Nachdem er das deutsche Wirtschaftsmodell
 kritisiert hat, schreibt er weiter: «Bevor Sie das Land voranbringen
 können, müssen Sie diese Nostalgiker intellektuell überwältigen.
 Sollte Herr Sarkozy Herrn Chirac nachfolgen, wird Frankreich
 vielleicht einen Aufschwung erleben. Es wäre schade, wenn
 Deutschland weiter zurückfiele.»....
 ...Seit dem 1. Januar 2007 steht Angela Merkel der Europäischen
 Union vor. Sie macht aus ihrem Ansinnen keinen Hehl, Frankreich
 und die Niederlande zu zwingen, eine zweite Version des Entwurfs
 für eine europäische Verfassung anzunehmen, obwohl diese Länder
 eine erste Version in einem Referendum abgelehnt haben. Auch
 verbirgt sie ihre Absicht nicht, das Projekt des Zusammenschlusses
 der nordamerikanischen Freihandelszone mit der europäischen
 zur Bildung eines «grossen transatlantischen Marktes» - den
 Vorstellungen von Sir Leon Brittan entsprechend - wiederzubeleben...."


 07.11.2006; Merkel gegen flächendeckenden Mindestlohn 
 ...Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einem flächendeckenden
 einheitlichem Mindestlohn eine klare Absage erteilt. „Ich halte
 das für falsch“, sagte Merkel am Dienstag auf dem Arbeitgebertag
 in Berlin. Gleichzeitig bekräftigte sie das Ziel der Koalition, die
 Lohnzusatzkosten auf unter 40 Prozent zu senken....
 EP : Statt wegen fehlendem Verstand zurückzutreten, macht sie
 Deutschland zum Versuchsobjekt ihrer einfältigen Meinung.


 Fehler bei Merkels erster Videobotschaft; 08.06.2006 23:07 
EP : Auch in ihrer unmittelbaren Nähe wird gewurschtelt und gestümpert.


 Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos


 Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos


 Grünen- Außenpolitiker greift China-Politik Schröders an; 02.04.2005 08:52


 Jusos: Schröders China-Politik nicht vertretbar; 01.04.2005 13:32


 Beer nennt Schröders China-Politik Amoklauf; 01.04.2005 09:57
 Welch ein Wortgigantismus.
 Der Inhalt dieses Artikels suggeriert einen Alleingang Schröders,
 wo doch Schröder nie etwas alleine macht.
 

 China-Embargo bremst europäische Firmen bei Aufträgen für Olympia 2008; 01.04.2005 10:37



 Anfang dieses Themas



 
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                        Bundeskriminalamt
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Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und 
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
                                                 (EP, 07.08.2010)



19.05.2010; Buback-Mord; BKA vernichtete „Spurenakten“; 
Die Umstände des RAF-Attentats auf Generalbundesanwalt 
Buback im April 1977 in Karlsruhe sind nach wie vor ungeklärt. 
Dennoch vernichtete das Bundeskriminalamt 1994 die sogenannten 
Spurenakten zum RAF-Mord.  
EP : Welch eine kriminelle Energie.
Aber für die Komplizen des Bubackmordes vernachlässigbar. 



18.12.2009; 20 000 rechte Straftaten in diesem Jahr; 
"...In Deutschland gebe es pro Tag durchschnittlich zwei bis 
drei rechte Gewalttaten..."
sagte Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke
EP : Wie ist der mit seinen Rechenkünsten auf seinen Posten gekommen?
Ach ja, Schily hat ihn ausgesucht.
Und auch Ziercke hat wie Steinbrück seine "Ausbildung" unter der 
SPD-Simonis-MP in Schleswig-Holstein gemacht. 
Was von da kommt, bietet tatsächlich einen unglaublich abartigen, 
öffentlich nachprüfbaren Qualitätsstandard. 



 14.09.2008; Umstrittenes BKA-Gesetz; Das Geheimnisamt  
EP : Der Weg in die Diktatur.


 01.11.2007; Mörderischer Eifer; Kamel an der Spitze des BKA  
EP : Herrn Ziercke liegt offensichtlich mehr daran, deutsches Kapital
 mit Scheiße zu behängen, als dem Deutschen Volk zu dienen.
Und das Deutsche Volk muß diese Zersetzungsaktion selber bezahlen.



 Anfang Thema Bundeskriminalamt                                  




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                            Bundespräsident
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 bundespraesident.de; Reden und Interviews


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                         _______________



06.10.2012; altermedia-deutschland.info; 
Gustav Heinemann doch Mitglied in NS-Organisationen!
STICHWÖRTER : Politik, Bundespräsident, Parteien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  




Globales Gepöbel und Mobbing soll die Wulffs offensichtlich in 
den Dienst einer fremden Macht pressen. 
Wer sich an diesem Pöbeln und Mobben beteiligt, arbeitet 
ebenfalls für diese fremde Macht.
STICHWÖRTER : Politik, Bundespräsident, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
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Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
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Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



08.07.2012; abendblatt.de; 
ZDF-Sommerinterview
Euro-Rettung: Gauck übt Kritik an Merkel und sich selbst
Gauck : "... froh über die Klagen gegen den dauerhaften 
Euro-Rettungsschirm ESM und den europäischen Fiskalpakt. ..." 
EP : Welch gespenstisches Geschwätz. 
Das erinnert an ein häufiges Muster meiner Schulzeit : 
Wenn Lehrer mit ihren Absichten auf Ablehnung stießen, haben 
sie uns gelobt, dann haben sie uns zu überreden versucht und 
schließlich gemacht, was sie ohnehin von vornherein wollten. 
Diese Absicht ist zu verhindern. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundespräsident, 
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21.06.2012; radio-utopie.de; 
#StoppESM - Bundesverfassungsgericht drückt Aus-Knopf von 
Bellevue-Unterschriftenautomaten  

TOP; TOP; 21.06.2012; bundespraesident.de; 

Der Sprecher des Bundespräsidenten teilt mit:

21. Juni 2012

„Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Bundespräsidenten 
vorsorglich gebeten, von einer Ausfertigung der Gesetze zum ESM 
und zum Fiskalvertrag zunächst abzusehen, um dem Gericht 
ausreichend Zeit zur Prüfung angekündigter bzw. bereits 
vorliegender Eilanträge zu geben.

Der Bundespräsident beabsichtigt, dieser Bitte in Übereinstimmung 
mit der ständigen Staatspraxis zwischen den Verfassungsorganen 
und aus Respekt gegenüber dem Bundesverfassungsgericht 
stattzugeben, sobald Bundestag und Bundesrat die entsprechenden 
Vertragsgesetze beschlossen haben.“ 

21.06.2012; faz.net; 
Gesetz zum Euro-Rettungsschirm ESM Gauck unterzeichnet 
Fiskalpakt vorerst nicht  

21.06.2012; sueddeutsche.de; 
Ein Kommentar von Heribert Prantl
Der Bundespräsident wird die Gesetze zum Fiskalpakt und dem 
Euro-Rettungsschirm ESM vorläufig nicht unterschreiben. 
Schuld ist der knappe Zeitplan für deren Verabschiedung. 

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26.04.2012; welt.de; 
Bundespräsident
Die warmherzige Provokation des Joachim Gauck
"... Dazu gehört also selbstverständlich auch der, den der Pass 
nicht als Deutschen ausweist, der sich aber zugehörig fühlt. 
Um dazuzugehören braucht es aus Sicht Gaucks nur ein Bekenntnis 
zur freiheitlich demokratischen Ordnung. ..." 
EP : Joachim Gauck hat offensichtlich Probleme, die 
zivilisatorischen Notwendigkeiten Deutschlands auf die Reihe 
zu kriegen. 
Aber woher nimmt er den Mut, das auch noch öffentlich zu äußern. 
Wem dient der? 
Schickt ihn nach Hause. 
Mit Bodygard und Schreibkraft. 
Ersteres, damit er nicht entkommt, letzteres, damit er nicht 
so viel leichtfertigen Unsinn verzapft. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundespräsident, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



21.04.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Verfassungsrechtler kritisiert Gauck: ESM-Aussagen „problematisch“
Gauck : "...Noch bevor ESM und Fiskalpakt vom Bundestag und Bundesrat 
beschlossen und die angekündigten Verfassungsbeschwerden gegen 
die Gesetze eingereicht sind, hat Bundespräsident Joachim Gauck 
bereits befunden, dass die Gesetze verfassungskonform sind . ..."
EP : Welch herausragende Idiotie, einfältige Korruptheit und 
entschlossener Wahnsinn. 
Dieser gefährliche Bekloppte möchte als komplize nicht zurückstehen, 
wenn die die Merkel-Schäuble-Bande das deutsche Volk zu plündert 
und zu ruiniert. 
Seine Korruptheit in der Ex-DDR ist hinreichend dokumentiert. 
Das macht ihn willführigen Verbrecher zum herrausragenden 
Komplizen für alles und jedes.
Er versteht nichts. 
Nicht einmal seine eigene Rolle. 
Schickt diesen gefährlichen Pfosten wieder nach Hause. 
Gauck ist Teil der Verschwörung gengen Deutschland. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundespräsident, ESM, Bundesregierung, 
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10.04.2012; altermedia-deutschland.info; 
Dem BRD-"Gauckler" wurde von Honsik eine Ballade gewidmet 
als Lehrstunde was Freiheit bedeutet
STICHWÖRTER : Dissidenten, Ausland, Zionismus, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Sondergesetze, Hamas, Fatah, Libyen, Palästina, Ghaza, 
Terror, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Holocaust, Holocoust, 
Hamas, Fatah, Zentralrat der Juden in Deutschland, Xenokratie, 
Fremdherrschaft, Freimaurer, Machtentartung, Volksverhetzung, 
Libyen,  



23.03.2012; bundespraesident.de; 
Bundespräsident Joachim Gauck 
Rede nach seiner Vereidigung zum Bundespräsidenten
im Deutschen Bundestag
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
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07.03.2012; zeit.de; 
Präsidentschaftskandidatin Klarsfeld
DDR zahlte angeblich Geld an Klarsfeld
EP : Getarnt als Honorar für einen Artikel "Demokratie in 
der DDR" in der DDR-Auslandszeitschrift DDR-Revue. 
Wer schiebt Klarsfeld?
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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07.03.2012; morgenpost.de; 
Verabschiedung Christian Wulffs 
SPD-Chef nennt Zapfenstreich große Peinlichkeit 
EP : Welch ein Engagement bei Wulff. 
Welche Arbeits- und Realitätsverweigerung beim ESM. 
Bei Wulffs strafrechtlichen Verfehlungen kommt der geballte 
deutsche Politpöbel aller Fraktionen und Parteien aus seinen 
Löchern und randaliert. 
Beim ESM nicken sie gehorsam, still, leise und korrupt Billionenbetrug 
und existenzvernichtende Verschuldung des deutschen Volkes ab. 
Stellt die Politidioten -Verbrecher und -Wahnsinnigen aus 
Bundesregierung, Bundestag und Bundesbehörden vor Gericht. 
Bestraft dieses abartige Gesoxx wegen Zersetzung Sabotage und 
Hochverrat. 
Wulff mag ein Symbol sein.
Das allgegenwärtige hochgefährliche Politgesoxx mit seiner 
Billionen-Schadwirkung aber ist Fakt. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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21.02.2012; hintergrund.de; 
Der Bundespräsident des Kapitals: 
Die bevorstehende Wahl Joachim Gaucks ist Ausdruck eines Eliten-Konsens
EP : Eliten-Konsens? 
Quatsch. 
Das Politgeschmeiß tanzt auf den Tischen. 
Er macht was er will. 
Das ist der Konsens der Korruption : 
Kumpanei der Bekloppten, 
Konspiration von Verbrechern und 
Schulterschluß der Wahnsinnigen und Chaoten. 
Den Anständigen und Integeren keine Chance. 
Jeder Wichtige muß verkommen sein. 
Damit er vom Ausland erpressbar und willfährig zu gebrauchen ist. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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22.02.2012; nrhz.de; 
Kommentar
Was man in den üblichen Medien über ihn kaum, 
beschönigt oder gar nicht findet
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23.02.2012; nzz.ch; 
Klarsfeld will für Linkspartei gegen Gauck antreten
EP : Die antideutscche zionistische Unterwanderung der Linkspartei 
ist weit gediehen. 
Diese antideutschen rassistischen Zersetzer wollen eine 
Ausländerin auf einem deutschen Präsidentenstuhl. 
Und mit ihrer Drogenfreigabe-Initiative wirkte die Linkspartei 
dabei bisher mehr wie die Partei der Drogenbarone.
Stop The Beklop. 
Bei soviel Irrsinn ist die Beobachtung der Linkspartei 
durch den Verfassungsschutz ein Sachzwang. 
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22.02.2012; freitag.de; 
Auf Wiedersehen, Herr Gauck
Nur wer sich in der Ex-DDR schuldig gemacht hatte, konnte 
und kann in der BRD aufsteigen. 
Denn nur der ist von den fremden Herren Deutschlands erpressbar. 
Und nur der dient sicher, willfährig und beflissen ausländischen 
Herren und Interessen. 
Aus diesem Grund ist auch von den wahren Dissidenten der Ex-DDR 
fast niemand zum Zuge gekommen. 
Wer schmierig ist, ist immer schmierig. 
Wer anständig ist, ist immer anständig. 
Und Frausein, Fremdsein und Charakterlosigkeit sind in 
Deutschland heute wichtigste Qualifikationskriterien.
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23.04.1993; iknews.de; 
Der Artikel in "Die Welt" mit dem Titel 
Akte zeigt Gaucks Distanz zur Stasi
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20.02.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Gauck: Der neue Bundespräsident ist kein Freund der Kapitalismus-Kritik
EP : Er hat vor Allem die Notwendigkeit von Machthemmung und 
Machtbeschränkung in einer Demokratie nicht erfaßt.
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01.02.2012; spiegel.de; 
Ehrensold von Merkels Gnaden
Der Speyerer Verwaltungsrechtsprofessor Hans Herbert von Arnim 
sieht damit Wulffs Unabhängigkeit als Staatsoberhaupt bedroht.
EP : Bei dieser Konstruktion ist das so. 
Das Bundespräsidialamt als Kanzleramtsbehörde. 
Deutschland Bananenrpublik.
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29.01.2012; altermedia-deutschland.info; 
Offener Brief an Bundespräsident Christian Wulff
STICHWÖRTER : ESM, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
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Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 99 %, 
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Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung, 
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Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



25.01.2012; german.irib.ir; 
Ein Vorbild ohne Folgen?
Berlin (KNA)- Wulff lobt tolerante Zuwanderungspolitik Friedrich des Großen
EP : Wie konnte dieser zivilisatorische Vollpfosten und Großtrottel 
nur Präsident werden?
Welche Zersetzer und Hochverräter haben ihn ausgewählt?
Zur Erinnerung : 
Jede Zivilisation lebt in ihrem Biotop von ihrem Kapital.
Jeder Zuwanderer mindert das durchschnittliche Kapital pro 
Kopf, das ihm zum Leben zur Verfügung steht, es sei denn, er 
bringt mehr als den durchschnittlichen Pro-Kopf-Anteil an 
Kapital mit. 
Die Hugenotten-Zuwanderer nach Preußen brachten ins 
unterentwickelte Preußen durch ihre Bildung und ihre 
Wirtschaftserfahrung sehr viel Kapital mit, das die 
durchschnittliche Kapitalmenge pro Kopf deutlich erhöhte. 
Die heutigen Zuwanderer bringen fast gar kein Kapital mit und
mindern dadurch die durchschnittliche Kapitalmenge pro Kopf 
der Deutschen und aller mit ihnen Lebenden. 
Das, was Wulff da absondert ist also nichts weiter als eine 
einfältige, willkürliche und unsinnige Aneinanderreihung von 
Worten und Begriffen.
Stop The Beklop.
STICHWÖRTER : Zuwanderung, Politik, Flüchtlinge, Umwelt, 
Biotop, Lebensraum, Übernutzung, Erschöpfung, Vermüllung, 
Migration, Zuwanderungskosten, Massenverarmung, Kultur, 
Quoten statt Qualifikation, Bundesregierung, Präsident, 
Bundestag, Parteien, Antirassismus, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 




21.01.2012;dagegen.blogger.de; 
Kreditaffäre Wulffs als Ablenkung von der EU Transferunion
EP : Aber dabei kann Wulff durchaus Kollaborateur sein.
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Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



21.01.2012; radio-utopie.de; 
Hape Kerkeling: “Meine Seite wurde von Facebook gesperrt”?!
EP : Das trägt die Handschrift des Zionismus. 
Das macht den ungeheuren Aufwand und die Hartnäckigkeit 
der Anti-Wulff-Kampagne klarer. 
Nur der wirklich plausible Grund für diese aufwändige Kampagne 
fehlt noch. 
Die bisherigen Gründe erscheinen nicht triftig genug. 
Es gibt offensichtlich bedeutendere Zusammenhänge auf der 
Welt, die uns jedoch nicht bekannt sind, die Wulff jedoch stört. 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



gef. 12.01.2012; bazonline.ch; 
«Das ist keine Demontage. Das ist Vernichtungswille»
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TOP; TOP; TOP; 20.12.2011; unser-politikblog.blogspot.com; 
Bellevue im Visier von Bertelsmann bis Bilderberg 
Will man Wulff stürzen, weil er Eurokraten zu menschlich geworden ist ?
EP : Ein interessante Artikel, der die 500.000 Euro von Wulff 
in Beziehung setzt zu den 5 Billionen von EFSF und ESM, 
10 Mio. mal mehr als bei Wulff 
Eine überaus interessante Sammlung von Hinweisen und Verweisen. 
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30.12.2011; qpress.de; 
Stoppt Wulff die Bankenrettung? 
Abgeordnete sollen Kredite offenlegen
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27.12.2011; handelsblatt.com; 
Max Herbst im Interview: „Christian Wulff ist ein Finanzgenie“
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20.12.2011; faz.net; 
Debatte über den Bundespräsidenten Wulff : 
Maschmeyer zahlte Anzeigen-Kampagne für Wulff-Buch
"...Ein Großteil der Deutschen ist einer Umfrage zufolge gegen 
einen Rücktritt des Bundespräsidenten. Nach dem am Montag 
erhobenen ARD-Deutschlandtrend plädieren 70 Prozent dafür, 
dass Wulff weiter im Amt bleiben soll. Allerdings finden es 
weniger als die Hälfte - 49 Prozent der Befragten - in Ordnung, 
wenn ein Ministerpräsident von einem befreundeten 
Unternehmer einen privaten Kredit annimmt...."
EP : Korruption auf höchster Ebene. 
Dreist und skrupellos. 
Ohne Scham in aller Öffentlichkeit.  
Der Irrsinn tanzt auf den Tischen. 
Und die vorgebliche Ablehnung eines Wulff-Rücktritts kann 
höchstens mit Dummheit, Prinzipienlosigkeit oder eigener 
Korruptheit erklärt werden. 
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17.12.2011; zeit.de; 
Bundespräsident
Hauskredit-Affäre Verfassungsrechtler werfen Wulff Rechtsbruch vor
EP : Obwohl Wulffs Korruptheit ein Hammer ist, erscheint 
sie unter den unter den jetzigen bedrohlichen Folgen des 
Welt-Finanzbetruges völlig belanglos. Aber gerade in der 
Krise ist Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit eine 
wesentliche Stabilitätskomponente. 
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13.12.2011; 
Bundespräsident: Privatkredit bringt Wulff in die Bredouille
EP : Völlig enthemmte Korruptheit. 
Armes Deutschland. 
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26.08.2011; radio-utopie.de; 
Wulffs Plädoyer für einen unabhängigen Euro-Diktator
Stichwörter : Politik, Bundespräsident, EU, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



01.04.2011; 
Wulff hält Bankern Standpauke
EP : Standpauke?
Welch abartiger Schwachsinn.
Banker haben den Auftrag, Gewinne zu machen unter 
Einhaltung der bestehenden Gesetze, sonst nichts.
Die geeigneten Gesetze sind von Regierung und Parlament 
bereitstellen und durchzusetzen. 
Wulffs abgehobene Erhabenheit offenbart seine Geisteskraft 
und seine voll entschlossene eigene Untätigkeit und die von ihm 
angestrebte von Regierung und Parlament. 
Sein zutiefst verkommener moralischer Apell suggeriert allen 
Beteiligten, in Fortsetzung ihrer Untätigkeit verharren zu dürfen. 
Stop the Mob.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundespräsident, Bundesregierung, 
Bundestag, 



gef. 06.03.2011; welt.de; 
Wulff wiederholt sich
EP : Die Werte, um die es geht, entspringen den Anforderungen 
einer Hochzivilisation auf Basis von Wachtumswirtschaft. 
Da ist der Islam noch weit zurück und schafft hier unnötige 
und effizienzmindernde Reibungen. Schon die Verschwendung 
von Zeit auf diese Diskussion zeigt die unvermeidliche Reibung. 
Eine hinreichende Säkularisierung des Islam liegt sicherlich erst 
nach zwei bis drei Generationen Integration vor. 
Entgegenstehende Einlassungen und Einfältigkeiten sind 
hochgefährliches Geschwätz von Zersetzern in ausländischem Auftrag.
Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundespräsident, Zuwanderung, 
Zersetzung, Hochverrat, 



26.10.2010; nachrichten.t-online.de; 
Piñera entschuldigt sich für "Nazi-Zitat"; 
"Deutschland über alles"
EP : Wem gehorcht Wulff? 
Oder ist Wulff schwachsinnig? 
Wie kommt der dazu, den Eintrag im Gästebuch 
des Bundespräsidenten zu vereißen? 
Dieser Eintrag ist an das Deutsche Volk adressiert nicht an 
Herrn Wulff. Wulff hat nur den Auftrag, diese Grüße zu 
verwalten und weiterzureichen, nichts sonst. 
Der Ehre des Staatsgastes gebührt es, seine Äußerungen zu 
respektieren und nicht daran herumzumäkeln.  
Das Deutschland-Lied wurde 1841also etwa 100 Jahre vor 
dem Nationalsozialismus geschrieben, als 
Deutschland noch eine Sammlung von Fürstentümern war.
Es war Kampflied für  Demokratie, Einigkeit, Recht, Freiheit,
gegen Fürstenwillkür.  
Wulff hat öffentlich vor Deutschland und der ganzen Welt 
und vor Gott beeidet, daß er das Wohl des deutschen 
Volkes mehren und Schaden von ihm wenden wolle. 
Auch wenn sich aufgrund seines Geisteszustandes Wulffs
Gefährlichkeit als Hochverräter in Grenzen hält, so ist er 
dennoch aus Gründen der Schadensvermeidung, Ordnung 
und Hygiene aus dem Amt des Bundespräsidenten umgehend 
zu entfernen. 
Vielleicht kann man ihn ja auch durch irgendeine Wohltat 
aus dem Amt weglocken und zum Rücktritt veranlassen. 
Ganz zweckmäßig wäre vielleicht eine gemeinnützige 
Tätigkeit im Sozialbereich z. B. in einem Heim für geistig
Behinderte. Da richten seine Bevormundungen wahrscheinlich 
keinen so großen Schaden an. 
Stichwörter : Politik, Bundespräsident, Ausland, Politik, 
Deutschland, Chile, Wulff, Staatsbesuch, 



26.10.2010; de.altermedia.info; 
Das falsche Kompliment - 
Wofür sich ein chilenischer Staatspräsident nach einem 
Besuch seines “deutschen” Amtskollegen entschuldigen muß 
Stichwörter : Ausland, Politik, Deutschland, Chile, 
Bundespräsident, Wulff, Staatsbesuch,  



19.10.2010; bundespraesident.de; 
Rede des Bundespräsidenten vor der Großen 
Nationalversammlung der Türkei im Wortlaut.
EP : Realitätsferne Anbiederei an die Türkei. 
Zu wessen Wohl. 
Zu wessen Nutzen. 
Stichwörter : Politik, Zuwanderung, Türkei, Bundespräsident, 



19.10.2010; info.kopp-verlag.de; Udo Schulze; 
Wulff in der Türkei: Vom Realitätsverlust zur plumpen Anbiederung
EP : Vielleicht soll Wulffs Gesülze ja seine zukünftige Suche 
nach Asyl unterstützen, wenn man ihm für seine Schadwirkung 
in Deutschland seine Freiheit beschneidet. 
Stichwörter : Bundespräsident, Ausland, Zuwanderung, Türkei, 



18.10.2010; focus; StaatsbesuchTürken begeistert von Wulff
EP : Wen wunderts?
Macht er sich doch auf Kosten des deutschen Volkes um 
die Lösung türkischer Überbevölkerungsprobleme verdient. 
Sogar eine türkische Einflußagentin hat er in der niedersächsischen 
Landesregierung untergebracht.
Stellt diesen Hochverräter vor Gericht. 
Stichwörter : Bundespräsident, Ausland, Zuwanderung, Türkei, 



19.10.2010; NZZ; Wulff stellt Seehofer ins Abseits
Wieder Spekulationen um Aufstieg Guttenbergs
EP : Herr Wulff ist weder willig noch fähig, einfache 
zivilisatorische Zusammenhänge zu begreifen. 
Nicht mal seinen eigenen Kontext begreift der.
Jetzt betätigt er sich sogar als Einwanderungsagentur. 
Kann man ihm nicht eine Partei an die Hand geben zum 
Zugrunderichten?
Muß es denn gerade Deutschland sein?
Kann man ihn nicht zur UNO wegloben?
Oder als Botschafter in die Türkei?
Erstaunlich ist, daß auf diesem Zusammenhang auf einmal ein 
Guttenberg-Süppchen gekocht wird, sogar ein international 
garniertes Medien-Süppchen. 
Stoppt den unbelehrbaren Zuwanderungsidioten Wulff.
Stoppt den Wehrkraftzersetzer Guttenberg.
Stoppt die Bekloppten. 
Stop the Beklop. 
Stichwörter : Bundespräsident, Ausland, Zuwanderung, Türkei, 


 17.10.2010; spiegel.de; Wulff-Reise in die Türkei
Heikler Trip für Nummer 1
EP : Gut, daß Wulff keine Macht hat.
Da halten sich wenigstens die Schäden in Grenzen. 
Stichwörter : Politik, Bundespräsident, Türkei, Zuwanderung, 



06.10.2010; euronews.net; 
Stoiber auf Distanz zu Wulff
EP : Statt Worte zur Einheit fand Wulff nur Worte der Zersetzung. 
Wie konnte Wulff bei seinem Bildungsstand und seiner 
Gesinnung überhaupt an den Präsidentenposten gelangen? 
Wer hat ihn geschoben? 
Was ist das für eine Seilschaft. 
Stichwörter : Bundespräsident, Zuwanderung, Integration, 



04.10.2010; NZZ; Nachdenkliche Einheits-Feier in Deutschland
Bundespräsident Wulff fordert Respekt für Ostdeutsche und Muslime
EP : Eine langatmige Rede geballter Armseligkeit  

03.10.2010; Hier diese Rede auf bundespraesident.de : 
Bundespräsident Christian Wulff zum 
20. Jahrestag der Deutschen Einheit 

03.10.2010; presstv; Former Fiji premier arrested
EP : Ein Lehrbeispiel bestrafter Zuwanderungsidiotie. 
Die Inder kamen als Gäste nach Fidschi.
Nun haben sie sich dort zu Herren aufgeschwungen.  
Und ziehen weitere indische Gäste und Siedler nach. 
Und ihren ehemaligen Gastgeber sperren sie ins Gefängnis. 
Und da gehört er auch hin, der Vollidiot.
Stichwörter : Zuwanderung, Hochverrat,  



19.07.2010; Zeit; Privatisierte Autobahnen 
Deutschlands gefährlichste Straße  
EP : Ein Dokument von Zersetzung und Unterschlagung 
von Volkseigentum. 
Mir Alles euch den Rest.  
Scheiß auf Menschenleben. 
Der Hauptäter wurde vor Kurzem Bundespräsident.   
Wer ist Herr des Deutschen Volkes? 
Stichwörter : Bundespräsident Wulff; Niedersachsen, 
Privatisierung, Verkehr, 



 23.09.2010; Spiegel; CDU in Niedersachsen; 
Filz-Affäre bringt Wulffs Spezis in Nöte
EP : Beifall für die Staatsanwaltschaft.
Normalerweise wird sie vom Justizministerium zurückgepfiffen.
Hier erstaunlicheweise nicht.
Ein Machtkampf?
Stichwörter : Bundespräsident, CDU, Korruption, Justiz, Polizei, 



19.09.2010; faz; Wulff und der Fall Sarrazin
Der Schiedsrichter ist Partei gewesen
"... Anscheinend will sich der Bundespräsident als ethische 
und moralische Instanz etablieren. ..."
EP : Leider fehlt ihm die dazu notwendige Bildung.
Stichwörter : 



19.09.2010; net-tribune; Wulff macht den Köhler: 
Nachfolger klagt über mangelnden Respekt vor dem Amt  
Stichwörter : 



16.09.2010; Welt; Sarrazin-Debatte; 
Wulff fordert "ISO-Norm für Journalismus" 
Im Fall Sarrazin fordert er eine Mediendebatte. 
EP : Solche oder ähnliche Sprüche hat vor Kurzem auch seine 
Proporz-Migrantin in der niedersächsischen Landesregierung 
vom Stapel gelassen. 
Wie ist der bloß Präsident geworden. 
Wer flüstert ihm seine Eingebungen. 
Seine Amtsführung bewirkt für die Deutsche Demokratie dasselbe 
wie das Umgraben eines Wildschweines für einen Garten.
Was wir wirklich dringend brauchen ist eine Präsidentendebatte 
und die Direktwahl des Präsidenten durch das Volk.
Aber selbst das versteht Wulff nicht.
Stichwörter : 



15.09.2010; duckhome; Jochen Hoff; 
Der Edle Sarrazin rettet den Bundespräsidenten 
Stichwörter : 



16.09.2010; NDR; 
Ermittlungen gegen Wolfsburger Stadtwerke-Vorstandschef
EP : Ermittlungen auch gegen Wulff, den Prasidenten?
Das wäre interessant. 
Stichwörter : Bundespräsident, Korruption, CDU, /a>



11.09.2010; bazonline; Bernhard Odehnal; 
Maschmeyer und das System AWD
Tausende Geschädigte und eine Flut an Klagen: In Wien beginnt 
nächste Woche ein Gerichtsverfahren gegen AWD. Ein Opfer 
und ein Berater der Swiss-Life-Tochter erzählen, wie der 
Finanzdienstleister operierte.
EP : Unser "Bundespräsident" ist mit Maschmeyer eng befreundet.
Maschmeyer erhielt im vergangenen Jahr von der Universität 
Hildesheim, Niedersachsen, die Ehrendoktorwürde verliehen. 
Wulff hielt die Laudatio. Bei Maschmeyers rauschenden
Geburtstagsfesten in Hannover war Wulff immer mit dabei. 
Deutschland, ein korruptes Netzwerk von Idioten, Verbrechern 
und Wahnsinnigen. 
Stichwörter : Bundespräsident Christian Wulff, AWD; Swiss Life, 
Carsten Maschmeyer, 

29.07.2010; wiwo; AWD-Netzwerk  
Wulff macht Urlaub bei Maschmeyer 
Stichwörter : 



11.09.2010; tagesschau; Sarrazin setzt höhere Pension durch
Das Bundespräsidialamt hat Medienberichte bestätigt, zwischen 
dem scheidenden Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin und der 
Bundesbank vermittelt zu haben.
EP : Die "Fürsorglichkeit" unseres "Bundespräsidenten" ist 
umwerfend. Zum Zwecke antidemokratischer Zersetzung 
hilft er sogar bei der Herbeiführung von Pensionsvereinbarungen 
aus. Er läßt sein antidemokratisches Zersetzungswerk sozusagen 
von der Bundesbank bezahlen. 
Willkürpolitik und Machtmißbrauch nach Gutsherrenart.
Korruption. 
Der Bundespräsident und der gesamte Bundesbankvorstand ist zu 
Schadenersatz heranzuziehen. Die Kosten dieses Deals sind ihnen 
vom Einkommen und Rente abzuziehen. 
Stichwörter : 



04.09.2010; NZZ; 
Sarrazin warnt Bundespräsident Wulff vor «Schauprozess»
"...Er gehe davon aus, dass Wulff ihn vor einer Entscheidung 
anhören werde, zumal der Bundespräsident die Stärkung der 
Demokratie und des offenen Diskurses als sein Zentralthema 
gewählt habe. ..."
EP : Sarrazin sollte von Wulff aufgrund dessen Geisteszustandes 
nicht zuviel erwarten: Wenig Ethik, viel Zufall. 
Und jetzt sogar Partei.
Stichwörter : 



 01.09.2010; Welt; 
"Bundespräsident" Wulff sorgt sich um die deutsche Demokratie
"...Demokratie sei nicht unerschütterlich. 
Der Graben zwischen Wählern und Gewählten werde größer...."
EP : Da spricht er, rückwärtsgewandt, aus langjähriger, eigener 
Erfahrung. Das erinnert ein wenig an Marie Antoinette : 
"...Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen...."
Die Blödheit seiner Ergüsse sieht man daran, daß er zu seinen 
albernen Appellen keine sinnvollen Vorschläge macht, obwohl 
die Schwachpunkte unseres polkitschigen Systems schon 
jahrzehntelang bekannt sind und bereits sauber und klar 
formuliert vor fast genau so langer Zeit von Hans Herbert 
von Arnim öffentlich vorgelegt wurden. 
Sein einfältiges Geschwätz zur Vortäuschung verantwortungsvollen 
Handelns und zum Verstecken politischer und zivilisatorischer 
Unbedarftheit und entschlossener Untätigkeit erlaubt nur noch, 
ihm Sabotage jeglicher zivilisatorischer Weiterentwicklung 
Deutschlands zu unterstellen. 
Wie ist der auf seinen Posten gekommen? 
Wem dient der?    



17.08.2010; Bundespräsident engagiert sich
Welthungerhilfe: Wulff wird Schirmherr
EP : Mit welch abartiger Scheiße befaßt der sich eigentlich.
Es ist in Anbetracht der vielen Arbeitslosen, HartzIV-Empfängern, 
Obdachlosen, dem Niedergang, der Primitivzivilisation, ...  
dringendst geboten, sich  um die Beseitigung von Mangel und 
Hunger in Deutschland zu kümmern. Sich um das Wohl des 
deutschen Volkes zu kümmern ist wahrhaft Wohltätigkeit genug. 
Und Wulff hat sogar geschworen (GG 56), alle seine Kraft darauf zu 
verwenden. 
Bei Gott.
Vor der ganzen Welt. 
Was hat der eigentlich gelernt?
Weiß der eigentlich was über Ethik?  
Der zählt sich sicherlich auch zu den "Leistungsträgern".
Und natürlich auch zur Elite. 



Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und 
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
                                                 (EP, 07.08.2010)



28.07.2010; Özkan stoppt Mediencharta vorübergehend 
EP : Installation einer türkischen Einflußagentin unter der 
Schirmherrschaft des Ex-Ministerpräsidenten Wulff von 
Niedersachsen und antidemokratische Zersetzung unter 
der Schirmherrschaft des jetzigen "Präsidenten" Wulff. 
Alle Korruptheit läßt sich übertreffen.  



02.07.2010; Bundespräsident Wulff; 
Ansprache nach der Vereidigung im Deutschen Bundestag  



01.07.2010; Wulff lehnt Direktwahl des Bundespräsidenten ab
EP : Egal wie niedrig das Niveau in der Politik ist, es läßt sich 
immer noch senken.   



02.07.2010; Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Wulff im 
Zusammenhang mit Gen-Mais- Skandal 



30.06.2010; Bundespräsidentenwahl; Schicksalstag für Angela Merkel?  

30.06.2010; Bundespräsident; Rochade mit Ach und Krach: 
Wulff wird Surrogat-König 
EP : Mitglieder der Bundesversammlung  1244.
fehlende Stimmen ?                   1
ausgezählte Stimmen               1243

Wulf                               625
Gauck                              494
Rennike                              3
Enthaltungen                       121 

30.06.2010; Kommentar zur Bundespräsidentenwahl in Berlin; 
Gedanken nach dem Wahltheater  

30.06.2010; Bundespräsidentenwahl; Gauck oder Wulff: 
Atlantik-Brücke hat sich selbst besiegt   



27.06.2010; Kandidat für Amt des Bundespräsidenten
Wulff plant Denkfabrik wie Friedrich der Große  
EP : Will er wirklich etwas Großes?   



 TOP; TOP; 26.06.2010; Rücktritt des Bundespräsidenten; 
Gauweiler stellt die 148-Milliarden-Euro-Frage   



19.06.2010; brightsblog; Fraktionsdisziplin statt Gewissen?
EP : Hat sich Köhler vielleicht beim Euro-Rettungsputsch 
der "Fraktionsdisziplin" entziehen wollen?   



TOP; TOP; 10.06.2010; Präsidentschaftskandidat: Joachim Gauck  
Zitat : "... der Sozialismus nur als Gegensatz zu Demokratie denkt und 
damit auch künftig jeden dritten oder vierten Weg ausschließt. 
Er will bewahren, was ist. Zwar hat er als SPD- und Grünen-Kandidat 
der Selbstcharakterisierung "konservativ" ein "links" beigefügt. 
Aber das Unchristliche am Casino-Kapitalismus ist ihm bislang so 
wenig in den Sinn gekommen wie das biblische Zinsverbot. Dass 
die Schöpfung bedroht sein könnte, ist nicht sein Thema. Unter 
denen, die Schwerter zu Pflugscharen in Afghanistan forderten, war 
seine Stimme nicht zu hören...."
EP : Einer mit mindestens drei Losen : 
Ahnungslos.
Orientierungslos.
Bewußtlos.
Hemmungslos.   



17.06.2010; Biedenkopfs Intervention zur “Freigabe” der 
Bundesversammlung für die Wahl des Bundespräsidenten 
EP : Das Gespür für die demokratischen Notwendigkeiten unserer 
Zivilisation schärft sich. 
Es ist aber auch dringender als jemals zuvor. 
Idiotie, Korruption und Wahnsinn aus Regierungen, 
Parlamenten und Wirtschaft tanzen bereits nackt und völlig 
enthemmt auf den Tischen.  
Der Präsident sollte jedoch vom Volk gewählt werden. 



15.06.2010; Großer Zapfenstreich
Köhler läßt sich mit Saint Louis Blues verabschieden.  

15.06.2010; Saint Louis Blues  



09.06.2010; Die Rede des Bundespräsidenten Georg Schramm im Schloss Bellevue    



07.06.2010; Die unbekannte Seite des Joachim Gauck   



07.06.2010; Einige Fakten zur Versachlichung der Diskussion um 
den plötzlichen Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler   



05.06.2010; Und noch ein Kandidat für DSDB - Joseph "Joschka" Fischer
Der "Ungelernte" Fischer hatte es in seiner Karriere noch nicht 
einmal zu einem (Haupt-) Schulabschluss gebracht, doch heute 
ist er "Professor". Wie geht das im Land der bürokratischen 
Zertifikatepflicht, in dem fast jedes Talent diskriminiert wird 
und man noch nicht einmal ein schnödes Gaspedal eines 
Gabelstaplers bedienen darf, ohne vorher eine amtliche 
Bestätigung dafür zu besitzen?
EP : Die Karriere Fischers ist seiner Nützlichkeit geschuldet,
seiner Nützlichkeit für das Ausland, ohne Rücksicht auf 
seine Schadwirkung für Deutschland.   



05.06.2010; Abrechnungstrickser als Bundespräsident
EP : Ethik im Wandel. 
Beliebigkeit ersetzt Anspruch.
Korruptheit schamlos öffentlich fürs Präsidentenamt.
Bisher hat man so etwas immer verschämt versteckt.   



03.06.2010; Rücktritt des Bundespräsidenten wegen 
Verfassungsbeschwerde gegen IWF- Ermächtigungsgesetz?   



29.05.2010; Köhlers China-Besuch: 
Milliardenschwere Investitionen - und Deutschland geht leer aus!
Wang Xin Long  
"...Und es drängt sich die Vermutung auf, dass Köhler, nachdem 
China eine gewisse Macht in diesen Organisationen übernommen 
hat, in Peking angetreten war, um Lobbyarbeit für das US-amerikanische 
Dreigestirn Clinton, Locke und Geithner zu leisten. Und diese haben 
sich diese Woche in Peking ein Riesenstück vom Kuchen abschneiden 
können...." 
Hochverrat?



31.05.2010; Afghanistan-Affäre
Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück  
EP : Es stellt sich die Frage, ob Köhler mit seinem Rücktritt 
Deutschland von dem Massaker der zionistischen Piraten 
und Weltterroristen auf der Gaza-Flottille ablenken soll.   

31.05.2010; Die Rücktrittserklärung von Horst Köhler im Wortlaut   



07.05.2010; Köhler unterschreibt Gesetz zur Griechenland-Hilfe
EP : Köhler unterschreibt alles.
Ein Unterschriftsautomat könnte Köhler voll ersetzen und wäre 
dabei deutlich billiger.
Die begleitenden Redeausfälle hinterlassen keine geistige Leere.
Notfalls findet seine Sekretäring dafür aber den einen 
oder anderen Lückenfüller.   



Sperren von Kinderpornografie
Wirkungsloses Gesetz in Kraft getreten
EP : Innovation in der Geschichte der Menschheit. 
Irrsinn in Deutschland : 
Gesetze die keine Gesetze sind.
Normalerweise ist die Nichteinhaltung eines Gesetzes zumindest ein Vergehen.
Eine vom deutschen politischen System institutionalisierte Paradoxie.
Willkür als Staatskonzept und Staatstätigkeit.
Deutschland Bananenrepublik?
Nein, ein Irrenhaus. 
Vom Kopf her. 
Oder die stille Sammlung von Regierungsermächtigungen. 
Stichwörter : Ermächtigungsgesetz, Parlament, Justiz, Präsident, 
Bundesregierung 



20.02.2010; Nein, mein Gesetz, das will ich nicht
Neues aus Absurdistan. Die Bundesregierung als Kasper, der 
die selbst eingebrockte Suppe nicht auslöffeln will.  


TOP; gef. 27.12.2009; Jahnkes passende Worte zu Köhlers "Unfall"-, 
"Kann nichts dafür"- und "Haltet den Dieb"-Chuzpe. 



25.10.2009; Köhler ruft zu ökologischem Leben auf 
EP : Dummes Geschwätz ganz forsch durch Selbstgefälligkeit 
aus totaler Ahnungslosigkeit  



06.07.2009; Deutschland-Köhler: Die DDR war ein Unrechtsstaat 
EP : Die primitive Weltsicht eines "Präsidenten". 
Armes Deutschland. 



04.07.2009; Köhler hält Steuersenkung für möglich 
EP: Dieses einfältige Gequatsche trifft nur zu in einer Welt weniger 
Leistungsträger und zig-Millionen oder gar -Milliarden Arschlöchern, 
Nichtsnutzen, Taugenichtsen und Faulpelzen.
Würde man diese "seine" "Leistungsträger" auf eine einsame Insel 
verbannen, dann träte deren tatsächliche Leistungsfähigkeit 
deutlich zu Tage. Außerdem wäre das Volk dann von deren 
Lasten und Plündereien befreit. 
Dann gäbe es wieder eine prosperierende Wirtschaft. 
Und statt Führungpöbel evtl. echte Elite, Führung mit elitärem Anspruch. 



29.05.2009; Bundespräsidentenwahl; 
"Ein ganz eindeutiger Verfassungsverstoß"
EP : Bananenrepublik. 
Seit Bush kommt das ja nicht mehr so genau.
Willkür ist schließlich die Würze des Feudalismus.
Und funktionieren tut es auch. 



23.05.2009 Wahl es Bundespräsidenten. Amtszeit beginnt am 01.07.2009.
Es wurde Köhler gewählt.



14.05.2009; Bundespräsidentenwahl; NPD-Propaganda auf Bundestagsseite
EP : Ja, erstaunlich.
Neben der CDU- und SPD-Propaganda dort geht die 
NPD-Propaganda völlig unter.  



13.05.2009; Bundestag zensiert sich zur Präsidentenwahl selbst 
EP : Die Primitivisierung des politischen Systems in Deutschland 
schreitet forsch voran.
Primitives Personal in allen politischen Führungspositionen:
Dummheit, Korruption, Irrsinn.
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in Regierung, Parlament 
und Behörden. 
Während die Religionen seit dem 15. Jahrhundert 
hier in Deutschland ihre Bedeutung verlieren, um mit ihren 
Verhaltensmustern einer zivilisatorischen Höherentwicklung 
nicht mehr entgegenzustehen, werden hier in Deutschland 
überall Ersatzreligionen eingeführt, die die zivilisatorische 
Weiterentwicklung genauso oder noch stärker behindern 
als ehedem die richtigen Religionen und die von ihren 
Sektenmitgliedern mit der gleichen ignoranten 
Inbrunst und mordbereiten Unduldsamkeit gelebt werden 
wie früher die christliche Religion und ihre heilige Inquisition:
"Der Kampf gegen Rechts".
Wer nicht für mich ist ist gegen mich.
Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich dir den Schädel ein.
Der religiöse Fanatismus dieser von fremden Mächten 
fehlgeleiteten Irren droht das ganze System auf den Hund 
zu bringen mit bis zu 70 Millionen Toten.  



07.05.2009; Bundespräsidentenwahl eventuell am 23.05.2009 verfassungswidrig  



27.04.2009; Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Herrn Dr. Horst Köhler  



28.03.2009; Köhler fordert Wahlrechtsänderung
Bürger sollen Parteilisten verändern können
EP : Fast jede Stärkung des Volkswillens ist richtig.
Der Ansatz von Köhler ist aber recht zaghaft.
Aber immerhin.
Von ihm kommt ja sonst nicht viel.  



26.03.2009; Nachtrag: Der Bundespräsident täte gut daran, 
sich zu entschuldigen.
EP : Wie soll er?
Ist er doch bewußtlos.  



14.03.2009; "Immer mehr" bringt nichts; Köhler will Revolution
EP : Nicht "Immer mehr" bringt noch weniger. 
Dann ist Zuzahlen angesagt.
Auch bei Herrn Köhler steht die Selbstsicherheit im 
umgekehrten Verhältnis zu seiner Ahnungslosigkeit.
Vielleicht ist es auch seine Wahlkampfskrupellosigkeit.
Aber bei seinem Wiederwahlkomittee aus Bundesregierung, 
Bundestag und Bundesrat kann er voll auf deren 
gefährliche Einfalt für seinen Blödsinn vertrauen. 



07.02.2009; Stolzer Horst Köhler
EP : Ahnungslosigkeit läßt sich mit Willkür hervorragend kompensieren.  



27.01.2009; Holocaust-Gedenken; 
Köhler mahnt zur Solidarität mit den Juden
EP : Köhler mahnt nicht zur Solidarität mit den Palästinensern in Gaza.
Wer vom Holocoust in Deutschland spricht und den ganz
frischen Holocoust in Gaza verschweigt, der will uns verarschen.
Der arbeitet für die zionistische Fremdherrschaft in Deutschland.
Für welche Prinzipien steht Köhler.
Ethik ist das nicht.
Unter seiner Präsidentschaft schreitet die Primitivisierung 
Deutschlands in allen Zusammenhängen forsch voran,
in Regierung, Parlament, Wirtschaft und Medien. 


29.12.2009; Bundespräsident Köhler stützt die Propaganda 
der Regierenden, statt dem Volk mit einem ehrlichen Wort beizuspringen
"...Der Kabarettist Georg Schramm hat einen Antrag auf 
Amtsenthebung von Bundespräsident Köhler wegen 
arglistiger Täuschung des deutschen Volkes vorgeschlagen. 
„Köhler lügt“, so Schramm. Das ist hart. Zu hart, so könnte 
man meinen. Tut mir leid, ich sehe es genau so. In der 
Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten folgt 
ein Täuschungsversuch dem andern. In den Worten 
von Georg Schramm: „Wir werden systematisch 
getäuscht und hinters Licht geführt.“ Systematisch 
arbeiten die führenden Kreise daran, jenseits der 
Realität und oft in vollem Gegensatz zur Wirklichkeit 
mit abgesprochenen Formeln eine Scheinwelt aufzubauen. 
Meinungsmache prägt den öffentlichen Dialog. Ein 
markantes Beispiel dafür ist Köhlers Behauptung, die 
Politik habe „entschlossen“, „klug und besonnen“ auf 
die Finanzkrise reagiert. ..."
EP : Wen wunderts. Ist er doch sowohl einer der Haupttotengräber 
der D-Mark als auch einer der Hauptakteure bei der 
Schaffung der Zustände, die soviel Geld aus Deutschland 
abzutransportieren erlaubten. 
Und auch jetzt zeigt er in Bezug auf die Beendigung dieser 
Zustände nur entschlossene Untätigkeit.  


25.12.2008; Weihnachtsansprache von Bundespräsident Horst Köhler im Wortlaut....
EP : ....und einige Kommentare dazu:  

"Das Band, das uns zusammenhält" - 
Weihnachtsansprache von Bundespräsident Horst Köhler
25.12.2008
Berlin

Liebe Landsleute,

meine Frau und ich wünschen Ihnen allen von Herzen ein 
frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.

Für jeden von uns, ob Christ oder nicht, sind die Bilder von 
Weihnachten einleuchtend: Ein Kind wird geboren, in einem 
Stall in einer Futterkrippe - und mit ihm kommt Licht in die Welt. 
Menschen in Sorge und Angst hören den Ruf: "Fürchtet euch nicht!"

Dieses Fest und diese Botschaft brauchen wir - alle Jahre 
wieder. Denn auch in unserem Alltag ist vieles nicht heil.

Das gilt im persönlichen Leben, wo es bis in die Familien hinein 
nie ganz ohne Streit zugeht. Wo uns Krankheit trifft, wo wir 
Einsamkeit spüren, wo uns der Tod einen lieben Menschen 
nimmt. Viele haben im vergangenen Jahr solche Erfahrungen 
gemacht, und ich wünsche Ihnen, dass Sie Trost finden und 
auch wieder Zuversicht.

Ich denke heute Abend auch an unsere Soldatinnen und 
Soldaten, die in der Ferne für Sicherheit und Wiederaufbau 
sorgen. Sie dienen dem Frieden, unter Einsatz von Leib und 
Leben. Dafür wollen wir ihnen danken.
EP : Er hilft, sie für fremde Interessen zu "verheizen".

Sorgen macht uns allen die weltweite Finanzkrise mit ihren 
Folgen. Unvorstellbar viel Geld ist verspielt worden. Viele 
haben Angst um ihr Erspartes. Und viele fürchten um ihren 
Arbeitsplatz. Es ist richtig, dass der Staat entschlossen 
handelt, um die Betriebe zu schützen und um Arbeit und 
Einkommen der Menschen zu sichern.
EP : Das Geld ist nicht weg wie er uns glauben machen will.
Das Geld haben jetzt nur Andere.
Was die Einen "verspielt" haben, wurde von den Anderen gewonnen. 
Es haben sich also nur die Besitzverhältnisse geändert. 
Die Geldmenge ist unverändert.
Vor Allem wurde das Geld nicht von seinen Besitzern verspielt,
sondern von denjenigen, die den bezahlten Auftrag hatten, 
dieses Geld zu wahren und zu mehren, Treuhänder, Banker, 
Lebensversicherer.


Wir werden uns anstrengen müssen. Aber ich habe 
Zuversicht, dass wir die Herausforderung meistern werden.
EP : Wie? Was?

Warum? Unser Land, seine Bürger und die Politik haben klug 
und besonnen reagiert. Ich meine, darauf können wir auch in 
Zukunft bauen.
EP : Ja, die Bürger haben sich unter der Schirmherrschaft ihres 
Präsidenten von der politischen Klasse und 
ihren Geld-Treuhändern blödschwätzen lassen.
Dabei soll Köhler sogar "Wirtschaftsfachmann" sein.

Und ich habe Zuversicht, weil ich weiß: Wir haben ein gutes 
Fundament. Die Reformen der vergangenen Jahre und die 
neue Bereitschaft zum Miteinander in den Betrieben haben 
uns gestärkt für die Aufgaben, die vor uns liegen. Ich bin 
froh über den Ideenreichtum, die Tatkraft und die 
Gelassenheit, die ich überall im Lande erlebe. Wir sind 
gewappnet durch die vielen tüchtigen Menschen, die 
unsere Gemeinschaft tragen: gut ausgebildete, motivierte 
Arbeitnehmer, ideenreiche, mutige Unternehmer und 
Millionen von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die 
gestalten und anpacken und füreinander einstehen. Das 
kann uns allen Mut machen.
EP : Welch abartiges Gesülze. 
Wahrscheinlich träumt er davon, wie 
die Alle noch weiter geplündert werden können.

Ich sehe in der Krise auch eine Chance. Eine Chance für 
eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Völkern. Eine 
Chance für eine bessere Ordnung von Wirtschaft und 
Finanzen, in der das Kapital allen zu Diensten ist und 
sich niemand davon beherrscht fühlen muss. Wenn wir 
dafür arbeiten, dann macht uns diese Krise stärker.
Jetzt muss sich entsprechend verhalten, wer Verantwortung 
trägt und Rechenschaft schuldet. Wir brauchen Achtsamkeit 
für das Gemeinwohl. Wir brauchen Anstand, Bescheidenheit 
und Maß. Glaubwürdigkeit bringt das Vertrauen zurück. 
Es ist das Band, das unsere Gesellschaft zusammenhält.
EP : Er beschwört das Band, das er durch seine willfährigen 
Unterschriften selbst zerstört hat.

Liebe Landsleute, lassen Sie uns dieses Band gemeinsam stärken.
EP : Er braucht nur damit anzufangen.

Es liegt wirklich an uns selbst. Schöpfen wir die Kraft aus 
unseren Möglichkeiten.

Diesen Gedanken wollte ich Ihnen heute Abend mitbringen. 
Und ich möchte allen Dank sagen, die an den Feiertagen 
Dienst tun, ob hauptberuflich oder im Ehrenamt. Was Sie 
tun, tut uns gut.

Meine Frau und ich wünschen Ihnen und allen, die Ihnen 
am Herzen liegen, alles Gute - und in diesen Tagen, wie es 
in dem alten Lied heißt, eine fröhliche, selige, Gnaden 
bringende Weihnachtszeit.



30.12.2008; Köhler hat das BKA-Gesetz unterschrieben.
Baum will BKA-Gesetz fällen
EP : Köhler versteht nichts. 
Deshalb unterschreibt er alles.  


12.12.2008; Bundespräsident Köhler stützt die Propaganda der 
Regierenden, statt dem Volk mit einem ehrlichen Wort beizuspringen.
EP : Auch Köhler ein Element von Fremdherrschaft und Volksverarschung.
Und er ist kein Präsident des Volkes sondern nur der Präsident der 
Regierungsversammlung und von der möchte er gern wiedergewählt werden.



11.12.2008; An der Finanzkrise ist laut Bundespräsident Horst Köhler 
auch der Normalsparer schuld. Viele strebten Verzinsungen 
an, die nur bei Inkaufnahme hoher Risiken zu erzielen 
waren, so Köhler. 
EP : Sollen jetzt die Kleinanleger die Ratingagenturen und 
deren Rating kontollieren?
Offensichtlich versteht er das Phänomen Staat und damit 
seinen eigenen Auftrag gar nicht. 
Wie ist dieser Idiot Präsident geworden?
Ach ja, ganz einfach, durch diejenigen, die er jetzt an ihre 
Hausaufgaben hätte erinnern müssen. 


21.11.2008; Horst Köhler;  "Nigeria ist gar nicht so weit weg";  
EP : Welch ein Dokumant von Primitivität. 
Ethik war gestern.
Verständnis sowieso.
Auch er will dreist von der Regierungs- und 
Parlamentsverantwortung ablenken.
Mit "erhabenem" "Ethik"-Gesülze.  


18.10.2008; Ackermann sieht keinen Grund für Entschuldigung
EP : Entschuldigung? 
Welch einfältiges Gesülze.
Eine solche Forderung ist Ausdruck fortgeschrittener Primitivzivilisation.
Wenn sie sich falsch verhalten haben gehören sie bestraft.
Und gibt es keine Gesetze dafür, dann sind sie zu schaffen.
Alles andere ist Fortschreibung und Institutionalisierung
von Unverbindlichkeit und Primitivität. 


16.10.2008; Linkspartei-Präsidentschaftskandidat 
Sodann in der Kritik;
EP : Er geht mit Linkspopulismus hausieren, um antideutsche, 
antidemokratische Zersetzung zu betreiben.
Wessen Geschäft betreibt der?
Von wem wird der gesteuert?
Wem dient der?
Von dieser Geistehaltung her ist er genau der Typ, vor denen er uns warnt.
Und Lafontaine läßt es geschehen. 




13.10.2008; Bundespräsident Köhler fordert mehr Bescheidenheit von Banken 
EP : Was für ein dösiges Geschwätz.
Offensichtlich möchte auch er wirksame Gesetze vermeiden.
Offensichtlich ist auch er ein Teil des Problems. 
Offensichtlich ist auch er ein Rädchen des Finanzdiebstahls. 



 01.06.2008; Köhler unterzeichnet EU-Vertrag vorerst nicht 
EP : Niederlage für die 10.000 Putschisten in den europäischen
Parlamenten und Regierungen.
Niederlage für die 10.000 Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in
den europäischen Parlamenten und Regierungen.
Niederlage für die Rätediktatur.
Ein echter Lichtblick.
Aber noch keine Helligkeit:
"....Die Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler (...) ist
 in der SPD auf Kritik gestoßen...." (europapolitische Sprecher
 der Sozialdemokraten, Axel Schäfer)
"...Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Gunther
 Krichbaum (CDU), kritisierte Köhler dagegen nur indirekt. ..."
"... Der europapolitische Sprecher der Grünen, Rainder Steenblock
 warnte, (...) Es dürfe jetzt aber nicht zu zu einer Verzögerung des
 Ratifizierungsverfahrens kommen...."
"..."Das ist ein erster Erfolg der Linksfraktion bei ihrer Klage gegen
 den Lissabon-Vertrag", erklärte Gysi...."
"... Bundestag und Bundesrat haben dem Vertrag von Lissabon
 bereits zugestimmt...."
"...Im Juni hatten die Iren in einer Volksabstimmung den
 Reformvertrag abgelehnt ..."


 24.06.2008; Kommentare: Bundespräsident Köhler fordert eine Agenda 2020  
EP : Ein Dokument von Ahnungs- und Orientierungslosigkeit.
Das, was richtig klingt, bleibt unglaubwürdig.
Wie die populistische Verpackung von Falschem.


 18.06.2008; Köhler: Weniger Abgaben, weniger Wahlkampf
Der Bundespräsident rät den Politikern zu weiteren Reformen
 in Staat und Wirtschaft -  
EP : Reformfreude?
Wie hemmungslos der mit seinen neoliberalen Einfältigkeiten
an die Öffentlichkeit geht. Nur um wiedergewählt zu werden.
Widerlich.
Vielleicht wurde ihm ja beim US-Immobilien-.Hypothenkenbetrug seine Rente
geklaut und er möchte im Amt noch etwas Pensionsanspruch erwerben.
Wer soll die Sozialabgaben denn  erwirtschaften, wenn nicht die Wirtschaft?
Etwa der liebe Gott?
Oder kennt er einen Zauber?
Oder weiß er noch etwas anderes?
Wie dem auch sei: Wenn die Wirtschaft die Sozialabgaben nicht
bezahlt, dann muß es jemend anderes tun. Und der bekommt dieses
Geld mittelbar oder unmittelbar von der Wirtschaft.
Eine andere Geldquelle ist jedenfalls bis heute nicht bekannt geworden.
Oder, Herr Köhler?
Der Präsident wird von parteipolitischen Mehrheiten gewählt und möchte
wiedergewählt werden.
Deshalb verkauft er sin mit antidemokratischer, parteikonformer Ideologie.
Schluß mit Stuß.
Wahl des Präsidenten durch das Volk. Mit Wahlpflicht.


  15.06.2008 Gesine Schwan Präsident?
EP : Das ist die Sorte Präsident, die die Welt nicht braucht.
Und Deutschland ganz besonders nicht. 


 Von welchem Kaliber die Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan
 ist, erhellt sich aus folgender Begebenheit:
 In ihrer Eigenschaft als Polen-Beauftragte der Bundesregierung
 prangerte sie in der polnischen Presse den Warschau-Korrespondenten
 der Süddeutschen Zeitung, Thomas Urban, als Urheber des
 schlechten deutschen Polenbildes an. Urban nannte es ein Novum,
 daß ein Vertreter der Bundesregierung ... in einem Medium eines
 anderen Landes einen dort akkreditierten Korrespondenten
 kritisiert und zu diskreditieren versucht.

 Junge Freiheit 23/30.05.2008, Seite 3, Doris Neujahr,
 "Die Kandidatin"

 Und diese Figur bietet die SPD dem Deutschen Volk als
 Alternative zu Köhler an.
 Dreist.

 Die gesamte deutsche Staatsführung: Idioten, Verbrecher und
 Wahnsinnige.                                      (EP, 20080604)



 
27.05.2008; Bundespräsident Horst Köhler hat seine Kritik
 an überzogenen Managergehältern erneuert. Die Elite der
 Wirtschaft tauge offenbar für viele nicht mehr als Vorbild.
 Köhler prangerte auch die laxe Steuermoral an und forderte
 eine Vereinfachung des Steuersystems.  
 EP : Er möchte halt wiedergewählt werden.
 Einfalt und Primitivität seiner Vorschläge, jedenfalls, sind kaum 
 zu überbieten. 
 Sein Apell an Moral, Ethik, Vertrauen, Wahrhaftigkeit, Mäßigung,
 und Mut, Kultur der Mäßigung Bürgersinn, Selbstbeherrschung,
 laxe Steuermoral zeigt, daß er die Notwendigkeit geeigneter Gesetze
 gar nicht sieht. Er zeigt, daß er elementare Prinzipien der 
 Staatsführung gar nicht kennt. Er zeigt, daß er das Wesen von 
 Hochzivilisation und Demokratie überhaupt nicht versteht.
Dieser Appell ist Theater für Dumme und Dummheit.
Ganz abgesehen davon, daß er zur weiteren Verdummung beiträgt.
Durch Anpassungsbeflissenheit und Nachahmung.
Primitivzivilisation.


 14.05.2008; Bankenkrise; Köhler bezeichnet Finanzmärkte als "Monster" 
EP : Märkte als Monster?.
Es sind die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Parlament und Regierung.
Diese weigern sich ein bekanntes und altes Problem zu regeln.
Und offensichtlich sieht Herr Köhler bei denen gar keinen Handlungsbedarf.
Ja, er scheint trotz seiner Kompetenz das Problem gar nicht zu verstehen.
Ja schlimmer noch, seine Sprache deutet darauf hin, daß er gar nichts
geändert sehen will: 
"Der Bundespräsident kritisiert auch die bizarr hohen Vergütungen
für einzelne Finanzmanager." Die Finanzwelt habe sich
"mächtig blamiert". Er vermisse aber noch immer ein klar
wahrnehmbares Eingeständnis der eigenen Schuld.
Er vermisse aber noch immer ein klar wahrnehmbares Eingeständnis
der eigenen Schuld."
Daß er in diesem Zusammenhang von hohen Managereinkommen,
Marktmonstern, Blamage und Schuld quatscht, zeigt, daß er mit uns
Primitivzivilisation einüben will.
Schon vor mehr als 2000 Jahren lehnten chinesische Staatswissenschaftler
derartiges Gehabe als perfekten Müll ab.


 27.06.2007; Mangelnde Transparenz; Kritik an Köhler wegen Sponsoring
Letztes Jahr beim Sommerfest: Wer zahlt das Bier des Präsidenten? 
 EP : Welch ein Wahnsinn.
 Wo man hingreift, Scheiße.


 14.12.2006  09:23; Große Koalition hat Angst vor Köhler 
 EP : Diese Präsidentenhaltung könnte vielleicht ein echter Hemmschuh gegen
 die Entartung der Verfassung sein.


 Köhler zieht positive Bilanz seiner Afrika-Reise; 11.04.2006  20:52 
 Zum Abschluss lobte er die Aufbruchstimmung in den besuchten Ländern.
 EP : Aufbruchstimmung?
 Bevölkerungswachtum und Bevölkerungsdruck!


 Bundespräsident Horst Köhler im Gespräch mit dem STERN.
 Die Fragen stellten Andreas Hoidn-Borchers, Hans-Ulrich Jörges und
 Andreas Petzold. 29.12.2005; Berlin 


 Köhlers Rede zur Auflösung des Deutschen Bundestages im Wortlaut; 21.07.2005


 Köhler wird EU-Verfassung nicht unterschreiben; 15.06.2005 17:52, ergänzt 20:49
 EP : Ein zweiter Pflock gegen den Wahnsinn.
 Das Ende der Zersetzung Deutschlands?

 Der Bundespräsident wird die von Bundestag und -rat
 gebilligte EU-Verfassung erst unterzeichnen, wenn
 das Verfassungsgericht über eine Klage dagegen
 entschieden hat.


 SPD wirft Köhler Parteinahme für Union vor; 16.03.2005 15:43


 Köhler fordert «Vorfahrt» für Jobs; 15.03.2005 11:24, ergänzt 13:18


 "Die Ordnung der Freiheit"
 Rede von Bundespräsident Horst Köhler beim Arbeitgeberforum
 "Wirtschaft und Gesellschaft" in Berlin


 NZ-Dokumentation: Die Rede von Köhler; 15.03.2005 2005 11:25


 Anfang dieses Themas



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                           Bundesrat
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Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und 
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
                                                 (EP, 07.08.2010)

                         _______________


gef. 20.12.2010; bundesrat.de; Q : RU; "...Tucholsky ..."; 

Termine für die Wahl der Landesparlamente :                      
-----------------------------------------------------------------
Land                    Nächste Landtagswahl            Turnus   
-----------------------------------------------------------------
Hamburg                 vorauss. 20.02.2011             4 Jahre  
                        (Neuwahl)                                
Sachsen-Anhalt          20.03.2011                      5 Jahre  
Baden-Württemberg       27.03.2011                      5 Jahre  
Rheinland-Pfalz         27.03.2011                      5 Jahre  
Bremen                  22.05.2011                      4 Jahre  
Berlin                  18.09.2011                      5 Jahre  
Mecklenburg-Vorpommern  vorauss. Herbst 2011            5 Jahre  
Schleswig-Holstein      vorauss. Sommer/Herbst 2012     5 Jahre  
Niedersachsen           vorauss. Frühjahr 2013          5 Jahre  
Bayern                  vorauss. Herbst 2013            5 Jahre  
Hessen                  vorauss. Frühjahr 2014          5 Jahre  
Brandenburg             vorauss. Sommer/Herbst 2014     5 Jahre  
Saarland                vorauss. Sommer/Herbst 2014     5 Jahre  
Sachsen                 vorauss. Sommer/Herbst 2014     5 Jahre  
Thüringen               vorauss. Sommer/Herbst 2014     5 Jahre  
Nordrhein-Westfalen     vorauss. Frühjahr 2015          5 Jahre  
                                                                 
Stichwörter : Politik, Bundesrat, Wahlen, Landtagswahlen,  


                         _______________



 Anfang Bundesrat




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                         Bundesregierung
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10.10.2012; bz-berlin.de; 
BER-Boss eröffnet doch was - einen Uhrenladen
EP : Stellt die Saboteure und Plünderer vor Gericht! 
STICHWÖRTER : Politik, Berliner Flughafen, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



25.09.2012; fdogblog.wordpress.com; 
Europa: Die deutsche Demut kommt vor dem Fall
EP : Über Deutschlands Zersetzung, Volksverblödung, 
Volksverarschung, Plünderung. 
STICHWÖRTER : EU, 
EU-Kommission, EZB, EFSF, ESM, EU-Vertrag, EU-Verfassung, 
Machtmißbrauch, EU-Parlament, EU-Sowjet, EU-Räte-Diktatur, 
Raketenabwehr, EU-Rätediktatur, EU-Vertrag, Vertrag von 
Lissabon, EU-Verfassungsvertrag, EU-Verfassung, 
Korruption, PFIIGS, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Putsch, Norwegen, Massaker von Oslo und Utöya, 
USA, 9/11, Krieg dem Terror, Großbritannien, 
imperiale Herrschaft, Hegemonie, Zionismus, Palästina, Ghaza, 
Terror, USA, AIPAC, ADL, Zentralrat der Juden in Deutschland, 
Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Faschismus, StGB-§130, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, 
Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Ungarn, 
Balkan, Ausland, Jugoslawien, Serbien, Ungarn, EU-Parlament, 
Kroatien, Kosovo, Ukraine, Albanien, Bosnien-Herzegowina, 
UNO, Uno-Tribunal für Jugoslawien, Rußland, Frankreich, 
Italien, Griechenland, Ukraine, Weißrußland, 



gef. 19.09.2012; boerse-go.de; 
Bundesregierung rechnet mit ESM-Start am 8. Oktober
EP : Die Plünderung Deutschlands kann der Bundesregierung und 
ihrem Akklamationsparlament gar nicht schnell genug gehen.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



25.08.2012; iknews.de; 
Energiewirtschaft : Wie aus Bürgern haftende Gesellschafter werden
EP : Parlamentariche Korruption und Regierungskriminalität oder
Parlamentariche Kriminalität und Regierungskorruption. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



24.08.2012; handelsblatt.com; 
Kapitalspritze für Flughafen Berlin
„Die Steuerzahler sollten nicht für die Berliner Unfähigkeit 
haften“
EP : Täter- und Gläubigerhaftung ist herbeizuführen. 
Strafverfolgung wg Veruntreuung und Unterschlagung von 
Staatsgeldern. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 
Beamte, Parteien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



22.08.2012; morgenpost.de; 
Platzecks Rücktritt gefordert
Brandenburg wusste frühzeitig von der Notlösung für den 
Brandschutz am BER. Die CDU verlangt Konsequenzen   
EP : Welch lasche Reaktion der CDU. 
Die korrupten Zusammenhänge umfassen offensichtlich 
Politiker parteiübergreifend. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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gef. 16.08.2012; nzz.ch; 
Fehlplanung beim Willy-Brandt-Airport
Der Berliner Flughafen wird zur Belastung für Wowereit
EP : Die ganze Planlosigkeit hat den Charakter von Korruption, 
Betrug und Sabotage zum Schaden des Deutschen Volkes. 
Zitat : "... Wie am Donnerstag bekanntwurde, sind mittlerweile 
mehr als 95 Prozent der Arbeiten am neuen Flughafen 
abgeschlossen. Da allerdings, wie der «Tagesspiegel» berichtet, 
zum Teil «planlos» gebaut worden sein soll, müssen wohl diverse 
Anlagen wieder abgerissen und neu aufgebaut werden. Solcher 
Leerlauf kostet, und es überraschte deshalb nicht, wenn der 
Ruf nach mehr Engagement des Bundes in Zukunft noch lauter 
erschallen sollte als bisher. Der sozialdemokratische 
Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Saleh, appellierte 
am Donnerstag an Kanzlerin Merkel, sich endlich zum Flughafen 
der Hauptstadt zu bekennen. Die Regierungschefin dürfe nicht 
zulassen, dass die Koalition im Bund die Bonität des neuen 
Flughafens «geschäftsschädigend infrage» stelle. ..."
EP : Bericht über ein Irrenhaus
Bericht über verfassungsfeindliche Sabotage auf breiter Linie. 
STICHWÖRTER : Politik, Berlin, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



08.08.2012; altermedia-deutschland.info; 
Sind Parteipolitiker Diener des eigenen Volkes? 
EP : Alles und Jedes in einer Nation hat ohne Wenn und Aber das 
Wohl des Volkes zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. 
Entgegenstehendes ist Hochverrat (auch ohne Gewalt). 
Hier stellt sich die Frage, welche Straftat die allgemeine 
Schädigung des Volkes beschreibt und wie. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



gef. 06.08.2012; nzz.ch; 
Freizeitpark am Nürburgring 
In Beton gegossener Wahnsinn 
EP : Wahnsinn, der die Überheblichkeit von Politikern 
dokumentiert, die sich sich selbstgefällig über die Gesetze des 
Marktes zu stellen versuchen. 
Das Werk von Beck und SPD in Rheinland Pfalz ist nun mit dem 
ESM für ganz Europa angedacht. Politiker wollen mit all ihrer 
Korruptheit darüber entscheiden, wie das Geld in Europa Staaten 
und Banken zugeteilt wird. 
Der Wahnsinn auf den Tischen. 
Der Untergang als politisches Programm. 
Die Griechifizierung ganz Europas insbesondere Deutschlands. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
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Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
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04.08.2012; focus.de; 
Schlammschlacht um gefälschte Abrechnungen
„Friedrich hat sein Ministerium nicht im Griff“
EP : Friedrich versucht offensichtlich mit dierer Schmutzkampagne 
von den eigentlichen Entlassungsgründen für Seeger ablenken, 
nämlich sein Widerstand gegen den Aufbau einer GeStaPo durch 
Verinigung von BKA und Bundespolizei. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
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Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



28.07.2012; faz.net; 
ESM
Schuldenkrise Retten ohne Ende
Der Sprengstoff des Rettungsschirms ESM steht im Kleingedruckten: 
Für die Haftung gibt es keine Obergrenze. Und das Parlament wird 
entmachtet. Ein Gastbeitrag von Stefan Homburg
STICHWÖRTER : ESM, ESM-Ermächtigungsgesetz, 
Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, Fiskalpakt, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM, 
Finanztransaktionssteuer, Blockupy, EURO, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Sowjet-Rätediktatur, 99 %, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung, 
Betrug, Bilderberger, One World, OECD, Fiskalpakt, 
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,  

03.08.2012; de.reuters.com; 
Kampeter: Haftung Deutschlands bei ESM klar begrenzt
EP : "klar"?
Unglaublich dreiste Verarschung und Desinformation. 
Dieser "Staatssekretär" Kampeter gibt sich als Kenner des ESM und 
quatscht wie besessen daüber, obwohl er völlig ahnungslos ist. 
Er scheißt auf Textinhalt und alle entgegenstehenden Erkenntnisse 
von Experten. 
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in Bundesregierung, 
Bundestag und Behörden. 
Stellt das Gesoxx vor Gericht. 
Stellt sie vor das UNO-Kriegsverbrechertribunal. 
Wegen Führung eines Angriffskrieges gegen Deutschland, Europa 
und seine Nationen. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



02.08.2012; ftd.de; Marie-Christine Ostermann; 
Schäuble - eine Enttäuschung
Politik Der Bundesfinanzminister ist zu Unrecht einer der 
beliebtesten Minister: Seine Arbeitsbilanz in seinen vier 
Aufgabenfeldern ist in Wahrheit verheerend
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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31.07.2012; focus.de; 
„Führungsposten mit eigenen Leuten besetzen“Ex-Bundespolizei-Chef 
schießt gegen Innenminister Friedrich 
EP : Das erinnert an Görings Machtübernahme als preußischer 
Innenminister 1933: 
Als Erstes hat er 16 von 24 Polizeipräsidenten augetauscht. 
Was ist da los?
Auf wessen Rechnung arbeitet Friedrich? 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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20.07.2012; stern.de; 
Frauenquote Arbeitsministerin will 30 Prozent Frauen in Chefetagen
EP : Welch abseitige und abartige Polit-Scheiße. 
Statt Qualifikation Geschlecht. 
Wie bei den Neandertalern. 
Hirngespinste, Einfalt und Ideologie durchgeknallter Politkrähen. 
Und der Bundestag klatscht den Takt dazu. 
Welchen Herren dient Von der Leyen? 
Das Deutsche Volk ist es nicht. 
Stoppt die Idioten. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 
Religion, Ideologie, Schwachsinn, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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21.06.2012; jungefreiheit.de; 
Schünemann befürchtet weitere Anschläge auf Bundeswehr
EP : Schünemann "befürchtet"?
Das ist sicher.
Durchgreifen ist gefragt. 
Schünemann will mit seinen "Befürchtungen"  offensichtlich 
nur seine entschlossene Untätigkeit bemänteln. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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22.06.2012; alles-schallundrauch.blogspot.de; 
Endspurt Referendum gegen Impfobligatorium?
EP : Die Pharmaindustrie institutionalisiert Körperverletzung 
zum Verkauf ihrer Gifte mit Hilfe ihrer willfährigen Idioten, 
Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierungen und Parlamenten. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, 
Machtentfaltung, Machtentartung, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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11.06.2012; focus.de; 
Flughafen-Debakel
Brandschutz-Probleme schon seit Ende 2011 bekannt
EP : Sabotage. 
Schädlinge, Kriminelle und Hochverräter in Berliner 
Landesregierung und Bundesregierung. 
Zieht die Verantwortlichen heran zu Schadenersatz. 
Regierungsweise. 
Parlamentsweise. 
Fraktionsweise. 
Parteienweise.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, 
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12.06.2012; suedkurier.de;
Bilkay Öney bleibt unter Beschuss
Die CDU macht weiter Druck auf die baden-württembergische 
Integrationsministerin wegen ihrer Äußerungen zum „tiefen Staat“
EP : Wenn ihre Behauptung berechtigt wäre, wäre es ihre 
Aufgabe, das abzuändern. 
Wenn sie jedoch damit hausieren geht, stellt sich die Frage, 
wem sie das vorwirft, wenn nicht sich selbst. 
Wem dient diese korrupte Figur?  
Schickt sie nach Hause wegen Arbeitsverweigerung. 
Zusammen mit dem übrigen korupten Gesoxx, das sie auf diesen 
Posten geschoben hat? 
Der Wahnsinn rockt auf den Tischen. 
STICHWÖRTER : Politik, BW-Regierung, Bundesregierung, 
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10.06.2012; nzz.ch; 
Neuer Berliner Flughafen
Teurer und immer später
Die Eröffnung des neuen internationalen Flughafens Willy Brandt 
in Berlin wurde bereits zum zweiten Mal um viele Monate verschoben.
EP : Sabotage.
Bis in höchste Regierungsämter Berlins und Deutschlands.
STICHWÖRTER : Politik, 
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08.06.2012; altermedia-deutschland.info; 
Ehre, wem Ehre gebührt - Gedenktafel für Hanna Reitsch
Hanna Reitsch 1912 - 2012
* 29.03.1912 in Hirschberg
+ 24.08.1979 in Frankfurt am Main
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, 
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02.06.2012; focus.de; 
EU-Klage wegen Vorratsdatenspeicherung
„Justizministerin verstößt gegen geltendes Recht“
EP : Der Willkürakt der Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen 
den elementaren zivilisatorischen Sachzwang der Hemmung 
staatllicher Macht. Die Vorratsdatenspeicherung verletzt 
einen elementaren Grundsatz des unabweisbaren Demokratiegebots. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Parteien, 
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02.06.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Wegen Fingerabdruck: 
Biometrische Reisepässe rechtswidrig? 
Das Verwaltungsgericht von Gelsenkirchen (...) zweifeln an 
der Rechtmäßigkeit der Maßnahme.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, 
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31.05.2012; jungefreiheit.de; 
Willkür gegen Andersdenkende 
EP : Die zunehmende Primitivisierung unserer Nation 
über die Schiene der Medien. 
Drei weitere wichtige Schienen sind Justiz, unzureichende 
Bildung und die Zuwanderung aus Niedrigzivilisationen. 
Antizivilisatorische Zersetzung und antidemokratischer 
Terror der Jugendorganisation der Verdi-Gewerkschaft. 
Unter den Augen der Öffentlichkeit. 
Unter Mithilfe des Staates. 
GG Artikel 5 : 
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild 
frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein 
zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die 
Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch 
Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet 
nicht statt.“ 
Die Spur von Verblödung und Primitivisierung Deutschlands 
verbreitert sich zur Schneise. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



31.05.2012; nzz.ch; 
Rechtsbruch der Justizministerin 
EP : Rechtsbruch der Justizministerin? 
Der Rechtsbruch liegt bei jenen antidemokratischen Elementen, 
die das in Brüssel abgenickt haben, und den Tätern dort zudem  
erlauben, in ihrem antidemokratischen Zersetzungswerk 
fortzufahren : Merkel und die anderen Regierungspfosten 
Deutschlands und der europäischen Nationen. 
"... Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) pocht auf 
einer Einhaltung der EU-Richtlinie und forderte seine 
FDP-Kollegin am Donnerstag noch einmal zum Einlenken auf. ..."
Der scheißt auf demokratische oder zivilisatorische Notwendigkeit. 
Dem geht Gehorchen über Richtigkeit. 
Hat der von seiner Mutter außer skrupelloses Gerhorchen auch 
noch etwas anderes gelernt? 
Friedrich erinnert an die Doggen-Hündin eines Nachbarn. 
Die hat immer gerne einem kleinen Kurzbeinpinscher gehorcht. 
Und als dieser verstorben war, hat sie sich einen neuen Hund 
gesucht, dem sie gehorchen durfte. 
Wem gehorcht Friedrich? 
Wie ist dieser einfältige, willfährige Vollpfosten bloß auf 
seinen Posten gekommen? 
STICHWÖRTER : Politik, 
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26.05.2012; nzz.ch; 
Maut nach Schweizer Vorbild
Deutscher Verkehrsminister drängt auf eine Vignette
EP : Auch Schweizer Vorbil ist keine Entschuldigung für 
idiotismus und Korruptheit.
Nachdem die Straßen über die Benzinsteuer bezahlt wurden, 
sollen sie über die Vignette noch einmal bezahlt werden. 
Nach der haushalts- und Computersteuer für ein kaputtes 
öff.-rechtl. Mediensystem nun die Vignette zur finanzierung eines 
kaputten Staatsfinanzsystem.
STICHWÖRTER : Politik, 
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19.05.2012; nzz.ch; 
Verärgerung nach dem Flughafen-Debakel 
Die verspätete Eröffnung des Airports Berlin-Brandenburg 
erhitzt die Gemüter 
EP : Es ist die zweite Verschiebung. 
Schon die Eröffnung 2010 war verschoben worden, auf 2012. 
Sabotage. 
Stellt die Täter vor Gericht. 
Mit ihnen diejenigen, die dafür bezahllt wurden, sie zu 
beaufsichtigen.
Zieht sie heran zu Schadenersatz. 
STICHWÖRTER : Politik, 
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Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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gef. 19.05.2012; morgenpost.de; 
Flughafen BER
Trotz Wowereits Redelust bleiben viele Fragen offen
EP : Ein Dokument von Sabotage. 
In aller Öffentlichkeit. 
Völlig enthemmt. 
Diese Art des Umgangs mit diesem Verbrechen jetzt 
kann man nur als dreiste Zersetzung betrachten. 
Gewöhnung an Schlamperei von Staats wegen. 
STICHWÖRTER : Politik, 
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Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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17.05.2012; nzz.ch; 
Neuer Berliner Flughafen lässt länger auf sich warten
Eröffnung um fast ein Jahr verschoben
EP : Um fast ein Jahr?
Das macht den Eindruck vollkommener Gebrauchsunfähigkeit.
Ein Neubau wäre schneller fertig. 
Sabotage. 
Umfassend. 
Stoppt die Kriminellen. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
Stoppt die Idioten. 
Die Verbrecher kommen nicht nur aus der Berliner 
Landesregierung, sondern sogar aus Bundesregierung und 
Bundestag. 
http://de.wikipedia.org/wiki/Flughafen_Berlin_Brandenburg_GmbH
Das ganze läßt an den Stuttgart-S21-Tiefbahnhof-Irrsinn 
denken. 
Der ist schon im Ansatz als Sabotage-Aktion erkennbar : 
Zun korrupt. 
Zu teuer. 
Zu geringe Kapazität. 
Echte überirdische Alternativlösungen zum Kopfbahnhofproblem. 
korrupter Zusammenhang, der sich von der EU-Kommission über 
Bahn-AG bis in die Stuttgarter Landes- und Stadtregierung 
reicht.
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Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
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16.05.2012; web.s-investor.de; 
Deutschland zahlt ab 2015 mehr für Afghanistan
EP : Zieht das Politgesoxx aus Bundesregierung und Bundestag heran zu 
Schadenersatz. Regierungsweise. Parlamentsweise. Frektionsweise. 
Parteienweise. Ausschußweise. 
STICHWÖRTER : Politik, Afghanistan, 
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16.05.2012; sueddeutsche.de; 
Kanzlerin bildet Kabinett um Merkel schaltet Röttgen ab
EP : Röttgen, der Bock für die Sünden von Merkel und Schäuble. 
Anstatt sie junge Sündeböcke schlachten zu lassen, ist es 
dringendst geboten, die alten Regierungs-Betonköpfe zu 
schreddern : Merkel, Schäuble, Scharan, von der Leyen, 
Westerwelle, Friedrichs, Rösler (jung und Beton), V. Kauder, 
De Maiziere, ... 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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gef. 14.05.2012; augsburger-allgemeine.de; 
Deutsche Bahn wusste schon im März von Problemen beim Brandschutz
Die Deutsche Bahn wies die Betreiber schon im März darauf hin. 
Wowereit wusste noch länger davon.
Wowereit: Probleme mit Brandschutzanlage seit Dezember 
EP : Sabotage auf höchster Ebene. 
Sabotage der Berliner Landesregierung. 
Und Wowereit kokettiert mit Sabotage. 
Wieso ermittelt die Staatsanwaltschaft nicht? 
Ach so, ja, auf höchster Ebene. 
Stellt den Saboteur Wowereit vor Gericht. 
STICHWÖRTER : Politik, 
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Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



12.05.2012; kreis-anzeiger.de; 
Ramsauer: Berliner Flughafen keine «Pommes-Bude» 
EP : Aber Wowereit betreibt Berlin als Pommes-Bude.
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



10.05.2012; augsburger-allgemeine.de; 
Herrmann: Hassprediger und Gewalttätige abschieben
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat zum Thema Salafisten 
im Gespräch mit unserer Zeitung gefordert, Hassprediger und 
Gewalttäter abzuschieben. Von Joshena Dießenbacher
EP : Fordert? 
Wieso weigert er sich, das zu tun. 
Oder stehen die Salafisten unter zionistischem Schutz, da sie 
dazu dienen, die Opferrolle zionistischer Interessensgruppen, 
wie z. B. "Pro NRW", auszubauen, um deren Einflußmöglichkeiten 
zu fördern. 
Oder wollen die Zionisten zusammen mit ihren Komplizen und 
Kollaborateuren in den Deutschen Regierungen und Parlamenten  
mit Hilfe der Salafisten nur den Islam mit Scheiße beschmeißen? 
Oder wollen sie ihren Komplizen und Kollaborateuren in den 
Deutschen Regierungen und Parlamenten nur Gelegenheiten 
zu ihrer Profilierung zu liefern. 
Unser koruptes und kriminelles Politgesoxx verbietet 
"rechte Extremisten" aber die Salafisten laufen unbehelligt frei herum. 
Egal. 
Raus mit dem Schrott. 
Raus mit Allem Schrott. 
STICHWÖRTER : Zuwanderung, Antirassismus, Flüchtlinge, Umwelt, 
Biotop, Lebensraum, Übernutzung, Erschöpfung, Vermüllung, 
Migration, Zuwanderungskosten, Massenverarmung, Kultur, 
Quoten statt Qualifikation, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



29.04.2012; jungefreiheit.de; 
Die Einzelkämpferin 
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder 
EP : Eine Quelle von Vernunft gegen den Wahnsinn, 
den lautstarke, lesbische unverheiratete und kinderlose 
Profi-Feministinnen im Auftrag fremder Nationen in unsere 
Zivilisation kübeln, der normalen Frauen ihr Sein 
erklären, als Lebenskonzept im Kampf ums Dasein und 
bei der Kindererziehung dienen und ihnen politisch 
korrekte Verhaltensmuster vorschreiben soll, und der 
von bekloppten, korrupten, kriminellen und durchgeknallten 
Pinscher-Politikern aller Schattierungen öffentlich und 
eifrig unterstutzt wird. 
Was sind das für Interessen, die all  diesen Müll über die 
Zivilisationen der Welt kübeln. 
Was sind das für abartige Interessen, die das Selbstbestimmungsrecht 
der Menschen durch rituelle politische Korrektheiten ersetzen 
wollen. 
Wer sind die Gurus und Propheten dieser Geisteskrankheiten, die 
sich perfekt der Öffentlichkeit und der Diskussion entziehen und ihren 
hochgefährlichen quasireligiösen zivilisatorischen Giftmüll und 
Wahnsinn mithilfe Korrupter und Krimineller Potentaten in die 
Zivilisationen der Welt schmeißen und scheißen. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundespräsident, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



26.04.2012; abendblatt.de; 
Bevölkerungsentwicklung
Friedrich: "Wir werden weniger, und wir werden älter"
Deutschland schrumpft. Die Bundesregierung will mit einer 
Demografiestrategie gegensteuern. 
EP : Daß sich Friedrichs mit derart einfältigen Ausfällen auf 
die Straße traut. Wahrscheinlich vertraut er auf die 
fortgeschgrittene BLÖD-Zeitungs-Verbildung des Publikums. 
1.) In alle Zivilisationen, deren Bevölkerungszahl schrumpft,
steigt der Wohlstand der Menschen. 
In Deutschland wird diese Zunahme des Wohlstandes unter Aufsicht 
und Beihilfe von Bundesregierung, Bundestag und Behörden geklaut
und abtransportiert. 
2.) Unser Wohlstand entspringt nicht der Bevölkerungszahl 
sondern der Kapitalbildung. Das gilt einschränkungslos für alle 
Hochzivilisationen. 
Ohne Ausnahme. 
Das Kapital ist die Quelle allen Einkommens und Wohlstandes. 
Es gibt für Niemanden eine andere Quelle von Einkommen. 
Das Kapital und seine Mehrung ermöglicht also die Bezahlung 
von Allem, auch die der Renten. 
Dieser Renteneffekt funktionierte bis in die 1970er-Jahre 
hervorragend und perfekt fast ein ganzes Jahrhundert lang. 
Seitdem ist Niedergang und Massenverarmung und seitdem 
gibt es das Demografie-Null-Problem. 
3.) Friedrichts dreiste Blödschwätzerei dient allein der 
Ablenkung von Idiotie, Korruption, Kriminalität, Wahnsinn, 
Zersetzung, Sabotage und Hochverrrat von Bundesregierung, 
Parlament und Behörden gegen das Deutsche Volk. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



15.04.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Facta: US-Steuerbehörden wollen Zugriff auf Daten in allen Banken der Welt
EP : Im Gegenzug bekommen die Steuerbehörden aller Nationen 
der Welt Einblick in alle Konten amerikanischer Banken. 
Sollte ein US-Institut nicht mit den ausländischen 
Behörden kooperieren, muß es eine satte Strafsteuer zahlen. 
Es ist also ganz einfach. 
Die USA leben es vor. 
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige werden diese Symmetrie 
zu hintertreiben versuchen. 
Diese Zersetzer, Saboteure und Hochverräter sind vor 
Gericht zu stellen.  
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



05.03.2012; radio-utopie.de; 
Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle anläßlich einer 
Veranstaltung im hessischen Landtag : 
Grundgesetz ist EU-Recht übergeordnet 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
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EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
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Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



04.03.2012; radio-utopie.de; 
Hintergrund: Merkel hat vorsätzlich einen verfassungswidrigen 
“Fiskalpakt” unterschrieben und verlangt jetzt die 
Grundgesetz-”Anpassung” Ackermanns
EP : Das kriminelle Merkel-Arschloch will mit diesem Verfassungsbruch bei 
ihrem Putsch gegen das Deutsche Volk vollendete Tatsachen schaffen. 
Stellt Merkel vor Gericht. 
Vor das UNO-Kriegsverbrechertribunal wegen Führung eines 
Angriffskrieges gegen Deutschland und die europäischen Nationen. 
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Geheimdienste, Polizei, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



24.02.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Arbeitslosigkeit ist in Deutschland viel höher als offiziell verkündet. 
EP : Lug und Trug der Bundesregierung und ihr Ausmaß wundern 
nur ganz einfältige. 
STICHWÖRTER : Politik, 
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Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



14.02.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Bundesregierung will an Acta festhalten: „Keine Gefahr“ 
EP : „Keine Gefahr“ zeigt die Gefährlichkeit dieser Idioten, 
Verbrecher und Wahnsinnigen in Bundesregierung und ihrem 
Akklamations-Bundestag. 
Stoppt den Irrsinn. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



gef. 12.02.2012; fn-jena.info; Freies Netz Jena; 
Gender Mainstreaming 
Frauen und Männer gehen in eine neue Zeit
EP : Ja, dem Wahnsinn entgegen. 
Das Völkermordsgebräu aus kranken Regierungs- und 
Parlamentsköpfen 
STICHWÖRTER : Umwelt, Biotop, Lebensraum, Ernährung, 
Übernutzung, Erschöpfung, Vermüllung, Machtentfaltung, 
Machtentartung, Zivilisationskrankheiten, Diabetes II, 



09.02.2012; morgenpost.de; 
Reform in Flensburg
Führerschein wird bald bei acht Punkten eingezogen
EP : Derartige überflüssige Reform-"Großtaten" veranlassen immer 
die Frage nach dem dahinterliegenden korrupten Zusammenhang. 
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02.02.2012; wdr.de; 
Beglückten FDP-Minister befreundete Unternehmer mit Staatsgeldern?
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24.01.2012; abendblatt.de; 
Verfassungsschutz beobachtet Linke
Friedrich: Linke hat Tendenz zur Verfassungsfeindlichkeit
EP : Linke hat vielleicht die Tendenz, Friedrich ist aber sicher ein 
Verfassungsfeind. Und er hat dabei die volle Unterstützung der 
Regierungsparteien und von  SPD und Grünen.
Es ist Zeit, daß der Verfassungsschutz die Bundesregierung und Ihr Akklamationsparlament beobachtet. 
Regierungsparteien, SPD und Grüne brechen die Verfassung, indem 
sie die Hoheitsrechte des Deutschen Volkes zum Zwecke seiner 
Plünderung an das völkerrechtliche Willkürkonstrukt und die 
Anarcho-Diktatur EU ausliefern bzw. auszuliefern versuchen, 
gegen den Text und Geist der Verfassung gegen das Völkerrecht, gegen 
die Vernunft, gegen den Geist der Aufklärung, gegen den Willen des 
Deutschen Volkes, gegen jeden demokratischen Anspruch.  
Stellt die Regierungs- und Parlamentsverbrecher vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage, Hochverrat und Putsch gegen das 
Deutsche Volk. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Staatszersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



18.01.2012; heise.de; 
heise Netze
Kaum Glasfaseranschlüsse in Deutschland
EP : Zu Beginn der Glasfaser-Ära war Deutschland bei der 
Glasfaserverbreitung führend. Dann wurde auf einmal die 
Verkupferung der netze zu Lasten der bereits erfolgreich 
etablierten  Zukunftstechnologie auf Glasfaserbasis etabliert. 
Zu der Zeit war die Telekom noch in Staatsbesitz.
Jetzt wird Deutschland geplündert über die privatisiete Telekom 
und die entschlossene Untätigkeit von Bundesregierung und 
ihrem Akklamationsparlament.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in den 
Führungspiositionen unserer Nation.
Stellt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter vor Gericht. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



30.12.2011; nzz.ch; 
CSU zeigt sich gnädig gegenüber Guttenberg
EP : Mit ihrem widerlichen Geknutsche wollen diese zwei Politnutten
für ihre Auftraggeber die letzten ethischen Ansprüche von 
Zivilisation in Deutschland zersetzen. 
Verbannt dieses verkommene Gesoxx aus dem öffentlichen Leben. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, 
EFSF, ESM,  



14.12.2011; zeit.de; 
Schäuble: Wir müssen unser Wachstum begrenzen
EP : Großblödsinn von Schäuble direkt
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



TOP; TOP; 14.12.2011; berlinerumschau.com; 

Schäuble für Begrenzung des Wirtschaftswachstums
EP : Das ist gleichbedeutend mit Völkermord an den Deutschen.

Zitat 01 : "... So sehr wir uns für die Beseitigung des Hungers 
überall in der Welt einsetzen müssen, so sehr sollten wir uns 
andererseits in unseren eigenen westlichen Ländern für eine 
Begrenzung des Wirtschaftswachstums einsetzen..."
Zitat 02 : "... Die westlichen Volkswirtschaften hätten eine 
gewisse Saturiertheit erreicht, so Schäuble. ..."
Zitat 03 : "... Die Krise der Banken und später der Wirtschaft 
und ganzer Staaten, mit der wir seit 2008 konfrontiert sind, 
wurde nicht zuletzt durch die grenzenlose Gier nach immer 
höheren Gewinnen an den Kapitalmärkten ausgelöst ..."
EP : Zitat 01 liefert die Erklärung für den Irrsinn mit den 
Schuldenbremsen in Deutschland und der Eurozone.
Diese sind also nicht Folgen von hochgefährlichen 
volkswirtschaftlichen Irrtümern sondern rühren aus 
Idiotie, Wahnsinn oder kriminellem Vorsatz vonb Schäuble 
oder der Merkelregierungskamarilla. 

Irgendjemand hat Schäuble das Hirn vermiegelt, vielleicht 
er sich selber:

Wirtschaft, die nicht wächst, bewirkt unausweichlich zunehmende 
Massenverarmung, Gesundheitsrisiko, Lebensgefahr und Tod 
für diejenigen, die am Ende der Einkommensskala vegetieren. 

Wirtschaftswachstum ist ein Sachzwang, der durch die 
Ressourcengewinnung selbst verursacht und getrieben wird. 
Es unterliegt nicht dem folgenlosen Befinden, Belieben und der 
Willkürlichkeit irgendeines Politikers oder Ideologen. 

Denn bei einer Zivilisation, die auf Basis nichtregenerierbarer 
Resssourcen wirtschaftet, besteht die gewonnene Menge 
Rohstoffe aus genau zwei Teilen, 
erstens Rohstoffe die zur Rohstoffgewinnung 
selbst  aufgewendet werden müssen und 
zweitens Rohstoffe, die für andere, die eigentlichen Zwecke, 
nämlich für Leben und Konsum zur Verfügung stehen und 
deren Verwendung den Wohlstand bereitstellt. 

Die willkürliche Minderung der zweiten 
Menge bedeutet Wohlstandsverlust auch wenn das temporär 
und lokal manchmal anders erscheint. Um den Wohlstand zu 
halten, darf diese Menge grundsätzlich nicht geringer werden.

Der Anteil der Erstern nimmt unaufhaltsam zu, weil die 
Rohstoffe immer ferner, tiefer, seltener, dünner, kleiner werden. 
Denn das leicht und billig Gewinnbare wird immer zuerst gewonnen, 
während immer das übrig bleibt, was mit mehr Schwierigkeiten und 
Kosten gewonnen werden muß. Das kann man gewissermaßen 
als die "Thermodynamik der Ressourcengewinnung" bezeichnen.

Präziser stellt sich der Zusammenhang so dar : 
Wenn zur Gewinnung nichtregenerierbarer Ressourcen Kapital 
eingesetzt wird, das zu seiner Herstellung, Instandhaltung, 
Betrieb und Vermehrung selber nichtregenerierbare Ressourcen 
verwendet und verbraucht, dann erzwingt die natürliche Zunahme 
des Aufwandes zur Gewinnung nichtregenerierbarer Ressourcen 
das unablässige Wachstum der gewonnenen Gesamtmenge 
nichtregenerierbarer Ressourcen. Denn die gewonnene Gesamtmenge 
besteht durch den Kapitaleinsatz aus genau zwei Teilen. Erstens 
Ressourcen, die für die Bereitstellung und den Betrieb des 
Kapitals zur Gewinnung der Ressourcen selbst notwendig sind, d. 
i. ihr Aufwands- oder Selbstzweckanteil. Zweitens Ressourcen, die 
für den oder die eigentlichen Verwendungszwecke der Ressourcen 
zur Verfügung stehen bzw. benötigt werden, d. i. ihr Nutz- oder 
Fremdzweckanteil. Da der Prozentsatz des Aufwandsanteiles 
unaufhaltsam zunimmt, mimmt der Prozentsatz des Nutzmengenanteiles 
in gleichem Maße ab. Wenn aber die Nutzmenge bei 
abnehmendem Nutzmengenprozentsatz gleich bleiben soll, muß die 
Gesamtmenge der gewonnenen Ressourcen wachsen. 
Das ist der Sachzwang, der von der Erhaltung des Wohlstandes 
diktiert wird und der dauerhaft nicht unterlaufen werden kann. 
Und selbst dann, wenn man Wohlstandsminderung zuläßt, kommt 
man irgendwann an ein Minimum der Nutzmenge der Ressourcen, 
dessen Unterschreitung Tote verursachen würde.
Und wenn man dieses Minimum erreicht hat und nicht unterschreiten  
will, damit niemand umkommt, muß die Menge der gewonnenen 
Ressourcen trotz konstanter minimaler Nutzmenge wieder wachsen. 

Die Nutzung nichtregenerierbarer Ressourcen allein erzwingt also 
Wachstum. Die Strafe bei Zuwiderhandlung besteht in Mangel, 
Siechtum, und Tod von Schuldigen und Unschuldigen. 

Zitat 02 Bei der Saturiertheit spricht er sicherlich von sich 
selbst und seinem Umfeld. Die Mehrheit in Deutschland 
kann das sicherlich nicht bestätigen

Zitat 03 lenkt von der Verantwortlichkeit der Politiker ab, die 
den Gierigen mit der Beseitigung wichtiger Finanzmarktsgesetze 
den Weg bereitet und geebnet haben. 
Gier ist ein Lebenskonzept für jedes Lebewesen sogar 
für Einzeller und Bazillen. Aufgabe der Politik ist es diese 
durch geeignete Gesetze zum Wohle des Volkes zu leiten. 

Herr Schäuble hat sich stattdessen zum Völkermord an den 
Deutschen entschieden. Und deshalb bekommt er vom 
Linksgesoxx keinen Widerspruch. Das paßt schließlich genau in 
die antideutschen Bestrebungen der antideutschen Rassisten 
des Linksmobs, was immer "links" auch bedeuten mag. 

Schäuble ist bekloppt, kriminell oder wahnsinnig.
Stellt ihn vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage, Hochverrat und angestrebten 
Völkermord an den Deutschen.

STICHWÖRTER : Abwanderung, Volkswirtschaft, Weltwirtschaft, 
Wirtschaftsschrumpfung, 
Mannesmann-Vodafon, Metro AG, Fiat-Chrysler, Deutsche Börse, 
Deutsche Telekom, EON, EADS, Daimler-Chrysler, Deutsche Bank, 
Arcandor, Opel, Allianz, Höchst-Rhone-Poulenc-Aventis-Sanofi, 
Swissair, 



christundwelt.de; Christ & Welt Ausgabe 51/2011; 
Wolfgang Schäuble
Sind wir zu satt für Gott?
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



12.12.2011; bazonline.ch; 
Guttenberg wird EU-Berater
EP : In welchen Angelegenheiten berät der amerikanische Prokonsul?
Wovon hat er Ahnung?
Oder geht er mit seinem Wissen aus der deutschen 
Bundesregierung hausieren?
Wer schiebt den?
Egal. 
Korruptheit beschäftigt den gerichtsnotorischen Betrug.  
Die amerikanische Seilschaft in Europa funktioniert. 
Macht endlich Schluß mit Korruption und Kriminalität in Europa. 
Demokratische Verfassung für Europa jetzt. 
Bestrafung von Korrupten und Kriminellen europaweit.
Kein Diplomatenstatus für EU-Politiker und Funktionäre 
auf europäischem Boden. 
Keine Privilegien absolutistischer feudaler Potentaten für 
EU-Beamte. 
Macht entartet.
STICHWÖRTER : EU, EU-Kommission, EZB, EFSF, ESM, Korruption, 
Machtmißbrauch, Raketenabwehr, EU-Rätediktatur, EU-Parlament, 
PFIIGS, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Putsch, Politik, 
Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



gef 12.12.2011; welt.de; 
Berliner Justizsenator Braun lässt wegen der Beurkundung 
von fragwürdigen Immobiliengeschäften Amt als 
Verbraucherschutzsenator ruhen 
EP : Welch ein krimineller Sumpf. 
Die Korruption tanzt auf den Tischen. 
In aller Öffentlichkeit. 
Als Justizsenator kann Braun auf die Ermittlungen der 
Staatsanwaltschaft gegen ihn Einfluß nehmen. 
Sein Komplize Wowereit steht ihm in Korruptheit in nichts nach. 
Der billigt das durch Nichtentlassung Brauns.  
Stellt diese Kriminellen vor Gericht. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Korruption, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, Parteien, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



09.12.2011; bazonline.de; 
Deutsche Minister einigen sich auf NPD-Verbotsverfahren
EP : Durchgeknalltes Politgesoxx versucht im Auftrag des 
Auslands unter Führung des Bundesinnenministers ihre 
erlangten Machtpositionen für Parteipolitik zu mißbrauchen.
Stellt diese antidemokratischen Zersetzer und Saboteure vor 
Gericht. Entzieht diesen Verbrechern das aktive und passive 
Wahlrecht. 
Entfernt diese antizivilisatorischen Verbrecher aus Behörden
und staatlichen Institutionen. 
Zur Einnerung : Das Beamtenrecht verpflichtet zur 
parteipolitischen Neutralität und verbietet Parteipolitik 
in Behörden. 
Stoppt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter. 
Den Arschkriechern der Xenokratie. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



29.11.2011; bazonline.ch; 
Guttenberg rechnet mit Universität Bayreuth ab
EP : Dieser hochkorrupte Möchte-Gern-US-Prokonsul für 
Deutschland möchte seine betrügerischen, kriminellen
Machenschaften gern relativieren. 
Welch eine Dreistigkeit. 
An welche Verkommenheit apelliert er? 
An was für Arschlöcher? 
Widerlich. 
Kotz. 
Und die Buchauflage von 80.000 ?
Propaganda. 
Es wurden nur vier Exemplare gedruckt. 
Eins für die Ablage des Verlages. 
Eins für die Ablage des Autoren. 
Eins zum Vorzeigen, falls mal jemand nachfragen sollte.
Eins für die deutsche Nationalbibliothek. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat, Guttenberg,  



TOP; TOP; TOP; 29.11.2011; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
EFSF: Deutsches Gesetz ist ein Blankoscheck
EP : Das haben die Poltikriminellen in Bundesrgierung und 
Bundestag einfach abgenickt. 
Und während die Plünderung Deutschlands anläuft, versucht 
der hochverräterische Innenminister hier einen Pogrom gegen 
Deutschland und die Deutschen anzuheizen, um damit 
von den kriminellen Machenschaften der politischen Klasse, 
von ihnen selbst, abzulenken, anstattt die Verbrecher in 
Regierung, Parlament und Behörden festnehmen zu lassen. 
Auf wessen Rechnung arbeitet dieser Gangster. 
Stellt ihn vor Gericht. 
Wie heißt der eigentlich? 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesrgierung, 
EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 99 %, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung, 
Betrug, Bilderberger, One World, 
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



Während die Bundesrgierung in der Ausprägung des 
Innenministeiums die Bevölkerung mit ihrem Kampf gegen 
Rechts in Atem hält, bereitet das Finanzministerium die 
grenzenlose Plünderbarkeit Deutschlands vor mit Hife von 
EFSF, ESM, Hebelung .und wer weiß was sonst noch für 
Machenschaften. 
                                                 (EP, 29.11.2011)



16.11.2011; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Griechenland: Autofahrer reißen Autobahn-Mautstellen nieder
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Verkehr, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



06.11.2011; pt-magazin.de; 
Rotes Licht für Autobahngebühren
Mehrheit ist gegen Pkw-Maut
EP : Anstatt dafür zu sorgen, daß die Maut in Europa 
abgeschafft wird, schließen sie sich dem europäischen 
Schwachsinn der PFIIGS-Staaten an. Aller volkswirtschaftliche 
und zivilisatorische Müll in Europa stammt aus den 
PFIIGS-Staaten. All diesen Unsinn machen sie, weil sie ihre 
Staaatshaushalte nicht in Ordnung halten können. 
Und unser Politgesoxx in den deutschen politischen 
Schlüsselpositionen läßt zu, daß Deutschland 
griechifiziert und gePFIIGSst wird. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Verkehr, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



01.11.2011; abendblatt.de; 
Schäuble soll Milliardenpanne bei verstaatlichter Bank aufklären
Die Koalitionsparteien sprachen Finanzminister 
Wolfgang Schäuble (CDU) das Vertrauen aus. 
EP : Schäubkle soll aufklären? 
Das ist eine Angelegenheit für den Staatsanwalt. 
Es gehrt um Multimilliarden-Bilanzfälschung. 
Und Schäuble ist natürlicher Gegenstand von Ermittlungen.
Schließlich ist er Aufsichtsrat der HRE, HypoRealEstate.
Und das Vertrauen, das ihm die Koalition bei dieser 
Machenschaft entgegenbringt, zeigt deren hochgefährliche 
hochverräterische Korruptheit. 
Es ist stark davon auszugehen, daß dieser Geldbetrag unterschlagen 
werden sollte. 
Der Verlust eines solchen Betrages hätte schon wegen der 
Bilanzschieflage auffallen müssen. 
Zulasten des deutschen Volkes. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



29.10.2011; nzz.ch; 
Das Problem mit den Schuldenbremsen
Auf das deutsche Vorbild sollte man nicht zu sehr vertrauen
In Berlin ist man stolz darauf, 2009 eine Schuldenbremse im 
eigenen Grundgesetz verankert zu haben. 
EP : In Deutschland ist man Stolz auf vielen Unsinn.
Die Schuldenbremse ist ökonomischer Unsinn.
Sie verhindert staatliche Investitionsmaßnahmen bei 
Investitionsstau des Kapitals. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



27.10.2011; stern.de; 
Kopfbahnhof versus Stuttgart 21: Das Alte schlägt die Moderne
EP : Ein korruptes Geflecht ausgehend von der EU-Kommission 
über Bundesregierung, Bundestag, BW-Landesregierung bis 
hin zur Deutschen Bahn :  
Je höher die Kosten, desto mehr Ertrag beim Zocken.
Kapitalbildung war gestern.
Heute gilt "bereichert euch" und 
"Nach mir die Sintflut"
STICHWÖRTER : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption,  



 17.10.2011; spiegel.de;  
Gesetzliche Frauenquote
Justizministerin will Konzernen bis 2013 Zeit geben
Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger setzt auf Selbstregulierung
EP : Die Minister kommen und Gehen. 
Die Dummheit bleibt. 
Verjagt endlich die einfältigen Ideologen und 
Fundamentalisten aus den Schlüsselpositionen unserer Nation. 
Wir müssen doch jetzt schon genug Scheiße fressen.
Qualifikation statt Quoten. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



06.10.2011; nachrichten.rp-online.de; 
Streit um Pläne für Pkw-Maut hält an
Wir brauchen dringend mehr in der Kasse, damit wir 
ordentlich bauen können", sagte Ramsauer im 
ZDF-"Morgenmagazin", "die große Mehrheit der 
Länderverkehrsministerkollegen habe ich hinter mir." 
EP : Der Straßenbau wurde und wird von der Benzinsteuer bezahlt.
Mit der Vignette wird der Straßenbau ein zweites Mal bezahlt.
Wenn diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen den 
Staatshaushalt nicht beherrschen und den Niedergang 
Deutschlands nicht aufhalten können, dann sollen sie zurückteten. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



29.09.2011; news.google.de; 
Ex-Verteidigungsminister: Guttenberg hat einen neuen Job
In den USA steht er wieder in Lohn und Brot 
Als Vordenker.
"....Guttenberg schließe sich dem in Washington ansässigen 
Forschungszentrum "Center for Strategic and International 
Studies" (CSIS) an und werde dort an der Spitze eines neuen 
transatlantischen Dialogforums stehen, berichtete die 
"Bild"-Zeitung. Das CSIS begründe Guttenbergs Berufung 
mit dessen Leistungen bei der Reform der Bundeswehr und 
mit seinem langjährigen Einsatz für die transatlantischen 
Beziehungen...."
EP : Er hat als US-Zersetzer in Deutschland gute Arbeit geleistet.
Wehrkraftzersetzung vom feinsten.
Er hat die Bundeswehr zerstört.
Er hat sich für die USA als grenzenlos willfähriger Kollaborateur 
erwiesen.
Er hat sich damit für neue Plünderungsauftrage in Deutschland 
qualifiziert. 
Darauf wartet er jetzt. 
Als "Vordenker". 
Darauf bereitet er sich vor. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



TOP; 24.09.2011; german.irib.ir; Yavuz Özuguz; 
Ist Deutschland eine Baustelle im Krieg?
EP : Enige überaus treffende Worte zu Chaotisierung, Niedergang und 
Plünderei Deutschlands. 
Die "Baustelle" erscheint machmal wie ein Kriegs-Trümmerhafen.
Ein Plädoyer für die Hemmung von Machtentartung durch 
Förderung der Gegenmächte. 
Diese Sicht ist in Deutschland fast völlig weggedooft worden. 
Vernunft wurde durch quasireligiöse Gläubigkeit an Surrogat und 
Anbetung von Unsinn ersetzt. 
STICHWÖRTER : Ausland, USA, 9/11, Krieg dem Terror, al-Kaida, 
imperiale Herrschaft, Hegemonie, 3. Weltkrieg, Zionismus, AIPAC, 
al-Quaida, Libyen, Bahrain, Pakistan, China, Irak, Nigeria, Jemen, 
Yemen, Algerien, Syrien, Ägypten, Saudi-Arabien, Côte d´Ivoire, 
Sudan, Georgien, Frankreich, EU, UNO, Erdöl, Ressourcen, Marokko, 
Kolonialismus, Naher Osten, Mittlerer Osten, Afghanistan, Nigeria, 
Libanon, Kuwait, Worldwar III, EU, Weltfinanzbetrug, EZB, EFSF, 
ESM, Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



13.09.2011; welt.de; 
Alzheimer-Bericht 2011
Demenz bleibt bei Millionen zu lange unentdeckt
EP : Logisch.
Demenz und Alzheimer sind die perfekte Anpassung an 
die alltäglich in aller Öffentlichkeit vorgelebte Idiotie unserer 
hochgefährlichen Politkriminellen in Bundesregierung, Bundestag 
und Wirtschaft. 
Dabei werden die Einen für Demenz (=Idiotie) fürstlich bezahlt, 
während die von ihnen infizierten Anpassungsbeflissenen im 
fortgeschrittenen Alter teuer dafür bezahlen müssen, und 
mangels Einkommen ihrer Umgebungssoziologie zur Last fallen. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



 10.09.2011; spiegel.de;  
Berlin
Terrorverdächtige hatten Kontakt zu radikaler Islamistenszene
EP : Die Einfalt der Dramaturgie und die Albernheit dieses 
Geheimdienst-Klamauks zeigen die schwerwiegenden 
dramaturgischen Defizite des Innenministeriums hin. 
Immer dasselbe Schema. 
Immer das gleiche Stück. 
Immer die gleiche Scheiße. 
Immer die gleichen Claqueure.
Mega-Scheiße von Mega-Bekloppten.
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, Ausland, USA, 9/11, Krieg dem Terror, al-Kaida, 
imperiale Herrschaft, Hegemonie, 3. Weltkrieg, Zionismus, AIPAC, 
al-Quaida, Libyen, Bahrain, Pakistan, China, Irak, Nigeria, Jemen, 
Yemen, Algerien, Syrien, Ägypten, Saudi-Arabien, Côte d´Ivoire, 
Sudan, Georgien, Frankreich, EU, UNO, Erdöl, Ressourcen, Marokko, 
Kolonialismus, Naher Osten, Mittlerer Osten, Afghanistan, 
Worldwar III, 



09.09.2011; tagesschau.de; 
Diskussion über Vorratsdatenspeicherung
Kauder nennt Justizministerin "ein Problem"
EP : Justizministerium ist ein Problem?
Das Problem  ist Kauders zivilisatorisch minderwertige Bildung 
und Geisteshaltung und seine latente und zum Glück (noch?) 
gehemmte Rücksichtslosigkeit.
Schickt ihn nach Hause. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



08.09.2011; stern.de; 
Anschlag offenbar verhindert: Berliner Polizei nimmt Terrorverdächtige fest
EP : Das ist nur ein Ablenkungsanschlag. 
Der einzige für Jedermann erkennbare Terroranschlag 
ist immer noch nicht abgewendet, der Terroranschlag der
Bundesregierung und ihres Akklamationsparlaments auf 
die gesamte Deutsche Zivilisation : 
Der ESM-Vertrag. 
Dieses Ermächtigungsgesetz löst keines der jetzigen Finanz-Probleme. 
Aber es zerquetscht Deutschland zwischen Despotie und Pleite. 
Und die Terroristen aus Bundesregierung und Parlamant 
laufen immer noch unbehelligt frei herum. 
Trotz verfassungsfeindlicher Zersetzungs- und Sabotagetätigkeit. 
Termin : Ende September 
Am 07.09.2011 hat auch das Verfassungsgericht dem zugestimmt. 
Volk steh auf. 
Bevor es zu spät ist. 
Stoppt die Terroristen. 
Stoppt die Schwerverbrecher. 
Stoppt die Hochverräter. 
Die Alternative ist Massensterben in Deutschland. 
Nicht anders als in einem Krieg. 
Jedoch ohne sein mäßigendes Element. 
Stichwörter : Weltfinanzbetrug, 3. Weltkrieg, WorldWar III, 
USA, EU, EU-Kommission, Griechenland, PIIGS, Euro, 
Euro-Verwerfungen, Euro-Rettungsschirm, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, europäischer Stabilitätsmechanismus, 
Staatshaushalt, CDS, Rating-Agenturen, Rating, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



05.09.2011; focus.de; 
Innenminister Friedrich : 1000 mögliche Terroristen in Deutschland
EP : Der Schwerverbrecher und Hochverräter Friedrich sieht nicht 
die rd. 650 Hochverräter in Bundesregierung und Parlament, die 
Deutschland den Plünderern geöffnet haben und jetzt daran 
arbeiten, Deutschland mit den Rettungsschirmen zum Sprung in 
den Abgrund zu verleiten. Die Komplizen und Kollaborateure in 
Behörden und Wirtschaft sind dabei noch gar nicht gerechnet. 
Und die dabei ins Haus stehenden Verletzten und Toten sind 
völlig außen vor : Die sterben schließlich nicht an ihrer kriminell 
herbeigeführter Massenverarmung sondern an Krankheiten wie 
Grippe, Herzinfarkt und Schlaganfall, .....
Stattdessen halluziniert Friedrich irgendwelche hypothetischen 
hergelaufenen Terroristen, die in Deutschland bisher keinen 
Schaden angerichtet haben.
Es ist deshalb davon auszugehen, daß ein eventueller zeitnaher 
zukünftiger Terroranschlag durch Mißbrauch der ihm verliehenen 
Macht und mit Kollaborateuren und Komplizen im deutschen 
Staatssystem von ihm selber angeschoben wurde.
Schickt das Arschloch Friedrich nach Hause. 
Wegen Arbeitsverweigerung, Verfassungsbruch, Meineid, 
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



02.09.2011; de.reuters.com; 
Über Thomson Reuters
Ramsauer treibt Pkw-Maut voran - Konzept in Kürze
EP : Schickt den Plünderer und Staatszersetzer Ramsauer 
nach Hause. 
Stellt ihn vor Gericht.
Wegen antideutscher rassistischer Plünderungspolitik.
Wegen Zersetzung und Sabotage der deutschen Nation. 
Wegen Hochverrat am deutschen Volk.  
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



01.09.2011; radio-utopie.de; 
Die “Formulierungshilfe” des Bundesfinanzministeriums für 
die EFSF-Ermächtigung
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



gef. 26.08.2011; google.com; 
Auch de Maizière weist Kohls Kritik entschieden zurück
"Wir leben im Jahr 2011, in einer hoch komplizierten, sehr 
schwierigen und unübersichtlichen Situation. Ich verstehe 
die Sehnsucht nach Sicherheit. Aber im Moment können 
wir sie nicht versprechen", sagte der CDU-Politiker. 
EP : Die Zeiten sind immer schwierig und unübersichtlich. 
Das bewältigt man üblicherweise mit Zielorientierung und 
Streben. Bundesregierung und ihr Akklamationsparlament 
können mit ihrem einfältigen 
Glauben, Hoffen, Wünschen, Träumen, ... nur als ein Haufen 
hochgefährlicher Traumtänzer angesehen werden. 
Schickt sie nach Hause.
Stoppt den Euro-Rettungsschirm-Wahnsinn.
Stoppt die Euro-Rettungsschirme.
Stoppt EFSF und den anderen Stuß, damit Deutschland
nicht untergeht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



25.08.2011; sueddeutsche.de; 
Forbes kürt die mächtigsten Frauen der Welt Merkels 
Macht und Popstar-Power
Angela Merkel hat es dieses Jahr erneut an die Spitze der 
Forbes-Liste der 100 mächtigsten Frauen der Welt geschafft. 
EP : Was für eine überflüssige Scheiße.
Jedes Jahr bei Forbes, alle paar Jahre mit Merkel an der Spitze. 
Jetzt schon zum dritten Mal.
Offensichtlich versuchen amerikanische Zocker-Kräfte Merkel 
ins Hirn zu scheißen, um ihr damit den Rücken zu stärken, damit 
sie ihren hochgefährlichen politischen Irrsinn in Euroland, 
Deutschland und EU hemmunslos und selbstsicher fortführt. 
Diese Groß-Zocker tun das in der Gewißheit, daß Merkel auf 
billigste Lobhudeleien voll abfährt und sich der Nutzen für 
die Zocker-Kassen maximal rechnet. Andernfalls hätten sie 
sich ein nützlicheres Objekt ausgeguckt.
Stop The Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat,  



24.08.2011; politaia.org; 
ESM-Vertrag soll klammheimlich den Bundestag passieren
EP : Stoppt die Wahnsinnigen.
Stoppt die Durchgeknallten.
Stop The Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,  



23.08.2011; de.reuters.com; 
Merkel ermuntert Wirtschaft zu Investitionen in Kroatien
EP : Wann veranlaßt dieses bekloppte Huhn die Wirtschaft 
zu Investitionen in Deutschland? 
Schluß mit Gegacker. 
Schluß mit Schadwirkung. 
Sperrt das Merkel-Huhn ein. 
Sie macht solange weiter mit Irrsinn, bis sie aus dem 
Verkehr gezogen wird. Sie hat mit nichts etwas zu tun.
Deshalb zieht sie aus dem Verkehr. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



22.08.2011; oraclesyndicate.twoday.net; 
Aussenminister Westerwelle schreibt an die neue 
Übergangsregierung in Libyen
EP : Wem dient der?
Es ist weder das deutsche Volk noch ein europäisches. 
Oder gehorcht der nur seinem eigenen Irrsinn? 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



21.08.2011; welt.de; 
Schäuble über die Euro-Krise
"Einschränkung nationaler Souveränität ist notwendig"
EP : Wer ist dann Souverän?
Ein Volk ist es nicht, sondern ein Haufen selbsternannter und 
selbstgefälliger hochgefährlicher Oligarchen und Politbastler, 
die sich einbilden, die Lehren der Aufklärung hintanstellen zu 
können.
Schäuble führt seinen Krieg gegen Deutschlands 
Zivilisation und die Europas hemmungslos weiter.
Stoppt diesen hochkriminellen korrupten Idioten.
Stoppt diesen hochgefährlichen Schwerstverbrecher.
Stoppt diesen bornierten entrückten Wahnsinnigen
Zieht ihn aus dem Verkehr.
Stellt ihn vor Gericht.
Wegen Zersetzuung, Sabotage und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Plünderung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



18.08.2011; nzz.ch; 
Steuerabkommen könnte auch Versicherungen tangieren
Sogenannte Versicherungsmäntel im Fokus
EP : Stellt die Kleptokraten und sonstigen Kriminellen aus 
Bundesregierung und Parlament vor Gericht. 
Regierungsweise.
Parlamentsweise.
Fraktionsweise.
Parteienweise.
Wegen organisierter Bandenkriminalität. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



17.08.2011; stern.de; 
Steuerabkommen mit der Schweiz: Staatlich organisierte Geldwäsche
EP : Damit können Politiker sich ihre Provisionen für Korruption 
und Kriminalität verdeckt in der Schweiz auszahlen lassen.
Stellt Schäuble vor Gericht.
Stellt die Kriminellen in Bundestag und Bundesregierung vor Gericht.
Fraktionsweise.
Parteienweise.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



14.08.2011; de.rian.ru; 
Berlin: Medizinische Hilfe für Präsidenten Jemens nur nach seinem Rücktritt
EP :  In Deutschland sind Verpinscherung und Zersetzung ethischen 
Anspruches und Primitivisierung weit fortgeschritten. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



09.08.2011; german.irib.ir; 
Friedrich droht mit Terror
EP : Der alltägliche Verfolgungswahn immer frisch mitten aus 
der Bundesregierung. 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Terror, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,



02.08.2011; welt.de; 
Wettbewerbsrecht
Rösler schreckt vor Monopol-Zerschlagung zurück
EP : Offensichtlich versteht er die Zusammenhänge gar nicht. 
Er hält das für eine Gutsherrenentscheidung, die allein ihm 
selbst vorbehalten ist. 
Er übt sich, sozusagen, in Wahnsinn. 
Stichwörter : Abwanderung, Volkswirtschaft, Daimler-Chrysler, 
Mannesmann-Vodafon, Höchst-Aventis, Fiat-Chrysler, 
Deutsche Telekom, EON, Deutsche Bank, Arcandor, Allianz, 



29.07.2011; abendblatt.de; 
Niedersachsen : 
McAllister stützt Althusmann
EP : Ein Zersetzer hackt einem anderen kein Auge aus.
Der Fisch fängt vom Kopf her an zu stinken.  
Schmeißt den Betrüger Althusmann raus.
Zusammen mit seinem korrupten Schirmherrn McAllister. 
Und vergeßt nicht, die Partei, die dieses Gesoxx gewähren 
läßt, als kriminelle Vereinigug zu betrachten und zu behandeln. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in deutschen 
Führungsapositionen.
Stellt sie vor Gericht. 
Wegen Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Regierung, Parlament, Parteien, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



27.07.2011; stern.de; 
Friedrich warnt vor rechten Autonomen in Deutschland
EP : Das war nicht anders zu erwarten. 
Aber wer sind die treibenden Kräfte hinter Friedrich? 
Und wer profitiert von dem Stuß? 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Norwegen, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



27.07.2011; 
Röslers "Investitionsgipfel" für Griechenland
EP : Ist dieser Vollpfosten jetzt griechischer Wirtschaftsminister 
oder "deutscher Wirtschaftsminister"? 
Man munkelt, daß er einen Eid auf das Deutsche Volk 
geleistet haben soll, der da lautet : 
"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen 
Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm 
wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren 
und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und 
Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. 
So wahr mir Gott helfe."
Egal. 
Stellt diesen Hochverräter vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



gef. 26.07.2011; welt.de; 
Rösler sucht Investoren für Griechenland
EP : Für Griechenland?
Wie ist dieses vollbekloppte Arschloch bloß Wirtschaftsminister 
geworden. Die Griechen konsumieren all das, wofür man 
hier in Deutschland arbeitet und was man uns hier vorenthält. 
Wir werden immer ärmer und dieser Zersetzer, Saboteur und 
Hochverräter ruft die deutsche Wirtschaft zu Investitionen in 
Griechenland auf.
Wie konnte dieser antideutsche Schwerstverbrecher überhaupt 
aufsteigen?
Wer hat ihn geschoben?
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



18.07.2011; de.rian.ru; 
Kalter Krieg um Quadriga-Preis?
EP : Die mit dem Quadriga-Preis Ausgezeichneten haben 
sich nicht unbedingt um Deutschland verdient gemacht.
Aber für wen dann? 
Die Quadriga-Preis-Verleihung wird offensichtlich für Interessen 
und Zwecke anderer Nationen im Namen Deutschlands mißbraucht.
Stichwörter : EU, Politik, Rußland, Deutschland, Fremdherrschaft, 



19.07.2011; nzz.ch; 
«Besser streiten als schweigen»
Medwedew und Merkel für Modernisierung des «Petersburger Dialoges»
"...Dies dürfe nicht nur für Akademiker gelten, sondern 
auch für andere Berufszweige...."
EP : Merkels Dummifizierungsstreben ist auch bei diesem 
politischen Dialog ist unübersehbar. 
Stichwörter : EU, Rußland, Deutschland, Bundesregierung, 
"Petersburger Dialog",  



18.07.2011; alles-schallundrauch.blogspot.com; 
Ein sechstes U-Boot für Israel mit Steuergeldern finanziert
EP : Hemmungslose Plünderung der Staatskasse des 
deutschen Volkes durch Regierungs- und Parlamentskriminelle 
in Bundesregierung und Bundestag. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



TOP; TOP; gef. 15.072011; dr-hankel.de; 
Die Gerichtsverhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht : 
Die Euro-Rettung steht unter dem Verdacht des Verfassungsbruchs
"...Kein Parlament, auch nicht das deutsche, darf unter Zeitdruck 
und dem Zwang einer „behaupteten, aber nicht bewiesenen 
Notsituation“ seine Kontrollpflichten vernachlässigen, so Dietrich 
Murswiek, Direktor des Instituts für Öffentliches Recht an der Uni 
Freiburg und Prozeßvertreter des in Sachen Euro-Rettung klagenden 
CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler. Diese 
Kontrollpflichten sind unabdingbar. „Not kennt kein Gebot“, 
gilt nicht für den Gesetzgeber. Doch hat diese angebliche 
Notsituation wirklich bestanden und besteht sie noch immer?

Der Verfasser hat dem Gericht erläutert, warum erst die 
überstürzt und mit fragwürdiger Begründung beschlossenen 
„Rettungsschirme“ für Griechenland und den Euro die jetzigen 
Probleme geschaffen haben. Hätte man Griechenland im 
Mai 2010 keine Hilfe gewährt, was wäre geschehen? Das 
Land hätte die Euro-Zone verlassen, es hätte seine neue 
Währung kräftig abgewertet. Das Ausland hätte Griechenland 
freiwillig einen Schuldennachlaß („haircut) anbieten müssen, 
denn die Alternative wäre gewesen, kein Geld aus Athen zu 
bekommen, weil es seine Auslandstransfers eingestellt hätte. 
Griechenland befände sich seit einem Jahr auf Erholungskurs, 
denn es brauchte weder die demokratiefeindlichen noch die 
ökonomisch unsinnigen Auflagen von EU und IWF erfüllen. 
Der Euro wäre nach dem Ausscheiden der Konkursstaaten 
kräftiger denn je! Denn aus wie vielen Staaten eine 
Währungsunion besteht - aus 17, 16 oder nur 12 - kann 
nicht politisch beschlossen werden. Das entscheidet einzig 
und allein die innere Stabilität der die Währungsehe 
eingehenden Staaten (und ihr Wille, sie auch zu wahren).  ..."
EP : Stellt Bekloppten und Kriminellen aus deutscher 
Bundesregierung und Bundestag vor Gericht. 
Fraktionsweise, Parteienwiese, ...
Wegen Raub, Plünderung, Betrug, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat und Beihilfe dazu. 
Zieht sie aus dem Verkehr, bevor sie uns ruinieren. 
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz. 
Stichwörter : EU, Euro-Verwerfungen, Politik, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, EU, EU-Kommission, Korruption, 
Kriminalität, Veruntreung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



06.07.2011; nzz.ch; 
Euro-Rettungsschirm verwässert Sparkurs
Deutsche Regierung verabschiedet Haushalt-Rahmenentwurf
Die Sparanstrengungen Berlins werden durch das Engagement 
für den Euro-Rettungsschirm teilweise aufgehoben.
Steuersenkungen stehen dennoch weiter auf dem Programm.
EP : Stoppt die Irren in der Bundesregierung und ihre 
Akklamationstruppe im deutschen Bundestag. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



28.06.2011; handelsblatt.com; 
Entlastungsdebatte: Thüringen will Kirchhofs Steuerrevolution 
durchsetzen
EP : Offensichtlich soll hier eine völlig irrsinnige Steuersenkung 
als Steuervereinfachung getarnt werden. 
Damit die die Gierigen und Vollgesogenen ihr Geld aus Deutschland 
zum Wohle anderer Nationen abtranspotieren können.
Irrsinnig wegen gigantischer Staaatsverschuldung und Geldfluchtgefähr.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Finanzen, Steuern,  



27.06.2011; nzz.ch; 
Export-Meister im Menschenrechtsdialog 
Beim Besuch des chinesischen Regierungschefs in Berlin 
soll es nicht nur um Handelsbeziehungen gehen 
EP : Anstatt das chinesische Volk mit Vorschriften über 
Menschenrechte zu bevormunden, wäre es sinnvoller, 
ein gemeinsames Diskussionsforum für zweckmäßige 
zivilisatorische Organisation zu gründen. 
Daraus könnten beide Seiten wirklich etwas Nützliches mitnehmen. 
Die Sachzwänge zu sachgerechter Demokratisierung sind 
nicht nur in China sondern auch in Deutschland unübersehbar. 
Aber in beiden Fällen muß die Veränderung aus dem 
Inneren kommen und das sollte sie üblicherweise immer.  
Stichwörter : Politik, Ausland, China, 



22.06.2011; focus.de; 
Entlastung für die Mittelschicht
Merkel sagt Rösler Steuersenkung zu
EP : Welch dümmliches Gesülze. 
Welch ein Gegacker. 
Die so Bedienten werden das Geld im Weltfinanzkasino verzocken
statt zu investieren. 
Wenn die USA angesichts der "Krise" die Steuern senken, dann 
beruht das auf einem gemeinsamen Konzept der Reichen : 
Die Plünderung der Deppen-Nationen der Welt. 
Und je mehr Geld den US-Plutokraten zur Verfügung steht, 
desto schneller und leichter gelingt ihnen diese Abzocke. 
Und alles Abgezockte wird US-Vermögen. 
Insbesondere das von Merkel per Steuersenkungen flüssig 
gemachte deutsche Geld. 
Stoppt die Regierungs- und Parlamentsverbrecher.
Stop the Beklop. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



20.06.2011; jwnews.bis-einer-weint.de; 
Warum Bundeskanzlerin Merkel wirklich die US-Freiheitsmedaille 
erhalten hat 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



11.06.2011; alles-schallundrauch.blogspot.com; 
Peer Steinbrück auf Wanderschaft (bei und mit den Bilderbergern).
EP : Hat er noch Karriere vor sich?
Das muß man jedenfalls fragen in Hinblick auf die Macht 
der Bilderberger.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, EU, Ausland, 
One World, NWO, New World Order, Bilderberger, 



TOP; TOP; 08.06.2011; gulli.com; Noam Chomsky; 
10 Strategien die Gesellschaft zu manipulieren
Gehirnwäsche nach Noam Chomsky
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



gef. 20.09.2011; 
Justizministerin Leutheusser beklagt den Irrsinn der 
Anti-Terrorgesetze und der Vorratsdatenspeicherung
EP : Leutheusser, einer der letzten Felsen in der Brandung der 
Staatszersetzer, Saboteure und Hochverräter.  
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



18.06.2011; de.altermedia.info; 
Bilder vom 17. Juni 1953 in Ost-Berlin
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 


10.06.2011; radio-utopie.de; 
Ex Ante im Bundestag
Griechenland Situation: Der Bundestag versteckt den Beschluss 
über einen neuen Milliarden-Tribut an die internationalen Banken
EP : Bundestag und Bundesregierung, eine Verschwörung.
Stellt die Schwerstverbrecher vor Gericht.
Regierungsweise, palamentsweise, fraktionsweise, persönlich.
Todesstrafe für Hochverräter. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, Zersetzung, 
Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat, Verschwörung, 



09.06.2011; de.altermedia.info; 
Abt. Für fromme Seelen: Auf dem Weg zu einer neuen Weltordnung - 
Was auf dem letzten Kirchentag in Dresden sonst noch so passierte 
EP : Mit dem dreisten Betrug Merkels mit ihrem Redetext auf 
der Seite des Bundeskanzlers scheißt sie der Bundesregierung, 
dem Parlament, ja dem ganzen deutschen Volk forsch ins Hirn.
Es zeigt, daß ihr das eigene krimminelle Tun voll bewußt ist. 
Zur Erinnerung : "One World", alias NWO, alias "New World Order", 
ist das perfekte Untergangskonzept der Menschheit. Es ist eine 
Machtstruktur ohne Gegenmacht. In voller Rückkopplung.
Ein System das sich aus sich slbst heraus selber Steuern soll, wie 
seine Protagonisten in ihrer einfältigen Selbstgefälligkeit und 
Überheblichkeit träumen.
Was falsch läuft, lauft weltweit falsch.
Ohne Hemmung wie in der Vergangenheit.
Ohne Möglichkeit des Auswanderns.
Ohne Möglichkeit zur Flucht.
Ohne Möglichkeit zu Asyl.
Die Atomkatastrofe von Fukushima, der Weltfinanzbetrug und 
das Pol Pot-Regime in Kambodscha führen plastisch vor Augen, 
was der Menschheit ins Haus steht. 
Ein solches System System ist irgendwann auch von seinen 
Protagonisten nicht mehr steuerbar, korrigierbar oder stoppbar, 
weil jeder Opponent kalt gestellt oder gar vernichtet wird. 
Selbst  Pol Pot hätte sein Willkürregime nicht mehr stoppen können. 
Er wäre von seinen engsten Mitstreitern vernichtet worden. 
Erst der vietnamesische Sieg über das Pol Pot-Regime beendete 
den Wahnsinn. Im Gegensatz zum Pol-Pot-Regime besitzt 
"One World" jedoch keine hemmende Gegenmacht. 
Stoppt  "One World".
Stoppt  die  NWO.
Stoppt "New World Order".
Stoppt den Irrsinn. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, Zersetzung, 
Wehrkraftzersetzung, Demokratiezersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



08.06.2011; nzz.ch; 
Hohe Ehre für Merkel in Washington
Verleihung der Freiheitsmedaille - 
Erstes «State Dinner» Obamas für europäischen Regierungschef
EP : Welche deutschen Werte hat sie dafür an die USA ausgeliefert?
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Hochverrat, , 



09.06.2011; abendblatt.de; 
"Stern": Krüss und Fetscher waren NSDAP-Mitglieder
EP : Die Siegermächte und Besatzer Deutschlands als auch die 
Zionisten wußten das. 
Durch ihre NS-Vergangenheit waren diese Personen erpressbar
und nutzbar, so wie jetzt Merkel mit ihrer SED-Karriere und 
verborgenen Stasi-Vergangenheit. Sogar für Obama bedeutet das 
eine Inspiration. Und billig ist Merkel dazu. Eine Medaille genügt 
vollauf. 
Den NS-Kommentator der Nürnberger Rassegesetze, Globke, 
machten sie sogar zum Kanzleramtsstaatssekretär unter Adenauer. 
Und den Terroristen Fischer machten sie zum Außenminister, 
stellvertretenden Bundeskanzler und heutigen Weltberater für 
Alles und Jedes und Nichts. 
Niedergang und Plünderei Deutschlands sind unübersehbar. 
Und diejenigen, die als NSDAP-Bösewichter geoutet wurden, 
waren diejenigen die sich für derartige Widerlichkeiten und 
Schweinereien nicht herbeiließen. 
Fremdherrschaft.
Nur wer korrupt, kriminell oder sonstwie verkommen ist, darf 
aufsteigen.
Zu fremdem Nutzen. 
F R E M D H E R R S C H A F T .
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 

08.06.2011; stern.de; 
Prominente NSDAP-Mitglieder: Die verführten Demokraten
Was haben Kinderbuchautor James Krüss, Ex-Generalbundesanwalt 
Kurt Rebmann und Schriftsteller Erich Loest gemeinsam? Sie alle 
waren in der NSDAP. Der stern entdeckte im Berliner Bundesarchiv 
weitere bislang unbekannte Mitglieder.
Stichwörter : 



26.05.2011; de.altermedia.info; 
Was macht eigentlich unsere Bundesaußenministerin?
Stichwörter : EU, Polen, Politik, Bundesregierung, Polen, 

22.05.2011; deutschland-polen.diplo.de; 
Deutsch-russisch-polnisches Treffen in Kaliningrad
EP : Was für ein Außenarschloch.
Er gedenkt allein der russischen gefallenen Soldaten. 
Was für ein Riesenarschloch.
Wie heißt das Arschloch nochmal?
Stichwörter : EU, Polen, Politik, Bundesregierung, Bundestag,  



08.05.2011; readers-edition.de; 
Ursula von der Leyen verhöhnt die deutsche Bevölkerung
EP : Ja, nach Verarschung kommt Verhöhnung.
Von der Leyen entwendet, zersetzt und sabotiert deutsches 
Kapital zum Schaden des deutschen Volkes. 
Hochverrat. 
Stellt sie vor Gericht. 
Stichwörter : Zuwanderung, Politik, Bundesregierung, 



06.05.2011; zeit.de; 
Terrorismus Friedrich: Passagierdaten führten zu Düsseldorfer Terrorzelle
EP : Glaube keinem Terrorismus, den du nicht selber veranstaltest. 
Es steht jetzt die Verlängerung des Gesetzes zur 
Flugdatenspionage ins Haus
Deshalb ließ Friedrich mal eben einen passenden 
Terroristen finden. 
Der hat sich vorher gezielt so verhalten, daß sein Auffinden 
unvermeidlich war und alle unwissenden Beteiligten die 
Illusion eines großen Erfolges hatten. 
Volksverarschung.
Volksvollverarschung. 
Auch in der Vergangernheit ließ er die Terroristen immer 
zur rechten Zeit auffliegen oder zuschlagen, um irgendwelche 
Anti-Terror-Gesetze von irgendeinem einfältigen 
Parlamentsgesoxx abeseln zu lassen. . 
Stoppt die Kriminellen im Innenministerium. 
Stellt sie vor Gericht. 
Wegen Staats- und Demokratiezersetzung. 
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Korruption, Kriminalität, 



06.05.2011; radio-utopie.de; 
48 Prozent für “sorgfältige Prüfung” aller Terror-Gesetze
EP : Die Bundesregierung und ihr Akklamations-Parlament 
haben die Grundlagen für ein Terror-Regime gelegt, das in 
dem Augenblick sein Haupt erhebt, wenn die 
Bundesregierung selbst mit Hilfe ihrer Behörden die 
Anlässe dazu schafft.
Stellt die antidemokratischen und antizivilisatorischen 
Zersetzer, Saboteure und  Hochverräter vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Ausland, 
USA, Krieg dem Terror, 



TOP; 02.05.2011; radio-utopie.de; 
Wie der Apparat versucht seinen deutschen Patriot Act zu retten
EP : Ein Handbuch fortlaufender antideutscher Verschwörung.
Ein Kompendium der Staats- und Demokratie-Zersetzung. 
Stelt die Täter vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Staatszersetzung, Anti-Terror-Gesetze 




Benzinpreise: Wirtschaftsminister Brüderle sauer über "Oster-Aufschlag"
EP : Welch abartig dösiges Geschwätz. 
Entweder er kann das ändern, dann steht sein Handeln aus.
Oder er kann das nicht ändern, dann hat er den Mund zu halten.
Wenn er weder handelt  noch seinen Mund hält, hat er zurückzutreten.
Tritt er nicht zurück, ist er rauszuschmeißen. 
Die hinterlassene Lücke wird ihn voll ersetzen. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung,  



13.04.2011; saarbruecker-zeitung.de; 
Steuerzahlerbund ruft in Euro-Schirm-Debatte zum 
Widerstand gegen Schäuble auf
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Finanzministerium, 
EU, Griechenland, PIIGS, Euro-Verwerfungen, Euro-Rettungsschirm, 



11.04.2011; fnp.de; 
«Patentöchter» 
Ein Buch von Corinna Ponto, Tochter des ermordeten Jürgen Ponto, 
das den Umgang mit dem RAF-Terrorismus in den 1970ern aufzeigt. 
EP : Ein Buch zum Thema Buback, Ponto, Schleyer, Rohwedder, 
Barschel, Herrhausen, ... 
Evtl. wurde Deutschland damit zur völlig entgrenzten 
Plünderung aufgeschlossen. 
Man muß dazu nur die Nachfolger der Ermordeten und 
deren Handeln betrachten. 
Und den Verteidigern der RAF-Täter sollte man auch 
noch Mal auf den Zahn fühlen. 
Schily, Ströbele, von Plottnitz, ... 
Und den Mitgliedern der damaligen Regierungen von 
Schmidt und Kohl insbesondere des Kanzleramts-, Innen- 
und des Justizministeriums 
Stichwörter : Politik, RAF, Ausland, Geheimdienste, 
Krieg gegen Deutschland, WK2-Alliierte,  



06.04.2011; radio-utopie.de; 
Nach Internet-Sperren auch alle Terror-Gesetze seit 2001 auf dem Prüfstand
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Anti-Terror, 



07.04.2011; nachrichten.rp-online.de; 
EU bemängelt deutsches Datenschutz-System
EP : Politik nach Gutsherrenart vom Potentatenpöbel in 
Regierung, Parlament und Behörden.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 
Behörden, 



07.04.2011; Zeit.de; 
Rösler will Alltagssorgen der Bürger in Mittelpunkt rücken
"...Die Menschen müssten das Gefühl haben, dass man sich 
um sie kümmere, sagte der Gesundheitsminister der «Bild»-Zeitung. ..."
EP : Ja, da hat er in seinem Fall vollkommen Recht. 
Und er könnte auch gleich damit anfangen, indem er für 
immer aus der Politik verschwindet. 
Das wäre zugleich der unwiderlegbarer Beweis seiner 
propagierten Fürsorglichkeit. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Parteien, FDP,  




Eigene Umfrage;  
Glaube keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast.

Wünschen Sie sich Guttenberg zukünftig in einer bedeutenden 
politischen Position, ja, nein, unentschieden : 

82 % nein
 8 % ja
10 % unentschieden  

EP : Das Ergebnis ist plausibel.

1. Guttenberg ist ein Betrüger, also kriminell.
2. Guttenberg hat sich erwischen lassen, ist also geistig nicht 
   einmal seinem Betrug gewachsen, zu dumm. 
3. Guttenberg trat nicht zurück. 
   Er ist abschreckendes Beispiel von Unbelehrbarkeit, 
   Unzivilisiertheit und Primitivität. 
4. Guttenberg hat den Umbau der Bundewehr zu einer Söldnertruppe 
   angschoben. Damit er bei Widerstand wie Gaddafi auf das Volk 
   schießen lassen kann. 
5. Als Wehrkraftzesetzer hat sich Guttenberg als Hochverräter 
   und Sicherheitsrisiko ersten Ranges geoutet. 
Stoppt die Hochverräter.
Stop the Mob.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,  



05.03.2011; de.reuters.com; 
Seehofer warnt Maiziere vor Abstrichen an Bundeswehr-Reform
EP : Offensichtlich geht Seehofer alles am Arsch vorbei.
Wessen Geschäft betreibt Seehofer?
Wessen Geschäft betreibt die Seehofer-Seilschaft?
Wem dienen die?
Das deutsche Volk ist es nicht.
Obwohl die Kriegsdrohung bei Austritt aus dem 
Euro-Korsett ins Haus steht, wie Ex-Kommissar Verheugen 
bei Illner berichtete, betreiben diese Verbrecher weiter 
Wehrkraftzersetzung.
Jagt diese Politverbrecher zum Teufel. 
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Zur Erinnerung : 
Seehofer kann nicht einmal eine 7-stellige Zahl bezeichnen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, 
Wehrkraftzersetzung, EU, Euro-Verwerfungen, 



05.03.2011; stern.de; 
Politiker von SPD und Union bekräftigen das Ende der Wehrpflicht
EP : Obwohl die Kriegsdrohung bei Austritt aus dem 
Euro-Korsett ins Haus steht, wie Ex-Kommissar Verheugen 
bei Illner öffentlich berichtete, betreiben diese Verbrecher 
weiter Wehrkraftzersetzung.
Jagt diese Politverbrecher zum Teufel. 
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, 
Wehrkraftzersetzung, EU, Euro-Verwerfungen, 



05.03.2011; nzz.ch; 
Spott und Beifall an Guttenberg-Demonstrationen
Anhänger des gescheiterten Verteidigungsministers stossen 
auf seine Gegner
EP : Erstaunlich.
In Deutschland finden sich jetzt sogar Demonstranten und 
Demonstrationen für Betrug, Zersetzung, Sabotage, 
Wehrkraftzersetzug und Hochverrat. 
Sowohl in CDU als auch CSU.
Was für ein korrupter Arschlochhaufen.
Und die demonstrierenden Familienmitgleider Guttenbergs 
möchten nun in aller Öffentlichkeit von den 
selbstzuverantwortenden Erziehungsdefiziten ihres 
Früchtchens ablenken statt demütig hinzuzulernen. 
Feudal.
Echt feudal.
Jetzt läßt sicherlich auch bald die Mafia für ihre Rechte 
demonstrieren, für Geldwäsche, Drogenhandel und 
Prostitution.
Und dann folgt Al Quasida in der Pipeline.mit Bomben und 
Terror. 
Stichwörter : Politik, Parteien, CDU, CSU, Korruption, 
Kriminalität, Zersetzung, Sabotage, Wehrkraftzersetzung, 
Hochverrat, 



04.03.2011; focus.de; 
Ex-Minister Guttenberg prüft Jobangebot aus den USA
EP : Ja, seine Auftraggeber lassen ihn nicht im Stich. 
Schließlich hat er trotz Absturz bereits jetzt gute Arbeit geliefert.
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 



04.03.2011; 
Merkel bringt Guttenberg wieder ins Spiel
EP : Ein Sicherheitsrisiko hackt einem anderen Sicherheitsrisiko 
kein Auge aus. 
Und Guttenberg scheint als kommender US-Statthalter 
in Deutschland ausgeguckt worden zu sein. 
Mit dem entschlossenen Beginn der Zersetzung der Bundeswehr 
zum Söldnerhaufen hat er seinen Auftraggebern in den USA 
seine Nützlichkeit bewiesen. Mit den Betrügereien in seiner 
"Doktorarbeit" hat er seine Skrupellosigkeit offengelgt. 
Und seine Hartnäckigkeit zeigt seine Rücksichtslosigkeit und 
Gefährlichkeit für Deutschland.
Schickt Merkel endlich nach Hause. 
Zitat : "...«Er gehört fraglos zu den genialsten Köpfen, die wir jemals 
hatten», lässt sich etwa Parteichef Horst Seehofer vernehmen. ..."
EP : Daß Seehofer das so vorkommt, verwundert nicht. 
Der hat ja schon bei einer 7-stelligen Zahl  Probleme.
Die Zustimmung zu Guttenberg ist die Zustimmung zu 
Betrug, Bildungszersetzung, Wehrkraftzersetzung und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, 



04.03.2011; abendblatt.de; 
Seehofer kann sich Guttenberg als Nachfolger vorstellen
EP : Spinnt der?
Wem dient der? 
Was ist da für eine Seilschaft in den Führungspositionen der CSU.
Das erklärt jedenfalls die Langzeitschadwirkung Seehofers 
für die CSU.
Das ist offensichtlich Seehofers Auftrag. 
Er dient mit seiner mysteriösen Seilschaft als Wegbereiter für andere, 
für Wehrkraftzersetzer und Hochverräter zur Auslieferung weiteren 
Geldes und hochwertigen Kapitals and die Plündererbanden, die 
über Deutschland und Europa gekommen sind und hier eine breite
Spur von Massenverarmung, Niedergang und sozialer Verwüstung 
hinterlassen.
Jagt ihn zum Teufel.
Stichwörter : Politik, CSU, Bayern, 


04.03.2011; zeit.de; 
Plagiatsaffäre Merkel glaubt an Guttenberg-Comeback
EP : Nachdem nun Wehrkraftzersetzer und Sicherheitsrisiko 
Guttenberg gegen den Willen von Merkel und Seehofer 
entsorgt wurde, ist es dringendst geboten, Merkel und 
Seehofer mit ihren hochgefährlichen Seilschaften zu entsorgen.
Stop the Beklop. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, 



03.03.2011; zeit.de; 
Nach dem Rücktritt Guttenberg verzichtet auf Bundestagsmandat
EP : "Verzichtet"?
Welch eine Sprache.
Das haben Gier und Entzug diktiert. 
Ein Mandat gibt man zurück, wenn man es nicht ausfüllen oder 
bedienen kann. 
Das ist nun zum Glück geschehen. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 



03.03.2011; open-report.de; 
CSU attackiert Guttenberg-Kritiker aus der CDU
EP : Es ist Zeit, den Steigbügelhaltern Guttenbergs mal auf 
den Zahn zu fühlen.
Stichwörter : Politik, Parteien, 



03.03.2011; zeit.de; 
Nach dem Rücktritt Guttenberg verzichtet auf Bundestagsmandat
EP : "Verzichtet"?
Welch eine Sprache.
Das haben Gier und Entzug diktiert. 
Ein Mandat gibt man zurück, wenn man es nicht ausfüllen oder 
bedienen kann. 
Das ist nun zum Glück geschehen. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 



02.03.2011; abendblatt.de; Christian Unger; 
Im Netz gestürzt
Noch nie hat das Internet für die Politik eine so große Rolle 
gespielt, wie in der Causa Guttenberg
EP : Das Internet, ein beeindruckender Machtfaktor.
Es bringt die Macht dem Volke zurück. 
Und hier outet sich in aller Selbstgefälligkeit Einfältigkeit eine  
Guttenberg-Akklamationstruppe ohne Rücksicht auf Ethik, 
Normen, Bildung, Staat, Nation, Volk, Verfassung, Strafrecht,
Betrug, Wehrkraftzersetzung, Zersetzung,Sabotage, Korruption, 
Hochverrat.
Aber die Macht des Internet kann entarten, wenn es der Gier 
von Menschen nach Macht und Geld anheimfällt. 
Hier ist höchste Wachsamkeit geboten. 
Bisher funktioniert es ganz gut. 
Trotz sehr verbreiteter selbstgefälliger Zensur vor Allem 
im Linksmillieu. 
Gefährlicher aber ist der Geist der Zensur in den Köpfen, 
die Verweigerung der Kenntnisnahme des Geistes der 
Aufklärung, die Bereitschaft, die Meinung des 
Andersdenkenden der eigenen selbststgefälligen 
Bequemlichkeit zum Fraß vorzuwerfen. 
Hier besteht erheblicher Bildungsbedarf.
Hier ist Deutschland vor 30 Jahren stehengeblieben. 
Und nun lümmelt sich die Flut dieser Primitivisierung in 
fast allen Schlüsselpositionen unserer Nation mit 
ihrer gigantischen Schadwirkung für das deutsche Volk. 
Stichwörter : Medien, Internet, 



28.02.2011; zeit.de; 
Plagiatsaffäre Merkel versteht Empörung über Guttenberg
Die Kanzlerin hat zwar Verständnis für die Kritik aus der 
Wissenschaft an Guttenberg, hält aber an ihm fest. 
Guttenbergs Doktorvater wiederum hat seine Meinung geändert.
"...Sie (Merkel) bleibt jedoch bei ihren Äußerungen der vergangenen 
Woche, wonach sie Karl Theodor zu Guttenberg nicht als 
wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt habe. ..."
EP : Leider sagt sie aber nicht, zu welchem Zweck. 
Wehrkraft- und Staatszersetzung, jedenfalls, ist inbegriffen.
Und Seehofer ist die Machtausstattung der CSU in Deutschland 
lieber als die zivilisatorische Leistungsfähigkeit Deutschlands 
in der Welt. 
Stop the Beklop. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, Betrug, 



02.03.2011; scusi.twoday.net; 
Verlierer Guttenberg
EP : Verlierer Guttenberg?
Selbstabschaltung eines Sicherheitsrisikos. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, 



02.03.2011; 
Union hofft auf baldiges Comeback von Guttenberg
Deutschlands Verteidigungsminister Karl-Theodor zu 
Guttenberg tritt wegen Plagiatsaffäre zurück.
Forscher hält Rückkehr des gescheiterten Ministers für 
wahrscheinlich
EP :  Welch eine öffentliche Prostitution des korrupten 
ethikfreien Politgesoxxes bei CDU und CSU 
Ihr Hätschelkind und Trauerfall ist ein (entsorgtes)
deutsches Sicherheitsrisiko.
Stichwörter : Politik, Parteien, Bundesregierung, 
CDU, CSU, 



28.02.2011; scharf-links.de; 
Karl - Theodor zu Guttenberg' s Cousin Karl Ludwig von und zu 
Guttenberg ist stellvertretender Chef vom Dienst bei BILD
Dass eine Werbe-Kampagne für die Bundeswehr an die 
BILD-Zeitung vergeben wurde, hat sich in den letzten Tagen 
auch herumgesprochen.
EP : Welch dreiste Korruption. 
Und bei Facebook eine 300.000 Mann starke 
Akklamationstruppe für Guttenberg.
Was für ein enthemmter Zersetzer- und Arschlochhaufen.
Stampede durchgeknallter Deppen. 
Zersetzung von Anstand, Ethik und Rechtschaffenheit. 
Zerstörer von zivilisatorischen Kapital.
Kotz.
Stichwörter : Politik, Staat Korruption, Medien, 



27.02.2011; ftd.de; 
Plagiatsaffäre
Dummheit darf nicht siegen
Wie die Union mit dem Fall Guttenberg umgeht, 
bedeutet eine politische Zäsur. 
Ehemals bürgerliche Parteien spekulieren auf die 
Diktatur der Deppen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Korruption, Betrug, 
Bildung, 




Eigene Umfrage;  

Rücktritt von  Guttenberg, ja oder nein : 
87 % ja
 8 % nein 
 5 % unentschieden  

EP : das Ergebnis ist plausibel.

1. Guttenberg ist ein Betrüger also kriminell.
2. Guttenberg läßt sich erwischen, ist also geistig nicht 
   einmal seinem Betrug gewachsen, zu dumm. 
3. Guttenberg tritt nicht zurück. 
   Er ist abschreckendes Beispiel von Unbelehrbarkeit, 
   Unzivilisiertheit und Primitivität. 
4. Guttenberg hält Macht in den Händen, er ist deshalb
   potentiell gefährlich.
5. Guttenberg besitzt Macht über Leben und Tod, er ist 
   also gefährlich zumindest für seine Schutzbefohlenen.
6. Guttenberg baut die Bundewehr um zu einer Söldnertruppe.
   Damit er bei Widerstand wie Gaddafi auf das Volk einschlagen 
   lassen kann. 
Stop the Mob.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,  



16.01.2011; 
Umstrittene Doktorarbeit
Dr. Kristina Schröder und ihre Helfer
EP : Ein korrupter Zusammenhang ist nicht von der Hand zu weisen. 
Stichwörter :  Politik, Bundesregierung, Bildung, Korruption, 



TOP; TOP; 26.02.2011; sueddeutsche.de; 
Plagiatsaffäre um Guttenberg 
Professor der Jurisprudenz Oliver Lepsius hält den 
Verteidigungsminister für einen Betrüger :  
"Wir sind einem Betrüger aufgesessen. 
"... Zitat Annette Schavan. "Wenn sie sagt, es sei egal, ob und 
wie jemand promoviere, vergrößert das den Skandal", sagt 
Lepsius. "Man kann nur entsetzt sein."..."
EP : Die Regierungsidiotentruppe in voller Entfaltung. 
Und die Bekloppten ihrer Parlamentsakklamationstruppe 
klatschen den Takt dazu.
Staatszersetzung auf höchster Ebene. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bildung, 



16.01.2011; 
Umstrittene Doktorarbeit
Dr. Kristina Schröder und ihre Helfer
EP : Ein korrupter Zusammenhang ist nicht von der Hand zu weisen. 
Stichwörter :  Politik, Bundesregierung, Bildung, Korruption, 



24.02.2011; nzz.ch; 
Opposition lässt bei Guttenberg nicht locker
Entlassung gefordert - Zustimmung bei Wehrpflicht-Debatte
EP : Der rücksichtsloseste Wehrkraftzersetzer ist Verteidigungsminister.
Der Verteidigungsminister ist der rücksichtsloseste Wehrkraftzersetzer.
Entfernt den Wehrkraftzersetzer und Hochverräter Guttenberg 
aus seinem Amt. 
Gestern.
Die Aufdeckung des Betruges bei seiner Doktorarbeit dient 
nur zur Ablenkung von Wichtigerem, nämlich der Zersetzung 
der Bundeswehr zu einer Söldnerarmee unter Akklamation des 
korrupten Regierungsparlamentes voller Idioten, Verbrecher 
und Wahnsinnigen.  
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Hochverrat, 



24.02.2011; handelsblatt.com; 
Hat die Uni Bayreuth bei der Prüfung von Guttenbergs 
Doktorarbeit nur schlampig gearbeitet - oder 
bekam der Minister den Titel auch als verdienter 
Sponsor der Hochschule? 
Das legen neue Recherchen nahe.
EP : Welch eine Korruption.
Daß Guttenberg nicht gehen muß. 
Und auch nicht die gutachtenden Professoren.
Abartig. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, Bildung, 
Doktortitel, 



23.02.2011; lobbycontrol.de; 
Deutschland in der Europäischen Behörde für 
Lebensmittelsicherheit durch Industrielobbyist vertreten
EP : Stellt das korrupte, scheißefressende Pack vor Gericht.
Zusammen mit den Schwerstverbrechern aus Bundesregierung, 
Akklamationsparlament und EU-Kommission. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Todesstrafe für Hochverräter. 
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Korruption, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 
Umwelt, Lebensmittel, Nahrung, 



23.02.2011; nzz.ch; 
Universität Bayreuth entzieht Guttenberg den Doktortitel
Verstoss gegen wissenschaftliche Pflichten «in erheblichem Umfang»
EP : Der Entzug des Doktortitels nach dem Betrug ist wichtig.
Noch wichtiger aber ist bei Guttenberg die angestrebte Zersetzung 
der deutschen Wehrkraft trotz der Kriegsdrohung bei Austritt 
aus Euro-Verarschung und Euro-Plünderei Deutschlands.
Stellt den Wehrkraftzersetzer und Hochverräter Guttenberg vor 
Gericht.
Stellt seine Komplizin Merkel daneben.
Todesstrafe für Hochverräter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, 



22.02.2011; 
Guttenberg bittet Uni um Rücknahme des Doktor-Titels
Minister verweist auf "gravierende handwerkliche Fehler" 
in seiner Promotion und entschuldigt sich erneut
EP : Besser wäre es gewesen, dieser Wehrkraftzersetzer hätte 
um seine Entlassung als Verteidigungsminister gebeten. 
Erst dann ist er an Schadwirkung gehindert. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, 

22.02.2011; spiegel.de; 
Plagiatsvorwurf gegen Guttenberg
Guttenbergs Ehre
Die Lüge ist ministrabel geworden
EP : Stellt den Wehrkraftzersetzer und Hochverräter 
Guttenberg vor Gericht.
Stellt den Wehrkraftzersetzer und Hochverräter 
Merkel vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, 

22.02.2011; berlinonline.de; 
Neue Vorwürfe
Doktor ohne Abschluss
Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Urkunde über die bestandene 
Doktorprüfung, deren Aushändigung zum Führen des Titels 
berechtigt, wird gemäß Promotionsordnung erst nach Abgabe 
von Pflichtexemplaren der Dissertation ausgestellt.
"...So trat Karl-Theodor zu Guttenberg im Bundestag nach 
Kühbachers Angaben 
bereits ab Mai 2007 als Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg 
auf, obwohl die Doktorarbeit vom Verlag Duncker und Humblot 
jedoch erst Anfang 2009 gedruckt worden sei. "Und auch das 
wahrscheinlich von ihm persönlich verfasste Vorwort zu seiner 
Dissertation hat Guttenberg erst 2008 geschrieben, aber zu dem 
Zeitpunkt führte er schon seinen Doktortitel", sagte Kühbacher...."
EP : Welch eine Gier. 
Welch eine Arroganz. 
Welch eine Korruption. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, 



18.02.2011; scusi.twoday.net; 
Der (Gutten-) Berg kreisst und gebiert eine Copy-Maus
rhbl
„Ist der Ruf erst ruiniert lebt sich`s völlig ungeniert“ (Heinrich Heine)
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bildung, 
Hochschulen, Dissertation, 



18.02.2011; duckhome.de; 
Plagiate; 
Jörg van Essen und der böse Generalverdacht
.“ Die wissenschaftliche Reputation der Bundestagsabgeordneten 
stehe auf dem Spiel, warnte er. Es dürfe nicht sein, dass „jetzt 
alle Politiker mit Doktortitel unter einen Generalverdacht gestellt 
werden“.
EP : Das ist nicht verkehrt.
Schließlich hantieren sie mit der Macht des Volkes.
Korruption und Korruptheit sind da hochgefährlich. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 



18.02.2011; fr-online.de; 
Jens Weidmann
Der Souffleur rückt ins Rampenlicht
EP : Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.
Es stehen bei Weidmann also evtl. ähnliche Spiränzchen wie bei 
Axel Weber ins Haus.
Stichwörter : Politik, Bundesbank, Bundesregierung, 



18.02.2011; de.guttenplag.wikia.com; 
Guttenbergs Plagiatur
Plagiat für Plagiat.
Seite für Seite.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Korruptheit, 
Bildung, Hochschulen, Medien, 



16.02.2011; nzz.ch; 
Guttenberg wegen Plagiatsvorwurf schwer in Bedrängnis
Immer neue kopierte Textpassagen werden in Dissertation entdeckt
EP : Ja, er hat mit nichts etwas zu tun.
Er scheißt auf Ethik. 
Er scheißt auf Anspruch. 
Den braucht er nicht. 
Er ist vermögend. 
Er macht, was er will. 
Die Teile eines Systems sind dem Ganzen ähnlich. 
Rücksichtslosigkeit und Betrug im Kleinen deutet 
auf Rücksichtslosigkeit und Betrug im Großen. 
Er scheißt auf die deutsche Nation. 
Die nutzt er höchstens als Ressource. 
Er löst sogar die Bundeswehr auf. 
Selbstherrlich hat er die Wehrpflicht abgeschafft, um 
die Bundeswehr zur Söldnerarmee umbauen und gegen 
das deutsche Volk einsetzen zu können.
Die funktionierenden Teile verheizt er im Auftrag und 
für die USA in Afghanistan. 
Es ist höchste Zeit, daß dieser gefährliche Fürst abdankt. 
Stichwörter : Politk, Bundesregierung, Verteidigung, 
Zersetzung, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat,  



16.02.2011; 
Guttenberg in Afghanistan Überraschungsbesuch am Hindukusch
EP : Guttenberg auf der Flucht?
Er hofft, daß ihm der Sturm der Entrüstung am 
Arsch vorbeigeht. Hoffentlich bleibt er auch so lange in 
Afghanistan wie der Sturm andauert. Er könnte sich z. B. 
persönlich in diesen Krieg einbringen, den er ja so 
vehement befürwortet. 
Stichwörter : Politk, Bundesregierung, Verteidigung, 
Zersetzung, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat,  



16.02.2011; nzz.ch; 
Guttenberg soll Doktorarbeit teilweise abgeschrieben haben
Schwerer Plagiatsvorwurf gegen den deutschen Verteidigungsminister
EP : Wie kommen all diese Leute bloß in ihre Schlüsselpositionen.  
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Korruptheit, Bildung, 
Hochschulen, 



13.02.2011; faz.net; 
Bundesbank
Der seltsame Abgang des Axel Weber
Innerhalb von einer Woche schmeißt der Bundesbank-Präsident 
alles hin. 
Was treibt ihn? 
Nachfolger von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann wird 
er so jedenfalls nicht.
EP : Die Sicht der FAZ ist geballte finanzwirtschaftliche 
Ahnungslosigkeit. Das kompensiert sie jedoch mit 
einfältigem Bericht über die Kämpfe mächtiger Diadochen, 
deren Ursprung und Motive sie aber nicht.versteht.
Axel Weber hat fachlich und sachlich absolut recht.
Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in der deutschen, 
den europäischen Regierungen und die EU-Kommission
haben jedoch mit ihrem tolldreisten Irrsinn des EU-Vertrages 
und der ungeregelten Euroteilnahme das Kind in den Brunnen 
fallen lassen.
Und jetzt stellt sich die Frage nach "pragmatischen" Lösungen.
Aber auch die erfordern die Korrektur vergangenen Irrsinns.
Sonst sind das keine Lösungen sondern nur Vertagungen 
auf größere Katastrofen in der Zukunft. 
Und das Verhalten der südeuropäischen Regierungs- und 
Zentralbankspotentaten zeigt deren für Deutschland 
hochgefährliche Unwilligkeit und Unbelehrbarkeit in Bezug 
auf solide Finanzwirtschaft.
Das hat Weber wohl zum Rückzug veranlaßt.
Er hätte auf Grund seiner Wichtigkeit und der Gefährlichkeit 
der jetzt vorliegenden Situation sich deutlicher äußern müssen.
Schon um die hochgefährlichen Volldioten, Verbrecher und 
Wahnsinnigen in der Bundesregierung, vor Allem Merkel,  zu 
outen.
Und nicht nur dort. 
Merkel und die anderen Idioten haben ihn jedenfalls einfach 
verraten und verheizt. 
Und sie haben nicht nur die person Weber verheizt sondern 
den für Deutschland so wichtigen EZB-Vorsittz, um die weitere 
Plünderei Deutschlands zu verhindern..
Und das Votum der EZB-Mehrheit gegen Webers Ansichten 
und Streben ist völlig bedeutungslos. Schließlich bietet das 
Merkel-Huhn diesen Schwachköpfen Deutschland zum Plündern
an. Dafür findet sich nicht nur bei der EZB eine Mehrheit. 
Das ganze europäische Ausland ist da mit von der Partie.
Stoppt die durchgeknallten Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen.
Und Steinbrück als EZB-Chef?
Das ist ähnlich, als wäre der Chef der Mafia Justiz- und 
Innenminister in Personalunion. 
Stichwörter : EU, Politik, Bundesregierung, Bundestag, Bundesbank, 
EZB, 



10.02.2011; nzz.ch; 
Deutschland will freiwillige Frauenquoten
Mit einem Machtwort beendet Bundeskanzlerin Merkel eine 
offenherzige Diskussion im Kabinett
Wie bringt man mehr Frauen in die Chefetagen?
EP : Quote statt Qualifikation.
Was für ein Stuß.
Welch eine gespenstische Diskussion.
Europa und Deutschland droht die Pleite und diese 
einfältigen Hühner befassen sich im Bundeskabinett 
mit Frauenquoten. Obwohl sich schon jetzt Banker beim 
Weltfinanzbetrug dreist mit mangelnder Qualifikation und 
Ahnungslosigkeit herausreden wollen.
Stoppt die Chaoten, Zersetzer, Saboteure und Hochverräter 
in Bundesregierung und Parlament.
Schickt diese hochgefährlichen  Regierungsarschlöcher 
endlich nach Hause. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 



08.02.2011; ftd.de; 
Sparprogramm
EnBW wird für Landesregierung zum Risiko
Der Einstieg bei EnBW wird für das Land Baden-Württemberg 
vorerst kein gutes Geschäft. Der viertgrößte deutsche 
Energieversorger rechnet nach einer kurzen Erholung mit 
sinkenden Gewinnen. von Michael Gassmann  Karlsruhe
Die Aussichten bei EnBW sind so trüb, dass Vorstandschef 
Hans-Peter Villis  zu drastischen Maßnahmen greift. Er kündigte 
am Dienstag eine Kürzung der Investitionen um 2,8 Mrd. Euro 
bis 2013 und ein Sparprogramm an, mit dem er die Kosten um 
300 Mio. Euro jährlich drücken will. "Wir müssen uns nach 
der Decke strecken", sagte Villis in Karlsruhe.
EP : In den 3,5 Jahren im Besitz der französischen Staatsfima 
EDF ist EnBW offensichtlich ausgeplündert worden und die 
ausgenommene Hülse ist dann am Anfang 2011 von der 
BW-Mappus-Landesregierung "zurückgekauft" worden. 
Die Verbrecher in der BW-Landesregierung haben sich 
offensichtlich vorsätzlich über den Tisch ziehen lassen.
Veruntreuung von Volksvermögen.
Stellt die Schwerstverbrecher und Hochverräter in BW 
vor Gericht.
Stichwörter : Abwanderung, EnBW, Politik, Regierungen, 
Parlamente, 



04.02.2011; nachrichten.rp-online.de; 
Brüderle will Pakt für Frauen
EP : Pakt für Frauen?
Hat der ein Rad ab. 
Wieso befaßt sich der Idiot Brüderrle jetzt mit Frauen?
Der Wirtschaftsminister ist für die reibungslose und erfolgreiche 
Wirtschaftstätigkeit Deutschlands zuständig. 
Für Feminismus-Scheiße ist Alice Schwarzer zuständig.
Warum weigert er sich seinen Auftrag als Wirtschaftsminister 
zu erfüllen und zu arbeiten?
Die Finananzverbrecher in Deutschland laufen immer noch frei herum.
Und sie werden bisher trotz ihrer gigantischen Schadwirkung 
fast überhaupt nicht verfolgt.
Und er schafft auch kein Verständnis für deren Verfolgung.
Brüderle, Du korruptes Vollarschloch, mach, daß Du nach Hause kommst. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Feminismus, Weltfinanzbetrug, 



27.01.2011; wdr.de; 
In ihrem Ministerium übt Ilse Aigner tagtäglich einen Spagat. 
Sie soll oberste Verbraucherschützerin sein und ist zugleich 
oberste Patronin der Landwirte. 
EP : Institutionalisierte Korruption.
Und das etablierte Politgesoxx in Bundesregierung und 
Parlament läßt es so geschehen und gaukelt dem Volk vor, 
das wäre das ganz natürlich.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Umwelt, Lebensmittel, 



27.01.2011; shortnews.de; 
Empörung: Futtermittelvertreter neuer Staatssekretär von 
Verbraucherschutzministerin
EP : Korruption. 
Öffenlich.
Völlig enthemmt.
Vor der gesamten Weltöffentlichkeit. 
Jagt die Politverbrecher aus Bundesregierung und 
Parlament zum Teufel.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 
Korruption,  



 22.01.2011; spiegel.de; 
Energieversorgung
Brüderle warnt vor Zusammenbruch des Stromnetzes
EP : Brüderle warnt?
Brüderle ist offensichtlich bekloppt.
Es ist Brüderles Aufgabe, das Problem zu lösen.
Mit seinem dösigen Geschwätz hat er öffentlich kundgetan, daß 
er fest entschlossn ist, die Arbeit zu verweigern, für die er 
bezahlt wird. Es zeigt daß er hemmungslos und ungerührt bereit 
ist, die Stromversorgung Deutschlands an die Wand krachen zu 
lassen.
Ein Nichtsnutz, den die Welt nicht braucht.
Er recht nicht Deutschland. 
Wie ist der auf  seinen Posten gekommen?
Schickt den Deppen nach Hause.
Jagt den Döskopp zum Teufel. 
Deutschland wirtd regiert von Idioten Verbrechern und 
Wahnsinnigen.
Und Merkel läßt scih weltweit von den Chefs der 
Plündererbanden loben. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Energieversorgung, 



17.12.2010; youtube.com; Video; 
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
EP : Welch beängstigendes Faktum.
Und die Jobexplosion in Deutschland sorgt dafür, daß auch 
der letzte Hochsschulabsolvent und Doktor noch eine Taxijob findet. 
Da kanns mit Deutschland und/oder Europa abwärtsgehen wie es will. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in den 
Schlüsselpositionen von Politik und Wirtschaft. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung,, Parlamente, Bayern, 
Seehofer, 



17.12.2010; nzz.ch; 
Es wird eng um Guido Westerwelle
An der liberalen Basis regt sich Widerstand gegen den 
zunehmend unpopulären Parteichef
EP : Erstaunlich. 
Gestern durfte er noch so viel Scheiße bauen, wie er wollte, 
jetzt wird es plötzlich eng um ihn. 
Auch wenn seine Amtsenthebung richtig ist, so kann es 
dennoch sein, daß nach ihm Schlimmeres kommt. 
Die seltsamen Umstände jetzt lassen das befürchten. 
Und wieso läuft sein Büroleiter und Hochverräter Metzner 
immer noch frei herum?
Gibt es da eine Schwulen-Connection, die den ganzen 
deutschen Staat mit seiner Justiz durchzieht? 
Zur Erinnerung : 
Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, 



12.12.2010; zeit.de; 
FDP-Leck Westerwelles Büroleiter hatte Zugang zu Geheimakten
EP : Und Westerwelle soll die Geisteshaltung seines 
Büroleiters nicht aufgefallen sein? 
Aber vielleicht war der ja auch schwul. 
Wieso tritt Westerwelle nicht zurück? 
Brandt ist wegen Guillaume auch zurükgetreten.
Und unser Bundestagsarschlochhaufen behandelt das 
mit entschlossener Untätigkeit als Nichtereignis..
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Spionage, 
Hochverrat, 



05.12.2010; reuters.com; 
Spionage-Skandal bei Westerwelle.
Der frühere Büroleiter von FDP-Chef Guido Westerwelle hat 
die USA nach einem Magazinbericht auch noch mit 
Informationen aus der Regierungskoalition versorgt, als 
Westerwelle bereits Außenminister war.
"...Auch Mitglieder der Bundesregierung beteuerten, ein 
vertrauensvoller Austausch mit den USA sei nach wie 
vor möglich...."
EP : Helmut Metzner wird nicht entlassen 
Der Umgang der Bundesregierung mit diesem Spionagefall zeigt, 
daß ihre Mitglieder offensichtlich alle eine Nähe zur Spionage 
gegen das deutsche Volk besitzen. 
Deshalb ließ oder läßt sich Merkel jetzt auch mit der 
US-Freiheitsmedaille behängen. 
Stellt die Verbrecher vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, 
Außenministerium, Ausland, USA, Spionage, Hochverrat, 



02.12.2010; faz.net; 
Wikileaks-Enthüllungen
Westerwelles Büroleiter war Informant
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Ausland, Geheimdienste, 
USA, Spionage, Hochverrat, Wikileaks, 



28.11.2010; weltereignisse.blogspot.com; 
Wikileaks-Dokumente: 
US-Diplomaten beurteilen die Bundesregierung kritisch
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Ausland, USA, 
Deutschland, Wikileaks, Sionage, Hochverrat, 

29.11.2010; mein-parteibuch.com; 
Enttarnung eines US-Spions in der FDP-Spitze
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Wikileaks, Deutschland, 
Geheimdienste, USA, Pateien, CDU, FDP, Hochverrat,  

29.11.2010; cablegate.wikileaks.org; 
Anmerkungen des US-Botschafters über Innenminister 
Thomas de Maiziere am 04.11.2010; 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Geheimdienste, Medien, 
Wikileaks, 


EP : Wie kommt der Hochverräter Guttenberg dazu, 
Regierungsinterna und Personalien an den amerikanischen 
Botschafter auszuplaudern.
Stellt den Verbrecher Guttenberg vor Gericht.
Stichwörter : Politk, Bundesregierung, Verteidigungsminister, 
Wikileaks, Parlament, Parteien, 



29.11.2010; Wikileaks.org; cablegate; http://cablegate.wikileaks.org/  
Geheime Telegramme der US-Botschaften  
EP : Wikileaks-Einleitung auf Deutsch : 
Wikileaks begann am Sonntag den 28.11.2010 mit der 
Veröffentlichung von 251.287 Telegrammen der US-Botschaften, 
die größte Anzahl vertraulicher Dokumente, die jemals in die 
Öffentlichkeit entlassen wurde. Die Dokumente geben den 
Menschen auf der ganzen Welt einen unvorhergesehenen 
tiefen Einblick in die Auslandsaktivitäten der US-Regierung.

Die Telegramme aus dem Zeitraum 1966 bis Februar diesen 
Jahres (2010) enthalten vertrauliche Kommunikation zwischen 
274 Botschaften weltweit und dem Außenministerium in 
Washington DC. 15.652 dieser Telegramme sind als "geheim" 
eingestuft. 

Die Botschaftstelegramme werden schrittweise im Laufe der
nächsten wenigen Monate freigegeben. Der Gegenstand dieser 
Telegramme in von solcher Bedeutung, und die geografische 
Verteilung ist so ausgedehnt, daß eine andere Verfahrensweise 
diesem Mateial nicht gerecht würde.  

Die Telegramme zeigen das Ausmaß amerikanischer Spionage 
bei seinen Verbündeten und der UNO, die entschlosssene 
Blindheit für Korruption und menschenrechtsverletzungen 
in Klientenstaaten, Hinterzimmergeschäfte mit als neutral 
angesehenen Nationen, Lobbying für US-Unternehmen, 
und die ergriffenen Maßnahmen von US-Diplomaten, um 
jene zu fördern, die Zugang zu ihnen haben.

Diese Dokumentenfreigabe deckt die Widersprüche auf 
zwischen der öffentlichen Darstellung der USA und was sie 
hinter verschlossenen Türen sagt - und zeigt, daß, wenn die 
Bürger einer Demokratie wollen, daß ihre Regierungen ihre 
Wünsche widerspiegeln, sie verlangen sollten zu sehen, was 
hinter der Bühne abgeht.

Jedem amerikanischen Schulkind wird beigebracht, daß 
George Washington - der erste Präsident der USA -  nicht in 
der Lage war zu lügen. Wenn die Regierungen seiner 
Nachfolger nach denselben Prinzipien gelebt hätten, dann 
wäre die heutige Flut der Dokumente eine bloße Verlegenheit 
gewesen. Stattdessen hat die US-Regierung weltweit 
Regierungen vor den kommenden Lecks gewarnt -- sogar 
die korruptesten --  und bestärkt sich selbst für die 
Enthüllungen. 

Die Gesamtmenge besteht aus 251,287 documents, und 
umfaßt 261,276,536 Wörter words (siebenmal so viele wie 
"The Iraq War Logs", die vorher als weltgrößte eingestufte 
Freigabe von Informationen).

Die Telegtramme reichen vom 28.12.1966 bis zum 28.02.2010 und 
stammen von 274 Botschaften, Konsulaten, und 
diplomatischen Einrichtungen.  

Stichwörter : Medien, Ausland, USA, Politik, Deutschland, Europa, Spionage, 
Hochverrat, 



26.11.2010; info.kopp-verlag.de; Gerhard Wisnewski; 
»Terroralarm«: Überfall auf den Bundestag 
EP : Demonstration : 
Und bist Du nicht willig, gebrauch ich Gewalt.
Ob sich das Parlament davon beeinflussen läßt?
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, 
Polizei, Terror, 



20.11.2010; radio-utopie.de; 
Leutheusser-Schnarrenberger bleibt der Rechtstaatlichkeit verbunden : 
“Wir müssen unsere freiheitliche Demokratie nur mit 
unseren auf den Grundrechten fußenden Prinzipien 
verteidigen können. Wenn wir uns auf eine Spirale von 
Terrordrohungen und Freiheitsbeschränkungen einlassen, 
werden wir das verlieren, was wir schützen wollen: den 
liberalen Rechtsstaat.”
EP : Wie hält es Justiz-Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger
bloß mit den ganzen Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen in 
der FDP aus. Die verursachen doch Schmerzen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Staat, Verfassung,  



19.11.2010; mein-parteibuch.com; Infomationen: 
Deutsche Geheimdienste planen Terrorschlag in 
Deutschland für den 22.11.
EP : Glaube keinem Terroranschlag, den du nicht selber veranstaltest. 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Ausland, Krieg dem Terror, 



12.10.2010; spreegurke.twoday.net; 
THOMAS DE MAIZIÈRE: 
Nackte Tatsachen - Gestreute Bomben
EP : Glaube keinem Terror, den du nicht selber veranstaltet hast. 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Bundesregierung, Korruption, 



gef. 18.11.2010; 
Innenministerkonferenz in Hamburg hat begonnen
EP : Immer vor Innenministerkonferenzen kündigen deutsche 
Bundeesinnenminister Terroristen aus dem Nirgendwo an. 
Offensichtlich arbeiten deutsche Innenminiister und ausländische 
Terroristen eng zusammen.
Die Bedeutungserhöhung des Bundesinnnenministers ist 
für die undurchsichtigen Zwecke und für die willfährigen 
Trottel der Innenministerkonferenz  offensichtlich notwendig 
und unwiderstehlich. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, TerrorWarnungen, 



16.11.2010; RU; Castor-Affäre : 
Bundesregierung und Bundespolizei versuchen sich raus zu blödeln
"...Es habe einfach “Kommando-Chaos” bei der Polizei geherrscht..."
EP : Dieses Chaos läßt sich für die Zukunft leicht ausholzen.
Entweder bestraft man die Täter als Hochverräter, oder 
man bestraft diejenigen, die die Voraussetzungen für 
dieses Chaos geschaffen haben, als Zersetzer, Saboteure und 
Hochverräter. 
Stell die Verantwortlichen vor Gericht. 
Die Marschrichtung der EU-Rätediktatur ist damit vorgegeben : 
Es geht direkt in den Untergang. 
Und die Gegenwehr in Deutschland hat es nicht mit deutschen 
Politzisten zu tun sondern mit Milizen aus anderen Nationen.
Irgendwann ist vielleicht auch Blackwater dabei mit scharfen 
Waffen oder gar Drohnen gegen die Aufständischen. 
Zur Erinnerung : Der jetzige "Bundespräsident" hat in 
Niedersachsen die Polizeistrukturen geschaffen, die jetzt 
mit ausländischen Milizen gegen Deutschland und Deutsche 
operieren
Stichwörter : Politik, Polizei, Bundesregierung, Hochverrat, 
Umwelt, Atommüll, Atomenergie, 



15.11.2010; welt.de; 
Stuttgart 21
Rechnungshof bezichtigt Verkehrsminister Ramsauer der Irreführung
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Stuttgart 21, S21, 



Bundesregierung und Bundestag haben dafür zu sorgen, daß 
die USA mit ihrem billigen neugedruckten Geld nicht alles 
Lebensnotwendige für das oder die nächsten Jahre aufkaufen : 
Nahrungsmittel, Öl und sonstige Energie, Rohstoffe, wertvolles 
Kapital, ...
Stichwörter : Politik, Nahrungsmittel, Öl, Gas, Nahrungs- und 
Lebensmittel, Rohstoffe, wertvolles Kapital, ...
                                                 (EP, 14.11.2010)



13.11.2010; dwdonline.de; 
Merkwürdige Demokraten
EP : Die Stampede des Wahnsinns grenzt ihre natürliche 
Hemmung entschlossen aus. Scheiß auf Demokratie. 
Und keine Stimme des Widerspruchs außer von den 
Betroffenen. Der Irrsnn tanzt auf den Tischen.
Die Entscheidungen fallen immer schneller.
Ihre Qualität wird immer geringer. 
Der Niedergang beschleunigt weiter. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 



11.11.2010; ndr.de; 
Wurde französischer Polizist handgreiflich?
EP : Wer hat das zugelassen?
Das ist Hochverrat.
Stellt die Täter vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Umwelt, Atommüll, 
Castor-Transporte, 



11.11.2010; radio-utopie.de; 
Foto-Beweis: 
Polizei aus anderen EU-Staaten bei Castor-Transport eingesetzt
EP : Bundesregierung und Parlament außer Rand und Band.
Ein Verfassungsbruch jagt den anderen. 
Krieg gegen Deutschland.
Die EU-Diktatur nimmt greifbare Gestalt an. 
Stellt die Hochverräter aus Bundesregierung und Parlament  
vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Polizei, Bundestag, 
Putsch, EU, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Fremdherrschaft, 



08.11.2010; aristo.excusado.net; 
Was Stuttgart 21 und Gorleben gemeinsam haben 
Auf den ersten Blick scheint es keine zu geben. 
Erst bei näherer Betrachtung der Proteste wird 
eine Gemeinsamkeit unübersehbar. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Machtentartung, 



07.11.2010; principiis-obsta.blogspot.com; 
Blockwartmahnung des Tages: „Ich bitte alle Bürger, 
Verdächtiges zu melden“, IM Thomas de Maizière
EP : Interessant sind seine vergangenen Machenschaften 
in Sachsen. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, 



24.10.2010; ksta.de; Von der Leyen; 
Zuwanderung systematischer gestalten
"Wir brauchen Einwanderer, die zu uns passen", sagte 
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen der "Bild am Sonntag"
EP : Wir brauchen keine Zuwanderer. 
Sie scheißt auf jeden ökologischen Zusammenhang. 
Sie scheißt auf jeden zivilisatorischen Zusammenhang. 
Sie scheißt auf das Volk, dem zu dienen, sie öffentlich 
beeidet hat. 
Erst recht scheißt sie auf sein Wohl. 
Das Volk betrachtet sie für ihre Klientel arrogant nur als 
Ressource zum Plündern. 
Wessen Geschäft betreibt diese Figur. 
Und was Seehofer sagt, interessiert sie offensichtlich 
auch nicht. 
Stoppt die Bekloppten. 
Stichwörter : Politik, Zuwanderung, Bundesregierung,  



05.10.2010; heise, TP; Direkter Lobbyismus
Interview mit Kim Otto über das Wirken von "Leihbeamten" 
in deutschen Ministerien und der EU 
EP : Privatisierung des Staates. 
Ohne Verpflichtung der Täter, dem deutschen Volk zu dienen.
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Bundesregierung, Bundestag, Ministerien vor Gericht.  
Stichwörter : Bundesregierung, Bundestag, Ministerien, 
Behörden, Korruption, Demokratiezersetzung, Hochverrat, 
Sabotage,  



01.10.2010; nrhz; Hans-Dieter Hey; 
Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?
Zwanzig Jahre Zweiheit
EP : Das sind keine Bekloppten in Bundesregierung und Parlament.
Das sind auch keine Chaoten.
Die sind auch nicht korrupt. 
Wer nach 20 Jahren staatlicher Einheit nach nur 40 Jahren 
Existenz der DDR immer noch Unterschiede zwischen Ost 
und West hat, der betreibt aktiv und voll entschlossen 
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stellt die Hochverräter vor Gericht.
Stichwörter : 



25.09.2010; irib; Westerwelle ist besorgt über Fortsetzung des Siedlungsbaus
EP : Da wird seit 45 Jahren illegal gebaut.
Was hat der eigentlich bisher gemacht? 
In wessen Auftrag sülzt der jetzt? 
Wem gehorcht der? 
Deutschland braucht derartige Nichtsnutze nicht. 
Stichwörter : 




19.09.2010; SZ; "Innenminister" Thomas de Maizière bremst 
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner aus: 
Selbstverpflichtungen statt strenger Gesetze sollen 
Street View und Co transparenter machen. 
EP : Was für ein abartig blödes Gesülze zur Begründung von 
Arbeitsverweigerung.. 
Er weigert sich, wie er es geschworen hat, zum Wohle des 
deutschen Volkes tätig zu werden, und Schaden von ihm 
zu wenden. 
Wem dient der? 
Auf wessen Rechnung arbeitet der? 
Schickt das Innenarschloch nach Hause. 
Stichwörter : Politik, spionage, Hochverrat,  



20.09.2010; reuters; Thomson Reuters
HRE-Millionen-Prämie bringt Schäuble in Bedrängnis
EP : Der Finanzminister und die Bundesregierung als Komplize 
der HRE-Bankster beim Plündern der deutschen Staatskasse.
Insgesamt 1200 Mrd.stehen bei der HRE zum Abtransport auf 
der Agenda.  Es sind erst rd. 200 Mrd. abtransportiert. 
Und die Repräsentanz des deutschen Volkes bleibt 
entschlossen untätig und läßt diese Regierung gewähren. 
Die haben wahrscheinlich alles per Blankovollmacht, 
Regierungsermächtigung,  legalisiert. 
Stellt diese Verbrecher vor Gericht. 
Stichwörter : Bundesregierung, Korruption, Sabotage, Plünderei, 
Unterschlagung, Politik, Hochverrat, Weltfinanzbetrug,  



21.09.2010; ASR; Mao Zedong, der grösste Massenmörder der Weltgeschichte
1949-1953    8,4  Mio. Tote
1958-1962   45    Mio. Tote
1959-1963   10,7  Mio. Tote
1964-1975    7,7  Mio. Tote
---------------------------
insges.     71,8  Mio. Tote
===========================
Solches sollte uns vor der Machtentartung unserer 
eigenen korrupten Regierung warnen. 
Dringendst.
Stichwörter : China, Macht, Entartete Macht, Mao Tse Tung, 



16.09.2010; Stern; Erneuter Eklat: 
Steinbach beleidigt ehemaligen KZ-Häftling
Neuer Wirbel um Erika Steinbach: 
Die Vertriebenen-Präsidentin hat Polens Deutschland-Beauftragten 
beschimpft. Er habe einen schlechten Charakter, sagte sie im 
ARD-Morgenmagazin.
EP : Der einzige Eklat dabei ist, daß in Deutschland ausländische 
Interessen auf den Tischen tanzen und daß unser "Außenminister" 
völlig enthemmt die Hose runtergelassen hat und Frau 
Steinbach in den Rücken gefallen ist, in dem Traum, sie 
mit der Anbetung des polnischen Ex-KZ-Häftling als 
Heiligen vergewaltigen zu können anstatt sie vor den 
Anwürfen dieses Polen in Schutz zu nehmen. 
Eine solche Figur ist niemals Außenminister. 
Derartiges Gesoxx läuft unter dem Namen Hochverräter. 
Herr Westerwelle ist ein hochgefährlicher, zionistischer,  
antideutscher, rassistischer Hochverräter, das weltweit 
deutsche Interessen wegschmeißt, um hier den Niedergang 
Deutschlands selbst im freien Fall noch weiterzubeschleunigen. 
Stellt dieses Subjekt vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stichwörter : 



08.09.2010; Kopp; F. William Engdahl; 
Schon vergessen? 
Die Bedeutung globaler Nahrungsmittelsicherheit
EP : Es stellt sich die Frage, welche Reserven Deutschland 
für Notzeiten zurückgelegt hat. 
Stichwörter : 



06.09.2010; Ossietzky-17-2010 Hartmann-Ralph; Leistungspension für Minister 
EP : Interessante Privilegien der DDR
Ein interessantes Gesetz zur Regelung dieser privilegien 
Ein interessantes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes.
Es stellt sich die Frage ob das auch auf überzogene  
westdeutsche Pensionsansprüche von Staatsbediensteten 
angewendet wird.  

06.09.2010; Anlaß der Entscheidung des BVerfG : 
Das GesetzGesetz zur Überführung der Ansprüche und 
Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen 
des Beitrittsgebiets 

06.09.2010; Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 54/2010 vom 28. Juli 2010; 
Beschluss vom 6. Juli 2010 - 1 BvL 9/06, 1 BvL 2/08; 
Zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus
Zusatz- und Sonderversorgungssystemen der DDR  

06.09.2010; Verfassungsgericht; Entscheidung; 
BVerfG, 1 BvL 9/06 vom 6.7.2010, Absatz-Nr. (1 - 92), 
Leitsatz
zum Beschluss des Ersten Senats vom 6. Juli 2010
- 1 BvL 9/06 -
- 1 BvL 2/08 -
Zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatz- und 
Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets.  



20.08.2010; Zurzeit wird an der Legende von Ex-Bundesfinanzminister 
Steinbrück gestrickt mithilfe von SZ-Verprantlung
EP : Jeder glaubt, was ihm nützt, 
und wenns der letzte Unsinn ist. 
Wem nützt Prantls Geschwätz und wieso nützt das Prantl?   



20.08.2010; Bechipte Kinder - elektronische Brandmale 
EP : Einfacher wäre es ihnen eine Blechmarke ins Ohr zu stanzen.
Wie bei Schlachtvieh.
Unsinn und Chaos von Regierung und Parlament in Deutschland 
hat mittlerweile ein Volumen angenommen, daß es einfacher 
und effektiver ist, sich mit dem Vernünftigen zu befassen und 
das Übrige, nämlich Zersetzung, Sabotage und Hochverrat 
links liegen zu lassen. 
Normalerweise haben Vernünftiges und der Unsinniges das 
umgekehrte Verhältnis zueinander. 



18.08.2010; Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum 
Bundeswehreinsatz im Inneren 
"...Sarah Luzia Hassel-Reusing: 
Die FDP-Bundestagsfraktion 
hat am 12.03.2008 in einer Anfrage (Drucksache 16/8569) 
zahlreiche kritische Fragen zur sogenannten 
„Solidaritätsklausel“ (Art. 222 AEUV) gestellt, welche 
gemeinsame Militäreinsätze der EU-Mitgliedsstaaten im 
Inneren bei Terroranschlägen und bei „vom Menschen 
verursachten Katastrophen“ ermöglichen will. Wie sehen 
Sie die Solidaritätsklausel, auch im Hinblick auf 
Art. 87a Abs. 2 GG ?
Dr. Burkhard Hirsch: 
Zu meiner Überraschung hat der 
Art. 222 AEUV bei der Beratung des Lissabonner Vertrages 
im Bundestag keine Rolle gespielt. Ich gehe davon aus, 
daß die Art. 35 und 87 a und 91 GG im Inland unverändert 
gelten...." 
Stichwörter : Bundesregierung, Bundestag,  



18.08.2010; Google Street View beschäftigt deutsche Regierung
Innenminister will verschärftes Gesetz 
Politiker stellen neue Forderungen  
EP : Bundesregierunhg und Parlment hinken hoffnungslos hinterher,
vorsätzlich, aus Borniertheit oder aus Unfähigkeit. 



17.08.2010; Streit um Google
Innenminister will Street View nicht behindern 
EP : Der Innenminister möchte den USA oder wem auch 
immer er dient die Möglichkeit einräumen, die Gegner der 
Fremdherrschaft in Deutschland direkt zu Hause zu 
erschießen, wie im Irak, wie in Afghanistan, wie in Pakistan. 
Das ist kein Innenminister.
Das  ist ein hochgefährlicher Vollidiot, ein hoffnungsloses Arschloch. 
Wer ist eigentlich Innenminister?  
Wie ist der das geworden? 



Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und 
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
                                                 (EP, 07.08.2010)



05.08.2010; Der König der Heuchler 
Guido W. und die gezielten Tötungen 
EP : Westerwelle plädiert für Mord. 
Dieser Kriegsverbrecher, Hochverräter und potentielle Mörder 
hat überhaupt keine Hemmungen mehr seine Verkommenheit 
zu verbergen. 
Zitat : "Wir müssen wissen, dass Kämpfer in nicht-internationalen 
bewaffneten Konflikten gezielt bekämpft werden können und dürfen"   

06.08.2010; Westerwelle: Gezieltes Töten erhöht Deutschlands Sicherheit
EP : Jagt diesen zionistischen Geisteskranken zum Teufel. 
Stellt ihn wegen Billigung von Straftaten vor Gericht.
Stellt diesen Verbrecher gegen die UNO-Charta vor Gericht, vor 
das UNO-Kriegsverbrechertribunal  

05.08.2010; Wir leben unter einem Unrechtsstaat
"...Regeln der UNO für Kriege, darunter jene, dass Töten 
auch im Krieg niemals individuell erlaubt ist, sondern nur 
im Rahmen von Kriegshandlungen. ..."   



gef. 28.07.2010; Union irritiert über Schavans Aussagen zur Zuwanderung 
So monierte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: 
"Die Äußerung von Frau Schavan, Deutschland sei ein 
Einwanderungsland, ist Ausdruck einer fatalen Fehleinschätzung.
" Man könne zwar "stolz darauf sein, dass Deutschland ein 
weltoffenes und tolerantes Land ist". Dies dürfe aber "nicht 
mit ungebremster und ungesteuerter Zuwanderung 
verwechselt werden".   
EP : Wie kommen durchgeknallte Voll-Idioten wie Schavan 
bloß in ihre Schlüsselpositionen. 
Wer schiebt die?
Wer sponsort die?
Wem dienen die?
Jagt die Regierungsarschlöcher zum Teufel.  



21.07.2010; NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung; Desinformation; 
In der vergangenen Woche hat Innenminister de Maizière 
nicht die türkische Organisation IHH verboten, die die Gaza-Flottille 
maßgeblich mit ausgerüstet hatte und auf deren Schiff, der 
Mavi Marmara, neun Menschen getötet wurden(1), 
sondern eine ebenfalls humanitäre Organisation mit gleichen 
Initialen und personellen Schnittmengen zur „Islamischen 
Gemeinschaft Milli Görüs“(2). 
Die brasilianisch-koreanische Filmemacherin und politische 
Aktivistin Iara Lee stellt die Propaganda über „die“ IHH, über 
die in den Medien eine Menge Dreck ausgeschüttet wurde, 
richtig. Und unsere Autorin MaryamDagmar Schatz hat ihren 
Text nicht nur übersetzt, sondern Iara Lee darin auch als 
„authentische Stimme“ vorgestellt. 
EP : Völlig enthemmte Idioten und Verbrecher in Regierung, 
Parlament und Medien. Sie scheißen auf ihren Inforamtionsauftrag 
für die Bürger.  



18.07.2010; Australien: Declaration of Open Government  
EP : Hier gibt es Handlungsbedarf auch für Deutschland  



14.07.2010; Muslim-Markt;  Presseerklärung des ehemaligen IHH-Vorsitzenden Mustafa 
Yoldas zum IHH-Verbot   



UNO-Bericht: Großkonzerne stehlen sich aus Verantwortung
EP : Nicht die Großkonzerene stehlen sich aus der Verantwortung, 
sondern unser verkommenes, korruptes Politgesoxx.
Sie verweigern Gesetzgebung (neudeutsch Regulierung) 
Führung, Steuerung und Kontrolle, obwohl sie gelobten, 
genau das zu tun, teilweise sogar unter Eid.   



03.06.2010; Regierungsumsturz am Wochenende? Neuwahlen? FDP exit    



TOP; TOP; 30.05.2010; Verfassungsklage gegen "Euro-Rettung"
„Das Parlament wurde zur Krisenhilfe genötigt“ 
Nun müssen sich die Richter mit einer Beschwerde gegen das 
noch viel größere Paket zur „Euro-Rettung“ beschäftigen
und die scheint ihnen mehr Kopfzerbrechen zu bereiten. 
EP : Der Hemmschuh gegen die Entartung der EU?
Hoffentlich. 
Die sichere Entartung der EU war aufgrund des EU-Vertrages 
vorab sichtbar.
Aber die Schnelligkeit dabei übtertrifft alle Erwartungen.  



27.05.2010; Rücktritt von Roland Koch: Angst vor dem Andenpakt  
EP : Über Kochs Rücktritt, Merkel und die Seilschaften der CDU.
Koch sollte in die Wirtschaft gehen und dort bleiben. 
Das entspricht genau seinen Neigungen und seiner Geisteshaltung. 
Da ist er effektiv.
In jeder Größenordnung.
Die Politik brauchte ihm gegenüber dann nur noch den Dienst am 
Volk durchzusetzen. 
Da fehlts bei ihm. 



29.05.2010; Merkel verliert an Zustimmung
Anzeichen für eine wachsende Entfremdung zwischen Volk und 
politischer Klasse Bundeskanzlerin Angela Merkel  
EP : Die Entfremdung macht auch vor den Medien und 
der NZZ nicht Halt. 
Die Thematisierung von Merkels Beliebtheitsgraden gehört 
zu dem Komplex  "Traue keiner Statistik, die du nicht selber 
gefälscht hast." 
Aber vielleicht läuft sich Koch ja jetzt warm zur Übernahme der Kanzlerschaft. 



09.05.2010; Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Brüssel im Krankenbett 
EP : Sollen die Probleme sich doch selber lösen.
Merkel macht das genau so.
Das Arschloch hat sich nach Moskau zur Siegesparade verabschiedet, 
zur Feier des Sieges über Deutschland vor 65 Jahren. 
Wenn Schäuble krank und seiner Aufgabe nicht mehr 
gewachsen ist, hat er zurückzutreten.
Sofort.
Gestern  
Schon bei der Nicht-Verhaftung Merkels zeigte sich seine Inkompetenz.  



07.05.2010; Regierung befürwortet Abzocke von Telefon-Hotlines  
EP : Die wissen gar nicht, was das ist. 



TOP; TOP; 25.04.2010; OPERATION PRINZ (I): Im Dienste der Staatssicherheit
EP : Mit Bekanntwerden ihrer Agententätigkeit für den Osten 
im Westen waren diese Verbrecher für die Wissenden in den 
USA und Israel erpressbar geworden. Deshalb konnten sie zur 
völlig enthemmten Kollaboration mit USA und Israel und 
neoliberaler Zersetzung von SPD und Deutschland gepresst 
werden. 
Sie waren zu korrupt, um sich aus der Politik zurückzuziehen. 
Aber das gleiche gilt für Merkel.
Sie hat sich durch ihre FDJ- und Stasi-Tätigkeit erpressbar 
gemacht und arbeitet nun als völlig skrupellose Zuarbeiterin 
für Zionismus und die USA.
Deutschland voll in der Scheiße.
Wir werden regiert von Zersetzern, Saboteuren, Hochverrätern, 
Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
Und die Schafherde verweigert die Kenntnisnahme der eigenen 
Schlachtung. 
Und die Betroffenen trauen sich beim geschlachtet Werden 
nicht einmal zu blöken. 

24.04.2010; Agenten-Affäre; Steinmeier-Vertrauter soll für Prag spioniert haben
Die SPD ist nach FOCUS-Informationen von einer Agenten-Affäre 
betroffen. Ein Vertrauter von Fraktionschef Steinmeier soll unter 
anderem seine eigene Partei für den tschechoslowakischen 
Geheimdienst ausspioniert haben - folgenlos.   

25.04.2010; OPERATION PRINZ (II): Atlantik-Brücke in die SPD  

26.04.2010; OPERATION PRINZ (III): Tür und Tor in der Kunduz-Affäre   
Stichwörter :Geheimdienste, Ausland, Deutschland, Bundesregierung,   




06.04.2010; Erklärungen zu dem DDR-Sturmgewehr Wieger für 
NATO immer absonderlicher 
EP : Technik, geklaut aus Deutschland. 
Mit Hilfe von korrupten Beamten. 



03.04.2010; Steuern: Milliardenverlust durch zu wenig Steuerfahnder
EP : In allen Schlüsselpositionen Zersetzer, Saboteure, Hochverräter. 



06.03.2010; Verzettelt, verrannt und abgewirtschaftet: Wenn Politik versagt 
EP : Die Politik hat nicht versagt. 
Die Politik ist korrupt.
Die Politik handelt gemäß ihrem freiwillig angenommenen Auftrag : 
Zersetzen, sabotieren, chaotisieren, zerstören. 
Stellt die Hochverräter aus Regierung, Parlament, Parteien und 
Behörden vor Gericht. 



27.02.2010; Ex-Chefredakteur von "Politiken" spionierte für Israel 
EP : In Deutschland ist das noch viel schlimmer.
Hier spioniert die gesamte Bundesregierung und 70 Prozent des 
Parlaments  für Zion.
Das ist ähnlich als würde in Italien 70 Prozent der Politiker 
für die Mafia arbeiten.
In Italien ist das aber nur kriminell.
In Deutschland und wo immer sonst auf der Welt ist es 
Spionage und Hochverrat für eine fremde Macht..



24.02.2010; Weder Ziel- noch Zeitvorgaben… 
hat die sogenannte Regierungskommission zur Gesundheitsreform
EP : Ein Kommission ohne Ziel- und Zeitvorgaben
ist wie eine heufressende Kuh ohne Milch und Leistung.
In der Landwirtschaft nennt sich das Schlachtvieh in der 
Politk ist es volldreiste Korruption.. 



Sperren von Kinderpornografie
Wirkungsloses Gesetz in Kraft getreten
EP : Innovation in der Geschichte der Menschheit. 
Irrsinn in Deutschland : 
Gesetze die keine Gesetze sind.
Normalerweise ist die Nichteinhaltung eines Gesetzes zumindest ein Vergehen.
Eine vom deutschen politischen System institutionalisierte Paradoxie.
Willkür als Staatskonzept und Staatstätigkeit.
Deutschland Bananenrepublik?
Nein, ein Irrenhaus. 
Vom Kopf her. 
Oder die stille Sammlung von Regierungsermächtigungen. 
Stichwörter : Ermächtigungsgesetz, Parlament, Justiz, Präsident, 
Bundesregierung 



23.02.2010; Ministerium zur Begleitung der Expansion 
EP : Internationalistische Kriminelle in deutschen Regierungspositionen 
und Behörden.
Stichwörter : Friedrich-Naumann-Stiftung, FDP, Honduras, Niebel,  



20.02.2010; Nein, mein Gesetz, das will ich nicht
Neues aus Absurdistan. Die Bundesregierung als Kasper, der 
die selbst eingebrockte Suppe nicht auslöffeln will.  



16.02.2010; Hans Magnus Enzensberger; Die Koalition der Unfähigen Teil I   
„Die Überzeugung, dass er es »draußen im Lande« mit Millionen von 
Idioten zu tun hat, gehört zur psychischen Grundausstattung des Berufspolitikers.“
EP : Draußen im Lande sieht es ähnlich aus:
Millionen haben den Eindruck, es bei Regierungs- und Parlamentsmitgliedern 
mit Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen zu tun zu haben. 
Das ist mittlerweile verbreiteter Grundkonsens im Volke.  



15.02.2010; SVP-Drohung geht um die Welt; 
EP : Wenn Schäuble jetzt nicht kauft, dann hat die 
Drohung zweifellos Wirkung bei ihm. 



04.02.2010; Brüderle betraut offenbar externe Berater mit Steuerreform  
EP : Trotz vorhandener Behörde will er offensichtlich 
irgendjemanden außerhalb bedienen.
Ist es nur brutale Korruption oder weigern sich die Mitarbeiter 
des Ministeriums mittlerweile konsequent, die kriminellen 
Machenschaften ihres Ministers mitzumachen? 



03.02.2010; «Engste Freunde»
Westerwelle warnt vor Verstimmung mit Schweiz
EP : Die Verstimmung des deutschen Volkes ist ihm scheißegal.
Er quatscht, wie ihm der Schnabel gewachsen ist. 
Gerade so, wie ein Huhn gackert.
Hat er selber kriminell Geld in die Schweiz verschoben? 
Oder bekommt er dorthin seine internationalen Belohnungen 
fur seine Schadwirkung in Deutschland überwiesen? 
Bisher hat er nur bekannt gemacht, daß er schwul ist. 



05.01.2010; Deutsches Steuerflucht-Gesetz nur noch Papiertiger
Finanzministerium sieht keine Steueroasen
EP : Vor wenigen Monaten haben sie noch ganz viele Steueroasen gesehen.
Aber jetzt brauchen die Mächtigen selbst Fluchtpunkte für ihr eigenes 
Geld und Vermögen. 
Die Katastrofe ist für die Mächtigen also in ihrer ganzen 
Unvermeidlichkeit bereits voll sichtbar.   



04.01.2009; Wir haben keine Regierung - wir haben ein Messi- Chaos  
Deutschland wird von einem Haufen Messi-Chaoten regiert   



22.12.2009; Wird schon werden
Die Finanzpolitik der schwarz-gelben Regierung ist eine 
Luftnummer, aber wir scheinen uns wie die Politiker in eine 
Haltung der Nichtverantwortlichkeit und des Aussitzens 
geflüchtet zu haben   



20.12.2009; Kriegsähnliche Zustände auf der Hardthöhe, 
Selbstverteidigung im Bendlerblock  



18.12.2009; DIE CHRONIKEN VON KUNDUZ: Tiefer Staatsstreich in Berlin
die Operation in der Nacht vom 3.  auf den 4.September wurde 
direkt aus der Bundesregierung heraus gesteuert, am afghanischen 
Regionalkommando und sogar am regulären Befehlsstrang des 
Militäroberkommmandos “Einsatzführungskommando” vorbei. 



05.12.2009; Deutschland - 
Bananenrepublik der USA oder imperialistischer Staat mit Weltmachtambitionen ?
Stichwörter : 



30.11.2009; Das schwarze Netz der Neu-Ministerin Dr. Kristina Köhler 
"... Sie ist zufälligerweise Lebensgefährtin von Dr. Ole Schröder, dieser 
wiederum zufälligerweise seit diesem Jahr Parlamentarischer 
Staatssekretär beim Bundesminister des Inneren und zufälligerweise 
Partner der US-Wirtschaftskanzlei White & Case, welche 
zufälligerweise nebst den Anwaltskanzleien Freshfield & Friends 
und Hengeler bevorzugt Ministeriums- bzw. SOFFIN-Aufträge 
erhalten. ..."
EP : Das Ausland mitten in der deutschen Bundesregierung: USA, Israel,...
Der Niedergang in Deutschland beschleunigt weiter.  



01.12.2009; Ministerin Kristina Köhler;  Entschiedene Gegnerin Direkter Demokratie
EP : Gegner von Volksbegehren und Volksentscheid.  
Das Deutsche Volk könnte ja mitregieren wollen. 



30.11.2009; War Promises; Kriegsversprechen auf Englisch  

30.11.2009; Kriegsversprechen auf Deutsch;  das Original  



30.11.2009; Mit einem Veto könnte Thomas de Maizière das 
SWIFT-Abkommen blockieren
EP : Wird Thomas de Maizière Deutschland verraten?  



28.11.2009; Kristina Köhler, die neue Familienministerin  



18.11.2009; BRD, das neue Israel?
Probesitzung der israelischen Regierung in Berlin
Israel soll auf deutschem Boden neu entstehen!  



24.11.2009; National-Journal: BRD, das neue Israel? 
Probesitzung der israelischen Regierung in Berlin  



21.11.2009; Internationales Sicherheitsforum in Kanada  



20.11.2009; Antrittsbesuch in Washington; Guttenberg Is Back 
EP : Statthalter Guttenberg Back at Home in USA.  



15.11.2009; Merkel und die Wirtschaftskrise
EP : Wirtschaftskrise?
Merwaaesesnitsogenau.
Lange vor der Wahl : Wirtschaftskrise.
Kurz vor der Wahl : Aufschwung.
Kurz nach der Wahl : Wirtschaftskrise.
Immer : Korruption, Idiotie und Wahnsinn.     



09.11.2009; Was ist das Wachstumsbeschleunigungsgesetz? 
EP : Es beschleunigt das Wachstum der populistische Verarschung. 
Es beschleunigt das Wachstum der Plünderung der Staatskassen.  



27.10.2009; Die zwei übelsten Vorhaben der Koalition :
1.) Die  für alle gleiche “Kopfpauschale” als gesetzlicher Krankenkassenbeitrag
2.) Das sogenannte “Leistungsschutzrecht” für Presseverlage, das erlaubt, in 
Zukunft für Links zu Artikeln kassieren zu dürfen.   



26.10.2009; An der Grenze zur Demontage; CDU-Basis kontra Koalitionsvertrag
Roland Koch versucht es damit, dass es gelungen sei, die Kommunisten 
von der Macht fernzuhalten. 
EP : Die Widersprüche antidemokratischer, zivilisatorischer, 
Zersetzung breiten sich unaufhaltsam in den Köpfen der CDU 
aus. Offensichtlich führt das sogar in einigen Betonköpfen zum Rieseln.
Nur Koch versucht seinen Beton mit alten "Kommunismus"-Beimengungen
zu sanieren.  



24.10.2009; Schwarz-Gelb wird nur eine Koalition des Mittelmaßes. 
EP : Mittelmaß?
Zu einer derartigen Einschätzung kann man nur bei völliger 
Ahnungslosigkeit kommen, wenn man vermeiden will, sich 
versehentlich zu weit hinauszulehnen.
Der Niedergang, den die Merkel-Regierung für Deutschland 
angeschoben hat, ist gigantisch und jetzt geht das ungebrochen 
weiter, ahnungslos, orientierungslos, empfindungslos und 
hemmungslos. Erst wenn das Geld im Portemonnaie knapp wird, 
erkennen die Leute, was ihnen vorenthalten und unterschlagen wird.
Der Niedergang ist mittlerweile so schnell, daß diese Regierung 
auch die erste ist, die von den Folgen ihres eigenen Tuns und 
Unterlassens selbst voll betroffen ist. Das volk hat bisher jedoch 
versäumt, diese Regierung zur Verantwortung zu ziehen. 



22.10.2009; Schattenhaushalt steht im Dunklen und Regierung steht im Licht  




19.10.2009; Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung muss 
in Deutschland verschärft werden; 
Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption längst überfällig 
EP : Bundesregeirung und Parlament billigen sich straflose und 
permanente Strafvereitelung bei eigener Korruptheit zu.  



10.10.2009; Stoppschilder im Internet; 
Schäuble räumt Fehler bei Netzsperren ein 
"...Auf einem CDU-Kongress in Stuttgart gab er zudem 
handwerkliche Fehler beim umstrittenen Netzsperren-Gesetz 
zu. Das Vorhaben sei Teil des Wahlkampfs der Union gewesen...."
EP : Schäuble räumt öffentlich seine Korruptheit ein und ...
... bleibt ganz selbstverständlich oberster Verfolger von 
Korruptuion, Bundesinnenminister.
Es wird immer abartiger.     




24.09.2009; Terrorgefahr; Warnung vor Al-Qaida-Anschlägen auf Flugzeuge 
EP : Diese Terrorwarnung ist ein typisches Machwerk unserer 
Regierungskriminellen. Wahrscheinlich soll sie als Reklame für 
die große Koalition dienen. 



24.09.2009; Verfolgt die Bundespolizei Islamisten zum Oktoberfest 
EP : Die Bundesregierung wird die Bundespolitzei doch wohl 
nicht zum Bundestagswahl-Reklamelaufen für sich mißbrauchen. 
Bei deren Korruptheit wärs ja nicht unnatürlich. 



Merkels antideutsche Politik erklärt sich aus ihrer Vergangenheit 
als wichtiges Element des politischen Systems der DDR. 
Damit ist Merkel erpressbar. 
Merkel ist unverzüglich aus ihrem Amt zu entfernen, um das 
Deutsche Volk vor weiterem Schaden zu bewahren.
                                                  (EP, 21.03.2009)



19.03.2009; Steinbrück und Consorte:
«Ja, ja, die direkte Demokratie…»   



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                      Informationsquellen
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 Bundesregierung, Inhaltsverzeichnis


 Bundeskanzler-Reden


 Bundesregierung; E-Mail-Abonnement


 Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
 Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos


 Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
 Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos


 Bundeskanzler Merkel, Regierungserklaerung 30.11.2005



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                    Alltägliche Nachrichten
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15.09.2009; Wirtschaftsministerium hatte keine Ressourcen für Gesetz zur Bankensanierung 
EP : Das würde bedeuten, daß die deutschen Ministerien den 
zivilisatorischen Anforderungen Deutschlands und der Welt 
nicht mehr gewachsen wären. 
Stellt die dafür Verantwortlichen vor Gericht wegen 
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Steinbrück, Clement und deren Vorgänger bis etwa 1980    



14.09.2009; Ein Duell mit stumpfen Degen
Merkel gegen Steinmeier - ein Fernsehfest der Beherrschung
EP : Duell?
Regierung im Selbstgespräch.
Ein öffentliches Fest von Korruption, Idiotie und demokratischer 
Abartigkeit in den Medien.
Weltpremiere. 
Das ist so wie Hitler und Göbbels als Regierung und Opposition 
gemeinsam im Reichs-Rundfunk während der Vorbereitung des Ermächtigungsgesetzes. 
Aber eine derarte Idee war sicherlich außerhalb von deren 
Vorstellungsvermögen. Damit hätten sie sich schließlich voll 
geoutet. Die Wähler kamen zwar aus dem Kaiserreich, aber so 
verblödet, wie heute waren die mit Sicherheit nicht.  



13.09.2009; Heute gefaketes TV-Duell, morgen echter Überwachungsstaat?  



08.09.2009; Geheimakten zu Mordfall Buback bleiben gesperrt
EP : Strafvereitelung.
Regierungsverbrecher decken Regierungsverbrecher.
Eine Verschwörung.  



07.09.2009; Atommülllager in Niedersachsen
Bund streitet um Asse-Akten
Hannover. In der Bundesregierung ist ein Streit um die 
Aktenherausgabe zur Aufklärung des Skandals um das 
einsturzgefährdete niedersächsische Atommülllager 
Asse in vollem Gang. Das Kanzleramt wies am Montag 
Angriffe von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) 
wegen angeblicher Verschleppung der Herausgabe von 
Akten mehrerer Jahrzehnte zurück.
EP : woher nehmen unsere Diener ihre Dreistigkeit, sich als 
Herren aufzublasen und uns selbstherrlich die Dokumente 
ihrer Schlamperei vorzuenthalten. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in den 
Schlüsselpositionen unserer Nation.
Stellt diese Zersetzer, Saboteure und Hochverräter vor Gericht. 



01.09.2009; Pressemitteilung: Zivil-Militärische Zusammenarbeit beenden, 
Inlandseinsätze der Bundeswehr stoppen  
EP : Die politische Klasse weigert sich, dem Volke zu dienen. 
Sie hat sich zum Herren des Volkes aufgeschwungen, und zieht 
mittlerweile in Betracht, die Bundeswehr aufs Volk schießen 
zu lassen.  



30.08.2009; Bundesregierung will Überweisungsdaten an USA ausliefern
EP : Bundesregierung und Parlament betätigen sich als amerikanische 
Spionageorganisation un deutsche Hochverräterbande. 



24.08.2009; Terrorismus; Schäuble warnt vor Anschlägen vor Bundestagswahl
EP : Schäuble warnt auch vor Anschlägen nach der Bundestagswahl,
Und nach der Bundestagswahl ist vor der Bundeestagswahl.
Schäuble warnt vor Anschlägen zu allen Zeiten. 
Schäuble geht mit seinem Alarmismus vor der Bundestagswahl
auf Stimmenfang für die CDU.
Schäuble ist korrupt.  



24.08.2009; Nachspiel zu Geburtstagsfeier für Ackermann im Kanzleramt
SPD, Grüne und Linkspartei kritisieren Party auf Steuerzahlerkosten
EP : Es sind zwar nur Peanuts, die zur Ablenkung von Wichtigerem 
dienen, aber es zeigt völlig enthemmte Korruptheit.
Korruptheit, die den Niedergang Deutschlands treibt. 



19.08.2009; EU-Todesstrafe 
EP : Die Einführung der Todesstrafe gegen Grundgesetz-Artikel 102
kann man nur als verfassungsfeindliche Zersetzung und Hochverrat 
bezeichnen. Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Bundesregeirung und Parlament vor Gericht.
Keine  Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.  



13.08.2009; Wirtschaftsberater stilllegen!
Wirtschaftsminister zu Guttenberg hat zugegeben: 
Die Verursacher der Finanzkrise verfassen die Gesetzentwürfe 
zur Krisenbewältigung selbst - im Auftrag der Regierung. Dient 
die Bankenrettung nur der Selbstbedienung pleitebedrohter 
Interessengruppen? 
EP : Ein Netzwerk von Plünderern, Regierungs- und 
Parlamentsidioten, -Verbrechern und Wahnsinnigen. 
Wenn Lobbyisten die Gesetzestexte schereiben, ist das die 
Inkarnation der Korruption.




14.08.2009; Der Sonderermittler des Europarates Marty kritisiert 
Regierung wegen CIA-Affäre
«Bis jetzt hat die deutsche Regierung sich geweigert, die ganze 
Wahrheit zu sagen»
EP : Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
Stellt diesen Mob aus Regierung und Parlament vor Gericht, vor das 
UNO-Kriegsverbrechertribunal.  



13.08.2009; Beamte kritisieren den Wirtschaftsminister
Dass Guttenberg eine Gesetzesvorlage extern ausarbeiten 
ließ, sehen auch Beamtenvertreter und Staatsrechtler mit 
Sorge. Sie warnen, dass Lobbyisten zu großen Einfluss 
bekommen.
EP : Zu großen Einfluß?
Sie sind Legislative und Exekutive zugleich.
Und der Deppenhaufen im Parlament klatscht Beifall dazu.
Deutschland wird regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.  



12.08.2009; Minister machen Anwälte reich
Externe Berater bekamen 2,5 Millionen Euro für Arbeit an 
Gesetzentwürfen Grünen-Spitzenkandidatin Künast und 
Justizministerin Zypries kritisieren Guttenberg 
EP : Korruption. 



09.08.2009; Gleichstellung der Homo-Ehe rückt näher; 
Bayern gibt Widerstand auf
EP : Die Hetero-Ehe steht unter dem besonderen Schutz des 
Staates, weil sie den Fortbestand eines Volkes sichert. 
Daß das bei der Homo-Ehe de jure jetzt auch so gesehen wird, 
zeigt die allgemeine und fortscheitende Verwirrung in 
Deutschland und insbesondere auch in Bayern. 
In allen Schlüsselpositionen Wahnsinnige, Verbrecher und Idioten. 



07.08.2009; Guttenbergs Großkanzlei
Kein Vertrauen in die eigenen und vor allem teuer 
bezahlten Mitarbeiter? Bundeswirtschaftsminister 
Guttenberg hat das "Gesetz zur Ergänzung des 
Kreditwesengesetzes" von der britischen Großkanzlei 
Linklaters ausarbeiten lassen - und zwar komplett. 
EP : Die machen was sie wollen.
Regieren nach Gutsherrenart.
Und die ausländischen Interessen läßt Guttenberg voll 
miteinfließen ins Gesetz. 
Stellt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter aus 
Bundesregierung und Parlament vor Gericht. 



06.08.2009; Staatliche Überwachung 
"...Unter dem Vorwand, uns vor terroristischen Gefahren schützen 
zu wollen, späht der Staat seine Bürger aus. Von dieser Politik der 
Angst dürfen wir uns nicht verrückt machen lassen
Wenn wir Angst haben, raschelt es überall. (Sophokles) ..." 



06.09.2009; EU-Reformvertrag;  
CSU-Europaabgeordneter Franz Ludwig Schenk Graf von 
Stauffenberg droht mit neuer Klage in Karlsruhe
Er warnt den Bundestag vor einer mangelhaften Umsetzung des 
Urteils und wirft der Politik vor, das Lissabon-Urteil nicht zu verstehen. 
EP : Wenn sie es könnten, würden sie es nicht wollen.
Die spielen sich als Herren auf. 
Die wissen nicht, daß ihr Einkommen keine Beute sondern 
Entgelt fürs Dienen ist.
Das muß ihnen ganz deutlich gemacht werden.  



06.08.2009; Naumann-Stiftung holt Putschisten in den Bundestag  
EP : Deutschland versinkt in der Scheiße und dieser Pöbel 
befaßt sich mit Putschen und Putschisten in Honduras.
Und Bundestag  und Bundesregierung lassen das geschehen.
Putschisten haben dort nichts zu suchen.
Auch keine Hilfsputschisten und Leute die deren Werte teilen.
Stellt dieses Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen vor Gericht.  



31.07.2009; Das Verfassungsgericht ermöglicht nun dem 
Bundestag nun die Beendigung seiner entarteten Rolle als 
Nickesel und Akklamationstruppe der Bundesregierung;  
EP : Aber ob das Politgesoxx in Bundestag und Bundesregierung 
das auszufüllen vermag, bleibt offen.
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen. 
Stellt das Pack vor Gericht wegen antidemokratischer Zersetzung und Sabotage. 



30.07.2009; Steuerfahnder haben angeblich Strafantrag gegen Weimar gestellt
EP : Der hessische Finanzminister als Förderer kreativer Buchführung.   



28.07.2009; Vier weitere deutsche Minister mit Dienstwagen im Urlaub
Alles Sozialdemokraten - Scholz, Zypries und Tiefensee ohne Chauffeur unterwegs
EP : Das zeigt ihre Passion : Fahren von dicken Schlitten.
Ja, wären sie mal Chauffeur geworden.
Das hätte Deutschland eine Menge nachhaltigen Schaden erspart.  



28.07.2009; Massenhaftes Kfz-Kennzeichen-Scanning 
auch gegen das Bundesverfassungsgericht
EP : Die Entartung der Verfassung. 
Legislative und Exekutive halten sich nicht mehr an die Gesetze.
Das ist Willkür, ein Willkürstaat.
Die Willkür gegen die Bürger geschieht durch Rechtsbruch 
gegen die Verfassung.
Stellt das verantwortliche Gesoxx vor Gericht. 



23.07.2009; BND Untersuchungsausschuss; 
Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 
ist eine schwere Niederlage für die Bundesregierung und für die 
große Koalition
EP : Wie wollte denn das Parlament seine Regierung kontrollieren, wenn 
diese ihm die dazu notwendigen Dokumente  vorenthalten dürfte.
Was sind das bloß Alle für abartige Deppen, Verbrecher und Wahnsinnige?  



23.07.2009; Deutschland laufen die Deutschen davon
Zahl der Auswanderer übersteigt die der Zuwanderer
Immer mehr Deutsche wollen nicht mehr in ihrer Heimat leben.
EP : Die Zustände, die hier Regierungs- und Parlamentsverbrecher, 
-Idioten und -Wahnsinnige in den letzten 30 Jahren geschaffen 
haben, treibt die Leute zur Flucht.   



06.07.2009; Bundestag umgeht Redepflicht - Rede kann auch schriftlich abgegeben werden
EP : Rede kann schriftlich abgegeben werden?
Auf dem Klo. 
Zum Arsch abputzen. 
"...Das Grundgesetz schreibt in Artikel 42 ausdrücklich vor, dass 
Verhandlungen des Bundestages öffentlich abgehalten werden 
müssen. Das Parlament hat allerdings einen Weg gefunden, die 
Pflicht zur freien Rede quasi abzuschaffen...."   


06.07.2009; Wirtschaftskrise geht an den Abgeordneten vorbei 
Steigerung der Nebeneinkünfte um 14,5% auf über 6,6 Mio. Euro  



07.07.2009; Deutsche Politiker drohen den Banken
Angebliche Kreditklemme eint die Wahlkämpfer aller Parteien
EP : Ja, hier zeigt sich die abartige Korruptheit von Bundesregierung, 
Parlament und Parteien. Da, wo sie alle das Richtige erkannt haben  und 
sich einig sind, tun sie entschlossen nichts. Statt geeignete Gesetze 
zu machen, setzen sie ihre Regierung nach Gutsherrenart fort und 
scheißen dazu dem Volk wahlkampftaktisch und hemmungslos ins Hirn. 
Was für eine verkommene Brut.  



04.07.2009; Bundestag bestätigt Abkommen zum Datentransfer an die USA
EP : Bundesregierung und Bundestag eine kriminelle Vereinigung.  



04.07.2009; Die Bundeswehr ist jetzt wieder eine Angriffsarmee. 
Der Verteidigungsausschuss des Bundestags war über 
diese Änderungen nicht informiert.
EP : Wer macht hier eigentlich, was er will?
Wer ist Herr in Deutschland?
Wer ist Souverän?
An wen hat das Parlament die ihm anvertraute Macht abgegeben. 



04.07.2009; Urteile kassiert; Steinbrücks Apparat blockiert Steuervorteile 
EP : Die Willkürentscheidungen dieser Regierung und ihrer 
Parlaments-Akklamationstruppe nehmen unaufhaltsam zu. 
Die machen jetzt, was sie wollen. 
Echt feudal.
Und natürlich sind das alles "Leistungsträger".  



TOP; TOP; gefunden 25.06.2009; Das Guttenberg-Dossier; Teil II: Teil 2: 
Guttenberg, der „Junge Führer“;  
Die Atlantik Brücke und ihr Young-Leaders-Programm
EP :  Ein Dokument darüber, wie Ahnungslose aber Willfährige in 
deutsche Schlüsselpositionen geschoben werden.
Zum entschlossenen nachhaltigen Hochverrat.   



25.06.2009; Der Informationskrieg gegen den Iran
EP : Bundesregierung und Parlament der Wirtschaftsbrache 
Deutschland ahnt nicht einmal andeutungsweise die Bedeutung 
dieser Technologien. 
Aber was ahnen die überhaupt?  



19.06.2009; 
Der deutsche Auslandsgeheimdienst sagt massive 
Verschiebungen im globalen Mächtegefüge voraus 
und verlangt "eine geostrategische Debatte in Deutschland".
EP : Geostrategische Debatte in Deutschland?
Bei den Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen in Regierung 
und Parlament. 
Ich lach mich kaputt.
Dieser korrupte Pöbel weigert sich ja sogar, Deutschland als 
Nation zur Kenntnis zu nehmen. 



20.06.2009; Minister und Bundestagsabgeordnete profitieren 
kräftig von EU-Agrarhilfen. 
Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) weigert sich, die 
Namen der Empfänger für sein Bundesland bekannt zu machen. 
Verstoß gegen EU-Transparenzregeln.
EP : Die Korruption wird immer dreister.  



gef 17.06.2009; Der SPD-Innenexperte Michael Hartmann will mehr Klarheit 
über den Einsatz externer Experten in Bundesministerien. 
Den vom Innenministerium vorgelegten Bericht über «Leihbeamte» 
aus Wirtschaft und Verbänden kritisierte er als unzureichend. 
EP : Wahlkampfschattenboxen.
Dieser "Experte" hatte schon vorher die Pflicht, die Aufgabe 
und die Möglichkeit an entscheidenden Stellen Einfluß zu nehmen.  



06.06.2009; "Am Krieg indirekt beteiligt"; 
Opposition verurteilt Einsatz von BND-Agenten im Irak  



05.06.2009; Innenminister beschließen Verbot von "Killerspielen"  
EP : Auch "Mensch ärgere dich nicht" und Malefiz im Focus der Innenminister
In einer dritten Ausbaustufe dieses Gesetzes wird auch 
"Indianer spielen" im Wald unter diese Regelung fallen. 



28.05.2009; BND-Untersuchungsauschuss
Keine "roten Linien" überschritten 
EP : Der Untersuchungsausschuß untersucht die Tätigkeit seiner 
eigenen Klientel oder von sich selbst.
Es wird Zeit, daß odentliche Gerichte tätig werden, zur 
Aufarbeitung der Regierungskriminalität. 



02.06.2009; Bundestag beäugt Abkommen zum Datenaustausch mit den USA skeptisch 
EP : Skeptisch?
Es ist kein Transfer von Daten über US-Bürger an Deutschland vorgesehen.
Dieses Gesetz bedeutet Spionage zum Wohle der USA, zu Lasten des 
deutschen Volkes. 
Stoppt die Hochverräter in Bundesregierung und Bundestag.  




28.05.2009; Bedenkliche Übermittlung von persönlichen und 
biometrischen Daten an die USA
Zur Unterstützung von US-Spionage in Deutschland.
EP : Hochverrat;
Stellt die Verbrecher, Idioten und Wahnsinnigen aus Bundestag 
und Bundesregierung vor Gericht. 
Stoppt die Verschwörer. 




21.05.2009; Die Erweiterungswünsche von Justizministerin Zypries fürs Grundgesetz 
EP : Zypries und ihre Regierungs- und Parlaments-Gang betreiben 
die Auflösung Deutschlands. 
Stellt diese anti-demokratischen Schwerst-Verbrecher vor Gericht. 



20.05.2009; Autobahn Privatisierung: Wehret den Anfängen
Die Bundesregierung privatisiert 370 Kilometer Autobahn 
EP : Wenn die Autobahnen augelutscht und morsch sind, wird 
wieder nach dem Staat gerufen. 
Stoppt die Plünderer.  
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Regierung und Parlament 



20.05.2009; Kölner Stadt-Anzeiger: SPD gegen Broschüre 
zum BND-Untersuchungsausschuss 
EP : Bananenrepublik.
Die Staatsanwaltschaften müßten geegn die Politverbrecher  in 
Bundesregierung und Parlament ermitteln. 



21.05.2009; DAV: Hände weg vom Grundgesetz; 
60. Deutscher Anwaltstag würdigt 60 Jahre Deutsches Grundgesetz
EP : Stoppt die antidemokratischen Wühlmäuse in Bundesregierung 
und Parlament. 



21.05.2009; Die deutsche Industrie verlangt den vollen 
Einsatz der sogenannten Entwicklungshilfe zur Sicherung 
des deutschen Zugriffs auf Rohstoffe in den Armutsstaaten 
des Südens 
EP : Es stellt sich die Frage, für was unsere Regierungs- und 
Parlamentsidioten das Geld bisher verwendet haben.  



21.05.2009; Über die Herkunft von Joseph Fischers Vermögen darf spekuliert werden
Der BGH wies eine Klage des ehemaligen Außenministers 
gegen einen Bericht über seine wirtschaftlichen Verhältnisse ab  



TOP; TOP; gefunden 30.04.2009; Das Guttenberg-Dossier; Teil I: Der Zögling; 
EP :  Ein Dokument, wie Ahnungslose aber Willfährige in 
deutsche Schlüsselpositionen geschoben werden. 



27.04.2009; „Nutzung des Leipziger Flughafens unvereinbar mit Zwei-plus-Vier-Vertrag“  



23.04.2009; Warum Ursula von der Leyen Glücksspielseiten 
nicht sperren wollte 
EP : Welch eine Korruption. 



25.04.2009;  Gabriel und Trittin in Flaschenlobby 
Gabriel und Trittin im Dienst der Mehrweglobby. 
Tätigkeit nicht angegeben. Trittin: 
Nichtveröffentlichung ein „Versehen“. 
EP : Die sind so korrupt, daß ihnen sogar die Herrschaft über 
ihre eigene Korruptheit entgleitet. 



18.04.2009; Amtsmissbrauch; Gabriel nutzt Umwelt-Ministerium für Wahlkampf - 
nach Expertenmeinung ein Fall von Amtsmissbrauch.
EP : Nach Expertenmeinung?
Jedes normal erzogene Kind kennt den Begriff der Korruptheit.  



10.04.2009; Massenhafte Konto-Abfrage durch Finanzämter
EP : Das Problem dabei ist nicht, daß Unredliche entdeckt werden, 
sondern daß das gegen unliebsame Redliche mißbraucht wird.  



10.04.2009;  Banken machen Gesetze?
Stellt sdie Idioten Verbrecher und Wahnsinnigen aus Bundesregeirung 
und Parlament vor Gericht 



09.04.2009; Kampf gegen Kinderpornos
Sperre auch für legale Internetseiten
Berlin. Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass bei der 
beabsichtigten Sperre von kinderpornografischen Seiten im 
Internet auch der Zugang zu legalen Seiten verhindert wird.
EP : Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung und 
Parlament glauben, den Staat zu einer uneinnehmbaren 
Festung der Willkür für ihreBetrügereien, Diebestouren, 
Raubzüge, Plündereien, Zersetzung und Sabotage gegen das 
Volk ausbauen zu können.   



16.10.2008; KOMMENTAR: Biedermann Steinbrück und die Brandstifter Clement, Asmussen, ...   



30.03.2009; Cayman Islands kämpfen gegen Ruf als Steueroase
Unilaterale Steuerabkommen im Vorfeld des G-20-Gipfels 
EP : Ja, diese britische Steueroase hat der naßforsche Steinbrück 
entschlossen vergessen und die anderen britischen Steueroasen 
auch. 
Sein ausfallender Angriff auf die Schweiz war offensichtlich 
ein Auftrag von höherer Stelle, um davon abzulenken. 



31.03.2009; Konferenz in Den Haag
Afghanistan-Strategie auf dem Prüfstand 
EP : Und unsere deutschen Politpinscher in Regierung 
und Parlament halten nun verzweifelt Ausschau nach jemandem, 
dem sie gehorchen dürfen. 
Stellt diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen vor Gericht.



26.03.2009; BND: Staatsgeheimnis VI
"...Sollte sich die Aussage des Sonderberichterstatters des 
Europarat, Dick Marty, vor dem BND- Untersuchungsausschuss 
vom heutigen Tage bestätigen, dann war den europäischen 
NATO-Staaten die geplante und realisierte Praxis der 
Verschleppung und Inhaftierung von (Terror-) Verdächtigen  
in Geheimgefängnissen bekannt und wurde von ihnen gebilligt 
und unterstützt...."
EP : Welch ein Wahnsinn   

26.03.2009; Verschleppungen von Terrorverdächtigen durch die USA
Marty: Geheimes NATO-Abkommen deckte CIA-Flüge   

26.03.2009; War Struck  über Verschleppungsaktionen informiert?  



22.03.2009; Mindestlohn für Zeitarbeiter steht vor dem Aus
CDU-Politiker Brauksiepe. "Dann wären wir bei 7,32 Euro im Westen 
und im Osten bei sechs Euro." 
EP : 20 Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch 
Unterschiede zwischen West und Ost? 
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Bundesregierung und Parlament vor Gericht.  



22.03.2009; Wie Grossbritannien den Reichen Diskretion bietet
Angelsächsische Trusts erlauben, Vermögenswerte steuersparend 
zu verstecken 
EP : Da haben offensichtlich auch unsere Führungsverbrecher 
aus Regierung, Parlament und Wirtschaft ihre Schmiergelder 
versteckt.
Deshalb versucht Steinbrück, durch Kritik an der Schweiz 
korrupt, dreist und borniert von Grossbritannien abzulenken. 



20.03.2009; Nur 19% aller deutschen Männer sind modern, 
so das erschreckende Ergebnis einer Untersuchung, die 
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vergangenen 
Mittwoch in Berlin vorstellte. 
EP : Männer modern? 
Das Bundesfamilienministerin als Zeitgeist-Leitkultur-Ministerium?
Bekloppte. 



09.03.2009; Verwirrung bei Behörden
Freie Einreise für Türken?
Zersetzung und Sabotage mitten aus Schäubles Innenministerieum?
Stellt diesen Zuwanderungsverbrecher vor Gericht.
Die Entscheidung des EU-Gerichtshofes basiert auf Gesetzen, die 
unsere Regierungs- und Parlamentsverbrecher, -Idioten und 
-Wahnsinnigen abgenickt haben.  



08.03.2009; Baum (FDP) zu BND-Affäre: Bundesregierung log über weltweite Internetspionage 
EP : Die deutsche Bundesregierung, eine  kriminelle Vereinigung 



06.03.2009; Innenministerdeutsch; Des Schäubles kleines Wörterbuch  


06.03.2009; FDP und Linke zu BND-Irak-Affäre: Bundesregierung begeht "Verfassungsbruch" 
durch "skandalöse Missachtung" der Justiz 
EP : Ja, Steinmeier und einigen anderen droht eine Anklage wegen 
Führung eines Angriffskrieges. Vielleicht sogar in Den Haag vor 
dem internationalen Gerichtshof. 
Die Verarschung eines deutschen Staatsorganes, dagegen, ist 
nicht strafbedroht. Und außerdem haben die Täter jetzt nicht 
mehr so viel zu verlieren. 



28.02.2009; Berliner Außenpolitiker kritisieren China-Kurs der Obama-Regierung. 
EP :  Außenpolitiker?
Außenarschlöcher.
Berliner Außenpolitiker zeichnen sich aus durch Gläubigkeit, 
Gehorsam, Willfährigkeit, Trägheit nicht jedoch durch Verstand, 
Wissen, Ethik oder Tugend. 
Duch die Politik Obamas kollidiert nun ihr Gehorsam mit 
ihren tief verinnerlichten Glaubenssätzen, ihrer Trägheit, 
umzudenken, und dem unzureichenden Verstand, das 
bewältigen zu können.
Haben sie doch ihre einfältige politische Weltsicht überall so 
weitergegeben.
Jetzt müssen sie erkennen, daß das, was gestern noch der 
Weisheit letzter Schluß war, schon immer falsch gewesen ist 
und das, was gestern 100%-ig falsch war, zum neuen Paradigma 
heranwächst und sie unaufhaltsam aus ihrer bornierten Einfältigkeit
aufgemischt werden, wobei sie und ihre "Schüler" dabei den 
Boden unter den Füßen verlieren und der vollkommenen 
Überflüssigkeit überantwortet werden.  



15.02.2009; Guttenberg erwartet Abflauen der Krise
EP : Ds hat er wahrscheinlich dem Kaffeesatz entnommen. 
Er scheint die Lücke, die Glos ersetzt hat, nicht ersetzen zu können. 



13.02.2009; Deutscher Bundestag billigt Konjunkturpaket - neuer Schuldenrekord
Karl-Theodor zu Guttenberg im Bundestag
"...Guttenberg sprach sich ebenfalls für weitere Steuersenkungen 
aus, allerdings erst für die Zeit nach der Bundestagswahl im 
Herbst. ..."
EP : Offensichtlich versteht er den gesamtwirtschaftlichen 
Zusammenhang gar nicht. Deshalb ist das für ihn nur 
Wahlkampfangelegenheit.

"...Zu den Regierungsplänen für eine Verstaatlichung 
angeschlagener Banken sagte er, Enteignungen würden von 
manchen «mit allzu rasselnd lauter Stimme» diskutiert. ..."
EP : Offensichtlich versteht er auch hier nicht, daß dem 
Geldgeber auch die Herrschaft über sein Geld zusteht und 
die Bankvorstände vor allem an weiteren Verlusten zu Lasten 
der Steuerzahler zu hindern.

"... Dennoch stimme er zu, dass der Staat mit allen 
Mitteln einen Zusammenbruch des Bankensektors 
verhindern müsse. ..."
EP : Aber ganz sicher ist er sich da wohl nicht.. 
Es stellt sich jetzt schon die Frage ob Guttenberg die Lücke 
ersetzen kann die Glos ersetzt, pardon, hinterlassen hat.  



09.02.2009; Glos tritt ab
Guttenberg wird neuer deutscher Wirtschaftsminister 
EP : Es kann nur besser werden.
Schon die Lücke, die Glos hinterließ, hätte ihn voll ersetzt.



07.02.2009; Wirtschaftsminister Glos hat am Samstag 
überraschend um seine Ablösung gebeten.
Seehofer hat abgelehnt.
EP : Wie ist Glos bloß auf diesen Posten gelangt und warum 
soll er dort jetzt auch noch unbedingt bleiben?
Oder gelingt mit ihm der Niedergang Deutschlands so perfekt?  



08.02.2009; Vor wem hat unsere Paranoia-Regierung so große Angst?
EP : Sie muß damit rechnen, sich wegen Zersetzung, Sabotage, 
Verfassungsbruch, Kriegsverbrechen, Völkermord und 
Hochverrat vor deutschen als auch internationalen Gerichten 
verantworten zu müssen.    



02.02.2009; "Rohrbomben" in Berlin gefunden
EP : "Rohrbomben"?
 Jetzt fällt es mir wie Schuppen von den Augen.
Mehrere Mitarbeiter der Baufirma waren Moslems aus verschiedenen 
Herkunftsländern.
Die haben  die Rohrbomben sogar in der Straße vergraben.
10 Meter lange Dinger.
Die haben die als Wasser-, Abwasser- und Gasleitungen voll getarnt. 
Oh Scheiße. 
Keinem war was aufgefallen.
Dabei sind vor etwa 12 Jahren sogar schon mal 6 Einfamilienhäuser in 
Walluf/Rheingau in die Luft geflogen 


02.02.2009; Die Wahrscheinlichkeit von Terroranschlägen 
islamistischer Extremisten ist grösser geworden  
EP : ???
Das einzige, was wirklich größer geworden ist, ist die Gefahr 
für die deutsche Demokratie durch Idioten, Verbrecher und 
Wahnsinnige in Regierung, Parlament , Behörden, Wirtschaft 
und Medien 



26.01.2009; Volksmujahedin von EU-Terrorliste gestrichen
Nachdenken über Guantánamo-Häftlinge 
EP : Wieso drängen sich deutsche und europäische Politidioten 
so sehr danach, Guantanamo-Opfer aufzunehmen?
Diese befinden sich bereits in einem Land, das ihnen alle 
Entfaltungsmöglichkeiten bieten kann und das zudem einiges 
wiedergutzumachen hat. 
Was soll also das Begehren von Steinmeier und den anderen Deppen?
Was soll das, obwohl nicht einmal die USA
ein solches Entgegenkommen eingefordert hat?
Oder will Komplize Steinmeier nun Gutes tun, damit er 
vor dem Haager Kriegsverbrechertribunal nicht gar so 
schlecht aussieht.   



26.01.2009; Wolfgang Schäuble hat sich gestern in 
einem Fernsehinterview von der seit dem 11.September 
2001 weltweit angewandten Praxis der Präventiv-Lagerhaft 
für Verdächtige ohne Gerichtsverfahren durch die bisherige 
Bush-Regierung distanziert
EP : Ja, was interessiert ihn sein Geschwätz von gestern.
Er behauptet heute das Gegenteil.
Das Einzige, was dieser Pinscher gelernt hat, ist zu gehorchen.
Früher Bush, jetzt Obama.  



25.01.2009; Steinmeier will Dividenden-Stopp
EP : Was für ein abartiger Idiot. 
Statt Gesetzestätigkeit will er mit seinem populistischen 
Geschwätz das Volk weiterverblöden Zwecks Stützung 
weiterer Untätigkeit.  




25.01.2009; BND-Untersuchungsausschuss Geheimgefängnis in Mannheim, 
Staatsanwalt schaut zu  



10.01.2009; Steueroase Schweiz
Deutsche Landesbanken betreiben Privatbank für Reiche 
EP : Stellt die Schwerstverbrecher aus Bundes- und Landesregierungen vor Gericht 



06.01.2009; Zweites Konjunkturpaket
"Wir werden Schulden machen müssen"
EP : Steuersenkungen?
Die Hochverräter in Bundesregierung und Parlament 
wollen Deutschland also noch schneller Plündern lassen
als es bisher schon durch den Finanzdiebstahl erfolgt ist.
Stoppt die Verbrecher. Stoppt die Wahnsinnigen. Stoppt die Idioten. 
Der Staat braucht keine Schulden zu machen.
Er braucht nur das überschüssige Geld der Reichen 
per Einkommensteuer abzuschöpfen. Es fließt dann 
nicht mehr in die Spekulation, sondern in die staatliche 
Kapitalbildung und beendet so die unterlassene 
private Kapitalbildung.  



27.12.2008; Rechte Gewalt
Polizisten im Visier der Neonazis
Die Polizeigewerkschaft schlägt Alarm: Gewalttätige Übergriffe 
von Neonazis auf Polizisten seien keine Ausnahme - 
sondern Teil einer neuen Strategie der rechten Szene
EP : Hier versuchen Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige die 
Deutsche Politzei gegen ihre eigene Nation aufzuhetzen.
Zu diesen  Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen gehören 
Herr Fromm selbst, der bayrische Innenminister Herrmann und noch
einige andere Durchgeknallte in Bundesregierung, Parlament 
und Behörden. Sie weigern sich dem deutschen Volk zu dienen.
Sie lassen stattdessen keine Gelegenheit aus, seine Interessen, 
sein Kapital und seine Politik zu zersetzen und sabotieren.
Sie scheuen sich nicht, dem Deutschen Volk dreist ein Schäublessches 
Terrorscenario vorzugaukeln, evtl. mit ausländischer Unterstützung , 
um die Schieflage, Primitivisierung und Hysterisierung
deutschen Bewußtseins und deutscher Politik voranzutreiben, damit
Deutschland zukünftig trotz des bereits eingetretenen Niedergangs
noch mehr geplündert werden kann bis zu seiner Zerstörung und 
Auflösung. Bereits jetzt hungern und erfrieren Menschen hier. 
Wieviele sollen es noch werden?
Stoppt die Hochverräter.
Stellt diese Schwerstverbrecher vor Gericht.
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise. 


gef 16.12.2008; Druck auf Steinmeier wegen BND-Einsatzes im Irak wächst 
EP . Provinzposse vor Weltöffentlichkeit.
Steinmeier hat falsch gehandelt. Nun ja.
Daß aber gerade diejenigen das veröffentlichen, die davon 
profitierten, zeigt deren Verkommenheit. Und es zeigt die 
Korruptheit derjenigen, die Steinmeier mit Hilfe dieser 
"Informanten" nun hier in Deutschland verfolgen. 
Erst werden wichtige Leute zu Straftaten verleitet. 
Dann werden sie damit erpreßt, zu noch höherem Nutzen.
Mafia. 


12.12.2008;  Rechnungshof kritisiert Fehmarnbelt-Brücke
"...Der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete 
Gesetzentwurf treffe keine Aussagen „zu den Belastungen 
für den Bundeshaushalt und die Bundesunternehmen und 
beinhalte „nicht eindeutige Formulierungen“, ..."  


07.12.2008; Jeder Vorschlag Sarkozys laufe darauf hinaus, "dass wir mehr 
zahlen müssen", sagte Steinbrück auf einer Veranstaltung der "Zeit". 
EP : Wenn man Steinbrück so daherquatschen hört, könnte 
man meinen, hier spreche ein junger Mann vor seinem Eintritt 
in die Politik.  


04.12.2008; Vorstoß der Regierungsfraktion zurückgezogen
Söldner im Auftrag Deutschlands?
EP : Der Barbarei im Krieg soll auch hier der Weg bereitet werden?
 Stellt die Kriegsverbrecher aus Regierung und Parlament vor 
 Gericht, vor das von ihnen selbst geschaffene 
 UNO-Kriegsverbrechertribunal!
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise.
 Zur Abschreckung in der Zukunft.
 Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
 zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
 Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
 Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.   


03.11.2008; Horst Seehofer gab vor laufender Kamera zu, 
dass sich die Politik gegenüber der Pharmalobby zurückziehen 
muss, weil diese zu stark ist.
EP : Damit kann er nur meinen, daß die finanziellen Argumente der 
Pharmalobby so stark sind, daß ihnen Politiker nicht widerstehen können.  



EP : BÜRGER SEID WACHSAM

B Ü R G E R   S E I D   W A C H S A M

Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung und 
Parlament haben Deutschland gegen die Wand gefahren. Nun wollen 
sie sich der gerechten Bestrafung entziehen. Dazu wollen sie sogar die
die Bundeswehr gegen das eigene Volk einsetzen.
Stellt die Putschisten aus Regierung und Parlament vor Gericht.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige zu 
tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das Falsche 
zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der Zukunft die 
Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.
Auch die Vorbereitungen zu einem Putsch sind strafbar. 

TOP 06.10.2008; Es ist Zeit sehr aufmerksam zu sein  



 09.10.2006; Der Fall Kurnaz
 Soldaten weisen Vorwürfe zurück 

 EP : Es sieht so aus, als wenn die Nutznießer der BND-Afffäre selbst
 die Informanten wären, um weiteren Nutzen zu generieren.

 Nach Ansicht von Scholl-Latour dient diese Affäre dazu, Deutschland
 im arabischen Raum zu diskreditieren.
 Seine Begründung dazu ist jedenfalls überaus plausibel  (JF 11/06, 10.03.2006; S. 2)

                         _______________
                         _______________



16.03.2009; Vizepräsident Bidens Rede wurde zensiert
Union auf dem Weg zu einem Bush-Staat
EP : Die Bundesregierung ist offensichtlich eine dreiste 
zionistische Agentenbande. Und das Parlament ist ihre 
willfährige Akklamationstruppe.
Das erklärt deren Verbrecherpolitik gegen Deutschland.
Stoppt die Idioten Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Bundesregierung, Parlament, Behörden und Unternehmen, 
überhaupt in allen Führungspositionen unserer Nation. 
 Stellt sie vor Gericht! 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise.
 

07.02.2009; Bidens Rede auf der 45. Münchner Sicherheitskonferenz  



23.01.2009; Aussenminister Steinmeier will ehemalige Häftlinge aus Guantánamo aufzunehmen 
EP : Wie kommt der zu diesem Stuß?
Will er auch die anderen 3 Mio. Häftlinge der USA aufnehmen? 



18.12.2008; Rolle des BND im Irakkrieg; 
Zwei ehemalige US-Generäle wollen reden 
EP : Erst haben die USA Steinmeier und Fischer unter 
Hintanstellung von Recht und Gesetz zu ihrem Vorteil genutzt,
und jetzt wollen sie Steinmeier genau damit zu weiteren 
Willfährigkeiten pressen. 
Diese Mafia, die Steinmeier mit dessen Verkommenheit 
zu Fall bringen will, ist noch verkommener als Steinmeier.
Deshalb volle Unterstützung für Steinmeier. Sonst steht 
Schlimmeres ins Haus.
Sein Nachfolger ist mit  Sicherheit schon ausgeguckt.  


14.10.2008; Profit und Autonomie;
"...Vor wenigen Tagen hat Berlin La Paz neue Gelder im Umfang 
von 48 Millionen Euro genehmigt, die zweckgebunden in 
verschiedene Wasserprojekte des Landes fließen sollen.
 In den vergangenen Jahren hatten deutsche Stellen derlei 
Mittel mit der Forderung nach einer Privatisierung des 
Geschäfts mit dem Grund-Lebensmittel Wasser verbunden ..."
EP : Wieczorek-Zeul, eine Figur, vor denen sie uns immer gewarnt hat.  



15.10.2008;  Haben US-Geheimdienste Zugriff auf Daten von Millionen 
von Gewerkschaftsmitgliedern? 
EP : Stellt die Hochverraäter, Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen 
aus Regierungen und 
Parlamenten vor Gericht. 
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige zu 
tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das Falsche 
zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der Zukunft die 
Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.   


15.10.2008; Replik der Bürgerrechtler auf Schäuble: "Wir machen keine Angst"; 
"...Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte im taz-Interview 
Bürgerrechtler scharf kritisiert: Sie schürten unnötige Erregung 
und seien außerdem geschichtsblind. ..." 
EP : Alle Diktaturen haben ihre Struktur als Sachzwang dargestellt.
Und immer war es die Verbiegung der Verfassung, die die Diktatur 
geschaffen hat.
Und immer waren diese Veränderungen aus guten Gründen 
begangen worden. Und es macht keinen Unterschied, ob ein 
Hitler, Pinochet, Cäsar oder ein Schäuble diese Veränderungen 
vornimmt. Die veränderte Verfassung ist die Diktatur. 
Und sie funktioniert. Von wem und aus welchen Gründen 
sie herbeigeführt wurde, ist der Diktatur völlig egal. 

14.10.2008; Innenminister Schäuble über Grundrechte; "Ich schütze, ich gefährde sie nicht"; 
EP : Am besten sind die Grundrechte dadurch geschützt, daß 
man sie außer Kraft setzt. Dann kann ihnen nichts mehr pasiieren. 


30.09.2008; ePassport-Hacker kann ungehindert als Elvis Presley reisen 


04.10.2008; Teil 1: Wie der Bundesinnenminister das Thema Bürgerrechte 
umgeht und was ihn wirklich interessiert  

06.10.2008; Wie der Bundesinnenminister mit fingierten
 Zusammenhängen Propaganda macht
Schäubles Scheinargumente Teil II  


04.10.2008; Koalition berät über Bundeswehreinsatz im Innern  
EP : Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung 
und Parlament vor Gericht.


27.09.2008; Alarmierendes Geheimabkommen zur 
Datenauslieferung an die USA veröffentlicht  
EP : Stoppt den Verbrecher Schäuble.
Stooppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Bundesregierung und Parlament.


25.09.2008; Bürgerrechtler fordern Stopp des Abkommens zum sensiblen Datenaustausch mit den USA  
EP : Dieses Gesetz ist ein Werk von Idioten, Verbrechern und 
Wahnsinnigen in Bundesregierung und Parlament.


27.09.2008; Kanzleramt missfällt angeblich Steinmeiers Kuba-Politik  


 22.09.2008; Bericht: Aufbau Ost dauert noch 30 Jahre  
EP : Sabotage.
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
Deutschland wird zurgrundegerichtet.


 19.09.2008; BND-Untersuchungsausschuß : 
Mit einem "Staubsauger" verglich sich der BND-Agent gestern 
im Untersuchungsausschuss. Er habe in Bagdad wie ein 
Staubsauger alle Informationen eingesammelt, die er bekommen 
konnte, sagte der Mann, der in den Unterlagen des 
Bundesnachrichtendienstes als "Rainer Mahner" geführt wird. 
Informationen, auf die er selbst stieß, und Informationen, die er im 
Auftrag der BND-Zentrale in Pullach recherchierte.  
EP : Spionage für eine fremde Macht unter Nutzung deutscher Resourcen.
Teilnahme an einem Angriffskrieg.
Unter Beteiligung der Bundesregierung.

 18.09.2008; Klare Abmachung mit den US-Partnern; 
Ein ehemaliger BND-Agent traut seinem »Laden« auch in Sachen 
Irak nicht über den Weg  


 28.08.2008; Forbes: Merkel das dritte Jahr in Folge mächtigste Frau  
EP : Darauf fährt die Merkel voll ab.
Das macht sie zu einem willfährigen Element und nützlichen 
Idioten der dahinterstehenden Interessen.
Für derart primitive Lobhudeleien verschenkt sie alles.
Auch die Dinge, die ihr nicht gehören, die ihr von anderen
anvertraut wurden.
Deutschland.


 01.07.2008; Sanktionen gegen Mugabe;
Banknotenhersteller aus München stoppt Lieferung  
EP : Pakta sunt servanda.
Alles andere ist Willkür.
Primitivzivilisation.


 24.06.2008; ".....Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die große Koalition
 davor gewarnt, die in der hitzigen Bundestagsdebatte zur Novelle
 der Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) geäußerte Kritik
 zu ignorieren und die geplante Novelle des BKA-Gesetzes "ohne
 ernsthafte Befassung mehrheitlich durchzusetzen"....."  
EP : Selbst für Polizei ist das dreist Diktatorengehabe von
Bundesregierung und Parlament nicht mehr hinnehmbar.


 20.06.2008; BKA-Gesetz; 
Koalition einig über neue Polizeibefugnisse 
EP : Für ihren Krieg gegen das Volk benötigen sie natürlich
schlagkräftige Waffen.


 05.06.2008; Umstrittene FCK-Rettung; 
CDU spricht Täuschung - Regierung verteidigt Entscheidung  
EP : Die bilden sich ein, das Geld aus der Staatskasse wäre ihr eigenes.
EP : Regierung und Parlament in Rheinland-Pfalz auf dem Niveau
von Dorfpöbel und Dorfklüngel.
Primitivzivilisation.


 04.06.2008; BKA erweitern;
Anti-Terror-Kampf: Fahnder sollen präventiv tätig werden  
EP : Anti-Terror-Kampf?
Quatsch.
Es gibt gar keinen Terror in  Deutschland.
Selbst zu RAF-Zeiten waren  die Gesetze liberaler.
Die bauen an einer uneinnehmbaren Festung für ihren
Plünderungs- und Sklaverei-Krieg gegen das Volk.
 

 03.06.2008; „Bundesregierung hat Datenschutz verschlafen“
Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) erhebt
 nach der Telekom-Bespitzelungsaffäre Vorwürfe gegen die
 Regierung und fordert eine umfassende Reform des
 Datenschutzes. „Der Datenschutz muss der rasanten
 Entwicklung in der Telekommunikation angepasst werden.“ 
 Die verschlafen gerade sogar die Zukunft Deutschlands.

 02.06.2008; T-Affäre bleibt Sache der Telekom
Der Konzern soll intern für reinen Tisch sorgen. 
Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen Telekom-Chef
Rene Obermann und Innenminister Wolfgang Schäuble. Die
Telekombranche insgesamt kommt an schärferen Datenschutzgesetzen
vorbei.  
EP : Herr Schäuble gewährt der Telekom ein Hoheitsrecht des 
deutschen Volkes, obwohl es seine Aufgabe wäre und er auch
dafür bezahlt wird, diese Rechte zu wahren oder ihnen Geltung
zu verschaffen.
Echt feudal.
Diese Zersetzer leben voll Primitivzivilisation.

 03.06.2008; Telekom-Branche sucht Schwachstellen
Spitzelaffären sollen verhindert werden - Stufenplan mit Regierung vereinbart 
EP : Die Schwachstelle sind die durch Parlament und Bundesregeierung
geduldeten unzureichenden Gesetze.

 03.06.2008; Regierung verschont die Telekom
Keine neuen Gesetze nach Spitzelaffäre - 
Branche will Lücken im Datenschutz suchen   
EP : Es fehlen offensichtlich Gesetze. 
Und das was fehlt sollen sich die Täter selber suchen.
"Regierung verschont": Echt feudal.
Das wäre auch ein Konzept für das ganze Strafgesetzbuch.
Das Strafgesetz wird abgeschafft und die Täter machen sich
nach der Tat das Gesetz für die Tat selbst. Und die Opfer bekommen 
wegen Blödheit ein OWi-Bußgeld aufgebrummt.
Welch eine Primitivität.
Und aus dem Regierungs- und Parlamentspöbel kommt natürlich kein Widerspruch.
Welch ein Wahnsinn.
Und voll dokumentiert.

Alle Datenwege gehören wie alle Monopole in Staatshand.

 
03.06.2008; Peter Schaar fordert härtere Strafen für Datenschutzverstöße bei großen Konzernen  
EP : Die nicht zu zahlende Strafe ist von den Tätern, besser, Tatenlosen
in Regierung und Parlament einzufordern.



 29.05.2008; Deutsche Kanzlerin Merkel ein Stasi-Spitzel ?  

 30.09.2005; Merkel gegen Freigabe von Foto aus Stasi-Akte 

 03.10.2005;  Im Auge der Macht - Die Bilder der Stasi 

 31.05.2008; Nach Gysi jetzt auch Stasi-Merkel? (31.05.08)  
EP : Ist sie erpressbar?
Dann wäre sie unverzüglich vom Bundestag abzuwählen.
Es gibt für ein Volk nichts Gefährlicheres als einen erpressbaren Regierungschef.


 
02.06.2008; Datenschutz; In Telekom-Affäre hagelt es Kritik an Schäuble  
".....Schäuble hat die Konzerne zu einem Gespräch eingeladen, um
 über eine Selbstverpflichtung der Branche zum Datenschutz zu
 beraten....."
EP : Selbstverpflichtung? Keine Gesaetze?
Primitivzivilisation pur.
Ein Dokument unglaublicher Idiotie, Korruption und Wahnsinns.
Volksverarschung.


 02.06.2008; Gabriel attackiert die Klima-Kanzlerin;
Umweltminister wirft Union Blockade einer nachhaltigen Politik vor  
EP : Der Blinde und der Lahme, wobei der Blinde führt und der Lahme trägt und 
sich der Eine sich über das Gebrechen des jeweils Anderen beklagt.


19.05.2008; Steinbrück warnt vor Risiken von Staatsfonds 
"...«Verfolgen die auf Dauer nur ökonomische Ziele? 
Gibt es nicht eines Tages auch von einigen - ohne 
dass ich da jemanden verdächtigen will - politische 
Zielsetzungen? Kaufen die sich in deutsche Unternehmen 
hinein, um Technologie abzuziehen? Gehen die in sensitive 
Netze hinein? Kaufen die Medienunternehmen, um die 
öffentliche Meinung zu beeinflussen?»..."
EP : So viel Einfalt und Idiotie war in Deutschland nie.


 07.05.2008; Awacs-Flüge verfassungswidrig  
"....Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat den Einsatz
deutscher Soldaten bei den Awacs-Aufklärungsflügen über
der Türkei zu Beginn des Irak-Krieges 2003 wegen fehlender
Zustimmung des Bundestages für verfassungswidrig erklärt.
Die Presse begrüßt das Urteil und die damit verbundene
Stärkung der Rolle des Bundestages als "wesentliches
Korrektiv"......
EP : Dem Bundestag als auch er Presse war das bisher scheißegal.


 07.05.2008; Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch
 zwei rechtsextreme Organisationen verboten. Der Verein
 „Collegium Humanum“ und der „Verein zur Rehabilitierung
 der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ seien
 Sammelbecken organisierter Holocaustleugner, erklärte das
 Innenministerium in Berlin.  
EP : Demokratie auf tönernen Füßen.
Primitivzivilisation.


 05.05.2008; Nationaler Sicherheitsrat geplant
Union legt Strategie vor - Einsatz der Bundeswehr im Innern? 
EP :  Nationaler Sicherheitsrat?
Wenn er nicht notwendig ist, warum?
Wenn er notwendig ist, warum erst jetzt?
Und wer sollen die inneren Feinde sein?


 29.04.2008; Mehrheit der Iren versteht EU-Reformvertrag nicht  
EP : Die Deutschen kennen ihn gar nicht. 
Die Iren verstehen ihn nicht 
Die Irren in Bundestag und Bundesregierung brauchen ihn nicht zu verstehen.
Die können auch so nicken. Ab.


 26.04.2008; Väter sollen fürs Elterngeld länger wickeln  
EP : Kaum gibt man ihnen ein Amt, mit dem sie dem Volk dienen
sollen, blähen sie sich als Herrscher und Despoten auf und 
gehen dem Volk dreist und hemmungslos mit Fürzchen, Püpchen
und Dünnschiß ihrer zynischen Prinzipien- und Orientierungslosigkeit
auf den Senkel.


 24.04.2008; Rauchverbot aufgehoben; Gericht erlaubt blauen Dunst in Eckkneipen  
EP : An diesen vollig überflüssigen, unsinnigen und dazu in
allen Bundesländern unterschiedlichen Gesetzen zur in Jahrhunderten
gewachsenen Sauf- und Rauchkultur zeigt sich die zunehmende
Willkür unsereres Feudalsystems aus Bundesregierung, Parlament
und Landesregierungen gegen das Volk.
Die EU-Gesetze, die sie vorgeblich jetzt bedienen müssen, haben unsere
Polit-Idioten, -Verbrecher und -Wahnsinnigen selbst geschaffen und
gebilligt.


 24.04.2008, 19:13; Deutschland, Österreich und Dänemark billigen EU-Reformvertrag 
EP : Vollzug des Staatsstreiches.
Perfektionierung der EU-Diktatur

 24.04.2008; Bundestag verabschiedet EU-Reformvertrag 
EP : 515 antidemokratisches Stimmvieh gegen 58 aufrechte Demokraten.
Zustimmung des Bundesrats am 23. Mai.
Wer ist der Herr Deutschlands?
Wer ist der Herr Europas?


 16.04.2008; Union und SPD beenden Streit über PC-Durchsuchungen  
"...BKA-Präsident Jörg Ziercke sagte, dass es nach einer
 Gesetzesregelung rund zehn Fälle von Online-Durchsuchungen
 pro Jahr in Deutschland geben wird. Das BKA sei derzeit mit
 "Hochdruck" dabei, die entsprechende Software zu erstellen.
 Da es aber auch möglich sei, diese von anderen Ländern zu
 übernehmen, könnte jederzeit mit den Durchsuchungen
 angefangen werden, sobald das Gesetzgebungsverfahren
 abgeschlossen sei. tju ..."
EP : Und wegen dieser 10 Fälle wollen die tatsächlich den Rest
an Demokratie in Deutschland mehr als notwendig gefährden.


 In einer Gedenkstunde hat der Bundestag an die
 Zerstörung der Demokratie in Deutschland durch Adolf Hitler
 vor 75 Jahren erinnert. Der langjährige  
EP : Das Ermächtigungsgesetz Hitlers galt nur für vier Jahre.
Das Ermächtigungsgesetz der Bundesregierung zur Auflösung
Deutschands in Europa ist ohne Verfallsdatum in GG, Artikel 23
 abgelegt.


 31.03.2008,  10:01; CCC; veröffentlicht Schäubles Fingerabdruck  
EP . Das müßte Schäuble eigentlich zu denken geben.
Aber ob der was merkt?


 19.03.08, 12:29; Vorratsdatenspeicherung;
 Gericht schränkt Zugriff auf Telefondaten ein;
Kläger fordern Zypries' Rücktritt 


 18.03.2008; Merkel spricht von "Stunde der Bewährung"
Mit Applaus bedachten Israels Abgeordnete die Kanzlerin, die
als erste ausländische Regierungschefin vor der Knesset sprach. 

 19.03.2008; Micheline Calmy-Rey; 
Gas-Vertrag mit Iran: Aussenministerin weist Kritik der USA zurück 
EP : Merkel kümmert sich um israelische Interessen, die anderen kümmern
sich um ihre eigenen Interessen und ihre Märkte.
Das ist der Unterschied zwischen Idiotie und Staatsraison.


 12.03.2008; Ermittlungen gegen KSK im Fall Kurnaz erneut eingestellt



 13.03.2008; Dossier Ex-Spion belastet Steinmeier; 
Der ehemalige Europachef der CIA, Taylor Drumheller, sagte dem
Magazin "Stern", das damals von Steinmeier geleitete Kanzleramt
sei bereits im Herbst 2001 darüber informiert worden, dass der
amerikanische Auslandsgeheimdienst in Europa Terrorverdächtige
entführe und in Drittländer wie Ägypten oder Syrien bringe.  
EP : Erst verleitet die USA zur Kollaboration, dann erpreßt sie damit.
Offensichtlich ist Steimeier nicht willfährig genug.


 11.03.2008; Ex-CIA-Mann belastet deutsche Kollegen;
 Verantwortliche der deutschen Geheimdienste waren frühzeitig
 über die Verschleppungen von Terrorverdächtigen durch die
 CIA informiert. Das berichtet der stern. Außenminister
 Frank-Walter Steinmeier gerät in Erklärungsnot. Was wusste
 der damalige Kanzleramtschef wirklich über die illegalen US-Praktiken? 
 EP : Ex-CIA-Mann? Quatsch.
 Der Ex-CIA-Mann ist ein CIA-Mann.
 Wenn er ohne Auftrag quatschen würde, wäre er bereits tot. 
 Erst haben sie Politiker für ihre Interessen zu Verbrechen verleitet, und
 dann erpressen sie sie mit genau diesen Verbrechen.


 12.03.2008;  
"...Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar kritisierte in Bonn,
 die US-Behörden erhielten dadurch Zugriff auf Fingerabdrücke
 europäischer Bürger, seien zum Schutz dieser Daten aber nicht
 verpflichtet. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz
 bezeichnete die Datenwünsche aus den USA als "vollkommen überzogen"...."
EP : Die USA selbst kann damit unbescholtene europäische Bürger
für ihre eigenen Zwecke kriminalisieren.
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung und
Parlament vor Gericht.


 14.11.2007; Kriegsrecht für Deutschland? 
EP : Regierung und Parlament, eine antideutsche Verschwörung.

 Kriegsrecht für Deutschland?
 Krieg gegen Deutschland.
 Wohin führen Schäuble & Co. die BRD? (15.11.07)
 EP : In die Armut,
 in den Krieg,
 in den Tod.


 10.11.2007, 04:00; Koalition will den gläsernen Verbrecher 
 EP : Sei schlagen zwei Fliegen mit einer Klappe: Mit dem gläsernen
 Verbrecher haben sie den gläsernen Bürger.
 Unsere Polit-Idioten, -Verbrecher und -Wahnsinnigen handeln
 so furchtlos als würden sie am Anfang eines 1000-jährigen Reiches
 leben und als könnten sie von ihren selbstgeschaffenen Gesetzen
 nicht betroffen werden. Sie behandeln das Volk als Nutzvieh-Herde
 und Verbrecherbande.


 09.11.2007 um 18:28; Telefondaten werden ein halbes Jahr gespeichert
 EP : Unsere Polit-Idioten, -Verbrecher und -Wahnsinnigen handeln
 so furchtlos als würden sie am Anfang eines 1000-jährigen Reiches
 leben und als könnten sie von ihren selbstgeschaffenen Gesetzen
 nicht betroffen werden. Sie behandeln das Volk als Nutzvieh-Herde
 und/oder Verbrecherbande.


 Das neue Passgesetz bringt Änderungen für die Bürger Kategorie: ReportKarlsruhe 
 EP :  Herr Schäuble hat jetzt bald alles zusammen, um
 das deutsche Volk als Verbrecherbande und kriminelle
 Vereinigung behandeln zu können.


 21.10.2007; INNERE SICHERHEIT;
Schäuble beharrt auf Online-Durchsuchungen 
EP : Er benötigt Kampfmittel gegen das Volk wenn es nicht
 länger bereit ist, den Niedergang Deutschlands widerstandslos
 hinzunehmen, den Schäuble und Konsorte in führender
 Position herbeigeführt haben.
 Am liebsten würde er aus Sicherheitsgründen bei jedem Bürger
 einen Polizisten einquartieren. Und es stellt sich die Frage, ob
 er die "guten Gründe" für die weitere Zersetzung unserer
 Demokratie nicht selber immer rechtzeitig schafft.
 Vielleicht ist Herr Schäuble selbst ja der Kopf der antidemokratischen und
 antideutschen Verschwörung in Bundestag und Bundesregierung.


 15.10.2007; Jugendliche als Testkäufer:
Von der Leyen erhält Unterstützung  
EP : Primitivzivilisation auf dem Vormarsch.


 17.09.2007; Sachsen-Mafia;
Gutachter: Sächsischer Korruptionsausschuss verfassungswidrig 
EP : Wann haut Milbrad endlich ab?


 10.09.2007; ONLINE-DURCHSUCHUNG
Union treibt SPD vor sich her 
EP : Der Wahnsinn treibt die Dummheit, sonst nichts.


 10.09.2007 08:52:00; Horror-Anschlag für diesen Monat geplant
Drei Bomben-Transporter standen schon bereit 
EP : Real oder virtuell, das ist hier die Frage.


 06.09.2007; Schäuble warnt vor deutschen Islamisten
Schäuble ist zufrieden über die Fahndungen der Polizei
Die Zahl der Deutschen, die zum Islam übertreten, ist deutlich
 gestiegen. Unter ihnen seien gefährliche Fanatiker, sagt
 Innenminister Schäuble. 
EP : Ein weiterer Hebel zur Abschaffung demokratischer
Notwendigkeiten und  Errungenschaften.


 31.08.2007; ONLINE-DURCHSUCHUNGEN; 
Struck unterstellt Schäuble Tricksereien 
 EP : Schäuble und seine Kollaborateuere sind Zersetzer von
 Verfassung, Staat und Nation.
 Er ist ein perfekter Zersetzer von allem, was Demokratie ausmacht.
 Aber bisher hat ihn Struck gewähren lassen.


 31.08.2007; Experten beraten in Berlin
Online-Razzien auf dem Prüfstand 
EP : Die Bundesregierung hebelt die Grundrechte aus und niemand
von "Reputation" protestiert.
Wo ist der Spiegel?
Wo sind die Grünen?
Wo sind die Gewerkschaften?
Wo ist die Linke?
Wo sind Kampagnen?
Wo ist der Widerstand?
War das bisherige politische Leben in Deutschland nur eine gigantische
Verarschung?
Von Leuten, die sich profilieren wollten?


 30.08.2007; Online-Durchsuchungen Gesetz zur Terrorabwehr verzögert sich 
BKA-Chef Jörg Ziercke warnte gegenüber dem "Stern" vor einer
"Angstmacher-Diskussion". Der wütenden 
EP : Was interessiert Ziercke das deutsche Volk.
Was interessiert Ziercke Demokratie.
Was interessiert Ziercke sein Amtseid vom vorigen Jahr.
Sie versuchen immer dreister die Privatsphäre auszuhebeln.
Am liebsten würden sie Jedermanns Hirn vorsorglich in Haft nehmen.
Die Matrix.
Regierung und Parlament kann man nur als eine antidemokratische,
 antideutsche Verschwörung auffassen.


 09.08.2007; NS-Vergangenheit Angeregt durch Ralph Giordanos These von der "Zweiten Schuld"
Bundeskriminalamt ermittelt in eigener Geschichte 
EP : Werden sie dadurch besser?
Haben die nichts mehr zu tun?
Ist die Kriminalität in Deutschland ausgerottet?
"...BKA-Präsident Jörg Ziercke hat sich unterdessen besorgt gezeigt
über die Zunahme rechtsextremistischer Straftaten in Deutschland...."
Das ist seine einzige Sorge?
So ist das halt, wenn Linksgestrickte in Schlüsselpositionen aufsteigen.
Es stellt sich die Frage, ob der als Chef des BKA richtig  ist.
Statt mit links-rechts-Tralala haben die sich mit Schwer-Kriminalität
zu befassen und nicht mit Informationsdelikten.
Herr Ziercke hat ohnehin einen überaus mysteriösen Werdegang.


  06.08.2007 18:12; Inland Neue Zeugen im Fall Murat Kurnaz benannt
Staatsanwalt ermittelt wieder gegen KSK-Soldaten 


 28.07.2007; Online-Durchsuchungen; "Zypries gefährdet die Sicherheit"
Die gute Laune ist Zypries und Beckstein vorerst vergangen -
 zumindest was die Sache betrifft, haben sich beide in den Haaren  
 EP : Wessen Sicherheit Zypries gefährdet, ist ungewiß.
 Schäuble und Beckstein gefährden aber mit Sicherheit die
 Freiheit der Bürger und die Freiheit der Verfassung. 


  
EP : Welche Interessen bedienen Schäuble und Beckstein?
In wessen Auftrag bauen sie Deutschland entschlossen zu
einer feudalen Primitivzivilisation um?


 17.07.2007 23:50; Terrorismusdebatte:  Merkel stärkt Schäuble den Rücken;
 Die neuen Vorstöße von Innenminister Schäuble zur Inneren
 Sicherheit rufen Unmut in der Koalition hervor. Scharfe Kritik
 kam von Justizministerin Zypries. Bundeskanzlerin Merkel
 verteidigte hingegen ihren Minister.
 EP : Eine antideutsche Verschwörung.
 Die wollen hier das Ermächtigungsgesetz von 1933 wiederholen.


 16.07.2007;  Karlsruhe - Mit immer neuen Vorschlägen zur Bekämpfung des
 Terrorismus heizt Wolfgang Schäuble die innenpolitische Debatte an. 
 EP : Er bekämpft die Errungenschaften von 250 Jahren Zivilisation. 


 11.07.2007    11:37; Kritik an Sicherheitsvorstellungen; 
Als "rote Linie", die nicht überschritten werden dürfe, nannte
 Zypries die Menschenwürde, das Folterverbot und das Recht
 auf Leben sowie die Gewaltenteilung, wozu auch der Respekt
 gegenüber dem Bundesverfassungsgericht gehöre.  
 EP :  Deutschland säuft ab und diese durchgeknallten Politbastler
 befassen sich mit der Auflösung allen zivilisatorischen Kapitals
 der letzten 200 Jahre?


 07.07.2007 12:54; Neuer Schäuble-Vorschlag
Gezielte Tötung im Kampf gegen den Terror? 
EP : Will der alle Zivilisation dem "Kampf gegen den Terror" zum Fraß vorwerfen?


 30.06.07, 08:01; Online-Durchsuchung; Schäuble riskiert Verfassungsbruch.
Konfrontation mit Zypries 
 EP : Schäuble hat ein gestörtes Verhältnis zu mein und dein als auch zur Demokratie.


 23.06.2007; FKA: Alles tanzt nach Polens Pfeife? (25.06.07) 
"...Merkel und Sarkozy hatten zuvor Lech Kaczynski, dem
 Zwillingsbruder des polnischen Regierungschefs, einen
 neuen Kompromissvorschlag unterbreitet, die von Polen
 abgelehnte Reform der Entscheidungsverfahren in der EU
 von 2009 auf das Jahr 2014 zu verschieben. Außerdem habe
 Merkel dem EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering
 angehalten, Polen mehr Abgeordnetenmandate zu verschaffen,
 da Warschau sich gegen die Verringerung des polnischen
 Einflusses im Ministerrat wehrt. Bislang ist Polen dort
 gemessen an seiner Bevölkerungszahl überproportional
 vertreten. Das angestrebte Abstimmungssystem, das es
 die Bevölkerungsstärke der einzelnen Staaten stärker
 berücksichtigt, würde nachteilig für Polen ausfallen.
 Merkel bat Parlamentspräsident Pöttering deshalb, die
 Sitze unter den EU-Staaten neu aufzuteilen und Polen
 zu Lasten der BRD zu bevorzugen...."


 23.06.07, 18:28; Politiker kritisieren Terrorwarnungen
Während die Polizeibehörde Europol vor einer erhöhten
 Anschlagsgefahr in Europa warnt, mehrt sich die Kritik am
 Terroralarm der vergangenen Tage. Koalitionspolitiker
 sprechen von vorsätzlicher Panikmache. 


 22.06.07, 08:14; G8-Fazit; Polizei sieht neue Dimension der Gewalt
Nach einer ersten Analyse des Polizeieinsatzes beim G8-Gipfel
 in Heiligendamm warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor
 einer völlig neuen Bedrohung durch die autonome Szene. 
 "...Nie zuvor seien die Autonomen so hoch organisiert,
 professionell ausgerüstet, international vernetzt und
 gewalttätig gewesen, sagte GdP-Chef Konrad Freiberg
 dem "Hamburger Abendblatt" vom Freitag. "Das sind
 keine Polit-Hooligans mehr. Da steckt viel mehr dahinter",
 sagte Freiberg...."
"..."Die Autonomen wurden taktisch geführt, sie waren
 trainiert, sie hatten feste Aufgaben und Rollen: Zuarbeiter,
 Agierende und Decker", berichtet ein Berliner Beamter.
 Helfer hätten bunte Kleidung bereitgehalten, damit die
 Täter unerkannt hätten entkommen können. ..."
 EP : Die sind nicht autonom. Man sieht bei denen nur die
 Klammer nicht. Das ist eine gut organisierte, konspirative,
 antideutsche Verbrecherbande, die aus dem Ausland
 gesteuert wird und deren Zuarbeiter sogar Zugriff auf
 Polizeikennnisse haben.


 21.06.2007, 15:08; Verfassungsschutz; 
Linke reicht Klage gegen Bundesregierung ein 
EP : Die Bundesregierung würde gern ein Einparteiensystem realisieren.
 Verschiedene Verpackungen, aber Gleiches drin.



 22.06.2007; Ruf nach NPD-Verbot; 
Staatsanwalt prüft Pastörs-Rede/ Verfassungsgericht lehnt Antrag ab 
 EP : Ob Herr Pastörs etwas verfassungsfeindliches gesagt hat, ist aus
 dem Text nicht erkennbar.
 Aber am Niedergang Deutschlands erkennt man unzweideutig, daß unser
 Parlament und seine Regierung ganz sicher die Verfassung zerstören:
 Das Wohl des Volkes läßt man abtransportieren.
 Die kleinen Leute tragen die Schäden ion Form von Armut und
  Unsicherheit über ihre Zukunft.


 In Sachsen wurden 40 Akten-Kopien geschreddert; 
Kritik an Innenminister Buttolo wächst - Rücktrittsforderungen;
 21.06.2007, 21:57 


 13.06.2007; G-8-TORNADOEINSATZ; Sturzflug in die Grauzone 
 EP : Im Auftrag von Schäuble haben die den Bombbenabwurf geübt.


 12.06.2007; BUNDESWEHREINSATZ; 
Tornado schoss im Tiefflug Bilder von G-8-Protestcamp 
 EP : Das demokratische System in Deutschland franst immer mehr aus.


 10.06.2007
REGISTER FÜR AUSLÄNDER
Schäubles Fingerabdruck-Offensive provoziert Protest 
"...Fingerabdruck-Scanner: Erfassung aller Ausländer in Deutschland?
Der Plan provoziert Protest der Opposition. "Damit werden alle
 Nicht-EU-Bürger unter Generalverdacht gestellt und wie potentielle
 Terroristen oder Verbrecher behandelt. Der Sicherheitsstaat rüstet
 hoch und schreibt Bürgerrechte klein", sagte Petra Pau, Innenexpertin
 der Linksfraktion.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag,
 Volker Beck, nannte die Pläne unbegründet und unverhältnismäßig.
 "Die SPD und die Bundesjustizministerium sind aufgefordert, solche
 Pläne unverzüglich zu stoppen." Beck sieht einen "erneuten
 Versuch des Innenministeriums, ganze Bevölkerungsgruppen so
 zu behandeln, wie es heute nach der Strafprozessordnung für
 Beschuldigte nur unter bestimmten Bedingungen möglich ist".

 EP : Petra Pau und Volker Beck erlauben zwar dem Innenminister,
 alle Deutschen unter Generalverdacht zu stellen, nicht aber Ausländer.
 Aber vielleicht sind die ja nicht geistesgestört sondern nur
 besinnungslos.


 10.06.2007; De Mazière immer mehr unter Druck; Er und sein
 Nachfolger Albrecht Buttolo (beide CDU) sollen früher von
 Korruptionsfällen sächsischer Politiker und Justizbeamter
 gewusst haben als bislang bekannt. Ministerpräsident  
 EP : Und Der Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt und seine Beamten
 ließen es geschehen.
 Welch ein Wahnsinn.
 Der Verfassungsschutz in Deutschland. Ein Teil des Problems. Kein Teil der Lösung.


 Opferzahlen der Randale in Rostock weit übertrieben?
Florian Rötzer 06.06.2007; 
Offenbar muss von den über 150 verletzten Berliner Polizisten
 nach der "Orgie der Gewalt" am 2. Juni nur einer stationär behandelt
 werden, die Zahl von tausend Verletzten, mit denen Politik gemacht
 wird, sind vermutlich weit übertrieben 


  09.06.2007 - 17:43; Streit in Großer Koalition;
Schäuble will Fingerabdrücke von Ausländern speichern
"...Von den anderen Ressorts und vom Koalitionspartner
 SPD droht laut "Spiegel" indes Widerstand. Es gebe vor
 allem ganz erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken...."
 EP : Warum solls den Ausländern besser gehen als uns Deutschen?
 Aber der SPD war es bei den Fingerabdrücken im Personalausweis
 scheißegal, ob es uns Deutschen schlechter geht.
 Deren Idioten wollen das Grundgesetz auf die ganze Welt ausdehnen.


 08.06.07, 22:44; CIA-Verschleppungen; Scharfe Kritik an Deutschland und Italien
 EP : Wird der Hegemon von einer Verbrecherbande regiert, dann mutieren
 die Politischen Führungen der Vasallenstaaten ebenfalls zu Verbrecherbanden.


 07.06.2007; Korruptionsaffäre: CDU-Kanzleramtsminister de Maizière in der Kritik 


 01.06.2007; Streit um "Killerspiele"-Verbot;
SPD will Innenminister-Beschluss nicht zustimmen 
 EP : Das Politische in Deutschland bekommt immer mehr den
 Charakter eines Vasallen- und Sklavenstaates. 
 Schon "Mensch ärgere dich nicht" und Malefiz erziehen zu
 hemmungsloser Gnadenlosigkeit und Monopoly fördert grenzenlose
 Raffgier. Auch das Atmen kann schon entschlossene
 Handlungsfähigkeit und -Bereitschaft signalisieren.


 02.06.2007 10:26; Gesetzentwurf noch vor Sommerpause; Schäuble forciert Bundestrojaner 
 EP : Eindringen in eine Wohnung nur mit richterlicher Genehmigung.
 Alles andere ist kriminell.


 27.05.07, 09:43; G8-Gegner; Schäuble sieht keinen Linksterrorismus 
 EP : Woher weiß er das jetzt so genau.
 Er wird doch wohl nicht selber sein Urheber sein
 um ihn als Hebel für bessere Bürgerkontrolle zu benutzen.


 23.05.2007; SICHERHEITSPOLITIK;
Schnüffelproben; Innenminister Schäuble verteidigt das Vorgehen.
 EP : Wem dient Schäuble eigentlich?


 12.05.2007; Das Land prescht für die umstrittene Online-Durchsuchung
 mit einer eigenen Initiative vor. Die Bundes-Pläne sind dem
 CSU-regierten Bayern nicht scharf genug. 
 EP : Eine Diktatur braucht zur Herrschaftssicherung keine Gesetzesänderungen
 vornehmen.


 08.05.2007; KRIMINALSTATISTIK; Alltags-Brutalität alarmiert Politik und Polizei 
 "...Zur Verbesserung der Aussagekraft und besseren analytischen
 Verarbeitung der PKS forderte der BDK, den Migrationshintergrund
 deutscher Tatverdächtiger in der PKS festzuhalten. In der jetzigen
 Form diene die PKS der Polizei lediglich noch als Nachweis ihrer
 geleisteten Arbeit, statt analytische Grundlage für überfällige
 Kriminalstrategien zu sein...."
 EP : Gestelzter läßt sich das nicht mehr ausdrücken.


 05.05.07, 15:50;  Anti-Terror-Gesetz
SPD stellt sich gegen Schäuble  
 EP : Schäuble löst die Demokratie auf und der Bundestag döst ruhig weiter.


 26.04.2007;  Terror-Abwehr Worüber noch gestritten wird, ist längst Wirklichkeit;
Geheimdienste spähen Computer aus 


 25.04.2007; Schily erlaubte Online-Durchsuchungen
 
 EP : Parlament und Bundesregierung eine Verschwörerbande.


 26.04.2007; Terror-Abwehr Worüber noch gestritten wird, ist längst Wirklichkeit;
 Geheimdienste spähen Computer aus 
 "...Wenn durch die Durchsuchungen Artikel 13 des Grundgesetzes
 zur Unverletzlichkeit der Wohnung berührt würde, "dann lasst uns
 überlegen, ob wir nicht auch Artikel 13 entsprechend ergänzen"...."
 EP : Regierung und Parlament machen was sie wollen.
 Nichts hemmt sie.Weder Gewissen noch Gegenmacht.
 Alles was sie gegen den "Terrorismus" aushecken, kann gegen jeden
 Deutschen verwendet werden.
 Sie nehmen uns die Freiheit.
 Damit sie noch hemmungsloser ihen Machenschaften nachgehen können. 


 19.04.2007 13:07; Telepolis; Zypries verteidigt Schäubles Vorstoß zur Unschuldsvermutung 
 EP : Bundesregierung und Parlament: eine Verschwörung


 19.04.2007; 
Streit um "Unschuldsvermutung"; Spitzenrunde trifft zusammen
 EP : Auch in Deutschland soll das Mittelalter restauriert werden.
 Auch hier bei uns soll die Barbarei zum Standard werden.
 Den Regierungs-und Parlamentsidioten- und Verbrechern scheißen
 auf alle Werte, obwohl diese für das Funktionieren einer Hochzivilisation
 unerläßlich und unabdingbar sind.
 Sie basteln an einer Despotie.
 Sie halten sich für die neuen Herrscher.
 Sie weigern sich zu dienen, wie sie es unter Eid bekundet haben.
 Stellt dieses Zersetzer- und Hochverrätergeschmeiß vor Gericht.


 20.04.2007; Steinbrück verspricht Haushalt ohne Schulden 
 EP : Derartiges Geschwätz gehört für den Fall des Nichteintretens
 mit Haftung und Durchgriff auf das Privatvermögen von Schwatz-Politikern abgesichert.


 06.04.2007    19:36; Zwischen Mitarbeitern des Bundeskriminalamtes
 und Journalisten hat es über Jahre hinweg offenbar "einen
 schwunghaften Handel" mit brisanten Terrorakten gegeben. 

 05.04.2007; Angeblich habe der "Focus"-Redakteur Handel
 mit Terror-Akten betrieben. Mauss soll ihm für geheime Akten einmal
 4000 und einmal 18 000 Euro gezahlt haben. Zur Herkunft der
 Verschlusssachen soll Hufelschulte Mauss erklärt haben, die
 Papiere stammten von einem Nachrichtenhändler.  
 EP : Eine mysteriöse Geschichte.


 Schäuble erwägt Grundgesetz- Änderung für
 SicherheitsgesetzeInnenminister plant Zugriffsrecht auf private
 Computer; 04.04.2007 19:48 
 EP : Herr Schäuble hat offensichtlich ein gestörtes Verhältnis zu
 Demokratie und Unversehrtheit der Privatsphäre.
 Am besten wäre es, alle Bürger zur Installation einer Webcam
 in der Wohnung zu verpflichten, und alle Computer-Inhalte
 beim Innenminister zu hosten.


 26.03.2007 13:48; BKA-Chef Ziercke: Online-Durchsuchungen sind hochprofessionell 
 EP : Auch Diktatur und Despotie sind hochprofessionell.
 Offensichtlich hat Herr Ziercke ein gestörtes Verhältnis zur Privatsphäre.
 Alle Festplatten werden nur noch als Staatsserver verkauft.


 22.03.2007 06:54; BND-Untersuchungsausschuss; Wie gefährlich war Murnat Kurnaz? 


 Tornado Einsatz: UnionsPolitiker wollen klagen; 08.03.07, 21:15 
 EP : Die Afganistanveranstaltung hat bei allem Wahnsinn den Vorzug daß unsere
 Regierungs- und Parlamentsidioten nun mit einem Bein im Gefängnis stehen.


 08.03.2007; Ausschuss Elitesoldat vernommen
Ex-BND-Chef muss zu Kurnaz aussagen 


 01.03.2007; Nach Eklat um Akten Zeugenvernehmung zu Kurnaz vertagt 


 01.03.2007; Rätselhafter Aktenschwund im Fall Kurnaz 


  27.2.2007 - 07:05; Rückendeckung für Steinmeier;
 Ex-Außenminister Fischer hat seinen Nachfolger Steinmeier
 vor dem Untersuchungsausschuss verteidigt. Die alte Regierung
 lasse sich nicht in Gute und Böse aufsplitten, sagte er.


 21.02.2007; Fall Kurnaz: Wirbel um geheime Unterlagen
 Angeblich Abhörprotokolle vom CIA verschollen -
 BND: Keinerlei Hinweise auf Verschwinden 

 20.2.2007 - 08:30; Im Bundesnachrichtendienst sind offenbar wichtige
 Unterlagen zum Fall Murat Kurnaz verschwunden. Die Protokolle
 hätten den früheren Guantanamo-Häftling entlastet  


 17.02.2007; Mysteriöser Todesfall belastet BND
Ein dubioser Todesfall belastet derzeit den Bundesnachrichtendienst (BND). 
 EP : Seltsam ist, wir abwehrend der BND reagiert, obwohl es sich
 hier um einen Mitarbeiter handelt.


 16.02.2007 22:13; Umstrittene Gefangenenflüge
Italien macht CIA-Agenten den Prozess 


 15.02.2007; Fall Kurnaz; BND-Agenten berichten von Freilassungsangebot 2002 


 14.02.2007, NZZ Online;	
Strassburg wirft EU-Ländern Mithilfe an Verschleppungen vor;
Schwere Anschuldigungen gegen Italien 


 UN-Abkommen gegen Verschleppungen verabschiedet;
Florian Rötzer 08.02.2007;
 57 Staaten haben das Abkommen, das deutlich gegen die Praxis
 der USA gerichtet ist, bereits unterschrieben - u.a. die US-Regierung
 und Deutschland nicht 


  07.02.2007; Guantánamo
Ex-Innenminister Schily hält Murat Kurnaz für unglaubwürdig 


 02.02.2007; Rudolf Walther; Notfalls gegen das Gesetz
 UNGLAUBLICHE PRAKTIKEN 
 Steinmeier und Schily offenbaren im "Fall Kurnaz" ein schwer
 degeneriertes Rechtsverständnis
...Aus Schilys Apparat kam die perfide Idee, die unbefristete
 Aufenthaltsberechtigung in Kurnaz´ Pass "physisch" zu
 entfernen. Weil sich das Vorhaben nicht realisieren ließ, bat
 man in Bremen um Amtshilfe. Die dortige Innenbehörde duckte
 sich und widerrief im Mai 2004 Kurnaz´ Aufenthaltsberechtigung
 mit der aparten Begründung, der auf Guantánamo
 (völkerrechtswidrig) festgehaltene Kurnaz habe es verpasst,
 rechtzeitig um eine Verlängerung der Aufenthaltsberechtigung
 nachzukommen und diese deshalb verwirkt. Nur drei mutigen
 Bremer Verwaltungsrichtern ist es zu verdanken, dass Schily
 mit seinem winkeladvokatorischen Trick...scheiterte.....


  Die Einlassungen von Steinmeier und Schily erinnern an
 eine Geschichte von Nasreddin Hodscha, dem Till
 Eulenspiegel der Türkei. Als der von seinem Nachbarn
 gefragt wurde, warum er den geliehenen Topf verbeult
 zurückgegeben habe, sagte der Schelm: ,,Erstens habe
 ich keinen Topf ausgeliehen, zweitens habe ich ihn
 unbeschädigt zurückgegeben und drittens war er schon
 zerbeult, als ich ihn bekam‘‘.  (SZ)


 29.01.2007; Fall Kurnaz; Es wird einsam um Steinmeier 


 Fall Kurnaz: "Die Vorwürfe sind gravierend";
Harald Neuber 25.01.2007 


 Schily und Steinmeier verteidigen sich in Kurnaz-Affäre; 27.01.2007; 
Berlin (Reuters) - Führende Mitglieder der früheren Bundesregierung
 haben ihr Verhalten in der Affäre um die langjährige Inhaftierung des
 Bremer Türken Murat Kurnaz vehement verteidigt. 


 Fall Kurnaz; Steinmeier verteidigt sich; 26.01.07, 06:45


 25.01.2007; Fall Kurnaz; SPD-Obmann: Es gab kein US-Angebot 


 Kanzleramt sieht bei Kurnaz Bundestag am Zug; 23.01.2006 21:22


 20.01.2007; Kurnaz: Bundesaußenminister Frank-Walter
 könnte die Vergangenheit einholen. 


 18.01.2007; BND-Ausschuss erschüttert über Kurnaz-Schicksal 
...Als «zutiefst zynisch» bezeichnete Neskovic die Entscheidung
 deutscher Innenbehörden, Kurnaz während seiner Inhaftierung
 das Aufenthaltsrecht zu entziehen, weil er sich nicht wie erforderlich
 nach einem halben Jahr in Deutschland zurückgemeldet habe.
 Hans- Christian Ströbele von den Grünen sagte:«Damit hat die
 Bundesregierung den Weg zu einer Freilassung nach Deutschland
 zugemacht.» Der FDP-Politiker Max Stadler erklärte: «Hier ist ein
 einzelner unschuldiger Mensch in die Mühlen der Ungerechtigkeit
 geraten.» Neskovic sieht auch mögliche strafrechtliche Konsequenzen
 für die Regierung....
 EP : Welch schöne Worte Angesichts eines derartigen Verbrechens.


 Fall Kurnaz; „Tagelang an Ketten aufgehängt“; 18.01.2007  
 EP : Es stellt sich die Frage nach kriminellen Unterlassungen von
 Mnistern der Schröder-Regierung.
 Wer waren die Mitglieder dieser Regierung? Zur Erinnerung:
 Schröder, Schily, Fischer, Zypries, (Steinmeier), Clement, Eichel,
 Künast,Struck, U. Schmidt, R. Schmidt, Stolpe, Buhlmahn,
 Anda, Wieczoreck-Zeul,Trittin ....

 17.01.2007; Rechnungshof beklagt Millionen-Sponsoring für die Regierung 


  06.01.2007 11:53; Entführungsfall Zammar; Deutsche Dienste informierten CIA  


 14.12.2006 09:03; CIA-Entführungsfall al Masri
Steinmeier und Fischer vor BND-Ausschuss 


  Erweiterungs- strategie im Mittelpunkt des EU-Gipfels
Nach Entscheidung zur Türkei - Vanhanen berichtet über
 Sondierungen zur Verfassung - Merkel will an Substanz
 festhalten; Barbara Schäder; 13.12.2006 13:30 
 EP : Was interessiert den Bundeskanzler der Wille des Volkes?
 Da könnte ja jeder kommen.


 Quasi-Freispruch für Merkel und Jung; 
 Michael Klarmann;  07.12.2006;
 Aachener Friedenspreis scheitert mit Strafanzeige gegen
 Regierungsspitze wegen der Planung von Angriffskriegen 


 07.12.2006; Empörung über Abhöraktion im Fall El Masri 
EP : Mysteriös


  26.11.2006
Verschleppung nach Guantánamo; Von Deutschland aus geplant 


 24.11.2006, Neue Zürcher Zeitung;
Enge Grenzen des BND-Ausschusses in Berlin
Auftritt des früheren Innenministers Schily vor der Kommission 
 EP : Auftritt?
 Ist es etwa nur Theater?
 Es geht um Vorladung und Aussage.


 Artikel aus der Zeitung: Politik; 23.11.2006;
 BND-Ausschuss vernimmt Ex-Innenminister Schily 
... Vor dem CIA-Untersuchungsausschuss des Europäischen
 Parlaments bekräftigte der aus Bremen stammende ehemalige
 Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz am Mittwoch den Vorwurf,
 die Bundesregierung habe ihn im Stich gelassen....
 EP : Es gibt Regierungsverbrecher, die laufen noch frei herum.
 Und die haben Kollaborateure in der jetzigen Regierung.


 22.11.2006; 
 Deutsche Hilfe vermisst; Kurnaz vor EU-Ausschuss 

 23.11.2006; Wer misshandelte Murat Kurnaz?
 EU-Ausschuss hört Deutschen an 
... Die frühere Bundesregierung hatte aber, so das Ergebnis der
 bisherigen Recherchen des Ausschusses, vom Fall des
 verschleppten Bremers gewusst. Der damalige Bundesaußenminister
 Joschka Fischer hatte es sogar ausdrücklich abgelehnt, sich für
 den heute 24-Jährigen diplomatisch einzusetzen, obwohl eine
 US-Bundesrichterin dessen Unschuld festgestellt hatte. Fischer
 hatte mitteilen lassen, Kurnaz habe keinen deutschen Pass mehr.
 Das, so belegen die Erkenntnisse des Ausschusses inzwischen,
 stimmte auch, war aber nur darauf zurückzuführen, dass der
 Bremer seinen gültigen Pass wegen der Entführung nicht rechtzeitig
 hatte verlängern können.....
 EP : Wie konnte dieser Verbrecher überhaupt Außenminister werden?
 Wer hat diesen Verbrecher gesponsort?


 Papier aus dem Verteidigungsministerium:
32 KSK-Soldaten wussten von Kurnaz-Haft
11. 11.2006 08:25 


 BND wusste bereits Ende 2001 von Kurnaz-Festnahme;  04.11.2006 11:09 


 Magazin: Behörden gaben womöglich Infos zu El-Masri weiter; 28.10.2006 4:25 
EP : Hochverrat + Landesverrat.


 25.10.2006   14:56; Jung strebt Änderung der Verfassung an 
....Im nationalen Interesse liegt es demnach auch, "globalen
 Herausforderungen, vor allem der Bedrohung durch den
 internationalen Terrorismus und der Weiterverbreitung von
 Massenvernichtungswaffen zu begegnen". Es gelte, Demokratie
 und Freiheit sowie die Souveränität und Unversehrtheit des
 deutschen Staatsgebietes zu schützen....
 EP : Das Wohl des Deutschen Volkes wird nicht erwähnt!
 Ist Jung auf dem Verfassungspatriotismus-Trip? 


  25.10.2006, 08:33; Afghanistan;
 Deutsche Soldaten posieren mit Totenschädel 
 EP : Diese durchgeknallten Idioten sind unverzüglich aus
 der Bundeswehr zu entlassen.
 Das gleiche gilt für deren Ausbilder und Einheitsführer.
 Für Deutschland bleibt Krieg gehegter Krieg unter Einhaltung des Völkerrechts.
 Auch wenn USA und Israel Perversion und Barbarei als
 Teil der "neuen Weltordnung" ansehen, als Teil ihres
 "Krieges gegen den Terror".


 20.10.2006; Ausschuss zu Murat Kurnaz : Misshandelt oder nicht..


 19. Oktober 2006; Bundeswehr hatte "Kontakt" zu Kurnaz
 ....Die Information sei aber nicht zur politischen Spitze des
 Verteidigungsministeriums - Rudolf Scharping (SPD) war
 Minister - weitergegeben worden, sagte das
 Verteidigungsministerium.

 Laut Siebert habe die Information jedoch über den
 Bundesnachrichtendienst (BND)  das Kanzleramt
 erreicht - inklusive politischer Ebene. Bundeskanzler
 war damals Gerhard Schröder, Kanzleramtsminister
 Frank Walter Steinmeier (beide SPD). Nun sei zu
 klären, "ob die politische Kontrolle über die Einsatzkräfte
 immer gewährleistet war", sagte SPD-Obmann Rainer
 Arnold....


 18. Oktober 2006; Foltervorwürfe
Eigener Ausschuss für Kurnaz? 

 CIA-Geheimgefängnis in Deutschland
Florian Rötzer 07.10.2006
Update: Nach Aussagen ehemaliger Guantanamo-Häftlinge
 sollen von der CIA Verschleppte in einem US-Luftwaffenstützpunkt
 in Deutschland gefangen gehalten und verhört worden sein,
 Bundesanwaltschaft prüft Hinweis auf Inhaftierung und Folter
 von Terrorverdächtigen in der US-Kaserne "Coleman Barracks" 

 11.10.2006; Fall Kurnaz
 Neue Vorwürfe gegen deutsche Elite-Soldaten
 So sollen KSK-Mitglieder die Misshandlung des "Bremer Taliban"
 in einem US-Internierungslager mitangesehen haben.
 
 EP : Täter, Auftraggeber und Mitwisser gehören vor Gericht gestellt.
 Da UNO-Kriegsverbrechertribunal würde sich da ganz gut machen.

 06.10.2006 16:20; Pflüger reicht Rücktrittsgesuch bei Merkel ein 
 EP : Ein kleiner Schritt für Pflüger. Ein großer Fortschritt für Deutschland.

 Rechtshilfeorganisation alarmiert - Bundesregierung dementiert
Berichte über CIA-Geheimgefängnisse in Deutschland
veröffentlicht: 06.10.06 - 12:41, akt.: 06.10.06 - 13:13
 

 FDP will Steinmeier zu Kurnaz befragen lassen; 06.10.2006 07:55 

 taz vom 5.10.2006; Gewalt, Willkür, Folter
 Murat Kurnaz erzählt dem "Stern" exklusiv seine Leidensgeschichte.
 Die Regierung nimmt einige Vorwürfe "sehr ernst" 
 EP : Nicht möglich.

 
 Presse- und  Informationsamt der Bundesregierung
 Deutschland/Frankreich/Russland
 Merkel trifft Chirac und Putin; 23.09.2006 
 EP :  In Compiègne.
 Chirac pöbelt, Merkel kuscht und Putin guckt zu.

 Justiz mit Beißhemmung; Peter Nowak 23.09.2006;
 Im Fall al-Masri müssen sich nicht nur die USA,
 sondern auch europäische Stellen kritische
 Fragen gefallen lassen 

 Halbherzige Kritik;
 Florian Rötzer 11.09.2006
 Bundeskanzlerin Merkel und
 Bundesinnenminister Schäuble distanzieren sich
 von Unrecht-Praktiken der Bush-Regierung, zu
 denen sie lange, auch als Oppositionspolitiker,
 geschwiegen haben 
 EP : Aber nur solange bis die USA sie diesbezüglich als
 skrupellose Kollaborateure outet.

 Probleme bei der Aufklärung des "Kofferbomben"-Falls
 Florian Rötzer 14.09.2006
 Die Bundesanwaltschaft hat den syrischen
 Studenten, der dem Hauptverdächtigen Youssef
 E.H. bei der Suche von Bauanleitungen für
 Bomben im Internet geholfen haben soll,
 mangels Beweisen wieder freigelassen 
 EP : Diese Veranstaltung diente wohl nur dem Anschub der
 Verschärfung der Gesetze zur Einschränkung der bürgerlichen Freiheit
 in Deutschland.
 Regierung und Parlament, eine Bande von Verschwörern.

 Einsatz mit vielen Fragezeichen; 
 Harald Neuber 16.09.2006;
 Die deutsche Beteiligung an der
 Libanon-Mission sorgt für Widerspruch in allen
 politischen Lagern - und wird doch beschlossen
 werden 
....Die Gegner des Einsatzes bemängeln vor allem aber, dass die Bundesregierung die
 Beteiligung an der Mission ohne jeden Zwang angeboten hat....
 EP : Wem sind unsere Entscheider verpflichtet?
 Das Deutsche Volk ist es nicht.

 31.08.2006 10:39
 Verfassungsschutz soll auf Computer übers Internet zugreifen dürfen 
 EP : Das Demokratiebewußtsein unserer Parlaments- und Regierungsidioten
 würde deren unverzügliche Verhaftung wegen Hochverrat rechtfertigen.

 7. September 2006; Bonn besteht auf Arbeitsteilung  
  ....Ulla Schmidt lässt in der ehemaligen Bundeshauptstadt neu bauen,....
 EP : Sie verschleudert hemmungslos das ihr anvertraute Geld.

 
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
"REGIERUNGonline" - Wissen aus erster Hand
Terrorismusbekämpfung
Innenminister einigen sich auf Antiterror-Datei
Veröffentlicht am: Mo, 04.09.2006 
EP : Wer weltweit Krieg führt und dabei Menschen aus aller Welt zuwandern
 läßt,schafft hier die Bedingungen, die er weltweit bekämpft,
u. A. die Abschaffung der Demokratie.
Die Mitglieder von Parlament und Regierung sind bekloppt, gefährlich bekloppt.

 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
"REGIERUNGonline" - Wissen aus erster Hand
Libanon
Deutsches Engagement im Nahen Osten notwendig
Veröffentlicht am: Sa, 02.09.2006; 
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Sommerinterview der "ARD - Bericht aus
Berlin" die Notwendigkeit einer deutschen Beteiligung an der
Libanon-Friedenstruppe betont. Diese politische Aufgabe sei notwendig, weil sie
"dem Schutz unserer eigenen deutschen Interessen dient". Der Nahe Osten sei eine
Nachbarregion in einer schwierigen Situation.
 EP : Die Verfolgung deutscher Interessen geschähe am besten durch die UNO:
 Die Durchsetzung des UNO-Teilungsplanes von 1948.
 Alles andere ist extrem teure Volksverarschung.
 
 Heftiger Streit um Kosten für Grillparty für Bush; 24.08.2006 17:01 
 EP : Der Bund entscheidet. Das Land bezahlt. Das Chaos nimmt seinen Lauf.

 Ärzte weisen Kritik an langer Wartezeit zurück; 07.08.2006 13:47 
 Ministerin Schmidt kritisiert wochenlange Wartezeiten von Kassenpatienten bei
 Fachärzten. Die Mediziner widersprechen mit Umfragedaten - Schmidt
 betreibe Stimmungsmache, um von der «vermurksten» Reform abzulenken.

 «Pfusch» verzögert Gleichbehandlungs- Gesetz; 01.08.2006 15:02 
 Ursprünglich sollte das «Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz»
 am 1. August in Kraft treten. Doch Bundespräsident Köhler hat
 das Gesetz noch nicht unterschrieben.

 Schäuble: Nahost-Krise gefährdet Deutschland; 24.07.2006 07:38 
 EP : Herr Schäuble sollte sich zur Abwehr dieser Gefahr dafür einsetzen,
 daß Israel entwaffnet und unter UNO-Aufsicht gestellt wird.

 Linke klagen über Geheimdienst-Observierung; 20.07.2006 07:31 
 ...Fraktionschef Lafontaine hält eher den Geheimdienst für beobachtungswürdig....
 EP : Der beispiellose Niedergang Deutschlands gibt ihm recht.

 Trotz friedlicher WM schärfere Gesetze geplant; 11.07.2006 16:56 
 EP : Verfassungen werden fast immer von Regierungen, fast nie vom Volk,
 ausgehebelt.

 Gabriel will Wildtiere wie Bruno besser schützen;
 29.06.2006 10:46 
 EP : Statt widerlicher Tierschützeranbiederei wäre zukunftsfähige(!)
 Umweltpolitik gefragt.
 Aber woher soll er das nehmen, wo er doch gar keine Problme sieht?

 Struck: Schröder wäre besser für Deutschland; 25.06.2006 17:55 
 klug und fleißig - gibt's nicht;
 klug und faul    - bin ich selbst;
 dumm und faul    - für Repräsentationszwecke noch
                    ganz gut zu gebrauchen;
 dumm und fleißig - davor behüte uns der Himmel!
                                      (Talleyrand)

 BND unterläuft Vorgaben des Kanzleramts
 13.06.2006 18:44 
 Wer ist hier eigentlich der Geheimdienst?
 Der BND oder die Journaille?
 Der BND jedenfalls hat mehr den Charakter eines öffentlichen Dienstes.

 CIA-Flüge: Europarat beschuldigt Deutschland; 07.06.2006 10:57, ergänzt 13:38 

 Bund zurückhaltend in CIA-Flugaffäre; 07.06.2006 17:20 

 Masri-Anwalt erwägt Klage gegen BND; 01.06.2006 23:05, ergänzt 02.06.2006 07:22 

 Fall Masri war BND schon frühzeitig bekannt
 01.06.2006 11:49 
 EP : Entführung eines Deutschen unter Beihilfe Deutscher Politiker
 und Beamter?
 Hochverrat?

 Ströbele enttäuscht von Journalisten; 26.05.2006 17:21 

 Nach Bericht zu Journalistenspitzeln:
 Regierung plant Informationspflicht für BND
 26.05.2006 19:05, ergänzt 19:47 
 EP : Das Ganze ist überaus mysteriös.
 Wo aber steckt denn da jetzt eigentlich das Problem?
 Um Informationen zu erhalten, braucht man Menschen.
 Wieso sind Journalisten als Informanten ausgeschlossen?
 Wieso sollen Journalisten eine herausragende Klasse sein?
 

 Union schockiert über Rasterfahndungs-Urteil
 23.05.2006 18:15 
 EP : Das Verfassungsgericht scheint die letzte Bastion zu sein gegen die
 die Entartung von Regierung und Parlament.
 Die Klagen über das Verfassungsgericht verdeutlichen, daß die
 Sicherheitsinstitutionen prinzipiell keine Grenzen und Bedenken kennen.
 Die Nation wird ihren Sicherheitsaspekten untergeordnet.
 Sie fühlen sich nicht als Dienstleister für die Sicherheit der Nation.

 Presseschau: Merkel vertritt in China feste Werte
 23.05.2006 11:22 
 EP : Bei Frau Merkel weiß man nie so recht, ob sie überhaupt weiß, was sie tut.

 CDU-Regierungschefs machen Merkel Druck; 20.05.2006 13:14 
 EP : Parlament und Regierung scheißen auf das Wohl des Volkes.
 Diese große Koalition ist ein gefährlicher Haufen antideutscher Zersetzer.
 Sie ist eine beispiellose Inkarnation politischer Entartung.

 Justizexperten kritisieren Überwachung; 22.05.2006 17:16 
 EP : Parlament und seine Regierung entarten die Verfassung immer mehr.

 19.05.2006; Jürgen Elsässer; Verwickelt in Folterpraktiken
 BND-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
 Offizielle Stellen in
 Washington und Pullach können schweigen - aber wichtige Zeugen
 werden aussagen müssen 

 Parlamentsgremium will Spitzel outen; 16.05.2006 17:37, ergänzt 18:36 
 Der bisher geheim gehaltene Untersuchungsbericht über
 die Bespitzelung von Journalisten soll veröffentlicht werden. Die
 Grünen prophezeihen, dass «dies nicht zum Vergnügen aller» sein werde.
 Röttgen begründete den Beschluss des Gremiums
 damit, dass in strafbarer Weise Teile des geheimen
 Berichts der Öffentlichkeit zugänglich gemacht
 worden seien. Dadurch sei die Gefahr gegeben,
 «interessengeleitet, manipulativ und verzerrend» den
 Inhalt darzustellen. Dieser Gefahr habe Einhalt
 geboten werden müssen. 
 EP : Bananenrepublik. Nichts gilt. Nichts funktioniert.
 Jeder macht, was er will. Keiner macht, was er soll.
 Aber alle machen mit.

 Warnung vor gesellschaftlichen Rissen:
 Steinbrück ruft Manager zur Verantwortung; 10.05.2006 21:53 
 EP : Steinbrücks einfältige Ausfälle zeigen, daß er unwillig oder unfähig ist zu handeln.
 Seine Weigerung zu arbeiten mündet nun in den Abtransport der deutschen Börse
 aus Deutschland. Steinbrück soll abhauen.

 Bund will Birthler-Behörde Stasi-Akten nehmen; 06.05.2006 21:56 
 EP : Es ist nicht erkennbar, welche Interessen da am Werk sind und was damit
 erreicht werden soll. Es scheint aber sehr wichtig zu sein.

 Solana in CIA-Affäre nicht zuständig; 02.05.2006 17:09 
 EU-Außenexperte Solana will sich nicht an den
 Befragungen zu illegalen Gefangenenflügen in Europa
 beteiligen.
 EP :  In anti-europäischen Angelegenheiten ist er immer ganz forsch dabei,
 entweder durch Handeln oder durch Unterlassen.

 EU-Parlament geht von 1000 CIA-Flügen aus; 26.04.2006 18:40 

 Tschechien bringt Wehrmachts-Tote in Depot; 26.04.2006 19:03 
 EP : Wieso weigert sich unsere Bundesregierung, das Problem zu lösen.
 Dieses Verhalten ist weltweit einzigartig und beispiellos.
 Es generiert Verachtung weltweit.
 Mit jüdischen Überresten gingen die nicht so schnoddrig und schlampig um.

 Schäuble findet IT-Sicherheitslage «prekär»; 25.04.2006 16:13 
 EP : Statt viele Millionen Bürger zu Virenschutz und Firewall zu nötigen,
 würde es genügen, die wenigen Provider in Deutschland auf sicheren
 Datenverkehr in die Verantwortung zu nehmen.

 CDU krempelt ihr Familienbild um; 25.04.2006 10:57 

  CSU will eigenes Elterngeld-Modell durchsetzen; 25.04.2006 18:51

 Von der Leyen richtet Familienpolitik neu aus; 25.04.2006 14:29 
 EP : Mangel, Klein-Klein und Chaos.
 Der Stress solcher Lösungen senkt die Gebährfreudigkeit weiter.

 Anwalt: Deutschland wusste von CIA-Transport; 25.04.2006 20:42 
 EP :Im Gegensatz zu US-Bürgern können Deutsche vor dem Haager UNO-Tribunal
 angeklagt werden. Und die Drahtzieher werden die Denunzianten sein.

 CIA-Mann im Fall Masri verdächtig; 19.04.2006 15:34 

 Steinbrück erhält weniger Geld aus Brüssel; 10.04.2006 09:52 
 EP : Welch eine Überraschung.

 Gesellschaft des Bundes gab Tipps zur Prostitution
 08.04.2006 12:28, ergänzt 14:48 
 EP : Die Zersetzung kommt mitten aus der Bundesregierung.
 Wer hat diese Chaoten da reingeschoben?
 Wer hat diese Chaoten da reingelassen?
 Wer läßt diese Chaoten da gewähren?
 Warum werden die nicht rausgeschmissen?

 Grasser erfreut über «Kompliment» Steinbrücks; 07.04.2006  13:01 
 Mit Spott hat Österreichs Finanzminister Grasser auf
 Kritik seines deutschen Amtskollegen reagiert: Auf
 dem Weltmarkt würden die «schnellen und wettbewerbsfähigeren»
 gewinnen, belehrte er Peer Steinbrück.
 EP : Spott der Einfalt.

 Konsequenzen aus Gasprom-Affäre gefordert; 04.04.2006 07:20 

 Clement steht für Gasprom-Bürgschaft gerade; 03.04.2006 18:31, ergänzt 21:57 

 Schröder weiß nichts von Milliardenbürgschaft; 31.03.2006 20:57 

 Bremer Taliban: BND mitschuld an Haftdauer;
 25.03.2006 13:39 
 EP : Die Bundesregierung vertreten durch den BND terrorisiert mit Hilfe
 anderer Mächte deutsche Staatsbürger.
 Das ist Hochverrrat.

 17.03.2006; Unsere Leute sind außer Kontrolle geraten
 IM GESPRäCH
 Hans-Christian Ströbele, Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium,
 untersucht die verschlungenen Pfade von kriegsrelevanten BND-Informationen 

 Schreiber will Schäuble als «Lügenbold» entlarven; 11.03.2006 22:33 

 Opposition vor Durchbruch bei Thema BND; 10.03.2006 07:58 

  Kaum Fortschritte bei BND-Ausschuss;  08.03.2006 20:29 

 Chronik: Die Praktiken von BND und CIA; 27.02.2006 17:55, ergänzt 06.03.2006 18:54 

 BND-Chef weist Ströbeles Behauptungen zurück; 02.03.2006 20:06 
 BND-Chef Uhrlau widerspricht der Darstellung des
 Grünen-Abgeordneten Ströbele, wonach Geheimdienstmitarbeiter im
 Irak-Krieg die Koordinaten militärischer Ziele an die US-Seite
 weitergegeben haben sollen.

 03.03.2006; Jürgen Elsässer; Landesverrat oder Doppelspiel
 BND-AFFäREDer Bericht der Bundesregierung und ein Artikel
 der "New York Times" 

 Europa «Jagdgelände fremder Geheimdienste»
 01.03.2006 19:26 

 «New York Times» zu BND im Irak:
 Noch engerer Kontakt zur US-Armee; 02.03.2006 07:31 

 Sondersitzung wegen BND-Affäre
 28.02.2006  16:40 

 BND im Irak: Union will schnelle Aufklärung
 27.02.2006  12:58, ergänzt 13:58 

 BND-Untersuchungsausschuss rückt näher
 27.02.2006  17:52, ergänzt 20:59 

 BND-Affäre: Neue Fragen nach neuen Dementis
 27.02.2006  17:57 

 BND-Affäre: US-Zeitung bleibt bei ihrer Version
 28.02.2006  11:28 

 Deutsche Geheimdienstler im Irak:
 BND-Hilfe für USA schon vor Kriegsbeginn;  27. Feb 07:39 
 EP : Wenn die Nachrichten aus den USA stammen, dann sollen wohl hochrangige 
 Deutsche Politiker und Beamte erpresst werden, mit deutschen Strafgesetzen.
 Es ist deshalb dringendst erforderlich, hier einen
 Untersuchungsausschuß einzurichten, um diese Leute
 aus ihren Positionen zu entfernen, um Schaden von Deutschland abzuwenden.
 Zuwiderhandlung ist Verrat deutscher Interessen.

 Regierung setzt «gescheiterte» Reformen fort; 24.02.2006 08:21 
 Der Planungschef der Kanzler Brandt und Schmidt hat die
 SPD-Vertreter in der Regierung scharf kritisiert.
 Vizekanzler Müntefering handle nicht sozialdemokratisch,
 sondern mache «reaktionäre Interessenpolitik», sagte Müller.

 Das PKG-Resumee im Wortlaut; 23.02.2006 12:43
 Das Parlamentarische Kontrollgremium des
 Bundestages spricht die Bundesregierung von den
 Vorwürfen und Verdächtigungen in der BND-Affäre
 weit gehend frei. 

 BND-Regierungsbericht:
 Grüne sehen BND-Beteiligung an Irakkrieg
 23.02.2006  07:56 

 Niederlande: Biometrie-Pass erfolgreich gehackt; Wolf-Dieter Roth 01.02.2006
 Fortschritt der Technik: Nun lassen sich Pässe
 berührungslos kopieren und fälschen 
 "Zumindest der deutsche und der österreichische Pass sind jedoch
 in der gegenwärtigen Version ebenso unsicher wie der niederländische.
 Und im Gegensatz zum niederländischen und österreichischen
 Biometrie-Pass, welche noch nicht ausgegeben wurden, ist
 die bundesdeutsche unsichere Variante bereits im Umlauf."

 "Was nun, Frau Merkel?"; 16. Februar 2006 

 Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik
Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der 42. Münchner
Konferenz für Sicherheitspolitik am 4. Februar 2006 in München 

 Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos

 SPD-Lob für Grünen-Wende in BND-Affäre; 23.01.2006 15:11 
  SPD-Innenexperte  Wiefelspütz sieht «keinen
  vernünftigen Grund» für die  Einleitung  parlamentarischer
  Ermittlungen in der  BND-Affäre. Die  Bundesregierung
  versicherte, bei Bedarf noch mehr Aufklärung zu leisten.
 EP : Hier geht es um den Bruch nationalen wie internationalen Rechts und
 und die sehen keinen "vernünftigen Grund" für Klärungsbedarf.
 Die Entscheider haben sich als Mittäter und Mitwisser erpressbar gemacht
 und müssen abtreten.

Bosbach: Rot-Grün wusste von BND-Einsatz; 12.01.2005 12:32 

 BND-Affäre: Fischer verlangt Klärung; 12.01.2005 12:38 

 Bundesregierung unter Verdacht; 12.01.2005 17:48 
 Zunächst sah es nach einem veritablen Skandal
 aus. Dann folgte das offizielle Dementi der
 Regierung: Der Bundesnachrichtendienst
 habe den USA im Irak-Krieg nicht zugearbeitet.

 Gen-Anbau: Hipp droht mit Abwanderung; 12.01.2005 15:40 
 Seehofer will keine Privilegien für Öko-Landbau
 12.01.2005 22:22 
 Außerdem verteidigte er seinen Einsatz für genmanipulierte Nahrungsmittel.
 EP : Herr Seehofer ist gesund erwachsen geworden. Auf die Gesundhait der
 jetzt Nachwachsenden kommt es ihm aber nicht mehr so sehr an.
 Läßt man es treiben, ist es ein Nullsummenspiel. Also muß man es regeln.

 Foodwatch-Chef greift Seehofer an; 12.01.2006 07:50 
Vielleicht ist das der Auftakt zur Demontage Seehofers.

 Deutsche Mitwirkung im Irak-Krieg:
 BND soll US-Truppen unterstützt haben; 12.01.2006 07:22 
  Der  Bundesnachrichtendienst  soll während des
  Irak-Krieges Angriffsziele  für das US-Militär
  identifiziert haben. Die  Bundesregierung hatte
  stets betont, Deutschland  beteilige sich nicht aktiv an
 dem Einmarsch.
 EP : Alle, die es wußten, sind damit von den allen Mitwissern erpressbar.

 Steinbrück attackiert «maßlosen» Lobbyismus; 10.01.2006 20:44 
 EP : Seine Aufgabe besteht darin, Gesetze zu veranlassen, nicht zu jammern.
 Deutschland leiste fortdauernde Beiträge zur Stabilität in der
 Eurozone, «die - wie ich finde - nach wie vor nicht
 ausreichend anerkannt werden». Seit Beginn der
 Währungsunion im Jahr 1999 habe Deutschland als
 einziges Land in keinem einzigen Jahr das
 Preisstabilitätsziel der Europäischen Zentralbank von
 knapp unter zwei Prozent verfehlt. Andere Länder
 lägen teils «sehr deutlich und - was noch
 bedenklicher ist - beständig darüber».
 EP : Beim EU-Gipfel im Dezember hätte er sich Anerkennung verschaffen können.
 Was also soll sein Geschwätz?

 Dokumentation: Merkels Neujahrsansprache; 31.12.2005 16:21 
 EP : Der Text sagt durch seine Inhaltsleere zumindest eins: Es kommt noch
 schlimmer.

 Unionsfraktion sieht in Merkel-Brief Aufklärung
 30.12.2005 14:21 
 EP : Anstatt in die Zukunft zu investieren, verplempern die unser Geld
 für Prospekte, mit denen sie uns ihre Dummheiten verkaufen wollen.
 Nicht Diener des Volkes sind das, sondern Usurpatoren der Macht,
 Plünderer unserer Werte und Diebe der Zeit, für die sie bezahlt werden.
 Merkel wirbt in offenem Brief für die Koalition: 29. Dez 11:07 
 EP : Ja, wenn sonst nichts wirbt...
 Merkels Brief: «Gemeinsam sind wir stärker»; 29.12.2005 11:48 

 Ex-Agent: CIA-Entführungen auch unter Clinton; 28.12.2005 15:58 

 
23.12.2005; Rolf Gössner; Schäubles Horrorliste
 GEFAHRENABWEHR  Der Bundesinnenminister geht mit
 Folteraussagen, Feindstrafrecht und Bundeswehr in den
 Antiterrorkampf 
 "Wir erleben gegenwärtig eine fatale Enttabuisierung und Demontage
 dessen, was als Menschenrechtsstandard mühsam und mit vielen
 Opfern erkämpft worden ist. Wir konnten bereits aus der
 Koalitionsvereinbarung herauslesen, dass mit der neuen
 Bundesregierung die Bürgerrechte weiterhin in Gefahr sind, einer
 vermeintlichen Sicherheit und dem Antiterrorkampf untergeordnet zu
 werden. Es war nicht zu verkennen, dass die große Koalition fraglos
 das staatsautoritäre Erbe Otto Schilys antritt und weiter auf
 Nachrüstung setzt. Aber Wolfgang Schäuble geht noch weit über die
 Koalitionsvereinbarung hinaus. Dieser Innenminister ist kein
 Verfassungsminister - genauso wenig, wie Otto Schily einer war."

 Ex-BKA-ler: Ämter nutzten Foltergeständnisse; 22.12.2005 19:25, ergänzt 20:32 
 Er selbst habe über mehrere Wochen den Austausch von Fragen
 zwischen dem Bundeskriminalamt und
 dem libanesischen Militärgeheimdienst organisiert, so
 Trede. «Da werden durch deutsche BKA-Beamte
 Fragen erstellt, durch mich diese Fragen
 entsprechend dem Verbindungsoffizier
 weitergegeben und diese dann mittels Folter oder
 durch Foltermaßnahmen zu einem Ergebnis gebracht
 und uns wieder zurück übergeben.» 
 EP : Welch ein Wahnsinn.

 Hammadi: USA nahmen schon 2001 Einfluss; 21.12.2005 23:28 
 Der libanesische
 Ex-Terrorist Hammadi hätte einem Bericht zufolge
 schon Jahre früher aus der Haft entlassen werden
 können. Die US-Regierung intervenierte dagegen bei
 Ex-Außenminister Fischer.

 Regierung verschont Besitzer von Dienstwagen; 20.12.2005 22:12 
 EP : Und weiter gehts mit Fürzchen und Püpchen

 Merkel sieht Schröders neuen Job als Belastung; 20.12.2005 20:27 
 EP: Sie hat das Wohl des Deutschen Volkes zu bedienen, nicht das der Polen
 oder Balten.

 BKA soll Verdächtigen geschützt haben; 20.12.2005 15:12, ergänzt 15:47 
 Schon vor dem Entführungsfall Masri hat die CIA
 laut Medienberichten versucht, deutsche
 Staatsbürger zu verschleppen. In einem Fall soll das
 BKA zum Schutz eines Terrorverdächtigen
 eingesetzt worden sein.

 Merkel nimmt Länder in die Pflicht; 21.12.2005 11:37 
 Die Kanzlerin legte ein klares Bekenntnis zur
 föderalen Staatsordnung Deutschlands ab. Die
 Vielfalt der Länder und Regionen sowie die
 Absage an einen Zentralstaat gehörten zu
 dem, was die Bundesrepublik lebens-
 und liebenswert mache, sagte die CDU-Chefin und
 ergänzte: «Wir wollen starke Länder und Kommunen mit eigenen
 Entscheidungsräumen und mit stabilen finanziellen Verhältnissen.»
 EP : Sie versteht nicht, dass das eine Angelegenheit von zweckmäßiger Organisation
 von Entscheidung und Verantwortung in Richtung nationaler Höchsteffizienz unter
 internationaler Konkurrenz ist.
 Deshalb ihr Abgleiten in ideologische Gesülze.

 Ex-US-Außenminister Powell: Europa über CIA-Transporte informiert; 18.12.2005  21:15 
 «Unsere europäischen Freunde können nicht
 schockiert sein über diese Dinge», sagte Powell dem
 britischen Fernsehsender BBC World. 
 «Wir haben über die Jahre Verfahren entwickelt für
 Leute, die für terroristische Handlungen verantwortlich
 sind oder verdächtigt werden», erklärte Powell weiter. Die
 Gefangenentransporte seien also nichts, «das meinen
 europäischen Freunden neu oder unbekannt ist.» (nz)
 EP : Die Betroffenheitsshow deutscher Politiker ist also
 Täter-Volksverarschung.
 Die Mitglieder der vorherigen Bundesregierung haben sich durch
 Mitwisserschaft für die USA erpressbar gemacht.
 Sie sind unverzüglich zu entlassen.
 Aber ob Merkel das versteht?


  Otto Köhler; Nicht mit dem Fahrrad;
LUFTFLOTTE FüR FOLTER UND MENSCHENRAUB
Recht und Gesetz nach CIA-Bedarf dehnen und schrumpfen; 16.12.2005

 Struck wirft USA Verstoß gegen Völkerrecht vor;15.12.2005 13:22 

 Debatte um erpresste Geständnisse:
  FDP sieht Aushöhlung des Folterverbots; 16.12.2005 11:36 

 Folter-Debatte: Schäuble will erpresste Erkenntnisse nutzen;
 16.12.2005 07:34 
 EP :  Herr Schäuble bringt uns Mittelalter und Inquisition zurück.
 Herr Schäuble war aber schon immer gut für besondere Wohltaten für das Deutsche
 Volk.
 Steht der damit überhaupt auf dem Grundgesetz?
 Wenn diese Geisteshaltung weiter Raum greift, darf man Gestapo und SS
 in Kürze wohl als Menschenrechtsorganisationen ansehen:
 Die waren einer christlichen Ethik jedenfalls noch so verhaftet, daß sie
 ihre Grausamkeiten verbal als auch faktisch schamhaft vor der Öffentlichkeit
 versteckt haben.

 Menschenrechtler: Mehr Klarheit im Fall Masri; 15.12.2005 15:48 
 Deutschland hat sich nur ungenügend für seine von
 den USA entführten Staatsbürger eingesetzt,
 beklagt Human Rights Watch. Mit der
 Vernehmung nach Syrien und Guantanamo Entführter
  mache sich Deutschland mitschuldig. 

 BKA verhörte von CIA entführten Deutschen
 14.12.2005 18:34 
 Die Bundesregierung sieht das Deutsche Volk wohl mehr als Viehherde,
 die sie melken und mit der sie ganz nach Belieben verfahren darf.

 Bundesregierung im Fall Masri entlastet; 13.12.2005 19:29, ergänzt 23:15 
 EP 20051214 : Offensichtlich handelte die Bundesregierung völlig außer Kontrolle,
 jedenfalls außer deutscher Kontrolle.
 Die Bundesregierung sah und sieht(?) sich nicht als Diener des Deutschen
 Volkes sondern als ihr Herrscher. Usurpator aller Macht.

 Kontrollgremium wusste von Masri seit Februar; 13.12.2005 12:17 

 CIA ließ Berlin im Fall Masri abblitzen; 12.12.2005 14:13 

 BKA verwendet auch Foltergeständnisse; 12.12.2005 18:01 
 EP : Welch ein Wahnsinn.
 Das Mittelalter kehrt zurück.

 Fall Masri: Müntefering will Zeit für Aufklärung; 11.12.2005  09:12 
 EP : Nur zum Vertuschen ist mehr Zeit erforderlich.
 Schäuble arbeitet jetzt schon unschlagbar langsam.
 Aufklärung sofort.
 Schließlich sitzen einige der Mitwisser schon wieder
 in Parlament und Regierung.

 Matador des Guten; Lutz Herden; 09.12.2005 
 OHNE FURCHT UND TADELOtto Schily, die CIA-Flüge und
 die politische Korrektheit

 Der Fall Masri: «. . . und alle Fragen offen»; 09.12.2005 17:24 

 Staatsanwalt will nicht gegen Schily ermitteln; 09.12.2005 13:28 

 Masri war deutschen Sicherheitskreisen bekannt; 09.12.2005 23:33 

 Steinmeier: Keine Beteiligung an Verschleppung; 10.12.2005  08:53 
 Die Bundesregierung bereitet offenbar einen
 Bericht zur Verschleppung des Deutschen el Masri
 durch die CIA und damit zusammenhängenden
 Fragen vor. Außenminister Steinmeier räumte ein, bei
 seiner früheren Tätigkeit Informationen zurückgehalten zu haben.

 Verschleppung von El Masri:
 Vorwürfe gegen deutsche Behörden;  09.12.2005 07:11 

 Lammert: CIA-Affäre «hochgradig alarmierend»; 07.12.2005 18:05 

 Chronologie: Der Fall Masri; 07.12.2005 15:54 

 USA korrigieren Merkels Rice-Interpretation; 07.12.2005 16:00 
 EP : Bedient Merkel vielleicht doch das Wohl des Deutschen Volkes?
 Dann braucht sie aber unbedingt bessere Berater.

 EP 20051208 : Vielleicht diente diese Angelegenheit dazu, Deutsche Politiker
 international erpressbar zu machen.

 Struck: Rot-Grün in CIA-Affäre ahnungslos; 06.12.2005 17:35 
 EP : Ahnungslos wie Struck.
 US-Menschenrechtsgruppe verklagt CIA; 6.12.2005 2005, 18:20, NZZ Online  
 CIA-Lager in Osteuropa wurden angeblich in aller Eile
 letzten Monat geräumt; Florian Rötzer 06.12.2005 
 Steinmeier wusste Bescheid im Fall El Masri; 06.12.2005 19:10, ergänzt 19:28 
 EP : Hat er sich erpressbar gemacht?
 Kanzleramt wusste von CIA-Entführung
 05.12.2005 19:39, ergänzt 21:39 
 EP : Waren sie gar an der Entführung beteiligt?
 Haben sie sich für die USA erpressbar gemacht?

 Bundesregierung in CIA-Affäre unter Druck; 05.12.2005 17:41 
 Haben sie sich für die USA erpressbar gemacht?

 Schily unter Druck wegen CIA-Affäre;
 04.12.2005 20:05 
 EP : Herren sind das, nicht Diener des deutschen Volkes.
 Wieso läuft der noch frei herum?

 Kanzlerin will Spitzenplatz für Deutschland; 30.11.2005 11:19, ergänzt 14:06 
 EP : Den hatten wir. Wurde aber abgewirtschaftet.
 Von Kohl und  Schröder.
 Und die Merkel war auch schon dabei.

 Regierungserklärung Merkel, 30.11.2005  

 Regierungserklärung Merkel, 30.11.2005, Druckversion 
 EP : Keine Orientierung.
 Kein Verstehen.
 Keine Visionen.
 Keine Wende.
 Nur Reparaturen am Regierungsstuß der letzten 20 Jahre.
 Der Niedergang beschleunigt weiter.

 Einige Details:
 Sie spricht von den zweiten Gründerjahren, obwohl hier nur das angesammelte
 Polit- und Rechtschaos aufgeräumt werden müßte.
 Unter Freiheit versteht sie individuelle Unabhängigkeit, nicht das soziale Kapital
 von Sicherheit gegen willkürliche und zufällige Entwicklungen. Sie versteht das
 Wesen von Nation und  Demokratie gar nicht.
 Wenn sie sagt, daß die Gesetze für die Menschen da sind und nicht umgekehrt,
 entschuldigt sie sich dafür.
 Das ehrenamtliche Engagement kann nicht Gegenstand moderner Staatstätigkeit sein.
 Das ist Angelegenheit von Wohlstand und Muße.
 Die Zuwanderungsidiotie mit ihren gigantischen kapitalfressenden Kosten bespricht
 sie mit Toleranz und Weltoffenheit.
 Unter Dienstleistungsgesellschaft versteht Frau Merkel die Dienstmädchengesellschaft
 nicht die Informationsgesellschaft.
 Sie spricht von der Förderung des Haushalts als Arbeitgeber. Besser hätte sie
 die Vielweiberei vorgeschlagen, dann würden aus den Dienstmädchen wenigsten
 ehrbare Hausfrauen.
 Alles wird schlechter. Und wenn mal etwas besser geht, dann siehe vorherigen Satz.
 Bei ihren Anmerkungen zur Haushaltskonsolidierung zeigt sich ihre ganze
 Orientierungslosigkeit und die daraus resultierende Unentschlossenheit.
 An der Konsolidierung der Haushalte werden nicht alle beteiligt, obwohl  z. B. 
 die Beamten mittlerweile ein rd. doppelt so hohes Einkommen haben, als
 es ihnen nach der heutigen und zusammengefressenen Kapitalausstattung
 Deutschlands zustehen würde.
 Wir waren der stärkste Partner in Europa. Wir können wieder ein starker
 Partner in Europa werden, sagt sie jetzt. So aber leider nicht.
 Den Verfassungsvertrag möchte sie "zum Erfolg" machen. Hoffentlich nicht.
 Dann wäre Europa eine Nato-Despotie.
 Die Zerstörung alles Sozialen ist die Herstellung der Despotiefähigkeit.
 Wenn sie von einem selbstbewußten Europa spricht, meint sie einen
 unterwürfigen US-Vasallen.
 Analog zu Napoleons Rheinbund.
 Die Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der UNO strebt sie nicht mehr an.
 Lediglich ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, erklärt sie. 


 Bundesregierung des 16. Deutschen Bundestages; 22.11.2005

 Grüne kippen Änderung für Steuersparfonds; 10.11.2005 14:42 
 EP : Vor zwei Monaten wurde gewählt und die vertrauenslose SPD-Regierung ist
 immer noch im Amt. Wenn die SPD die Koalitionsverhandlungen platzen läßt,
 ist sie weiterhin im Amt ohne parlamentarische Legitimation.
 Hier hat die Verfassung offensichtliche Mängel.
 EP : Die Komplexität der Lösungen und ihre Singularität deuten darauf hin,
 daß Weiterwurschteln angesagt ist.

 CSU: Seehofer wird Agrarminister; 16.10.2005 15:56, ergänzt 21:17 

 EP:  So wird Seehofer daran gehindert, seine Kenntnisse und Fähigkeiten
 zum Wohle Deutschlands voll zur Geltung zu bringen.
 Wem dientdas? Wem nutzt das?

 CSU-Chef Stoiber will
 den früheren
 Gesundheitsminister
 Seehofer als Agrarminister
 vorschlagen. Der
 CSU-Landesgruppenvorsitzende
 Glos geht somit leer aus.

 Der stellvertretene CSU-Vorsitzende Horst Seehofer
 soll nach dem Willen der CSU in einer Großen
 Koalition Verbraucher- und Agrarminister werden.
 Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am
 Sonntag in München aus Kreisen des
 CSU-Präsidiums.

 Parteichef Edmund Stoiber
 wolle mit diesem
 Vorschlag in das
 abschließende Gespräch
 mit der designierten
 Kanzlerin Angela Merkel
 (CDU) gehen, hieß es in
 München. Die
 entsprechenden Gespräche
 in der CSU-Spitze seien
 weitgehend abgeschlossen.

 Der
 CSU-Landesgruppenvorsitzende
 Michael Glos, der als
 Verteidigungsminister im
 Gespräch war, erhält damit
 keinen Posten im Kabinett.

 Merkel will die
 Kabinettsliste der Union
 am Montag in Berlin
 präsentieren. Sie hatte der
 CSU die Wahl zwischen
 Agrar- und Verteidigungsministerium gegeben.

 In der CSU hieß es am Sonntagnachmittag, die
 Gespräche Stoibers mit der Parteispitze seien
 weitgehend abgeschlossen. Im Präsidium habe sich
 eine Tendenz für die Übernahme des
 Verbraucherschutz- und Agrarministeriums
 abgezeichnet. Der Bereich Landwirtschaft habe für
 die CSU und für Bayern eine besondere Bedeutung.
 Glos sei dagegen in seiner jetzigen Position als
 Landesgruppenchef für eine große Koalition
 unverzichtbar. (nz)


 Anfang Bundesregierung




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                           Bundestag
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Bundestag : 

Freitags ab eins, macht jeder seins.
Freitags ab zehn, solls auch schon gehn.
                              (EP, frei nach duckhome.de, 17.06.2012)


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                             Themen
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 Wichtige Informationsquellen
 Verfassungsbasteleien
 Bundestag, Alltägliches


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                 Wichtige Informationsquellen
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Bundestag                                                        

Bundestag; Abgeordnete                                           

Bundestag; Drucksachen                                           

Bundestag; Plenarprotokolle                                      

Bundestag; Plenarprotokolle Tagesaktuell                         

Bundestag; Plenarprotokolle endgültig                            

Bundestag; letzte Plenarprotokolle als Text-Dateien              

Bundestag, Tagesordnungen                                        

Bundestag, öffentliche Petitionen                                

Bundestag, Pressemitteilungen


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                           Verfassungsbasteleien
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Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und 
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
                                                 (EP, 07.08.2010)



05.09.2011; radio-utopie.de;
Lammert: Haushaltsrecht des Bundestages “nicht dispositonsfähig 
und nicht verhandlungsfähig”
Vor Entscheid über EFSF-Gesetz: Parlamentspräsident betont 
verfassungsmäßige Hoheit des Bundestages über Verwendung 
von Steuermitteln.
EP : Was Lammert sagt, ist selbstverständlich. 
Der Bundestag als Repräsentanz des deutschen Volkes 
ist Schöpfer und Auftraggeber der Bundesregierung. 
Entscheidend  ist, ob der Bundestag dem EFSF-Gesetz 
zustimmt oder nicht.
Entscheidend  ist, daß der Bundestag die Plünderung 
Deutschlands durch Regierungs- und EU-Idioten, -Verbrecher 
und -Wahnsinnige ablehnt. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



08.08.2009; "Erstaunlicher" Vorstoß; 
SPD will Grundgesetz ändern
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering plädiert für eine 
Änderung des Grundgesetzes, um die Zusammenarbeit von 
Bund und Ländern in der Bildungspolitik zu verbessern.
 Özdemir. "SPD und Union sind für eine der größten 
Irrsinnstaten der großen Koalition verantwortlich, die der 
deutschen Bildungspolitik immens geschadet hat."
EP  Müntefering hatte selbst der Bildungsverschlechterung 
durch die Föderalismusreform zugestimmt.
Aber das hat er offensichtlich nur getan, um sich jetzt zur 
Bundestagswahl mit Bildungsforderungen profilieren zu können 
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen. 



21.05.2009; DAV: Hände weg vom Grundgesetz; 
60. Deutscher Anwaltstag würdigt 60 Jahre Deutsches Grundgesetz
EP : Stoppt die antidemokratischen Wühlmäuse in Bundesregierung 
und Parlament. 



 09.12.2006; SPD will Legislaturperiode verlängern 
 EP : Die Entartung der Verfassung geht immer von den Verfassungsorganen aus,
 nie vom Volk.


 Seehofer plant Qualitäts-Kodex für Wein; 06.08.2006  14:36 
 ....Deutschland hatte mit Portugal und Österreich gegen
 das Abkommen gestimmt. (nz)
 EP : Bedeutet diese Anmerkung, daß unsere Regierungs- und Parlamentsidioten
 in der EU das Mehrheitsprinzip zugelassen haben.


 Berlusconi versucht «kalten Staatsstreich»; 22.04.2006 08:00 
 EP : Es wäre wichtig, zu prüfen, inwieweit unsere eigene Verfassung solche
 Schwachstellen im Zusammenhang mit Machtwechseln hat.
 Der Mob darf keine Chance haben.


 Anwälte: Gewaltmonopol der Polizei erhalten; 15.02.2006 15:15 
 EP : Was interessiert den Deutschen Bundestag die Verfassung, was interessiert
 ihn das Deutsche Volk?
 Es stellt sich die Frage, wen der Deutsche Bundestag überhaupt repräsentiert.


 U-Ausschuss zur BND-Affäre abgelehnt; 25.01.2006 18:39, ergänzt 18:58 
 EP : An diesen Erscheinungen sieht man ganz deutlich wie schnell
 parlamentarische Kontrolle enden und Demokratie entarten kann, wenn
 man der Parlamentsmehrheit Entscheidungen über ihre Minderheiten gewährt.
 Diese Tendenz liegt in allen Fällen vor, in denen eine Institution in eigener
 Angelegenheit entscheiden darf.


 Selbstauflösungsrecht des Bundestags gefordert; 24.12.2005 17:48 


 Breite Zustimmung für längere Wahlperiode; 03.12.2005 09:08 
 EP : Macht hat immer die Tendenz, sich zu erhalten. Deshalb hat die
 Legislative immer das Bestreben seine Arbeitsperiode auf lebenslänglich
 oder länger  zu verlängern. Die Demokratie hat immer die Tendenz zu entarten.
 So etwas muß deshalb in der Verfassung unabänderlich geregelt werden.
 Auch zu den ersten Maßnahmen von Usurpatoren und Putschisten gehört die
 Verlängerung ihrer Regierungszeit.


 EP 20051203 : Was die so alles ändern wollen an den Dingen die sich
 bewährt haben in 60 Jahren:
 Abschaffung der Opposition.
 Verlängerte Speicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten.
 Einsatz der Bundeswehr im Inland.
 Verlängerung der Legislaturperiode auf 5 Jahre.
 Bekämpfung von Terrorismus, der nicht vorhanden ist.
 Oder beschäftigen sie sich damit, weil sie die Bekämpfung der eigentlichen
 Probleme Deutschlands eingestellt haben, und sich auf das Chaos einrichten.
 Die Aushöhlung der Demokratie ist immer so vorteilhaft.
 Und Despotie ist noch vorteilhafter.


 EP 20051107 :
 Am 12.05.2005 beabsichtigt Schröder, die Vertrauensfrage zu stellen.
 Am 1. Juli wurde er per Mißtrauenantrag abgewählt.
 Am 18. September wurde der neue Bundestag gewählt
 Am 18. Oktober trat das neue Parlament zusammen.
 Und heute am 07.11.05 führt der Kanzler Schröder noch immer die
 Regierungsgeschäfte.
 Und wenn die Koalitionsverhandlungen platzen führt er sie auf unbestimmte
 Zeit weiter, kommissarisch gemäß GGArt69(03).
 Unsere Verfassung besitzt da offensichtlich einen Mangel.
 

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               Bundestag, Alltägliches
-----------------------------------------------------------------


17.10.2012; netzpolitik.org; 
Der Deutsche Bundestag fordert uns auf, das bisher geheim 
gehaltene Gutachten zur Abgeordnetenkorruption zu depublizieren
STICHWÖRTER : Politik, Bundestag, Medien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



08.08.2012; zeit.de; 
Korruption 
Abgeordnete bestechen leicht gemacht
Das deutsche Strafgesetzbuch bewirkt die Institutionalisierung 
von Korruption. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundestag, Bundesregierung, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



Dr. Michael Wilk - "Empört Euch!"- Demo - 29.09.2012  
http://www.youtube.com/watch?v=8FF-9tq-dPQ
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, EU, Bundestag, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



26.09.2012; radio-utopie.de; 
Ach übrigens: Wir haben zur Zeit keine Fünf-Prozent-Hürde mehr
EP : Ja, Alles wird immer unkalkulierbarer. 
Der Willkürstaat greift immer mehr Raum. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Bundestag, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
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04.09.2012; pt-magazin.de; 
Bundestag
Das Durchwinken des Meldegesetzes am 28.06.2012 und der
Aufstand der Scheinheiligen
EP : Voll gelungene perfekte Selbstverarschung des Bundestages. 
Im Deutschen Bundestag tanzen Arschlöscher auf den Tischen. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundestag, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



23.08.2012; deutsche-wirtschafts-nachrichten.de; 
Interview
Bund der Steuerzahler: 
„Verschuldungspolitik geht munter weiter“ 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



08.08.2012; deutsche-wirtschafts-nachrichten.de; 
Anti-Korruptions-Abkommen: Deutsche Konzernchefs fordern 
Regierung zur Unterzeichnung auf
EP : Bundesregierung und Bundestag fürchten um ihre Hauptpfründen. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundestag, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



03.08.2012; de.reuters.com; 
Kampeter: Haftung Deutschlands bei ESM klar begrenzt
EP : "klar"?
Unglaublich dreiste Verarschung und Desinformation. 
Dieser "Staatssekretär" Kampeter gibt sich als Kenner des ESM und 
quatscht wie besessen daüber, obwohl er völlig ahnungslos ist. 
Er scheißt auf Textinhalt und alle entgegenstehenden Erkenntnisse 
von Experten. 
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in Bundesregierung, 
Bundestag und Behörden. 
Stellt das Gesoxx vor Gericht. 
Stellt sie vor das UNO-Kriegsverbrechertribunal. 
Wegen Führung eines Angriffskrieges gegen Deutschland, Europa 
und seine Nationen. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



gef.26.07.2012; nzz.ch; 
Entscheid des Verfassungsgerichts
Deutschland ohne Wahlrecht
Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl gibt es in Deutschland 
kein gültiges Wahlrecht. Das Verfassungsgericht hat eine von 
der schwarz-gelben Koalition beschlossene Wahlrechtsreform für 
verfassungswidrig erklärt.
EP : Zersetzer, Saboteure und Hochverräter in Bundesregierung und 
Bundestag. 
Stellt die Verbrecher vor Gericht. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



26.07.2012; morgenpost.de; 
Verfassungsgericht wird zum Reparaturbetrieb der Politik
Karlsruhe hat das Wahlrecht für verfassungswidrig erklärt. 
Damit korrigieren die Richter erneut die Arbeit von Regierung 
und Parlament.
EP : Das was hier als Schlamperei erscheint, ist Sabotage zur 
Überlastung des BVerfG. 
STICHWÖRTER : Politik, Justiz, Bundesverfassungsgericht, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



20.07.2012; handelsblatt.com; 
Euro-Abstimmungen 
CDU-Politikerin Lengsfeld vergleicht Bundestag mit 
DDR-Volkskammer
„Wenn Abgeordnete, wie bei der jüngsten ESM-, und 
Fiskalpaktabstimmung geschehen, über einen Text abstimmen, 
obwohl er nicht vollständig vorliegt, heißt das, sie nehmen 
sich selbst nicht ernst“, sagte die frühere 
DDR-Bürgerrechtlerin Handelsblatt Online.
EP : Schlimmer : Es ist eine Form von Wahnsinn, bei dem sie 
auch ihren Auftraggeber, das Volk, hemmungslos verarschen. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundestag, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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13.07.2012; jungefreiheit.de; 
Thierse fordert Bundesstiftung gegen Rechts
EP : Ein Dokument erhabener Einfalt. 
Ein Dokument von "Gut und Böse" und jenseits davon. 
Ein Dokument des Irrsinns, der aus "dem Guten" geboren wird.  
Mittendrin ein beamteter Guru. 
Und der will seine Position dazu mißbrauchen, um die politische 
Durchdringung aller Köpfe mit seinem eigenen Geisteszustand 
herbeizuführen. 
Er versteht offensichtlich demokratische Organisation gar nicht. 
Wahrtscheinlich hält er sie wohl für irgendeine beliebig 
austauschbare religiöse Ideologie und/oder Soziologie. 
Wie ist der bloß auf seinen Posten gekommen?
Thierse gehört offensichtlich zur 5. Kolonne der Plünderer. 
Seine Entrücktheit geht so weit, daß er sich trotz seiner 
Eingebundenheit im Mainstream sogar für zivilcouragiert 
hält. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundestag, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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07.07.2012; jungefreiheit.de; 
Regiert von Statisten 
Abstimmung in Blockparteien-Manier 
EP : Die "Blockparteien" waren Akklamationsstatisten 
der SED im Parlament der ehemaligen DDR (*1949, +1989)
STICHWÖRTER : Politik, Bundestag, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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04.07.2012; jungefreiheit.de
CSU kritisiert NSU-Ausschußvorsitzenden Edathy
"... Edathy habe in dieser Funktion die Neutralität und 
Objektivität zu wahren und „nicht mit Schaum vor dem Mund 
gegen den vermeintlichen politischen Gegner vorzugehen“ ..." 
EP : Was immer es mit dem NSU-Mysterium auf sich hat, Edathy 
ist antideutsch. 
Trotzdem sitzt er im deutschen Bundestag. 
Wie ist er dorthin gekommen? 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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19.04.2012; welt.de; 
Maulkorb für Abweichler 
EP : ... im Bundestag
FDP-Jörg van Essen war der Drahtzieher dieses 
Bundestags-Geschäftsordnungs-Maulkorbes. 
Dieser dient der systematischen Kastration des deutschen 
Bundestages. 
Jedem Abgeordneten sollte damit klar sein, wie er von 
Bundesregierung und Fraktionsführungen verarscht wird. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundestag, Parteien, Bundesregierung, 
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16.04.2012; radio-utopie.de; 
Bundestag: Änderung der Geschäftsordnung gescheitert, 
Euro-Extremisten laufen die Wand runter
Die von den Führungen der Partei-Fraktionen versuchte Änderung 
der Geschäftsordnung des deutschen Parlaments ist gescheitert. 
EP : Das Scheitern ist noch ungewiß. 
Lammert ist nicht der deutsche Bundestag. 
Aber es ist ein Lichtblick. 
Es läßt hoffen, daß die antizivilisatorischen und 
antidemokratischen Kriminellen in Regierungs- und 
Bundestagsinstitutionen jetzt eine Hemmung gefunden haben. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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16.04.2012; jungefreiheit.de; 
Bundestag: Streit um geplante Änderung des Rederechts
EP : Die antizivilisatorischen, antidemokratischen Idioten, 
Verbrecher und Durchgeknallten in Bundesregierung, 
Fraktionsführungen und Parteiführungen versuchen die 
Voraussetzungen zu schaffen, um rücksichtslos machen zu 
können, was sie wollen. 
Sie wollen in Deutschland die EU-Sowjet-Räte-Republik nachbilden.
Stoppt die Idioten.
Stoppt die Verbrecher. 
Stoppt die Wahnsinnigen.
Stop The Beklop.
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Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



15.04.2012; oraclesyndicate.twoday.net; 
Botschaft der Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD, FDP: 
Warum das Rederecht im Bundestag (re)formiert werden muss - oder: 
Vorwärts zum Parteien-Gesangsverein im Reichstagsgebäude 
EP : Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in Bundesregierung, 
Bundestag und Parteien tanzen hemmunglos zivilisatorische und 
antidemokratische Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stoppt die Bekloppten.
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 

15.04.2012; spiegel.de; 
Maulkorb im Bundestag
Abgeordnete rebellieren gegen geplantes Redeverbot
EP : Wer sind die antizivilisatorischen, antidemokratischen 
Schwerstverbrecher, die das alles anschieben. 
STICHWÖRTER : Weltfinanzbetrug, 3. Weltkrieg, WorldWar III, 
USA, EU, EU-Kommission, 99 %, Occupy, Griechenland, PFIIGS, 
Euro, Euro-Verwerfungen, Euro-Rettungsschirm, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, europäischer Stabilitätsmechanismus, 
Staatshaushalt, CDS, Rating-Agenturen, Rating, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  

14.04.2012; spiegel.de;  
Bundestag
Fraktionen wollen Rederecht der Parlamentarier einschränken
STICHWÖRTER : Weltfinanzbetrug, 3. Weltkrieg, WorldWar III, 
USA, EU, EU-Kommission, 99 %, Occupy, Griechenland, PFIIGS, 
Euro, Euro-Verwerfungen, Euro-Rettungsschirm, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, europäischer Stabilitätsmechanismus, 
Staatshaushalt, CDS, Rating-Agenturen, Rating, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  

29.09.2011; spiegel.de;  
Eklat im Bundestag 
Euro-Abweichler erzürnen die Parteigranden
EP : Stellt die antizivilisatorischen und antidemokratischen 
Kriminellen vor Gericht.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
STICHWÖRTER : Weltfinanzbetrug, 3. Weltkrieg, WorldWar III, 
USA, EU, EU-Kommission, 99 %, Occupy, Griechenland, PFIIGS, 
Euro, Euro-Verwerfungen, Euro-Rettungsschirm, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, europäischer Stabilitätsmechanismus, 
Staatshaushalt, CDS, Rating-Agenturen, Rating, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



14.04.2012; tagesschau.de; 
Rederecht im Bundestag soll offenbar geändert werden
Reden, nur wenn es der Fraktion passt?
EP : Fremdherrschaft.
Ausgeübt mittels Hochverrätern in Bundesregierung und 
Fraktionsspitzen und die Willfährigkeit der bekloppten, korrupten 
und wahnsinnigen Bundestagsmitglieder. 
Obwohl es Fraktionszwang als verfaßtes parlamentarisches 
Verhaltensmuster überhaupt nicht gibt.
Grundgesetz Art 38 : 
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in 
allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl 
gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und 
Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. 
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet 
hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die 
Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.
Grundgesetz Art 38 Ende. 
Stoppt die Idioten, Kriminellen und Wahnsinnigen in 
Bundesregierung, Bundestag, Behörden und Parteien. 
Stellt die antizivilisatorischen und antidemokratischen Zersetzer, 
Saboteure und Hochverräter vor Gericht. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



27.03.2012; welt.de; 
Lammert lästert über Jauch, Will, Plasberg und Illner
EP : Daß das der Lammert sagt, ist erstaunlich. 
Im Bundestag machen sie das doch genauso. 
Beim ESM wird nur abgenickt. 
ZDF und ARD passen sich nur an. 
Die Teile eines System dem ganzen ähnlich. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
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EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
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27.03.2012; berlinerumschau.com; 
Bundestag veröffentlicht Gesetzentwürfe zum Euro-Stabilitätspakt ESM
- ESM-Einrichtung: 
http://dip.bundestag.de/btd/17/090/1709045.pdf 
- deutsche Beteiligung:
http://dip.bundestag.de/btd/17/090/1709048.pdf 
- Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes:
http://dip.bundestag.de/btd/17/090/1709049.pdf 
STICHWÖRTER : ESM, Politik, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 99 %, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung, 
Betrug, Bilderberger, One World, OECD, 
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



13.03.2012; badische-zeitung.de; 
Redaktionsbesuch
Lammert lehnt Volksabstimmungen auf Bundesebene ab
EP : Das ist nicht verwunderlich.
Der lehnt lehnt auch die die Mitbestimmung des Bundestages 
über ESM-Zahlungen ab. Nur das Verfassungsgericht konnte 
ihn an seiner antidemokratischen Agenda hindern.
Und er ist in Deutschland eine tragende Säule des kranken 
EU-Konstruktes und des Euro-Irrsinns. 
Lammert ist eine tragende Säule antidemokratischer Zersetzung 
und Sabotage. 
Er lebt den Hochverrat, wo er geht und steht. 
Für das Deutsche Volk ist er ein hochgefährliches Element 
des Lebens, ganz gleich, ob er doof ist, korrupt oder wahnsinnig. 
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02.03.2012; altermedia-deutschland.info; 
Demokratische Abstimmungspraxis
"...Vorgestern stimmte der deutsche Bundestag ab über die neuen 
130 Mrd. Euro „Rettung“ für die marode Wirtschaft Griechenlands. ..."
EP : Die ansteckung wird immer schlimmer.
Verschwörer in Bundesregierung, Parlament und Behörden 
und willfährige Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in 
Fraktionen und Parteien des deutschen Bundestages. 
Stellt die Hochverräter vor Gericht. 
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27.12.2012; bundestag.de; 
Abstimmungsliste; 
160. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Montag, 27.Februar 2012
Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1
Antrag des Bundesministeriums der Finanzen
Finanzhilfen zugunsten der Hellenischen Republik;
Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages
nach § 3 Absatz 1 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes (StabMechG)
für Notmaßnahmen der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität
zugunsten der Hellenischen Republik
Drs. 17/8730, 17/8731 und 17/8735
Ja-Stimmen                  : 496
Nicht abgegebene Stimmen    :  29
Nein-Stimmen                :  90
Enthaltungen                :   5
Ungültige                   :   0
Abgegebene Stimmen insgesamt: 591
Das sind die Abweichler : 

Anhand der Abstimmungslisten hat die Presseagentur DPA 
dokumentiert, wer in der Koalition mit Nein gestimmt und 
wer sich enthalten hat.

Nein-Stimmen : 
CDU/CSU (13) : 
Veronika Bellmann, Wolfgang Bosbach, Thomas Dörflinger, 
Herbert Frankenhauser (CSU), Alexander Funk, Peter Gauweiler (CSU), 
Manfred Kolbe, Paul Lehrieder (CSU), Carsten Linnemann, 
Thomas Silberhorn (CSU), Christian Frhr. von Stetten, 
Stephan Stracke (CSU), Klaus-Peter Willsch.

SPD (7) : 
Ingrid Arndt-Bauer, Klaus Barthel, Marco Bülow, Wolfgang Gunkel, 
Gerold Reichenbach, Rüdiger Veit, Dr. Marlies Volkmer, 

FDP (4) : 
Jens Ackermann, Sylvia Canel, Frank Schäffler, Torsten Heiko Staffeldt.

Linkspartei (66) : 
Alle Anwesenden

Enthaltungen (5) : 
Christian Hirte (CDU), Hans-Georg von der Marwitz (CDU), 
Ottmar Schreiner (SPD), Erwin Lotter (FDP), 
Hans-Christian Ströbele (Grüne).

Berlin, den 27. Feb. 12 
Beginn: 17:29
Ende: 17:32

STICHWÖRTER : Politik, ESM, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, 
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27.02.2012; bundestag.de; 
Plenarprotokoll 17160 der 160. Sitzung des 
17. Deutschen Bundestages 
vom 27.02.2012
http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17160.pdf
EP : Abstimmung über 2. Griechenlandspende
STICHWÖRTER : 



25.02.2012; epetitionen.bundestag.de; 
ACTA 
"Anti-Counterfeiting Trade Agreement"
Das größte Zensurprojekt aller Zeiten. 
Zensur weltweit. 
Zensur aller Inhalte des Internet. 
Zensur von Allem. 
Anti-ACTA-Petition des Deutschen Bundestages
Start der Zeichnungsfrist : 10.02.2012; 
Ende  der Zeichnungsfrist : 22.03.2012; 
Zwischenstand 25.02.2012 13:00 : ~ 5300 Unterzeichner der Petition
Hier klicken zum Unterschreiben.  
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=22697
Die meisten Bundestagspfosten wissen wieder gar nicht, was sie da abeseln. 
Der Text existiert wahrscheinlich nicht einmal auf deutsch. 
STICHWÖRTER : Medien, Politik, Altermedia, Internet, Presse, Google, 
Radio, Wikileaks, Fernsehen, Facebook, Wikipedia, Twitter, 
Verweise, ACTA, 
Anonymous, Wikipedia, Links, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Twitter, Verweise, Zionismus, Palästina, Ghaza, Terror, 
Zentralrat der Juden in Deutschland, Holocaust, Holocoust, 
Machtentartung, Volksverhetzung, Sondergesetze, 



30.01.2012; focus.de; 
Debatte um Sparkommissar für GriechenlandLinke-Chef Klaus Ernst 
erinnert Kanzlerin Merkel an den Zweiten Weltkrieg
EP : Noch ein Antideutscher im Deutschen Bundestag. 
Er möchte mit den Ereignissen des vergangenen Jh. die 
Zukunftsprobleme der Welt, der Bankenwelt, auf Kosten des 
Deutschen Volkes lösen. 
Wie ist dieser Hochverräter in den Deutschen Bundestag eingesickert?
Wer hat ihn geschoben?
Dieses antideutsche Arschloch läßt sich vom Deutschen Volk 
bezahlen und nutzt die ihm so zur Verfügung gestellte Zeit, um 
Plünderern Argumente zur Abzocke Deutschlands zu liefern. 
Wem dient der? 
Entfernt diesen Zersetzer, Saboteur und Hochverräter aus dem 
Deutschen Bundestag. 
Verbrecher haben dort nichts verloren und nichts zu suchen. 
STICHWÖRTER : ESM, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM, 
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Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung, 
Betrug, Bilderberger, One World, 
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



24.01.2012; abendblatt.de; 
Verfassungsschutz beobachtet Linke
Friedrich: Linke hat Tendenz zur Verfassungsfeindlichkeit
EP : Linke hat vielleicht die Tendenz, Friedrich ist aber sicher ein 
Verfassungsfeind. Und er hat dabei die volle Unterstützung der 
Regierungsparteien und von  SPD und Grünen.
Es ist Zeit, daß der Verfassungsschutz die Bundesregierung und Ihr Akklamationsparlament beobachtet. 
Regierungsparteien, SPD und Grüne brechen die Verfassung, indem 
sie die Hoheitsrechte des Deutschen Volkes zum Zwecke seiner 
Plünderung an das völkerrechtliche Willkürkonstrukt und die 
Anarcho-Diktatur EU ausliefern bzw. auszuliefern versuchen, 
gegen den Text und Geist der Verfassung gegen das Völkerrecht, gegen 
die Vernunft, gegen den Geist der Aufklärung, gegen den Willen des 
Deutschen Volkes, gegen jeden demokratischen Anspruch.  
Stellt die Regierungs- und Parlamentsverbrecher vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage, Hochverrat und Putsch gegen das 
Deutsche Volk. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Staatszersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



09.12.2011; bazonline.de; 
Deutsche Minister einigen sich auf NPD-Verbotsverfahren
EP : Durchgeknalltes Politgesoxx versucht im Auftrag des 
Auslands unter Führung des Bundesinnenministers ihre 
erlangten Machtpositionen für Parteipolitik zu mißbrauchen.
Stellt diese antidemokratischen Zersetzer und Saboteure vor 
Gericht. Entzieht diesen Verbrechern das aktive und passive 
Wahlrecht. 
Entfernt diese antizivilisatorischen Verbrecher aus Behörden
und staatlichen Institutionen. 
Zur Einnerung : Das Beamtenrecht verpflichtet zur 
parteipolitischen Neutralität und verbietet Parteipolitik 
in Behörden. 
Stoppt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter. 
Den Arschkriechern der Xenokratie. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



23.11.2011; altermedia-deutschland.info; 
Aus dem Berliner Affenhaus: Die Stunde der Vollidioten 
EP : Vom Versuch des Bundestags-Idiotenhaufens, im 
Auftrag und auf Rechnung einer fremden Macht eine 
antideutsche Anti-Rechts-Hysterie zu entfachen zur 
Erleichterung der Auflösung Deutschlands im Nirgendwo, 
in der EU-Schulden- und Transferunion. 
Unter Zuhilfenahme von Unsinn, Lüge und Betrug. 
Gegen den Anspruch des eigenen Volkes. 
Stoppt die Idioten. 
Stoppt die Kriminellen. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
S T O P   T H E   B E K L O P . 
Stellt die Verbrecher vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

23.11.2011; bundestag.de; 
Die Beschlüsse des Bundestages am 22. November
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

23.11.2011; faz.net; 
Mord an Michèle Kiesewetter Stiefvater bestreitet Kontakt zu Neonazis
"...Es habe niemals Kontakt zwischen seiner Stieftochter oder 
einem anderen Familienmitglied und der Gruppe um Uwe 
Mundlos gegeben, sagte Ralf Kiesewetter der „Ostthüringer 
Zeitung“.„Frei erfunden ist die Meldung, wonach ich ein 
Lokal besessen haben soll, in dem sich die rechte Szene traf“, 
sagte der 58 Jahre alte Mann weiter...."
EP : Derartige Behauptungen stellt auch nur der Irre auf, 
der jetzt den Bundesinnenministerposten usurpiert hat. 
Und niemand mit halbwegs Verstand würde diesem 
bekloppten Vollpfosten Glauben schenken. 
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Polizei, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, EFSF, ESM,  



05.10.2011; abendblatt.de; 
Minister Pofalla bereut Angriff auf Bosbach
EP : Er bereut?
Was für ein Stuß.
Pofalla hat sich als ein hochgefährliches Element antideutscher 
Politik geoutet. Da, wo er sich befindet gedeiht Zersetzung, 
Sabotage und Hochverrat. 
Er hat nicht nur die Auslieferung der deutschen Staatskasse 
an die EU befürwortet. Nein, er kämpft mit allen zu Gebote 
stehenden Mitteln für die Durchsetzung dieses kriminellen 
Vorhabens.  
Er ist aus jeglicher Führungsposition des Deutschen Volkes 
zu entfernen und zukünftig fernzuhalten.
STICHWÖRTER : EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 

04.10.2011; radio-utopie.de; 
“Ronald, guck bitte mal ins Grundgesetz…”
Wie Angela Merkels Kanzleramtsminister Ronald Pofalla 
gegenüber dem Vorsitzenden des Innenausschusses Wolfgang 
Bosbach die Haltung der Regierung zum Grundgesetz präzise 
auf den Punkt brachte.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



04.10.2011; handelsblatt.com; 
ESM-Abstimmung: 
Bosbach droht Merkel mit neuem Euro-Widerstand
EP : Merkel und ihren Juntamitgliedern sind unverzüglich die Ämter zu entziehen.
STICHWÖRTER : EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



19.09.2011; 
Abgeordnete des Bundestages demonstrieren gegen Papst
EP : Ja das ist das gleiche Gesoxx, das dem mehrfachen 
zionistischen Vergewaltiger Katzav im Bundestag für die 
Bombardierung Palästinas "Standig Ovations" 
entgegegengebracht und ihm dazu sogar die Füße geküßt hat.
Das ist der gleiche verkommene Pöbel, der bei der Bombardierung 
Palästinas Beifall klatscht und zum Schutz der libyschen 
Zivilbevölkerung die Befreiung von ihrem Ölreichtum die Auslieferung 
an Kriminelle und Mörder und ihre Bombardierung befürwortet. 
Das ist der gleiche prinzipienlose Mob, der dem jeweils gerade 
Mächtigsten in den Arsch kriecht und das für einen revolutionären 
Akt zur Verteidigung der Menschenrechte hält und der jeden
ohne Macht verarscht, bespuckt und zum Objekt von 
Diskriminierung und Reiberei macht und und sich dabei als 
Held und Wohltäter der Menschheit aufspielt. 
Das ist der neoliberale Abschaum, der zwar schamlos in 
Deutschland saugt aber hemmungslos auf Deutschland scheißt. 
Kotz.
Schickt diese verkommenen Arschlöcher nach Hause.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Putsch, 
Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,  



16.09.2011; menschenzeitung.de; 
EFSF/ESM:Abstimmungsverschiebung-Bankrotterklärung der Demokratie
EP : Bei Abwahl dieser kriminellen Regierung und Neuwahl 
des Bundestages existiert nicht einmal ein verfassungskonformes 
Wahlgesetz. 
Das haben Bundesregierung und ihr koruptes und kriminelles 
Akklamationsparlament konspirativ durch entschlossenes 
Unterlassen herbeigeführt. Sie haben die Entscheidung 
und den Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes, ein 
verfassungsgemäßes Wahlrecht zu schaffen, einfach ignoriert.  
Stellt diese Schwerverbrecher vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



13.09.2011; welt.de; 
Alzheimer-Bericht 2011
Demenz bleibt bei Millionen zu lange unentdeckt
EP : Logisch.
Demenz und Alzheimer sind die perfekte Anpassung an 
die alltäglich in aller Öffentlichkeit vorgelebte Idiotie unserer 
hochgefährlichen Politkriminellen in Bundesregierung, Bundestag 
und Wirtschaft. 
Dabei werden die Einen für Demenz (=Idiotie) fürstlich bezahlt, 
während die von ihnen infizierten Anpassungsbeflissenen im 
fortgeschrittenen Alter teuer dafür bezahlen müssen, und 
mangels Einkommen ihrer Umgebungssoziologie zur Last fallen. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



08.09.2011; stern.de; 
Anschlag offenbar verhindert: Berliner Polizei nimmt Terrorverdächtige fest
EP : Das ist nur ein Ablenkungsanschlag. 
Der einzige für Jedermann erkennbare Terroranschlag 
ist immer noch nicht abgewendet, der Terroranschlag der
Bundesregierung und ihres Akklamationsparlaments auf 
die gesamte Deutsche Zivilisation : 
Der ESM-Vertrag. 
Dieses Ermächtigungsgesetz löst keines der jetzigen Finanz-Probleme. 
Aber es zerquetscht Deutschland zwischen Despotie und Pleite. 
Und die Terroristen aus Bundesregierung und Parlamant 
laufen immer noch unbehelligt frei herum. 
Trotz verfassungsfeindlicher Zersetzungs- und Sabotagetätigkeit. 
Termin : Ende September 
Am 07.09.2011 hat auch das Verfassungsgericht dem zugestimmt. 
Volk steh auf. 
Bevor es zu spät ist. 
Stoppt die Terroristen. 
Stoppt die Schwerverbrecher. 
Stoppt die Hochverräter. 
Die Alternative ist Massensterben in Deutschland. 
Nicht anders als in einem Krieg. 
Jedoch ohne sein mäßigendes Element. 
Stichwörter : Weltfinanzbetrug, 3. Weltkrieg, WorldWar III, 
USA, EU, EU-Kommission, Griechenland, PIIGS, Euro, 
Euro-Verwerfungen, Euro-Rettungsschirm, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, europäischer Stabilitätsmechanismus, 
Staatshaushalt, CDS, Rating-Agenturen, Rating, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



06.09.2011; radio-utopie.de; 
Regierung verliert bei Abstimmung über EFSF-Gesetz in 
Parlamentsfraktionen CDU/CSU und FDP die Bundestagsmehrheit
EP : Der Putsch gegen Deutschland bricht zusammen.
Aber noch ist die Anzahl der Kollaborateure der Regierungsverbrecher 
in den anderen Bundestagsparteien nicht bekannt.
Es steht die Abwahl der  Merkel-Regierung aus.
Stellt die amtierende Regierung wegen Bandenkriminalität zum 
Schaden des Deutschen Volkes zum Wohle einer fremden Macht 
vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Und stellt die Medientäter, die den dem deutschen Volk 
gebührenden Informationsfluß sabotieren, wegen 
Verschwörung und Hochverrat dazu.
Stoppt die Idioten.
Stoppt die Verbrecher. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
In Bundesregierung und Bundestag. 
Stichwörter : EU, EU-Kommission, EZB, EFSF, ESM, Korruption, 
Machtmißbrauch, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



31.08.2011; 
Euro-Rettung : Abgeordnete verlangen Vetorecht bei Euro-Rettung
EP : Abgeordnete verlangen Vetorecht?
Sind die bekloppt?
Wer hat diese Vollpfosten zu Abgeordneten gemacht?
Der Bundestag besitzt alle Macht des deutschen Volkes. 
Er ist seine Repräsentanz.
Und diese Idioten machen jetzt "bitte, bitte".
Bei wem?
Bei fremden Herren? 
Oder bei ihren Schmierern? 
Die sollen ihre korrupten Regierungshaufen rausschmeißen und 
eine richtige Regierung wählen.
Oder ihr Mandat zurückgeben. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,  



24.08.2011; politaia.org; 
ESM-Vertrag soll klammheimlich den Bundestag passieren
EP : Stoppt die Wahnsinnigen.
Stoppt die Durchgeknallten.
Stop The Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,  



22.08.2011; elo-forum.net; 
Euro-Rettungshilfen: Koalitionsabgeordnete werfen Merkel 
Bruch von Parlamentsbeschlüssen vor
EP : Aber der Bundestag bleibt weiterhin entschlossen untätig.
Er urlaubt oder schläft weiter oder beides. 
Der deutsche Bundestag, ein Haufen Arschlöcher, die die Welt 
nicht braucht, erst recht nicht Deutschland. 
Stop The Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



19.08.2011; de.rian.ru; Interview mit MdB Klaus-Peter Willsch; 
CDU-Euro-Rebellen contra Merkel-Politik
EP : Das Ende von Merkel naht. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



18.08.2011; nzz.ch; 
Steuerabkommen könnte auch Versicherungen tangieren
Sogenannte Versicherungsmäntel im Fokus
EP : Stellt die Kleptokraten und sonstigen Kriminellen aus 
Bundesregierung und Parlament vor Gericht. 
Regierungsweise.
Parlamentsweise.
Fraktionsweise.
Parteienweise.
Wegen organisierter Bandenkriminalität. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



gef. 18.08.2011; welt.de; 
Bekämpfung der Euro-Krise
Kauder verbittet sich "Belehrungen" von Lammert
EP : Kauder hat offensichtlich ausgelernt.
Echt feudal. 
Unbekannt ist bisher, ob er Lammert auch zum Duell gefordert hat.
Kauders Ansicht, daß die Unionsfraktion keine willfährige 
Truppe sei, stimmt. Die Unionsfraktion handelt schon im 
vorauseilenden  Gehorsam. Sie hat der Regierung Blancovollmacht 
am Parlament vorbei  für ihren "Rettungsschirm"-Wahnsinn 
erteilt. Weitere Willfährigkeit erübrigt sich da.
Und Kauders Ansicht, daß die CDU gut mit der Regierung 
zusammenarbeitet, zeigt, daß er das Parlament und seine Parteien 
als Hiwis der Regierung ansieht. nicht aber die Regierung 
als Diener des Parlaments.
Kauder versteht seine Rolle gar nicht. 
Kauder versteht Demokratie überhaupt nicht. 
Wie kommen all diese gefährlichen Vollpfosten bloß auf ihre Posten?
Mit derartigen Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigren ist 
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat systemisch. 
Oder stellt er sich dumm, um in seiner Führungsposition als 
Vorbild zur Nachahmung zu verleiten. 
Auch das ist Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



14.08.2011; faz.net; 
Norbert Lammert warnte davor, Beschlüsse zum 
Euro-Rettungsschirm im Eiltempo durchsetzen zu wollen
EP : Ob schnell oder langsam.
Es ist Deutschlands Untergang.
Und Lammerts Worte zeigen seine unfaßbare Schlafmützigkeit 
und Ahnungslosigkeit.
Demens.
Fortgeschritten.
In der Repräsentanz der Repräsentanz des Volkes.
Der Bundestag hätte längst die Regierung entlassen müssen.
Stattdessen tanzt er nach ihrem Takt.
Der Bundestag, ein Haufen Regierungs-Akklamationsgroupies. 
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, Parteien, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



TOP; 03.07.2011; de.altermedia.info;  Yavuz Özoguz; 
Muslim-Markt: 
Führt der Bundestag Geheimgespräche mit dem Iran?
"... Wohlgemerkt, kein Geringerer als der Vorsitzende des Auswärtigen 
Ausschusses des Deutschen Bundestages sieht keinerlei 
Verpflichtung oder gar Notwendigkeit, die eigene Bevölkerung 
über solch ein offizielles Treffen mit iranischen Parlamentariern 
zu informieren, sieht es aber als Notwendigkeit, eine israelische 
Delegation sogar über Details jenes Treffens zu informieren. Ist 
das ein Verhalten eines souveränen unabhängigen Staates? Ist 
das ein Verhalten von Bundestagsabgeordneten, die gegenüber 
den Bundesbürgern verpflichtet sind und nicht gegenüber 
der Knesset? ..."
EP : Der Bundestag macht was er will.
Mit dem deutschen Volk hat er nichts zu tun.
Vor allem weigert er sich, ihm zu dienen. 
Er dient aber entschlossen, enthemmt und dreist in aller 
Öffentlichkeit der israelischen Parlamentsdelegation. 
Stichwörter : Politik, Bundestag, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, Ausland, Zionismus, Palästina, Ghaza, Terror, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, EU, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Hamas, 
Fatah, Libyen, 



27.06.2011; rp-online.de; 
Bosbach: Kritik "mehr als peinlich"
SPD streitet um Papst-Rede im Parlament
EP : Anstatt inhaltlich darüber zu diskutieren werden die Ansichten 
nur bewertet. Die einen sind dafür, die anderen dagegen. 
Ganz willkürlich.
Im Bundestag sprechen so viele Leute, sogar ein verurteilter 
Vergewaltiger ist dort schon zu Wort gekommen. 
Und jetzt will man ausgerechnet den Papst an einer Rede hindern. 
Obwohl er mehr Menschen repräsentiert als jeder andere Redner 
vor ihm. 
Stichwörter : Politik, Bundestag, 



11.06.2011; alles-schallundrauch.blogspot.com; 
Peer Steinbrück auf Wanderschaft (bei und mit den Bilderbergern).
EP : Hat er noch Karriere vor sich?
Das muß man jedenfalls fragen in Hinblick auf die Macht 
der Bilderberger.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, EU, Ausland, 
One World, NWO, New World Order, Bilderberger, 



TOP; TOP; 08.06.2011; gulli.com; Noam Chomsky; 
10 Strategien die Gesellschaft zu manipulieren
Gehirnwäsche nach Noam Chomsky
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



gef. 20.09.2011; 
Justizministerin Leutheusser beklagt den Irrsinn der 
Anti-Terrorgesetze und der Vorratsdatenspeicherung
EP : Leutheusser, einer der letzten Felsen in der Brandung der 
Staatszersetzer, Saboteure und Hochverräter.  
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



18.06.2011; de.altermedia.info; 
Bilder vom 17. Juni 1953 in Ost-Berlin
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 


10.06.2011; radio-utopie.de; 
Ex Ante im Bundestag
Griechenland Situation: Der Bundestag versteckt den Beschluss 
über einen neuen Milliarden-Tribut an die internationalen Banken
EP : Bundestag und Bundesregierung, eine Verschwörung.
Stellt die Schwerstverbrecher vor Gericht.
Regierungsweise, palamentsweise, fraktionsweise, persönlich.
Todesstrafe für Hochverräter. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, Zersetzung, 
Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat, Verschwörung, 



21.05.2011; radio-utopie.de; 
Deutschlandpremiere: Landtags- und Kommunalwahl in Bremen ab 16
EP : Alt und dumm bei Wahlen war bisher schon schlimm. 
Jung und dümmer toppt das ganze natürlich. 
Stichwörter : Politik, Parteien, Bundestag, 



TOP; 02.05.2011; radio-utopie.de; 
Wie der Apparat versucht seinen deutschen Patriot Act zu retten
EP : Ein Handbuch fortlaufender antideutscher Verschwörung.
Ein Kompendium der Staats- und Demokratie-Zersetzung. 
Stelt die Täter vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Staatszersetzung, Anti-Terror-Gesetze 



19.04.2011; radio-utopie.de; 
Sachsens Versammlungsgesetz wird Schnipsel
EP : Abnicken von Blankogesetzen ohne Inhalt.
Abnicken von Regierungsermächtigungen. 
Abnicken des Totalitariscmus. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 
Landesregierungen, Landesparlamente, Regierungen, Parlamente, 



17.04.2011; boerse-online.de; 
Lammert fordert Bundestagsabstimmung über jede Euro-Hilfe
EP : Entweder sieht der jetzt seine Pension im Gulli 
verschwinden oder irgendjemand hat im gesagt, daß das Parlament 
nicht die Nickesel- und Akklamationstruppe der Regierung 
ist, sondern die Regierung dem Parlament bedingungslos 
zum Wohle des Volkes zu dienen hat. 
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, 



16.03.2011; radio-utopie.de; 
Bundestag unterwirft Banken, 
IWF, EFSF, ESM, EU und Merkel dem Grundgesetz
EP : Vielleicht ist der Bundestag ja jetzt aufgewacht. 
Vielleicht.
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, EU, 
EU-Vertrag, 



05.03.2011; de.reuters.com; 
Seehofer warnt Maiziere vor Abstrichen an Bundeswehr-Reform
EP : Offensichtlich geht Seehofer alles am Arsch vorbei.
Wessen Geschäft betreibt Seehofer?
Wessen Geschäft betreibt die Seehofer-Seilschaft?
Wem dienen die?
Das deutsche Volk ist es nicht.
Obwohl die Kriegsdrohung bei Austritt aus dem 
Euro-Korsett ins Haus steht, wie Ex-Kommissar Verheugen 
bei Illner berichtete, betreiben diese Verbrecher weiter 
Wehrkraftzersetzung.
Jagt diese Politverbrecher zum Teufel. 
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Zur Erinnerung : 
Seehofer kann nicht einmal eine 7-stellige Zahl bezeichnen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, 
Wehrkraftzersetzung, EU, Euro-Verwerfungen, 



05.03.2011; stern.de; 
Politiker von SPD und Union bekräftigen das Ende der Wehrpflicht
EP : Obwohl die Kriegsdrohung bei Austritt aus dem 
Euro-Korsett ins Haus steht, wie Ex-Kommissar Verheugen 
bei Illner öffentlich berichtete, betreiben diese Verbrecher 
weiter Wehrkraftzersetzung.
Jagt diese Politverbrecher zum Teufel. 
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, 
Wehrkraftzersetzung, EU, Euro-Verwerfungen, 



05.03.2011; nzz.ch; 
Spott und Beifall an Guttenberg-Demonstrationen
Anhänger des gescheiterten Verteidigungsministers stossen 
auf seine Gegner
EP : Erstaunlich.
In Deutschland finden sich jetzt sogar Demonstranten und 
Demonstrationen für Betrug, Zersetzung, Sabotage, 
Wehrkraftzersetzug und Hochverrat. 
Sowohl in CDU als auch CSU.
Was für ein korrupter Arschlochhaufen.
Und die demonstrierenden Familienmitgleider Guttenbergs 
möchten nun in aller Öffentlichkeit von den 
selbstzuverantwortenden Erziehungsdefiziten ihres 
Früchtchens ablenken statt demütig hinzuzulernen. 
Feudal.
Echt feudal.
Jetzt läßt sicherlich auch bald die Mafia für ihre Rechte 
demonstrieren, für Geldwäsche, Drogenhandel und 
Prostitution.
Und dann folgt Al Quasida in der Pipeline.mit Bomben und 
Terror. 
Stichwörter : Politik, Parteien, CDU, CSU, Korruption, 
Kriminalität, Zersetzung, Sabotage, Wehrkraftzersetzung, 
Hochverrat, 



23.02.2011; heise.de; 
Ist der Goldstone-Report tot?
Morgen debattiert der Bundestag über den Goldstone-Report 
zu den Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg. Zu diesem Report stellt 
Telepolis einige Fragen an den Völkerrechtler Dr. Norman Paech
EP : In diesem Zusammenhang werden Bundesregierung und 
Bundestag wohl gemeinsam die UNO im Sinne des Zionismus 
bevormunden wollen. 
Stellt das deutsche Regierungs- und Parlamentsgesoxx vor das 
UNO-Kriegsverbrechertribunal wegen Beihilfe zum Völkermord.
Stichwörter : Politik, Bundestag, Ausland, UNO, Goldstone, 
Zionismus, Palästina, Terror, 



18.02.2011; duckhome.de; 
Plagiate; 
Jörg van Essen und der böse Generalverdacht
.“ Die wissenschaftliche Reputation der Bundestagsabgeordneten 
stehe auf dem Spiel, warnte er. Es dürfe nicht sein, dass „jetzt 
alle Politiker mit Doktortitel unter einen Generalverdacht gestellt 
werden“.
EP : Das ist nicht verkehrt.
Schließlich hantieren sie mit der Macht des Volkes.
Korrupte sind da hochgefährlich. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 



26.11.2010; info.kopp-verlag.de; Gerhard Wisnewski; 
»Terroralarm«: Überfall auf den Bundestag 
EP : Demonstration : 
Und bist Du nicht willig, gebrauch ich Gewalt.
Ob sich das Parlament davon beeinflussen läßt?
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, 
Polizei, Terror, 



11.11.2010; radio-utopie.de; 
Goldene Montblanc-Edelspitzen gerade gut genug für Bundestag
EP : Ungehemmte Korruptheit. 
Mit verwaltungsgerichtlich verfügter Aufhebung sozialer Kontrolle. 
Ein Dokument des Verfalls. 
Stichwörter : Politik, Bundestag, Diebstahl und Unterschlagung 
von Volksvermögen, Korruption, Korruptheit, 



08.11.2010; aristo.excusado.net; 
Was Stuttgart 21 und Gorleben gemeinsam haben 
Auf den ersten Blick scheint es keine zu geben. 
Erst bei näherer Betrachtung der Proteste wird 
eine Gemeinsamkeit unübersehbar. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Machtentartung, 



07.11.2010; focus.de; 
Bundestag - Lammert kritisiert erneut Hauruck-Gesetzgebung
Bundestagspräsident Lammert hat das Vorgehen der 
schwarz-gelben Bundesregierung bei der Verlängerung der 
Atomlaufzeiten als Zumutung kritisiert.
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Abgeordneten 
aufgefordert, sich mehr Zeit bei der Gesetzesberatung zu nehmen. 
Das Parlament ist Herr jedes Gesetzgebungsverfahrens.
EP : Dabei aber Diener des Volkes.
Und das verlangt vom Parlament Qualität.
Und das Parlament ist nicht nur Kontrollorgan der 
Regierung, sondern Herr der Regierung. 
Gesetzgebungsschnellschüsse statt Qualitätsarbeit 
sind erprobtes und erfolgreiches Untergangskonzept 
für totalitäre Systeme : Sowjetsystem, 
Wall Street und Weltfinanzbetrug, 
Feudalismus, 
Absolutismus, 
.... 
Warum, aber, jammert Lammert?
Warum handelt er nicht?
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, Gehuddel, 



28.10.2010; trueten.de;
Parlamentarier stören! Parlamente - weg!
Stichwörter : Politik, Bundestag, Parlamentarismus, Umweltausschuß, 



20.09.2010; SWR; 
Landtagsabgeordnete kassieren Millionen Euro verdeckte Zulagen
Das Bundesverfassungsgericht hatte diese Zulagen in einem 
Urteil vom 21. Juli 2000 (Az. 2 BvH 3/91) für verfassungswidrig 
erklärt, weil sie "gegen die Freiheit des Mandats und den 
Grundsatz der Gleichbehandlung der Abgeordneten" verstoßen.
EP : Aus der öffentlichen Kasse ohne Umwege 
direkt in die private Schatulle.
Verdeckt. 
Konspirativ.
Eine Verschwörung. 
Veruntreuung von Volksvermögen.
Unterschlagung von Volksvermögen.
Hochverrat.
Stichwörter : Korruption, Unterschlagung, Veruntreuung, 
Diebstahl, 



17.09.2010; RU; Stuttgart 21: 
Live-Interview mit MdB Annette Groth zu Ausschluss 
aus Bundestagssitzung Heute morgen schloss der 
Präsident des deutschen Parlamentes, Bundestagspräsident 
Norbert Lammert (CDU), die demokratisch gewählten 
Abgeordneten Heidrun Dittrich, Heike Hänsel, Inge Höger, 
Michael Schlecht und Annette Groth, alle Abgeordnete 
der Linksfraktion, nicht nur für die laufende 
Haushaltsdebatte 2011, sondern auch noch für zwei weitere 
Sitzungen aus dem Parlament aus. Ihr Verbrechen: sie hatten 
während einer Rede von Bundesverkehrsminister 
Peter Ramsauer (CSU) das falsche T-Shirt an, mit dem
 Namen des industriellen und städtebauliche Umbauprogramms 
“Stuttgart 21? im Rahmen eines Verbotsschildes.
EP : Lammert der Herr des Bundestages? 
Und niemand hat ihm widersprochen? 
Welch ein Wahnsinn? 
Stichwörter : Bundestag, Linke, Stuttgart S21, Sitzungsausschluß, 



16.09.2010; altermedia; Parlamentarische Würde: Letztens im Bundestag
Arbeitsbeispiel des Deutschen Bundestages. 
EP : Nur wenn die Kriegs- und Menschheitsverbrecher Katsav oder 
Netanjahu im Bundestag sprechen, dann drängen sie sich auf den 
Rängen, fallen auf die Knie und huldigen inbrünstig in 
abgedrehter religiöser Verzückung mit hosianna, hosianna, ... 
Schickt diese Volksschädlinge nach Hause.
Stellt sie vor Gericht.
Stichwörter : Zionismus, Faulheit, Religiosität, Politikverdrossenheit, 
Parallelgesellschaft, politische Klasse, Bundestag, 



25.08.2010; Bundestag: Noobs auf 1. Parlaments-LAN-Party 
EP :  Die sollten da mal probeweise eine Gesetzesabstimmung per 
Counter-Strike-Runde testen. 
Counter-Strike bietet tatsächlich ganz neue Möglichkeiten. 
Das Bundestagsplenum als Dauer-LAN-Party. 
Gesetzesvorschläge werden nicht mehr diskutiert, sondern 
tatsächlich schießend ausgekämpft. 
Der Gesetzesvorschlag der Siegermannschaft gilt als angenommen. 
Welch ein Spaß. 
Und keiner würde bei den Abstimmungen fehlen. 
Die würden sogar rund um die Uhr tagen bzw. ballern und 
sich zur Selbsterhaltung die 
Pizza ins Plenum bringen lassen. Der eine oder andere 
würde auch das versäumen und irgendwann von einer 
Putzfrau im Plenum sanft verhungert entsorgt werden. 
Und an nach Hause fahren ist schon gar nicht mehr zu denken.. 
Die Qualität der geschaffenen Gesetze würde auch nicht 
leiden, da deren Qualität schon jetzt nicht mehr sinken kann
und vom Verfassungsgericht ohnehin schon jetzt durchweg 
kassiert oder nachgebessert werden müssen. Ja, die üblichen 
Stußgesetze würden sogar weiniger, da ja nicht mehr so 
viel Zeit für neuen Unsinn übrig wäre. Und der Parlamentspräsident 
muß jeden Morgen ausrechnen, wie lange die  Couter-Strike-Runden 
dauern müssen damit sie lückenlos und zeitdeckend  über 
den Tag verteilt sind. Der Tagessieger wird Parlamentspräsident des 
Folgetages Spieler. Das wirkt perfekt der Machtentfaltung und 
Machtentartung entgegen. 



25.08.2010; Wahlcomputer-Experte in Indien unter Arrest  
Forscher-Team deckte in einer Arbeit Sicherheitsmängel an 
einer zugespielten elektronischen Stimmmaschine auf und soll 
Quelle verpfeiffen
EP : Stimmmaschinen sind ja so praktisch.
Nur die Wähler stören ein wenig.
Die braucht man eigentlich gar nicht.
Eine Stimmmaschine kann Wahlergebnisse ganz ohne Wähler schaffen.   



18.08.2010; Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum 
Bundeswehreinsatz im Inneren 
"...Sarah Luzia Hassel-Reusing: 
Die FDP-Bundestagsfraktion 
hat am 12.03.2008 in einer Anfrage (Drucksache 16/8569) 
zahlreiche kritische Fragen zur sogenannten 
„Solidaritätsklausel“ (Art. 222 AEUV) gestellt, welche 
gemeinsame Militäreinsätze der EU-Mitgliedsstaaten im 
Inneren bei Terroranschlägen und bei „vom Menschen 
verursachten Katastrophen“ ermöglichen will. Wie sehen 
Sie die Solidaritätsklausel, auch im Hinblick auf 
Art. 87a Abs. 2 GG ?
Dr. Burkhard Hirsch: 
Zu meiner Überraschung hat der 
Art. 222 AEUV bei der Beratung des Lissabonner Vertrages 
im Bundestag keine Rolle gespielt. Ich gehe davon aus, 
daß die Art. 35 und 87 a und 91 GG im Inland unverändert 
gelten...." 
Stichwörter : Bundesregierung, Bundestag,  



14.08.2010; Lammert kritisiert Lobbyismus in der Politik  
EP : Er will uns den Lobbyismus als unwiderstehliche Naturerscheinung
verkaufen, obwohl es zu seinen Aufgaben gehört, Mißstände wie
diesen zu ändern. 
Lammert will uns fauldreist blödquatschen. 
Was macht der eigentlich den ganzen Tag?  



18.07.2010; Australien: Declaration of Open Government  
EP : Hier gibt es Handlungsbedarf auch für Deutschland  



17.07.2010; Ex-Verfassungsrichter Kirchhof : Euro-Rettung illegal  
"... Das Parlament muss den Entscheidungsgegenstand kennen, es 
muss ihn öffentlich beraten haben und aufgrund dieser Beratung zu 
einer Entscheidung finden". ..."
"...Das Euro-Rettungspaket wie auch bereits das von der großen 
Koalition beschlossene Finanzmarktstabilisierungsgesetz zur 
Bankenrettung seien, so Kirchhof, "mit großer Eile beschlossen 
worden". In dieser Zeit "kann selbst der begabteste 
Abgeordnete die Komplexität solcher Gesetze nicht erfassen. 
Wenn aber das Parlament letztlich nicht mehr weiß. was es 
beschließt, wie kann es dann noch den Willen des Volkes 
vertreten?"..."
EP : Was können wir gegen diese Zersetzer, Saboteure und 
Putschisten tun? 
Das Volk wird nur noch verarscht. 



UNO-Bericht: Großkonzerne stehlen sich aus Verantwortung
EP : Nicht die Großkonzerene stehlen sich aus der Verantwortung, 
sondern unser verkommenes, korruptes Politgesoxx.
Sie verweigern Gesetzgebung (neudeutsch Regulierung) 
Führung, Steuerung und Kontrolle, obwohl sie gelobten, 
genau das zu tun, teilweise sogar unter Eid.   



20.05.2010; SPD vor Zustimmung zu 148 Milliarden Euro-Blankoscheck 
an unklare Zweckgesellschaft  
EP : In Deutschland tanzen Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige 
auf den Tischen.
Stellt die Verbrecher aus Bundestag und Bundesregierung vor Gericht.  



15.05.2010; Kanzlerin bereitet Deutsche auf harten Sparkurs vor
EP : Am meisten könnte Deutschland sparen, wenn es die 
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Bundesregierung 
und Bundestag entsorgen und durch einen Zufallsgenerator zum 
Entscheiden ersetzen würde.
Dann hätten wir eine Ausbeute richtiger Entscheidungen von 50 %.
Echtes Wachstum.   



14.05.2010; Glatter Wahlbetrug; 
Kaum einem ist es aufgefallen, aber ich werde Sie mal ganz 
sensibel an diese Dreistigkeit heranführen. Mal sehen, ab 
wann Ihnen etwas auffällt. 
EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung, 
Parlament und Behörden.  



06.03.2010; Verzettelt, verrannt und abgewirtschaftet: Wenn Politik versagt 
EP : Die Politik hat nicht versagt. 
Die Politik ist korrupt.
Die Politik handelt gemäß ihrem freiwillig angenommenen Auftrag : 
Zersetzen, sabotieren, chaotisieren, zerstören. 
Stellt die Hochverräter aus Regierung, Parlament, Parteien und 
Behörden vor Gericht. 



04.03.2010; In Deutschland wollen Rechtsexperten der 
Regierungsparteien CDU und FDP den Ankauf von Steuersünder-Daten 
gesetzlich verbieten. Dies, um einen Handel mit entwendeten Daten 
nicht weiter «anzuheizen».
EP : Ja, das ist dieser korrupte Arschlochhaufen parkt die "Provisionen" 
für seine Bestechlichkeit in der Schweiz und wird nun von der 
Schweiz direkt mit Enthüllungen unter Druck gesetzt.
Die Initiatoren dieses Gesetzes sind sicherlich fast alle korrupt.
Namentliche Abstimmung im Bundestag zu diesem Gesetz und 
anschließend unverzügliche Verhaftung der Befürworter dieses Gesetzes. 
Hochverrat ist ein todeswürdiges Verbrechen.  



02.03.2010; Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung   

02.03.2010; Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 11/2010 vom 2. März 2010
Urteil vom 2. März 2010
- 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08 -
Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß   

02.03.2010; Vorratsdatenspeicherung; Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes 
Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 2. März 2010
- 1 BvR 256/08 -
- 1 BvR 263/08 -
- 1 BvR 586/08 -   



27.02.2010; Ex-Chefredakteur von "Politiken" spionierte für Israel 
EP : In Deutschland ist das noch viel schlimmer.
Hier spioniert die gesamte Bundesregierung und 70 Prozent des 
Parlaments  für Zion.
Das ist ähnlich als würde in Italien 70 Prozent der Politiker 
für die Mafia arbeiten.
In Italien ist das aber nur kriminell.
In Deutschland und wo immer sonst auf der Welt ist es 
Spionage und Hochverrat für eine fremde Macht..



Sperren von Kinderpornografie
Wirkungsloses Gesetz in Kraft getreten
EP : Innovation in der Geschichte der Menschheit. 
Irrsinn in Deutschland : 
Gesetze die keine Gesetze sind.
Normalerweise ist die Nichteinhaltung eines Gesetzes zumindest ein Vergehen.
Eine vom deutschen politischen System institutionalisierte Paradoxie.
Willkür als Staatskonzept und Staatstätigkeit.
Deutschland Bananenrepublik?
Nein, ein Irrenhaus. 
Vom Kopf her. 
Oder die stille Sammlung von Regierungsermächtigungen. 
Stichwörter : Ermächtigungsgesetz, Parlament, Justiz, Präsident, 
Bundesregierung 



20.02.2010; Nein, mein Gesetz, das will ich nicht
Neues aus Absurdistan. Die Bundesregierung als Kasper, der 
die selbst eingebrockte Suppe nicht auslöffeln will.  


18.02.2010; Willkommen in Schilda 
"...Dann wird eine Oppositionspartei die sofortige Abschaffung 
eines Gesetzes fordern, das sie selbst in genau dieser Form 
vor ein paar Monaten beschlossen hat. Redner der kleineren 
Regierungspartei, die sowohl in ihrer Oppositions- als auch in 
ihrer Regierungszeit mit aller Macht gegen das Gesetz gewettert 
hat, werden sich hingegen - das verlangt das politische 
Rollenspiel schließlich so - plötzlich gegen eine Abschaffung 
dieses Gesetzes aussprechen und dies damit begründen, dass 
das Gesetz zwar Murks sei, aber nicht angewendet werden soll. 
Dies wird einen Nickreflex bei der zweiten Regierungspartei 
auslösen, die zuvor für eben dieses Gesetz gekämpft hat, von 
ihm aber mittlerweile nichts mehr wissen will. Eine Woche 
zuvor hatte der Präsident nämlich eben dieses Gesetz 
unterschrieben, das heute zwar keine der Parteien mehr haben 
will, das aber dennoch in Kraft tritt. ..."
EP : Abartige politische Verkommenheit und zynische 
Volksverarschung als Demokratieverständnis.  



18.02.2010; Gesetz zu Kinderpornos im Internet; 
Köhlers Unterschrift - eine Überraschung 
EP : Dieses Gesetz ist das erste auf der Welt, das nicht angewendet werden soll. 
Im Gegenzug überläßt der Bundestag das, was getan wird, der 
alltäglichen Gesetzlosigkeit und Willkür und dem Bundesverfassungsgericht.  




18.02.2010; Demonstration und Gegendemonstration in Dresden: 
Antifa-Dynastien im Einsatz  
In Dresden marschierte wieder einmal die örtliche CDU in 
Gestalt der Bürgermeistern Helma Orosz und des Ministerpräsidenten 
Stanislaw Tillich Seit an Seit mit der antideutschen, rassistischen,  
faschistischen Antifa. 
Deutschland befindet sich im Würgegriff einer antideutschen 
rassistischen Verschwörung. 



16.02.2010; Hans Magnus Enzensberger; Die Koalition der Unfähigen Teil I   
„Die Überzeugung, dass er es »draußen im Lande« mit Millionen von 
Idioten zu tun hat, gehört zur psychischen Grundausstattung des Berufspolitikers.“
EP : Draußen im Lande sieht es ähnlich aus:
Millionen haben den Eindruck, es bei Regierungs- und Parlamentsmitgliedern 
mit Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen zu tun zu haben. 
Das ist mittlerweile verbreiteter Grundkonsens im Volke.  



15.02.2010; SVP-Drohung geht um die Welt; 
EP : Wenn Schäuble jetzt nicht kauft, dann hat die 
Drohung zweifellos Wirkung bei ihm. 



07.02.2010; Sie wissen, dass es nicht stimmt. 
Stellungnahme von MdB Sevim Dagdelen zum offenen Brief 
der Pfr. Barbara von Bremen (St. Petri-Kirche Dortmund), Pfr. 
Thomas Schöps (Bleckkirche Gelsenkirchen) und Pfr. Thomas 
Wessel (Christuskirche Bochum) vom 04.02.2010 
EP : Es gibt offensichtlich Vorstellungen, daß der Bundestag 
nicht nur als Akklamationstruppe seiner Regierung zu dienen 
hat, sondern daß er auch stehenden Beifall für ausländische 
Kriegstreiber und Kriegsverbrecher beizubringen hat. 
Wessen Akklamationstrruppe ist der Bundestag denn jezt wirklich? 
Mit dem Deutschen Volk haben diese Arschlöcher jedenfalls 
wenig zu tun. Und Probleme und Konflikte gibt es vielleicht nur, 
wenn ausländische Interessen kollidieren.  
Stichwörter : Zionismus, Bundestag, Parlament,  



29.01.2010; Rede des Präsidenten des Staates Israel Shimon Peres 
im Deutschen Bundestag am 27. Januar 2010  
EP : Was er von den Nazis und Nazui-Deutschland sagt, muß man 
vor dem Hintergrund betrachten, daß Peres der Verwalter des 
zionistischen Gaza-KZs ist und daß er bisher die im 
UNO-Goldstone-Bericht dokumentierten zionistischen 
Menschheits- und Kriegs- und Völkermordverbrechen dort 
genau so billigt und genau so verantwortlich ist, wie er das 
Hitler-Deutschland vorwirft. Und seine Ausführungen 
bringt er, ohne im Geringsten mit der Wimper zu zucken. 



04.01.2010; “Is grade Krieg?”: Das Parlament arbeitet 2010 nur 22 Wochen  
EP :  Bei Anreise Montag und Abreise Freitag sind das 66 Tage im Jahr. 



05.01.2010; Deutsches Steuerflucht-Gesetz nur noch Papiertiger
Finanzministerium sieht keine Steueroasen
EP : Vor wenigen Monaten haben sie noch ganz viele Steueroasen gesehen.
Aber jetzt brauchen die Mächtigen selbst Fluchtpunkte für ihr eigenes 
Geld und Vermögen. 
Die Katastrofe ist für die Mächtigen also in ihrer ganzen 
Unvermeidlichkeit bereits voll sichtbar.   



04.01.2009; Wir haben keine Regierung - wir haben ein Messi- Chaos  
Deutschland wird von einem Haufen Messi-Chaoten regiert   




19.10.2009; Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung muss 
in Deutschland verschärft werden; 
Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption längst überfällig 
EP : Bundesregeirung und Parlament billigen sich straflose und 
permanente Strafvereitelung bei eigener Korruptheit zu.  



15.09.2009; Frankreich: "Scientology hat sich eingeschleust"
"...Ein in aller Stille verabschiedetes Gesetzt schützt Organisationen 
wie Scientology in Frankreich vor der Auflösung. Die zuständige 
Ministerin spricht von einem "Fehler", die Opposition wittert eine 
Verschwörung. ..."
"...Kein Abgeordneter und kein Beobachter, der sich mit 
Gesetzgebungsfragen und rechtlichen Themen befasse, habe 
von der Gesetzesänderung gewusst, stellte der Fraktionssprecher 
der Kommunistischen Partei fest....."
EP : Das Gesetz hat sich sozusagen selbst vorgeschlagen.
Die Abgeordneten haben es einfach abgenickt, ohne es zu kennen.
Das Gesetz hat sich sozusagen selbst verabschiedet.
Unglaublich.
Idiotie, Korruption und Wahnsinn also auch in der franszösichen 
Nationalversammlung.
Derartiger Mob entscheidet über das Leben von 50 Mio. Menschen.
Was machen die Abgeordneten eigentlich? 
Und in Deutschland läuft das genau so.  
Wieviele Gesetze mögen nach diesem Schema bereits verseucht 
worden sein.
Vielleicht hat sich aber auch nur jemand einen herben Scherz 
erlaubt, um die Regierungs- und Parlamentsdeppen so richtig 
vorzuführen oder aber Schwachstellen des Gesetzgebungsverfahrens 
offenzulegen. 



08.09.2009; Heute das große Schmierentheater im Bundestag. 
Ein weiterer Schritt weg von der Demokratie.
EP : Man beachte vor Allem den 1. Kommentar zu diesem Text.
Der EU-Vertrag organisiert Europa als Despotie. 
Die Despotie kommt nicht im Gewand des Despoten, sondern 
als selbstgefälliger Demokrat.
Diejenigen Abgeordneten, die dieser Despotie zustimmen, gehören 
wegen antidemokratischer Zersetzung, Sabotage und Hochverrat 
vor Gericht gestellt.  



08.09.2009; Angeblicher “Selbstmordanschlag” in Kabul vor Berliner Bundestagsdebatte
EP : Der Bundestag verarscht sich fest entschlossen selbst.  



03.07.2009; Das Plenum wird zum Dormitorium
Neue Bundestags-Geschäftsordnung
EP : Die Entartung der Demokratie ist weit vorangeschritten.
Und die Bundestagsmitglieder schlafen ruhig weiter.
Diese Dösköppe glauben, die Bundeswehr einsetzen zu 
können, wenns Ärger gibt.  



03.09.2009;  Bundestagswahl 2009
Wahlkampf in der “Parallelgesellschaft”
EP : Ja, die Anzahl der früheren Probleme in Deutschland 
multipliziert sich jetzt mit der Anzahl der Parallelgesellschaften. 
Schon vorher hatten sie sich mit jeder Zerlegung der Gesellschaft 
in zwei konträre Ersatzreligionen verdoppelt.
Und die Mitglieder der politischen Kaste betätigen sich da als 
durchgeknallte erfolgreiche Zersetzer, Saboteure und Hochverräter.  



27.08.2009; Bundestagswebseite für ePetitionen, die dazu auffordert, die 
Einführung von “Rede zu Protokoll” rückgängig zu machen. 
EP : Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Bundestag
haben ihre Aufgaben an den Computer übertragen.
Dabei haben sie die politische Willensbildung einfach unter 
den Tisch fallen lassen. 



19.08.2009; EU-Todesstrafe 
EP : Die Einführung der Todesstrafe gegen Grundgesetz-Artikel 102
kann man nur als verfassungsfeindliche Zersetzung und Hochverrat 
bezeichnen. Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Bundesregeirung und Parlament vor Gericht.
Keine  Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.  



09.08.2009; Gleichstellung der Homo-Ehe rückt näher; 
Bayern gibt Widerstand auf
EP : Die Hetero-Ehe steht unter dem besonderen Schutz des 
Staates, weil sie den Fortbestand eines Volkes sichert. 
Daß das bei der Homo-Ehe de jure jetzt auch so gesehen wird, 
zeigt die allgemeine und fortscheitende Verwirrung in 
Deutschland und insbesondere auch in Bayern. 
In allen Schlüsselpositionen Wahnsinnige, Verbrecher und Idioten. 



09.08.2009; OSZE lässt Bundestagswahl beobachten; 
EP : Deutschland Bananenrepublik.
Ja, die Primitivisierung Deutschland ist vom Ausland selbst 
beim besten Willen nicht mehr zu übersehen. 
In allen politischen Führungspositionen agieren Verbrecher, 
Wahnsinnige und  Idioten. 
Völlig enthemmt.
Dieses Gesoxx ist dabei, Deutschland zugrundezurichten. 



 09.08.2009; Parlament soll kein "rechtsfreier Raum" sein
Felix von Leitner fordert die generelle Aufhebung der Immunität 
von Abgeordneten und ein Three-Strikes-Gesetz für Lügen als 
Antwort auf von Leyens Ansicht, daß das Internet kein 
rechtsfreier Raum sein darf.  



06.09.2009; EU-Reformvertrag;  
CSU-Europaabgeordneter Franz Ludwig Schenk Graf von 
Stauffenberg droht mit neuer Klage in Karlsruhe
Er warnt den Bundestag vor einer mangelhaften Umsetzung des 
Urteils und wirft der Politik vor, das Lissabon-Urteil nicht zu verstehen. 
EP : Wenn sie es könnten, würden sie es nicht wollen.
Die spielen sich als Herren auf. 
Die wissen nicht, daß ihr Einkommen keine Beute sondern 
Entgelt fürs Dienen ist.
Das muß ihnen ganz deutlich gemacht werden.  



06.08.2009; Naumann-Stiftung holt Putschisten in den Bundestag  
EP : Deutschland versinkt in der Scheiße und dieser Pöbel 
befaßt sich mit Putschen und Putschisten in Honduras.
Und Bundestag  und Bundesregierung lassen das geschehen.
Putschisten haben dort nichts zu suchen.
Auch keine Hilfsputschisten und Leute die deren Werte teilen.
Stellt dieses Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen vor Gericht.  



31.07.2009; Das Verfassungsgericht ermöglicht nun dem 
Bundestag nun die Beendigung seiner entarteten Rolle als 
Nickesel und Akklamationstruppe der Bundesregierung;  
EP : Aber ob das Politgesoxx in Bundestag und Bundesregierung 
das auszufüllen vermag, bleibt offen.
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen. 
Stellt das Pack vor Gericht wegen antidemokratischer Zersetzung und Sabotage. 



24.07.2009; Bündnis gegen Beijing
Deutsche Parlamentarier kündigen stärkere Unterstützung für 
gegen Beijing gerichtete Kräfte in China an. Wie der "Tibet 
Gesprächskreis im Deutschen Bundestag" mitteilt, plant er, 
nach den diesjährigen Wahlen die Tibet-Thematik ins 
deutsche Parlament einzubringen. 
EP : Deutschland versinkt in der Scheiße und diese Idioten, 
Verbrechter und Wahnsinnigen in Regierung und Parlament
befassen sich mit ausländischen Problemen und mischen 
sich auch noch ein.  



20.07.2009; Deutschland vor den Bundestagswahlen
Ein Vorschlag, was aufklärt und aufbaut mitzutragen
EP : Ein Artikel über Primitivzivilisation mit unaufhaltsamem Niedergang.  



06.07.2009; Bundestag umgeht Redepflicht - Rede kann auch schriftlich abgegeben werden
EP : Rede kann schriftlich abgegeben werden?
Auf dem Klo. 
Zum Arsch abputzen. 
"...Das Grundgesetz schreibt in Artikel 42 ausdrücklich vor, dass 
Verhandlungen des Bundestages öffentlich abgehalten werden 
müssen. Das Parlament hat allerdings einen Weg gefunden, die 
Pflicht zur freien Rede quasi abzuschaffen...."   


06.07.2009; Wirtschaftskrise geht an den Abgeordneten vorbei 
Steigerung der Nebeneinkünfte um 14,5% auf über 6,6 Mio. Euro  



07.07.2009; Deutsche Politiker drohen den Banken
Angebliche Kreditklemme eint die Wahlkämpfer aller Parteien
EP : Ja, hier zeigt sich die abartige Korruptheit von Bundesregierung, 
Parlament und Parteien. Da, wo sie alle das Richtige erkannt haben  und 
sich einig sind, tun sie entschlossen nichts. Statt geeignete Gesetze 
zu machen, setzen sie ihre Regierung nach Gutsherrenart fort und 
scheißen dazu dem Volk wahlkampftaktisch und hemmungslos ins Hirn. 
Was für eine verkommene Brut.  



04.07.2009; Bundestag bestätigt Abkommen zum Datentransfer an die USA
EP : Bundesregierung und Bundestag eine kriminelle Vereinigung.  



04.07.2009; Die Bundeswehr ist jetzt wieder eine Angriffsarmee. 
Der Verteidigungsausschuss des Bundestags war über 
diese Änderungen nicht informiert.
EP : Wer macht hier eigentlich, was er will?
Wer ist Herr in Deutschland?
Wer ist Souverän?
An wen hat das Parlament die ihm anvertraute Macht abgegeben. 



01.07.2009; Klage gegen Netzsperren Tauss zieht vor Verfassungsgericht
Jörg Tauss verwies vor allem darauf, dass das Gesetz im Laufe 
des Verfahrens im Parlament "substanziell" verändert wurde, 
formell aber über die erste, substanziell andere Version abgestimmt wurde. 
EP : Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in Bundesregierung und Parlament. 
Alles Verhalten ist nur noch symboloisch. 
Stellt das Pack vor Gericht. 

02.07.2009; Orwellsche Daten-Tauschbörse mit USA soll Freitag 
im Bundestag legalisiert werden
EP : Innen- und Justizminister machen, was sie wollen.
Stellt sie vor Gericht.  



25.06.2009; Der Informationskrieg gegen den Iran
EP : Bundesregierung und Parlament der Wirtschaftsbrache 
Deutschland ahnt nicht einmal andeutungsweise die Bedeutung 
dieser Technologien. 
Aber was ahnen die überhaupt?  



24.06.2009; Tauss: SPD-Abgeordnete haben vom Internet weniger Ahnung als von Kühen 
EP : Wahrscheinlich meint er, weniger als eine Kuh vom Sonntag. 



23.04.2009; Das deutsche Blutsmodell
Ungarische Rechtsextremisten bereiten einen Europaparlaments-Antrag 
auf Annullierung der Beneš-Gesetze vor und ersuchen deutsche 
Abgeordnete um Unterstützung. 



19.06.2009; 
Der deutsche Auslandsgeheimdienst sagt massive 
Verschiebungen im globalen Mächtegefüge voraus 
und verlangt "eine geostrategische Debatte in Deutschland".
EP : Geostrategische Debatte in Deutschland?
Bei den Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen in Regierung 
und Parlament. 
Ich lach mich kaputt.
Dieser korrupte Pöbel weigert sich ja sogar, Deutschland als 
Nation zur Kenntnis zu nehmen. 



20.06.2009; Minister und Bundestagsabgeordnete profitieren 
kräftig von EU-Agrarhilfen. 
Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) weigert sich, die 
Namen der Empfänger für sein Bundesland bekannt zu machen. 
Verstoß gegen EU-Transparenzregeln.
EP : Die Korruption wird immer dreister.  



02.06.2009; Bundestag beäugt Abkommen zum Datenaustausch mit den USA skeptisch 
EP : Skeptisch?
Es ist kein Transfer von Daten über US-Bürger an Deutschland vorgesehen.
Dieses Gesetz bedeutet Spionage zum Wohle der USA, zu Lasten des 
deutschen Volkes. 
Stoppt die Hochverräter in Bundesregierung und Bundestag.  



13.05.2009; Innere Sicherheit; Bund verschärft Waffengesetz trotz Widerständen
EP : Regierung und Parlament haben Deutschland an die Wand gefahren.
Die wissen es und wahrscheinlich haben die jetzt einfach Angst. 
Obwohl das Volk so nachsichtig ist.  



27.03.2009; Peter Struck: "...wir, also die politische Klasse,..." 
EP : Bundestag, politisches Kabaret pur, wenn es nicht so gefährlich wäre. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung 
und Parlament.


28.03.2009; Bankenrettung;  Ein Parlament entmachtet sich selbst
EP : Der Deutsche Bundestag ist kein Parlament.
Statt die Regierung zu kontrollieren läßt er sich von ihr beherrschen.
Er ist teure Akklamationstruppe für die Bundesregierung. 
Er ist ein Haufen von Faulpelzen, Pinschern, Saboteuren, 
Zersetzern, Zockern.
Ein willfähriger Hochverräterhaufen zugunsten ausländischer Interessen. 
Ein willfähriger Arschlochhaufen antideutscher Interessen. 
Ein Haufen gefährlicher  Idioten, Verbrecher und Wahnsinniger.
 Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung 
 und Parlament vor Gericht! 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise.  



05.03.2009; Beweisantrag im BND-Ausschuss weiter blockiert
Stadler: Koalition missachtet BGH
EP : Diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen im Deutschen 
Bundestag machen, was sie wollen.
Sie fühlen sich als der neue Landadel.
Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
Stellt diesen gefährlichen Pöbel vor Gericht.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.




11.02.2009; Politiker-Luxus-Safari in Afrika unter Beschuss  
EP : Unter Beschuß?
Warum wird dieses Feudalgesoxx nicht eingesperrt? 



29.01.2009; Herbe Kritik des Zentralrats der Juden am Bundestags-Protokoll 
EP : Ja, weil sie bei der Holocoust-Gedenkfeier nicht auf 
der Regierungsbank sitzen durften.
"...So werden Banker als Sündenböcke für die Wirtschaftskrise kritisiert...."
EP : Alle zionistischen Philosemitisten haluzinieren hysterisch 
Antisemitismus, wenn sie nicht auf den Tischen oder gar auf 
den Nasen Anderer tanzen dürfen. 



27.01.2009; Die Offiziellen des Zentralrats der Juden in Deutschland 
sind der Gedenkveranstaltung zum Holocaust im Bundestag fern geblieben. 
EP : Nur die Arschlöcher aus Bunsdestag, Bundesregierung und 
Präsidentschaft geghen dahin.
Deshalb brauchen die Offiziellen des Zentralrats der Juden 
in Deutschland auch gar nicht dabei zu sein.
Ihe Pinscher sind schließlich so perfekt abgerichtet, daß sie 
auch ohne ihre Anwesenheit gehorchen und funktionieren.  




18.12.2008; Ex-Kanzler Schröder heuerte bei Gazprom an, 
Wirtschaftsminister Müller bei E.on. Abgeordnete fordern 
einen Ethikrat, der solche Fälle prüft.
EP : Ethikrat?
Wer derartig perversen Stuß absondert, will auch zukünftigem ethischen 
Beliebigkeitsverhalten die Gasse bahnen. Derartige Blödschwätzer
haben im Bundestag nichts zu suchen. 
Dieses Gesoxx gehöt aus dem Bundestag entfernt. 
Das, was verboten und erlaubt ist in Deutschland, ist gesetzlich zu regeln.
Und dann reduziert sich der ethische Anspruch fast darauf, die 
Gesetze einzuhalten. Das ist anspruchsvoll genug und 
überfordert viele schon jetzt. 


TOP; 05.12.2008; FÄLSCHTEN DIE REGIERUNGSFRAKTIONEN DIE UNTERSCHRIFTEN? 
von Abgeordneten unter zurückgezogenes Söldner-Gesetz?
EP : Das ist beängstigend.
Was machen diese Sesselfurzer eigentlich auf ihren Positionen?
Regierung, Parlament und oberste Bundesbehörden nur 
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige. 
Spielball von ZERSETZUNG, SABOTAGE, HOCHVERRAT.
Ausnahmen widersprechen nicht dieser Regel. 
 Stellt diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen vor Gericht! 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise.
 Zur Abschreckung in der Zukunft.
 Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
 Wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
 zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
 Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
 Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen. 



10.11.2008; 1998 wurde der Menschenrechtsausschuss als eigenständiger 
Ausschuss gegründet. Ein Rück- und Einblick 
"...Menschenrechte als Leitlinie der deutschen Außenpolitik..."
EP : Derartige religiöse Ansprüche werden normalerweise nur 
von Sekten verteten.
Der Niedergang Deutschlands in der Welt zeigt, daß die das ernst meinen. 



07.07.2008; Derzeit wird in den politischen Parteien die Frage nach
 einer Ausweitung der Wahlperiode von bisher vier auf fünf Jahren diskutiert.
EP : Am liebsten wäre ihnen eine Wahl auf Lebenszeit mit Erbanspruch
Das von ihnen angerichtete Chaos ist jetzt schon so groß, daß
die Wahlperiode auf 12 Monate begrenzt werden sollte.  


 16.09.2008; Während Finanzminister Steinbrück seinen Etat verteidigt, 
schlägt ihm der Unmut der Opposition entgegen. 
Sie attestiert der großen Koalition mangelnden Sparwillen.
EP : Sie gehören derselben Theatertruppe an.
Und die spielt jetzt Politik im Parlamment.
Sogar die Wahrheit simulieren die dabei. 
Die Zukunft zu simulieren, dazu sind die zu blöd.
Da begnügen die sich mit Feudalismus. 


 24.06.2008; ".....Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die große Koalition
 davor gewarnt, die in der hitzigen Bundestagsdebatte zur Novelle
 der Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) geäußerte Kritik
 zu ignorieren und die geplante Novelle des BKA-Gesetzes "ohne
 ernsthafte Befassung mehrheitlich durchzusetzen"....."  
EP : Selbst für Polizei ist das dreist Diktatorengehabe von
Bundesregierung und Parlament nicht mehr hinnehmbar.


 30.05.2008; Bundestag bekennt sich zu Verantwortung für Israel; 
Debatte zum 60. Jahrestag der Staatsgründung  
EP : Wer Verntwortung übernimmt muß auch entscheiden.
Aber woher sollen unsere Parlaments-Idioten, Verbrecher
und Wahnsinnigen das wissen?
Oder ist das die Blanko-Erklärung, daß sie für alle Schäden 
auf kommen wollen, die Israel angerichtet hat und noch anrichtet?
Das müssen diese Deppen aber aus der eigenen Tasche bezahlen. 
Der Bundestag, ein Haufen völlig enthemmter Idioten, Verbrecher und Wahnsinniger.


 14.05.08; Höhere Diäten im Bundestag; Die Erhöhung von Nov 2007 war nicht genug 
EP : Anstatt endlich ihr Einkommen fest mit dem Einkommen der
gewerblich Tätigen zu verbinden, wollen sie ihre Gier und Plünderei
durch selbsteingesetzte Kommissionen verschleiern lassen.


 15.05.2008;  Bieter springen ab  IKB-Verkauf hängt am seidenen Faden  
EP : Daß man die IKB nicht Pleite gehen läßt, läßt sich nur mit Korruption
erklären. Offensichtlich haben eine Menge Idioten, Verbrecher und
Wahnsinnige aus Regierung und Parlament dort ihr Geld geparkt.
Um ihr Geld nicht zu verlieren, plündern die nun die Staatskasse.


 08.05.2008; Ärger über geplante Erhöhung der Bundestagsdiäten
Widerstand auch innerhalb der SPD  
EP : Den Göttern gleich entscheiden sie über ihr eigenes Wohlergehen.
Wie armselig dagegen war doch der Adel des Feudalstaates: Er war noch 
über den Zehnten mit seinen Untertanen untrennbar verbunden.
Und falsches Steuern und Wirtschaften bewirkte Enteignung und Tod.
Der Adel stand wahrhaftig in voller Verantwortung.


 09.05.08; 
Abgeordneten-Pensionen steigen um elf Prozent
Erst haben sich die Parlamentarier die eigene Altersversorgung
gekürzt, jetzt machen sie den Verlust durch die Diätenerhöhung
fast wieder wett. Denn der Pensionsanspruch steigt mit den Diäten.  
EP . Sie dienen nicht mehr, sie herrschen.
Diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen haben alle
Macht usurpiert, plündern und lassen plündern, hemmungslos.
Die Gier dieses Pöbels wird nur noch durch seine Verkommenheit übertroffen.
Oder haben sie denen bereits ihre Versicherungsansprüche
in die USA abtransportiert?


 06.05.2008; SACHSEN; NPD-Abgeordneter soll Immunität verlieren  
"...Er soll unter anderem die Justiz als "Hure der antideutschen
 Politik" bezeichnet haben...."
 EP : Hier hat man es offensichtlich mit einem Fall von
 Majestätsbeleidigung zu tun. Und dem Herrenpöbel des Sächsischen
 Landtages fehlt offensichtlich die richtige Einstellung zum Dienst
 am Volke: Nach dem 45-Milliarden-Coup der sächsischen Landesregierung
 haben sie ihr unterwürfig gehuldigt. Wegen des Verbrechens die
 falschen Informationen verbreitet zu haben fordern sie
 Anklageerhebung gegen einen Abgeordneten im Auftrag dieser
 Plünderer-Bande.


 06.05.2008; Abgeordneten-Diäten steigen bis 2010 kräftig 
EP : Die haben sich jetzt ganz vom Volk abgekoppelt, ganz zu
schweigen vom Dienst am Volke.
Die sind jetzt ganz Herrscher.


 29.04.2008; Mehrheit der Iren versteht EU-Reformvertrag nicht  
EP : Die Deutschen kennen ihn gar nicht. 
Die Iren verstehen ihn nicht 
Die Irren in Bundestag und Bundesregierung brauchen ihn nicht zu verstehen.
Die können auch so nicken. Ab.


 24.04.2008; Rauchverbot aufgehoben; Gericht erlaubt blauen Dunst in Eckkneipen  
EP : An diesen vollig überflüssigen, unsinnigen und dazu in
allen Bundesländern unterschiedlichen Gesetzen zur in Jahrhunderten
gewachsenen Sauf- und Rauchkultur zeigt sich die zunehmende
Willkür unsereres Feudalsystems aus Bundesregierung, Parlament
und Landesregierungen gegen das Volk.
Die EU-Gesetze, die sie vorgeblich jetzt bedienen müssen, haben unsere
Polit-Idioten, -Verbrecher und -Wahnsinnigen selbst geschaffen und
gebilligt.


 24.04.2008, 19:13; Deutschland, Österreich und Dänemark billigen EU-Reformvertrag 
EP : Vollzug des Staatsstreiches.
Perfektionierung der EU-Diktatur

 24.04.2008; Bundestag verabschiedet EU-Reformvertrag 
EP : 515 antidemokratisches Stimmvieh gegen 58 aufrechte Demokraten.
Zustimmung des Bundesrats am 23. Mai.
Wer ist der Herr Deutschlands?
Wer ist der Herr Europas?


 In einer Gedenkstunde hat der Bundestag an die
 Zerstörung der Demokratie in Deutschland durch Adolf Hitler
 vor 75 Jahren erinnert. Der langjährige  
EP : Das Ermächtigungsgesetz Hitlers galt nur für vier Jahre.
Das Ermächtigungsgesetz der Bundesregierung zur Auflösung
Deutschands in Europa ist ohne Verfallsdatum in GG, Artikel 23
 abgelegt.


 07.04.2008; CDU-Senioren : Mindestvoraussetzung für ein Bundestagsmandat
müsse sein, dass der Anwärter einige Jahre Berufserfahrung
gesammelt und Kinder im schulpflichtigen Alter habe 
EP : Das fordert die  Staatsraison.


 09.11.2007; Geisterdebatte über Gentechnik im Bundestag am Freitag, 15.45 Uhr. 
EP : Die wichtigsten Entscheidungen fallen ganz ohne Abgeordnete.
Die sind entschlossen, uns Scheiße fressen zu lassen.


 04.08.07, 08:33; BND-Berichte; Journalisten wehren sich gegen Kriminalisierung;
  Es geht um den Vorwurf, dass sie aus Geheimakten des
 BND-Untersuchungsausschusses des Bundestags zitiert
 und sich damit der Beihilfe zum Geheimnisverrat schuldig
 gemacht hätten. Nach Angaben der federführenden
 Berliner Staatsanwaltschaft richten sich die Ermittlungen
 auch gegen Abgeordnete. 
 EP : Kriminelle und Hochverräter im Parlament.
 Die Sicherheit der Nation kann nicht der Pressefreiheit zum Fraß vorgeworfen werden.


 29.05.2007; VOLKSWAGEN
SPD-Abgeordneter bezahlt Lustreisen-Affäre mit Mandat 
 EP : Dieser Artikel atmet einen seltsamen Geist:
 Man könnte meinen, der Edelmann Herr Uhl hätte durch seine
 Mandatsrückgabe einen Schaden erlitten. 
 Tatsächlich aber wird Deutschland durch den Mandatsverzicht
 eines Korruptionsbeteiligten vor einem Schaden bewahrt.
 Der Abgeordnete als Herrscher mit Pfründen statt als Diener mit Pflichten.


 24.05.2007 ; Nach Karlsruher Urteil; 
Koalition verschiebt Reform des Unterhaltsrechts;
Justizministerin Zypries will sich den Gesetzesentwurf nochmal
 angucken 
 EP : Die machen Gesetze ganz ohne Peilung.
 Welch ein Mut.
 Das muß denen erst mal jemand nachmachen.
 Oder ist es Sabotage?
 Wollen sie mit ihrem Chaos das Verfassungsgericht überlasten und ausschalten? 


 05.01.2007; Karl-Heinz Heinemann; Verkannte Minderheit; 
UMFRAGE UNTER PARLAMENTARIERN
Allensbacher Meinungsforscher komplettieren den "Deutschland-Trend" 


 10. September 2006;
FUNKTIONÄRSPARLAMENT
"Eine negative Auslese"
 Moritz Küpper  


 Abgeordnete sollen Schutz vor Strafe verlieren; 28.07.2006 07:47 
 EP : Sie können jetzt vwerhaftet werden, bevor sie Immunität beantragt haben.
 Einzigartig auf der Welt.
 Wie praktisch.
 Bisher wurde ja schon wenig kontrovers diskutiert.
 Aber jetzt...


 Kauder will Debatte um Zweitjobs beenden; 25.07.2006 11:15 
 EP : Der Abgeordnete ist von seinem Zweck her dem Volk verpflichtet.
 Als Lobbyist ist er seinem Auftraggeber verpflichtet. Und das ist immer nur
 eine mehr oder weniger große Teilmenge des Volkes oder der Nation, die
 sich dazu noch Vorteile auf Kosten des oder der Übrigen zu verschaffen
 versucht.

 Da in einem Kopf eine Trennung dieser Interessen nicht möglich ist,
 hat sich der Abgeordnete auf das Interesse des Volkes zu beschränken
 und die Verfolgung von Sonderinteressen abzulehnen
 Dem Wohl des Volkes in seiner Gesamtheit ist alles andere unterzuordnen.
 Alles andere ist schließlich nur Mittel zum Zweck, wenn auch durchaus sehr
 wertvolles. Alles.

 Sollte über das Wohl des Volkes Unklarheit herrschen, so könnte das Volk durch
 Volksbegehren und Volksentscheid mitbestimmen.
 Die große Koalition könnte das nun leicht in die Wege leiten. 
 Sie scheint aber aus unerfindlichen Gründen nicht zu wollen.


 Fehler in Gleichbehandlungs-Gesetz;
 10.07.2006 07:18 
 EP : Saboteure und Zersetzer in allen Institutionen.
 Diesem Gesetz hat der Bundestag hat zu mindestens 2/3 zugestimmt.
 Die lesen die Texte gar nicht.
 Die nicken alles ab.
 Und dafür kassieren die eine Halbe Million Euro im Jahr.


 Keine neue Abstimmung über Mehrwertsteuer; 01.06.2006 17:13 
 Rechtsgründe verhindern eine erneute Abstimmung
 über die Mehrwertsteuer, obwohl es Unregelmäßigkeiten gab.
 Das zumindest sagt der Ältestenrat des Parlaments.
 EP : Rechtsgründe die Fehler und evtl. Betrug schützen?
 Vielleicht ist ja das gesamte Procedere des Bundestages Illusion und Fiktion?


 Koalitions-Streit um Bürokratie-Vorstoß Strucks; 30.05.2006 21:53 
 EP : Bei Orientierungslosigkeit erhöht jede Insel der Ordnung das Gesamtchaos. 


 Unstimmigkeit bei Mehrwertsteuer-Abstimmung; 26.05.2006 13:40 
 EP : Vielleicht erklärt das manche Nonsense-Entscheidung des Parlaments.


 Koalition plant «kleine Parlamentsreform»; 10.05.2006 07:42 
 EP : In kleinen Schritten wird die Demokratie zurückgeschnitten.
 Bis sie paßt auf Idioten und die vielen kleinen verkappten Despoten.


 Mit Millionen-Programm gegen rechte Gewalt; 25.04.2006 17:25 
EP : Nur gegen rechte Gewalt. Ansonsten geht Gewalt klar.


 Versicherer bringen Bund Ärger mit der EU
 19.04.2006 14:04 
 EP : Der Bundestag erlaubt seinen Regierungen alle EU-Einfälle abzunicken,
 ohne aber die daraus sich ergebenden Maßnahmen zu treffen.
 Faul oder doof, das ist hier die Frage. Wahrscheinlich faul und doof.


 Gemischte Reaktionen auf Diäten-Vorschlag
 04.04.2006 17:41 
 EP : Die Versorgung der Abgeordneten hätte längst perfekt geregelt,
 automatisiert und am Durchschnittseinkommen der gewerblich Tätigen
 orientiert sein können.
 Und weiter geht es mit  Klein-Klein.
 Trotz großer Koalition.


 Lammert für Diätenanhebung um 1,3 Prozent; 04.04.2006 15:22 
 EP : Es könnte auch bißchen mehr sein.
 Oder auch weniger?
 Mer waas es nit.
 Es kommt nicht so genau.

 Bundestag für Sanktionen gegen Weißrussland; 29.03.2006 19:00 
 EP : Wieso befassen die sich mit den Problemen Weißrußlands? Haben wir nicht selber
 Probleme genug? Oder sind ihnen unsere eigenen, von ihnen selbst geschaffenen
 Probleme zu mühselig.


 Regierung plant automatische Diätenerhöhung
 25.03.2006 12:43 
 EP : Wie man sieht, planen sie nicht eine automatische Erhöhung, sondern eine
 Erhöhung und die soll automatisch erfolgen. Und dabei so, daß ihre Einkommen
 von der allgemeinen Einkommensentwicklung unabhängig bleiben.


 Abgeordneten-Einkünfte vorerst weiter geheim; 10.03.2006 17:58 
 EP : Es gibt viel zu verbergen. Halten wirs geheim.


 Abgeordnete klagen wegen Nebeneinkünften
 28.02.2006  13:11 
 EP : Das Volk sollte schon wissen, wem seine Repräsentanten dienen.
 Und Leute die zu sehr im Alltagsgeschäft stecken, sind außerstande
 vernünftige Politik zu machen.
 Deshalb werden so viele Gesetzesdummheiten
 im Parlament einfach abgenickt und durchgewunken.


 BND-Untersuchungsausschuß: «Die Grünen schaden dem Rechtsstaat»
 25.01.2006 09:33 
 EP : Es stellt sich die Frage inwiefern wir noch Herr unserer
 Abgeordneten, Beamten und Behörden  sind. Wer steuert die?
 Wem sind die verpflichtet? Wer bezahlt die?
 Das sind keine Staatsdiener. Das sind Usurpateure.


 EU-Parlament könnte Maut-Erfassung prüfen
 06.12.2005 13:06 
 EP : So findet denn die Hemmungslosigkeit des Deutschen Bundestages
 doch ein kleines Gegengewicht.


 Software verzögert ALG II-Angleichung
 03.12.2005 08:23 
 Entweder Abgeordneten zu blöd, einfache Gesetze zu machen,
 oder die Informatiker sind zu blöd, sie trotz Einfachheit umzusetzen.


 Lammert für Verlängerung der Wahlperiode
 02.12.2005 14:04 


 Thierse fordert zur Bisky-Wahl auf; 08.11.2005  07:56 
 EP : Woher rührt deren Interesse?
 Stiegler wirbt für Bisky als Bundestagsvize; 07.11.2005 11:57, ergänzt 16:52 
 EP : Woher rührt sein Interesse?


 Lammert für längere Legislaturperiode; 06.11.2005 08:55 
 EP : Am besten wäre eine Dauer von 100 Jahren. Von der Dauer von 70 Jahren des
 Zentralkomittees der KPDSU und seinem Ende sollte man sich nicht
 abschrecken lassen.
 Und um die Entartung der Demokrtie zu verhindern, darf sie auf keinen Fall
 verlängert werden.
 Außerdem ist dem Parlament die Entscheidungsgewalt über Beginn, Dauer und Ende
 seiner Sitzungsperiode zu entziehen. Das gehört in die Verfassung.
 Die Entartung einer Demokratie geschieht zunächst schleichend.

 Aus der Systemtheorie weiß man, dass rückgekoppelte Systeme entarten.
 Deshalb sind alle Rückkopplungen zu unterbinden, oder gegenzukoppeln.
 Aufs Parlament übertragen bedeutet das:
 Aus Gründen der Mißbrauchsgefahr darf das Parlament nie in eigener
 Sache entscheiden, also
 - weder über Beginn, Dauer und Ende der Legislaturperiode,
 - noch über Mitglieder oder Teile der Legislative,
 - noch über das Einkommen ihrer Mitglieder.
 Diese Dinge3 gehören in die Verfassung.

 Es ist von daher unabdingbar, daß Alles bezügl. der Legislative in der
 Verfassung festgelegt ist, also auch das Einkommen. Dieses ist dabei
 mit dem Einkommen der gewerblich Tätigen fest zu verbinden und muß
 mit deren Einkommen steigen und fallen.
 Dann trägt die Legislative wieder Verantwortung:
 Bei Fehlentscheidungen leidet sie mit und mit ihrer natürlichen
 Gier schafft sie Wohlstand für alle.
 Die Gierigsten und Egoistischsten würden dann sogar am meisten
 zum Wohle des Volkes beitragen und den größtmöglichen Wohlstand
 generieren.

 Sollte es aber einmal notwendig sein, die Regeln für die Legislative zu ändern,
 dann sind die dazu notwendigen Verfassungänderungen dem Volke und auch
 allen politischen Institutionen im Maß ihrer Betroffenheit zum  "Gegenzeichnen"
 vorzulegen,  z. B. dem Volk in einer Volksabstimmung.

 Eine solche Verfassungsänderung ist aber mit einer umfassenden
 öffentlichen Diskussion vorzubereiten und mit einem Forum für
 Jedermann auszustatten.
 Kein Argument, von wem auch immer, darf unberücksichtigt bleiben.
 Ausnahmslos alles muß erwogen werden.
 Die Verfassungsänderung muß eine zweckgemäße Probezeit durchstehen.
 Erst dann darf sie in einem neuen Entscheidungsverfahren endgültig
 angenommen werden.
 Und einVolksbegehren kann eine Verfassungsänderung oder Abschaffung
 von Regeln einfordern.
                                       (Erich Paus; 1984 - 2005)

===

 Das konstruierte Mißtrauensvotum am 01.07.2005 ist die  Kumpanei zwischen
 Legislative und Exekutive.
 Dabei ist die Verklüngelung der Legislative schon gefährlich genug.
 Die Auflösung des Bundestages mittels konstruierten Mißtrauensvotums
 darf deshalb nicht durchgehen.            (Erich Paus; 30.06.2005)


===

 Bei der Abstimmung des 15. Deutschen Bundestages über den
 EU-Verfassungsvertrag
 - stimmten 23 Abgeordnete gegen die Entartung zur
   europäischen Despotie:

   Carstens, Manfred,             CDU; (16)
   Dobrindt, Alexander,           CSU; (16)
   Dörflinger, Thomas,            CDU; (16)
   Feibel, Albrecht,              CDU; (16)
   Frankenhauser, Herbert,        CSU; (16)

   Friedrich, Hans-Peter,         CSU; (16)
   Gauweiler, Peter,              CSU; (16)
   Hedrich, Klaus-Jürgen,         CDU; (16)
   Hinsken, Ernst,                CSU; (16)
   Hochbaum, Robert,              CDU; (16)

   Hohmann, Martin,               ---; (--)
   Kolbe, Manfred,                CDU; (16)
   Koschyk, Hartmut,              CSU; (16)
   Kraus, Rudolf,                 CSU; (16)
   Lanzinger, Barbara,            CSU; (16)

   Lötzsch, Gesine,               PDS; (16, jetzt fraktionslos)
   Mayer, Doris,                  CSU; (--)
   Müller, Gerd,                  CSU; (16)
   Obermeier, Franz,              CSU; (16)
   Pau, Petra,                    PDS; (16, jetzt fraktionslos)

   Ronsöhr, Heinrich-Wilhelm,     CDU; (16)
   Seib, Marion,                  CSU; (16)
   Singhammer, Johannes,          CSU; (16)
 

 - enthielten sich 02 Abgeordnete der Stimme:

   Scheer, Hermann,               SPD; (16)
   Weizsäcker, Ernst-Ulrich von,  SPD; (16)


 - stimmten 569 Abgeordnete für die Entartung zur
   europäischen Despotie:

   Der Rest.


 Jetzt bleibt nur noch Gauweilers Verfassungsklage.
 Danach hilft auch kein Beten mehr.


 EP : Auch massenhafte Dummheit ist keine Intelligenz.

 Oder kann es sein, dass der ganze Bundestag ausgekauft wurde?
 10 Mrd. Euro dürften dafür ausreichen.
 Der Verkauf eines Mißtrauensvotums hat jedenfalls bisher
 nicht mehr als 25.000 Euro gekostet.
 Wenn jeder Abgeordnete mit im Durchschnitt 10 Mio. Euro
 zufrieden ist, klappt das.
 Der Auftraggeber erhält 10 Billionen und bezahlt die Bestechung
 aus der Kaffeekasse.

 Oder kann es sein, dass die alle Angst haben?

 Oder sind die alle erpressbar?
 Vielleicht wegen eines Puffbesuches?
 Oder vielleicht nur wegen der namentlichen Abstimmung?


===

 «Merkel wird die nächste Kanzlerin»: Union weist Schröders Vorschlag zurück; 26.09.2005 07:28 
  EP : Den von Amtsinhaber Schröder in die Diskussion
 gebrachten Vorschlag einer abwechselnden
 Kanzlerschaft lehnen zahlreiche CDU-Politiker ab.

 Schröder verarscht die Merkel.
 Schröder verarscht die CDU.
 Schröder verarscht uns alle.
 Schröder verarscht die Demokratie.
 Schröder verarscht...
 Schröder ist ein...
 

  Müntefering: Entscheidung erst nach Nachwahl  24.09.2005 19:18
 Er dementierte Gerüchte über erneute Neuwahl-Bestrebungen.
 EP: Die verarschen uns.


 Streit um Microsoft im Berliner Landesparlament; 12.08.2005 14:12, ergänzt 14:39 


 Erste Klagen gegen Neuwahl-Entscheidung; 22.07.2005 17:48


 Schulz: Durch Köhler in Klageabsicht bestärkt; 22.07.2005 16:11
 EP :  Grünen-Politiker Schulz sieht sich in seiner Absicht
 bestärkt, gegen die geplante Neuwahl des Bundestags zu
 kämpfen. Die Begründung von Bundespräsident
 Köhler für eine Auflösung des Parlaments kritisierte er scharf.
  

 Karlsruhe erklärt Europäischen Haftbefehl für verfassungswidrig; 18.07.2005 10:11, ergänzt 11:08
 EP: Das Zentrum antideutscher Politik und antideutschen Rassismus befindet sich
 mitten im Deutschen Bundestag.
 Es stellt sich die Frage, für welche oder wessen  Interessen diese Idioten,
 Verbrecher oder, besser, Hochverräter im Deutschen Bundestag arbeiten?
 Polizei kritisiert Urteil zum EU-Haftbefehl; 18.07.2005 11:59
 Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat mit scharfer
 Kritik auf das Urteil zum Europäischen Haftbefehl
 reagiert. Das sei ein Rückschlag bei der
 Terrorbekämpfung, sagte Gewerkschaftschef Speck
 der Netzeitung.
 EP: Den Erfordernissen der Polizei kann auch mit einem verfassungskonformen Gesetz
 Genüge getan werden. Das sollte die Polizei als auch die Polizeigewerkschaft
 eigentlich wissen. Der Einwand hier scheint zur Verwirrung zu dienen. Cui Bono?
 Oder liegt hier bereits die beängstigende Kumpanei zwischen Legislative
 und Exekutive vor? Die Entartung der Demokratie.


 Parteien streiten über Selbstauflösungsrecht; 04.07.2005 16:00, ergänzt 17:03
 EP :  Aus der Systemtheorie weiß man, dass rückgekoppelte Systeme entarten.
 Deshalb sind alle alle Rückkopplungen zu unterbinden.
 Aufs Parlament übertragen bedeutet das:
 Aus Gründen der Mißbrauchsgefahr darf das Parlament nie in eigener
 Sache entscheiden, weder über Beginn, Dauer noch Ende der Legislaturperiode,
 und natürlich auch nicht über das Einkommen ihrer Mitglieder.
 Da es aber alle Entscheidungsmacht vom Volke anvertraut bekommen hat,
 müssen alle Entscheidungen in eigener Sache dem Volke per Volksabstimmung
 zum "Gegenzeichnen" vorgelegt werden.   (EP 2005)


 Kleine Parteien wollen gegen Neuwahlen klagen; 26.06.2005 21:22
 EP :  Die Diskriminierung kleiner politischer Gegner ist ein
 weiterer Grund, warum die Legislative nicht über eigene
 Angelegenheiten entscheiden darf, insbesondere nicht über das Ende
 ihrer Sitzungsperiode.


 Bosbach kritisiert Glos wegen geplanter Grundgesetz-Änderung für Neuwahlen; 16.06.2005 07:02
 EP : Dies muß in Hinblick auf die Gefahr der Entartung der Demokratie
 untersucht werden.
 Grundsätzlich sollte dem Bundestag jegliche Entscheidungsbefugnis
 über sich selbst entzogen sein.
 Und in einigen wichtigen Angelegenheiten sollte das Volk selbst entscheiden.


 . In fast allen Ländern Europas können Bürger bereits Einsicht in Verwaltungsakten
 erhalten - nur in Deutschland noch nicht; 28.05.2005 08:37
 EP :  Sie lassen in Europa laufend Gesetze zu, die sie in
 Deutschland nicht bedienen wollen.



 Anfang Bundestag




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                         Bundestagswahl 2005
*******************************+*********************************


 34 Parteien dürfen zur Wahl antreten; 12.08.2005 16:54 

Anfang Bundestagswahl 2005




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                         Bundesverfassungsgericht
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 Meine Einwände gegen die Auflösung des Bundestags durch
 den Bundestag selbst, wie ich sie am 23.07.2005 dem
 Bundesverfassungsgericht zur Kenntnis brachte:
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 An den Senat, der über die Verfassungsklagen der Abgeordneten
 Werner Schulz und Jelena Hoffmann entscheiden wird.

 Sehr geehrte Dame,
 sehr geehrter Herr,

 eine natürliche Erscheinung bei Systemen ist Rückkopplung
 und die daraus resultierende Entartung von Systemen bis hin
 zur Selbstzerstörung. Das bekannteste Beispiel dafür ist
 die Zerstörung eines Mikrofonverstärkers durch Rückkopplung,
 die dadurch entsteht, daß man das Mikrofon an den Ausgangslautsprecher
 hält und die Verstärkerendstufe nach kurzem Hochpfeifen zerstört wird.
 Beängstigender ist Rückkopplung in sozialen Systemen. Durch sie
 entstehen die berüchtigten gruppendynamischen Effekte, die jedes
 Vertrauen in einer Organisation zu zerstören vermögen bis hin
 zur Selbstzerstörung einer Organisation.

 Das Phänomen Rückkopplung ist auch eine der Hauptursachen für
 die Entartung von Demokratie. Die Rückkopplung besteht darin,
 daß die Legislative über eigene Belange selbst und allein
 entscheiden darf, sei es über die Legislative insgesamt oder
 Teile von ihr.
 Dazu gehören Entscheidungen über ihren Zusammentritt oder ihre
 Auflösung genau so, wie die Entscheidungen über ihr Einkommen oder
 Minderheiten im Parlament.
 Die Entscheidung über den unglaublichen EU-Verfassungsvertrag
 und dessen geringe Ablehnung läßt schon jetzt einen beängstigend
 starken Einfluß nicht-deutscher Interessen auf die Mitglieder des
 Bundestages erkennen. Gleiches gilt für die Gesetzesänderungen
 zum europäischen Haftbefehl.

 Die Auflösung des Bundestages mittels konstruierten
 Mißtrauensvotums stellt darüberhinaus noch eine Kumpanei
 zweier politischer Gewalten dar, obwohl deren Trennung für
 das Funktionieren einer Demokratie unabdingbar ist.

 Das Recht, über die Selbstauflösung entscheiden zu dürfen,
 könnte z. B. zur Elimination von Querdenkern aus dem Bundestag
 mißbraucht werden.
 Eine näherliegender Zweck könnte sein, daß es
 nach dem Verkauf des letzten "Tafelsilbers der Nation" im
 Haushaltsjahr 2006 nichts mehr gibt, womit das absehbare
 Horror-Defizit des Haushaltes 2007 gemindert werden
 könnte. Die jetzige Bundesregierung stünde also bei den
 Wahlen 2006 vor dem Offenbarungseid.
 Die Wahl jetzt hält den Stimmenverlust der Regierungsparteien
 in Grenzen und erlaubt ihnen trotz des Horror-Haushaltsjahres
 2007 in 2006 eine bequeme Legislaturperiode bis 2009.
 In 2006 sind die Wahlen 2009 ja noch weit weg.
 Es gibt aber sicherlich schlimmere Mißbrauchs-Möglichkeiten
 die sich meiner Fantasie jedoch z. Zt. noch entziehen.

 Alle Kostrukteure demokratischer Systeme haben wegen der
 Gefahr der Entartung deshalb der Macht der Legislative geeignete
 Mächte und Kräfte entgegengestellt, als da sind Beschränkung der
 Dauer einer Sitzungsperiode, Dreiteilung der Gewalten,
 Beschränkung der Wählbarkeit auf maximal zwei Legislaturperioden
 und was es da sonst noch alles geben kann. Montesquieu führt
 dazu in seinem "Vom Geist der Gesetze" einige Beispiele an.

 Mit der Bitte um Berücksichtigung dieser Aspekte bei Ihrer
 Entscheidung verbleibe ich

 mit freundlichen Grüßen

 Erich Paus


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 Die alltäglichen Nachrichten
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Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und 
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
                                                 (EP, 07.08.2010)



30.06.2010; Bundesverfassungsgericht; 
Lissabon-Urteil stabilisierte Weltfrieden  



04.03.2010; Korruptionsbekämpfer nehmen das deutsche Parteiengesetz ins Visier 
EP : Parteien haben sich allein aus Mitgliedsbeiträgen zu finanzieren, 
damit sie sterben, wenn die Kraft ihrer Mitglieder geschwunden ist. 
Alle drüberhinausgehende Alimentation ist eine Form von Korruption 
und zu verbieten.  



 24.11.2006; Steffen Vogel; Als sei nichts geschehen;
 VOR DER DEUTSCHEN EU-RATSPRäSIDENTSCHAFT
 Den Bürger bemühen, ohne auf ihn zu hören - Angela Merkel will
 die gescheiterte EU-Verfassung reanimieren 
 EP : Eins muß man Merkel lassen: Ihre Unbelehrbarkeit wird nur
 durch ihre Ahnungslosigkeit übertroffen.


 Papier setzt sich für Rechte der Opposition ein; 14.12.2005 15:38 
 EP : Eigentlich müßte das aus einem Geist der Fürsorge der Großen für die Kleinen
 entspringen. Aber in dieser Hinsicht sind die großen Parteien vollendeter Pöbel.


 Verhandlung der Klage der MdBs Jelena Hoffmann (SPD) und Werner
 Schulz (Grüne) gegen die Auflösung des Bundestages; 09.08.2005 14:53 


Bundestagsneuwahl: Gegner wie Befürworter nach Verhandlung
 optimistisch; 10.08.2005 10:38 


  Am Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht
 über die Klagen der Abgeordneten Scholz und Hoffmann
 gegen die Auflösung des Bundestags; 04.08.2005 17:27 


 Selbstauflösungsrecht des Bundestags gefordert; 24.07.2005 09:13
 Jedes rückgekoppelte System entartet. Und je mächtiger, desto schneller.
 Die Legislative darf nie in eigener Sache allein entscheiden dürfen.
 Das war sogar Montesquieu schon bewußt.


 Europäisches Haftbefehlsgesetz nichtig;
 Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2005; 2 BvR 2236/04


 Europäisches Haftbefehlsgesetz nichtig;
 Pressemitteilung Nr. 64/2005 vom 18. Juli 2005


 Europäischer Haftbefehl:
 Informationen zur mündlichen Verhandlung vom 13. und 14. April 2005



Anfang Bundesverfassungsgericht




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                    Bundeswehr, Verteidigung
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 Die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Innern zeigt, daß unsere
 Regierungs- und Parlamentsdövchen und -Verbrecher ihre 30 Jahre Idiotenpolitik
 zukünftig notfalls mit Waffengewalt gegen das Volk abzusichern gedenken.
                                   (EP 20060508)

 Demokratie wird immer vom politischen System zerstört, nie vom Volk.


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darmstaedter-signal.de                                           


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11.10.2012; jungefreiheit.de; 
NRW schränkt Bundeswehr-Vorträge an Schulen ein
STICHWÖRTER : Politik, Verteidigung, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



07.09.2012; rp-online.de; 
Neue Bundeswehr-Studie Reform frustriert die Bundeswehr 
EP : Die Wehrkraftzersetzung der Bundesregierung ist auf 
einem guten Weg. 
Deutschland ist jetzt eine hervorragend und risikolos 
durch ESM und Fiskalpakt plünderbare Ressource. 
Stellt die Regierungs- und Parlamentsverbrecher vor Gericht. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundeswehr, 
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Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
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Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
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Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



17.08.2012; bundesverfassungsgericht.de; 
Bundesverfassungsgericht 
Pressestelle 
Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der 
Streitkräfte im Inneren („Luftsicherheitsgesetz“)
Pressemitteilung Nr. 63/2012 vom 17. August 2012
Beschluss vom 3. Juli 2012
2 PBvU 1/11
STICHWÖRTER : Politik, Justiz, Bundesverfassungsgericht, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



09.08.2012; altermedia-deutschland.info; 
Bundeswehr rüstet sich zum Bürgerkrieg
Wie das Bundesverteidigungsministerium jetzt bekannt gab, 
stellt die Bundeswehr nun neue Einheiten für den so 
genannten „Heimatschutz” auf. 
EP : Krieg und Terror von Regierung und Parlament gegen das 
Deutsche Volk.
Die ESM-Plünderung des deutschen Volkes durch den ESM wird 
abgesichert.
Deshalb Umbau der Bundeswehr zur Söldner-Armee. 
Die Polizei ist offensichtlich zu volksverbunden. 
Stoppt den Wahnsinn. 
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09.08.2012; focus.de; 
Umstrittener Oberst wird Brigadegeneral
Kleins Beförderung „käme Kriegserklärung gleich“
EP : Herr Klein ist wg dieser Kundus-Geschichte unabhängig 
von Schuld oder Unschuld oder von richtig oder falsch für 
alle Zeiten erpressbar. 
Damit ist er für die Herren der Welt qualifiziert für die 
höchsten Ämter in Deutschland, Europa, NATO und UNO. 
Wir werden noch viel von Klein hören. 
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TOP; TOP; 07.04.2012; darmstaedter-signal.de; 
Darmstädter Signal: 
Rede Ostermarsch Duisburg 2012
"Clausewitz bis Aufstandsbekämpfung - Größenwahn unvollendet"
Eine Persönliche Meinung - Es gilt das gesprochene Wort.
IMPERIUM - MACHT - GEWALT !
Wussten Sie, dass zu den 4 Verträgen von Lissabon auch ein 
geheimer von Velsen existiert?
Deutsche Soldaten und Offiziere gegen Krieg und Militäreinsätze 
im Innern 
STICHWÖRTER : Politik, EU, Geheimdienste, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
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Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  

TOP; TOP; 22.04.2012; zeit-fragen.ch;  
«Eurogendfor» - 
die Privatarmee der EU, bereit zum Abmarsch nach Griechenland
EP : Eurogendfor ist organisiert wie die Gestapo zwischen 
1933 und 1945 in Deutschland 
Antidemokratischer Putschversuch der Terroristen der 
EU-Kommission und ihrer Komplizen in den europäischen 
Nationen, in Regierungen und Parlamenten, in Bundesregierung 
und Bundestag. 
Für wen arbeiten diese Schwerstverbrecher. 
Wem dienen die? 
Wie kommen diese Gangster dazu, die europäischen Völker als 
Resoource für ihre persönliche Gier zu mißbrauchen. 
Stellt Sie vor Gericht wegen antidemokratischer Zersetzung und 
Sabotage, wegen Hochverrat, wegen Angriffskrieg gegen die 
europäischen Völker.
Diese Truppe ist real.
Wichtige Anmerkung : 
Bei den Castor-Transporten wurde sie in Deutschland bereits 
gegen Demonstranten eingesetzt.
STICHWÖRTER : EU, Politik, Geheimdienste, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



19.03.2012; alles-schallundrauch.blogspot.de; 
Die Schweine essenden Kreuzritter der Bundeswehr
EP : Derartige Provokationen darf die Bundeswehrführung nicht 
zulassen. 
So etwas darf es niemals geben. 
In keinem Krieg. 
In keiner Armee. 
Bei keinem Soldaten. 
Diese Erscheinung ist ein Symptom der Wehrkraftzersetzung der 
Bundeswehr. 
Was ist das für ein abartiger Pöbel, der da in der Bundeswehr 
Führungsaufgaben übertragen bekommen hat. 
Eine verbrecherische Bundesregierung mit einem kriminellen 
Verteidigungsminister machen das möglich,, nein, die schieben 
das an.
STICHWÖRTER : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



25.02.2012; nzz.ch; 
Vorsichtsmassnahme der Nato in Afghanistan
Personal wird aus allen Ministerien abgezogen 
Auch Briten ziehen Mitarbeiter ab
EP : Hoffentlich besitzt die Bundeswehr einen sicheren Rückzugsweg. 
STICHWÖRTER : Ausland, Politik, USA, Zionismus, AIPAC, 9/11, Krieg dem 
Terror, al-Kaida, imperiale Herrschaft, Hegemonie, 3. Weltkrieg,  
al-Quaida, Libyen, Bahrain, Pakistan, China, Irak, Iran, Nigeria, 
Jemen, Rußland, Drogenhandel, Drogenanbau, Machtentartung, 
Yemen, Algerien, Syrien, Ägypten, Saudi-Arabien, Côte d´Ivoire, 
Sudan, Georgien, Frankreich, EU, UNO, Erdöl, Ressourcen, Marokko, 
Kolonialismus, Naher Osten, Mittlerer Osten, Afghanistan, 
Nigeria, Libanon, Kuwait, Worldwar III, EU, Weltfinanzbetrug, 
EZB, EFSF, ESM, Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, EU-Kommission, 
Europäischer Rat, Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 
Unterschlagung, Betrug, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 
Staatsstreich, Putsch, eurasisches Schachbrett, 



21.02.2012; derstandard.at; 
U-Boot in Kieler Hafen  
EP : Anstatt die Bundeswehr anständig auszustatten, Plünderung 
durch den direkten Griff in die Deutsche Staatskasse 
Stützung krimineller zionistischer Machtentartung 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



TOP; 20.02.2012; alles-schallundrauch.blogspot.com; 
Kanada will neue Militärbasis in Deutschland
EP : Offensichtlich hat das de Maiziere von sich aus angeboten. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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16.02.2012; spiegel.de;  
Bundeswehr
De Maizières Veteranentag sorgt für Wirbel
Deutschland soll seiner Soldaten gedenken. 
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat dafür einen Ehrentag 
für Bundeswehrveteranen vorgeschlagen 
Vor allem das angedachte Datum sorgt für Irritationen.
EP : Der spiegel wurde mal wieder vorab informiert, damit 
sich viele antideutschen Arschlöcher schon vor jeder 
Diskussion auskotzen und ausscheißen können. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



07.02.2012; 
Deutsche Steuerzahler finanzieren ein weiteres 
U-Boot für Israel
EP : Die Kleptomanen in Bundesregierung und Bundestag sind die 
gleichen Kriminellen wie diejenigen, die unablässig Frieden und 
Menschenrechte daherbeten und -heucheln und systematisch die 
deutsche Wehrkraft zersetzen, indem sie die Bundeswehr unablässig 
verkleinern oder mißbrauchen.
Stellt die Verbrecher vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Unterschlagung, ...
Zieht sie heran zu Schadenersatz. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, 
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22.12.2011; jungefreiheit.de; 
Rechtsextremismus: Reservistenverband bittet Verfassungsschutz 
um Unterstützung
EP : Die Gedanken sind frei.
Und die Rechte und Pflichten des Staatsbürgers in Uniform 
bestehen darin, als Soldat Gehorsam einzufordern und zu 
gehorchen und als Bürger zur Willensbildung des Volkes 
beizutragen. 
Offensichtlich hat Herr Kiesewetter dazu ein gestörtes Verhältnis. 
Die Bewertung privater Gesinnung steht irgendwelchen 
durchgeknallten Potentaten in der Bundeswehr überhaupt 
nicht zu. 
Außerdem verbieten sowohl  Soldaten- als auch Beamtengesetz 
offene parteipolitische Betätigung. 
Wem dient Herr Kiesewetter?
Das deutsche Volk scheint das nicht zu sein. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, 
EFSF, ESM,  



15.12.2011; kritische-massen.over-blog.de; 
"Bürger in Uniform" gegen den Afghanistan-Krieg
EP : Wir haben in Afghanistan weder etwas verloren noch 
haben wir dort Interessen.
STICHWÖRTER : Ausland, USA, 9/11, Krieg dem Terror, al-Kaida, 
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18.10.2011; stern.de; 
Milliardenschwere Kürzungen: 
De Maizière streicht Rüstungspläne zusammen
EP : Die Plünderer setzen mit EFSF und ESM an zum ultimativen Fischzug
und dem Verbrecher De Maizière schwächt die Bundeswehr weiter. 
Stellt den Verbrecher vor Gericht. 
STICHWÖRTER : EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



 10.10.2011; spiegel.de; 
Verteidigungsministerium
De Maizière will Schwerpunkt in Berlin
Verteidigungsminister Thomas de Maizière: Schlankeres Ministerium
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



29.08.2011; china-observer.de; 
US-Verteidigungsministerium: Taiwan soll Pläne einer 
Freiwilligenarmee überdenken
EP : Gleiches Problem aber gegensätzliche Bewertung der USA.
Von Taiwan benötigen sie die Schlagkraft der Armee 
als Bedrohungspotential gegen Chine 
In Deutschland benötigen sie die Schwäche der Bundeswehr, 
um hier noch hemmungsloser plündern zu können. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



19.08.2011; n-tv.de; 
"Optimismus verschwunden" Bundeswehrverband kritisiert Reform
EP : Daß das die anderen europäischen Nationen einfach zulassen 
oder vielleicht sogar mitanschieben, zeigt, daß sie gar nicht echt 
an einem europäischen Staat mit einer starken Armee interesseirt 
sind. Eine schwache Bundeswehr im Zentrum Europas, jedenfalls, 
schwächt Euruopa im Kern. 
Gegen seine immer dreister werdenden Konkurrenten. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Deutschland.
Stoppt sie in Europa.
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



11.08.2011; stern.de; 
Saudiarabische Firma baut Gewehre in deutscher Lizenz
EP : Die Produktion der Gewehre in Deutschland würde in 
Deutschland langfristig Arbeitsplätze sichern. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



02.08.2011; morgenpost.de; 
Bundeswehr
Hunderte Freiwillige quittieren den Dienst
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



02.07.2011; nzz.ch; 
EDA, europäische Verteidigungsagentur : 
Bundeswehr ist ineffizienteste Armee Europas
Miserable Noten für deutsches Militär
EP : Von der ehedem stärksten Armee des europäischen Kontinents 
zum kostspieligen Trümmerhaufen.
Welch ein Werk
von Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



08.06.2011; maerkischeallgemeine.de
BUNDESWEHR: Skandal um Kriegsspiel
Staatsanwalt ermittelt nach Tag für Kinder
EP : In Deutschland tanzt der Irrsinn auf den Tischen und 
Regierung, Parlament, Behörden und Justiz klatschen den Takt dazu. 
Hier gehen Bekloppte und sonstige Durchgeknallte gegen 
Spiele und Spieler vor, während in Afghanistan echter Krieg 
gegen deutsche und europäische Interessen geführt wird mit 
richtigen Toten Verletzten und Verstümmelten. 
Schickt die Bekloppten nach Hause.
Stoppt die Irren. 
Wehrkraftzersetzung in allen Zusammenhängen und Institutionen.
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen vor Gericht .
Wegen (Wehrkraft-)Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, Zersetzung, 
Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat, 

 07.06.2011; focus.de; 
Bad Reichenhall : Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Kriegsspielen
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, Zersetzung, 
Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



29.05.2011; almabu.wordpress.com; 
Ganze zwei Stunden diskutierte der Bundestag am 
27. Mai über die Bundeswehrreform
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, 



29.05.2011; lebenshaus-alb.de; 
Die Gesetze des Krieges
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, 



21.05.2011; focus.de; 
Terrorabwehr : Friedrich will Panzer im Inland rollen lassen
EP : Er möchte nicht nur die Bundeswehr gegen das 
deutsche Volk einsetzen sondern er will auch die 
Bundeswehr zu einer Söldnerarmee umbauen, damit sie 
auch schießt, wenn das Volk seinen Willen gegen die 
Regierungsverbrecher kundtut. Wie z. B. in Israel, 
Syrien oder Bahrein. 
Stellt den Grundgesetz-Zersetzer, Demokratie-Sboteur und 
Hochverräter Friedrich vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, 



20.05.2011; scusi.twoday.net; 
Keine neuen Auslandseinsätze, bevor die Alten nicht bezahlt sind!
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, 



 14.05.2011; spiegel.de; 
Bundeswehrreform
Verteidigungsminister de Maizière rechnet mit Guttenberg ab: 
Vorbereitungen der Bundeswehrreform sind unzureichend
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



21.04.2011; stern.de; 
Wehrexperten warnen: Finanznot zwingt Bundeswehr in die Knie
EP : Finanznot?
Das ist Wehrkraftzersetzung mitten aus der Bundesregierung 
und ihrem Akklamationsparlament mit seinen Nickeseln. 
1990 hatte Deutschland eine kriegsfähige Armee von 
knapp 600.000 Mann. 
Wohin fließt heute das Geld, das bei der 
200.000-Mann-Bundeswehr nicht mehr benötigt wird. 
Wer plündert das Geld, das die Verschuldung des Staates treibt. 
Idioten Verbrecher und Wahnsinnigen in den 
Schlüsselpositionen des Staates.
Stellt diese Verbrecher und Sicherheitsrisiken vor Gericht.
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Bundeswehr, 



07.04.2011; nzz.ch; 
Milliardenspritze für EADS
Der Militärtransporter A400M wird nun doch gebaut
EP : Macht das Sinn? 
Es sieht mehr nach Wehrkraftzersetzung aus. 
Deutschland als Nato-Transport-Truppe.
Sinnlose Militärausgaben zur Schwächung Deutschlands
zwecks weiterer Plünderei. 
Stichwörter : Politik, Bundeswehr, 



01.04.2011; german.irib.ir; 
Bahrain stellt pakistanische Söldner ein
EP : Die sollen im Auftrag des Regimes auf die Bahrainis schießen.
Unsere Wehrkraftzersetzer in Regierung und Parlament 
und andere Schwerstverbrecher und Hochverräter schieben 
in Deutschland gegen das Deutsche Volk das gleiche an.
Fremde Herren sollen die Bundeswehr zur Erhaltung ihrer 
Herrschaft in Deutschland gegen das Deutsche Volk nutzen 
können 
Stichwörter : Politik, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Ausland, Libyen, Bahrain, Jemen, Yemen, 
Syrien, Saudi-Arabien, Frankreich, EU, UNO, USA, Erdöl, 
Ressourcen, Naher Osten, Mittlerer Osten, 



30.03.2011; de.rian.ru; 
Das Problem des deutschen Pazifismus
Stichwörter : Politik, Deutschland, Außenpolitik, 



24.03.2011; eu-info.de; 
Juppé: «EU ist keine humanitäre Organisation»
EP : Auch wenn man sich an einem Libyen-Feldzug a priori 
nicht beteiligen will, so kann es dennoch notwendig sein, 
sich durch Beteiligung an einem nichtverhinderbaren 
Feldzug  einen Teil der Beute zu sichern, um nicht durch 
die alleinige Plünderei der Agressoren um den Zugriff auf 
die Ressourcen  betrogen zu werden. 
Krieg als wirtschaftliches Handeln. 
Die Nichtbeteiligung Deutschlands an einer evtl. 
Invasion Libyens kann also voraussichtlich als 
Hochverrat am Deutschen Volk angesehen werden.  
Stichwörter : EU, Frankreich, 



24.03.2011; focus.de; 
Bundestag beschließt Aussetzung der Wehrpflicht
EP : Wenn es nicht so gefährlich bekloppt wäre, hätte 
ich gesagt, ein Käfig voller Narren. 
Aber die Verbrecher und Bundesregierung und Parlament
denken an die Etablierung einer Janitscharen- oder 
Mamelucken-Söldner-Armee.
Stoppt die Bekloppten.
Stoppt die Hochverräter.
Nie war die Weltpolitik gefährlicher für Deutschland als heute. 
Auch wenn es den einfältigen Idioten, Verbrechern und 
Wahnsinnigen in Bundestag und Bundesregierung 
gegenteilig erscheint. 
Stichwörter : Politik, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 



16.03.2011; sueddeutsche.de; 
'Bericht mangelhaft'
EP : Hoffentlich weiß Herr Königshaus, daß eine Armeee zum 
Kriegführen dient, und alle Übung darauf hinzielt, das effizient 
und erfolgreich tun zu können.
Hier sollte die Bundeswehr multimedial und offensiv deutlich 
ihren Auftrag und die Zweckmäßigkeit ihrer Ausbildung 
kommunizieren.
Stichwörter : Politik, Verteidigung, Bundeswehr, Bunderegierung, 
Bundestag, 



09.03.2011; wochenblatt.de; 
Scherbenhaufen Bundeswehrreform
1500 Besucher beim Politischen Aschermittwoch in Deggendorf.
EP : Reform?
Vollendete Wehrkraftzersetzung. 
Stichwörter : Politik, Verteidigung, Wehrkraftzersetzung, 
Sicherheitsrisiko, 



TOP; TOP; 09.03.2011; nachrichten.rp-online.de; 
Die Guttenberg-Falle
In einem Gastbeitrag beschreibt Ex-Admiral Ulrich Weisser die 
Fehler in der von Guttenberg geplanten Bundeswehr-Reform und 
sagt, wo sein Nachfolger Thomas de Maizière nachbessern muss.
EP : Ein Dokument der Wehrkraftzersetzung auf 
Regierungsebene.. 
Stellt den Betrüger Guttenberg vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, 
Wehrkraftzersetzung, Betrug, Korruption, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat; 



23.02.2011; nzz.ch; 
Universität Bayreuth entzieht Guttenberg den Doktortitel
Verstoss gegen wissenschaftliche Pflichten «in erheblichem Umfang»
EP : Der Entzug des Doktortitels nach dem Betrug ist wichtig.
Noch wichtiger aber ist bei Guttenberg die angestrebte Zersetzung 
der deutschen Wehrkraft trotz der Kriegsdrohung bei Austritt 
aus Euro-Verarschung und Euro-Plünderei Deutschlands.
Stellt den Wehrkraftzersetzer und Hochverräter Guttenberg vor 
Gericht.
Stellt seine Komplizin Merkel daneben.
Todesstrafe für Hochverräter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, 



 19.02.2011; spiegel.de; 
Umbau zur Freiwilligenarmee
Bundeswehr fürchtet Soldatenschwund
EP : Wehrkraftzersetzung. 
Völlig enthemmt. 
In aller Öffentlichkeit. 
Medial überall hinposaunt.
Das Volk fürchtet die nachhaltige Wehrkraftzersetzung der 
Bundeswehr in Anbetracht der Kriegsdrohungen bei Austritt 
Deutschlands aus Euro-Betrug und Euro-Plünderei. 
Jagt den Zersetzer und Saboteur Guttenberg zum Teufel, 
bevor er die Verteidigung Deutschlands nachhaltig 
verunmöglichen kann. 
Stoppt den Hochverräter Guttenberg. 
Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Werner Freers 
sollte unverzüglich die Verhaftung Guttenbergs veranlassen 
wegen Wehrkraftzersetzung und  Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Verteidigung, Wehrkraftzersetzung, 



 12.02.2011; spiegel.de; 
Bundeswehr will auch Ausländer aufnehmen
Bundeswehrsoldat in Afghanistan: Attraktivität als Arbeitgeber erhöhen
EP : Bundeswehr will auch Ausländer aufnehmen?
Der Guttenberg willl das. 
Dieser Wehrkraftzersetzer will die Bundeswehr zu einer 
gegen das deutsche Volk einsetzbaren Söldnertruppe 
umbauen. 
Vorbild für ihn sind die feudalen absolutistische Potentaten 
und die Mubaraks der Gegenwart.
Dazu hat er bereits jetzt vorbereitend die Wehrpflicht 
abgeschafft.
Schluß mit Afghanistankrieg.
Schluß mit Wehrkraftzersetzung.
Schluß mit antidemokraticher Zersetzung.
Stellt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter aus 
Bundesregierung und Parlament vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Verteidigung, Bundeswehr, 



TOP; 26.01.2011; jungefreiheit.de;
Israelischer Militärexperte Martin van Creveld : 
Probleme auf der Gorch Fock waren absehbar
EP : Schlichte, klare Feststellungen eines Miltärexperten, 
die eigentlich schon vor langer Zeit von einem 
soziopsychologischen Fachmann hätten kommen müssen.
Gibts in Deutschland überhaupt noch Fachleute?
Auf jeden Fall sind die Schlüsselpositionen von Idioten, 
Verbrechern und Wahnsinnigen besetzt. 
Stichwörter : Politik, Bundeswehr, 



28.01.2011; nzz.ch; 
Deutschland verlängert Afghanistan-Einsatz
Kampfeinsatz soll 2014 zu Ende gehen
EP ; Stellt die Kriegsverbrecher aus Bundesregierung, Parlament 
und Behörden vor Gericht. 
Regierungsweise, parlamentsweise, fraktionsweise, parteienweise.
Stichwörter : Politik, Ausland, Bundeswehr, Bundesregierung, Parlament, 



26.01.2011; welt.de; 
"Gorch Fock"-Affäre
Altkanzler Helmut Schmidt rüffelt Guttenberg
EP : Schmidt bringt es auf den Punkt : 
Wehrkraftzersetzung.
Demokratiezersetzung, 
Kulturzersetzung. 
Verpöbelung statt Elitebildung.
Primtivisierung Deutschlands.
Zur Versaftung Europas.
Guttenberg fühlt sich da schon ganz als Statthalter 
der USA in Deutschland. 
Stoppt ihn, bevor er Kanzler wird. 
Stichwörter : Politik, Verteidigung, Wehrkraftzersetzung, 



23.01.2011; scusi.twoday.net; 
Große Flasche für Gorch Fock gesucht
Frauen an Bord eines Seglers bringen Unglück. 
Die Seemannsweisheit ist so alt wie die Welt. 
Sie hat sich auf der Gorch Fock erneut bestätigt, dem 
Segelschulschiff der Bundesmarine, auf dem seit mehr als fünf 
Jahrzehnten seemännisch die Spreu vom Weizen des 
Offiziersnachwuchses getrennt wird. Wären Adam und Eva auf 
der Gorch Fock unterwegs gewesen, der Untergang des 
Schiffchens im Sturm der Hormone wäre schon damals 
vorprogrammiert gewesen.
Stichwörter : Politik, Verteidigung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Marine, Gorch Fock, 



22.01.2011; radio-utopie.de; 
Bundeswehrsoldat von Kameraden erschossen
EP : Dieser Unfall gehorcht dem Muster selbstgefälliger 
Gefahrenbeherrschung. Nach einer Phase des Vertrautwerdens 
mit einer Gefahr steigt die Selbstsicherheit so stark an, daß man 
gegen jede Vernunft durch perönliche Risikoerhöhung Gefahren 
bewußt herausfordert. Man nennt das Leichtsinn.
Häufig bleibt diese zweite Phase folgenlos. 
Aber manchmal schlägt der Unfall des Risikos voll zu.
Erst nach dieser zweiten Phase bewegt sich das menschliche 
Handeln in vernünftigeren Bahnen.
Man beachte hier die zwei Kommentare.mit ihrer kaum zu 
überbietenden, fast unschlagbaren Einfältigkeit und 
Dümmlichkeit.
Stichwörter : Politik, Bundeswehr, Afghanistan,  



19.01.2011; radio-utopie.de; 
Bischof von Fulda gegen Afghanistan-Mandatsverlängerung
Am vergangenen Mittwoch stellte das Bundeskabinett den 
Text für die erste Lesung im Bundestag zur Verlängerung des 
Afghanistaneinsatzes vor : 
Abzugstermin Ende 2011 je nach “Lage vor Ort” oder eben auch nicht.
Der Bundestag entscheidet nicht, sondern er nickt nur seine 
Nicht-Entscheidung, seine Entscheidungsverweigerung, ab.
Stop the Beklop. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Ausland, 
Afghanistan,  



 19.01.2011; spiegel.de;  
Untersuchung von tödlichem Unfall
Meuterei auf der "Gorch Fock"
EP : Noch ein Traditionsbruch?
Stichwörter : Politik, Bundeswehr, 



gef. 15.01.2011; welt.de; 
Bundeswehr
Guttenbergs Reform spart weniger Geld als geplant
EP : Deutschland wird geplündert und bei Gegenwehr (Euro) 
mit Krieg bedroht, und der Verteidigungsminister betätigt sich 
als oberster Wehrkraftzersetzer. 
Stichwörter : Politk, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Verteidigung,  



31.12.2010; nachrichten.rp-online.de; 
Bundeswehr will 42 Kreiswehrersatzämter schließen
EP : Wehrkraftzersetzung.
Stichwörter : Politik, Bundeswehr, Verteidigung, Wehrkraftzersetzung,  



23.12.2010; nocheinparteibuch.wordpress.com; 
Cablegate löst Diskussion über US-Atomwaffen aus
Stichwörter : Politik, Verteidigung, Ausland, USA, 
Atomwaffen, 



19.12.2010; lebenshaus-alb.de; 
Bundeswehr: Strategisches Kleingärtnertum
Guttenberg lässt die Truppe schrumpfen, kann damit 
aber nicht genug Geld sparen. 
Jürgen Rose : Der Ausweg Europäisierung wird erst gar 
nicht versucht
EP : Unsere Politpygmäen betreiben Wehrkraftzersetzung zur
Verbesserung und Absicherung der Plünderbarkeit 
Deutschlands im Zusammenhang mit Euro, EU und evtl. 
Weltfinanzbetrug. 
Damit werden Kriegsdrohungen anderer Nationen gegen 
Deutschland wirkungsvoller oder entfalten leiser die gleiche 
Wirkung. 
Stellt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter aus 
Bundesregierung und Parlament vor Gericht.  
Die strategischen Ansichten von Herrn Rose setzen dem 
angestrebten Niedergang leider nur den alternativen 
Niedergang entgegen. 
In diesem Fall kommt Rose über miltärische Unterwerfung 
nicht hinaus. Dazu fehlt ihm offensichtlich die politische
Gesamtsicht. Dafür brauchte er nicht Soldat zu werden.
Stichwörter : Politik, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Bundesregierung, Bundestag, 



10.12.2010; nzz.ch; 
Deutschland setzt die Wehrpflicht aus
Neu soll ein «Bundesfreiwilligendienst» den bisherigen 
Zivildienst ersetzen
EP : Wehrkraftzersetzung.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 
Wehrkraftzersetzung, 



10.12.2010; fr-online.de; 
Wehrpflicht-Ende wird teuer
Mehr Studienanfänger
EP : Zur Doppelbelastung der G9- und G8-Abiturienten
Welch ein Regierungs-Gehuddel. 
Jeder wurschtelt nur noch willkürlich vor sich hin. 
Sabotage.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 
Wehrkraftzersetzung, Bildung, Sabotage, 



24.09.2010; irib; Bericht(JW/IRIB): 
Guttenbergs Gefangener gefoltert
EP : Guttenbergs Geschäft : 
Wehrkraftzersetzung und Kriegsverbrechen.  
Wem dient der?
Das deutsche Volk ist es nicht.
Stellt Guttenberg vor Gericht. 
Stichwörter : 




01.09.2010; Handelsblatt; Tagesspiegel; Rüdiger Scheidges
Rüstungsbeschaffung Oberster Soldat wirft Bundeswehr 
Milliardenverschwendung vor
EP : Der Bundeswehr?
Die Verschwender sind die Wehrkraftzersetzer, Idioten, Saboteure, 
Hochveräter, Verbrecher, in Bundesregierung, Parlament und Verteidigungsministerium.
Zitat : "...„dass eine sicherheitspolitische Notwendigkeit für die 
allgemeine Wehrpflicht nicht mehr gegeben ist“. ..."
EP : Offensichtlich gibt es im gesamten Sicherheitsbereich 
Deutschlands keine geopolitische Gesamtsicht und deshalb 
auch kein Gesamtkonzept. Jeder wurschtelt so vor sich hin. 
Aus dem hohlen Bauch.
Fürze. 
Für diese einfältigen, schwachsinnigen Tölpel ist alles 
gleich, sogar Alles mit seinem Gegenteil. 
Noch einmal : 
Unsere größten Konkurrenten sind unsere größten Risiken.
Das ist immer so.
Und das sind z. Zt. unsere "Freunde". 



01.09.2010; german-foreign-policy; Effizientere Kriege
EP : Das "European Air Transport Command" (EATC); 
Die nachhaltige Zerstörung der deutschen Verteidigungsfähigkeit.
Stellt die Täter vor Gericht.
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 



26.08.2010; Udo Schulze
Bundeswehr: Von der Verteidigungsarmee zur Miet-Truppe?
EP : Guttenberg ist entweder nicht willig oder nicht fähig, 
die geopolitische Lage zur Kenntnis zu nehmen: 
Es geht um Alles. 
Guttenberg zerstört mit der Bundeswehr die Verteidigungsfähigkeit 
Deutschlands und Europas.
Er schließt Deutschland militärisch auf für die ungehinderte 
Plünderung von Allem und Jedem.
Allein beim Weltfinanzbetrug wurden und werden allein aus 
Deutschland 1,8 Billionen Euro abgegriffen. Aus Europa sind 
es 5,4 Billionen.
Guttenberg ist ein Zersetzer, Saboteur und Hochverräter.
Stellt Guttenberg vor Gericht.
Dringendst.
Gestern.  



08.08.2010; Kanonen und Spatzen vor dem Bundesverfassungsgericht 
oder wofür die Bundeswehr im Inneren?
EP : Es gibt in Bundestag und Bundesregierung einen 
Haufen Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige denen die 
Möglichkeit des Mißbrauchs der Bundeswehr gegen das 
Volk am Arsch vorbei geht. Sie selbst sehen sich offenbar 
als Nutznießer derartigen Mißbrauchs.   



Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und 
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
                                                 (EP, 07.08.2010)



05.08.2010; Afghanistan: Rückt das Ende des Schreckens näher?  
EP : Holt die Bundeswehr aus Afghanistan zurück. 
Stellt die Verschwörer aus Bundesregierung und Bundestag vor Gericht.  
Keine Bestrafung unter 10 Jahen Hartz-IV. 
Verwendung ihrer Vermögen zur Begleichung der von ihnen 
angerichteten Schäden. 



30.07.2010; RU; Erich Fromm; 
"Kriege sind kein evolutionär unabwendbares Erbe des Menschen"
EP : Fromm und seine Frömmler.
Auf Radio Utopie.
Beim Beten, beim Kuscheln, im Rausch, auf dem Trip.
Man glaubt es kaum.
Es gibt im Leben der Völker Situationen, bei denen unausweichlich 
Menschen wegen Mangel sterben müssen und bei denen die 
Geschwindigkeit des Sterbens (Anzahl Tote pro Zeiteinheit) 
die Anzahl der unvermeidlichen Toten mindert, die 
Überlebenswahrscheinlichkeit Aller erhöht, darüberhinaus 
das Überleben einiger Weniger hochgradig absichert(! Zu 
langsames Anpasssen fordert alle Leben) und die Zerstörung 
des Lebensraumes verhindert. Solche Situationen sind z. B. die 
Minderung der Nahrungsversorgung aufgrund von Klima- 
oder Wetterkatastrofen, Beute- oder Nutz-Tierseuchen. Und 
die dazu hilfreiche Funktion der Agression ist deshalb nicht 
aus unseren Erbanlagen herausgemendelt worden, obwohl 
die Aggressivsten sogar das höchste Todesrisiko hatten. Im 
Gegenteil. Agression soll solche Anpassungsprozesse 
beschleunigen und erleichtern. 
Die Friede-Freude-Eierkuchen-Welt des Erich Fromm und 
ihre gläubigen Anhänger blenden das zugunsten persönlichen 
Wunsch-Gut-Denkens konsequent aus. Sehr wahrscheinlich 
sollten Fromm und seine Gläubigen im Auftrag des Hegemonen 
mit dieser Friede-Freude-Eierkuchen-Sülze die Vasallenvölker 
für eine bessere Plünderbarkeit aufschließen. 
Zersetzung. 
Und offensichtlich hat das ja gut geklappt. 
Und es stellt sich hier die Frage, in wessen Auftrag Radio Utopie 
handelt? 
Deutsche Interessen sind das nicht. 
Die dienen höchstens als Aufhänger für ausländische Interessen. 



gef. 30.07.2010;
Guttenberg: Einschnitte bei Marine werden nicht dramatisch 
EP : Ja, die Paddel ihrer Kriegsschiffe dürfen sie mit nach Hause 
nehmen und auch privat benutzen. 



07.07.2010; Milliarden-Sparliste: Bundeswehr soll massiv abrüsten
EP : Deutschland wird aufgelöst und geplündert.
Eine wichtige Voraussetzung dazu ist die Auflösung der 
Bundeswehr.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Bundesregierung und Parlament. Stellt die Zesetzer Saboteure 
und Hochverräter vor Gericht.  



18.06.2010; Jürgen Rose; Wehrpflicht: Guttenbergs Realitätssinn
Die Bundeswehr wird an haushaltspolitische Notwendigkeiten angepasst 
EP : Die Wehrpflicht soll nicht mehr dem Geist der Verfassung entsprechen?
Dann entsprechen auch Steuern nicht dem Geist der Verfassung.
Und der Dienst am Volke schlechthin entspricht auch nicht mehr 
dem Geist der Verfassung. 
Wir entsprechen alle nicht mehr dem Geist der Verfassung.
Wie immer der Geist der Verfassung aussieht, sie hat die Herrschaft 
des Volkes zu bedienen. Sie hat dem Volk zu dienen.
Anderes ist Propagierung einer anderen Herrschaft als die des Volkes.
Die Welt des Jürgen Rose ist da nicht nachvollziehbar.
Die Wehrpflicht ist natürliches Element jeder Verfassung.
Ihre Abschaffung ist gegen den Geist jeder Verfassung. 
Wer für seine Nation nicht zu sterben bereit ist, woher bezieht 
der den Anspruch, daß ihn diese Nation notfalls unter Einsatz 
und Gefährdung von weiterer Menschenleben vor dem Tode 
bewahrt. 
Für Wehrpflicht.
Für Demokratie.
Für dreigliedriges Soldatentum : 
1. Wehrpflichtige, Alle. 
2. Berufssoldaten, die Elemente der Kontinuität. 
3. Zeitsoldaten, Elemente von Innovation, Flexibilität und 
Bindung zwischen 1. und 2. 
Gegen Machtentartung. 
Gegen Söldner.
Gegen Söldnerbanden. 



12.06.2010; Bundeswehr Wehrpflicht vor dem Aus
EP : An der Bundeswehr sieht man den Niedergang Deutschlands 
in den letzten 20 Jahren.
1990 besaß Deutschland eine moderne Wehrpflichtarmee 
von 600.000 Mann. Heute kann nicht einmal mehr die Hälfte
finanziert werden 
Zieht die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Bundesregierung 
und Parlament aus dem Verkehr. Vielleicht werden sie ja bei 1-Euro-Jobs 
produktiv. Sicherer wäre, wenn sie noch etwas Geld mitbringen würden, 
um Schäden abzuwenden. 
Stichwörter : Bundeswehr, Niedergang, Wehrpflicht, Afghanistan, Krieg  



 27.05.2010; 
Sparen ja, aber das "symbolhafte Streichen von Einzelprojekten" lehnt 
Verteidigungsminister Guttenberg ab. 
Er stellt nicht nur die Wehrpflicht in Frage.  
EP : Vor 20 Jahren hette Deutschland eine intakte Wehrpflichtarmee von 
600.000 Mann und Geld und Kapital um sie zu finanzieren. 
Wo ist das Geld und das Kapital hingekommen? 
Wer hat das alles geklaut? 
Und Guttenberg treibt die Zersetzung weiter. 
Stichwörter : Bundeswehr, Verteidigung,    



25.05.2010; Ermittlungen wegen Söldner-Anwerbung   



22.05.2010; Kriegseinsatz ehemaliger deutscher Bundeswehrsoldaten gegen 
Bundeswehrsoldaten in Somalia   



gef. 22.04.2010; Aufstachelung zu Angriffskrieg in Deutschland nicht 
strafbar (wenn der Angriff von einer anderen Armee als der deutschen 
verlangt wird) 
EP : Die Komplexität der Rechtsphilosophie in Deutschland nimmt 
unaufhaltsam und unkalkulierbar zu. Nur der Zufall läßt sich als 
logische Begründung noch nutzen.   



15.04.2010; Bundeswehr:  Robbe: Bundeswehr lässt Soldaten im Stich
EP : Der US-soldat kämpft an einer Front.
Der deutsche Soldat führ einen Vielfrontenkrieg: 
Taliban, Bundestagsgesetzgebung, Kriegsrecht, Völkerrecht, 
Haager Landkriegsordnung, Menschenrechte,
die von der Bundesregierungs daraus angerührten Willkürcocktails, ....  



14.04.2010; Deutsche Spezialeinheiten agieren offiziell ab 1.Mai in 
Uganda und Somalia  



04.04.2010; Fall Kundus: 
Ex-Generalinspekteur Kujat wirft Bundesregierung Ignoranz vor   



21.03.2010; Brigadegeneral Henning Hars forderte seinen Chef 
zum Rücktritt und Rückzug aus Politik auf 
EP : Ist es Hochmut, oder ist es Verantwortungsbewußtsein.
Wer gegen Wen?
Welche Interessen stehen da gegeneinander?
Das ist von außen schwer erkennbar, nicht entscheidbar und 
kaum zu glauben.  



20.03.2010; Kundus-Affäre: Noch kein Urteil
Die Generalbundesanwältin Monika Harms hat Ermittlungen 
gegen Oberst Georg Klein wegen des Kundus-Bombardements 
im September 2009 eingeleitet. Welche Folgen hat das für die 
Bewertung des Angriffs?
EP : Die Soldaten der anderen Nationen haben einen Gegner, die Taliban.
Die deutschen Soldaten haben viele Gegner : Die Taliban, das ist der der 
schwächste, die Bundesregierung, den Bundestag, die Bundesanwaltschft, 
das UNO-Kriegsverbrechertribunal, und noch all die anderen Idioten, 
Verbrecher und Wahnsinnigen in der Bevölkerung, die jede Gelegenheit 
benutzen, um sie anzuspucken und ihnen auf die Füße zu treten, während 
deren Brüder im Geiste, Vorturner und Auftraggeber in Bundesregierung 
und Bundestag die Soldaten nach Afghanistan abkommandieren. 
Die Bundeswehr sollte sich erst mal um die wirklich starken Gegner 
kümmern. Mit den Taliban läßt sich im Gegensatz zu den anderen 
Gegnern verhandeln und die Taliban halten getroffene Absprachen 
offensichtlich zuverlässig und perfekt ein.   



17.03.2010; Guttenberg treibt die Reform der Wehrpflicht 
voran und verkürzt die Dienstzeit auf sechs Monate, weil Wehrpflicht 
nicht zeitgemäß ist. 
Was daran zeitgemäß ist, erklärt der Verteidigungsminister nicht.  
EP : Der Verteidigungsminister als oberster Wehrkraftzersetzer.  



17.03.2010; Wehrdienst; Guttenberg will Grundausbildung verkürzen 
EP : Guttenberg zerstört den Rest der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.  

17.03.2010; 
Baustelle Bundeswehr: Nur bedingt einsatzbereit  
EP : Zersetzung, Sabotage, Zerstörung. 



26.01.2010; Unser Verteidigungsminister sollte mit seinem neuen 
Generalinspekteur die demokratische Grundausbildung nachholen! 
EP : Mindestens. 
Auch in Kriegs- und Völkerrecht brauchen die Nachhilfe.
Im Moment geht es noch voll gegen Grundgesetz, Strafgesetz, 
Kriegsrecht und Völkerrecht.   



17.09.2009; Anti-Piraterie-Mission vor Somalia: Hausen wie die Vandalen
EP : Die Führung der Bundeswehr hat die Soldaten weder für 
den Frieden noch für den Krieg  richtig ausgebildet.
Nicht einmal den Umgang mit Ihren Waffen haben sie richtig gelernt.
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Bundesregierung 
und Bundestag vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 



Bundeswehr in Afghanistan
Kaum einsatzbereit
EP : Welch ein Zustand.
Die einfachsten Dinge funktionieren nicht oder nicht zusammen 
mit den anderen. Zersetzung, Sabotage und Hochverrat im gesamten Bundeswehrumfeld. 
Technische Wehrkraftzersetzung.
Und das im Chaos des Afganistan-Kireges für das korrupte Karsai-Regime..
Stellt die verantwortlichen Regierungs- und Parlamentsverbrecher 
der letzten 30 Jahre vor Gericht.
Holt unsere Soldaten nach Hause.  



02.09.2009; Chile: 129 Haftbefehle gegen Ex-Militärs 
EP : Was gestern nocht absolut richtig war, kann morgen schon absolut falsch sein.
Die Pinochet-Diktatur müßte Schäuble eigentlich als abschreckendes 
Beispiel gegen Miltäreinsätze im eigenen Land dienen. 
Offensichtlich träumt er aber davon, als Oberbefehlshaber eines 
solchen Einsatzes unangreifbar zu sein und als alter Sack bei einem 
Systemwechsel wegen Ablebens ohnehin nicht mehr zur Verantwortung 
gezogen werden zu können.  



02.09.2009; Nach Bewährungsstrafe; 
Bundeswehrverband schmeißt NPD-Chef raus 
EP : Schmeißen die nach Bewährungsstrafen immer raus oder 
sehen die sich bereits als Herren der politischen Gesinnung
und ihrer Parteien?.
Kein Bundeswehreinsatz im Innern.
Es gibt bei der Bundeswehr mit Sicherheit Idioten, die 
sogar auf Deutsche schießen oder schießen lassen würden.  



02.09.2009; Schleichende Militarisierung; Bundesregierung will 
künftige Einsätze der Bundeswehr gegen Streikende und 
Demonstrierende nicht ausschließen
EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Bundesregierung und Parlament.  



10.08.2009; GdP: Nicht das Grundgesetz - die Piraterie ist das Problem
Als einen „sicherheitspolitischen Offenbarungseid“ hat der 
Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad 
Freiberg, den Streit um die Zuständigkeit bei Geiselbefreiungen 
am Horn von Afrika bezeichnet. 
EP : Sicherheitspolitischer Offenbarungseid?
Die Bundesregierung als Sicherheitsrisiko?
Eine erstaunliche Feststellung aus den Reihen der Polizei..
Besinnt sich die Polizei endlich auf ihren geleisteten Eid?
Das würde die forschen Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Regierung und Parlament doch erheblich hemmen.  



10.08.2009; STINNER: Jung verstrickt sich mit Bundeswehreinsatz im Inneren 
in unauflösbare Widersprüche 
EP : Daß das von der FDP kommt, ist nur Wahlkampf. 
Da findet auch ein blindes Huhn mal ein Korn.
Vor Allem weil der Boden ohnehin voller Körner liegt. 



10.08.2009; Kritik auf breiter Front gegen Jung-Vorstoß
Der erneute Vorstoß von Verteidigungsminister Franz Josef 
Jung (CDU) zum Einsatz der Bundeswehr bei Geiselbefreiungen 
im Ausland ist auf breiter Front abgelehnt worden. 
"...Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer 
Wendt, forderte die Bundesregierung in der «Berliner Zeitung» 
auf, endlich aufzuhören, am Grundgesetz «herumzufummeln». 
Im Fall der «Hansa Stavanger» seien «drei Ministerien zu 
dusselig, den Einsatz zu koordinieren», sagte Wendt. ..."
EP : Klare, satte Worte.
Kommt jetzt endlich Leben in die Bude? 



10.08.2009; Montag, 10. August 2009
Keine Krisenvorbereitungen in Österreich
"...In Österreich werden von staatlicher Seite KEINE 
Vorbereitungen für eine mögliche Versorgung der 
Bevölkerung unternommen. Das heisst, wenn es zu 
Engpässen im Lebens- und Genussmittelbereich kommen 
wird, sind keine Lebensmittellager, nicht einmal für 
Grundnahrungsmittel vorhanden, wie der österreichische 
Zivilschutzverband auf Anfrage mitteilt: "Diese 
Massnahme ist nicht vorgesehen!"..."
EP : Und wie ist das mit Deutschland?   



09.08.2009; Jung zielt nach innen; Kampf gegen Piraten
EP : Die Anlässe zu Grundgesetz-Änderungen schaffen 
diese Kriminellen selbst.
Und sie zerstören hemmungslos wichtige Elemente der Volksherrschaft.
Deutschland befindet sich mit diesen Idioten, Verbrechern und 
Wahnsinnigen schon jetzt im freien Fall und diese Arschlöcher 
wollen das weiterbeschleunigen..  



TOP;  06.08.2009; Afghanistan-Krieg vor dem Ende? 
EP : Der Tag rückt näher, an dem die Idioten, Verbrecher und 
Wahnsinnigen aus Bundesregierung und Parlament vor dem Haager 
Kriegsverbrechertribunal antreten müssen. 



01.08.2009; Interview mit dem hessischen Innenminister Volker Bouffier  
Wie groß ist die Terror-Gefahr bei uns in Deutschland?
EP : Die Probleme, die Regierungen und Parlamente in Deutschland 
geschaffen haben, haben mittlerweile eine Größe angenommen, daß 
Bouffier zur ihrer Lösung die Politzei mit der Bundeswehr aufstocken 
will. Steigbügel ist der "Krieg gegen den Terror".
Dabei brauchte er nur die maßgeblichen Leute in Regierungen 
und Parlamenten wegen ihrer Machenschaften zu verhaften.
Stabilität und Sicherheit würden dann ganz von allein wieder 
zunehmen und die Symptombildung beenden, die ihm jetzt den 
Einsatz der Bundeswehr im Inland so sinnvoll erscheinen läßt. 
Aber wahrscheinlich haben ihn die Macht und ihre Quellen 
bereits viel zu sehr korrumpiert.  



28.07.2009;  Amerikaner wollen Software-Geheimnisse aus 
dem gemeinsam mit Deutschland und Italien entwickeltem 
MEADS-Projekt für sich behalten.
Und unsere Regierungs- und Parlamentsarschlöcher lassen das geschehen.  



25.07.2009; Bush-Cheney-Regierung plante Militäreinsatz im Inneren 
EP: Schäuble-Zypries planen das für Deutschland. 
In den USA scheinen die Putschisten gestoppt. 



17.07.2009; Wehrpflichtigen- oder Berufsarmee
EP : Die Nation ist Angelegenheit aller, die von ihr leben. Deshalb :
Beibehaltung der Wehrpflicht.
Zur Schonung der eigenen Bürger und Wehrpflichtigen lassen 
sich sicherlich ab und zu Söldner einsetzen.  



17.06.2009; Klimakatastrophe in der Bundeswehr 
Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat in seltener 
Offenheit den inneren Zustand der Bundeswehr kritisiert 
(KSTA). Er beklagt das mangelhafte Verantwortungsbewusstsein 
der Soldaten für den Staat und Kommunikationsprobleme 
bis hin zu Führungsebenen und stellt die Frage, "ob immer 
die richtigen Leute in der Bundeswehr Spieß und Chef 
sind und die Binnenkommunikation stimmt". 
EP : 60 Jahre Wehrkraftzersetzung bleiben nicht ohne Spuren.
Schneiderhahns Einschätzung gibt aber nicht seinen eigenen 
Seelenzustand wieder, sondern er ist nun mit den Vorhaltungen 
der "Alliierten"über die Unbrauchbarkeit der Bundeswehr im 
Kampf für ihre, fremde, Interessen konfrontiert. Das sind die 
gleichen Interessen, die diese Wehrkraftzersetzung 60 Jahre 
lang betrieben haben, und die Schneiderhahn dabei bisher 
willfährig bedient hat. 



13.05.2009; Mehr als eine halbe Million Zivilisten auf der Flucht
vor den Kämpfen im pakistanischen Swat-Tal
Pakistans Präsident fordert internationale Hilfe
EP : Der Staat führt Krieg gegen die eigene Bevölkerung. 
Das ist das Szenario, von dem auch unsere Regierungs- und 
Parlamentsidioten, -Verbrecher und -Wahnsinnigen träumen
beim Gedanken, die Bundeswehr im Inland einzusetzen.   



12.02.2009; Verbleib jeder dritter US-Waffe in Afghanistan rätselhaft 
EP : Es wird Zeit, die Idioten, Verbrecher und Wahnsinngen aus 
Bundesregierung und Parlament als Entsatz für die Bundeswehr 
nach Afganistan zu schicken. Beim Abzug der Bundeswehr könnten 
sie die Aufgaben am Ende der Nachhut übernehmen.
Dabei wird man auch erfahren, was bei denen stärker 
ausgeprägt ist, ihr Gehorsam oder ihre Feigheit.
Dann wird man auch erfahren wieviel angesammelte 
Schmiergelder sie den Taliban oder wem auch immer zu ihrer 
eigenen Freilassung bezahlen werden. Und das wird sicherlich zu 
einem bemerkenswerten Aufschwung in Afganistan beitragen  




12.02.2009; Hilflos und alleingelassen fühlen sich Soldaten, 
die im Auslandseinsatz traumatisiert wurden. Der Bundestag 
sorgt nun für bessere Hilfe.
EP : Ein Krieg ohne Sinn und ohne Not ist wie ein Raubzug. 
Das verbietet die Moral unserer Zivilisation. 
Das verbietet unser Mensch-Sein. 
Wer diesen Zustand in seiner Umgebung nicht ändern kann,
den verändert dieser Zustand im Inneren.
In Afganistan muß er krank werden.
Da kann er kann nicht anders.
Und wenn er ohne Not auch noch getötet hat, dann tötet er 
sich irgendwann selbst.
Und die einzige Hilfe, die Bundesregierung und Bundestag 
jetzt geben können, ist der Rückzug der Bundeswehr aus 
Afganistan.
Jetzt.
Sofort. 
Jede Ablehnung dieses Anspruches ist Hochverrat.   



14.01.2009; Bundeswehr an Operation im Nordwesten Afghanistans beteiligt 
EP : Eigentlich wären diese Truppen für einen Krieg gegen die 
Ukraine erforderlich.
Am Hindukusch sind sie für Deutschland zu nichts nutze.  



14.01.2009; USA greifen nach ukrainischer Gaspipeline - "Iswestija"
EP : Diese Angelegenheit ist ein natürlicher und legitimer 
Kriegsgrund.
Aber deutsche Truppen kämpfen am Hindukusch den 
"Krieg gegen den Terror".
Und unsere Regierungs- und Parlamentsdövchen lassen sich nichts anmerken.  

15.01.2009; Clinton drängt auf Gaslieferungen unter Umgehung Russlands  
EP : Warum hintertreiben die USA die Pipeleine durch die Ostsee?
Warum üben die USA keinen Druck auf die Ukraine aus?
Eine Pipeline zum Mittelmeer können sie gegen den Willen der 
Europäer leichter beherrschen.  

15.01.2009; Gazprom hat genug Erdgas für Lieferungen nach Europa
EP : Europa wird verarscht.   


26.12.2008; BBC lässt "Piraten"-Farce von deutschem Militär 
und Regierung auffliegen  


08.12.2008; Raketenangriff: Bundeswehr-Feldlager in Kundus beschossen 
EP : Holt unsere Soldaten nach Hause. 



15.11.2008;  Die Bundesregierung diskutiert einem Magazinbericht 
zufolge über die Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften 
für die Bundeswehr. 
EP : Diese Staatsanwaltschaft wird sich später auch mit den 
Handlungen und Unterlassungen des Verteidigungsministers, 
Regierungs- und Parlamentsmitgliedern und beteiligten Beamten 
befassen. 


25.10.2008; Wieczorek-Zeul verteidigt Bundeswehr-Einsätze im Ausland als linke Politik  
EP : Bundeswehreinsätze linke Politik?
Ach ja.
Links ist gut.
Und das Gute rechtfertigt Alles.
Sogar sein Gegenteil.
Also weiter mit Mord, Totschlag, Rechtsbruch, Willkür, Krieg.
Diese abartige und abgedrehte Geschwafwel dieser Linksfigur 
Wieczorek-Zeul repräsentiert exakt deutsche Primitivzivilisation.
Jagd diesen Mob zum Teufel.



09.10.2008; Einsatz der Bundeswehr im Inland am Ende?  



05.10.2008; Die Bundeswehr im Inneneinsatz - Kriegsrecht in Deutschland?
"...Fast wie aus dem Nichts erscheint einen Tag nach der Androhung 
von Martial Law - dem Kriegsrecht - in den USA, bei uns eine 
bevorstehende mögliche Einigung in der Diskussion um den 
Einsatz der Bundeswehr im Inneren...."
EP :  Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung 
und Parlament vor Gericht 

05.10.2008; Koalition einigt sich auf Bundeswehr-Einsatz im Inneren
EP :  Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung 
und Parlament vor Gericht 



04.10.2008; Koalition berät über Bundeswehreinsatz im Innern  
EP : Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung 
und Parlament vor Gericht.


01.10.2008; Bundeswehr; Isaf-Einsatz ohne Awacs und Drogenbekämpfung  
EP : Holt unsere Soldaten aus Afganistan zurück.
Schickt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung und Parlament.


28.09.2008; Robbe: Bundeswehr lässt Soldaten «im Regen stehen»
"...Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Reinhold 
Robbe (SPD), hat die Bundeswehr wegen ihres Umgangs 
mit Soldaten im Auslandseinsatz kritisiert. Der Feldwebel, 
gegen den wegen der Tötung von Zivilisten in Afghanistan 
ermittelt wird, müsse seinen Anwalt aus eigener Tasche 
bezahlen. ..."  
EP : Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung 
und Parlament lassen unsere Soldaten in Afganistan verheizen
und wenn sie sich dort zur Wehr setzen, werden sie 
hier in Deutschland von dem gleichen Politgesoxx 
vor Gericht gezerrt.
EP : Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Regierung und Parlament  vor Gericht. 
Laßt dieses Geschmeiß nicht entkommen.


27.09.2008; Bundeswehr-Lager in Masar-i-Scharif beschossen  
EP : Holt unsere Soldaten aus Afganistan zurück!



  22.09.2008; Todesfalle Hindukusch: ZDF-Dokumentation 
über Bundeswehrsoldaten im Kampfeinsatz  



 10.10.2008; Gelöbnis kostete eine Million Euro 
EP : Ein Gelöbnis ist nicht teuer.
Kostentreibend wirken nur die vielen Idioten in Deutschland,
die sich zudem noch dreist über die selbstverursachten Kosten
beschweren.


 05.09.2008; Unglück auf der "Gorch Fock"; Vermisste Soldatin ist vermutlich tot  
"...Routinemäßig trage die Crew bei der Wache an Deck keine(!) 
Schwimmweste, sagte der Marinesprecher....."
EP : Derartiger Unsinn bedarf der Erklärung.


 05.09.2008; Schritt zur Abrüstung - Wieder einer weniger" - 
so bejubelt die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte 
KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) im Internet den Tod 
eines deutschen Soldaten in Afghanistan.  
EP : Friedensgesellschaft? Hier tobt das Bewußtsein einer Mörderbande.
Es ist höchste Zeit, daß die Urheber dieses Plakates und Ähnlichem im 
öffentlichen Raum weniger werden.


  
EP : Die Zersetzung der Bundeswehr wurde und wird von den Idioten, 
Verbrechern und Wahnsinnigen in Regierung und Parlament betrieben.


 28.08.2008; Taliban töten Fallschirmjäger der Bundeswehr - Die Sicherheitslage in Afghanistan
 hat sich verschärft  
EP : Unsere Regierungs- und Parlamentsidioten, -Verbrecher und
Wahnsinnigen sollten einfach mal eine Woche lang bewaffnet mit 
auf Patroulle gehen. 
Das müßte sich für die doch im Rahmen von Wehrübungen 
einrichten lassen.
Zur Erleichterung könnte man ihnen ja  erlauben, Frau und 
Kinder mitzunehmen.


 23.07.2008; Bundeswehr stört sich an fünf Bäumen  
EP : Die Gartenzwerge in Berlin wollen nicht nur über
Bundeswehrgelöbnisse vor dem Reichstag entscheiden sondern
auch noch über unser aller Toten-Gedenken.


 21.07.2008; Erstmals legen Rekruten der Bundeswehr ihr Gelöbnis vor dem Reichstag ab. 
EP : Eine schwere Geburt. Aber vielleicht doch ein neuer Geist.
"In Frankreich veranstalten die Streitkräfte ein regelrechtes
Volksfest, (...) Aber so weit wollen wir hierzulande nun auch nicht gehen".
EP : Es gibt viel aufzuräumen.


 09.07.2008; Das Grünflächenamt Berlin-Mitte hat der
Bundeswehr verboten, den Platz vor dem Reichstag für ein
Gelöbnis junger Rekruten zu nutzen 
EP : Gartenzwerge entscheiden in Berlin über Bundeswehrgelöbnis.


 08.07.2008; Bundeswehr; Bezirk Mitte lässt Gelöbnis vor dem Reichstag nicht zu 
EP : Der Gartenzwerg entscheidet über den Ort des Bundeswehrgelöbnisses?
Interessant.
Es wird Zeit, daß die Bundeswehr 
von diesen antideutschen Idioten, Verbrechern und
Wahnsinnigen in den Regierungen und  Parlamenten
und sonstigem Politpöbel Deutschen Boden zurückgewinnt.


 07.05.2008; Awacs-Flüge verfassungswidrig  
"....Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat den Einsatz
deutscher Soldaten bei den Awacs-Aufklärungsflügen über
der Türkei zu Beginn des Irak-Krieges 2003 wegen fehlender
Zustimmung des Bundestages für verfassungswidrig erklärt.
Die Presse begrüßt das Urteil und die damit verbundene
Stärkung der Rolle des Bundestages als "wesentliches
Korrektiv"......
EP : Dem Bundestag als auch er Presse war das bisher scheißegal.


 23.04.2008; AFGHANISTAN-EINSATZ; 
Forderung nach Truppenaufstockung spaltet Union und SPD 
EP : Das Argument von Gertz würde es erfordelich machen die ganze
Bundeswehr und noch mehr nach Afganistan zu schicken.
Sollte es ein Sicherheitsproblem für die Soldaten in Afghanistan
geben, so erhöht sich dieses Sicherheitsproblem, wenn noch mehr 
Soldaten dorthingeschickt werden.


 08.04.2008; Bundeswehr; Scharfe Kritik an der neuen Musterungspraxis  


 28.03.2008; NATO-GIPFEL; Deutschland bremst Bushs Expansionsplan Ost  


 
17.03.2008;   Im Sommer soll die Panzerbrigade 21 der Bundeswehr
 als schnelle Eingreiftruppe der Nato nach Afghanistan entsandt werden


 12.03.2008; Bundeswehr-Misshandlungen; Bewährungsstrafen verhängt  
EP . Diejenigen, die diesen Geist propagieren und propagiert haben, sitzen
immer noch unbehelligt in ihren Positionen: Der Historiker Michael Wolffson
in München an der Bundeswehrhochschule und seine Auftraggeber im
Bundesverteidigungsministerium. Und natürlich die Bundesregierungen
 von Kohl, Schröder und Merkel, die die mit ihrer Beteiligung an den
barbarischen US-Totschlagskriegen die Bedingungen hier geschaffen haben.


 07.03.2008;  Köhler führt Tapferkeits-Orden für Bundeswehr ein; 
 "...Vor einem Jahr hatte ein Fähnrich der Luftwaffe, der 24-jährige
 Bremer Timmy Schwarz hatte, eine Petition zur Wiedereinführung
 des Eisernen Kreuzes an den Bundestag geschickt. 5067 Bürger
 schlossen sich seinem Antrag an. Der Ausschuss leitete ihn
 im Dezember ans Ministerium weiter...." 

 EP : Diese Petition 404 von Timmy Schwarz mit
 Ablaufdatum 14.05.2007 hatte ich mitunterschrieben   

 am 13.04.2007 als 2053.  


 06.03.2008; Auszeichnung für Soldaten: 
«Tapferkeit» in Uniform soll belohnt werden
Er darf nicht «Eisernes Kreuz» heißen, aber einen neuen
 Orden hätte die Bundeswehr schon gern. Das alte System
 der Ehrenzeichen genügt manchen Armeeführern nicht
 mehr. Kritiker sprechen von einer «schrägen Symbolpolitik». 
EP : Die Diskussion in den Medien ist geprägt von Idioten und Zersetzern.
Die Wahrheit liegt in der Tradition. Deshalb:
Eisernes Kreuz.
Und sonst gar nichts!


 26.11.2007 / 08:49; Neue Soldatenausrüstung mit Mängeln: Normale Navis besser
Massive Probleme mit den Mini-Rechnern
EP : Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung und
Parlament erlauben, daß die Taliban besser ausgerüstet sind, als
unsere eigenen Soldaten.
Diese antideutsche Killerbande schickt unsere Soldaten nur
zum Sterben nach Afganistan.


 18.11.2007; Gedenken an die Toten von Krieg und Gewalt
Kranzniederlegungen in Berlin am Volkstrauertag 
EP : Welch ein orientierungsloses Gedenk-Chaos.
Das wird nur noch durch Kriegswirren übertroffen.


 18.09.2007 23:50; Terrorangriff: Jungs Abschussdebatte schwappt in den Bundestag.
Der Minister selbst beteuert weiter, auf dem Boden der Verfassung
 zu argumentieren. 
EP : Als Rechtsanwalt und Notar sollte er wissen, daß Gesetzlosigkeit
weder durch die Verfassung noch durch Demokratie gedeckt ist.
"...Dagegen sagte der Inspekteur der Luftwaffe, Klaus-Peter
 Stieglitz, der dpa: "Da gibt es gar keine Diskussion. Offiziere
 haben ihre Befehle zu erfüllen."..."
EP : Gesetzlose Befehle? Terrorbefehle? Willkürbefehle?
Was für ein Ahnungsloser. Nun ja, er ist kein Jurist.
Aber während der Grundausbildung muß er gefehlt haben.
Oder hat er sich durch willfährige Dummheit qualifiziert?


 Bundesverteidigungsminister Jung will von Terroristen entführte Verkehrsflugzeuge
 notfalls auch ohne gesetzliche Grundlage abschießen lassen.
 "Machen wir nicht", sagen Jetpiloten. "Müsst ihr aber", erwidert das Ministerium. 
EP : Ohne gesetzliche Grundlage?
Jung ist gelernter Rechtsanwalt und Notar.
Oder ist das seiner Vorstellung von Freiheit?
Gesetzlosigkeit.
Zumindest sein Notariat sollte ihm entzogen werden.
"...er Verband der Jetpiloten innerhalb der Bundeswehr
 kritisierte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU)
 für seine Äußerungen zum Abschussbefehl. Das komme
 einer "Aufforderung zur Erfüllung
 eines rechtswidrigen Befehls gleich", sagte Thomas Wassmann,
 Vorsitzender des Verbandes der Besatzungen strahlgetriebener
 Kampfflugzeuge der Bundeswehr (VBSK), der "Leipziger
 Volkszeitung". "Ich kann den Piloten nur empfehlen, in einem
 solchen Fall dem Befehl des Ministers nicht zu folgen", sagte
 Wassmann. Es dürfe nicht zu einer Situation kommen, "in der
 der Minister die politische Verantwortung übernimmt und der
 Pilot ins Gefängnis wandert". Wassmann sagte, für ihn komme
 Jungs öffentliche Festlegung völlig überraschend...."


  28.08.2007;Ministerium prüft Privatisierung;
 Riesige Bundeswehr-Aufträge für Logistiker?
EP :  Diese Idioten wollen ja sogar die ganze Bundeswehr privatisieren.
Die stellen sich so etwas wie eine Marmelucken-Armee vor.


 Von Kristian Frigelj
Soldaten-Misshandlung
Milde Urteile im Prozess um Bundeswehr-Skandal
Ein Nachtmarsch hatte das „Highlight" der Grundausbildung
 werden sollen. Doch er endete mit Misshandlungen. Jetzt fielen
 die ersten Urteile im Prozess gegen Ausbilder, die Rekruten
 malträtiert hatten: Eine Bewährungs-, eine Geldstrafe und zwei  
 EP : Derartige Übungen machen nur dann Sinn, wenn man Krieg
 außerhalb von  Kriegs- und Völkerrecht führen und den
 Auszubildenden Terror gegen Gefangene einüben lassen will.
 Die Bundeswehr hat dafür zu sorgen, daß ihre Angehörigen
 nur mit geringstmöglicher Wahrscheinlichkeit Gefangene
 werden und im Übrigen Kriegs- und Völkerrecht einhalten.


 22.07.2007 08:51; D - G-8 - Proteste - Sicherheit - Polizei;
"BamS": Polizei ordnete Tornado-Einsätze eigenmächtig an 


  02.07.2007 18:34; Merkel will Einsatz der Bundeswehr im Inneren
Angesichts der wachsenden Terrorgefahr
 SPD weist Vorschlag strikt zurück - Schäuble für Onlinedurchsuchungen;
 EP : Die Bundesregierung plant den Krieg gegen das Deutsche Volk.


 25.06.2007 16:12; Datenpanne bei der Bundeswehr Meldung vorlesen
 EP : Chaoten oder Saboteure, das ist hier die Frage.


  25.04.2007; Fast jeder zweite Berufssoldat würde nicht
 wieder zur Bundeswehr gehen. Sehr hoch ist laut einer Studie
 die Unzufriedenheit mit Ausrüstung, Vorbereitung und
 politischer Unterstützung bei Auslandseinsätzen. 
 EP : Unsere Regierungs- und Parlamentsidioten und -Verbrecher betrachten
 unsere eigenen Soldaten als Söldnertruppe zum Verheizen.


 18.04.2007; "...Der Offiziersanwärter hatte im Juli 2006 einem Rekruten
 befohlen, sich beim "Feuern" mit dem Maschinengewehr
 Afroamerikaner aus der New Yorker Bronx vorzustellen.
 Dabei sollte er "Motherfucker" rufen. Ein weiterer Ausbilder,
 ebenfalls aus der Feldwebel-Schmid-Kaserne im
 schleswig-holsteinischen Rendsburg, filmte die Szene
 mit der Videokamera.
Der Bürgermeister der Bronx, Adolfo Carrion, forderte
 von Deutschland eine Entschuldigung bei den Menschen
 seines Stadtviertels...."  
 EP : Die Zersetzer unserer Werte unterrichten an der Bundeswehrhochschule.
 Und deren Protegees sitzen immer noch in Bundesregierung und Parlament
 und lassen diese Zersetzer ungehindert gewähren.
 Beispiel : der Historiker Michael Wolffson.
 Es sieht jetzt so aus, als wenn die Kleinen, Fehlgeleiteten bestraft würden,
 während die Entscheider, die Verantwortlichen ihre Hände in Unschuld
 waschen und ihre ganze "Empörung" über ihre Schutzbefohlenen
 auskotzen dürften.
 Und offensichtlich gibt es offensive Informanten, die das auch
 dem Bürgermeister der Bronx bekanntmachten.


 Schäuble will Bundeswehr im Inneren noch 2007 voranbringen; 16.04.2007 6:37 
 EP : Dann könnte man Krieg gegen das eigene Volk auch militärisch führen.


 23.03.2007; Aufklären, damit die anderen bomben können;
DOKUMENTATION; Antrag des Oberstleutnants Jürgen Rose, von allen dienstlichen
 Aufgaben bei einem Tornado-Einsatz in Afghanistan entbunden zu werden 


 09.03.2007 17:15; Afghanistan-Mission der Bundeswehr erweitert
Parlament für "Tornado"-Einsatz 
 Dieses Parlamenstsstimmvieh wieß gar nicht, daß es für welche Interessen
 es blökt und sei es sein eigener Metzger.
 Das gilt auch für viele, die diesen Beschluß ablehnen.
 Das erkennt man schon daran, daß niemand die Verfassungsklage
 von Wimmer und Gauzweiler unterstützt.


 28.02.2007; Jung erwartet weiterhin Zustimmung zu Tornado-Einsatz 
 EP : Völlig besinnungslos.


 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik 

 Merkel, Dr. Angela;  Rede auf der 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik; 10.02.2007;

 Putin, Wladimir W.; Rede auf der 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik; 10.02.2007 

 Laridschani, Ali; Islamische Republik Iran; 
Rede auf der 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik; 11.02.2007 

 Gates, Robert Michael; Minister für Verteidigung; USA
Rede auf der 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik; 11.02.2007 


 05.02.2007; Ehrenmal-Diskussion;
Wo gedenkt Deutschland der toten Soldaten? 
 EP : Am liebsten würde man sie vergessen. Wie der Kurfürst von Hessen.


 02.02.2007; Wo in Afghanistan die Glocken hängen; 
IM GESPRäCH
Willy Wimmer (CDU/MdB) über Gespräche in Kabul, die fortlaufende
 Produktion von Feinden und das Ansehen der Bundeswehr am
 Hindukusch


 03.01.2007; Die Quasi-Verfassungsänderung
 Luftsicherheitsgesetz - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble
 will die Erlaubnis zum Abschuss entführter Passagierflugzeuge
 im Grundgesetz verankern
 EP : Warum liegt ihm soviel daran, die Bundeswehr gegen die
 eigene Bevölkerung einsetzen zu können?


 17.12.2006; Auslandseinsätze; Deutschlands vergessene Soldaten
64 deutsche Soldaten starben bisher bei Auslandseinsätzen
 der Bundeswehr, bei Unfällen, Minenexplosionen oder
 Sprengstoffattentaten. Über 9000 wurden verletzt, manche
 sehr schwer. Häufig kehren Soldaten traumatisiert aus dem
 Einsatz zurück, viele kämpfen einsam weiter. 
 EP : Für welche Interessen?
 Für wessen Interessen?


 30.11.2006; Darfur entzweit Bundesregierung
 Verteidigungsminister Jung will Bundeswehreinsatz nicht ausschließen.
 Andere schon 


 30.11.2006; Nato-Gipfel Streit um Kampfeinsätze am Hindukusch offiziell beigelegt
Merkel bleibt dabei: Keine Soldaten nach Süd-Afghanistan  
EP : Hoffentlich hat sie dafür nicht irgendetwas bezahlt.


 28.11.2006; Statt über die Zukunft des Militärbündnisses zu sprechen,
 müssen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten
 vor allem mit dem Sicherheitsproblem in Afghanistan und der
 schnellen Eingreiftruppe beschäftigen.


 Afganistan; Deutsche nur zum Straßenbau;
VON MARKUS DECKER, 25.11.06, 07:00 
...Der unter anderem vom früheren Generalinspekteur Klaus Naumann
 erhobene Vorwurf der Drückebergerei gehe „ins Leere“, so
 Schneiderhan. „Der tut mir für unsere Soldaten leid, weil er
 furchtbar ungerecht ist.“ Laut „Spiegel“ vom Montag sind
 in Afghanistan bisher 42 Kanadier, 41 Briten, 350 Amerikaner,
 aber „nur“ 18 Deutsche umgekommen.....
 EP : Konzept: Wer Arbeitskräfte schickt, muß auch für deren Schutz sorgen.


 24.11.2006; Ein festes und ruhiges Nein; 
 IM GESPRäCH
 Der SPD-Sicherheitsexperte Egon Bahr über den NATO-Gipfel
 in Riga, die Bundeswehr in Südafghanistan und den Anfang
 vom Ende einer übersteigerten Unipolarität der USA 


 17.11.2006; Nicht nur die Amerikaner brauchen eine Exit-Strategie; IM GESPRäCH
Der Sicherheitspolitiker Willy Wimmer (MdB/CDU) über Frontbegradigungen
 nach den US-Kongresswahlen und einen deutschen Austritt aus der
 militärischen Integration der NATO 
 EP : Satt.


 Zeitung: Koalition will Bundeswehr zur Terrorabwehr einsetzen; 16.11.2006 7:01 
 EP : Wehret den Anfängen.
 Der Wolf ist im Schafspelz kaum erkennbar.


 13.11.2006;
TOTENKOPF-AFFÄRE
Mitwisser bringen Regierung in Erklärungsnot 
 EP : Das Problem scheint zu sein, daß die Täter trotz des
 disziplinarischen Eingreifens der Offiziere die Bilder an die
 Presse weiterreichten, ein Dienstgeheimnis verletzten.
 Die Information der Öffentlichkeit wäre höchstens dann
 legitim gewesen, wenn die Truppenführung untätig geblieben
 wäre. Aber auch dann wären die Risiken abzuwägen gewesen.
 Mit Sicherheit ist die Veröffentlichung der Bilder höchst
 verantwortungslos.


 05.11.2006
Bundeswehr-Skandal; Scheinhinrichtung in Afghanistan 
 EP : Drei Gruppen gehören vor Gericht:
 Die Täter wegen einer Straftat.
 Die Informanten wegen Schädigung Deutschlands in der Welt.
 Die verantwortlichen Verteidigungsminister wegen
 unterlassener Aufsicht und unzulässiger Ausbildung der
 Bundeswehroffiziere an der Bundeswehrhochschule (Beispiel Wolffson).
 Die Höhe der Bestrafung hat der Höhe in der Hierarchie
 angemessen zu sein.
 Es sieht jetzt so aus, als wenn die Kleinen, Fehlgeleiteten bestraft würden,
 während die Entscheider, die Verantwortlichen ihre Hände in Unschuld
 waschen und ihre ganze "Empörung" über ihre Schutzbefohlenen
 auskotzen.


 03.11.2006; In der Schusslinie
Kritik an Verteidigungsminister Jung wächst


 03.11.2006; Auslandseinsätze
 Es wird praktisch jeder genommen 
 EP : Die Transformation der Bundeswehr in einen Pöbelhaufen
 ist bereits weit fortgeschritten.


 03.11.2006; Jürgen Rose; Staatsbürger in Uniform; 
 ARCHAISCHE KäMPFER AM HINDUKUSCH
 Nur noch Zentimeter von Abu Ghraib entfernt 


 Deutscher Bundestag
 Regierungserklärung des Bundesministers für Verteidigung,
 Dr. Franz Josef Jung,zum Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik
 Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr vor dem Deutschen
 Bundestag am 26. Oktober 2006 in Berlin; 26.10.2006 


 31.10.2006 - 06:10; "Teure Seeübung"
 Heftiger Streit um die Libanon-Mission;  
 ...Hochrangige deutsche Generäle werfen der Bundesregierung
 derweil einen Mangel an Strategie für Bundeswehr-Auslandseinsätze
 vor. "Die Politik hat bis jetzt noch nie eine Strategie entwickelt, die
 über die Tatsache hinausgeht, dass man in einem Land eingreifen
 will", sagte der Ex-Befehlshaber der Kosovo-Friedenstruppe,
 Klaus Reinhardt. "Es gibt keine Strategie für den Balkan, es gibt
 keine für Afghanistan", fügte er hinzu....
 EP : Regierungs-und Parlamentsidioten.
 Zu tun:
 Anklage Israels vor der UNO
 Rückzug der Bundesmarine


 28.10.2006   10:34; Leichenschändungen; Vorgesetzte im Visier 
 EP : Hier sind einige Leute in Schlüsselpositionen gelangt, die da
 nicht hingehören.
 Die Drahtzieher, Ausbilder und Täter sind aus der Bundeswehr
 zu entfernen. 
 Außerdem ist zu prüfen, inwieweit diese Idioten im Auftrag des
 Auslands tätig wurden, um Deutschland international zu diskreditieren.
 Die Tatsache, daß der Historiker Wolffson an der Bundeswehrhochschule
 in München  immer noch derartigen Geist vermitteln darf, macht
 mindestens die Minister Struck und Jung verantwortlich.


 27.10.2006; Jochen Scholz; Geheime Krieger;
VERDECKTE OPERATIONEN IN RECHTSFREIEN RäUMEN
Das "Kommando Spezialkräfte"(KSK) reflektiert das gestörte
 Verhältnis der deutschen Außenpolitik zu Völkerrecht und Verfassung 
 EP : Das kann man wohl sagen.


 Recht ist, was das Ministerium sagt; Harald Neuber 25.10.2006;
 Immer neue Bündniseinsätze drohen die Bundeswehr in Konflikt
 mit dem Grundgesetz zu bringen 


  25.10.2006, 08:33; Afghanistan;
 Deutsche Soldaten posieren mit Totenschädel 
 EP : Diese durchgeknallten Idioten sind unverzüglich aus
 der Bundeswehr zu entlassen.
 Das gleiche gilt für deren Ausbilder und Einheitsführer.
 Für Deutschland bleibt Krieg gehegter Krieg unter Einhaltung des Völkerrechts.
 Auch wenn USA und Israel Perversion und Barbarei als
 Teil der "neuen Weltordnung" ansehen, als Teil ihres
 "Krieges gegen den Terror".


 19.09.2006; Nahost-Einsatz im Bundestag. Breite Zustimmung erwartet 
 EP : Welch ein Eifer.
 Cui Bono?
 Würden sie nur unseren Deutschen Problemen so viel Einsatz widmen


 ftd.de, 13.09.2006; Kabinett schickt Truppen in den Libanon 
 Cui Bono?
 Aber : Scheiß auf Deutschland.


 12. September 2006;
 BUNDESWEHR
 Letztes Feilschen um Details des Libanon-Einsatzes 
 EP : Sind wir noch Herr unserer Bundeswehr oder tun die nur so?


 ©  ZEIT online, Tagesspiegel | 08.09.2006 9:24; Afghanistan: Türkei schickt keine weiteren Truppen 
 EP : Es zeigt den Grad ihrer Verblödung, wenn eine Hochzivilisation wie unsere
 von einem Zweit- oder Drittweltstaat etwas lernen kann.


 7. September 2006; Jung hat Ärger mit dem Generalinspekteur
 
 EP Anstatt Schneiderhan rauszuschmeißen, läßt er sich von ihm auf der Nase
 rumtrampeln.
 Beider Überforderung ist unübersehbar.


 25.08.2006; Jürgen Rose;
 Gewissen als Berufsrisiko
 JURISTISCHE LOHNSCHREIBER
 Wie die Advokaten des
 Verteidigungsministers Jung (CDU) einen höchst unerwünschten
 Richterspruch umdeuten 
 EP : Dieser Text charkterisiert Parlament und seine Regierung als Verschwörerbande.
 Selbst unter den Nazis war man bestrebt, in diesem Zusammenhang Rechtsicherheit
 zu schaffen.


 Zweifel in Bundeswehrspitze an Nahost-Einsatz; 23.08.2006 07:13 


 Bundesmarine ohne James Bond chancenlos; 22.08.2006 09:10 
 EP : Und unsere Politioten, ihre Helfer und Berater wollen trotz dieser
 Schwachbrüstigkeit unserer Marine einer Beteiligung an dieser Geschichte
 zugestimmen. 


 Koalition für Unterstützung der UN-Truppe
 16.08.2006 16:56, ergänzt 20:59 
 EP : Welchem Volk dienen die eigentlich?
 Eine einzige genaue UNO-Resolution und deren Durchsetzung würde alle Probleme
 in Palästina lösen.
 Diese "große" Koalition hat den Charakter einer Verschwörung
 gegen Deutschland.


 Merkels Haltung zu UN-Mandat «katastrophal»; 17.08.2006 09:37 
 Die Überlegungen der Bundesregierung zu einem
 deutschen Beitrag im Nahen Osten stoßen in
 Kommentaren deutscher Zeitungen überwiegend auf
 Kritik. Sie beklagen, dass unklar sei, wofür genau
 deutsche Soldaten ihr Leben riskieren sollen.
 EP : In ein orientierungsloses Hirn läßt sich jede Scheiße einbringen.
 Orientierungsloses Handeln ist unkalkulierbar.
 Orientierungsloses Handeln hat Zufallscharakter.
 Orientierungsloses Handeln erscheint als Akt der Willkür.


 SPIEGEL ONLINE - 16. August 2006, 06:49
Nahost; Union streitet über Bundeswehr-Einsatz im Libanon 


 FTD vom 16.08.2006;» Der neue Außenpolitiker «
 SPD-Chef Kurt Beck schwört die eigene Partei auf eine Beteiligung der
 Bundeswehr an einer Uno-Truppe im Libanon ein.
 
 EP : Wer bezahlt Beck?
 Wem dient Beck?
 Wessen Interessen vertritt Beck?


 Köhler für Bundeswehr- Einsatz in Nahost; 14.08.2006 14:56 
 EP : Wer oder was veranlaßt ihn, dafür zu sein?
 Eine vernünftige UNO-Resolution würde genügen.
 Welchem Volk ist er verpflichtet?


 Beck denkt über Bundeswehr-Einsatz nach;12.08.2006 
 EP : Beck gehört zu den "Politikern", die Deutschland als Müllkippe benutzen.
 Er hilft Deutshland mit Problemen zuzuschaufeln,
 die Deutschland weder verursacht hat, noch mildern oder gar lösen kann.
 Die Deutschland aber teuer zu stehen kommen.
 Insbesondere durch den Verlust unserer historischen Reputation im nahen Osten.
 Wahrscheinlich kommt Herr Beck vom Dorf.
 Da mengt man sich auch überall dummdreist ein.


 Beck erwartet Bundeswehr-Einsatz in Nahost;
 12.08.2006 18:01 
 EP : Bundeswehr in Nahost? Die Ausgeburt kranker Köpfe.
 Eine UNO-Resolution gegen die zionistische Kriegspolitik wäre
 wirksamer und außerdem billiger.


 «Die Bundeswehr ist an der Leistungsgrenze»; 28.07.2006 09:38 
 ....Es fehle der Truppe an Material und Ressourcen, sagte Siebert der Netzeitung.....
 EP : Wieso soll die Bundeswehr denn ihre Einsätze selber bezahlen?
 Es gibt doch eine Menge Finanziers: UNO, EU, USA, Israel, Nato....
 Wieso quatscht dieser Siebert sinnlos in den öffentlichen Raum?
 Wieso fordert er nicht Bezahlung ein?


 Bundeswehr-Engagement in Nahost umstritten; 27.07.2006 07:56 


 Zentralrat gegen Bundeswehr in Nahost-Truppe; 26.07.2006 11:22 
 EP : Um von ihrer Gegenwart abzulenken, halten die uns immer noch
 unsere Vergangenheit vor.
 Nichtsdestotrotz bin auch ich gegen einen Bundeswehreinsatz in Nahost.


 Soldat rüffelt Verteidigungsminister per Video; 21.07.2006 19:05 
 EP : Sind das Anlaufschwierigkeiten oder ist das Errosion?


 Junge Freiheit 29/06 14.07.2006, S. 6 "Künstliche Elite":
 Die neue Ausbildungsordnung für Heeresoffiziere macht die
 Verbesserungen in der Armeeführung, die aufgrund der
 Kriegserfahrungen zwischen 1914 - 1918 eingeführt wurden
 wieder rückgängig.
 Dies angesichts weiterer angedachter weltweiter Einsätze.

 Zersetzung von Kampfkraft nennt sich Sabotage.


 Junge Freiheit 29/05, 15.07.2005,  S. 8, links oben:
 Es sind bereits 12 KSK-Soldaten gefallen.


 Jungs Kongo-Truppe leidet an Schweißfüßen; 04.07.2006 09:31, ergänzt 09:40 
 Winterschlafsäcke, lange Hosen, die falschen Stiefel
 - Die Bundeswehr liegt bei der Ausrüstung ihrer
 Truppe für den Kongo-Einsatz daneben -
 sehr zum Ärger der Soldaten. 
 EP : Das bildet Vertrauen in die Bundeswehrführung, Regierung und Parlament.


 FDP fordert Parlamentsdebatte zu Bundeswehr; 11.06.2006 07:21 


 Jung will Kongo langfristig helfen; 06.07.2006 20:28, ergänzt 21:19 
 EP : Helfen? Oh Gott.


  FREITAG, 30.06.2006; Reinhard Mutz; Hinein in die Bündnisfalle;
 KOSOVO, AFGHANISTAN, IRAK
Deutsche Außenpolitik unter militärischem Anpassungsdruck


 Bundeswehrsoldaten-Ehrenmal soll 2007 stehen; 19.06.2006 18:29 
 Die Planung der Gedenkstätte für getötete Bundeswehrsoldaten nimmt
 weitere Form an. Das Ehrenmal für die 2600 im Dienst umgekommenen
 Soldaten soll in der Berliner Mitte stehen. 
 EP : Solange den Soldaten der letzten Kriege das angemessene Gedenken
 verweigert wird, bleibt das ziemlich zwielichtig und unglaubwürdig.
 Eine Armee ohne Fürsorge ist eine Armee ohne Moral.


 Jung schließt Schüsse auf Kindersoldaten aus; 16.06.2006 07:23 
 Verteidigungsminister Jung hält Spekulationen um
 mögliche Schießereien zwischen Bundeswehr und
 Kindersoldaten für unnötig. Denn im Einsatzgebiet der
 Deutschen soll es keine geben.
 EP : Hoffentlich wissen das auch die Kindersoldaten.


 Bundeswehr darf Flagge zeigen; 15.06.2006 16:47 
 Die Bundeswehr hat keine Einwände, wenn Soldaten
 ihrer Freude über den Erfolg der deutschen
 Mannschaft bei der Fußball-WM auch farblich
 Ausdruck verleihen. Die Beflaggung von Fahrzeugen sei erlaubt.
 EP : Daß das überhaupt erörtert wird.


 Notfalls Schüsse auf Kindersoldaten; 14.06.2006 16:49, ergänzt 19:21 
 EP : Was für Probleme.
 Zweckmäßig wäre, die Seelsorger bei den Einheiten durch Rechtsanwälte zu
 ersetzen. Die schaffen zumindest ein bißchen Illusion in Bezug auf Prozessflut
 und Rechtssicherheit, die auf jeden Soldaten nach Eintritt des Friedens
 zukommen kann.
 Außerdem sollte jeder Soldat mit einem juristischen Kompendium des
 nationalen und internationalen Kriegsrechts auf Notebook-Basis ausgestattet
 werden, das bei Waffennutzung sofort alle damit zusammenhängenden
 Texte anzeigt. Die Waffe sollte erst nach Lesen des Textes durch Bestätigung
 freigegeben werden.


  Deutschland übernimmt Verantwortung in der Welt; 08.06.2006 
 ...Unter dem Strich seien aber Bundesregierung und Parlament zu
 dem Ergebnis gekommen, ein militärisches Engagement für
 verantwortbar zu halten....
 EP : Die haben gar kein Ziel?
 Die machen das einfach nur so?
 Und teilen sich die einfach so die Verantwortlichkeit zu?
 Die setzen ohne Grund  Gesundheit und Leben von Menschen aufs Spiel?
 Die sind wahnsinnig.
 Bundesregierung und Parlament.
 Die gehören vor Gericht gestellt.
 Ja, nehmen wir sie beim Wort. Sie haben sich für verantwortlich erklärt,
 Ziehen wir sie doch zur Verantwortung.


 Zweifel an Sicherheitslage in Afghanistan; 30.05.2006 19:27 
  bundeswehrverband:....Kabul sei die Region, die am meisten von dem
 internationalen Einsatz profitiert habe. «Wenn da ein
 Ereignis wie ein Verkehrsunfall genügt, um eine
 Kettenreaktion auszulösen, dann ist die Annahme,
 die Masse der Bevölkerung stünde hinter Präsident
 Hamid Karsai und den Isaf-Truppen, nicht ganz
 zutreffend.»....
 EP : Wer sich unter der Führung von Barbaren in den Krieg begibt, wird selber zum
 Barbar. Es gibt aber einen Unterschied:
 Deutsche Soldaten können vor deutschen, ausländischen Gerichten und dem
 internationalen UNO-Tribunal angeklagt werden.
 Amerikanische Soldaten stehen unter dem Schutz des amerikanischen Militärs.
 Ein zweiter Unterschied:
 Alle Nationen ehren ihre Toten, ob ihr Krieg gerecht war oder nicht.
 In Deutschland scheißt man drauf.
 In diesem Zusammenhang kann die deutsche Staatsführung nur als Arschlochhaufen
 bezeichnet werden


 Bundeswehrverband kritisiert Auslandseinsätze; 31.05.2006 07:32 
 EP : Der Bundeswehrverband sollte vielleicht eine strategische Denkfabrik anregen.
 Damit Sinn und Unsinn militärischen Handelns wieder entscheidbar wird.

 Bundeswehr soll künftig Ressourcen sichern; 21.05.2006 15:34 
 EP : Seine gestelzte Ausdrucksweise zeigt, daß diese Angelegenheiten im
 politischen Deutschland bisher nicht gedacht wurden.
 Herr Jung hat das irgendwo abgelesen von einem Zettel unbekannter Herkunft.
 Verstanden hat er die Zusammenhänge aber offensichtlich nicht.
 Denn diese Überlegungen müßten zu einem absoluten Stopp der Zuwanderung führen.
 Zumindest versuchen sie von der Bedrohung her, Innen und Außen gleichzusetzen.

 Die Einsatzabsicht im Inneren für die Armee zeigt sein schwaches
 Demokratieverständnis.


 Bundeswehreinsatz im Inland:
 Jung will «Feuer frei» auch im Terrorfall; 21. Mai 12:32 
 EP : Auch im normalen Krieg ist die Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit
 verwischt. Trotzdem ist im Innern die Polizei zuständig.
 Was also beabsichtigen unsere Verfassungsbastler wirklich?


 19.05.2006; Magnus Bosch; Kennzeichen Edelweiß
 KAMERADENGEDENKEN IN SCHLIERSEE
 Im Alpenvorland ehren Rechtsextreme ihre toten Vorbilder 


  Merkel will Neudefinition der Bundeswehr; 19.05.2006 21:16 
 CDU-Chefin Angela Merkel bemüht sich um eine
 stärkere Abgrenzung ihrer Partei vom Koalitionspartner SPD.
 EP : Mit der Verschmierung des Unterschiedes zwischen innerer und äußerer
 Sicherheit verschmieren die nun den Unterschied zwischen Polizei und Armee.
 Die labern sich selber blöd, vorsätzlich oder fahrlässig.
 Irgendwann glauben die sogar den Stuß, mit dem sie ihre Gegner zumüllen.
 Frau Merkel versteht zwar nichts, aber sie setzt sich voll dafür ein.
 Selbst die Römer waren schon weiter.


 SPD gegen Entwurf zu Bundeswehr-Weißbuch; 19.05.2006 07:43 
 ....Im Hinblick auf nationale Interessen betont das
 Positionspapier, dass Deutschland auf seine
 Bündnispartner angewiesen sei, weil sie den gleichen
 Bedrohungen ausgesetzt seien: «Wir sind voneinander
 abhängig, wenn es darum geht, gemeinsam in
 multinationalen Einsätzen außerhalb Europas einen
 Beitrag zur Stabilisierung von Krisenregionen zu
 leisten.» In diesem Sinne könne die «Sicherung von
 Rohstoffen und die ungehinderte Nutzung der hohen
 See keine nationale Aufgabe sein», so die
 SPD-Experten. «Die Einhaltung der damit
 verbundenen völkerrechtlichen Regelungen und
 nationalen Interessen kann nicht Aufgabe eines
 Landes alleine sein.».....
 EP : Hier übersieht die SPD, daß unter Mangel Partner zu Konkurrenten werden.
 Bündnisduselei ist insofern gefährlicher Schwachsinn.


 Debatte um Soldaten-Einsatz im Innern:
 Müller warnt vor Scheitern der Koalition
 18.05.2006 07:24 
 EP : Die Bundeswehr darf niemals gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden..
 Alle Absichten in diese Richtung sind zu ächten.
 Es wäre der Umbau zur Bananenrepublik.
 Stoppt unsere Verfassungsbastler.
 Stoppt unsere Politdövchen.
 Stoppt die Politverbrecher.


 SPD bei Kongo-Einsatz kontra Kabinett; 18.05.2006 07:38 
 EP : Die ganze Angelegenheit hat mehr den Charakter von Volksverarschung
 und Betrug.
 Stoppt unsere Politgangster.


 Kabinett will 800 Soldaten in den Kongo schicken; 17.05.2006 11:50, ergänzt 13:34 


 SPD befürchtet teuren Kongo-Einsatz; 13.05.2006 10:43 
 EP : Wenn er teuer ist sollte er uns einer Mitgleisdschaft im UNO-Sicherheitsrat
 näher bringen. Das sollte immer wieder und allerorts zur Sprache kommen.
 Wer den Kopf hinhält, muß entscheiden. Nicht mehr, nicht weniger.


 Wiefelspütz für Bundeswehr-Einsatz bei Terror
 13.05.2006 18:43, ergänzt 21:48 
 EP : Der Einsatz der Bundeswehr gegen Deutschland selbst ist Terror.


  Neues Weißbuch: Verteidigungsfall bei Terror; 11.05.2006 18:36 
 EP : Der Begriff des Terrorangriffs wäre zu präzisieren und 
 die Mißbrauchsmöglichkeit durch Regierung und Parlament auf null zu bringen.


 
 Tchibo-Fernrohre für die Bundeswehr; 10.05.2006 08:29 
 EP : Kein Hemd auf der Brust, aber überall dabei.


 Bosbach will Verteidigung neu definieren; 08.05.2006 13:32, ergänzt 14:38 
 EP : Auch er möchte die Bundeswehr gegen das eigene Volk einsetzen.
 Wie in einer richtigen Bananenrepublik.


 EADS will bei Kraus-Maffei die Mehrheit; 08.05.2006 16:52 
 EP : Kraus-Maffei bei EADS bedeutet, daß es zu 70% deutscher Hoheit entzogen ist.
 Bei Rheinmetall bliebe es deutsch.
 Die Welt wird immer labiler und wir verramschen unsere Wehrfähigkeit.
 In Parlament und seiner Regierung lauter Idioten.


 
 Union sieht Terrorangriffe als Verteidigungsfall
 06.05.2006 16:44 
 EP : Die müssen mal erklären, wieso bei einem Terrorangriff der Einsatz der
 Bundeswehr zweckmäßig sein soll?
 Was denken die überhaupt bei dem Wort Terror-Anriff?


 FREITAG 14.04.2006; Jürgen Rose; Frontalattacke
 ZEITGEMÄSS
Verteidigungsminister Jung will die Verfassung
 ändern, um Verteidigungsfall und Notstand schneller ausrufen zu können
 EP : Obwohl die Zeiten immer sicherer werden, möchten die jetzt die Armee
 gegen die eigene Bevölkerung, gegen Deutschland, nutzen können.
 Die angestrebeten Verfassungsänderungen dieser "Regierung"
 sind der Umbau Deutschlands zu einer Zivilisation zweiter Klasse,
 zu einer Bananenrepublik.


 EU will Kongo-Einsatz unter deutscher Leitung; 06.03.2006 22:31 
 EP : Deutsche Soldaten als europäische Söldner.
 Mit dem Undank vor Augen den unsere letzten Bundesregierungen einschließlich
 der jetzigen unseren Soldaten der letzten Weltkriege angedeihen lassen.
 Mit Gesetzen mit denen man schon im Verteidigungsfall auf unsicherem Terrain steht,
 und im Angriffsfalle dazu noch vom internationalen Strafgerichtshof bedroht ist.
 Nur entschlossene Wurschtler lassen sich auf so etwas ein.
 

 24.02.2006; Sebastian Lovens; Keine permanente Ausnahme
 BUNDESWEHR IM INNERN
 Eine Verfassungsänderung würde
 den von George W. Bush propagierten "Krieg gegen den Terror"
 endgültig nach Deutschland tragen 


 CDU will Bundeswehr für «Heimatschutz»; 24.02.2006 07:27 
 EP : Für innere Konflikte die Polizei. Für äußere die Bundeswehr. 
 Die Abwendung von diesem Prinzip wäre wieder ein Stück Auflösung von
 Demokratie, Rückschritt.
 Die Armee könnte dann gegen ihr eigenes Volk mißbraucht werden.


 Bericht über Hinweise vor Anschlag in Kundus; 22.02.2006  21:01 
 Übliche Vorsicht oder ein konkreter Hinweis: Das
 Verteidigungs- Ministerium hat wenige Tage vor dem
 Anschlag auf einen deutschen Soldaten in
 Kundus eine Reise von Abgeordneten nach
 Afghanistan abgesagt.


 Jung will Ehrenmal für getötete Soldaten
 17.02.2006  20:22, ergänzt 20:52 
Die Bundestags-Opposition sieht das kritisch und warnt vor Heroisierung. 
 EP : Da sterben deutsche Soldaten für Deutschland und es gibt Kräfte
 die das entschlossen vergessen machen wollen.


 Merkel lässt von Soldaten im Inland ab; 16.02.2006 19:24 


 Die rote Linie
 IRAN-KRISEAuf der Münchner Sicherheitskonferenz trat die
 Bundeskanzlerin aggressiver auf als die US-Vertreter; 10.02.2006; Jürgen Elsässer 
 Wenn es schon sonst keiner sagt, muss es eben der iranische
 Vize-Außenminister Abbas Araghchi sagen: "Ein Politiker sollte nicht
 die Augen schließen und dann einfach den Mund aufmachen, sondern
 erst die Augen und dann langsam den Mund."


 Debatte um Soldaten-Einsatz im Innern:
 Minister für runden Tisch zur Terrorabwehr
 16.02.2006 07:13, ergänzt 08:41 
 EP : Am Eifer dieser Hysteriker erkennt man, daß sie die
 Bundeswehr gegen das Deutsche Volk einsetzen wollen.
 Sie scheißen auf die Verfassung.


 10.02.2006; Peter Linke; Stiller Ozean?
 USA/JAPAN
 Mit dem militärischen Schulterschluss zwischen
 beiden Staaten nimmt eine globale NATO Gestalt an, wie sie auf der
 Münchner Sicherheitskonferenz diskutiert wurde


 Parole "EdeKa"
 GEWISSEN ALS BEFöRDERUNGSHINDERNIS Wie die
 Bundeswehr gegen den "Befehlsverweigerer" Florian Pfaff nachtritt ; 10.02.2006;
Jürgen Rose
 EP : Es ist dringend geboten die für Kriege geeigneten Gesetze bereitzustellen
 statt die Soldaten zwischen den Mühlsteinen von Justiz und Wehrgesetzen
 zermahlen zu lassen.
 Unsere deutschen Politpinscher wären gut beraten, das unverzüglich zu tun, damit
 sie nicht selbst  irgendwann vor einem Gericht stehen, oder mit solchen
 Drohungen von ihren Herren gefügig gemacht werden können. Die jetzige
 unzureichende gesetzliche Klarheit ist vielleicht aus diesem Grund von ihren
 Herren erwünscht, zum Zwecke einer heillosen Verstrickung.


 Bosbach: Bundeswehr im Inland «ultima ratio»; 14.02.2006 15:53 


 Schäuble will WM-Soldaten Polizei unterstellen
 10.02.2006 16:16 
 EP : Was interessiert Herrn Schäuble die Verfassung?
 Was interessiert Herrn Schäuble, daß Soldaten zur effektiven Gewaltanwendung
 unter Inkaufnahme von Toten ausgebildet werden, während die Kunst der Politzei
 darin besteht, in allen Gewaltzusammenhängen die Verhältnismäßigkeit der
 Mittel zu wahren.


 Trotz Gewalt nach Mohammed-Satire:
 Nato will Afghanistan-Einsatz ausweiten
 09.02.2006 21:21 


  Merkel: Militäreinsatz im Terrorkampf möglich
 01.02.2006 18:47, ergänzt 19:24
 EP : Militäreinsatz? Aber nur als Krieg. Und nur zum Wohle des Deutschen Volkes.
 Und nur auf einer geeigneten Verfassungs-, Rechts- und Orientierungsgrundlage.
 Nur nach Beendigung des jetzigen Gewurschtels.
 Vorlagen: 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg


 Ex-General Ruwe zeigt Staatsekretär an; 01.02.2006 17:28 


 Bundeswehrgeneräle klagen gegen Entlassung; 30. Jan 09:15 


 Zwangs-Ruhestand für zwei Generäle; 27.01.2006 18:44 
 EP : Mysteriös. Wie bei Kießling.


  27.01.2006; Jürgen Rose; Die zweite Schuld;
 DER FALL PFAFF UND DIE EINSCHLäFERUNG DES GEWISSENS;
 Verteidigungsministerium und Bundeswehrführung
 haben sich für Totschweigen und Aussitzen entschieden 
 EP : Anstatt eine klare Rechtslage zu schaffen, wird die Verantwortung
 den Soldaten aufgehalst.
 Dies alles alles nur, weil Regierung und Parlament zu feige sind,
 es sauber zu regeln.


  27.01.2006; Steffen Vogel; Bayerischer Hof;
 SICHERHEITSKONFERENZ IN MüNCHEN;
" Von freundlichen Worten bis zu Marschflugkörpern 
 Kanzlerin Angela Merkel bietet die diesjährige Münchener Tagung die
 Chance auf einen prestigeträchtigen Auftritt. Noch als
 Oppositionsführerin zitierte sie vor zwei Jahren ebendort zustimmend
 die ehemalige US-Außenministerin Madeleine Albright mit den Worten:
 "Die zentrale außenpolitische Zielsetzung lautet, Politik und Handeln
 anderer Nationen so zu beeinflussen, dass damit den Interessen und
 Werten der eigenen Nation gedient ist. Die zur Verfügung stehenden
 Mittel reichen von freundlichen Worten bis zu Marschflugkörpern." Und
 fügte hinzu: "Im Grunde ist es eine verblüffend einfache Definition - den
 Interessen und den Werten der eigenen Nation dienen und dabei alle
 Mittel in Betracht ziehen." Dies sei eine Formulierung, so Merkel
 seinerzeit weiter, die "auch Maßstab einer europäischen Außen- und
 Sicherheitspolitik sein sollte, besser: sein muss." "


  27.01.2006; Michel Chossudovsky; Schock und Entsetzen;
 ATOMKRIEG GEGEN DEN IRAN; Hat Frankreichs Präsident nur
 ausgesprochen, was vom US Strategic Command längst
 vorbereitet wird? 


 General wegen Brief an Abgeordnete unter Druck; 26.01.2006   16:47 
 EP : Im Hintergrund blinzelt die Sippenhaft.


 Ministerium kritisiert Vorstoß zu Atomwaffen; 27.01.2006   08:11 


 Jung lehnt Kongo-Engagement ab; 25.01.2006 20:32 


 Ex-Minister für Atomwaffen der Bundeswehr
 26.01.2006 07:12 


 Generäle vor Entlassung: Grüne wollen Klärung
 26.01.2006 07:33 


 Jung will nicht auf Eurofighter verzichten; 02.01.2006 20:13 
 EP : Die Welt wird immer unberechenbarer, wie man am Gasstreit zwischen Rußland
 und Ukraine wieder sieht.
 Das kann man nur durch steigende Zuverlässigkeit der Bundeswehr ausgleichen.


 Atlas Elektronik geht an Thyssen und EADS; 30.12.2005 15:23 
 EP : Ein seltsamer Vorgang. oder eine seltsame Nachricht.


 Jung: Keine weiteren Truppen für Afghanistan; 22.12.2005 20:26 


 Diskussion über Umbau der Bundeswehr; 16.12.2005  15:18 
 EP : Sie wird solange umgebaut, bis sie mit Sicherheit nicht mehr funktioniert.


 Jung: Das Kosovo braucht die Bundeswehr; 05.12.2005 18:05 
 EP : Wirklich?


Software verzögert ALG II-Angleichung
 03.12.2005 08:23 
 Entweder Abgeordneten zu blöd, einfache Gesetze zu machen,
 oder die Informatiker sind zu blöd, sie trotz Einfachheit umzusetzen.
 Union für WM-Schutz durch Bundeswehr; 02.12.2005 10:16 


 Minister will mehr Wehrpflichtige einziehen; 26.11.2005 14:09 


 Großer Zapfenstreich für Gerhard Schröder
 19.11.2005 20:57, ergänzt 21:08 
 Mit dem Großen Zapfenstreich zeichnet die
 Bundeswehr traditionell Personen aus, die sich
 besonders um die Armee verdient gemacht haben. In
 Hannover spielte sie zu Ehren des scheidenden
 Kanzlers unter anderem «My Way».


 Kabul-Anschlag: Terrorwarnung erreichte Bundeswehr nicht;  17.11.2005 07:12, ergänzt 09:03 


 Nato fordert mehr Truppen für Afghanistan; 15.11.2005 22:20 


 Bundeswehrverband für Afghanistan-Einsatz; 15.11.2005 07:32 
 EP : Der Schwanz wedelt mit dem Hund.


 Schwarz-Rot: Soldaten bleiben in Afghanistan; 14.11.2005 19:04 
 EP : Wo liegt der Nutzen für Deutschland oder Europa?


 Deutscher Soldat bei Anschlag ín Kabul getötet; 14.11.2005 12:28, ergänzt 21:17 


 Berliner Polizei ermittelt gegen Mitarbeiter; 27.10.2005 16:24 


 Union widerspricht Einigung zur Bundeswehr;
 26.10.2005 08:07 
EP :  Steht der Feind im Inland dann kämpft die Bundeswehr auch im Inland.
    Aber nicht gegen Deutsche. Nur gegen Ausländer.
    Terrorabwehr muß der Polizei alleine gelingen, oder nicht?


 Widerstand gegen allgemeine Dienstpflicht; 20.10.2005 18:51 


 Unions-Fraktionsvize gegen allgemeine Dienstpflicht
 21.10.2005 08:27
 EP : Es stellt sich die Frage nach Sinn und Notwendigkeit dieser Dienstpflicht.
 Sollen damit die Einkommen in verschiedenen Dienstleistungsberufen
 ausgehebelt werden?
 Wehrgerechtigkeit kann vielleicht dadurch hergestellt werden, daß man denjenigen
 die den Dienst leisten, Kapital für die Zukunft mitgibt, Kenntnisse,
 Fähigkeiten, Geld, politische Tugend.


 Koalitions-Zwist um Einsatz der Bundeswehr; 19.10.2005 07:16 
 EP : Wenn der Feind im Land steht, ja. Sonst nicht.
 Auch diese Bestrebungen von Herrn Bosbach lassen fragen, wo er denken läßt.


  Jusos wollen Entscheidung über Wehrpflicht; 15.10.2005 14:04 
 EP : Mit ihrem Streben nach einer Freiwilligen-Armee sind die Jusos halt ein ganz
 normales Element der demokratischen Zersetzung.


 Afghanistan-Mandat verlängert und erweitert; 28.09.2005 14:39, ergänzt 15:53 


 Polizeigewerkschaft: Union beschädigt Polizei; 11.07.2005 16:42, ergänzt 17:16


 FDP gegen Unionsplan zum Bundeswehr-Einsatz; 11.07.2005 11:42


 Getötete deutsche Soldaten eventuell angegriffen; 26.06.2005 08:40, ergänzt 17:34
 Die nach einer Explosion in Afghanistan vermissten
 Bundeswehr-Soldaten sind nicht mehr am Leben. Das
 bestätigten die Bundeswehr und die Internationale
 Schutztruppe Isaf. Ob es sich um einen Unfall oder
 einen Angriff handelte, ist noch unklar.
  

 Verteidigungsministerium will mehr Soldaten nach Afghanistan schicken; 15.06.2005 19:55
 2250 deutsche Soldaten sind in Afghanistan
 stationiert. Ihre Zahl soll auf 3000 erhöht werden.


 Struck: Bundeswehr auf Weg zur Einsatzarmee; 07.06.2005 10:27
 Es ist nicht erkennbar, was die mit der Bundeswehr vorhaben.


 Struck wappnet Bundeswehr für Kriegseinsätze
 05.06.2005 16:14
 Verteidigungsminister Struck will die Bundeswehr
 auf «friedenserzwingende Missionen an jedem Ort der
 Welt» vorbereiten. Die FDP nannte die Pläne «unverantwortlich».
  EP : Man kann kein Konzept erkennen.


 Aufbau von EU-Kampftruppen kommt voran; 23.05.2005 21:27
 Wenn man den Text so liest, hat man den Eindruck, daß die
 Bundeswehr regelrecht zerbröselt wird.


 Schröder: Dank Nato kein Krieg mehr in Europa; 05.05.2005 16:42
 Oh heilige Einfalt.


 Deutsche Politiker gegen US-Atomwaffen; 02.05.2005 10:36
 SPD, Grüne und FDP.
 Die CDU nicht? 


 FDP für Präventivschläge gegen Terror-Regime; 24.04.2005 17:33, ergänzt 18:59
 Grundgesetz Artikel 26 (1)und 87a (2) werden abgeschafft.
 Das Rehabilitierungsverfahren "Hitler" ist schon eingeleitet.

 Wenn es die Grünen unterstützen, dann kann es nicht zum Wohle
 Deutschlands sein.


 Deutschland beteiligt sich an Raketenabwehr; 20.04.2005 19:55
 Das umstrittene internationale Rüstungsprojekt «Meads» wird mit
 deutscher Beteiligung entwickelt. Die Grünen stimmten im
 Haushaltsausschuss dafür.


 Rot-Grüne «Irritationen» wegen Raketenabwehr; 19.04.2005 15:21, ergänzt 17:05


 Grüne unterstützen Rüstungsprojekt «Meads»; 18.04.2005 15:40, ergänzt 16:49
 Wenn es die Grünen unterstützen, dann kann es nicht zum Wohle
 Deutschlands sein.


 Grünen-Haushaltspolitiker Bonde will Zustimmung zu «Meads»
 von der Mehrheitsmeinung in den Parteigremien abhängig
 machen; 18.04.2005 14:51
 Grundsätzlich und mehrheitlich sind die ahnungslos.


 Struck: Raketenabwehrsystem wird beschlossen; 18.04.2005 11:35


 Militär macht Platz für Handy-Nutzer; 15.04.2005 12:25


 Bundeswehr-Modernisierung stockt; 02.04.2005 13:51
 EP: Überall Gestümper: in den Absichten, Planungen und Ausführungen.


 Berlin erhält mehr Zeit für Rüstungsprojekt; 01.04.2005 08:00
 Die Grünen sehen für das System zur Abwehr von
 Mittelstreckenraketen und angreifenden Flugzeugen keine
 militärische Notwendigkeit. Außerdem habe das Projekt in Zeiten
 knapper Kassen keinen Vorrang. Leonhard sagte hingegen, bei einem
 Einsatz deutscher Soldaten in 10 bis 15 Jahren im Nahen Osten,
 aber auch in jeder anderen Krisenregion der Welt, sei «Meads»
 nötig. (nz)
 EP : Es stellt sich für Deutschland nur die Frage nach der
 Effizienz des Mitteleinsatzes:
 Ist Deutschland nur Kostenträger oder auch Vollnutzer der
 eingesetzten Mittrel?


 Keine Lösung im Streit um Raketenabwehr; 14.03.2005 20:13


 Struck hält Bundeswehreinsatz in Nahost für möglich; 05.03.2005 14:17
 EP : Es kostet viel und es löst nichts.


 U-Boote und Panzer für die Wüste; 14.02.2005 13:55
 Die Emirate sind am Kampfpanzer «Leopard-II-A4», dem
 Schützenpanzer «Marder» und der Panzer-Haubitze 2000
 interessiert. Diese sollen aus den aktuellen Beständen der
 Bundeswehr kommen. Über den Kauf von bis zu fünf U-Booten
 laufen nach «Handelsblatt»-Informationen Gespräche mit der
 MAN-Tochter Ferrostaal. Ferrostaal vermarktet Schiffe der
 Kieler Werft HDW. Stückpreis der Boote mit besonders leisem
 Brennstoffzellenantrieb: 350 Millionen Euro.
 EP : Was erhält denn die Bundeswehr stattdessen?


 Struck will mindestens sechs Monate Wehrdienst; 02.02.2005 13:33


 Union fürchtet um veraltete Flugzeuge der Flugbereitschaft; 01.02.2005 09:49
 EP : Alles lassen die verlottern.
 Aber hier werden vor allem sie selbst zur Verantwortung gezogen.


 SPD will dreimonatige Wehrpflicht; 30.01.2005 14:19, ergänzt 16:12


 Grüne und FDP für Abschaffung der Wehrpflicht; 20.01.2005 08:26


 Oberste Verwaltungsrichter weisen Klage gegen Wehrpflicht ab; 19.01.2005 16:57


 Struck vereinbart Privatisierungsprojekt; 19.01.2005 18:41
 EP : Fürzchen und Püpchen frei von Strategie.


 Gutachten stützt Bedenken gegen europäischen Werftenverbund; 13.12.2004 09:29
 Bedenken hat das Gutachten der «Welt» zufolge nicht nur aus
 finanziellen Gründen: Gleich mehrfach werde in dem Papier davor
 gewarnt, dass nach einer möglichen Werftenfusion Franzosen
 Zugang zu deutschem Rüstungs-Know-How erlangen könnten.
 Das sei «unvereinbar mit deutschen Industrieinteressen»,
 zitierte das Blatt aus dem Gutachten. (nz)
 EP : Sind die jetzt wachgeworden? 


 Blackbox von abgestürztem Kampfjet gefunden; 10.12.2004 17:19


 Polizeigewerkschaften gegen mehr Aufgaben für den Bundesgrenzschutz im Ausland; 29.11.2004 14:16


 Taliban kündigen Angriffe auf Bundeswehr an; 28.11.2004 16:51
 EP : Will Herr Struck wirklich deutsche Soldaten gegen deutsche
 Interessen in Afghanistan verheizen?


 Struck erwägt Auslandseinsätze des BGS; 28.11.2004 20:21
 EP : Bei diesen Auslandsmilitäreinsätzen erinnert Herr Struck
 an die hessischen Kurfürsten, die aus der eigenen Bevölkerung
 Truppen rekrutiert haben und den Engländern zum Krieg gegen
 die amerikanischen Unabhängigkeitsguerillas und -Terroristen als
 Soldaten verkauft haben, wo sie dann zum Wohle Englands verheizt
 wurden.


 Bundeswehrverband sieht in Folterskandal Argument für Beibehaltung der Wehrpflicht; 26.11.2004 07:34


 Misshandlungen bei Bundeswehr in Bayern; 29.11.2004 07:39


 Neue Vorwürfe gegen Bundeswehr; 25.11.2004 19:54


 Verletzte bei Absturz von Bundeswehr- Hubschrauber; 26.11.2004 09:26

 EP :  Auch die technische Auflösung der Bundeswehr scheint
 voranzuschreiten?


 Soldaten berichten erstmals von «entwürdigenden» Misshandlungen; 25.11.2004 08:11


 Struck kündigt Entlassungen wegen Skandal an; 24.11.2004 15:22
 EP : Wann wird sich denn Herr Struck um die geistigen Väter
 derartiger Perversitäten kümmern. Mindestens eine Gelegenheit
 hat er bereits verstreichen lassen:
 Er erinnere sich an die Geisteshaltung des Prof. Wolffson von
 der Bundeswehrhochschule.


 Röchling-Gruppe steigt bei Rheinmetall aus; 24.11.2004 09:08
 EP : Sieht Röchling den Umbau der Bundeswehr zu
 einer Operettenarmee als unabwendbar an?


 Soldat gesteht Misshandlung von Rekruten; 24.11.2004 08:43
 "Nach Angaben des Vorsitzenden des
 Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, waren von
 den Misshandlungen «in fast keinem Fall»
 Grundwehrdienstleistende betroffen. Gertz sagten
 den «Stuttgarter Nachrichten»: «Das waren weit
 überwiegend Zeitsoldaten und freiwillig länger
 Dienende, zum Teil auch Offiziersanwärter.» Der
 «Welt» sagte Gertz, die Soldaten, um die es gehe,
 seien regelmäßig auf Auslandseinsätzen gewesen. Er
 halte den Verantwortlichen zugute, dass sie nicht
 sadistische Neigungen ausleben, sondern «kriegsnahe
 Ausbildung» machen wollten."

 Das Geschwafel von Herrn Gertz zeigt, dass hier bereits ein
 Kulturbruch stattgefunden hat.
 Aus den Traditionen der Wehrmacht sind mir derartige
 Perversitäten oder ihre Billigung nicht bekannt.
 Auch nicht aus den Traditionen einer sonstigen
 Armee des alten Europa.
 Das ist der Geist von Räuber- und Söldnerbanden.
 Es stellt sich die Frage,
 inwieweit hier die Denke der Bundeswehrführung und die
 "Bildung" der Bundeswehrhochschule durchschlägt:
 Man erinnere sich an das perverse Foltergeschwätz von 
 Professor Wolffson, der noch immer an der Bundeswehrhochschule
 "lehrt".


 Fünf Haupttäter im Bundeswehrskandal; 23.11.2004 07:10
 EP : Haupttäter? Das sind nur Akteure.
 Haupttäter sind deren Propheten in den Ausbildungszentren
 der Bundeswehr und die, die sie gewähren lassen, z. B.  Struck:
 Dieser hat Wolffson trotz dessen perverser Folter-Promotion
 bis heute nicht entlassen.
 Damit hat er von Regierungsseite diese Denke und das damit
 zusammenhängende Handeln gebilligt.


 Union fordert Auskunft über Folteraffäre; 22.11.2004 08:20


 Grüne zitieren wegen Bundeswehr-Skandal Verteidigungsminister
 Struck vor Ausschuss; 21. 11.2004  14:58, ergänzt 21:05
 EP : Hoffentlich geht da nicht bereits die Saat von Leuten wie
 Wolffson von der Bundeswehrhochschule auf:
  Der Historiker Michael Wolffsohn: «Als
 eines der Mittel im Kampf gegen den Terrorismus
 halte ich Folter oder die Androhung von Folter für
 legitim», hatte er am 5.05.2005 bei «Maischberger» gesagt.
 EP : Es ist wohl unabdingbar dass sich die Bundeswehr wieder am
 Soldatenethos der deutschen Wehrmacht orientiert.
 Es wird Zeit, dass wir der Ehre unserer alten Soldaten wieder die
 angemessene Aufmerksamkeit widmen.
 In einem weltumspannenden Krieg haben sie ihre Ehre immer
 aufrechterhalten, während die Soldatesken in Palästina, Irak und
 sonstwo auf der Welt die Barbarei bereits als Teil ihres Ethos
 vermittelt bekommen.
 Die Auswüchse von Orientierungslosigkeit und Beliebigkeit
 müssen ein Ende haben. (EP)

 
18.05.2004 Wolffsohns Folter-Äußerungen bleiben ohne rechtliche Folgen
Die Folteräußerungen des Bundeswehrprofessors Michael Wolffsohn
 haben keine rechtlichen Konsequenzen. Der Wissenschaftler sieht
 sich voll rehabilitiert. Er habe nichts zurückzunehmen. 


 Struck will Abschaffung der Wehrpflicht mittragen; 15.11.2004 17:03
 EP : Der trägt alles mit.
 Sogar die Auflösung Deutschlands.


 Isaf hält Taliban in Afghanistan für besiegt; 15.11.2004 08:37
 EP : Dieser Sieg trägt sich nicht selbst.
 "... dass «fast jeder Afghane von den Extremisten die
 Nase voll hat», sagte Isaf-Kommandeur Brigadegeneral Spindler.
 Er scheint die Probleme für eine Angelegenheit
 von Gut und Böse zu halten. Ganz wie die Bundesregierung.


 Schmidt lehnt bei SPD-Kongress Wehrpflicht ab; 13.11.2004  18:08
 EP : "Die Ministerin argumentierte, die Zahl der Zivildienstleistenden sei
 ohnehin 2004 deutlich zurückgegangen: Von 120.000 im Vorjahr auf
 nun 90.000. Längst könne die Wehrpflicht nicht mehr
 mit der Notwendigkeit des Zivildienstes begründet werden. Die
 Zivildienstträger stellten sich zunehmend auf die
 kostengünstigeren Ein-Euro-Jobs ein, sagte Schmidt."


 Heftiger Streit in der SPD um Wehrpflicht; 10.11.2004  14:20
 EP : Die Abgeordneten Hans-Peter Bartels und Ulrike Merten sagten
 als Initiatoren der Aktion, dass die Wehrpflicht die
 Integration der Bundeswehr in die Gesellschaft sichere. Der
 Juso-Vorsitzende Björn Böhning nannte den Aufruf «die
 dokumentierte Bankrotterklärung einer antiquierten Wehrform
 aus dem Kalten Krieg». Die Wehrpflicht gehöre besser
 heute als morgen abgeschafft.

 Blinde definieren die Farbe Rot.


 Halbe Milliarde weniger für die Verteidigung; 10.11.2004  06:56


 Kommandeure gegen Auflösung der Reserve; 04.11.2004  07:45
 EP : Wenn wir die Regierungsidioten nicht stoppen,
 bleibt von Deutschland nichts mehr übrig.


 Stoibers Wehrdienst-Vorschlag trifft auf Ablehnung; 09.10.2004 19:26
 EP : Herr Stoiber sollte sich die unterschiedlichen Zwecke von
 Polizei und Armee vor Augen halten: Die Armee muss effektiv
 Gewalt anwenden, um den Gegner in Unordnung zu bringen und
 ihm ihren Willen aufzuzwingen; die Polizei muss, um die
 Ordnung aufrechtzuerhalten, die Verhältnismäßigkeit der
 Mittel wahren. Diese unterschiedlichen Ziele erfordern
 extrem unterschiedliche Ausbildungen.


 Stoiber: Wehrpflichtige können auch zur Polizei; 09.10.2004 08:56


 Anfang dieses Themas



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                              DDR
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10.11.2009; Zehntausende feiern «Fest der Freiheit» in Berlin
EP : Ja, wie man sieht, ist der 09.11. der tatsächliche "Tag der deutschen Einheit".
Und er wurde offensichtlich würdig begangen, sowohl national als 
auch international.
Der 03.10.als "Tag der deutschen Einheit", jedenfalls, ist staatlich 
zelebrierte Zersetzung.  



TOP; 09.11.2009; Video; Ein Akt der Befreiung: "Die Mauer muss weg!"      



 25.09.2008; Gewollt: Jahresbericht zur »deutschen Einheit« 
EP : Ein Dokument von Sabotage und Hochverrat. 



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                              EU
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 Das "nein" der Franzosen am 29.05.2005:
 Das Ende des Wahnsinns in Europa, der Einstieg in die Vernunft.


 Die Deutsche Verfassung mit ihrer Bund-Länder-Konstruktion könnte
 als Vorlage für eine EU-Verfassung dienen. (EP, 20060617)

                         _______________


 Bild, 22.06.2005, S. 1; "So verschleudert die EU unser Geld"
 Etwa 40 % der EU-Gelder von 100 Mrd. Euro fließen in die
 Landwirtschaft. Unsinns-Beispiele:
 ________________________________________________________________

 Beträge in Mio.   Zweck
 ________________________________________________________________

 900               Weinbau
 322               Weinvernichtung
 257               Alkoholexport
   3,11            Golfplatz in Portugal von der EU gefördert
                   obwohl bereits 22 Anlagen in der Umgebung
                   vorhanden sind.
 916               Tabak für Zigaretten die in Europa mangels
                   Qualität kaum Abnehmer finden
  14,4             Anti-Raucher-Kampagnen
 479               Feta-Käse aus Dänemark, dessen Export ins
                   Ausland subventioniert wird
 346               Butter, Prämien an verwender von Butter
  24               Olivenöl
   1,13            Britisches Königshaus in Form von
   6               Agrarbeihilfen Yachthafen in Havelberg,
                   Brandenburg, mit 90 Liegeplätzen
 309               Dieses Geld ist in Griechenland verschwunden.
                   Es war für eine Hochgeschwindigkeitstrasse
                   zwischen Athen und Thessaloniki vorgesehen
  10               Luxusflughafen für drei Privatjets
   0,015           Pferdesauna in Finnland
   4,6             EU-Subvention für eine Brillengläserfabrik,
                   deren enorme Gewinne gewiß waren
   8               zur Subventionierung des Stierkampfes
 368               Tomaten werden subventioniert zur
                   konservierenden Verpackung
   1               Seidenraupen
   4               Inselstraße von 4 km Länge auf einer
                   Seychelleninsel zwischen zwei Hotels
                  
                         _______________


 EP : Erschütternde Dokumente völlig enthemmter Idiotie und Wahnsinns.
 Die folgenden Texte müßten unseren jetzigen als auch vorigen Regierungs- und
 Parlamentsidioten ihres Geisteszustand als Stimmvieh bewußt machen.
 Nur 23 Parlamentarier des Deutschen Bundestages hatten den
 EU-Verfassungsvertrag abgelehnt.
 Die Zustimmung zum EU-Verfassungsvertrag kann man nur als Sabotage
 und Staatsstreich ansehen, wie auch schon den jetzigen Zustand.
 Die GG Art 23-Ermächtigung war bereits der Staatsstreich. (EP, 20080423)

 14.06.07  12:46;
 Merkel warnt vor Folgen eines Scheiterns der EU-Verfassung
 EP : Die Verfassung kann nur einen Staatenbund realisiern einen Bund der Völker.
 Daraus mag sich ein Bundesstaat entwickeln.
 Eine andere Verfahrensweise verletzt demokratische Prinzipien.
 Die sind bei deutschen "Politikern" allerdings nur rudimentär ausgebildet.

                         _______________
                         _______________


gefunden 31.01.2009; In Karlsruhe wehren sich weitere 
erfahrene Experten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft 
gegen den „Vertrag von Lissabon“.  
EP :  „Vertrag von Lissabon“ alias EU-Verfassungvertrag?
Das ist der er Putschversuch außereuropäischer Einflußagenten zur 
Etablierung einer Rätediktatur a la gescheiterter Sowjetunion 
zur Nutzung Europas als Resource, zur Entsorgung Europas 
und all seiner Nationen und Völker auf der Weltbühne.
Enttfernt die Politioten, Politverbrecher und Wahnsinnigen 
aus den europäischen Institutionen und den nationalen 
Regierungen und Parlamenten. 
Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage. 



 21.08.2008; Zur Auslieferung von Gerd Honsik von Spanien an Österreich; 
Europäischer Auslieferungsvertrag; 
MERKWÜRDIGER ÜBERSETZUNGSFEHLER IM EU-AMTSBLATT 
EP : Zufall oder Sabotage?


 
 15.06.08 Schäuble : "Aber es kann ja nicht sein, dass ein
 paar Millionen Iren für 495 Millionen Europäer die
 Entscheidung treffen.  
 EP : Besser ein paar Millionen Iren als die 10.000 Irren in
 den EU-Parlamenten und -Regierungen.


 13.01.2007; EU-Kritik, Zusammenfassung;
 Roman Herzog: Europäische Union gefährdet die parlamentarische
 Demokratie in Deutschland
 Der frühere Bundespräsident Roman Herzog sieht die
 parlamentarische Demokratie in Deutschland ernsthaft bedroht.
 Als Ursachen nennt er „erhebliche Fehlentwicklungen in
 der Europäische Union“. 

 13.01.2007; EU-Kritik; Original
Europa entmachtet uns und unsere Vertreter
Bundespräsident a.D. Roman Herzog und Lüder Gerken,
 Direktor des Centrums für Europäische Politik, schlagen
 Alarm: Immer mehr Entscheidungen deutscher Politik
 werden in Brüssel vorbestimmt. Angesichts des
 Machtverfalls des Deutschen Bundestages stellen sie die
 Frage, ob man Deutschland überhaupt noch als
 parlamentarische Demokratie bezeichnen kann. Ein
 Plädoyer für ein bürgernahes Europa. 


 19.12.2006 17:01
Deutschland will Ausweg aus EU-Verfassungskrise 
 EP : Anstatt mit der EU-Verfassung sollten sie sich mit der
 angemessenen Bedienung Deutschlands in die EU befassen.


 Denkpause zur EU-Verfassung beendet; 15.06.2006 22:15, ergänzt 22:35 
 Juncker verschärft Debatte um EU-Zukunft
 15.06.2006 18:21, ergänzt 21:47 
EP : Das abgehobene Geschwätz zeigt, daß ein demokratisches System
gar nicht angedacht wird.

 Issing sieht «Spannungen» im Euroraum; 29.05.2006 09:50 

 Entwicklung der Lohnstückkosten im internationalen Vergleich 

  Entwicklung der Lohnstückkosten im internationalen Vergleich
 EP : Wenn man die Tabelle am Schluß dieses Textes betrachtet, dann
 sieht man den Unterschied zwischen europäischer Blödheit und
 japanischer Brillianz:
 In Europa und USA versucht man die niedrigen Lohnstückkosten aus niedrigen
 Einkommen zu erwirtschaften.
 In Japan aus hohen Investionen.

Index (1. Quartal 1995 = 100), 1995 bis 2002 

Jahr     D      USA      J       F      EU       I      GB
----   -----   -----   -----   -----   -----   -----   -----
1995    99,4    99,3   101,4    98,8    99,1    98,7    98,9 
1996   101,4   100,5    98,4   101,6   100,6   102,8   100,9 
1997   100,0   102,0    96,4   102,0   102,7   109,4   103,6 
1998    97,8   104,1    99,6    99,4   102,0   105,4   108,4 
1999    99,4   107,2    98,1   102,2   103,6   106,6   113,0 
2000   100,7   111,0    96,6   103,1   103,7   108,2   115,2 
2001   101,6   114,3    93,7   105,5   105,5   111,1   121,5 
2002   102,7   113,3    93,9   109,2   109,1   116,7   125,1 

 D = Deutschland
 J = Japan
 F = Frankreich
EU = Europäische Währungsunion
 I = Italien
GB = Großbritanien 

Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung; Stand: 11.2004


 Steinmeier kündigt Vorschlag zu EU-Verfassung an; 28.05.2006 10:31 
 EP : Was da jetzt wohl wieder kommt?

 «Mehr Erschöpfung als Begeisterung» über EU; 17.05.2006 11:13 
 Luxemburgs Regierungschef Juncker plädiert für eine längere
 «Denkpause» über die EU-Verfassung, da die Mehrheit der Menschen
 nicht mehr Europa wolle. Die Politik müsse ihnen erklären, «was wir
 gemacht haben».
 EP : Die Menschen wollen schon mehr Europa. Aber nicht so.

 EZB deutet Zinserhöhung im Juni an; 20.04.2006 11:19 
 EP : Die EZB kann an den Preissteigerungen durch Ölpreissteigerungen nichts ändern.
 Eine Zinserhöhung führt zu einer Höherbeweertung des Euro gegenüber dem Dollar.
 Es stellt sich die Frage ob dieser Effekt wegen seiner Exportsenkung wünschenswert
 ist.

 Stoiber will EU weniger Geld überweisen; 13.04.2006 09:19 

 Juncker will keine feindlichen Übernahmen; 03.04.2006 09:45 

 EU geht gegen deutsche Energiepolitik vor; 04.04.2006 15:10 

 Koch für Aufschnüren der EU-Verfassung; 22.03.2006 21:16 
 EP : Eine Verfassung für die EU ganz oder gar nicht.
 Ganz aber nur, wenn es eine Verfassung zum Wohle der europäischen Völker vor
 allen anderen ist.

 Eon-Chef überrascht von Spaniens Widerstand; 22.03.2006 14:21 
 EP : Die Einfalt ist allein auf deutscher Seite.

 Regierung kritisiert EU-Kommissarin Reding; 22.03.2006 21:18 
 Sie habe Details aus einem vertraulichen Gespräch ausgeplaudert, kritisierte Berlin.

 Paris hält sich nicht für protektionistisch; 13.03.2006 16:08 

 Beck kritisiert Medienpolitik der EU-Kommission; 10.03.2006 16:54 
 EP : Seine Kritik gilt offensichtlich den Unterlassungen der rot-grünen
 Vorgängerregierung.

 EU droht USA mit Strafzöllen;
 13.02.2006  19:09 
 EP : Da die USA prinzipiell macht, was sie will, sollte sich die EU längst
 angewöhnt haben, schneller zu handeln.

 EU fürchtet nationale Egoismen;
 08.02.2006 09:47 
 EP : Nicht die EU sondern nur die EU-LKommission.
 Und die schmeißt für ihren Fundamentalismus einfach die
 europäischen Hochzivilisationen über Bord. Europa-Bananenrepublik.
 Zu wessen Nutzen?
 Was sind das für Leute, die EU-Kommission?

  
Hellasgate; Karl Wassilios Aswestopoulos; 03.02.2006
 Abhörskandal in Griechenland: Wer war der Lauscher im Mobilfunknetz?
 Die gesamte griechische Regierung war (Vodafone)-Live, ohne
 es (angeblich) zu wissen und zu wollen. Über ein Jahr wurde
 drahtlos angezapft und geistlos vertuscht.

 EU vertagt Entscheidung über Umsatzsteuer; 24.01.2006 21:42 
 EP : Während der deutschen Regierung sogar das Chaos kompromißfähig ist,
 verweigen sich andere, von denen man das gar nicht erwartet hat.

 Merkel und Chirac bei Umsatzsteuer einig; 23.01.2006 21:55 
EP : Ahnungs- und Orientierungslos ist man zu jedem Kompromiß fähig.

 Agrar-Lobby muss «durchbrochen» werden; 18.01.2006 10:31 

 EU-Parlament lehnt Haushaltspläne ab; 18.01.2006 13:12 

 Ausschreitungen bei Hafen-Protesten
 16.01.2006 11:08, ergänzt 16:35 
 EP : Die EU-Kommission macht, was sie will.
 Sie dient nicht.
 Sie ist keinem Volk verpflichtet.
 Sie herrscht.
 Sie ist niemandem Rechenschaft schuldig.

 EZB stellt Zinsschritt im März in Aussicht; 12.01.2005 17:15 
 Die Europäische Zentralbank sieht ihren
 Zinsschritt nachträglich gerechtfertigt: präsident
 Trichet sieht weiter das Risiko steigender Preise und Löhne.
 EP : Wenn im Inland die Preise zu steigen drohen, dann wird durch Zinserhöhungen
 im Inland gegengesteuert. Klar.
 Wieso aber wird im Inland gegengesteuert, wenn die Preissteigerungen
 aus dem Ausland kommen, und in ihrer Art durch nichts, absolut gar nichts,
 zu beeinflussen sind?
 Ja, im Gegenteil, bei Verringerung der Abnahmemengen sogar zum Ausgleich weiter
 zu steigen drohen?
 Die Zinsen müßten von daher gering bleiben, um den Unternehmen Investitionen
 in höhere Effizienz bei der Ressourcennutzung billig zu erhalten.
 Oder muß bei steigenden Zinsen in den USA der Geldtransfer in die USA
 gemäßigt werden?

EU-Verfassung für Außenminister Bot «tot» ; 11.01.2006 21:26 

 Europarat prüft Geheimgefängnis-«Beweis»; 09.01.2006 21:48 

 Österreich soll EU-Verfassung retten; 27.12.2005 09:49 

 Teurer EU-Kompromiss:Nettozahlungen steigen um zwei Milliarden;
 23.12.2005 20:01 
 EP : Selbst wenn die das ganze Nationaleinkommen in die EU-Kasse abführen
 müßten, würden sie das als Erfolg darstellen, schließlich müßte man ja
 nicht mehr bezahlen, z. B. das Doppelte.
 Wenn die Regierung den Kontext nicht versteht, in
 dem sie handelt, dann fehlt ihrem Handeln die Orientierung.
 Das Handeln hat dann Zufallscharakter und
 Deutschland ist eine Zufallserscheinung.

  
Elmar Altvater, 23.12.2005; S.O.S. Europa; 
 OHNE SOZIALEN MEHRWERT  Die EU bleibt auch nach dem
 Fanfarenstoß von Brüssel bis ins Mark erschüttert 

 Blair schließt EU-Steuer nicht mehr aus; 20.12.2005 12:13, ergänzt 14:30 

 Pläne für europäische «Green Card»; 21.12.2005 18:36 
 Die EU-Kommission denkt über die Einführung
 einer europäischen «Green Card» nach. Sie soll in
 jedem Mitgliedsstaat ausgestellt werden können
 und auch in allen anderen gelten.

  Ost-Länder fordern nach EU-Gipfel Ausgleich
 17.12.2005 16:38, ergänzt 21:29 

 Einigung auf EU-Finanzplan:
 Blairs Kompromissvorschlag angenommen
 17.12.2005 08:29, ergänzt 10:44 
 EP : Erfolg wäre der systematische und vollständige Abbau des Britenrabatts gewesen.

 Blairs neuer Haushaltsvorschlag provoziert EU; 14.12.2005 14:56, ergänzt 16:08 

 Steinmeier hat noch Hoffnung auf EU-Einigung
 15.12.2005 09:41 
 EP : Die EU-Einigung ist nützlich.
 Aber : Die Abschaffung des Britenrabattes ist wichtig.
 Anstatt zu hoffen sollte Herr Steinmeier arbeiten, für nützliche Ergebnisse.

 EU-Parlamentarier greifen «Titanic»-Blair an; 14.12.2005 15:17 

 Blairs neuer Kompromiss kaum mehrheitsfähig; 14.12.2005 09:12 
 Deutschland und Frankreich stellen sich zudem gegen
 jegliche Kürzungen der Argrarsubventionen, die von
 Großbritannien gefordert werden. 
 EP : Blair hat nicht nur recht für Großbrittanien.
 Auch für Europa geht er in die richtige Richtung.
 Das Verhalten von Chirac und Merkel zeigt, daß beide nichts verstehen.
 Sie begreifen den Zustand der Welt nicht, und noch schlimmer, ihre Berater
 auch nicht. Und deshalb ist jede Richtung für sie "kompromißfähig",
 egal ob richtig oder falsch.
 Nicht einmal die Notwendigkeit der Abschaffung des Brittenrabatts
 kann Frau Merkel für Deutschlands richtig bewerten.
 Blindflug.
 Der Weg in den Untergang ist breit.
 Der richtige Weg ist leider nur ein mühseliger schmaler Grat.

 Juncker verschärft im EU-Finanzstreit den Ton; 12. 08:46 

 EU-Gipfel dürfte Blairs Kompromiss ablehnen; 06.12.2005  11:53 
 Der umstrittene Britenrabatt soll im Grundsatz aber
 erhalten bleiben. Über den Vorschlag beraten die
 EU-Außenminister bei einem Sondertreffen am
 Mittwoch in Brüssel. Eine Einigung strebt die britische
 Ratspräsidentschaft beim Gipfel am Donnerstag und
 Freitag nächster Woche in Brüssel an. (nz)
 EP : Der Britenrabatt bleibt erhalten, weil Steinbrück für englische Interessen arbeitet.
 Jedenfalls interessiert ihn die deutsche Staatsverschuldung und
 Deutschlands Zukunft einen Scheißdreck.

 Chirac sucht Einheit mit Merkel im EU-Streit; 08.12.2005 13:27 
 EP: Chiracs Interessen schaden Frankreich und Europa.
 Blairs Interessen schaden Deutschland.
 Merkel hätte die Aufgabe, sowohl Chirac als auch Blair zur Vernunft zu bringen.
 Aber woher soll sie die nehmen?

 Briten kündigen neuen Budget-Vorschlag an; 07.12.2005 21:35 

 EU-Finanzstreit neu entbrannt ; 6.12.2005 2005, 16:27, NZZ Online  

 Blairs EU-Etatentwurf stößt auf Widerstand;
 05.12.2005 11:53, ergänzt 14:28 
 EP : Blairs EU-Etatentwurf  ist tatsächlich zum Wohle der EU.
 Es ließe sich von deutscher Seite sogar noch draufsatteln.

 EU-Budget: Briten kündigen Vorschlag an; 01.12.2005 19:01 

 Premier Juncker kritisiert Briten:
 London für EU-Krise verantwortlich
 26.11.2005 08:44 

 Deutschland kritisiert Frankreichs WTO-Veto; 23.11.2005 09:26 
EP : Entweder wir erklären ihnen die zivilisatorischen Zusammenhänge oder sie uns.

 EU «emotional» auf Finanz-Einigung vorbereitet
 27.10.2005  21:02 

 EU wagt neuen Vorstoß in der WTO-Runde
 28.10.2005  09:02 
 EP : Wenn ein Unternehmen mit der Effizienz der  europäischen Landwirtschaft
 arbeiten würde, wäre es schon längst pleite oder von einem Wettbewerber
 übernommen worden. Hier wird faktisch Arbeitslosigkeit finanziert. Hier
 werden gigantische Mengen Kapital konsumiert, aufgefressen, statt investiert.
 Der Schaden beteht in dem damit einhergehenden Niedergang und Verlust der
 internationalen Konkurrenzfähigkeit.

 London stellt Britenrabatt zur Disposition; 25.10.2005 18:35 
 Im Streit um den Britenrabatt gibt sich
 London nun doch versöhnlich. Großbritannien
 will auf den Rabatt verzichten, sofern die
 EU-Agrarbeihilfen schrittweise gesenkt und die
 Bildungsförderung erhöht wird.
 EP : Es sieht aus nach Verstand auf allen Seiten aber vielleicht ist es
 auch nur die Macht der Verhältnisse?

 Britenrabatt steigt um eine halbe Milliarde Euro
 22.09.2005 19:58 

 Ex-Zentralbank-Chef Wim Duisenberg ertrank in seinem Swimming Pool 31.07.2005 17:11, ergänzt 22:28 

 Künast beklagte sie die Äußerungen Blairs zu den
 EU-Agrarsubventionen als «erschreckend kurzsichtig».; 20.07.2005 09:19
 EP: Ein Blinder schwadroniert über Kurzsichtigkeit.

 Karlsruhe erklärt Europäischen Haftbefehl für verfassungswidrig; 18.07.2005 10:11, ergänzt 11:08
 EP: Das Zentrum antideutscher Politik und antideutschen Rassismus befindet sich
 mitten im Deutschen Bundestag.
 Es stellt sich die Frage, für welche oder wessen  Interessen diese Idioten,
 Verbrecher oder, besser, Hochverräter im Deutschen Bundestag arbeiten?
 Polizei kritisiert Urteil zum EU-Haftbefehl; 18.07.2005 11:59
 Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat mit scharfer
 Kritik auf das Urteil zum Europäischen Haftbefehl
 reagiert. Das sei ein Rückschlag bei der
 Terrorbekämpfung, sagte Gewerkschaftschef Speck
 der Netzeitung.
 EP: Den Erfordernissen der Polizei kann auch mit einem verfassungskonformen Gesetz
 Genüge getan werden. Das sollte die Polizei als auch die Polizeigewerkschaft
 eigentlich wissen. Der Einwand hier scheint zur Verwirrung zu dienen. Cui Bono?
 Oder liegt hier bereits die beängstigende Kumpanei zwischen Legislative
 und Exekutive vor? Die Entartung der Demokratie.


 Referendum in Luxemburg: Klare Mehrheit für EU-Verfassung; 10.07.2005 17:16, ergänzt 19:21
 Der normale Luxemburger ist wie der normale Deutsche normal dumm.

 EU hält geplante Erleichterung bei Lkw-Maut für Diskriminierung; 04.07.2005 12:34
 Die jetzt abtretenden Politarschlöcher lassen uns von der EU verarschen.
 Diese Verbrecher haben Brüssel erlaubt, Deutschland zu plündern.
 Diese Verbrecher gehören vor Gericht gestellt.

 Künast lehnt pauschale Kürzung der EU-Agrarsubventionen ab; 01.07.2005 09:01
 Sowohl Die Ministerin als auch alle ihre Mitarbeiter als auch die
 gesamte Bundesregierung raffen gar nichts. Blindflug.

 Blair soll «nationale Rhetorik» aufgeben; 01.07.2005 14:51

 EU-Kommissionspräsident Barroso hat den britischen
 Premierminister Blair zu Beginn seiner Ratspräsidentschaft zu mehr
 Kompromissbereitschaft aufgefordert. «Kommen Sie
 nicht mit einer nationalen Rhetorik», sagte er.
 EP: Noch so ein Blöder in einer Schlüsselposition.

 US-Regierung will Internetverkehr kontrollieren; 01.07.2005 14:33
 EP: Die EU sollte das Gleiche in Europa tun.

 Blair kündigt Herbstgipfel zur EU-Zukunft an; 01.07.2005 16:58
 Unsere Deutschen Politidioten sind jetzt überfordert.
 Wahrscheinlich basteln sie schon an ihren "Kompromissen".
 Das schaffen die sogar ohne Zielorientierung.
 Die können das.
 Bezahlen tun die mit Niedergang.

 EU-Streit: Blair geht in Offensive; 23. Jun 09:06
 Scharf wies der Premier zudem die Behauptung des
 deutschen Außenministers Joschka Fischer (Grüne)
 zurück, man könne mit dem britischen Modell die
 Akzeptanzprobleme der EU nicht lösen. «Wer ist er,
 um herzukommen und zu sagen, wir können diese 
 Debatte nicht haben», sagte Blair. (nz)
 EP: Fischer würde lieber weiterwurschteln wie bisher.

 SPD fordert «mehr Flexibilität» von Blair; 24.06.2005 15:19

 Die Agrarausgaben der EU betragen  0,48 Prozent vom
 Bruttosozialprodukt (BSP) aller  EU-Länder aus. 
 Dagegen würden die Ausgaben für Forschung und
 Entwicklung 0,89 Prozent betragen. Die Forderung

 EP : Agrarsubventionen halb so hoch wie Bildungssubventionen.
   Forsche Blödheit, die auch noch Rücksicht fordert .

 Schröder verschärft Ton gegenüber Blair; 21.06.2005 16:43, ergänzt 16:58
 Blair liegt absolut richtig.
 Stoppt unsere Regierungsidioten. Stoppt Schröder.
 Stoppt die Idioten im Deutschen Bundestag.

 Polen will EU-Referendum verschieben; 21.06.2005 21:13

 Luxemburg hält an Verfassungsreferendum fest; 22.06.2005 07:18

 Blair bekräftigt Kritik an EU-Agrarsubventionen; 20.06.2005 17:26, ergänzt 17:44
  Die EU müsse sich einer
 «enormen globalen
 Herausforderung» stellen und mehr Geld für
 Wissenschaft, Technologie und Bildung anstelle für
 Landwirtschaft aufwenden, sagte Blair.

 Er bringt es auf den Punkt und scheint es auch in seinem
 Gesamtzusammenhang voll zu verstehen.

 Deutsche Politiker sehen gravierende EU-Krise; 18.06.2005 13:36

 Niederländer drohen mit Veto im Streit um die EU-Finanzen; 17.06.2005 12:45, ergänzt 13:41

 Großbritannien zeigt im
 Streit um den Briten-Rabatt
 Kompromissbereitschaft.
 Eine Einigung ist aber noch
 in weiter Ferne: Die
 Niederländer fordern eine
 stärkere Entlastung.
  
 Blair will neuen Vorstoß für Einigung über EU-Finanzen unternehmen; 20.06.2005 08:52

 Die Briten wollen unter ihrer
 EU-Ratspräsidentschaft zu
 einer Einigung über die
 Finanzplanung der EU
 kommen. EU-Kommissarin
 Hübner forderte einen
 weiteren Sondergipfel noch
 im Juli.
  
 Richtungsstreit innerhalb der EU verschärft sich; 19.06.2005 13:14

 Verheugen für gebremsten Erweiterungsprozess; 19.06.2005 09:35
 Nur die Macht der Verhältnisse läßt ihn im Augenblick anders sprechen.
 Die bisherigen Erweiterungen hat jedenfalls er selbst angeschoben.
 Ansonsten fehlt bei ihm alles, mit voller Gefährlichkeit.

 Dänemark und Portugal verschieben Referenden
 17.06.2005 06:59, ergänzt 07:29

 Britischer Wirtschaftsexperte bezweifelt
 Notwendigkeit einer EU-Verfassung
 17.06.2005 09:11

 Schröder: Briten-Rabatt nicht mehr gerechtfertigt; 16.06.2005 09:25, ergänzt 12:59

 In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzler Schröder
 deutlich gemacht, dass er sich bei den europäischen
 Finanzverhandlungen für einen Kompromiss
 einsetzen will. Den Beitragsrabatt der EU für
 die Briten hält er für nicht mehr gerechtfertigt.

 Großbritannien gibt im Rabatt-Streit nach
 16.06.2005 14:13

 In den Verhandlungen um die mittelfristige Finanzplanung der EU
 signalisieren die Briten in einem der entscheidenden Punkte
 Kompromissbereitschaft: dem Briten-Rabatt. Sie
 stellen aber auch Bedingungen.
  

 Stoiber: Klage gegen EU-Verfassung chancenlos; 16.06.2005 17:11
 Die Klage seines Parteifreundes Gauweiler
 vor dem Verfassungsgericht gegen ein neues
 europäisches Grundgesetz hat keine Chance, sagte
 CSU-Chef Stoiber.
 EP: Das Frohlocken von Herrn Stoiber ist nicht nachvollziehbar.
  
 Juncker will Briten-Rabatt einfrieren; 15.06.2005 21:14, ergänzt 21:31
 Die warten jetzt alle auf Schröders und Fischers "Bewegung".

 Mit Zugeständnissen an Großbritannien im
 EU-Finanzstreit will Luxemburgs Regierungschef
 Juncker ein Scheitern des Brüsseler EU-Gipfels noch
 abwenden.
  
 Köhler wird EU-Verfassung nicht unterschreiben; 15.06.2005 17:52, ergänzt 20:49
 EP : Ein zweiter Pflock gegen den Wahnsinn.
 Das Ende der Zersetzung Deutschlands?

 Der Bundespräsident wird die von Bundestag und -rat
 gebilligte EU-Verfassung erst unterzeichnen, wenn
 das Verfassungsgericht über eine Klage dagegen
 entschieden hat.
  
 Steuerzahler-Bund verlangt strikte Begrenzung des EU-Haushalts; 14.06.2005 09:07

 EVP-Chef Pöttering fordert von Frankreich Signal für Kompromiss; 14.06.2005 11:55

 Fischer: Arme Länder können britischen Rabatt nicht mittragen; 14.06.2005 12:50
 EP : Wenn Blair sich nicht bewegt, geht die EU halt ohne ihn weiter.

 Keine Einigung über EU-«Britenrabatt»; 14.06.2005 19:28

 Bundeskanzler Schröder warnt vor doppeltem Debakel bei EU-Krisengipfel; 14.06.2005 22:50

 EU-Außenminister finden keinen Kompromiss im Finanzstreit; 12.06.2005 22:43, ergänzt 23:34
 "Bundesaußenminister Joschka" Fischer rief die Mitgliedstaaten zu
 Kompromissbereitschaft auf. Deutschland sei bereit,
 sich zu bewegen, wenn es zu einer fairen Lastenteilung komme.

Wenn sich Fischer bewegen will, brauchen sich die anderen nicht mehr bewegen.

 Schröder sieht Bewegung im EU-Finanzstreit; 10.06.2005 20:43
Halluzinieren und kompromittieren.

 Blair will doch über Briten-Rabatt verhandeln; 10.06.2005 13:30

 Berlusconi droht im EU-Finanzstreit mit Veto; 09.06.2005 16:22
 Daran sollten sich unsere Regierungspinscher mal
 ein Beispiel nehmen.

 Blair hält an geringen EU-Zahlungen fest; 08.06.2005 17:09

 Die Briten wollen ihren Rabatt bei den Zahlungen
 an die EU keinesfalls aufgeben. Der Streit um die
 mittelfristige Finanzierung der Union geht damit weiter.
  
 Polen zögert bei EU-Referendum; 07.06.2005 20:59
 Das Bundestagsabstimmungsverhalten kontrastiert 
 immer deutlicher mit dem der anderen Völker Europas.
 Da sind unsere "Repräsentanten".
 Eigentlich sollen sie für das Wohl des Volkes denken und handeln.

EU streitet über «Briten-Rabatt»; 07.06.2005 19:46

 Im Streit um die künftige
 Finanzplanung der EU ist
 kein Kompromiss im Sicht.
 Großbritannien will die
 eigene Position notfalls mit
 einem Veto durchsetzen.

 Es wird Zeit einen Germanenrabatt einzuführen.


 Fischer: Europa kann sich auf internationaler Bühne keine Auszeit leisten; 06.06.2005 18:09, ergänzt 18:34
 Tschechien gespalten über Ratifizierungsprozess der EU-Verfassung; 06.06.2005 22:04
 Gefürchtetes Volksvotum lähmt die EU; 06.06.2005 20:46
 Eichel findet Euro-Debatte unsinnig; 06.06.2005 20:18



 Schweizer stimmen für Schengen; 05.06.2005 16:46, ergänzt 19:40
 Die Schweizer haben sich überraschend klar für die
 Abschaffung der Grenzkontrollen ausgesprochen. Die
 Eidgenossen stimmten für den freien Grenzverkehr mit
 den Schengen-Staaten.

 Blair-Regierung distanziert sich von
 deutsch-französischer EU-Initiative
 05.06.2005 11:36, ergänzt 14:36

Schulz: Verfassung wird sich durchsetzen
 05.06.2005 20:53
 Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im
 Europa-Parlament, Schulz, erwartet, dass sich die
 EU-Verfassung durchsetzen wird. Die Gegner seien die
 «klare Minderheit», sagte der SPD-Politiker.
 EP : Für ihn ist das nur ein Problem von viel oder wenig.
 Falsch oder richtig sind für ihn offensichtlich abseitige Vorstellungen.

 SPD-Politiker gegen Schröders EU-Finanzplanung
 05.06.2005 22:54
 Schröder ist der finanzielle Ruin Deutschlands völlig gleichgültig.
 Und in der CDU gibts auch jede Menge antideutscher Idioten + Chaoten.

 EU-Verfassung: Deutsche zunehmend skeptisch
 04.06.2005 12:39

 In Deutschland sinkt die Zustimmung zur
 EU-Verfassung. Nach einer neuen Umfrage stehen
 nur noch 44 Prozent der Bundesbürger hinter der
 Charta.
  
 Glos attackiert Schröder wegen EU-Finanzpolitik
 04.06.2005 09:46
 Das Angebot von Bundeskanzler Schröder,
 den deutschen EU-Beitrag zu erhöhen, hält
 CSU-Landesgruppenchef Glos für einen «Skandal».
  
 SPD-Politiker: Weniger EU-Gelder für Frankreich; 04.06.2005 17:22
 Vor den Beratungen von Schröder und Chirac in
 Berlin hat der SPD-Europaexperte Gloser
 weniger EU-Zuwendungen für Frankreich gefordert.
 Ähnlich äußerte sich der CDU-Politiker Schäuble zu Großbritannien.
  
 Fischer fordert Werben für den europäischen Gedanken; 03.06.2005 22:22
 Offensichtlich versteht er die Ablehnung gar nicht.

Nach dem Schock die Grabenkämpfe; 02.06.2005 17:56

 Internationale Presse: Föderales Europa erledigt; 02.06.2005 10:15

 EU-Politiker suchen Ausweg aus Krise;  02.06.2005 14:26

 Eichel hält Euro für Wachstumsbremse; 01.06.2005 11:09
 In ganz Europa ist Wachtum.
 Niedergang gibt es nur in Deutschland.
 Was quatscht er also?

 Experte für EU-weites Verfassungs-Referendum;  02.06.2005 15:34
 Was für ein Experte.
 Daß immer Experten sind, die derartigen Blödsinn fordern.

 EU-Krisendiplomatie: Chirac reist nach Berlin
 02.06.2005 15:50, ergänzt 18:00

 Mehrheit der Deutschen will Änderung der EU-Verfassung; 02.06.2005 17:57

 USA wollen starkes Europa; 03.06.2005 06:58
 Außenministerin Rice beharrt auf einem  EU-Beitritt der Türkei.
 EP : Daran erkannt man, daß sie Europa schwächen will.

 Schröder will sich im EU-Finanzstreit bewegen; 02.06.2005 20:03, ergänzt 22:06
 Bundeskanzler Schröder signalisiert
 Kompromissbereitschaft im EU-Haushaltsstreit.
 EP : Was soll das bloß wieder kosten?

 Portugal besteht auf Referendum;  02.06.2005 22:04

 Das Nein der Bürger Frankreichs und der
 Niederlande zur EU-Verfassung bringt die
 portugiesische Regierung nicht von ihrem Vorhaben
 ab, zu diesem Thema selbst eine Volksbefragung
 durchzuführen.

Eichel steht zum Euro; 01.06.2005 20:19
 Finanzminister Eichel hat Berichte über ein Scheitern
 der europäischen Währungsunion
 zurückgewiesen. Dies sei «Quatsch», so der Politiker.

 Man könnte meinen, die größte Volksverarschung aller Zeiten käme ans Licht.
 Es sieht aus nach wollen aber nicht können; nach glauben aber nicht wissen.
 Was wird hier eigentlich gespielt?

 Bundesbank nennt Euro «Erfolgsgeschichte»; 01.06.2005 14:32
 Bundesbank-Präsident Weber schließt ein Scheitern der Europäischen
 Währungsunion aus. Die EU-Kommission findet einen entsprechenden
 Bericht «lächerlich».

 Niederländer lehnen Europäische Verfassung ab; 01.06.2005 21:07, ergänzt 23:45
 Wahlbeteiligung 63%; davon
 "Nein"    62%;
 "Ja"      38%.

 EU-Verfassungskrise spitzt sich mit Nein der Niederländer zu; 02.06.2005 07:26
 Krise?
 Quatsch.
 Schlamperei!

 Ein Inkraftreten der Europäischen Verfassung
 scheint nach dem Nein der Niederländer immer
 unwahrscheinlicher. Großbritannien und
 Frankreich stellten die Frage nach der Zukunft
 Europas.

 EU-Präsidenten mahnen: Keine Alleingänge; 01.06.2005 23:45

  Wirtschaft wertet französisches  Nein als «schweren Rückschlag»;
 30.05.2005 12:27

 Chirac: Künftig Vorrang für nationale Interessen; 01.06.2005  07:18
 Seltsam.
 Das französische Volk hat nicht gegen Europa gestimmt.
 Das französische Volk hat nur gesagt "nicht so".
 
 Chirac nimmt Sarkozy wieder ins Kabinett auf; 31.05.2005 22:10

 Portugals Medien machen Stimmung gegen Chirac; 31.05.2005 16:32
 Barroso habe den Umschwung ausgelöst, indem er
 sich öffentlich hinter die umstrittene
 «Bolkestein-Direktive» zur Aufhebung nationaler
 Schranken für Dienstleistungen gestellt habe, hieß es.
 Seitdem betrachteten viele Franzosen den
 Portugiesen als Verfechter eines «wirtschaftlichen
 Liberalismus amerikanischen Zuschnitts» und
 Wegbereiter des «sozialen Dumpings». (nz)

 Franzosen wenden sich von Regierung ab; 30.05.2005 22:12
Die Franzosen sind unzufrieden mit ihrer
 Regierung. Eine relative Mehrheit von 48 Prozent
 sprach sich in einer Umfrage für vorgezogene Neuwahlen aus.

 
 Chirac: Frankreich setzt Zusammenarbeit fort; 30.05.2005 19:00

 Nach dem Votum der Franzosen gegen die
 EU-Verfassung hat Staatspräsident Chirac europäischen
 Spitzenpolitikern versichert, Frankreich werde weiterhin
 «im Geist des europäischen Aufbaus» handeln.

  54,87 % "NON", 45,13 % "OUI", 70 % Wahlbeteiligung; 30.05.2005 07:13

 Debatte um Folgen eines 'Non' Frankreichs; 28.05.2005 14:50

 Schröders Appell an die Franzosen: Sagt 'Ja' mit Kopf und Herzen; 27.05.2005 22:25, ergänzt 22:29

 Gauweiler klagt erneut gegen EU-Verfassung; 27.05.2005 11:13, ergänzt 13:23

 Bundesrat ratifiziert mit großer Mehrheit EU-Verfassung; 27.05.2005 12:09, ergänzt 12:21

 Weiter nach Europa oder zurück nach Nizza; 27.05.2005 10:05

 Scheitert das Verfassungsreferendum in Frankreich, muss die
 Europäische Union auf Basis des Vertrags von
 Nizza weitermachen. Doch dieser taugt nicht für die EU
 der Fünfundzwanzig. Europa braucht einen Plan B.

 EP: Die Legislative nicht als treibende Kraft, sondern als Spielball der Elemente.

 Kreuzfahrt-Affäre: Barroso nennt Misstrauensantrag absurd; 25.05.2005 18:40
 EU-Kommissionspräsident Barroso hat Vorwürfe gegen ihn vor
 dem Plenum in Brüssel scharf zurückgewiesen. Ein von
 europaskeptischen Abgeordneten eingebrachter
 Misstrauensantrag sei nicht legitim.

 Eingebracht wurde der Misstrauensantrag von dem
 europaskeptischen britischen Abgeordneten Nigel
 Farrage.

 Mit dieser Aktion wollen sich die Engländer ihre jährliche
 4-Mrd.-Gutschrift erhalten, die Barroso kippen will.

 Juncker warnt EU vor «Katastrophe»; 26.05.2005 10:49
 EP : Die Entartung der europäischen Demokratie wäre eine
 Katastrofe. Die Ablehnung der Verfassung wäre der Einstieg
 zu einer besseren Verfassung.

 Raffarin warnt vor Scheitern des EU-Referendums; 25.05.2005 16:08
 Vor der Volksabstimmung am Sonntag hat Frankreichs
 Regierungschef Raffarin davor gewarnt, dass ein
 Nein zur EU-Verfassung ein Chaos auslösen wird.

 EP: Wenn "Nein" zum Chaos führt, liegt Sabotage durch
 die Regierungen vor. DAnnn sollten die Gerichte tätig werden.

  Kann Präsident Chirac das «Non» in letzter Minute
 noch abwenden?; 26.05.2005 07:08
 Hoffentlich nicht.
 Das Schicksal der EU-Verfassung liegt in der Hand der Franzosen.
 Da scheint es z. Zt. in guten Händen.
 Das ist besser, als in der Hand einer Kommission.

 EU prüft Klage gegen Deutschland; 25.05.2005 10:22
 Das neue Energiewirtschaftsrecht wird vor der möglichen
 Bundestagswahl im Herbst nicht mehr umgesetzt. Die
 EU-Kommission prüft deshalb eine Klage, wie ein
 Sprecher der Netzeitung sagte.

 Die Regierungssäue machen nichts.
 Sie sind für die angerichteten Schäden zur Verantwortung zu ziehen.

 Balkenende: Kein Rücktritt bei Nein zu EU-Verfassung; 23.05.2005 17:23

 EU setzt Microsoft Ultimatum; 23.05.2005 15:03

 Im Streit um Auflagen droht Microsoft in der EU die
 Zahlung eines Zwangsgelds. Die Kommission verliert die
 Geduld und setzte dem US-Konzern eine kurze
 Frist, der Anordnung Folge zu leisten.

 Tausende demonstrieren gegen EU-Verfassung; 21.05.2005 20:43

 Solana warnt vor handlungsunfähiger EU; 21.05.2005 10:02
 Was hat Herr Solana mit Demokratie zu tun?
 Versteht er das überhaupt?

 Barroso will «Briten-Rabatt» in der EU abschaffen; 20.05.2005 21:40

 EU-Verfassung wird nicht neu verhandelt; 19.05.2005 17:47

 Deutschland, Frankreich  und Polen haben
 ausgeschlossen, dass die EU-Verfassung geändert
 wird. Kanzler Schröder bat die Franzosen «von
 Herzen» darum, am 29.05.2005 für die Verfassung zu
 stimmen.

 Mehrheit der Franzosen gegen EU-Verfassung; 17.05.2005 13:00
 Das französische Volk in seiner Gesamtheit gescheiter, als
 die politische "Führung" Deutschlands.
 Der Durchnittsverstand des gesamten französischen Volkes
 größer, als der Durchnittsverstand der deutschen Politiker.
 Masse gescheiter als "Elite". Wahnsinn.

 Fronten im EU-Finanzstreit verhärtet; 14.05.2005 15:12
 Deutschland sei, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro
 Kopf, unter den 25 EU-Staaten mittlerweile nur noch auf Platz elf,
 bei den Nettozahlungen pro Kopf indes auf Platz drei.
 Für Deutschland würde die Erhöhung des Beitrages von 1% auf 1,25%
 bedeuten, dass die Beitragszahlungen von derzeit jährlich 22
 Milliarden Euro bis 2013 auf 40 Milliarden Euro steigen würden.
  Insgesamt 24 EU-Staaten fordern die Abschaffung des Britenrabatts, was
 London bislang ablehnt.
 Großbritannien sei heute «eines der reichsten Länder
 Welt»; daher sei die «Existenzberechtigung des
 Rabatts weggefallen».
 Der «Britenrabatts», der Großbritannien seit
 1984 einen Abschlag seines EU-Beitrags einräumt, war
 eingeführt worden, weil es im Königreich im Vergleich zu
 anderen EU-Staaten weniger Bauern gab.
 2003 betrug diese Ermäßigung rund 4,6 Milliarden
 Euro.

 Informationen der deutschen Bundesregierung zur Europäischen Verfassung

 Die Europäische Verfassung im Volltext zum Download

 Lehrstuhl für öffentliches Recht der Uni Erlangen

 Lehrstuhl für öffentliches Recht der Uni Erlangen,
 Dokumente zur EU_Verfassung, Demokratie, Freiheit zum Herunterladen

 Lehrstuhl für öffentliches Recht der Uni Erlangen,
 Verfassungsbeschwerden


===

 Mit Wirksamwerden des EU-Vertages entfällt für die Wirschaft
 der Sachzwang teure Mitarbeiter durch hochwertige Technologie
 zu unterstützen oder zu ersetzen.
 Die hochwertige Technologie und ihre Entwicklung ist jedoch
 das Wesen einer Hochzivilisation.
 Die unterentwickelten Staaaten in Europa werden zwar aufsteigen,
 Der Niedergang Deutschlands, Frankreichs, überhaupt aller
 europäischen Hochzivilisationen und damit Gesamteuropas ist
 jedoch als unvermeidlich institutionalisiert.
 Damit wird Europa als Machtfaktor von der politischen Bühne
 verschwinden.

 Der Umfang des EU-Vertrages zeigt außerdem, dass wir es nicht
 mit einer Verfassung sondern mit einer Verarschung zu tun haben.
 (EP, 29.04.2005)


===

 Verfassungsrechtler: «EU-Verfassung könnte sich als Staatsstreich herausstellen»; 12.05.2005 12:04

 Das folgende Interview deutet wirklich auf  Staatsstreich hin:
 Im Bundestag steht die Ratifizierung der
 EU-Verfassung unmittelbar bevor. Der
 Verfassungsrechtler Peter M. Huber warnte im
 Gespräch mit der Netzeitung vor den
 weitreichenden Konsequenzen der Entscheidung.
  EP : Die GG Art 23-Ermächtigung war bereits der Staatsstreich.
                                                   (EP, 20080423)


 Vor knapp einem Jahr haben sich die Staats-und
 Regierungschefs der 25 Mitgliedsstaaten auf eine
 Verfassung für die Europäische Union geeinigt.
 Diese soll das Funktionieren der erweiterten Union
 garantieren und die Länder noch enger
 zusammenbinden. Damit die Verfassung in Kraft treten
 kann, müssen die nationalen Parlamenten
 beziehungsweise die Völker dem Text zustimmen - am
 Donnerstag soll dies im Bundestag geschehen. 

 Der Münchner Verfassungsrechtler Peter M. Huber
 lobt die Vorteile der Verfassung - warnt aber auch
 vor den möglicherweise weitreichenden negativen
 Folgen. Die Ratifizierung des Vertrages könne zu
 einer Selbsentmachtung des Bundestags führen und
 Kernbereiche des Grundgesetzes außer Kraft setzen,
 sagte er der Netzeitung. Der Bundesregierung wirft er
 vor, die Verfassung in «wilhelminischer Arroganz»
 gegenüber der Bevölkerung durchzudrücken. 

 Netzeitung: Herr Huber, wird sich der Bundestag
 durch die Ratifizierung der EU-Verfassung selbst
 entmachten, wie Kritiker befürchten?

 Peter M. Huber: Bis zu einem gewissen Grad, ja.
 Es ist zwar ein großer Vorteil der Verfassung, dass
 sie erstmals die Einbeziehung der nationalen
 Parlamente in den europäischen
 Rechtsetzungsprozess regelt. Aber die andere Seite
 der Medaille ist, dass der Bundestag schon seit dem
 Maastrichter Vertrag nur relativ schwache
 Instrumente hat, um die Regierung bei der
 Rechtsetzung in Brüssel zu kontrollieren. Dies wird
 durch die EU-Verfassung umso problematischer, als
 die Union eine ganze Reihe zusätzlicher Kompetenzen
 bekommt. Wenn sich der Bundestag selbst etwas
 wert ist und Demokratie ernst nimmt, müsste er auf
 stärkere Kontrollrechte gegenüber der
 Bundesregierung bestehen. Tut er das nicht, kommt
 das einer Selbstentmachtung gleich.

 Weiter ausgedehnte Zuständigkeiten

 Netzeitung: In welchen Politikfeldern wird
 Brüssel durch die Verfassung seine Kompetenzen
 ausdehnen?

 Huber: Es wird letztlich keine Gebiete mehr geben,
 in denen die EU keinerlei Kompetenzen hat. Zum
 Beispiel bekommt sie weiter ausgedehnte
 Zuständigkeiten in innen- und rechtspolitischen
 Themen, die ja schon im Maastrichter und im
 Amsterdamer Vertrag ausgeweitet wurden. Das
 Problem liegt hier aber auch beim Bundestag: Der
 europäische Haftbefehl, der gerade vor dem
 Bundesverfassungsgericht verhandelt wurde, ist ein
 Beispiel dafür, dass der Bundestag mit sehr wenig
 Problembewusstsein das Grundgesetz geändert und
 den Rahmenbeschluss durchgewinkt hat. In anderen
 Ländern findet da eine akribischere
 Gesetzgebungsarbeit statt. Wichtig ist zudem, dass
 die Verfassung eine Steigerung des Anteils der
 Bereiche, in denen auf europäischer Ebene mit
 Mehrheitsprinzip entschieden wird, von 34 auf 76
 Fälle vorsieht. Nur in der Haushaltspolitik und in
 einigen verfassungsrechtlich sensiblen Bereichen wird
 weiter Einstimmigkeit erforderlich sein. 

 Netzeitung: Wird das Grundgesetz durch die
 EU-Verfassung seine Gültigkeit verlieren?

 Huber: Das ist eine Frage, die heute noch nicht
 abschließend beantwortet werden kann. Die
 Verfassung sieht vor, dass europäisches Recht über
 nationalem stehen wird, also auch über dem
 Grundgesetz. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht
 immer betont, dass zentrale Normen des Grundgesetzes
 auch nicht durch EU-Vorgaben konterkariert
 werden dürfen. Verfassungsrechtlich unbedenklich ist
 die Verfassung also nur, wenn diese Bereiche weiter
 unter dem Vorbehalt der nationalen Zustimmung
 bleiben. So viel Verfassungstreue haben aber die
 Unterhändler der Bundesregierung bei den
 Verhandlungen nicht bewiesen. Deshalb wird sich erst
 in einigen Jahren sagen lassen, ob sich eine
 Interpretation durchsetzt, die diesen Kernbereich
 schützt. Genauso gut möglich ist es aber auch, dass es
 sich im Rückblick als Staatsstreich herausstellen wird.

 Fahrlässigkeit der Regierung

 Netzeitung: Was müssten Bundestag und
 Bundesregierung denn tun, um eine solche
 Entwicklung zu verhindern?
 Huber: Wenn man nicht will, dass die Geschichte
 einen Weg geht, den sie nicht nehmen darf, weil
 dieser nur durch eine Volksabstimmung legitimiert
 werden könnte, müssten Regierung und Parlament in
 einem Vorbehalt zur der Verfassung klarstellen, dass
 zwar der Vorrang des EU-Rechts gilt. Gleichzeitig
 muss aber auch die Rechtssprechung des
 Bundesverfassungsgerichts zu den Kernbereichen
 weiter gelten. Etwas anderes hätte die Regierung in
 Brüssel eigentlich auch gar nicht verhandeln dürfen.
 Da hat sie aber beide Augen zugedrückt. Wir haben
 es anderen Ländern zu verdanken, dass die
 verfassungsrechtlich hoch problematischen Punkte
 abgeschwächt wurden.

 Netzeitung: Welche Möglichkeiten hat denn das
 Bundesverfassungsgericht nach der Ratifizierung
 durch Bundestag und Bundesrat noch, seine
 Kompetenzen zu verteidigen?

 Huber: Es wäre denkbar, dass das Gericht nach
 einer Verfassungsbeschwerde zum Beispiel von Peter
 Gauweiler dem Bundespräsidenten die Hinterlegung
 der Ratifizierungsurkunde untersagt. Es könnte aber
 auch seinen Vorbehalt in den Kernbereichen des
 Grundgesetzes festschreiben. Dann wäre es die
 Aufgabe der Bundesregierung, dies den anderen
 Mitgliedsstaaten mitzuteilen.

 Kaum öffentliche Diskussion

 Netzeitung: Anders als beispielsweise in
 Frankreich wurde das Thema EU-Verfassung in
 Deutschland kaum thematisiert...

 Huber: ...und darüber bin ich nicht sehr glücklich. In
 der Art und Weise, wie die Verfassung von der
 Bundesregierung durchgedrückt wird, schwingt noch
 ein bisschen wilhelminische Arroganz gegenüber der
 Bevölkerung mit. Dabei bin ich überzeugt, dass eine
 Volksabstimmung durchaus zugunsten der Verfassung
 hätte ausgehen können. Es wäre aber ein bisschen
 anstrengender für die Politiker geworden und sie
 hätten härter in unserem Interesse verhandeln müssen.

 Netzeitung: Kritiker bemängeln, dass der soziale
 Aspekt in der EU-Verfassung zu kurz kommt. Ist
 diese Sorge Ihrer Meinung nach berechtigt? 

 Huber: Eher nicht, denn es gibt eine Fülle
 sozialstaatlicher Regelungen in der Verfassung. Die
 Frage ist eher, in welchem Ausmaß die Umverteilung
 zwischen den ärmeren und reicheren Staaten
 stattfinden soll. Das bedeutet nämlich, dass dort, wo
 der Sozialstaat besser ausgebaut ist, herbere
 Einschnitte drohen würden. Deshalb müssen wir uns
 fragen, ob es in unserem Interesse ist, sozialpolitische
 Kompetenzen an die EU abzugeben und damit den
 Abbau der sozialen Schutzstandards von außen
 aufgezwungen zu bekommen. Ich denke, hier ist es
 gut, wenn nicht zu viel Sozialstaatlichkeit in der
 EU-Verfassung festgeschrieben wird. Andernfalls
 würden wahrscheinlich die Grenzen der Solidarität
 zwischen den Staaten gesprengt.

 Mit Professor Peter M. Huber sprach Till Hoppe. 


 EU-Verfassung: Großer Schritt ohne Jubel; 12.05.2005 07:31

 Eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung wird
 den Deutschen nicht zugetraut. Doch auch im
 Bundestag fehlt das geschlossene Ja - sehr zum
 Ärger der Parteichefs.
  

 CDU/CSU streitet weiter über EU-Verfassung; 10.05.2005 12:13

 Mehrere Abgeordnete wollen am Donnerstag im
 Bundestag gegen die neue EU-Verfassung stimmen.
 EP: Das Häuflein der letzten Aufrechten.


 Union übt Druck auf Gegner der EU-Verfassung aus; 08.05.2005 22:35
 Die Unionsspitze will Gegner der EU-Verfassung auf
 Linie bringen - und die heißt: Zustimmung. Eine
 Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Deutschen ist für die
 neue Verfassung.

 EP : Die Mehrheit der Deutschen?
 Quatsch.
 Die Mehrheit der Abgeordneten!
 "Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß."
 Und dann feste Glauben. Wie an Gott. Und dann durch.
 Die Mehrheit der Deutschen kennt den Verfassungsvertrag gar
 nicht.

 
 CDU kritisiert EU-Verträge mit Rumänien und Bulgarien; 02.05.2005 07:16
CDU-Chefin Merkel wirft der Regierung vor, über die
 EU-Osterweiterung «schlampig» verhandelt zu
 haben. Sie fordert Nachverhandlungen.

 Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat
 Nachverhandlungen über die Verträge für den
 EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien verlangt. In
 einem Interview mit der «Westfälischen Rundschau»
 hielt sie der Bundesregierung vor, bei der
 EU-Osterweiterung „«schlampig» verhandelt zu
 haben. Dadurch habe sie einen Zustrom von
 Billigarbeitern ausgelöst.

 Da auch in den EU-Verträgen mit Bulgarien und
 Rumänien eine ausreichende Einschränkung der
 Dienstleistungsfreiheit fehle, müsse «unbedingt
 nachverhandelt» werden, so Merkel. «Das ist erneut
 ein schwerer Verhandlungsfehler der
 Bundesregierung.» (nz)

 Befürworter der EU-Verfassung in Frankreich holen auf; 29.04.2005 20:18

 EU-Verfassung: Gauweiler mit Klage gescheitert; 28.04.2005 16:10

 Deutschland wegen Diskriminierung verurteilt; 28.04.2005 16:59
 Die von den EU-Staaten im06.2005 i 2000 einstimmig(!)
 beschlossene «Richtlinie zur Anwendung des
 Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder
 der ethnischen Herkunft» hätte bis zum 19. Juli 2003 in
 nationales Recht umgesetzt werden müssen.
 Wer hat die deutsche Stimme abgegeben?
 Was machen unsere Regierungs- und Parlamentsidioten eigentlich?

 Spitzentreffen zur EU-Verfassung in Berlin; 28.04.2005 19:21 

 Balkenende kritisiert Gegner der EU-Verfassung; 28.04.2005 12:35
 EP : Europa, ein Narrenschiff.


 EU-Kommission verliert die Geduld mit Microsoft; 27.04.2005 15:47
 Microsoft macht was es will. Und wenn die EU nicht artig ist,
 werden auch keine Betriebssystem-Schlüssel mehr mitgeteilt.

 Schröder: «Europa braucht Frankreich»; 26.04.2005 18:52
 Mit Einflußmöglichkeiten auf Europa ist der Niedergang bereits
 gewaltig. Wie erst ohne diese Möglichkeit.

 Europarat verurteilt USA wegen Guantánamo; 26.04.2005 15:15

 Gauweiler will Abstimmung über EU-Verfassung stoppen; 25.04.2005 17:14

 Auf 277 Seiten begründet der CSU-Abgeordnete Gauweiler, warum er
 per einstweiliger Verfügung verhindern will, dass der
 Bundestag am 27.05.2005 über die EU-Verfassung
 entscheidet. Seine Klage liegt jetzt bei Gericht.

 Einer der letzten Aufrechten im Endkampf um den Untergang.

 Inoffizielle Koalition gegen die EU-Verfassung; 25.04.2005 13:14
 In Frankreich hat sich eine Front gegen das «Ja» im Referendum über die
 EU-Verfassung formiert - über die Grenzen von Parteien und Organisationen
 hinweg. 

 Nur unsere Bundestagsdövchen wollen geschlossen zustimmen.

 Unionsabgeordnete lehnen EU-Verfassung ab; 24.04.2005 13:56
 Der Deutsche Bundestag als Vertretung des deutschen Volkes
 will das Ende seiner Entscheidungsbefugnis über Deutschland
 beschließen.
 Damit sind die Parteien des Bundestages kein Instrument der
 politischen Willensbildung mehr. Sie betreiben Hochverrat.
 Der Bundestag ist nicht mehr die Vertretung des Deutschen
 Volkes.

 Stoiber fordert Nachbesserung der EU-Beitrittsverträge; 23.04.2005 20:39
 Deutschland in Auflösung:

 «Non» zur EU-Verfassung immer wahrscheinlicher; 22.04.2005 16:04
 Wenn die Franzosen über die EU-Verfassung abstimmen, gehe es
 auch um Frankreich, sagte Innenminister de Villepin.

 Barroso machte gratis Luxus-Urlaub; 21.04.2005 20:53

 Gauweiler klagt gegen EU-Verfassung; 20.04.2005 20:40
 Der CSU-Bundestagsabgeordnete Gauweiler will laut einem
 Pressebericht die Abstimmung über die EU-Verfassung im
 Bundestag verhindern. Vor dem Bundesverfassungsgericht
 will er eine Volksabstimmung durchsetzen.

 EU plant für Scheitern des Referendums in Frankreich; 18.04.2005 13:48

 Barroso wegen Kreuzfahrt unter Druck; 18.04.2005 17:47
 Die Kommission habe entschieden, dass beider Verhalten zum
 normalen Privatleben von Kommissaren gehöre. (nz)

 EP : Die EU-Komission kann ihre Gottähnlichkeit nicht mehr verbergen.

 Chirac wirbt für EU-Verfassung; 15.04.2005 11:10

 Deutsche Regelung des Mindestlohns entspricht europäischem Recht; 14.04.2005 12:42
 Wenn nicht, auch egal.

 Hoher Ölpreis belastet europäische Wirtschaft; 07.04.2005 15:11
 Was schwätzt er blöd?
 Alle Volkswirtschaften sind betroffen. Nicht nur die EU.

 EU verhängt Strafzölle gegen USA; 31.03.2005 13:58

 Der Bolkestein-Effekt: In Frankreich gibt es erstmals eine Mehrheit
 gegen die EU-Verfassung; 18.03.2005 16:07

 EU und Russland als «Schicksalsgemeinschaft»; 18.03.2005 20:37, ergänzt 23:17

 Naumann: EU-Beamte sind kulturlos; 15.03.2005 13:46

 USA fordern EU-Entscheidung zur Hisbollah; 15.03.2005 08:28
 Die USA erwarten von der Europäischen Union eine eindeutige
 Positionierung zur libanesischen Hisbollah-Organisation.

 Das US-Repräsentantenhaus hat am Montag mit 380 gegen drei
 Stimmen eine Resolution verabschiedet, mit dem es die
 Europäische Union auffordert, die militante libanesische
 Organisation Hisbollah zur Terrorgruppe zu erklären. Die
 Hisbollah sei eine Bedrohung der internationalen Sicherheit,
 hieß es in der Begründung.

 Der EU-Staaten sind in ihrer Haltung zur Hisbollah bislang
 gespalten. Im Libanon ist die Organisation mit mehreren
 Abgeordneten im Parlament vertreten. Sie unterhält zudem
 Krankenhäuser und Schulen.

 Von den USA wird die Hisbollah für einen Anschlag im Jahre 1983
 auf damals im Libanon stationierte US-Truppen verantwortlich
 gemacht, bei dem 241 Soldaten starben. (nz)

 Wer regiert Europa?

 Scheitert Europa an der Grande Nation?; 06.03.2005 09:11, ergänzt 16:17
 Das, was den Deutschen nicht zugestanden wird, dürfen die
 Franzosen nun Ende05.2005 tun: über die EU-Verfassung abstimmen.
 Jacques Chirac nimmt das Risiko in Kauf.
  
 Von Hanns-Jochen Kaffsack, Paris

 Nach einigem Zögern und tagelangen Konsultationen musste der
 französische Präsident Jacques Chirac eine Entscheidung fällen.
 Wann sollten die Franzosen per Referendum über die EU-Verfassung
 abstimmen? Die in etlichen Umfragen langsam bröckelnde Mehrheit
 für das Vertragswerk schien den Staatschef zu zwingen, die
 zunächst im06.2005 i geplante Abstimmung weit vorzuverlegen. 

 Die Gefahr, dass EU-Gegner doch noch die Oberhand gewinnen und
 Frankreich die Zukunft Europas aufs Spiel setzt, steigt. Einer
 Umfrage zufolge wollen 58 Prozent der Franzosen für die
 Verfassung stimmen. Das sind drei Prozentpunkte weniger als
 vor einem Monat. Das Lager der Verfassungsgegner machte
 dagegen Boden gut, nämlich von 39 Prozent auf 42 Prozent.
 Das geht aus einer Ifop-Umfrage für die Zeitung «Journal du
 Dimanche» hervor. Den Angaben zufolge wissen 42 Prozent der
 Wähler aber noch nicht, ob sie an der Volksabstimmung
 teilnehmen werden.

 Die Regierug in Paris wollte nicht, dass der Eindruck
 entsteht, im Elysée-Palast mache sich Panik breit.
 Erst nach langem Hin und Her legte Chirac das
 riskante Referendum fest - auf den 29. Mai. Er
 behandele das EU-Referendum «wie ein rohes Ei»,
 meinten Beobachter.

 Wut auf «die da oben in Paris»

 Beunruhigend ist sowohl für Chirac als auch für alle
 «Europäer» jedweder politischen Couleur, dass
 Gefahr gleich von zwei Seiten drohen kann. «Wir
 haben in Frankreich noch nie zwischen einem
 Referendum und einem Plebiszit unterscheiden
 können», sieht der «Vater» der EU-Verfassung,
 Ex-Staatschef Valéry Giscard d'Estaing, Unheil auf
 Chirac zukommen. Dieser sollte sich aus der
 Kampagne heraushalten: «Je weniger er sich
 einmischt, umso besser, denn er geht sonst ein
 erhebliches Risiko ein», warnte ihn Giscard. 

 Und in der Tat dürfte der Skandal um den
 Wirtschafts- und Finanzminister und dessen
 14.000-Euro-Wohnung auf Kosten der Steuerzahler
 trotz des Rücktritts von Hervé Gaymard die Wut der
 unter Kaufkraftverlust und hoher Arbeitslosigkeit
 leidenden Franzosen auf «die da oben in Paris» nur
 noch weiter verstärkt haben.

 Türkei-Beitritt heftig umstritten

 Und dann ist da die Türkei. Die Franzosen sind
 überwiegend dagegen, dass Ankara in die
 EU-Familie aufgenommen wird. Schon die letzte
 Erweiterung der Union auf 25 Mitglieder wurde
 gelinde gesagt zurückhaltend aufgenommen, von
 vielen argwöhnisch. «Läge die Türkei in Europa,
 wüsste man das», diese spitze Formulierung des
 Chefs der Regierungspartei UMP, Nicolas Sarkozy,
 bringt es auf den Nenner. 

 Um das Referendum nicht von der Türkei-Frage
 beeinflussen zu lassen, ist jedoch noch schnell ein
 Zeichen gesetzt worden. In der Verfassung wurde
 verankert, dass die Franzosen darüber abstimmen
 dürfen, ob die Türken nach Europa stoßen. Nach
 Informationen des Magazins «Le Nouvel
 Observateur» wurde zudem in Ankara die Losung
 ausgegeben, nicht mit anti-französischem Sperrfeuer
 vor dem 29.05.2005 noch «Öl ins Feuer zu gießen».
 Ähnliches soll Paris der EU-Kommission geraten
 haben, zumal es bei dem Referendum um Europas
 Zukunft geht.

 Geteilte Meinung sogar im Hause Chirac

 Unruhe brachte Präsidentengattin Bernadette ins
 Chirac-Lager. Selbst eine erfahrene Politikerin mit
 feinem Gespür für das, was in der Bevölkerung
 vorgeht, warnte sie wiederholt: Den Franzosen sei gar
 nicht klar, worum es bei der EU-Abstimmung gehe. 

 In Paris hat die Intuition der Regionalpolitikerin aus
 der Corrèze Gewicht, weil sie wiederholt den
 richtigen Riecher hatte - vor allem 2002, als sie den
 überraschenden Auftrieb des rechtsextremen
 Präsidentschaftskandidaten Jean-Marie Le Pen
 vorhersagte.

 Im übrigen soll Bernadette Chirac auch in der Frage
 eines Türkei-Beitritts mit ihrem Gatten über Kreuz
 liegen, der Ankara nach Europa bringen will. 

 Ansehen Frankreichs auf dem Spiel

 Die konservative Regierungspartei UMP startete am
 Sonntag die Kampagne für eine Annahme des
 Vertragswerks. Der UMP-Vorsitzende Nicolas
 Sarkozy rief die Franzosen zu einem «begeisterten
 Ja» auf. Am 29.05.2005 gehe es nicht um Parteipolitik,
 sondern um «unser Vaterland», erklärte Sarkozy auf
 einer Veranstaltung in Paris.

 Neben der UMP von Staatspräsident Jacques Chirac
 wollen auch die oppositionellen Sozialisten (PS) für
 die Verfassung werben. Die PS hatte sich bei einer
 Mitgliederbefragung im Dezember mit 59 Prozent
 dafür entschieden. Dennoch gibt es bei den
 Parteilinken weiter Vorbehalte. Der frühere Parteichef
 Henri Emmanuelli hat angekündigt, für eine Ablehnung
 der EU-Verfassung zu werben.

 Was ein Nein der Franzosen zur Verfassung
 bedeutete, das hat der Vizepräsident des Senats,
 Josselin de Rohan, so formuliert: «International wären
 wir äußerst diskreditiert - wie Deutschland vor der
 Bismarck-Zeit.» So viel steht also auf dem Spiel.
 (dpa)

 Eichel beharrt auf Reform des Stabilitätspaktes; 14.02.2005 11:48
 Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) lässt bei seinem
 Bestreben, den europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt zu
 reformieren, nicht locker. Die Regierung will, dass die Kosten
 der deutschen Wiedervereinigung bei der Feststellung des
 Haushaltsdefizits gesondert berücksichtigt werden. Diese
 Herausforderung sei nicht mit den Sonderausgaben anderer Länder
 zu vergleichen, sagte Eichel dem «Handelsblatt», wie die Zeitung
 am Montag berichtete.

 Anstatt die Kosten der Wiedervereinigung durch geringere
 Einzahlungen in die EU-Kasse zinsenfrei will er sie über
 Schulden zu Lasten Deutschlands finanzieren. Eichel nimmt also
 die Schulden und die Zinsverpflichtung der EU auf sich.

 Eichel ist bekloppt. Stoppt die Regierungsidioten.
 
EU wird bei Wirtschaftszielen bescheidener; 29..01.2005 14:42
 Die EU-Kommission strebt nicht länger an, Europa bis 2010 zur
 führenden Wirtschaftsregion der Erde zu machen, wie
 Industriekommissar Verheugen sagte.

 Und das ist erst die erste Rate der Verarschung.

 EU-Kommission will mehr Geld von Eichel; 28..01.2005 09:11
 "RWI-Experte Lageman geht davon aus, dass RWI-Experte Lageman
 geht davon aus, dass Deutschland nicht umhin kommen wird, mehr
 nach Brüssel zu überweisen: «Ich glaube, dass es sehr schwer
 sein wird, den derzeitigen Nettobeitrag zu halten», sagte er.
 Deutschland könne sich nicht einfach dem europäischen
 Integrationsprozess entziehen." (EP: Tatsächlich?)

 EU-Kommission will Kosten der deutschen Einheit berücksichtigen; 23.01.2005 09:47
 Anstatt die Zahlungsverpflichtungen Deutschlands an die
 EU zu reduzieren, wird der Niedergang beschleunigt.

 EZB warnt vor Aufweichung des Stabilitätspakts; 20.01.2005 11:23

 Einigung im Streit um Stabilitätspakt naht; 18.01.2005 16:18

 CSU will EU-Verfassung zustimmen; 05.01.2004 08:05

 CSU will mehr Rechte für den Bundestag bei EU-Fragen; 02.01.2005 08:34

 Juncker beharrt auf Regeln für EU-Defizitmarke; 28.12.2004 12:43
 Manche wissen noch, worauf es ankommt.

 EU-Referendum in Deutschland fast chancenlos; 16.12.2004 19:17

 WestLB droht EU mit Klage; 06.12.2004 11:37

 Anstatt dass die Bundesregierung dafür sorgt, dass die
 Gesetzgebung der EU deutschen Bedüfnissen entspricht, läßt
 sie die Unternehmen die Folgen ihrer Untätigkeit ausbaden.

 EU-Finanzminister für flexibleren Stabilitätspakt; 15.11.2004  09:08

 Finanzminister?  Bekloppte!



 Anfang dieses Themas




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 Verfassung, Föderalismus-"Reform"und weitere Verfassungsbasteleien
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24.12.2008; Verfassungsentscheid; 
Wenn viele Menschen einen Traum haben, wird dieser Wirklichkeit!
EP : Auf dieser Seite geht es um die Entwicklung einer neuen 
Verfassung und das Anstreben eines Volksentscheides darüber. 


                         _______________ 



 Ist die Föderalismusreform das Programm zur Auflösung Deutschlands?

Es sieht im Moment so aus, als wenn die Föderalismusreform dazu dient,
die Schulden des Bundes im Rahmen der Auflösung Deutschlands 
auf seine Bruchstücke zu verteilen. (EP, 16.09.2007)

Die Regierungs-Ermächtigung des §23 GG, die irgendwann
 nach 1990 die dort ursprünglich abgelegte territoriale Definition
 Deutschlands ersetzte,, läßt das offensichtlich zu.
Zersetzung und Hochverrat.

 Die "Föderalismus-Reform" scheint in Bezug auf unseren Staat der gleiche
 Reform-Murks zu sein, wie die "Rechtschreib-Reform" in Bezug auf unsere
 Sprache: Zersetzung, Zerstörung, Chaos.
 Sabotage.
 Auflösung Deutschlands in seine Teile, Kleinstaaten.  (EP 20060308)

 Man hat den Eindruck, dass dieser unsägliche Vogelgrippe-Klamauk nur
 deshalb abläuft, um erfolgreich von dieser Reform-Machenschaft abzulenken,
 damit unsere Politverbrecher zusammen mit ihren Politdövchen ihr
 Zerstörungswerk  ungehindert zuendebringen können.
 Die amateurhafte Durchführung dieser 'Reform' perfektioniert das
 Zerstörungswerk.
 Die fehlende Öffentlichkeit der Absichten zeigt das Maß der Volksverarschung.
 Das Hopp-la-Hopp sichert das Chaos.
 Hochverrat.
 Hochverrat steht nicht im Strafgesetzbuch.
 Hochverrat ist Teil des Naturrechts.
 Hochverrat umfaßt die Zerstörung von Werten einer Nartion, welche Werte auch
 immer, insbesondere von Werten des Staates, von Werten der Zielorientierung,
 von Werten der Effizienz, von Werten der Existenz, von Werten der Volkswirtschaft,
 von Werten des Zusammenhangs, ...  (EP 20060310)

 Vorausgesetzt, diese Staatsreform ist nur dumm und nicht bösartig,was aber
 nur schwer zu glauben ist, dann ist folgendes anzumerken:
 Wenn man nicht weiß, was Staat bedeutet, dann ist man außerstande,
 den Staat zu reformieren. Denn woran soll sich die Zweckmäßigkeit bzw. die
 Unzweckmäßigkeit bemessen.
 Als abschreckende, völlig gleichartige "Reform" möge die "Rechtschreibreform"
 dienen. Wo keine Orientierung ist, sind die Ergebnisse zufällig.
 In Deutschland muß man also vor einer Staatsreform erst einmal darüber
 nachdenken, was Staat bedeutet, welchen Zweck er erfüllen soll.
 Sonst kann man nur Unsinn generieren.
 Zufällig das Richtige zusammenzureformieren, ist jedenfalls sehr unwahrscheinlich.
 Aufgrund der Bedeutung dieser Angelegenheit ist eine breite öffentliche
 Diskussion aller Reform-Aspekte notwendig.

 Andere Nationen haben es da leichter, sie haben ihre Nation und ihre Staatsidee
 nie in Frage gestellt. .
 

                         _______________ 


 Handlungsbedarf besteht deshalb, weil uns die Sieger des
 zweiten Weltkriegs so gekonnt in die Kultur geschissen
 haben und diesen Schiß in GG 79 (3) verankert haben:

 GG §79 (3)
 Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die
 Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche
 Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den
 Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden,
 ist unzulässig.

 Das Grundgesetz hat sich am Wohl des Deutschen Volkes zu
 orientieren. Nichts anderes.
 Wenn GG §20 dem Wohl des Deutschen Volkes entgegensteht, ist
 GG §20 zu beseitigen.
 Es ist ein legitimer Akt der Beseitigung der Schäden von
 Kollaborateuren und Saboteuren.
 Es ist Auftrag der Politik.
                                                   (EP, 20050327)

                         _______________ 


 Montesquieu, Vom Geist der Gesetze, Buch XXVI, Kapitel 23 :
 "Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz."
 "Sobald Gesetze gegen die Selbsterhaltung der Nation verstoßen,
  müssen sie weichen."
  
                         _______________ 


                       Blinde führen uns,
                        Lahme tragen uns,
              Taube sagen uns wo die Musik spielt,
                 Dummköpfe erklären uns die Welt
    Kinderlose geben uns die Regeln der Kindererziehung vor,
           Psychopathen erklären uns, was normal ist,
              Skrupellose fordern unser Vertrauen,
                  Verkommene lehren uns Moral,
 Wehrkraftzersetzern ist die Führung der Bundeswehr anvertraut,
      Schwule und Lesben kämpfen für das wahre Liebesleben,
           Demokraten feudalisieren Staat und Nation,
    Schulabbrecher entscheiden über Bildung und Wissenschaft,
                    Ahnungslose beraten uns,
  Soziologen und Politologen entscheiden über die energetische
                  Zukunft unserer Zivilisation
    Mathematiker, Physiker, Chemiker und Ingenieure arbeiten
                         in 1-Euro-Jobs
        Dummme, Ungebildete, Idioten und Verbrecher leben
                        in Saus und Braus
   Prediger der Toleranz diskriminieren den politischen Gegner
       Pazifisten kämpfen für den Frieden sogar mit Krieg
         Orientierungsloser Pöbel gibt die Richtung vor
                   Mob prägt das Zusammenleben

                    Elite ergreift die Flucht.

                           (EP, 20060816)

                         _______________ 



06.12.2009; Kunduz-Affäre: Wussten WIR nicht alle, dass WIR nichts wussten?
"...Man muss es immer wieder sagen: das Parlament hat bei 
Ministern nichts zu melden, gar nichts. Minister werden zwar 
vor dem Parlament, aber nicht durch das Parlament vereidigt, 
wie immer wieder falsch und manipulativ behauptet wird. Minister 
werden durch den Kanzler/die Kanzlerin vorgeschlagen und durch 
den Bundespräsidenten ernannt. Das deutsche Parlament hat nicht 
einmal die Möglichkeit, einen Minister abzuwählen oder durch ein 
Misstrauensvotum zu stürzen. Alles wird nur durch und vor einer 
Öffentlichkeit entschieden, die wach sein muss, die informiert sein 
muss und verdammt noch mutig genug, diese ganzen strukturellen 
Demokratiedefizite auszugleichen. Das tut sie in den allermeisten 
Fällen nicht, die Öffentlichkeit, weil sie manipuliert wird, weichgespült, 
bequatscht und - in der Tat - hinter die Fichte geführt wird, durch 
die Kriegspropaganda gewisser “Medien” und ihrer “Spindoktoren”...."
Stichwörter : Verfassung, Kunduz, Afganistan, Bundesregierung, Untersuchungsausschuß    



  FAZ, Sa, 15.09.2007, S.2, "Arme gegen Reiche und die Länder
 gegen den Bund"
 Rüttgers bekundet beim Finanzministertreffen zur 
 Föderalismusreform seine Absicht, mit Nordrhein-Westfalen dem
 Benelux-Vertrag beitreten zu wollen.
 Dieser Wahnsinnige maßt sich Hoheitsrechte an.


 22.03.2007;  Die Ministerpräsidenten der Länder entscheiden heute in Berlin
 über ein Rauchverbot in der Gastronomie. Dabei zeichnet
 sich ab, dass sie die Vereinbarung der Gesundheitsminister
 vom Februar bekräftigen, aber Ausnahmen zulassen könnten. 
 EP : Sie treffen sich, um sich zu einigen und anschließend macht
 jeder was er will. Und die Bürger müssen in jedem Bundesland
 andere Regeln bedienen.
 Die Föderalismus-Reform ist ein Akt von Sabotage gegen die
 Einheit der Deutschen Nation .


 Start für Föderalismusreform Teil II; 08.03.2007 
 EP : Der Wahnsinn geht weiter. Schön verpackt.


 Sachzwang Föderalismusreform; Peter Nowak 14.12.2006;
Wie sich Politiker selbst die Hände gebunden haben und es
 hinterher nicht wahrhaben wollen 
 EP : Ineffizienz und Chaos waren von Anfang an Ziel der Föderalismus"Reform".
 Ihre Herausstellung als Irrtum dient nur der Tarnung der Sabotage.
 Hochverrat.


 
ERGEBNIS DER KOALITIONSARBEITSGRUPPE ZUR FÖDERALISMUSREFORM
 (Stand: 7. November 2005) 
Verhandlungsergebnis zwischen Bund und Ländern auf der Basis der Gespräche von 
Franz Müntefering, MdB und Edmund Stoiber, Ministerpräsident 



 
Ergebnis der Koalitionsarbeitsgruppe zur Föderalismusreform
 (Stand: 7. November 2005) 
Verhandlungsergebnis zwischen Bund und Ländern auf der Basis der Gespräche von 
Franz Müntefering, MdB und Edmund Stoiber, Ministerpräsident 


                         _______________ 
                         _______________ 


03.02.2010; Inforadio zum Thema Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes 
über Hartz-Gesetze   

03.02.2010; Kochs Grundgesetzänderung nützt den Hartz4ern?  
EP : Ein paar nützliche Zusammenhänge.   

03.02.2010; Jobcenter-Reform; 
Bayern unterstützt Koch-Vorstoß
Im Streit um die von Roland Koch (CDU) geforderte 
Grundgesetzänderung bei der Hartz-IV-Verwaltung hat sich 
Bayern hinter Hessen gestellt. Beide Länder trafen sich am 
Mittwoch zur gemeinsamen Kabinettsitzung.  
EP : Null-Information auch vom HR.
Was wollen die? 
Und was wird hier verborgen?
"Wenn niemand weiß, worum es geht, dann geht es um Macht oder Geld." 
Neoliberale Zersetzung und Sabotage gegen das Volk und sein Vermögen.  



11.08.2009; Regierungsnahe Juristen planen Teilentmachtung des Bundesverfassungsgerichts
Fälle mit Europabezug sollen künftig erst zum EuGH gehen 
EP : Stellt die antidemokratischen Zersetzer, antideutschen Saboteure 
und antinationalen Hochverräter aus Bundesregierung und 
Parlament vor Gericht.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV. 



gef. 03.08.2009; Die attische Demokratie: 
Das Vorbild der heutigen Demokratie?  



02.08.2009; Vergessen, den Widerstand gegen sich selbst zu organisieren  



28.07.2009; Plädoyer für eine hochentwickelte Streitkultur  



TOP; 13.07.2009; Die Verfassung muss wieder die Richtschnur für die deutsche Politik werden
Interview mit Willy Wimmer, parlamentarischer Staatssekretär a.D.,
Bundestagsabgeordneter der CDU/CSU-Fraktion 
EP : Der Verfall des demokratischen Geistes in Parteien, Fraktionen, 
Bundestag und Bundesregierung. 
Die Quelle von Primitivisierung und wirtschaftlichem Niedergang in Deutschland.  



21.06.2009; Sensation: Freie Union fordert Volksabstimmung für Verfassung 
EP : Die Freie Union erinnert in ihrem Programm noch einmal 
an das verbrecherische Unterlassen unserer Regierungs- und 
Parlamentskriminellen nach 1990. 



17.06.2009; Aufruf der Volksgewerkschaft 
Unterschriftenaktionen für eine neue, freie Verfassung 
für unser Land (gemäß Art. 146 GG ~ alt!) und eine Klage vor der 
UNO gegen den „EU-Reformvertrag“ von Lissabon (die widerrechtlich 
und klammheimlich durch die Hintertür geplante EU-Verfassung). 
EP : Interessante Ideen. 



gef. 11.06.2009; Zypries, Schäuble, das Grundgesetz und der Internet-Pass - erwache Deutschland!  



gef. : 04.06.2009;  Mit der Förderalismusreform ins digitale Desaster  


03.06.2009; DIE GUTEN blamieren etablierte Parteienlandschaft: 
Ermächtigungsgrundlage für Digitale Diktatur in 
Föderalismusreform II aufgedeckt  



30.05.2009; Angriff auf das Grundgesetz durch "Mehr Demokratie e.V." in "Telepolis" 
und Schäuble in der "Welt"  



30.05.2009; 60 Jahre Grundgesetz;  
EP : 60 Jahre nationale Zersetzung  



28.05.2009; "Private Dritte"
Bundestag ändert Grundgesetz für Neuordnung der Flugsicherung 
EP : Die Veräußerung von Hoheitsrechten ist Hochverrat. 

28.05.2009; Verfassungsänderung: Verbrecherbande Bundestag gibt Hoheitsrechte Deutschlands ab  



25.04.2009;  Bundestagspräsident rügt Häufung und Umfang von 
Verfassungsänderungen in Zeiten von Großer Koalitionen  




23.04.2009;  Gesetzentwürfe der Grünen, der Linken und der 
FDP zur Einführung bundesweiter Volksentscheide mehrheitlich abgelehnt. 
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD stimmten gegen alle drei Entwürfe. 
Die SPD hatte bundesweite Volksentscheide erst kürzlich in den 
Entwurf ihres neuen Wahlprogramms geschrieben 



TOP; 16.09.2009; Ex-NATO-Offizier zu Schäuble:"kalter Staatsstreich" 
EP : Wenn der Feind mitten in Deutschland steht, dann 
darf die Bundeswehr auch in Deutschland tätig werden. 
Und sie darf nicht nur. 
Sie ist dazu verpflichtet.
Insbesondere dann, wennn der Feind bereits die Führungspositionen 
der deutschen Nation usurpiert hat. 
Dazu braucht sie kein Gesetz..
Das wäre nur hinderlich. 


18.04.2009;  PM: Vertrag von Lissabon alias EU-Verfassungsvertrag alias Reformvertrag
hebelt deutsches Verfassungsgericht aus 
EP : Er hebelt nicht nur das Verfassungsgericht aus. 
Das wäre ja eine natürliche Begleiterscheinung.
Schlimm ist, er hebelt jedes demokratische Prinzip aus zugunsten 
einer Rätediktatur, wie sie uns mit dem Sowjetsystem 70 Jahre lang 
so abschreckend vorgeführt wurde.
Zugunsten des Untergangs Europas zu Lasten der europäischen Völker. 
Zur ihrer besseren Plünderbarkeit zum Wohle ausländischer bzw. 
krimineller Mächte. 



16.04.2009; Das Grundgesetz im „Wind der Veränderung“
Im Widerstand gegen solche Vereinnahmungen muss sich wahrer Verfassungspatriotismus bewähren. 
EP : Verfassungspatriotismus?
Wahrer Verfassungspatriotismus?
So eine Scheiße propagieren die?
                                                    
MIT VERFASSUNGSPATRIOTISMUS KANN MAN AUCH KZs BETREIBEN. 
                                                    
Souverän ist das Volk nicht die Verfassung.
Patriotismus kann sich immer nur auf die ganze Nation eines 
Volkes beziehen, niemals auf einen Teil davon. 
Das Volk erhebt Anspruch auf alles.
Auf Alles, was ihm nutzt und es vor Schaden bewahrt.
Und dieser Gesamt-Anspruch ist der einzige legitime Anspruch in 
einer Demokratie. 
Die Verfassung ist ein Werkzeug des Volkes zur Stabilisierung 
einer effizienten Staatsform zur Gewährleistung des Volkswohles.
Würde man Verfassungspatriotismus auf eine Beziehung zwischen 
Mann und Frau übertragen, wäre das die Liebe zum Fetisch, 
die Liebe zu den Klamotten, die Liebe zu ihrem Auto 
statt zur Frau. 
Verfassungspatriotismus ist eine Form von Geisteskrankheit,
induziertes Irresein. 



11.04.2009; Der Lissabon-Vertrag wird die Todesstrafe in der EU ermöglichen
EP : Das haben die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Regierung und Parlament grundgesetzwidrig gegen GG Artikel 102 
abgenickt. 
GG Artikel 102 : Die Todesstrafe ist abgeschafft.    



11.04.2009; Verfassungsrichter Grimm : Vom Staat geht kaum Gefahr aus
Die Freiheit der Bürger wird von privaten Unternehmen 
bedroht, meint der Ex-Verfassungsrichter Dieter Grimm.
EP : Der Staat ist es, der der Wirtschaft diese Bedrohung ermöglicht. 
Und Herr Grimm sieht nicht, daß alle gut begründete 
gesetzliche Beschränkung zum Wohle des Volkes auch 
zu seinem Schaden genutzt werden kann. Und das ist die 
immanente Gefahr von Willkür und Diktatur in der Demokratie.   



11.04.2009; Verfassungsrichter Voßkuhle für Wahlalter von 16 Jahren
EP : Ein 16-jähriger ist vor Allem indoktriniert, gläubig und unwissend.
Er besitzt nur in Ausnahmefällen die Reife, Politisches bewerten zu können.
Aufgrund des mit rd. 20 Lebensharen erreichbaren Standes
in ethischer Reife und an Wissen ist eine Erhöhung des 
Wahlalters auf 21 Jahre wünschenswert.
Aber die Zuteilung einer Stimme
für jedes Kind, das sein Wahlalter noch nicht erreicht 
hat,  an seine Eltern scheint überaus zweckmäßig.  



10.04.2009; Gauweiler über Duckmäusertum im Parlament   

DER SPIEGEL 16/2009 Gespräch mit Peter Gauweiler!

Gauweiler, Peter Gauweiler, die Weltnetz-Anlage des Helden                  



27.02.2009; Bundesländer - Nicht zusammenlegen, sondern auflösen 
Wenn Peter Struck, der Verräter der deutschen 
Sozialdemokratie und Kriegstreiber am Hindukusch, 
die Zusammenlegung von Bundesländern fordert, dann 
ist das mit Sicherheit nicht zum Wohl der Menschen in 
Deutschland......



08.02.2009; Die Geldpolitik wurde mit dem Euro bereits nationalstaatlicher 
Kontrolle entzogen. Jetzt schaffen CDU/CSU und SPD auch 
noch die den Euroländern verbliebene Fiskalpolitik in 
Deutschland ab. Denn mit der geplanten "Schuldenbremse" 
ist in Zukunft eine seriöse und rationale antizyklische Fiskalpolitik 
nicht mehr möglich. 
EP : Entschlossen führen diese Wahnsinnigen ihr Zerstörungswerk 
an Deutschland weiter.
Stellt die die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Regierung und Parlament vor Gericht. 
Keine Chance für Zersetzer, Saboteure und Hochverräter. 



03.01.2009; Vorratsdatenspeicherung: Verfassungsgericht unzuständig?
Staatsstreich?
Stoppt die Putschisten, Zersetzer und Saboteure.
 Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Bundesregierung, 
 Bundestag und Behörden vor Gericht! 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise.
 Zur Abschreckung in der Zukunft.
 Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
 Wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
 zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
 Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
 Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.


01.01.2009; Ausgerechnet im Super-Wahljahr  Warum lassen die Parteien mit falschem Wahlrecht 
Dabei urteilten schon Mitte 2008 die Verfassungsrichter: 
Wahlrecht und Sitzverteilung sind „für den Wähler kaum 
noch nachvollziehbar“ - und mancherorts können 
Zweitstimmen für eine Partei genau dieser schaden, sie 
im Extremfall sogar ein Bundestagsmandat kosten.



01.12.2008;  Jugendgewalt; 
"...Zwar lassen sich die Ursachen von Jugendgewalt nicht auf 
einzelne Faktoren reduzieren, aber Meta-Analysen zeigen, 
dass in neueren Studien ein zunehmender empirischer 
Zusammenhang zwischen gewalttätigem Verhalten und 
dem Konsum von «Killerspielen» ausgewiesen ist. Erklärt 
wird dies vor allem mit der realitätsnahen Grafik ...."
EP : Die schlimmsten "Killerspiele"  für die Anregung von Jugendgewalt 
sind Massenverarmung, Orientierungslosigkeit und Perspektivlosigkeit.
Diese "Killerspiele" werden von Bundesregierung und Parlament selber 
vertrieben. Und dieses Killerspiel hat die geilste Grafik überhaupt, die 
Realität. 
Vielleicht soll das langweilige Zeitgeistgesülze in diesem
Artikel  nur projektiv von diesem Faktum ablenken oder 
der Bundesregierung helfen, neuen Gesetzes-Aktivismus 
zu entfalten zur Steigerung des Selbstwertgefühls 
unterbeschäftigter, nichtsnutziger Abgeordneter.
Vielleicht ist es aber auch nur die alltägliche Medien-Wichtigtuerei. 


15.-29.11.2008; Agenda 2009: "Demokratiereform"  



 20.06.2008; Oettinger und Struck einig bei Föderalismusreform  
EP : Es wird deutlich, dass sie nicht willig sind, das
Schuldenmachen einzustellen.
Volksbegehren und Volksentscheid in die Verfassung.


 Verfassungsgerichts-Präsident beklagt Überregulierung; 17.12.2006 11:00
 EP : Ein Dokument der Zersetzung.
 Es zeigt, daß die Föderalismus"reform" der erste Sabotageschritt war zum Umbau
 Deutschlands von einem Bundesstaat zu einem Staatenbund.


 14.12.2006; Man sei sich einig, dass der "Schutz
 von Nichtrauchern nachhaltig verbessert werden" müsse, sagte
 Merkel nach einem Treffen mit den Länderchefs in Berlin.
 EP : Mit der Föderalismus"reform" wurde wieder erfolgreich
 ein Stück Handlungsunfähigkeit auf den Weg gebracht.


 08.12.2006; "Bankrotterklärung gegenüber der Tabaklobby"
Scharfe Kritik wegen gekippten Rauchverbots 
 EP : An dem hier berichteten Chaos erkennt man, daß
 die Föderalismusreform nicht zur Effizienzsteigerung der deutschen
 Nation gedacht war und ist, sondern als Sand im Getriebe zur
 Beschleunigung des Niedergangs hier.


 06.10.2006
Mario Cebulla
Wettlauf der Schäbigkeiten
STRAFVOLLZUG
 Wenn die Länder Gefängnisse zu Verwahranstalten umbauen, ist
 damit gewiss keine  Sicherheit gewonnen 
 EP : Die Föderalismusreform treibt auch hier ihre zersetzenden Blüten.


 Bundesrat stimmt Föderalismusreform zu; 07.07.2006 12:11 


 Merkel sieht in Reform «Mut zur Veränderung»
 30.06.2006 13:07 
 EP : Der Weg in die Kleinstaaterei der Zeit zwischen 1648 und 1806 und seinen
 Problemen ist damit vorgezeichnet. Auf jeden Fall in der Bildung.
 Auch wenn  eine bessere Kompetenzverteilung für die Entscheidungen über
 Ausgaben zweckmäßig ist.
 Aber auch hier hat man statt einer grundsätzlichen Lösung Klein-Klein gewählt.

 Föderalismusreform trotz Abweichlern gebilligt;
 30.06.2006 13:46, ergänzt 16:03 
 EP : Die striktere Föderalisierung weist den Weg in die Kleinstaaterei.
 Und die schnellere Umsetzbarkeit von Gesetzen erlaubt natürlich auch
 die schnellere Umsetzung politischen Unsinns.


 Koalition hofft auf Mehrheit für Staatsreform; 27.06.2006 18:42 
 EP : Politiker die die Bildungshoheit der Bundesregierung untergraben,
 betreiben Hochverrat.
 Wer Kleinstaaterei fördert angesichts des unabänderlichen Wachstums
 von Hochzivilisationen überall in der Welt betreibt Hochverrat.
 Stoppt dieses gefähliche Geschmeiß.


 Kritik an Struck wegen Föderalismus-Reform; 27.06.2006 16:03 
 ....Die SPD-Linke im Bundestag warnt die
 Länder vor Blockade bei der Wissenschaftsförderung
 durch den Bund. Die Bundestags-Mehrheit für
 die Föderalismusreform sei noch immer unsicher. .....
 EP : Wer die Bildung nicht beim Bund ansiedelt ist entweder blöd,
 oder verrückt, oder ein Verbrecher.
 Auf jeden Fall ist er hochgefährlich.
 

 Föderalismus- Reform auf der Kippe:
 SPD-Experte sieht derzeit keine Mehrheit; 24.06.2006 08:10 
 EP : Hoffentlich.
 So ist sie jedenfalls perfekte Zersetzung unter dem Dach des Guten und Notwendigen.


 CDU gegen Zentralismus in der Schulpolitik; 23.06.2006 13:20 
.... Die CDU will die Verantwortung für die
 Schulpolitik bei den Ländern belassen: Der
 Bildungsexperte der Christdemokraten lehnt eine
 Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ab....
 ....dass Kooperationen von Bund und Ländern auch in der
 Schulpolitik erlaubt sein sollen. «Bildungspolitische
 Initiativen des Bundes müssen in Absprache mit den
 Ländern weiterhin möglich sein», sagte die
 stellvertretende Sprecherin der brandenburgischen
 Landesgruppe, Andrea Wicklein, dem «Tagesspiegel». 
 EP : Grandioser Stuß. Perfekte Zersetzung. Der Wahnsinn.
 Wer regiert Deutschland eigentlich?
 

 Flierl warnt vor Scheitern der Staatsreform; 23.06.2006 15:18 
  EP :  Als Wissenschaftssenator ist er für Bildungsföderalismus.
  Wie ist der bloß in diese Position gekommen?


 «Hochschulpakt» soll Staatsreform retten;
 26.06.2006 16:05, ergänzt 20:19 
 EP : Bildung ist eine hoheitliche Aufgabe des Bundes.
 Alles andere ist Stuß und Zersetzung.


 Italiener gegen Reform der Verfassung; 26.06.2006 15:56, ergänzt 16:33 
 EP : Ein Gewinn für Italien und seine Demokratie. Ein Gewinn für Europa.
 Nur in Deutschland scheinen die Zersetzer im Moment nicht zu stoppen zu sein.
 Wer sind die Zersetzer Europas?
 Geringe Beteiligung bei Referendum in Italien; 25.06.2006 21:16 
 ...Er soll außerdem künftig selbst Minister
 ernennen und entlassen und eine Auflösung des
 Parlaments verlangen dürfen....
 EP : Der Diener würde seinen Herrn entlassen.
 Welche Chaoten hatten sich das bei denen ausgedacht?


 Länderchefs uneins über Föderalismusreform;; 21.06.2006 18:28 
 EP : Statt zu bedenken was notwendig ist, wird hirnlos gewurschtelt,
 gemauschelt und gekungelt, bis die "Föderallismusreform" durch ist.
 Aber woher sollen die auch wissen, was notwendig ist, oder das gar
 herausfinden können?
 Sie scheinen nicht einmal zu wissen, daß es einen Herbert von Arnim gibt.


 SPD-Flügel rebellieren gegen Föderalismuspläne; 20.06.2006 17:31 
 EP : Die einzige Legitimation für die Politkaste auf allen Ebenen ist, das Wohl
 des Volkes zu mehren.
 Die Zersetzung Deutschlands ist Hochverrat.


 Föderalismus-Reform:
 Koalition auch einig über Strafvollzug; 20.06.2006 07:18 
 Bei der Föderalismus-Reform haben Union und SPD nicht
 nur in der Bildungspolitik einen Kompromiss erzielt.
 Es wurde zudem vereinbart, dass die Zuständigkeit für
 Strafvollzug, Heimrecht und Beamten-Versorgung auf
 die Länder übergeht.
 EP : Diese Idioten und Zesetzer nehmen Deutschland einfach auseinander.
 Kalifornien hat rd. 60 Mio. Einwohner und eine Regierung.
 Deutschland hat 92 Mio. Einwohner und 17 Regierungen.
 Veilleicht könnten wir sie exporrtieren.
 Z. B. nach Afrika oder in eine Bananenrepublik.
 Oder in die USA an irgendwelche "Elite"-Unis, wie Fischer.


 «Durchbruch» bei Föderalismusreform; 19.06.2006 15:41 
EP : Der "Durchbruch" hier  ist der Zusammenbruch der politischen Vernunft, Idiotie.
Stoppt die virtuelle Politik dieser Chaoten.


 Streit um Änderungen an Föderalismusreform
 05.06.2006 12:22, ergänzt 19:17 
 EP : Die Zersetzung Deutschlands in Kleinstaaten wird offensichtlich
 von der CDU am stärksten betrieben.
 Sie weigern sich standhaft, das Wohl des Deutschen Volkes zu bedienen.
 Die CDU hat von daher mehr den Charakter einer antideutschen Verbrecherbande,
 Und ihr "Patriotismus" ist nur die populistische Verpackung ihrer Zersetzungstätigkeit.


 19.05.2006; Michael Jäger; Trennende Landschaften;
 WETTBEWERBSFöDERALISMUS
 Populismus und Kritik bei der Anhörung der Sachverständigen 


 Föderalismusreform spart Zustimmungsgesetze; 12.05.2006 17:28 
 ...Zu dem Ergebnis kommt der wissenschaftliche Dienst des Bundestags....
 EP : Das ist alles, was die dazu zu sagen haben?
 Kein Wort zur Föderalisierung der Bildung?
 Wissenschaftlicher Dienst nennt sich das?
 Was verstehen die eigentlich?
 Vielleicht klären folgende Annahmen diesen Zusammenhang:
 Ausgesucht nach Vitamin B und Willfährigkeit.
 Wissenschaftlich gebildet wie das gemeine Hausschaf.
 Verleugnung des Verstandes bis auf Haushuhnniveau.
 Selbstsicher und selbstgefällig wie ein Hausgockel.
 Verantwortungslos bis zur nationalen Selbstaufgabe.
 

  Gabriel verlangt besseren Hochwasserschutz; 18.04.2006  08:34, ergänzt 09:16 
 Über Hochwasserschutz in Länderverantwortung
 müsse man noch mal nachdenken.
 EP : Der Föderalismus als Ideologie ist für eine Nation dasselbe
 wir Quarzsand im Getriebe eines Rennwagens.


 Gabriel: Länderhoheit bei Umweltrecht unklug; 08.04.2006 22:27 
 EP : Der brauchte erst eine Katastrofe, um einen Zusammenhang zu verstehen.
 Und, wie man aus dem Text entnimmt, haben die anderen in unserem Parlament
 und seiner Regierung auch nicht mehr drauf.
 Deren Lehrgeld und Katastrofen jedenfalls hält Deutschland nicht aus.


 Marsch in eine andere Republik? Peter Nowak 16.03.2006
 Die geplante Föderalismusreform wird in der Öffentlichkeit kaum
 diskutiert, obgleich sie einiges an Sprengstoff enthält


 17.03.2006; Michael Jäger; Föderalismus-Reformation;
 RECHT AUF ABWEICHUNG
 Die Neuordnung zwischen Bund und Ländern, wie sie jetzt geplant ist,
 wird die Steuerbarkeit des politischen Prozesses erheblich beeinträchtigen 


 Heil will Änderung von Föderalismusreform; 17.03.2006 07:38 
 EP : Die Verhinderung  der Kulturhoheit beim Bund ist ein Akt von Sabotage
 gegen den deutschen Staat und damit gegen die deutsche Nation.
 Das ist ein Akt von Sabotage wie bei der "Rechtschreibreform".
 Das ist Teil des deutschen Niedergangsprogramms, bei dem wir
 mittlerweile 3.-letzter beim Pro-Kopf-Einkommen in der Euro-Zone sind,
 obwohl wir das meiste Kapital in Europa gesteckt haben.
 Das ist kein Vorgang natürlicher Qualitätsschwankung im Handeln.
 Das ist ein Fundamentalfehler.
 So etwas kann nur Geisteskranken, Idioten  oder Hochverrätern einfallen.
 Diese Figuren gehören vor Gericht gestellt.


 Zypries will Wettbewerb für besten Strafvollzug; 13.03.2006 07:48 
 EP : Hinter derartigen Nonsens-Nachrichten und Unsinn wird die Zerlegung
 Deutschlands in seine Einzelteile, in Kleinstaaten versteckt.
 Stoppt den Wahnsinn. Stoppt die Verrückten.


 Umstrittene Punkte bei der Föderalismusreform; 10.03.2006 15:02 
 EP : Daß die Bildung nicht als nationale Angelegenheit angestrebt wird, zeigt
 welch hochgefährlichen Basteleien da angeschoben werden.
 Sabotage.
 Hochverrat.


 Vogt gegen Änderungen an Staatsreform; 10.03.2006 14:00 
«Aber: Wenn man jetzt
 das Paket wieder aufschnürt, wird man es so schnell
 nicht wieder zu bekommen», betonte Vogt. Es sei ihr
 wichtig, «dass man überhaupt voran kommt und
 einen Schritt macht zur Entflechtung der
 Bund-Länder-Aufgaben». 
 EP : Wenn man derartiges Geschwätz vernimmt, dann weiß man, daß sich diese
 Reform nicht an richtig oder falsch orientiert, sondern an Interessen.
 Und dass Aktivismus schon als Wert an sich gesehen wird.
 Unsere normalen Politiker sind jedenfalls zu blöd, um eine Staatsreform
 am Wohle der Nation auszurichten und zum Wohle des Volkes durchzuführen.
 Es kommt im günstigsten Fall Sachbeschädigung dabei heraus.


 Debatte um Föderalismus- Reform:
 FDP-Finanzminister gegen Korrekturen; 11.03.2006 08:08 
 EP: Nicht richtig muß es sein. Schnell muß es gehen. Nach uns die Sintflut.
 Wie kommen diese Bastler dazu, sich an der Verfassung zu vergreifen?
 Woher nehmen die die Dreistigkeit?


 Struck offen für Änderungen an Staatsreform; 10.03.2006 10:45 


 Debatte um Föderalismus- Reform:
 SPD-Linke warnt vor «Basta-Mentalität»
 10.03.2006 08:13, ergänzt 08:31 


 Nur halbe SPD segnete Föderalismusreform ab; 08.03.2006 07:10 
EP : Welch ein Pöbel. Was für ein Haufen Nichtsnutze und Idioten.


 Debatte um Föderalismusreform:
 SPD-Experte für mehr Bundeskompetenzen
 09.03.2006 07:16 
 EP : Der Text deutet auf hochgefährliche Verfassungsexperimente und -basteleien hin,
 wie bei der "Rechtschreib-Reform":
 Die Macher sind blöd, die Berater Zersetzer.


 Städte vermissen «großen Wurf» im Föderalismus; 07.03.2006 08:07 


  Gewerkschaften warnen vor Kleinstaaterei; 06.03.2006 18:30 


 Kritik an Konsens zur Föderalismusreform; 17.02.2006  16:48 
 Nach der Einigung der von Bund- und Ländervertretern auf den
 ersten Teil der Föderalismusreform reißt die Kritik am
 Verhandlungsergebnis nicht ab. Bildungs-, Umwelt- und Rechtspolitik
 sind die meist bemängelten Punkte.
 EP : Was wurde dabei beschlossen? Wo sind die Texte dazu?
 Oder sind die damit zugange, Deutschland aufzulösen.


 
13.01.2006; Wolfgang Lieb;  Der Wettbewerbs-Republik entgegen
 SCHWARZ-ROTE FöDERALISMUSREFORM Von der
 Kooperation zur Konkurrenz - künftig herrscht zwischen den Ländern
 das Recht des Stärkeren 
 EP : Statt Bundesregelung in Richtung höherer Gesamteffektivität,
 jeder gegen jeden, Reibungen, Nullsummenspiele.
 Die Föderalismusreform ist also die Auflösung des Bundesstaates Deutschland.
 Ein Werk von Zersetzern.
 Deshalb wurde über die Inhalte so wenig bekannt.


Schleswig-Holstein gegen Länder-Beamtenrecht; 08.01.2006  20:31 
EP : Zersetze den Staat, dann zersetzt sich auch die Nation.


 Widerstand gegen zweiten Regierungssitz Bonn; 08. Jan 15:15 


 Schleswig-Holstein gegen Länder-Beamtenrecht; 08.01.2006  20:31 
EP : Zersetze den Staat, dann zersetzt sich auch die Nation.


 Breite Zustimmung zu Föderalismusreform
 15.12.2005 20:47 
 EP : Was wird da eigentlich genau reformiert?
 Oder ist es nur die Zerlegung Deutschlands?
 Wird die Gleichheit der Lebensverhältnisse überall in Deutschland nun
 aufgelöst?


 Ministerpräsidenten: Ja zu Föderalismusreform ; 14.12.2005 22:09 
 EP: Was ist denn dabei herausgekommen?


 Gerangel um die Föderalismusreform beendet; 29.11.2005 19:52 
 EP : Was ist denn nun dabei rausgekommen?


 Beratungen über Föderalismusreform vertagt; 24.05.2005 19:44


 Müntefering bestreitet Einigung bei Föderalismusreform; 07.05.2005 15:40


 Müntefering: Föderalismusreform bis Sommer; 17.04.2005 08:35
 

 Beck will Föderalismusdebatte beleben; 08.04.2005 18:53
 Rheinland-Pfalz´ Ministerpräsident Beck schlägt einen Kompromiss
 im Streit um die Föderalismusreform vor. Er will eine
 Grundgesetzänderung, um die Zuständigkeiten von Bund und Ländern
 im Bildungssektor zu regeln.
 Das Grundgesetz ist zu ändern, wenn es notwendig ist.
 Auch wenn die Sieger des 2. Weltkrieges das Änderungsverbot ins
 Grundgesetz schreiben ließen.
 Das Wohl des Volkes ist Maxime. Dem hat auch ein Grundgesetz zu
 dienen. Und wenn das Grundgesetz schadet, dann ist es
 notfalls abzuschaffen.
 Unsichere Menschen können sich diesbezüglich bei Montequieu
 Rückenstärkung verschaffen:
 Montesquieu, Vom Geist der Gesetze, Buch XXVI, Kapitel 23 :
 "Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz."
 Sobald Gesetze gegen die Selbsterhaltung der Nation verstoßen,
 müssen sie weichen.
  
 Föderalismus- Reform: CSU fordert «Taten»; 28.03.2005 09:12
 Bei dem umstrittenen Thema der Hochschulpolitik schlug Glück
 vor, dass der Bund eine Rahmengesetzgebungskompetenz für
 Hochschulzulassung und -abschlüsse bekommt. Eine Zuständigkeit
 für die Qualitätssicherung könne es auf keinen Fall geben: «Das
 würde ein Scheunentor für alle möglichen Eingriffe öffnen.»
 Auch müssten die Länder die Gestaltungsfreiheit für ihre
 Hochschulen behalten. «Jede Zentralisierung widerspräche dem
 Trend zu mehr Autonomie und Profilierung der Hochschulen»,
 meint Glück.

 Gerade die Zuständigkeit für die Qualitätssicherung müßte der
 Bund bekommen bzw. eine Behörde mit einer Autonomie wie die
 Bundesbank. Ihre Mitarbeiter könnten aus den Ländern kommen.
 Der Weg zu den Zielen wäre Länderangelegenheit.



 NPD mit «deutschem Patriotismus» bekämpfen; 15.03.2005 12:52
 "Statt im Kampf gegen Rechtsextremismus mit Verboten zu agieren,
 müsse man der NPD das Monopol entziehen, sich als Partei der
 deutschen Patrioten zu präsentieren, schreibt Politologe Werner
 Patzelt in der Netzeitung."

 EP : Das wärs. Aber woher nehmen, wenn nicht von der NPD?
 Die etablierte deutsche Politik wird maßgeblich gesteuert von
 antideutschen Zersetzern und Hochverrätern. Die wissen ihren
 antideutschen Rassismus sauber zu halten. Die werden sich einen
 deutschen Patriotismus nicht aufzwingen lassen. (EP)

 Aber Werner Patzelt schreibt zum gleichen Datum auch ganz
 anders in Speakers Corner der Netzeitung, und das scheint seine
 tatsächliche Geisteshaltung zu sein:
 Wie sollen wir uns mit der NPD auseinandersetzen?  15.03.2005 12:01 Uhr

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 Schily will Beamten nach Leistung bezahlen; 10.01.2005 19:19
 Schily machte klar, dass er die Reform des
 Beamtenrechts auch trotz aller Widerstände auf den
 Weg bringen will. Auf der Tagung bekannte sich
 Schily grundsätzlich zum Berufsbeamtentum. Die
 Forderung nach seiner Fortentwicklung müsse
 jedoch ins Grundgesetz aufgenommen werden.

 Schily lehnte das mit der Föderalismusreform
 zunächst gescheiterte Vorhaben ab, die Zuständigkeit
 für die Beamten komplett den Ländern zu
 überlassen. «Das vorläufige Scheitern der
 Föderalismusreform sollte von allen Beteiligten dazu
 genutzt werden, um ihre Haltung in diesen Fragen zu
 überdenken», sagte er. (nz) 

 Was die bei der Föderalismus-Reform konzipieren spottet
 jedem nationalen Anspruch.
 Deshalb findet man wohl auch so wenige Dokumente darüber.
 Die Auflösung Deutschlands scheint beschlossene Sache zu sein.


 Föderalismus-Reform: Schröder will arme Länder  mit Zugeständnissen ködern; 30.12.2004 18:41


 Köhler will im Föderalismus- Streit vermitteln; 21.12.2004 19:19


 Köhler fordert neue Föderalismus-Gespräche; 18.12.2004 17:28


 Gegenseitige Schuldzuweisungen nach Scheitern der Föderalismusreform; 18.12.2004 08:38


 Stoiber glaubt weiter an Föderalismus-Reform; 16.12.2004 08:50


 Streit um Bildungspolitik gefährdet Einigung im Föderalismus-Streit; 17.12.2004 10:33


 Kein Durchbruch bei Föderalismusreform; 13.12.2004 11:44


 Stoiber und Müntefering einigen sich auf Föderalismusreform; 12.12.2004 19:21, ergänzt 21:09


 CDU-Regierungschefs sehen weiteren Verhandlungsbedarf bei Föderalismusreform; 13.12.2004 10:59



 Anfang Verfassung, Foederalismus-Reform


 
*****************************************************************
                              Geheimdienste
*******************************+*********************************


Eine zutreffende Verschwörungstheorie nutzt den von der 
Verschwörung Betroffenen,schadet niemandem und hindert die 
Verschwörungspraktiker an ihrem Tun oder Unterlassen.
Eine unzutreffende Verschwörungstheorie verursacht bei ihren 
Anhängern Zeitverschwendung schadet aber ansonsten niemandem. 
Es sind allein ertappte Verschwörungspraktiker, die 
die Verschwörungstheoretiker madig machen wollen.
                                    (EP, 03.09.2009 - 30.06.2010)


                         _______________
                         _______________



16.07.2012; jungefreiheit.de; 
Stühlerücken bei Verfassungsschutz und BKA
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, BKA, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



02.03.2012; regensburg-digital.de;
Hysterie statt Wachsamkeit 
Waffen-Razzia: Der Innenminister rudert zurück 
EP : Ja, das ist der Zweck. 
Hysterie bei Polizei und Bevölkerung. 
Herrmannn betreibt als Beamter (anti-)Parteipolitik statt 
Staatspolitik. 
Mißbrauch der Ihnen anvertrauten Macht gegen das 
Deutsche Volk zum Wohle fremder Völker.
Eine Konspiration der Innenminister von Bund und Bayern. 
Schickt die Zersetzer und Hochverräter Herrmann und 
Friedrich nach Hause. 
Stellt sie vor Gericht. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



28.02.2012; altermedia-deutschland.info; 
Dr. Claus Nordbruch: 
»NSU« - Rechtsstaatlichkeit und seriöse Medien
Ein Zwiegespräch mit Dr. Claus Nordbruch
Herr Dr. Nordbruch, wie schätzen Sie als Geisteswissenschaftler 
und Publizist die Art und Weise ein, mit denen Politiker und die 
Macher in den Medien mit den sogenannten Döner-Morden umgehen?
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



23.10.2011; german.irib.ir; 
Focus: CIA spähte BND aus
EP : Ausspähen?
Wo BND draufsteht ist CIA drin.
Das macht das Tun und Lassen des BND so transparent in 
der Welt.
Globaler öffentlicher Dienst. 
Wie man an der Enttarnung und Schikanierung von 
BND-Mitarbeitern in der Vergangenheit verschiedentlich 
miterleben konnte. 
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



03.10.2011; nzz.ch; 
Täter weisen Terrorismus-Vorwurf zurück
Bekennerschreiben nach Anschlägen auf das Verkehrsnetz 
der Deutschen Bahn
EP : Die Täter kennen die Verhaltensmuster der Deutschen 
Bahn erstaunlich gut. 
Die Vielfalt der Verhaltensmuster der Beteiligten zeigt, daß 
hinter den Tätern eine große Organisation steht. 
Das Bekennerschreiben zeigt, daß die Täter aus dem Millieu 
des satten deutschen Bürgertums stammen. 
Die nicht ausgelösten Brandsätze zeigen, daß es um Anderes 
geht als um Terror, z. B. die Verschärfung von 
Überwachungsgesetzen. 
Die direkte Lebensgefahr, die von diesen Tätern explizit 
vermieden wird, ist indirekt jedoch trotzdem voll vorhanden : 
Durch Errosion zivilisatorischer Errungenschaften,  
die die Aufklärung bereitgestellt hat, wird Primitivisierung 
in Richtung Niedrigzigvilisation bewirkt. Die Todesursache 
der Opfer ist dann Mangel, Hunger, Krankheit, Siechtum, 
Selbstmord.
Und niemand der Schuldigen kann zur Verantwortung gezogen 
werden. Und den Schaden haben völlig Unschuldige und 
Unbeteiligte unterschiedslos, auch Greise, Knder und Babies. 
Wahrscheinlich findet in den nächsten Tagen wieder 
irgendeine Konferenz mit "wichtigen" Leuten aus dem 
Gesetzgebungsumfeld zur Verschärfung von 
Überwachungsgesetzen statt. 
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



11.10.2011; heise.de; 
heise Security
Deutsche Forscher knacken RFID-Karten
EP : Es ist schön zu sehen, daß die Geheimgänge entdeckt werden, 
die den ungehinderten Einbruch in ein System erlauben.
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



 02.09.2011; spiegel.de;  
WikiLeaks-Debatte
Attacke auf die Pressefreiheit
EP : Für kriminelle Machenschaften gibt es keine Geheimhaltungsstufe. 
Kauders Fürsorglichkeit gilt also Kriminellen. 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



11.07.2011; nzz.ch; 
Geheime Baupläne verschwunden
Zentrale des deutschen Auslandgeheimdienstes nach Datenverlust in Gefahr
EP : Wenn man die Geschichte des BND revue passieren läßt,
wird man den Eindruck nicht los, daß er im öffentlichen Dienst 
Deutschlands der öffentlichste ist. 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 



28.07.2011; prernalal.com; 
Die Regeln der Desinformation
25 Wege zur Unterdrückung der Wahrheit: 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,

28.07.2011; prernalal.com; 
Die Regeln der Desinformation
25 Wege zur Unterdrückung der Wahrheit
engl. Originaltext 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,



21.06.2011; sueddeutsche.de; 
LulzSec und Anonymous Hacker machen gegen Mächtige mobil
"... Die Hacker-Gruppen LulzSec und Anonymous verbünden 
sich, um ihre bislang größten Ziele ins Visier zu nehmen: 
Regierungen und Konzerne sollen die Macht der anonymen 
Netz-Tüftler zu spüren bekommen. Doch die Polizei ist den 
Aktivisten offenbar auf den Fersen - nun gab es eine erste 
Verhaftung. ..."
EP : Offensichtlich steht die Verabschiedung von Gesetzen 
bezüglich Internet-Kontrolle ins Haus. Und damit das durchgeht 
wird den Parlametariern jetzt mit solchen Stuß-Nachrichten 
über vortgetäuschte Straftaten voll ins Hirn geschissen. 
Sollten solche Akteure wirklich existieren, werden sie vom 
Innenministerium oder von fremden Herren gesteuert. 
Stellt die Verbrecher vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 
Geheimdienste, Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



07.06.2011; radio-utopie.de; 
FDP: ab sofort Pro-Geheimdienst-Gesetze!
FDP-Generalsekretär Christian Lindner nannte heute das 
Kind beim Namen und bezeichnete den orwellschen 
Begriff "Anti-Terrorgesetze" neu
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 



11.04.2011; fnp.de; 
«Patentöchter» 
Ein Buch von Corinna Ponto, Tochter des ermordeten Jürgen Ponto, 
das den Umgang mit dem RAF-Terrorismus in den 1970ern aufzeigt. 
EP : Ein Buch zum Thema Buback, Ponto, Schleyer, Rohwedder, 
Barschel, Herrhausen, ... 
Evtl. wurde Deutschland damit zur völlig entgrenzten 
Plünderung aufgeschlossen. 
Man muß dazu nur die Nachfolger der Ermordeten und 
deren Handeln betrachten. 
Und den Verteidigern der RAF-Täter sollte man auch 
noch Mal auf den Zahn fühlen. 
Schily, Ströbele, von Plottnitz, ... 
Und den Mitgliedern der damaligen Regierungen von 
Schmidt und Kohl insbesondere des Kanzleramts-, Innen- 
und des Justizministeriums 
Stichwörter : Politik, RAF, Ausland, Geheimdienste, 
Krieg gegen Deutschland, WK2-Alliierte,  



03.03.2011; heise.de; Peter Mühlbauer; 
Wo und wie der Bayerntrojaner zum Einsatz kommt bei Jedermann
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, 



02.01.2011; linkezeitung.de; 
Schweiz Magazin: Merkel ist Stasi-Spitzel gewesen und 
hat R. Havemann ausspioniert  
EP : Die Mitarbeit bei der Stasi macht sie erpressbar.
Die Wissenden sind CIA und Mossad.
Die Mitarbeit bei der Stasi macht sie zum willfährigen 
Hochverräter am deutschen Volk.
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Stasi, Merkel, 



19.11.2010; mein-parteibuch.com; Infomationen: 
Deutsche Geheimdienste planen Terrorschlag in 
Deutschland für den 22.11.
EP : Glaube keinem Terroranschlag, den du nicht selber veranstaltest. 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Ausland, Krieg dem Terror, 



12.10.2010; spreegurke.twoday.net; 
THOMAS DE MAIZIÈRE: 
Nackte Tatsachen - Gestreute Bomben
EP : Glaube keinem Terror, den du nicht selber veranstaltet hast. 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Bundesregierung, Korruption, 



05.11.2010; newsticker.sueddeutsche.de; 
Stasi-Überprüfungen sollen verlängert werden
Die Regierungspartner Union und FDP haben sich nach 
einem Zeitungsbericht auf eine Verlängerung der 
Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst bis 2019 verständigt.
EP : Was für Idioten bei Union und FDP.
Durch diesen Idiotismus wurdenbei Ende der DDR alle 
Stasi-Mitarbeiter in die Hände der westlichen Geheimdienste 
getrieben und dienen heute in allen Schlüsselpositionen als 
deren Zuaarbeiter.
Beispiel Merkel.
Ihre  Spur der Verwüstung in Deutschland sucht Ihresgleichen 
in der Geschichte der Menschheit. 
Diesbezüglich sollte man sich das Verbot der Erwähnung der 
Vergangenheit  nach den Wirren der franz. Revolution und die 
"Schwamm drüber"-Behandlung der Hannoverschen Beamten 
durch ihren König nach Besetzung und Befreiung von den 
Preußen(?) vor Augen führen. 
Entweder ist die Arbeit für einen Geheimdienst immer legitim 
oder immer verwerflich. 
Zweierlei Maß, aber, ist immer illegitim.
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Stasi, DDR,  



25.09.2010; hintergrund; 
Wurden RAF-Akten geheimdienstlich manipuliert? 
Opferkinder stellen unangenehme Fragen  
Stichwörter : Krieg dem Terror, USA, Zionismus, Hochverrat,  



13.09.2010; RU; WDR-Sendung “markt”: 
Neuntklässler löschen persönliche Daten auf neuem Personalausweis 
EP : Wer weiß, wie der Chip funktioniert, kann beliebige 
Daten dort ablegen. Otto Normalverbraucher kann beliebig  
betrogen werden, ohne daß sich Otto Normalverbraucher 
mit persönlichen Maßnahmen dagegen schützen kann. 
Stichwörter : 



19.08.2010; Google „Street View“ soll Deutschland ausbaldowern, 
eine ganz miese Tour!   



09.08.2010; Die deutsche Justiz hat ein Mossad-Problem
Gegen den von Polen auszuliefernden israelischen Verdächtigen ist 
eine Anklage wegen Spionage unwahrscheinlich
EP : Wie auch?
Eigentlich wäre Anklage wegen Mord und Beihilfe zum 
Mord angemessen.
Seine Auslieferung an Deutschland dient zur Absicherung seiner 
straffreien Freilassung.
Stichwörter : Zionismus, Geheimdienst, Mossad, Mord, Attentat,   



21.07.2010; Mord an Paolo Borsellino
Italienische Justiz vermutet Politik hinter dem Anschlag 
Stichwörter : RAF, Aldo Moro, Mafia, DC, USA,   

gef. 22.07.2010; Wikipedia; 
US-amerikanischer Terrorismusexperte Steve Pieczenik, 
der als Vertreter der amerikanischen Regierung den Krisenstab 
während der Moro-Entführung beriet :  
"...  „Ich bedaure Aldo Moros Tod, aber wir mussten die 
Roten Brigaden instrumentalisieren, damit sie ihn töten. (...) 
Man könnte sagen, dass es ein kaltblütig vorbereiteter 
Totschlag war. (...) Moro musste sterben. Ihm das Leben 
zu retten ist, [ist] nie meine Mission gewesen. Als 
stellvertretender Staatssekretär der amerikanischen 
Regierung und persönlicher Berater des italienischen 
Innenministers war es meine Aufgabe, Italien zu stabilisieren, 
den Kollaps der Christdemokratischen Partei zu verhindern 
und dafür Sorge zu tragen, dass die Kommunisten durch 
die Entführung nicht die Kontrolle der Regierung gewinnen 
würden.“

Gelegentlich wird in diesem Zusammenhang spekuliert, 
dass Moros Tod mit der sogenannten Strategie der 
Spannung in Verbindung stand, die das Ziel der 
Verhinderung einer Regierungsbeteiligung der 
Kommunisten hatte.[2] Derartige Vermutungen wurden 
erstmals von Carmine Pecorelli publiziert, einem Journalisten, 
der knapp ein Jahr nach Moros Tod ermordet wurde...."  



11.07.2010; Verfassungsschutz: Deutschland weiter im Fokus von Terroristen
EP : Deutschland mag im Fokus von Terroristen sein, 
aber deren Schadwirkung ist vernachlässigbar gegenüber den 
gigantischen Schäden, die durch die Idioten, Verbrecher und 
Wahnsinnige in allen Institutionen, in deren 
Würgegriff sich Deutschland befindet, angerichtet werden.  




15.05.2010; Verfassungsschutz; Spionage-Dossiers verschwunden
Im Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz bahnt sich ein Skandal an: 
Brisante Akten aus der Zeit des Kalten Kriegs sind nicht mehr aufzufinden. 
"...Es handelt sich um zahlreiche Dossiers über westliche Spione, die 
die tschechische Regierung zwischen 1999 und 2001 an die 
deutschen Geheimdienste übergeben hatte. Zu den brisanten 
Papieren zählen auch Dokumente über den Berliner Verleger 
und Lobbyisten Detlef Prinz, seit vielen Jahren ein enger 
Vertrauter von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (SPD). ..."
EP : Es werden ja wohl Duplikate existieren, oder?  
Stellt die Schwerstverbrecher vor Gericht wegen Hochverrat.
Steinmeier, Merkel, Schröder, Prinz, ... 
Und natürich die in Frage kommenden Behördenchefs.
Der BND ist kein Geheimdienst sondern ein öffentlicher Dienst.
Was er weiß weiß die ganze Welt.
Und der Verfassungsschutz ist offensichtlich eine geheime 
verfassungsfeindliche Organisation, eine hochgefährliche 
Bande von antideutschen Zersetzern und Saboteuren. 



TOP; TOP; 25.04.2010; OPERATION PRINZ (I): Im Dienste der Staatssicherheit
EP : Mit Bekanntwerden ihrer Agententätigkeit für den Osten 
im Westen waren diese Verbrecher für die Wissenden in den 
USA und Israel erpressbar geworden. Deshalb konnten sie zur 
völlig enthemmten Kollaboration mit USA und Israel und 
neoliberaler Zersetzung von SPD und Deutschland gepresst 
werden. 
Sie waren zu korrupt, um sich aus der Politik zurückzuziehen. 
Aber das gleiche gilt für Merkel.
Sie hat sich durch ihre FDJ- und Stasi-Tätigkeit erpressbar 
gemacht und arbeitet nun als völlig skrupellose Zuarbeiterin 
für Zionismus und die USA.
Deutschland voll in der Scheiße.
Wir werden regiert von Zersetzern, Saboteuren, Hochverrätern, 
Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
Und die Schafherde verweigert die Kenntnisnahme der eigenen 
Schlachtung. 
Und die Betroffenen trauen sich beim geschlachtet Werden 
nicht einmal zu blöken. 

24.04.2010; Agenten-Affäre; Steinmeier-Vertrauter soll für Prag spioniert haben
Die SPD ist nach FOCUS-Informationen von einer Agenten-Affäre 
betroffen. Ein Vertrauter von Fraktionschef Steinmeier soll unter 
anderem seine eigene Partei für den tschechoslowakischen 
Geheimdienst ausspioniert haben - folgenlos.   

25.04.2010; OPERATION PRINZ (II): Atlantik-Brücke in die SPD  

26.04.2010; OPERATION PRINZ (III): Tür und Tor in der Kunduz-Affäre   
Stichwörter :Geheimdienste, Ausland, Deutschland, Bundesregierung,   



23.03.2010; BND in verschwundene Unterlagen des DDR-Sturmgewehrs 
Wieger verwickelt  
EP : Bundeseigentum von deutschen Behörden geklaut und verschoben.
Stellt die Verbrecher vor Gericht.  



21.03.2010; Neue Spionage-Affäre in Berlin: 
Irgendwie 5000 Pässe, Visa, Dienstsiegel und Amtsstempel weg 
EP : Wenn jeder deutsche Pass elektronisch ausgelesen werden 
kann, wie das unsere Regierungs- und Parlamentsidioten anstreben, 
dann kann jede Identität eines jeden Bürgers von Mafia, Terroristen 
und sonstigen Zionisten für Attentate und Terroranschläge mißbraucht 
werden.
Dieser Irrsinn ist die Auslieferung deutscher Staatsbürger an fremde Mächte.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Bundesregierung, 
Parlament und behörden.  



14.03.2010; Verfassungsschutzpräsident: Terrorgefahr in Deutschland sehr hoch
EP : Der einzige Terror, dem das deutsche Volk ausgesetzt ist, ist die 
antidemokratische Zersetzung Deutschlands durch seine 
Repräsentanten, seiner Regierung und deren Akklamationsparlament. 
Aber für wen arbeitet Fromm? 
Auch viel Phantasie erzeugt keine Wahrheit.   



14.03.2010; Falciani behauptet Entführung durch Mossad
Mutmasslicher Dieb von Kundendaten mit neuen Enthüllungen
EP : Ja, wenn der Mossad vor dem deutschen Fiskus bei den 
Steuerhinterziehern auftaucht, dann kann er diese Gelder und 
noch mehr nach Israel umlenken und das Ganze mit Hilfe seiner 
Kollaborateure und Hochverräter in den Behörden weltweit vertuschen. 



05.03.2010; Verschwörung bei “Amoklauf” in Winnenden bewiesen  
EP : Was für Widersprüche.
Die Rätsel von Winnenden lassen auf unerforschte Rätsel in Erfurt schließen.
Welchen Zweck hatte das Ganze?
Wem diente das?  



24.02.2010; Deutsche Medien vom Mossad unterwandert?  
EP : Das ist offensichtlich und nicht von der Hand zu weisen.  



19.02.2010; Mossad beweist: Biometrische Pässe Schrott 
EP : Es stellt sich die Frage, an wen Schily seinerzeit die Bundesdruckerei 
verkauft hat und wer die Akteure dort jetzt sind. 



09.02.2010;  Michael Buback: «Denn es ist Verrat an meinem Vater!» 
EP : Fremdherrschaft in Deutschland. 



15.01.2010;  Sind Verschwörungstheorien gefährlich?
EP : Zweifellos.
Aber nur für Verschwörungspraktiker.  



06.01.2009; CIA-Mordpläne gegen deutschen Staatsbürger  



02.10.2009;  Verfassungsschutz soll Geheimpolizei werden
EP : Hier das Schäuble-Papier dazu:

22.09.2009; 090921_Vorbereitung-Koalitionspapier_Schäuble.doc 



TOP; 29.09.2009; Terrorgefahr auf dem Oktoberfest in München 
EP : Auf dem Oktoberfest?
So ein Unsinn.
Terrorgefahr ist Überall und Jederzeit. 
Nur das allgegenwärtige Geschwätz darüber hat bisher gefehlt. 



19.09.2009; Schäuble stellt die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste infrage
Er will die Kontrolle an von der Regierung ernannte Personen übertagen.
EP : Wie aus Geheimdienstkreisen bekannt wurde, soll Herr Schäuble 
ein Triumvirat aus Gewährsmännern des Mossad, CIA und MI5 
als Kontrollgremium ins Gespräch gebracht haben.  



03.09.2009; RAF; Verena Becker, wenn Feministinnen aktiv werden 
Interessantes im üblichen Fahrwasser, teilweise plausibel, teilweise 
nicht nachvollziehbar, und ohne Anspruch vollständiger Ausleuchtung 
der möglichen Motive. 
EP : Aber! Man beachte in diesem Zusammenhang, daß mit der Ermordung 
von Alfred Herrhausen 1989 und Detlev Karsten Rohwedder 1991
offensichtlich die "Deutschland AG" abgeschaltet worden war, wie 
Rolf-E. Breuer 1999 verkündete. Die Folgen werden jetzt mit der 
Plünderung Deutschlands um 1800 Milliarden Euro offenbar. Die 
Täter haben Deutschland zu einer plünderbaren Ressource umgestaltet. 
Interessant ist in diesem Zusammenhang der dritte Kommentar von Prittwitz 



27.08.2009; Widerstand gegen Googles Kameraautos in ganz Deutschland  
für 360-Grad-Aufnahmen von Straßenzügen 
EP : Spionage pur.
Und der "Verfassungsschutz" schläft dazu. 
Und Regierung und Parlament sowieso. 



33.KW 2009; 10.-16.08.2009; Achtung, Köln hört schon mit!  



25.07.2009; Geständnis - «Spiegel»: Geständnis im Sauerland-Prozess belastet V-Mann 
EP : Kriminelle Verarschung des deutschen Volkes durch internationale 
Geheimdienstverbrecher unter Mitwirkung der Merkel-Schäuble-Steinmeier-
Bundesregierung  



25.07.2009; BND-Ausschuss: Was ist die “Besondere Aufbauorganisation USA” des BKA? 
EP : Das Verfassungsgericht ist aufgewacht und schaut jetzt genauer 
hin, was unsere Bundesregierung so treibt und mit welchem 
Selbstverständnis. 



24.07.2009; Kölner Stadt-Anzeiger: Kauder lehnt Forderung nach 
Sondersitzung des BND-Untersuchungsausschusses ab.
"...Kauder fügte jedoch kritisch hinzu: "Was kommt dabei raus? 
Die Bundesregierung bessert bei den Begründungen nach, und 
es war eine Nullrunde. Viel Aufwand für nichts. Nur 
Wahlkampfgedöns ist zu wenig."..."
EP : Kauder weiß offensichtlich mehr oder er tut nur so.  



21.07.2009; Historiker Dahlke im Interview
Großes Schweigen über RAF & Co.
Deutsche Behörden scheuen offenbar, Wissenschaftlern wie 
Matthias Dahlke Dokumente über Terrorbekämpfung aus 
den 70er Jahren zur Verfügung zu stellen. Warum, ist dem 
Historiker ein Rätsel.  



04.07.2009; Anschläge vor der Bundestagswahl
CIA warnt: Attentäter auf dem Weg nach Deutschland 
EP : Anstatt Deutschland vor den Attentätern zu warnen, wäre es 
besser, die CIA würde die Attentäter vor Ihrem Deutschland-Blödsinn
warnen: 
Hier gibt es keine Macht, die sich beeinflussen ließe. 
Hier gibt es nur gehorsame Vasallen.
Eigentlich müßte das jedem "Attentäter" bekannt sein. 
Aber vielleicht nicht der CIA. 



05.06.2009; Geheimdienste wollen Kinder bespitzeln 
Der antidemokratische Zersetzer, innenpolitische Sprecher 
der CSU-Bundestagsfraktion und hochgefährliche Geistesgestörte
Hans Peter Uhl will die Altersgrenze für die Speicherung 
personenbezogener Daten von 16 auf 14 bzw. zwölf Jahre 
herabsetzen. Die lakonische Begründung dieses weiteren 
Schrittes hin zu einer gläsernen Bevölkerung lautet „eine 
bessere Überwachung terrorverdächtiger Minderjähriger“.  
Zieht diesen Wahnsinnigen aus dem Verkehr. 
Stellt ihn vor Gericht. 



26.05.2009; FBI-Informant hielt «heilige Krieger» mit Marihuana und Geld bei Laune
EP : Staatlich gefördertes Terror-Theater 



27.05.2009;  Wenn Geheimdienste Terrorzellen unterwandern
Die „amerikanische Sauerland-Zelle“
EP : Alle "Terrorzellen" und Terror-Operationen im kultivierten 
Westen sind Unternehmen des eigenen oder eines "befreundeten"
Geheimdienstes.
Das gilt sogar für Osama-Bin-Laden und Al-Kaida. 
Interessant in diesem Zusammenhang wäre die Information, 
wer die RAF gesteuert hat und was letztendlich damit 
erreicht wurde. 



23.05.2009; Forschungsverbund kritisiert Stasi-Aufarbeitung
EP : Stasi-Aufarbeitung?
Diese Aufarbeitung dient allein dem Ausland.
Die verkommenen Stasi-Verbrecher werden bestraft.
Die noch verkommeneren erhalten wegen ihrer 
Erpressbarkeit den Schutz ausländischer Nationen und 
genießen eine Karriere, die ihnen selbst bei der Stasi nicht 
möglich gewesen wäre. Schäden und Niedergang in 
Deutschland sind unübersehbar.
Stasi-Spitzel Merkel ist der bisher wohl der zerstörerischste 
Bundeskanzler Deutschlands. 
Stoppt den Aufarbeitungswahn. 
Schwamm über Alles.
Falls euch die Selbstsicherheit zu richtigen Entscheidungen 
fehlt, nehmt euch ein Beispiel an der französischen 
Revolution oder am Ex-Königreich Hannover.  



23.05.2009; Ein APO-Mann aus Wien - Martin Schlaff
"... Im Zusammenhang mit den Skandalen der Alpenrepublik, 
insbesondere der BAWAG, taucht immer wieder eine Person 
auf, die auch in Deutschland aus Skandalen um 
Wiedervereinigungsgewinnler bekannt ist, die es 
inzwischen zum Milliardär gebracht hat, und ein Netzwerk 
von Kontakten geknüpft hat, zu dem Politiker aller 
austrischen Parteien aber auch israelische Politiker 
gehören. 
Sein Name: Martin Schlaff. ..."
EP : Eine Karriere wie Josef  Joschka Fischer. 




18.05.2009; Cyber-Angriffe
Verfassungsschutz warnt vor China und Russland  
EP : USA, Israel, England, Frankreich spionieren nicht. 
Die nehmen sich einfach die Informationen, die sie haben wollen. 



12.05.2009;  Oktoberfest-Attentat soll neu untersucht werden 



04.05.2009; Zahlreiche Mitwisser bei Bahn-Affäre; 
Ausgerechnet der Vertrauensanwalt des Konzerns vergab 
Aufträge zur Ausspähung von Mitarbeiterkonten an eine 
Detektei in Köln. Der Spitzeldienst wurde von einem 
ehemaligen britischen Geheimdienstagenten gegründet - 
und lieferte neben Kontoauszügen offenbar auch 
Informationen aus Steuerakten. 
EP : Britische Spionage pur.  



23.04.2009; Wollte Israel eine Abgeordnete einschleusen?
Laut Medienberichten versuchte Israel 2005, die ihm nahestehende 
demokratische Abgeordnete Jane Harman in den Vorsitz des 
nachrichtendienstlichen Ausschusses im Washingtoner 
Repräsentantenhaus zu hieven.
EP : Es stellt sich die Frage, wieviele Regierungsmitglieder und 
Bundestagsabgeordnete die hier in Deutschland und Europa 
bereits eingekauft haben  



19.04.2009; Hannings Terror vor der Bundestagswahl
Stellt die  Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Regierung und Parlament vor Gericht.   



30.03.2009; Stärkung des Kontrollgremiums
Regierung legt Agenten an die Leine 
EP : Die Arbeit dieses Komplexes bleibt undurchschaubar und unkalkulierbar.
Alles kann von ausländischen Geheimdiensten gekapert 
werden oder ist es schon.   



30.03.2009; Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten 
sei angesichts der Bedrohung durch "Terrorismus" und "Extremismus" 
nur noch rechtshistorisch bedeutsam
EP : Demokratische Zersetzung von einer Bundesbehörde propagiert.
Stellt die Täter vor Gericht wegen antidemokratischer Bestrebungen.
Dazu kommt noch, daß ihnen gerade sogar die politische Grundlage 
entzogen wurde. Und die tun so, als wenn nichts wäre.
Die sind vollkommen hinter dem Mond. 



10.03.2009; Minister verplappert sich: Der Staat steuert die NPD
 


04.02.2009; Pressemitteilung: Bundesregierung muss Rolle des 
CIA bei Sauerland-Gruppe offenlegen  



25.01.2009; BND-Untersuchungsausschuss Geheimgefängnis in Mannheim, 
Staatsanwalt schaut zu  


29.10.2007; Michael Buback; "Mein Vater war Geheimdienst im Weg"
EP : Wer war und ist Herr des Verfassungsschutzes? 


24.12.2008; Politik: War die RAF ein ‘Verfassungsschutz’-Projekt?  


24.12.2008; Vom eigentlichen Sinn der Fürstenzeller 
Lebkuchenmesser-Affäre - Die neue Stoßrichtung 
EP : Diese "Affäre" wurde von den bayrischen Behörden allein 
oder zusammen mit Agenten fremdländischer Geheimdienste veranstaltet. 
Darauf deuten die überaus schnellen und dreisten 
Zuweisungen von Schuld und Täterschaft hin, die die 
Tat beinahe überholt haben.
Dieses Verbrechen darf durchaus als ein Akt von Hochverrat 
betrachtet werden. In unserem feudalen Primitivstaat ist
die bayrische Landesregierung natürlich auch Herr der 
staatsanwaltlichen Ermittlungen.   


17.12.2008; Dies Geschichte aus dem Passauer Land sieht nach 
einer riesigen Inszenierung in Schäuble-Art aus: 
Alle genannten Beteiligten sind echt, aber Schauspieler.
Das Theaterstürck wurde im bayrischen Innenministerium geschrieben,
und lehnt sich in seiner Geisteshaltung an den bayrischen 
Versfassungsschutzbereicht an.
Er möchte bei der bayrischen Polizei Stimmung machen gegen das rechte
politische Meinunsspektrum zur weiteren Aufschließung Deutschlands
für internationale Zersetzer- und  Plündererbanden.
Innen-"Minister" Hermann ist zu fragen, für welches Volk er 
Sabotage, Zersetzung und Hochverrat gegen das Deutsche Volk 
betreibt.
Innen"minister " Herrmann ist wegen Verschwörung und 
Hochverat vor Gericht zu stellen.  


17.12.2008; Dies Geschichte aus dem Passauer Land sieht nach 
einer riesigen Inszenierung in Schäuble-Art aus: 
Alle genannten Beteiligten sind echt, aber Schauspieler.
Das Theaterstürck wurde im bayrischen Innenministerium geschrieben,
und lehnt sich in seiner Geisteshaltung an den bayrischen 
Versfassungsschutzbereicht an.
Er möchte bei der bayrischen Polizei Stimmung machen gegen das rechte
politische Meinunsspektrum zur weiteren Aufschließung Deutschlands
für internationale Zersetzer- und  Plündererbanden.
Innen-"Minister" Hermann ist zu fragen, für welches Volk er 
Sabotage, Zersetzung und Hochverrat gegen das Deutsche Volk 
betreibt.
Innen"minister " Herrmann ist wegen Verschwörung und 
Hochverat vor Gericht zu stellen.  


13.12.2008; Geheime Akten der Bundesregierung spurlos verschwunden. 
EP : Irgendwann ist noch die ganze Bundesregierung verschwunden 


10.12.2008; Bauernopfer auf Abruf; 
Kanzleramt macht BND-Chef Uhrlau für »Pristina-Desaster« alleinverantwortlich
 


08.12.2008;  Kosovo, BND und die Deppen in der BND- und Staatsführung
 Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierungen 
 und Parlamenten vor Gericht! 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise.
 Zur Abschreckung in der Zukunft.
 Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
 Wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
 zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
 Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
 Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.  


06.12.2008; BND verschlief Agenten-Notruf 5 Tage lang
EP :  In den Schlüsselpositionen unserer Nation Idioten, 
Verbrecher und Wahnsinnige.
EP : Der BND ist kein Geheimdienst sondern ein von 
Schlamperei geprägter öffentlicher Dienst. 


28.11.2008; Das schmutzige Geheimnis des Kosovo
Zu den Hintergründen der BND-Affäre  


27.11.2008; Politik - International;
UN-Sicherheitsrat gibt grünes Licht für EU-Mission im Kosovo
EP : Hängt auch die Verhaftung der BND-Mitarbeiter damit zusammen?  


28.11.2008; Die Abenteuer des Bundesnachrichtendienstes in Mafiastan  


23.11.2008; Mutmaßliche BND-Aktivitäten im Kosovo : 
Eine unglaubliche Agenten-Geschichte
EP : Welch ein Wahnsinn;
Wer beim BND arbeitet bei einem öffentlichen Dienst.
Der arbeitet unter den Augen der Weltöffentlichkeit.
Selbst die Mafia ist konspirativer.  


 22.11.2008; Nach Anschlag auf EU-Vertretung
Festgenommene Deutsche angeblich BND-Mitarbeiter 
EP : Wer für den öffentlichen Dienst arbeitet, kann sich keine 
illegalen Geheimaktionen erlauben. 


22.11.2008; Schäuble warnt vor Anschlag
Anti-Terror-Aktion in drei Bundesländern
EP : Schon wieder so ein phantasieloser Schäuble-Einfall oder Ausfall 



21.11.2008; BND mutmasslich in False-Flag-Bombenanschlag im 
Kosovo verwickelt
EP : Der BND ist mehr ein öffentlicher Dienst denn ein Geheimdienst. 
Was immer er macht, es wird öffentlich.
Das hat mehr von einem Kasperle-Theater. 


13.11.2008; Der BKA-Blick in den Computer und ins Schlafzimmer  


13.10.2008; Iranischer Kaufmann soll BND-Agent gewesen sein  
EP : Bekanntermaßen gehört der BND zum öffentlichen Dienst. 
Es ist ein Irrtum, anzunehmen der BND sei ein Geheimdienst.


 24.09.2008; Verfassungsschutz gegen Scientology-Verbot; 
In einem geheimen Dossier widerspricht das Amt seinen eigenen Erkenntnissen 
EP : Welch mysteriöse Zusammenhänge.


 23.07.2008; «Die Affäre Gontard ist ein Ablenkungsmanöver»
Schweizer Vermittler wurde von Bogotá missbraucht, sagt ein 
Kenner der Szene 
"...Es scheint, dass einige ehemalige israelische Agenten
in Kolumbien tätig sind, im Bereich der Luftraumüberwachung
und der Kommunikationsüberwachung. Es gibt Berichte, wonach
diese Spezialisten mit Synthesizern die Stimmen von
Farc-Kommandanten imitierten. Also falsche Anrufe mit
falschen Stimmen, zur Täuschung. Das ist dann schon
fortgeschrittene Technik. So wird es jedenfalls berichtet...."
EP : Welch ein Wahnsinn.


 28.04.2008; Verfassungsschutz; Anstieg bei Industriespionage  
EP : Der Verfassungsschutz soll offensichtlich die Industriespionage
unserer "Freunde" vor der Industriespionage der Chinesen schützen.
Er soll offensichtlich nicht das Deutsche Volk vor Schaden durch
Industriespionage bewahren. Der Verfassungsschutz betreibt durch
Selbstverständnis, Auftrag  und Verhalten das Geschäft der
Industriespionage unserer "Freunde" hier mittelbar durch
systematische Ausblendung ihrer Wahrnehmung bei Jedermann,
Jederzeit, Allerorten.


 26.04.2008;  Spionage-Affäre: BND-Chef hielt Kanzleramt hin;
Informationen sieben Wochen hinausgezögert - Bundeskanzlerin
 hat "gestörtes Vertrauen" zu Uhrlau 
EP : Andere Nationen besitzen mehrere Geheimdienste, die sich
gegenseitig kontrollieren.
Und Leute wie Urlau gehören aus Gründen der Staatsraison rausgeschmissen.


 26.04.2008; Wenn beim BND keine Köpfe rollen, dann
 tendiert der BND zur internationalen Handlungsunfähigkeit; 
Besser wäre es dann, den BND aufzulösen.


 24.04.2008; «Spiegel»: BND installierte Trojaner bei Minister Farhang
EP : Das transformiert die Zusammenarbeit mit deutschen Institutionen
für Jedermann weltweit zu einer hochriskanten und lebensgefährlichen
Angelegenheit.
Welch ein Wahnsinn.
Wem dient diese Geschichte?
Deutschland ist es jedenfalls nicht.
Wenn die Täter nicht zur Verantwortung gezogen werden, dann
kann man diesen "geheimen" Dienst zukünftig nur als einen für
seine Mitarbeiter hochgefährlichen öffentlichen Dienst bezeichnen.

 25.04.2008; Afghanischer Minister empört über BND-Bespitzelung 


 18.01.08, 18:10; BKA-Befugnisse; Schäuble geht auf Zypries los 
EP . Wenn islamische Geistliche nicht abgehört werden dürften, dann
 könnten sie den Krieg gegen Deutschland organisieren. Wenn
 Abgeordnete und Regierungsmitglieder micht abgehört werden
 dürfen, dann können sie sich zu einer antideutschen Verschwörung
 auswachsen. Wie jetzt. Wenn abgehört wird, dann alle. Und bei
 Abgeordneten, Regierungsmitgliedern und den Chefs der obersten
 Bundesbehörden vielleicht sogar ohne Genehmigung.
Aber das Ganze ist ein überaus schwieriges Rückkopplungsproblem.
Der Lösungsanzatz liegt im Fundamentalprinzip der Demokratie:

DAS WOHL DES DEUTSCHEN VOLKES IST DAS OBERSTE GESETZ:

Dem hat Alles und Jeder zu dienen. Jederzeit. Allerorten.

Aber es bleibt ein überaus schwieriges Rückkopplungsproblem.
Es ließe sich vielleicht über eine Behörde lösen, die Zustand und
 Verhalten von Allem und Jeden am Fundamentalprinzip der
 Demokratie mißt, nämlich ob dem Wohl des deutschen Volkes
 Genüge getan wurde oder wird ?
Diese Behörde sollte mit dem Recht ausgestattet werden, diese
 Angelegenheiten öffentlich zu machen, damit es öffentlich
 diskutiert werden und evtl. einem Volksentscheid zugeführt
 werden kann. Sie sollte eine gewisse Autonomie besitzen,
 ähnlich der früheren Bundesbank.
Dies aber nur als ganz grobe Skizze.
Das erfordert gründliches Nachdenken.


 16.05.2007 14:44; Angebliche Kooperation von Neonazis und Islamisten
 Beckstein warnt, Behörden verwundert
 Bayerns Innenminister hat erklärt, dass es Hinweise auf eine
 punktuelle Zusammenarbeit von radikalen Muslimen und
 Rechtsextremen gibt - und damit für Irritationen bei seinen
 Behörden gesorgt. 
 EP : Wessen Geschäft betreibt Beckstein eigentlich?
 Vielleich wurde dieser Zusammenhang ja hergestellt, damit
 Beckstein eine Gelegenheit geboten kommt, sich zu profilieren.


 Der Verfassungsschutzbericht 2006 zum Download als PDF
 EP : liest man diesen Text, dann fragt man sich, ob der
 Verfassungsschutz überhaupt eine deutsche behörde ist.
 Aus diesem Text atmet der Geist nationaler Zersetzung.
 Hier wird der Geist des Niedergangs kultiviert.

 15.05.2007; Vorstellung Verfassungsschutzbericht 2006 -
 Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble: Islamistischer
 Terrorismus nach wie vor größte Bedrohung für die Innere
  Sicherheit in Deutschland 


 BND-Mitarbeiter befürchten wegen Umzug nach Berlin Nachteile für Geheimdienstarbeit; 30.03.2005 07:39


 Entscheidung zum Bankgeheimnis erst 2006; 29.03.2005 21:27


 Reisebranche will Kundendaten nicht preisgeben; 29.03.2005 19:42
 Wiefelspütz habe wohl «einen vorgezogenen Aprilscherz» gemacht,
 kommentierte Klaus Laepple, Präsident des Deutschen Reisebüro und
 Reiseveranstalter Verbandes (DRV) den Vorschlag.


 FDP-Innenexperte warnt vor Ausweitung der Befugnisse für
 deutsche Geheimdienste; 29.03.2005 15:33, ergänzt 19:44


 Grüne lehnen mehr Kompetenzen für Geheimdienste ab; 29.03.2005 07:42


 Wiefelspütz will mehr Geheimdienst-Befugnisse; 28.03.2005 13:49


 Grüne lehnen Komplett-Umzug des BND ab; 28.03.2005 14:38



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               Geschichte, Geschichtspolitik                     
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22.11.2008; Der Appell von Blois; 
Gegen die Kriminalisierung der Geschichte  

30.10.2008; Geschichte nach EU-Norm; "ERINNERUNGSGESETZE"
Die immer strikteren "Erinnerungsgesetze" in Europa zerstören 
eine lebendige Erinnerungskultur 
EP : Fremdherrschaft.
Primitivisierung pur.
Die Erde ist halt nur eine eine Scheibe. 

LPH, Liberte pour l'histoire; Appel de Blois;  DER APPELL VON BLOIS;
EP : Was im feudalen Saudi-Arabien die Religionspolizei, das soll 
nun im säkularisierten Europa als Geschichtspolizei Fuß fassen.
Primitivzivilisation.

Durchgeknallte dieses Kalibers ließen vor gar nicht so langer 
Zeit auch in Europa die Leute glauben und bekennen, daß die Erde 
eine Scheibe sei, und bei Zuwiderhandlung als Ketzer verbrennen.
Der Appel von Blois richtet sich gegen die Festschreibung 
geschichtlicher Wahrheit per Gesetz in der ganzen EU.
Er richtet sich gegen die Bestrafung entgegenstehender Meinungen 
und Glaubensbekenntnisse.
Er richtet sich gegen Fremdherrschaft Europas.
Er richtet sich gegen Fremdherrschaft Deutschlands.
Er richtet sich gegen Idiotie, Korruption und Wahnsinn in Deutschland und Europa.
Er richtet sich gegen die Primitivisierung Deutschlands und Europas.
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierungen 
und Parlamenten vor Gericht! 
Bestraft sie nicht unter 10 Jahre Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Selbst wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen. .  



29.09.2008; Münchner Abkommen: Russischer Geheimdienst bringt neue Details ans Licht  


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                          Gesundheit
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 Hinweise auf Bilanz-Tricks bei Krankenkassen
 21.05.2005 11:04, ergänzt 13:05

 Streit um Apotheken-Millionen beigelegt; 20.05.2005 10:48, ergänzt 12:44

 Kompromiss im Streit um Apotheker-Millionen möglich; 20.05.2005 09:19

 Hunderttausende nicht krankenversichert; 16.04.2005 09:19

 Immer mehr Menschen in Deutschland haben keinen
 Krankenversicherungs-Schutz mehr. Als Grund wird die schlechte
 Wirtschaftslage vermutet.

 Regierung erhöht Druck auf Krankenkassen; 13.03.2005 20:12
 Wegen der gestiegenen Manager-Gehälter haben Bundeskanzler
 Schröder und seine Ministerin Schmidt die Krankenkassen
 angegriffen. Schmidt drohte mit Aufsicht.

 Wie kann so etwas passieren? Wieso schwätzen die nur?
 Wieso handeln die nicht?

 Kühn-Mengel: Umfang von Pensionszahlungen an
 Kassen- und Ärzte-Funktionäre Provokation für die
 Versicherten; 14.03.2005 08:28

 Aufsichtsbehörde ermittelt gegen Vorstände von Krankenkassen; 12.03.2005 14:24, ergänzt 15:07
 Was sind das für Institutionen, bei denen sich die Führung das
 Gehalt selbst genehmigt?

 Politiker-Kritik an hohem Gehalt bei Kassen; 07.03.2005 17:06

 Die Gehaltserhöhungen einiger Krankenkassen-Vorstände stößt auf
 heftige Kritik bei Ärzten und Politikern. Der Sprecher des
 Ärzteverbands Hartmannbund, Peter Orthen-Rahner, sagte der
 «Berliner Zeitung», die Tatsache, dass die Vorstände mehr Geld
 erhielten, sei «für die Versicherten ein Schlag ins Gesicht».
 Es seien die Beitragszahler gewesen, die die
 Milliardenüberschüsse der Kassen erwirtschafteten. Nun warteten
 sie vergeblich auf Beitragssenkungen.

 Kaum ist Geld in der Kasse bedient sich die Geschäftsführung.
 Ohne Kontrolle. Das ist Untreue oder Unterschlagung.
 Auf jeden Fall Plünderei.

 Frau stirbt nach Organverpflanzung an Tollwut; 20.02.2005 09:52

 Staatsanwaltschaft schaltet sich in Tollwutfall ein; 18.02.2005 13:29
 Eine mit Tollwut infizierte Frau, deren Organe sechs
 verschiedenen Menschen eingepflanzt wurden, war kurz vor ihrem
 Tod in mehreren Kliniken. Ihre Krankheit wurde nicht erkannt.

 Ein Mensch stirbt an einer unbekannten Krankheit und ohne
 Klärung der Todesursache werden die Organe anderen Menschen
 eingepflanzt.
 Da  übertraf die Gier mal wieder den Verstand. 

 Pfizer-Chef: «Deutsche Gesundheitspolitik enthält Patienten Innovation vor»; 02.02.2005 12:08
 «Für eine innovative Arznei etwa bekommt ein Hersteller nur die
 Hälfte von dem, was er in den USA erzielen kann. Dafür sind die
 alten Nachahmerpräparate zwei- bis dreimal teurer. Das ist
 absolut unlogisch», monierte der Pfizer-Chef.

 In Deutschland herrsche «schon seit Jahren» ein
 pharmafeindliches Klima, «das mit jeder Reform
 schlimmer wurde», kritisierte McKinnell. Die
 «innovationsfeindliche» deutsche Gesundheitspolitik
 habe den Bedeutungsverlust der heimischen
 Pharmaindustrie und den «Braindrain über den
 Großen Teich» mitverschuldet. «Dass Deutschland
 früher als die Apotheke der Welt galt, mag man
 heute schon gar nicht mehr glauben.»

 Heute werde die Mehrzahl der neuen Arzneien in
 US-Labors erforscht, stellte McKinnell fest. Vor
 zwanzig Jahren seien 60 Prozent aller neuen
 Medikamente aus Europa gekommen, heute seien es
 nur noch 22 Prozent. «Und bald wird der Anteil
 wohl noch weiter sinken.» Die Bedingungen für die
 pharmazeutische Industrie sei in den Vereinigten
 Staaten «um Klassen besser», hob der Pfizer-Chef
 hervor. (nz) 

 Müntefering rechnet nicht mit Bürgerversicherung; 04.02.2005 09:40

 Seehofer übernimmt VdK-Vorsitz in Bayern; 03.02.2005 16:17

 Pfizer-Chef: «Deutsche Gesundheitspolitik enthält Patienten Innovation vor»; 02.02.2005 12:08
 «Für eine innovative Arznei etwa bekommt ein Hersteller nur die
 Hälfte von dem, was er in den USA erzielen kann. Dafür sind die
 alten Nachahmerpräparate zwei- bis dreimal teurer. Das ist
 absolut unlogisch», monierte der Pfizer-Chef.

 In Deutschland herrsche «schon seit Jahren» ein
 pharmafeindliches Klima, «das mit jeder Reform
 schlimmer wurde», kritisierte McKinnell. Die
 «innovationsfeindliche» deutsche Gesundheitspolitik
 habe den Bedeutungsverlust der heimischen
 Pharmaindustrie und den «Braindrain über den
 Großen Teich» mitverschuldet. «Dass Deutschland
 früher als die Apotheke der Welt galt, mag man
 heute schon gar nicht mehr glauben.»

 Heute werde die Mehrzahl der neuen Arzneien in
 US-Labors erforscht, stellte McKinnell fest. Vor
 zwanzig Jahren seien 60 Prozent aller neuen
 Medikamente aus Europa gekommen, heute seien es
 nur noch 22 Prozent. «Und bald wird der Anteil
 wohl noch weiter sinken.» Die Bedingungen für die
 pharmazeutische Industrie sei in den Vereinigten
 Staaten «um Klassen besser», hob der Pfizer-Chef
 hervor. (nz) 

 Krankenkassen sparen Milliarden ein; 07.01.2004 07:28

 Seehofer will CSU-Vize bleiben; 04.01.2004 09:18

 Neuer Chefposten für Seehofer vorgeschlagen; 13.12.2004 18:35

 Rogowski wirft Union Konzeptlosigkeit vor; 14.12.2004 11:12
 Den Vorschlag zur Gesundheitsreform bezeichnete er als «Rührei
 des Kolumbus».

 Die CDU hält ihre Vorstellungen wohl für das  Ei des Kolumbus.

 Ursache für Kinderleukämie in der Elbmarsch bleibt ungeklärt; 10.12.2004 17:38

 CDU-Parteitag billigt Gesundheitskompromiss; 06.12.2004 21:15

 Vielleicht wollte Frau Merkel mit dem Gesundheitsunsinn
 ja nur die Loyalität der CDU testen.
 Wer folgt im Blödsinn, der folgt.
 Wahlchancen sind zweitrangig.
 
 Als Gegner der so
 genannten Gesundheitsprämie hatte sich in der
 Generalaussprache allein der ehemalige Sozialminister
 Norbert Blüm zu Wort gemeldet. Er verteidigte die
 bislang praktizierte Beitragsfinanzierung als solidarisch
 und gab zu bedenken, dass auch eine Pauschale Jahr
 für Jahr nachgesteuert werden müsse. Sowohl die von
 Rot-Grün befürwortete Bürgerversicherung als auch
 die Kopfpauschale gingen nur der Frage nach, «wie
 kommen wir an das Geld der Leute», kritisierte Blüm.
 (nz)

 Krankenkassen wollen Langzeitarbeitslose aus Versicherung drängen; 05.12.2004 12:49

 Böhmer kritisiert Gesundheitskompromiss; 04.12.2004 13:06

 Seehofer will um Amt als CSU-Vize kämpfen; 26.11.2004 08:04, ergänzt 08:36

 Muß er wirklich kämpfen? 

 Bundesregierung räumt ernsthafte Finanzprobleme der Sozialkassen ein; 25.11.2004 17:16
 Die Opposition beschuldigte Rot-Grün, die
 Sozialsysteme gegen die Wand zu fahren. Der
 designierte CDU/CSU-Vizefraktionschef Wolfgang
 Zöller sagte: «Es droht der finanzielle Offenbarungseid
 in den Sozialkassen.» Grund seien fehlende
 Einnahmen wegen der Arbeitslosigkeit. Das Ziel, die
 Lohnnebenkosten zu senken, sei klar verfehlt worden.
 Die Redner der Regierungsfraktionen wiesen die
 Kritik der Opposition zurück, selbst schuld an der
 Misere zu sein. (nz)

 Aus diesem Text läßt sich leider auch kein brauchbarer
 Lösungsansatz entnehmen.

 Union wegen Gesundheitskompromiss unbeliebt; 24.11.2004 09:15

 Zöller soll Seehofer nachfolgen; 24.11.2004 12:27

 Die jetzige (11.2004) CDU-CSU-Fraktion versteht sich wohl nur noch als Wasserträger
 der Regierungskoalition.
 Aber wer betreibt den Rennstall?

 Seehofer will im Gesundheitsstreit trotz Rücktritt nicht aufgeben; 23.11.2004 07:27

 CSU schließt Rücktritt Seehofers wegen Streit um Aufgabenverteilung nicht aus; 22.11.2004 07:36

 CSU will «causa Seehofer» sorgfältig überlegen; 21.11.2004 11:52

 Stoiber: Seehofer bleibt Fraktionsvize; 21.11.2004 00:05

 Seehofer will für gesamte Sozialpolitik zuständig bleiben; 20.11.2004 12:14

 Schmidt: Kein Gesundheitskompromiss mit Union mehr möglich; 20.11.2004 19:20

 CSU-Parteitag billigt Gesundheitskompromiss; 19.11.2004 18:51

 Spekulationen um Ablösung Seehofers als Fraktionsvize der Unions-Bundestagsfraktion; 20.11.2004   08:41
 Wahlen 2006:
 Seehofer  oder Merkel     ist gleichbedeutend mit
 Regierung oder Opposition.
 Auch wenn einige ihre Betonköpfe für durchsetzungsfähig genug halten.

  Seehofer kritisiert erneut Gesundheitskonzept von CDU/CSU ! ! !; 19.11.2004   07:27

 Seehofer gibt Zuständigkeit für den Bereich Gesundheit
 in der Unions-Fraktion ab; 18.11.2004   19:02, ergänzt 19:34

 Seehofer: Ich habe mich entschieden; 18.11.2004   17:44

 Gesundheitsministerin fordert zum Kassenwechsel auf; 19.11.2004   08:09

 Sie selbst möchte sich offensichtlich Anstrengungen ersparen.

DIW-Experte hält Gesundheitskonzept der Union für gescheitert; 16.11.2004  07:03

 DIW: Gesundheitsreform der Union wird so nie in Kraft treten;
 15.11.2004   18:41, ergänzt 16.11.2004  07:01

Hoffentlich hat das DIW recht.

 Union einigt sich im Gesundheitsstreit; 14.11.2004 21:44

 Wie wollen die dieses Chaos vermitteln? Oder wird die CDU/CSU
 deshalb so gesteuert, damit den Drahtziehern möglichst lang der
 Nutzen aus der Blödheit der Regierung erhalten bleibt?

  DAK-Vorstand: Kopfpauschale ist Experiment mit ungewissem Ausgang; 11.11.2004  08:23

 DAK-Vorstandes, Herbert Rebscher selbst schlägt die Abschaffung
 der Versicherungspflichtgrenze vor, wobei die
 Beitragsbemessungsgrenze erhalten bleiben müsse.
 Private Krankenversicherungen sollten nur noch
 Zusatz-, keine Vollversicherungen mehr anbieten.
 «Dann können gesunde, gutverdienende Bürger sich
 nicht mehr aus der Finanzierung des
 Gesundheitswesens zu Lasten der Allgemeinheit
 davonstehlen», so Rebscher. (nz) 

 So einfach ist das.
 Es könnte von mir stammen.
 Wenn man das allgegenwärtige Politgesülze hört, könnte man meinen,
 die haben Ihre Köpfe nur, damit es ihnen nicht in den Hals regnet.

Union vor Kompromiss in Gesundheitsstreit; 06.11.2004 17:32

 Kompromisse deuten auf Chaos hin.
 Jedenfalls ist das CDU-Konzept der Ersatz des Mangels
 durch Chaos und Asozialität.

 Die Zersetzung des Wohlstands als auch des Sozialen ist
 die erfolgreichste Zersetzung des Nationalen. Im
 Endstadium werden dann auch die nationalen sozialen
 Institutionen Bundestag, Bundesregierung und Justizwesen
 aufgelöst. Die Errosion des Justizwesens ist bereits
 weit gediehen und erfährt z. Zt. eine bemerkenswerte
 Beschleunigung erfahren.

 Es stellt sich hier also die Frage, welchen Interessen
 welcher Nation Merkels CDU so eifrig und halsstarrig
 zuarbeitet.

 Q : http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/295863.html; 15.07.2004 13:18

 Rürup will Gesundheitsreform mit deutlicher Steuererhöhung
 finanzieren 15.07.2004 11:52, ergänzt 13:18

 Beseitigung des Mangels durch das Chaos.




 Anfang dieses Themas



 
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                       Justiz, Gesetze
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CLEANSTATE; 
Für Recht und Gerechtigkeit in Politik, Staat und Wirtschaft     

                         _______________


In Deutschland werden wiederholte Gewaltverbrecher zu 
Bewährungsstrafen verurteilt, während "Informationsverbrecher"
langjährige Haftstrafen ohne Bewährung antreten müssen.
In Deutschland laufen verurteilte Schwerverbrecher frei herum, 
während "Informationsverbrecher" im Gerichtssaal verhaftet werden.
Deutschland befindet sich im Würgegriff von Idioten, Verbrechern 
und Wahnsinnigen.

                         _______________


Daß in Deutschland im Zusammenhang mit dem Weltfinanzbetrug 
noch nicht oder nur ganz wenig staatsanwaltlich ermittelt wird,
liegt an der Täter- oder Komplizenschaft unseres politischen 
Systems, die Weisungsbefugnis der Justizministerien - und damit 
der Täter und Komplizen - gegenüber den Staatsanwaltschften 
und der Willfährigkeit karrierebewußter Staatsanwälte.
                                                 (EP, 22.02.2009)

                         _______________


Wenn Staatsanwälte aufgrund von Regierungsweisungen 
nicht mehr tätig werden, dann kann die politische Kaste 
völlig angstfrei Fehler machen. Die Politische Kaste wird 
dann völllig hemmungs- und skrupellos. Die Politische 
Kaste entwickelt sich dann zu einem Haufen Terroristen von
der Art des französischen Landadels vor der Revolution. 
                                                   (EP, 20090203)

                         _______________


Die Gesetze, die hier in Deutschland zunehmend gemacht werden,
sind keine Lösungen zu Problemen, sondern neu geschaffene Probleme
zu erprobten Lösungen. 
Chaotisierung                                      (EP, 20080223)

                         _______________


Das Gesetz mit seiner erhabenen Gleichheit verbietet es Reichen 
wie Armen, unter den Brücken zu schlafen, auf den Straßen zu 
betteln und Brot zu stehlen.
  Anatole Frances
(Q : Net-News-Global 18.11.2009)


Primitivzivilisation.                             (EP, 20080730)

                         _______________


Ein  Täter, der seine Tat "bereut", bekommt allein dafür Straferlaß.


Zunehmnd gewinnt die Gesinnung des Täters bei der Strafzumessung Bedeutung.
Gesnnungsstrafrecht.


Das Strafmaß wird "ausgehandelt".
Ackermann und die anderen im Mannesmann-Prozess.


Das sind Symptome von Primitivzivilisation.


Es fehlt jetzt nur noch, daß man öffentlich die gewünschten Urteile 
kaufen darf. 
Vielleicht an einer Art Börse.


Alle leidvolle Erfahrung mit Willkürsystemen und alle 
Erkenntnisse und Schlußfolgerungen der Aufklärung 
daraus werden vom Tisch gewischt, und so nach und 
nach in die Unwissenheit des Pöbels entsorgt.
                                                   (EP, 20080824)

                         _______________


 Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierungen 
 und Parlamenten vor Gericht! 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise.
 Zur Abschreckung in der Zukunft.
 Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
 Wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
 zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
 Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
 Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.
                                                 (EP, 03.10.2008)


                         _______________
                         _______________



29.08.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Heimliche Grundgesetz-Änderung: 
Bürger soll nicht mehr in Karlsruhe klagen können
STICHWÖRTER : Politik, Justiz, Verfassung, Staat, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



TOP; TOP; spreezeitung.de; 
Funktioniert unser Rechtssystem nicht? - 
Interview mit Prof. Dr. Hans-Joachim Selenz über 
die Weisungsgebundenheit der Staaatsanwaltschaften. 
Zitat : "... viele Juristen nennen es sogar das Krebsgeschwür 
unseres Rechtsstaates. Dies schwerwiegende Defizit besteht darin, 
dass unsere Staatsanwälte im Einzelfall politisch 
weisungsgebunden sind.  ..."
EP : Eine zivilisatorische Primitivität erster Güte. 
Institutionalisierte Korruption. 
Dies ist per Grundgesetz auszuschließen. 
STICHWÖRTER : Politik, Justiz, Weisungsgebundenheit, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



02.08.2012; welt.de; 
Verunglimpfung: Ein umstrittener Burschenschafts-Funktionär aus Bonn soll wegen 
Verunglimpfung des NS-Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer 
eine Geldstrafe zahlen. 
EP : § 189 Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener
Wer das Andenken eines Verstorbenen verunglimpft, wird mit 
Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Bei frisch Verstorbenen mag das greifen. 
Aber bei geschichtlichen Figuren? 
Die werden in Deutschland gewohnheitsmäßig verunglimpft. 
Das Urteil kann eigentlich nicht aufrechterhalten werden. 
Was sind das für Richter? 
Offensichtlich Produkte fortgeschrittener, deutscher 
Primitivisierung. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



31.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Galoppierende Justiz-Schwindsucht
EP : Die zunehmende Primitivisierung unserer Nation 
über die Schiene der Justiz. 
Drei weitere wichtige Schienen sind unzureichende Bildung 
und Desinformation der Mainstream-Medien, MSM, und die 
Zuwanderung aus Niedrigzivilisationen. 
STICHWÖRTER : Politik, Justiz, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



29.03.2012; jungefreiheit.de; 
Berliner U-Bahnschläger bleiben in Freiheit
Richter : Das Opfer ist zu schnell geflüchtet
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
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29.03.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Heimliche Grundgesetz-Änderung: Bürger soll nicht mehr in 
Karlsruhe klagen können
EP : Stoppt die antidemokratischen Bekloppten, Kriminellen 
und Wahnsinnigen in Bundesregierung, Bundestag und Parteien. 
Stellt sie vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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29.03.2012; 
Antrag auf Verfassungsänderung im Bundestag
In aller Stille versuchen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU 
und CSU Artikel 93 Grundgesetz zu ändern. 
Es geht um das Klagerecht vor dem Bundesverfassungsgericht
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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12.03.2012; altermedia-deutschland.info; 
Jetzt amtlich - Nationaldeutsche haben keine Rechte, auch die 
nicht, die das Grundgesetz gewährt
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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09.03.2012; focus.de; 
BGH-Urteil gegen Ex-NPD-Chef Voigt
Hotels dürfen rechtsextreme Gäste ablehnen 
EP : Jedes Hotel eine politische Partei? 
Und die antidemokratischen von ihnen dürfen sich sogar 
nötigend an der Formung der politischen Meinung 
beteiligen ganz gemäß der willkürlichen Ansichten ihrer 
Betreiber.   
Die Bananenrepublik ist jetzt auch in der Justiz angekommen.
Die Justiz in Deutschland wird immer bekloppter. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Staatszersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



gef. 08.03.2012; welt.de; 
Verfassungsurteil
Nicht-EU-Bürger müssen Erziehungsgeld erhalten
Eltern dürfen nicht vom Erziehungsgeld ausgeschlossen werden, 
nur weil sie nicht aus Deutschland stammen. Die in Bayern 
übliche Regelung verstößt gegen den Gleichheitssatz. 
EP : 
Nicht nur Bayern, 
nicht nur Deutschen, 
nicht nur Europäern, 
nein, allen auf der ganzen Welt steht Erziehungsgeld aus Bayern zu. 
Das Vermögen der Deutschen geht in alle Welt, während alle Welt 
seine Schulden in Deutschland hinterläßt z. B. 500 Mrd. über Target2. 
Der Irrsinn tanzrt überall auf den Tischen.
Völlig losgelöst von Biotop, Arbeit, Kapital, Eigentum, Besitz, 
Vermögen,  ...
Was zählt ist Ideologie : Sozialismus und Menschenrechte 
ohne Rücksicht darauf, wer bezahlt. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



TOP; Alarm; 03.03.2012; altermedia-deutschland.info; 
Infoportal Nordheide: 
17 Hausdurchsuchungen nach Spontandemonstration gegen „20 Cent Mord“
Sie demonstrierten dagegen, daß ein Täter wegen Raubmord
zu einer 2-jährigen Bewährungsstrafe verurteilt wurde. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
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28.02.2012; sueddeutsche.de; 
Bundesverfassungsgericht : 
Sondergremium zur Euro-Rettung verletzt das Grundgesetz
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Staatszersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

29.02.2012; spiegel.de; 
Karlsruher Urteil zum Sondergremium
SPD-Rebell kritisiert Bundestagspräsidenten Lammert
Kritik nach Urteil zum Geheimgremium zu Euro-Hilfen
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Staatszersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

28.02.2012; bundesverfassungsgericht.de; 
Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 14/2012 vom 28. Februar 2012
Urteil vom 28.Februar 
2 BvE 8/11
Antrag im Organstreit "Beteiligungsrechte des Bundestages/EFSF"
überwiegend erfolgreich
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Staatszersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

28.02.2012; bundesverfassungsgericht.de; 
Zitierung: BVerfG, 2 BvE 8/11 vom 28.2.2012, 
Absatz-Nr. (1 - 162), 
L e i t s ä t z e
zum Urteil des Zweiten Senats vom 28. Februar 2012
- 2 BvE 8/11 -
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Staatszersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



28.12.2011; sueddeutsche.de; 
Streit um Vorratsdatenspeicherung
CDU droht FDP-Justizministerin mit "echtem Konflikt"
EP :  Leutheusser-Schnarrenberger, eines der wenigen 
Bollwerke gegen Demokratiezersetzung in Deutschland. 
Sie muß jetzt verhindern, was Merkel, Schäuble und andere 
in Brüssel für die EU abgeeselt haben und deren 
Bundestagsakklamationstruppe abzueseln gedenkt, notfalls 
ohne genauen Text, notfalls als Ermächtigung. 
Stoppt die Verbrecher. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, 
EFSF, ESM,  



19.12.2011; berliner-zeitung.de; 
Schrottimmobilien-Skandal
Anwalts-Funktionäre lassen Ämter ruhen
EP : Korruption und Kriminalität bis in die Spitzen der Justiz.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



gef 12.12.2011; welt.de; 
Berliner Justizsenator Braun lässt wegen der Beurkundung 
von fragwürdigen Immobiliengeschäften Amt als 
Verbraucherschutzsenator ruhen 
EP : Welch ein krimineller Sumpf. 
Die Korruption tanzt auf den Tischen. 
In aller Öffentlichkeit. 
Als Justizsenator kann Braun auf die Ermittlungen der 
Staatsanwaltschaft gegen ihn Einfluß nehmen. 
Sein Komplize Wowereit steht ihm in Korruptheit in nichts nach. 
Der billigt das durch Nichtentlassung Brauns.  
Stellt diese Kriminellen vor Gericht. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Korruption, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, Parteien, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



13.11.2011; altermedia-deutschland.info; 
Experten fordern Englisch als Gerichtssprache
Hauptsache nur nichts Deutsches
EP : Stoppt Kauder. 
Stoppt auch die anderen Irren. 
Stop The Beklop. 
Sie erhöhen das Chaos. 
Sie treiben die Kosten. 
Sie mindern die Effizienz. 
Sei beschleunigen den Niedergang. 
Hier die Namen einiger Pfosten : 
BDI-Vertreterin Dr. Julia Hoecht sagte, der BDI nehme 
positiv auf, dass englischsprachige Verfahren vielleicht 
künftig möglich werden. 
Die Einrichtung von Kammern für internationale 
Handelssachen könnte die Attraktivität des 
Justizstandstandorts Deutschland steigern und es 
ausländischen Vertragspartnern erschweren, 
Sprachprobleme als Argument gegen den deutschen 
Gerichtsstandort anzuführen.
Prof. Dr. Hanns Prütting, Direktor des Instituts für 
Verfahrensrecht der Universität in Köln,
Prof. Dr. Hanns-Christian Salger, Rechtsanwalt aus Frankfurt;
Johannes Riedel, Präsident des Oberlandesgerichts Köln;
Brigitte Kamphausen, Vorsitzende Richterin am Landgericht 
Duisburg,
Martin IIImer vom Max-Planck-Institut für ausländisches 
und internationales Privatrecht aus Hamburg
Die Initiative zu diesem Gesetzentwurf stammt von den 
Justizministern von Nordrhein-Westfalen und Hamburg, 
Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) und Till Steffen (Grüne)
Piepenkötter ist nicht einmal in der Lage, ihr eigenes Haus in 
Ordnung zu halten. Stattdessen trägt sie hemmungslos zur 
Chaotisierung unserer Zivilisation bei. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, EFSF, ESM,  

10.11.2011; jungefreiheit.de; 
Die Einführung von Englisch als Gerichtssprache sei 
alternativlos, heißt es in der Begründung des 
Gesetzesvorhabens 
EP : Alternativlos? 
Während der letzten 1000 Jahre alternativlos? 
Schmeißt die Bekloppten raus. 
Keine Irren in Schlüsselpositionen. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, EFSF, ESM,   



10.11.2011; bild.de; 
Gericht: Kein NPD-Bundesparteitag in Offenburg 
Es kann nicht sein, daß jeder hergelaufene Behördenfuzzy eine 
politische Partei betreibt und sein Behördenauftrag für politische 
Willkür mißbraucht. 
Stoppt die antidemokratischen Zersetzer und Saboteure in 
den staatlichen Einrichtungen. 
Auch die Gerichtspositionen sind vollgesogen mit diesem Gesoxx. 
Stop The Mob. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



09.11.2011; bazonline.de; 
Kläger Hans Herbert von Arnim : «Das ist ein guter Tag für die Demokratie.» 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

09.11.2011; morgenpost.de;
Bundesverfassungsgericht
5-Prozent-Hürde bei Europawahl verfassungswidrig
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

09.11.2011; bazonline.de; 
Kläger Hans Herbert von Arnim : «Das ist ein guter Tag für die Demokratie.» 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

09.11.2011; bundesverfassungsgericht.de; 
Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 70/2011 vom 9. November 2011
Urteil vom 9. November 2011
2 BvC 4/10, 2 BvC 6/10, 2 BvC 8/10
Fünf-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht verfassungswidrig 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

09.11.2011; bundesverfassungsgericht.de; 
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen
Zitierung: BVerfG, 2 BvC 4/10 vom 9.11.2011, Absatz-Nr. (1 - 161), 
http://www.bverfg.de/entscheidungen/cs20111109_2bvc000410.html
Leitsatz
zum Urteil des Zweiten Senats vom 9. November 2011
- 2 BvC 4/10 -
- 2 BvC 6/10 -
- 2 BvC 8/10 -
Der mit der Fünf-Prozent-Sperrklausel in § 2 Abs. 7 EuWG 
verbundene schwerwiegende Eingriff in die Grundsätze der 
Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit der politischen 
Parteien ist unter den gegebenen rechtlichen und tatsächlichen 
Verhältnissen nicht zu rechtfertigen.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



10.10.2011; zeit.de; 
Bundesgerichtshof 
Der unbequeme Richter 
EP : Richig oder falsch ist für Außenstehende unentscheidbar.
Dennoch interessant. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Justiz, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



25.09.2011; tagesschau.de; 
Debatte um Wirtschaftsregierung
Voßkuhle warnt vor mehr Kompetenzen für Brüssel
STICHWÖRTER : EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, Verfassungsgericht, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



TOP; TOP; 07.09.2011; aktien-boersen.blogspot.com; 
Prof. Dr. Schachtschneider 
zum Urteil des Verfassungsgerichts über die 
Rechtmässigkeit der Transferunion am 07.09.2011
Stichwörter : EU, EU-Kommission, EZB, EFSF, ESM, Korruption, 
Machtmißbrauch, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 

07.09.2011; bundesverfassungsgericht.de; 
Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Urteil vom vom 7. September 2011; 
Klage von 
1. Prof. Dr. rer. pol. Wilhelm Hankel, Berghausener Straße 190, 53639 Königswinter 
2. Prof. Dr. rer. pol. Wilhelm Nölling, Hohe Leuchte, 22956 Grönwohld 
3. Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider, Hubertusstraße 6, 90491 Nürnberg 
4. Prof. Dr. iur. Dr. h.c. Dieter Spethmann, Kaiser-Friedrich-Ring 72, 40474 Düsseldorf 
5. Prof. Dr. rer. pol. Dr. h.c. Joachim Starbatty, Habichtweg 8, 72076 Tübingen 
gegen 
die Währungspolitik der Bundesrepublik Deutschland wegen 
Verletzung der Grundrechte der Beschwerdeführer aus 
Art. 38 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG 
2 BvR 987/10 
erweitere ich die Verfassungsbeschwerde gegen die Politik 
der Währungsunion wegen des sogenannten Rettungsschirmes 
und des Ankaufs jedweder Staatsanleihen, ....
Stichwörter : Politik, Justiz, EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, EZB, EFSF, ESM, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 

09.06.2011; bundesverfassungsgericht.de; 
Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 37/2011 vom 9. Juni 2011
2 BvR 987/10
2 BvR 1099/10
2 BvR 1485/10
Mündliche Verhandlung in Sachen 
„Griechenland-Hilfe / Euro-Rettungsschirm“ 
Klage von 
1. Prof. Dr. rer. pol. Wilhelm Hankel, Berghausener Straße 190, 53639 Königswinter 
2. Prof. Dr. rer. pol. Wilhelm Nölling, Hohe Leuchte, 22956 Grönwohld 
3. Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider, Hubertusstraße 6, 90491 Nürnberg 
4. Prof. Dr. iur. Dr. h.c. Dieter Spethmann, Kaiser-Friedrich-Ring 72, 40474 Düsseldorf 
5. Prof. Dr. rer. pol. Dr. h.c. Joachim Starbatty, Habichtweg 8, 72076 Tübingen 
gegen 
die Währungspolitik der Bundesrepublik Deutschland wegen 
Verletzung der Grundrechte der Beschwerdeführer aus 
Art. 38 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG 
2 BvR 987/10 
erweitere ich die Verfassungsbeschwerde gegen die Politik 
der Währungsunion wegen des sogenannten Rettungsschirmes 
und des Ankaufs jedweder Staatsanleihen, ....
Stichwörter : Politik, Justiz, EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, EZB, EFSF, ESM, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



05.09.2011; heise.de; 
Neue Hartz IV-Regelung verfassungswidrig?
Weder die Hartz IV-Neuregelung noch das von der Regierung 
beschlossene Bildungspaket halten nach Gutachten die 
Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ein
EP : Das Verfassungsgericht ist ein Papiertiger ohne 
Eingriffsmöglichkeiten. Der fehlende Respekt der anderen 
Verfassungsorgane Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat 
und Bundespräsident tut ein Übiges. 
Das Ende der Freiheit der Verfassung : 
Das Chaos nimmt seinen Lauf.
Der Willkürstaat tanzt jetzt auf den Tischen. 
Nackt. 
Mit der willkürlichen Außerkraftsetzung des EU-Vertrages setzt 
er ihm die Krone auf und setzt zivilisatorisch einzigartige Akzente. 
Und mit Trichets Griff inn die EZB-Kasse liefert er Anwendungen 
von Willkür, die in Anschaulichkeit und Eindrücklichkeit nichts 
zu wüschen übrig lassen und denen des untergegangenen 
sowjetischen Politbüros in nichts nachstehen. 
Wie in einem Drittweltstaat.
Und unsere Regierungs- und Parlamentsverbrecher aller 
Coleur wollen die Rechnung dafür jetzt Deutschland zuschieben.
Die Pleite.
Stoppt die Bekloppten. 
Stoppt die Kriminellen. 
Stoppt die Durchgeknallten. 
Stop The Beklop.
Stichwörter : Soziales, Einkommen, Ein-Euro-Job, Hartz-IV, 
Siechtum, Sterben, Tod, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



gef. 27.08.2011; welt.de; 
Ist ein Richter im Euro-Prozess befangen?
Klägergruppe wirft Verfassungsjurist Udo Di Fabio "aktive 
politische Einmischungen" bei öffentlichen Auftritten vor
EP : Nicht die Verfassung ist das höchste Gut, sondern 
das Wohl des Volkes, des deutschen Volkes.
Stichwörter : Politik, Justiz, EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



gef. 25.08.2011; welt.de; 
Ex-Ermittler: Barschel wurde doch ermordet
Früherer Staatsanwalt bekräftigt in neuem Buch die Mord-These
Stichwörter : Ausland, Justiz, Polizei, Geheimdienste, USA, Israel,  
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



01.07.2011; blaulicht-blog.net; 
Was ist Wahrheit?
EP : Einige interessante Gedanken zur Wahrheitsfindung vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Justiz, Polizei,  



gef. 22.06.2011; spreelichter.info; 
Strafbare Volksverhetzung nach BVerfGE-Wunsiedel
"...So sind nicht wenige der Meinung verfallen, das BVerfG hätte 
darin den Volksverhetzungsparagraphen (§ 130 StGB) für 
verfassungswidrig erklärt und Gerichte dürften ihn deshalb 
nicht mehr anwenden. Dies ist schon nach den Leitsätzen der 
Entscheidung nicht der Fall, worin es deutlich heißt, dass 
§ 130 Abs. 4 StGB mit der im Grundgesetz gewährleisteten 
Meinungsfreiheit vereinbar sei...."
EP : Hinter Komplexität und Chaos des Geflechtes zwischen 
demokratischem Anspruch und StGB-§130-Volksverhetzung 
läßt sich hervorragend die Willkür der Fremdherrschaft 
verstecken. 
Stichwörter : Politik, Justiz, Bundesregierung, Bundestag, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



17.11.2009; Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
§ 130 Abs. 4 StGB ist mit Art. 5 Abs. 1 und 2 GG vereinbar
Pressemitteilung Nr. 129/2009 vom 17. November 2009
Beschluss vom 4. November 2009 - 1 BvR 2150/08 -  
EP : Ein Sondergesetz auf dem Durchmarsch.
Es ist weder mit der Aufklärung, der Demokratie noch mit einer 
demokratischen Verfassung vereinbar.
Die Entscheidung dazu : 

04.11.2009; Entscheidung BVerfG, 1 BvR 2150/08 Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, Bundesverfassungsgericht, 




 Bundesverfassungsgericht: Vermummte Personen 
stürmen Kundgebung   [56]
Karlsruhe (pol/trs) - Am Freitagvormittag konnte die Polizei 
kurz nach 11 Uhr ein möglicherweise gewaltsames 
Zusammentreffen von zwei Personengruppen vor dem 
Bundesverfassungsgericht verhindern: Während 20 bis 30 
Menschen eine Kundgebung abhielten, stürmten rund 30 
vermummte Personen auf diese zu.
EP : Nachlese.
Wichtig ist was die Presse schreibt. 
Noch wichtiger ist das was sie verschweigt.
Vor dem Bundesverfassungsgericht hatte eine Kundgebung 
für die Beseitigung von StGB-130-Volksverhetzung 
stattgefunden, die internationalistische Links-Chaoten 
stören wollten. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



31.05.2011; scusi.twoday.net
Kachelmann freigesprochen
EP : Es bleibt die Frage, ob diese Beschuldigung ein privater 
Racheakt oder die Verschwörung einer internationalen 
Verbrecherbande zur Plünderung seines Vermöges und 
seiner Geschäfte. 
Wie ist die Wirkung auf den Ruf und Erfolg von Kachelmann?
Ist er mit dem Freispruch voll rehabiliitiert?
Stichwörter : Politik, Justiz, Kachelmann, 



26.04.20911; welt.de; 
Gewalt in Berliner U-Bahn
Haftverschonung - Ankläger sieht keine Heimtücke
EP : Es ist hier zu prüfen, ob nicht eine Strafvereitelung im Amt 
angschoben werden soll oder vielleicht sogar schon vorliegt. 
Man erinnere sich hier auch den mysteriösen Tod einer Berliner 
Staatsanwältin oder Jugendrichterin vor einigen Monaten 
Stichwörter : Politik, Justiz,  



10.03.2011; 
Linke Zerstörer von NPD-Plakaten kommen straffrei davon
Ein Meißener Strafrichter fällte ein denkwürdiges Urteil zu 
Wahlkampf-Behinderungen
EP . Denkwürdiges Urteil?
Die Justiz hat die Nichteinhaltung der Gesetze so angemessen 
zu bestrafen, daß auch ein Pflegeeffekt für die Achtung vor 
dem Gesetz gegeben ist. 
Dies ist ein dreister Fall von Strafvereitelung und 
Rechtsbeugung. im Zusammenhang mit Wahlkampfbehinderung, 
und Behinderung und Unterbindung demokratischer 
Willensbildung.
Das ist antidemokratische Zersetzung und Sabotage 
mitten in der Justiz. 
Stellt die Hochverräter vor Gericht.
Entfernt diese Politgangster aus dem Justizsystem. 
Stichwörter : Politik, Justiz, Staat, 



24.02.2011; spreegurke.twoday.net; 
Der Bundesanwalt und sein ermordeter Chef
Stichwörter : Politik, Justiz, RAF, 



19.11.2010; de.altermedia.info; 
Presseservice Gerhard Wisnewski: 
Wisnewskis Anwalt droht Generalstaatsanwalt mit Zwangsgeld, 
wenn ihm die geforderten Angaben zum Todesfall der Richterin 
Kirsten Heisig weiterhin vorenthalten werden. 
Stichwörter : Politik, Justiz, Polizei,   



14.11.2010; de.altermedia.info; 
Die wollten doch nur spielen - 
Gerichtsposse um Hamburger “Bus-Schläger” 
EP : Die Unabhängigkeit der Justiz endet da, wo 
Strafvereitelung und Rechtsbeugung beginnen.
Stichwörter : Politik, Justiz, 



11.11.2010; tagesschau.de; 
Verfassungsgericht verjüngt sich
Drei Neue für Karlsruhe
EP : Mit der Kandidatin der Grünen, Susanne Baer, Professorin für 
öffentliches Recht und Geschlechterstudien an der 
Berliner Humboldt Universität ist nun auch die ideologische 
Abartigkeit, zivilisatorische Perversion und quasireligiöse 
"Modernität" und Borniertheit im höchsten Deutschen Gericht 
vertreten : Feminismus, Gender, Gleichheit als menschenverachtende,
betonierte Ideologie, Scheiß auf Ungleichheit, ... 
Stichwörter : Politik, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassungsrichter, 



25.10.2010; FAZ; Bundesverfassungsrichter Masing
Meinungsfreiheit ist keine Frage der Meinung
EP : Der Text deutet darauf hin, daß auch beim 
Bundesverfassungsgericht eine gewisse beängstigende 
Orientierungslosigkeit herrscht.
Dabei brauchten sie nur einmal darüber zu diskutieren 
was Demokratie ist und welche Konsequenzen das hat :
Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. 
Und das Volk hat als Herrscher Anspruch auf alle 
Meinungen und ihr jeweiliges Gegenteil. 
Das ist zu bediennen, von Allen und Jedem. 
Und das Volk wird daraus resultierend immer das Richtige 
veranlassen, vor Allem dann, wenn man den freien Fluß der 
Informationen ermöglicht. Alles andere ist Bevormundung 
und Fremdherrschaft statt Volksherrschaft. Und die Bedienung 
von Fremdherrschaft ist Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Verfassung, Verfassungsgericht, 



19.10.2010; spiegel.de; Volksverhetzung
Gericht bestätigt Bewährungsstrafe für NPD-Mann
NDP-Funktionär Pastörs: Wegen "Aufstachelns zum 
Rassenhass" verurteilt
StGB § 130, ein Sondergesetz(!) zur Förderung internationaler 
antideutscher Einflußnahme in Deutschland und Behinderung 
des Widerstandes gegen die Plünderung allen greifbaren 
Kapitals in Deutschland.
Stichwörter : Politik, Zionismus, Justiz, Sondergesetze, StGB § 130,  



06.10.2010; tlz; Richter finden "Spickmich.de" in Ordnung
EP : Groß-Mobbing jetz richterlich abgesegnet? 
Der zivilisatorische Niedergang beschleunigt weiter.
Stichwörter : Politik, Justiz, Bildung, 



TOP; TOP; 11.08.2010; Der Deutsche Richterbund sieht in der 
Weisungsgebundenheit ein Hindernis zur Aufklärung 
von „Regierungskriminalität“  
EP : Die wissentliche untätige Beibehaltung dieses Zustandes 
durch das Parlament nennt sich Parlamentskriminalität.
Sie basiert auf Parteien- und Fraktionskriminalität.  



06.08.2010; Journalisten vor dem Dresdner Amtsgericht
Prozess wegen Recherchen zum "Sachsensumpf"
EP : Stellt die Kriminellen aus der sächsischen Landesregierung und 
ihre Stütz-Fraktionen der letzten 20 Jahre vor Gericht.   



05.08.2010; Liechtensteiner Steuer-CD; 
Der BND-Datendieb Heinrich Kieber wundert sich über die 
geringe Zahl von Steuerstrafverfahren gegen Prominente und 
warum bislang nur der Fall Zumwinkel bekannt wurde. 
Er habe Informationen über 5.828 natürliche Personen, von 
denen 46 „politisch exponiert“ seien, sagte Kieber dem 
Magazin „Stern“ laut Vorabmeldung vom Mittwoch. 
EP : Stellt die Zersetzer, Saboteure, Hochverräter, Verbrecher, 
Idioten, Wahnsinnige aus Regierungen und Parlamenten vor Gericht. 
Stichwörter : Staatsfinanzen, Korruption, Steuerbetrug, 
Steuerhinterziehung, Justiz, Verbrecher  



29.07.2010; Ermittlungen gegen WestLB-Vorstände eingestellt 
EP : Die Täter bezahlen aus ihrer privaten Portokasse.
Die Straftaten haben sich ohnehin selber begangen. 



27.07.2010; Im Fadenkreuz der Bürgerermittler: staatliche Korrupte in Deutschland 



TOP; TOP; 26.07.2010; Wohin driftet die Gesellschaft? 
Wenige Wochen nach dem Tod der bekannten Jugendrichterin 
Kirsten Heisig erscheint ihr Buch über junge Gewalttäter 
und ist sofort ausverkauft. 
Es ist eine erschreckende Bilanz.  



23.07.2010; Gerd Honsik und die Schuld der österreichischen 
Justiz gegenüber der Öffentlichkeit  
EP : Der Pöbel tanzt auf den Tischen der österreichischen 
Justiz und der Zionismus spielt die Musik dazu. 
200 Jahre totgeglaubte Gesinnungsjustiz  und Willkür feiern 
Wiederauferstehung.
Die Abartigkeit ist kaum zu überbieten.  
Stichwörter : Österreich, Justiz,  



16.07.2010; Gerhard Wisnewski; 
Tod von Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig: 
Das Ende der Selbstmordversion? (Teil 3)   

09.07.2010; Gerhard Wisnewski; 
Tod von Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig: 
Selbstmord oder Mord? (Teil 2)   



14.07.2010; Zehn Monate Bewährungsstrafe für Ex-Bankchef
Ehemalige IKB-Chef Ortsreifen wegen Börsenmanipulation verurteilt
EP : Jeder kleine Bankräuber muß jahrelang ins Gefängnis.
Und dieser Multimilliarden-Schädling kommt mit 10 Monaten
davon. 
Rechtsbeugung.
Ohne drakonische Strafen wird das Risiko von Betrug kalkulierbar
und reduziert sich auf einen Kostenfaktor normaler Geschäftstätigkeit.
Stellt Richter und Staatsanwälte dieses Verfahrens vor Gericht. 
Stoppt den Wahnsinn. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierungen, 
Parlamenten, Behörden und Justiz. 



14.07.2010; Fußball-Wettaffäre nimmt ungeahnte Ausmaße an 
270 verdächtige Partien in 15 Ländern
EP : Es ist erstaunlich, wie entschlossen Korruption im Fußball 
verfolgt wird. 
Im Bankenbereich würde die entschlossene Verfolgung und 
drakonische Bestrafung allein in Deutschland Billionenschäden 
verhindern. 
Wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
zu tun, dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
Falsche zu tun.
USA Deutschland, Europa und die OECD ein voll korruptes System. 
Stichwörter : Fußball, Wettbetrug, Justiz, Banken, Weltfinazbetrug,   



09.07.2010; Richter entschuldigt sich:
„Auf der Straße wird niemand verstehen, wenn wir 
ihnen noch eine Chance geben.“  
EP : Damit hat er sich wegen Rechtsbeugung angeklagt. 




01.07.2010;  EuGH-Urteil: Schallende Ohrfeige für die Bundesanwaltschaft im 
Prozess gegen türkische Linke am Düsseldorfer OLG  
EP : Die Primitivitiät in den oberen deutschen Bundesbehörden nimmt 
unahfhaltsam immer mehr zu. 



20.06.2010; Bundesverfassungsgericht: Durchsuchung von Demonstranten durch Polizei 
"...Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 
12.Mai 2010 die Hürden von Durchsuchungen von 
Demonstrationsteilnehmern nach Waffen durch die Polizei 
höher gelegt und das ungehinderte Recht auf Versammlungsfreiheit 
ohne diskriminierende Personenkontrollen bei fehlenden konkreten 
Anhaltspunkten gestärkt. ..."  

10.05.2010; Bundesverfassungsgericht, Pressemitteilung; 
Zitierung: BVerfG, 1 BvR 2636/04 vom 12.5.2010, Absatz-Nr. (1 - 32), 
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20100512_1bvr263604.html
Auflage der polizeilichen Durchsuchung sämtlicher Teilnehmer einer 
Versammlung wegen mangelhafter Gefahrenprognose verfassungswidrig  

12.05.2010; Bundesverfassungsgericht, Entscheidung; 
Zitierung: BVerfG, 1 BvR 2636/04 vom 12.5.2010, Absatz-Nr. (1 - 32), 
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20100512_1bvr263604.html
Mit seiner Verfassungsbeschwerde wendet sich der 
Beschwerdeführer als Veranstalter einer Versammlung gegen 
verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, die eine 
versammlungsrechtliche Auflage gemäß § 15 Abs. 1 VersG 
zum Gegenstand haben, aufgrund derer die Teilnehmer der 
Versammlung vor Beginn der Veranstaltung polizeilich 
durchsucht werden.    



17.06.2010; Italiens Ex-Polizeichef zu Haftstrafe verurteilt
Anstiftung zu Falschaussagen nach Unruhen beim G-8-Gipfel 
EP : Manches an Italien ist erstaunlich.
Z. B. seine überraschend unabhängige Justiz 
Echte Gewaltenteilung. 
In Deutschland ist die Justiz weisungsgebunden.
Deshalb entartet hier das politische und wirtschaftliche 
System immer schneller. 



19.05.2010; Gewalt auf G8-Gipfel in Genua
Polizisten müssen in den Knast
EP : Helden der Moral und der Ethik. 
Helden der Rechtsprechung und Justiz.
Helden der Verfassung und Demokratie. 
Helden des Volkes. 
Helden. 
Und das in einem Meer von Mafia, unglaublicher Korruption, und 
grenzenlosem Machtmißbrauch.
Ich verbeuge mich tief vor den Staatanwälten und Richtern der 
italienischen Justiz. 
Welch fortgeschrittene Verpinscherung dagegen in der 
deutschen Justiz. 
Stichwörter : Italien, Politik,    



 07.05.2010; Und sanken von Stufe zu Stufe
Neue Gerichtssprache Englisch? 
EP : Irrsinn und Chaos sprengen jede Phantasie. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierungen 
und Parlamenten
Stoppt den Zersetzer Rüttgers auch in Köln. 



29.04.2010; Erneuter Skandal in NRWs Gefängnissen 
Jetzt wurde bekannt, dass schwangere Frauen aus Gefängnissen 
gefesselt zum Frauenarzt gebracht und im Beisein von männlichen 
Beamten untersucht werden. In einzelnen Fällen mussten nach 
Aussage des Sozialdienst katholischer Frauen Schwangere in 
Fesseln ihre Kinder zur Welt bringen. 
EP : In NRW hat der Wahnsinn einen Namen : 
Roswita Müller-Piepenkötter-Rüttgers. 
Und der tanzt hemmungslos auf den Tischen.  



28.04.2010; Deutsche Medien und Israel
Eklat bei Diskussion der Berliner Jüdischen Gemeinde
EP : Zionismus allerorten.
Terror überall.
Mord und Totschlag gegen Palästinenser.
In Deutschland geistiger Terror, Kulturvergiftung und  
Demokratiezersetzung. 



gef. 22.04.2010; Aufstachelung zu Angriffskrieg in Deutschland nicht 
strafbar (wenn der Angriff von einer anderen Armee als der deutschen 
verlangt wird) 
EP : Die Komplexität der Rechtsphilosophie in Deutschland nimmt 
unaufhaltsam und unkalkulierbar zu. Nur der Zufall läßt sich als 
logische Begründung noch nutzen.   



17.04.2010; Holocaust-Leugner will Revision einlegen
Williamson akzeptiert Urteil nicht
EP : Die Entartung zionistischer Macht in Deutschland bis in die Justiz hinein : 
Sondergesetze, Holocoust-Informationsverbrechen, Ausdehnung 
der Anwendung der Gesetze auf die ganze Welt, mit drakonsichen
 Strafen, selbst für im Ausland Gesagtes, dazu nicht öffentlich. 
Unglaublich schon das bisher Gesagte.
Willfährige Vollstrecker in den Amtsstuben der deutschen Justiz.   



15.04.2010; Medwedew: Stalin für Katyn verantwortlich 
EP : Man erinnere sich, daß dieses Verbrechen bei den 
Nürnberger Prozessen der deutschen Wehrmacht in die 
Schuhe geschoben wurde und jahrzehntelang als unbestreitbare 
Gewißheit galt.
Was mag da im Laufe der Zeit sonst noch hochkommen.
Z. B. beim Holocoust.
Auch Siegerlügen und ihre Aufrechterhaltung wider besseren Wissens
sollten als Kriegsverbrechen behandelt werden. 
Heute steht dafür das UNO-Kriegsverbrechertribunal in DenHaag zur Verfügung. 



14.04.2010; Hartz IV: Gebühren bei Sozialgerichten geplant?   



08.04.2010; Späte Anklage im Buback-Mordfall
Frühere RAF-Terroristin Becker muss vor den Richter 
EP : Vielleicht wird da ja geklärt, was damals eigentlich wirklich los war.   



07.04.2010; Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 21/2010 vom 7. April 2010
Beschluss vom 18. Februar 2010 - 1 BvR 2477/08 -
Verfassungsbeschwerde gegen zivilrechtliche 
Unterlassungsverurteilung erfolgreich   



22.03.2010; Kein Verfahren gegen Ricke und Zumwinkel? 
EP : Man hat den Eindruck, daß die Justiz nicht mehr richtig funktioniert. 



16.03.2010; In Rekordzeit an die Spitze
Andreas Vosskuhle steht für einen Generationswechsel in Karlsruhe  



15.03.2010; Analysen und Kommentare
Speedy-Sarko macht Tempo bei Justizreform
EP : Transformation in Richtung deutsche Zustände.
Damit werden Staatsanwälte an Weisungen des Staates gebunden. 
Zersetzung demokratischer Strukturen. 
Man beachte in diesem Zusammenhang, daß Sarkozy Zionist ist : 
Er verfolgt zionistische Interessen. 
Zur sauberen Lösung dieses Zusammenhangs wäre die Einführung 
von Volksbegehren und Volksentscheid wichtig. 



14.03.2010; Als die Finanzkrise nach Deutschland kam: Prozess um IKB-Desaster
- Angeklagter : Ex-IKB-Chef Ortseifen
- Richter : Brigitte Koppenhöfer. 
Sie hat damit nach dem Mannesmann- Prozess mit 
Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann und dem Verfahren 
gegen WestLB-Chef Jürgen Sengera ihren dritten spektakulären 
Wirtschafts-Strafprozess und den dritten Vorstandsvorsitzenden 
einer Bank als Angeklagten vor sich. 
Ob das auch wieder so ein Du-Du-Du-Urteil wird, wie bei Ackermann?
- Als Gutachter hat das Gericht den Finanzwissenschaftler 
Prof. Hans-Peter Burghof (Uni Hohenheim) beauftragt. 
Insgesamt sollen an 16 Verhandlungstagen 22 Zeugen aussagen. 
Das Urteil könnte dann am 26. Mai gesprochen werden.  



14.03.2010; Selenz`Kommentar: Regierungskriminalität in Deutschland
EP : Über die Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte. 
"...Jeder Staatsanwalt hat als Vorge­setzten einen 
weisungs­berechtigten Abteilungsleiter, der wieder­um hat einen 
weisungsberechtig­ten Behördenleiter, der Behördenleiter 
unterliegt den Weisungen des General-staatsanwaltes und 
der Generalstaatsanwalt schließlich hat den Anweisungen 
des Justizministers zu folgen...."
EP : Die institutionalisierte Rechtsbeugung zur Primitivisierung 
Deutschlands.  



11.03.2010; "Es gab keinen Rechtsbruch"
Bouffier weist Vorwürfe zurück
EP : Wenn sich Leute nicht an die Gesetze halten ist das Willkür und 
das Ende der Freiheit. 
Halten sich Verfassungsorgane nicht an Gesetze,
ist das das Ende der Freiheit der Verfassung.
Staatsanwalschaften werden an ihrer Arbeit gehindert und der 
Großkriminalität Vorschub geleistet. Und jetzt wird sogar einfach 
der Beschluß des hessischen Verwaltungsgerichtshofes ignoriert. 
Völlig enthemmte Korruption.  
Bouffier macht dreist, was er will. 
Bouffier ist zu Schadenersatz heranzuziehen.  



Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 13/2010 vom 5. März 2010
Beschluss vom 2. Februar 2010 
- 1 BvR 369/04, 1 BvR 370/04, 1 BvR 371/04 -
Verurteilungen wegen Volksverhetzung 
verstoßen gegen Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG 
Die Veruteilung erfolgte wegen dieses Aufmachers : 
"...                          Aktion
                            Ausländer-
                               Rück-
                              Führung
                  Aktionswochen 3. Juni - 17. Juni 2002
                 Für ein lebenswertes deutsches Augsburg
                Augsburger Bündnis - Nationale Opposition ..."  



04.02.2010; BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

- 1 BvR 369/04 -
- 1 BvR 370/04 -
- 1 BvR 371/04 -
Bundesadler
Im Namen des Volkes
In den Verfahren
über
die Verfassungsbeschwerden
 
1. des Herrn S…, gegen 
a) den Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 
   14. Januar 2004 - 5St RR 348/03 a-c -,
b) das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 18. Juli 2003 - 
   7 Ns 101 Js 122256/02 -,
c) das Urteil des Amtsgerichts Augsburg vom 20. Januar 2003 - 
   10 Ds 101 Js 122256/02 -

- 1 BvR 369/04 -,

 
2. des Herrn T…, gegen 
a) den Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 
   14. Januar 2004 - 5St RR 348/03 a-c -,
b) das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 18. Juli 2003 - 
   7 Ns 101 Js 122256/02 -,
c) das Urteil des Amtsgerichts Augsburg vom 20. Januar 2003 - 
   10 Ds 101 Js 122256/02 -

- 1 BvR 370/04 -,
 

3. des Herrn W…, gegen 
a) den Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 
   14. Januar 2004 - 5St RR 348/03 a-c -,
b) das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 18. Juli 2003 - 
   7 Ns 101 Js 122256/02 -,
c) das Urteil des Amtsgerichts Augsburg vom 20. Januar 2003 - 
   10 Ds 101 Js 122256/02 -

- 1 BvR 371/04 -
 

hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch

den Präsidenten Papier
und die Richter Eichberger,
Masing
 
am 4. Februar 2010 einstimmig beschlossen:
 
Die Verfahren 1 BvR 369/04, 1 BvR 370/04 und 1 BvR 371/04 werden 
zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.
Die Urteile des Amtsgerichts Augsburg vom 20. Februar 2003 - 
10 Ds 101 Js 122256/02 - und 
des Landgerichts Augsburg vom 18. Juli 2003 - 
7 Ns 101 Js 122256/02 - sowie 
der Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 
14. Januar 2004 - 5St RR 348/03 a-c - 
verletzen die Beschwerdeführer in ihrem Grundrecht aus 
Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes. 
Die Entscheidungen werden aufgehoben. 
Die Sache wird an das Amtsgericht Augsburg zurückverwiesen.
Der Freistaat Bayern hat den Beschwerdeführern die notwendigen 
Auslagen zu erstatten. 



05.03.2010; Voßkuhle wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts
Höchstes deutsches Gericht hat neue Spitze   



04.03.2010; In Deutschland wollen Rechtsexperten der 
Regierungsparteien CDU und FDP den Ankauf von Steuersünder-Daten 
gesetzlich verbieten. Dies, um einen Handel mit entwendeten Daten 
nicht weiter «anzuheizen».
EP : Ja, das ist dieser korrupte Arschlochhaufen parkt die "Provisionen" 
für seine Bestechlichkeit in der Schweiz und wird nun von der 
Schweiz direkt mit Enthüllungen unter Druck gesetzt.
Die Initiatoren dieses Gesetzes sind sicherlich fast alle korrupt.
Namentliche Abstimmung im Bundestag zu diesem Gesetz und 
anschließend unverzügliche Verhaftung der Befürworter dieses Gesetzes. 
Hochverrat ist ein todeswürdiges Verbrechen.  



02.03.2010; Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung   

02.03.2010; Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 11/2010 vom 2. März 2010
Urteil vom 2. März 2010
- 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08 -
Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß   

02.03.2010; Vorratsdatenspeicherung; Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes 
Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 2. März 2010
- 1 BvR 256/08 -
- 1 BvR 263/08 -
- 1 BvR 586/08 -   



Sperren von Kinderpornografie
Wirkungsloses Gesetz in Kraft getreten
EP : Innovation in der Geschichte der Menschheit. 
Irrsinn in Deutschland : 
Gesetze die keine Gesetze sind.
Normalerweise ist die Nichteinhaltung eines Gesetzes zumindest ein Vergehen.
Eine vom deutschen politischen System institutionalisierte Paradoxie.
Willkür als Staatskonzept und Staatstätigkeit.
Deutschland Bananenrepublik?
Nein, ein Irrenhaus. 
Vom Kopf her. 
Oder die stille Sammlung von Regierungsermächtigungen. 
Stichwörter : Ermächtigungsgesetz, Parlament, Justiz, Präsident, 
Bundesregierung 



09.02.2010;  Michael Buback: «Denn es ist Verrat an meinem Vater!» 
EP : Fremdherrschaft in Deutschland. 



09.02.2010; Rentner entführen ihren Ex-Finanzberater, um ihr 
Geld von ihm zurückzubekommen.
EP : Wenn Rechtsetzung und Rechtsprechung versagen, dann 
gelten wieder Willkür und Faustrecht.  



06.02.2010; Sachsensumpf: Vertuschung geht weiter… 
"...Beamter jetzt wegen angeblichen Geheimnisverrats unter Anklage
Angeblich aus Ärger über das Aus für die Abteilung „Organisierte 
Kriminalität“ soll ein ehemaliger Verfassungsschützer Dienstgeheimnisse 
verraten haben. Die Generalstaatsanwaltschaft hat den Beamten jetzt 
wegen Geheimnisverrats, versuchter Nötigung und Urkundenfälschung 
beim Amtsgericht Dresden angeklagt. ...." 
EP : Die dringendst notwendigen Ermittlungen gegen Regierungsmitglieder 
in Sachsen werden durch die Weisungsgebundenheit der Staatasanwaltschaften 
erfolgreich unterbunden. 
Diese korrupte Konstruktion ist per Verfassung außer Kraft zu setzen.



20.01.2010; Holland; Volksverhetzung; 
Islam-Gegner Wilders in den Niederlanden vor Gericht
EP : Das holländische Gesetz gegen Volksverhetzung wird gegen 
jeden angewendet und dient dem gesellschaftlichen Frieden.
Das deutsche Gesetz gegen Volksverhetzung wird nur gegen 
Deutsche angewendet und dient ihrer gesellschaftlichen 
Diskriminierung.    



02.01.2009; National Journal: Kevin Käther erneut zu 20 Monaten 
Gefängnis verurteilt 
EP : Fremdherrschaft; Sondergesetze, Rechtsbeugung, Verletzung von 
unveräußerlichen Menschenrechten..... der Wahnsinn. 
Vor Landgerichten und Oberlandesgerichten. 
Freisler winkt schon und läßt grüßen.
In Deutschland 2009 
Hoffentlich kann er weiterprozessieren vor dem europäischen 
Gerichtshof. 
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung, 
Parlament und Justiz vor Gericht wegen Hochverrat.  



16.12.2009; JUSTIZ: Warnung vor „Dammbruch“; 
Bundesrichter prüfen Vorratsspeicherung von Telefon- und 
Internetdaten Vorratsdatenspeicherung im Visier (1:54)   



Land Hessen bietet Steuerfahndern die Rückkehr an
"...Die Opposition im Landtag forderte eine Entschuldigung 
des Finanzministers. ..."
EP : Eine Entschuldigung?
Abartig.
An dieser Forderung der Opposition erkennt man, daß sie die 
kriminellen Regierungsmachenschaften folgenlos durchwinken 
will. 
Das ist keine Opposition.
Das ist ein korrupter Arschlochhaufen.
Das sind Komplizen.
Das ist die gleiche Sorte Krimineller wie die Regierungstäter.
Sie sind als Täter nur durch die anderen Täter verhindert.
"...Sie könnten einen Antrag auf Reaktivierung stellen, sagte 
Weimar in Wiesbaden. Die dafür notwendige ärztliche 
Untersuchung sollte außerhalb Hessens stattfinden...." 
Das Gutachten zu ihrer Deaktivierung war korrupt.
Deshalb sind sie bedingungslos und unverzüglich in 
ihre alte Position einzusetzen, ihre korrupten Vorgesetzten zu 
entlassen und ihr Verhalten der Staatsanwaltschaft zur 
Untersuchung zu übergeben. Auch Herrn Weimars eigene 
Diensttauglichkeit könnte so begutachtet werden. 
Die hessische Landesregierung wird ihren Staatsanwaltschaften 
jedoch die entsprechenden Ermittlungen untersagen. Da ist die 
Teilung der Gewalten aufgehoben und kein Regierungsverbrecher 
braucht sich vor Strafverfolgung zu fürchten.
Stichwörter : Hessen, Staatsfinanzen, Justiz 

02.12.2009; Steuerfahnder-Affäre; 
Angebot für geschasste Beamte
EP: Welch ein Sunmpf von Korruption.
Selbst die Gewerkschaften haben sich beteiligt.
Stichwörter : Hessen, Staatsfinanzen, Justiz  



02.12.2009; Nach dem Ausbruch zweier Schwerverbrecher 
aus der JVA Aachen gerät nun die Justizministern 
Müller-Piepenkötter unter Druck. Sie soll von Sicherheitsmängeln 
im Gefängnis gewusst haben.
EP : Ja schon mir sind dazu noch weiter zwei Mobbingveranstaltungen
mit Todesfolge aus ihren Gefängnissen bekannt. 
Warum wird sie nicht entlassen?
Stichwörter : 



29.11.2009;  Das Mobbing-System des hessischen Finanzministers Weimar
Jürgen Rauh leitet jahrelang Finanzämter. 
Doch als er sich über merkwürdige Machenschaften aufregt, wird 
er zum Störfaktor. Das Finanz-Ministerium versucht, Rauh als 
krank und verrückt darzustellen - wie die vier hessischen Steuerfahnder
EP : Welch feudales Gebahren. 
Welche willfährige prostitution von Medizin und Psycholgie.
Wie in der Ex-DDR oder der Ex-Sowjet-Union.
Wie im Kommunismus.
Stellt die Kriminellen in der hesssischen Landesregierung vor Gericht. 
Schnell.
Oder werden die Staatsanwälte von der Landesregierung an 
den Ermittlungen gehindert. 
Zieht die Regierungsverbrecher heran zu Schadenersatz.  



24.11.2009; Presseerklärung des Vereins Demokratischer Ärztinnen und Ärzte
zum Missbrauch der Psychiatrie in Hessen
EP : Mißbrauch? 
Das ist ein Willkürakt in Reinform.
Das ist der gelebte rechtsfreie Raum.
Das ist Freiheitsberaubung pur.
Das ist Faschismus pur.
DDR und Sowjetunion lassen grüßen.
Das ist ein Verbrechen höchster Kriminalitätsstufe.
Wer die Gesetze einhält ist vor Willkür zu schützen
Wer die Gesetze übertritt ist zu bestrafen. 
Aber auch der ist vor weitergehender Willkür zu schützen
Sonst gar nichts. 



23.11.2009; Steuerfahnder-Mobbing in Hessen; 
"Rückendeckung von höchster Stelle"
EP : Korruption in höchster Vollendung. 
MP Koch wußte voll Bescheid.    



20.11.2009; Steuerfahnder-Affäre
Was wussten Koch und Hahn?  
EP : Welch eine Korruptheit. 
Zersetzung und Sabotage bis in die Spitze der Hessischen 
Landesregierung.
Ist deren Macht schon so entartet, daß sie die Gerechtigkeit 
verhindern kann und nicht merh befürchten muß?  
Stellt die Kriminellen aus Regierung und Parlament und Behörden vor Gericht. 



17.11.2009; Psychiatrischer Gutachter des Landes Hessen wegen 
Gefälligkeitsgutachten im Auftrag des Landes Hessen zu einer 
Geldbuße von 12 000 Euro verurteilt 
Er soll Steuerfahnder im Interesse der hessischen Landesregierung 
dienstunfähig geschrieben haben Die Steuerfahnder hatten sich im 
Jahr 2001 gegen eine Amtsanweisung gewehrt, wonach Geldtransfers 
unter 500 000 Mark als steuerrechtlich unverdächtig einzustufen 
seien.  
EP : Eine interessante Gerichtsentscheidung. 
Es bleibt die Frage nach den Auftraggebern dieser Gefälligkeitsgutachten 



17.11.2009; Transparency International weist auf die 
lückenhafte Korruptionsbekämpfung in Deutschland hin 
EP : Ein System, bei dem die Exekutive der Staatsanwaltschaft 
Weisungen erteilen darf, ist schon von der Anlage her korrupt.
Die Aufhebung der Gewaltenteilung ist das denkbar korrupteste überhaupt.
Und wenn es dann noch "gesetzlch" geregelte Sonderbehadlung 
für Exekutive und Parlament gibt, dann genügt der kleinste Stress, 
um Willkür und Despotie hochleben zu lassen. 



17.11.2009; Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
§ 130 Abs. 4 StGB ist mit Art. 5 Abs. 1 und 2 GG vereinbar
Pressemitteilung Nr. 129/2009 vom 17. November 2009
Beschluss vom 4. November 2009 - 1 BvR 2150/08 -  
EP : Ein Sondergesetz auf dem Durchmarsch.
Es ist weder mit der Aufklärung, der Demokratie noch mit einer 
demokratischen Verfassung vereinbar.
Die Entscheidung dazu : 

04.11.2009; Entscheidung BVerfG, 1 BvR 2150/08 



31.10.2009; Umwelt-Korruptionsaffäre in NRW; 
Der ausgeschaltete Zeuge  
EP : Die Korruption des Staatssystems in NRW ist total. Regierung, Parlament, Behörden, Justiz. 
Personal und Strukturen wie in einer Despotie.   



TOP; 22.10.2009; Gleiches Recht für Alle: Über den Zustand von Teilen unserer Justiz;
"Sechs Maultaschen reichen für eine Kündigung!" 
EP : Was klagt der Autor? 
Diese Kündigung muß als Ermunterung und Ansporn verstanden werden.
Das Bundesverdienstkreuz gibt es schließlich erst ab 6 Mio. Maultaschen. 



08.10.2009; Führung der Deutschen Bank entlastet
Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen in Spitzelaffäre ab 
EP : Es wird Zeit daß die deutsche Justiz von der Weisungsgebundenheit 
an die Regierung per Verfassung befreit wird. Die Aufhebung der 
Gewaltenteilung in Deutschland bringt Deutschland durch Korruption 
immer mehr in Schieflage. Der Schaden Deutschlands durch den 
Weltfinanzbetrug geht nah an 2 Billionen Euro



 02.10.2009; Richter kritisieren Jung
Verbotener Eingriff in Personalentscheidung?
EP : Rechtsverständnis bei Jung wie bei Gutsherren und Landvögten. 
Scheiß auf Gesetze.
Die selbsternannten und selbstgefälligen Herren des Deutschen 
Volkes haben mit nichts etwas zu tun, nicht einmal mit den selbst 
gegebenen Gesetzen, und schon gar nicht mit dem Deutschen 
Volk und seinen Gesetzen.
Die Verfassung entartet immer mehr.  




02.10.2009; Argentine ex-military governor gets 25 years
EP : 30 Jahre nach den Taten. 



02.09.2009; Buback-Mord
Streit um geheime Becker-Akte verschärft sich
EP : Wieso verweigern die die Aufarbeitung der Vergangenheit, obwohl 
es sich hier um die Elimination staatstragender Repräsentanten handelt. 



01.10.2009; Regierungskriminalität; Die Weisungsgebundenheit 
deutscher Staatsanwälte durch ihre Vorgesetzten 
EP : Die Gleichschaltung von Regieung und Rechtsprechung 
funktioneirt schon recht gut. Und durch Korruption der Regierung 
wird auch die Wirtschaft langsam immer unangreifbarer.
Das gleiche gilt auch für andere Machtgebilde in Deutschland.  



28.09.2009; Münchner Polizei nimmt Islamisten fest
Präventivgewahrsam zum Schutz des Oktoberfests  
EP : Unglaublich, was in Deutschland mttlerweile alles möglich ist.
Nicht die Tat, nicht die Gesinnung, nein die willkürlich unterstellte 
potentielle Absicht erlaubt Freiheitsentzug. 
Kann das überhaupt sein?
Selbst die Nazis haben die Gesinnung nicht angetastet.
Sie haben nur die öffentlich geäußerte Kritik oder Obstruktion 
bestraft.
Man durfte alles denken. Nur sagen durfte man es nicht. 
Und hier sollen schon Vermutungen für eine Verhaftung genügren?  



16.09.2009; NRW-Justizministerin lässt Polizei im Regen stehen
EP : Ministerin?
Zersetzerin 
Ein Skandal jagd den nächsten, wobei sich die Erschinungen sogar wiederholen. 
Diese Figur versteht sich wohl nur als Symbol.  



14.09.2009; AIG-Managern drohen Strafverfahren
US-Staatsanwälte prüfen Beweise für eine mögliche Anklage
EP : In Deutschland scheuen die Staatsanwälte die Arbeit 
oder das Justiz-Ministerium oder beides.  



15.09.2009; Deutschland hat ein Gewaltproblem
EP : Schon lang. 
Und Regierung und Parlament bleiben entschlossen untätig
obwohl sie es forsch und entschlossen selbst geschaffen haben.  



08.09.2009; Geheimakten zu Mordfall Buback bleiben gesperrt
EP : Strafvereitelung.
Regierungsverbrecher decken Regierungsverbrecher.
Eine Verschwörung.  



07.09.2009; Michael Buback; 
„Die neuen Fakten sind ungeheuerlich“
Michael Buback wird vorgeworfen, er jage einem Komplott nach, 
das es nicht gibt. Im FOCUS-Online-Interview weist der Sohn des 
ermordeten Siegfried Buback den Vorwurf zurück.
EP : Wieso ermittelt ein Laie, während die Fachleute entschlossen 
untätig bleiben?
Wer sind die Saboteure der Aufklärung dieses Verbrechens?
Stellt sie wegen Verschwörung und  Strafvereitelung vor Gericht. 



28.08.2009; Verfassungsgericht: Regierung hat Landtag übergangen 
EP : Blühende Regierungskriminalität bei weisungsgebundener 
Staatsanwaltschaft in Deutschland.
Hochwertige Regierungs-Korruption und aufstrebendes Untergangskonzept. 



24.08.2009; Wer erschoß im April 1977 Generalbundesanwalt Siegfried Buback? 
Bundesanwaltschaft findet plötzlich DNA-Spuren von 
Verena Becker an RAF-Bekennerbriefen 
"...Andererseits: Aus Akten des Ministeriums für Staatssicherheit 
der DDR ist bekannt, daß Becker einen Berührungspunkt zum 
BRD-Geheimdienst hatte. Dort heißt es, daß Becker »seit 1972 
von westdeutschen Abhörorganen wegen der Zugehörigkeit 
zu terroristischen Gruppierungen bearbeitet bzw. unter Kontrolle 
gehalten wird«. Kann es sein, daß Becker, in welcher Form auch 
immer, am Attentat auf Buback beteiligt und zugleich eine 
inoffizielle Mitarbeiterin des westdeutschen Geheimdienstes war? 
War Becker vielleicht sogar eine Figur im Spiel der »Strategie 
der Spannung«, wonach in zahlreichen europäischen Ländern 
in den vergangenen Jahrzehnten Terroranschläge verübt 
wurden, um verdeckte innenpolitische Ziele zu erreichen? 
Sollte dem so sein, dann muß der Vorstoß der Bundesanwaltschaft 
im Fall Becker als Wurf einer Nebelkerze bewertet werden, die 
die ohnehin bereits zum Vorschein kommende Wahrheit 
schlicht verschleiern soll...."
EP : Die RAF ist eine vom Ausland gesteuerte geheimdienstliche 
Verbrecherorganisation, die unter der Schirmherrschaft der 
damaligen SPD-Regierung (1969 - 1982) mit seinem Justizminister 
Jochen Vogel (1974-1981) ihr Unwesen treiben durfte oder konnte.. 




19.08.2009; Auf der legendären Daten-CD, die Klaus Zumwinkel 
zum Verhängnis wurde, stand auch der Name des Topbeamten 
Karl Michael Betzl. Doch anders als beim Ex-Postchef wurde 
dessen Steuerverfahren still und leise eingestellt. Auf mögliche 
Beweise verzichtete Bayerns Justiz. 
EP : Stoppt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter aus 
deutschen Regierungen, Parlamenten und Behörden. 
Stellt diese Verbrecher, Idioten und Wahnsinnigen vor Gericht.  



12.08.2009; Juristische Kleinlichkeit kontra Beherztheit und Rückgrat - 
Schikanen gegen Ernst Zündel in Mannheim    



gef. 13.08.2009; Dreißig deutsche Juristen, darunter überwiegend 
hochrangige Hochschullehrer und Richter, fordern in einer 
Denkschrift zu den Auswirkungen des Urteils des 
Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon die 
Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Das 
Gericht soll dazu gezwungen werden, Verfahren zu europarechtlichen 
Fragen zuerst dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen.
EP : Die arbeiten an der Entmündigung Deutschlands.
Stellt die Putschisten vor Gericht.  



11.08.2009; Lobbyisten regieren mit; 
Verfassungsrichterin warnt : Wenn in Ministerien 
Interessenvertreter an Gesetzen mitarbeiteten, fehle es 
an der erforderlichen Unabhängigkeit und Transparenz, 
warnte die Richterin gegenüber Frontal21.
EP : Sie warnt vor Korruption.  



10.08.2009; Sechs Jahren Haft wegen Volksverhetzung
Verurteilung von Horst Mahler rechtskräftig
Mahler scheitert mit Revision gegen Haftstrafe
EP : Veruteilt aufgrund eines Sondergesetzes.
Jetzt fehlt nur noch die Einrichtung von Sondergerichten.  



11.08.2009; Regierungsnahe Juristen planen Teilentmachtung des Bundesverfassungsgerichts
Fälle mit Europabezug sollen künftig erst zum EuGH gehen 
EP : Stellt die antidemokratischen Zersetzer, antideutschen Saboteure 
und antinationalen Hochverräter aus Bundesregierung und 
Parlament vor Gericht.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV. 



06.08.2009; Die Dissidentin Sylvia Stolz feierte heute ihren 46. Geburtstag. 
Die Anwältin war am 14. Januar 2008 vom Landgericht Mannheim 
wegen allzu offener Meinungsäußerungen bezüglich gewisser 
Details zur Zeitgeschichte zu dreieinhalb Jahren Gefängnis 
verurteilt worden.   



08.08.2009; Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft ohne 
Verfolgungswillen bei Fall von internationalem Terrorismus  




07.08.2009; Aus Ursula Haverbecks Erklärung vor dem 
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
EP : Lehrsätze der Demokratie vor den Betonköpfen der Orthodoxie.  



05.08.2009; Merkel wusste seit 1996 von Atommüll-Risiken der Asse
EP : Wir brauchen eine unabhängige Justiz, die derart
korrupten Mob einer abschreckenden Bestrafung zuzuführen 
vermag. Ohne geht Deutschland unaufhaltsam den Bach runter.
Der Niedergang in Deutschland ist jetzt schon beispiellos. 



30.07.2009; Gefahr der Polit-Justiz;
Die Innenministerin greift Staatsanwälte an und will die 
Gewaltentrennung aushebeln
EP : Auch in Österreich lümmelt sich der Politpöbel in den 
Spitzenpositionen des Staates.  



22.07.2009; Staatsanwaltschaft erkennt Satire: 
Justiz erlaubt Gartenzwergen Hitlergruß 
EP : Auch ein bißchen Gesinnungsjustiz vermehrt die Primitivzivilisation. 



11.07.2009; Sachsen; Folterskandal kein Einzelfall
EP : Der Verfall Deutschlands schreitet forsch voran und die 
Täter entscheiden über die Einleitung staatsanwaltlicher Ermittlungen 
gegen sie. 
Abartig. 



09.07.2009; Mord an Marwa, Folge der US-Kriegspropaganda gegen 
den „islamistischen“ Terror?
EP : Bemerkenswert sind die spärlichen Reaktionen aus 
Bundesregierung und Parlament zu diesem Verbrechen.
Wäre das Opfer ein Rabbi gewesen, wäre die ganze Welt 
in Aufruhr. 
Das relativiert den Rechtsstaat in Richtung 
"gute Verbrechen vs. böse Verbrechen".
Das primitivisiert Demokratie in Richtung Despotie.
Die Tat an sich ist sehr ungewöhnlich, vom Start her und vom Ablauf. 

11.07.2009; Der Tagesspiegel: Zentralrat der Muslime : 
Merkel soll nach Tat von Dresden Zeichen für Muslime setzen  



gef. 09.07.2009; Sonntag, 18 Uhr: der UBS-Richter setzt der US-Regierung ein Ultimatum 
EP : Die Justiz in den USA wirkt relativ unabhängig. 



09.07.2009; Justiz droht Bundesrat mit Polizeigewalt 
EP : Auch die Schweizer Justiz scheint sich hervorragender 
Unabhängigkeit zu erfreuen. 



01.07.2009; Münchner Merkur, Interview mit Peter Gauweiler 
über seine erfolgreiche Klage vor dem Bundesverfasungsgerichtes 
gegen den Vertrag von Lissabon alias EU-Verfassungsvertrag 
alias Reformvertrag  



30.06.2009; Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar;
Begleitgesetz verfassungswidrig, soweit Gesetzgebungsorganen keine
hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden.

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute entschieden, 
dass das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz 
vereinbar ist. Dagegen verstößt das Gesetz über die Ausweitung und 
Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in 
Angelegenheiten der Europäischen Union insoweit gegen Art. 38 Abs. 1 in 
Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 GG, als Bundestag und Bundesrat im Rahmen 
von europäischen Rechtssetzungs- und Vertragsänderungsverfahren keine 
hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden. Die 
Ratifikationsurkunde der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag von 
Lissabon darf solange nicht hinterlegt werden, wie die von Verfassungs 
wegen erforderliche gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen 
Beteiligungsrechte nicht in Kraft getreten ist. Die Entscheidung ist im 
Ergebnis einstimmig, hinsichtlich der Gründe mit 7:1 Stimmen ergangen 
(zum Sachverhalt vgl. Pressemitteilungen Nr. 2/2009 vom 16. Januar 2009 
und Nr. 9/2009 vom 29. Januar 2009).
EP : Die EU-Diktatur scheint damit gestoppt.    



30.06.2009; Leitsätze zum Urteil des Zweiten Senats
   1.  Das Grundgesetz ermächtigt mit Art. 23 GG zur Beteiligung 
und Entwicklung einer als Staatenverbund konzipierten Europäischen 
Union. Der Begriff des Verbundes erfasst eine enge, auf Dauer 
angelegte Verbindung souverän bleibender Staaten, die auf 
vertraglicher Grundlage öffentliche Gewalt ausübt, deren 
Grundordnung jedoch allein der Verfügung der Mitgliedstaaten 
unterliegt und in der die Völker - das heißt die staatsangehörigen 
Bürger - der Mitgliedstaaten die Subjekte demokratischer 
Legitimation bleiben.
   2.  a) Sofern die Mitgliedstaaten das Vertragsrecht so 
ausgestalten, dass unter grundsätzlicher Fortgeltung des Prinzips 
der begrenzten Einzelermächtigung eine Veränderung des 
Vertragsrechts ohne Ratifikationsverfahren herbeigeführt werden 
kann, obliegt neben der Bundesregierung den gesetzgebenden 
Körperschaften eine besondere Verantwortung im Rahmen der 
Mitwirkung, die in Deutschland innerstaatlich den Anforderungen 
des Art. 23 Abs. 1 GG genügen muss (Integrationsverantwortung) 
und gegebenenfalls in einem verfassungsgerichtlichen Verfahren 
eingefordert werden kann.
      b) Ein Gesetz im Sinne des Art. 23 Abs. 1 Satz 2 GG ist 
nicht erforderlich, soweit spezielle Brückenklauseln sich auf 
Sachbereiche beschränken, die durch den Vertrag von Lissabon 
bereits hinreichend bestimmt sind. Auch in diesen Fällen obliegt 
es allerdings dem Bundestag und - soweit die 
Gesetzgebungsbefugnisse der Länder betroffen sind, dem Bundesrat - 
seine Integrationsverantwortung in anderer geeigneter Weise 
wahrzunehmen.
   3.  Die europäische Vereinigung auf der Grundlage einer 
Vertragsunion souveräner Staaten darf nicht so verwirklicht 
werden, dass in den Mitgliedstaaten kein ausreichender Raum zur 
politischen Gestaltung der wirtschaftlichen, kulturellen und 
sozialen Lebensverhältnisse mehr bleibt. Dies gilt insbesondere 
für Sachbereiche, die die Lebensumstände der Bürger, vor allem 
ihren von den Grundrechten geschützten privaten Raum der 
Eigenverantwortung und der persönlichen und sozialen Sicherheit 
prägen, sowie für solche politischen Entscheidungen, die in 
besonderer Weise auf kulturelle, historische und sprachliche 
Vorverständnisse angewiesen sind, und die sich im parteipolitisch 
und parlamentarisch organisierten Raum einer politischen 
Öffentlichkeit diskursiv entfalten.
   4.  Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob Rechtsakte der 
europäischen Organe und Einrichtungen sich unter Wahrung des 
gemeinschafts- und unionsrechtlichen Subsidiaritätsprinzips (Art. 
5 Abs. 2 EGV; Art. 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3 des Vertrags über 
die Europäische Union in der Fassung des Vertrags von Lissabon 
) in den Grenzen der ihnen im Wege der begrenzten 
Einzelermächtigung eingeräumten Hoheitsrechte halten (vgl.BVerfGE 
58, 1 <30 f.>; 75, 223 <235, 242>; 89, 155 <188> : dort zum 
ausbrechenden Rechtsakt). Darüber hinaus prüft das 
Bundesverfassungsgericht, ob der unantastbare Kerngehalt der 
Verfassungsidentität des Grundgesetzes nach Art. 23 Abs. 1 Satz 3 
in Verbindung mit Art. 79 Abs. 3 GG gewahrt ist (vgl.BVerfGE 113, 
273 <296> ). Die Ausübung dieser verfassungsrechtlich radizierten 
Prüfungskompetenz folgt dem Grundsatz der Europarechtsfreundlichkeit 
des Grundgesetzes, und sie widerspricht deshalb auch nicht dem 
Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit (Art. 4 Abs. 3 EUV-Lissabon); 
anders können die von Art. 4 Abs. 2 Satz 1 EUV-Lissabon anerkannten 
grundlegenden politischen und verfassungsmäßigen Strukturen 
souveräner Mitgliedstaaten bei fortschreitender Integration nicht 
gewahrt werden. Insoweit gehen die verfassungs- und die 
unionsrechtliche Gewährleistung der nationalen 
Verfassungsidentität im europäischen Rechtsraum Hand in Hand. 



28.06.2009; "Deutschland hat es versprochen"; 	
Christian HUMBORG (36), Korruptionsfahnder, kritisiert 
die fehlende deutsche Unterschrift unter der UN-Konvention 
gegen die Korruption. 
EP : Logisch. Korruption gibt es bei deutschen Abgeeordneten 
nicht per StGB.
Regierung und Abgeordnetee wollen sich ihre lukratieve 
Korrumpierbarkeit erhalten. 



28.06.2009; NRW-Landtag prüft Justizbeeinflussung der NRW-Regierung 
EP : Feudal.  



26.06.2009; »Nicht im Rechtsstaat angekommen«
Blockadehaltung der Landesregierung in Dresden verhinderte 
Aufklärung des »Sachsensumpfes«. Teile der CDU und der 
Justiz agieren vordemokratisch. 
Ein Gespräch mit Karl Nolle (SPD-MdL) 
EP : ...agieren vordemokratisch.?
Die sind korrupt.
Die agieren gemeinsam wie eine Verbrecherbande.
Die agieren wie die Mafia. 



23.06.2009; Lehrer dürfen im Internet von Schülern benotet werden
Das BGH wies die Klage einer Lehrerin gegen Spickmich.de zurück, 
eine Bewertung gehöre zur freien Meinungsäußerung.
EP : Der Bundesgerichtshof eröffnet das bundesweite 
Großmobbing auf Lehrer.
Irre.   



gef. 24.06.2009;  Läßt das BVerfG den Lissabon Vertrag passieren? 
EP : Wenn der Vertrag von Lissabon alias EU-Verfassungsvertrag 
alias Reformvertrag wirksam wird, dann Gnade uns allen Gott.
Dann werden uns unsere Kinder und Enkel für diese Räte-Diktatur 
und ihre katastrofalen Folgen verfluchen.  







02.06.2009; Wie Steinbrück die Rechtssprechung aushebelt
Es gebe 51 Erlasse des Ministers, hatte Schäffler zu 
Steinbrück gesagt, mit denen dieser verhindere, dass 
Urteile des Bundesfinanzhofes (BFH) auf gleich 
gelagerte Steuerstreitfälle angewendet werden. Es 
seien aber nur 20, meinte der Minister. Vielleicht nach 
Zählart seines Hauses. BFH-Präsident Wolfgang 
Spindler ist dagegen auf besagte 51 Urteile seines 
Gerichts gekommen, denen Steinbrück mit sogenannten 
Nichtanwendungserlassen die flächendeckende 
Wirkung nahm.  
EP : Regieren nach Gutsherrenart.
Steinbrück scheißt auf Legalität und Legitimität..
Er macht was er will.
Zieht endlich diesen hochgefährlichen Demokratie- und 
Verfassungs- und staatsfeindlichen Zersetzer aus dem Verkehr.
Stellt ihn vor Gericht wegen Hochverrat.   



28.05.2009; Überwachungsstaat total: Bundestag verschärft Strafrecht! 



30.05.2009; Erweckung eines falschen Eindrucks
führt zu gerichtlicher Verurteilung. 
Der deutsche Rechtsstaat taugt nicht mal mehr als potemkinsche Fassade. 



28.05.2009; Der Strafprozess-Deal wird Gesetz
EP : Primitivzivilisation.
Das ist sogar vor-feudal.
Selbst im Feudalismus waren Gesetze zu bedienen.
Selbst im Absolutismus mußte sich König Friedrich der Große 
der gerichtlichen Drohung des Mühlenbesitzers beugen. 
Das gibt es nicht einmal in den islamischen Niedrigzivilisationen.
Der Strafprozesss wird ein kalkulierbares Wirtschaftsgut.
Stoppt die Idioten, Zersetzer und Wahnsinnigen des deutschen 
Bundestages
Stellt diese Verbrecher vor Gericht.  



28.05.2009; Bundestag führt Vorfeldstrafbarkeit ein
Zum ersten Mal ist jetzt etwas strafbar, was weder 
begangen wurde noch im engeren Sinne nachweisbar ist. 
EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen 
aus Bundesregierung und Parlament.   

28.05.2009; Gesinnungsjustiz; 
nicht eine konkrete Tat, sondern bereits die Absicht 
soll bestraft werden. Auch die Verbreitung von 
Anleitungen zum Bombenbau im Internet, das 
Herunterladen solcher Einweisungen und die 
Beschaffung von Chemikalien zum Bau eines 
Sprengsatzes sollen unter Strafe gestellt werden.
EP : Die Irren in Bundesregierung und Bundestag auf dem 
Weg in die Despotie. Und Alles aus gutem" Grund.
Nun wird deutlich, welchem Zweck die ganzen Terror-Inszenierungen 
von Schäuble und Konsorten dienten.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen.
Stoppt die antidemokratischen Teroristen in Bundestag und 
Bundesregierung.  



22.05.2009; Verfassungsrichter beklagt zu starke Einschränkung 
der Freiheitsrechte  



22.05.2009; "Enttäuschende Erfahrungen"
Strafverteidiger Hannover im Interview über Anspruch und 
Wirklichkeit des Grundgesetzes  



18.05.2009; BEITRAG EINES RICHTERS ZUR KLASSE(N) JUSTIZ 
Das Urteil des LG Stuttgart vom 12.6. 1996 - 21 O 519/95 - wurde 
in der Zeitschrift "Die Aktiengesellschaft", Heft-Nr. 12/ 1996, S. 561, 
abgedruckt.
"...Der sächsische SPD-Abgeordnete Karl Nolle soll von Teilen 
der sächsischen Justiz, sicher nicht ohne höhere Weihen, 
politisch und insbesondere wirtschaftlich ruiniert werden. 
Da genügt ein absurder Vorwurf des Betrugs, sowie ein 
williger Helfer in den Medien - und schon wird einer der 
seltenen couragierten Kritiker des sächsischen 
Feudalsystems in die Ecke eines Kriminellen gestellt. ..."  



17.05.2009; Das Volk ruft nach Neuwahlen
Britanniens Spesenritter sorgen für Ärger 
EP : Die  Korruption in Britannien dient als Vorbild für Deutsche Verhältnisse.
Bei der strafrechtlichen Aufarbeitung hinken wir allerdings 250 Jahre hinterher. 
Hier entscheiden Polit-Fürsten über die Strafverfolgung. 



14.05.2009; Bundesanwaltschaft: Keine neuen Ermittlungen zu Oktoberfest-Anschlag 
EP : Auch zu Buback und Barschel wurden neue Ermittlungen abgelehnt  



12.05.2009; Einer der letzten grossen NS-Verbrecher-Prozesse
Demjanjuk soll rasch angeklagt werden
EP : Trotz bereits erfolgtem Freispruch in Israel. 
Wie hier Text und Bild zeigen, stehen die Ankläger ihrem 
Delinquenten in  unterstellter Menschenverachtung kaum nach. 



12.05.2009; Demjanjuk unterwegs nach Deutschland
Früherer KZ-Wächter von USA ausgeliefert
Der Oberste Gerichtshof Israels sprach Demjanjuk aber 1993 
frei, da die Identität des Angeklagten nicht einwandfrei 
geklärt werden konnte.
EP : Deutschland päpstlicher als der Papst?
Und zerrt einen gebrechlichen Freigesprochenen erneut vor Gericht?
Das kann nur antideutsche Weltverarschung sein unter 
Mitwirkung von Bundesregierung und Behörden..   



09.05.2009; 39 statt 42 Monate Haft - 
Geringe Herabsetzung des Strafmaßes für Sylvia Stolz
EP : So viel für die Verteidigung eines Meinungsdeliktes.
Der Wahnsinn greift Raum. Überall.    



28.04.2009;  Gerd Honsik-Prozess Teil 1 - Fünf Jahre Haft 
EP : Fünf Jahre für ein Informations- und Meinungsverbrechen. 



03.05.2009; Haben die Richter zu milde entschieden?
Staatsanwaltschaft ermittelt weiter wegen "Hell's Angels"-Urteils
EP : Haben die Richter berechtigte Angst oder sind sie nur abartig feige? 



01.05.2009; Wer hat beim HMK-Skandal der Sparkasse Singen-Radolfzell die Justiz im Würgegriff?
Unterschlagung von entscheidungserheblichen Erkenntnissen  



29.04.2009;  Justizskandal Sachsen: Kleine Anfrage des 
Abgeordneten Dr. Volker Külow, Fraktion Die LINKE im 
Sächsischen Landtag sorgt für Furore
Thema: Unregelmäßigkeiten und Verdacht der Verhinderung von Aufklärungshandlungen gegenüber Journalisten
"...Heinz Fassbender und sein Team bei den Dreharbeiten 
zum dubiosen Immobilienerwerb eines leitenden LWB - 
Mitarbeiters tatsächlich angegriffen und erheblich 
verletzt wurden. ..." 
"...Nach Ausstrahlung des Beitrages überlässt Fassbender 
drei Ordner Recherchematerial dem LKA Sachsen auf dessen 
Bitten und im Glauben auf Weiterverfolgung seiner 
Rechercheergebnisse. Vom LKA Sachsen erfolgt nie 
wieder eine Rückmeldung. Seine wichtigste Informantin, 
Rechtspflegerin Beer vom Amtsgericht Leipzig, verschwindet 
1996 spurlos und wird Jahre später ermordet aufgefunden...."
EP : Stellt die Verbrecher aus Sachsens Regierung und 
Parlament vor Gericht.  



29.4.2009; Bundessozialgericht; 
Ein Bundesrichter klagt gegen sein eigenes Gericht - und verliert. 
Er sei aus politischen Motiven kaltgestellt worden, sagt er   



29.04.2009; Was gibt's da zu verbergen?
Streit um Sonderprüfung
EP : Die Täter hocken in der Landesregierung und hindern 
die Staatsanwaltschft konsequent an der Strafverfolgung.
MAFIA.  



28.04.2009; Zeugin belastet Staatsanwälte und Richter im 
Sachsensumpf-Untersuchungsausschuss 
EP : In alle Schlüsselpositionen unserer Nation Idioten, 
Verbrecher und Wahnsinnige 



27.04.2009; Freiheit für Honsik - Freie Nationalisten aus der Steiermark demonstrierten in Graz 
EP : Honsik ist in Österreich eines Informations-"Verbrechens" angeklagt. 



26.04.2009; Justizskandal in Sachsen: Eine Kleine Anfrage 
des Abgeordneten Dr. Volker Külow, Fraktion Die LINKE  



25.04.2009; Sechster Tag im Prozeß gegen Sylvia Stolz - 
Aus den Prozeßnotizen von Günter Deckert  



23.04.2009; Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum hat gemeinsam 
mit Verbandsvertretern von Journalisten, Ärzten und Rechtsanwälten 
Verfassungsbeschwerde gegen das BKA-Gesetz erhoben. 



20.04.2009; Wie in Folge I dargestellt, geht es im HMK-Skandal 
der Sparkasse Singen-Radolfzell im Kern darum, dass 
vor Gericht mit zwei unterschiedlichen Fassungen von 
Vorstands- und Kreditbeschlüssen operiert wurde, welche 
jedoch vom gleichen Tage datieren.  



19.04.2009;  MDR spekuliert mit über 500 Millionen
Der sächsische Landesrechnungshof hatte den Sender 
gerügt, weil er hohe Millionenbeträge in Wertpapieren 
angelegt habe anstatt sie ins Programm zu stecken. Nun 
sei durch die Finanzkrise ein „deutlicher“ Wertverlust 
entstanden.
EP : Und wieder hindern unsere Idioten Verbrecher und 
Wahnsinnigen in Regierung und Parlament die 
Staatsanwaltschaften daran, zu ermitteln.  



16.04.2009; Vor dem Landgericht wurde heute das Revisionsverfahren 
gegen die Dissidentin Sylvia Stolz fortgesetzt. 
Es handelte sich um den fünften Prozeßtag. Dazu ein 
Auszug aus den Prozeßnotizen des früheren NPD-Vorsitzenden 
Günter Deckert, der dem Verfahren als Beobachter beiwohnte.  



16.04.2009; Bankenpleite als Staatsgeheimnis - 
Politiker verschleppen Aufklärung
EP : Korrupte Politiker haben die HSH-Pleite verursacht.
Korrupte Politiker hindern Staatsanwaltschaften an ihrem 
gesetzlichen Auftrag.
Korrupte Politiker drohen, straffrei zu bleiben. 



11.04.2009; Der Lissabon-Vertrag wird die Todesstrafe in der EU ermöglichen
EP : Das haben die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Regierung und Parlament grundgesetzwidrig gegen GG Artikel 102 
abgenickt. 
GG Artikel 102 : Die Todesstrafe ist abgeschafft.    



08.04.2009; Krisenbank: Ex-Chefs der KfW werden nicht belangt 
EP : Durch derartige kriminelle Unterlassungen wird die 
moralische Grundlage für die nächste Katastrofe geschaffen.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in den 
Schlüsselpositionen unserer Nation. Wir haben keine andere.  



08.04.2009;  KfW fordert keinen Schadenersatz von ihren 
Ex-Chefs wegen der 320 Millionen Fehlüberweisung an Lehman
EP : Ja, damit kämen schließlich auch die Aufsichtsräte in die Schußlinie.
Und da saugen alle Macher der politischen Klasse, aus
CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke. Und die entscheiden auch über 
Handeln und Unterlassen der Justiz. 
Feudalismus pur.  



02.04.2009; Indirekte Verlinkung Stellungnahmen der Betroffenen 
EP : Schon die Kriminalisierung von direkter Verlinkung 
behindert den notwendigen Informationsfluß einer Zivilisation 
und kann mißbraucht werden. Die mittelbare Verlinkung kriminalisiert 
fast jeden Internet-Inhalte-Abieter, da irgendeine Seite immer auf 
inkriminierte Seiten verweist. 



02.04.2009; Stolz-Prozess: Alle Anträge abgelehnt! 
EP : Ein politischer Prozess um Meinungsfreiheit und der 
gerichtlichen Verteidigung von Meinungsfreiheit und der 
strafrechtlichen Behandlung der gerichtlichen Verteidigung 
von Meinungsfreiheit. 
Inquisition.
Echt feudal. 



30.03.2009; Für die Finanzkrise trägt die Politik eine Hauptverantwortung
EP : Eine Hauptverantwortung?
Die Hauptverantwortung. 
Und die Strafjustiz handelt oder unterläßt nur auf Weisung der Regierung. 
Echt feudal. 



01.04.2009; Stadtarchiv-Einsturz in Köln: Bundesweite Razzien  



30.03.2009; Von Staatsanwaltschaft Konstanz unterdrückte 
Ermittlungsakten erschüttern Politik und Justiz in 
Baden-Württemberg
EP : Korruption sogar in der Justiz?  



Wer seine Straftaten in einem einem Kollektiv gemeinsam 
mit ihm begeht, darf mit diesem Kollektiv kollektiv bestraft werden.
Das gilt insbesondere für Regierungen, Parlamente, 
Fraktionen und Parteien.
Sie sind als kriminelle Vereinigungen zu behandeln.
                                                 (EP, 30.03.2009)


28.03.2009; Datenschutzaffäre der Bahn; 
Merkel steht zu Mehdorn
EP : Ja, Wir brauchen bald keine Gesetze mehr.
Über Strafverfolgung entscheiden Fürsten aus der 
Bundesregierung und ihre Höflinge, Vasallen und Pinscher 
aus dem Parlament nicken dazu.   



22.03.2009; Geheimer IKRK-Bericht bestätigt Dick Marty:
«Die USA haben systematisch gefoltert» 
EP : Stellt die Komplizen aus Bundesregierung und Parlament vor Gericht. 
Vor das von ihnen selbst geschaffene Kriegsverbrechertribunal in Den Haag



18.03.2009; Bruno Gollnisch im Europaparlament über die Verurteilung 
Horst Mahlers wegen eines Meinungsdeliktes. 



19.03.2009; Sylvia Stolz wieder vor Gericht 
Bundesgerichthof hob Stolz-Urteil ( wegen eines Meinungsdeliktes) auf… 



18.03.2009; Willkommen bei der Willkür der Inquisition
Heute wurde vom BFH in München (!) entschieden, dass 
die Banken den Finanzämtern die Kontodaten ihrer Kunden 
auch dann weiterleiten dürfen, wenn kein strafrechtlicher 
Verdacht auf Steuerhinterziehung vorliegt.   



17.03.2009; Soli-Demo für Horst Mahler am 11. April in München
„Meinungsfreiheit darf in Deutschland nicht zu einer Mutprobe werden“  



18.03.2009; CSU fordert "strafrechtliche Aufarbeitung" der Wirtschaftskrise
Generalbundesanwältin Monika Harms wies solche
 Forderungen zurück. "Es mag wirtschaftliche Fehlentwicklungen 
gegeben haben, aber die Sachlage ist so diffus, dass es 
wohlfeil wäre, lediglich nach dem Strafrecht zu rufen", sagte 
Harms dem Abendblatt. "Häufig wenn irgendwo in dieser 
Gesellschaft etwas schiefläuft, wird nach dem Strafrecht gerufen, 
das aber auch nicht alles richten kann."
EP : Seltsam. Trotz der Höhe der Schäden  
stellt sich die Generalbundesanwältin Monika Harms dumm. 
Das wäre auch das Ende der Bundesregierung.
Oder gehört sie der gleichen Gangsterbande an?  



16.03.2009; 
Verwaltungsgericht bezeichnet Vorratsdatenspeicherung als "ungültig"
EP : Das haben unsere Regierungs- und  Parlamentsidioten, -Verbrecher 
und  -Wahnsinnigen alles abgenickt und einfach an die EU-Kommission
verschoben.  



17.03.2009; Kontrolleure untersuchen Nürnberger Justizaffäre  
EP : Welch eine Ethik im Justizsystem. 
Die  Primitivzivilisation auch hier auf dem Vormarsch. 



13.03.2009; Ab und zu Altermedia lesen: 
Am Rand zeigt sich der Zustand der Zivilisation.
Was der "Geringsten" der politischen Ideen widerfährt, das 
widerfährt der Demokratie.  



13.03.2009; Mahler-Verurteilung; 
Jährlich fast 14.000 Verurteilungen wegen meinungsdelikten  



TOP; 11.03.2009; Im Gespräch: Wolfgang Schäuble und Winfried Hassemer
Wie viele Sicherheitsgesetze überlebt der Rechtsstaat?
EP : Wie viele Sicherheitsgesetze überlebt die Demokratie?  



05.03.2009; Beweisantrag im BND-Ausschuss weiter blockiert
Stadler: Koalition missachtet BGH
EP : Diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen im Deutschen 
Bundestag machen, was sie wollen.
Sie fühlen sich als der neue Landadel.
Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
Stellt diesen gefährlichen Pöbel vor Gericht.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.




27.02.2009; Mahler will vors Bundesverfassungsgericht!  



26.02.2009; Richter “Gnadenreich” Rieder? -
 Letzter Prozesstag gegen Horst Mahler   



27.02.2009; Schlag gegen Staatsstreich "Föderalismusreform": 
Bundesverfassungsgericht setzt Grundgesetz auch in Bayern durch  

27.02.2009; Bundesverfassungsgericht
Richter in Karlsruhe setzen bayerisches Versammlungsgesetz außer Kraft  



26.02.2009; Kritik von Thierse
Streit über 1,30-Euro-Urteil ufert aus 
EP : Kritik von Thierse?
Dieses Gesetz hat Thierse zusammen mit seinen Brüdern im 
Geiste im Deutschen Bundestag selber geschaffen.
Offensichtlich deshalb, um der politischen Kaste Gelegenheit 
zur Profilierung zu verschaffen. 
Es ist davon auszugehen, daß sie neben den Möglichkeiten 
auch die Anlässe dazu (teilweise?) selber schaffen.
Zynische, dreiste, abartige Volksverarschung.. 



26.02.2009; Rheinische Post: Aufsichtsrat will Aussage von 
Bahn-Chef Mehdorn zur Datenschutz-Affäre vor dem 
Verkehrsausschuss verhindern
EP : Wer ist Müller?
Was hat der zu verbergen?
Wem dient der?
Dieser "Aufsichtsrat" Müller ist von der Bundesregierung 
unverzüglich zu entlassen.  




26.02.2009; HRE; Skandalbanker klagen Gehälter ein 
EP : Es ist dringend geboten, Verantwortlichkeit 
und Regress dieser Schädlinge einzuklagen.
Wieso werden die Staatsanwaltschaften nicht tätig?
Ist denn Alles schon korrupt? 



25.02.2009; Horst Mahler, Verurteilt wie ein Mörder…
Sechs Jahre Haft für Horst Mahler wegen Meinungsdelikt!
EP : Oh, heilige Inquisition.
Primitivzivilisation läuft amok. 
Gallileo Gallilei läßt grüßen.
Welche Kirche steckt diesmal dahinter?
Die katholische ist es nicht.
Wie dem auch sei.
Bei den Juden in Deutschland knallen jetzt die Sektkorken.
Auch wenn Mahler nicht lebenslänglich bekommen hat. 
Oder vielleicht doch?
Mahler ist 72 Jahre alt.  



25.02.2009; Richtervereinigungen fordern institutionelle Unabhängigkeit der Justiz
Die Richterverbände in Deutschland halten eine grundlegende 
Reform des Justizsystems für nötig. Richter müssten nicht nur 
als Person, sondern schon von der Institution her unabhängig 
von Einflüssen der Politik sein, forderten der Deutsche 
Richterbund, die Neue Richtervereinigung und die in der 
Gewerkschaft ver.di organisierten Richter und Staatsanwälte 
am 20.02.2009 bei einer Podiumsdiskussion zur Selbstverwaltung 
der Justiz in Berlin. 
EP : Anderes ist Feudalismus.
Für eine Hochzivilisation bedeuten die jetzigen deutschen 
Zustände Primitivzivilisation, Bananenrepublik 



25.02.2009; Dresden. Die Schlüsselfigur in der sächsischen Aktenaffäre 
hat der offiziellen Darstellung von einer mangelhaften 
Quellenlage und Manipulation erneut widersprochen. 
EP : Das sächsische Parlament soll seine eigenen Schandtaten 
aufklären?
Da lachen ja die Hühner. 



18.02.2009; Sechster Prozeßtag gegen Horst Mahler in München  



18.02.2009; Bahn gibt Ermittlungen in Datenschutz-Affäre ab 
EP : Die Täter ermitteln?
Nicht die Staatsanwaltschaft? 
In was für einem System befinden wir uns eigentlich? 



17.02.2009; Deutscher Rechtsextremist Mahler droht dem Gericht  



17.02.2009; Kurzer Prozeß in Berlin
Freispruch für Kriegsgegner. Blamage für die Staatsanwaltschaft
EP : Blamage für die Staatsanwaltschaft?
Rechtsbeugung und Strafvereitelung durch eine Richterin!
"...»Wenn der Innensenator (Körting) als oberster Verfassungsschützer 
dieses Motiv für legal erklärt, dann muß ich dem folgen«, 
begründete sie den Freispruch. ..."
Diese Irren stehen über dem Gesetz.   



29.10.2008; Deutscher Richterbund: Weisungsgebundenheit
 erschüttert Vertrauen der Bevölkerung in Staatsanwälte
EP : Aber die hier interviewte Staatsanwältin sieht das nicht so eng.  



12.02.2009; Nicht nur das Verfassungsgericht in Karlsruhe 
muss über den EU-Reformvertrag entscheiden. Auch in Irland 
werden Klagen geprüft
EP : Der  EU-Verfassungsvertrag alias EU-Reformvertrag alias 
Vertrag von Lissabon verfaßt eine Räte-Diktatur in der Art 
der untergegangenen Sowjetunion. 
Dieser Vertrag ist das Werk selbstgefälliger Idioten, skrupelloser 
Politverbrecher, völlig abgehobener Wahnsinniger und von 
amerikanischen und zionbistischen Einflußagenten, die Europa 
mit deratiger Verfaßtheit als Resource zu nutzen gedenken unter 
Nutzung des allgemeinen ethischen und staatspolitischen 
Geisteszustandes hier.
Er installiert feudale Strukturen über ganz Europa und alle seine Nationen.
Er erlaubt mit wenig Aufwand, billigst Fremdherschaft auszuüben.
Und beides zusammen schafft eine abartige Diktatur über 
die Menschen und Völker Europas. 
 Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierungen 
 und Parlamenten! 
 Entfernt dieses Gesoxx aus den staatlichen Institutionen.
 Stellt diesen Pöbel vor Gericht! 
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise. 



Henry Nietzsche spricht vor dem Bundestagspöbel über 
den EU-Verfassungsvertrag alias EU-Reformvertrag alias 
Vertrag von Lissabon;
Der begleitenden Geräuschkulisse kann man entnehmen, daß 
der deutsche Bundestag nichts weiter ist als eine nichtsnutzige 
Quatschbude, die die Macht des Deutschen Volkes 
völlig verantwortungslos in den Händen hält und zerstört.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierungen 
und Parlamenten! 
Entfernt dieses zynische Gesoxx, diese  Sozialschmarotzer aus 
den staatlichen Institutionen.
Stellt sie vor Gericht! 
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.   



12.02.2009; EU-Verfassungsvertrag alias EU-Reformvertrag alias Vertrag von Lissabon;
Verfassungsrichter machen EU-Anhänger nervös
EP : Ja, nun erweisen sich diese antidemokratischen 
Diktatur-Propaganisten als ihrer Bestechungsgelder ncht würdig. 
"...das Verfassungsgericht würde den Vertrag am Ende kippen. 
Diesem Eindruck widersprachen Vertreter der Bundesregierung 
und des Bundestages vehement. Ohnehin pochen sie darauf, 
dass es Aufgabe von Volksvertretern und nicht von Richtern 
sei, über die weitere europäische Integration zu entscheiden...."
Die Verfassungsrichter entscheiden hier über das Wegwerfen 
der den "Volksvertretern" anvertrauten Macht des deutschen Volkes.
Die Verfassungsrichter entscheiden über Hochverrat von 
Bundesregierung und Parlament am deutschen Volk.   




11.02.2009; Politiker-Luxus-Safari in Afrika unter Beschuss  
EP : Unter Beschuß?
Warum wird dieses Feudalgesoxx nicht eingesperrt? 



10.02.2009; Verfassungsrichter zweifeln an EU-Reformvertrag  



11.02.2009; Vertrag von Lissabon; Wie viele Schritte bis zum Abgrund?   



10.02.2009; Das Unrecht des Vertrages von Lissabon  




07.02.2009; Bundesgerichtshof hebt Mannheimer 
Landgerichtsurteil  (EP wegen einer oder mehrerer Informationsdelikte)
gegen Sylvia Stolz auf - Urteilsanalyse von Horst Mahler.  

Man beachte in diesem Zusammenhang das folgende Urteil:



08.02.2009; Kölner Koma-Schläger kommt wieder einmal frei   

02.06.2008; Koma-Schläger-Urteil  



10.02.2009; Kerber: Die Institutionen haben die Völker verloren
Jurist sieht Klage gegen Lissabon-Vertrag in mangelnder Demokratie begründet  



10.02.2009; Test für Europa
Das deutsche Bundesverfassungsgericht entscheidet 
über den EU-Reformvertrag;
EP : Test für Europa?
Der  EU-Verfassungsvertrag alias EU-Reformvertrag alias 
Vertrag von Lissabon verfaßt eine Räte-Diktatur in der Art 
der untergegangenen Sowjetunion. 
Dieser Vertrag ist das Werk selbstgefälliger Idioten, skrupelloser 
Politverbrecher, völlig abgehobener Wahnsinniger und von 
amerikanischen und zionbistischen Einflußagenten, die mit diesem 
Vertrag und dem vorliegenden allgemeinen ethischen Geisteszustand 
ganz Europa als Resource zu nutzen gedenken.
Er installiert feudale Strukturen über ganz Europa und alle seine Nationen.
Er erlaubt mit wenig Aufwand, billigst Fremdherschaft.
Und beides zusammen schafft eine abartige Diktatur über 
die Menschen und Völker Europas. 
 Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierungen 
 und Parlamenten! 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Stellt sie vor Gericht! 
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise. 



07.02.2009; Seehofer geht gegen Bankenskandale vor  
… indem er Informationen darüber schwerer zugänglich macht
EP : Es ist dringendst geboten, daß die Justiz in 
Deutschland eine eine unabhängige politische Kraft wird. 
Dis hat Montequieu schon vor 250 Jahren mit seiner 
Gewaltenteilung gefordert. 


06.02.2009;  Volksverhetzungsprozess gegen Horst Mahler nähert sich dem Ende  


01.02.2009; Gesinnungsstrafrecht schafft keine Sicherheit. 
Humanistische Union kritisiert “Terrorcamp-Gesetzentwurf”
EP : Gesinnungsstrafrecht? 
Gesinnungsstrafrecht repräsentiert Willkür- und Primitivzivilisation.
Stellt endlich Zypries und Schäuble kalt und vor Gericht 
wegen Zersetzung, Sabotage ud Hochverrat. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung 
und Parlament. 

29.01.2009; Gesinnungsstrafrecht schafft keine Sicherheit. 
Humanistische Union kritisiert "Terrorcamp-Gesetzentwurf"  



31.01.2009; Schlappe für Sachsen-CDU
EP : Leipziger Verfassungsrichter: Verhinderung von 
Zeugenvernehmungen rechtswidrig
Regierung, Parlament, SPD als auch CDU in Sachsen 
kann man man in anbetracht ihrer Verhaltensweisen und der 
bisher angerichteten Schäden nur als hochgefährliche 
antidemokratische Verbrecherbanden bezeichnen. 



31.01.2009; BGH-Präsident; Karlsruhe warnt vor Mauschelei
EP : Die Primitivisierung unserer Rechtsprechung schreitet forsch voran.
Unter den Augen von Regierungen und Parlamenten.   



28.01.2009; Vorwürfe gegen Staatsanwaltschaft Dresden; 
Der Staatsanwaltschaft Dresden werden Mängel bei ihren 
Ermittlungen in der Aktenaffäre vorgeworfen. 
EP : Es ist höchste Zeit, daß Deutschland eine von Regierung 
und Parlament unabhängige  Justiz bekommt.



27.01.2009; Simone Henneck gestern im Untersuchungsausschuss zur 
sogenannten Korruptionsaffäre.
 Die frühere Staatsanwältin und ehemalige Regierungsdirektorin 
im Landesamt für Verfassungsschutz ist die wichtigste Zeugin 
für den Ausschuss. 
EP : Frau Simone Henneck, halten Sie die Ohren steif und viel Glück! 
Es ist dringendst geboten, daß Deutschland eine von Regierung 
und Parlament unabhängige  Justiz bekommt.
Damit Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige und andere 
Schädlinge in den Führungspositionen unserer Nation die
"Entfaltungsmöglichkeiten" entzogen werden können.  



26.01.2009; Zumwinkel - Elitenförderung durch die deutsche Justiz 
EP : Strafvereitelung.
Das strrafrechtliche Risiko wird für Groß-Täter immer besser 
kalkulierbar und der zu erwartende Gewinn eines Regelverstoßes 
immer besser planbar. 



27.01.2009; Schwere Vorwürfe gegen Verfassungsschutz-Spitze
Dresden. 
Das beim Geheimdienst gesammelte Material über die Organisierte 
Kriminalität (OK) in Sachsen war nach Aussage der früheren 
Referatsleiterin weder manipuliert noch gefälscht. Zugleich 
erhob die 49-jährige Simone Henneck bei ihrer Vernehmung im 
Untersuchungsausschuss des Landtages zur Aktenaffäre am 
Montag schwere Vorwürfe gegen die heutige Spitze des 
Landesamtes für Verfassungsschutz und gegen Staatsanwälte. 
EP : Sächsische Landesregierung und Oberbehörden: Eine kriminelle Vereinigung.  



21.01.09; Justiz; „Deals“ per Gesetz reguliert; 
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will mit 
gesetzlich regulierten sogenannten „Deals“ die Justiz entlasten. 
Es handelt sich dabei um Urteilsabsprachen, die Täter im 
Gegenzug für Kooperation milder bestrafen und Verfahren 
verkürzen sollen. 
EP : Wer viel zahlen kann, bekommt wenig Strafe
Wer noch mehr zahlen kann ist ein Ehrenmann.
Wer gar nichts zahlen kann, ist vorbestraft.  




22.01.2009; Höchstsatz bei Geldstrafe auf 20.000 Euro täglich festsetzen
EP : Wie dov die sind.
Der Höchstsatz hat sich am Durchschnittseinkommen der 
letzten drei Jahre zu orientieren.  



16.01.2009; Kabinett beschließt Vorfeldkriminalisierung
Neue »Antiterrorgesetze« erleichtern Verfolgung politisch mißliebiger 
Personen 
EP : Stellt die Putschisten vor Gericht.
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung 
und Parlament vor Gericht  



12.01.2009; Dem einstigen NPD-Anwalt Horst Mahler wird 
schon wieder der Prozess gemacht. 
Dieses Mal am Landgericht München, wieder wegen Verstoß 
gegen die Meinungsfreiheit, hierzulande bekannt als Volksverhetzung.   



TOP; 12.01.2009; Private Beamte, Gesetze ohne Geltungsbereich, 
Amtsträger ohne Legitimation? Willkommen in der BRD! 
Dass mit der BRD seit dem 18.06.1990 etwas nicht stimmt, 
dürfte jedem aufmerksamen Grundgesetzleser schon 
aufgefallen sein.
EP : Kalter Staatsstreich? 
Institutionalisierte Zersetzung, Sabotage und Hochverrat?
Nein.
Das Grundgesetz wurde am 18.07.1990  00:00 mit Löschung 
seines Geltungsbereiches in Artikel 23 außer Kraft gesetzt.
Es gilt nun wieder Siegerrecht.
Siegerrecht!
Für Deutschland ist in diesem Zusammenhang das
SHAEF-Gesetz Nr. 52, Artikel VII, Nr. 9, Abschnitt E 
von besonderer Bedeutung 



05.01.2009; Gefolterter Häftling sollte schweigen
Opfer klagt gegen NRW-Behörden 
EP : Wieso ist die NRW-Justizministerin immer noch im Amt? 
Weil Rüttgers unerklärlicherweise immer noch im Amt ist. 



30.12.2008; Gewalt in Justizvollzugsanstalt
Neuer Folterskandal im Knast 
EP : Dieser Wiederholungsfall veranlaßt, zu untersuchen, ob 
die Anstöße zu diesen Taten nicht aus der korrupten 
NRW-Regierung selbst kamen. 

30.12.2008; Gewalt in Justizvollzugsanstalt
Neuer Folterskandal im Knast 
EP : Dieser Wiederholungsfall veranlaßt, zu untersuchen, ob 
die Anstöße zu diesen Taten nicht aus der korrupten 
NRW-Regierung selbst kamen.
Außerdem erinnere man sich an die Behinderung der 
Ermittlungen zum Zumwinkel-Prozesses und die Abberufung 
der ermittelnden Staatsanwältin
Diese Staatsanwältin wäre als Justizministerin ein Volltreffer. 



21.12.2008; Die Fürstenzeller Lebkuchen-Affäre aus der Sicht der “Achse des Guten“
EP : Die Radaubrüder gegen Rechts und Putschisten gegen 
Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie sitzen mitten in der 
bayrischen Staatsregierung und ihren nachgeschalteten Behörden.
Sie scheuen nicht vor der Vortäuschung von Verbrechen 
zurück, um ihre politischen Gegner zu diffamieren und 
diskriminieren. Ihre Brüder im Geiste sind Putschisten a la 
Loge 2 in Italien, die Bomben-Terroristen in Spanien, al Quaida
und die anderen Politgangsterbanden, wo immer auf der Welt.
Diese Politkriminellen und ihre Mitstreiter in Bundesregierung
und den deutschen Zeitgeistmedien sind nun nicht mehr weit davon 
entfernt, auch Deutschland mit Bomben für ihre Interessen 
und Verbrechen gefügig zu machen, wie Schäuble bereits seit 
geraumer Zeit vor dem internationalen Terrorismus "warnt".
Die Terroristen sitzen mitten unter uns.
In den Führungspositionen unseres Staates, unserer Nation.
Den Putschisten keine Chance.
Auch nicht in der Bundesregierung.
Keine Toleranz gegen Regierungsmitglieder, die das alles 
geschehen lassen, billigen oder fördern.
Keine Toleranz für die Täter.
Bürger wacht auf.
Wehrt euch. 


22.12.2008; Neuer Vorstoß für NPD-Verbot;
Ministerpräsidenten von Bayern und Rheinland-Pfalz wollen 
Vorschläge für Bundesratsinitiative vorlegen. Ex-Verfassungsrichter 
fordert erleichterte gesetzliche Möglichkeiten.
EP : Ja, diese Einfaltspinsel möchten Parteipolitik mit Hilfe 
des besetzten Staates ganz nach Gutsherrenart betreiben.  
Seehofer : "...Wir müssen der rechtsextremistischen Krake jetzt Paroli bieten..."
EP : Wir müssen den Seehofers und all den anderen Idioten, 
Verbrechern und Wahnsinnigen in Regierungen und 
Parlamenten Paroli bieten, bevor uns die von ihnen 
angerichteten Schäden in den Abgrund reißen.
Das Wesen der Diktatur ist die Struktur, nicht die Person an ihrer Spitze. 



20.12.2008; Steinmeier fordert NPD-Verbot
Demonstranten in München fordern ein Verbot der NPD 
EP : Diese hysterischen  Auswüchse unserer Regierungs- 
und Parlamentsdeppen zeigen, daß sie bereits jetzt 
wissen, daß sie Deutschland  irreversibel an die Wand 
gefahren haben. Jetzt ziehen sie alle Register um das Risiko,
sich verantworten zu müssen, auf Null zu bringen. Dazu 
versuchen sie Alle zu mobilisieren, die direkt oder indirekt 
an der Herbeiführung der Zustände in Deutschland beteiligt 
waren. Aber sie weigern sich sogar bis jetzt, die Ursachen 
der Finanzkatastrofe in Deutschland zu beseitigen. 
Dieses abartige Politgesoxx lebt das Rätesystem nach 
sowjetischem Vorbild.  70 Jahre lang hatten die dort große 
Koalition. Das Ende war fürchterlich.
Macht entartet. 



21.12.2008; Leipzig; Neonazi-Attacke auf Polizisten; 
In Leipzig hat eine Gruppe Neonazis Polizisten angegriffen. 
Die Rechtsradikalen bewarfen die Polizisten mit Flaschen und Knallkörpern. 
EP : Offensichtlich haben die "Neonazis" sich wieder vorgestellt.
Diese Veranstaltungen haben den Charakter von Inszenierungen.
Die Täter sind Schauspieler aus dem antideutschen, evtl. sogar 
antieuropäischen Millieu.
Sie tragen den Geist der Verschwörungen der Loge 2 in Italien und 
einiger anderer hysterisch aufgezogener vergleichbarer Veranstaltungen 
auf der Welt.
Sie sind ein Phänomen der Fremdherrschaft und dienen dem Machterhalt
der Zersetzer, Saboteure und anderen Hochverräter gegen Deutschland
in Regierung, Parlament und Behörden. 
Sie werden unterstützt von willfährigen Akteuren in den Medien.
Diese wollen das deutsche Volk verkaufen,  für dumm.
Stoppt die Putschisten. 


22.12.2008; Stinkt der Fisch vom Koch her?
EP : Verwunderlich an dieser unglaublichen Stern-Geschichte 
ist, daß sie erst jetzt hochkommt und nicht schon zur letzten 
Landtagswahl in Hessen am 27.01.2008.
Politik und Medien scheinen fast perfekt durchgangstert.   



21.12.2008; Am 6. Dezember 2008 fand in der Innenstadt Stuttgarts 
eine Demonstration mit etwa 6000 Teilnehmerinnen und 
Teilnehmern gegen die geplante Novelle zum Versammlungsgesetz 
statt. Diese Novelle sieht massive Einschränkungen des 
Grundrechts auf freie Versammlung vor. Aufgrund des 
Einspruchs der Gewerkschaften und zahlreicher Organisationen 
hat Innenminister Rech den Entwurf vorerst zurückgezogen.
EP : Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierungen 
und Parlamenten wollen alle  Machtmittel des Volkes zur 
Beendigung ihrer kriminellen Machenschaften außer Kraft setzen.
Stellt unseren Regierungsmob vor Gericht.  



20.12.2008; Zypries und Schäuble wollen "Beziehungen" zu 
verbotenen Vereinigungen unter Strafe stellen 
Die Einigung zu "neuen Straftatbeständen im Staatsschutzstrafrecht" 
enthält außerdem ein Veröffentlichungsverbot, bei dem es nicht 
mehr auf terroristische Absichten ankommt
EP : Unsere Regierungs-Putschisten arbeiten an ihrer Ausstattung mit 
absolutistischen diktatorischen Vollmachten.
Sie spekulieren darauf, für ihre kriminellen Machenschaften dann 
nicht zur Rechenschaft gezogen werden zu können. 
  



20.12.2008; Deal im "Hells Angels"-Prozess: 
Amtsrichter zeigt Staatsanwalt an 
 EP : International gehört Deutschland mittlerweile zu den 
 korruptesten Nationen der Welt.  



TOP;  19.12.2008; Steuerfahndung Frankfurt: Eiskalt abserviert; 
Rudolf Schmenger, 47, zuletzt Amtsrat. Er wehrte sich gegen das Aus -
und wurde per Gutachten für verrückt erklärt
 EP : Welch gigantische Korruption. 
 Zersetzung und Sabotage von der hessischen Landesregierung  selbst.
 Die hessische Landesregierung als kriminelle Vereinigung.
 Die Axt am Rechtsstaat.
 Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierungen 
 und Parlamenten vor Gericht! 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise.
 Zur Abschreckung in der Zukunft.
 Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
 Wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
 zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
 Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
 Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.   


16.12.2008; Bochumer Staatsanwältin Lichtinghagen wechselt zu Amtsgericht 
EP : Strafbehinderung und Strafvereiteleung der NRW-Landesregierung 



TOP; 15.12.2008;  Staatsanwältin im Krieg
"...Steuerfahnder fürchten "eine Katastrophe", wenn die 
Staatsanwältin abgezogen werden sollte. Sie sehen sich 
um die Mühen ihrer Arbeit gebracht, glauben, dass einige 
der Verfahren im Sande verlaufen werden. Lichtinghagen, 
sagen sie, sei die Einzige, die das komplexe Steuerverfahren 
leiten könne...."
EP : Anstatt die Bochumer Behördenspitze abzulösen, erlauben
Regierungsgangster in NRW dort Großmobbing durch 
aktives Unterlassen.
Sie betreiben damit Zersetzung und Sabotage unseres Rechtssystems.
Die Landesregierung von NRW ist von daher eine hochgefährliche 
Verbrecherbande.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierungen 
und Parlamenten! 
Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
Stellt dieses Gesoxx vor Gericht! 
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise. 



12.12.2008; Liechtenstein-Fahnderin; 
Schwere Vorwürfe wegen Fürzchen gegen Zumwinkel-Staatsanwältin 
EP : Die NRW-Landesregierung selbst schiebt oder ermöglicht 
diese Intrigen. Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen 
aus der NRW-Regierung vor Gericht. 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise.
 Zur Abschreckung in der Zukunft.
 Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
 Wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
 zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
 Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
 Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.  


12.12.2008; Todesschütze bei Buback-Mord weiter unklar
Bislang kein hinreichender Tatverdacht gegen Wisniewski oder Becker 
EP : RAF; Es gibt hier offensichtlich einiges Ungereimtes. 


09.12.2008; Karlsruher Konjukturprogramm;
Mit seinem Urteil zur Pendlerpauschale stützt das Bundesverfassunsgericht 
die schwächelnde Binnenwirtschaft mit 7,5 Milliarden Euro.  


11.12.2008; Der Vorsitzende Richter einer Strafkammer kapitulierte. 
Er erklärte einen Prozess als gescheitert, weil ausgerechnet jene 
Behörde, die dem Rechtsstaat dienen soll, ein rechtsstaatliches 
Verfahren unterminiert und am Ende eine Verurteilung der 
Angeklagten verhindert hat: die Polizei. 
EP : Bei Straftaten der Polizei muß jemand anderes als die Polizei ermitteln. 


09.12.2008; Bundesverfassungsgericht erklärt Neuregelung der Pendlerpauschale 
für verfassungswidrig  




09.12.2008; Nürnberg: Weitere Proteste gg. Thor-Steinar-Laden  
EP : Der Linkspöbel als Legislative?
Der Straßenmob als Gesetzgebung?
Die Stampede der Idiotie als Maßstab für koschere Geschäftstätigkeit?
Bonaparte hat in so etwas reingeschossen. Mit Kanonen.  



07.12.2008; Brandenburgs VS- Chefin: „ich bin optimistisch,
dass sie eines Tages verschwunden sein wird…“ 
EP : Welch eine Scheiße hat diese Figur bloß im Kopf.
Eine Beamtin, die durch  Parteilastigkeit ihre Dienstpflichten verletzt,
ist unverzüglich zu entlassen. 



03.12.2008; Noch einmal Andrejewski; 
Der NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski vor dem Greifswalder 
Verwaltungsgericht, als er gegen seinen Ausschluß von der Landratswahl 
im Mai dieses Jahres klagte. Andrejewskis Kandidatur war vom 
Kreiswahlausschuß Ostvorpommern unter dem Vorwand zurückgewiesen 
worden, daß man Zweifel an seiner Verfassungstreue hätte.
EP : Rechtssprechung nach Gutsherrenart. 
Echt feudal.
Wie in der DDR.
Hier glaubte wohl ein Richter daß die Zustände der DDR wiederauferstehen.
Vielleicht ist sein Curriculum Vitae schmutzhaltig.  



02.12.2008; Zumwinkel;  Ein Anklagepunkt verjährt, weil der 
Durchsuchungsbeschluss einen Tag zu spät kam; 
Damit fällt die hinterzogene Summe, wegen der er 
angeklagt wird, fällt um rund 200.000 Euro auf knapp 
eine Million Euro - und damit unter den Richtwert, ab 
dem nach einem Bundesgerichtshof-Urteil vom 
Dienstag in der Regel Gefängnisstrafen ohne 
Bewährung fällig werden. 


02.12.2008; Vereine, Verbände und Gewerkschaften sehen sich 
durch die neuen Versammlungsgesetze bedroht 
EP : Der Umbau Deutschlands zu einer Primitivzivilisation schreitet forschdreist voran. 


02.12.2008; Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft 
befragt Ökonomen zur Finanzkrise : Regulieren kostet Wachstum; 
EP : Regulieren kostet Wachstum?
Bekloppte als Lobbyisten.
Ihr Erfolg erklärt sich aus der potenzierten Idiotie ihrer Adressaten.  


21.11.08; Oberverwaltungsgericht: Polizei braucht keine
linken Gewaltdemonstranten von der Straße zu räumen! 
EP : Dem Linksmob wird gestattet seine Gegener gegenüber dem Volk 
zum Schweigen zu bringen. 
Welch fortgeschrittene Primitivisierung in Deutschland. 
Welch fortgeschrittene Primitivisierung in den Institutionen.  
Welch fortgeschrittene Primitivisierung in der Justiz. 
Welch fortgeschrittene Primitivisierung in den Köpfen.  


20.11.2008; Rechtspolitik; Das Ende von 9/11
Sieben Jahre nach den Anschlägen: Die Zeit der Hysterie ist endlich vorbei
EP : Hoffentlich.  


13.11.2008; Der BKA-Blick in den Computer und ins Schlafzimmer  


10.11.2008; Verfahren gegen Liechtensteiner Steuersünder eingestellt 
EP : Bananenrepublik. Korruption jetzt schon in der Justiz. 



02.11.2008;  Univ.-Prof. Dr. Joachim Bohnert: Weisungen dürfen 
nicht die Schwelle zum Rechtswidrigen überschreiten 
EP : Oh heilige Einfalt.
Interview mit einem "Professor", der nicht einmal die Grundprinzipien 
demokratischer Organisation kennt, der spricht, wie ein mittelalterlicher 
Feudalherr, obwohl er dafür bezahlt wird, die Erkenntnisse der 
Aufklärung (1789) weiterzuentwickeln. Eine Figur aus dem Sumpf 
Deutscher Primitivzivilisation. 


02.11.2008; Der Spatz im Gebälk: Auf hoher See 
oder vor einem deutschen Gericht nur noch in Gottes Hand…   



03.11.2008; Ex-"Spiegel"-Chef Aust geht gegen RAF-Ermittler und Medien vor  
"...Der Generalstaatsanwalt hatte in einem Interview der "Stuttgarter 
Zeitung" gesagt, Aust sei "nur deshalb plötzlich von seiner 
Mordversion abgerückt und auf die staatliche Seite gewechselt, 
weil aus der RAF heraus die Selbstmorde bestätigt worden sind". 
Pflieger war Mitte der 70er Jahre Mitverfasser von Anklagen gegen 
führende Köpfe der RAF. ..."
EP : Wer ist die RAF?
Wer ist ihr Sprecher?
Existiert sie noch?
Mysteriös.



29.10.2008; Deutscher Richterbund: Weisungsgebundenheit erschüttert 
Vertrauen der Bevölkerung in Staatsanwälte
EP : Schlimmer als im Feudalstaat.  


20.10.2008; Finanz-Kriminellen wird der Prozess gemacht
EP : Das wird spannend. 
Und es ist lebensnotwendig für zukünftige Generationen.
Bisher nur in den USA.
In Deutschland ist es da noch sehr still. 


15.10.2008; Der Ex-Manager Claassen schenkte Politikern
Eintrittskarten für die Fußball-WM. Ob das kriminell war, damit 
beschäftigte sich der Bundesgerichtshof. Die Strafjustiz in 
Karlsruhe fand aber keine Kriterien dafür, wo Korruption anfängt.  
EP : Vielleicht hatten ja auch die Bundesrichter von 
irgendjemandem Eintrittskarten erhalten, vielleicht sogar von 
Herrn Claassen. 
Auch die EnBW hat schließlich ihren Sitz in Karlsruhe.


25.08.09; Führerscheinentzug für Meinungsabweichler? (03.10.08);  
Bundesjustizministerin prüft Fahrverbot für Volksverhetzer  

25.09.2008; Statt Haft- oder Geldstrafe
Zypries prüft Fahrverbot für Steuersünder;  



29.09.2008; Da haut ein 19 jähriger einer 13 jährigen mit einer Gasflasche 
auf den Kopf und es besteht für die Staatsanwaltschaft Kassel 
kein Grund anzunehmen, dass es sich um ein Delikt mit 
Tötungsabsicht handelt.
EP : Richter und Staatsanwaltschft betreiben Strafvereitelung im Amt. 
Stellt diese Verbrecher vor Gericht. 


26.09.2008; "Es ist eben nicht jedes Mittel recht, um den Rechtsstaat zu verteidigen";
Ex-Innenminister Baum: Wir dürfen das Prinzip des Nicht-Folterns 
nicht aufgeben Gerhardt-Rudolf Baum im Gespräch mit Elke Durak  
EP : Beängstigend. Es wird hier über Dinge diskutiert, die sich seit der 
Aufklärung zu einem Tabu entwickelt hatten.
Unsere Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung und 
Parlament sind bestrebt, Deutschland ins 17. Jahrhundert 
zurückzutransformieren.
Deshalb zerren sie es wieder aus der Versenkung hervor.
Nicht einmal die Nazis haben das öffentlich diskutiert.
Sogar die haben Derartiges versteckt.
Stellt dieses perverse Drecksgeschmeiß vor Gericht.



25.09.2008; Alarmierendes Geheimabkommen zur Datenauslieferung an die USA veröffentlicht 
EP : Putsch.
Innenminister und Justizminister betreiben Sabotage und 
Landesverrat gegen Deutschland.
Verhaftet die Verbrecher Schäuble und Zypries.
Stellt Schäuble und Zypries wegen Spionage und Hochverrat vor Gericht.

Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen
und der Deutsche Bundestag betätigt sich Akklamationstruppe 
dieser Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen anstatt sie aus 
dem Verkehr zu ziehen..  



 24.09.2008; 67. Deutscher Juristentag in Erfurt; 
Sind Beweise, die die Polizei auf rechtswidrige Art erhoben 
hat, vor Gericht verwertbar?  
EP : Die Primitivisierung in den Köpfen hat mittlerweile schon 
beträchtliche Ausmaße angenommen. Dieser seltsame 
stellvertretende Generalbundesanwalts Rainer Griesbaum  
(Leiter der Abteilung Terrorismus in der GBA) gehört 
schnellstens aus dem Amt entfernt.
Stoppt die idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in den 
Führungspositionen unserer Nation. 


 17.09.2008; Die bayerische Justiz und die Piratenpartei
EP : Die bayrischen Staatverbrecher im Verfolgungsrausch  


 16.09.2008; Private hessische Haftplätze teurer als behauptet;
Zypries gegen weitere Privatisierung öffentlicher Aufgaben  
EP : Wie lange es gedauert hat, bis sie das gemerkt hat.
Andere wußten das vorher.


 16.09.2008; Eine neue Verfassung 
EP : Eine neue verbesserte Verfassung ist dringendst erforderlich. 


 07.09.2008; Roman Herzog: Stoppt den Europäischen Gerichtshof!  
EP : Stoppt vor Allem die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Regierung und Parlament in Deutschland, die das alles zugelassen 
oder sogar staatstreichartig selber veranlaßt haben


 10.09.2008; Berliner Polizei sucht verurteilten Vergewaltiger
EP : Wieso ist der nicht in Haft?
Ein Akt von Sabotage  


 08.09.2008; Ausländerbonus in der NRW-Justiz?  
"...…Von höchster Stelle an wird angewiesen, Täter mit 
Migrationshintergrund ganz besonders milde -oder wenn auch 
nur irgendwie möglich am besten gar nicht- zu bestrafen…..."
EP : Ermunterung von Migranten zu Straftaten.
Staatliche Diskriminierung deutscher Straftäter.
Putsch.
Hochverrat.
Stellt die Verbrecher vor Gericht.


 03.09.2008;  Mahler kommt wegen Volksverhetzung vor Gericht; 
Dem 72-Jährigen wird zur Last gelegt, durch die Veröffentlichung
diverser Schriften den Holocaust geleugnet zu haben 
EP : Ja, die Bestrafung dieses Informations"-Verbrechers" übersteigt die 
von Gewalttätern, die  Schwerverletzte und Tote zu verantworten haben.


 03.09.2008; Michelle; Polizei sucht „Maulwurf“; Verletzung des Dienstgeheimnisses. 
EP : Die Freiheit (der Presse) endet da, wo die Freiheit anderer berührt wird.


Internet-Medien der NPD in Sachsen, presse@sachsen.npd.de
Juristische Ohrfeige aus Karlsruhe
Beschlagnahme von JN-Jugendzeitschrift „perplex“ war verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschlagnahme der Ausgabe 2 der
JN-Schülerzeitschrift „perplex“ für verfassungswidrig erklärt. In dem
einstimmigen Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats stellen die Richter
fest, daß die Jungen Nationaldemokraten in ihren Grundrechten aus Artikel
5 Absatz 1 (Recht auf freie Meinungsäußerung) und 3 (Kunstfreiheit) des
Grundgesetzes verletzt wurden. Die Entscheidungen des Landgerichts
Dresden wurden deshalb aufgehoben und die Sache zurückverwiesen. Der
Freistaat Sachsen muß der sächsischen JN nun die Auslagen für das
Verfassungsbeschwerdeverfahren erstatten. 

Das Amtsgericht Dresden hatte im Dezember 2007 zunächst einen
entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft auf Beschlagnahme der
Schülerzeitschrift abgelehnt.  Daraufhin waren die Polit-Staatsanwälte in
Beschwerde gegangen und das Landgericht Dresden hatte die Einziehung des
Heftes angeordnet, weil darin angeblich „die Bundesrepublik Deutschland
und ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft und böswillig verächtlich
gemacht“ werde. 

Tatsächlich wurde in „perplex“ Nr. 2 in einem Artikel die Beschlagnahme
der ersten Ausgabe der Zeitschrift im September kritisiert. Im
Mittelpunkt der Kritik stand dabei der Leiter der Staatsschutzabteilung
der Staatsanwaltschaft Dresden, Oberstaatsanwalt Jürgen Schär, der
bereits zu DDR-Zeiten als Strafverfolger tätig war. Um die Kritik an
Schär auch plastisch auszudrücken, wurde der Artikel mit einer Karikatur
des Staatsanwalts illustriert. Dies scheint Schär und seinen Kollegen
nicht gefallen zu haben. Jedenfalls witterte man eine Beleidigung gemäß §
185 StGB. Außerdem war man der Ansicht, daß in „perplex“
fremdenfeindliche Äußerungen verbreitet würden, die den Tatbestand des §
130 (Volksverhetzung) erfüllen. Auch die Aussage „Sozial geht nur
national“ hielt man für strafbar. Gegen den JN-Landesvorsitzenden als
Verantwortlichen im Sinne des Pressegesetzes wurde ein Strafverfahren
eingeleitet. Die angeblichen Gesetzesverstöße wurden jedoch nicht näher
begründet. 

Das Bundesverfassungsgericht hat die Dresdner Richter nun in die
Schranken verwiesen. In der Entscheidung heißt es u.a.: „Gerichtliche
Entscheidungen, die den Sinn der umstrittenen Äußerung erkennbar
verfehlen und darauf ihre rechtliche Würdigung stützen, verstoßen gegen
das Grundrecht der Meinungsfreiheit.“ Unter Berufung auf frühere
Entscheidungen der Kammer und des Bundesgerichtshofs führen die
Karlsruher Verfassungsrichter aus: „Dementsprechend kann in der bloßen
Aufforderung zu einer - gewaltfreien - Beseitigung der bestehenden
staatlichen Ordnung und zu deren Ersetzung durch ein anderes politisches
System noch kein tatbestandsmäßiges Verhalten im Sinne des § 90a StGB
gesehen werden.“
Der Dresdner Staatsschutzkammer schreiben die höchsten deutschen Richter
ins Stammbuch: „Nach diesen Maßstäben genügen die angegriffenen
Beschlüsse, mit denen das Landgericht die Beschlagnahme angeordnet und
bestätigt hat, in offensichtlicher Weise nicht den verfassungsrechtlichen
Anforderungen.“ 

Das Bundesverfassungsgericht widmete sich auch dem besonders absurden
Vorwurf, „die Forderungen nach einem Nationalstaat oder nach einer
nationalen und sozialen Wende und die Aufforderung, junge Deutsche müßten
sich die Macht zurückholen, griffen den Bestand der Bundesrepublik und
ihrer Verfassungsgrundsätze massiv an“. Diese vom Landgericht erhobenen
Anschuldigungen waren zum Teil frei erfunden. Deshalb nehmen NPD und JN 
die folgende Feststellung der Verfassungsrichter mit besonderer
Genugtuung zur Kenntnis: „Diese Ausführungen sind teilweise bereits darum
nicht nachvollziehbar, weil sich eine Aufforderung, junge Deutsche müßten
sich die Macht zurückholen, in der Zeitschrift nicht findet. Die von dem
Landgericht wohl in Bezug genommene Textpassage lautet vielmehr richtig:
‚Das Volk muß das Großkapital vom Sockel stoßen und sich die Macht
zurückholen, damit wir unser Leben wieder selbst in die Hand nehmen und
es nach unseren Bedürfnissen gestalten können. Wir jungen Deutschen
müssen nur unsere Zukunft endlich einfordern!’ Diese Textpassage hat
einen anderen Gehalt als das von dem Landgericht angeführte Fehlzitat.
Die Deutung des Landgerichts kann schon deshalb keinen Bestand haben.“

Auch die angebliche Volksverhetzung mochten die Karlsruher Richter nicht
erkennen: „Die Ausführungen, mit denen das Landgericht den Verdacht einer
Volksverhetzung im Sinne von § 130 StGB begründet, genügen gleichfalls
nicht annähernd den verfassungsrechtlichen Anforderungen …“.

Zur behaupteten Beleidigung des Oberstaatsanwalts Schär erklären die
Verfassungsrichter: „Schließlich stehen auch die Ausführungen, mit denen
das Landgericht den Verdacht einer Beleidigung (§ 185 StGB) zum Nachteil
von Oberstaatsanwalt S. begründet, mit den verfassungsrechtlichen
Vorgaben nicht in Einklang. Die Begründung des Landgerichts erschöpft
sich wiederum darin, zwei Passagen aus der Zeitschrift anzuführen und
diesen ohne Begründung einen beleidigenden Inhalt zuzuschreiben.“

Angesichts der massiven Repressionen, die Ex-DDR-Staatsanwalt Schär und
die Staatsschutzkammer des Dresdner Landgerichts wegen der beiden 2007
erschienenen Ausgaben der JN-Zeitschrift unternommen haben, stellt die
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einen ersten Etappensieg im
Rechtskampf der sächsischen Nationaldemokraten und der JN dar. Es ist
allerdings wohl nicht zu erwarten, daß die Polit-Juristen jetzt in sich
gehen und die eingeleiteten Strafverfahren zügig einstellen werden.
(Az.: 1 BvR 519/08)
29.08.2008



NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, npd-presse@slt.sachsen.de
Her mit den Akten!
NPD-Obmann Jürgen Gansel begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofes

Der sächsische Verfassungsgerichtshof hat heute die grundsätzliche
Rechtmäßigkeit der Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur sogenannten
„Sachsen-Sumpf“-Affäre bestätigt. Der Sächsische Landtag hatte vor über einem
Jahr - auch mit den Stimmen der NPD-Fraktion - seinen 2. Untersuchungsausschuß
in dieser Legislaturperiode eingerichtet, nachdem eine ganze Reihe von dubiosen
Vorgängen in der sächsischen Justiz bekannt geworden war. Im Mittelpunkt standen
massive strafrechtliche Vorwürfe, die von einer ehemaligen Referatsleiterin des
Landesamtes für Verfassungsschutz und einem Leipziger Polizeikommissar erhoben
wurden. 
Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen verliefen jedoch im Sande und wurden
schließlich im Frühjahr 2008 ganz eingestellt. Nach Darstellung der CDU und der
Staatsregierung handelte es sich angeblich um haltlose Behauptungen von
übermotivierten Beamten. Im Zuge der Affäre wurde u.a. der Präsident des
Landesamtes für Verfassungsschutz abgelöst und durch seinen Vorgänger ersetzt. 
Die Staatsregierung verweigerte dem Untersuchungsausschuß die von ihm
angeforderten Akten mit der Begründung, der vom Landtag beschlossene
Untersuchungsauftrag des Ausschusses sei verfassungswidrig. 

Die Leipziger Verfassungsrichter verpflichteten die Regierung nun grundsätzlich
zur Herausgabe der Akten. Lediglich Teile des Untersuchungsauftrages seien
verfassungswidrig, weil sie Vorgänge betreffen, die bei der Einsetzung des
Ausschusses noch nicht abgeschlossen waren. Diese seien aber durchaus von den
anderen Themen zu trennen. 

Mit einem schnellen Arbeitsbeginn des Untersuchungsausschusses ist trotz des
Urteils aber nicht zu rechnen. Justizminister Geert Mackenroth (CDU) kündigte
zunächst eine „vertiefte Prüfung“ an. 

Der NPD-Obmann im 2. Untersuchungsausschuß, Jürgen Gansel (MdL), erklärte zu dem
heutigen Urteil: 

„Die NPD-Fraktion begrüßt selbstverständlich die heute ergangene Entscheidung.
Sie darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß es der CDU gelungen ist, die
Aufklärung der Sachsen-Sumpf-Affäre über ein Jahr zu verzögern. Ich stimme der
Einschätzung des Ausschußvorsitzenden Klaus Bartl zu, daß eine vollständige
Erfüllung des Untersuchungsauftrages bis zum Ende der Wahlperiode im nächsten
Jahr nicht mehr möglich sein wird. Um so wichtiger ist, es, daß jetzt
insbesondere die angeforderten Verfassungsschutz-Akten sofort herausgegeben
werden. Ich warne CDU und Staatsregierung davor, jetzt mit neuen juristischen
Winkelzügen die Arbeit erneut hinauszuzögern. Ich glaube nach wie vor nicht, daß
alle Vorwürfe nur Hirngespinste von Beamten waren.“
29.08.2008


 28.08.2008; Koma-Schläger Erdinc S. meldet sich zurück! 

 28.08.2008; Kaum zu glauben: Er hat wieder zugeschlagen! An derselben Stelle.
 Und wieder landete das Opfer im Krankenhaus. 


 30.08.2008; Bodenreform-Affäre: Es gab Warnungen im Ministerium  


  


 25.08.2008; Prozess; Millionendieb zu sieben Jahren Haft verurteilt  
EP : Er hätte sich an der Effizienz von Ackermann ein Beispiel nehmen sollen:
Mehr Beute, keine Reue, keine Haft, nur Geldstrafe, kein Jobverlust
und ungebremste Fröhlichkeit.


 22.08.2008; Michael Winkler: Ein politischer Prozeß  
"....Bei der Eröffnung der Verhandlung hatte mir die ständig 
fröhliche Richterin angeboten, mich schuldig zu bekennen 
und dafür eine Strafmilderung zu bekommen. Ich weiß sogar 
die Worte, die hier erwartet wurden: “Frau Vorsitzende, ich 
habe Scheiße gebaut… Ich sehe das ein und werde es nie, 
nie wieder tun!” Auf die Knie zu fallen und Asche auf mein 
Haupt zu streuen, wäre vermutlich etwas übertrieben, aber 
solche Schuldbekenntnisse machen sich immer gut in 
politischen Prozessen. Immerhin, wir sind noch nicht ganz 
so weit in der BRD, daß ein solches Verhalten mittels 
Gehirnwäsche oder Folter herbeigeführt wird - oder ich bin 
für diese Methoden doch zu unwichtig.

Durch meinen Wunsch, mich trotz dieses generösen Angebots 
zu verteidigen, war der Prozeß eigentlich schon gelaufen. Das 
zählt bereits als “Hartnäckigkeit”, als “Unbelehrbarkeit” und 
“Uneinsichtigkeit” - und genügt völlig für eine Strafverschlimmerung. 
Das ist nun einmal so. Nach den Regeln der Pseudo-Rechtstaatlichkeit 
konnten die Staatsbeamten jedoch nicht einfach Schluß machen, 
sondern mußten den Rest des Nachmittags für das Schauspiel opfern. ...."


 23.08.2008; BIA-Stadtrat Karl Richter verurteilt! Er hat falsch gegrüßt 


 21.08.2008; Zur Auslieferung von Gerd Honsik von Spanien an Österreich; 
Europäischer Auslieferungsvertrag; 
MERKWÜRDIGER ÜBERSETZUNGSFEHLER IM EU-AMTSBLATT 
EP : Zufall oder Sabotage?


 22.08.2008; VERBRAUCHERSCHUTZ; Zypries will Datenhändlern die Gewinne abnehmen 
EP : Will uns Zypries verarschen?
Dürfen Straftäter zur Zeit ihre Beute behalten oder was meint sie?


 20.08.2008; Adressen aller Deutschen im Umlauf  
EP : Anstatt den Datenklau durch wirkungsvolle Gesetze zu ändern, wundern
sie sich öffentlich.


 19.08.2008; Sechs Millionen Kundendaten für 850 Euro  
Der Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Gerd Billen:
"...Es sei "kein großer Akt" gewesen, an diese Daten heranzukommen (...).
 Sie stammten unter anderem von der Klassenlotterie, aber auch
 aus Handyverträgen sowie von karitativen Spendenorganisationen...."
EP : Datendiebstahl ist Diebstahl. 
Mindestens.
Und genau so zu bestrafen.
StGB §242 Diebstahl:
(1) Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht
wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig
zuzueignen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit
Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
Man könnte die informationelle Selbstbestimmung als
Menschenrecht behandeln.
Aber da bleiben unsere Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Regierung und Parlament entschlossen untätig.


 18.08.2008; ANSCHLAG AUF HOMOSEXUELLEN-MAHNMAL; 
Politiker fordern Konsequenzen  
EP : Jede Äußerung über die sexuelle Veranlagung und Reklame dafür
gehört unter Strafe gestellt. 
Insofern auch die Darstellung auf diesem Mahnmahl. 


 15.08.2008; Landeswahlausschuss lässt NPD-Bewerber nicht zur OB-Wahl zu  
EP : Dieser Landeswahlausschuß ist wohl ein versprengter Haufen
der SED, der die geliebten Zustände der DDR restauriert sehen will.
Es stellt sich allerdings die Frage wer deren Auftraggeber ist?
Die SED kann es ja nicht sein?
Das Deutsche Volk auch nicht?
Und das politische System auch nicht. Jedenfalls sind entsprechende 
Gesetze nicht vorhanden.
Oder sind die einfach nur durchgeknallt?



Junge Freiheit, 34/08,  15.08.2008,  S. 4: 
"Die Angst fährt immer mit"
3 und 3,5 Jahre Gefängnis für Messerstich in den Rücken eines Busfahres,
der die Täter zum Verlassen des Busses aufgefordert hatte.
Die Täter sind bis zum Haftantritt auf freiem Fuß.
Zum Vergleich: 
Die Leugnung des Holocousts kostet Zündel 5 Jahre Gefängnis
und seine Verteidigerin Stolz 3,5 Jahre ohne Bewährung mit 
5-jährigem Berufsverbot mit Verhaftung im Gerichtsaal unmittelbar
nach der Verurteilung.


 09.08.2008;
Stein auf Gleise gelegt - ICE beschädigt 
"...Gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr...." 
EP : Blödsinn! Das ist Mordversuch!


 11.08.2008;   Muss das denn sein?  Justizminister Goll protzt mit Ferrari 
EP : Ja, wenn man den Kopf voll hat mit irgendwelchen 
Eitelkeiten, dann fehlts natürlich an den relevanten Inhalten.


  09.08.2008; Justizminister Goll  kritisierte die Bundesregierung, die 
kirchliche oder religiöse Hochzeiten ohne vorherige standesamtliche
Trauungen erlauben will. 
EP : Eine Schlafmütze ist aufgewacht und und produziert  
forsch Probleme zu Absichten, die bereits 2006 von 
den Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen in Bundesregierung, 
Bundestag und Bundesrat abgenickt und mit dem Segen des 
Präsidenten ausgestattet vollstreckt wurden.


 
29.07.2008; Frankfurt; U-Bahn-Schläger stechen Passanten nieder 
"...Zwei der Frankfurter U-Bahn-Schläger, die im Januar einen 
Zugführer mit Schlägen und Tritten attackiert hatten, sind erneut 
mit brutaler Gewalt gegen einen Menschen vorgegangen und haben 
ihn schwer verletzt. Wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt mitteilte, 
stachen die jungen Männer auf offener Straße einen 23-Jährigen nieder...."
"....Er wäre jetzt in der nächsten Zeit zum Haftantritt geladen worden, wie 
die Staatsanwaltschaft weiter mitteilte. Der Haftbefehl in diesem 
Verfahren war am 9. April vom Oberlandesgericht Frankfurt 
am Main aufgehoben worden, weil es den Haftgrund der 
Wiederholungsgefahr verneint hatte....."
EP : In Deutschland werden wiederholte Gewaltverbrecher zu 
Bewährungsstrafen verurteilt, während "Informationsverbrecher"
langjährige Haftstrafen ohne Bewährung antreten müssen.
In Deutschland laufen verurteilte Schwerverbrecher frei herum, 
während "Informationsverbrecher" im Gerichtssaal verhaftet werden.
Deutschland befindet sich im Würgegriff von Idioten, Verbrechern 
und Wahnsinnigen.
Primitivzivilisation.


 22.07.2008; Urteil; Horst Mahler wegen Hitlergruß zu elf Monaten
ohne Bewährung verurteilt 
EP : Oh, ein Informationsverbrechen.
Oh heilige Inquisition.
Primitivzivilisation statt Demokratie!


 23.07.2008; Karadzic-Festnahme großer Fang 
EP : Solange es Nationen gibt, die sich diesem Gerichtshof entziehen
bzw. entziehen können, bleibt das eine zweifelhaftes Ereignis.
Es erhöht nur Macht und Dominanz jener obstruktiven Natioen.


  

 11.07.2008 Ex-Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hält die 
Strafbarkeit der Leugnung des Holocausts für falsch 

 11.07.2008 ; Holocaust-Leugnung; Schuldig bei Vergleich;
Juristen erwarten ein neues Grundsatzurteil - 
eine Klage von Tierschützern könnte den Anlass bieten. 

 10.07.2008; Ex-Verfassungsrichter
"Holocaust-Leugner nicht bestrafen“
"...Das Verbot der Holocaust-Leugnung schützt die Menschenwürde nicht. ..."
Wolfgang Hoffmann-Riem war bis April dieses Jahres Richter am 
Bundesverfassungsgericht. Bei einem Auftritt im Berliner
Wissenschaftszentrum für Sozialforschung schockt der renomierte
Jurist das Publikum mit einer gewagten These  


 09.07.2008; "An Rohheit nicht zu überbieten"
Das Gericht verhängt lange Haftstrafen gegen die Münchner
U-Bahn-Schläger. Die Verteidigung sieht die Täter dennoch als Opfer 


 04.07.2008; Die CSU beschließt im bayrischen Parlament
die Einführung von Onlinedurchsuchungen. Spionage-Software darf
auch in Wohnungen installiert werden. 
EP : Wie ist das mit dem Bundesrecht zu vereinbaren?
Oder gehört das zur Auflösung Deutschlands?


 06.07.2008; Kirchliche Ehe auch ohne Standesamt möglich
EP : Primitivzivilisation:
Kirchliche Ehe ohne Standesamt.
Kirchliche Ehe ohne Zivilehe.
Substitution der Freiheit durch Unabhängigkeit.
Substitution der bürgerlichen Freiheit durch absolute Freiheit.
Substitution der bürgerlichen Freiheit durch Unabhängigkeit.
Substitution der Freiheit durch Unsicherheit. 
Substitution der Freiheit durch Willkür.
Polygamie, Polyandrie, Polygyandrie, Polyamory,...
Selbst die Türkei ist zivilisierter.   

Die Einführung der Zivilehe war eine ordnungspolitische Maßnahme,
keine ideologische.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Bundesregierung
und Parlament!
Stoppt die Zersetzer Deutschlands.


 04.07.2008;Bayerische Polizei darf heimlich Computer durchsuchen  
EP : Landesgesetz bricht Bundesrecht?
Sind die wahnsinnig?
Was ist da los?


 01.07.2008; Ex-Airbus-Chef Gustav Humbert in Polizeigewahrsam 



 25.06.2008; Obama für Todesstrafe bei Kindesmissbrauch 
EP : Diese Einfältigkeit ist vermutlich dem Wahlkampfpopulismus
geschuldet. Würde das eingeführt, ist jedes
mißbrauchte Kind dem Tode geweiht. 
Denn ein getötetes mißbrauchtes Kind würde die Straffolgen nicht
 mehr erhöhen, aber das Risiko der Entdeckung mindern. 
Ähnliche Einfältigkeiten sind auch in Deutschland populär.
Aber die Todesstrafe an sich ist schon Primitivzivilisation pur. 
Das scheint man nun langsam auch in den politischen Institutionen
der USA so zu sehen.



 25.06.2008; HESS-DEMOS IN WUNSIEDEL; 
Bundesverwaltungsrichter bestätigen schärferes Strafrecht für Neonazi-Aufmärsche 
 Zitate und Kommentare:
"....Volksverhetzung - zu Recht, wie der sechste Senat befand.
 Die umstrittene Strafrechtsverschärfung für Neonazi-Aufmärsche
 erklärten die Richter damit für verfassungsgemäß...."
"...Denn nun machte sich strafbar, wer in den öffentlichen Frieden
 "in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise" stört und die
 Nazi-Gewaltherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt...."
"...Zuletzt erhoben die Staatsanwälte einmal mehr Anklage
 gegen Rieger - wegen Volksverhetzung...."
"...Unter Verweis auf den verschärften Paragrafen 130 verbot
 das Landratsamt Wunsiedel zweieinhalb Monate nach Inkrafttreten
 des Gesetzes den nächsten, für den 20. August 2005 geplanten
 Neonazi-Aufmarsch...."
"...Auch dem bayerischen Gesetzentwurf zufolge sollen
 Veranstaltungen verboten oder eingeschränkt werden
 können, wenn dadurch die Nazi-Gewaltherrschaft
 verherrlicht oder verharmlost wird...."


"....Das BVG erklärte nun, der verschärfte Paragraf 130 sei
 verfassungskonform, auch wenn er in den Schutzbereich der
 Meinungsfreiheit eingreife. Der Eingriff sei gerechtfertigt,
 "weil die Strafrechtsnorm die Meinungsfreiheit in zulässiger
 Weise, nämlich zum Schutz des öffentlichen Friedens und der
 Menschenwürde der Opfer und ihrer Nachkommen, einschränkt"...."
 EP : Diese Argumentation trifft jede Meinungsäußerung, die ja
 immer an irgendwelchen Be- und Empfindlichkeiten kratzt und
 gerade deshalb besonders geschützt werden muß. Sie muß gegen
 jedes(!) Interesse geschützt werden.
 Aber hier argumentieren die Bundesverwaltungsrichter wie der
 feudale Landadel des frühen 19. Jahrhunderts.  

"... Damit wäre auch die Verletzung der Würde der Opfer
 dieser Herrschaft verbunden gewesen. Und weiter: "Im
 Rahmen der Veranstaltung wäre die Person Rudolf Heß in
 einer besonderen Weise positiv bewertet worden."...."
 EP : Jeder Mensch hat Negatives und Positives. Es ist ein
 eine Begleiterscheinung primitiver Gemüter, religiöser oder
 ideologiescher Fundamentalisten, etwas für absolut böse
 oder absolut gut zu halten. Dieser Gemütszustand liegt jetzt
 offensichtlich bei den Bundesverwaltungsrichtern vor.



 25.06.08; Ehemaliger hessischer NPD-Vorsitzende Wöll muss vier Monate ins Gefängnis
Das Landgericht Gießen hat den ehemaligen hessischen NPD-Vorsitzenden
 Marcel Wöll wegen Volksverhetzung zu vier Monaten Haft ohne Bewährung
 verurteilt.  
EP : Vier Monate ohne Bewährung für ein Informationsverbrechen
wg. § 130 Volksverhetzung.
Der Wahnsinn schreitet weiter.



 20.06.2008; Freispruch für ehemaligen WestLB-Chef
Untreue-Prozess bleibt für Jürgen Sengera ohne Folgen - 
Richter bemängeln aber pflichtwidriges Verhalten  
EP : Wenn die Beute groß genug ist, dann gibts sogar 
das Bundesverdienstkreuz obendrein.
Das hätte gleich vom Gericht ausgehändigt werden können.


 20.06.2008; Freispruch für ehemaligen WestLB-Chef
Untreue-Prozess bleibt für Jürgen Sengera ohne Folgen
Richter bemängeln aber pflichtwidriges Verhalten 
EP : Aufgrund der beteiligten gigantischen Beträge kann derart
"pflichtwidriges" Verhalten nur als Vorsatz bezeichnet werden.


 09.06.2008; CIA-Entführung; El Masri gegen die BRD 
EP : Dem Rechtsbruch folgt die Rechtsverweigerung?


 08.06.2008; Körting will gegen autonome Szene vorgehen  
EP : Der Mob probt das Chaos und Körting erklärt sich dazu bereit,
gegen diesen Mob vorzugehen.


 08.06.2008; Telekom-Spitzelaffäre; Obermann fordert Zivilcourage  
EP : Es müssen drei Dinge gewährleistet werden: 
Der Schutz der Betriebsgeheimnisse von Unternehmen vor Veröffentlichung,
der Schutz persönlicher Daten vor Ausspähung,
und die staatliche bzw. richterliche Hoheit über die Ausspähung persönlicher
Daten im Falle von Rechtsverletzungen.
Insofern ist der jetzige Umgang mit diesem Vorgang und
das damit zusammenhängende Geschwätz bemerkenswert primitiv.
Viel wäre gewonnen, wenn sich alle Informationswege als Monopol
in Staatshand befinden würden.


 31.05.2008; Telekom-Skandal; Ex-Sicherheitschef belastet Zumwinkel und Ricke  
EP : Die haben sich Hoheitsrechte des deutschen Volkes angemaßt.
Die sind drakonisch zu bestrafen.


 29.05.2008; Milder Richter ließ Koma-Schläger straffrei laufen 
Strafvereitelung im Amt.
Dieser Richter ist ein hochgefährlicher Zersetzer von Staatlichkeit.
Mit seiner Bildung kann er nur als geisteskrank bezeichnet werden.
Vielleicht arbeitet er aber auch an seiner Früh-Pensionierung.
Stoppt diese Verbrecher.

 29.05.08; Kölner „Koma-Schläger“ frei! 
Strafvereitelung im Amt.
Dieser Richter ist ein hochgefährlicher Zersetzer von Staatlichkeit.
Mit seiner Bildung kann er nur als geisteskrank bezeichnet werden.
Vielleicht arbeitet er aber auch an seiner Früh-Pensionierung.
Stoppt diese Verbrecher.

 30.05.2008; Die kriminelle Karriere des  "Ehrenmörders"  Ahmad O. 
EP : Ein Dokument ungehemmter Idiotie und Wahnsinns in der Justiz.
Oder ist Korruption im Spiel?
Seine Richter sind als Schreibtischtäter mit ihm zusammenzusperren.


 30.05.2008; Telekom; auch Bankdaten von Journalisten sollen ausgeschnüffelt worden sein. 
"....Schäuble bestellt Telekom-Chef zum Rapport..."
Ist das denn keine Angelegenheit für den Staatsanwalt?
Was ist da los?
Primitivzivilisation pur.


 27.05.2008;  Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Hardy Fuß
 wurde wegen Beihilfe zur Untreue zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt. 
"....Und wie beim CDU-Spendenskandal, bei dem es immerhin
 um 10 Millionen Euro ging, soll auch der SPD-Politiker nur zum
 Wohle des Unternehmens gehandelt haben, was sich ebenso
 strafmildernd auswirkte wie der Umstand, daß Hardy Fuß einen
 schweren beruflichen Nachteil als Politiker hätte. Wo man den
 „Beruf: Politiker” erlernen kann - außer in den Parteizentralen
 der Globalisierungsextremisten - verschließt sich für den
 außenstehenden Betrachter und erst recht für die Bürgerinnen
 und Bürger. Auch ein weiterer Umstand läßt aufhorchen: So
 sollen 9 Monate Haftstrafe aufgrund der ungewöhnlich langen
 Verfahrensdauer angerechnet werden. ...."
EP : Wachstum nur bei Primitivzivilisation.


 22.05.2008; Kriminalstatistik; 
Zahl der jugendlichen Gewalttäter steigt;  
EP : Wachstum auf dem Weg in die Primitivzivilisation.


 23.05.2008; Gericht erklärt Wahl in Bremen teilweise für ungültig 
EP : Primitivzivilisation auf dem Vormarsch.
Diesmal auf dem Fahrrad.
Hoffentlich werden die Täter in Regress genommen.


 14.08.2008; ANKLAGE IN HAKENKREUZ-FALL; 
Die unglaubliche Geschichte der Rebecca K. 
EP : Für jedermann war das als Vortäuschung einer Straftat erkennbar.
Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen, die sie für ihre Straftat wider
besseren Wissens gelobt und ausgezeichnet haben, gehören ebenfalls
vor Gericht gestellt, wegen Belohnung und Billigung von Straftaten,
§140 StGB.


 13.05.2008; Union: Koalition entschärft Pläne zum Sexualstrafrecht 
EP : Anstatt endlich dafür zu sorgen, daß Sexismus und Pornografie
aus öffentlichem Raum, Medien und Kommerz verbannt werden,
basteln sie nun an seit Jahrzehnten bewährten Gesetzen rum.
Ohne Verständnis, ohne Konzept ohne Orientierung.
Schon  mit den Rauchergesetzen für Gaststätten und Saufgesetzen
für Jugendliche haben sie sich eine Quelle unablässiger
nichtsnutziger Beschäftigung geschaffen.
Sie gehen uns nur noch auf den Senkel.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen  in den 
Schlüsselpositionen unserer Nation.


 14.05.2008; EU-Gerichtshof entscheidet in Sachen  
Ausweisung der Ems als europäisches Naturschutzgebie 
EP : Diese Idioten lassen außerdeutsche Gerichte über deutsche Belange entscheiden.


 28.04.08; Mahler bekommt wegen Nazi-Rhetorik erneut eine Haftstrafe 
"...In seinem Plädoyer hatte Mahler erklärt, die strittigen
 Interview-Aussagen im Rahmen eines persönlichen Gesprächs
 gemacht zu haben und nicht in der Öffentlichkeit. Sie könnten
 deswegen auch nicht als „Friedensstörung“ bezeichnet werden.
 Niemand dürfe bei einem Vieraugen-Gespräch mit Friedman
 erwarten, „dass ich aus meinem Herzen eine Mördergrube
 mache“, sagte er...."
EP : Ein Informationsverbrechen. 
Wie in einer richtigen Diktatur.


 Berliner Großmaul-Türken-Prozess (26.04.08)  

 23.04.2008; Prozess wegen Volksverhetzung 
EP : Schon das Urteil dieses Gerichtes ist Volksverhetzung gegen das Deutsche Volk.


 20.03.2008; Gericht schränkt Zugriff auf Telefondaten ein
Gesetz zur Speicherung teilweise ausgesetzt: "Erhebliche Gefährdung"
 des Persönlichkeitsschutzes  


 08.03.2008, 04:00; Berliner Verwaltungsgericht kippt Post-Mindestlohn; 
Bundesregierung geht in die Berufung - Richter: Gesetzliche Ermächtigung überschritten  
EP : Ein bemerkenswertes gesetzliches Chaos.
Das scheint aber von Parlament und Regierung erwünscht zu sein.


 28.02.2008; Billigflieger kassiert falsche Preise; Ryanair abgemahnt - zu hohe Gebühren 
"....Betroffene Passagiere können allerdings wenig tun, wenn ihnen
 überhöhte Gebühren abverlangt wurden. "Eine Klage lohnt sich
 bei den Beträgen nicht", sagte Edda Castelló von der
 Verbraucherzentrale Hamburg...."
EP : Dadurch daß Gerichte derartiges nicht zur Entscheidung
entgegennehmen, sind der Massenabzocke Tür und Tor geöffnet.


 28.02.2008; Richter halten Kontrolle von heimlichen
 Online-Durchsuchungen für illusorisch 


 28.02.2008; Letztes Bollwerk Verfassungsgericht; 
Verfassungsgericht lehnt Online-Durchsuchungen ab 


 28.02.2008; STEUERSKANDAL
Steinbrück droht Liechtenstein mit harten Maßnahmen - notfalls ohne EU
Für denkbar hält er eine generelle Steuer auf jede Überweisung in das Fürstentum. 


 24. 02.2008 16:47; Der Liechtensteiner Informant des deutschen
 Bundesnachrichtendienstes (BND) in der Steueraffäre hat die
 kopierten Kundendaten nach einem "Spiegel"-Bericht auch an
 US-Behörden verkauft. Amerikanische Steuerfahnder hätten im
 Sommer 2007 mit entsprechenden Ermittlungen begonnen,
 berichtete das Magazin unter Berufung auf Angaben aus
 Liechtenstein. US-Steuerfahnder sollen demnach seither in
 rund 50 Fällen zugeschlagen haben.


  25.02.2008; Steueraffäre weitet sich aus;  
Die Ermittler verfügen inzwischen nicht mehr nur über die Kundendaten
der LGT-Bank, sondern mindestens einer weiteren Bank aus dem Fürstentum. 


 23.02.2008; Neues Waffenrecht; 
Gefährliche Messer müssen jetzt zu Hause bleiben 
EP : Gegen wen richtet sich dieses Gesetz eigentlich?
Die jetzigen Täter jedenfalls werden weiterhin Waffen tragen und einsetzen.
Welches Problem soll dieses Gesetz lösen?


 22.02.2008; US-Senator: Womöglich US-Steuersünder in Liechtenstein
 
EP : Wenn Regierung und Strafverfolgungsbehörden eine Bestrafung
der Täter vereiteln, dann sind diese für jede fremde Macht, hier die USA,
erpressbar. Dann wird noch mehr Kapital aus Deutschland geklaut.


 20.02.08, 20:40; BND-Informant kein Betrüger  
EP : Wenn die Daten richtig sind, dann ist die Person des Informanten
unerheblich.
Welche Hehler versuchen eigentlich aus dem Delikt der
 Steuerhinterziehung ein Problem des Informanten zu machen?


 20.02.2008; SPD-Chef Kurt Beck geißelt Steuerflucht als "moderne Form des Raubrittertums"  
EP : Vollgesogen und privilegiert. Und dann klauen die noch aus der Staatskasse.
Wie kommt derartiger Pöbel in Schlüsselpositionen?
Und wie kommt es daß sich die Politik gerade jetzt darüber derart aufgeilt?
Wovon wird da abgelenkt?
Vom Diebstahl der Deutschen Bahn?

 19.02.2008; Das Fürstenhaus schlägt zurück 

 19.02.2008, 06:46; DVD aus Liechtenstein;
Anwälte zeigen Bundesregierung und BND an  
EP : Die Ermittlungen sollen kriminell sein?
Der Irrsinn nimmt immer groteskere Formen an.
"....In der Anzeige heißt es: "Den Mitarbeiter einer Bank eines
anderen Staates mit einem hohen Geldangebot zu korrumpieren,
ist dabei nicht nur moralisch fragwürdig. Vielmehr kommt auch
die Verwirklichung einer ganzen Reihe von Straftatbeständen
des deutschen Strafgesetzbuches in Betracht."..."
EP : Gilt das deutsche Strafgesetzbuch denn auf der ganzen Welt?
Ohne daß wir dort die Hoheit ausüben?

 19.02.2008; Steuer-CD aus Liechtenstein: BND-Informant in Australien vermutet;
Während die deutschen Fahnder mithilfe der Daten-CD Jagd auf
 Steuersünder machen, sucht die Liechtensteiner Polizei nach dem
 Informanten. Eine US-Zeitung will den Mann identifiziert haben. 
EP : Der CIA ist also auch schon hinter den Daten her.
Ja, wenn die in Deutschland nicht bestraft werden und nicht aus ihren
Positionen entfernt werden, dann sind diese Verbrecher der Hebel, mit
denen ihre Unternehmen geplündert werden können.
Laßt keinen der Täter entkommen.
Wenn ihr nur einen Täter entkommen laßt, seid ihr selber Täter.

 19.02.2008 15:44; Steuerfahnder durchsuchen Büros bei Berenberg und UBS  


 18.02.2008 12:57; Merkel will Steueroasen trockenlegen
 - SPD und Union für mehr Härte
Berlin - Angesichts der dramatischen Steueraffäre will die große Koalition
der Steuerhinterziehung über das Ausland einen Riegel vorschieben.
EP : Der Eifer der etablieten Politiker hilft, von Wichtigerem abzulenken. 

 19.02.2008; Brach der Geheimdienst im Steuerskandal das Gesetz?  
Es geschah im Ausland.
Es traf Deutsche, die das Ausland benutzen, um das deutsche Volk zu bescheißen.
Es traf Hochverräter, wenn es nicht so primitives, gieriges Pack wäre. 
Ein Schutz vor Verrat von Ausländern des Verrates steht ihnen nicht
zu, jedenfalls nicht von deutschen Behörden
Es geschah offensichtlich(?) zum Wohle des deutschen Volkes.
Herzlichen Glückwunsch, BND.
Aber es ist aber auch möglich, daß das eine Auftragsarbeit für andere
Geheimdienste war, um deutsche Wirtschaftsführer für andere
Nationen erpressbar zu machen, um weiteres Kapital aus Deutschland
stehlen zu können.
Wenn die Bestrafung dieser Taten im Sande verlaufen sollte, ist
das sogar sehr wahrscheinlich.


 18.02.2008 06:13; Mit der Abgeltungssteuer tauchten Kapitalerträge
 nicht mehr in der Einkommensteuererklärung auf. 
EP : Was für abartige Gesetze?


 16.02.2008; Strafbefehl gegen CDU-Provider;
In der so genannten "E-Mail-Affäre" sollen der Ex-Generalsekretär
 der Brandenburger CDU, Sven Petke, und der Landesgeschäftsführer
 Rico Nelte, private Nachrichten, die über die CDU-Website an
 Minister und Vorstandsmitglieder verschickt wurden, mitgelesen
 und kopiert haben. Das hatte der Internetdienstleister der Partei,
 Daniel Schoenland, behauptet. Jetzt muss sich der Provider selbst
 wegen Urkundenfälschung verantworten. 
EP : So lax wird Verfassungsbruch und Hochverrat bestraft?
Es wird höchste Zeit, daß diejenigen, die in Regierung und Parlament
die Voraussetzungen für diese Behandlung geschaffen haben und erlauben
oder sie heute durch Untätigkeit billigen, drakonisch bestraft werden.


 04.02.2008; Nach politischer Pattsituation in Hessen
Ex-Verfassungsrichter fordert Mehrheitswahlrecht 
EP: "Dadurch entstehen klare Mehrheiten in den Parlamenten, die
 sichere und stabile Regierungen stützen", sagte Benda.
EP : Bendas Ansichten sind oligarchisch bzw. feudal: Das Volk
 stört beim Regieren nur. Wichtiger als klare Mehrheiten aber
 sind richtge Entscheidungen. Deshalb kein Mehrheitswahlrecht.


 02.02.2008; Von Thorsten Jungholt; 
Auch das linke Lager lehnt SPD-Richter Dreier ab 
"...Der Würzburger Staatsrechtler hält Aufweichung des Folterverbots in Notfällen für denkbar..."
EP : Die SPD im Würgegriff von Scharlatanen, Blinden, Bremsern,
 Zersetzern, Idioten, Kriminellen, Verbrechern, Wahnsinnigen,
 Saboteuren und Hochverrätern. 
Die zersetzen jeden zivilisatorischen Anspruch.
Erstaunlich ist, daß die CDU sich diesem Wahnsinn verschließt.


 31.1.2008;  Vom Streifenpolizisten zum BGH-Präsidenten; 
Mit Klaus Tolksdorf rückt ein überaus streitbarer Jurist an die
Spitze des Karlsruher Gerichts 


 28.01.2008; WAHLKAMPFTHEMA JUGENDGEWALT
Hessen will kaltgestellten Staatsanwalt 
EP : Ein Gewinn für Hessen. 


 17.01.2008; Bundesumweltminister; Gabriel fordert "Energie-Sozialtarife" 
EP : Dieses verkommene Pack verkauft jetz im Wahlkampf die
 Abhilfe von den Zuständen, die sie als Regieungschaoten selber
 geschaffen haben.


 15.01.2008; Protest gegen Rechtsextreme; 
Römerbergbündnis fordert Zivilcourage  
EP : Römerbergbündnbis gegen Demokratie.
Zivilcourage für den Rechtsbruch.


 14.01.2008; Volksverhetzung; Zündel-Anwältin muss dreieinhalb Jahre in Haft 
EP : Ein Informationsdelikt mit höheren Strafen als Totschlag.
DIKTATUR:


 14.01.08, 15:52; Fall Mügeln; Urteil zu Ausschreitungen verschärft
"...Richter Denk berief sich auf die Aussage von zwei Polizisten, die
 sich wiederum auf die Vernehmung einer Zeugin beriefen. Der Angeklagte
 skandierte demnach „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“...."
EP : Wem gebührt Deutschland denn, wenn nicht den Deutschen.
Jeder Zugewanderte benötigt Kapital zum Leben, das den
Deutschen hier entzogen wird.
Dieser durchgeknallte Richter Denk bekämpft sowohl das Wohl 
des deutschen Volkes als auch seine Willensbildung dazu!
Er ist Repräsentant von Primitivzivilisation in Deutschland.
Richter Denk ist ein antideutscher Rassist.
Er hilft, Deutschland zu weiterer Plünderei auf zuschließen.
Dieser Richter steht weder auf dem Boden der Demokratie noch
auf dem Boden der Verfassung.
Er verletzt seinen Amtseid.
Es verletzt das Menschenrecht auf freie Meinungäußerung.
Er ist ein Repräsentant von Willkür, Feudalismus und Diktatur.
Er ist ein Element der Zerstörung Deutschlands.
Nochmal:
Deutsches Kapital für Deutsche Bürger.
Deutsche Arbeitsplätze für deutsche Bürger.
Deutschland den Deutschen.
Genug des Niedergangs Deutschlands.
Ausländer raus.
Zum Wohle des Volkes.
Deutschland ist kein Einwanderungsland.
Das glauben nur Geisteskranke.
Das zu sagen, darf sich niemand nehmen lassen.
Deutschland befindet sich im Würgegriff einer antideutschen,
rassistischen und faschistischen Verschwörung.
Das politische und staatliche Führung Deutschlands ist unterwandert
von Bremsern, Zersetzern und Saboteuren.
Von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen. 


 29.12.2007; Das kommt auf uns zu;
Von Umweltzone über Bafög bis Rauchverbot - die wichtigsten Neuerungen für das Jahr 2008 



 04.10.2007 um 17:44; Hohe Haftstrafen für Siegburger Foltertod 
 EP : Die Gefängnisleitung und das Personal gehören wegen
 Beihilfe zum Mord mitverurteilt.


 06.08.2007    16:48; Freispruch für Max Strauß;
Wurde von den Richtern in allen Punkten freigesprochen: Max Strauß 
EP : Wie kann es sein, daß ein Gericht 12 Jahre ermittelt, prozessiert und dann freispricht?



 Anfang Thema Justiz                                             



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                     links, rechts
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03.12.2009;  Anselm Neft; Politische Korrektheit; Ein Gespenst geht um
EP : Ein politisch korrekter Text, 
ein Bericht aus dem Reich der Paradoxien und ihrer Lösungen im 
Reich des Chaos und Sachzwangs,
ein Genuß für jedermann, 
ohne Rücksicht auf die politische Verortung.
Stichwörter : 



16.10.2009; Links-Rechts; Die neue Querfront: Rechts und „links“ im Schulterschluss
Die religiöse Zerlegung einer Zivilisation in Rechts und Links dient 
nur der Herrschaftausübung einer oder mehrerer fremder Mächte 
über diese Zivilisation.
Dies gilt auch für alle anderen bequemen Zerlegungen.
Den Dummen und Gläubigen geben sie Halt.
Den zivilisatorischen Notwendigkeiten sind sie Getriebe-Sand.
Ein Volk trägt alle Geisteshaltungen in sich ohne religiöse Borniertheit.  




16.10.2009; Links-Rechts; Interview; Wojna von 'die Bandbreite' : 
"Demokratie muss direkter werden"  



17.10.2009; Links-Rechts; Wahrheitsbewegungs-Querfrontler und ihre 
Unterstützer enttarnt 
EP : An diesem Artikel sieht man sehr deutlich das Problem, 
das dadurch entsteht, daß man sich auf das Begriffpaar 
links-rechts einläßt ohne diese Begriffe klar zu definieren, wobei 
durch die Ausblendung der Zionismus-Komponente das Ganze 
noch unklarer und undurchsichtiger und je nach zionistischer 
Notwendigkeit beliebig ins Gegenteil verwandelt wird, wobei der 
Zionismus auf deutschem Boden die Unterstützung seiner 
Interessen mit links und gut bezeichnet, während er die 
Ablehnung als rechts bzw. böse diskriminiert, ohne Rücksicht 
darauf, ob sich links nicht slber als rechts versteht oder umgekehrt.
Zurück zu den nationalen Interessen. 
Dann kann man auf das links-rechts-Schema scheißen.
Dann hat man ganz klar Nutzen oder Schaden und Unterstützer 
und Gegner, seien sie nun links oder rechts oder sonstwas. 



16.10.2009; Links-Rechts; Infopeace vs Infokrieg; 
EP : Was ist links? Was ist rechts?
Ganz einfach:
Zionistisch links ist links
Zionistisch rechts ist auch links.
Anti-zionistisch links ist rechts .
Anti-zionistisch rechts ist auch rechts.
Willst Du nicht zionistisch sein, dann schlag ich Dir 
Antisemiten den Schädel ein. 



11.10.2009; Links-Rechts; Querfront Infokrieg - Der Lack ist ab
EP : Noch ein Beispiel aus der Wirrnis.  



16.01.2009; Zeitungszeugen; Bayern verbietet Abdruck von Nazi-Hetzblättern
EP : Die Bayrische Landesregierung übt sich in Hysterie.
Sie hält die Bürger für bevormundungswürdig blöd und
handelt dementsprechend.
Sie hat seit 60 Jahren nichts zu einer Änderung dieses 
Zustandes beigetragen.
Und die jetzige Regierung ist voll entschlosssen, damit fortzufahren.   


 06.05.2008;  Ermittler entscheiden in Kürze über Anklage im Hakenkreuz-Fall 
EP : Das ganze linksfaschistische Umfeld dieser Person gehört 
wegen Billigung von Straftaten ebenfalls vor Gericht gestellt.



 Anfang des Themas links, rechts


 
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                    Menschen aus dem Volk                   
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 Anfang des Themas Menschen aus dem Volk                         




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                          Nationales
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 11.10.2007;  Bald gibt's mehr Platz
Das Europäische Parlament hat am Donnerstag einen Vorschlag
 zur künftigen Verteilung der Sitze unter den 27 EU-Mitgliedstaaten
 angenommen. Die Zahl der Abgeordneten soll bei der Europawahl
 2009 von 786 auf 750 verringert werden. Deutschland soll dann
 statt der bisher 99 nur noch 96 Sitze erhalten, während Frankreich
 74, Großbritannien 73 und Italien 72 Sitze erhalten; auf diese drei
 Länder entfallen derzeit jeweils 72 Sitze. Die kleinsten
 Länder - Malta, Luxemburg, Zypern und Estland - kämen jeweils
 auf sechs Mandate.
EP : Unsere Regierung eilt von Erfolg zu Erfolg.
Die Besetzung des EU-Parlaments und seine Änderung reflektiert
die Bedeutung Deutschlands in Europa als auch Idiotie, Korruptheit
und Wahnsinn der deutschen Bundestages und seiner Regierung.
Nun ja, wenn schon die Bevölkerungszahl steigt, so können
wenigstens ein paar Sitze im EU-Parlament abgegeben werden.


 Scharfe Töne gegen Tschechien auf  Sudetendeutschem Tag; 15.05.2005 15:28


 Grüne streiten mit Schily um NS-Aufarbeitung; 16.05.2005 18:09
 Der einzige Zweck dieses Ansinnens besteht darin, deutsche
 Institutionen international und publicityschwer zum Schaden
 des deutschen Volkes ohne Not durch die Scheiße zu ziehen.
 Stoppt die antideutschen Rassisten.


 NPD will am Brandenburger Tor demonstrieren; 17.11.2004  20:26
 Demnach steht die Demonstration unter dem Motto «60 Jahre
 Befreiungslüge - Schluss mit dem Schuldkult». 

 Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach kritisierte...,
 dass die Rechten das Brandenburger Tor für ihre
 «unappetitlichen Aufzüge benutzen und damit das
 Bild Deutschlands in der Welt blamieren», sagte er
 der Netzeitung.
 Die Unappetitlichkeit liegt allein in der Medienentfaltung
 von Herrn Bosbach.
 Wem dient der eigentlich?

 Wichtiger als das Bild Deutschlands in der Welt
 ist heute das Bild der Welt in Deutschland.
 Und das erstere kann maßgeblich nur geprägt werden,
 wenn das zweite stimmig ist.
 Zur Verbildlichung, Bildung, aus Tacitus,  "Germania":
 "...So wie die Cherusker einst als gut und gerecht
 angesehen wurden, so jetzt als lahm und dumm. Für die
 Chatten, ihre Besieger, wandelte sich Glück zur Klugheit.....".


 Anfang dieses Themas



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                Parteien, Religionen, Ideologien                 
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 Parteien allgemein bei Bundestags- und Landtagswahlen           


                         _______________


TOP; 27.12.2009; Dekade der Lügen;
"...Die Lügenmechanik hat vielbewegte Räderwerke und Hebel der Angsteinflöße. 
Bei den inszenierten Katastrophen-Szenarien geht es den Mächtigen 
dieser Welt reinrassig nur ums Geld, um das Abzocken der Bürger, 
um gigantische Geldströme aus Umweltzertifikaten, und den 
Klimato-logen um Forschungsgelder. 
Wir stehen vor einer Zeitenwende größten Ausmaßes.  ..." 
Schnellstraße in Chaos.  


                         _______________



 Junge Freiheit 23/30.05.2008, S. 2, Michael Paulwitz
 "Linker Brummkreisel":

 "...Das gesamte Parteinsystem erinnert an eine Schülerbande, die
 beim Klassenausflug der Aufsicht entwischt ist...."

                         _______________


 Alles was die Regierungsparteien jetzt zur Bundestagswahl so
 enthemmt versprechen, hätten sie längst getan haben können.
 Alles was die anderen "Parteien"  jetzt zur Bundestagswahl so
 enthemmt versprechen, hätten sie längst fordern können.
 Die Auflösung des Bundestages ist ihnen wichtiger.
                                                      (Erich Paus, 04.07.2005)

 Download des Patriotismuspapiers der sächsischen CDU,
 verabschiedet auf ihrem Parteitag am 05.11.2005.
 Ein Lichtblick, leider noch nicht für die ganze CDU


 Gabriel für Beck als Kanzlerkandidat; 14.04.2006 22:18 
 EP : Gespenstisch. Der Versager von Hannover kürt den Kanzlerkandidaten.
 Rätselhaft war schon, wie der Versager von Hannover Minister werden konnte.
 Der SPD-Versager der Landtagswahl in Baden-Württemberg wird
 Fraktionsvorsitzender.
 Die Versager ziehen weitere Versager nach.
 Die SPD entwickelt sich zur Versagerpartei:
 In allen Schlüsselpositionen Versager.
 Ein kleines Problem für die SPD.
 Ein großes Problem für Deutschland:
 Wenn die SPD eine Bundestagswahl gewinnt, stehen für die Schlüsselpositionen
 unserer Nation nur noch Versager zur Verfügung.

                         _______________


 Wenn man erlebt, wie die CDU/CSU in Bundestag und Koalitionsregierung
 eigene Positionen aufgibt, und das sogar gegen jede Vernunft, gegen Wahrheit
 und Klarheit, gegen die Verfassung, gegen demokratische Prinzipien, dann
 weiß man, daß diese Partei in Wirklichkeit genau so antideutsch handelt und
 von den gleichen Interessensgruppen in der gleichen Weise gesteuert wird,
 wie diejenigen, vor denen sie uns immer warnt.
 Beispiele:
 - Allgemeines Gleichstellungsgesetz
   Demontage von in Geld nicht meßbarem, zivilisatorischem Kapital
 - Europäisches Auslieferungsgesetz mit den zugehörigen Verfassungsänderungen
   Entzug des Schutzes Deutscher Staatsbürger im Inland durch den Deutschen Staat.
                                                   (EP, 20060524)

                         _______________
                         _______________



22.10.2012; deutsche-wirtschafts-nachrichten.de; 
Schlappe für Merkel: Grüner Kuhn wird OB in Stuttgart
EP : Ein interessantes Ergebnis. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



15.10.2012; geolitico.de; 
Unterwerfung der Völker
Die Wahrheit hinter den Aussagen des Jürgen Trittin
EP : Ja, Apell an den Stumpfsinn seiner Wähler, Vergessenheit 
seines Schwachsinns zur Potenzierung des Wahnsinns in der 
Zukunft. 
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Verteidigung, Bundeswehr, 
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Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
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Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
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gef.12.10.2012; wahlalternative2013.de; 
Gründungsaufruf Wahlalternative 2013

http://www.wahlalternative2013.de/
http://www.wa2013.de/
infos@wa2013.de
https://twitter.com/wa2013
https://twitter.com/wahlalternative2013
http://www.facebook.com/Wahlalternative2013

Registrierung: 
http://www.wa2013.de/index.php?id=198

Vorläufiger Termininierungszeitraum der Bundestagswahl 2013 :  
Frühester Termin : Mi 28.08.2013
Spätester Termin : So 27.10.2013
http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/

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11.10.2012; heise.de; 
"Unverantwortlich"
Beschneidungsgesetz: Der Präsident des Bundesverbands der 
Kinder- und Jugendärzte sieht das Kindeswohl zurückgestuft; 
der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime spricht von 
"einseitigen Überinterpretationen" des Kindeswohls
EP : Die Verschmutzung mit Attributen von Niedrigzivilisationen 
transformiert Hochzivilisationen zu Primitivzivilisationen. 
Scheiß auf Menschenrechte. 
Scheiß auf körerliche Unversehrtheit. 
Scheiß auf menschenrechte von Kindern. 
Stoppt die religiösen Durchgeknallten. 
Stoppt die Idioten. 
Stoppt die Verbrecher. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
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10.10.2012; theintelligence.de; 
Bilderberger Steinbrück: „Transparenz gibt es nur in Diktaturen"
Dieser Multiversager hat noch mehr von diesem Schwachsinn 
drauf: 
"... Die Privatisierung der Gewinne steht der Sozialisierung der 
Verluste entgegen ..." (http://scusi.twoday.net/stories/156271244/)
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TOP; TOP; 09.10.2012; scusi.twoday.net; 
Kanzlerkandidat Steinbrück: vom Reagan-Denken in`s Jauch(e)-TV
EP : Kein Versager-Kanzler! 
Keinen gewohnten Multiversager als Kanzklerkandidat! 
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TOP; TOP; 08.10.2012; altermedia-deutschland.info; 
Widerspruch gegen politisch motiviertes Stadionverbot
Wie bereits berichtet, verhängte die Vereinsführung von 
Borussia Dortmund am vergangenen Freitag (5. Oktober 2012) 
mehrer Stadionverbote (nach offiziellen Angaben acht an der Zahl) 
gegen politisch missliebige Fußballanhänger. 
EP : Das einzige Kriterium für ein Stadion-Verbot kann die 
Verletzung von Gesetzen und/oder die Störung von 
Veranstaltungen sein. 
Borussia Dortmund beschneidet politisch Andersdenkenden 
die Freiheit. 
Die Vereinsführung von Borussia Dortmund betreibt 
Gesinnungsterror gegen politisch Andersdenkende. 
Stellt Watzke und Dr. Hockenjos vor Gericht wegen 
Machtmißbrauch, Nötigung, antidemokratischer Zersetzung und 
verfassungsfeindlicher Sabotage. 
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07.10.2012; spiegel.de;  
Umstrittene Nebeneinkünfte 
SPD greift Steinbrück-Kritiker an
EP : SPD? 
Wo kommt die denn her? 
Wer, zum Teufel, ist die SPD? 
Oder sind es nur die SPD-Multiversager-Vorstandsputschisten 
mit ihren Komplizen? 
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05.10.2012; ndr.de; 
Worch: "Das bin ich meinem Volk schuldig"
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gef. 04.10.2012; freiewelt.net; 
Wieder ein Konservativer weniger
Weitere Themen: Allgemein, Berlin
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03.10.2012; kompakt-nachrichten.de; 
Kolumne - Wie der Holocaust unsere Jugend zerstört
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TOP; TOP; 02.10.2012; scusi.twoday.net; 
Schachtürke Steinbrück mimt 
den SPD-Kanzlerkandidaten, echt lustig!
"... die Privatisierung von Gewinnen steht der Sozialisierung von 
Verlusten entgegen. ..."
EP : Ein rhetorisch aufgepeppter hochgefährlicher politischer Vollidiot.
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30.09.2012; MdB Florian Pronold auf Abgeordneten-Watch 
EP : Ein antidemokratischer Demokratie-, Kultur- und 
Zivilisationszersetzer ganz forsch.
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28.09.2012; jungefreiheit.de
Steinbrück soll SPD-Kanzlerkandidat werden
EP : Wie es ihm und der SPD befohlen wurde.
Den Auftrag hat er in St. Moritz von seinen 
Bilderberger-Kumpanen erhalten. 
Kein Versager als Deutscher Kanzler! 
Stoppt den Multiversager Steinbrück. 
Stoppt Bilderberger-Globalisierer und Plünderer Steinbrück. 
Schluß mit Idiotie Korruption und Irrsinn in Deutschland. 
Stop The Beklop.
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17.09.2012; jungefreiheit.de; 
Pro Deutschland disqualifiziert sich
EP : Pro Deutschland ist eine zionistische Organisation. 
Zur Erinnerung : 
Bei den geringsten antijüdschen Anwandlungen in der westlichen 
Welt rastet der ganze Welt-Zionismus aus. 
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10.09.2012; jungefreiheit.de; 
Putsch in CDU: Fraktion fordert Ludwig zum Rücktritt auf
EP : Die zionistische Fraktion in der brandenburgischen CDU 
spielt ihre antizivilisatorische Macht und antidemokratische 
Zersetzung jetzt hemmungs- und rücksichtslos aus. 
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06.09.2012; zeit.de; 
Beschneidung Juden und Muslime wollen gemeinsam in Berlin 
demonstrieren
EP : Zwei archaische Religionen im gemeinsamen Kampf gegen 
Demokratie und Menschenrechte für Kindesmißhandlung und 
Körperverletzung und in Konkurrenz um die größere Primitivität. 
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06.09.2012; nzz.ch; 
«Klares Signal»
Berlin erlaubt Beschneidung mit Vorgaben
EP : Auf das türkisch-islamische Ansinnen würden sie glatt 
scheißen. 
Aber für den archaischen jüdischen Religionswahnsinn scheißen 
sie auf Menschenrechte und die körperliche Unversehrtheit Kinder 
und kriechen drängelnd in den Arsch der zionistischen Herren 
der Welt, Europas und Deutschlands. 
Kotz. 
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Berliner Justiz erlaubt Beschneidungen
EP : Rechtsbeugung, Menschenrechts- und Kindsverletzung. 
Zivilisation und Rechtstaat gehen, 
Willkür und Faustrecht kehren zurück und breiten sich aus. 
Der jüdische Religions-Wahnsinn tanzt auf den Tischen. 
Den islamischen Wahnsinn hätte man glatt ignoriert.  
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Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



TOP; TOP; 03.09.2012; kritisches-netzwerk.de; 
Einsteins Brief vom 04.12.1948 ( 04.12.1948) an die 
Herausgeber der New York Times
Über den drohenden Faschismus im jüdischen Staat (1948)
EP : Die Blaupause für den heutigen zionistischen Terror in 
Palästina und Libanon.  
Die Blaupause für den heutigen Terror in 
Libyen, Irak, Afghanistan, Syrien, ... 
STICHWÖRTER : Ausland, USA, Libyen, Bahrain, Pakistan, China, 
Iran, Irak, Jemen, Yemen, Syrien, Ägypten, Saudi-Arabien, 
Côte d´Ivoire, Sudan, Georgien, Frankreich, EU, UNO, Erdöl, 
Ressourcen, Marokko, Kolonialismus, Naher Osten, "One World", 
Mittlerer Osten,  Afghanistan, 



gef.23.08.2012; nzz.ch; 
CDU-Traditionalisten
Die implodierte Revolution
EP : Politschafe und Politmemmen. 
Erst das Fressen dann die Revolution. 
Aber nicht gegen die fütternde Hand. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



23.08.2012; ksta.de; 
Zentralrat beklagt offenen Antisemitismus 
EP : Gegen die Anklage der kriminellen Vergewaltigung und 
Verstümmelung von Kindern unter dem Banner religiöser 
Rechtgläubigkeit und fundamentalistischen Irrsinns ziehen sie 
jetzt völlig verwirrt und durchgeknallt die Antisemitismuskeule. 
Stoppt die Bekloppten. 
Stoppt die Kriminellen. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Juden in Deutschland, Zionisten, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



21.08.2012; jungefreiheit.de; 
SPD wirft Union „nationalistische Hetze“ vor
EP : SPD und ihre Vorturner betreiben antidemokratische 
Wühlarbeit und antinationale Zersetzung. 
Sie arbeiten unablässig an der Verbesserung der Aufschließung 
Deutschlands zu einer international leicht plünderbaren 
Ressource. Zu diesem Zweck haben sie auch ihren 
Top-Multiversagern erlaubt sich nach verlorener Wahl wieder 
an ihre Spitze zu putschen. 
Merke : 
Wer das Nationale mißachtet, ächtet, diffamiert oder 
diskriminiert, ist ein antidemokratischer Zersetzer und/oder 
Saboteur. 
Besitzt er politische Macht, ist er ein gefährlicher Saboteur. 
Ist er in einer politischen Führungsposition ist er ein 
hochgefährlicher Saboteur und Hochverräter. 
Hier zeigt sich die SPD als Partei der antideutschen Rassisten, 
verfassungsfeindlichen Saboteure und dreister Hochverräter in 
ihrer ganzen Gefährlichkeit. Niemand in der SPD will oder wagt,  
diesen antideutschen Rassisten, antidemokratischen Idioten, 
skrupellosen Verbrechern und durchgeknallten Wahnsinnigen zu 
widerprechen. 
Welch abartiges Klima entmenschlichten Opportunismus, der 
Angst, quasireligiöser ideologischer Inbrunst und/oder 
skrupelloser ideologischer Frömmlerei muß bei der SPD herrschen, 
daß sich dieses Gesoxx dort so unwidersprochen gegen 
Deutschland und das Deutsche Volk derart hemmungslos 
auskotzen kann. 
Stop The Beklop.  
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, SPD, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



22.08.2012; morgenpost.de; 
Platzecks Rücktritt gefordert
Brandenburg wusste frühzeitig von der Notlösung für den 
Brandschutz am BER. Die CDU verlangt Konsequenzen   
EP : Welch lasche Reaktion der CDU. 
Die korrupten Zusammenhänge umfassen offensichtlich 
Politiker parteiübergreifend. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



21.08.2012; principiis-obsta.blogspot.se; 
Facebook-Revolutionärin Katja Kippings Aufmarsch vor der 
russischen Botschaft in Berlin
EP : Die zionistische Unterwanderung der LINKEN ist weit 
gediehen. Die Ablenkung von für Deutschland Wesentlichem auf 
Bedeutungsloses funktioniert perfekt. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



gef. 19.08.2012; nzz.ch; 
Deutschland 
Schäuble will erneut für Bundestag kandidieren 
EP : Davor bewahre uns der Himmel! 
40 Jahre Politik und 30 Jahre Krieg gegen das Deutsche Volk 
durch aktive und passive Schadwirkung sind genug!
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
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16.08.2012; mupinfo.de; 
Udo Pastörs legt Berufung gegen Skandalurteil ein
EP : Dieses Urteil dokumentiert die fortschreitende 
Primitivisierung Deutschlands
STICHWÖRTER : Politik, Primitivisierung, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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17.08.2012; jungefreiheit.de
Piratenchef sieht „rechtsradikale Tendenzen“
EP : Piratenchef sieht „rechtsradikale Tendenzen“
Statt Streben nach Wahrheit und Klarheit Surf auf 
den Wellen von links-rechts und/oder Gut-und-Böse. 
Die Piraten scheinen also weniger ein Element politischer 
Willensbildung als eine weitere Parteien-Facette 
quasireligiöser antidemokratischer und antizivilisatorischer 
Zersetzung. 
Piraten wären eine Partei, die Deutschland jetzt nicht braucht. 
Konzipiert als Blitzableiter für Frust ohne Richtungsänderung. 
Volksverarschung.   
Von der Sorte haben wir bereits satt genug. 
Oder ist das nur Bernd Schlömers private Ansicht?
Kotz. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
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Gabriel hat versemmelt als : 
- MP in Niedersachsen 
- Bundesminister im Amt als Zuarbeiter für die Ökozocker
- Mitglied der Bundesrergierung die Glaubwürdigkeit der SPD. 

Steinbrück hat versemmelt als 
- MP in NRW
- Bundesfinanzminnister hetzte er die Landesbanken zum 
  aufkaufen der Schmutzpapiere aus der US-Hypothekenkrise
- Bundesminister half er Gabriel beim demontieren der SPD.

Steinmeier  hat versemmelt als Konzleramtsminister. 

Trotzdem haben sich alle drei an die Spitze der SPD putschen 
können. 

Wieviel Schaden für SPD, Deutschland und Europa will die 
SPD diesen Multiversagern noch erlauben?

Keine Gewohnheitsversager als Kanzler. Hindert die 
SPD-Putschisten & Multiversager Gabriel, Steinbrück & 
Steinmeier an der Kandidatur. 
                                                 (EP, 15.08.2012)
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
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11.08.2012; trueten.de; 
Gabriels Trauerkrepp vor Antritt der allerletzten Fahrt
EP : Wer von Demokratie quatscht, aber den europäischen 
Verfassungsvertrag unterstützt, den ESM laufen läßt, und 
stattdessen von Volksentscheiden über die Deutsche Verfassung 
zur Herstellung von europäischer Schuldenunion zwecks besserer 
Plünderbarkeit Deutschlands labert, der ist ein hochgefährlicher 
antideutscher Blödschwätzer.  
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, SPD, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
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12.08.2012; zeit.de; 
Steuerflucht 
Gabriel bezichtigt Schweizer Banken der Organisierten Kriminalität
EP : Wichtigtuerei eines überflüssigen Ahnungslosen 
Das erinnert an das Gekläff kleiner Pinscher bei jeder sich 
bietenden unverstandenen Bedeutungslosigkeit. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, SPD, 
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Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



12.08.2012; maerkischeallgemeine.de; 
Der frühere Finanzminister und potenzielle Kanzlerkandidat 
Peer Steinbrück unterstützt die jüngsten Vorschläge von 
Parteichef Sigmar Gabriel für eine gemeinsame Schuldenhaftung 
in Europa. 
EP : Ja, Gabriel und Steinbrück versuchen sich in ihrem 
antideutschen Irrsinn zu übertreffen und zu überbieten. 
Stoppt die antideutschen Zersetzer und Saboteure. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
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08.08.2012; jungefreiheit.de; 
EKD-Vorsitzender Nikolaus Schneider ruft Drygalla zur Buße auf 
In der Bibel stehe, „wenn ein Gottloser von seiner Gottlosigkeit 
umkehrt, so soll´s ihm nicht schaden, daß er gottlos gewesen ist“,
EP : Man fragt sich, ob EKD-Vorsitzender Nikolaus Schneider noch 
alle Tassen im Schrank hat. 
Mit seinen Ergüssen religiöser Entrücktheit arbeitet 
Herr Schneider entschlossen mit an der weiteren Primitivisierung 
unserer Zivilisation, Deutschland, obwohl die gigantischen 
Herausforderungen der Zukunft Gegenteiliges erfordern. 
Durchmengung von Privatem mit Öffentlichem erlaubt jegliche 
Willkür, Manipulation und Korruption. 
Stoppt die Irrsinnigen. 
Man fragt sich wie dieser Propagandist des zivilisatorischen 
Wahnsinns in die EKD-Schlüsselposition aufsteigen konnte. 
Die Hl. Inquisition in der Gruft erhebt erneut ihr Haupt. 
Weiterhin fragt man sich, ob das Ganze nicht eine antideutsche 
Propagandaaktion unter Führung des MV-Innenministeriums ist, bei 
der Drygalla nicht Opfer sondern Täter ist. 
Von ihrer Rudermannschaft gibt es jedenfalls keine Unterstützung. 
Und die bemerkenswerte Willfährigkeit, ihr Privatleben öffentlich 
darzulegen, sucht Ihresgleichen.  
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



06.08.2012; radio-utopie.de; 
SPD-Führung startet erwarteten Angriff, will 
Volksabstimmung gegen das Grundgesetz
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, SPD, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



03.08.2012; animawi.blogsport.de; 
Nachttanzdemo in Mainz MZ 
EP : Unglaublich. 
Die kämpfen entschlossen für Peanuts, während sie dem unbehelligten, 
Abtransport von Multibillionen aus Deutschland unwidersprochen und
unkommentiert geschehen lassen, dabei zusehen und damit die weitere 
Minderung ihrer Peanuts vorantreiben. 
Die Fehlleitung ihrer Anstrengungen auf Irrelevantes läßt die 
Beute der Plünderer unbehelligt weiterwachsen und das brüllende 
Lachen der Plünderer immer lauter werden. 
Mainzantifa, die 5. Kolonne des internationalen Finanzkapitals. 
Geballte Idiotie, tanzend auf der Straße. 
Antideutsche Rassisten und Vollbekloppte. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Antifa, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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altermedia-deutschland.info; 
EP : Wie kann Privates, insbesondere eine private Gesinnung die 
unter dem Schutz der Menscherechte steht, in einem öffentlichen 
Zusammenhang eine Rolle spielen. 
Antidemokratischer Gesinnugsterror und zivilisatorische 
Primitivisierung in Deutschland sind weit gekommen. 
"Die Erde ist eine Scheibe" ist nicht mehr weit. 
Was sind das für gefährliche Idioten, Verbrecher und 
Wahnsinnige, die so etwas abspulen, zudem vor den Augen der 
ganzen Welt und die Plünderer aller Coleur der Welt dazu einladen, 
in der völlig durchdooften Soziologie Deutschlands alles 
Kapital zu plündern und abzutransportieren, dessen man habhaft 
werden kann. 
Das sind keine Sportler. 
Das sind antideutsche Hetzer und Rassisten. 
Die sähen Haß und führen Krieg gegen Deutschland. 
Das ist die Wiederauferstehung des Faschismus,  
Faschismus "der Guten" und "der Anständigen", Faschismus halt. 
Das gilt auch für Michael Vesper, der vorsätzlich oder aus 
Blödheit versäumt hat, sich entschlossen gegen 
antidemokratische und antizivilisatorische Zersetzung zu 
wenden und hinter Nadja Drygalla zu stellen. 
Oder war das ganze ein von langer Hand geplantes und 
inszeniertes Theaterstück zum Schaden des Deutscchen 
Volkes? 
Stoppt die Idioten. 
Stoppt die Verbrecher. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



20.07.2012; zeit.de; 
Volker Beck 
"Auch der Atheismus kann fundamentalistische Züge annehmen" 
EP : Scheiß auf Kinder.
Alles für die Schwulen.
Für den jüdischen Fundamentalismus scheißt er ganz 
locker auf Menschenrechte und Kinderschutzrechte. 
Da schmeißt er Alles über Bord. 
http://scusi.twoday.net/stories/109334326/
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



21.07.2012; welt.de; 
Gabriel wirft Banken offenbar Erpressung vor
SPD-Chef will Wahlkampf gegen Auswüchse des Bankwesens
EP : Abartiges, verkommenes zynisches und dreistes Geschwätz.
Am  19.07.2012; hat er der Mästung der Banken mit 100 Mrd. 
aus der Deutschen Staatskasse zugestimmt. 
STICHWÖRTER : ESM, ESM-Ermächtigungsgesetz, 
Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, Fiskalpakt, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM, 
Finanztransaktionssteuer, Blockupy, EURO, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Sowjet-Rätediktatur, 99 %, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung, 
Betrug, Bilderberger, One World, OECD, Fiskalpakt, 
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,  



TOP; 18.07.2012; scusi.twoday.net; 
Beschneidung
Ein Schnitt, ein Schrei, schon ist`s vorbei
EP : Offensichtlich denkt man in Bundesregierung und Bundestag an 
Rechtsbeugung von Strafgesetz und Menschenrechten zur 
Förderung von Genitalverstümmelungs-Absonderlichkeiten religiöser 
Fanatiker und Durchgeknallter. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



16.07.2012; jungefreiheit.de; 
Bosbach verteidigt konservativen „Berliner Kreis“ 
EP : Die selbsternannten Dompteure der CDU stellen sich 
einen perfekt gedrillten und funktionierenden CDU-Zirkus vor. 
Die scheißen auf jeden demokratischen Anspruch. 
Zu ihrem persönlichen Vorteil scheißen die auf alles. 
Wem dienen die? 
"Mir Alles. 
Euch den Rest. 
Nach mir die Sintflut."
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



16.07.2012; humanicum.wordpress.com;
Lammert prangert Gier und Skrupellosigkeit deutscher Manager an: 
Selbstbedienungsmentalität
EP : Sein Gemaule soll nur seine Entschlossenheit zur Fortsetzung 
bisheriger Untätigkeit kaschieren. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



14.07.2012; altermedia-deutschland.info; 
Endlose Schuldkultrituale mit den Dresdner Luftkriegstoten
EP : Antideutsche Rassisten, Idioten, Verbrecher und 
Wahnsinnige in allen Schlüsselpositionen 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



13.07.2012; altermedia-deutschland.info; Video; 
Rabbiner Europas: 
Verbot der Beschneidung „schwerster Angriff seit dem Holocaust"
EP : Die Menschenrechte sind der größte Angriff auf das 
Judentum seit dem Holocaust? 
Der religiöse Wahnsinn läßt die Puppen tanzen. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



26.06.2012; radio-utopie.de; 
Piratenpartei-Bundesvorstandsmitglied Peukert verleumdet 
ESM-Gegner
EP : Peukert zeigt mit seinem antidemokratischen Keilen gegen 
rechts, daß er nicht nur das Geschäft von Bankstern, Plünderern 
und Spekulanten betreibt, sondern sogar als entschlossener 
Agent des Auslandes antidemokratische Zersetzung zum 
Zwecke der Aufschließung zum Plündern, hier durch den 
ESM, betreibt. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, ESM, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



15.06.2012; youtube.com; Video; 
Jakob Augstein und Nikolaus Blome bei Phönix : 
Endspiel um den Euro 
EP : Antideutsche Exhibitionisten auf allen Kanälen. (ab 08:15)
Antideutsche Rassisten über Tische und Bänke. 
Scheißen, wo die Plünderer scheißen. 
Den Plünderern eine Gasse. 
Hinscheißen, wo die Plünderer hinscheißen. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Staat, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
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Volksbegehren, Volksentscheid, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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23.06.2012; welt.de; 
Was treiben denn Piraten im Hinterzimmer?
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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22.06.2012; jungefreiheit.de; 
SPD-Oberbürgermeister verteidigt Coburger Convent 
"... Den Kritikern warf Kastner im Gegenzug vor, an 
gewalttätigen linksextremen Aufzügen teilzunehmen. ..." 
"... wenn die Grünen mit vom Verfassungsschutz beobachteten 
Gruppen demonstrierten, die unter anderem „CC raus“ oder 
,,Scheiß Coburg“ skandierten und dem CC auf der anderen 
Seite eine extremistische Gesinnung vorwarfen, ..." 
EP : Satte klare Worte. 
Machmal treffen irrlichternde Blödheit und völlig enthemmter 
Wahnsinn auf ein Bollwerk 
Und die Grünen? 
Die schämen sich für Alles. 
Nur nicht für sich selbst. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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21.06.2012; jungefreiheit.de; 
ÖDP klagt gegen verdeckte Parteienfinanzierung
EP : Überall entfalten sich über sehend gelebte Ungerechtigkeit 
undemokratische Strukturen  zu antidemokratischen 
Machtentartungen. 
Überall orientierungslose und prinzipienlose Idioten, 
Verbrecher und Wahnsinnige in Führungspositionen. 
Die Demokratie hat keinen Ombudsmann. 
Da müssen einfach alle ran. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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19.06.2012; jungefreiheit.de; 
Grüne Jugend Hessen kritisiert Anti-Patriotismus-Kampagne
„Die Trennung zwischen guten PatriotInnen und schmuddeligen 
NationalistInnen gibt es nicht“, hieß es zur Begründung. 
EP : Antipatriotismus als auch Antinationalismus sind Symptome 
antidemokratischer Zersetzung. 
Das Nationale enthält alles Vermögen eines Volkes, sowohl das 
in Geld meßbare als auch das nicht in Geld meßbare. 
Wer das Nationale ächtet oder diffamiert, sei es direkt, sei es 
indirekt durch Diffamierung damit verwandter Begriffe, ist 
ein antidemokratischer Zersetzer und Saboteur. 
Der will die Liebe des Volkes zu seinem Besitz aufweichen. 
Er betätigt sich als Zuarbeiter der Diebe, Strolche, Bankster, 
Plünderer und Spekuantern, die nichts lieber sehen, als daß 
die Deutschen oder auch andere Völker ihren Besitz verachten. 
Je mehr sie ihn verachten, umso leichter kann umso mehr davon 
abtransportiert werden. 
Der Niedergang Deutschlands ist in diesem Zusammenhang 
abschreckend genug.
Gebt diesen antidemokratischen Idioten, Kriminellen und 
Wahnsinnigen keine Chance und kein Forum. 
Stop The Beklop.
STICHWÖRTER : Politik, Parteien,
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
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Volksbegehren, Volksentscheid, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



18.06.2012; jungefreiheit.de; 
Junge Liberale wollen Strafe für Holocaust-Leugnung abschaffen
EP : Manchmal blinkt Vernunft durch. 
Aber in Deutschland ist das häufig nur korrumpierender Populismus 
zum Transport unklarer Interessen und Ziele, manchmal nur zum 
Zwecke von Stimmenfang bei gleichzeitig alltäglich gelebter 
Einfallsosigkeit und Anpassungsbeflissenheit. 
StGB-§130-Volksverhetzung ist Ergebnis und "Erfolg" 
antidemokratischer Zersetzung zionistischer Fremdherrschaft 
in Deutschland, den Nationen Europas, in USA und überhaupt 
in der gesamten westlichen Welt mit Hilfe willfähriger, korrupter 
Politiker in Regierungen und Parlamenten. Auf dieser Basis 
konnte der Zionismus weltweit entarten und unter völlig 
entgrenzter Brutalisierung und Pervertierung seine Totschlags-, 
Kriegs- und Völkermordpolitik enfalten. 
Stoppt den Zionismus. 
Stoppt den Wahnsinn. 
Stoppt die Bekloppten. 
Stoppt die Kriminellen. 
Stoppt die Durchgeknallten. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, StGB-§130, Volksverhetzung, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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16.06.2012; 
Piratenpartei-Chef Schlömer"Lasst uns aus dem 
Generationenvertrag aussteigen"
EP : Laßt uns lieber aus dem Schlömer-Piraten-Unsinn aussteigen.
Er möchte die Lebensversicherung gegen alle Vernunft und gegen 
alle traumatische Erfahrung der Welt mächtig und transportabel 
gestalten. 
Dieser zivilisatorische Volltrottel plädiert für Machtentartung 
in der Art der US-Finanzwirtschaft und hochgradige 
Plünderungsfähigkeit dieser Vermögen durch Korrupte und 
Kriminelle.  
Die jetzgen Plünderungen aus Lebensversicherungen und 
Riesterverträgen sind ihm offensichtlich nicht groß genug oder 
scheißegal. 
Schickt diesen Vertreter finanzideologischer Einfalt,  
antidemokratischer Vielfalt und antizivilistorischer 
Borniertheit nach Hause. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
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13.06.2012; jungefreiheit.de; 
Patriotismusstreit: Junge Union attackiert Grüne Jugend
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



13.06.2012; rp-online.de; 
NPD sorgt für Skandal in Sachsen
Landtagspräsident ruft Polizei in Saal 
EP : Polizei wegen der Kleiderordnung? 
Antidemokratische Zersetzung pur. 
Unter Außerkraftsetzung der Menschenrechte. 
Wem dienen diese abartige Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen. 
Stoppt die Bekloppten.
Stop The Beklop.
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Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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13.06.2012; jungefreiheit.de; 
NPD wegen Thor-Steinar-Hemden aus Landtag geworfen
EP : Der sächsische Landtag, ein antideutsches rassistisches 
zionistisches Irrenhaus. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
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Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
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11.06.2012; jungefreiheit.de
CDU kritisiert Anti-Deutschland-Aufkleber der Grünen Jugend
Anti-Patriotismusaufkleber der Grünen Jugend...
...Aufruf zum Flaggenklau von Berliner Linksextremisten
EP : CDU kritisiert? 
Was sind das alles für angepaßte, einfältige und willfährige 
Bla-Blas, Lasche und Laue in der CDU? 
Schickt sie nach Hause. 
Entzieht diesen Nichtsnutzen die CDU-Mitgliedschaft. 
Diese antideutschen Kriminellen von den GRÜNEN erziehen ihre 
Kinder zu Rassismus gegen das Deutsche Volk, zu antideutschem 
Rassismus, anti-Rassismus. 
Sie verhetzen ihre Kinder gegen Deutschland und seine Werte.  
Sie erziehen zu Landesverrätern, Zersetzern, Saboteuren und 
Hochverrätern, zu gefährlichen Kriminellen. 
Sie erziehen zur Mißachtung des Verfassungsgebotes "Das Wohl 
des Volkes mehren und Schaden von ihm wenden!". 
Sie erziehen zur Zersetzung und Sabotage der Verfassung.
Diesen hochgefährlichen Irren ist das Sorgerecht für ihre 
Kinder zu entziehen.
Stellt diese durchgeknallten antideutschen, rassistischen 
Kriminellen vor Gericht. 
Wegen Verschwörung gegen Staat, Volk und Nation. 
Wegen §130-Volksverhetzung, Verschwörung, Sabotage und 
Hochverrat gegen das deutsche Volk und sein soziales Kapital. 
Keine Bestrafung unter zehn Jahren Hartz-IV. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



11.06.2012; barth-engelbart.de; 
HaBEs ungehaltene Laudatio 
zur Verleihung des Börne-Preises an Götz Aly
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  


08.06.2012; jungefreiheit.de; 
Antifa fordert Abschaffung Deutschlands
EP : Scheißepanner aus der antideutschen rassistischen Jauche.  
Diese Faschisten, antideutschen Rassisten, antidemokratischen 
Kriminellen und Geisteskranken sind Söldner des Auslandes, die 
Krieg gegen Deutschland führen zur Plünderung oder zur 
Aufschließung dazu, wie die Räuber, Mörder, Plünderer und 
sonstigen Kriminellen und Wahnsinnigen, die Libyen, Syrien 
Iran und andere Nationen von ihrem Wohlstand "befreien".  
Entzieht diesen Idioten die Deutsche Staatsangehörigkeit. 
Schmeißt sie raus. 
Interniert sie. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, antideutscher Rassismus,  
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



steinbergrecherche.com; 
Katja Kipping - das Ausnahmetalent 
Auffällig ist eine Gemeinsamkeit, die die neue Vorsitzende mit 
Bartsch hat: 
Die Konzernmedien belegen sie beinahe durchweg mit positiven 
Attributen. Sie sei das „größte Nachwuchstalent“ ...
EP : Ja, das ist der zionistische Konsens der 
Mainstream-Medien (MSM) 
Die Übernahme der Linkspartei durch den Zionismus ist damit 
evtl. abgeschlossen. 
Der Zionfaschismus kann jetzt in allen deutschen Parteien 
frech auf den Tischen tanzen und sein rassistisches 
antideutsches Zerstörungswerk beschleunigend fortsetzen. 
Und die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen beim 
Verfassungsschutz glotzen nur blöd. 
Vieh. 
Schafe. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Linkspartei, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



07.06.2012; heise.de/tp; 
"Ist es nicht eine echte Sauerei, dass in einer Demokratie 
Interessen verfolgt werden?"
EP: Die zynische Bemerkung Trittins zeigt, daß der gar nichts 
mehr merkt. 
Wenn ausländische Interessen verfolgt werden, nennt 
sich das Hochverrat. 
Wenn diese Interessen konspirativ verfolgt werden, nennt 
sich das Verschwörung. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Grüne, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



03.06.2012; altermedia-deutschland.info; 
TDDZ - Erste Stellungnahme der Versammlungsleitung
EP : Bürgerkrieg in Deutschland. 
Krieg gegen Deutschland. 
 700 "Rechte". 
3500 "Linke". 
4500 Polizisten. 
9000 Teilnehmer insgesamt. 

STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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02.06.2012; jungefreiheit.de; 
Burschentag nach Streit vorzeitig beendet
EP : Die aktuellen Zeitgeist-Ansichten haben mehr 
Bedeutung, als die Tradition der Burschenschaften. 
Überall Wühlmäuse. 
Die arbeiten offensichtlich sehr gründlich.
STICHWÖRTER : Politik, Burschenschaften, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



01.06.2012; altermedia-deutschland.info; 
Der Staatsparteienstaat reagiert: 
Aktionsprogramm gegen Dissidenten und Bürgerrechtler
EP : Antidemokratische Zersetzung direkt aus dem 
NRW-Innenministerium
Wer sind die Anstifter und Urheber dieser staatlichen 
parteipolitischen Betätigung. 
Welche Verbrecher aus Regierung, Parlament Behörden und Parteien 
lassen diese antidemokratischen Zersetzer bei ihrem kriminellen 
Tun gewähren? 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



TOP; TOP; 02.06.2012; jungefreiheit.de; 
Tagung der Burschenschaften in Eisenach
Nur einig stark
"... Blickt man auf ihre bald zweihundertjährige Tradition 
zurück, erscheinen die Burschenschaften für diese Rolle 
geradezu prädestiniert: Haben sie doch in ihren Sternstunden, 
von den Freiheitskriegen über Wartburgfest und Hambacher Fest 
bis zum Paulskirchenparlament, als national-patriotische 
Avantgarde wesentliche Kapitel der deutschen Freiheitserzählung 
geschrieben oder maßgeblich mitgestaltet - eine positive, 
identitätsstiftende Nationalerzählung, die sich über den 
„Aufstand des Gewissens“ des 20. Juli 1944, den Volksaufstand 
vom 17. Juni 1953 und den von einer friedlichen Massenerhebung 
erzwungenen Mauerfall am 9. November 1989 bis heute fortschreiben 
läßt. ..." 
"... Das Unvermögen, dem eigenen national-freiheitlichen Erbe 
und dem eigenen politischen Anspruch gerecht zu werden, den die 
Deutsche Burschenschaft als einziger verbindungsstudentischer 
Dachverband hochhält, hat zwei gegensätzliche Fluchtbewegungen 
ausgelöst, die beide in die Entpolitisierung und in die 
politische Selbstkastrierung münden. ..."
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Burschenschaften, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



02.06.2012; abendblatt.de; 
Neo-Nazi-Demo in Hamburg
Rathausmarkt friedlich - Randale in Wandsbek
EP : Beim ESM geht es um Sein und Nichtsein Deutschlands 
und der anderen europäischen Nationen. 
In München wird heute um 11:00 am Stachus gegen den 
ESM-Wahnsinn demonstriert. 
Trotzdem hat der Linksmob nichts besseres zu tun als seinen 
Betonkopf-Kampf gegen rechts zu zelebrieren. 
Scheiß auf Sein oder Nichtsein. 
Linksmob ist die 5. Kolonne der Plünderer Deutschlands 
Linksmob ist die 5. Kolonne der Plünderer Europas. 
Linksmob ist die 5. Kolonne der ESM-Gangster und internationalen 
Finanzverbrecher. 
Linksmob ist die 5. Kolonne der NWO, der "One World"-Chaoten. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
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30.05.2012; radio-utopie.de; 
Captain Paul Watson über Bündnis 90/Die Grünen: 
“Wozu seid ihr da?” 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



29.05.2012; jungefreiheit.de; 
Tagung des Coburger Convent in Coburg
Linksextremisten prügeln 81 Jahre alten Mann ins Krankenhaus
"... Auf der linksextremen Internetplattform Indymedia wurden 
die brutalen Überfälle als „sehr erfolgreich“ gefeiert: 
Die Angst des CC vor der Antifa steht mittlerweile auf einer 
ebenso soliden Basis wie die Motivation eines festen Kerns von 
Anwohner_innen, jedes Jahr gegen Nationalismus und Sexismus auf 
die Straße zu gehen. ..."
"... Linke Gruppen hatten während des Wochenendes mehrere 
Kundgebungen unter dem Motto „Jetzt erst recht: Studentische 
Verbindungen auflösen“ angemeldet. Die gewaltbereiten Teilnehmer 
kamen dazu mit Zügen und Bussen aus dem gesamten Bundesgebiet. 
Bisher noch ungeklärt ist ein Großbrand in der historischen 
Altstadt Coburgs, bei denen 13 Menschen verletzt wurden. 
Zahlreiche Bewohner mußten die Nacht in Notquartieren 
verbringen. Der CC spendete der Stadt 5.000 Euro und sagte 
einen geplanten Fackelumzug und eine Feierstunde ab. ..."
EP : Wem dient dieser Linksmob? 
Wer läßt die gewähren? 
Die "NGO" Indymedia ist offensichtlich Kommunikationszentrum 
antidemokratischer, antideutscher, rassistischer Verschwörer, 
Zersetzer, Saboteure und Hochverräter. 
Stoppt die Kriminellen. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Indymedia, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



27.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Tagung des Coburger Convents in Coburg 
Wie den Nachrichtensendern zu entnehmen ist, kam es in Coburg 
in der vergangenen Nacht zu einem Großbrand mit verheerendem 
Ausmaß. Derzeit ist von 300 Einsatzkräften, 13 Verletzen, 
80 Evakuierungen, mindestens 6 zerstörten Häusern und Sachschaden 
in Millionenhöhe die Rede. Menschenleben sind nach aktuellem 
Stand glücklicherweise nicht zu beklagen. 
EP : Stadtsprecher Michael Selzer bezeichnet Gerüchte, daß eine 
Feuerwerksrakete Auslöser für den Brand gewesen sein könnte, als 
Kaffeesatzleserei. 
(http://www.welt.de/vermischtes/weltgeschehen/article106383079/
Grossbrand-in-historischer-Altstadt-von-Coburg.html)
Gerüchte zu diesem Zeitpunkt als Kaffeesatz zu bezeichnen, 
ist entschlossene Kaffesatzleserei zur vorauseilenden Ablenkung 
von Verantwortlichkeit. 
STICHWÖRTER : Politik, Anti-Fa, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



27.05.2012; welt.de; 
Tagung des Coburger Convent in Coburg mit krimineller  
Untermalung der Anti-Faschisten und antideutschen Anti-Rassisten
Großbrand in historischer Altstadt von Coburg
"... Gerüchte, dass eine Rakete eines Feuerwerks den Großbrand 
ausgelöst haben könnte, wollte Stadtsprecher Michael Selzer 
auf dapd-Anfrage nicht kommentieren. "Das wäre Kaffeesatzleserei", 
sagte er. Informationen des "Coburger Tageblatts" zufolge soll 
es am späten Samstagabend in der Innenstadt ein nicht genehmigtes 
Feuerwerk gegeben haben. ..." 
EP : Gerüchte zu diesem Zeitpunkt als Kaffeesatz zu bezeichnen, 
ist entschlossene Kaffesatzleserei zur vorauseilenden Ablenkung 
von Verantwortlichkeit. 
STICHWÖRTER : Politik, Anti-Fa, Anti-Rassisten, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



24.05.2012; jungefreiheit.de; 
Linkspartei fordert Stop der U-Boot-Lieferungen an Israel
Studie des Forsa-Institutes : 
70 % (2009 59 %) : die Regierung in Tel Aviv verfolge ihre 
                   Interessen ohne Rücksicht auf andere Völker. 
59 %             : Israel ist „aggressiv“ 
36 % (2009 45 %) : bezeichneten das Land als „sympathisch“ 
13 %             : sprachen dem Staat das Existenzrecht ab. 
60 %             : die Bundesrepublik hat keine besondere 
                   Verpflichtung für Israel. 
33 %             : gegenteiliger Meinung. (ho)
Und für die Bezahlung der bisher gelieferten U-Boote sind 
diejenigen Idioten, Kriminellen und Wahnsinnigen aus 
Bundesregierung und Bundestag in Regress zu nehmen, die das 
entschieden haben. 
EP : Stellt die Komplizen und Kollaborateure des Zion-Faschismus 
vor Gericht wegen Führung eines Angriffskrieges und Völkermord 
gegen Palästina. 
Stellt die Kriminellen vor das UNO-Kriegsverbrechertribunal. 
Wendet auf sie die Nürnberger Gesetze an. 
Zieht ihr Vermögen weltweit heran zu Schadenersatz. 
STICHWÖRTER : Politik, Ausland, Zionismus, USA, AIPAC, 
ADL, Palästina, 
Ghaza, Terror, Krieg dem Terror, EU, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Xenokratie, Machtentartung, 
StGB-§130, Fremdherrschaft, Freimaurer, Xenokratie, Nazis, 
Halluzinationen, Antisemitismus, Verfolgungswahn, Dissidenten, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, Libyen, 



23.05.2012; alles-schallundrauch.blogspot.de; 
Piraten-Chef trifft Henry Kissinger
EP : Die Transformation der Piraten zu einer zionistischen 
Partei in Deutschland? 
Oder war sie das schon voher? 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



sueddeutsche.de; 
Terrorist droht Pro NRW
EP : Pro NRW hat diesen Terroristen bei der Studentenjobvermittlung 
selber engagiert.
Die sind so geil auf Personenschutz, daß sie dafür jedes Mittel 
einsetzen 
Notfalls lassen die noch mehr Mohamed-Karrikaturen oder 
Schlimmeres zeichnen oder gar einen willfährigen, unwichtigen 
oder überflüssigen Pro-NRW-Mitläufer-Hampelmann über die Klinge 
springen. 
Wer die meisten Personenschützer zugeteilt bekommt, hat gewonnen. 
Giordano ist außer Konkurrenz. 
Der hat schon genug. 
Stoppt die Zionisten in Deutschland. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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20.05.2012; taz.de; 
Islamisten eskalieren Konflikt um „Pro NRW“
„Tötet alle Pro-NRW-Mitglieder“
Das Innenministerium nimmt die Drohung ernst.
EP : 
Da kann man das Innenministerium nicht mehr ernst nehmen. 
Die arbeiten sozusagen als Vollstreckungsbehörde 
fortgeschrtittenen zionistischen Verfolgungswahns und 
verplempern für deren alltäglichen Wahnsinn hemmungslos 
und dreist deutsche Steuergelder. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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07.05.2012; handelsblatt.com; 
Nach Plagiatsvorwürfen : 
Parteifreunde halten zu Bildungsministerin Schavan
EP : Parteifreunde? 
Kotz. 
Bei derart korruptem Personal braucht die CDU keinen Feind 
mehr zu fürchten. Zu ihrem persönlchen Vorteil scheißt dieses 
prinzipienlose Gesoxx auf die CDU und nimmt rücksichtslos 
ihren Untergang in Kauf, obwohl die ihnen ihre Karriere 
ermöglicht. 
Gott schütze unser anderes nationales Kapital vor diesem 
hochgefährlichen Zivilisationsmüll in Menschengestalt.  
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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15.05.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Fiskalpakt: Abstimmung im Bundestag verschoben
Der Bundestag wird nicht wie geplant am 25. Mai über den 
Fiskalpakt entscheiden, teilte SPD-Fraktionschef Frank-Walter 
Steinmeier mit. "Der Zeitplan der Bundesregierung ist vom Tisch“. 
Er sei auch völlig unrealistisch gewesen, so Frank Walter 
Steinmeier. 
EP : Was für ein abartige Geschwätz.  
Über den Zeitplan bestand zwischen Regierung und Opposition 
jederzeit Einigkeit.
Aber er outet sich damit direkt als verhinderter Putschist.  
Von den politischen, demokratischen und zivilisatorischen 
Zusammenhängen versteht er offensichtlich überhaupt nichts. 
Motto : "Demokratie, Anarchie, Despotie oder sonstwas. 
Scheißegal. 
Wir sind immer vorneweg." 
Und das Gehuddel, das er der Bundesregierung vorwirft, hat 
er mit seiner SPD-Kamarilla und den Fürsten von Grünen und 
FDP voll mitgetragen. Sogar Denk-, Diskussionsverbot und 
Maulkorb wurde dazu den fast vollzählig willfährigen 
SPD-Bundestagsabgeordneten von Partei- und Fraktionsführung 
verpaßt und von denen wie von abgerichteten Pinschern 
angenommen. 
Sogar das Gewissen ihrer Abgeordneten hat die Fraktions- und 
Parteiführung unter Mißbraucch ihrer Macht eingesammelt und 
bei der Fraktionsführung abliefern lassen, gegen jeden 
elementaren demokratischen und zivilisatorischen Sachzwang. 
Aber man beachte auch das unglaublich dösige Geschwätz von 
Gabriel und der anderen SPD-Potentaten und Führungsbekloppten.
Wann bringt die SPD ihre Führungsvollpfosten endlich zum 
Schweigen?
Wann entsorgt sie diese einfältigen, verantwortungslosen 
Multiversager, Abenteurer und Putschisten auf den Müllhaufen 
der Geschichte?
Politische Entscheidungen unter Zeitdruck bedeuten Krieg. 
Aber für Krieg ist die Bundeswehr zuständig. 
Die versteht mehr davon. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundestag; 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



15.05.2012; bazonline.ch; 
Seehofers heftige TV-Attacke gegen Röttgen
EP : Das wichtigste wäre, den alten CDU-Politbeton umgehend 
durch junge, frische, kreative Köpfe zu ersetzen. 
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=VJVyv9DUmCk
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



16.05.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Unfinanzierbares Luftschloss: Der SPD-Wachstumsplan für Europa
EP : Anstatt angemessene Besteuerung der hohen Einkommen 
Staatsverschuldung. 
Die Soße, die sie hier absondern, ist das angestrebte 
Chaos, das die von ihnen eifrig betriebene Plünderung 
Deutschlands unter Führung der CDU-Merkel-Regierung vernebeln 
soll.   
Stoppt die Bekloppten. 
Stoppt die Kriminellen. 
Stoppt die Durchgeknallten. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



16.05.2012; 
Wer soll die NRW-CDU führen?
Armin Laschet gilt in Berlin als Favorit
EP : Die CDU-Versager Lasch und Lau aus NRW sollen in 
Schlüsselpositionen der CDU bleiben oder sie erhalten? 
Das müßte schon die CDU-Bundes-Führung verhindern. 
Aber Merkel und Schäuble sind selber voll korrupt. 
Die leben von Willfährigkeit und Erpressbarkeit ihres 
drittklassigen Polit-Personals. 
Also muß das der Verfassungsschutz verhindern. 
Versager dürfen niemals aufsteigen in der Politik, jedenfalls 
nicht ohne nachgewiesene Bewährung. 
Damit Versger nicht Präsident oder Kanzler werden können. 
Stoppt die Bekloppten. 
Stoppt die Korrupten. 
Stoppt die Kriminellen. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



13.05.2012; mik.nrw.de; 
Landtagswahlen in Nordrhein.-Westfalen 
http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/wahlen/auf-allen-ebenen/landtagswahl/wahl-2012.html
http://www.bundeswahlleiter.de/de/landtagswahlen/
http://www.parteien-online.de/
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
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10.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Linksextremisten planen bundesweit Angriffe auf Polizisten
EP : Die 5. Kolonne des Auslands zur Einschüchterung der Polizei 
unter eifrige Mitwirkung und Unterstützung durch die Kollaborateure 
in Bundesregierung, Bundestag, Behörden und Wirtschaft.
Wer den Weg der Gewalttätigkeit geht, hat den zivilisatorischen 
und demokratischen Basis-Konsens verlassen. 
Der ist weder links noch rechts.
Der ist kriminell oder gar Terrorist. 
Der ist ein Verbrecher. 
Ein Politverbrecher.
Ein antizivilisatorischer und antidemokratischer Zersetzer, 
Saboteur und Hochverräter, Hochveräter am Deutschen Volk. 
Gegen Verbrecher hat die Staatsmacht mit allen zu Gebote 
stehenden Mitteln durchzugreifen. 
Und gegen Schwerstverbrecher erst recht. 
STICHWÖRTER : Politik, Staat, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



08.05.2012; jungefreiheit.de; 
Bundesanwaltschaft ermittelt nach Bombenfunden
EP : Da die Bomben (Mehrz.!) nicht explodierten, ist davon 
auszugehen, daß sie nicht explodieren sollten. 
Offensichtlich nahmen an der Demonstration so wichtige Leute 
der linken Scene teil, daß man sie nicht einfach verheizen 
wollte. 
Aber man versucht, den Behörden mit diesem Terror-Klamauk 
dreist ins Hirn zu scheißen. 
Merke : 
Nicht nur eine Terror-Straftat ist Terror, sondern auch 
die Vortäuschung einer Terror-Straftat ist Terror. 
Dieser Terror trägt die Handschrift des Zionismus. 
Terror in Deutschland gegen rechts.
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



10.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Innenminister verbietet „Kameradschaft Walter Spangenberg“
EP : Diese Kameradschaft hat noch niemanden verletzt,  
während die Salafisten trotz ihre Gewalttätigkeit immer noch 
nicht verboten sind. 
Sie laufen immer noch unbehelligt rum in Deutschland. 
Unser Innenminister ist ein hochgefährliches antideutsches 
Arschloch, ein antidemokratischer und antideutscher Rassist im 
Auftrag fremder Mächte.
Die Salafisten dienen offensichtlich der Bedeutungserhöhung 
von Pro-NRW, eine zionistische Partei. 
Sie versucht, sich an den Problemen 
zu profilieren, die ihr jetziges Führungspersonal wie Giordano 
früher in den Führungspositionen unserer Nation durch aktive 
Zuwanderungspolitik selber geschaffen haben. 
Insbesondere möchten sie die Opferrolle voll ausreizen nach dem  
Vorbild des Zionismus mit dem Holocaust. 
Unser Innenminister ist zionistischer Einflußagent. 
Stellt ihn vor Gericht wegen Zersetzung, Sabotage und 
Hochverrat. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



08.05.2012; jungefreiheit.de; 
Bundesanwaltschaft ermittelt nach Bombenfunden
EP : Da die Bomben (Mehrz.!) nicht explodierten, ist davon 
auszugehen, daß sie nicht explodieren sollten. 
Offensichtlich nahmen an der Demonstration so wichtige Leute 
der linken Scene teil, daß man sie nicht einfach verheizen 
wollte. 
Aber man versucht, den Behörden mit diesem Terror-Klamauk 
dreist ins Hirn zu scheißen. 
Merke : 
Nicht nur eine Terror-Straftat ist Terror, sondern auch 
die Vortäuschung einer Terror-Straftat ist Terror. 
Dieser Terror trägt die Handschrift des Zionismus. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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09.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Pro NRW = Pro Israel 
Besuch aus Israel in Köln am 5.4.2011
"... Prof. Hillel Weiss: "Nun kamen wir nach Deutschland zu 
den Parteien und Organisationen, die gegen die Islamisierung 
Europas kämpfen, die große Gefahr für die ganze Menschheit. 
Und diese Gefahr ist gefährlich für die Juden in Israel, und 
es ist eine Gefahr für Deutschland, für ganz Europa und den 
ganzen Westen." ..."
EP : "... "Nun, wir in Deutschland leben mit Parteien und 
Organisationen, die unterlassen, gegen den Zionismus 
in Europa zu kämpfen, die große Gefahr für die ganze Menschheit. 
Und diese Gefahr ist gefährlich für die Juden in Israel, und 
es ist eine Gefahr für Deutschland, für ganz Europa und den 
ganzen Westen."  ..."
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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07.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Hochschule Nürnberg: Redefreiheit für Monika Ebeling durchgesetzt
EP : 
01.) Jede Proklamation eines Menschen oder einer Gruppe von 
Menschen diskriminiert alle Anderen. 
02.) Als individuelle Meinungsäußerung ist das gefahr- und 
problemlos. 
03.) Als personalausgestattete Institution ist das eine 
gefährliche antidemokratische Einrichtung. 
04.) Monika Ebeling hat das erkannt und versucht, ihr Verhalten  
in Richtung Ungleichbehandlung schlechthin zu korrigieren. 
05.) Daß man das als Grund zu ihrer Entlassung nahm, zeigt die 
gefährliche ideologische Besetzung dessen, was uns hier als 
Feminismus, Emanzipation und Gleichstellung verkauft wird. 
06.) Auf den Monika Ebeling übergeordneten Ebenen gibt es 
offensichtlich entschlossene antidemokratische Zersetzung. 
07.) Diese gefährlichen Chaoten sind umgehend zu entlassen, um 
Schaden vom deutschen Volke zu wenden und sein Wohl zu mehren. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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07.05.2012; Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 06.05.2012; 

Vorläufiges Endergebnis : 

Ausgezählt        : 35 von 35
Wahlberechtigte   : 2.240.148 
Wahlbeteiligung   :    60,1 %
Gültige Stimmen   : 1.327.672 
Ungültige Stimmen :    19.585

	     Landtagswahl 2012    Landtagswahl 2009    Änderung
Bezeichnung  Stimmen         %    Stimmen         %           %
CDU          408.573      30,8    505.612      31,5        -0,7
SPD          403.783      30,4    407.643      25,4        +5,0
FDP          108.902       8,2    239.338      14,9        -6,7
GRÜNE        174.752      13,2    199.367      12,4        +0,8
DIE LINKE     29.868       2,2     95.764       6,0        -3,8
SSW           61.022       4,6     69.701       4,3        +0,3
PIRATEN      108.740       8,2     28.837       1,8        +6,4
FREIE WÄHLER   7.860       0,6     16.362       1,0        -0,4
NPD            9.821       0,7     14.991       0,9        -0,2
FAMILIE       12.735       1,0     12.310       0,8        +0,2
MUD            1.616       0,1          X         X        +0,1
Sonstige           X         X     13.481       0,8        -0,8

Aufgrund von Rundungsdifferenzen ist es möglich, dass in der 
Summierung nicht genau 100% erreicht werden.
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



05.05.2012; morgenpost.de; 
Plagiate
Wowereit unterstützt in der Titelaffäre den CDU-Fraktionschef
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat 
in der Debatte um abgeschriebene Doktorarbeiten vor einer 
pauschalen Verurteilung von Politikern gewarnt.
EP : Pauschale Verurteilung von Politikern? 
Was für ein abartig korrupter Arschlochhaufen.
Es geht um die pauschale Verurteilung von von Straftätern, 
von Betrügern. 
Wenn Wowereit daraus pauschalen Verurteilung von Politikern 
herleitet, zeigt das das Maß des Zerfalls und den 
Handlungsbedarf. 
Offensichtlich gehört er zur Sintflut, die politische Vorversager 
mit ihrer "Nach mir die Sintflut"-Geisteshaltung angeschoben 
haben.
Stoppt das korrupte und kriminelle Gesoxx in der Deutschen 
Politik. 
Stellt den Zersetzer und Saboteur Wowereit vor Gericht.
Bestraft ihn wegen Hochverrat.  
Nicht unter 10 Jahren Hartz-IV.
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
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05.05.2012; jungefreiheit.de; 
Maßstäbe für ein gelingendes Leben
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
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03.05.2012; kn-online.de; 
U-Boot für Israel aus der deutschen Staatskasse
U-Boot-Taufe unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen
Von Frank Behling 
EP : Ein Teil der Kosten zionistischer Herrschaft, 
der Preis zionistischer Frömmlerei deutscher Politiker. 
STICHWÖRTER : Politik, Zionismus, Bundespräsident, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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02.05.2012; jungefreiheit.de; 
Salafisten greifen Pro-NRW-Veranstaltung an 
EP : Welch eine bizarre Konfrontation.
Das könnte aber von den zionistischen Stützern von Pro-NRW-Partei 
getürkt worden sein, um die Präsenz von Pro-NRW für die 
Landtagswahl aufzuwichtigen. 
Die können so etwas. 
Wie bei Frankreichs Sarkozy. 
Dazu haben sie zunächst die Salafisten-Exoten mit gewaltigem, 
fundamentalistischem Bibelverteilen, sorry, Koranverteilen, 
aus dem Hut gezaubert und ganz groß ins Gespräch gebracht. 
Damit war später beim gewaltigen gewalttätigen Zuschlagen die 
angemessene Medienaufmerksamkeit gesichert und die Diskrepanz 
zwischen Gewaltausbruch und Präsenz der Salafisten in 
Deutschland verschwunden. 
Cui Bono?
Vielleicht hat Pro-NRW das sogar selbst bestellt. 
Auf jeden Fall haben bisher nur zionistische Interessensgruppen 
derartig kriminelle Unterstützung erhalten. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundespräsident, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



03.05.2012; taz.de; 
Plagiatsaffäre Graf 
Auch ohne Doktor CDU-Fraktionschef 
EP : Betrüger in staatlichen Führungspositionen. 
Der Fraktionschef der Berliner CDU erhält fast 90 Prozent 
Zustimmung bei der Vertrauensfrage nach seinem Dr.-Betrug. 
Die Berliner CDU kann nur als vollkorrupter Mob und 
Arschlochhaufen bezeichnet werden. 
CDU-Landeschef Henkel attestiert Graf Demut und Reue. 
Das korrupte Gesoxx von CDU-Parteiführung und "Opposition" 
schweigt wissend und kenntnisreich. 
Die Sintflut.
Der Abstieg Deutschlands auf voller Breite. 
Finanziell, technologisch als auch kulturell. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundespräsident, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



30.04.2012; jungefreiheit.de; 
Piratenpartei verweigert JF Akkreditierung 
EP : Der kleine Kaperfahrer gekapert vom großen Kaperfahrer. 
Die Piraten gekapert von den Zionisten. 
Die einzige Weltmacht. 
Die scheißt auf Wahrheit, Klarheit, Menschen, Völker, 
Nationen, Zivilisationen und Demokratien. 
Maxime : Mir Alles, Euch den Rest, nach uns die Sintflut. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Bundespräsident, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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28.04.2012; nzz.ch; 
Piraten bringen ihre Partei auf Kurs
Jüngste Kraft der deutschen Politik wendet sich gegen 
Holocaustleugner
EP : Die werden jetzt erstaunlich zielstrebig auf Zionismus gebürstet. 
Bis sie lammfromm sind und den Holocuast vorwärts und rückwärts 
beten können und sie ein weiteres nützliches Element der  
unglaublichen Entartung des Zionismus sind, der einzigen 
Weltmacht. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Bundespräsident, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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26.04.2012; abendblatt.de; 
SPD-Troika
Steinbrück, Gabriel, Steinmeier: Comeback in Elmshorn
EP : Einer dieser drei Multiversager Steinbrück, Gabriel, 
Steinmeier an der Spitze der SPD wird die Kanzlerkandidatur 
gewinnen. 
Im Kanzleramt kann der dann den ultimativen Schaden bewirken, 
wenn ihm die jetzige Bundesregierung und ihr Akklamationsparlament 
bei dieser Schadbildung nicht zuvor kommen. 
Die SPD erlaubt Multiversagern und Putschisten ihre eigenen 
und die Geschicke Deutschlands zu lenken. 
Es ist unglaublich, zu was für einem unglaublichen, 
gefährlichen Arschlochhaufen die SPD verkommen ist. 
Jeder Fußballverein wechselt erfolglose Trainer aus. 
Die SPD läßt ihre geübten Versager ihr Versagen weiter anwenden. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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24.04.2012; jungefreiheit.de
Berliner Fraktionschef der Piraten fordert Gesinnungs-Tüv
EP : Wer Rechts ausschließt, ist nicht demokratisch, sondern 
eine Partei des Auslands, die Zersetzung, Sabotage und Hochverrat 
am Besitz des Volkes fördern soll. 
Und Gesinnungs-Tüv ist Verhaltensmuster von Religionen und Sekten. 
Stoppt die Bekloppten. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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19.04.2012; diefreiheitsliebe.de; 
Ralph Giordano - Koran ist die Charta des Judenhass
EP : Ralph Giordano ist in Deutschland der wichtigste 
antiislamische zionistische Kreuzzügler in Deutschland. 
Und früher stand er als Spiegel-Redakteur bei der Zuwanderung 
aus der Türkei in vorderster Front. 
STICHWÖRTER : Politik, Zionismus Bundesregierung, Bundestag, 
Justiz, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



21.04.2012; diefreiheitsliebe.de; 
Piratenvorsitzender bezeichnet Sitzblockaden als Nazimethode
EP : Die antidemokratischen Zersetzer und Saboteure bei den 
Piraten tanzen auf den Tischen. 
In wessen Auftrag handeln die? 
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20.04.2012; stern.de; 
Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten 
SPD Peer Steinbrück hat die lukrativsten Nebenjobs
EP : Logisch.
Dieser Multiversager wurde von den Herren der angestrebten 
neuen Weltordnung wegen seiner Versagerqualitäten, nachgewiesener 
gigantischer Schadwirkung, vorauseilender Willfährigkeit und 
pinscherartigem Gehorsam als neuer deutscher Bundeskanzker 
nach Merkel ausgeguckt. 
Dazu wird er gesponsert, damit das Selbstvertrauen dieses 
hochgefährlichen Versagers trotz der von ihm gefühlten eigenen 
Inkompetenz ins unermeßliche steigt und er sich so politisch 
besser verkaufen läßt. 
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20.04.2012; stern.de; 
Piratenpartei Rechte sollen rausfliegen
Die Berliner Piraten wollen stärker gegen rechtsextreme 
Strömungen in ihrer Partei vorgehen. 
EP : Rechtsextreme Strömungen? 
Nur weil Hartmut Semken den Angriff Deutschlands auf Polen als 
legitim bezeichnet und den Holocaust angezweifelt hatte? 
Was ist Rechts?
Und wer maßt sich die Definitionshoheit darüber an?
Dem Volk gehört Alles. 
Sowohl Links als auch Rechts.
Sogar Richtig und Falsch. 
Und niemandem steht es zu, dem Volk Meinungen zuzuteilen 
oder ihm Vorschriften darüber zu machen. 
Auch einem Martin Delius nicht. 
Ganz besonders nicht seine eigene. 
Und auch nicht die vom SPD-Böhning. 
Und wer ist Martin Delius überhaupt? 
Für welches Volk arbeitet der? 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Bundesregierung, Bundestag, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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20.04.2012; jungefreiheit.de; 
Rechtsabweichler-Debatte weitet sich aus
Partei-interner Streit der Piraten sorgt für deutschlandweite 
Debatte
EP : Versuch antidemokratischer Zersetzung und Sabotage schon 
im Keim. 
Dabei sind "Links" und "Rechts" willkürliche Scheinpolarisierungen, 
die Komplizen und Kollabotrateure fremder Herren in Deutschland 
mit Leben erfüllen, um die Bürger mit Nullproblemen zu beschäftigen,  
damit die Plünderer unbehelligt ihre Beute machen können. 
Der Erfolg des Weltfinanz- und des Eurobetruges in Deutschland 
zeigt den Irrsinn der Kämpfer gegen Links und Rechts, die ihre 
kostbare Zeit auf faktisches Schattenboxen verplempern und so 
ihre Kraft gegeneinander aufreiben. 
Ganz besonders profitiert in Deutschland der Zion-Faschismus 
von der Aufschließeng der Parteien für antideutsche rassistische 
und antidemokratische zionistische Interessen. 
Von daher wäre es notwendig diese links-rechts-Zersetzer und 
Urheber dieser Nulldiskussion wegen ihre antideutschen  
rassistischen Umtriebe unverzüglich aus den Piraten zu entfernen. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Bundesregierung, Bundestag, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



16.04.2012; 
Herzlichen Glückwunsch! 
Papst Benedikt XVI. wird heute 85!
EP : Macht entartet immer, wenn sie nicht gehemmt wird. 
Die katholische Kirche ist eine beeindruckende Macht. 
Aber sie ist eine gehemmte Macht. 
Und nie war sie global so wertvoll wie heute. 
Trotz ihrer zeitweisen Bösartigkeit im Laufe der Geschichte. 
So wie das Böse immer in Gestalt des Guten kommt, so 
wird das Gute zuweilen aus dem Bösen geboren. 
Sie ist ein stabilisierendes Element der Hochzivilisationen 
und eine Hemmung gegen die Entartung anderer Mächte. 
Sie ist eine wertvolle, aber leider nicht 
hinreichende Hemmung gegen den zionistischen Ultrafaschismus.
Sie ist aber offensichtlich z. Zt. die einzige christliche Hemmung. 
Der Protestantismus, z. B., ist bereits vollständig vom 
Zionismus durchseucht. 
Herzlichen Glückwunsch Papst Benedikt XVI. 
STICHWÖRTER : Ausland, Vatikan, Papst, katholische Kirche, 
Politik, Parteien, 



04.04.2012; jungefreiheit.de; 
Deutsche Bank kündigt „Deutschen Konservativen“
EP : Die Deutsche Bank eine Partei? 
Offensichlich eine zionistische Partei. 
Trotz ihres Namens und ihres deutschen Firmensitzes zionistisch. 
Überhaupt erscheint das Weltfinanzsystem zunehmend zionistisch.
Es erscheint als ein zionistisches Plünderungssystem : 
Mir Alles, euch den Rest.
Stellt die Täter wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat vor 
Gericht. 
Anmerkung : Die deutschen Konservativen sind ein Ableger der 
"American Conservatives" eine Organisation des früheren 
amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Buchanan. 
Die Zionisten in Deutschland, Europa und der Welt werden 
immer rücksichtsloser und dreister. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



04.04.2012; jungefreiheit.de; 
SPD sperrt sich gegen Veteranentag
EP : Dieses verkommene Gesoxx ist zwar fest entschlossen, 
Deutsche in der Art hessischer Landgrafen im 18. Jh. weltweit 
für fremde Interessen zu verheizen, die Erinnerung daran, aber, 
möchten sie bereits im Ansatz verunmöglichen. 
Es ist Zeit, daß diese verfassungsfeindliche, antidemokratische 
und antizivilisatorische Hochverräter-Organisation verboten 
wird. 
Die Spur der Verwüstung dieser Zersetzerpartei ist lang und 
breit genug. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
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30.03.2012; jungefreiheit.de; 
Kommunismus-Seminar empört Brandenburger CDU
EP : Was für einfältige Arschlöcher bei der Brandenburger CDU.
Anstatt die Gelegenheit beim schopfe zu fassen und ihr 
zivilisatorisches Wissen dagegenzusetzen, um die Leute 
aufzuklären, jammern und heulen sie rum und schreien nach Verboten. 
Offensichtlich gibt es bei der CDU in Brandenburg nichts und 
niemanden, der kommunistischer Propaganda etwas entgegensetzen 
könnte. Und wegen der Anstrengung der offensiven Auseinandersetzung 
mit konträren Ansichten werden sich diese Schreihälse von der CDU 
eher marxistischen Parolen anpassen, statt das Richtige zu 
vertreten und zu verteidigen. 
So haben sie sich auch an ausländische Interessen angepaßt, 
Deutschland verraten und erlauben den ESM-Verbrechern 
Merkel und Schäuble nun, die deutsche Staatskasse an die 
Gangster und Plünderer auszuliefern. 
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, 
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TOP; TOP; 04.04.2012; altermedia-deutschland.info; 
Schwarmorganisation
"... Bestimme ich die Stärken meines Feindes,
während meine Gestalt nicht wahrnehmbar erscheint,
so kann ich meine Stärke konzentrieren,
während der Feind unvollständig ist.
Der Höhepunkt militärischer Entfaltung findet sich im Formlosen.
Weiset keine Form auf,
und sogar der sinnestiefste Spion suchet Euch vergebens,
und der Weise kann keine Pläne gegen Euch schmieden. ..."
    (Sun Tzu, "Die Kunst des Krieges";  geb.: -544  gest.:  -496) 
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
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04.04.2012; welt.de; 
Protestaktion: "Zum Teufel mit dem Tanzverbot" (an Karfreitag, EP)
EP : Das Tanzverbot am Sabbath und zum Passah-Fest bedienen sie 
perfekt. 
Da kuschen sie, diese Großmäuler. 
Da trauen sie sich nicht, zu tanzen. 
Da trauen sie sich nicht einmal, den Mund aufzumachen. 
Und ESM?
Das interessiert die gar nicht. 
Diese Existenzfrage geht diesen einfältigen Maulhelden-Mob 
glatt am Arsch vorbei. 
Und bei der antizivilisatorischen Sprengwirkung des ESM mit 
ihrem Hochverrat am deutschen oder den europäischen 
Völkern versteht dieses Gesoxx nur noch Bahnhof. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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03.04.2012; rp-online.de; 
Schock für Partei
Vermummte überfallen Piraten-Büro in Aachen
EP : Das sieht wieder nach einem dümmlichen Anschlag unter 
falscher Flagge aus, um dePolitikern ins Hirn zu scheißen, um es 
leichter plündern zu können. 
Der Pöbel geht dann aufeinander los, während Regierung und 
Parlament neue Plünderungsgebiete erschließen und Bankster 
ungestört weiterplündern können.   
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, ESM, EFSF, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
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gef. 26.03.2012; statistikextern.saarland.de; 
Landtagswahlen im Saarland
Vorläufiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2012
----------------------------------------------------
			    2012 	    2009
			 Anzahl    % 	 Anzahl    %
----------------------------------------------------
Wahlberechtigte 	797.513 - 	804.622 	
Wähler 			491.603 61,6 	544.220 67,6
Ungültige 		 10.354 2,1 	  9.427  1,7
Gültige 		481.249 97,9 	534.793 98,3
----------------------------------------------------
CDU 			169.594 35,2 	184.537 34,5
SPD 			147.160 30,6 	131.241 24,5
DIE LINKE 		 77.612 16,1 	113.664 21,3
FDP 			  5.871 1,2 	 49.064  9,2
GRÜNE 			 24.248 5,0 	 31.516  5,9
FAMILIE 		  8.393 1,7 	 10.710  2,0 
NPD 			  5.604 1,2 	  8.099  1,5
FREIE WÄHLER 		  4.172 0,9 	      -    - 
DIREKTE DEMOKRATIE 	    720 0,1 	      -    - 
Die PARTEI 		  2.229 0,5 	      -    - 
PIRATEN 		 35.646 7,4 	      -    - 
Übrige 			      -   - 	  5.962  1,1 
----------------------------------------------------
*Es können Rundungsabweichungen auftreten.
STICHWÖRTER : Politik, 
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Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
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Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



25.03.2012;
finanznachrichten.de; 
WDR-Westpol: 
SPD und Grüne erheben schwere Vorwürfe gegen NRW.Bank
EP : Das soll nur von dem noch schlimmeren 
100-Mrd-Steinbrück-WestLB-Desaster ablenken
Schließlich möchte das Ausland diesen willfährigen, für 
Deutschland hochgefährlichen Multiversager und Doppelvollversager 
problemlos ins Bundeskanzleramt schieben. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



23.03.2012; welt.de; 
NPD-Verbot
Gefährlichkeit der NPD muss klar nachweisbar sein
EP : Bei SPD, Grünen, CDU und FDP wäre die Gefährlichkeit 
viel leichter nachweisbar : 
Die beabsichtigen, völlig doof, ahnungslos, korrupt und kriminell 
das Vermögen der Deutschen per ESM-Ermächtigung an die 
EU-Sowjet-Räte auszuliefern. 
Mit deren Verbot wäre das NPD-Verbot endlich vom Tisch. 
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22.03.2012; nzz.ch; 
Innenminister wollen Beweise gegen NPD sammeln
Die Entscheidung zur Abschaltung von V-Leuten ist einstimmig gefallen
EP : Es ist an der Zeit daß sie untersuchen, inwieweit die 
im Bundestag vertretenen Parteien noch auf dem Boden der 
Verfassung stehen. 
Dies wäre aufgrund des ESM-Ermächtigungsgesetzes und der 
Gleichschaltung der Parteien mit den Regierungsinteressen
unbedingt erforderlich. 
Für den ESM votieren Bundestagsabgeordnete, obwohl sie völlig 
völlig ahnungslos sind. 
Diese korrupte Bande von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen 
ist zu stoppen. 
Die NPD ist an dem ESM-Ermächtigungsgesetz ganz sicher nicht 
beteiligt. 
Und das ESM-Ermächtigungsgesetz ist Hochverrat am Deutschen Volk,  
angeschoben von der Bundesregierung unter Zustimmung von 
CDU-CSU-FDP-Regierungs- und SPD-Grüne-"Oppositions"-Parteien. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



TOP; TOP; 22.03.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
SPD verpasst ihren Bundestags-Abgeordneten Maulkorb zum ESM
"...Der Referent der „Arbeitsgruppe Haushalt“ vertritt die 
Auffassung, dass die Opposition noch nicht über genügend 
Informationen verfüge, um sich eine Meinung zu bilden. ..."

EP : Aber die SPD-Abgeordneten gedenken offensichtlich, dem 
ESM-Ermächtigungsgesetz zuzustimmen, so wie sie in der 
Vergangenheit jeder irrsinnnigen Geldforderung für Griechenland 
willfährig und einstimmig zugestimmt haben. 
Sie haben zugestimmt, obwohl sie wußten, daß sie ahnungslos und 
von daher nicht entscheidungsberechtigt waren, nicht entscheiden 
durften.
Einstimmig machten sie das.
Völlig gleichgeschaltet.
Gewissenlos.
Wer steuert die?
Wahrscheinlich bilden sie sich jetzt ein, daß wer nichts sagt auch 
nichts Falsches sagt.
Aber wenn sie nichts sagen, handeln sie gegen ihren grundgesetzlichen 
Auftrag, sich an der politischen Willensbildung zu beteiligen.
Sie handeln antidemokratisch durch Unterlassen.
Gleichgeschaltet handeln sie sogar als Bande, als Bande von 
Verschwörern.
Konspirativ.
Bisher haben sie ihre Gleichschaltung jedenfalls verborgen, auch wenn sie unübersehbar war.
Die SPD handelt insofern als Bande von Schmarotzern am Deutschen 
Volk.
Schließlich läßt sich diese Partei in ihrer Gesamtheit als auch ihre 
Abgeordneten aus der Staatskasse alimentieren und durch ihre 
Mitgliedschaften im Deutschen Bundestag täuschen sie vor, dem 
Wohle des Deutschen Volkes dienen und Schaden von ihm wenden 
zu wollen.

STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



22.03.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de;
Umfrage (10): Wie stimmen die Bundestags-Abgeordneten über den ESM ab?
EP : Alles, was über die hier geouteten Bundestagsabgeordneten 
außerhalb der SPD gesagt wird, giltnatürlich erst recht für die 
SPD-Abgeordneten. Denn die SPD-Abgeordneten wissen und wußten 
offensichtlich, daß sie in ihrer totalen Ahnungslosigkeit den 
Griechenland-Ermächtigungen, den "Griechenland-Rettungsschirmen", 
nicht hätten zustimmen dürfen, wie der Text am Ziel des nachfolgenden 
Verweises zeigt : 
22.03.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
SPD verpasst ihren Bundestags-Abgeordneten Maulkorb zum ESM
"...Der Referent der „Arbeitsgruppe Haushalt“ vertritt die 
Auffassung, dass die Opposition noch nicht über genügend 
Informationen verfüge, um sich eine Meinung zu bilden. ..." 
Trotz dieses Wissens haben sie sich der politischen Willensbildung 
gemäß ihres grundgesetzlichen Auftrages zum Schaden des deutschen 
Volkes entzogen und verweigert. 
Sie haben sich entzogen und verweigert, obwohl die SPD sich in 
ihrer Gesamtheit als auch ihre Abgeordneten insbesondere aus der 
Staatskasse alimentieren lassen und ließen, und durch ihre 
Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag vorgetäuscht haben, dem 
Wohle des Deutschen Volkes dienen und Schaden von ihm wenden zu 
wollen. 
Es stellt sich die Frage, ob ihre Abgeordneten und Führungkader 
wegen der Schwere des Schadens nicht umgehend, per einstweiliger 
Verfügung, aus ihren Ämtern und Mandaten zu entfernen und 
strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen sind. 
Wegen Konspiration, Verschwörung, Zersetzung, Sabotage und 
Hochverrat zum Schaden des Deutschen Volkes. 
Es stellt sich außerdem die Frage, ob die SPD wegen 
antidemokratischer Verschwörung nicht verboten werden sollte, 
ob nicht ein verfassungsgerichtliches Verbotsverfahren gegen 
die SPD angestrengt werden sollte. 
STICHWÖRTER : ESM, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 99 %, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung, 
Betrug, Bilderberger, One World, 
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



29.02.2012; abendblatt.de; 
Bayern
Rassismus oder nur ein Witz? Großer Ärger um Polizei-Kalender
EP : Das biologisch Anderssein anzumerken mag politisch inkorrekt 
sein, ist jedoch kein Rassismus. 
Zum Rassismus gehört dazu die willkürliche Unterstellung von 
genetischer Minderwertigkeit zwecks Herabwürdigung der betroffenen 
Personen. 
Dieser Witz zeigt nur die begriffliche Verwirrung, die in 
quasireligiösen in "antirassistischen" Zirkeln und Köpfen bei 
der Durchmengung sehr verschiedener genetischer Ausprägungen 
entstehen kann. 
Wo Antirassisten auf den Tischen tanzen, wird fehlender Rassismus 
notfalls herbeihaluziniert.
Den antirassistischen Wichtigtuern zur Erinnerung : 
Die Deutsche Sprache hat sich in Mitteleuropa bei einer weißen 
Rasse und vorgegebenen ziviisatorischen Zusammenhängen entwickelt. 
Antirassismus in Deutschland ist eine Form von kollektivem Irresein.
Die Blondinen-, Bayern-, Schwarzen-, Friesen, Brünetten- und 
Preußen-Witze sind durchschnittlich viel ätzender und häufig gar 
nicht lustig. 
Aber diese Witze werden sich die selbsternannten Antirassisten 
nicht nehmen lassen. 
Antirassismus in Deutschland ist antideutscher Rassismus. 
STICHWÖRTER : Zuwanderung, Polizei, Antirassismus, Flüchtlinge, Umwelt, 
Biotop, Lebensraum, Übernutzung, Erschöpfung, Vermüllung, 
Migration, Zuwanderungskosten, Massenverarmung, Kultur, 
Quoten statt Qualifikation, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



gef. 28.02.2012; bazonline.ch; 
Steinbrück attackiert die Schweiz erneut
EP : Was Steinbrück sagt, ist vollendete Scheiße. 
Wie das, was er tut. 
Erst hat dieser gefährliche Idiot dem "Griechenland-Irrsinn" 
zugestimmt und dann will er sich mit der Forderung nach 
Finanzierungsbeteiligung an die Schweiz als Wichtig in der SPD 
und Deutschland profilieren und so von seiner Korruptheit und 
Verkommenheit ablenken. 
Woher nimmt dieser Doppelversager den Mut, sein Maul aufzureißen? 
Wer stärkt dieser nichtsnutzigen Niete den Rücken? 
Für welche kriminelle Vereinigung arbeitet der? 
Schickt diesen Schädling endlich nach Hause. 
Nieten dürfen niemals Kanzler werden und auch nicht Kanzlerkandidat.
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



27.12.2012; focus.de; 
Sarrazin bezichtigt SPD-Chef Gabriel der Lüge
EP : Ein Doppelvergaser als SPD-Vorpfosten. 
Und er ist nicht der einzige bei der SPD. 
Ein Doppelversager darf niemals Kanzler werden. 
Ein Versager darf niemals Kanzler werden. 
Damit wir keine Versager als Kanzler haben. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
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23.02.2012; nzz.ch; 
Klarsfeld will für Linkspartei gegen Gauck antreten
EP : Die antideutscche zionistische Unterwanderung der Linkspartei 
ist weit gediehen. 
Diese antideutschen rassistischen Zersetzer wollen eine 
Ausländerin auf einem deutschen Präsidentenstuhl. 
Und mit ihrer Drogenfreigabe-Initiative wirkte die Linkspartei 
dabei bisher mehr wie die Partei der Drogenbarone.
Stop The Beklop. 
Bei soviel Irrsinn ist die Beobachtung der Linkspartei 
durch den Verfassungsschutz ein Sachzwang. 
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16.02.2012; 
74% der Europäer halten ihr Land und die EU für korrupt
EP : Nur so ist erklärbar, daß die SPD von 5 oder mehr 
Versagern geführt wird : 

Versager Frank-Walter Steinmeier : 
- 2009 Bundesminister) 

Doppel-Vergaser Sigmar Gabriel : 
- 2003 NS-Ministerpräsident, 
- 2009 Bundesminister 

Doppel-Versager Peer Steinbrück : 
- 2005 als NRW-Ministerpräsident, 
- 2009 Bundesminister 

Gnade uns allen Gott, wenn einer dieser Gewohnheits-Versager 
Kanzler wird. 
Auf einmal versagen mehr oder weniger kommt es denen gar nicht 
mehr an. 
Das sind die gewohnt. 
Es bleibt die Frage ob sie dem CDU-Multiversager Schäuble das 
Wasser reichen können. Die Spur seiner Verwüstung hinterläßt 
kaum noch etwas von Wert. 
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12.02.2012; altermedia-deutschland.info; 
NPD-Abgeordneter Andreas Storr stellt Strafanzeige 
Militante Blockierer rufen zur Gewalt gegen 
Trauermarsch-Teilnehmer und Polizisten auf
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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11.02.2012; altermedia-deutschland.info; 
Gysi fordert Freibrief für "antifaschistischen Widerstand"
"...antifaschistische Widerstand muss unterstützt werden 
und darf nicht strafrechtlich verfolgt werden..." 
EP : Gysi billigt also nicht nur Sondergesetze wie StGB-130, 
sondern er plädiert für rechtsfreie Räume gegen das 
Deutsche Volk unter Herbeihalluzinierung von Faschismus
zur Rechtfertigung krimineller Machenschaften gegen Alles 
und Jeden unter dem Schutz der Untätifgkeit des Staates. 
Er scheißt auf Demokratie der Deutschen. 
Er betreibt antidemokratische Zersetzung. 
Er betreibt Rassismus gegen das deutsche Volk. 
Entfernt diesen faschistischen "Antifaschistischen" 
aus dem deutschen Bundestag. 
Antideutsche Rassisten haben dort nichts verloren und nichts 
zu suchen. 
Am besten geht er mit Gabriel nach Israel. 
Da tanzt der Faschismus auf den Tischen. 
Da können sie mitfeiern. 
Da fällt ihre kriminelle Besoffenheit nicht auf. 
Da wird das in vollen Zügen gelebt. 
Gysi soll sogar Jurist sein. 
Er äußert sich so also nicht nur gegen jeden zivilisatorischen 
Anspruch der Aufklärung sondern sogar entgegen der fachlichen 
Grundlage seines Berufsstandes. 
Für wen arbeitet Gysy? 
Wer schiebt ihn? 
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09.02.2012; diefreiheitsliebe.de; Bodo Ramelow; 
Frieden schaffen - ohne Waffen! 
EP : Was für eine Groß-Scheiße. 
Ramelow ein Einflußagent. 
Ramelow versucht im Auftrag seiner zionistischen Auftraggeber 
seiner Klientel in seiner Umgebung geeignet ins Hirn scheißen. 
Scheiß auf Ethik.
Scheiß auf Moral. 
Scheiß auf Menschenrchte. 
Scheiß auf Völkerrecht. 
Propaganda. 
Für Alles. 
Und für sein Gegenteil. 
Ja und Nein.
Weder Nein noch Ja. 
Was für Blähungen. 
Was für Fürze. 
Welch ein BlaBla. 
Abartig. 
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10.02.2012; berlinerumschau.com; 
CDU-Netzpolitiker verteidigt ACTA als "hilfreich" für 
Verständigung zum Urheberrechtsschutz 
EP : Das sind wahrscheinlich die gleichen gefährlichen 
Vollpfosten, die die Anonymität des Internets zum Wohle 
ausländischer Geheimdienste aushebeln und gerne auch die 
Geheimniskrämerei bei allgemeinen Wahlen abschaffen wollen. 
"... Wer nichts zu verbergen hat, braucht sein Votum ja 
nicht zu verstecken. ..."
Wenn jemand gehorchen kann, dann kann er doov sein wie 
Schifferscheiße und trotzdem in Führungpositionen aufsteigen. 
Er wird ja geführt und er führt nichts. 
Fremdherrschaft.
Aber wem gehochen die ganzen CDU-Vollpfosten. 
Wer schiebt die?
Das deutsche Volk ist es jedenfalls nicht. 
STICHWÖRTER : Politik, Xenokratie, Bundesregierung, Bundestag, 
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07.02.2012; altermedia-deutschland.info; 
BRD-"Demokraten" sprechen Klartext: 
Das deutsche Volk gehört abgeschafft
EP : Beispiel Stefanie Drese, 
stellv. Fr.-Vorsitzende SPD in MV-landtag im Namen von 
SPD, CDU, Linke und Grüne 
Krieg gegen Deutschland. 
Krieg gegen das deutsche Volk. 
Und das MV-Parlament und die MV-Landesregierung ist voll 
von diesen Geistesgestörten und Bekloppten. 
Man fragt sich wie dieses antidemokratische Gesoxx dahingeschoben 
werden konnte.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
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03.02.2012; focus.de; 
Extremismus
Ruf nach NPD-Verbot wird immer lauter
EP : Ein von langer Hand und mit langem Atem vorbereiteter, 
und mit rücksichtsloser Ermordung Unbeteiligter 
angeschobener Geheimdienstplot des Auslands oder der 
Bundesregierung zwecks Verbot der letzten deutschnationalen 
Partei in Deutschland. 
Machtmißbrauch von Regierungsmitgliedern und ihrem 
korrupten Parlamentspack. 
Es wird Zeit, die Regierungparteien CDU und FDP wegen ihre 
antidemokratischen zersetzung vom Verfassungsschutz 
beobachten zu lassen bzw. zu verbieten. 
Das gleiche gilt für die anderen Parteien aus der 
Bundesregierungsakklamationsmeute des Bundestages. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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TOP; 30.01.2012; 3sat.de; 
Frank A. Mayer interviewt Sahra Wagenknecht. 
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23.01.2012; altermedia-deutschland.info; 
Christin Löchner von der Partei DieLinke antwortet auf eine Mail wie folgt : 
Es mag Sie vielleicht überraschen, aber ich bin eine Volksverräterin. 
Ich liebe und fördere den Volkstod, beglückwünsche Polen für das erlangte 
Gebiet und die Tschech/innen für die verdiente Ruhe vor den Sudetendeutschen.
Ich tanze am 8.Mai mit Konfetti durch die Straßen der Städte 
Wie können antideutsche Rassisten Mitglieder des deutschen Bundestages werden? 
Wer billigt die Mitgliedschaft derartiger antidemokratischer Verbrecher.  
Wer erlaubt die Kanditatur dieser staatszersetzenden und demokratiezerstörenden Elemente? 
Wer fördert derartige Dreckschweine? 
Erinnerung : 
Der Deutsche Bundestag ist die höchste Repräsentanz des deutschen Volkes. 
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01.01.2012; stern.de; 
Leitung des SPD-Wahlkampfs: Gabriel entmachtet Nahles
EP : Was sich die SPD vom Hannover-2003- und 
Bundestag-2005-Versager so alles bieten läßt.  
Wer schiebt den?
Schon seine Glogowski-Großmobbing-Regierungsübernahme in 
Hannover war überaus mysteriös. 
Wer sind seine Mitstreiter? 
Der Verfassungsschutz ist verpflichtet diesen Versager kalt 
zu stellen, damit er nicht Bundeskanzler werden kann. 
Ein ausgewiesener Versager als Bundeskanzler ist inakzeltabel 
und untragbar. 
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29.12.2011; 
Traue keiner Statistik die du nicht selbst gefälscht hast
"...Diese Erfassung soll unabhängig davon sein, wie ein Gericht 
die jeweilige Straftat einordnet, ob politisch motiviert oder eben nicht...."
EP : es ist immer wider erstaunlich zu sehen, daß antidemokratische 
Zersetzer und Saboteure in Regierungspositionen gelangen können.
Und trotz ihrer antidemokratischen Wühltätigkeit und Schadwirkung 
beläßt man diese Hochverräter auch dort.
Niemand ruft diesen NRW-Innenminister Ralf Jäger zur Ordnung,
obwohl dieser Verbrecher öffentlich die Auflösung des 
Rechtsstaates propagiert.
Stellt ihn zusammen mit dem kriminellen NRW-MP vor Gericht, der 
den Innenminister mit seinem Tun unbehelligt gewähren läßt. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
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25.02.2011; scusi.twoday.net; 
Gesegnete Weihnachten!
Die Weihnachtsbotschaft des Papstes im Wortlaut:
STICHWÖRTER : Ausland, Zivilisation, Westen, Osten, NWO, 
"One World", UNO, New World Order, Bilderberger, 



 20.12.2011; spiegel.de; 
Nach heftiger Kritik in der CDU
Bosbach verteidigt "Berliner Kreis"
EP : Offensichtlich bekommen die hochgefährlichen Idioten, 
Kriminellen und Wahnsinnigen in CDU und CDU-Regierung 
jetzt endlich Gegenwind. 
Erstaunlich ist, daß sich die Handelnden für ihr Tun 
offensichtlich entschuldigen müssen.
Dies ist dem Deutschen Volk geschuldet.
Niemandem sonst.
Nicht der Parteipolitik.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



15.12.2011; zeit.de; 
Affären-Serie Auf die Aufsteiger Niedersachsens wartet der Skandal
"... Christian Wulff, Gerhard Schröder, Ursula von der Leyen, Philipp Rösler
Sie alle strömten in die hannoversche Villa von Carsten Maschmeyer, 
der zu seinem 51. Geburtstag ein exklusives Fest gab. Doch es 
war nicht nur die politische Elite, die sich bei Maschmeyer traf. 
Auch Wirtschaftsgrößen wie TUI-Chef Michael Frenzel oder 
Drogerie-Boss Dirk Roßmann zählten an diesem Abend zu den 
Gästen des millionenschweren Finanzunternehmers...."
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14.12.2011; handelsblatt.com; 
SPD und Grüne: „Die FDP wird zum Stabilitätsrisiko für Merkel“
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13.12.2011; berlinerumschau.com; 
FDP-Rebell Schäffler: Viele Mitglieder haben Unterlagen für 
Euro-Entscheid nicht erhalten
EP : Offensichtlich sind die Schlüsselpositionen bei der 
FDP mit Vollpfosten, Zersetzern, Saboteuren und 
Hochverrätern besetzt. 
Das verunmöglicht dort perfekt die Willensbildung, den 
grundgesetzlichen Auftrag der Parteien. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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13.12.2011; rp-online.de; 
Studie über das Denken in Deutschland
STICHWÖRTER : Politik, Zeitgeist, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



09.12.2011; bazonline.de; 
Deutsche Minister einigen sich auf NPD-Verbotsverfahren
EP : Durchgeknalltes Politgesoxx versucht im Auftrag des 
Auslands unter Führung des Bundesinnenministers ihre 
erlangten Machtpositionen für Parteipolitik zu mißbrauchen.
Stellt diese antidemokratischen Zersetzer und Saboteure vor 
Gericht. Entzieht diesen Verbrechern das aktive und passive 
Wahlrecht. 
Entfernt diese antizivilisatorischen Verbrecher aus Behörden
und staatlichen Institutionen. 
Zur Einnerung : Das Beamtenrecht verpflichtet zur 
parteipolitischen Neutralität und verbietet Parteipolitik 
in Behörden. 
Stoppt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter. 
Den Arschkriechern der Xenokratie. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



06.12.2011; bazonline.ch; Ex-Kanzl. Helmut Schmidt; 
Deutschland - Europas Sonderfall
EP : Anmerkungen zu  den  Worten des Vorsitzenden Schmidt : 
Deutschland hat sich harmonisch in Europa über 1300 Jahre 
entwickelt und gehörte trotz aller innereuropäischen Kriege zur 
Stabilität Europas. 
Erst die USA haben mit ihrer Einmischung in die europäischen 
Zusammenhänge im ersten und zweiten Weltkrieg diese Stabilität 
zerstört und Deutschland zum Sonderfall gemacht. 
Die Plünderung und Zerstörung Deutsclands wird die Zerstörung 
Europas nach sich ziehen. Und die Amerikaner werden dabei jede 
Gelegenheit nutzen, um sich hier wichtig zu tun, wie schon ihr 
Eingreifen auf dem Balkan zeigt. 
Kurz : 
Schmidt ist ein Repräsentant der Plünderer Deutschlands 
und der Zerstörer Europas : Deutschland ist nur dann ein 
gutes Deutschland, wenn es auf Knieen rutscht und sich 
plündern läßt.
Allerdings ist nicht erkennbar, ob aus Willfährigkeit oder 
Dummheit. 
Seine Unkenntnis zivilisatorischer und volkswirtschaftlicher 
Zusammenhänge sprechen für Letzteres. 
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05.12.2011; 
«Er hat die neue ‹europäische Erzählung› geliefert»
EP : Noch ein paar Anmerkungen zu  den Worten des Vorsitzenden Schmidt : 
Die Schaffung eines europäischen demokratischen Staates 
ist ein natürlicher zivilisatorischer Sachzwang der von einer 
entsprechenden Entwicklung dahin begleitet ist.
Der Euro und seine "Rettung", jedoch, hintertreiben diese 
Entwicklung. Sie zerstören die Euro-Staaten und evtl sogar 
den Prozess der europäischen Einigung.
Schmidt ist trotz seines Alters und seiner politischen Erfahrung 
volkswirtschaftlich und zivilisatorisch dumm geblieben. 
Er weigert sich die zugrundeliegenden Zusammenhänge zur 
Kenntnis zu nehmen. Es genügt ihm, sich an Machtstrukturen 
anzupassen, statt sie zu ändern. 
Seine Defizite hat er offensichtlich nur durch den erfolgreichen 
Gebrauch seiner Ellenbogen mit Unterstützung der Xenokratie 
kompensieren können. 
Die Bedeutung, die man ihm jetzt beimißt, entspricht der 
Bedeutung der Niedergangspolitik in Deutschland. 
Und diejenigen, die ihm diese Bedeutung geben, sind die 
forschen Repräsentanten des Niedergangs. 
Und diejenigen, die sich daran anpasssen, passen sich 
dem Niedergang an. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
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30.11.2011; steinbergrecherche.com; 
Schattenblick 
"Die Antisemitismus-Falle"
 Gesinnungsverdacht gegen Linke
EP : Was immer auch "links" bedeutet, die Zionisten entscheiden 
souveräan und ganz allein wer Antisemit oder Neonazi ist. 
Sie haben die Definitionshoheit usurpiert. 
Xenokratie. 
Zionkratie. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
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 03.12.2011; spiegel.de; 
Debatte über höhere Steuern
Gerhard Schröder warnt SPD vor Linksruck
EP : Welch einfältiges Links-Rechts-Gewafel.
Das liegt daran, daß wir immer noch eine personifizierte 
Einkommenssteuer haben. 
Da sind der politischen Großkkorruption und der Ungerechtigkeit 
Tür und Tor geöffnet. 
Bindet die Einkommenssteuer endlich ans zugeflossene Geld 
nicht an die Person.
Jeder zugeflossene Euro hat sich an den Kosten des Sozialen 
beteiligen, also für den Staat und seine Investitionen und für 
die Nichterwerbstätigen wie Beamte, Kinder, Rentner, Kranke, 
Pflegebedürftige, Arbeitslose, beteiligen. 
Das kann dann im Grundgesetz abgelegt werden. 
Und die Einfaltspinsel aus Regierung und Parlament brauchten 
sich nur noch über Prozentsätze und Freibeträge zu unterhalten,  
und sind so daran gehindert größere Schäden im nationalen 
Kapital anzurichten und sich dabei auch noch wichtig zu tun. . 
Die Prozensätze für sowohl Steuern als auch Sozialabgaben 
würden auf etwa die Hälfte sinken.
Schluß mit der links-/rechts-Personifizierung der nationalen Probleme. 
Schluß mit Stuß. 
Schickt die Politvollpfosten endlich nach Hause. 
Bevor sie uns ruinieren. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, EFSF, ESM,  



29.11.2011; diefreiheitsliebe.de; 
Keine Unterscheidung bei Kriegstreibern! - Offener Brief an die Grünen
EP : Die zionistische Unterwanderung der Grünen ist hinreichender 
Grund, die Partei in Deutschland verbieten zu lassen. 
Hochverrat ist keine Meinung. 
Hochverrat ist eine Straftat, 
eine hochgefährliche Straftat. 
Antideutscher Rassismus ist Hochverrat. 
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Bundesregierung, Bundestag, 
Justiz, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



29.11.2011; altermedia-deutschland.info; 
David Duke über seine Verhaftung in Köln am vergangenen Wochenende
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, EFSF, ESM, 
Meinungsfreiheit, Medien,  



26.11.2011; fn-koeln.info;
Polizei behindert nationale Vortragsveranstaltung in Köln 
David Duke festgenommen
Dr. David Duke - Für die BRD ein “unerwünschter Ausländer”
EP : Die Primitivisierung Deutschlands in den Zustand der 
Voraufklärung schreitet forsch voran. Das gilt unabhängig 
davon, wie man zu den Ansichten Dukes steht. Die Aufklärung 
hat den freien Fluß der Informationen und Meinungen als 
unabdingbare Voraussetzung für die Existenz von Hochzivilisationen 
erkannt. Es ist das Gegenteil von Religiosität und Quasireligiosität,
Frömmlerei, Borniertheit, Selbstgefälligkeit. Es ist das einzige 
Mittel zur Bewahrung vor Machtentartung. Überall wo Menschen 
tätig sind, steht Machtentartung ins Maus. Menschenkönnen 
nicht anders. Das treibt die Gier. Die ist Überlebenskonzept für 
ausnahmslos alle Lebewesen.
Auf deutschem Territorium herrscht nicht das deutsche Volk. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



08.11.2011; diefreiheitsliebe.de; 
Solidarität mit Besatzern und Besetzten?
EP : Die Linkspartei und die Neudefinition ihrer Beziehungen 
im zionistischen Umfeld.
STICHWÖRTER : Politik, Parteien, Zionismus, Palästina, Ghaza, Terror, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, EU, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Xenokratie, Machtentartung, 
StGB-§130, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, Libyen, 



09.11.2011; morgenpost.de; 
Gerichtsurteil
Neuruppin muss NPD Saal für Parteitag vermieten
EP : Jeder hergelaufene kleine Dorfbbürgermeister beteiligt sich 
an Volkverhetzung und Großmobbing gegen die NPD. 
Kann denn diesen einfältigen Pfosten nicht mal jemand sagen, daß 
die Partei entweder verboten ist oder gleichberechtigt wie die 
anderern Parteien ist. 
Wie gelingt es solchen dümmlichen kleinen Potentaten 
immer wieder, zum Dorffürsten und Landgrafen gewählt zu werden. 
Wer schiebt die? 
Wer wählt die?
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



28.10.2011; altermedia-deutschland.info; 
Hausdurchsuchung bei Reconquista-Versand wegen 
“Stolperstein-Feuerzeug” 
Beschriftet war das “Feuerzeug” mit der Aufschrift
“Initiative für Stolpersteinfreiheit im öffentlichen Leben.
Nur wer schon kriecht, kann nicht mehr stolpern.”
EP : Pro ohne Contra und Contra ohne Pro sind Biotope 
natürlicher Machtentartung. 
Die Errosion des politischen Humus schreitet zügig voran. 
Und das Denunzianten funktioniert gut wie in einer Bananrepublik. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



28.10.2011; kreuz.net; 
Der linke deutsche Maulkorb-Wahn
War das jetzt linker Antisemitismus? 
Jüdischer Professor vorzeitig entlassen
Der israelische Militärhistoriker - der in der Welt die freie 
Rede gewöhnt ist - war sich nicht bewußt, daß er sich 
im linkskastrierten Maulkorb-Deutschland befand.
EP : Ja, überall tanzt der Linksmob enthemmt auf den Tischen
seine Dummpfheit. 
Überall nutzt er die Meinungsfreiheit um die Abschaffung der 
Meinungsfreiheit zu propagieren. 
Leute, die das aus ihren Schlüsselpositionen dem Linkspöbel 
zugestehen, sind ungeeignet und unverzüglich von dort zu entfernen. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
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StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



29.10.2011; altermedia-deutschland.info; 
NPD-Beschwerde beim Bundestagspräsidenten wegen 
Verweigerung von Tagungsorten für Parteitage 
EP : Staatlich geduldete und geförderte Volksverhetzung. 
Sabotage der politischen Willensbildung in Deutschland. 
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in Führungspositionen. 
Vorselektierte Duckmäuser und Kollaborateure der Fremdehrrschaft.
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USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
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19.10.2011; altermedia-deutschland.info; 
Grüner Inquisitionsversuch an Erlanger Universität (19.10.11)
EP : Dieser abartige Grünpöbel steht nicht nur nicht auf 
dem Boden des Grundgesetzes sondern er bekämpft es 
sogar entschlossen. Und darüberhinaus bekämpft er 
sogar jeglichen zivilisatorischen Anspruch an bereits vor 
250 Jahren durch die Köpfe der Aufklärung und heute durch 
den gesunden Menschenverstand als unabdingbar erkannten 
zivilisatoriuschen Notwendigkeiten und Errungenschaften. 
Zieht diese zivilisatorischen Vollpfosten und antidemokratischen 
Zersetzer und Saboteure aus dem Verkehr. 
Stellt sie vor Gericht wegen Hochverrat.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



16.10.2011; faz.net; 
Schuldenkrise Gabriel will Banken zerschlagen
EP : Was für ein einfältiger, zynischer und gefährlicher Vollpfosten.
Als Mitglied der letzten Regierung hat er den Bankstern, 
Plünderern und Spekulanten den Weg bereitet und den 
Hof gemacht, am 29.09.2011 hat er noch die SPD auf 
Zustimmung zum ESM-Vertrag eingepeitscht, und jetzt 
bläht er sich mit seinem populistischen Geschwätz als 
Helfer in der Not auf, die er selbst mit aktivem Tun und 
entschlossenem Unterlassen mitherbeigeführt hat.
Wei blöd ist der eigentlich.
Der schnallt doch gar nichts. 
Der gehorcht nur irgendwem.
Wem gehorcht der?
Wie kann sich dieser SPD-Putschist eigentlich auf seinem 
SPD-Posten halten?
Schickt den Schädling nach Hause. 
In Deutschland hat der nichts zu suchen.
Da hat der nichts verloren.
Führt ihn einer sozial nützlichen Arbeit zu. 
Früher wurden solche Leute Wirt. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



24.09.2011; welt.de; 
Europa
Gabriel will neue EU-Verträge und Volksabstimmung 
EP : Aber dieser Hochverräter hat bisher weder die SPD noch 
die Öffentlichkeit auf  die Ablehnung der Rettungsschirme 
eingestimmt. 
Im Gegenteil. 
Er gehört zu jenen hochgefährlichen Kollaborateuren, die 
mithelfen, Deutschland als auch Europa zwischen Bankenpleite und 
EU-ESM-Finanzdiktatur  zu zermahlen. 
Durch sein populistisches Geschwätz über einen Sachzwang, 
hofft er, von seiner Verantwortlichkeit für diesen Sachzwang 
ablenken zu können. Durch Handeln und entschlossenes Unterlassen 
hat er in führender Position mitgeholfen, diesen "Sachzwang" zu 
schaffen und dramatisch zu verschärfen. 
Die Bedienung dieses "Sachzwangs", aber, löst kein einziges 
europäisches Finanzproblem. 
Die Verzögerung einer Lösung macht sie jedoch teurer. 
Daran arbeitet er.
Deshalb stimmt er rücksichtslos den unsinnigen und nutzlosen 
Rettungsschirmen, EFSF als auch der ESM-Ermächtigung zu. 
Das tut er sogar, trotz der Umwidmung der europäischen 
Räte-und Sowjet-Despotie zu einer echten ESM-Finanzdiktatur. 
Das ist die erfolgreiche Versaftung Europas, vor Allem Deutschlands.
Und jetzt redet dieser vollverkommene Scharlatan von Volksbegehren 
und Volksentscheid, obwohl er während seiner Regierungszeit 
mitgeholfen hat, die SPD-Initiative für Volksbegehren und 
Volksentscheid zu hintertreiben und sabotieren.
Und jetzt gibt er vor, so etwas anzustreben.
Er versucht völlig enthemmt, sowohl der 
SPD als auch dem Volk dreist ins Hirn zu scheißen und von 
der gemeinschaftlichen kriminellen Zustimmung des SPD 
unter seiner Fuchtel zur Enteignung der Deutschen 
zugunsten krimineller Finanzverbrecher und Plünderer 
abzulenken, um einen persönlichen machtpolitischen, 
wahrscheinlich aber sogar einen geldwerten Vorteil 
daraus zu ziehen. 
Er hat in führender Position im deutschen politischen System 
entschlossen daran mitgearbeitet, daß das deutsche Volk 
systematisch verblödet wird und selbst in diesen relativ 
einfachen Zusammenhängen nicht mehr verstehen kann, daß 
und wie ihm das Fell über die Ohren gezogen wird. 
Stellt diesen hochgefährlichen, abartigen Politkriminellen vor 
Gericht. 
Zusammen mit den anderen Zersetzern, Saboteuren und 
Hochverrätern in der SPD, mit Steinbrück, Steinmeier, und all den 
anderen Politgangstern aus Bundestag, Bundesregierung, 
Fraktionen und Parteien, Grünen, FDP, CDU und wer weiß, was 
für kriminelle Vereinigungen sonst noch.
Lösung jetzt.  
Laßt Griechenland endlich pleite gehen. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



22.09.2011; scusi.twoday.net; 
Gesamttext der Rede von Papst Benedikt XVI. im Deutschen Bundestag : 
Was ist Gerechtigkeit?
STICHWÖRTER : Politik, Bundestag, Papst, Parteien, Religionen,  



19.09.2011; wahlen-berlin.de; 
Zweitstimmenergebnis der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 18.09.2011 : 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,   



15.09.2011; kath.net; 
Piusbruderschaft prüft rechtliche Schritte gegen Volker Beck
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Volker Beck
hatte diese als eine "hardcore-antisemitischen und 
antidemokratischen Sekte" bezeichnet
EP : Dieser exhibitionistische Harcore-Schwule übersieht 
dabei natürlich geflissentlich, gerne und auftragsgemäß die 
Entartung zionistischer Macht zu einer völlig pervertierten 
kriminellen faschistischen Verbrecherorganisation, die vor 
der gesamten Weltöffentlichkeit ein KZ betreibt, das an 
Größe seinesgleichen sucht und  in dem sie den Gefangenen 
die Verweigerung menschenwürdigen Wohnens mit 
rücksichtslosem und selbstveranlaßtem Bombenterror garniert.
Und die antidemokratische Zersetzung der EU und ihrer 
Sowjeteinrichtungen hat dieser selbsternannte 
Demokraten-Wachhund bisher nicht zur Kenntnis genommen,
geschweigge denn kritisiert.
Im Gegenteil. 
Er betätigt sich wider besseren wissens hemmungslos durch 
entschlossene Untätigkeit als Teil der anti-demokratischen und 
antizivilisatorischen Zersetzung und Sabotage der europäischen 
Nationen und ihrer Völker. 
Stichwörter : Politik, Parteien, Bundesregierung, Bundestag, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



11.09.2011; altermedia-deutschland.info; 
Landtagswahlnachwehen : Mal wieder Verfahrenseröffnung gegen 
Udo Pastörs 
“Eine Anklage im Zusammenhang mit Äußerungen im 
Plenarsaal hat es im Bundestag seit 1949 noch nicht 
gegeben”, sagte gestern eine Sprecherin des MV-Parlamentes. 
EP : Die Entartung des politischen Systems schreitet forsch voran.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  

10.09.2011; mupinfo.de; 
“Schauprozeß”: Anklage gegen Pastörs zugelassen
EP : Die Entartung des politischen Systems schreitet forsch voran.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



06.09.2011; rp-online.de; 
"Keine harmlose Partei"
Nahles macht sich für NPD-Verbot stark
EP : Die SPD ist "Keine harmlose Partei".
Das was sie der NPD als Absicht unterstellt, daß lebt sie 
schon seit Jahren.
Diese hochgefährliche Organisation antideutscher rassistischer 
Zersetzung, Sabotage und Hochverat versucht mit dem Verweis 
auf die NPD von ihren bisherigen kriminellen Machenschaften 
ablenken. 
Die antidemokratische Zersetzer und antideutschen Rassisten 
in der SPD stellen in ihrer Gefährlichkeit und Schadwirkung 
dabei alles bisherige in den Schatten. 
Deren Führungsgangster haben Deutschland den Heuschrecken 
zum Fraß freigegeben (Schröder, Eichel) und das Programm 
der Massenverarmung (Agenda 2010) angeschoben. 
Außerdem waren und sind sie maßgeblich an der Errichtung 
der EU-Despotie in der Art der Sowjetunion beteiligt. 
Von der NPD ist bisher derart kriminelle Energie noch nicht 
bekannt geworden. 
Es ist dringendst notwendig, die SPD zu verbieten. 
Ihre kriminellen Elemente gehören vor Gericht gestellt.
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



04.09.2011; radio-utopie.de; 
Von Weimar nach Berlin und nicht nach Brüssel
EP : Über SPD und Grüne als Bundesregierung und ihren 
Beitrag zur Zersetzung Deutschlands 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



03.09.2011; nzz.ch; 
Gewalt von Links gegen Rechts in Dortmund
Schwere Ausschreitungen vor geplantem Aufmarsch von Neonazis
EP : Aus Deutschland werden Billionen  abtransportiert und dieses 
abartige, durchgeknallte Linksgesoxx kämpft gegen rechts. 
Was für Vollidioten. 
Was für Verbrecher. 
Was für Wahnsinnige. 
Diener der Xenokratie. 
Pinscher der Fremdherrschaft. 
Kollaborateure der Plünderer. 
Bremser des Volkswohles. 
Zersetzer von Hochzivilisation.  
Saboteure politischer Kulur. 
Nazi-Halluzinateure. 
Krimineller Straßenmob. 
Verbrecherische Gewalttäter. 
Stop The Beklop. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



03.09.2011; altermedia-deutschland.info; 
Noch ein paar Impressionen vom "friedlichen" "demokratischen" 
"Widerstand" gegen Rechts 
EP: Ein Dokument des völlig enthemmten antideutschen und 
rassistischen Linksfaschismus. 
Die antidemokratischen Politkriminellen der Dortmunder 
Stadtverwaltung und Gewerkschaft sind wegen Volksverhetzung 
zur Rechenschaft zu ziehen. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



01.09.2011; morgenpost.de; 
Verfassungsschutz
Berliner Rechtspopulisten nicht unter Beobachtung
Über PRO DEUTSCHLAND und die Stadtkewitz-FREIHEIT 
ließ die Behörde heute wissen, daß von ihnen keine Gefahren 
für die freiheitliche Grundordnung der Bundesrepublik 
ausgehe und sie daher “keine Beobachtungsobjekte” seien.
EP : Wen wunderts. 
Der Verfassungsschutz ist zionistisch unterwandert und diese 
"Rechtspopulisten" versuchen schließlich europaweit jeglichen 
nationalen Anspruch für zionistische Zwecke und Interessen 
umzubiegen, auszuhöhlen, einzuspannen und zu mißbrauchen. 
Stichwörter : Politik, Fremdherrschaft, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Justiz, Zionismus, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,  



28.08.2011; 
Joschka Fischer wirft Westerwelle politisches Versagen vor
EP : Hört, hört. 
Der Dummscheißer Deutschlands und der Propagandist 
der EU-Räte-Diktatur gibt Ratschläge. 
Für wessen arbeitet der jetzt eigentlich? 
Stichwörter : Politik, Parteien, Abartigkeit, 
Ausland, USA, Libyen, Bahrain, Pakistan, China, 
Irak, Jemen, Yemen, Syrien, Ägypten, Saudi-Arabien, Côte d´Ivoire, 
Sudan, Georgien, Frankreich, EU, UNO, Erdöl, Ressourcen, Marokko, 
Kolonialismus, Naher Osten, Mittlerer Osten,  Afghanistan, 



26.08.2011; radio-utopie.de; 
Die Schatten-Fraktion des Deutschen Bundestages
Stichwörter : Politik, Parteien, Bundesregierung, Bundestag, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



26.08.2011; 
Bilderberger Cem Özdemir auf Kriegstournee
Cem Özdemir, neben Claudia "Kullerauge" Roth, Deutschlands 
nervigster Politiker, forderte in einem Interview mit der 
Rheinischen Post, ein Ende des "deutschen Sonderweges" 
in Libyen. An der Rekolonisation und Plünderung Libyens 
will er Deutschland ganz vorne mit dabei sehen. 
"Mit demokratischer Aufbauhilfe können wir Deutschen 
eine kleine Form der Wiedergutmachung dafür leisten, 
dass wir praktisch nicht dazu beigetragen haben, dass 
Diktator Gaddafi vertrieben wurde", meint Özdemir und legt, 
ganz in der Tradition grüner Fischer-Jugoslawien-Kriegspolitik 
noch eine Anbiederung nach: "Sollte eine Anfrage für einen 
Bundeswehreinsatz in Libyen kommen, werden wir sie ernsthaft 
prüfen."
EP : Wenn Özdemir und Roth, das Wort Demokratie in den Mund 
nehmen, dann meinen sie immer deren Auflösung.
Und daran arbeiten sie.
In Deutschland.
In Europa.
Überall auf der Welt. 
Das zeigt sich schon darin, daß sie nicht einmal die 
EU-Rätedikatur als Zersetzung und Sabotage der Lehren der 
Aufklärung wahrnehmen. 
Sie scheißen auf demokratische Organisation. 
Sie fühlen sich in ihrer Seilschachaft der Xenokraten gut 
aufgehoben und eingebunden. 
Da können sie leicht auf Deutschland scheißen. 
Und Deutschland zahlt sowieso.
Özdemir und Roth, die Propagandisten amerikanischer 
und zionistischer Weltherrschaftspolitik, US-Imperialismus, 
"One World", und ähnlicher hochgefährlicher Scheiße gegen 
den Rest der Welt : 
- gegen Europa, 
- gegen Deutschland. 
Popagandisten von Zersetzung, Sabotage und Hochverrat
- gegen Europa
- gegen Deutschland.
Popagandisten der europäischen Rätediktatur weil sie 
sich einbilden, schon jetzt unangreifbar zu den Despoten 
zu gehören
Popagandisten der Zerstörung aller zivilisatorischen Werte,
die die Aufklärung hervorgebracht hat, und die im Politischen 
mit Demokratie und Gewaltenteilung ein Spitzenkonzept zur 
Beherrschung  von Wachstumszivilisationen bereitgestellt hat.
Propagandisten zionistischen Terrors in Palästina und anderswo.
Propagandisten von Krieg und Terror. 
Propagandisten der Plünderung anderer Völker. 
Propagandisten des NeoLiberalismus, Kapitalismus als 
FREIE Marktwirtschaft, 
Propagandisten von von Sozialismus für die Reichen.
Stop The Beklop. 
Entfernt sie aus dem politischen System Deutschlands und Europas.
Stellt sie vor Gericht wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



gef. 24.08.2011; welt.de; 
Bestseller-Autor
Thilo Sarrazin fühlt sich als Mensch diffamiert 
EP : Sarrazin beklagt sich über Mobbing, Psychoterror, 
Diffamierung und Diskriminierung.
Die Symptome von zunehmender Primitivisierung unser 
deutschen Zivilisation. 
Durch Zuwanderer aus Drittweltstaaten 
mit Faustrecht, Clan-Kultur, Blutrache, Ehrenmorden und 
Gewalttätigkeit als legitimes Mittel der Konfliktlösung; 
Durch Idiotisierung, Korrumpierung und Irrsinns-Induzierung 
in Schulen und Alltagsleben, Medien, im Auftrag fremder 
Herren und ihrer Komplizen und Kolaborateure in den 
Schlüsselpositionen unserer Nation zwecks zunehmender 
Aufschließung Deutschlands zur leicht plünderbaren 
Ressource :  
Weltfinanzbetrug, immer wiederkehrende 
Holocaustentschädigungen, Finanzierung von Mrd.-teuren 
U-Booten für das zionistische Terrorregime, Finanzierung 
ausländischer Armeen auf deutschem Boden, Finanzierung 
europäischer und internationaler Institutionen, Hilfskassen, 
Fonds, über die andere entscheiden, ... 
Xenokratie, Fremdherrschaft. 
Bis zum Zsammenbruch.
Beipiel Weltfinanzbetrug.
Oder Eurorettung.
Methode : 
Jede Unstimmigkeit in der Sache wird zu einem persönlichen 
Konflikt ab- und umgebogen, begleitet von Mobbing, übler Nachrede 
aggressiver Feindschaft und Gewaltbereitschaft wie zu Zeiten der 
hl. Inquisition, des Feudalismus, des Absolutismus, von Ismen 
aller Art, Nationalsozialismus, Kommunismus, ....
Zersetzung und Zerstörung unserer Kultur und Zivililisation 
sind mittlerweile in die Abschaffung aller Werte der Aufklärung, 
die Auflösung demokratischer Prinzipien und Strukturen, in die 
Etablierung eines primitiven abgehobenen EU-Despotiesystem 
eingebogen. Dieses ist niemandem mehr verantwortlich, außer sich 
selbst, und tanzt schon jetzt nach nur 2 Jahren EU-Vergfassungsvertrag 
seine Fratzen interner Willkür- und globaler Terrorbereitschaft 
vor, wobei die ihm bekanntermaßen innewohnende 
Untergangsgarantie keinerlei Hemmung mehr erzeugt. 
Offensichtlich gehorchen die Herren Europas anderen höheren, 
fremden  Herren oder sie halten sich in ihrer Selbstgefälligkeit 
für so gut, daß sie sich einbilden, die durch sie selbst 
unvermeidlich verursachten politischen Instabilitäten vermeiden 
und dem Schicksal früherer Feudalherren entkommen 
zu können. Und das in einer Zivilisation allgegenwärtiger 
Wachstumsprozesse, die nur noch durch Beteiligung Vieler 
beherrscht werden können. Nur in einer Gleichgewichtszivilistion 
könnten sie ihre angedachten Strukturen leben. 
Aber da fehlte ihnen die geeignete Seele.
Stoppt die Durchgeknallten. 
Stop The Beklop. 
Stichwörter : Politik, Primitivzivilisation, Quoten statt Qualifikation, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



03.08.2011; welt.de; 
Provokateur Geißler
"Die Menschen haben zu Recht Angst um ihr Geld"
"...Zum Markenkern der CDU auf der Grundlage des 
christlichen Menschenbildes gehört die Verfassung als 
Leitkultur, das westliche Bündnis, die politische Union 
Europas, die Beseitigung der Diskriminierung der Frauen 
in der Arbeitswelt, den Parteien, Kirchen und Gewerkschaften, 
ein Wirtschaftssystem, in dem das Kapital den Menschen 
zu dienen und nicht sie zu beherrschen hat...."
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien,  



03.08.2011; handelsblatt.com; 
Dass Horst Mahler eingeräumt haben soll, für die Stasi 
gearbeitet zu haben, ist pikant. 
Stasi-Vorwürfe bringen Grünen-Urgestein Christian Ströbele unter Druck
EP : Was für Verwicklungen und Schattierungen. 
Stichwörter : Dissidenten, Politik, Parteien, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



31.07.2011; faz.net; 
Erwin Teufel
„Regierungen halten sich nicht mehr an Gesetze“
Erwin Teufel, ehemaliger Ministerpräsident Baden-Württembergs, 
bricht sein Schweigen. In der F.A.S. beklagt er das fehlende 
Profil der CDU und das Verhalten in der Schuldenkrise: 
„Wenn Staatschefs wesentliche Stabilitätskriterien wegputzen, 
geht Vertrauen verloren“.
EP : Das nennt sich Willkürstaat.
Das ist echt feudal. 
Das führt voll in die Katastrofe. 
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
EU, EU-Kommission, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



gef. 01.08.2011; b-n-d.net; 
Lasst auch die Kinder wählen !
EP : Ja, die sind so schön doof.
Denen kann man so praktisch ins Hirn scheißen
Die übernehmen in rührender Weise jeden Unsinn. 
Mangels Wissen und Erfahrung. 
Wo kommt dieser Kinderwahl-Irrsinn bloß her?
Stoppt die Bekloppten.
Stop the Mop.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Umwelt, Informationsmüll, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,



16.07.2011;  nzz.ch; 
Putin muss auf Auszeichnung verzichten
Moskau reagiert mit Unverständnis - 
deutscher Quadriga-Preis wird nicht vergeben
Zusammen mit Putin sollten noch drei weitere Persönlichkeiten 
ausgezeichnet werden. 
EP : Was für ein seltsamer Verein, der diesen Preis vergibt.
Nach welchen Kriterien haben Sie Putin ausgewählt?
Und warum haben sie anschließend ihre eigene Entscheidung 
umgeworfen? 
Oder war der Zweck von Anfang an, Putin anzupöbeln.
Überhaupt hat der Preis und seine Verleihung etwas Willkürliches.  
Hier werden im Namen Deutschlands willkürlich Leute 
ausgezeichnet, deren Beziehung zu Deutschland nicht 
erkennbar oder zweifelhaft ist. Die Kategorien dazu werden 
offensichtlich ganz auf Bedarf des Auszuzeichnenden zugeschnitten 
bereitgestellt. 
Das ist kein deutscher Preis.
Das ist eitle Vollverarschung des deutschen Volkes.
Die Geldausstattung dieses Preises wurde ab 2008 nicht mehr 
vorgenommen. Als Laie drängt sich da die Vermutung auf, daß 
deren Grundlage im Weltfinanzkasino verzockt wurde. Von daher 
wäre auch die Gemeinnützigkeit dieser gGmbH zu hinterfragen. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Rußland, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 

17.07.2011; de.wikipedia.org; 
Quadriga - Preis
Stichwörter : 



gef 13.07.2011; welt.de; 
FDP-Beraterin Mathiopoulos unter Plagiats-Verdacht
EP : Kriminelle in allen politischen Führungspositionen 
oder in deren Nähe.
Und denen haben wir unser Leben und unsere Zukunft 
anvertraut.
Schmeißt dieses Gesoxx raus.
Stellt sie vor Gericht. 
Bevor deren kriminelle Energie und verkommenen Machenschaften uns 
alle erschlagen.  
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Bildung, 



28.06.2011; radio-utopie.de; 
Rechte gegen Linke: Eine Intrige im Weimarer Stil
EP : Es wird ein Links-Rechts-Problem vorgetäuscht um die Plausibilität 
von Gesetzen zur staatlichen Machtausweitung und Beschränkung 
der Freiheit des Volkes herzustellen.  
Ein weiterer Efffekt ist, daß politischer Groll geschürt wird. 
Dies vor Allem bei denjenigen, die ahnungslos von eigener 
Ehrlichkeit auf die anderer schließen und Intrige außerhalb 
ihres persönlichen Vorstellungsvermögens liegt. 
Der Effekt ist aber trotzdem kriminelle Destabilisierung der 
politischen Kultur mit der Zerstörung ihrer zivilisatorischen 
Grundlagen. 
Stichwörter : Politik, Parteien, Links, Rechts, Bundesregierung, 
Bundestag, Justiz, Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



26.06.2011; de.altermedia.info; 
Neuer Gewaltakt gegen NPD-Wahlkandidaten in Berlin
EP : "Linker" Straßenterror.
Unter den Augen der Öffentlichkeit und staatlicher Institutionen 
Wenn deutsche Behörden keinen Einblick in die kriminellen 
Links-Strukturen besitzen, ist davon auszzugehen, daß sie 
konspirativ vom Ausland gesteuert werden. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,



24.06.2011; sueddeutsche.de; 
Überfall auf NPD-Politiker
EP : Straßenterror antideutscher Schwerstverbrecher und Rasxisten.
Stoppt die Linksfaschisten und ihre geistigen Wegbereiter in 
Bundesregierung und Bundestag. 
Stoppt die Korrupten, Kriminellen, Staaatszersetzer, Saboteure 
und Hochverräter in Bundesregierung, Bundestag und Behörden.
Stoppt die rassistischen "Links"-Kriminellen. 
Legt den rassistischenb "Links"-Sumpf trocken.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
Polizei, Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



21.06.2011; handelsblatt.com; 
Marken als Religion: Das Apple-unser
EP : Religionen, Ideologien, Marken, ...
Opium fürs Volk.
Das wird schon ab dem Säuglingsalter eingeübt. 
Stichwörter : Politik, Parteien, Religionen, Ideologien, Marken, 



22.06.2011; de.altermedia.info; 
Wo man singt, da laß dich nieder … 
DEIN WECKRUF, Claudia Roth und die deutsche Nationalhymne 
Stichwörter : Politik, Bundestag, Parteien, Grüne, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



TOP; TOP; 19.06.2011; de.altermedia.info; 
Carlos Dufour: Jenseits von Rechts
EP : Über Sinn und Unsinn des Links-Rechts-Schemas. 
Das Links-Rechts-Schema als perfekte Zersetzung von 
zweckmäßiger und effizienter politischer Willensbildung. 
- Sowohl Links als auch Rechts sind nicht definiert. 
- Sowohl Links als auch Rechts haben ihre Bedeutungen im 
Laufe der Zeit mehrfach geändert. 
- Links und Rechts durchdringen sich, sind also nicht das 
jeweilige Gegenteil des anderen. 
- Weder Links noch Rechts überdecken das gesamte 
Spektrum der Ideen und des Seins, sind also unvollständig
und haben blinde Flecken. 
- Links und Rechts sind als Endbereiche einer 
eindimensionalen politischen Skala zum Messen ungeeignet. 
- Links und Rechts stiften schon deshalb Verwirrung, weil jeder 
darunter anderes versteht. 
Stichwörter : Politik, Parteien, Links, Rechts, Zionismus, 
Fremdherrschaft, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



 18.06.2011; spiegel.de; 
Konjunkturboom
Rösler verspricht zügige Steuersenkung 
EP : Steuersenkung? 
Der ist offensichtlich völlig Plem-Plem. 
Völlig angstfrei und enthemmt. 
Der Wirklichkeit entrückt. 
Vielleicht nimmt er ja Drogen, Angstblocker?
FDP-Chef Rösler, Merkel: "Steuerentlastung noch in dieser Legislaturperiode"
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 



16.06.2011; menschenzeitung.de; 
Brauner Sumpf:Burschenschaftstreffen 2011 
Flashmob zur Wartburg zur Demo gegen Rechts!? 
EP : Gegen Rechts? 
Was ist das, Rechts? 
Was ist sein Gegenteil? 
Der abgedrehte internationalistische Linkspöbel möchte 
in seinem abgehobenen und perversen Sendungsbewußtsein 
Anderen das Recht auf die Vereinigungsfreiheit absprechen 
und das, obwohl ihm selbst sein Flash-Mobbing gerade 
wegen der Vereinigungsfreiheit erlaubt ist. 
Vielleicht kann man den Linksmob durch den Verweis auf die 
Mitgliedschaftregeln des Judentums zur Besinnung bringen : 
Jude kann nur sein, der eine jüdische Mutter hat. 
Die jüdischen Mitgliedschaftregeln hat der Linksmob jedoch 
noch nie hinterfragt. 
Die Mitgliedschaftsregeln der deutschen Burschenschaftler 
sind demgegenüber multikulturell zu nennen. 
Das Gegenteil von "Rechts" ist nicht "Links" sondern 
antidemokratisch, antideutsch und rassistisch, was immer 
links sein mag. 
Der Text am Ziel des folgenden Spiegel.de-Verweises auf 
bestätigt das.
Stichwörter : Politik, Burschenschaften, Parteien, 

 15.06.2011; spiegel.de; 
Rechtsruck im Dachverband
Burschenschafter streiten über "Ariernachweis"
Stichwörter : Politik, Burschenschaften, Parteien, 



09.06.2011; german.irib.ir; 
Maulkorb für Linke 
Wiederholung verboten: Teilnehmer der Gaza-Hilfsflottille 2010 
EP : Die Übernahme der Herrschaft bei der Linkspartei durch 
Zionisten ist also jetzt vollendet und die dort eingerichteten 
Strukturen sind, wie man sieht, jetzt in diesem Sinne arbeitsfähig. 
Die öffentlichen Repräsentanten der Linkspartei : 
Gysi, Lafontaine, Bisky. 
Die verborgenen? 
Stichwörter : Politik, Parteien, Ausland, Zionismus, Palästina, Ghaza, 
Terror, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Hamas, 
Fatah, Libyen,  



02.06.2011; 
Der Fall Kachelmann und das seltsame Rechtsverständnis von 
Alice Schwarzer 
EP : Ja, wenn ein Ismus zur Angelegenheit perönlicher Interessen 
und Geschäften wird, dann nimmt die Vermüllung und Zersetzung 
natürlich gewachsenen anthropologischen und zivilisatorischen 
Kapitals ihren Lauf. 
Merke : 
Der Feminismus ist eine vom Teufel und der Atombombe 
gezeugte Chimäre. 
Er ist eine abartige teuflische Mißgeburt. 
Die Beziehung zwischen Mann und Frau ist eine athroplogische 
Angelegenheit, die sich in der Vergangenheit unter unter Allen 
Umständen allein gemäß zivilisatorischer Zweckmäßigkeit 
entwickelt hat. Man beachte hierzu auch Montesquieus "Vom 
Geist der Gesetze". Niemals vorher konnnte sich jemand mit Hilfe 
von Geld willkürlich zum Guru machen. Und auch die Religionen, 
die sich der menschlichen und geschlechtlichen Beziehungen 
angenommen hatten, haben immer auf einem gesellschaftlichen 
Konsens der zivilisatorischen Zweckmäßigkeit operiert. 
Stichwörter : Politik, Parteien, 



31.05.2011; sachedesvolkes.wordpress.com; 
Sache des Volkes
Plattform für sozial- und nationalrevolutionäre Politik
Bildungswerk für Heimat u. nationale Identität e. V.: 
„Strategisches Oberziel ist und bleibt der Erhalt des 
deutschen Volkes!“ - 
„Konzept Rechtspartei statt Konzept Weltanschauungspartei“
Stichwörter : Politik, Parteien, 



27.05.2011; steinbergrecherche.com; Thomas Immanuel Steinberg; 
Denunziant und Lügner Benjamin Krüger ergeht sich in 
Verschwörungsfantasien
EP : Über die zionistische Unterwanderung der Linkspartei.
Stichwörter : Ausland, USA, AIPAC, Zionismus, Palästina, 
Ghaza, Terror, Terror, Zentralrat der Juden in Deutschland, 
Machtentartung, Hamas, Fatah, Libyen,  



21.05.2011; radio-utopie.de; 
Deutschlandpremiere: Landtags- und Kommunalwahl in Bremen ab 16
EP : Alt und dumm bei Wahlen war bisher schon schlimm. 
Jung und dümmer toppt das ganze natürlich. 
Stichwörter : Politik, Parteien, Bundestag, 



15.05.2011; menschenzeitung.de; 
(F)reie (P)lagiatoren (D)eutschlands
EP : In den Schlüsselpositionen Idioten, Verbrecher und 
Wahnsinnige. 
Hau weg den Scheiß.
Stichwörter : Politik, Parteien, FDP, Bildung, Hochschulen, 
Wissenschaft,



14.05.2011; 
Steinbrück bringt sich ins Spiel
Früherer deutscher Finanzminister signalisiert Bereitschaft 
zur Kanzlerkandidatur
Greift nicht nur die Schweiz scharf an: Deutschlands 
Finanzminister Peer Steinbrück. 
EP : Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur?
Nur Verlierer, Versager und sonstige Nieten in Schlüsselpositionen.
Und die völlig selbstsicher und enthemmt auf dem 
Durchmarsch in die Spitzenpositionen der Macht. 
Der Wahnsinn tanzt auf den Tischen. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, SPD, 



09.05.2011; wiwo.de; 
Baden-Württemberg  Kretschmann für Tempolimits und Pkw-Maut 
EP : Der Tsunami von Chaos und Irrsinn bricht sich jetzt in 
Baden-Würtemberg Bahn. 
Antizivilisatorischer Idiotie-Aktivismus, ungehemmt. 
Die Handelnden wissen gar nicht, wie unsere Zivilisation 
funktioniert. 
Sie entscheiden aus dem hohlen Bauch heraus : 
Fürze und Scheiße.
Sie arbeiten entschlossen und borniert an unserem Untergang. 
Stop the Mob. 
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Parteien, Grüne, 



05.05.2011; german.irib.ir; 
SPD führt Migrantenquote ein
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Einführung einer 
Migrantenquote für öffentliche Ämter angeregt. 
EP : Stoppt die Quoten-Idioten.
Schluß mit Stuß.
Stop the Mob.
Stop the Beklop.
Qualifikation statt Quoten.
Stichwörter : Zuwanderung, Flüchtlinge, Migration, 
Parteien, SPD, Quoten statt Qualifikation, 



29.04.2011; focus.de; 
Sarrazin und die Folgen
Gabriels Bauchentscheidungen tun der SPD weh
EP : Aus dem Bauch kommen gewöhnlich Fürze und Scheiße.
Entscheidungen aus dem Bauch sind die Fürze im Kopf 
und die Scheiße in der Welt.
Die verlorene Bundestagswahl hat ihn als Führungspersönlichkeit 
disqualifiziert. 
Gnade uns allen Gott, wenn er Kanzler würde. 
Als Minister hat er durch Einführung der CO2-"Verschmutzungsrechte" 
und CO2-Verklappung die Strangulierung der Deutschen Wirtschaft 
eingeleitet. 
Außerddem findet er Israel so geil.
Schickt den SPD-Putschisten nach Hause.
Oder laßt ihn was Anständiges lernen. 
Stichwörter : Politik, Parteien, SPD, 



27.04.2011; stern.de; 
Thilo Sarrazin und die SPD: Gabriel kapituliert 
EP : Gabriel und seine Rochade-Putschisten in der SPD-Führung 
weigern sich dennoch weiterhin standhaft, ihre Plätze zu räumen. 
Seit der Niederlage bei der Bundestagswahl 2009 ist das überfällig. 
Stichwörter : Politik, Parteien, 



23.04.2011; faz.net; 
Sarrazin und die SPD
"...Alle Antragsteller, von der Bundespartei bis zum 
Berliner Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, dem 
der 66 Jahre alte ehemalige Finanzsenator und vormalige 
Bundesbankvorstand angehört, zogen ihre Anträge auf 
einen Parteiausschluss zurück...."
Der Bestseller-Autor Sarrazin darf in der SPD bleiben. 
Die Parteilinke sieht darin einen Verrat an den Idealen. 
Nun könne man auch als Rassist Mitglied der SPD 
bleiben, befanden die Jungsozialisten aus Bayern.
EP : Nun könne man auch als Rassist Mitglied der SPD 
bleiben?
Das war schon immer so.
Das sieht man an den antideutschen Rassisten, 
Demokratiezersetzern und Saboteuren, die sich als krimineller 
Linksmob, bei den Jungsozialisten, in der SPD oder 
allem gleichzeitig organisiert haben. 
Man beachte dazu die erhellende Bemerkung Edathys.
Mit Deutschland hat der nichts zu tun. 
Man fragt sich, wie solche Leute ein Bundesstagsmandate 
usurpieren können. 
Stichwörter : Politik, Parteien, 



21.04.2011; 
Sarrazin kann Mitglied der SPD bleiben
Kein Parteiausschluss des umstrittenen deutschen 
Ex-Bundesbankpräsidenten 
Die Erklärung des ehemaligen deutschen Bundesbankpräsidenten 
Thilo Sarrazin zu seinen umstrittenen Thesen zur 
Bevölkerungspolitik haben der Schiedskommission der 
SPD, die über seinen Ausschluss entscheiden sollte 
offenbar genügt. 
Sarrazin kann SPD-Mitglied bleiben.
EP : Müssen Gabriel, Steinmeier und die anderen 
Rochade-Putschisten in der SPD-Führung jetzt endlich gehen?
Stichwörter : Politik, Parteien, SPD, Zuwanderung,  



19.04.2011; heise.de; 
FDP sackt mit Rösler auf drei Prozent ab
Der Kopfpauschalen-Minister bringt den Liberalen einer 
Forsa-Umfrage nach nicht die gewünschte Wende
EP : Diese ganz natürliche Erscheinung wundert wahrscheinlich 
nur den FDP-Führungskader und Rösler selbst. 
Stichwörter : Politik, Parteien, 



20.04.2011; nzz.ch; 
Die deutschen Sozialdemokraten leiden unter Sarrazin
EP : Das ist Teil der Lösung des Problems, daß die Deutschen 
Staatsbürger mehrheitlich unter den Sozialdemokraten leiden. 
Aber die einzigen Sozialdmokraten, die unter Sarrazin leiden, sind die 
antideutschen Zersetzer, Saboteure und Hochverräter in den 
Schlüsselpositionen der SPD.
Stichwörter :Politik, Parteien,  Zuwanderung, antideutscher Rassismus, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Sarrazin,  



09.04.2011; focus.de; 
FDP-Lindner hält längere Atom-Laufzeiten für unverzichtbar
EP : Die Atomkraftwerke sind unverzichtbar.
Die Abschaltung der Atomkraftwerke (schon gestern) ist unverzichtbar.
Über diesen Widerspruch ist nicht zu entscheiden sondern zu abstrahieren.
Stichwörter : Politik, Parteien, Umwelt, Atomenergie, 
Kernschmelze, GAU, 
Super-GAU, Fukushima, Plutonium, Ausland, Japan, IAEO, 
IAEA, WHO, ICRP, UNSCEAR, IAEA, BMU, 
Tschernobyl, Lebensmittel, Pilze, Wildschweine, Wald, 
Bayern, Alpen, Verstrahlung, Becquerel, Radioaktivität, 
Fukushima, Strahlung, Cäsium  



04.04.2011; sueddeutsche.de; 
Die FDP nach dem Westerwelle-Rücktritt "Die Jungen müssen jetzt ran"
"...Daniel Bahr : Dank Westerwelles langjähriger, äußerst 
erfolgreicher Arbeit habe die FDP "zu einer bislang nie 
gekannten Stärke gefunden"...."
EP : Der weiß offensichtlich nicht wovon er spricht. 
Scheiß auf Fakten. 
Vielleicht halluziniert er auch.
Interessant wäre zu erfahren, was er meint.
Stichwörter : Politik, Parteien, 



27.03.2011; statistik.baden-wuerttemberg.de; 
Baden-Württemberg
Ergebnis Landtagswahl  20:40 grob: 
CDU      :  39,1 %  
SPD      :  23,2 %  
Grüne    :  24,3 %  
Linke    :   5,1 %  
FDP      :   2,7 %  
Sonstige :   5,8 %  
------------------  
Summe      100,0 %  
==================  
Stichwörter : Politik, Parteien, Wahlen, 



27.03.2011; .wahlen.rlp.de; 
Rheinland-Pfalz
Ergebnis Landtagswahl, 4848 von 4866 Stimmbezirken : 
SPD      :  35,7 %  
CDU      :  35,3 %  
Grüne    :  15,4 %  
FDP      :   4,2 %  
Linke    :   3,0 %  
Sonstige :   6,4 %  
------------------  
Summe      100,0 %  
==================  
Stichwörter : Politik, Parteien, Wahlen, 




Vorläugffiges Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2011
--------------------------------------------------------------
Partei              Zweitstimmen       Sitze
                   Anzahl       %      Anzahl                 
--------------------------------------------------------------
CDU   .  .  .  .   322.697   32,5      41
Die Linke          234.917   23,7      29
SPD                213.586   21,5      26
Grüne .  .  .  .    70.906    7,1       9
NPD                 45.697    4,6       -
FDP                 38.172    3,8       -
Freie Wähler        28.181    2,8       -
Tierschutzpartei  . 15.727    1,6       -
Piraten             13.809    1,4       -
-----------------------------------------------------------
                   245.45    
                   983.692   99,0
----------------------------------------------------------

Stichwörter : Politik, Wahlen, Sachsen-Anhalt, 



10.03.2011; de.reuters.com; 
CSU will Integrationsziele in Verfassung aufnehmen
EP : Das steht schon drin.
Und die Gesetze gelten auch für alle.
Es bedarf nur entschlossener Umsetzung, entschlossener 
Anpassung an die Erfordernisse unserer Zivilisation.
Was soll also dieses einfältige, populistische, orientierungslose, 
blöde Geschwätz?
Oder möchte die CSU wegen der Wahlarithmetik nur von 
eigenem Unwillen und Anspruchslosigkeit ablenken.
Stichwörter : Politik, Parteien, Populismus 



07.03.2011; de.reuters.com; 
Union streitet weiter um Guttenberg-Unterstützung
EP : Es gibt in der Union offensichtlich einen Haufen mächtiger 
korrupter Arschlöscher, die die Union zur Partei von Korruption, 
Betrug und Wehrkraftzersetzung machen wollen. 
Zersetzer, Saboteure, und Hochverräter und sonstiges Gesoxx 
hat in einer Hochzivilisation in Führungspositionen nichts zu 
suchen. 
Die sollen sich bei Gadaffi, Mubarack oder sonst einem 
Potentaten oder Despoten um einen Job bewerben oder in 
sonst einem Drittweltstaat. Da passen diese antizivilisatorischen 
Vollbekloppten hin, nicht in eine Hochzivilisation. 
Stop the Beklop.
Entsorgt den Pöbel.
Jagt den Mob zum Teufel. 
Stichwörter : Politik, Parteien, CDU, CSU, 



gef. 07.03.2011; 
Özdemir: Merkel gab Guttenberg den "Todeskuss"
EP : Offensichtlich gehören Özdemir und Guttenberg zur 
gleichen internationalen Seilschaft.
Mit Deutschland haben die nichts zu tun.
Deutschland ist für die nur Ressource.
Zum Plündern. 
Zum Schmarotzern. 
Jagt den korrupten Pöbel zum Teufel. 
Stichwörter : Politik, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



07.03.2011; abendblatt.de; 
Demonstration in Hamburg
Für Betrug, Wehrkraftzersetzung, Personenkult, Korruption, 
Feudalismus, Machtrmißbrauch.
Spott vertreibt Fans von Guttenberg auf dem Gänsemarkt
EP : Welch abartiger Arsclochhaufen.
Stichwörter : Politik, Verteidigung, Korruption,  



27.02.2011; de.altermedia.info; 
Die Grünen : Tankstellenboykott wegen Libyen?
EP : Die Tankstellen sollen verpflichtet werden, auf 
Verlangen des Kunden den lybischen Anteil am 
Benzin im Tank zurückzunehmen. Wo das verweigert 
wird, wird der Straßenverkehr eingestellt und 
aufs Fahrrad umgestiegen. Nach drei Wochen werden 
sich die Pendler zwischen Wiesbaden/Mainz und 
Frankfurt wohl an die Mühsal gewöhnt haben. 
Schließlich sind die Straßen hervorragend. 
Nur in den Baumärkten werden sich Schlangen bilden 
wegen erhöhter Nachfrage der Spediteure nach 
Schubkarren. Außerdem soll die Zuwanderung von 
Esels- und Kameltreibern aus dem nahen und mittleren 
Osten gefördert werden. Wegen der Menschenrechte.
Und auch wegen des Arbeitskräftemangels.
Stichwörter : Politik, Parteien, Ausland, Libyen, 



27.02.2011; abendblatt.de; 
Schleswig-Holstein
Steinbrücks Ex-Sprecher soll es für die SPD richten
EP :  Ja, von Zersetzung, Sabotage und Hochverrat hat er 
sicherlich reichlich gesehen, erlebt und ...
Da stand er in der ersten Reihe.
Das kann er jetzt in Schleswig-Holstein hervorragend einbringen. 
Stichwörter : Politik, Parteien, SPD, Hochverrat,  



TOP; TOP; 20.02.2011; spiegel.de; 
Alt-Linke Jutta Ditfurth
"Grünen-Wähler wollen getäuscht werden"
EP : Treffender hätte sie gesagt 
"Grünen-Wähler wollen verarscht werden"
"...Spiegel : die baden-württembergischen Grünen aber klar 
gegen S21 gestellt...
Ditfurth: Nein, sie wollen nur genau so viel Protest, wie sie 
brauchen, um in die Regierung zu kommen. ..."
"...Ditfurth: Özdemir war 2002 nach der Bonusmeilen-Affäre und 
dem Skandal um einen Privatkredit, den er von dem PR-Berater 
Hunzinger bekommen hatte, eine Zeitlang aus der deutschen 
Öffentlichkeit verschwunden. Er war in den USA, gefördert 
vom German Marshall Fund, und hat eine Art Zusatzausbildung 
gemacht. Danach folgte der steile politische Aufstieg - und 
plötzlich sitzt er in allen möglichen Gremien, die immer etwas 
damit zu tun haben, wie sich Europa und Deutschland zu den 
USA verhalten. Im Oktober 2010 veröffentlichte Wikileaks 
rund 400.000 Geheimdokumente zum Irak-Krieg. Das fand 
Cem Özdemir ethisch bedenklich. Aber die Grünen waren mal 
für Transparenz!..."
Stichwörter : Politik, Parteien, Öko-Bewegung, Grüne, 
Linksparteien,  



21.02.2011; de.altermedia.info; 
SPD-Erdrutschsieg bei Hamburg-Wahl 
Sonst keine Überraschungen 
EP : Ja, Erdrutschartig von Schwachsinn nach Idiotismus. 
Stichwörter : Politik, Parteien, 

21.02.2011; wahlen-hamburg.statistik-nord.de; 
Ergebnis der Landtagswahl in Hamburg 
Zwischenergebnis am 21.02.2011 18:56 
Hamburg (Wahlkreisliste)
Ausgezählt:        1.549 von 1.743
Wahlberechtigte:         1.254.638
Wähler:                    655.725
Gültige Stimmzettel:       618.362
Ungültige Stimmzettel:      23.390
Gültige Stimmen:         3.048.619

Bezeichnung                Stimmen      Prozent
CDU                        703.585       23,1 %
SPD                      1.374.659       45,1 %
GRÜNE/GAL                  436.753       14,3 %
DIE LINKE                  211.559        6,9 %
FDP                        195.149        6,4 %
PIRATEN                     62.241        2,0 %
Die PARTEI                   7.040        0,2 %
FREIE WÄHLER                15.109        0,5 %
Für eine faire          
Arbeitswelt                  2.261        0,1 %
NPD                         30.569        1,0 %
ÖDP                          3.889        0,1 %
WNA                            921        0,0 %
BsR                            664        0,0 %
Hans-Dieter      
Neumann                      1.501        0,0 %
ARP                            621        0,0 %
MUSTAFA                        869        0,0 %
RENTNER                      1.353        0,0 %
Romuald Jasinski
Integration                    418        0,0 %

Den größten Zuwachs hat die SPD, den zweitgrößten die Nichtwähler.
Stichwörter : Politik, Parteien, Wahlen, 



20.02.2011; 19:56; spiegel.de;
2. Hochrechnung der ARD : 

---------------------------------
Partei             2011   2008   
                     %      %    
----------------+----------------
Wahlbeteiligung    59,0   63,5   
.   .   .   .   .   .   .   .   .
SPD                49,8   34,1   
CDU                20,8   42,6   
FDP                 6,2    4,8   
Grüne              11,0    9,6   
Linke               6,6    6,4   
.   .   .   .   .   .   .   .   .
                    22     22    
---------------------------------
Alle               94,4   97,5   
=================================

Stichwörter : Politik, Parteien, Wahlen, Landtagswahlen, 
Hamburg,  

20.02.2011; alles-schallundrauch.blogspot.com; 
Und der Sieger in Hamburg lautet Bilderberg
Stichwörter : Politik, Parteien, Wahlen, Landtagswahlen, 
Hamburg,  



21.02.2011; morgenpost.de; 
Dresden: 82 Polizisten bei Straßenschlachten verletzt
Der kaviarfressende Linksmob möchte der demokratisch 
geäußerten Gegenmeinung gewaltätig den Mund verbieten.
Dabei wollen sie ihren antideutschen Rassismus und 
ihre rücksichtslose faschistoide Gewaltätigkeit dreist und 
völlig enthemmt als demokratische Willensbildung verkaufen.
Stop the Mob.
Stichwörter : Politik, Staat, Parteien, 



18.02.2011; kritische-massen.over-blog.de; 
Deutsche Parteien-Stiftungen: Wühlarbeit in Lateinamerika
das gnze macht den Eindruck, daß die Parteien oder 
Parteistiftungen von amerikanischen oder zionistischen 
Kräften gekapert wurden und und der noch ziemlich 
schmutzfreie Name Deutschland für deren Machenschaften 
mißbraucht wird.
Stellt diese Politkriminellen vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Parteien, Stiftungen, Ausland, 
Putschbeteiligungen, 



 13.02.2011; Twitter; 
Gedenkmarsch anläßlich der Bombardierung Dresdens am 13.02.1945 
Stichwörter : Politik, Parteien, 



13.02.2011; de.altermedia.info; 
Gedenkmarsch anläßlich der Bombardierung Dresdens am 13.02.1945 
Aktueller Twitter
Stichwörter : Politik, Parteien, 



07.02.2011; freiheitlich.org; 
Klare Positionierungen der Pro Bewegung
Stichwörter : Politik, Parteien, Zionismus, Palästina, Terror, 



07.02.2011; breakfastpaper.de; 
Hamburg-Wahl: Scholz will Hälfte des Senats mit Frauen besetzen
EP : Scholz hat wes deshalb so weit gebracht, weil er sich 
üerall als entschlossener Zersetzer bewiesen hat. Jetzt : 
Frau als höchstes Qualifikationskriterium.
Scholz, Qualifikation Korruptheit.
Stichwörter : Politik, Parteien, 



06.02.2011; iranopoly.wordpress.com; 
Während sich die sich in einer schweren Legitimitätskrise 
befindende ägyptische Regierung jegliche Einmischung 
seitens des Iran verbittet, prescht der deutsche Zentralrat 
der Juden erneut in Gefilde ausserhalb ihres 
Zuständigkeitsbereiches und warnt vor der 
Muslimbruderschaft.
EP : Sympathie für den zionistischen Faschismus und Völkermord 
hofiert natürlich auch willfährige Despoten.
Der Zentralrat der Juden in Deutschland gehört wegen 
seiner Unterstützung antidemokratischer Despoten  und 
seiner Sympathie für das zionistische Verbrecherregme mit 
dem Völkermord an den Palästinensern  verboten.
Der Inhalt des Textes verdeutlicht seine Beteiligung am 
antiislamischen Großmobbing in Deutschland.
Stichwörter : Ausland, Zionismus, Zentralrat der Juden in 
Deutschland,   



 03.02.2011; focus.de; 
Merkel und FDP lehnen gesetzliche Frauenquote strikt ab
EP : Frauenquote?
Schluß mit Stuß.
Qualifikation statt Quote, welche Quote auch immer.
Stichwörter : Politik, Feminismus, Parteien, Quote, Qualifikation, 



29.01.2011; diefreiheitsliebe.blogspot.com; 
Bundestagsabgeordnete rufen zu Antinazidemo auf
EP : Das ist die 5. Kolonne der Zionisten, die mit dem Rauch 
dieser Veranstaltung von zionistischem Terror und Völkermord 
an den Palästinensern in Gaza, Jerusalem, und überhaupt 
ganz Palästina ablenken soll. 
Das ist dieses rücksichtslose kaviarfressende antideutsche 
Rassistengesoxx, das in Deutschland Zersetzung, Sabotage 
und Hochverrat zum Schaden des Deutschen Volkes betreibt
und mit seinem abartigen Politklamauk mithelfen soll, 
Deutschlands Plünderbarkeit für zionistische 
Interessensgruppen und Gierhälse abzusichern. 
Stoppt diesen antidemokratischen Politmob. 
Stichwörter : Politik, Parteien, Zionismus, Terror, Palästina, 



28.01.2011; radio-utopie.de; 
Jetzt fällt das Fallbeil, SPD
Die Kriegspartei SPD hat mehrheitlich im Bundestag 
der Verlängerung der Kriegsvollmacht für Regierung und 
Bundeswehr im besetzten Afghanistan auch im zehnten Jahr 
des unerklärten Krieges in Zentralasien zugestimmt.
EP : Die Zeit der zionistischen Putschisten, Verfassungsfeinde, 
Kriegs- und  Schwerstverbrecher in der SPD läuft ab. 
Stichwörter : Politik, Parteien, 



22.01.2011; de.altermedia.info; 
Fromme Auslese
"...Wie es in einer Meldung von jesus.de heißt, ist dem 
früheren SPD-Bürgermeister von Krauschwitz (Sachsen-Anhalt) 
aufgrund seines Engagements für die NPD auf Geheiß der 
Evangelischen Kirche die Mitgliedschaft im Gemeindekirchenrat 
entzogen worden. ..."
“Die Diskriminierung der NPD-Sympathisanten erinnert an die 
Zeiten der deutschen Geschichte, als Andersdenkende an die 
Wand gestellt wurden.” - Hans Püschel in einem Interview
Stichwörter : Politik, Parteien, Inquisition, Zionismus, Palästina, 
Terror, Machtentartung,  



18.01.2011; linkezeitung.de; 
Was hat US-Botschafter Murphy laut WikiLeaks über 
sein Treffen mit Gysi nach Washington berichtet?
Stichwörter : Politik, Parteien, Linke, Ausland, USA, Medien, Wikileaks, 



19.01.2011; .radio-utopie.de; 
Umfrage Bayern: CSU bei 40 Prozent - Eine kleine Hommage
EP : Offensichtlich hat das Seehofer-Guttenberg-Gespann 
den Auftrag das Erfolgssystem CSU nachhaltig zu schwächen.
Obwohl Seehofer keine siebenstellige Zahl lesen kann, gelingt 
ihm das offensichtlich perfekt. 
Vielleicht aber gerade deshalb. Vielleicht wurde er ja von 
irgendwelchen Mächten gerade deshalb auf diese MP-Position  
manipuliert. 
Wie fast überall auf deutschen Schlüsselpositionen.
Idioten. Verbrecher und Wahnsinnige. 
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Parteien, 



gef.16.01.2011; welt.de; 
Kubicki-Papier
Neuer Frontalangriff auf FDP-Chef Westerwelle
EP : Es wird Zeit das dieser Repräsentant von Nichtsnutzigkiet und 
Überflüssigkeit geht.
Zum Wohle Deutschlands. 
Die FDP ist da zweitrangig. 
Idioten in Spitzenpositionen vergiften die ganze 
Organisation mit Idiotismus.
Korruptheit in Spitzenpositionen vergiftet die ganze
Organisation mit Korruption.
Stichwörter : Politik, Parteien, FDP, 



gef. 15.01.2011; artikel20.com; 
KBW-Mitglieder (Kommunistische Bund Westdeutschland)
EP : Eine bemerkenswert erfolgreiche Seilschaft. 
Wer ist Herr dieser Seilschaft. 
Welcher oder welchen Nation(en) dienen die?
Stichwörter : Politik, Parteien, 



03.01.2011; jungewelt.de; Gesine Lötzsch
Wege zum Kommunismus
Ein für allemal fertige Lösungen gibt es nicht. 
Radikale Realpolitik steht im ­offenen Spannungsfeld von 
Reformen innerhalb der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung 
und der Perspektive einer Gesellschaft jenseits des Kapitalismus
EP : Der Originaltext hier stellt das Texten über diesen Text 
wieder auf festen Boden. 
Stichwörter : Politik, Parteien, Linkspartei, Kommunismus, 



07.12.2010; jungefreiheit.de; 
Elsässer wirbt für Dialog zwischen Linken und Rechten
EP : Der Herrscher hat Anspruch auf diesen Dialog. 
Da ist jeder in der Pflicht. 
Außer fremde Herren. 
Aber auch deren Bütttel stehen in der Pflicht. 
Die Bevormundung des Volkes ist zu beenden. 
Zuwiderhandlung ist Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Demokratie, links, rechts, Parteien, 



07.12.2010; jungefreiheit.de; 
Elsässer wirbt für Dialog zwischen Linken und Rechten
EP : Der Herrscher hat Anspruch auf diesen Dialog. 
Da ist jeder in der Pflicht. 
Außer fremde Herren. 
Aber auch deren Bütttel stehen in der Pflicht. 
Die Bevormundung des Volkes ist zu beenden. 
Zuwiderhandlung ist Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Demokratie, links, rechts, Parteien, 



15.11.2010; netzwelt.de; 
In Foren sollen Nutzer ihren Klarnamen verwenden
CDU-Politiker: "Vermummungsverbot im Internet" gefordert
EP: Was für ein Stuß. 
Sie haben weder Ahnung vom Internet, noch diskutieren sie 
irgendwo mit.
Sie maßen sich aber an, diesbezüglich über andere ganz 
nach Gutsherrenart willkürlich entscheiden zu wollen. 
Mit dem gleichen Argument könnte man die Abschaffung 
geheimer Wahlen fordern. 
Und die Gleichen, die diesen Stuß absondern, schließen über 
Existenzielles wie Wasserversorgung, Müllabfuhr und 
Finanzierungen  Geheimverträge mit Privatunternehmen. 
Offensichtlich wird bei der CDU nirgendwo etwas diskutiert. 
Jeder quatscht ahnungslos und wichtigtuerisch ohne Sinn 
und Verstand öffentlich einfach so vor sich hin. 
Oder sie gehorchen Jemandem. 
Jedoch nicht dem deutschen Volk. Das dient nur als 
Ressource für ihre Auftraggeber. Das schließen sie 
konspirativ vermummt für ihre Auftraggeber zur Plünderung 
auf. 
Weltfinanzbetrug.Stichwörter : Politik, Parteien,  



04.11.2010; german.irib.ir; 
SPD leitet Ausschlussverfahren gegen Sarrazin ein
EP : Die SPD unterscheidet sich in Fundamentalismus, 
Selbstgefälligkeit, Erstarrung und Betulichkeit kaum noch 
von Koranschulen, Bibelgemeinschaften oder sonstigen 
quasireligiösen Ideologieschulen. 
Der Unterschied besteht darin, daß diese Einrichtungen 
wirklich ein Fundament formuliert haben, während bei 
der SPD antideutsche und antidemokratische Willkür, 
der Geist der Fremdherrschaft und Inquisition, herrscht.
Nicht einmal die Verantwortlichen der SPD-Niederlage bei 
der Bundestagswahl 2009 hat sie nach Hause geschickt.
Im Gegenteil. Sie erlaubte ihnen sogar, putschartig die 
SPD-Führungsposten neu unter sich zu verteilen.
SPD-Verbot jetzt.
Gestern. 
Wegen antidemokratischer und verfassungsfeindlicher 
Zersetzung, Sabotage und Hochverat. 
Stellt die SPD-Führung vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Parteien, SPD, 



04.11.2010; de.altermedia.info;  
EP : Prozess wegen Festnahme linksfaschistischer Plakatzerstörer 
während des Wahlkampfes und das Schweigen der Mainnstream-Medien,
das Schweigen des "Trierischen Volksfreundes". 
über den Linksterror-Prozess. 
Polizisten über Safet Babic: „Rechtstreu und überhöflich“ 
Stichwörter : Politik, Parteien, NPD, Medien, 



16.10.2010; RU; 
SPD Baden-Württemberg wagt mehr Demokratie
EP : Erst hat die SPD geholfen, die Zustände von S21 zu 
schaffen, und jetzt blähen sie sich als Helfer in der Not auf. 
Kotz. 
"... Immerhin befürwortet Schmid (...) eine Volksabstimmung. ..."
Dieses korrupte Gesoxx erlaubt nicht einmal ihren eigenen 
Parteimitgliedern, über die Rochade-Putschisten in der 
SPD-Führung zu entscheiden. Und jetzt wollen sie dem Volk 
in den Arsch kriechen, um es besser bescheißen zu können. 
Stichwörter : Politik, Parteien, SPD, 



13.10.2010; NZZ; SPD; Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung; 
Deutschland driftet nach rechts; 
Signifikante Zunahme antidemokratischer und rassistischer Einstellungen
EP : Bei der SPD selbst übersehen sie den antidemokratischen 
Führungsputsch, während sie das Volk in seinen Neigungen 
dreist bevormunden wollen. Dabei brauchten sie nur aufklärend 
tätig zu werden, in allen Zusammenhängen. Aber da bleiben sie 
diesbezüglich untätig. Sogar in den Bildungssystemen, die ihrer 
Obhut anvertraut wurden, werden diese Inhalte ausgeblendet.
Der eigene Zersetzungszustand würde ja dann für jeden offensichtlich. 
Stichwörter : Politik, Parteien, rechts, links, Demokratie, 



12.10.2010; mein-parteibuch.com; 
Wie die rechtsradikale CDU Deutschland ins eigene Knie schießt
EP : Die CDU ist nicht rechtsradikal.
Die CDU ist recht korrupt und recht kriminell.
Die CDU ist zu einer antideutschen rassistischen Vereinigung 
und zu einer antidemokratischen Zersetzer- und Verbrecherbande 
verkommen. 
Bis heute wurde Merkel wegen ihrer offen antidemokratischen 
Bestrebungen, die sie aus Anlaß des 60. Geburtstages der CDU 
vom Stapel gelassen hatte, nicht widersprochen. 
Die CDU-Bundesregierung erlaubt mit ihren Unterlassungen die 
Plünderung Deutschlands zum Wohle der US-Wall Street und zum 
Schaden des Deutschen Volkes. 
Sie ist Teil der Verbrecherbande, die den antidemokratischen 
EU-Vertrag herbeigeputscht hat. Der EU-Vertrag die Verfassung 
eines Rätesystems in der Art der untergegangen Ex-Sowjetunion 
zum Zwecke der Plünderei und Zerstörung Europas zum Wohle 
ihrer amerikanischen Auftraggeber. 
Die CDU betreibt Zersetzung, Sabotage und Hochverrat gegen 
Europa, seine Nationen und das deutsche Volk. 
Stichwörter : 



13.10.2010; prekaer.info; 
Die Krise der Christdemokraten destabilisiert Europa: 
Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, Niederlande, Österreich 
EP : Die anderen Parteien sind leider auch nicht besser. 
In Deutschland hat man nur die Wahl zwischen 
Satan, Teufel, Luzifer, Belzebub,....
Stichwörter : 




06.10.2010; linkezeitung; Anna und Artur packen aus 
"Antideutsche" und die Polizei
Neokonservative denunzieren antikapitalistische Linke, zeigen 
sie bei der Polizei an und machen Falschaussagen. Teile der 
linken Szene lieben nicht nur ihren Verrat - sie lieben auch die Verräter.
EP : Die zionistischen antideutschen Rassisten versuchen mit 
allen Mitteln die Herrschaft im Linksmillieu zu übernehmen. 
Die etablierten Parteien haben sie bereits voll im Griff.
Das Rechts-Millieu versuchen sie über die Pro-Bewegungen
in den Griff zu bekommen. 
Ziel :
Die Deutschen als Akklamationstruppe 
einerseits für den zionistischen Verbrecherstaat und 
andererseits für die Plünderer ihres eigenen Kapitals.
Verraten von seinen eigenen gewählten Vertretern, Hochverräter.
Stichwörter : Zionismus, Rassismus, antidemokratische Zersetzung,  



07.10.2010; kritische-massen; 
Die "Antideutschen" sind nicht links, sondern rechts.
EP : Welch ein dösiges Geschwätz auf  kritische-massen.
Die versuchen die "Antideutschen" auf ihre eingfältige 
links-rechts-Welt passend zu machen.
"Antideutsche" sind jedoch weder links links noch rechts.
"Antideutsche" sind kriminelle antidemokratische 
antideutsche Rassisten.
Wer antideutsch ist, soll sich ein anderes Wirtsvolk suchen. 
Wir brauchen keine Zecken oder sonstigen Parasiten und 
Schmarotzer.
Stichwörter : Zionisten, Antideutsche, Rassisten, links, rechts, 



30.09.2010; faz;  Niederlande
Projekt Wilders: Revolte von rechts
EP : Revolte von rechts?
Blödsinn.
Durchmarsch der trojanischen Pferde des Zionismus mit dem 
Gewieher rechter Kampfbegriffe.  
Wie Sarkozy in Frankreich, der LePen bekämpfte, aber mit 
mit dessen politischen Parolen die Präsidentenwahl 
für sich entschied.
Wie die Pro-Bewegungen in Deutschland, die nationale Parteien 
aufs heftigste bekämpfen aber mit deren Parolen dem Zionismus 
eine feste Position im nationalen politischen Millieu verschaffen 
wollen.
Leute laßt euch nicht verarschen.
Stichwörter : Politik, Parteien, 



20.09.2010; RU; Sigmar Gabriel ist ein Idiot
EP :  Ob er ein Idiot ist oder nicht, läßt sich schwer beurteilen und 
ist auch nicht so wichtig. 
Wichtig allein ist, wem er dient. 
Das deutsche Volk ist es nicht. 
Das deutsche Volk bezahlt ihn nur. 
Trotz seiner Morgenthau-Agenda, trotz seiner Liebe 
zu Israel trotz seiner Billigung des Zion-Faschismus, trotz
seiner korrupten populistischen Übernahme von Sarrazins 
Thesen nachdem er und seine Auftraggeber das Großmobbing 
gegen Sarrazin gestartet haben.
Er macht das wie Sarkozy uin Frankreich, der LePen bekämpft 
hat, und dann mit dessen politischen Programm die 
Präsidentschaft gewonnen hat. 
Diese Sorte korrupter Politiker und Betrüger sind auszusondern
und einer gemeinnützigen Arbeit zuzuführen. 
Stichwörter : 



22.09.2010; nachdenkseiten; Nachtrag zu Steinbrück: 
SPD feiert sein Werk am 21.9. in München und am 27.9 in Berlin: 
Gelegenheiten zum Protest.
EP : Und die Putschisten in der SPD loben sich gegenseitig. 
Woher nehmen diese Schulterklopfer den Mut?
Wer schiebt die?
Wem dienen die?
AufwessenRechnung arbeiten die?
Das deutsche Volk ist es nicht.
Stichwörter : Parteien, Ein abgehobenes System, SPD, Steinbrück, 
Gabriel, Steinmeier, Bundesregierung, Parlament,    



15.09.2010; hintergrund; JUSTUS LEICHT; 
Das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin entwickelt 
sich für die SPD zur Zerreißprobe. 
EP : Bei dieser Geschichte zeigt sich das ganze Ausmaß der 
Verkommenheit einer korrupten SPD-Führung.
Den Menschen im Deutschland scheißen Sie die 
Behauptung ins Hirn, daß sie Volksbegehren und 
Volksentscheid in der Verfassung verankern wollen, 
aber ihren eigenen Mitgliedern verweigern sie die 
Entscheidung über Sarrazin. 
Die Führung der SPD dient nicht dem deutschen Volk. 
Sie dient nicht einmal der SPD.
Die Führung der SPD dient fremden Herren, die die SPD 
mit ihrem Wissen nur als Werkzeug zur Raub und Plünderung 
Deutschlands nutzen.
Jagt die Hochverräter der SPD zum Teufel.
Mitgliederentscheid in der SPD über Sarrazin und die 
von ihm angeschnittenen Themen.
Schluß mit Dreistigkeit hochgefährlicher politischer 
Schwerstverbrecher und abgehobener Selbstgefälligkeit und 
selbstgebastelter Erhabenheit politischer Einfaltspinsel und 
Blödmänner. 
Stichwörter : Sarrazin, Zuwanderung, SPD, Gabriel, 



11.09.2010; tagesspiegel; Debatte Die CDU sucht ihr konservatives Profil
EP : Die CDU konkurriert mit den anderen Idioten-Parteien nur
noch um die größte Beklopptheit. Sie ist gerade dabei, alle 
anderen zu überholen.  
Wem gehorchen die Führungsarschlöcher von der CDU?
Das deutsche Volk sit es nicht. 
Stichwörter : 



  CDU-Slogan 2006:
  "Neue Gerechtigkeit durch mehr Freiheit".
  Zu Deutsch:
  Mehr Hochzivilisation durch mehr Niedrigzivilisatin.
  Neuer Geist durch mehr Bananenrepublikkultur.
  Neues Kapital durch mehr Hühnerfricassee.
  Neuer Verstand durch mehr Dummheit.
  Offensichtlich soll die CDU nachhaltig entsorgt werden.
  Das, jedenfalls, ist der Preis politischen Pinschertums.
  Aber zu wessen Nutzen?
  (EP, 20060824)

Dieses Gepinscher wird nur gemäßigt durch 
konkurrierendes Gepinscher.  (EP, 20080806)

                         _______________
                         _______________



 09.09.2010; Spiegel; Steinbach-Rückzug; 
Die Union wirft Ballast ab
EP : Die Union wirft Ballast ab? 
Die Union ist Ballast in Deutschland, dessen Last 
Frau Steinbach nicht mehr mittragen konnte. 
Auch der Spiegel ist Ballast, den viele nicht mehr ertragen 
können und deshalb abgeworfen haben.
Auch wenn er die Verkaufszahl mit mehr Porno und Frivolität 
zu erhöhen versucht, so weigern sich dennoch immer mehr, 
sich mit seinen Ergüssen zukübeln zu lassen.
Stichwörter : Medien, 



09.09.2010; jungefreiheit; 
Historiker Scheil: „Steinbach hat recht“ 
EP : Erstaunlich ist, daß der Verpinscherung der CDU 
niemand Einhalt gebietet.
Stichwörter : Polen, 2. Weltkrieg, Vertriebene, Polenfeldzug, 
Verpinscherung, CDU, 



08.09.2010; altermedia; 
Berliner CDU-Fraktion trennt sich von Fraktionsdissidenten Stadtkewitz
EP : Die antideutsche Zersetzung der CDU ist weit vorangeschritten.
Ihr Tempo steht dem der Zersetzung Deutschlands in nichts nach. 
Stichwörter : 



03.09.2010; diefreiheitsliebe; Nationaler "Antikriegs-Marsch" ist verboten 
EP : Diese Sorte selbstgebastelter Primitiv-Nazi-"Bombenbastler" wird 
üblicherweise von antideutschen, antidemokratischen
Schwerstverbrechern geschickt, um nationale Interessensverfolgung 
zu diskreditieren.
Nur denen nutzt das. 
Der Terror weltweit stammt von jenen, die den Terror weltweit "bekämpfen". 
Woher sollten sie sonst die Anlässe für ihren lukrativen Kampf nehmen?
Die nationale Sache ist gewaltlos mächtig. 
Stichwörter : 



02.09.2010; nrhz; Hans-Dieter Hey; 
Der Realitätsverlust der Antideutschen
Verirrt und verwirrt
EP : Antideutsche?
Das sind ganz einfach Rassisten, vor Allem 
zionistisch-faschistische Rassisten, Zion-Faschisten.   



gef.  01.09.2010; Welt; Sarrazin; Ausschlussverfahren
Die neuen Leiden der SPD an Thilo Sarrazin 
EP : Die antidemokratische Zersetzung der SPD ist weit 
vorangeschritten. Die Äußerung von Meinungen und auch 
sonst jedes wichtige demokratische Prinzip wird ihrer 
antideutschen Attitüde, Rassismus gegen das deutsche Volk, 
zum Fraß vorgeworfen. Als Sarrazin gegen Hartz-IV gestänkert 
hat, ließ man ihm das durchgehen. Jetzt, wo er zu Recht gegen die 
Ursache von Hartz-IV stänkert, streckt sich die Mobbing-Kultur 
der SPD zu neuen Höchstleistungen. 
Völlig Prinzipienlos. 
Die hat die SPD schon lange über Bord geworfen.
Einfach gegen Deutschland.
Gegen das Deutsche Volk.
Für das Ausland. 
Stellt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter der SPD vor Gericht. 



25.08.2010; Wahlcomputer-Experte in Indien unter Arrest  
Forscher-Team deckte in einer Arbeit Sicherheitsmängel an 
einer zugespielten elektronischen Stimmmaschine auf und soll 
Quelle verpfeiffen
EP : Stimmmaschinen sind ja so praktisch.
Nur die Wähler stören ein wenig.
Die braucht man eigentlich gar nicht.
Eine Stimmmaschine kann Wahlergebnisse ganz ohne Wähler schaffen.   



03.08.2010; Jürgen Schwab : 
»Die (EP, deutsche) Rechte muß ihr soziales Profil schärfen!«  



Die etablierten Parteien in Deutschland treiben die Bürger völlig 
willkürlich zwischen sich hin- und her. Trotz ihrer Verzweiflung 
können die Wähler aber dort immer nur eine Partei wählen : Zion.
Die etablierten Parteien sind vollständig von dieser fremden Macht 
unterwandert.
Und so wird Deutschland geplündert. 
Das  kann nur abgewendet werden wenn sich die Deutschen 
entschließen, extrem national zu wählen. Bei Zuwiderhandlung 
werden unsere Kinder Deutschland als zivilisiertes Sozialwesen 
nicht mehr erkennen können.
Stoppt den Wahnsinn.
                                                 (EP, 20.08.2010)



19.08.2010; antideutsche Diskussionskultur - 
Menschen-Hass - Stasi-Methoden
Hier mein ganz persönliches Fazit zur "Veranstaltung vom 18.08.2010 - 
boomender Verschwörungswahn", mit den bekennenden 
"Antideutschen" Daniel Kulla, der Autorin Elke Wittich, 
dem Blogschreiber Martin Wassermann, sowie dem Berliner 
Musiker "Tapete" und dem anonym-agierenden "Stefan, 
wahlweise Georg". 
EP : Antideutsch?
Rassismus.
Zionistische Rassisten, wollen antideutsche Attitüde 
salonfähig machen. Stoppt die antidemokratischen 
faschistischen Zersetzer, Saboteure und Plünderer in 
Deutschland. 
Krieg und Terror gegen Deutschland.
Stellt die Verbrecher vor Gericht.   



19.08.2010; Loveparade; 
Allparteienkomplott zur Unterdrückung der Aufklärung 
"...Nun haben die Stadt Duisburg und Oberbürgermeister 
Adolf Sauerland (CDU) den Duisburger Internet-Blog 
Xtranews per einstweiliger Verfügung verklagt, weil dieser 
interne Dokumente über Organisation und Genehmigung 
der Loveparade ins Netz gestellt hatte.
Stadtverwaltung und Sauerland berufen sich auf das 
Urheberrecht. ..." 
EP : Das Urheberrecht liegt beim deutschen Volk, der 
NRW-Bevölkerung, oder den Einwohnern der Stadt Duisburg. 
Die Stadtverwaltung wird für ihre Dienste an der Duisburger 
Bevölkerung bezahlt. Herrschaftsausübung steht ihr nicht zu. 
 Es steht den Dienern in der Stadtverwaltung nicht zu, seinem 
Herrn, dem Volk, das Urheberrecht zu streitig zu machen, es sei 
denn, es wäre der Verrat von Staatsgehimnissen zu befürchten. 
Diese Straftaten und die verantwortlichen Entscheider mit ihrer 
Kriminalität sind jedoch ein legitimer Teil der Öffentlichkeit, sowohl 
der deutschen als auch der internationalen. 
Herstellung der Öffentlichkeit, um Vertuschung von 
Verantwortlichkeit zu verhindern.
Zieht die Täter zur Verantwortung.  



18.08.2010; Friedensbewegung anlässlich Gaza-Flottille 
Paktieren mit Faschos vorgeworfen
EP : Das deutsche Volk hat die Herrschaft über die Begriffe 
links und rechts verloren. Was links bzw.rechts ist, darüber 
entscheiden jetzt andere Mächte. 
Die zugrundeliegende Kernentscheidung lautet jetzt
prozionistisch bzw. antizionistisch, alias gut bzw. böse.
Damit nimmt das Chaos seinen Lauf. 
Da mag einer Fascho oder Linksextremist sein wie er will. 
Das nutzt ihm nichts.
Wenn ein Linker antizionistisch ist, dann wird er als Fascho 
diffamiert.
Wenn ein Rechterr antizionistisch ist, dann wird er als 
linksextrem diffamiert.
Wenn ein Linker prozionistisch ist, dann wird er sogar als 
Stalinist zum guten Linken. 
Wenn ein faschistischer Rechter prozionistisch ist, dann 
wird er zum edlen Ultranationalisten geadelt.
Kotz.     



14.08.2010; DETLEV HÜWEL UND REINHOLD MICHELS ; 
CDU: Röttgen bereit zum Duell mit Laschet  
EP : Das Duell zwischen Pest und Cholera. 



06.08.2010; NPD-Sachsen-Anhalt: Interview mit Dissident Lutz Battke
EP : Großmobbing ausländischer und zionistischer Verbrecherbanden 
und ihrer Komplizen und Kollaborateure gegen deutsche Demokraten 
in Deutschland.
Krieg. 
Bekämpft die Zersetzer, Saboteure, sonstige Invasoren und 
vor Allem ihre deutschen (und europäischen) Komplizen und 
Kollaborateure.  



28.06.2010; “CDU pur” 
Nach dem Wahlsieg der NRW-CDU im Mai 2005 wurde Laschet 
Integrationsminister im Kabinett von "Ministerpräsident" 
Jürgen Rüttgers (CDU). 
EP : Die Antideutschen Zersetzer und Saboteure auf dem Durchmarsch 
durch die CDU. Laschet scheint an der Spitze angekommen.   



03.08.2010; Vermischtes; 
Staatsfeind Nummer klein 
EP : CDU-Wirtschaftsminister Reiner Haseloff ist ein antidemokratischer 
Zersetzer und Hochverräter.
Wie konnte Reiner Haseloff  in die CDU-Wirtschaftsminister-Position 
gelangen? 
Wer schiebt den? 
Und wer läßt es geschehen?
Das deutsche Volk ist es nicht. 
Das deutsche Volk ist ausgeschaltet und wird von diesen 
Verbrechern vergewaltigt. 



gef. 05.08.2010; ossietzky; Terror im Iran  
Anneliese Fikentscher/Andreas Neumann
Über den Iran wird viel berichtet, Hintergründe, Fakten und 
Zusammenhänge bleiben dabei oft unklar. Ein Beispiel: 
Am 9. Mai wurden im Iran fünf Menschen hingerichtet. 
Daraufhin fanden Proteste an mehreren Orten statt, unter 
anderem in Köln. Dort sprach die Landtagsabgeordnete der 
Linkspartei, Hamide Akbayir. Nach ihren Worten wurden die 
Verurteilten hingerichtet, weil sie regimekritische Oppositionelle 
waren, die ein besseres Leben wollten. Die Rede enthielt 
keinen Hinweis darauf, was ihnen konkret zur Last gelegt 
wurde.
EP : Ein Dokument zionistischer Unterwanderung der Linkspartei.  



02.08.2010; Die Linke, Ernst und seine Extras
EP : Welch eine mächtige Kampagne gegen Ernst.
Die zionistische Unterwanderung der Linkspartei ist weit 
fortgeschritten. 
Hier stellt sich die insofern nur die Frage, wer Ernst ersetzen würde. 
Wenn Ernst kein Zionist ist, dann wäre sein Nachfolger mit Sicherheit 
ein Hochverräter.  



28.07.2010; Roland Koch schließt Rückkehr in Politik nicht aus 
EP : Um Gottes Willen.
Der soll in die Wirtschaft gehen. 
Da gehört er hin. 
Als Auftragnehmer der Volkes dient er den Plünderern. 
Er kann nicht anders. 



24.07.2010; Gabriel: Merkel trägt zur Demokratieverdrossenheit bei."
EP : Der Zionist und SPD-Putschist Gabriel nicht minder.  



21.07.2010; de Maizière (CDU) und Petra Pau (DIE LINKE) über Hilfsorganisation einig:
IHH unterstützte Hamas  
EP : Petra Pau, zionistische Einfluß-Agentin bei den LINKEN im 
Deutschen Bundestag : 
Sie lehnt öffentlich und ungeniert die von den Palästinensern 
demokratisch in geheimer Wahl legitimierte Organisation Hamas 
mit imperialer Geeste und Argumentation als Interessensvertretung 
der Paästinenser ab. Da ist sie dreist Merkel.
Wahrscheinlich hält sie sich selbst für die bessere 
Interessensvertretung der Palästinenser.
Ganz so, wie das entartete zionistische Regime in Jerusalem. 
Das dokumentierte sie entschlossen mit ihre Unterwerfungserklärung 
an die jüdische Gemeinde Bremen. 
Wehret den Anfängen. 
Wenn eine Partei unter die Fuchtel einer fremden Macht 
gerät, ist sie mindestens zu beobachten.  



22.07.2010; Plebiszite bleiben in Deutschland umstritten
Sozialdemokraten und Grüne fordern mehr direkte Demokratie
EP : Nur in der Opposition. 
In der Regierung  lehnen sie das wieder ab.   



20.07.2010; Kölner Stadt-Anzeiger: 
Auch CDU-Schatzmeister von Klaeden gibt Amt auf   



17.07.2010; Proteste gegen Rechtsextremisten in Berlin 
EP : Rechtsextremisten?
Die "Bürgerbewegung Pro Deutschland" ist eine zionistische Organisation. 
Die Wortspielereien mit politischen Begriffen dienen zur Verwirrung 
und Kaperung des deutschen nationalen Interesses für zionistische 
Zwecke, zionistische Abzocke. 
So eifrig wie diese Kräfte die Zuwanderung nach Deutschland 
durch Handeln und Unterlassen angetrieben haben, so eifrig 
beteiligen sie sich nun an den Lösungen für die daraus entstandenen, 
vorhersehbaren Folgeprobleme. 
Die verarschen uns.   



15.07.2010; Neuregelung der Holocaustrente in Planung 
EP : Welch abartige Gier. 
Ein neuer zionistischer Plünderungszug durch Deutschland 
unter Führung des Top-SPD-Putschisten Gabriel. 
Seine Spur der Verwüstung in Deutschland wird immer länger.  



13.07.2010; Tumulte bei Saalveranstaltung mit der linken 
Bundestagsabgeordneten Inge Höger  
EP : Der Linksfaschismus, sprich Zion-Faschismus, tanzt auf den Tischen.  



11.07.2010; Verfassungsänderung gefordert
SPD will bundesweite Volksentscheide
EP : Blödschwätzerei und Volksverarschung. 
Schon seit 10 Jahren gibt sie vor, das zu wollen. 
Aber selbst während ihrer Regierungszeit haben sie das 
entschlossen im Sande verlaufen lassen und unterlassen.  



03.07.2010; Linke-Chef lädt SPD und Grüne zu Oppositions-Gipfel
Prompte Absage von SPD-Chef Gabriel - Partei soll erst eigene Position klären
EP : Sagenhaft.
Der SPD-Versager und -Putschist Gabriel macht was er will und 
beruft sich bei seiner Untätigkeit auf die Folgen seiner bisherigen 
Unterlassungen. 
Schießt diesen antidemokratischen Zersetzer und Saboteur  
zum Mond oder schickt ihn zum Hindukusch.   



02.07.2010; Sigmar Gabriel`s SPD leidet an Selbstüberschätzung   



29.06.2010; Zivilgesellschaft fordert Stopp des europaweiten Zwangs zur 
Vorratsdatenspeicherung 
Zitat : "...“Eine generelle Verbindungsdatenspeicherung hat 
sich in vielen Staaten Europas als überflüssig, schädlich oder 
sogar verfassungswidrig herausgestellt”, so die Organisationen 
weiter. ..."
EP : Offensichtlich ist denen demokratischer Anspruch und 
entgegenstehende Zersetzung scheißegal.
Zitat : "...“Die Zivilgesellschaft ist sich europaweit einig, dass 
sich der 2006 beschlossene EU-weite Zwang zur flächendeckenden 
Verbindungsdatenspeicherung überlebt hat”, ..."
EP : Wer ist die "Zivilgesellschaft"?
Und was soll die bekloppte Formulierung "überlebt"?
Offensichtlich sind all diese Zivilgesellschaftsgremien weder willig 
noch fähig, antidemokratischen Entwicklungen oder Bestrebungen 
entgegenzutreten. 
Trotz ihres Eintretens für eine richtige Sache, haben sie dennoch 
offensichtlich ein gestörtes Verhältnis zum Volk und seiner Herrschaft. 
Sie arbeiten offensichtlich für andere Herrschaften oder am Ausbau 
ihrer eigenen. 
Fazit : Die antidemokratische Paralyse und Zersetzung des 
"Links"-Millieus in Deutschland und Europa (mit 
Verfassungspatriotismus?) ist weit fortgeschritten. 
Die sind vor das Zeitalter der Aufklärung zurückgefallen.
Nicht einmal die Nationalsozialisten hatten sich getraut, das 
Volk als Maßstab aller Dinge offen und öffentlich zu 
entmündigen. Bei allem Tun berief man sich bis zum Schluß 
auf das Volk.  



26.06.2010; Aufweichung der antimilitaristischen Linie der Linken?
EP : Diese Leute der Aufweichung lassen sich sicherlich leicht ermitteln : 
Es sind vermutlich diejenigen, die aufgrund ihrer 
DDR-Vergangenheit durch ausländische Geheimdienste 
erpressbar sind, insbesondere durch CIA und Mossad. 
Der eine oder andere sonstwie korrupte ist sicherlich auch noch dabei.   



17.06.2010; NPD-Landtagsfraktionschef Holger Apfel bis Dezember 
aus Sächsischem Landtag verbannt  



19.06.2010; brightsblog; Fraktionsdisziplin statt Gewissen?
EP : Hat sich Köhler vielleicht beim Euro-Rettungsputsch 
der "Fraktionsdisziplin" entziehen wollen?   



17.06.2010; Regierungssuche in NRW
Rot-Grün will Minderheitsregierung
EP : Vor sechs Wochen wurde gewählt und die Idioten, Verbrecher 
und Wahnsinnigen in NRW-Regierung und -Parlament haben immer 
noch keiine neue Landesregierung. Die verarschen uns.
Wenn sie nicht wollen, dann sollen sie ihre Plätze räumen. 
Dann sollen sie abhauen.
Entzieht diesen Arschlöchern die Wählbarkeit. 



15.06.2010; Ein innerer Republikparteitag
EP : NRW-SPD kraft Kraft kraftlos.   



TOP; 21.05.2010; NRW: SchwarzRot darf „regieren“, 
Linke in der Opposition, Grüne im Abseits 
EP : Wie sich Täter und Verweigerer bei Plünderung und 
Untergang Deutschlands (und Europas?) in NRW organisieren.  



20.05.2010; SPD vor Zustimmung zu 148 Milliarden Euro-Blankoscheck 
an unklare Zweckgesellschaft  
EP : In Deutschland tanzen Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige 
auf den Tischen.
Stellt die Verbrecher aus Bundestag und Bundesregierung vor Gericht.  



15.05.2010; Die FDP und die Schutzgüter der 
“freiheitlich-demokratischen Grundordnung”. 
EP : FDP, Zersetzung und Sabotage gegen Verfassung, Volk und Demokratie. 
Zersetzung und Sabotage gegen Deutschland.



15.05.2010; Der Kampf ist eröffnet; 
Israel-Lobbyistin Petra Pau will die Linke zur "liberalen" "Bürgerrechtspartei" 
machen
Von Marianna Schauzu
Mit zurechtgestutzten Zitaten marxistischer Klassiker: Petra Pau 
EP : Der zionistischen Übernahme der Linkspartei steht nichts mehr im Weg.  



09.05.2010; Verlogenheit der Polizeieinsatzleitung zur CDU-Wahlkampagne von 
Merkel, Koch und Rüttgers in Wuppertal 
EP : Die Volksvollverarschung in voller Entfaltung. 



07.05.2010; Die Briten sind unfähig eine Wahl zu organisieren 
EP : Auch hier in Deutschland muß man wohl jetzt mehr auf die 
Korrektheit von Wahlen achten.  



03.05.2010; Klare Kante für Neonazis; 
Mehr als 25000 Menschen haben am Samstag in der 
Bundesrepublik gegen Aufmärsche von Neonazis 
demonstriert. Mittels Massenblockaden wurden dabei 
entweder die Demorouten der Rechten erheblich verkürzt 
oder der Ablauf ihrer Veranstaltungen verzögert. Die 
Neofaschisten mobilisierten insgesamt rund 3000 Anhänger 
zu sieben Aufmärschen.  
EP : Aus Deutschland werden gerade Billionen in die USA 
verfrachtet und dieser durchgeknallte Linksmob hat nichts 
Besseres zu tun, als gegen "Rechts" und "Nazis" zu 
demonstrieren, gegen die einzigen, die diesen gigantischen Betrug 
und Diebstahl bei ihren Demonstrationen thematisiert haben. 
Das diesbezügliche Geschwätz der Gewerkschaften bei ihren 
Links-Kundgebungen zählt nicht. Die hätten längst handeln 
können und müssen und ihr Geschwätz soll nur von deren 
bisherigen, jetzigen und zukünftigen Unterlassungen zu handeln 
ablenken. Vielleicht ist es aber auch nur noch völlig isolierte 
Politonaniererei ihrer Bonzen.  
Der sich "links" gebende Pöbel ist genau die Verbrecherbande, 
vor der er uns zu warnen vorgibt : 
die 5. Kolonne der amerikanischen oder zionistischen Plünderer 
Deutschlands, Europas und der Welt. 
Irre.  



27.04.2010; Berlin: Der rot-rote Senat füttert die Heuschrecken  
EP : Was sonst. 
Das macht er aber jetzt schon seit 20 Jahren.
Die gesamte politische Führung in Deutschland : 
Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen. 



25.04.2010;  Kraft warnt vor Verbreitung von Partei-Skandalen im Internet 
EP : Offensichtlich fühlt sich Kraft durch die Öffentlichkeit bei 
Korruption und Konspiration gestört. Und mittlerweile haben 
sie keine Hemmungen mehr die notwendige Öffentlichkeit 
öffentlich zu kritisieren.
Bananenrepublik.  



25.04.2010; SPD-Chef Gabriel nennt FDP und Linke "fundamentalistisch" 
EP : Das Wort "fundamentalistisch" verwendet Gabriel trotz des hier 
fehlenden Sinns nur deshalb, weil er es so schön findet.
Gabriel konnte sein Putsch in der SPD nur mit Unterstützung 
fundamentalistischer Zionisten und Einflußagenten in Partei und 
Mainstream-Medien gelingen.   



22.04.2010; Kurswechsel der SPD: Gabriel verlangt “unabhängige 
Überprüfung” von nächstem Afghanistan-Mandat  
EP : Gabriel löst jetzt Probleme, die er selber aktiv mitgeschaffen hat.
Wieso hat der in der SPD überhaupt noch etwas zu melden? 
Aber daran erkennt man die volle Korruptheit der SPD. 
Ein perfekter Arschlochhaufen.
Und dabei evtl. mittlerweile ein Selbstgänger.  



21.04.2010; "Die FDP will die totale Entgrenzung"
Das FDP-Modell werde Firmen erlauben, Steuern dort zu zahlen, wo 
Tarife am niedrigsten sind, sagt der SPD-Finanzexperte Binding. 
EP : Schlachthof Deutschland.
Die Metzger geben die Ethik vor.
Und die Schafe blöken im Akkord dazu. 
Einige laufen ihnen sogar freudig blökend zur Schlachtbank voraus. 
Nur ihre Pensionen wollen diese Durchgeknallten 
aus der deutschen Staatskasse bezahlt haben. 
Deren anmaßende Ansprüche sind ebenfalls zu globalisieren.
Aber vielleicht haben die das ja bereits sicher getan. 



14.04.2010; Zeitung: Clement tritt bei FDP-Veranstaltung auf...
EP : ... und die SPD-Führung hat in der ersten Zuhörer-Reihe gesessen. 



28.03.2010; Gabriel schliesst SPD-Ministerpräsidentin Kraft aus: 
grosse Koaliton in NRW und Bund  
EP : Gabriel, Hauptzerstörer der SPD und ihr an die Macht 
geputschter "Helfer" in der Not, unangreifbar wie Gott, in 
zynischer Verarschung Deutschlands und seiner Bürger.



17.03.2010; Jens Mertens; Die LINKE - Von innen umzingelt
EP : Von innen umzingelt?
Von außen ausghöhlt. 
Von Zionisten. 



07.03.2010; Hartz-IV-Vorstoß
DGB unterstützt Kraft
EP : mein Gott. Wenn die Dummheit mit der Blödheit....
Kapitalbildung ist angesagt. 
Durch Bildung in den Köpfen, durch Investitionen in der Wirtschaft. 
Das Arbeiten auf Billigjobs führt zur weiteren Zerstörung von Kaufkraft.
Die Kaperung von DGB- und SPD-Spitze durch das internationale 
Kapital zur Plünderung Deutschlands is nun für Jedermann 
offensichtlich. Und selbst diejanigen, die diese Täter aus ihren 
Organisationen hinauswerfen müßten, sind Komplizen der Kaperung. 
Die Parteien wollen offensichtlich das Verfassungsgerichtsurteil über 
Hartz-IV ignorieren. 
Die Gewerkschaften werden nicht zum Generalstreik aufrufen. 
Es wird nun für Deutschland richtig gefährlich. 
Investitionen werden unterlassen. 
Die Billionen-Verluste der Banken werden aus der Staatskasse 
geklaut, statt die Gangster-Banken pleite gehen zu lassen. 
Die Bundeswehr bleibt untätig, obwohl der Feind mitten 
im Land steht und alle politischen und wirtschaftlichen 
Institutionen und Organisationen besetzt hat. 
Alles von Wert wird freigegeben zur Plünderung. 
Die Umsetzung des Morgenthauplanes nimmt Gestalt an. 
Der Niedergang erhöht seine Beschleunigung. 
Und es ist gespenstisch still im Volk. 
Wie in einer Schafherde vor dem Schlachthof.  



08.03.2010; DGB fordert Klarstellung
Kraft verteidigt Hartz-IV-Vorschlag
EP : Bei der SPD tanzt der politische Schawachsinn kraftvoll 
auf den Tischen
Alles geht. 
Selbst wenn die Leute für einen Arbeitsplatz Geld mitbringen 
würden, könnte sich das Problem nicht lösen. 
Es muß in Kapital investiert werden, die Unternehmen in 
Betriebskapital, die Arbeitslosen in Bildung (Kapital in den Köpfen).  



04.03.2010; Korruptionsbekämpfer nehmen das deutsche Parteiengesetz ins Visier 
EP : Parteien haben sich allein aus Mitgliedsbeiträgen zu finanzieren, 
damit sie sterben, wenn die Kraft ihrer Mitglieder geschwunden ist. 
Alle drüberhinausgehende Alimentation ist eine Form von Korruption 
und zu verbieten.  



03.03.2010; Linkspartei und Grüne sagen Veranstaltungen mit Historiker Finkelstein ab
EP : Dies zeigt, daß die zionistische Unterwanderung von Linkspartei 
und Grünen abgeschlossen und perfekt ist. 
Linkspartei und Grüne sind damit keine deutschen Parteien mehr.
Sie sind Lobbys ausländischer Einflußnahme in Deutschland.
Sie sind deutsche Hochverräterbanden für zionistische Interessen. 



23.02.2010; Vernichten wir doch mal die SPD
Truppenerhöhung in Afghanistan: Die neue alte Kriegspartei 
stimmt Eskalation und faktischer Kriegserklärung gegen die 
Verfassung zu. Alles beim alten. Nur die Besenstiele werden 
nicht mehr gewählt. Nie mehr.  



23.02.2010; Ministerium zur Begleitung der Expansion 
EP : Internationalistische Kriminelle in deutschen Regierungspositionen 
und Behörden.
Stichwörter : Friedrich-Naumann-Stiftung, FDP, Honduras, Niebel,  



21.02.2010; Affäre um käufliche Audienzen
SPD sieht Rüttgers unter Korruptionsverdacht
EP : Die SPD nur noch ein hoffnungsloser korrupter Idioten- und Deppenklüngel. 
Als die Rüttgers-NRW-Regierung 15 Mrd. Euro an Vodafon für 
deren Mannesman- Spekulationsverluste auslieferte, haben diese 
SPD-Vollarschlöcher untätig geschwiegen.
Es ist Zeit, die führenden SPD-Gangster nach ihrer Provision für 
Schweigen und Untätigkeit einerseits und Ablenkung auf 
Irrelevantes andererseits zu fragen. 
Stellt diese antidemokratischen Verbrecher, Zersetzer und 
Saboteure vor Gericht zusammen mit der Regierung und 
dem übrigen Parlament. 
Die Volksverarschung und Entartung der Gewählten ist grenzenlos.  



03.02.2010; Gesundheitspolitik; SPD korrigiert sich selbst
EP : Korrigiert sich?
Das war kein Fehler.
Das war Vorsatz.
Dieser korrupte Arschlochhaufen hat all die Probleme sehenden 
Auges  und kritikresistent und dickfellig selber geschaffen, für 
deren Lösung er sch jetzt dreist als Helfer anbietet. 
Aber die jetzige SPD-Führung ist die gleiche, wenngleich auf  
getauschten Posten.
Die Brandstifter als Feuerwehr.
Die haben die Sozialdemokratie verraten. 
Die haben ihre Wähler verraten.
Die haben das Deutsche Volk verraten.
Die haben die SPD verraten. 
Die haben mit nichts und niemandem etwas zu tun außer mit sich selbst. 
Die verarschen uns entschlossen weiter. 
Schmeißt diesen Führungsmob raus.
Jagt ihn zum Teufel. 



02.02.2010; Erika Steinbach, hat ihre Organisation als "den größten 
deutschen Opferverband" bezeichnet
EP : Ja, Opfer von Kriegsverbrechen, Völkermord und Vertreibung.
Dabei starben mehr als 2 Mio. Deutsche.
Was sind das für Arschlöcher sein, die das zu verdrängen versuchen. 
Kriegsverbrechen, Völkermord und Vertreibung im Weltmaßstab.
Weltmaßstab hat auch das Schweigen und Verdrängen dazu. 
Vor allem bei deutschen Gutmenschen und Menschenrechtssülzern. 
Bei CDU, SPD, Grünen, Linken, FDP, ... :
Stichwörter : Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Staat, Holocaust, 
Kriegsverbrechen, Völkermord, Vertreibung, Vergessen, 
Bund der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, Opferverband.   



01.02.2010; Sich den Nazis in den Weg stellen ist "ein Akt präventiven Selbstschutzes"
EP : Diese vorgebliche Anti-Nazi-Aktion ist nichts weiter als 
eine antideutsche, rassistische Hetzveranstaltung zur 
Verhöhnung der 25.000 - 250.000 Opfer dieses Kriegsverbrechens, 
das treffender als Bombenholocaust bezeichnet wird. 
Dem Pöbel keine Chance. 
Antideutsche Faschisten raus aus Deutschland.
Rassisten haben hier nichts zu suchen.
Geht nach Israel. 
Da pflegt man das. 
Da könnt ihr suhlen, ihr Schweine.   



01.02.2010; CDU: NPD-V-Leute “vorläufig abschalten”
EP : Wie kommt dieser "Innenminister" dazu, sich zum Herrn der 
Willensbildung des deutschen Vokes aufschwingen zu wollen. 
Wenn er trotz Bezahlung nicht dienen will, soll er abhauen,
oder dient der einem anderen Herrn als dem deutschen Volk?
Schickt diesen Hilfsusurpator nach Hause.  



01.02.2010; Kriegshetze; Mobbing gegen Sahra Wagenknecht
Michael Leutert, sächsischer Abgeordneter der Linksfraktion 
im Bundestag, hat (...) seiner Kollegin Sahra Wagenknecht die 
Eignung für eine Führungsposition in der Partei abgesprochen,
weil sie sich geweigert hat, dem amtierenden Gaza-Kriegsverbrecher 
und Friedensnobelpreisträger Schimon Peres mit standing ovations 
zuzujubeln. 
EP : Man kann von Wagenknecht halten was man will, aber die 
zionistischen Anwandlungen bei der Linkspartei erinnern an 
die Zustände in den anderen deutschen Parteien. 
Leutert sind die Holocaustgetarnten Ovationen für einen 
ausländischen Zionisten, Gaza-Kriegsverbrecher und
 internationalen Kriegstreiber wichtiger, als der Respekt vor 
der Entscheidung von Wagenknecht.
Leutert ist von daher als zionistischer Einflußagent in 
Deutschland nicht mehr zu verstecken.
Wie können diese ausländischen Agenten in Bundesregierung 
und Bundestag und Parteien nur soviel Erfolg haben und soviele 
Schlüsselpositionen erlangen?
Liegts an zionistischer Mobbingkultur?
Aber noch scheint die Linkspartei ziemlich zionismusfrei, wenn 
man mal von Ramelow und seinem Biotop absieht, oder? 
Wie ist das mit Gysi 



01.02.2010; Steuerhinterziehung ist für den Vorsitzenden der CSU-Mittelstands-Union, 
Hans Michelbach, kein besonders verfolgungswürdiges Delikt. 
EP : Die politische Ethik einer Bananenrepublik. 
Und so sieht Deutschland mittlerweile aus. 
Stichwörter : Parteien, CSU    



01.02.2010; Geheime Liste
Steuerdaten-CD soll von HSBC-Bank stammen
EP : Damit würden vielleicht auch einige korrupte Politiker 
aus NRW auffliegen, die sich als Hochverräter betätigt haben.
Das Zögern von Schäuble rührt vielleicht daher, daß er erst 
einmal erfahren will, ob politische Freunde auf der Liste stehen . 



01.02.2010; Die FDP und das Schmiergeld aus der Hotelbranche
Stichwörter : Parteien, FDP, Hotelgewerbe, Parteispenden, 
Schmiergeld, Korruption   



30.01.2010; Informant will 2,5 Millionen für Bankdaten aus der Schweiz
Deutscher Regierung CD mit Daten von 1500 Steuerhinterziehern angeboten
Der deutsche Finanzminister Schäuble überlegt noch.  
EP : Wenn der noch überlegt, dann ist vielleicht Herr Schäuble 
selber oder einer seiner Spezies auf der Liste 




29.01.2010; NRW-Landtagspräsidentin Dinther wegen RAG-Zahlungen in 
Erklärungsnot
EP : Korruption in Reinform.
Haut weg diese verkommenen Arschlöcher. 
Wieso dauert das so lang? 
Ach ja, das Umfeld ist selbe so korrupt, 
die CDU-Rüttgers-Landesregierung, 
das NRW-Parlament, 
die Opposition dort.
Die saugen alle aus den Pfründen.  



28.01.2010; Neonazis dürfen nicht durch Dresden marschieren
EP : Antideutsches Stör-Mannöver gegen das Totengedenken für 
25.000 250.000 Tote durch den Bombenangriff am 13.02.1945 auf Dresden.
Was ist das für ein abartiges antideutsches Stör-Gesoxx?
Und wie kommen die Zersetzer und Saboteure in die 
Schlüsselpositionen in Sachsen und Deutschland überhaupt?
Stellt diese Verbrecher vor Gericht wegen Volksverhetzung.   



28.01.2010; Affäre um RAG-Zahlungen an NRW-CDU-Landespolitiker weitet sich aus  
EP : Folgenlose öffentliche Korruption?   



28.01.2010; Minister Weimar unter Druck
Ungemütlicher Geburtstag   
EP : Was hat der private Geburtstag eines Amtsträgeers in einer 
öffentlichen Korruptionsaffäre zu suchen? Sind die bekloppt?
An der Überschrift dieses Artikels des SPD-Mediums FR erkennt 
man, was für ein korrupter Arschlochhaufen die SPD ist. Am liebsten 
würden sie Weimar noch ein Ständchen bringen und sich bei ihm um 
Pöstchen einschleimen(, sofern sie sie nicht schon erhalten haben).
Wie soll da Kontrolle funktioneieren? 
Wie soll da Entfaltung und Entartung politischer Macht gehemmt werden? 
Abartig.
Kotz. 



23.01.2010; Oskar schaltet einen Gang zurück    



23.01.2010; Linke-Chef
Lafontaine zieht sich aus Bundespolitik zurück   



15.01.2010; Die Attraktivität von Merkels Beliebigkeit
Die CDU will sich weiteren Wählerschichten öffnen  
EP : Merkels Programm : 23, 216 und 76.  



14.01.2010; Dauergezänk in der Linkspartei
Lafontaines Anhänger im Clinch mit den ostdeutschen Pragmatikern
EP : Welch ein Stuß.
Hier prallen die Interessen von Demokratie und Faschismus aufeinander.
Es geht um die Übernahme der Linkspartei durch Zionisten.
Hier tobt das Theater von Hochverrat. 
Stoppt diese Verbrecher.
Egal was ihr von Linkspartei und Lafontaine haltet. 
Es geht um antideutsche Zersetzung und Sabotage. 



14.01.2010; Was steckt hinter dem Machtkampf in der Linkspartei?
EP : Das Ganze sieht aus wie ein zionistischer Putschversuch zur 
Übernahme der Herrschaft bei der Linkspartei.  



18.12.2009; Geheimdienstkontrolle; Linkspartei klagt über Ausgrenzung
Bei der Abstimmung fehlten laut Bundestagsprotokoll 21 der 
76 Links-Parlamentarier. Für Neskovic votierten insgesamt nur 
294 Abgeordnete, 312 Stimmen wären nötig   
EP : Die Abgeordneten der Linkpartei schon so korrupt?
Oder war ihre Korruptheit gar Voraussetzung für ihre 
Bewerbung um ein Bundestagsmandat. 
Es stellt sich die Frage nach ihren Auftraggebern.
Das Ausland oder deutsche Kräfte. 
Und die Überschrift des Tagesspiegels zeigt, daß auch er korrupt 
das wesentliche in der Schlagzeile verschweigt. 
Wir werden überall nur noch verarscht.  



13.12.2009; „Antideutsche“ Demonstration gegen „Antisemitismus von links“ erweist 
sich als Holocaustrelativierung und Kriegstreiberei 
EP : Welch ein Chaos in der deutschen politischen Willensbildung  



97.11.2009; Führungsputsch SPD; Letzte Ausfahrt Basis-Ratschlag   



27.10.2009; Die zwei übelsten Vorhaben der Koalition :
1.) Die  für alle gleiche “Kopfpauschale” als gesetzlicher Krankenkassenbeitrag
2.) Das sogenannte “Leistungsschutzrecht” für Presseverlage, das erlaubt, in 
Zukunft für Links zu Artikeln kassieren zu dürfen.   



26.10.2009; An der Grenze zur Demontage; CDU-Basis kontra Koalitionsvertrag
Roland Koch versucht es damit, dass es gelungen sei, die Kommunisten 
von der Macht fernzuhalten. 
EP : Die Widersprüche antidemokratischer, zivilisatorischer, 
Zersetzung breiten sich unaufhaltsam in den Köpfen der CDU 
aus. Offensichtlich führt das sogar in einigen Betonköpfen zum Rieseln.
Nur Koch versucht seinen Beton mit alten "Kommunismus"-Beimengungen
zu sanieren.  



26.10.2009; kritische-massen; 
Links, Rechts, Mitte, Vorn ? Wer ? Warum? Wozu ? 
EP : Nur gute Bildung kann noch vor Zersetzung und Verwirrung bewahren.
Schluß mit der Links -Rechts-Scheiße. 
Das Links -Rechts-Schema ist ein Werkzeug der Fremdherrschaft 
zur Ablenkung von den realen, fremdbestimmten Problemen auf die 
Beschäftigung mit nichtsnutzigem Zank und Streit, zur Zersetzung 
der politischen Willensbildung in Deutschland, zur Förderung 
willfähriger Hochverräter, zum Wohle fremder Herrschaft, zum 
Schaden des deutschen Volkes.   



25.10.2009; Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP für die 17. Legislaturperiode 



^19.10.2009; «Wir Schweizer sind nicht die UBS»
US/UK-Mainstream-Zeitungen kommen nach dem Sturz der 
deutschen SPD aus der Deckung hervor    



22.10.2009; Post von Sigmar Gabriel : "SPD ist in einem katastrophalen Zustand"
EP : Welch abartige, zynische Volksverblödung.
Der Täter Gabriel weiter in Führungsverarschung.
Der SPD-Pöbel nickt das einfach ab.
Schon aus Gründen der Staatshygiene müßte er aus seinem 
Amt entfernt werden, damit Deutschland durch ihn keinen weiteren 
Schaden nehmen kann.  



20.10.2009; Koalitionsverhandlungen: "Wir werden Steine statt Brot essen" 
EP : Wenn man sieht, was diese Traumtänzer da verhandeln, dann 
meint man die Brüder von Marie-Antoinette vor sich zu haben:
"Wenn ihr kein Brot habt, dann eßt doch Kuchen."  



TOP; 19.10.2009; Terror-Angstmache und der Kniefall der "Linken"
EP : Das sit kein Kniefall. 
Seit der Auflösung der DDR rutschen die permanent auf den 
Knieen und kommen auch gar nicht mehr hoch. 
Das liegt daran, daß Deutschland nach 1989 die Verfolgung 
des DDR-Establishment erlaubt hat, und dieses dadurch in die 
Hände ausländischer Geheimdienste trieb, für die sie jetzt arbeiten,
und die bei Willfährigkeit ihre schützende hand über sie halten. 
CIA, MI5, Mossad,... 
Denkanstöße dazu : Das ehemalige DDR-Establishment kam nach 
1989 i. A. gut unter, da es erpressbar und somit für ausländische 
Interessen nutzbar war, während die ehemaligen DDR-Dissidenten 
gerade wegen ihrer ehedem hochgelobten Charakterstärke Dissidenten 
beliben mußten. 



13.10.2009; Deutsche Bundesbank entmachtet einen ihrer Manager
Thilo Sarrazins Äusserungen über Ausländer haben Konsequenzen
EP : Was sind das für Bekloppte bei der deutschen Bundesbank?
Was sind das für abartig provinzielle Possenspielchen?
Weil Sarrazin sich politisch inkorrekt äußert, werden von den 
politisch Korrekten in Führungspositionen dort die Mitarbeiter 
der deutschen Bundesbank zum Schaden des deutschen Volkes 
in ihrer Mitarbeit behindert.
Sabotage.
Oder sollte ich die Bundesbank-Partei bei der letzten Bundestagswahl 
auf dem Stimmzettel übersehen haben?  



11.10.2009; “Dienstpflicht” statt “Wehrpflicht”: 
CDU startet neuen Angriff auf Grundgesetz und Zivilgesellschaft  



11.10.2009; Jamaika im Saarland; Lafontaine schäumt: „Wahlbetrüger“   



10.10.2009; Stoppschilder im Internet; 
Schäuble räumt Fehler bei Netzsperren ein 
"...Auf einem CDU-Kongress in Stuttgart gab er zudem 
handwerkliche Fehler beim umstrittenen Netzsperren-Gesetz 
zu. Das Vorhaben sei Teil des Wahlkampfs der Union gewesen...."
EP : Schäuble räumt öffentlich seine Korruptheit ein und ...
... bleibt ganz selbstverständlich oberster Verfolger von 
Korruptuion, Bundesinnenminister.
Es wird immer abartiger.     



10.10.2009; Nach dem Abend im Club Voltaire die Diskussion fortführen 
EP : Nach diesen Vorkommnissen laßt sich folgens anmerken:
Es gibt eine zionistisch(-amerikanisch?)e Linke und es gibt eine 
nicht-zionistische Linke. Und die haben in natürlicher Weise 
unterschiedliche Interessen: pro-israelische und nicht-pro-israelische.
Es ist der Versuch das politisch linke Spektrum, was immer das 
sein mag, für zionistische Interessen zu kapern. 
Das gleiche geschieht im politisch rechten Spektrum. Hier ist ProKöln
das trojanische Pferd der Zionisten in deutschnationalen 
Zusammenhängen.
In Belgien ist es ihnen derartiges mit dem "Vlaams Belang" gelungen 
und in Holland mit der "Partij voor de Vrijheid", PVV.
Die anderen außer den C- Parteien in Deutschland sind entweder 
schon voll zionistisch unterwandert und brauchen deshalb nicht mehr 
gespalten zu werden. Und die C-Parteien sind Sammelbecken 
einfältiger, antidemokratischer Schwätzbacken und willfähriger 
neoliberaler und neokonservativer Abschaum ohne zivilisatorische 
Orientierung. Denen ist alles gleich. Selbst Ungleiches.
Die sind gegen Alles. Und natürlich auch dafür. Bei denen genügt 
die Vereinnahmung von einer Merkel, um sie alle nutzen zu können. 



08.10.2009; Weiter so bei der SPD: Münte hat fertig, Gabriel zieht 
durch, Matschie brüskiert die Basis
EP : Ja, sie können jetzt offen und ungeniert zeigen, daß sie die 
Herren der SPD sind. Niemand kann sie bremsen oder hemmen.
Niemand kann sie mehr zum Dienen zwingen. 
Und das Parteivieh der SPD macht gehorsam Männchen dazu. 



07.10.2009; Interview mit MdB Hermann Scheer über die SPD nach dem Wahldebakel
Kommt Gabriel? „Das ist keineswegs beschlossen!“
Jürgen Elsässer 
EP : Bemerkenswert ist die Zurückhaltung von Scheer, obwohl es 
Zeit wäre, die Dinge klar beim Namen zu nennen.. 



06.10.2009; Die SPD tut sich schwer mit dem Neuanfang
Künftige Parteispitze wenig glanzvoll nominiert
EP : Neuanfang?
Mit der alten Herrschaft?
Mit der Herrschaft iher Zerstörer?
Die benutzen die SPD-Mitglieder nur als Kapital für ihre 
Herrschaft, als Vieh. 
Diese Herrschaft ist eine Verschwörung gegen die SPD.  



06.10.2009; Hermann Scheer kritisiert “fast putschistische” Rochade 
der alten SPD-Regierungslobby 
EP : Ja, und der Parteimob darf jetzt demokratisch zwischen 
Scheiße und Scheiße abstimmen und die Mehrheit darf 
von der Minderheit die Lobpreisung des Ergebnisses einfordern. 



01.10.2009; Sigmar Gabriel Münteferings Nachfolger als SPD-Chef werden
EP : Statt Köpferollen Stühlerücken.
Statt der SPD zu dienen und nach ihrem politischen Zerstörungswerk 
zurückzutreten, spielt sich dieses abartige Pack nun voll als ihr Herrscher auf.
Eine Verhöhnung all der Helden, die einst für die SPD und Deutschland 
gegen den Nationalsozialismus ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben.
Wie kann sich ein Totalversager auf einer Spitzenposition behaupten?
Und Gabriel hat schon dreimal versagt. 
Als Ministerpräsident in Niedersachsen, 
als Bundesumweltminister, und 
als führender Wahlkämpfer 2009.
Und wenn eine solche Niete dann irgendwann auch noch zufällig 
Bundeskanzler wird, dann wirds gefährlich.
Eine derart abartige Negativauslese für eine Spitzenposition 
müßte der Verfassungsschutz konsequent verhindern.
Schon die Verfassung müßte den Nachweis von Erfolg für eine 
solche Position gebieten.  



29.09.2009; Stühlerücken nach dem Debakel
In der SPD beginnt das Ringen um die Neubesetzung der Parteispitze
EP : Statt Stühlerücken wäre jetz Köpferollen angesagt.
Aber diejenigen die die SPD zugrundegerichtet haben, können 
und wollen auch weiterhin die Pöstchen an der Spitze unter 
sich verteilen. Um ihre absolute Herrschaft über die SPD hätte 
sie sogar der große Diktator beneidet.  



27.09.2009; Bundeswahlleiter:  
Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2009
Gegenstand der Nachweisung
	 	Erststimmen
		Anzahl 		% 	Diff. zu  2005 in %-Pkt.
 						Zweitstimmen 	
						Anzahl 		% 	Diff. zu  2005 in %-Pkt.


SPD 		12.077.437 	27,9 	-10,5 	9.988.843 	23,0 	-11,2
CDU 		13.852.743 	32,0 	-0,6 	11.824.794 	27,3 	-0,5
FDP 		4.075.115 	9,4 	4,7 	6.313.023 	14,6 	4,7
DIE LINKE 	4.790.007 	11,1 	3,1 	5.153.884 	11,9 	3,2
GRÜNE 		3.974.803 	9,2 	3,8 	4.641.197 	10,7 	2,6
CSU 		3.190.950 	7,4 	-0,9 	2.830.210 	6,5 	-0,9
NPD 		768.175	 	1,8 	-0,0 	635.437 	1,5 	-0,1
REP 		30.045 		0,1 	-0,0 	193.473 	0,4 	-0,1	



26.09.2009; Wahlpflicht in Deutschland?  
47 Prozent der Bundesbürger für Einführung einer Wahlpflicht. 
Knappe Mehrheit dagegen. Ostdeutsche und Frauen sind 
mehrheitlich dafür, Wählen zur Bürgerpflicht zu machen.
EP : Das Wählen ist als Pflichtbeitrag der Bürger zu 
Demokratie und Staat zu sehen, wie das Zahlen von Steuern. 
Kein Votum darf verlorengehen, wie auch immer das geartet ist.  



19.09.2009; Al-Kaida greift mit Drohvideo in deutschen Wahlkampf ein
Gut eine Woche vor der Bundestagswahl
EP : Greift ein?
Al-Kaida steht doch gar nicht zur Wahl?
Schäuble hatte ein soches Ereignis bereits vor 6 Wochen angekündigt.
Der wird doch wohl nicht mit Al-Kaida unter einer Decke stecken 
und diese Organisation Wahlkampf für die Regierung machen lassen?  



19.09.2009; Die Stimmzettel aller Wahlkreise für die Bundestagswahl
EP : Al-Kaida ist nicht zugelassen. 



14.09.2009; Ein Duell mit stumpfen Degen
Merkel gegen Steinmeier - ein Fernsehfest der Beherrschung
EP : Duell?
Regierung im Selbstgespräch.
Ein öffentliches Fest von Korruption, Idiotie und demokratischer 
Abartigkeit in den Medien.
Weltpremiere. 
Das ist so wie Hitler und Göbbels als Regierung und Opposition 
gemeinsam im Reichs-Rundfunk während der Vorbereitung des Ermächtigungsgesetzes. 
Aber eine derarte Idee war sicherlich außerhalb von deren 
Vorstellungsvermögen. Damit hätten sie sich schließlich voll 
geoutet. Die Wähler kamen zwar aus dem Kaiserreich, aber so 
verblödet, wie heute waren die mit Sicherheit nicht.  



15.09.2009;  Romero-Initiative fordert von Westerwelle Haltung 
gegen Putsch in Honduras 
EP : Ja, die FDP hat da wohl mitgeputscht. 
Aber in wessen Auftrag?
Welcher Verbrecherbande gehorcht sie?  



11.09.2009; Demonstration gegen NPD in Hamburg
Angriff auf Polizeiauto, Polizist gibt Warnschuss ab
EP : Demonstration gegen NPD?
Was für Giga-Idioten.
Die wissenn gar nicht, daß hier aus Deutschland gerade 
1,8 Billionen Euro abtransportiert werden.
Die wissen gar nicht was 1 Billion ist.
Die kommen schon beim Zählen der Nullen durcheinander.
Die demonstrieren lieber gegen die NPD.
Da braucht man nicht zu denken.
Da genügt es zu gehorchen.   



TOP; 03.09.2009; Albrecht Müller; Rätselhafte SPD-Strategie. 
Des Rätsels Lösung: SPD-Spitze arbeitet für andere.
"...Sie mögen dies für eine sehr gewagte Vermutung halten. 
Dann bleibt Ihnen als Lösung des Rätsels alternativ nur die 
Vermutung, dass in der SPD-Spitze nur noch Dummköpfe sitzen. 
Andere Erklärungen gibt es für den Niedergang dieser großen 
und wichtigen Partei aus meiner Sicht nicht...."
EP : Bisher hat sich Albrecht Müller mit solchen Ansichten geziert. 
Aber wenn man gar nicht mehr anders kann.... 
Allerdings betrachtet er nur die SPD. 
Seine Ausführungen betreffen aber die gesamte deutsche Nation, 
also Staat, Wirtschaft, Verbände, Gewerkschaften, Sozialsysteme
Religionen, Bildung, Kultur, Volk, ....:
Strategisch betriebener Niedergang in allen Zusammenhängen  



05.09.2009; Freies Netz Köln: Das Kölner PROblem 
Die “Israel-Connection” und “Pro Köln”
EP : Einflußagenten als Partei organisiert.  



31.08.2009; CDU mobbt eigene Parteimitglieder  



Landtagswahl in Sachsen
Landtagswahl in Thüringen.
Landtagswahl in Saarland.
Kommunalwahlen in NRW

30.08.2009; Der lustvolle Ticker des Grauens zu den Landtagswahlen  


30.08.2009; Landtagswahl im Saarland: Die Partei der Oskar-Gewinner   





TOP; 30.08.2009; Antideutsche bei Dortmunder Antifa-Demo unerwünscht 
EP : Die Anti-Deutschen sind zionistische Faschisten und Rassisten 
gegen Deutsche, Palästinaenser, Iraner, Afganen, Pakistaner.  



30.08.2009; Althaus, CDU und Propaganda 
EP : Personenkult pur.
Wie bei den Nazis.
Wie ein mittelalterlicher, russischer Großfürst.
Wie in Nordkorea. 
Was für ein abartiges Arschloch. 



16.08.2009; Konzept des Wirtschaftsministeriums
Guttenberg will Steuersystem gründlich umbauen
Die Armen zahlen, die Reichen zocken.
EP : Zerstörung des Staates ohne Alternative.
Und ohne Investitionen, die die Folgen mildern würden.
Was hat dieser Wirtschaftsminister überhaupt mit Investiionen 
in Deutschland zu tun? 
Und seine Stimm-Schafe wählen die Vermarktung ihres eigenen Felles.    



16.08.2009; Wahlbetrug 2009
EP : Betrug schon im Ansatz.  




06.08.2009; Streitfall Web-Sperren entzweit die SPD
Meldung vorlesen und MP3-Download
EP : Entzweit?
Da liegt evtl. der seltene Fall von Diskussion vor.
Auch wenns auf niedrigem Niveau ist.  



06.08.2009; Naumann-Stiftung holt Putschisten in den Bundestag  
EP : Deutschland versinkt in der Scheiße und dieser Pöbel 
befaßt sich mit Putschen und Putschisten in Honduras.
Und Bundestag  und Bundesregierung lassen das geschehen.
Putschisten haben dort nichts zu suchen.
Auch keine Hilfsputschisten und Leute die deren Werte teilen.
Stellt dieses Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen vor Gericht.  



06.08.2009; Pauli-Partei scheitert selbst in Bayern
Es bleibt dabei: Die Partei von Gabriele Pauli darf nicht zur 
Bundestagswahl antreten. 
EP : Was sind das für Politkriminelle, die das Projekt Freie-Union zum 
Scheitern gebracht haben.  



12.06.2009; SPD sauer Obama glaubt an Merkels Wahlsieg  



07.07.2009; Deutsche Politiker drohen den Banken
Angebliche Kreditklemme eint die Wahlkämpfer aller Parteien
EP : Ja, hier zeigt sich die abartige Korruptheit von Bundesregierung, 
Parlament und Parteien. Da, wo sie alle das Richtige erkannt haben  und 
sich einig sind, tun sie entschlossen nichts. Statt geeignete Gesetze 
zu machen, setzen sie ihre Regierung nach Gutsherrenart fort und 
scheißen dazu dem Volk wahlkampftaktisch und hemmungslos ins Hirn. 
Was für eine verkommene Brut.  



30.06.2009; Transatlantischer Verein; Merz wird neuer Chef der Atlantik-Brücke  



01.07.2009; Freie Union auch in Hessen
Pauli-Partei gründet Landesverband   



27.06.2009; Der Tagesspiegel: Ministerpräsident Böhmer (CDU) fordert höheren Spitzensteuersatz 
EP : Abartiges Parteiengeschwätz.
Die Steuern werden mit Sicherheit erhöht.
Vor der Wahl wird die Anhebung des Spitzensteuersatzes 
angekündigt und den Leuten damit dreist ins Hirn geschissen. 
Nach der Wahl wird die Mehrwertsteuer erhöht.  



23.06.2009; CDU entlarvt: Totaler Entzug des Internetzugangs für 
Bundesbürger im Wahlprogramm
EP : Diese weltfremden Irren sind den neuen Technologien 
so fern, daß sie nicht einmal ansatzweise die Tragweite dessen 
erkennen, was sie beabsichtigen. 
Nehmt diesen einfältigen Trotteln endlich die Macht aus der Hand.  



22.06.2009; Wahlprogramm: CDU will Internet-Zugänge sperren  



23.06.2009; Internet-Sperren; SPD verliert Rückhalt in der Online-Szene  



22.06.2009; Stockholmer Programm, Internet-Kontrolle und 
Militäreinsatz im Innern: Die CDU verkauft die Umsetzung ihrer 
selbst entwickelten EU-Vorgaben als Sachzwang.  



21.06.2009; Sensation: Freie Union fordert Volksabstimmung für Verfassung 
EP : Die Freie Union erinnert in ihrem Programm noch einmal 
an das verbrecherische Unterlassen unserer Regierungs- und 
Parlamentskriminellen nach 1990. 



21.06.2009; Jörg Tauss; Vom Sozialdemokraten zum Piraten
„Zum ersten Mal schaeme ich mich für dieses Parlament“, übermittelt 
der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss am Donnerstag über den 
Kurznachrichtendienst „Twitter“. 
EP : Herr Graf steht dabei nicht einmal für das Glück der Tugend. 



Dr. Gabriele M. PAULI, MdL Bayern; 
Aufruf zur Gründung der Partei "FREIE UNION" 
am Sonntag, den 21.06.2009 um 13:00 
im Hofbräukeller, München 



17.06.2009; Parteigründung; Pauli will „das System verändern“
Nachdem sie eine Kanzlerkandidatur nicht ausgeschlossen 
hat, will Gabriele Pauli jetzt mit ihrer neuen Partei die politische 
Landschaft in Deutschland verändern.  

16.06.2009; Gaby Pauli zieht durch - 
Freie Wähler statt Feige Wähler zur Bundestagswahl
EP : Schon die Angst, die sie in der etablierten politischen 
Klasse verbreitet, ist es wert, Gaby Pauly mit Macht auszustatten 
und zum durchlagendem Erfolg zu verhelfen. 
Abschätzung für die Zurückhaltenden und Ängstlichen:
Es kann jetzt nur noch besser werden.
Man kann also mit 100%-iger Sicherheit nichts verkehrt machen.
Und das ist nur die Abschätzung zum Schlechten hin.
Tatsächlich wird es mit Gaby Pauly besser. 



15.05.2009; Rede Oskar Lafontaine zum sechzigjährigen Bestehen des Grundgesetzes (Volltext)  



10.05.2009; Sarkozy und Merkel gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei
Einem Europa ohne Grenzen klare Absage erteilt 
EP : Das hat sie bereits vor der letzten Bundestagswahl gelogen.
Aber jetzt muß sich Merkel mit allen Mitteln für ihre Klientel ihre Macht erhalten.
Wahlbetrug und Volksverarschung, wobei Sarkozy jetzt etwas aushilft. 
Der hat schließlich Erfahrung mit so etwas: 
Sarkozy hat Le Pen auf heftigste bekämpft, dann aber mit den 
Argumenten von Le Pen die Wahl für sich entschieden.  




10.05.2009; Zigtausende paranoide Bürger listet der Bundestag 
derzeit im Internet auf, und stündlich werden es mehr. 
So jedenfalls muss man die Union verstehen, wenn sie 
behauptet, nur Verschwörungstheoretiker würden in dem 
geplanten Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten den 
Einstieg in die Zensur des Internets sehen. 
EP : Die Verschwörungspraktiker sind die einzigen, die versuchen, 
die Verschwörungstheoretiker zu diskreditieren. 
Ja, das ist die Leitkultur, die die CDU meint und die sie 
sich ins Programm geschireben hat. 
Jenseits von Ethik - abartig - pervers.
Die CDU weiß gar nicht was Leitkultur eigentlich ist.
Die nimmt das nur als Aufhänger, dem Volk ins Hirn zu scheißen.
Die Verschwörer sind mitten unter uns.



Innenminister aus mehreren Bundesländer:
"Die NPD bekämpft aktiv die Verfassungsordnung" 
EP : Die einzigen, die in Deutschland die die Verfassungsordnung 
bekämpfen, sind die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Bundesregierung und Parlament und dasdösige Innnenministergesoxx 
aus den Bundesländern, das diese Entwicklung geschehen läßt.
Dieser abartige Polit-Mob will Deutschland mit Hilfe des Vertrages 
von Lissabon alias EU-Verfassungsvertrag alias Reformvertrag 
zusammen mit ihren Komplizen aus den anderen europäischen 
Nationen sogar eine Räte-Diktatur überstülpen.  



26.04.2009; Linkspartei Hessen; Attac schlägt Lafontaine
 



23.04.2009; Das Comeback als Versorger
EP : Jetzt zur  Bundestagswahl verkaufen unsere Politmarketender 
wieder ihre "Lösungen" zu Problemen, die sie selber geschaffen 
haben und deren Beseitigung sie bisher standhaft verweigert haben. 



20.04.2009; Rüttgers fordert von der CDU linkeren Kurs 
EP : Keine Bange CDU-ler. 
Nur Wahlkampfsülze.
Er meint linkere Sprache.
Der Kurs wird beibehalten.  



11.04.2009; Gabriele Pauli will Grundsätzliches in Frage stellen
EP : Da ist sie auf dem richtigen Weg.  



13.04.2009; Und dann war da noch Martin Schulz, SPD-Chef im 
europäischen Parlament
Wer Martin Schulz jemals im Fernsehen oder live erlebt hat, 
weiß warum in Europa nichts klappen kann.  
EP : Herr Schulz kann doof sein wie Schifferscheiße oder mehr.
Seiner Klientel ist das scheißegal.
Nur nützlich muß er sein. 
Und sei es nur durch Blödheit.
Und mit der Propgierung der EU-Räte-Diktatur ist der absolute 
Nützling für das Ausland. 



11. April 2009, 17:47, NZZ Online
SPD will Reiche zur Kasse bitten 
EP : Welch dreist-dösiges SPD-Geschwätz.
Sie hatten dazu seit 1998 Zeit.
Wieso gerade jetzt?
Wahlkampfgesülze.
Zudem sind sie jetzt selber reich.  



03.04.2009; Wehrmachtslied; Oettinger stampft Buch ein
EP : CDU-Liederbuch? Unkorrektes Panzerlied?
Was für eine CDU-Giga-Scheiße.
Sie schicken Soldaten zum Hindukusch zum Sterben. aber 
ganz ohne höheren Anspruch, einfach nur so. Wie die Mafia.
Wie eine Gangsterbande. Wie eine Killerbande.
Als Kanonenfutter und Mörder.
Und zur Krönung möchten sich diese hochgefährlichen CDU-Idioten, 
-Verbrecher und -Wahnsinnigen mit "Hänschen klein" und im
 "Märzen der Bauer" als harmlose Welt-Dövchen verkaufen.   



24.03.2009; CDU: USA Vorbild; 
Union liebäugelt mit Geithner-Plan. CDU-Finanzexperte 
Bernhardt äußert Sympathie für Banken-Rettung nach US-Vorbild. 
EP : Diese Figur bringt sich ins Gespräch ohne auch nur 
irgendetwas zu verstehen
Wenn man den Text liest, bestätigt sich die Gewißheit, daß 
wir es in Bundesregierung, Parlament und Parteien mit 
überflüssigen Irren zu tun haben.
Der hier zitierte CDU-Depp macht die notwendigen, existentiellen 
Problemlösungen sogar von der Sommerpause des 
Bundestages abhängig.   



28.02.2009; SPD; Müntefering schwört Reiche auf harte Zeiten ein 
SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering : Spitzenverdiener müssen 
sich auf höhere Steuern einstellen. "Sonst wird man das Geld 
nicht zusammenkriegen, das der Sozialstaat braucht" 
EP : Jetzt, wo Obama sich dazu geäußert hat, traut auch er sich, 
gleiches zu fordern. Aber in seiner politpinschereinfältigen Formulierung 
kommt schon seine ganze Verachtung für den Sozialstaat zum Ausdruck.
Er versteht gar nichts.
Er weiß nicht, daß ein Staat immer Sozialstaat ist, daß das schon
in der Natur des Staates liegt.
Das kann er aber auch gar nicht verstehen. 
Das hat er noch nie gedacht trotz der Allgegenwärtigkeit der Staatstätigkeit.
Das hat er sein Leben lang ausgeblendet, obwohl er mittlerweile 
sogar ein Teil des Staates ist.
Wie ist der in der SPD trotz seines asozialen Bewußtseins nur 
nach oben gekommen? 
Welche Betrügereien haben da nachgeholfen?
Herr Münterfering kann jedenfalls in Bezug auf den Sozialstaat 
nur als vollendeter Idiot angesehen werden.  



26.02.2009; SPD-Bundesführung startet Verschwörung gegen 
Hamburg, wollen "Nordstaat" für Bankenschulden  




25.01.2009; Linke empört über Vorwurf von  Müntefering, daß sie 
eine "nationale soziale Politik" betreibe.
EP : Sie wetteifern mit Müntefering um maximale antideutsche Politik?
Und das nach dem größten Betrugsfall der Weltgeschichte, der 
in Deutschland und Europa vor Allem von antinationalen Verbrechern 
und ihren Komplizen betrieben wurde.
Stellt diese Idioten, Zesetzer, Saboteure und Wahnsinnigen 
aus Parteien, Regierungen und Parlamenten vor Gericht wegen 
Hochverrat.
Das Soziale ohne das Nationale ist wie eine Tasse Kaffe ohne Tasse.
Schon Bundesregierung und Parlament sind nationale Veranstaltungen. 



31.12.2008; Lammert für Verankerung deutscher Sprache im Grundgesetz
EP : Er sagt das, aber er tut auch weiterhin nichts dafür.
Da hält er sich da an die Vorgabe von Merkel.
Er macht nur Reklame für Koch in Hessen.
Er verarscht uns, das Deutsche Volk.  


01.01.2009; NRW-Ministerpräsident Rüttgers warnt vor Auseinanderfallen 
der Gesellschaft 
EP : Er warnt davor, weil er es trotz Notwendigkeit ablehnt,
etwas dagegen zu unternehmen.
Seine Ankündigungen sind die Dokumente bisheriger Unterlassungen. 
Er scheißt uns, dem Volk, hemmungslos ins Hirn. 



25.11.2008; Nach Rüge durch Parteigericht; 
Clement verlässt die SPD
EP : In einer Partei zu bleiben, die Verräter, Zersetzer 
und Saboteure nur rügt, hältt auch er es nicht mehr 
aus. 
Leute, wie ihn selbst, hätten die sofort rausschmeißen müssen.
Seine Bewertung der hessischen SPD ist dabei zutreffend.  


24.11.2008; SPD schließt Clement nicht aus; 
Es bleibt bei einer Rüge;
EP : Beliebigkeit und Willkür in der SPD.
Welch ein abschreckendes Szenario. 
Welch ein Wahnsinn.   


TOP 19.11.2008; Alibi NPD: CDU-Angriff auf das Grundgesetz
EP : Ein Konzentrat aktuellen Regierungs- und Parlamentswahnsinns.  


19.11.2008; Die Sozialdemokratie in der Identitätskrise 
"...In den 1980er Jahren etablierte sich in Europa klammheimlich 
eine Art neue Sozialdemokratie der „modernen Linken“. An der 
Macht in Frankreich, Spanien und Griechenland hat diese 
moderne Linke durch Deregulierung der Finanzmärkte 
maßgeblich an der Entstehung des Finanzkapitalismus 
mitgewirkt...."
EP : Dummheit, Orientierungslosigkeit, Selbstgefälligkeit und Korruptheit.
Das ist das Gemenge, aus denen Katastrofen geboren werden. 



19.11.2008; Wirtschaftspolitik; In der Union wächst der 
Widerstand gegen Merkel  



19.11.2008; Merkel: Globalisierung als Chance;
EP : Ja, Chancen statt Sicherheit.  



19.11.2008; SPD-Regierungsclique kann nicht mehr durch Bild, SpOn und Glotze regieren  



19.11.2008; NPD und die Parteienfinanzierung; Knockout per Grundgesetz 
EP : Stoppt das antidemokratische, faschistoid Zersetzergesoxx  aus den Parteien.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Bundesregierung 
und Parlament! 
Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
Stellt sie vor Gericht! 
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.
 


18.11.2008;  Im Vorwahlkampf werden sich alle Parteien
 zu Opel-Rettern stilisieren 
EP : Ja alle diese Verbrecher wollen dem Pleiteunternehmen GM 
Milliarden in den Rachen schmeißen, um mit den Stimmen der 
40.000 Opel-Betroffenen die Wahl in Hessen gewinnen zu können. 
Diese Geisteskranken wollen ihre Wähler für jede einzelne 
dieser Stimmen mit 25.000 Euro schmieren.
Stoppt diesees Gesoxx.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierungen, 
Parlamenten und Parteien! 
Stellt sie vor Gericht! 
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen. 


16.11.2008; Die GRÜNEN Menschenrechte sind unantastbar- aber auch unteilbar?
EP : Welch imposanter Zynismus.
Der Geist der Frenmdherrschaft vermüllt jede Ethik, jeden 
Anstand, jede Moral, jedes Gesetz.
Am letzten Wochenende haben sie jedenfalls noch den Krieg 
in Afganistan in seiner ganzen Perversion gebilligt. 


17.11.2008; Die Götterdämmerung der Kanzlerin 


15.11.2008;  Hamburger SPD sägt Partei-Linken Niels Annen ab 
EP : Inder statt Kinder. 
Multikulti frißt nun ihre Kinder.
Die Wühlarbeit des Inders Edathy im Innenausschuß fährt 
nun die Ernte ein : 
Deutschland.
Nicht Nils Annen ist ein Verlust. 
Der Verlust besteht im Bundestagsmandat des deutschen Volkes.   


16.11.2008; Grüner Kriegsbeschluss: 
Der Frieden in Deutschland hat keine Partei mehr
EP : Schon lange sind die Grünen eine antideutsche, 
rassistische Organisation.  


04.11.2008;Hessen: Ypsilanti scheitert 
EP : Es ist schwer zu entscheiden ob Ypsilantis Sieg oder 
Ypsilantis Niederlage schlimmer ist: 
Ihr Sieg bedeutete Zersetzung deutschen Kapitals,
ihre Niederlage Diebstahl deutschen Kapitals.
Beides zu Lasten der Lebensgrundlage deutscher Bürger  


04.11.2008; Mißfelder vermisst Wirtschaftskopf in der CDU
EP : Es ist erstaunlich, daß dem jungen Herrn Mißfelder 
auffällt, daß auf den Wirtschaftpositionen der CDU nur 
alte Idioten hocken. 


01.11.2008; "Sergey Lagodinsky, Sozialdemokratischer
Dhimmi , in vier bis acht Jahren im Bundestag..." 



01.10.2008; Bayerns Ministerpräsident Beckstein tritt zurück  
EP : Ein großer Schritt für Bayern, ein kleiner Schritt für Deutschland.



28.09.2008; Landtagswahl in Bayern
CSU  43,6 %
SPD  18,7 % 
FRW  10,3 % 
FDP   8,0 % 
Grn   9,0 %
Lnk   4,5 % 



 20.09.2008; Die Blödel-Bardin Merkel soll die Klappe halten
"...Wer noch einen Funken Verstand und republikanisches 
Bewusstsein hat, der versucht aus den Landtagswahlen in 
Bayern und Brandenburg ein Schlachtfest, ein furchtbares, 
ein grauenvolles, ein friedliches Schlachtfest für die CSU, die 
CDU und vor allem die SPD zu machen. Dabei heisst das nicht, 
dass die anderen etablierten Parteien nur einen Deut besser 
wären. Es geht schlicht nur noch um eins:
Diese Bundesregierung muss gestürzt werden. Sofort.
EP : Haut weg den Scheiß! 


 07.09.2008; Mission Accomplished: Die Vernichtung der SPD
Gerhard Schröder,Frank Steinmeier,Franz Müntefering,Peter
 Struck,Peer Steinbrück: sie stürzen Kurt Beck um Merkel, CDU 
und CSU weiter an der Macht zu halten.  


 09.09.2008; Mohn/Bertelsmann lügt sich die SPD zurecht  
EP : Glaube keiner Staistik, die du nicht selber gefälscht hast.


 09.09.2008; Pflüger untergepflügt;
Seine Orientierung ist er selbst. 
Aber leider ist das nichts. 


 08.09.2008; SPD; Becks Rücktritt; Ein Abstieg in Etappen  
EP : Die Totengräber der Sozialdemokratie und Niedergangsbeschleuniger 
Deutschlands klopfen ihre Herrschaft in der SPD fest.

 08.09.2008;  Persönliche Erklärung von Kurt Beck im Wortlaut:
"...Ich habe heute meinen Rücktritt vom Vorsitz der SPD erklärt..."
EP : Was für eine gespenstische Erklärung.
Was ist da los?
Welche Mächte sind da am Werk?
Wer ist der Herr der SPD?
Wer ist der Herr der Medien?


 29.08.2008; CDU-Generalsekretär in Sachsen, Michael Kretschmer:  "Keine Zusammenarbeit, niemals" 
EP : ....koste es das Deutsche Volk, was es wolle.
Wie kommen diese Wahnsinnigen bloß in diese Schlüsselpositionen.
Wem dient der?
Sie transformieren jede von ihnen besetzte Position in eine Lücke?
Überall, wo sie sind, ist ein Loch, ein schwarzes Loch.



 Stern, Heft 36/2008; Peer Steinbrück; Der SPD-Vize attackiert Parteifreundin Ypsilanti  
EP : Welch abartiges Schauspiel.
Die Totengräber der deutschen Sozialdemokratie und 
Top-Kleptokraten Deutschlands fallen Ypsilanti am dreistesten 
in den Rücken.


 17.08.2008; Hartmann verklagt SPD-Chef Duin  
EP : Eine Geschichte, die man gut in Erinnerung behalten sollte.


 17.08.2008; Prominente Hilfe beim Ausmisten: Landwirt Wilhelm Zeidler
 freute sich über den Besuch der CSU-Regierungsmitglieder
Georg Fahrenschon und Siegfried Schneider  
EP : Sie misten den Stall aus und scheißen so den Leuten entschlossen ins Hirn.
Sollte ihr Tun aber zweckmäßig sein, so stellt sich die Frage, warum sie
das nicht schon früher gemacht haben.


 08.08.2008; SPD-Rauswurf?: Clement äußert Bedauern, bleibt in der Sache aber hart; 
"Habe nicht gegen Regeln verstoßen"  
"...Wer der Meinung sei, auf Atomenergie und Kohle verzichten
 zu können und den vollen Wechsel zu erneuerbarer Energie
 in zehn Jahren vollziehen zu können, setze den Industriestandort
 Deutschland und damit Zigtausende Arbeitsplätze aufs Spiel...."
EP : Damit hat Clement 100%-ig recht.
Aber er hatte jahrelang in führender Position Zeit und Gelegenheit,
den Ypsilantis und ihren Brüdern im Geiste den Weg zu weisen. 
Veräter gehören rausgeschmissen.
Das verlangt die Sozialhygiene.
Das verlangt die Nation.
Egal was der Mob meint.
Verräter im Kleinen sind auch Verräter im Großen.


 05.08.2008; Wolfgang Clement als «Graf Rotz» bezeichnet 


 05.08.2008; Maget rügt: Clement ist stur;
Im Streit um den Parteiausschluss des früheren 
Bundesministers Wolfgang Clement hat jetzt das 
SPD-Bundesschiedsgericht das letzte Wort. Noch 
gilt es als wahrscheinlich, dass es bei einer Rüge 
gegen Clement bleibt - oder kippt die Stimmung doch?  
EP : Wie über diese Clement-Ypsilanti-Geschichte berichtet wird,
 zeigt voll die Minderwertigkeit des Führungspersonals der SPD, 
des Personals in den Medien,
als auch das Maß der Gleichschaltung der Presse zur Unterstützung
seiner Minderwertigkeit.
Gegen jeden ethischen Anspruch, 
Gegen jeden demokratischen Anspruch.
Zur Zersetzung der SPD.
Zur Zersetzung Deutschlands.
Zu seiner Primitivisierung.
Schmeißt den Clement raus.
Und seine Sympathisanten in der SPD. 
Unbedingt.
Um Gottes Willen.
Um des Volkes Willen.
Zu seinem Wohle. Und vor Allem,
Um Schaden von ihm zu wenden.


 02.08.08; Die SPD-Spitze steht hinter Clement 
EP : Dieser ethikfreie Politpöbel bei der SPD gehört ebenfalls unverzüglich 
rausgeschmissen.


 31.07.2008;  Bevorstehender Rauswurf Wolfgang Clements aus der SPD;
"Die eigenen Leute tritt man nicht"  
EP : Ein großer Schritt für die SPD. 
Ein kleiner Schritt für Deutschland.
Eine gegenteilige Entscheidung wäre Sabotage und Zersetzung.


 29.07.2008; Die CDU ist erstmals seit 1945 die mitgliederstärkste Partei.
Und das trotz dramatisch sinkender Mitgliederzahl.
Welch ein Triumpf. 


 15.07.2008; TERROR-VERDÄCHTIGEM; SPD will Datenaustausch mit USA zulassen  
EP : Diese SPD-Verbrecher wollen den Hochverrat institutionalisieren.


 08.07.2008; "Bürger in Wut" im Bremer Parlament
Die Bremer Regierungskoalition hat sich betroffen über den
 Wahlerfolg der rechtskonservativen "Bürger in Wut" (BIW)
 bei der Nachwahl am Sonntag gezeigt.  
EP : .... und der Polit- und Demokratiepöbel weint, statt den Sieg
korrekter Wahlen zu feiern.


 25.06.2008; SPD: Beck dementiert entschieden Rücktrittsgerüchte 
 EP : Der Kampf gegen Beck kann nicht allein als SPD-Angelegenheit
 betrachtet werden. 
Das scheint der Kampf zwichen klassischer Sozialdemokratie und
kapitalistischem Neoliberlismus zu sein.
Und es ist ein Kampf der deutschen Presse als eigene Partei
gegen den Sozialstaat, für Feudalstrukturen, für Neoliberalismus
und Frühkapitalismus, gegen die Deutsche Nation, gegen Alle und
Jeden, der sich dem zu widersetzen versucht.
Aber Beck selbst kennt seinen Kontext gar nicht.
Er staunt nur.


 23.06.2008; Parteien, die die Welt nicht braucht;
SPD erhielt bei den Landratswahlen in 
Mecklenburg-Vorpommern zwischen 4 und 10 Prozent; 
Das ist die rote Karte für die antidemokratischen Top-Zersetzer 
in den Führungsposiionen von Bund und Ländern. 



 23.06.2008; Offensichtlich hält Beck die Stellung sozialdemokratischer
Tradition gegen die neoliberlen Idioten, Zersetzer und
Wahnsinnigen in seiner Partei. 


 23.06.2008; Zeit zum Aufhören: Gabriele Pauli 
EP : An Frau Pauli scheiden sich die Geister:
Für welche Interessen steht Frau Pauli und
welche Interessen bekämpfen sie?
Hier besteht dringender politischer Aufklärungsbedarf.


 08.06.2008; Ströbele: "Ich hänge mir trotzdem kein Fähnchen ans Fahrrad!"; 
Bei der WM 2006 bekam der Grünen-Politiker Hans-Christian
 Ströbele schlimme Bauchschmerzen von den vielen
 schwarz-rot-goldenen Fahnen. Und wie geht es ihm in
 diesem Sommer? Ein Schlachtruf „Deutschland, Deutschland“
 kommt mir nicht über die Lippen", sagt er. Ein Essay über Patriotismus. 
EP : Es stellt sich die Frage, wie anti-Deutsche in den Bundestag
gewählt werden, obwohl gerade da sich die Interesssensvertretung
des Deutschen Volkes konzentriert?
Aber so sieht Deutschland heute auch aus:
Primitivzivilisation, Niedergang, Massenverarmung, Unbildung.


 09.06.2008; CDU bei Kommunalwahlen in Sachsen vorn  
Die Angaben sind noch ungenau:
Wahlbeteiligung   40 %
CDU               41 %
Linkspartei       19 %
SPD               11 %
FDP                8 %
NPD                5 %


 06.06.2008; Grüne sollen auf Deutschlandfahne uriniert haben  
EP : Der Geist der Zersetzung.
Bereits beim Nachwuchs.
Dieses Politgesoxx verhöhnt, besudelt und bescheißt jeden nationalen Wert. 
Denen sind nicht einmal die Kämpfer und der Geist gegen
Fremdherrschaft  und Fürstenwillkür heilig.
Dieser Pöbel und seine Züchter sind an jeglicher politischer
Einflußnahme zu hindern.


 23.05.2008; Bislang keine Bestätigung für NPD-Pachtvertrag 
EP : Wie kommt eine Behörde dazu, sich parteipolitisch zu betätigen?
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige überall in den Regierungen,
Parlamenten und Behörden.
Primitivzivilisation.


19.05.2008; SPD-Politiker fordern höhere Belastung der Reichen
EP : Die frühere SPD-Regierung hatte die Belastung verringert, damit
sich ihr Personal nun mit einer Erhöhung profilieren kann.


 12.05.2008; Koalition driftet in Steuerpolitik weiter auseinander  
EP : Ein Dokument allseitiger abgrundtiefer Orientierungs- und Konzeptlosigkeit.
Ein Dokument tiefsitzender geistiger Umweltverschmutzung.
Ein Dokument von Realitätsferne und Weltfremdheit.
Ein Dokument über das Gehabe von Einsiedlern und weltabgeschiedenen
Mönchen, die ihren Gläubigen ihre fundamentalistischen Abartigekeiten
überstülpen wollen..


 25.04.2008; MEINUNGSFORSCHUNG; CSU stellt Umfrage-Absturz in Frage 
EP : Frequenz und Amplitude der Änderungen von Umfrageergebnissen
zeigen, daß man sich seine Umfragen und vor Allem deren Ergebnisse
am besten selber macht.
Auf die Umfragen selbst kann man sogar ganz verzichten. 


 14.04.2008; Niedersachsen; CDU-Innenminister
 Uwe Schünemann: "Der NPD den Geldhahn zudrehen"  
EP . Allen Parteien ist der Geldhahn zuzudrehen.
 Damit Schrott wieder absterben kann.
Aber davor hütet sich "Minister" Schünemann.


 09.03.2008; "Neonazi" vom FBI


 04.02.2008; Der stellvertretende CSU-Chef Horst Seehofer will den Reformeifer
 der Union bremsen und heizt damit den Richtungsstreit an. 
"...."Es ist immer wieder ein Kampf zwischen Wirtschaftsflügel
 und Sozialflügel", sagte Seehofer, ein ausgewiesener Sozialexperte.
 "Die eigentlichen Reformverhinderer unserer Zeit sind die
 neoliberalen Radikalreformer. Die alles wollen und nichts bekommen."...."
"....Seehofer wandte sich auch gegen das Unions-Modell staatlicher
 Lohnzuschüsse für Geringverdiener - dem Gegenkonzept zum
 SPD-Vorschlag für gesetzliche Mindestlöhne. "Ein Kombilohn
 statt eines Mindestlohns würde aus dem Sozialstaat einen
 Sozialhilfestaat machen", warnte der CSU-Vize. "Dann wären
 die Unternehmen, die einen vernünftigen Lohn bezahlen, am
 Schluss die Dummen." Er warb für Mindestlöhne auf der Basis
 von Tarif-Vereinbarungen und nur in Ausnahmefällen, etwa bei 
schwer Behinderten, für Kombilöhne....."
EP . Geht er in die richtige Richtung oder wird dort nur der nächste
 Betrug vorbereitet.


 31.01.2008; "... Fraktionschef Udo Pastörs forderte in
 einer Rede eine Studie über die «Kostenwahrheit der Einwanderung»...." 
EP : Aufgrund der Reaktion von Parlament und Regierung in
 Mecklenburg-Vorpommern kann man sie nur als Scharlatane,
 Blinde, Bremser, Zersetzer, Idioten, Kriminelle, Verbrecher,
 Wahnsinnige, Saboteure, Hochverräter bezeichnen


 31.01.2008, Der vermeintliche Aufstand gegen Roland Koch
Brief von Unionspolitikern zur Integrationspolitik sorgt für Wirbel 
EP : Wer kämpft da gegen wen?
Welche Interessen kollidieren da?


  17.01.2008; JUGENDKRIMINALITÄT; 
Berlin will Hardliner-Staatsanwalt kaltstellen 
EP :  Herr Ministerpräsident Koch, machen Sie Herrn Staatsanwalt
Reusch ein Angebot, das er nicht ausschlagen kann.
Er wäre ein Gewinn für Hessen.


 17.01.2008; Tiefensee will höheres Wohngeld  
EP : Dieses zynische Geschmeiß geht bei dieser Wahl mit der Abhilfe
von den Zuständen hausieren, die sie selber geschaffen haben.

 17.01.2008; Politisch bekommt SPD-Herausforderer Wolfgang Jüttner 
Ministerpräsident Christian Wulff nicht zu fassen. 
Nun attackiert er dessen Privatleben. 
EP : Wie schön, daß die sich selbst als widerliche asoziale 
Drecksäue präsentiert haben.
Jedes Prozent dieses Gesoxxes über Null ist Betrug und ein 
Maß für den zivilisatorischen Niedergang hier in Deutschland.


 10.01.2008; AUFRUHR IN MÜNCHEN
Protest gegen Prügelplakat - CSU stellt sich stur
EP : Da scheiden sich die Geister.
Da scheiden sich pro-deutsch und anti-deutsch.
Hochverräter und antideutsche Rassisten raus aus Deutschland. 


 08.01.2008; WAHLKAMPF GEGEN CDU
Alphatier Schröder dreht auf - SPD jubelt 
"...Die Union schade dem Ansehen Deutschlands, wettert er.
 Mache die Offenheit im Land kaputt. Das sei nicht gut für die
 Bundesrepublik. Und übrigens, "wo waren denn die Kochs
 und Merkels, als es darum ging, dass rechtsradikalen Schlägern
 mit aller Härte zu begegnen ist?" Seine Botschaft ist klar:
 Die Kanzlerin und ihr Wahlkämpfer müssen doch auf dem
 rechten Auge blind sein, wenn Gewalt junger Ausländer für
 sie ein so viel größeres Thema ist als randalierende Skinheads...."
EP : 
Die CDU schadet dem Ansehen Deutschlands.
Aber Schröder schadet Deutschland.

Das "Ansehen" Deutschlands bleibt für diese Idioten, Verbrecher
und Wahnsinnigen nur dann "unbeschadet", wenn sich
Deutschland zugrunderichtet.
Danach strebt Schröder.

Schröder schadet dem Deutschen Volk.
Er ist ein Volksschädling.


 03.01.2008; Online-Durchsuchung;
 Nach Mahnungen und Terrorszenarien der Fahnder
SPD will Online-Check zustimmen  
EP : Auch für das Ermächtigungsgesetz gab es gute Gründe.
Alles Schlechte hat sein Gutes, auch wenns nur gute Gründe sind.


 19.12.2007; Wowereit will Kinderrechte im Grundgesetz 
EP : Einfältiges populistisches Gesülze.


 13.12.07, 15:26; Wecker darf NPD „braunes Pack“ nennen
Die Staatsanwaltschaft Nürnberg hat das Ermittlungsverfahren gegen Liedermache
"...Der Ausspruchn (von Wecker) „Die NPD ist braunes Pack und eine
 Verbrecherbande“ sei in Wahrnehmung berechtigter Interessen gemacht
 worden, teilte ein Justizsprecher am Donnerstag mit. Wecker hatte
 Besucher bei einem seiner Konzerte in Erlangen ..."
EP : Wecker äußert sich so ohne Grund,.ohne Begründung.
Und der Richter hat das durchgehen lassen.
Wecker und dieser Richter sind insofern Zersetzer demokratischer
Willensbildung und Vertreter antideutschen Rassismus.


 06.12.2007; KAMPF GEGEN NEONAZIS;
Innenminister wollen Rechtsextremen Geldhahn zudrehen 
"...Die Innenminister von Bund und Ländern nehmen die
 Rechtsextremen mit neuen Maßnahmen ins Visier. Bei ihrer
 Konferenz in Berlin wollen sie Regeln beschließen, die den
 Geldfluss für NPD-nahe Stiftungen und Vereine drosseln...."
 EP : Für alle Parteien ist der Geldzufluß zu stoppen. Damit alte
 Parteien ohne Liebe und Seele und ohne Bezug zum Volk
 wieder sterben und junge Parteien wieder atmen können.
 Zum Wohle des deutschen Volkes.
 "... Es sei unerträglich, wenn der Staat die Aktionen und
 Propaganda von Verfassungsfeinden mit Steuergeldern
 fördere...."
 EP : Das gilt vor Allem für CDU, SPD und Grüne.
 Sie unterstellen der NPD verfassungsfeindlichkeit, obwohl
 Deutschland als auch seine Verfassung (GG, Art 23)
 von gernau den Parteien zersetzt worden ist, deren Innenminister
 mit ihrem "Kampf gegen Rechts" den Widerstand dagegen
 zersetzen wollen. Diese Konferenz von Innenministern hat
 mehr den Charakter krimineller Vereinigungen.


 04.12.2007; CDU-Parteitag Kanzlerin setzt sich von der SPD ab
Merkels neue Mitte
# Ja zum Betreuungsgeld, Nein zum generellen Mindestlohn
# Über den Koalitionspartner: "Nie wieder Sozialismus!"
# Zum Islam: "Moscheen dürfen nicht höher sein als Kirchen"
Angela Merkel auf dem Partei-Tag in Hannover. 
 EP : Dieses Papier ist ein Pamphlet demokratischer Zersetzung.
 Offensichtlich steht die CDU nicht mehr auf dem Boden des
 Grundgesetzes. Und sie stehen erst recht nicht auf dem Boden
 der Demokratie.
 Sie scheißen auf das Wohl des Volkes.
 Und sie machen daraus keinen Hehl.
 Die haben die Grundprinzipien von Demokratie gar nicht verstanden.
 Und deshalb auch nicht ihre Verpflichtungen, die sich daraus ergeben.
 Demokratie ist auf jeden Fall Sozialismus, freie Religionsausübung und
 Verweigerung von Sklaverei.
 Frau Merkel  und die CDU repräsentieren insofern primitivsten
 Feudalismus populistisch aufgepeppt.
 Und Trotz Wahrnehmung des unglaublichen Niedergangs hier
 weigern sie sich, ihr Tun zu korrigieren.
 Es geschieht mit Vorsatz.
 Und zur Absicherung organisiert Schäuble Geheimdienste und
 Polizei wie die Gestapo mit grenzenlosen Zugriffsrechten auf
 die Privatsphäre.


 02.12.2007; Momper und Gysi fordern NPD-Verbot;
 Berlin-Neukölln: Rechtsextreme Jugendliche demonstrieren
 für ein nationales Zentrum und ernten dafür besonders
 Widerstand aus der linken Szene
Tja, Momper und Gisy,  "Demokratie" ja., aber doch bitte ohne
all die unliebsamen widersetzlichen Meinungen und Bestrebungen.
Wo kämen wir schließlich da hin?!
 "..."Diese Partei ist verfassungswidrig", sagte Gysi...."
 EP :  Dieser Vorwurf  soll von seinem eigenen antideutschen,
 antidemokratischen, rassistischen und verfassungswidrigen
 Tun und von dem seiner Brüder im Geiste ablenken.

Die dazugehörige Google-Nachricht:
Momper und Gysi fordern NPD-Verbot
Tagesspiegel - vor 10 Stunden gefunden
Bei den Protesten gegen eine Nazidemo in Rudow verhindern
 1000 Polizisten Zusammenstöße. Zahlreiche Politiker forderten
 ein Verbot der NPD. Berlin-Neukölln: Rechtsextreme
 Jugendliche demonstrieren für ein nationales Zentrum
 und ernten dafür besonders ...

 Und hier der dazugehörende Sachzusammenhang:
 Gut 500 Neonazis aus Berlin und den neuen Bundesländern
 demonstrierten gestern in Neukölln unter dem Motto "Jugend
 braucht Perspektiven - Für ein nationales Jugendzentrum".



 19.11.2007; SPD-Innenpolitiker befürworten NPD-Verbotsverfahren  
EP : Es wurde niemals vorher soviel Kapital aus Deutschland
abtransportiert wie unter den SPD-Regierungen 1998 - 2007:
1 Billion Euro.
Die Beschleunigung der Verarmung hat ein unglaubliches Tempo
angenommen.
Damit hat die SPD hinreichend gezeigt, daß ihnen das
deutsche Volk und sein Wohl scheißegal sind.
Die SPD hat damit hinreichend gezeigt, daß sie sich weigert,
dem deutschen Volk zu dienen.
Sie hat damit hinreichend gezeigt, daß sie nicht mehr auf dem
Boden der Demokratie steht.
Und nun, da die Folgen ihrer verbrecherischen, antidemokratischen
und antideutschen Politik immer deutlicher zutagetreten, möchten
sie die ihrer Verbrecherpolitik entgegenstehende Willensbildung
des Volkes per Gesetz abschaffen.
Damit haben sie hinreichend gezeigt, daß sie sich weigern die
politische Willensbildung des deutschen Volkes zu respektieren.
Damit haben sie hinreichend gezeigt, daß sie entschlossen sind,
die politische Willensbildung im Volk zu hintertreiben, zu
sabotieren und zu zersetzen.
Damit haben sie hinreichend gezeigt, daß sie auf Demokratie scheißen.
Damit haben sie hinreichend gezeigt, daß die SPD mehr den Charakter
einer Mafia besitzt, denn den einer politischen oder gar einer
demokratischen Partei.
Wer sich in der Demokratie weigert, das Wohl des Volkes zu bedienen,
ist ein Idiot, Verbrecher oder Wahnsinniger. Er ist kein Demokrat.

DAS WOHL DES VOLKES IST DAS OBERSTE GESETZ.

SPD-Verbotsverfahren JETZT.


 19.11.2007; CDU will Managerabfindungen kürzen 
EP : Volksverarschung. Wählerverarschung.
Die CDU bietet jetzt Lösungen für die Probleme, die sie in führender
Position selber geschaffen haben.


 14.11.07, 06:27; Müntefering-Rücktritt; „SPD bricht Rückgrat in Regierung weg“ 
EP : Dann kommt ein neues Rückgrad, vielleicht ein richtig sozialdemokratisches.


 05.11.2007, 18:10; Wahlniederlage; Die SPD demütigt ihren Hoffnungsträger Gabriel 
 EP : Demütigung?
 Endlich hat er einen Teil seiner Belohnung für seine Wahlniederlage
 in Niedersachsen erhalten.
 Schlimm war die seinerzeitige Auszeichnung mit einem Ministeramt.
 Eine Katastrofe für Deutschland wäre gewesen, wenn dieser Versager
 auch noch zum Kanzlerkandidaten aufgestiegen wäre.
 Zuviele Versager hocken in Schlüsselpositionen unserer Nation.


 29.10.07, 16:01; Meisner-Kritik; 
Wort vom „Hassprediger“ treibt Grüne um 
EP : Erstaunlich, wie wenige Worte doch genügen, um Politgesoxx
 zur Raison zu bringen.
In Umkehrung dazu erkennt man, was für Politpinscher und Arschlöcher
 in Bundestag und Bundesregierung hocken und unsere Geschicke leiten.
"...Bütikofer: „Durchgeknallter Oberfundi“ war nicht beleidigend gemeint..."
EP : Wahrscheinlich war es eine mißverstandene Koseform.


 28.10.2007; Verbalattacke;
Erzbistum will Beck juristisch belangen
Gegen den Grünen-Politiker Volker Beck prüft das Erzbistum
 rechtliche Schritte, nachdem dieser den Kölner Kardinal
 Meisner als „Hassprediger“ bezeichnet hat. 
 EP : Verbalattacke? Unsinn.
 Diese grünen Chaoten haben jetzt vollständig den Bezug zur
 Realität verloren. Sie rotieren wie Schlangen, denen man den
 Kopf abgeschnitten hat.
 Und wenn man das seichte Gesülze aus der CDU heranzieht, dann
 hat man den Eindruck, sie haben gemeinsame Interessen mit diesen
 Chaoten.
 Das gleiche gilt für die FDP:
"...Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag,
 Wolfgang Bosbach (CDU), bezeichnete Becks Äußerung im Kölner
 „Sonntag-Express“ als „grobe Beleidigung“. Das Niveau öffentlicher
 Auseinandersetzungen sinke, „weil nur noch unter die Gürtellinie
 gezielt wird“. Der FDP-Abgeordnete Werner Hoyer kritisierte:
 Meisner „in die Nähe von Terroristen, Islamisten und
 Selbstmordattentätern zu rücken, ist schlicht unanständig“.
 Bosbach und Hoyer betonten zugleich, dass sie Meisners
 Ansichten teilweise nicht teilten...."


 26.10.2007    10:02 ; NPD sagt Parteitag ab.
 Keine Halle, kein Konvent
 Die NPD muss ihren Bundesparteitag absagen, weil man
 den Rechtsextremisten nirgends eine Räumlichkeit vermieten
 möchte. Nun will die NPD klagen - bis nach Karlsruhe. 
 EP : Es ist erstaunlich, daß irgendwelche hergelaufenen Hallenbetreiber
 sich erdreisten können, unserepolitische willensbildung zu behindern,
 unsere Freiheit zu beschränken.
 Und aus den Parteien, die vorgeben, demokratisch zu sein, kommt
 kein Widerstand, obwohl ihre Juristen genau wissen, was das
 verfassungsmäßig bedeutet.. Das sind kriechende und pinschende
 Zersetzerbanden. Und in Parlament und Regierung lümmeln sich
 IDIOTEN, VERBRECHER, WAHNSINNIGE, die das Ganze anschieben
 oder unterlassen, zu verhindern.


 23.10.2007; Weghören, ablehnen, aussitzen;
 Die SPD zieht eine positive Bilanz: Seit einem Jahr sitzen
 Abgeordnete von NPD und "Republikanern" in fünf
 Bezirksversammlungen - und werden ignoriert.
 EP : Trotz des deutschen Niedergangs: Frohlocken und "Weiter so".
 Dazu gehört schon eine ziemlich starke faschistoide Komponente.
 Hier das Dokument.


 20.10.2007 23:50; Roth contra Mixa: ''Durchgeknallt'' gegen ''faschistoid'' 
EP : Endlich mal jemand der diesen antideutschen Zersetzern,
Idioten und Wahnsinnigen Paroli bietet.
Diese Figur ist in ihrer Wortwahl hemmungslos faschistoid,
würden aber ihren Gegnern gern Wortwahl und Form vorschreiben.
Um Entwicklungen zum Faschismus zu stoppen, wird jedes Opfer
aber gern seine Empfindlichkeiten zurückstellen um zukünftige
Opfer zu verhindern. Die Grünen sind nicht nur für Christen
nicht wählbar sondern für jeden deutschen Demokraten.
Bei Frau Roth kommt hinzu, daß sie Soldaten zwar für Mörder hält,
dennoch aber Soldaten mit nach Afganistan geschickt hat.
Insofern besitzt sie ein richtiges Killerbewußtsein.



 21.10.2007; INNERE SICHERHEIT;
Schäuble beharrt auf Online-Durchsuchungen 
EP : Er benötigt Kampfmittel gegen das Volk wenn es nicht
 länger bereit ist, den Niedergang Deutschlands widerstandslos
 hinzunehmen, den Schäuble und Konsorte in führender
 Position herbeigeführt haben.
 Am liebsten würde er aus Sicherheitsgründen bei jedem Bürger
 einen Polizisten einquartieren. Und es stellt sich die Frage, ob
 er die "guten Gründe" für die weitere Zersetzung unserer
 Demokratie nicht selber immer rechtzeitig schafft.
 Vielleicht ist Herr Schäuble selbst ja der Kopf der antidemokratischen und
 antideutschen Verschwörung in Bundestag und Bundesregierung.


 14.10.2007 23:50; RAF-Attentat: Buback: "Fragen von enormer Wucht"
Auch mehr als 30 Jahre nach der Ermordung des Generalbundesanwalts
 Buback ist der Schütze immer noch unbekannt. Der Sohn des
 Ermordeten, Michael Buback, droht nun mit einer Strafanzeige
 und sieht den Mörder von Geheimdiensten gedeckt. 
 EP : Alles wie gehabt:
 Uwe Barschel, Deutschland
 Aldo Moro, Italien
 Olof Palme, Schweden


 10.10.07, 13:45; Beckstein; Pauli soll auf Seminare gehen 
"...„Wir haben unterschiedliche Auffassungen. Er teilt meine
 Ansicht nicht, dass Politik auch dazu da ist, die Menschen
 glücklicher zu machen“, sagte Pauli nach ihrer Aussprache
 mit Beckstein der Illustrierten „Bunte“. „Er meint, wenn ich
 so was glaube, sollte ich auf irgendwelche Politikseminare
 gehen“, verriet Pauli..."
"...Pauli hatte von Beckstein am Saalmikrofon eine Erklärung dafür
 verlangt, warum er sie als Fall für den Psychiater bezeichnet habe...."
"...„Du kennst mich seit 30 Jahren. Hättest du mich angerufen
 und gesagt, dass ich dich kränke, dann hätte ich das
 richtiggestellt“, habe er ihr gesagt. Sie habe geantwortet, dass sie
 bewusst die Öffentlichkeit habe ansprechen wollen...."
 EP : Das ist also die veröffentlichte Geisteshaltung des neuen
 bayrischen Ministerpräsidenten.

 11.10.2007, 06:21; Günther Beckstein
Stoiber wäre auch ohne Pauli zurückgetreten 


 11.10.2007; Das ewige Rätsel Barschel
Tod auch nach20 Jahren ungeklärt
Mord, Selbstmord, Sterbehilfe? 
EP : Ewig? Steht das beim ZDF schon fest?
Sterbehilfe? Die sind entschlossen Plem-Plem.


 16.09.2007; Milbradt am Samstag beim Landesparteitag in
 Mittweida mit knapp 74 Prozent der Delegiertenstimmen als
 Vorsitzender des CDU-Landesverbandes wiedergewählt 
EP : Trotz  SachsenLB-Katastrofe.
Welch ein Wahnsinn.
Kadavergehorsam, Schicksalsgemeinschaft oder Mitwisserschaft?


 Mindestlohn-Streit: Struck empört; 21.06.2007 
EP : Was für ein Scharlatan.
 Welch ein Zynismus.
 Die SPD-CDU-Regierung hat geschlossen zugestimmt.
 Die SPD-CDU-Koalition hat geschlossen zugestimmmt.


 NPD lobt Lafontaines «lupenreine» Positionen; 21.06.2007 19:53 


 26.01.2007; Wer ist Herr von Brandenburgs CDU
 EP : Nach den mysteriösen Putschen in
 Niedersachsen (Glogowski/Gabriel, 1999, SPD),
 Sachsen (Biedenkopf/Milbrad, 2002, CDU),
 Baden-Württemberg (Teufel/Öttinger, 2004, CDU) und
 Bayern (Stoiber/Beckstein?, 2007, CSU) nun in
 Brandenburg (Schönbohm/Pelte, 2007, CDU).
 Hamburg (Stapelfeldt/Petersen, SPD)
 Für wessen Interessen? Zu wessen Nutzen?
 Deutschland ist es jedenfalls nicht.


                         _______________



 19.09.2007; Anklage gegen Nazi-Anwalt Jürgen Rieger 
EP : Die Erde ist eine Scheibe.
Und alles dreht sich um diese Scheibe.
Oh, heilige Inquisition.


  
EP : Diejenigen, die hier in Deutschland am meisten gegen
"rechtsextremen Straftaten" polemisieren, operieren, sich
 daran aufgeilen, sind genau diejenigen, die diese "rechtsextremen
 Straftaten"veranlassen oder durchführen.
Das sind genau diese antideutschen Verbrecher und Rassisten,
die uns Demokratie und Freiheit mit ihren Machenschaften
 zuscheißen.

Diesen Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen die rote Karte.


 06.08.2007; Kanzlerkandidatur; Verwunderung in der SPD über Strucks Vorstoß;  
EP : Struck und Müntefering haben sich nicht nur um die
 Zerstörung zivilisatorischer Errungenschaften Deutschlands
 verdient gemacht, sie hinterlassen auch eine Schneise der
 Verwüstung in der SPD. Ihre Schadenstätigkeit wird endet erst,
 wenn  diese "Genossen" auf den Müllhaufen der Geschichte
 entsorgt wurden.


 16. Juli 2007, 17:07; 
Mecklenburg
Rechte schießen an Badestrand um sich
Mehrere Rechtsradikale haben an einem Strand in Mecklenburg
 Badegäste mit ausländerfeindlichen Parolen belästigt und mit
 einer Maschinenpistole in die Luft geschossen. Verletzt wurde
 niemand, die Polizei nahm sieben Verdächtige fest. 
 EP : Diese "Rechten" sind Mitarbeiter eines ausländischen Geheimdienstes.
 Sie haben den Auftrag der nationalen deutschen Sache zu schaden.
 Sie gehören zu den antideutschen Idioten und Rassisten.


 Video zur NPD-Demo in Frankfurt am 07.07.2007 

 07.07.2007; Demonstrationsprotokoll der Veranstalter 


 HR-Online am 07.07.2007 
 EP : Die Interviewbeiträge zeigen den Niedergang der politischen
 Kultur und das Raumgreifen von Primitivzivilisation in Deutschland.
 Der Niedergang beschleunigt weiter.
 Das Führungspersonal in Deutschland: Eine anti-Deutsche Verschwörung.


 FKA: Frankfurt-Demo: 200 Festnahmen linker Krawallmacher, aber Struck fordert NPD-Verbot!(07.07.07) 


 07.07.07, 17:59; Frankfurt;
NPD-Demo löst gewalttätige Proteste aus
Aufmärsche von Rechtsextremen in Frankfurt am Main
 und Rostock haben am Samstag zum Teil gewalttätige
 Proteste von Gegendemonstranten ausgelöst. 
"....Der Zentralrat der Juden in Deutschland forderte angesichts
 des NPD-Aufmarsches in Frankfurt ein Verbot der rechtsextremen Partei....."

"...SPD-Fraktionschef Peter Struck plädierte ebenfalls für ein neues
 Verbotsverfahren...."
EP : Ist das Alles, was die dazu zu sagen haben?
Sind die vielleicht selber die Auftraggeber für den Poit-Terror
der (Anti)-Faschisten?
Wird der Straßenterror von denen vielleicht deshalb angeschoben,
um das Volk zu bedrohen oder zu verunsichern, wenn es sich auf
sich selbst besinnt und seinen Anspruch wahrnehmen will?

"...Die Gleisblockierer traten unvermummt auf und suchten
nicht die direkte Konfrontation mit der Polizei. „Wir haben
uns den Nazis in den Weg gestellt. Das Betreten der Gleise
ist zwar vielleicht illegal, aber legitim“, sagte ein Sprecher
der linken Gegendemonstranten...."
EP: Für die ist jeder antideutsche, rassistische Terror legitim.
Für die ist Rassismus legitim.

Das was da abgeht, deutet darauf hin, daß die Linksfaschisten
sich gut auf den offenen Bürgerkrieg vorbereiten und vorbereitet
haben. Um Bahntrassen und Züge zu behindern, muß man sich
schon gründlich konspirativ vorbereiten.
Hoffentlich nicht unter Mitwirkung von Bahnbediensteten.


 07.07.2007; 
Heftige Proteste gegen NPD-Aufmarsch in Frankfurt 
"...Der Frankfurter DGB-Vorsitzende Harald Fiedler sagte: «...Faschismus ist ein Verbrechen.»..."
EP : Er weiß, wovon er spricht.
Schließlich blickt er selber auf seine Praxis als Anti-Faschist zurück.

"...Die Pröpstin der evangelischen Kirche in Frankfurt, Gabriele
 Scherle, sagte im Namen beider großen christlichen Kirchen: «Wir
 müssen der Kultur der Menschenverachtung entgegentreten, wo
 immer sie sich zeigt.» Wer die sozialen Sicherungssysteme
 angreife, Armut und Fremdenfeindlichkeit zulasse, bereite
 den Boden für Rechtsradikalismus. ..."

EP : Sie kennt nur die Menschenverachtung der Anti-Faschisten
und antideutschen Rassisten gegenüber dem deutschen Volk meinen.
Und bei sozialen Sicherungssystemen und Armut kann sie
nur SPD CDU und Grüne und die anderen Zuwanderungsverbrecher
und Globalisierer  meinen.
Und bei der Fremdenfeinlichkeit kann sie nur die antideutschen
Rassisten und Zuwanderungsverbrecher meinen, die mit den
Zuwanderern die Deutschen zu Fremden im eigenen Land werden ließ



 07.07.2007 22:44; Frankfurt; NPD-Kundgebung endet ohne größere Zwischenfälle
Eine Demonstration der rechtsextremistischen NPD ist am Samstagabend
 in Frankfurt am Main ohne größere Zwischenfälle zu Ende gegangen.
 Zuvor hatten mehrere tausend Menschen gegen Rechtsextremismus
 und Fremdenfeindlichkeit demonstriert. 
EP : Wie die die 190 Festnahmen von Linksfaschisten beschönigen.
"...Oberbürgermeisterin Roth sagte, in Frankfurt,
 „der internationalsten Stadt Deutschlands“, sei „kein
 Platz für Hochmut, Engstirnigkeit und Dummheit“...."
EP : Was redet sie denn, Sogar im Römer ist Platz dafür. Hochmut,
Engstirnigkeit und Dummheit der Stadtverordneten, Frankfurt
sei eine liberale und tolerante Stadt, in der es keinen Raum für
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gebe: „Wir wollen Integration
statt Ausgrenzung, Zusammenleben statt Feindschaft.“ Ein
Bündnis aus mehreren Parteien, Gewerkschaften und Kirchen
hatte zu der Gegenkundgebung aufgerufen.

EP : Sie hetzen grenzenlos gegen Deutschland, das deutsche Volk
und seinen Anspruch auf die Bedienung seines Wohls, für dessen
Gewährleistung dieses Politgeschmeiß bezahlt wird.
Sie tolerieren Alles außer deutschen Anspruch,
Sie liberalisieren die Wirtschaft zum Abtransport,
Sie toben ihren Rassismus degen das deutsche Volk.
Sie sind fremdenfreundlichkeit beweisen sie mit der Vertreibung
der Deutschen aus Frankfurt.
Sie integrieren jeden Hergelaufenen und grenzen diejenigen aus,
die das Kapital hier in Deutschland ererbt oder geschaffen haben
und durch die Zugewanderten ihre Arbeit verloren haben und in
Armut versunken sind und deshalb am Sozialleben nicht mehr teilnehmen
können. Sie verweigern ihnen mit HartzX  kaltschnäuzig das
Zusammenleben mit anderen und lassen sie ihre Arroganz und
Feindschaft spüren indem sie sie dazu noch als faul bepöbeln.

Stoppt diese antideutschen Rassisten.
Stoppt diese Politidioten.
Stoppt die Regierungs- und Parlamentsverbrecher auf allen Ebenen.


 Dossier Verfassungsrichter zwingen Abgeordnete zur Transparenz
Neun Bundestagsabgeordnete sind mit ihrer Klage gegen die
 Pflicht zur Offenlegung ihrer Nebeneinkünfte vor dem
 Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das Urteil  
 "...Zu den Klägern gehörten ....und der als Anti-Dopingexperte
 bekannte SPD-Abgeordnete Peter Danckert....."
 EP : Bei Chemo-Doping verlangt er Transparenz, aber beim
 Geld-Doping bevorzugt er  Konspiration.
 Der verarscht uns.
 Oder geht es um mehr?


 30.06.2007; VERMIETUNG AN NPD; 
Frühere Kohl-Beraterin Höhler soll gehen
In Paderborn spitzt sich der Konflikt um Gertrud Höhler zu.
 Die Universität will die Wissenschaftlerin zum Rücktritt
 bewegen, weil sie ein Büro in Zwickau an einen
 NPD-Abgeordneten vermietet hat. Höhler bestreitet jetzt,
 dass sie vom NPD-Hintergrund wusste. 
 EP : Der Linksmob in den Instutionen unseres Staates:
 Da gibt es null Toleranz.
 Er scheißt auf Recht und Gesetz.
 Er scheißt auf alle Werte unserer Zivilisation.
 Er scheißt auf Demokratie.
 Das Gesetz ist er selber, ganz allein.
 Er betätigt sich hemmungslos mobbend zum Schaden Deutschlands.
 Intelligenz und Verstand raus.
 Willfährigkeit, Duckmäusertum, Idiotie und Wahnsinn rein.


 30.06.2007 18:24; Wowereit drängt die SPD nach links 
 EP : Politpöbel denkt nicht in Richtig und Falsch, sondern in links und rechts.


 30.06.2007; Schäuble offen für Koalition mit den Grünen 
EP : Der ist für alles offen. Auch für das Gegenteil.


 CSU-Vorsitz
GlobeGauweiler will Mitgliederentscheid; 
Der CSU-Politiker Peter Gauweiler ist für mehr Mitgliederentscheide 
 EP : Basisdemokratie in der CSU ist das beste Mittel gegen
 Manipulationen der Parteiführung. 


 24.06.2007; RANDALE IN ROSTOCK; 
Linksautonome und Rechtsradikale liefern sich Straßenschlacht 


 22.06.2007; VERMIETUNG AN NPD; 
Ex-Kohl-Beraterin Höhler unter Druck 
 EP : Pinkwart,
 fest entschlossen zur Zersetzung demokratischer Strukuren und Verhaltensweisen.


 12.06.2007, 06:15; Interview
"SPD holt antiquiertes Staatsvertrauen zurück"
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) spricht
 im Interview mit WELT ONLINE über das Schimpfwort
 Neoliberalismus, über ein altmodisches Vertrauen in den Staat
 und die Renaissance der europäischen Konservativen. 

 10.06.2007; KOALITIONSKRACH; Beck zeigt der Union die Rote Karte
"Neoliberal", "Ideologie", "Wegducken vor den sozialen Herausforderungen":
 SPD-Chef Kurt Beck startet einen Generalangriff auf CDU und CSU -
 rechtzeitig zur Halbzeit der Großen Koalition. Die Union warnt den
 Koalitionspartner davor, nervös zu werden.


  
 Parteien nur in einem der beiden Wahlbereiche Bremen oder Bremerhaven
 mindestens fünf Prozent bekommen, um im Landesparlament vertreten zu sein.

Bürgerschaftswahl in Bremen:

Wahlbeteiligung 58 %

                Anteil   Sitze

SPD             36,8 %      33
CDU             25,6 %      23
Linkspartei      8,4 %       7
Grüne           16,4 %      14
FDP              5,9 %       5
DVU              2,7 %       1
Übrige           4,2 %     
------------------------------
               100,0 %      83
==============================


 13.05.07, 17:12; Verfassungsschutz; 29 000 Straftaten politisch motiviert
 Die Zahl extremistischer Straftaten ist stark gestiegen 
 "...Aus dem Verfassungschutzbericht geht laut „Bild“-Zeitung vom
 Montag zudem hervor, dass die linksextreme Szene terroristische
 Anschläge auf Menschen plane. Militante Gruppen arbeiteten
 an „weitergehenden, über Sachbeschädigungen hinausreichenden
 Aktionsformen“, zitiert das Blatt. Diese Aktionen richteten sich
 nicht mehr nur gegen Sachen, sondern auch gegen „Handlanger“
 und „Profiteure“ des „Systems“. Die politisch links motivierten
 Kriminalität ist ebenfalls gestiegen: um 9,5 Prozent auf knapp
 5400 Taten im vergangenen Jahr. Ein wesentlicher Grund dafür
 sei die größere Zahl linker Proteste gegen rechte Demonstrationen...."


 14:52 13.05.2007; Deutschland plant höhere Steuern auf Süßigkeiten 

 11.05.2007; JUGENDSCHUTZ-DEBATTE; Unions-Minister wollen Killerspiele verbieten 
 "...Die überwiegende Zahl der Amokläufer in der vergangenen
 Jahren habe solche Spiele gespielt, betonte Niedersachsens
 Innenminister Uwe Schünemann (CDU)...."
 EP :100% aller Täter hatten sogar Eltern.
 Es ist halt nicht so einfach für ein CDU-Ministerium, Statistiken
 auszuwerten.
 "... Junge Leute müssten vor "menschenverachtenden Gewaltexzessen"
 geschützt werden, forderte Hessens Innenminister Volker Bouffier (CDU)..."
 EP : Damit wollen sie von ihrer uablässigen geistigen Mittäterschaft in
 Afghanistan, Irak, Libanon und Palästina ablenken, die jeden Tag in
 der Tagesschau dokumentiert wird.
 Verboten werden sollen
 Cowboy und Indianer,
 Räuber und Gendarm,
 Mensch ärgere dich nicht.
 Malefiz.
 Vor kurzem haben sie sich am Alkoholkonsum Jugendlicher aufgegeilt.
 Süßigkeiten sollen jetzt auch höher besteuert werden.
 Alles, was den Menschen Spaß macht, wollen sie zurückstutzen.
 Wann merken diese "Minister" endlich, daß unsere Jugend
 vor solchen Politikern geschützt werden muß?
 Wann wollen diese "Minister" eigentlich mal ernsthafter Arbeit nachgehen?
 Z. B. sich mit den Grundlagen einer Nation befassen statt dem
 Zeitgeistzufälligkeiten hinterherzuhecheln.


 08.05.07, 14:48; CDU-Grundsatzprogramm; 
CDU wirbt für Akzeptanz einer Leitkultur 
 EP : Wie Reklame für Seife.
 Sie verstehen nichts.
 Nicht einmal, was Leitkultur soll.
 Was richtig ist an dem Programm, ist vom Zufall gezeugt.
 Natürlich auch das, was falsch ist.


 08.05.2007; Kritiker bescheinigen Markus Söder 'unsägliche Dummheit’ 
 EP : Was geht da jetzt schon wieder ab?


   «Chancengesellschaft» als Leitbild der CDU; 05.05.2007, 13:10 
 EP :  Merkels Zukunftslotto:
 Chancen.
 Vor Merkel gabs Realitäten.
 Dieses Programm ist ein Werk von Orientierungslosigkeit und Sabotage
 oder beidem.
 Seine Schöpfer sind die Totengräber der CDU.


 Politisches Versteckspiel; Peter Mühlbauer 03.05.2007;
Die EU führt zu organisierter Verantwortungslosigkeit in den Parteien 


 03.05.2007; NPD - MV: Antidemokratischer Angriff auf NPD-Abgeordneten 

 CDU-Politiker vermietet Räume an NPD; 03.05.2007 13:32, ergänzt 14:58 
 EP : Dokumente linksfaschistischer Dreistigkeit.



 04.05.2007, 06:22; Unzufriedenheit mit großer Koalition wächst 
 EP : Eine Umfrage, deren Zusammenhänge im Dunklen liegen:
 Wer wurde befragt?
 Wie wurde befragt?
 Wo wurde befragt?
 Wann wurde befragt?


 Oettinger feuert Autor der Filbinger-Rede; 28.04.2007 09:31 
 EP : Ist Öttinger nur ein Agent Provokateur in der CDU?


 27.04.2007; Umfrage Nur vier von zehn SPD-Anhängern wollen
 den Parteichef als Kanzlerkandidaten; Kurt Beck verliert die eigenen Genossen 
 EP : Die Google-Meta-Nachrichten besagen: Beck hat ausgedient.
 Beck wird als SPD-Chef demontiert und Gabriel aufgebaut.


 20.04.07, 14:32; „Rechtsextreme Sympathien“ vorgeworfen
"...Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther
 Oettinger (CDU) steht auch nach Rücknahme seiner
 umstrittenen Trauerrede für den früheren Regierungschef
 Hans Filbinger (CDU) weiter unter Druck...."


 19.04.07, 10:52; Zentralrat der Juden akzeptiert Distanzierung Oettingers.
 Beck: "...Die CDU müsse «Klarheit
 schaffen», welche Art von Zusammenarbeit man mit Vereinigungen
 aus dem deutsch-nationalen Bereich pflegen wolle...." 
 EP : Becks Erfolg basiert offensichtlich allein auf seiner
 antideutschen Gesinnung. Wer schiebt ihn?


 Oettinger verteidigt Filbingers Denkfabrik, das Studienzentrum Weikersheim 19.04.2007 12:26 

  Studienzentrum Weikersheim:  http://www.studienzentrum-weikersheim.de/ 


 17.04.2007    14:01; Der baden-württembergische
 Ministerpräsident hält die Debatte über seine Rede zum Tode
 Hans Filbingers für beendet und sieht keine Schwächung der
 CDU - trotz neuer Kontroversen in der Partei. 


 14.04.2007; FILBINGER-REDE; Ärger über Oettingers Rechtfertigung 
 EP : Welche Kräfte wollen Öttinger ihre Kotze fressen lassen?
 Die CDU ist es nicht.
 Deutschland ist es nicht.
 Was ist das für eine Mischpoke?
 Nennt die Namen!
 Nennt die Täter!
 Nennt die Organisationen!
 Was tut der Verfassungsschutz gegen diese anti-deutsche Kampagne?
 Was tut der BND gegen diese anti-deutsche Kampagne?
 Was tut der MAD gegen diese anti-deutsche Kampagne?
 Was tun unsere Politiker gegen diese anti-deutsche Kampagne?
 Was tut das Volk gegen diese anti-deutsche Kampagne?
 Hier einige Kollaborateure:
 Ute Vogt : "Oettinger habe nicht den Inhalt der Rede bedauert,
 sondern nur deren Wirkung"
 Claudia Roth bezweifelt Oettingers Eignung für sein Amt. "Ich frage
 mich, wie jemand mit einem solchen Geschichtsverständnis noch
 Ministerpräsident in Baden-Württemberg sein und glaubwürdig
 gegen Rechtsextremismus eintreten kann."
 SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kritisierte Oettingers Erklärung
 als unzureichend. "Der Respekt vor den Opfern der Nazis verlangt,
 dass er seine Äußerung, Herr Filbinger sei ein NS-Gegner gewesen,
 zurücknimmt. Die geschichtliche Wirklichkeit darf nicht verzerrt
 werden", sagte Heil der "Bild am Sonntag".
 CDU-Chefin Angela Merkel hatte Oettinger für seine Filbinger-Rede
 zuvor öffentlich abgekanzelt.


 13.04.2007;
Millionen an Bußgeldern verfallen; Behörden versäumen Anpassung 
 EP : Regierungs- und Parlamentsidioten.


 13.04.2007; FILBINGER-VERTEIDIGUNG;
 Wachsende Empörung über Oettingers Rede 
 EP : Die "Empörung" ist angelaufen.
 Sie ist aber noch nicht richtig in Schwung.
 Die Eiferer in Betroffenheit hätten in gleicher Situation wie Filbinger
 vermutlich die Urteile sogar persönlich vollstreckt.
 Herr Giordano billigte sogar den Krieg gegen unschuldige Zivilisten
 im Libanon mit Tausenden von Toten und Verletzten.


 05.03.2007;ABSCHIED ALS LANDRÄTIN;
Beckstein gibt Pauli null Chancen in neuer CSU 
 EP : Wer benuzt hier wen?
 Ist Pauli verarscht worden oder ist Beckstein nur Paulis Esel gewesen.
 Heißt der neue Ministerpräsident etwa gar Pauli?


 28.02.2007, 06:32 
Hamburg; SPD-Landesvorstand tritt geschlossen zurück 
 EP : Großmobbing.
 Aber zu wessen Nutzen?


 17.02.2007 - 10:12; Der CDU-Finanzexperte Friedrich Merz wird Vorsitzender
  eines Beraterkreises des Berliner CDU-Vorsitzenden Friedbert Pflüger 
 EP : Pflüger? Gott bewahre.
 Jetzt hat sich März geoutet.
 Er steht damit für das Gegenteil dessen, was er immer von sich gegeben hat.


 Iran-Politik; Bundesregierung will angeblich Teltschik ablösen; 16.02.2007 
 Teltschik hatte in einem Interview des Bayerischen Rundfunks
 wörtlich gesagt: "Es ist die Tragik jeder Demokratie, dass bei
 uns jeder seine Meinung öffentlich vertreten darf und dass
 man politisch Verantwortliche in einer Demokratie schützen
 muss. In Diktaturen würde so etwas nicht passieren."


 06.02.2007; SPD-Streit; Brief von Henning Voscherau
 entzweit Genossen noch tiefer 
 EP : Noch ein Putsch.
 Entweder lesen die ihre e-Mails nicht oder die e-Mails werden manipuliert
 wie bei der brandenburgischen CDU.
 Welch eine Idiotie.
 Welch ein Wahnsinn.


 05. Februar 2007; CSU-MACHTKAMPF;
 Seehofer klagt über gezielte Falschmeldungen 
 EP : Ist das Ganze überhaupt ein deutscher Vorgang?
 Was ist da los?


 CDU Brandenburg; Junghanns übernimmt von Schönbohm
 Neuer CDU-Chef in Brandenburg: Ulrich Junghanns; 27.01.2007 
 EP : Wenn man sich diese Geschichte mit Petke in Brandenburg
 ansieht, dann hat man den Eindruck, hier sollen Putschisten die CDU entsorgen.


 ZEIT online  26.1.2007 - 14:49 Uhr; Das System wankt 
 EP : Wenn man sich diese Geschichte in in Bayern
 ansieht, dann hat man den Eindruck, die CSU soll entsorgt werden.


 24.01.2007; "Demokraten" bekennen sich zum Denunziantentum 


 20.01.2007; CSU-MACHTKAMPF;
Seehofer legt in Umfrage zu - und teilt gegen Beckstein aus 

 Pauli ist «Freundin der Türkei»;19.01.2007 17:15 


 Wer beerbt Stoiber?
CSU-Kandidaten bringen sich in Stellung; 19.01.2007 

 Beckstein als Wählerliebling; 18.01.07, 10:25 
...Dabei ist der Franke (Beckstein) mit seinem strikten Kurs in der Sicherheits- und
 Ausländerpolitik ein echter Hardliner....
 EP : Hardliner?
 Während er sich in der Ausländerpolitik als Hardliner gibt, verschweigt
 er uns seine  Zustimmung zu 2 Mio. "Kontingentflüchtlingen" aus Rußland,
 das sind russische Juden, die so als Flüchtlinge umettiketiert nach
 Deutschland kommen. 300.000 sind bereits hier.
 Die Pauli-Beckstein-Stoiber-Affäre bedarf noch der Klärung ihrer Nutznießer.
 Pauli, Beckstein, Stoiber scheinen nur die Bauern zu sein.


 17.01.2007; BRANDENBURG; Machtkampf um CDU-Vorsitz 
 EP : Ehrgeiz und Hemmungslosigkeit dieser Figur Petke sind umgekehrt
 proportional zu seiner politischen Tugend.
 Wer schiebt den? Was treibt den?
 Wer wählt den?


 18.01.2007; CSU; 
 Showdown zwischen Stoiber und der kämpferischen Landrätin 
 EP : Was für eine gigantische Posse.
 Zu wessen Nutzen?

 Mittwoch, 17.01.2007; Berichte über Privatleben; Seehofer wehrt sich 
 EP : Er wird nun als Mitbewerber um die Stoiber-Nachfolge ausgeschaltet.
 Es läuft alles auf Beckstein hinaus.
 Wer aber stützt ihn so umfassend?
 Welche Interessen stehen dahinter?


 Tiefe Kluft zwischen Politikern und Bürgern;
Rudolf Stumberger;  27.12.2006 


 27.12.2006; Politikverdrossenheit; Deutsche fühlen sich machtlos


 26.12.2006; CSU-Spitzelaffäre spaltet Parteiführung und Basis 
 EP : Was geht da bloß ab?
 Welche Interessen streiten da bloß?


 20. Dezember 2006 um 10:25 Uhr
Das neue Grundsatzprogramm der SPD, ein Programm mit beliebig vielen Grundsätzen. 
 EP : Viel Text, ein Grundsatz: Beliebigkeit.
 Die Ernte aus Dummheit und Orientierungslosigkeit.

 Quelle: Grundsatzprogramm der SPD [PDF - 668 KB] 


 NPD auf Stimmenfang mit Klettertouren;  17.12.2006 11:16
Quelle: MDR INFO 
....Der Verfassungsschutz warnt vor neuen Werbestrategien der
 rechtsextremistische NPD in Sachsen....
 EP : Der Verfassungsschutz greift offen in die nationale Willensbildung ein?
 Wahnsinn.
 Der antideutsche Rassismus von Parlament und Regierung
 ist ihm kein Wort wert.
 Der Angriff auf die NPD erfolgt von außen als auch durch
 Wühlmäuse im Innern.
 Die Verfassung wird immer durch den Staat selbst zerstört
 nicht durch das Volk.


 Dresdener Restaurant verhängt Hausverbot für
 Überfallopfer linker Gewalttäter (14.12.06) 


 15.12.2006 00:00
CDU-Skandalmann Nitzsche gibt Parteibuch ab 
 EP : Parteien, Parlament und Regierung haben zunehmend den
 Charakter einer antideutschen Verschwörung.


 Thomas Brehl: Republikaner vor „Stalingrad“ -
Noch einmal Anschläge auf DVU-Büros in Brandenburg (29.11.06) 
 EP :Da man keine Entsetzensschreie aus Parteien, Parlamenten und
 Regierungen und Medien hört, versrtärkt sich der Eindruck daß man
 es hier mit den zersetzenden Aktivitäten einer antideutschen
 Verschwörung zu tun hat.
 Eine politische Führung, die die Verletzung der Gesetze billigt,
 schafft den Kriegszustand Jeder gegen Jeden.
 Sie hat keine Legitimation mehr.
 Sie ist zu ersetzen.


 25.11.2006 10:33; Vor dem Parteitag
Munteres Pro und Contra in der Union 
 EP : Volkswohl oder Eigennutz?
 Das ist die Frage bei diesen Akteuren.
 Treue und Sicherheit sind auf jeden Fall geldwerte Kapitalien.
 Sie generieren Freiheit, Konzentration und Engagement.


 Merkel in "Bild": CDU verschiebt sich nicht nach links; 22.11.2006 7:11 
 EP : Links? Ja, stimmt. Sie ist genau so matschig wie der Begriff "links".


 17.11.2006; Matthias Becker; Die Eingeborenen zuerst; GROSSBRITANNIEN
 Im Londoner Bezirk Barking and Dagenham fischt die rechtsextreme
 British National Party (BNP) nach der "weißen Arbeiterklasse" 


 "Präsidentschaftskonvent" von Jean-Marie Le Pen;
Bernard Schmid 13.11.2006
Ein Wochenende beim Front National 
"Präsidentschaftskonvent" von Jean-Marie Le Pen


 13.11.2006; Freie Wähler/CDU
Koch findet Vorwürfe "absurd"
Unter Beschuss: Ministerpräsident Roland Koch 


 12.11.2006; Berlins Innensenator fordert neues NPD-Verbot 
 EP : Es wird Zeit das etablierte Berliner Parteienspektrum auf sein
 Demokratieverständnis und seine Verfassungstreue zu prüfen.
 Jedenfalls billigen alle die Diskriminierung einer demokratischen Partei.
 

 13.11.2006; SPD prüft NPD-Verbot 
 EP: Es ist wie beim Fußball:
 Wo der Verstand fehlt, da versucht man es mit Foulspiel.
 Es wird Zeit, die etablierten Parteien und ihr Personal auf 
 Verfassungsmäßiggkeit zu überprüfen.


 Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung : Vom Rand zur Mitte,
 Rechtsextreme Einstellungen und ihre Einflußfaktoren in Deutschland 

 08.11.2006; Rechtsextremismus in der Mitte der Gesellschaft
 Rechtsextremes Gedankengut ist in Deutschland quer durch alle
 Bevölkerungsschichten und Generationen zu finden, so das
 Fazit einer neuen Studie. Auffällig sind besonders der Wunsch
 nach Diktatur und starker Führung sowie das rechtsextreme
 Integrationspotential der Volksparteien. 
 EP : Die "Rechtsextremen" denken nur daran.
 Der antideutsche Linksmob praktiziert sein faschistoides Gedankengut
 bei jeder Demo.

 09.11.06; Abt. Juste milieu: Statt “Rechtsextremismus” bald “Extremismus” der “Mitte”?  


 05.11.2006; Bremen;
 3.500 Menschen demonstrieren gegen NPD-Aufmarsch 
 EP : Demonstrieren?
 Welch eine Sprache.
 Randalieren!
 Wenn das Protestieren wäre, dann wäre Vergewaltigung Liebe.


 04.11.06, 12:31; Tausende protestieren in Bremen
 gegen den genehmigten NPD-Aufmarsch.
 EP : Protestieren?
 Welch ein Vergewaltigungsbegriff.
 Randalieren!
 Wenn das Protestieren wäre, dann wäre Vergewaltigung Liebe.


 28.10.2006;
 NEONAZI-AUFMARSCH
 NPD-Geisterdemo legt Göttingen lahm 
 EP : Lahmgelegt wurde Göttingen durch das Gewaltpotential der Autonomen.
 Die NPD selbst hat friedlich demonstriert.
 Dieser Spiegel-Artikel suggeriert die umgekehrte Konstellaton.


 28.10.2006;
 NEONAZI-AUFMARSCH
 NPD-Geisterdemo legt Göttingen lahm 
 EP : Lahmgelegt wurde Göttingen durch das Gewaltpotential der Autonomen.
 Die NPD selbst hat friedlich demonstriert.
 Dieser Spiegel-Artikel suggeriert die umgekehrte Konstellaton.


 Schweriner Landtag beschloß
 neues Abgeordnetengesetz,
 Diätenerhöhung und
 Immunitätsaufhebung für NPD-Landeschef
 von Mecklenburg-Vorpommern (19.10.06)
 „…Die Geldleistungen aus dem Landeshaushalt an die Fraktionen
 werden dem Beschluss zufolge künftig um einen so genannten
 Spezialisierungszuschlag ergänzt. Neben dem bisherigen
 Grundbetrag, der nach dem neuen Modell deutlich gesenkt wird,
 und dem Pro-Kopf-Beitrag für jedes Mitglied der Fraktion kommt
 ein Zuschlag für den ersten bis zwölften Abgeordneten hinzu.
 Nach dem alten Schlüssel hätte die NPD 847 000 Euro erhalten,
 nun sind es 600 000 Euro. …“
 EP : Diese selbsternannten "Demokraten" scheißen auf Gleichheit.
 Sie scheißen auf Demokratie.
 Nur eine kaputte Demokratie ist für die Demokratie.


 23.10.2006; Spitzenverdiener Steinbrück: Manager sind maßlos 
 EP : Er hat den Auftrag Probleme zu lösen und dafür wird er sogar bezahlt.
 Stattdessen versucht er sich mit Gemecker über die Folgen
 seiner eigenen Untätigkeit zu profilieren.
 Vielleicht versucht er aber auch  nur, von der Regierungsidiotie abzulenken.


 16. Oktober 2006
KOALITION
Streit nach Unterschichten-Studie 
 EP : Dieses Problem haben unsere Regeirungs- und Parlamentsverbrecher
 mit der Zuwanderung selbst geschaffen. Sie gehören vor Gericht gestellt.


 06.10.2006; SPD erstmals seit vier Jahren wieder stärkste Partei
 
 EP : Die Verkommenheit der SPD wird durch die Dummheit
 der CDU bei weitem übertroffen.


 Von wegen "rechte Gewalt" mit neuer Qualität - Wahlnachlese durch
Berliner Polizei (23.09.06) 


 23. 09.2006; „Verbotsverfahren verschafft NPD eine Märtyrerrolle“
 EP : Gespenstisch.
 Die Befürworter eines NPD-Verbotes lassen ihre antidemokratische
 und antideutsche Gewsinnung hemmungslos heraushängen.
 Das kennt man zur Genüge. 
 Aber auch den Gegnern eines NPD-Verbots geht es nicht um Demokratie.
 Es geht diesem Gesoxx allein um Tünche und Taktik.


 17. September 2006
RECHTSEXTREME IM SCHWERINER LANDTAG
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil vergleicht NPD mit Hitlers SA 
 EP : Rassistische Linksfaschisten haben in einem demokratischen System
 nichts zu suchen.
 Deshalb sind antideutsche Zersetzer und Saboteure aus unserem Regierungs-
 und Parlamentssystem zu entsorgen, aus SPD, CDU, FDP, Linkspartei und Grünen.


 Berlin: Die Wahlergebnisse  


 Mecklenburg-Vorpommern: Die Wahlergebnisse 


 Petke will CDU-Landesvorsitzender werden 
 Einen Tag nach seinem Rücktritt als Generalsekretär hat der
 38-Jährige seine Kandidatur angekündigt. Schönbohm
 favorisiert allerdings Wirtschaftsminister Junghanns. 
 EP : Wie ungewöhnlich.
 Er liest die Post anderer Leute und will dann auch noch dreist
 ihr Chef werden.
 Er ist mehr der Typ des Herrschers statt des Dieners des Volkes.
 Sein Charakter erinnert mehr an den eines Despoten.
 Das Ganze sieht nach Verschwörung aus.


 11. September 2006 
 "Rechts wählen ist kein Protest, sondern ein Angriff auf die Demokratie" 
 EP : Deshalb wurde in der DDR das Parteienangebot beschränkt.
 Dadurch konnte nichts mehr schiefgehen.
 Jedenfalls bis 1989.


 11/9/2006;Unfaires (11.09.06) 
.....Unter der Überschrift „Bogen des Missvergnügens“ berichtet die
 Financial Times am 30.8. von einem gemeinsamen Auftritt der Bundeskanzlerin
 und desVizekanzlers Müntefering. Selbiger meinte: “Wir werden im Moment
 gemessen an dem, was im Wahlkampf gesagt wurde. Das ist unfair.” .....


 11.09.06;Wink mit dem Zaunpfahl -
 NPD-Wahlplakateabriß nunmehr aufallerhöchste Anordnung hin? (11.09.06) 
.....Umweltminister Wolfgang Methling (PDS) zitierte Brecht Satz „Der Schoß ist
 fruchtbar noch, aus dem das kroch“ im Zusammenhang mit Aufmärschen der NPD in
 Rostock. Methling sagte, er vermisse den Mut, die NPD-Wahlplakate von den Laternen
 zu reißen.“.....
 EP : Die Demokratie stirbt immer auf die gleiche Weise:
 Durch Gesetzesbruch und Rechtsbeugung.


 Nationaler Sozialismus juristisch kein Thema mehr? -
 BemerkenswertesGerichtsurteil in Magdeburg (Altermedia, 05.09.06) 


 Beck entdeckt die Leistungsträger; SPD-Chef will Partei für
 Mittelschicht öffnen; 30.08.2006 
 EP : Beck will jetzt das, was seine Partei gerade wegreformiert hat, während die
 CDU noch die Reformen begrüßt.
 Vielleicht haben diese zynischen Arschlöcher das ja gerade deshalb alles abgeschafft,
 damit sie sich besser profilieren können.


 CDU-Länderfront gegen Rüttgers' Kehrtwende; 26.08.2006 10:00 
 EP : Skylla und Charybdis.
 Teufel oder Belzebub.
 Die sozialzerstörerischen Kräfte der CDU werden nur noch wegen der
 staatzersetzenden anti-deutschen Politik der anderen "Parteien" vom Wähler in Kauf
 genommen.
 Es stellt sich bei Rüttgers aber trotzdem die Frage, ob nur Volks-Voll-Verarschung ist.


 SPIEGEL ONLINE - 22. August 2006, 19:28
 CDU-Programmdebatte
 Merkel auf der Suche nach Maß und Mitte 
 EP : Ein Dokument von Orientierungslosigkeit und Demokratieferne. 
 Deshalb müssen bei denen nun Konzepte der amerikanischen Reagan-Oligarchie
 herhalten.
 Allerdings gibt es da ein Problem:
 Deutschland hat eine 10-fach höhere Bevölkerungsdichte und erfordert von daher
 ein deutlich höherwertiges zivilisatorisches Kapital, um die Menschen vor
 den zufälligen und systematischen Willkürerscheinungen des Alltags zu
 bewahren. Eine Reagan-Zivilisation hält Deutschland nicht aus.
 Und eine Entwicklung dahin ist Zerstorung von hochwertigem zivilisatorischen
 Kapitals, Sabotage.
 Wenn also die CDU sich nicht bald auf das Wohl des Volkes besinnt, wird sie nur
 noch von Hirnamputierten, Einfältigen und Vollblöden gewählt und auf dem
 Müllhaufen der Geschichte landen.
 Aber vielleicht ist das ja von einigen Akteuren gewünscht?
 Zu wessen Nutzen?
 Heuschrecken, Piranas und Geier?


 CDU-Basis unzufrieden mit Pofalla; 22.08.2006 09:53 
 EP : Der Aufschwung der CDU hängt an der Entsorgung Pofallas.
 Und an der einiger anderer Granden.


 Beck wirbt mit Kohl-Slogan für Leistung; 19.08.2006 20:37 
 EP : Ein Dokument der Ahnungs- und Orientierungslosigkeit garniert
 mit zivilisatorischen Selbstverständlichkeiten, die wahrscheinlich jetzt
 erst in seinem Heimatdorf angekommen sind.


 18.08.2006; Andrea Röpke, Andreas Speit;
 An der Torwand vergnügen sich die Kinder
 NPD MECKLENBURG-VORPOMMERN 


 Rüttgers sieht CDU auf dem Holzweg; 18.08.2006 21:48 
 EP : Hat er es etwa gerafft?


 Wulff wirft Rüttgers «Diffamierung» vor; 16.08.2006 08:54 


 11.08.2006; Michael Jobst; Gefühle aus dem Bauch
UNIONSKRISE
Wofür steht die Partei? 
 EP : Ja, wofür eigentlich?


 Kauder nennt Rüttgers-Vorstoß wenig hilfreich
 10.08.2006 12:13 
 ....Distanziert äußerten sich
 auch die
 Wirtschaftsverbände....
 EP : Eine bemerkenswerte Sammlung von Dummheit und Ideologie.
 

  Röttgen hält Profilstreit der CDU für notwendig; 09.08.2006 13:39 


 Wirtschaftsrat kritisiert Rüttgers als einseitig; 09.08.2006 07:31 
EP : Wirtschaftsrat?  Wirtschaftsradlosigkeit.      (EP: Mit "d")


 Merkel sucht Gespräch mit Rüttgers; 08.08.2006 10:50 
 EP : Dieser Text enthält
 - bemerkenswerte Erscheinungen von Volksverachtung und -verarschung der CDU,
 - ihre hoffnungslose Ahnungs- und Orientierungslosigkeit und
 - eine gewisse Gleichgültigkeit gegen ihren Untergang.
 Und Herr Rütttgers scheint was gemerkt zu haben.
 

  CDU-Landespolitiker wettern gegen Regierung; 06.08.2006 09:53 
 Der rheinland-pfälzische CDU-Chef Christian Baldauf forderte: «Die
 CDU muss in der Großen Koalition das eigene Profil deutlicher machen.»
 EP : Profil? Ein Kinderarsch hat doch kein Profil.
 Schönbohm: CDU verunsichert Stammwähler; 05.08.2006 16:23 
 EP : Auch Herr Schönbohm versteht das Problem offensichtlich nicht.


 Scharfe Kritik an Steinbrücks Abgeltungssteuer; 13.06.2006 09:30 
 EP : Seit die SPD-Spitze zu den "Besserverdienenden" gehört, scheißen
 die auf das demokratische Gleichheitsprinzip.


 Verfassungsgericht erlaubt NPD-Aufmarsch; 09.06.2006 15:45 
 Die rechtsextreme NPD kann eine in Gelsenkirchen geplante Demonstration nun
 doch abhalten: Das Bundes- Verfassungsgericht gestattete den Aufmarsch
 ohne Auflagen.
 EP : Linke Aufzüge sind ja schließlich auch erlaubt.
 Trotz ihrer Entartungen zu Rechtsbruch und Gewalt.


 Sorge wegen Schwulenfeindlichkeit in Polen; 08.06.2006 17:41 
 Für Berlins Bürgermeister Wowereit sind Schwulenanfeindungen in
 Polen menschenverachtend.
 EP : Die Probleme in Deutschland suchen sich bereits ihre eigenen Lösungen
 und die befassen sich mit Fickologie.


 Gericht kassiert Erlaubnis für NPD-Aufmarsch; 08.06.2006 11:08, ergänzt 12:09 
 ....Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) will am
 Samstag in Gelsenkirchen auf jeden Fall ein Zeichen
 gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass setzen.
 Er werde am Mittag auf einer Kundgebung in
 Gelsenkirchen sprechen, kündigte Müntefering am
 Donnerstag an. (nz) 
 EP :  Welche NPD-Kundgebung wurde "kassiert"?
 Bei was für einem Aufmarsch oder Aufzug spricht Müntefering?
 Er  war und ist jedenfalls in führender Position am Niedergang Deutschlands beteiligt.


 Grüne für Proteste bei Ahmadinedschad-Besuch
 06.06.2006 14:46, ergänzt 16:18 
 EP : Wer sich dem Geist des Judenstaates unterwirft, handelt sich natürlich
 auch seine Feinde ein.
 Und seine Grausamkeit.


 SPD-Linke fordert Kapitalismus-Kritik; 07.05.2006 22:06 
 EP : Die suchen jetzt einen Sündenbock für ihr Versagen.
 Dabei gibt es kein Kapitalismusproblem sondern nur Untätigkeitsprobleme
 aufgrund von Ahnungslosigkeit und Orientierungslosigkeit.


 Jusos halten Schönbohm für «nicht integrierbar»; 26.04.2006 15:31 
 EP : Nicht bei den Jusos . Da haben die ausnahmsweise recht. 

 Kurt Schuhmacher ist für die Nation ins KZ gegangen.
 Er hat dort für die SPD sein Leben in die Waagschale geworfen, seine
 Gesundheit geopfert.
 Seine Parteienkel scheißen drauf.     (Erich Paus, 26.04.2006)


 Merkel für «CDU-Kompass» zum schlanken Staat; 25.04.2006 21:03 
 Die CDU hat ihre Programmdebatte mit der ersten Regionskonferenz
 eingeleitet. Kanzlerin Merkel warb in einer Rede für einen deutlich
 abgespeckten Staat.


 SPD-Chef nennt Leitsätze für neues Programm
 08.04.2006 13:52 


 SPD vor Führungswechsel:
 Parteichef Platzeck will Vorsitz abgeben
 10.04.2006 09:21, ergänzt 09:26 


 Grüne fordern Stärkung von Bürgerrechten; 11.03.2006 11:51
 EP : Welch unsägliches Geschwätz.
 Sechs Jahre lang hatten sie Gelegenheit das zu tun. Aber da haben
 die Bürgerrechte nur gestört.


 Struck wirft Lafontaine Hetze vor; 07.03.2006 20:34 
 EP : Der Kampf gegen den Politpöbel ist keine Hetze sondern demokratische
 Alltagspflicht von Jedermann.


 Merkel betont «christliches Menschenbild»; 20.02.2006 12:35, ergänzt 12:49
 Das Existenzrecht Israels könnte im neuen CDU-Grundsatzprogramm
 enthalten sein. Zumindest müsse man darüber nachdenken, sagte
 Parteichefin Merkel auf dem Kleinen Parteitag.
 EP : Der Judenstaat bedarf keiner Unterstützung. Davon bekommt er genug.
 Unterstützung benötigen die ehemaligen Besitzer dieses Landes.


 Ex-Generalsekretär kritisiert CDU-Motto; 20.02.2006 18:39 
 Geißler hält nichts vom Motto «Neue Gerechtigkeit durch mehr Freiheit». 
 EP : Die  Beratungsdeppen der CDU kennen nicht einmal den Begriff Freiheit.
 Das kann aber nur passieren, weil die Entscheider in der CDU diesen Begriff
 auch nicht kennen.
 Das führt nur deshalb nicht zum Schaden, weil ihnen die Deppen aus der SPD
 in Blödheit nicht nachstehen.


 Politische Klasse begeht bei Dresden-Gedenken offenen Rechtsbruch; Dresden, 13.02.2006  


 Verletzte bei Neonazi-Aufmarsch in Stuttgart;
 28.01.2006 21:05 
  Neonazis und linke  Gegendemonstranten
  haben sich in Stuttgart eine  Schlacht geliefert. 33
  Menschen wurden dabei  verletzt.
 EP : Diejenigen die die Gegendemonstration genehmigten, hatten
 es wohl in dem Wunsch auf Konfrontation getan.
 Interessant auch die Sprache dieses Artikels.


 Unions-Unterstützung für Schäuble in Folter-Debatte
 19.12.2005  07:58 
 EP : Dummheit prägte den CDU-Wahlkampf.
 Geistesgestört und Pervers geht es weiter mit Mittelalter und Inquisition.
 Selbst der Katholizismus hat das überwunden.


 Merkel verteidigt «ehrlichen» Wahlkampf; 05.12.2005 17:46 
 "...Jürgen Rüttgers (CDU) bemängelt, dass sich die
 Union nicht auf der Höhe der intellektuellen Debatte
 bewege. "
  EP : Wenn der das schon merkt...


 Scharfe Kritik an Wahlkampfstrategie der Union
 02.12.2005 18:12 
 EP : Kein Verstehen, Nur Tünche.
 Keine Strategie, nur Taktik.
 Diese Analyse zeigt, daß die CDU auch in Zukunft auf dem absteigenden Ast bleibt.


 Koalition prüft Verlängerung der Legislaturperiode; 01.12.2005 21:44 
 EP : Dabei beanspruchen die Lösungen der Probleme alle nur wenige Monate Zeit.
 Was also soll das?


 Schäuble sieht Terrorgefahr für Deutschland
 30.11.2005 07:00, ergänzt 08:39 
 Die Verschleppung von Susanne Osthoff im Irak
 zeige, dass ganz Deutschland in Gefahr sei,
 warnt Bundesinnenminister Schäuble. Terrorexperten
 sehen einen Zusammenhang mit dem Regierungswechsel
 in Berlin.
 EP : Die scheinen sich für sehr wichtig zu halten.
 Aber geht ja um die Verschärfung des Straf- und Sicherungsrechtes.


 Bosbach bringt Sicherungshaft ins Gespräch;
 01.12.2005 07:36 
 EP : Was haben die vor? In Deutschland existiert tiefer Friede.
 Wollen die jetzt Konzentrationslager einführen?
 Wie auf Guantanamo?
 Zypries will Ausweitung der Sicherungsverwahrung
 30.11.2005 21:59 
 EP : 60 Jahre lang war das kein Problem.
 Daß das jetzt mit dem Kampf gegen den Terror hochkommt, ist schon seltsam.
 Verkaufen die uns ein Konzept für Konzentrationslager als Sicherungsverwahrung?
 Was ist los in Deutschland?


 Nazi-Vorwürfe: CDU-Jungpolitiker gibt Amt auf; 29.11.2005 13:20 
 CDU-Jungpolitiker Hartenfels hat sich der zunehmenden Kritik an
 seinen Kontakten zu Rechtsextremen gebeugt. Er gab sein Amt als
 Vorsitzender der Jungen Union Rheinisch-Bergischer Kreis auf.


 
Freitag, 25.11.2005, Wolfgang Lieb; Warten auf ein Geschenk von oben
 SCHWARZ-ROTER KALTSTART Gottvertrauen statt Ökonomie 
 Union: Kein Handlungsbedarf wegen CIA-Flügen
 25.11.2005 17:39, ergänzt 19:41 


 Koch schließt «große Reformen» aus; 23.11.2005 20:09 
Hessens Regierungschef Koch hat Erwartungen an
 die Reformpolitik der neuen Bundesregierung
 gedämpft. Ein großer Wurf sei «völlig ausgeschlossen».


 Grünen-Chefin Roth fordert Stoiber-Rücktritt; 19.11.2005 20:03 
 EP : Was hat Roth plötzlich und aus welchem Grund mit Stoiber und der CSU zu tun?


 Chronologie: Der Weg zur Großen Koalition; 10.11.2005 12:35, ergänzt 18.11.2005 12:21
 EP : Wann war eigentlich die Wahl?


 Grüne gegen U-Ausschuss wegen Wahllügen; 11.11.2005 07:22
EP : Für Lüge - gegen Wahrheit;
     Für  Müll - gegen Werte
     Für geistige Umweltverschmutzung  - gegen geistige Sauberkeit;
     Für Volks-Verarschung - gegen Demokratie.


 CDU-Vize erwägt Nein zur Großen Koalition;  09.11.2005 09:42, ergänzt 10:21 


 CSU-Fraktionsschelte für Stoiber;  09.11.2005 17:00, ergänzt 21:15 
 Die CSU-Landtagsfraktion hat Parteichef Stoiber den
 überraschenden Verzicht auf das Amt des
 Bundeswirtschaftsministers noch nicht
 verziehen. Bei einer Aussprache gab es heftige Kritik.
 EP: Für wen ist das Verhalten Stoibers ein Problem?
 Und warum? Was sind das für Kräfte?  Was ist das los?


  Große Koalition für mehr Kampf gegen Terror;  09.11.2005 19:40, ergänzt 19:45 
EP : Jetzt ist die Katze aus dem Sack.
 Statt Sanierung Deutschlands Kampf gegen den Terror.
 Was interessiert die die Zukunft des deutschen Volkes?
 Weiterer Niedergang ist nun gemeinsam beschlossene Sache.


 
 Nahles rechnet mit Müntefering und Schröder ab;  09.11.2005 15:38 
 Die Sprecherin der SPD-Linken Nahles hat
 den Führungsstil in ihrer Partei scharf kritisiert.
 Kanzler Schröder warf den Gegnern Münteferings
 hingegen vor, ihr politischer Verstand sei weit hinter ihren
 Ansprüchen zurückgeblieben.


 Presseschau: Münteferings Rückzug GAU für die Sozialdemokraten; 01.11.2005 09:35


 CSU-Politiker fordert Stoibers Rücktritt; 19.10.2005 16:50 
 EP : Ein mysteriöser Vorgang. Nichts ist bei der CSU unter Kontrolle.
 Was bedeutet das alles?


 Große Koalition als Chance für den Standort; 28.07.2005 08:09
 Es ist nur eine Chance. Sicher ist dann aber: Es wird weiter im Trüben gefischt.


 Hermenau setzt auf Erneuerung der Grünen; 12.07.2005 07:46
 Außenminister Fischer sei nur mangels einer
 ausreichend profilierten Frau alleiniger
 Spitzenkandidat geworden, sagte sie der Netzeitung.
 EP: Die Grünen wissen selbst um ihre Sammlung von
 Nichtrsnutzen und Taugenichtsen.


 WASG in Ostdeutschland bei 30 Prozent; 05.07.2005 19:05


 Cohn-Bendit vergleicht Lafontaine mit Haider; 06.07.2005 11:07


 Benneter: Unser Programm ist solide finanziert; 07.07.2005 08:37
 Diese geballte Ladung von Fürzchen und Püpchen kann man nur als
 konzeptionelles Plumpsklo bezeichnen.


 Schönbohm droht Lafontaine mit Überwachung; 05.07.2005 08:11
 Als Reaktion auf die «Fremdarbeiter»-Äußerungen von
 WASG-Spitzenkandidat Lafontaine hat Brandenburgs Innenminister
 Schönbohm dem Politiker offen mit Verfassungsschutz
 gedroht. Lafontaine suche seine Wähler «bei Neonazis».
 EP: Jetzt rastet der Schönbohm auch noch aus.
       Deutschland im Nebel.
  

 PDS: WASG muss sich gegen rechts abgrenzen; 26.06.2005 20:06

Sie kritisierte Pau die jüngste Äußerung Lafontaines,
 der sich in einem Interview gegen einen EU-Beitritt
 der Türkei ausgesprochen hatte. «Ich habe hier einen
 wachsenden Klärungsbedarf, auf welcher Grundlage
 wir antreten», sagte Pau.

EP : Wo die Verwirrung ist, bedarf es der Klärung.


 Grünes Programm soll Basis für Jobs schaffen; 21.06.2005 15:21
 Womit haben die sich eigentlich in den letzten Jahren im Bundestag befaßt?
 

 Rot-Grün will private Groß-Erben belasten; 21.06.2005 20:28
 Alle Einkommen sind gleich zu besteuern, also auch die Politiker-Eiinkommen.


 Europa-SPD will Bürgerforen für Verfassung; 21.06.2005 15:36
 Das Volk verlangt Mitentscheidung. Es hat diese zynische Blödschwätzerei satt.


 FPD will Bürger und Unternehmen entlasten; 20.06.2005 16:22
 Dem gelb-blauen Pöbel die rote Karte.
 Diese Nichtsnutze wollen ihr Wohlleben von unseren Kindern
 bezahlen lassen.


 Lafontaine ist WASG-Spitzenkandidat in NRW; 18.06.2005 16:34, ergänzt 18:18
 Wer auf die Nation scheißt, kann das Soziale nicht sichern.
 Das Soziale ohne das Nationale ist Bauernfängerei und Volksverarschung.


 Grüne wollen moderne Linkspartei sein; 14.06.2005 20:57
 Antideutsch, ganz modern.


 SPD gegen neue Strategie wegen Linksbündnis; 11.06.2005 17:15, ergänzt 17:29
 Die sind jetzt ihre eigene außerparlamentarische Opposition.
 Die gehen jetzt mit dem Kampf gegen die Agenda 2010 auf
 Bauernfang.


 Merkel will Änderung des Tarifrechts; 11.06.2005 12:10
 Was kümmert sie der Gesamtzusammenhang?
 Merkel will den Niedergang beschleunigen.


Union: Lohnzurückhaltung ist weiter angesagt; 12.06.2005 08:57
 Woher soll hier eigentlich Kaufkraft kommen?


 Stoiber: Kürzungen im Sozialbereich notwendig; 11.06.2005 13:45
 Orientiert er sich am Wohl des Volkes oder bedient er Klientel?


 SPD fordert Unternehmen zu deutlichen Lohnerhöhungen
 für Beschäftigte auf; 10.06.2005 19:26, ergänzt 20:08
 Sie regieren uns und sie verarschen uns.
 Hemmungslos. Und die finden dabei sogar "Wähler".


 Wulff fordert «Vertrag für Deutschland»; 07.06.2005 22:20
 Der Ansatz scheint nicht schlecht.
 Ein paar Gesetze dürfen es aber schon sein.
 Ethik in der Wirtschaft als Anfordeung ist prinzipiell schlecht.
 Wirtschaft muß Gewinne machen.
 Wirtschaft ist wie Monarchie.
 Die Regeln müssen ihr gesetzt werden.
 Zu seinem Wohl darf das Volk da ruhig etwas despotisch sein.
 Vielleicht könnte sich eine Ethik so etablieren, daß jeder Unternehmer
 gefragt ist, wieviel Wohlstand sein Unternehmen für seine
 Mitarbeiter schafft, in welchem Wohlstand seine Mitarbeiter leben,
 bzw. ob das Leben seiner Mitarbeiter nur über Sozialhilfe
 gewährleistet wird und der Unternehmer dadurch seine Gewinne
 mittels niedriger Einkommen ebenfalls aus der Sozialhilfe
 erhält, und er mit seiner Existenz seines Unternehmens eine
 Schneise zivilisatorischer Verwüstung hinterläßt, bei seinen
 Mitarbeitern, ihren Familien, ihren Kindern, unserer Nation.
 

 Schmidt lässt Beförderungen überprüfen; 07.06.2005 19:10

 Gefälligkeiten vermutet die
 Opposition hinter den
 jüngsten Beförderungen in
 Bundesministerien.
 Sozialministerin Schmidt hat
 nun den Rechnungshof
 beauftragt, die Vorwürfe
 prüfen zu lassen.


 Grüne kritisieren Clement als unfähig; 08.06.2005 07:21
 Nach 6 Jahren merken die das.
 Der Clement wußte das schon immer.
 

 Bundesregierung will an Beförderungen festhalten; 06.06.2005 19:22
 Sie machen zwar keinen Haushalt mehr, brechen den Visa-Ausschuß ab,
 aber bei der Bedienung ihres Klüngels sind sie eifrig dabei.
 Die Regierungs und ihre Fraktionsmitglieder sind für die von ihnen
 verursachten Schäden in Regress zu nehmen.
 Steuerzahlerbund: Beförderungen überprüfen; 06.06.2005 14:28, ergänzt 15:02


 Spitzenkandidat Fischer fordert neues Programm der Grünen
 06.06.2005 07:19
 Ohne ein neues Programm haben die Grünen aus Sicht
 ihres Spitzenkandidaten Fischer geringere Chancen
 bei der Neuwahl des Bundestags im Herbst. Die
 Partei müsse umdenken, forderte er.
 EP : Woran haben die sich eigentlich bisher orientiert? Am Kaffeesatz oder was?


 Grüne setzen auf «sozialere» Agenda 2010
 05.06.2005 08:13
 Sie "gestehen" ihre Politik der sozialen Zersetzung ein,
 um beim Wahlkampf-Bauernfang punkten zu können.


 Westerwelle nennt Union Bedingungen für Koalition; 04.06.2005 08:03, ergänzt 09:45
 Seine Ansichten hat er wahrscheinlich aus der Lostrommel irgendeiner 
 Tombola für Politklamauk gezogen.


 Thierse will Hartz IV nachbessern; 04.06.2005 15:48
 Wahlkampfflickschusterei der SPD zum Bauernfang.


Westerwelle lobt Rot-Grün; 04.06.2005 18:34
 Der FDP-Chef Westerwelle hat den Abbau
 der Bürgerrechte unter Rot-Grün kritisiert, die
 Regierungskoalition aber für ihre Gesellschaftspolitik
 gelobt. Mit der Union werde es schwierig sein,
 manche dieser errungenen Freiheiten zu erhalten. 


 «Kein weiter so!»: Grüne fordern «sozialere Grundausrichtung» der Agenda 2010; 05.06.2005 08:13
 Sie geben zu, dass sie alles falsch gemacht haben,
 und sie gehen gleich wieder forsch auf Bauernfang.
 Tja ohne Prinzipien geht das ganz leicht.


 Chef der Jungen Union will in den Bundestag
 02.06.2005 15:14, ergänzt 15:31
 Aua! Aua! Aua! Aua!


 Ströbele für «profilierte» Frau an Fischers Seite; 01.06.2005 19:32
 Frau als Qualifikation?
 Ist's das Show-Business oder liegt's bei Ströbele jetzt am Alter?


 Rüttgers für «zügige Koalitionsverhandlungen».Peer
 Steinbrück hat dafür seinen Rat angeboten; 25.05.2005 22:15
 Ob Rüttgers annimmt?
 Vielleicht kann er Steinbrück ja als Ministerpräsidenten gebrauchen.
 

 SPD-Vorstand in NRW tritt zurück; 25.05.2005 18:17, ergänzt 21:26
 EP : Erst jetzt?


 PDS für Lafontaine auf offener Liste der Partei; 28.05.2005 14:32

 EP, 20050527:
 WASG, PDS, Lafontaine?
 Organisationen und Agenten, die
 - die Kräfte des nationalen Niedergangs entschlossen unterstützen,
 - den daraus resultierenden sozialen Niedergang und die
   soziale Not zur Stimmenabzocke zu nutzen wissen,
 - entschlossen jeden bekämpfen und ausgrenzen,
   der die Ursache des sozialen Niedergangs bekämpfen will, die

   ZERSETZUNG DES NATIONALEN

   und somit gleichermaßen entschlossene 

   ZERSETZER DES SOZIALEN

   sind.

 SPD-Linke wollen Lafontaine nicht folgen; 25.05.2005 07:51
 Bütikofer gönnt Lafontaine «den Sektierern»; 24.05.2005 21:45
 Gysi zweifelt an gemeinsamem Linksbündnis; 24.05.2005 19:10
 Wiefelspütz sieht Nachteile für SPD durch mögliches Linksbündnis; 24.05.2005 15:20
 Bei all dem "Links"-Gesülze stellt sich die Frage,
 ist die Abspaltung genau so antideutsch wie die Linke oder
 ist sie tatsächlich sozial?
 Lafontaine ist bisher nur antideutsch aufgefallen.
 Das Antideutche im Großen zerstört leider unvermeidlich alles
 deutsche Soziale im Kleinen. Dies ist durch keinen noch so
 tiefsitzenden und echten sozialen Anspruch zu verhindern.
 Die Antinationalen Kräfte sind die gefährlichsten
 Zersetzer des Sozialen.


 Schröder will Familienpolitik als Wahlkampfthema; 24.05.2005 22:36
 Er seinen Bauchladen bald zusammen. Dann kann er hausieren gehen.


 SPD gegen Koalitionsaussage zu Gunsten der Grünen; 24.05.2005 07:15


 SPD-Linke: Neues Kabinett für Wahlkampf; 23.05.2005 12:31
 Die Bundesregierung will dagegen am derzeitigen
 Personal festhalten: Das Kabinett stehe «im Licht der
 Erfolge, die es vorweisen kann», sagte
 Regierungssprecher Béla Anda in Berlin. Es werde
 daher weder eine Kabinettsumbildung noch ein
 Schattenkabinett geben.

 EP : Das Licht, das die sehen, sind die Haluzinationen nach
 langanhaltender Finsternis.


 «Einsame Entscheidung»: SPD-Politiker kritisieren Vorschlag zu Neuwahlen; 23.05.2005 07:12, ergänzt 08:58


 Vollständiges Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005

 Nach der Finsternis nun die Dunkelheit.


 Wikipedia-Eintrag von Rüttgers manipuliert; 19.05.2005 10:29

 Der Wikipedia-Eintrag über Jürgen Rüttgers
 wurde in den vergangenen Tagen mehrfach geändert.
 Autoren werfen der CDU vor, missliebige Passagen
 gestrichen zu haben.


 Schily weist türkische Regierung zurecht; 17.05.2005 15:43
 Auf der Titelseite war das Gesicht Schröders
 abgebildet. Daneben hieß es in Großbuchstaben:
 «Genau wie ein richtiger Nazi-Kopf». In einer
 Karikatur wurde Schröder zudem mit Hakenkreuzen
 als Fußstapfen dargestellt. Zuvor hatte die Zeitung
 bereits wochenlang Schily als Neonazi beschimpft,
 nachdem dieser den Verlag des Blattes wegen
 volksverhetzender Artikel verboten hatte.
 EP : Die Geister, die sie so sehr nutzen, wenden sich nun
 gegen ihre Nutzer.
 Diese Geister definieren willkürlich alles um, ganz
 nach Nutzbarkeit: Der Gegner ist immer der Nazi.


 Rüttgers: Gesetze gegen Hedgefonds unnötig; 4.05.2005 08:52
  Wieso läßt ihn die CDU als Zuarbeiter für Rot-Grün
 arbeiten?
 Von wem wird Rüttgers eigentlich bezahlt?
 Handlungsbedarf sieht Rüttgers nicht, weil er keine Lösung hat.
 Eine Lösung hat er nicht, weil er kein Problem erkennt.
 Ein Problem erkennt er nicht, weil er kein Ziel hat.
 Ein Ziel hat er nicht, weil ihm die Orientierung fehlt.
 Rüttgers ist ein "Politiker", den die Welt nicht braucht.
 Insbesondere brauchen Deutschland und NRW Rüttgers nicht.


 «Wir kämpfen bis zum letzten Tag»; 14.05.2005 08:44
 Diese Formel deutet darauf hin, daß er an einem Sieg gar nicht interessiert ist.


 Töpfer als Berlins CDU-Kandidat gehandelt; 14.05.2005 21:48
 Das macht Hoffnung auf das Ende des Berliner CDU-Affen-Ensembles.


 NRW-Grüne: Mehrwertsteuer- Debatte «nicht hilfreich» für Wahlkampf; 11.05.2005 07:44
 Wahlkampfgesülze.


 Niebel nennt Kritik an Köhler «kleinkariert»
 10.05.2005 16:39


 8. Mai: Mahnwache zum 60. Jahrestag des Kriegsendes
 auf dem  Münchener Marienplatz; 26.04.2005 17:02, ergänzt 17:22


 Roth: Rüttgers ist ein «Standortrisiko»; 25.04.2005 16:36
 Arbeitet Rüttgers auch als Wasserträger für Rot-Grün?


 Rüttgers: Katholische Kirche ist überlegen; 22.04.2005 15:33, ergänzt 19:29
 Hat der Sorgen.


 Grüne Jugend warnt vor Sprayer-Kriminalisierung; 11.04.2005 22:59

 Diese Täter werden nicht kriminalisiert, diese Täter sind kriminell.

 Schilling erklärte, es gelte, die Lebensrealität junger Menschen
 zur Kenntnis zu nehmen. «Jugendlichen steht - gerade in
 Städten - kaum Raum zur Verfügung, in dem sie ihre Kreativität
 und Überzeugungen ausleben können», meinte er. Deshalb fordere
 die Grüne Jugend, dass mehr öffentlicher Raum für Graffitis zur
 Verfügung gestellt wird. «Jugendliche müssen das Recht und die
 Möglichkeit bekommen, den öffentlichen Raum mitzugestalten.»

 Die Lebensrealität ist Überbevölkerung.
 Das Wesen der Überbevölkerung ist Enge.
 Daran haben sich alle zu gewöhnen.
 Alle, auch die Grünen und ihre Klientel.
 Überall. Jederzeit.
 Im übrigen haben die Grünen selbst mit ihrer verkommenen
 Zuwanderungspolitik die Entfaltungsmöglichkeiten ihrer Klientel
 dramatisch beschnitten.

 Schillings Geschwätz ist insofern eine latente Anstiftung zu
 Straftaten.


 SPD will Mitgliederschwund stoppen; 04.04.2005 20:13


 Schröder stellt Freiheitsbegriff zur Abstimmung; 30.03.2005 16:36
 Mit dem undefinierten, positiv besetzten Begriff "Freiheit" ist
 vieles möglich, insbesondere inhalts- und verantwortungsfreies
 Gesülze.


 Neuer Streit um Unternehmenssteuer entbrannt; 25.03.2005 16:36
 Beim Jobgipfel im Kanzleramt hatten sich Regierung und Union
 darauf geeinigt, die Unternehmensbesteuerung zu reformieren.
 An die Einzelheiten können sie sich aber offenbar nicht mehr
 erinnern.

 Heiße Luft ist besser als Schädigung der Nation.


 Gesetz zu Sicherungsverwahrung wirkungslos; 24.03.2005 21:39
 Das Gesetzesverbschiedung hat sicherlich seinen Zweck
 als "Wir-tun-was"-Klamauk erfüllt.


 Merkel erneuert Angebot zur Zusammenarbeit; 05.03.2005 15:38
 Eine solche Aussage im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen kann nur
 aus der Sicht des Trittbrettfahrers geboren werden.
 Das erklärt auch einiges des Oppositionsverhaltens von Rüttgers.


 SPD lehnt Unionsvorschlag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ab; 02.03.2005 09:21


 Union bietet Pakt gegen Arbeitslosigkeit an; 02.03.2005 07:37


 GdP-Chef Freiberg: «Söder hat keine Ahnung»; 28.02.2005 16:23
 Es ist erstaunlich, wie engagiert sich der Beamte Freiberg in
 das Parteiengezänk mengt.


  CDU erwägt Zugeständnisse bei Regierungsbildung in Schleswig-Holstein; 28.02.2005 12:00
 In diesem Zusammenhang sei die Union bereit, auch die Einführung
 von Einheitsschulen parallel zum dreigliedrigen Schulsystem zu
 unterstützen, heißt es in einem Zeitungsbericht.

 Die sind so blöd, dass die sogar Bildung zum Objekt des
 Parteienklüngels machen


 Merkel kritisiert «besondere Rechte» für SSW; 27.02.2005 08:48


 Union verteidigt Kritik an SSW; 26.02.2005 11:52
 Anstattt sich auf die Schaffung von Arbeitsplätzen zu
 konzentrieren, verwenden sie alle ihre Kraft auf die Abwehr
 echter Opposition gegen ihren Politklamauk.


 CDU-Kreis fordert Milbradts Rücktritt; 18.02.2005 17:51
 Vielleicht ist das ein ein Mosaiksteinchen zur Erneurung der CDU.


 Sächsischer Landtag für Besucher gesperrt; 04.02.2005 16:20


 Außenminister Fischer als Zeuge vorgeladen; 03.02.2005 22:10


 Manager gegen Merkel als Kanzlerkandidaten; 04.02.2005 09:36


 SPD verlor rund 45.000 Mitglieder;  02.02.2005 07:29


 SPD verlor rund 45.000 Mitglieder;  02.02.2005 07:29


 SPD und Gewerkschaften wollen gemeinsam gegen Rechtsextremismus vorgehen; 31.01.2005 22:39

 Der Kampf gegen Rechts ist die Weigerung, dem Niedergang
 Deutschlands entgegenzutreten.
 Wann kümmern sich z. B. die Gewerkschaften endlich wieder um das
 Wohlergehen ihrer Klientel?


  NPD fordert Schily zu «politischer Auseinandersetzung» auf; 30.01.2005 20:29
 Im Zuge der Debatte über ein erneutes Verbotsverfahren gegen
 die NPD hat die rechtsextreme Partei Innenminister Otto Schily
 zu einer politischen Auseinandersetzung aufgefordert. Schily
 solle sich einer Debatte mit Vertretern der NPD stellen,
 erklärten NPD-Vertreter am Sonntag nach einer Vorstandssitzung
 in Leipzig. 

 Die NPD-Politiker sagten, ein neues Verbotsverfahren werde
 nicht erfolgreich sein, «weil eine Partei nach
 rechtsstaatlichen Maßstäben nicht verboten werden kann,
 solange sie nichts Verbotenes tut oder fordert».


 Beck fordert neue Strategie gegen Rechte; 30.01.2005 08:24, ergänzt 09:23


 Zusammenstöße zwischen Polizei und linken Demonstranten in Kiel; 29.01.2005 18:13
 Nach zwei friedlichen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
 haben sich am Samstagnachmittag in Kiel Autonome eine
 Straßenschlacht mit der Polizei geliefert. Etwa 400 bis 600
 Angehörige linker Gruppen versuchten, zu einem gleichzeitig
 stattfindenden Neonazi-Aufzug durchzudringen, wie die Polizei
 mitteilte. Die Autonomen errichteten Barrikaden in der
 Innenstadt und steckten sie in Brand.


 2000 Polizisten schützen Rechts-Demo in Kiel; 29.01.2005 09:57, ergänzt 15:47
 Zuvor hatten schätzungsweise 8.500 Menschen friedlich gegen
 Rechtsextremismus demonstriert. Unter den Teilnehmern der
 Gegenveranstaltung waren neben Ministerpräsidentin Heide
 Simonis (SPD) der CDU-Vorsitzende und Spitzenkandidat zur
 Landtagswahl, Peter Harry Carstensen, die Spitzenkandidatin
 der Grünen, Justizministerin Anne Lütkes, auch der Vorsitzende
 des DGB-Nord, Peter Deutschland.

 Anstatt anständige und saubere politische Arbeit zu erbringen,
 gehen sie zu Pöbel-Demonstrationen gegen ihre politischen
 Gegner, die sie selbst durch ihre Unfähigkeit, Unwilligkeit
 und Verkommenheit geschaffen und gefördert haben.


 CDU-Nachwuchs lädt Hohmann wieder aus; 25.01.2005 2005 08:39, ergänzt 12:47
 Wegen der Einladung des Ex-CDU-Abgeordneten Hohmann ist der
 Chef des JU-Kreisverbands Nordwest-Mecklenburg zurückgetrten.
 Die «Sache» sei dami erst mal erledigt, sagte JU-Chef
 Mißfelder der Netzeitung.


 Hermenau: «Man muss der NPD die Meinungshoheit wieder wegnehmen»; 26.01.2005 09:52
 Ein Interview , das zeigt, wie man die Geistesschwäche der
 etablierten Politik durch bauernschlaue Ersatzhandlungen zu
 kompensieren gedenkt.


 CDU: Kein Protest gegen Hannelore-Kohl-Stück; 18.01.2005 16:55
 "Zu Beginn des Stückes wird gezeigt, wie Hannelore Kohl in
 einem goldenen Pyjama um einen Tisch tanzt und anschließend
 Gift trinkt. (nz)
 Die lokale CDU sieht Hannelore Kohl durch Kresnik «massiv
 verunglimpft». Oberbürgermeisterin Eva Lohse nannte das
 Stück «abscheulich und geschmacklos».
 Eine Protestdemonstration am Aufführungstag werde
 es aber nicht geben, sagte der Geschäftsführer des
 CDU-Ortsverbands, Michael Leimbach, der Nachrichtenagentur
 dpa. Man wolle das Stück nicht unnötig aufwerten. Auch
 die Junge Union plant keine Gegenaktion."

 Man kann zu Kohl stehen, wie man will. Aber wenn die CDU
 da nicht protestiert, kann man sie treffend nur als einen
 Arschlochhaufen bezeichnen. Auf keinen Fall braucht sie
 als Herausforderer der SPD ernstgenommen zu werden.
 Was sagt denn die Merkel dazu?

 Wer erlaubt diesem Kresnik überhaupt diese Pöbeleien?


 Söder: Union muss bürgerlicher sein als die SPD; 13.01.2005 08:33
 Wie einfältig der daherredet. Egal wieviel Schminke die
 verwenden, aus einer alten Schachtel wird damit kein junges
 Mädchen.
 Die CDU bedarf der geistigen Erneuerung. Aber leider hat sich
 in ihren Schlüsselpositionen zuviel Schwachsinn breit gemacht.
 Wer sich bei einer so bescheuerten Regierung nicht zu
 profilieren weiß, muss selber bescheuert sein.

 Und wenn ich mir Herrn Söder so betrachte:
 Er mag sich an Vorhandenes anpassen können.
 Aber daß er Geistiges schaffen kann, an das sich andere
 anpassen, danach sieht er eigentlich nicht aus.


 Griefahn sieht Mehrheit im Bundestag für; Mauer-Gedenkort am Brandenburger Tor; 13.01.2005 07:48
 Wieder ist die CDU nicht vorne mitdabei.
 Sie stolpert immer nur hinterher.
 Ihr Gespür für nationale Bedeutungen ist auf Null.
 Was macht denn eigentlich so die Merkel?


 Umfrage: Rot-Grün erstmals seit 2002 gleichauf mit Union und FDP; 12.01.2005 10:48


 Köhler: Fluthilfe der Regierung ist angemessen; 20.01.2005 14:23, ergänzt 15:53
 Vertreter aller Verfassungsorgane haben am Donnerstag
 der Opfer der Flutkatastrophe im Bundestag gedacht.


 SPD-Politiker kritisieren Stoiber wegen Äußerungen zur Fluthilfe; 09.01.2004 16:27


 Union und FDP: Arbeitslose nach Südasien; 09.01.2004 10:14
 Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU
 Peter Harry Carstensen sagte, unter den Millionen
 Arbeitslosen seien «viele Experten, Facharbeiter und
 Ingenieure, die anpacken wollen». Falls die
 betroffenen Länder die Hilfe von deutschen
 Arbeitslosen in Anspruch nehmen wollten und die
 dann auch dazu bereit seien, sollte das Vorhaben
 umgesetzt werden, sagte Carstensen. Das könne zum
 Beispiel durch Ein-Euro-Jobs unbürokratisch getan
 werden. 


 Stoiber kritisiert Umfang deutscher Fluthilfe; 07.01.2004 13:08
 CSU-Chef Stoiber hat der Regierung vorgeworfen,
 mehr Geld für die Flutopfer bereitzustellen, als sich
 Deutschland leisten kann.
 

 CSU kritisiert CDU-Haushaltsexperten; 05.01.2005 15:28
 Austermann hatte der Bundesregierung «Hochstapelei ohne
 Schadensbilanz» vorgeworfen.
 Er hat aber recht: Kein Geld in den Kassen aber den Molly
 raushängen lassen.


 Bundestag gedenkt in Staatsakt der Opfer der Flutkatastrophe; 05.01.2005 11:42
 Bundespräsident Köhler hat einen Staatsakt zum
 Gedenken an die Flutopfer in Südasien angeordnet.
 Er wird im Bundestag stattfinden.
 Niemand kennt den Zweck dieses Gedenkens.
 Sie nutzen die Katastrophe zu einem Medienspektakel.
 Und alle wollen dabeisein. Nun ja, Dabeisein ist alles.
 Dort führen sie im Wettstreit ihre Betroffenheit vor.
 Sieger ist, wer bei der begleitenden Beliebtheitsumfrage die
 meisten Stimmengewinne verbuchen konnte.
 Weitere geplante Gedenktage sind angedacht für
 - die 250 Lawinentoten in den Gebirgen der Welt in 2004;
 - die 7000 Verkehrstoten in Deutschland in 2003;
 - die 9000 Unfalltoten in deutschen privaten Haushalten 2002;
 - die 10.000 Quasitoten, die die deutsche Politik beleben in 2001;
 - die 60.000 Unfalltoten in USA in 2000;
 - die 100.000 alltäglichen Toten auf der Welt in 1999;
 - die 150.000 Krebstoten in Deutschland 1998;
 - die 150.000 Unfalltoten in China in 1997;
 - die 600.000 Todesfälle in Deutschland 1996;
 - die 1.000.000 Unfalltoten auf der Welt in 1995;
 - die 2.000.000 AIDS-Toten in 1994;
 - die 30.000.000 Hungertoten Kinder in Indien 1993;
 - die 10.000.000.000 Unfalltoten seit Bestehen der Menscheit bis 1992;
 
 Der 9.000.000 Kriegstoten 1939 - 1945 in Deutschland wird
 allerdings nicht gedacht. Die waren selber schuld.
 Auch nicht der 10.000 Herzinfarkttoten aufgrund von
 Arbeitsplatzverlust und sozialem Niedergang. Schließlich
 werden Politiker ja nicht ihrer eigenen Unfähigkeit und
 Verkommenheit gedenken.

 Ich jedenfalls werde ein Freudenfast veranstalten:
 Ich werde Gott danken, dass er mich vor der
 Flut verschont hat, und ihn bitten, daß er meine
 Freunde, meine Kinder und mich auch vor der Flut derartig
 widerlicher, lächerlicher, dösiger und dumpfer Politik schütze.


 Grüne fordern Schuldenerlass für Länder in Flutregion; 29.12.2004 09:23
 Während alle Welt sich um die Organisation von Hilfe für die
 Betroffenen kümmert und sogar
 Regierungs- und Aufstandstruppen auf Sumatra den Krieg dort
 eingestellt haben , geilen sich die
 Grünen an dem Thema voll wahlkampfmäßig auf.
 Wenn die nur so eifrig um die Arbeitslosigkeitskatastrophe
 in Deutschland kümmern würden, wäre das Problem schon gelöst.
 Aber bekanntlich ist das mit Mühsal verbunden und mit
 dem Aufgeben eingefahrener Denkschemen.


 Kritik an deutscher Flut- Berichterstattung; 28.12.2004 00:40
 Auch hier ist die fortgeschrittene Verblödung unübersehbar.
 Die wußten wahrscheinlich gar nicht, was ein Seebeben ist.


 CDU-Spitzenkandidat Carstensen beklagt fehlenden «Rückenwind» von der Bundespolitik; 20.01.2005 14:19
 Wo keine Energie ist, da ist auch kein Wind.


 Rüttgers ist CDU-Spitzenkandidat in NRW; 18.12.2004 14:04
 Rüttgers forderte die CDU zur Geschlossenheit auf.
 «Wir hatten Probleme, doch die sind nun gelöst. Jetzt
 geht es nach vorn», rief Rüttgers den 235 Delegierten zu.
 Die Partei müsse sich mit politischen Inhalten beschäftigen,
 nicht mit Personaldebatten. Mit »Disziplin, Herzblut und dem
 unbedingten Willen» werde die CDU am 22.05.2005 siegen.

 Mit dieser Leere ist der Sieg der SPD schon fast gewiß.


 Opposition reicht Klage gegen Bundesetat ein; 16.12.2004 11:14
 Bei einem Erfolg würde sich dies auf die künftige Schuldenaufnahme
 auswirken.
 Eine neue Entschlossenheit der CDU?


 «Schröder macht Politik nach Macho-Art»; 15.12.2004 10:43
 Die Forderung des Kanzlers nach einem ständigen
 Sitz für Deutschland im Weltsicherheitsrat nannte
 Stoiber unrealistisch. Das Beharren auf einem
 Vetorecht sei «falsch, weil es der Aufnahme
 Deutschlands den falschen Zungenschlag gibt - als
 wollten wir uns auf die gleiche Ebene mit den USA
 und den übrigen Atommächten stellen».
 
 Die Forderung ist ganz natürlich. Schließlich wurde die
 Atomspaltung ja in Deutschland erfunden.
 Das Abrücken von Stoiber ist nicht nachvollziehbar.
 Wenn es Grenzen gibt, sollen sie doch von den Anderen
 gesetzt werden, nicht von uns selbst.
 Wenn wir nicht das Maximale fordern, werden wir natürlich
 auch nicht erfahren, ob es nicht erreichbar gewesen wäre.


 CDU hält FDP-Bedingungen für Koalition nach
 Bundestagswahl 2006 für völlig unangemessen; 11.12.2004 10:56
 Die Liberalen fordern dem Bericht zufolge unter
 anderem, «erreichte Fortschritte bei Zuwanderung,
 Staatsangehörigkeit und gleichgeschlechtlichen
 Lebenspartnerschaften» nicht zurückzudrehen. Zudem
 müssten beschlossene Gesetze mit der Tendenz zum
 gläsernen Bürger aufgehoben werden. Dazu zählten
 Patientenkarte, Aufhebung des Bankgeheimnisses
 oder die Zunahme von Telefonüberwachungen.

 Deren Prioritäten spotten jeder Realität.
 Ihnen genügt die Sammlung von Stimmen aus den Milieus der
 Zuwanderungsfaschisten,
 Schwulen,
 Lesben
 Geldwäscher,
 Abzocker,
 Verbrechern.
 Deutschland ist denen Scheiß-egal.


 Belgische Rechtsextreme denken europäisch; 09.12.2004 15:28
 Ob es tatsächlich zu einer Zusammenarbeit kommt,
 bleibt jedoch fraglich, da die rechten europäischen
 Parteien teilweise sehr unterschiedliche Auffassungen
 vertreten.
 So hat sich Haider mehrfach vehement für
 einen Beitritt der Türkei ausgesprochen – was den
 Rechtsradikalen bislang nicht wirklich einleuchtet. (nz)

 Niemandem mit Verstand.


 Union unterstützt Schröders Forderung nach Vetorecht; 09.12.2004 22:55
 "...und den Deutschen das Bild malen: Wir sind wieder wer»,
 sagte Schäuble".
 Seiner Ansicht nach scheint uns das nicht zuzustehen.
 Nach Einschätzung Schäubles hat das Drängen
 der Regierung auf einen ständigen Sitz bereits zu
 zusätzlichen Spaltungen in der EU geführt. Spanien,
 Italien, Polen wendeten sich dagegen. Der
 Unionsfraktionsvize betonte: «Wir brauchen mehr
 Integration innerhalb Europas, in der atlantischen
 Partnerschaft, auch eine Stärkung der UN. Bei einer
 gemeinsamen Position der Europäer in allen wichtigen
 Fragen ist es zweitrangig, wer die Position im
 Sicherheitsrat vertritt.»

 Besser wäre es, Herr Schäuble würde seinen Mund halten.


 Der Kandidat der NPD für das Amt des Ausländerbeauftragten
 erhielt 2 Stimmen anderer Pateien; 10.12.2004 08:56
 Der Alterspräsident verlangte von den Landtagsabgeordneten,
 sich weiterhin mit der NPD auseinander zu setzen. «Die sind
 auf ekelhafte Weise intelligent. Wir brauchen gute Sachargumente,
 um die Demokratie zu verteidigen», sagte Weiss. (nz) 


 Milbradt macht Propaganda wie Goebbels; 09.12.2004 13:54
 Sachsens Ministerpräsident Milbradt befürchtet, dass
 die NPD den internationalen Ruf Deutschlands beschädigt.

 Der sächsische Regierungschef Georg Milbradt hat davor
 gewarnt, dass die NPD mit «ihren platten und demagogischen
 Parolen unser Land vor der Welt in Verruf bringen will».
 Der Schaden wird
 - von den jetzigen politischen Entscheidern verursacht, und
 - von denjenigen, die dem Ausland die Vorlage liefern,
   innerdeutsche Vorgänge für ihre Interessen nutzen zu können.
 - von denjenigen, die die Parolen ausländischer Interessen
   in Deutschland als Steigbügel zu verwenden trachten.

 Wer sich so verhält, wird von ausländischer Elite zwar genutzt,
 aber nur als Arschloch.

 «Ich schäme mich dafür», so Milbradt.
 Das Wesen von Scham ist die Stille.
 Die öffentlich so zur Schau gestellte Scham von Herrn Milbradt
 kann treffend also nur als Exhibitionismus charakterisiert werden.
 Er will wohl das Ausland für seine Zwecke auf den Plan rufen.


 Merkel kündigt Attacken auf Koalition an; 06.12.2004 12:01, ergänzt 15:48
 Jede Ankündigung von Attacken stielt den Attacken die Zeit.
 Beim CDU-Bundesparteitag in Düsseldorf hat Parteichefin
 Merkel die Delegierten zu Geschlossenheit aufgerufen.
 Der Blödsinn soll nun auch nicht mehr diskutiert werden.
 

 Spiegel empört über Demo-Pläne der NPD; 19.11.2004   19:44
 «Sämtliche Demokraten in Deutschland müssen sich fragen
 lassen, was man sich nach den Wahlsiegen der NPD und DVU
 in Brandenburg und Sachsen noch alles bieten lassen will.». 

 Wann kümmert der sich mal um die Machenschaftern seiner
 Glaubensbrüder in Palästina.


 GdP fordert schärferes Versammlungsrecht; 19.11.2004   17:37
 Ist die GdP eine Gewerkschaft oder eine neue Partei?


 Politologe: CDU nicht demokratisch; 09.11.2004 15:57
 "Auch inhaltlich hat sich die Partei nach Einschätzung
 Langguths von der Mitte entfernt. Während sich
 frühere Parteivorsitzende «Industriewünschen gegenüber
 sehr wohl verschließen konnten», wenn es
 um Mehrheiten in der Bevölkerung ging, habe Merkel die
 CDU verändert. «Die Gewichte beginnen sich zu verschieben:
 Die 'Freiheit' des Individuums wird stärker als früher
 betont», so Langguth."


 Zwei Bewerber um Nachfolge Teufels; 25.10.2004 15:46, ergänzt 19:58
 Kultusministerin Schavan und Fraktionschef
 Oettinger haben angekündigt, sich um die
 Nachfolge von Ministerpräsident Teufel zu
 bewerben.
 Welch ein Gedränge. Welch eine Hemmungslosigkeit.
 Welch eine Gier.
 Wie sieht das erst aus, wenn die die Ämter erhalten,
 die sie erstreben. Ihr Aufstieg ist der CDU Abstieg.
 Armes Deutschland.


 Teufel kündigt Rücktritt für April 2005 an; 25.10.2004 13:30, ergänzt 14:50


===

 Merz zieht sich von CDU-Parteispitze zurück; 12.10.2004 07:16

 Der Niedergang verliert nun an Beschleunigung
 vielleicht sogar an Tempo.
 Die Schneise der Verwüstung wird schmaler.


===

Müllunternehmen sponserte Pofalla; 23.10.2004 10:43
 Diese Art von Förderung gewährleistet die sichere
 Transformation zu einem willfährigen Top-Arschloch.
 Interessant ist die Bereitschaft dieser Akteure, sich
 transformieren zu lassen, und ihr selbstgefälliger Drang
 in die Schlüsselpositionen unserer Nation.


===

 Elite rechnet mit Comeback Schröders; 27.10.2004 14:54

 Das ist zwar weniger eine Elite,
 trotzdem könnte es stimmen.
 Diese Sicht scheint aber eher von betriebswirtschaftlichen
 Interessen getragen zu sein, weniger von Wahrheit und Klarheit,
 weniger von volkswirtschaftlichem Verständnis.


===

 Müntefering fordert Entschuldigung von Glos; 27.10.2004 18:07

 "Der hatte zuvor der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» gesagt,
 diejenigen, die derzeit Deutschland führten, hätten
 «mit Deutschland überhaupt nichts am Hut»."
 
 Müntefering scheint der einzige zu sein,
 der sich betroffen fühlt.
 Merken die anderen schon gar nichts mehr, oder wie oder was?
 

===

 Neuer runder Tisch soll Reformen voranbringen; 29.10.2004 14:51
 Der nordrhein-westfälische
 Wirtschaftsminister Harald Schartau fordert einen
 Gesprächskreis bestehend aus Gewerkschaften, Arbeitgebern
 und Regierung. Dieser solle ein «offensives, deutsches und
 im internationalen Umfeld praktikables Standortmodell auf
 den Tisch legen».

 DGB-Chef Heinz Putzhammer: Dem Fernsehsender n-tv sagte er,
 dass die Zeit reif sei für eine «gemeinsame nationale
 Überlegung», wie der Wirtschaftsstandort Deutschland
 «auf Dauer krisenfester» gemacht werden kann. 


===

 Die Hauptstärke in Deutschland sind die Deutschen selbst.
 Nur: Sie wissen es nicht.
 (Fred B. Irwin, Präsident der US-Handelskammer in Deutschland,
 Focus 44/2004 25.10.2004, Focüsse, S. 170)


===

  Grüne für neues «Bündnis für Arbeit»; 26.10.2004 07:44
 Ersatz von politischem Handeln durch politisches Geschwafel.
 Ersatz von Ahnungslosigkeit durch Geschwätzigkeit.
 Es ist politisches Geblubber zur Vernebelung von
 Untätigkeit, Faulheit, Blödheit, Korruptheit,
 Skrupellosigkeit und zum Ausfüllen von Zeit
 und Raum in den Medien, um diesen der Darstellung der
 selbstgeschaffenen Probleme zu entziehen.
  
 Dabei geht es gar nicht um den Erhalt von Arbeitsplätzen,
 sondern um das Wohl des deutschen Volkes, um seinen
 Wohlstand insgesamt.
 (Kann denen denn keiner mal den Unterschied erklären?)
 Es geht um die Verpflichtung der hier in Deutschland
 erwirtschafteten Vermögen und Erträge auf die
 deutsche Zukunft.
 Dabei ist nur ganz wenig zu tun:
 Es ist nur der Grundsatz, "Eigentum verpflichtet" durchzusetzen.
 Das lehnen unsere Politiker geschlossen entschlossen ab.
 Sie handeln gegen unsere Verfassung.
 Sie sind hochgefährliche Systemveränderer.


 Schröder fordert Sozialreformen in EU-Staaten; 25.10.2004 17:42, ergänzt 23:33
 Die anderen lassen sich nicht mit derartigem Müll zukübeln.
 Die mehren das Wohl ihrer Völker.
 Seiner einfältigen Ansicht nach, müßten wir eigentlich immer
 konkurrenzfähiger gegenüber den anderen werden.
 Es geschieht aber gerade das Gegenteil.
 Und wo wir konkurrenzfähiger wurden, sind wir ärmer geworden.
 Die Zukunft werden wir bei diesen Dümmlichkeiten nur erleben,
 wenn wir an Mangel gestorben sind.


 Mißfelder kritisiert Parteispitzen von CDU und CSU: «Wer wackelt, wird bestraft»; 22.09.2004 11:25


 Junge-Union-Chef will «das Protestpotenzial der Leute ansprechen»; 22.09.2004 11:28

 Er fischt gewissermaßen im Trüben.



 Anfang dieses Themas




*****************************************************************
                         Parteien,  NPD
*******************************+*********************************


 Jesus:
 "Was ihr dem geringsten meiner Brüder getan habt,
 das habt ihr mir getan."

 Voltaire:
 "Ihre Meinung finde ich zwar zum Kotzen,
 ich würde aber stets mein Leben dafür einsetzen, damit
 Sie Ihre Meinung jederzeit unbehelligt kundtun können." 

 Demokratie:
 "Was ihr dem geringsten meiner Meinungsträger
 tut, das tut ihr mir."

 Rosa Luxemburg:
 "Freiheit , die ich meine, ist immer die
 Freiheit des Andersdenkenden."

 Faschismus:
 "Hier sind wir. Halt die Fresse!"

 Links-Faschismus :
 "Willst Du nicht mein Bruder sein, dann schlag  ich Dir den Schädel ein."

                     ______________________


 Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand Pflicht.

                     ______________________


 01.08.08;  
Parteiausschluss
Genossen nehmen Clement in Schutz
Die Rote Karte für Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement 
von der SPD in Nordrhein-Westfalen stößt bei führenden 
Sozialdemokraten auf Kritik und Unverständnis. Clement 
zu verbannen, habe „suizidalen Charakter“, schimpft sein 
Anwalt Otto Schily - der dennoch optimistisch bleibt.  
EP : Auf der untersten Ebene funktioniert die SPD noch.
Die Spitzenpositionen sind von ihren Zersetzern usurpiert worden.
Die Zersetzer der SPD sind auch die Zersetzer Deutschlands und
auch  Europas zusammen mit ihren Brüdern im Geiste dort.


 29.12.2007; DEBATTE NACH RENTNER-ÜBERFALL; 
SPD unterstellt Koch Anti-Ausländer-Wahlkampf 
EP : Das sit kein  Anti-Ausländer-Wahlkampf sondern ein Pro-Deutscher-Wahlkampf.
Aber hier sind wieder anti-deutsche rassisitische Kräfte vereint.
Der "Spiegel" erlaubt dem antidemokratischen Arschloch und
antideutschen rassistischen EU-Putschisten und Zersetzer 
Steinmeier sich in antideutschen Angelegenheiten zu äußern noch 
dazu in direkter Vertretung ausländischer Interessen.
Das Wohl des deutschen Volkes ist das oberste Gesetz.
Alle haben das Wohl des deutschen Volkes zu bedienen. Jederzeit. Allerorten.
Und müssen und dürfen seine Bedienung einfordern. Jederzeit, Allerorten.


 Nationaler Sozialismus juristisch kein Thema mehr? -
 BemerkenswertesGerichtsurteil in Magdeburg (Altermedia, 05.09.06) 

 Vermummte verprügeln NPD-Anhänger in Hessen; 11.03.2006 19:43 

 Ex-NPD-Abgeordnete planen neue Partei; 27.12.2005 17:58 

 Sachsen-NPD sieht «Systematik» bei Austritten; 23.12.2005 11:01 

 Sachsen-NPD bricht in der Wählergunst ein; 22.12.2005 16:14 
EP : Am Dienstagabend hatte der aus dem
 erzgebirgischen Annaberg-Buchholz stammende
 Abgeordnete Klaus Baier seinen Rückzug aus
 Fraktion und Partei erklärt. Zuvor hatte am
 Sonnabend Baiers Fraktionskollege Mirko Schmidt
 den Bruch vollzogen. Ihren Rückzug begründeten sie
 unter anderem damit, dass sich die NPD-Fraktion
 nicht um soziale Themen kümmere, sondern sich
 gezielt für ein «viertes Reich» stark mache.
EP : Daß denen das erst als Landtagsabgeordnete aufgefallen ist.

 Abgeordnete verlassen Sachsens NPD-Fraktion; 21.12.2005 09:59 
 Die Fraktion der rechtsextremen NPD im
 sächsischen Landtag ist kleiner geworden. Nach
 dem Austritt des Abgeordneten Schmidt
 verließ auch der Parlamentarier Baier die Fraktion.

 Staatsanwaltschaft : Hitler-Verherrlichung «keine Störung»; 23.11.2005 17:23 
 Der NPD-Abgeordnete Menzel hatte im September in einem
 Interview des Magazins «Kontraste» des Rundfunks Berlin
 Brandenburg (RBB) gesagt, «ich halte den Führer
 nach wie vor für einen großen Staatsmann, vielleicht
 einen der größten, den wir je gehabt haben». 

 Ziviler Ungehorsam tat Not; Frank Jansen;tagesspiegel 14.11.2005;
 "Der CDU gebührt Respekt für ihre Haltung, die Legitimität des demokratischen
 Widerstands höher gewertet zu haben als die vom Gericht präsentierte Legalität,...."
 EP : Legitimität toppt Legalität. Faschismus. Da ist er wieder.

 JF 50/05 09.12.2005 S. 5;  Motschmann, "Die ungehorsamen anständigen":
 In Halbe scheint etwas ähnliches unter Anführerschaft von
 Herrn Schönbohm stattgefunden zu haben.
 Sie halten die Gesetze nicht ein, wie es ihr Auftrag wäre.
 Sie erlauben,  Andersdenkenden die Freiheit zu nehmen
 und/oder beteiligen sich daran.
 Das ist Faschismus.
 Linksfaschismus.

 Gewaltsame Proteste gegen NPD-Aufmarsch
 29.10.2005 10:35, ergänzt 18:34 
 Bei einer Protestdemonstration von rund 3000
 Gegnern eines NPD-Aufmarsches in Göttingen ist es
 am Samstag zu Ausschreitungen gekommen. Etwa
 600 Autonome hätten versucht, zur Route der etwa
 350 Rechtsextremen zu gelangen, teilte die Polizei
 mit.
 Die Beamten konnten sie zurückhalten. Einige
 Vermummte steckten daraufhin Container in Brand
 und hinderten die Feuerwehr an den Löscharbeiten.
 "...Fehlentscheidung müssen jetzt die Göttinger Bürger
 ausbaden», sagte der Fraktionsvorsitzende der
 Grünen im Niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel.
 EP : Fand dieser "Repräsentant" denn kein Wort zum Linksfaschismus?

 Göttingen wegen NPD-Marsches abgeriegelt
 29.10.2005 10:35 
 Der Göttinger Oberbürgermeister Jürgen
 Danielowski (CDU) rief zu Ruhe und Besonnenheit
 auf. Der Polizeipräsident der Stadt, Hans Wargel,
 sagte, die NPD habe einen Rechtsanspruch auf den
 öffentlichen Aufmarsch, obwohl dies für alle
 Demokraten ein «unerträglicher Zustand» sei. (nz)
 EP : Was da so in den Köpfen ist, ist schon bemerkenswert.

 Gegendemo stoppt Neonazis in Leipzig; 01.10.2005 18:26
 Zuvor hatte er gefordert, die Polizei solle ihm den
 Weg für seine angemeldete Demonstration frei
 machen. Die etwa 2100 Beamten lösten die
 Blockade jedoch nicht auf. Die Polizei begründete
 dies damit, dass die Verhältnismäßigkeit der Mittel
 nicht gegeben sei.
 EP:  Die Polizei dort sichert also nicht mehr das Recht auf Demonstrationsfreiheit.
 Sie erlaubt dem Pöbel, das Recht zu relativieren.
 Dies ist das Ende der Freiheit.
 Die Rückkehr der Willkür, des Faustrechtes.
 Dem Pöbel eine Gasse.
 Und der Bürgermeister darf darüber frohlocken, ungehemmt.
 Interessant ist, daß sich die Polizei traut, sich zu weigern,
 von dem antideutschen Faschistenpöbel die Respektierung des
 demokratisch legitimierten NPD-Demonstrationsweges
 einzufordern.
StGB § 339 Rechtsbeugung
 Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter,
 welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache
 zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des
 Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem
 Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.


 Etablierte Parteien zeigen ihr abgedrehtes Demokratieverständnis
 im sächsischen Landtag; 04.07.2005 19:44

 Die NPD lud den Neonazi-Anwalt Rieger als Sachverständigen in den
 sächsischen Landtag. Empört verließen die
 Abgeordneten der anderen Parteien die Sitzung.

 Linkspartei gezielt von Rechten unterwandert; 25.06.2005 18:53

Zudem betonte Voigt, es seien große
 Übereinstimmungen mit der NPD festzustellen, wenn
 man mit Mitgliedern der WASG und der PDS in
 Nordrhein-Westfalen an der Basis spreche. Die
 soziale und nationale Frage seien untrennbar
 miteinander verbunden.

 EP: Die NPD bringt es auf den Punkt, als einzige Partei.

 Dem linkem Faschistenpöbel wurden bei seinem Aufmarsch
 Grenzen gesetzt; 18.06.2005 22:14

 NPD-Fraktion protestiert gegen Antifa-Attacken im Erzgebirge
   
 "Die NPD ist keine faschistische Partei" (d0605-7)

 NPD gegen Pogromstimmung und Rechtsbruch, Berlin den 09.06.2005
 Es ist erstaunlich, wie unsere "Medien" und etablierten "Politiker" dem linken Pöbel
 die Zerstörung unserer Freiheit gewähren.
 Selbst der sich so freiheitlich gebende Spiegel sieht keinen Anlaß zur Skandalisierung.
 Ist halt antideutsch.

 NPD darf sich in Jena versammeln; 10.06.2005 14:48
 Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus
 (CDU) bezeichnete das geplante Treffen von
 Rechtsextremisten als eine unerträgliche Provokation.
 Jeder Demokrat müsse sich eindeutig davon
 distanzieren, sagte Althaus.
 Herr Althaus hat ein bemerkenswert gestörtes Demokratie-,
 Freiheits- und  Rechtsverständnis.
 Was hat Althaus mit Deutschland und Demokratie zu tun?
 Wessen Geschäft betreibt der?
 Wie ist der überhaupt auf seinen Posten gekommen?
 
 Erklärung des Versammlungsleiters der JN-Kundgebung am 8.Mai 2005 in Berlin
 Staatlichverordnete Zivilcourage
 NPD Aktivisten erwischten DKP Plakatzerstörer auf frischer Tat
 Etablierte Presse verschweigt multikriminellen Hintergrund
 NPD will Berliner Polizei verklagen; 10.05.2005 08:07
 EP : Den Linksfaschisten und Linksterroristen in der Berliner
 Regierung und Abgeordnetenhaus kommt es auf die Zersetzung
 einer Demokratie mehr oder weniger nicht an.
 
 NPD, alle aktuellen Nachrichten
 Wowereit: Polizeitaktik am 8.05.2005 war erfolgreich; 09.05.2005 07:36
 Gegendemonstranten hatten am Sonntag den geplanten
 Aufmarsch der rechtsextremen NPD in Berlin verhindert.
 Berlins Regierender Bürgermeister lobte die Polizei.
 EP : Er frohlockt über die Außerkraftsetzung eines
 demokratischen Grundrechtes,
 die Außerkraftsetzung der Freiheit durch die Exekutive.
 Wowereit, ein gefährliches, antirepublikanisches und
 antidemokratisches Arschloch.
 Den Linksfaschisten und Linksterroristen in der Berliner
 Exekutive als auch Legislative kommt es auf die Zersetzung
 einer Demokratie mehr oder weniger nicht an.


 Sachsens NPD lässt Zeitung in Polen drucken; 18.05.2005 17:42
 NPD-Fraktionsgeschäftsführer Peter Marx bestätigte
 am Mittwoch eine entsprechende Meldung der
 «Dresdner Neuesten Nachrichten» und begründete
 die Entscheidung damit, dass Druckereien in
 Deutschland sich weigerten, das Blatt zu drucken.
 EP : Der Geist von Volksverhetzung und Despotie lebt gut
 mitten unter "Demokraten".

 Mehr rechte Straftaten in Deutschland; 09.05.2005 15:12
 Der Linksfaschismus und Linksterror sind bald sogar legal.
 Und das Denkmal für die RAF ist auch schon in Arbeit.

 NPD erhielt bei Wahl zum Ausschuss wieder Stimmen anderer Fraktionen; 18.05.2005 20:02

 Überfall von NPD-Anhängern in Dessau vereitelt; 09.05.2005 19:32

 Trittin warnt vor militanten Neonazis; 08.05.2005 16:52

 Schily: NPD Schande für Deutschland; 07.05.2005 10:47
 Die Diffamierungskampagne der Regierung gegen die NPD spottet
 jeder Republik, jeder Demokratie.
 Wenn sie das deutsche Volk zu einer Akklamationstruppe zu seiner
 eigenen Entmündigung abrichten, dann ist die Despotie nicht
 mehr weit, die Despotie des linken Establishment, woher dieses
 auch immer kommen mag, gegen das deutsche Volk.

 Proteste gegen NPD-Aufmarsch in Berlin; 07.05.2005 08:21

 Nachdem die Verfassungrichter in Karlsruhe die Beschwerde
 der NPD zurückgewiesen haben, bleibt es für den 08.05.2005
 bei der bereits veränderten Demonstrationsroute durch
 Berlin.

 Kein NPD-Aufmarsch am Brandenburger Tor; 29.04.2005 21:27

 Nazi-Mahnwache in München verboten; 29.04.2005 17:22

 Polizei verbietet NPD-Demo vorm Brandenburger Tor; 26.04.2005 17:53

 NPD bestimmt über politische Bildung mit; 21.04.2005 21:16
 Ein NPD-Abgeordneter aus dem Sächsischen Landtag,
 der mit seinen Äußerungen bereits weltweit für Aufregung
 gesorgt hatte, sitzt jetzt im Kuratorium der Landeszentrale
 für politische Bildung.

 NPD will «nationales Zentrum» einrichten; 07.04.2005 22:53

 Kreative Demonstration gegen NPD in Verden; 02.04.2005 17:56

 Die etabliete Politik ist zwar unfähig, ihre Aufgaben zu machen,
 aber vom Demonstrieren verstehen sie was.

 NPD will still am Mahnmal demonstrieren; 25.03.2005 19:56

 NPD darf am 8.05.2005 nicht am Brandenburger Tor aufmarschieren; 23.03.2005 18:16
 Die Berliner Versammlungsbehörde wird den geplanten Aufmarsch
 der NPD am Brandenburger Tor am 8.05.2005 verbieten. Behördenleiter
 Joachim Haß sagte, der rechtsradikalen Partei sei mitgeteilt
 worden, dass sie weder auf dem Platz noch auf der Straße Unter
 den Linden demonstrieren könne. Zur Begründung sagte Haß, diese
 Orte seien bereits von anderen Veranstaltungen belegt. Unter
 anderem hat der Berliner Senat dort ein «Fest der Demokratie»
 geplant.

 Eingedenk der Toten ein Fest? Sind die geisteskrank?

 Berlin plant Fest gegen NPD-Aufmarsch; 22.10:04

 Die Idee mit dem Fest habe nichts mit den Plänen der NPD zu tun,
 heißt es beim Berliner Senat. «Das ist keine Gegenveranstaltung»,
 sagte ein Senatssprecher der «Berliner Morgenpost».

 Der Senat will sich an der Finanzierung des Festes mit
 100.000 Euro beteiligen. Das Programm wird in der Senatskanzlei
 erarbeitet.

 Ein Fest zum 8. Mai? Pervers.

 Und der Aufstand der "Anständigen"?
 Der Pöbel fühlt sich offensichtlich nicht berührt.
 Der Pöbel feiert.

 Tausende demonstrieren gegen NPD-Aufmarsch; 19.03.2005 15:28

 Bis Samstag Mittag hatten sich auf zwei Gegendemonstrationen
 laut Polizei etwa 5600 Demonstranten in Würzburg versammelt.
 Sie protestierten gegen eine für den Nachmittag angekündigte
 NPD-Demonstration.
 Die rechtsextreme Partei hatte anlässlich des 60. Jahrestags
 der Zerstörung der Stadt zur Demo aufgerufen - unter dem Motto
 «Kein Vergessen - Kein Vergeben».

 Was interessiert den linksradikalen, antideutschen Politpöbel
 der Bombenterror gegen Würzburg und seine Menschen?
 Was interessieren ihn überhaupt Menschen?
 Und erst recht, was interessiert ihn die Zukunft von Menschen?


 Der Bundestag hat ein neues Versammlungs- und Strafrecht beschlossen; 11.03.2005 10:49, ergänzt 11:13

 In der Debatte unterstützte Innenminister Schily eine Forderung
 der Union.

 Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag am Freitag einen
 Gesetzentwurf zum Versammlungs- und Strafrecht gebilligt. Die
 Fraktionen von SPD, Grünen und CDU/CSU stimmten dem
 Gesetzentwurf am Freitag in Berlin zu, die FDP stimmte dagegen.

 Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) trat in der Debatte
 ähnlich wie die Union dafür ein, das Brandenburger Tor in den
 so genannten befriedeten Bezirk um den Bundestag einzubeziehen.
 Es gebe keinen Grund, dass alle anderen Anlieger durch die
 Gesetzesverschärfung geschützt werden sollen, aber das
 Brandenburger Tor nicht, so Schily. Er stellte sich damit
 gegen die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen, die eine
 Ausweitung der Bannmeile des Bundestages strikt ablehnen.

 Der Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) betonte, es
 sei «unsere Pflicht, den Feinden der Demokratie Grenzen
 aufzuzeigen». Sein Bedauern brachte er darüber zum Ausdruck,
 dass der Vorschlag der Union zu einer Ausweitung des
 befriedeten Bezirks bis zum Brandenburger Tor nicht
 aufgegriffen wurde. 

 FDP: Dilettantisch

 Die FDP lehnt das Versammlungsrecht als «dilettantisch» ab.
 Klagen von Betroffenen vor dem Bundesverfassungsgericht
 hätten daher «eine sehr große Chance auf Erfolg», sagte
 FDP-Chef Guido Westerwelle im Deutschlandradio. «Wir laufen
 Gefahr, als Demokraten über jedes Stöckchen zu springen,
 dass uns die widerliche NPD hin hält», warnte er. Auch gut
 gemeinte Gesetze könnten das Gegenteil bewirken und den
 Rechtsextremen Auftrieb verschaffen. 

 Der Grünen-Fraktionsvize Christian Ströbele wies die
 Vorwürfe der FDP zurück, das neue Gesetz sei ein Schritt
 zum «Gesinnungsstrafrecht». Wenn Gesinnungen öffentlich
 geäußert würden und so gestaltet seien, dass sie Menschen
 in ihrer Würde verletzten, so müsse dies strafbar sein. 

 Schily: Immerhin Verbesserung

 Schily bedauerte, dass sich der ursprüngliche Entwurf von
 ihm und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) nicht
 durchsetzen konnte. Insbesondere die ursprünglich vorgesehene
 Strafbarkeit der Verharmlosung von NS-Gewalttaten wäre ein
 gutes Instrument gewesen, Neonazi-Aufmärsche zu verhindern.
 Die erzielten Kompromisse bezeichnete er «immerhin eine
 Verbesserung». Schily wandte sich zu dem an die
 Öffentlichkeit, indem er zu mehr Zivilcourage gegen Neonazis
 aufrief. Man dürfe den Neonazis keinen Fußbreit der
 Öffentlichkeit überlassen, sagte er. 

 Durch die Gesetzesverschärfung sollen Aufmärsche von Neonazis
 an historisch sensiblen Orten wie dem Holocaust-Mahnmal in
 Berlin oder an KZ-Gedenkstätten verboten werden können. SPD,
 Grüne und Union wollen verhindern, dass Neonazis den 60.
 Jahrestages des Kriegs-Endes am 8.05.2005 zu Kundgebungen
 insbesondere am Brandenburger Tor nutzen. (nz)

 Welch eine Inflation politischer Werte.
 Am besten ist die Demokratie geschützt, wenn man alle
 demokratischen Äußerungen auf dem Verordnungswege kundtut.
 Jeder Widerspruch dagegen ist Terrorismus.
 Die Kooperationsbeflissenheit der "Opposition"  kann nur erklärt
 werden aus zu häufigen Besuchen ihrer Politiker in Puffs, die
 den Regierungsparteien nahestehen.


 Experten kritisieren Gesetz gegen NPD-Aufmarsch; 07.03.2005 14:46

 NPD-Aufmarsch am Brandenburger Tor unwahrscheinlich; 03.03.2005  12:30
 Den Aufmarsch der rechtsextremen NPD am 8.05.2005 am Brandenburger
 Tor in Berlin wird es voraussichtlich nicht geben. Zum einen will
 der Bundestag das Versammlungsrecht verschärfen, zum anderen
 hat der Leiter der Berliner Versammlungsbehörde angedeutet,
 dass der Aufmarsch womöglich nicht am beantragten Ort genehmigt
 wird.

 Der Demokratismus kennt kein Maß.

 Stölzl: NPD-Affäre «außerordentlich schädlich»; 02.03.2005 10:15

 NPD-Affäre: CDU-Mitglied soll Partei verlassen; 01.03.2005 15:45
 Hippe hatte den Bombenkrieg im Zweiten Weltkrieg «in seinen
 Exzessen» als Terror bezeichnet. Auf die Feststellung, mit dieser
 Formulierung sei er nicht weit entfernt von der NPD, erwiderte
 Hippe: «Ich kann nicht verhindern, dass ich in einzelnen Fragen
 den Positionen der NPD nahe stehe. Es ist möglich, dass man in
 Teilfragen zu gleichen Teillösungen kommt. Wichtig ist, dass
 meine Ansichten auf einem anderen Fundament stehen als die der
 NPD.»
 Nachdem sich die Landes-CDU für einen Parteiausschluß
 ausgesprochen hatte, widersetzte sich Hippes Kreisverband,
 die CDU Steglitz-Zehlendorf, diesem Beschluss. Generalsekretär
 der Berliner CDU Lawrentz mahnte den Kreisverband, sich nicht
 gegen das Ausschlussverfahren zu stellen.

 SPD und Grüne erleichtert über NPD-Ergebnis; 20.02.2005 20:10

 Polizeigewerkschaft warnt vor Streit um Versammlungsrecht; 18.02.2005 15:38

 NPD zeigt Juso-Chef an; 19.02.2005 10:59
 Dort trat der Juso-Chef dem Bericht zufolge für «zivilen
 Ungehorsam» gegen die NPD ein. Er habe demnach dafür plädiert,
 bei NPD-Aufmärschen Straßen zu blockieren und Plakate der Partei
 zu entfernen. Nach der Sendung habe die NPD Strafanzeige gegen
 Böhning erstattet.
 Mit salbungsvoller Sprache Aufruf zu echten Straftaten.

 Schily mahnt zu Kompromiss bei Versammlungsrecht; 18.02.2005 12:21
 Die begleitenden Winkelzüge sind nicht nachvollziehbar.

 Grüne wollen sich bei Versammlungsrecht nicht von Union
 unter Druck setzen lassen; 18.02.2005 09:37, ergänzt 09:53

 Versammlungsrecht: Unions-Fraktionsvize Bosbach wirft
 Rot-Grün unseriöse Politik vor;  8.02.2005 10:46
 Die Union will laut Fraktionsvize Bosbach die
 Vorschläge von Rot-Grün zu einem schärfen
 Versammlungsrecht «wohlwollend» prüfen.

 Rechts hat gegen Links Toleranz geübt.
 Links ist da ganz anders.

 Grünen-Politikerin befürchtet NPD-Aufzug trotz neuen Versammlungsrechts; 17.02.2005 09:40
 5,5 Mio. Arbeitslose und die befassen sich nur mit der NPD.
 Dabei hat die NPD die Arbeitslosigkeit gar nicht verursacht.
 
 CDU-Innenminister kritisiert Stoiber; 09.02.2005 2005 09:21

 Nach Meinung von Niedersachens CDU-Innenminister Schünemann
 wertet CSU-Chef Stoiber mit seinen Attacken gegen die
 Bundesregierung die NPD auf.

 Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) distanzierte
 sich inddirekt von Stoibers Äußerungen.

 Der FDP-Innenpolitiker Max Stadler warnte in einem Gespräch mit
 der Nachrichtenagentur dpa zwar vor «gegenseitigen
 Schuldzuweisungen». Gleichzeitig wies er aber darauf hin, dass
 «völlig klar» sei, dass eine gute Wirtschaftspolitik schon ein
 «wichtiger Faktor wäre, um das Aufkommen von Rechtsextremismus»
 zu verhindern.

 Der Extremismusforscher Wilhelm Heitmeyer nannte Stoibers
 Argumentation «einfach zu simpel».

 Abgestimmtes Vorgehen gegen NPD

 In Schleswig-Holstein wird indes befürchtet, dass die NPD bei der
 Wahl am 20. Februar in den Landtag einziehen könnte.
 Justizministerin Anne Lütkes (Grüne) sagte der «Welt», viele
 würden sich jedoch nicht
 zu der rechtsextremen Partei bekennen, fügte sie hinzu. «Die
 Dunkelziffer liegt also bei drei Prozent plus x.»
 CDU-Spitzenkandidat Peter Harry Carstensen geht davon aus, dass
 es bei einem Einzug der NPD ins Parlament zu einer großen
 Koalition aus CDU und SPD kommen wird. «Das wäre dann
 wahrscheinlich die einzige Möglichkeit, um nicht abhängig zu
 werden von einer solchen Partei», sagte er im NDR.

 Unterdessen wird weiter über ein mögliches neues
 NPD-verbotsverfahren diskutiert. Der brandenburgische
 Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) will laut eigenen Angaben
 bei einer Innenministerkonferenz am Freitag in Berlin prüfen,
 «wer wo welche V- Leute in der NPD hat». Er erhoffe sich davon
 ein abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern, sagte Schönbohm
 dem «Tagesspiegel». Wegen der Rolle der V-Leute hatte das
 Bundesverfassungsgericht 2003 das erste Verbotsverfahren
 eingestellt. (nz)

 Demonstrationsrecht: Geplante Änderung geht Union nicht
 weit genug; 11.02.2005 16:07

 Grüne werfen Union Rechtspopulismus vor; 08.02.2005 16:13

 SPD-Fraktionsvize Kressl: Union will mit Sondersitzung
 nur «Showeffekt» erzielen; 08.02.2005 16:12

 Clement kritisiert Äußerungen Stoibers zum Erstarken der
 NPD als «abscheulich»; 07.02.2005 07:16, ergänzt 09:41

 Dokumentation: Stoibers Äußerungen zur NPD; 07.02.2005 2005 09:56

 Zentralrat kritisiert NPD-Äußerungen Stoibers; 06.02.2005 18:35
 Der Präsident des Zentralrats der Juden in
 Deutschland, Paul Spiegel, hat die Behauptung von
 CSU-Chef Edmund Stoiber zurückgewiesen, wonach
 die Wirtschaftspolitik der rot-grünen Bundesregierung
 für das Erstarken rechtsextremistischer Parteien
 verantwortlich ist. Die Ursachen für
 Rechtsradikalismus und Antisemitismus seien vielfältig
 und müssten genau analysiert werden, sagte Spiegel
 der «Leipziger Volkszeitung». «Sie aber nur auf einen
 wirtschaftlichen Aspekt zu reduzieren, entspricht nicht
 den Tatsachen und Erfahrungen.» 

 Auch der Präsident des Deutschen Instituts für
 Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann,
 kritisierte Stoiber. Schon ökonomisch seien die
 Parallelen zwischen der Weimarer Republik und der
 heutigen wirtschaftlichen Lage «völlig falsch und an
 den Haaren herbeigezogen», sagte Zimmermann der
 «Berliner Zeitung». Die Weltwirtschaft sei «robust»,
 der Anstieg der Arbeitslosigkeit auf knapp über fünf
 Millionen Menschen im Januar in Deutschland gehe
 allein auf eine Änderung der Statistik und auf den
 «üblich dämpfenden Einfluss» der Wintersaison
 zurück. (nz)

 Die Probleme sind also nur eine Angelegenheit der
 richtigen Statistik. (EP) 

 Verbände mahnen Clement zu mehr Engagement gegen Arbeitslosigkeit; 06.02.2005 11:42, ergänzt 12:40
 Wie soll er das machen?
 Der Kampf gegen rechts ist zeitraubend genug.

 Nach Jahren wieder Zulauf im rechten Spektrum; 06.02.2005 15:56

 Verfassungsschützer bezweifelt Erfolg eines neuen NPD-Verbotsverfahrens; 06.02.2005 11:13

 Mehrere Ministerpräsidenten offen für neues NPD-Verbotsverfahren; 05.02.2005 12:46

 Bundesregierung wirft Stoiber «unterstes Niveau» vor; 05.02.2005 14:15

 Stoiber macht Bundesregierung für Erstarken der NPD verantwortlich; 05.02.2005 08:32

 Schröder für «Aufstand der Anständigen»; 04.02.2005 17:22
 Der Mob fühlt immer als Anständiger.
 Herr Schröder versucht das Primitive im Menschen für sich zu
 kultivieren. Das ist Volksverhetzung.

 Köhler fordert Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus; 05.02.2005 10:07

 Kubicki sieht Wahlchance für NPD nur in Ostdeutschland; 02.02.2005 07:33

 Schröder offen für neues NPD-Verfahren; 02.02.2005 09:14

 Frankreichs Regierung will Nazi-Gruppen zerschlagen; 01.02.2005 17:15

 Spiegel mahnt zu Vorsicht im Umgang mit NPD; 03.02.2005 19:27

 Brandenburgs Landtag will Hausverbot für NPD; 03.02.2005 20:18

  Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier
 und sein Vize Hassemer werden dafür kritisiert, dass sie sich als
 Richter per Interviews in die Diskussion über den Umgang mit
 der NPD eingemischt haben.; 01.02.2005 07:12
 Die beiden Verfassungsrichter hatten sich am Wochenende
 in Interviews indirekt für einen neuen Verbotsantrag
 ausgesprochen.

 Das ist wirklich mysteriös.
 Damit deklariert sich schon jetzt das Gericht als befangen.
 Berufung liegt dann bei Gott.

 Politiker aller Parteien sehen neues NPD-Verbotsverfahren mit Skepsis; 31.01.2005 17:42

 Zentralrat macht Politik für NPD-Erfolg mitverantwortlich 19.09.200409.2004 20:31

 Ex-Verfassungsrichter kritisiert Schily; 17.09.2004 17:16

 Schily macht Verfassungsgericht für NPD-Erfolg verantwortlich 17.09.2004 11:58

 Klima-Experten äußerten die Ansicht, daß El Nino die 
 NPD-Begeisterung in Deutschland ausgelöst habe.
 Geologen wiederum führen sie auf die Erdkrümmung zurück.
 Ernstzunehmende deutsche Historiker wollen die Handschrift
 des umtriebigen Zappatha ausgemacht haben.
 Seriöse Movie-Gelehrte sind dagegen überzeugt, dass
 Bätmän wieder sein böses Spiel treibt. 
 Der Gipfel sind aber wieder die unverbesserlichen
 Verschwörungstheoretiker: Die unterstellen gar, das
 etablierte Politsystem betreibe seinen Klamauk
 vorsätzlich, um der NPD aufs Roß zu helfen, wo doch
 jeder weiß, dass kein Vorsatz besteht.

 Aber das Verfassungsgericht als Täter?
 Da steht Schily wohl ganz allein.
 Vor oder hinter dem Spiegel.
                                    (Erich Paus, 17.09.2004 12:58)

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            Parteienfinanzierung, Politikerfinanzierung, Korruption
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 Hunzinger: Fischer nutzte Honorar für Wahlkampf; 05.04.2005 17:36
 Der PR-Berater Hunzinger bleibt dabei: Joschka Fischer hat von
 ihm für einen Vortrag Honorar bekommen. Die «Sache» sei aus
 Fischers Ministerium «lanciert» worden, sagte er der Netzeitung.
  
 Grüne nennen Hunzinger Lügner; 05.04.2005 16:57

 Hunzinger antwortet Bütikofer; 05.04.2005 2005 15:09

    Der PR-Unternehmer
    Hunzinger wehrt sich gegen
    Vorwürfe der Grünen. Die
    Netzeitung dokumentiert
    einen entsprechenden Brief
    an Grünen-Chef Bütikofer.

 Keine Ermittlungen wegen VW-Gehälteraffäre; 01.04.2005 14:36
 Wieso mußte Laurenz Meier eigentlich zurücktreten?
 Oder lag es nur an der CDU-Pinscher-Truppe?
 
 Hunzinger: Darstellung der Grünen «Blödsinn»; 01.04.2005 16:57, ergänzt 19:46

 Keine Parteispende für Fischer-Vortrag; 01.04.2005 14:04, ergänzt 15:01

 SPD und Grüne einig bei Nebeneinkünften; 19.02.2005 09:01

 SPD lehnt völlige Offenlegung von Politiker-Einkünften ab; 16.02.2005 12:13

 Parlamentariern wird VW-Gehalt gekürzt; 15.02.2005 15:24

 Volmer sieht sich von «Feinden» umgeben; 10.02.2005 18:15

 Volmer nutzte Botschaften für eigene Geschäfte; 10.02.2005 10:55

 Presse: Gabriel verschaffte Freundin Job bei VW; 08.02.2005 09:55

 VW-Betriebsrat wirft Wulff Kampagne vor; 05.02.2005 18:35, ergänzt 19:50
 Welch seltsame Koalitionen und Konfrontationen.

 Deutschland droht Absturz in Anti-Korruption-Rangliste; 05.02.2005 10:40
 Nach dem Bundesliga-Skandal sowie den Skandalen
 um Nebeneinkünfte von Politikern steht Deutschland in Gefahr,
 in der internationalen Anti-Korruptions-Rangliste zurück zu
 fallen. Das sagte der Vorstandsvorsitzende der
 Anti-Korruptions-Vereinigung Transparency, Hansjörg Elshorst,
 der «Neuen Osnabrücker Zeitung». 

 Auch gegen bestechliche Politiker sollten laut Elshorst
 strafrechtliche Sanktionen eingeführt werden. Den bisherigen
 Paragrafen nannte Elshorst «lebensfremd». Bisher gelte ein
 Parlamentarier nur dann als korrupt, wenn er vor einer
 Abstimmung Geld annehme, nicht aber bei sonstiger
 Vorteilsnahme. (nz)

 Gabriel von VW für Beratungsleistung bezahlt; 04.02.2005 20:33

 Däubler-Gmelin lässt Kanzlei-Homepage ändern; 02.02.2005 11:01

 CDU kritisiert Volmers «korrupte Haltung»; 31.01.2005 08:48
 Geschäftsführer von Klaeden bezeichnete es als unzulässig,
 dass Volmer für seine Lobby-Arbeit bezahlt wurde.

 Die Opposition schlägt zu, aber immer noch ein wenig zaghaft. (EP)

 FDP-Abgeordnete Flach legt Ämter nieder; 24.01.2005 17:00, ergänzt 17:36

 Grünen-Abgeordnete verärgert über Volmer; 21.01.2005 18:59
 Fraktionsgeschäftsführer Beck sagte der Netzeitung, er sehe
 nach derzeitigem Kenntnisstand keinen Verstoß.

 Die Debatte um die Beratertätigkeit ihres außenpolitischen
 Experten Ludger Volmer ist für die Grünen noch nicht
 ausgestanden. Führende Mitglieder der Bundestagsfraktion
 verlangen eine Aufklärung der Vorwürfe gegen Volmer, wonach er
 nicht hinreichend zwischen privatwirtschaftlicher Tätigkeit
 und Abgeordnetenmandat getrennt haben soll. 

 Die Bundestagsabgeordnete Franziska Eichstädt-Bohlig sagte
 der «Welt», der Fall Volmer sei «im höchsten Maße ärgerlich».
 Es sei problematisch, wenn ein Abgeordneter während seiner
 aktuellen Mandatschaft «aus seiner politischen Funktion heraus
 Vorteile für seine privatwirtschaftliche Tätigkeit» ziehe.
 Volmer müsse daher vor der Fraktion für weitere Aufklärung
 sorgen. Auch Fraktionsvize Christian Ströbele sieht noch
 «Informationsbedarf». Dem «Tagesspiegel» sagte er, es sei zu
 prüfen, ob Volmer auch «nach politischen Grundsätzen
 unproblematisch gehandelt» habe. Der «Verdacht» sei nicht
 ausgeräumt, sagte er. 

 Hieran kann sich die CDU mal ein Beispiel nehmen wie man
 mit Kollegen umgeht.

 SPD-Abgeordnete rebellieren gegen Pläne zur Offenlegung von Nebenverdiensten; 20.01.2005 19:01

 Grünen-Abgeordnete wechselt zur CDU; 20.01.2005 17:11
 Dederer fungiert als Haushaltsexpertin der Grünen-Fraktion.
 In dieser Funktion war sie war vor allem wegen ihres
 Verhaltens im FlowTex-Untersuchungsausschuss in der eigenen
 Partei in die Kritik geraten. Dederer hatte dem PR-Berater
 Moritz Hunzinger unerlaubt Protokolle zugespielt. Ein deswegen
 eingeleitetes Verfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart wurde
 gegen Zahlung einer Geldbuße eingestellt. 

 Union lenkt im Streit um  Nebenverdienste von Abgeordneten ein; 20.01.2005 07:18

 Rot-Grün hält an Sanktionen für unerlaubte Nebentätigkeiten fest; 19.01.2005 10:43, ergänzt 13:42

 Volmer ließ sich Reisen von Firmen bezahlen; 19.01.2005 09:40
 Der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt und
 Bundestagsabgeordnete Ludger Volmer (Grüne) hat laut einem
 Pressebericht sein politisches Mandat auch für geschäftliche
 Zwecke genutzt. Der «Stern» berichtet, Volmer habe sich
 Auslandsreisen von Privatfirmen bezahlen lassen, diese aber
 als politische Reisen dargestellt.

 Ein weiterer Teilhaber der Volmer-Firma «Synthesis» ist der
 Leipziger Geschäftsmann und CDU-Mitglied Roland Poser. Die
 Dresdner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen des
 Verdachts auf Beihilfe zur Untreue. Ihm wird vorgeworfen,
 1998 beim Wahlkampf der CDU auf illegale Weise Spenden
 gesammelt zu haben. (nz) 

 Nun ist klar, warum die CDU keine echte Opposition betreibt.

 Staatsanwalt sieht Untreueverdacht bei VW-Gehaltsaffäre; 19.01.2005 11:48

 Kauder sieht keinen Änderungsbedarf bei Regeln für Abgeordnete; 18.01.2005 11:15

 Müller bezog als Minister Eon-Rente; 18.01.2005 07:39

 Transparency fordert Transparenz für Nebenjobs von Abgeordneten; 17.01.2005 17:46

 Sechs Abgeordnete bekommen Geld von VW; 13.01.2005 12:19, ergänzt 13:46
 Wieso mußte Laurenz Meyer gehen?
 Korrupt sind sie ja fast alle.

 Konzerne sollen Beispiel Volkswagen folgen; 14.01.2005 09:14
 Nach Volkswagen sollten auch andere Konzerne die
 Namen der Politiker, die auf ihren Gehaltslisten
 stehen, veröffentlichen, fordern Aktionärsschützer.
 Das Beispiel VW «sollte Schule machen».

=== Laurenz Meyer, Politikerfinanzierung
 
Bei Laurenz Meyer war es ein Grund zur Entlassung.
Bei den anderen ist es nur Anlaß zur Diskussion.
Was ist bei  Meyer anders.
 
 Thierse will härtere Strafen bei Verstößen von Abgeordneten; 17.01.2005 08:08

 Wulff übt scharfe Kritik an VW; 13.01.2005 08:48
 Er haut drauf. Er betreibt Opposition. Fantastisch.
 Das hat ihm keiner zugetraut.
 Und vielleicht steht ja auch Schröder auf der Gehaltsliste.
 Das darf er aber erst im Wahlkampf einbringen.
 Was macht eigentlich die Merkel?
 Sie wird doch wohl nicht von der Flut fortgespült worden sein?

 Dresdner Bank finanzierte indirekt Halbtagsstelle bei der Jungen Union; 11.01.2005 12:27
 Bei dieser konsequenten Finanzierung von Politikern durch die
 vereinigte Betriebswirtschaft ist es kein Wunder dass die
 die gesamte Volkswirtschaft zum Wohle der Betriebswirtschaft
 zerstört wird. Dies führte z. B. neben Anderem zu einer Politik
 der billigen Arbeitskraft statt zur Ausstattung von
 Arbeitsplätzen mit hochwertiger Technologie. Die Erfolge der
 Unternehmen werden mit Zerstörung von Hochzivilisation bezahlt
 Alle diese Betriebswirtschafts-Politiker arrangieren sich wider
 besseren Wissens mit Blödsinn und Niedergang um sich ihre
 "Diäten" zu erhalten.
 Die Finanzierung von Politikern ist bei Strafe zu verbieten.
 Stattdessen sollte eine hinreichende staatliche finanzielle
 Ausstattung vorgesehen werden.

 Wulff wirft Thierse Bevorzugung der SPD vor; 10.01.2004 08:04
 Sollte da doch noch ein Rest oppositionellen Kampfgeistes
 vorhanden sein?
 Was macht eigentlich die Merkel?

 Union und FDP lehnen schärfere Regelung von Nebeneinkünften für Politiker ab; 09.01.2004 19:21

 Merkel fordert geschlossene Union; 09.01.2004 15:14

 Streit um Pensionen für Palmer und Döring; 08.01.2004 21:32

 SPD und Grüne wollen neue Regeln für Nebentätigkeiten; 07.01.2004 14:54, ergänzt 16:44

 Sie wollen nur Regeln. Sie wollen nicht verzichten.
 Warum wurde Laurenz Meyer bloß gegangen?
 Wem stand er im Weg?

 Müller verteidigt Tätigkeit bei der Dresdner Bank; 06.01.2004 12:42
 Nebenbei ist sie zudem Präsidiumsmitglied der
 Bundes-CDU, Mitglied im Landesvorstand der
 NRW-CDU, Vize-Vorsitzende der
 CDU-Mittelstandsvereinigung in NRW und Mitglied
 im Bundesvorstand der Vereinigung, Mitglied des
 Aufsichtsrates der Iduna Nova, Mitglied im Beirat
 der Barmenia Versicherungen, Mitglied des
 Zentralkomitee der Katholiken, Mitglied im
 Bundesvorstandes von Donum Vitae, Mitglied im
 Kuratorium der Jakob-Kaiser-Stiftung, Mitglied im
 Präsidium der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und
 Vorstandsmitglied der Deutschen Atlantischen
 Gesellschaft. (nz)
 Wie können die bei all diesen Verpflichtungen Politik machen,
 oder ist das Politik?
 Betrachtet man den Niedergang Deutschlands, so kann das nicht
 richtig sein.

 CDU-Abgeordnete Müller bekommt Gehalt von der Dresdner Bank; 06.01.2004 09:33

 Gabriel stellt Abgeordneten-Diät zur Diskussion; 04.01.2004 12:46
 Union und FDP lehnen eine verschärfte Pflicht zur
 Offenlegung von Einkünften, wie sie von SPD und
 Grünen für Bundestagsabgeordnete gefordert
 worden ist, ab. Peter Ramsauer, parlamentarischer
 Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, nannte den
 Vorschlag in der «Frankfurter Rundschau» «skurril
 und absurd». Der CDU-Rechtspolitiker Jürgen Gehb
 sagte der «Berliner Zeitung»: «Eine generelle
 Beschränkung oder ein Verbot von Nebentätigkeiten
 führt nur zu durchschnittlichem Personal im
 Bundestag.»
 Wenn man die Laurenz-Geschichte ihrem obigem Verhalten
 gegenüberstellt, könnte man Konzeptlosigkeit unterstellen.
 Eine andere Möglichkeit wäre, dass alle Parteien in
 Deutschland bereits fremdgesteuert werden, zum Schaden
 Deutschlands zum Wohle von wem auch immer.

 Wulff kritisiert Raffke-Mentalität einzelner Politiker; 02.01.2005 09:56

 SPD-Landtagsabgeordneten droht Rückzahlung; 30.12.2004 09:16, ergänzt 09:35
 "Laut einem Bericht der «Bild»-Zeitung widersprach der im
 Volkswagenkonzern bis Mitte 2004 für Sportförderungen zuständige
 Manager Ekkehard Wesner Äußerungen Vierecks, er sei als Berater
 bei der Positionierung lokaler Sportförderung des Konzerns
 beschäftigt."
 Offensichtlich fordert niemand ihren Rücktritt.
 Wer hatte eigentlich den Rücktritt von Laurenz Meyer gefordert?
 Offensichtlich Elemente aus der CDU selbst.
 Was geht in Deutschland eigentlich vor?

 Zwei Abgeordnete  von FDP und SPD räumen Nebenverdienste ein; 30.12.2004 12:49

 SPD-Mann in NRW kassierte Schmiergelder; 29.12.2004 08:08

 SPD-Mann in NRW kassierte Schmiergelder; 29.12.2004 08:08

 Wulff fordert Aufklärung über VW-Gehälter für SPD-Abgeordnete; 29.12.2004 07:53

 Meyer bekommt Abfindung von der Partei; 24.12.200410:16, ergänzt 11:43

 RWE: Zahlungen an Meyer wegen «Kommunikationsfehler»; 23.12.20042004 16:32, ergänzt 20:16

 Neuer CDU-Generalsekretär Kauder will Partei versöhnen; 23.12.200409:17, ergänzt 11:46

 Volker Kauder wird neuer Generalsekretär der CDU; 22.12.200414:52, ergänzt 22:02

 CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer gibt sein Amt auf; 22.12.2004 11:13, ergänzt 11:40

 Bosbach: Kauder als CDU-Generalsekretär wäre eine «hervorragende Wahl»; 22.12.2004 12:05

 Thierse gegen Zusatzverdienste von Parlamentariern; 21.12.2004 18:13, ergänzt 20:13

 CDU-Spitze denkt über Ablösung von Generalsekretär Meyer nach; 20.12.2004 07:21

 CDU-Generalsekretär Meyer nennt Vorwürfe in der RWE-Affäre unbegründet; 19.12.2004 20:52, ergänzt 20:53


 Laumann wird offenbar doch Arentz-Nachfolger; 18.12.2004 09:47
 "...der gelernte Maschinenschlosser komme in einen kaum
 überbrückbaren Interessenkonflikt, weil er derzeit
 schon der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Arbeit in der
 Unionsfraktion vorstehe und damit auch die Belange
 der Unternehmer im Blick haben müsse."

 Nur ein deutscher Bundeskanzler kann beides im Blick haben.

 FDP und SPD lehnen Offenlegung von Nebeneinkünften ab; 17.12.2004 08:03
 Sein FDP-Kollege Jörg van Essen sagte der Zeitung,
 das Steuergeheimnis müsse auch für Abgeordnete
 gelten. Es sei «leider typisch deutsch», dass jede
 Frage des politischen Anstandes mit festen Regeln
 beantwortet werden solle, so van Essen. (nz)

 «Riesengroße Enttäuschung» über Laurenz Meyer bei CDU-Fraktion; 19.12.200416:27
 Anstatt anzugreifen und die Offenlegung aller Einkommen
 aller Parlaments- und Regierungsmitglieder zu fordern, lassen
 diese Kretins ihren  Generalsekretär einfach verbrennen.
 Sie scheinen sich alle zu fürchten. Davor, dass ihre eigene Korruptheit
 öffentlich wird. Sie scheinen alle angreifbar.
 Aber von wem?
 In wessen Interesse?

 Wennn sich die CDU so weiterfürchtet brauchen sie zu den
 nächsten Wahlen gar nicht mehr anzutreten.
 Die CDU erntet jetzt die Früchte der Volksverblödung, die unter
 ihrer Kohl-Regierung eingeleitet wurde.

 Meyer erhielt weitere 130.000 Mark von RWE; 18.12.2004 19:20
 Als CDU-Generalsekretär Meyer am Freitag über sein Einkommen
 informierte, verschwieg er laut Medienberichten einen Teil
 der Bezüge von RWE.

 CDU-Generalsekretär Meyer wegen Affäre um RWE-Zahlungen angeblich entmachtet; 19.12.2004 08:36

 Meyer bezog als CDU-Generalsekretär Gehalt von RWE; 17.12.2004 08:40
 Nach einem Bericht der «Berliner Zeitung» soll
 Meyer nicht nur Strom sondern auch Gas zu
 vergünstigten Konditionen von RWE bekommen
 haben. Meyer habe dies aber abgestritten, schreibt
 die Zeitung. RWE-Konzernsprecher Bill McAndrews
 sagte auf eine diesbezügliche Nachfrage der
 Nachrichtenagentur dpa, man werde erst nach
 Prüfung des Sachverhalts dazu Stellung nehmen. (nz)

 Bosbach wirft Meyer unsensibles Verhalten vor; 13.12.2004 20:16
 Die Bemerkung von Herrn Bosbach erschließt sich aus seiner
 Gesinnung und paßt exakt zur folgenden, einer früheren, Nachricht:

 CDU-Spitze hält zu ihrem Generalsekretär; 13.12.2004 14:15

 CDU kritisiert Egal-Haltung bei deutschen Managern; 17.11.2004  22:31

 CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hat den
 Managern deutscher Großkonzerne einen eklatanten
 Mangel an Patriotismus vorgeworfen. Einer Vielzahl
 von Managern sei es «völlig egal», wo sie
 produzierten und wie viele Arbeitsplätze noch in
 Deutschland seien. Sie hätten «keine emotionale
 Bindung» Deutschland, sagte Meyer der «Financial
 Times Deutschland». «Das ist eine völlig falsche
 Grundeinstellung.»

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                        Planwirtschaft
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 Energiewirtschaftsgesetz kann in Kraft treten; 17.06.2005 10:36

 Vermittlungsausschuss stimmt Energiegesetz zu; 15.06.2005 19:58, ergänzt 22:44

 Ab Juli unterliegen die Netzentgelte der
 Stromkonzerne einer staatlichen Kontrolle. Die
 Bundesregierung sieht damit Investitionen in
 Milliardenhöhe gesichert. Kritik kommt von
 Umweltschützern und Versorgern.
  
 Clement rechnet mit sinkenden Strompreisen; 13.04.2005 21:46
 EP : Vermutlich hat er das aus dem Farbwechsel bei Verkehrsampeln
 geschlossen. Jedenfalls haben die die letzte Woche von gelb auf
 rot umgeschaltet. Die Wirtschaftsweisen waren jedoch der Ansicht,
 das würde sich nicht auf die Preise auswirken.

 Teufel verlangt dezentrale Regulierung des Energiemarktes; 06.02.2005 14:09

 Bundeskartellamt will Gasmarkt aufbrechen; 28.01.2005 11:55
Die haben die Planwirtschaft selbst geschaffen.

 Regierung beharrt auf Festbeträgen; 24.01.2005 20:11, ergänzt 21:20

 Kartellamt will Gasmarkt aufbrechen; 17.01.2005 09:08

 RWE darf Strompreise nicht so stark erhöhen wie gewünscht; 23.12.2004 09:09

 Monopolkommission kritisiert rot-grüne Energiepolitik; 13.12.2004 10:47

 Wirtschaftsminister Clement will weiteren Anstieg des Euro stoppen; 19.11.2004   09:06, ergänzt 09:22
 "Es sei die Aufgabe aller großen Volkswirtschaften
 «plötzliche Veränderungen» bei den Wechselkursen zu
 verhindern, sagte er, ohne konkret auf mögliche Maßnahmen
 einzugehen."

 Ein bißchen Ahnungslosigkeit scheint in der Bundesregierung
 ganz chic zu sein.
 Herr Clement sucht sich Aufgaben ganz nach seinem Belieben.
 Das erlaubt ihm die Nichtbefassung mit den anstehenden Problemen.

 Regierung will bei Energierecht hart bleiben;  26.10.2004 09:04
 Statt die Dinge so zu ordnen, dass sie sich selbst regeln,
 führen sie Planwirtschaft ein.
 Das ist leichter.
 Das gibt ihnen dauerhaft das Gefühl, gebraucht zu werden.
 Das kostet nichts. Das bezahlen die Kunden.
 Das bezahlen ihre Auftraggeber.

===

 DIHK sieht Energierecht «endlich» auf dem «richtigen Weg»; 28.10.2004 11:53

 Trittin wirft Stromkonzernen Preistreiberei vor; 27.10.2004 21:18

 Diese Regierung selbst hat den Wettbewerb ausgeschaltet.
 Sie weigert sich weiterhin beharrlich, Maßnahmen zu ergreifen.

 Verschärfte Strompreis-Kontrolle stößt auf Zustimmung; 27.10.2004 19:32

 Clement fordert Einfrieren der Strompreise 22.09.2004 12:06

 Anstatt den Wettbewerb zu fördern, führt er Planwirtschaft ein:
 Bei Strom, Erdöl (DEA, ARAL wurden verkauft) und Erdgas,
 bei der Telekommunikation (Dialer) und wer weiß, wo noch überall.
 In der DDR wurde mit falscher Zielgröße gesteuert,
 Hier funktioniert nicht einmal die Steuerung.

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                            Polizei
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01.08.2012; focus.de; 
Innenminister Friedrich unter Druck 
Kostete die „Killerkommando-Show“ Polizeichef Seeger den Job? 

02.08.2012; www.morgenpost.de; 
Interview 
Was Friedrich zum Rauswurf des Bundespolizei-Chefs sagt 
EP : Dieses Interview blendet den Sachzusammenhang unzulässiger 
Machtkonzentration völlig aus und reduzert Friedrichs Verhalten 
auf einen quasifeudalen persönlichen Zusammenhang. 
Als gäbe es keinen Rechtstaat und keine Gesetze. 
Friedrichs möchte sein Auditorium hemmuungslos blödschwätzen. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



10.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Linksextremisten planen bundesweit Angriffe auf Polizisten
EP : Die 5. Kolonne des Auslands zur Einschüchterung der Polizei 
unter eifrige Mitwirkung und Unterstützung durch die Kollaborateure 
in Bundesregierung, Bundestag, Behörden und Wirtschaft.
Wer den Weg der Gewalttätigkeit geht, hat den zivilisatorischen 
und demokratischen Basis-Konsens verlassen. 
Der ist weder links noch rechts.
Der ist kriminell oder gar Terrorist. 
Der ist ein Verbrecher. 
Ein Politverbrecher.
Ein antizivilisatorischer und antidemokratischer Zersetzer, 
Saboteur und Hochverräter, Hochveräter am Deutschen Volk. 
Gegen Verbrecher hat die Staatsmacht mit allen zu Gebote 
stehenden Mitteln durchzugreifen. 
Und gegen Schwerstverbrecher erst recht. 
STICHWÖRTER : Politik, Staat, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



23.03.2012; hintergrund.de; 
Der Sinneswandel eines Ex-FBI-Agenten: 
„Es gibt keine Jagd. Sie ist fingiert.“
EP : Ja, diese Sorte Behörden haben Lösungen für Probleme, 
die es gar nicht gibt. 
Aber dem können sie abhelfen. 
Und das tun sie. 
Auch in Deutschland. 
Auch die deutsche Bundesregierung.
Unter dem tosenden Beifall ihres Akklamationsparlamentes. 
Stellt diese Kriminellen vor Gericht. 
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Polizei, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



27.03.2012; altermedia-deutschland.info; 
NSU-Neue Erkenntnisse: Es waren 3 Ceska-Pistolen!
EP : Das Ganze ist ein Geheimdienstplot im Auftrag der 
Bundesregierung und ihrer Hochverräter, um dem Volk und seinem 
einfältigen Politpersonal ins Hirn zu scheißen 
mit dem Zweck antidemokratischer Zersetzung und Aufschließung 
Deutschlands für Plünderung und Sowjet-EU. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Bundesregierung, Bundestag und Behörden.
Stellt sie vor Gericht. 
Wegen Zersetzung Sabotage und Hochverrat. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



28.02.2012; altermedia-deutschland.info; 
Dr. Claus Nordbruch: 
»NSU« - Rechtsstaatlichkeit und seriöse Medien
Ein Zwiegespräch mit Dr. Claus Nordbruch
Herr Dr. Nordbruch, wie schätzen Sie als Geisteswissenschaftler 
und Publizist die Art und Weise ein, mit denen Politiker und die 
Macher in den Medien mit den sogenannten Döner-Morden umgehen?
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



29.02.2012; abendblatt.de; 
Bayern
Rassismus oder nur ein Witz? Großer Ärger um Polizei-Kalender
EP : Das biologisch Anderssein anzumerken mag politisch inkorrekt 
sein, ist jedoch kein Rassismus. 
Zum Rassismus gehört dazu die willkürliche Unterstellung von 
genetischer Minderwertigkeit zwecks Herabwürdigung der betroffenen 
Personen. 
Dieser Witz zeigt nur die begriffliche Verwirrung, die in 
quasireligiösen in "antirassistischen" Zirkeln und Köpfen bei 
der Durchmengung sehr verschiedener genetischer Ausprägungen 
entstehen kann. 
Wo Antirassisten auf den Tischen tanzen, wird fehlender Rassismus 
notfalls herbeihaluziniert.
Den antirassistischen Wichtigtuern zur Erinnerung : 
Die Deutsche Sprache hat sich in Mitteleuropa bei einer weißen 
Rasse und vorgegebenen ziviisatorischen Zusammenhängen entwickelt. 
Antirassismus in Deutschland ist eine Form von kollektivem Irresein.
Die Blondinen-, Bayern-, Schwarzen-, Friesen, Brünetten- und 
Preußen-Witze sind durchschnittlich viel ätzender und häufig gar 
nicht lustig. 
Aber diese Witze werden sich die selbsternannten Antirassisten 
nicht nehmen lassen. 
Antirassismus in Deutschland ist antideutscher Rassismus. 
STICHWÖRTER : Zuwanderung, Polizei, Antirassismus, Flüchtlinge, Umwelt, 
Biotop, Lebensraum, Übernutzung, Erschöpfung, Vermüllung, 
Migration, Zuwanderungskosten, Massenverarmung, Kultur, 
Quoten statt Qualifikation, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



04.02.2012; altermedia-deutschland.info; 
Wer erschoß die Polizistin Michèle Kiesewetter?
STICHWÖRTER : Politik, Polizei, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



24.12.2011; scusi.twoday.net; 
Muslim-Morde, NEUES vom süddeutschen "LÜGENDECKER"
STICHWÖRTER : Politik, Polizei, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



10.12.2011; altermedia-deutschland.info; 
Döner-Mordserie durch rechtes Terror-Trio eine Erfindung 
des Staates? 
EP : Dieses Matschwerk ist eine staatlich angeschobene 
Antirechts-Kampagne zur forcierten Verschafung des 
deutschen Volkes und seiner Institutionen, damit Deutschland 
zukünftig noch leichter geplündert werden kann, damit die 
Regierungsmachenschaften in Bezug auf den Euro noch 
leichter durchgehen, damit der Widerstand dagegen noch 
geringer wird.
Der Innenminister betreibt antideutsche Zersetzung, Sabotage 
und Hochverrat im auftrag einer oder mehrer fremder Mächte.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



08.12.2011; doriangrey.net; 
Beruf Neonazi, Todesursache unklar. 
Die Döner sind noch lange nicht vom Tisch
Es war eine beispiellose Mordserie, die Taten geschahen 
am hellichten Tag.
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror, Polizei, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



01.12.2011; radio-utopie.de; 
Lesehilfe zur internationalen Spionage-Affäre um den 
Heilbronner Polizistenmord
EP : Die Zustände entwickeln sich hier in Deutschland wie in Pakistan. 
STICHWÖRTER : Politik, Polizei, Bundesregierung, Bundestag, 
Justiz, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



01.12.2011; nhzzs.blogspot.com; 
CIA TERRORIST - Mevlüt Kar = Kampfname Abu Obeida 
Sauerland Gruppe
STERN MAGAZIN 
Laut des Protokolls observierte am 25.April 2007 eine 
Spezialeinheit des US-Militärgeheimdienstes DIA, 
das "SIT Stuttgart" 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



01.12.2011; altermedia-deutschland.info; 
BKA erwartet bei Aufklärung von Dönermordserie Hilfe bei 
der Bevölkerung - Weitere Beziehungen der NPD zu 
angeblichen NSU-Terroristen augenscheinlich schon bestellt 
EP : Über die Nazi-NSU-NPD-Polizisten-Zersetzung-Döhner-
Geheimdienst-Mord-Fahndungs-Chaotisierungs-Innenminister-Scheiße
Über die sich langsam herauskristallisierende Richtung dieser 
bizarren Kampagne : 
Verbot der NPD. 
Mißbrauch des Staates als Partei. 
Antidemokratische Zersetzung. 
Terror gegen die Willensbildung des Volkes. 
Nutzung jahrzehntelanger Volksverdummung. 
Unter Mißbrauch von Mitarbeitern in Behörden. 
Unter beifälligem Geesel des deutschen Bundestages. 
Mit Hilfe von kriminellen Agenten des Innenministerums 
und ausländischen Geheimdienstlern. 
Unter Begehung von Straftaten des Innenministers und Behörden. 
Ein antideutscher rassistische Anschlag. 
Hochverrat. 
Stellt die Hochverräter aus Bundesregierung, Bundestag und 
Behörden vor Gericht. Stellt Friedrich vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
STICHWÖRTER : Politik, Polizei, Geheimdienst, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



30.11.2011; welt.de; 
Angebliches Geheimpapier
US-Agenten sollen Polizistenmord beobachtet haben
EP : Trotz des vorliegenden ungeklärten Informationschaos weiß 
der deutsche Innenminister alles ganz genau. Er betätigt sich als 
forscher Geschichtenerzähler auf Basies unklarer, unzureichender 
Wissensbasis. 
Der chaotische Faktenbrei ließ von Anfang an nur einen 
Geheimdienst-Plot zu 
STICHWÖRTER : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



23.11.2011; jungewelt.de; 
Symbolisch gegen rechts
Trotz gegenteiliger Zeugenaussagen von Anwohnern bleiben die 
Ermittlungsbehörden dabei, daß die beiden Mitglieder des 
neofaschistischen Terrornetzwerkes »Nationalsozialistischer 
Untergrund« (NSU) Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos am 4. November 
in einem in Eisenach abgestellten Wohnmobil Suizid begangen haben.
Extrem betroffen: Bundeskanzlerin Merkel und die Kabinettskollegen 
Rösler, Westerwelle und Friedrich
EP : Das Ganze scheint ein Geheimdienstplot gegen 
Deutschland zu sein, entweder ein zionistischer oder einer 
aus der Bundesregierung selbst.
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Polizei, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



23.11.2011; altermedia-deutschland.info; 
Aus dem Berliner Affenhaus: Die Stunde der Vollidioten 
EP : Vom Versuch des Bundestags-Idiotenhaufens, im 
Auftrag und auf Rechnung einer fremden Macht eine 
antideutsche Anti-Rechts-Hysterie zu entfachen zur 
Erleichterung der Auflösung Deutschlands im Nirgendwo, 
in der EU-Schulden- und Transferunion. 
Unter Zuhilfenahme von Unsinn, Lüge und Betrug. 
Gegen den Anspruch des eigenen Volkes. 
Stoppt die Idioten. 
Stoppt die Kriminellen. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
S T O P   T H E   B E K L O P . 
Stellt die Verbrecher vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

23.11.2011; bundestag.de; 
Die Beschlüsse des Bundestages am 22. November
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  

23.11.2011; faz.net; 
Mord an Michèle Kiesewetter Stiefvater bestreitet Kontakt zu Neonazis
"...Es habe niemals Kontakt zwischen seiner Stieftochter oder 
einem anderen Familienmitglied und der Gruppe um Uwe 
Mundlos gegeben, sagte Ralf Kiesewetter der „Ostthüringer 
Zeitung“.„Frei erfunden ist die Meldung, wonach ich ein 
Lokal besessen haben soll, in dem sich die rechte Szene traf“, 
sagte der 58 Jahre alte Mann weiter...."
EP : Derartige Behauptungen stellt auch nur der Irre auf, 
der jetzt den Bundesinnenministerposten usurpiert hat. 
Und niemand mit halbwegs Verstand würde diesem 
bekloppten Vollpfosten Glauben schenken. 
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Polizei, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, EFSF, ESM,  



20.11.2011; altermedia-deutschland.info; 
Über das familiäre Dönermorde-Umfeld
"... Ein an dem Löscheinsatz in Zwickau am 4. November 
beteiligter Feuerwehrmann : „Nach dem, was ich während dieses 
Einsatzes gesehen habe, muss ich mich sehr wundern, was dort 
zwei Tage danach noch alles in der Brandruine gefunden wurde“, 
sagte er der „Bild am Sonntag“. Gemeint sind: Die Tatwaffe der 
Mordserie an neun ausländischen Kleinunternehmern, ein 
USB-Stick mit den Namen politischer Gegner und mehrere 
Bekenner-Videos auf DVD.
Am 4. November hatte die mutmaßliche Nazi-Terroristin 
Beate Zschäpe nach Informationen von „Bild am Sonntag“ 
in dem Haus zunächst großflächig Benzin vergossen, 
anschließend mit benzingetränkten Lappen eine Lunte bis 
zur Haustür gelegt und angezündet. Die Brandentwicklung 
war so heftig, dass es schon wenige Minuten später zu einer 
heftigen Explosion kam. 16 Feuerwehrleute und 4 Löschzüge 
brauchten mehr als zehn Stunden, um den Brand zu löschen. …”
EP : Bizarr. 
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Polizei, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, 
EFSF, ESM,  


http://altermedia-deutschland.info/wp-content/uploads/2011/11/Geheimdienst-Inszenierung.pdf
EP : Eine nachvollziehbare plausible Anlyse, der
Zusammenhänge der Neonazi-Döner-Morde.
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Polizei, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, 
EFSF, ESM,  



19.11.2011; scusi.twoday.net; 
Muslim-Mordserie, eine Schande für die deutsche 
Bundesregierung und ihre "Verbündeten"
EP : Die chaotischen und gestelzten Vorgänge bei dieser 
Geschichte und die Berichterstattung der Mainstream-Medien 
darüber machen die Ausführungen hier überaus plausibel. 
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Verfassungsschutz, 
Polizei, Bundesregierung, Bundestag, 
Justiz, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



17.11.2011; altermedia-deutschland.info; 
Auch so was gibt’s: 
Exklusivrechte für angebliches NSU-“Bekenner”-Video 
erhielt der Spiegel bei der Antifa 
EP : Dieses "Bekennervideo" wurde der NSU offensichtlich von 
der Antifa gestiftet.
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Verfassungsschutz, Polizei, 
Bundesregierung, Bundestag, Justiz, Zionismus, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



11.10.2011; zeit.de; 
Überwachungssoftware Bayerns Innenminister verteidigt 
Einsatz von Trojaner
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrrat, 
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,  



gef. 25.08.2011; welt.de; 
Ex-Ermittler: Barschel wurde doch ermordet
Früherer Staatsanwalt bekräftigt in neuem Buch die Mord-These
Stichwörter : Ausland, Justiz, Polizei, Geheimdienste, USA, Israel,  
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



19.08.2011; morgenpost.de; 
Brandstiftung in Berlin
Vierte Feuer-Nacht in Folge - elf Autos brennen
EP : Daß trotz der jahrelangen regelmäßigen und zahlreichen 
Anschläge immer noch keine Täter gefaßt wurden, deutet 
darauf hin, daß der Wille zur Aufklärung dieser Verbrechern 
fehlt oder daß die Aufklärung gezielt hintertrieben wird. 
Das wiederum legt nahe, daß die Berliner Landesregierung 
selbst oder Mitglieder anderer deutscher Behörden diese 
Anschläge verüben mit voller Kenntnis der Fahndungsmaßnahmen. 
Stichwörter : Politik, Polizei, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



07.07.2011; radio-utopie.de; 
Stuttgart 21: Polizei sucht YouTube-Videos - 
Durchsuchung abgebrochen
Das Video-Material wurde der Polizei nun direkt übergeben.
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, Staat, Polizei, 



28.06.2011; nachrichten.rp-online.de; 
Polizeipräsident wird nach Datenaffäre in Dresden entlassen
EP : Haben sie gesetzeskonform wegen Straftaten ermittelt und 
mit richterlicher Genehmigung gearbeitet, kann die Entlassung 
des Poizeipräsidenten so unstreitig nicht richtig sein. 
Stichwörter : Politik, Polizei,  



22.06.2011; 
Fotobeweis aus Stuttgart: Festgesetzter Polizei-Agent Provocateur warf mit 
Baumaterial
EP : Ein Polizist der sich (aus politischen Gründen) an Straftaten 
beteiligt, ist nicht nur einfach kriminell, sondern dazu ein Hochverräter.
Zu seinem Gesetzesbruch verletzt er das politische Neutralitätsgebot 
aus dem Beamtengesetz und seinen Eid auf die Verfassung, der
zu einem Handeln allein auf  Basis von Gesetzen verpfllichtet. 
Das Verhalten der BW-Landesregierung in diesem Zusammenhang 
deutet auf eine Verschwörung hin, die das ganze BW-Polizeisystem 
für ihre korrupten Zwecke zu nutzen versucht. 
Jetzt sehen die Wähler in BW, daß sie zu ihrem politischen 
Votum verarscht wurden. 
Stichwörter : Politik, Polizei, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,



12.06.2011; radio-utopie.de; 
GdP fordert Abzug: Polizei in Afghanistan kein Kombattant
Stichwörter : Politik, Polizei, Ausland, USA, Libyen, Bahrain, 
Pakistan, China, Jemen, Yemen, Syrien, Saudi-Arabien, Côte d´Ivoire, 
Georgien, Frankreich, EU, UNO, Erdöl, Ressourcen, 
Kolonialismus, Naher Osten, Mittlerer Osten, Marokko, 
Afghanistan, 



18.05.2011; radio-utopie.de; 
Polizeigewerkschaft: 
Warnung an die Bundeskanzlerin 
sofortiger Atomausstieg in Deutschland 
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt : 
"...Wenn Frau Merkel glaubt, sie kann die abgeschalteten 
Kernkraftwerke einfach wieder einschalten lassen und einfach 110 
anrufen, wenn es Protest gibt, ist sie bei uns falsch verbunden. ..."
EP : Die Polizeigewerkschaft macht den Willen des 
Volkes zum Atomausstieg geltend. 
Aber streng genommen darf die Polzei nur aufgrund von 
Gesetzen handeln und unterlassen.
Hier liegt ein schwerwiegender Konflikt vor. 
Stichwörter : Politik, Polizei, 
Umwelt, Atomenergie, Kernschmelze, GAU, 
Super-GAU, Tschernobyl, Fukushima, Plutonium, Ausland, 
Japan, IAEO, IAEA, WHO, ICRP, UNSCEAR, IAEA, BMU, 
Erdbeben, Tsunami, Tschernobyl, Lebensmittel, Pilze, 
Wildschweine, Wald, Bayern, Alpen, Verstrahlung, Becquerel, 
Radioaktivität, Fukushima, Strahlung, Cäsium  



11.04.2011; fnp.de; 
«Patentöchter» 
Ein Buch von Corinna Ponto, Tochter des ermordeten Jürgen Ponto, 
das den Umgang mit dem RAF-Terrorismus in den 1970ern aufzeigt. 
EP : Ein Buch zum Thema Buback, Ponto, Schleyer, Rohwedder, 
Barschel, Herrhausen, ... 
Evtl. wurde Deutschland damit zur völlig entgrenzten 
Plünderung aufgeschlossen. 
Man muß dazu nur die Nachfolger der Ermordeten und 
deren Handeln betrachten. 
Und den Verteidigern der RAF-Täter sollte man auch 
noch Mal auf den Zahn fühlen. 
Schily, Ströbele, von Plottnitz, ... 
Und den Mitgliedern der damaligen Regierungen von 
Schmidt und Kohl insbesondere des Kanzleramts-, Innen- 
und des Justizministeriums 
Stichwörter : Politik, RAF, Ausland, Geheimdienste, 
Krieg gegen Deutschland, WK2-Alliierte,  



18.02.2011; radio-utopie.de; 
Gejagte Polizisten: Nervenbündel beim Castoreinsatz
EP : Man kann zu den Atomtransporten stehen wie man will. 
Aber offensichtlich ist, daß die Idioten, Verbrecher und 
Wahnsinnigen in Bundesregierung und ihrem Akklamationsparlament 
bei ihrem Staatsabbau nun beginnen, die Staaaatsbediensteten 
rücksichtslos zu verheizen.
Stichwörter : Politik, Polizei, Atomtransporte, Castor-Transporte, 



05.02.2011; stern.de; 
Fusion der Polizeibehörden: De Maizière entscheidet im März
Es geht hier um die unkalkulierbare Konzentration von Macht 
in der Art der NS-GeStaPo.
Stichwörter : Polizei, BKA, Zoll, Bundesgrenzschutz, 



04.02.2011; badische-zeitung.de; 
Gegenwind für de Maizières Polizeireform 
Die Zusammenlegung von BKA und Polizei bedeutet 
einen hochgefährlichen Machtzuwachs der entstehenden 
Institution.
Machtzuwachs in der Art der Gestapo. 
Stichwörter : Politik, Polizei. 



02.01.2011; nzz.ch; 
Weniger Polizei, aber keine Entwarnung in Deutschland
Rücknahme der strengen Sicherheitsvorkehrungen
EP : Die Terror-Hysterie dient zur Durchsetzung von Gesetzen, 
die  helfen sollen, Aufstände wie in Ägypten und Tunesien 
in Deutschlland unterdrücken zu können. 
Diese Hysterie tobt immer vor wichtigen deutschen 
europäischen oder internationalen Konferenzen.  
Es ist die Vortäuschung von Terror durch kriminelle Elemente 
in Bundesregierung, Parlament und Behörden. 
Stellt die Hochverräter vor Gericht. 
Hochverräter ist derjenige, der vorsätzlich zum Schaden des 
Volkes tätig ist.
Stichwörter : Politik, Machtmißbrauch, Vortäuschung von 
Straftaten, Vortäuschung von Terrorgefahr,  



14.01.2011; 
Die Zusammenlegung von BKA und Bundespolizei stößt auf 
heftigen Widerstand 
von BKA-Chef Ziercke und den Landesinnenministerien
"...De Maizière betont (...) daß er lediglich die Strukturen 
schlagkräftiger gestalten will...."
EP : Am schlagkräftigsten und schnellsten ist eine Diktatur. 
Deshalb führt sie auch am schnellsten in den Untergang.
Eine Miliz wäre dafür auch nicht schlecht. 
Stoppt diesen Wahnsinn. 
Es geht um die Verhinderung von Stasi und/oder Gestapo.
Es geht um die Verhinderung der Machtentartung von 
Behörden, Regierungen und Staat.
Stichwörter : Politik, Polizei, Bundespolizei, Geheimdienst, 
BKA, Bundeskriminalamt, 



08.01.2011; radio-utopie.de; 
Karlsruher Richter stellt Strafanzeige gegen BKA-Chef Ziercke
Thomas Schulte-Kellinghaus, Richter am Oberlandesgericht 
Karlsruhe hat  Strafanzeige gegen den Präsidenten des 
Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke wegen des Verdachts der 
Beihilfe zum Mord an dem Deutschen Bünyamin E. durch 
Informationsweitergabe an US-Militärs gestellt.
Stichwörter : Politik, Polizei, BKA, 



 20.12.2010; spiegel.de; 
BKA-Chef sperrt sich gegen neue "Super-Polizei"
BKA-Präsident Jörg Ziercke: Doppelarbeit lasse sich sehr einfach vermeiden
"...Es habe ihn "geärgert", so der CDU-Politiker, dass sich die 
Landesinnenminister zur geplanten Reform der 
Sicherheitsbehörden "mit einem Vokabular äußern, das 
der Sache nicht angemessen ist"...."
EP : Wenn De Maiziere das Vokabular nicht für angemessen 
hält, soll er doch das Vokabular vorgeben. Die Ministerin mit 
türkischem Migrationshintergrund in der Niedersachsenregierung
hat das auch schon vorgeschlagen, um Kritik an ihr und 
Regierung zu mäßigen. Am liebsten würden diese Brüder im 
Geiste Wörter und Sätze als Formelsammlung eines 
Huldigungskatechismus vorgeben.
Schickt dieses Gesoxx nach Hause. 
Das hat in den Schlüsselpositionen einer Hochzivilisation 
nichts zu suchen.
Die Zusammenlegung von Bundespolizei und 
Bundeskriminalamt bedeutet eine beträchtliche Zunahme 
von Macht in Regierungshand. 
Das ist die gleiche Konstruktion wie die NS-Gestapo.
Stoppt die Entartung der Verfassung.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Bundesregierung, Bundestag und Behörden.
Stellt die Staats- und Verfassungszersetzer vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Polizei, BKA, Gestapo, Bundesregierung, 



26.11.2010; wendland-net.de; 
Ströbele: Auch russische und türkische Polizisten beim Castoreinsatz 
EP : Hochverrat.
Stellt die Regierungs- und Behördenverbrecher vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Polizei, Atomtransport, Castoreinsatz, 
Hochverrat, 



26.11.2010; info.kopp-verlag.de; Gerhard Wisnewski; 
»Terroralarm«: Überfall auf den Bundestag 
EP : Demonstration : 
Und bist Du nicht willig, gebrauch ich Gewalt.
Ob sich das Parlament davon beeinflussen läßt?
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, 
Polizei, Terror, 



25.11.2010; radio-utopie.de; 
Ein Kritischer Polizist klärt im Interview auf
EP : Über die Auflösung demokratischer Strukturen 
im Staat und die Auflösung des politischen Anpruchs und 
die Zerstörung politischer Bildung bei der Polizei.
Stichwörter : Politik, Polizei, Staat, 



16.11.2010; RU; Castor-Affäre : 
Bundesregierung und Bundespolizei versuchen sich raus zu blödeln
"...Es habe einfach “Kommando-Chaos” bei der Polizei geherrscht..."
EP : Dieses Chaos läßt sich für die Zukunft leicht ausholzen.
Entweder bestraft man die Täter als Hochverräter, oder 
man bestraft diejenigen, die die Voraussetzungen für 
dieses Chaos geschaffen haben, als Zersetzer, Saboteure und 
Hochverräter. 
Stell die Verantwortlichen vor Gericht. 
Die Marschrichtung der EU-Rätediktatur ist damit vorgegeben : 
Es geht direkt in den Untergang. 
Und die Gegenwehr in Deutschland hat es nicht mit deutschen 
Politzisten zu tun sondern mit Milizen aus anderen Nationen.
Irgendwann ist vielleicht auch Blackwater dabei mit scharfen 
Waffen oder gar Drohnen gegen die Aufständischen. 
Zur Erinnerung : Der jetzige "Bundespräsident" hat in 
Niedersachsen die Polizeistrukturen geschaffen, die jetzt 
mit ausländischen Milizen gegen Deutschland und Deutsche 
operieren
Stichwörter : Politik, Polizei, Hochverrat, Umwelt, Atommüll, 
Atomenergie, 



11.11.2010; ndr.de; 
Wurde französischer Polizist handgreiflich?
EP : Wer hat das zugelassen?
Das ist Hochverrat.
Stellt die Täter vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Umwelt, Atommüll, 
Castor-Transporte, 



TOP; 10.11.2010; radio-utopie.de; 
Kritische Polizisten zum Castor-Transport 2010
Stichwörter : Umwelt, Polizei, Atommüll, Castor, Demonstrationen, 
Wendland, 

26.01.2010; gulli.com; Interview mit Thomas Wüppesahl; 
Kritische Polizisten: Überwachung, ELENA & Schwarz-Gelb
Im ersten Teil unseres Interviews spricht der Polizist Thomas 
Wüppesahl über das ELENA-Verfahren, die schwarz-gelbe 
Koaltion und die Frage, warum man in Deutschland 
Datenschutzbeauftragten nie ausreichende Mittel zur 
Verfügung gestellt hat.
Stichwörter : Politik, Polizei, 



10.11.2010; almabu.wordpress.com; 
Zuerst waren es Gerüchte, dann tauchten die ersten Fotos auf 
und allmählich sickerte durch, dass die Zurechtweisung der 
Bürger per Gummiknüppel, Tränengas und Pfefferspray eine 
wahrhaft europäische Angelegenheit war : 
Franzosen, Polen*, Kroaten*? Egal, Hauptsache Bullen!
EP : Die Diktatur ist also bereits fix und fertig.
Alles ist vorbereitet zum ungehindertem Plündern der Europäer.
Stellt die Putschisten und Hochverräter vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Polizei, Hochverrat, Castor, Atomenergie, 
Ausland, EU-Räte-Diktatur, Putsch, EU-Vertrag, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 

10.11.2010; n-tv.de; 
Illegaler gewaltsamer Einsatz französischer CRS-Polizisten im 
Wendland gegen Castor GegnerInnen?
Krieg gegen Deutschland.
Zieht die Verbrecher aus Bundesregierung, Parlament und 
Behörden zur Rechenschaft wegen Zersetzung, Sabotage 
und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Polizei, Hochverrat, Castor, Atomenergie, 
Ausland, EU-Räte-Diktatur, Putsch, EU-Vertrag, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



05.11.2010; de.altermedia.info; Frank Rennicke zu den Vorwürfen über angeblichen 
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und seinen 
Prozeß in Ansbach 
Stichwörter : Politik, Polizei, Justiz, Rechtsbeugung, 



04.11.2010; german.irib.ir; 
Nach Paketbomben: Bundeswehr soll gekaperte Jets abschießen dürfen
EP : Schon wieder diese Scheiße?
Was ist, wenn dabei die Herrschaft über die Kommunikation 
verloren gehen kann? 
Dann kann man mißliebige Politiker ganz nach Gusto abschießen
und als erfolgreichen Kampf gegen den Terror feiern.
Warum merken die Deppen in Bundesregierung und 
Bundestag nicht, daß sie selber davon betroffen sein können.  
Bilden die sich etwa ein, mit Sicherheit auf der Seite der 
Täter zu stehen. 
Haben diese Bekloppten aus 9/11 nichts gelernt?
Was haben die überhaupt gelernt? 
Vielleicht bilden die sich aber nur ein, schon ausgelernt zu haben.
Stichwörter : Politik, Polizei, Ausland, USA, Kampf dem Terror, 
Geheimdienste, 



27.10.2010; radio-utopie.de; 
Pit Bull Polizisten in Frankfurt
EP : Es stellt sich die Frage, wie derartige Leute in den Polzeidienst 
gelangen konnten. 
Es stellt sich die Frage nach dem zurgrundeliegenden korrupten 
Zusammenhang. 
Es stellt sich die Frage, wer diese Polizisten eingestellt bzw. 
ausgebildet hat.
Auch die sind zu entlassen und zu bestrafen wegen 
Verletzung ihrer Dienstpflichten.
Stichwörter : Politik, Polizei, 



TOP; 18.10.2010; abendblatt.de; Jörg Heuer; 
Kritik an Befehlen bei Demonstrationen
"Wir werden von der Politik verheizt" - Polizisten erzählen
EP : Ein Dokument antidemokratischer Straftaten und Bestrebungen.
Stellt die Verbrecher aus der BW-Landesregierung vor Gericht. 
Wegen Machtmißbrauch, Körperverletzung, Volksverhetzung, 
Anstiftung zu Straftaten, verfassungsfeindlicher Bestrebungen.
Den BW-Innenminister, den BW-Ministerpräsident, 
die Entscheider bei der BW-Polizei und beim Einsatz in Stuttgart. 
Schafft endlich weiungsunabhängige Strafverfolgungsbehörden. 
Es kann nicht sein, daß Regierungs- und Parlamentsmitglieder 
ganz feudal selber über ihre Strafverfolgung entscheiden dürfen. 
Auch die haben sich an geltendes Recht zu halten. 
Macht entartet. 
Stichwörter : Politik, Polizei, BW, Baden-Württhemberg, Stuttgart 21, 



07.10.2010; RU; 
Stuttgarter Eltern sprechen von Polizei-Provokateuren und 
fordern unabhängigen Untersuchungsausschuss  
Stichwörter : Stuttgart S21, Stuttgart 21, Polizei, 



12.10.2010; RU; 30.September: Polizei-Prügeleinheit attackierte zuvor in Zivil Schüler
Stellt die Verantwortlichen und Befehlshabenden, 
Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU), 
Innenminister Heribert Rech (CDU), 
der Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf, 
sowie Einsatzleiter Winfried Ellinger 
vor Gericht. 
Wegen Anstiftung zu Straftaten. 
Stichwörter : Stuttgart S21, Stuttgart 21, Polizei, 



12.10.2010; tagblatt.de; Prügelknaben; 
Polizeibeamte wollen nicht länger den Kopf für die Politik hinhalten
Stichwörter : Polizei, Polizeigewerkschaft, Stuttgart S21, Stuttgart 21, 



02.10.2010; gulli; 
Polizeigewalt: Interview mit einem anonymen Polizisten 
Stichwörter : Stuttgart 21, Stuttgart S21, Politzei, 



02.10.2010; RU; Interview mit Rüdiger Seidenspinner 
Landesvorsitzender Baden-Württemberg der Gewerkschaft der Polizei
Stichwörter : Stuttgart S21, Stuttgart 21, Polizei 



06.09.2010; RU; Warum deutsche Polizei in Afghanistan?
Stichwörter : 

07.09.2010; RU; Polizei zur Lage der Nation 
Stichwörter : 

05.09.2010; RU; Brandenburgische Speer-Spitze: 
keine Polizei für Afghanistan-Krieg 
EP : Der Vernunft eine Gasse.
Stichwörter : 



16.07.2010; Gerhard Wisnewski; 
Tod von Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig: 
Das Ende der Selbstmordversion? (Teil 3)   

09.07.2010; Gerhard Wisnewski; 
Tod von Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig: 
Selbstmord oder Mord? (Teil 2)   



12.07.2010; Was macht eigentlich das BKA-Gesetz? 
EP : Einige Anmerkungen über die Auflösung Deutschlands 



03.07.2010; Polizist für Todesschuss verurteilt 
EP : Für die Polizei sind höchstwertige Auslese, Ausbildung und 
unablässige Fortbildung und Training unabdingbar. Zu ihrer 
Unterstützung bedarf es gleichermaßen einer höchstwertigen 
Gesetzgebung und einer hervorragenden Führung. Niemals darf 
es zu Verlust von Vertrauen in die Polizei kommen. Jeder Willkürakt 
eines Politzisten erzeugt Erschütterungen in der ganzen Gesellschaft. 
Es stellt sich in diesem Fall die Frage nach der Verantwortung der 
Polizeiführung.  



04.07.2010; Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung
Deutsche Bank erhielt offenbar Hinweis auf Großrazzia 
EP : Ja, vielleicht sogar mitten aus der hessischen Landesregierung    



01.07.2010; Video: Beginn der Auseinandersetzungen in 
Hamburg-Neuwiedenthal vom 26.Juni 2010 
Stichwörter : Polizei, Zuwanderung   



26.06.2010; Ein wahrer Krimi am Nürburgring
Kurt Beck und die SPD in Rheinland-Pfalz haben sich in dubiose 
Finanzgeschäfte verwickeln lassen. 
EP : Machenschaften, wie bei einer Nigeria-Connection. 



17.06.2010; NPD; Polizeiattacke wegen Sozial-Räuber-stoppen-Transparents 
im Gebäude des Sächsischen Landtags 
EP : Die Exekutive greift die Legislative an? 
Sind die verrückt geworden.
Willkürregime in Sachsen. 
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung, 
Parlament und Behörden dort vor Gericht.  



17.06.2010; NPD Sachsen: 17. Juni 1953: 
Volksaufstand gegen die roten Volksverräter  



14.06.2010; Video von vermeintlicher “Splitterbombe” aus nächster Nähe
EP : Entweder ist es wahr, daß Polizisten schwer verletzt wurden, 
oder es ist eine Lüge. 
Was immer gilt, die Situation wird dadurch verschärft. 
Cui Bono?
Zu wessen Nutzen?
Wer bezahlt?   



13.06.2010; Stuttgart: 20.000 Teilnehmer bei Demonstration 
"Wir zahlen nicht für Eure Krise"   



13.06.2010; Europäisches Grossmanöver “European Union 
Police Forces Training” zur Aufstandsbekämpfung - 
Polizeigewerkschaft: “Wir werden an Stelle des Staates als 
gesellschaftlicher Sandsack für alle möglichen Fehlentwicklungen 
missbraucht. Ich hoffe, dass nun endlich Schluss ist mit 
politischem Geschwafel!”  
EP : Die Machtentfaltung der EU-Kommission. 
Gegen ihre Entartung existiert keine Hemmung.
Wehret den Anfängen. 
Stichwörter : EU-Polizei, EU-Kommission, EU-Macht-Entartung  



02.04.2010; Bundespolizei: Jeder vierte ausgebrannt   
EP : Demontage Deutschlands.
Wir werden regiert von Zersetzern, Saboteuren, Hochverrätern, 
Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen. 



18.03.2010; Überraschung aus dem BKA: 
“Löschen statt Sperren” funktioniert nicht. 
EP : Blödschwätzerei aus Blödheit?  



14.03.2010; Verfassungsschutzpräsident: Terrorgefahr in Deutschland sehr hoch
EP : Der einzige Terror, dem das deutsche Volk ausgesetzt ist, ist die 
antidemokratische Zersetzung Deutschlands durch seine 
Repräsentanten, seiner Regierung und deren Akklamationsparlament. 
Aber für wen arbeitet Fromm? 
Auch viel Phantasie erzeugt keine Wahrheit.   



09.02.2010;  Michael Buback: «Denn es ist Verrat an meinem Vater!» 
EP : Fremdherrschaft in Deutschland. 



31.01.2010; Soll Ihre Regierung die in der Schweiz gestohlenen Bankdaten kaufen oder nicht?
Minister Guttenberg: «Ich persönlich habe ein Problem damit»
EP : Unsere Regierungs- und Parlamentsarschlöcher 
haben kein Problem, Gesetze zu machen um Millionen vorsorglich 
auszuforschen und zu drangsalieren. 
Sie haben aber ein Problem, wenn Dokumente ihrer eigenen Korruptheit 
oder Kriminalität oder die ihrer Freunde oder Bekannten einer gerichtlichen 
oder finanziellen Würdigung zugeführt werden.
Strafvereitelung.  



26.01.2010; Ermittler teilen sich 50 Internet-Computer
EP : Der Erfolg der Chaotisierung Deutschlands ist so für jeden 
Polizisten in Hamburg sichtbar und müßte sie veranlassen, sich an 
ihren Diensteid zu erinnern.  



 02.01.2010; SpiOn; Umstrittenes Swift-Abkommen; 
BKA hält Bankdaten-Transfer in die USA für unsinnig   



04.12.2009; Gewerkschaft der Polizei zu Einsatz in Afghanistan 
“… entspricht nicht ihrem verfassungsgemässen Auftrag.”
Stichwörter : Polizei, Afganistan  




29.11.2009; Rheinland-Pfalz, Parteien, Korruption, Amtsmißbrauch; 
Das kleine POLIS-Problem und die Nürburgring-Affäre  



20.11.2009; Kaltgestellte Steuerfahnder rehabilitiert
Auf die Couch und ab in Pension 
EP : Welch gigantische Korruption. 
Und Koch hat von Allem gewußt.
Welch ein Wahnsinn.  



20.11.2009; Gewerkschaft der Polizei gegen erweiterte Kompetenzen der 
Security-Firmen 
EP : Wenn Personalmangel besteht bei der Polizei, dann sind Leute einzustellen.
Stattdessen versucht man in Bremen eine billige Miliz zu etablieren. 
Und deren Mitarbeiter Mitglieder sind von der Mafia.
Das Ganze heimlich und ohne Diskussionen.
Wie ein Putsch.
Und es stinkt nach Korruption zur Plünderung der Bremer Stadtkasse.
Stoppt die Täter.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen im Bremer Politsystem. 



07.11.2009; Aktuelles zur Polizeigewalt bei "Freiheit statt Angst" 
EP : Kriminelle Elemente in der Berliner Polizeiführung scheinen 
junge Beamte zu Straftaten und Strafvereitelung anzustiften 



02.10.2009;  Verfassungsschutz soll Geheimpolizei werden
EP : Hier das Schäuble-Papier dazu:

22.09.2009; 090921_Vorbereitung-Koalitionspapier_Schäuble.doc 



30.09.2009; München: Generalprobe des Ausnahmezustandes 
EP : Wie im Krieg.
Die proben Ausnahmezustand und Angststeuerung Deutschlands. 
Zu welchen zweck?
Zu wessen Nutzen? 



25.09.2009; Innenministerium will Verfassungsschutz zur Polizei machen 
EP : Bei den Nazis nannte sich das GeStaPo. 
Welche Sorten von Politzei und Geheimdienst haben wir dann?
Länderpolizei.
Bundespolizei = Bundesgrenzschutz.
Bundeskriminalamt.
BND.
Gestapo = Verfassungsschutz
Nur eine Institution, die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige 
aus den Schlüsselpositionen unserer Nation fernhält, ist nicht 
angedacht. Diese neue Konstruktion von Schäuble scheint zur 
Unterstützung der noch schnelleren Plünderung Deutschlands 
angedacht zu sein.  



17.03.2009; Für Autor Wisnewski ist Winnenden Teil einer globalen Strategie  



27.08.2009; Steuerhinterziehung; 
In Nordrhein-Westfalen, dem Heimatland Peer Steinbrücks, 
wird der Finanzverwaltung ein brisantes Dossier angeboten, das 
dem Fiskus mehrere Millionen an Steuern einbringen könnte. 
Doch die Beamten weigern sich zuzugreifen.    



25.08.2009; Kollaps der Inneren Sicherheit 
EP : Bei der Politzei dämmert es.
Die Gewerkschaft der Polzei als politische Kraft. 
Die haben sich endlich auf ihren Amtseid und ihre Pflichten besonnen.
Ja, die Polizei haftet schließlich direkt mit ihrer Gesundheit für Idiotie, 
Korruptheit und Wahnsinn von Bundesregierung und Parlament,
während sich die Täter mit Absolution und hohen Pensionen in 
voller Gesundheit aufs Altenteil entlassen.      
Was aber ist mit den anderen Beamten? 
Die ahnen und merken noch nichts.
Die wachen erst auf, wenn ihnen die 300-Stundenwoche bei
60-Stunden-Behörden-Wochenöffnungszeit ohne Finanzausgleich 
verordnet wird, wobei nur die effektive Arbeitszeit vergütet 
wird, Pinkeln und Scheißen nicht mehr als Arbeitszeit gelten 
und in Folge des Ganzen ihre putzigen Gärtchen arg in 
Mitleidenschaft gezogen werden und ihre Gartenzwerge zusehen 
müssen, wie ihr Biotop errodiert. 



10.08.2009; GdP: Nicht das Grundgesetz - die Piraterie ist das Problem
Als einen „sicherheitspolitischen Offenbarungseid“ hat der 
Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad 
Freiberg, den Streit um die Zuständigkeit bei Geiselbefreiungen 
am Horn von Afrika bezeichnet. 
EP : Sicherheitspolitischer Offenbarungseid?
Die Bundesregierung als Sicherheitsrisiko?
Eine erstaunliche Feststellung aus den Reihen der Polizei..
Besinnt sich die Polizei endlich auf ihren geleisteten Eid?
Das würde die forschen Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Regierung und Parlament doch erheblich hemmen.  



07.08.2009; Gewerkschaft der Polizei befürchtet Kollaps der 
inneren Sicherheit, wenn nach der Bundestagswahl die 
Karten auf den Tisch gelegt werden.
EP : Und nicht nur das. 



23.07.2009; Polizeilich geführte Datenbanken; 
Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei.  



21.07.2009; Steuerfahnder-Affäre
Kontrolle unerwünscht 
EP : Kriminalität und Willfährigkeit in Hessens höchsten Regierungsämtern. 



20.07.2009; Zypries "Es geht darum, strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen."
EP : Dabei schnell, ohne Gerichtsbeschluß. 



06.07.2009; CCC Stellungnahme zur Vorratsdatenspeicherung  



02.07.2009; Terrorgefahr; Behörden verschärfen die Überwachung
Sicherheitsexperten des Bundes warnen vor einem Terroranschlag 
vor der Bundestagswahl.
EP : ...und nach der Bundestagswahl.
Immer.
Das ist schließlich ihr Auftrag. 
Es stellt sich nur immer die Frage, warum man das jeweils heraushängen läßt. 



15.06.2009; Bundestag: Polizei aus EU-Staaten soll Schusswaffengebrauch in Deutschland erlaubt werden. 
EP : Dann sind Nachrichten folgender Art denkbar:
Korrupter deutscher Finanzminister im Grunewald von 
belgischer Politzei auf der Flucht erschossen. Sein behinderter 
Komplize Schäuble konnte festgenommen werden.
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Bundesregeirung und Parlament vor Gericht. 



02.06.2009; Innere Sicherheit; 
Innenminister fürchten Tatort Internet
EP : Verfolgungswahn.
Überall sind Tatorte
Bei Schäuble und den anderen Innenministern ist das vielleicht 
berufsmäßig bedingt, sozusagen eine Berufskrankheit.
Bei derartigen Schäden sollte man aber auf einen anderen Beruf umschulen.  



21.05.2009; Geschmierte Demokratie; 
Hans-Martin Tillack: "Die korrupte Republik. Über die 
einträgliche Kungelei von Politik, Bürokratie und Wirtschaft"
EP : Die politische Kaste in Deutschland:
Eine kriminelle Vereinigung.  



13.05.2009; Die Welt als Elektronischer Polizeistaat  



12.05.2009; Auf dem Weg zum "Elektronischen Polizeistaat" 



05.05.2009; Internetsperren Kritik von der Opposition
EP : Anstatt die Betreiber von Kinderpornoseiten für ihr Tun 
zu bestrafen und aus dem Verkehr zu ziehen, will man dem BKA 
per Gesetz die Herrschaft über das Internet übertragen.
Stoppt die Irren in Bundestag und Bundesregierung.  



30.04.2009; Der Fall Jörg Tauss; Im Zweifel gegen den Angeklagten 
EP : Eine mysteriöse Geschichte.


25.04.2009; Kleine Anfrage betreffend den Sachsensumpf
In der kleinen Anfrage datiert vom 09.04.2009 (lokale Kopie) heißt es:

“...."Am 24.01.1996 sendet das ZDF in “Kennzeichen D” den 
Beitrag des freien, investigativen Journalisten Heinz Fassbender 
aus Köln über merkwürdige Immobiliengeschäfte in Leipzig. 
Nach Ausstrahlung des Beitrages überlässt Fassbender auf 
Bitten des LKA Sachsen diesem drei Ordner Recherchematerial 
im festen Glauben auf Weiterverfolgung seiner 
Rechercheergebnisse. Von Seiten des LKA Sachsen erfolgt 
nie wieder eine Rückmeldung. Seine wichtigste Informantin, 
Rechtspflegerin (Name geschwärzt) vom Amtsgericht Leipzig, 
verschwindet 1996 spurlos und wird Jahre später ermordet 
aufgefunden.”

Dass sich hinter dem geschwärzten Namen der wichtigen 
Informantin des ZDF, die kurz nachdem sie beim ZDF plauderte, 
ermordet wurde, Barbara Beer verbirgt, ist leicht zu erkennen...."   




18.04.2009; Deutsche Bahn soll SPD-Fraktion bespitzelt haben 
EP : Wer ist in Deutschland eigentlich Souverän. 

18.04.2009; Bahn soll Festplatten durchsucht haben 
EP : Welch dösiges Geschwätz.
Die eigenen Festplatten darf die Bahn ohne Zweifel durchsuchen.  



13.04.2009; Polizei warnt vor politischer Einflussnahme auf Ermittlungen
EP : In den Führungspositionen antidemokratische Zersetzer und Saboteure.
Wie bei den Nazis.
Wie im Sowjet-Kommunismus.
Und genau so selbstgefällig, überheblich und arrogant.
Stoppt diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen. 



11.04.2009; WIKILEAKS gesperrt
China - und nun Deutschland - sind die einzigen Länder dieser 
Welt, die versuchen eine ganze Wikileaks Domain zu zensieren.
EP : Hier steht in Deutschland die Zensur des gesamten 
Intenets ins Haus. Hier wird mit Kanonen auf  Spatzen geschossen.
Hier werden zum Schutze der Zivilisation existentielle 
zivilisatorische Errungenschaften beseitigt in Richtung 
zivilisatorische Primitivität. 



 09.04.2009; Datenschützer warnten BKA;
Mit höchst widersprüchlichen Erklärungen versucht das 
Bundeskriminalamt (BKA) derzeit zu begründen, auf welcher 
Rechtsgrundlage es nach dem 11. September 2001 
Hunderttausende Mitarbeiter-Daten von Firmen an sich 
zog und speicherte, ohne die Betroffenen zu informieren. 



31.03.2009; Polizistenmord von Heilbronn: Polizei missachtete Mafia-Spuren  
EP : Die Verunreinigungen der DNS-Proben stammen wahrscheinlich 
von einem Mafia-Mitglied bei der Polizei oder im Labor.  



02.04.2009; BKA muss Stellungnahme an NATO revidieren
EP : Das BKA macht, was es will.
Haben die denn keine keine Gesetze, denen die gehorchen müssen? 




25.03.2009; Das im Zusammenhang mit dem Heilbronner 
Polizistenmord und rund 40 weiterer Straftaten gesuchte 
"Phantom" existiert sehr wahrscheinlich nicht. Wie die 
Saarbrücker Staatsanwaltschaft mitteilte, war das 
Wattestäbchen zur Spurensicherung wohl verunreinigt. 
Eine komplette Sonderkommission jagte so eine nicht 
existierende Serienverbrecherin.
EP : Was für eine Schlamperei.  



15.03.2009; Merkel für stärkere Kontrollen von Waffenbesitzern
Erschwerter Zugang zu Gewaltvideos als Konsequenz aus Amoklauf genannt 
EP : Das gleiche gilt für den Zugang  zu Sportvereinen. 

13.03.2009; Vorstoss in Deutschland für Verbot von Killer-Spielen
Gespaltene Regierung in Berlin 
EP : Ja, die Wichtigtuer haben schon wieder "Lösungen". 
Das Problem dazu wird sich schon irgendwie finden. 
Oder auch nicht. 



15.03.2009; Ein ganz normaler Amokläufer
Widersprüchliche Angaben zu therapeutischer Behandlung von Tim K. 
EP : Der ganze Fall ist einfach nur mysteriös. 
Sowohl an sich als auch auf der Meta-Ebene  



28.01.2009; Polizeigewerkschaft sieht Deutschland in großer Terrorgefahr
EP : Ist der  Gewerkschaftsvorsitzende Konrad Freiberg Deutschlands 
Außenminister, Innenminister oder Verteidigungsminister? 
Wessen Geschäft betreibt der eigentlich?
Es ist Zeit, daß dort neu gewählt wird.  



27.01.2009; Journalistin Bettina Winsemann erhebt Verfassungsklage gegen BKA-Gesetz 
EP : Eigentlich hatte sich Ex-Innenminister Baum darum kümmern wollen. 


22.01.2009; Fall Mannichl; Krimi nahm Vorgänge in Fürstenzell zum Teil vorweg
EP : Welch ein Fall.
Kann das überhaupt sein?
Vielleicht besteht der Fall ja aus dem Fall Mannichl UND(!) dem Krimi
von Norbert Entfellner, "Das abessinische Souvenir".
Mannichl wird doch wohl nicht die Absatzförderung für den Roman 
übernommen haben. 
Oder ist Mannichl in eine Falle getappt?
Das alles ist wie in einem richtigen Krimi. 
Die Rollenverteilung jedoch ist offener denn je. 


21.01.2009; Vorratsdaten - aber das ist doch keine Überwachung 


18.01.2009; Fürstenzeller Lebkuchenmesser-Affäre: 
Entlastendes Alibi durch Polizei erst nach über einer Woche 
bekannt geworden
EP : Die weiteren Fakten, ein Mysteriosum.
Was wird hier gespielt?  


05.01.2009; Schutz für Nazis in Passau
Rund 1500 Polizisten ermöglichen störungsfreien Aufmarsch 
von 300 Neofaschisten. 
Gewerkschaft kritisiert Gerichtsentscheidung. 
EP : Gewerkschaft? 
Das war nur der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, 
Rainer Wendt. 
Der hat seine gewerkschaftliche Position zu einem 
allgemeinpolitischen  Mandat mißbraucht, das zudem 
seiner Neutralitätspflicht als Beamter und seinem Diensteid 
zuwiderläuft.
Um Deutschland vor Schaden zu bewahren, ist es ist dringendst
geboten, dieses antidemokratische Subjekt aus seinen  Ämtern zu 
entfernen.  


30.12.2008; Die Mannichl-Verhöhner
Wie rechtsextrem ist eigentlich die Augsburger Allgemeine Zeitung? 
EP : Die Lösung des Falles gelingt vielleicht über das, was 
Herr Manichl am "Tatabend" essen wollte.
Vielleicht hat er ja mit einem scharfen Messer das Fleisch 
von einem Knochen trennen wollen, vielleicht bei einer Pute 
oder Lammkeule oder sonst etwas Knochenstarken.
Dabei ist er weder fachmännisch vorgegangen noch trug 
er die Schutzkleidung eines Metzgers, eine sog. Stechstutzschürze.
Und das Ergebnis dieses durchaus gefährlichen Mißgeschicks 
nahm er zum Anlass, seine politischen Neigungen und 
antidemokratischen Bestrebungen auszutoben, indem er eine 
"rechtsextreme" Straftat vortäuschte.
Ineressant sind auch Eiferer in Politik und
Medien, die in ihrem "religiösen" antideutschen Wahn seine 
Behauptung willfährig und eilfertig aufgriffen, um ins gleiche 
Horn zu stoßen. 
Das bayrische Landeskriminalamt sollte diesem Umfeld deshalb 
seine Aufmerksamkeit nicht vorenthalten. 


30.12.2008; Attentat auf Polizeichef; 
Rätsel im Fall Mannichl
EP : Mysteriös wie der 11.09.2001, nur nicht so groß.   


26.12.2008; Polizisten wundern sich im Fall Mannichl
In der Sonderkommission beklagt man sich angeblich über 
die "frühe Festlegung der Politik auf einen rechtsextremen Täter"
EP : Diese Manichl-Geschichte hat den Charakter einer Verschwörung.
Es wird Zeit dem Mannichl und noch mehr dem bayrischen 
Innenminister gründlich auf den Zahn zu fühlen.
Sonst kann man das Verschwörungsartige an diesem Fall 
nicht mehr verdrängen.  


24.12.2008; Vom eigentlichen Sinn der Fürstenzeller 
Lebkuchenmesser-Affäre - Die neue Stoßrichtung 
EP : Diese "Affäre" wurde von den bayrischen Behörden allein 
oder zusammen mit Agenten fremdländischer Geheimdienste veranstaltet. 
Darauf deuten die überaus schnellen und dreisten 
Zuweisungen von Schuld und Täterschaft hin, die die 
Tat beinahe überholt haben.
Dieses Verbrechen darf durchaus als ein Akt von Hochverrat 
betrachtet werden. In unserem feudalen Primitivstaat ist
die bayrische Landesregierung natürlich auch Herr der 
staatsanwaltlichen Ermittlungen.   


19.12.2008; Bundesrat; Grünes Licht für Online-Razzien;
Nach langem Streit hat auch der Bundesrat dem geänderten 
BKA-Gesetz knapp zugestimmt. Das Bundeskriminalamt 
kann künftig private Computer ausspähen.
EP : Die Nazis haben davon niemals zu träumen gewagt.
Und Grüßaugust Köhler unterschreibt natürlich.  


18.12.2008; Gerhart Baum klagt beim Verfassungsgericht gegen 
novelliertes BKA-Gesetz 
EP : Welch ein Glück, daß sich im Meer von Idiotie, Korruptuion 
und Wahnsinn von Politik und Alltag immer noch Köpfe mit 
politischem Verstand finden, die dazu auch noch kämpfen.
Dünger für den Baum! 


17.12.2008; Dies Geschichte aus dem Passauer Land sieht nach 
einer riesigen Inszenierung in Schäuble-Art aus: 
Alle genannten Beteiligten sind echt, aber Schauspieler.
Das Theaterstürck wurde im bayrischen Innenministerium geschrieben,
und lehnt sich in seiner Geisteshaltung an den bayrischen 
Versfassungsschutzbereicht an.
Er möchte bei der bayrischen Polizei Stimmung machen gegen das rechte
politische Meinunsspektrum zur weiteren Aufschließung Deutschlands
für internationale Zersetzer- und  Plündererbanden.
Innen-"Minister" Hermann ist zu fragen, für welches Volk er 
Sabotage, Zersetzung und Hochverrat gegen das Deutsche Volk 
betreibt.
Innen"minister " Herrmann ist wegen Verschwörung und 
Hochverat vor Gericht zu stellen.  

18.12.2008; Fall Mannichl;  Haftbefehl gegen Münchener Ehepaar  


15.12.2008; Messer-Attacke auf passauer Polizeichef; 
"...Der etwa 1,90 Meter große Unbekannte hatte (...)  ihn 
zunächst mit nationalistischen Parolen beleidigt..." 
EP : Gut, daß der Täter sich persönlich vorgestellt hat.
Sonst tappte die Polizei ja völlig im Dunklen.   


15.12.2008; Attentat auf den Passauer Polizeichef ; 
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, 
sieht seinen Berufsstand im Visier der Rechtsextremisten
EP : Gespenstisch. Die Polizei äußert sich als erste zu dem Vorfall.
Was wird hier gespielt? 
11.09. in Niederbayern?
Griechische Machenschaften nach Deutschland? 

 «Wir haben festgestellt, dass es bei den Demonstrationen der 
Rechten einen schwarzen Block gibt. Und diese Leute greifen 
Polizisten ganz gezielt an.» 
EP : Und dieser Schwarze Block ist nicht festzustellen und festzunehmen?
Arbeitet der Schwarze Block etwa bei der Polizei?
Welch abartiges Geschwätz von diesem Freiberg.
Es sieht so aus aus wollten sie die Probleme selber 
schaffen, zu dern Lösung sie dann in Anspruch genommen 
werden wollen. 
Es gleicht der Überrepräsentation der Brandstifter bei der Feuerwehr. 


08.12.2008; Wer schont die Mörder von Siegfried Buback? 
EP : Hier gibt es Erscheinungen wie beim Mord an Barschel und Aldo Moro.  



29.11.2008; Das BKA-Gesetz und Bombay: 
Merkel will «solche Anschläge verhindern» 
EP : Merkels Politik als auch Merkels Streben gehen in 
Richtung Primitivzivilisation zur Bedienung von Fremdherrschaft.  



28.11.2008; Knobloch kritisiert Stopp des BKA-Gesetzes;
»Wir brauchen eine solide Basis für eine effektive Terrorabwehr«
Bild: Knobloch kritisiert Stopp des BKA-Gesetzes 
EP : Klar, daß Knoploch das kritisiert.
Würde das BKA-Gesetz doch die Fremdherrschaft über 
Deutschland deutlich erleichtern. 


14.11.2008; RAF-Mordfall Siegfried Buback; 
Ein Mann klagt an
EP : Das Ganze ist mysteriös.   


13.11.2008; Der BKA-Blick in den Computer und ins Schlafzimmer  


06.11.2008; „Abbau der Bürgerrechte“
Heftige Kritik von Opposition und Juristen an neuem BKA-Gesetz
Die Gestapo läßt grüßen. 


14.10.2008; Zu teuer, zu spät, zu schlecht
Experten: Neuer Digitalfunk schon "völlig veraltet"
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierungen und 
Parlamenten vor Gericht. 
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige zu 
tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das Falsche 
zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der Zukunft die 
Geschicke Deutschlands oder Europas liegen. 


11.10.2008; »Weg in den autoritären Sicherheitsstaat«; 
Mit »Antiterror-Befugnissen« für Polizei und Geheimdienste 
werden die Grundrechte ausgehebelt.  


11.10.2008; Repression statt Bürgerrechte
Die neue »Sicherheitsarchitektur«: 
unbegrenzter Kontrollanspruch und Vermischung von Polizei, 
Geheimdiensten und Militär   


02.10.2008; Die Online-Durchsuchung kommt erneut vor das Bundesverfassungsgericht; 
EP : Nachdem die bayrischen Regierungsverbrecher entsorgt wurden, 
ist nur noch der von ihnen hinterlassene Müll zu beseitigen.  


01.10.2008; EU und USA für stärkere Internet-Überwachung   
"...Bei einem Treffen mit US-Heimatschutzminister Michael Chertoff 
und den Innenministern aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, 
Spanien, Italien und Polen wurde am Samstag in Bonn vereinbart, das 
Internet noch stärker zu überwachen...."
EP : Unsere Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen in Regierung und 
Parlament benutzen eigene Inszenierungen von Gewalt und Terror, um 
unsere demokratischen Srukturen massiv zu unterminieren.
Unsere Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen in Regierung und 
Parlament hoffen, sich durch ihr Tun und ihre Maßnahmen unangreifbar 
zu machen.
"...Dies alles werde "im Rahmen des Rechts" geschehen, so Schäuble...."
EP : Durch seine Beugung.
"...Verabredet wurde in Bonn auch eine engere Zusammenarbeit von 
Polizei und Geheimdiensten...."
EP : Die Lehren aus dem nationalsozialismus werden einfach über 
Bord geworfen.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung und 
Parlament.


25.09.2008; Auf dem Rückweg aus afghanischem Camp
BKA warnt vor zwei mutmaßlichen Terroristen
EP : Schäuble-Stuß zur Beeinträchtigung bzw. Abschaffung der Grundrechte.
Wie in den USA.  


06.09.2008; CIA-Informant lieferte “Sauerland-Zelle” militärische Sprengzünder
EP : Schäuble-Stuß zur Beeinträchtigung bzw. Abschaffung der Grundrechte.
Wie in den USA.  


 Gefunden am 24.09.2008; Terrorziel Europa;  Unter den Augen der Geheimdienste  


 11.09.2008; EU-Innenpolitiker rüsten sich für den "digitalen Tsunami" 

 11.09.2008; heise online; EU-Innenpolitiker wollen sämtliche 
digitalen Nutzerspuren überwachen  
EP : Putsch



 30.07.2008; So kapituliert der Staat vor kriminellen Ausländerbanden!
„Zonen der Angst“;  „In Berlin herrscht schon Alarmstufe Rot“  

 28.07.2008; Kriminalität; Die Angst der Polizisten in deutschen Städten  
EP : Stellt die Zuwanderungverbrecher vor Gericht.
Verwendet die Pensionen dieser Ktiminellen zur Bezahlung der von 
ihnen angerichteten Schäden.
Keine Verjährung für diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen.
Es würde genügen, wenn die Polizei die Verbrecher in Regierung und 
Parlament einfach verhaften würde. 
Wegen Hochverrat.
Zum Wohle des deutschen Volkes.
Gemäß ihrem Auftrag.
Gemäß ihrem Eid.


 27.06.2008; Polizeipräsident Dieter Glietsch hisst Schwulen-Flagge; Schwarz-Rot-Gold hatte er verboten
EP : Es stellt sich die Frage wie dieser Wahnsinnige Beamter werden konnte?
Wer hat den auf seinen Posten geschoben?
Wahrscheinlich das Berliner Regierungs-Schwulen-Netzwerk 
von Wowereit und Konsorten.
Immer mehr Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige sickern wie Scheiße
in Regierung, Parlament und alle anderen Schlüsselpositionen
Deutschlands ein. 
Entsorgt die Scheiße.


 24.06.2008; ".....Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die große Koalition
 davor gewarnt, die in der hitzigen Bundestagsdebatte zur Novelle
 der Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) geäußerte Kritik
 zu ignorieren und die geplante Novelle des BKA-Gesetzes "ohne
 ernsthafte Befassung mehrheitlich durchzusetzen"....."  
EP : Selbst für Polizei ist das dreist Diktatorengehabe von
Bundesregierung und Parlament nicht mehr hinnehmbar.


 16.06.2008; Polizeipräsident Dieter Glietsch hat Porschefahrer davor gewarnt,
ihre Autos in Kreuzberg zu parken  
EP : Glietschs Parkzeit im Polizeipräsidium ist schon lange abgelaufen.
Er wirkt nur als hocheffektiver Transformator von Berlin zum Groß-Slum. 


  17.04.2008; Immer mehr Polizisten  wegen akuter Geldsorgen mit Nebenjob 
EP : Wenn die preise schneller steigen oder langsamer sinken
als die Einkommen, dann werden die Menschen ärmer, ganz egal
wie schnell die Einkommen steigen oder die Preise sinken.
Dies ist die direkte Folge des Kapitaldiebstahls aus Deutschland.


 26.11.2007 02:15; Polizei; Viele schlagen einfach zu 
"...Habe es 1996 noch 1461 Fälle von Widerstand gegen
 die Polizei etwa bei einer Festnahme oder einer Verkehrskontrolle
 gegeben, so sei die Zahl im Jahr 2006 auf 2792 Fälle gestiegen.
 "Die Folge ist eine Vielzahl von verletzten Kollegen."..."
EP : Überall Niedergang.


 Zahl der Abhöraktionen stark gestiegen; 27.04.2006 15:54 
 Lauschen hat Konjunktur: In Deutschland werden
 immer mehr Telefonate abgehört. Unter den
 Verdächtigen sind vor allem Handynutzer.
 EP : Die deutsche Demokratie ist halt nur eine zweiter Klasse.


 Baden-Württemberg will Fifa Kosten aufbürden; 16.03.2006 07:07 
 EP : Wieso wollen diese "Politiker" die Kosten für die Polizei ein zweites Mal kassieren?


 Debatte um WM-Sicherheit:
 Rheinland-CDU will Anti-Terror-Polizei; 03.03.2006 07:15 
 EP : Der Eifer unserer Politiker in Bezug auf Werkzeuge zur Absicherung ihrer
 Herrschaft über das Volk ist umgekehrt proportional zu ihrem Eifer, unsere Probleme
 zu lösen.


 Experte: Höhere Terrorgefahr bei WM-Events; 16.02.2006 16:05, ergänzt 16:16 
 EP : Das war schon immer so.
 Warum tun die sich damit aber jetzt öffentlich so wichtig?
 Das war jedenfalls noch nie so.


 Polizeigewerkschaft gegen WM-«Scheindebatte»
 16.02.2006 12:23 


 Polizeigewerkschaft: Gesellschaft wird aggressiver; 09.06.2005 18:33


 Schily will neue Bundesbehörde schaffen; 09.06.2005 16:51
 Die Opposition kritisierte das «Hauruck-Verfahren» des Ministers.
 Die wissen nicht, dass sich der Polizeifunk in Deutschland
 auf dem Niveau einer Bananenrepublik befindet.


 Polizei-Festplatte bei Ebay versteigert; 02.04.2005 12:23


 Anfang dieses Themas



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                        RAF
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03.09.2009; RAF; Verena Becker, wenn Feministinnen aktiv werden 
Interessantes im üblichen Fahrwasser, teilweise plausibel, teilweise 
nicht nachvollziehbar, und ohne Anspruch vollständiger Ausleuchtung 
der möglichen Motive. 

Aber! Man beachte im Zusammenhang mit der RAF, daß mit der Ermordung 
von Alfred Herrhausen 1989 und Detlev Karsten Rohwedder 1991
offensichtlich die "Deutschland AG" abgeschaltet worden war, wie 
Rolf-E. Breuer 1999 verkündete. Die Folgen werden jetzt mit der 
Plünderung Deutschlands um 1800 Milliarden Euro offenbar. Die 
Täter haben Deutschland zu einer plünderbaren Ressource umgestaltet. 
Interessant ist in diesem Zusammenhang der dritte Kommentar von Prittwitz.
                                                 (EP, 04.09.2009)


                         _______________
                         _______________



04.07.2012; sueddeutsche.de; 
EU-Parlament entscheidet über Acta 
Macht der Masse
Sie entscheiden nicht. 
Sie dürfen nur völlig folgenlos 
mit dem Kopf nicken oder den Kopf schütteln. 
STICHWÖRTER : EU, EU-Kommission, 
EU-Kommission, EZB, EFSF, ESM, EU-Vertrag, EU-Verfassung, 
Machtmißbrauch, EU-Parlament, EU-Sowjet, EU-Räte-Diktatur, 
Raketenabwehr, EU-Rätediktatur, EU-Vertrag, Vertrag von 
Lissabon, EU-Verfassungsvertrag, 
Korruption, PFIIGS, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Putsch, Norwegen, Massaker von Oslo und Utöya, 
USA, 9/11, Krieg dem Terror, 
imperiale Herrschaft, Hegemonie, Zionismus, Palästina, Ghaza, 
Terror, USA, AIPAC, ADL, Zentralrat der Juden in Deutschland, 
Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Faschismus, StGB-§130, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, 
Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Ungarn, 
Balkan, Ausland, Jugoslawien, Serbien, Ungarn, EU-Parlament, 
Kroatien, Kosovo, Ukraine, Albanien, Bosnien-Herzegowina, 
UNO, Uno-Tribunal für Jugoslawien, Rußland, Frankreich, 
Italien, Griechenland, Ukraine, 



TOP; TOP; 26.06.2012; spreezeitung.de; Prof. Dr. Hans-Joachim Selenz; 
Das Buback-Becker-Problem
"... In zwei aktuell aufgetauchten Kartei-Karten der Schweizer 
Bundespolizei ist zu lesen, dass sich Verena Becker im Dezember 
1983 „mit dem deutschen Terroristen SONNENBERG Günter“ und 
griechischen Anarchisten in der Schweiz getroffen habe. Zu 
dieser Zeit saß sie offiziell im Gefängnis Frankfurt-Preungesheim. 
War sie die „RAF-Spionin“ des Verfassungsschutzes? ..."
EP : Über die RAF-Verschwörung
STICHWÖRTER : Politik, RAF, Justiz, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



21.06.2012; jungefreiheit.de; 
RAF-Terroristen hatten angeblich Freigang
EP : Das würde darauf hindeuten, daß die RAF eine ausländische 
Verbrecherorganistion in der Art von CIA-AlKaida war, die unter 
Kollaboration deutscher Regierungen und Parlamente den Auftrag 
vollstreckte, für die Existenz Deutschlands wichtige Bürger 
zu ermorden. 
Und diese Kollaboration wird offensichtlich immer noch angstfrei 
fortgesetzt. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



08.12.2011; focus.de; 
Buback-Mord
RAF-ProzessDer Zeuge, der aus der Kälte kam
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



11.04.2011; fnp.de; 
«Patentöchter» 
Ein Buch von Corinna Ponto, Tochter des ermordeten Jürgen Ponto, 
das den Umgang mit dem RAF-Terrorismus in den 1970ern aufzeigt. 
EP : Ein Buch zum Thema Buback, Ponto, Schleyer, Rohwedder, 
Barschel, Herrhausen, ... 
Evtl. wurde Deutschland damit zur völlig entgrenzten 
Plünderung aufgeschlossen. 
Man muß dazu nur die Nachfolger der Ermordeten und 
deren Handeln betrachten. 
Und den Verteidigern der RAF-Täter sollte man auch 
noch Mal auf den Zahn fühlen. 
Schily, Ströbele, von Plottnitz, ... 
Und den Mitgliedern der damaligen Regierungen von 
Schmidt und Kohl insbesondere des Kanzleramts-, Innen- 
und des Justizministeriums 
Stichwörter : Ausland, Geheimdienste, Politik, RAF, 
Krieg gegen Deutschland, WK2-Alliierte,  



01.04.2011; rp-online.de; 
April 1991
Vor 20 Jahren: Mord an Rohwedder
EP : Der Zusammenhang ist nur schwer einzuordnen.
Vielleicht war er der letzte Chef der Deutschland-AG
Die Deutsche-Bank-Breuer dann mehrfach als nicht 
mehr existent erklärte.  
Stichwörter : Politik, RAF, Zionismus, USA, Britannien, Frankreich,  



 07.10.2010; Spiegel; Buback-Mordprozess; 
Ermittler bestätigt Verschwinden von Tatmotorrad
EP : Unglaublich. 
Arbeiten die Täter beim BKA? 
Stichwörter : Buback, Raf, Staat, Justiz, Polizei, Geheimdienste, 



11.09.2009; Schäuble rüffelt Bundesanwalt im Fall von Ex-RAF-Mitglied Becker 
EP : Es ist höchste Zeit, die Unabhängigkeit der Justiz herzustellen. 



10.09.2009; RAF; Das Geheimnis der Schleyer-Entführung 
Beckers Buback-Gewehr am Tatort in Köln?  



09.09.2009; Akten zum RAF-Buback-Mord
Bundesanwaltschaft besteht auf Freigabe
EP : Strafvereitelung von Regierungsverbrechern für Regierungsverbrecher.
Verschwöung  



03.09.2009; RAF; Verena Becker, wenn Feministinnen aktiv werden 
Interessantes im üblichen Fahrwasser, teilweise plausibel, teilweise 
nicht nachvollziehbar, und ohne Anspruch vollständiger Ausleuchtung 
der möglichen Motive. 
EP : Aber! Man beachte in diesem Zusammenhang, daß mit der Ermordung 
von Alfred Herrhausen 1989 und Detlev Karsten Rohwedder 1991
offensichtlich die "Deutschland AG" abgeschaltet worden war, wie 
Rolf-E. Breuer 1999 verkündete. Die Folgen werden jetzt mit der 
Plünderung Deutschlands um 1800 Milliarden Euro offenbar. Die 
Täter haben Deutschland zu einer plünderbaren Ressource umgestaltet. 
Interessant ist in diesem Zusammenhang der dritte Kommentar von Prittwitz 



02.09.2009; Verfassungsschutz: Bestechungsgeld für RAF  
EP : Wer war und ist Herr des Verfassungschutzes? 

01.09.2009; Die Notizen des Stasi-Majors; 
Verena Becker und die Stasi 
EP : Die Mitwisser und Täter in den deutschen Behörden leben 
sicherlich größtenteils noch. 

02.09.2009; „Die frühere RAF-Terroristin Verena Becker kann nicht die 
Täterin im Mordfall Buback sein. 
Das sagt der frühere BKA-Abteilungspräsident Wolfgang Steinke.”
EP : Nach 30 Jahren kommt Leben in die Ermittlungen. 



31.08.2009; RAF; Interview mit Bommi Baumann zu 
Geheimdienstverstrickungen von Verena Becker (Ex- RAF)  

31.08.2009; Der Fall Verena Becker
Wie eng waren die Kontakte zum Verfassungsschutz?
Das Ganze sieht so aus, als wenn die  damalige Bundesregierung 
den Bundesanwalt habe erschießen lassen und die Täter gedeckt hat. 



 23.07.2007; RAF; Buback hadert;
Neue Zweifel statt der erhofften Klarheit - der Sohn des von
 Terroristen ermordeten Generalbundesanwalts Siegfried Buback
 fühlt sich von der Bundesanwaltschaft im Stich gelassen. 
"...Auch die Anklageschriften und Urteile der damaligen
 Prozesse wegen des Buback-Attentats wollte ihm die
 Bundesanwaltschaft zunächst nicht herausgeben. Ende
 Mai erhielt Buback nach langem Drängen zumindest
 Fragmente davon. Die Namen von ..."
 EP : Bisher hatte ich angenommen, daß Anklageschriften und
 Urteile öffentlich seien. Wie soll man das verstehen?



 Anfang Thema RAF




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                      Sachverständigenrat
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 Wirtschaftsweise mahnt flexiblere Löhne an
 28.02.2006  09:40 
 EP : Sie hat sich in erster Linie mit Entwicklungsländern befaßt.
 Und diesbezügliche Konzepte möchte sie nun auf Deutschland
 angewendet wissen.
 Ihre Konzepte sind genau so willkürlich, wie die in der normalen
 Parteipolitik.  Ein Gesamtkonzept ist nicht erkennbar.

 Wirtschaftsweise warnen vor Schwarzmalerei;  09.11.2005 11:57, ergänzt 15:32 
 EP : Schönfärberei ist angesagt.

  Bofinger hat wieder «eine andere Meinung»;  09.11.2005 13:46 

 Wirtschaftsweise gegen höhere Steuern
 05.11.2005 08:47 
 EP : Offensichtlich haben sie von den einfachen Folgen der Verschuldung keine
 Ahnung, nämlich der Verringerung der Gesamteffizienz und der Inanspruchnahme
 unserer Kinder und Enkel.
 Sie denken weder in großen Zusammenhängen noch in großen Zeiträumen
 in Bezug auf unsere Nation.
 Sie wurschteln.
 Die Teile eines Systems sind halt immer dem System ähnlich.

 DIW: «Steinbrück einzige Reformhoffnung»; 10.10.2005 15:52 
 Zimmermanns neoliberale Konzepte mögen für Kolonialpolitik richtig sein, für eine
 Hochzivilisation ist es Niedergangskonzept. Insofern sind seine Einschätzungen
und  Empfehlungen für Deutschland mit Sicherheit verkehrt.

 Bofinger sieht «keinen Spielraum und keine Notwendigkeit» für Steuersenkung; 30.05.2005 09:56

 Der Wirtschaftsweise Bofinger fordert, eine
 Erhöhung der Mehrwertsteuer zu nutzen,
 um den Niedriglohnsektor zu fördern. In der
 Netzeitung warnte er, die geplanten Reformen der
 Union könnten zu einer Deflation führen.

 Welch ein Wahnsinn.
 Niedriglohnplitik ist Deflationspolitik.
 Die Förderung von Niedriglöhnen ist Deflationspolitik.
 Wieso weiß der Bofinger das nicht?
 Ach ja , er ist Wirtschaftsweiser, eigens von Schröder ausgesucht..

 «Eine Steuerreform hat keine hohe Priorität»; 30.05.2005 09:57
 Für den Wirtschaftsweisen Bofinger gibt es derzeit
 keine Notwendigkeit für eine große Steuerreform.
 Die Netzeitung sprach mit ihm über Steuersenkungen,
 Hartz IV und eine Reform der privaten
 Altersvorsorge.

 Steinherr als DIW-Konjunkturchef bestätigt;
 25.05.2005 21:36

 Die Nachfolge des geschassten
 DIW-Konjunkturchefs Horn ist geklärt. Der
 kommissarische Leiter Steinherr bleibt im Amt.

 Bofinger ist Schröders Favorit für die EZB; 29.04.2005 10:25

 Wirtschaftsweiser Rürup erwartet langfristig hohe Arbeitslosigkeit; 16.04.2005 09:17
 Er Erwartet?
 Wo lebt der?

 Die Zahl der Arbeitslosen wird nach Meinung des Chefs der
 Wirtschaftsweisen, Rürup, in diesem Jahr weiter zunehmen.
 Mindestlöhne nutzen da wenig, sagte er.

 EP : Keine Mindestlöhne nutzen noch weniger.
 Wieso nennt man den einen Wirtschaftsweisen?

 «Die Abwärtsspirale bei den Löhnen muss beendet werden»; 12.04.2005 11:35

 Wirtschaftsforscher Horn hat sich für Mindestlöhne ausgesprochen
 - auch, um eine Deflation zu vermeiden. «Arbeit ist eine Quelle
 des Wohlstands in Deutschland», sagte er der Netzeitung.

 Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung DIW warnt vor Mindestlöhnen; 11.04.2005 12:54
 Dieses "Wirtschaftsforschungsinstitut" ist  offensichtlich die
 Hülse einer Lobby, der das Wohl des Deutschen Volkes scheißegal
 ist.

 Bofinger will Masterplan für Reformen; 08.04.2005 12:21

 Wirtschaftsweiser warnt vor Deflation; 07.04.2005 15:07

 Schweden: Höhere Steuern schaden nicht; 04.02.2005 17:14

 Stabilitätspakt kostet Deutschland Arbeitsplätze; 05.02.2005 11:43
 Oh Gott, bewahre uns vor Bofinger! + + +
 Die Arbeitsplätze gehen, weil
 - sie nicht mehr gebraucht werden oder
 - ins Ausland verlagert werden.
 Es werden keine neuen Arbeitsplätze geschaffen, weil die
 politische Führung Erträge
 - statt mit hochwertigen Investitionen
 - mit Hilfe niedrigerer Einkommen
 erlaubt.
 Außerdem werden die Steuerersparnisse der Einkommen vorzugsweise
 ins Ausland transferiert und erzeugen deshalb hier keine Nachfrage. 
 Es ist die Folge von Billiglohnpolitik, die mit zivilisatorischem
 Niedergang und Massenverarmung einhergeht. 

 Wirtschaftsweisen uneins über Bewertung der Arbeitslosenzahl; 31.01.2005 08:54
 Arbeitsmarktforscher Rudolf Hickel, Universität Bremen:
 «Die Firmen produzieren mit immer weniger Beschäftigten. In
 Wirklichkeit fehlen schon über sieben Millionen Arbeitsplätze,
 bis Jahresende sogar 7,4 Millionen», warnte der Professor der
 Universität Bremen. Wenn Wirtschaftsminister Wolfgang Clement
 (SPD) dazu «nur der Zwang zur Aufnahme von Billigstjobs einfällt,
 ist das eine wirtschaftspolitische Kapitulationserklärung».

 DIW: Sozialstaat funktioniert noch; 26.01.2005 17:10

 Rürup steht künftig den Wirtschaftsweisen vor; 24.01.2005 12:52, ergänzt 20:54

 Streit unter Wirtschaftsweisen beigelegt; 22.01.2005 15:44

 Rürup als Wirtschaftsweiser bestätigt; 13.01.2005 20:23
 Wenn man sich überlegt, in welchem Maße er das deutsche
 Sozialsystem verkompliziert hat, fragt man sich doch, ob er
 der rechte Mann am rechten Ort ist. 

 Mit der Rürup-Rente hilft der Staat Selbständigen bei der Altersvorsorge; 14.01.2005 07:51
 Weil Politiker sich keine Mühe geben, müssen sich die Bürger
 mit noch einer Rente mehr befassen.

 Ex-Wirtschaftsweiser fordert mehr Engagement von deutschen Unternehmen; 11.01.2005 13:33
 Ein Traumartikel.

 Bofinger sieht sich zu Unrecht kritisiert; 11.01.2005 11:45
 Da Herr Bofinger für weitere Staatsverschuldung steht, steht
 er auch für eine Verlagerung der Lösung der deutschen
 Probleme in die Zukunft.

 Kromphardt: Streit schadet dem Ruf des Rates; 04.01.2004 15:29

 Nie wurde deren Ahnungslosigkeit deutlicher sichtbar.
 Nie wurde der Niedergang Deutschlands besser erklärt.
 Nie gab es eine bessere Gelegenheit die Dummheit auszuholzen.

 Wirtschaftsweiser Bofinger bekommt Zuspruch; 04.01.2004 08:39
 Da Herr Bofinger für weitere Staatsverschuldung steht, steht
 er auch für eine Verlagerung der Lösung der deutschen
 Probleme in die Zukunft.

 SPD-Fraktionsvize Stiegler begrüßt «Wiederentdeckung der Nachfrage»; 04.01.2004 11:54, ergänzt 11:57

 Wirtschaftsweisen sollen Streit unter sich klären; 03.01.2004 14:03, ergänzt 15:02

 Streit im Sachverständigenrat eskaliert; 01.12.2004 14:57, ergänzt 14:59
 "Das Mitglied des Sachverständigenrats Peter
 Bofinger wird immer heftiger kritisiert. «Bofinger ist
 nicht teamfähig. Er hatte sich in etlichen Interviews
 vor der Erstellung des Jahresgutachtens so auf seine
 spezielle MEINUNG (!) festgelegt, dass er im Rat zu
 keinen Kompromissen bereit war», sagte der
 Präsident des Zentrums für Europäische
 Wirtschaftsforschung (ZEW), Wolfgang Franz, der
 «Welt am Sonntag», wie die Zeitung am Samstag
 vorab berichtete. Franz ist selber Mitglied im Rat."

 Es geht der Mehrheit des Sachverständigenrates also nicht um
 die Richtigkeit oder Falschheit der wirtschaftlichen
 Zusammenhänge - da sind Sie offensichtlich ähnlich ahnungslos,
 wie alle anderen auch - es geht ihnen um die "Meinung" der
 Mehrheit.
 Dennoch trauen sie sich, über die wirtschaftliche Zukunft
 Deutschlands zu urteilen und zu entscheiden.
 Sie handeln da also auf ähnlich, sicherer Grundlage wie die
 römischen Vogelschauer (Die konnten die Zukunft sogar aus
 der Vogelscheiße prognostizieren.).
 Sie trauen sich dabei sogar, jemanden wegen seiner abweichenden
 "Meinung" öffentlich als nicht teamfähig zu diffamieren.
 Da sie ihre Ahnungslosigkeit außerdem in allgemeiner öffentlicher
 Ahnungslosigkeit ruhend wissen, machen sie das offensichtlich
 völlig angstfrei.
 Die "Mehrheit" ist dabei nicht einmal bereit eine abweichende
 "Meinung" zu respektieren und das, obwohl der Niedergang hier
 in Deutschland mittlerweile ungeheure Ausmaße angenommen hat.

 Die Zusammenhänge der Natur und somit auch der
 Wirtschaftswissenschaften scheren sich aber grundsätzlich nicht
 um Meinungen, Demokratie oder Mehrheiten.
 Die Zusammenhänge der Natur sind immer nur entweder richtig
 oder falsch und sie fordern darüberhinaus gehorsamste Bedienung.
 Wer ihnen zuwiderhandelt, wird bestraft, im Falle der
 Volkswirtschaft mit Verarmung. Und wer sie dort hochgradig
 nicht bedient wird drakonisch bestraft, mit Niedergang, Armut,
 Mangel, Hunger, Siechtum und Tod.

 Beispiel: Deutschland.


===

 Wirtschaftsweiser: Nur kurze Zeit mehr als fünf Millionen Arbeitslose; 18.11.2004  09:23

 Aber mer waases nit so genau.


===

 Horn wechselt zur Böckler-Stiftung; 02.11.2004 12:31
 Damit erhält der deutsche Gewerkschaftsbund mehr
 wirtschaftswissenschaftliche und  -politische Kompetenz als
 die gesamte deutsche Politik und Wirtschaft zusammen.
 Aber vielleicht gelingt es ja dem Schwanz, mit dem Hund
 zu wackeln.


===

 Forscher streiten um richtige Wirtschaftspolitik; 19.10.2004 13:28
 Herr Horn vom DIW (= Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung)
 ist offensichtlich der einzige bedeutende deutsche Experte,
 der das deutsche Problem versteht bzw. zumindest zur Kenntnis
 nimmt.

 Europäischer Forschungsverband will gegen Entlassung Horns protestieren; 18.06.2004 09:08

 Burda-Gutachten brachte Horn zu Fall; 17.06.2004 08:56
 Adolf Horn, ist offenbar über ein Kurzgutachten des
 Berliner Wirtschaftsforschers Michael Burda gestolpert.

 Armes Deutschland.
 Verarschtes Deutschland.


===


 Q : http://www.taz.de/pt/2004/06/18/a0182.nf/text;  18.06.2004

 Wirtschaftsweise ohne Kanten
 Beatrice Weder di Mauro soll Akzente im Sachverständigenrat
 verschieben, lässt aber bis jetzt kein Profil erkennen

 Eigenschaften:
 - Fleiß
 - Zielstrebigkeit
 - Frau
 - Ausländerin
 - internationale Karriere

 Wissenschaftliche Interessen:
 - wirtschaftliche Probleme schwacher Volkswirtschaften
 - soziale Probleme schwacher Volkswirtschaften
 - Forschung über Entwicklungshilfe
 - internationale Finanzmärkte insbesondere von Entwicklungsländern
 - Korruption
 - Bedeutung wirtschaftlicher Ungleichheiten für Entwicklung
 In die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands müsste sie sich
 einarbeiten.

 Reicht das, um Deutschlands wirtschaftliche Interessen wahrnehmen
 und formulieren zu können?
 Reicht das, um in Deutschland als Wirtschaftsweiser tätig sein zu
 können?

 "Im Vorfeld der Ernennung hieß es, das Bundeskanzleramt habe die
 Personalie ganz an sich gezogen. Schröder befürworte eine
 Akzentverschiebung, um die Nachfrage der KonsumentInnen zu stärken.
 Denn bisher sind im Gremium bis auf den Würzburger Ökonomen Peter
 Bofinger nur tendenziell angebotsorientierte Wissenschaftler
 vertreten, die die Wirtschaft durch Förderung von Unternehmen in
 Schwung bringen wollen"

 Anfang dieses Themas



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                         Staat allgemein
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17.10.2012; jungefreiheit.de; 
Immer mehr Anschläge auf Privatautos von Polizisten
EP : Die antideutschen, antidemokratischen Wühlmäuse, die die 
Daten klauen und weitergeben, hocken wohl mitten in der Berliner 
Verwaltung. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



TOP; 13.10.2012; altermedia-deutschland.info; 
„Positionieren sie sich!“: Anti-Rechts-Ratgeber warnt Gastwirte
EP : Antideutsche und antidemokratische Zersetzung bei der DeHoGa
Diese antideutschen und antidemokratischen Zersetzer, Saboteure 
und geistigen Terroristen zerstören die Freiheit durch die Saat 
von Angst.  
Die Komplizen dieser antizivilisatorischen Schwerstverbrecher : 
„Pro aktiv gegen rechts - 
Mobile Beratung in Bremen und Bremerhaven“
„Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin“ (MBR)
Die inhaltlich Hauptverantwortlichen säßen jedoch in Berlin.
STICHWÖRTER : Politik, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



12.10.2012; jungefreiheit.de; 
„Staatlich finanzierte Unterminierung des Staates”
Geschäftsführers des Instituts für Staatspolitik, Erik Lehnert: 
Die Bundeszentrale betreibe eine "staatlich finanzierte 
Unterminierung des Staates"
STICHWÖRTER : Politik, Staat, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



08.10.2012; radio-utopie.de; 
Dokumentation: 
Die Rede von Tom Adler, Betriebsrat Daimler Untertürkheim und 
Gemeinderat SÖS/Linke, am Montag dem 8. Oktober auf der 143. 
Stuttgarter Montagsdemo gegen das Industrieprogramm 
“Stuttgart 21 (S21).
STICHWÖRTER : Politik, S21, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



20.09.2012; youtube.com; 
Änderung der Machtverhältnisse, Demokratie, Umverteilung" 
Dirk Müller, Prof. M. Kennedy u.a. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



01.10.2012; radio-utopie.de; 
“Es ist Zeit, Stuttgart 21 endlich als Lehrstück für die 
internationalen Finanzmachenschaften zu begreifen.”
STICHWÖRTER : Politik, Korruption, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



24.09.2012; radio-utopie.de; 
Rede von Frank-Ulrich Mann (...) auf der heutigen 
141. Stuttgarter Montagsdemonstration gegen "Stuttgart 21", S21 : 
“Eine juristische Diskussion über Bürgerrechte, die 
Versammlungsfreiheit und den Gewaltbegriff im deutschen 
Strafrecht entfachen” 
STICHWÖRTER : Politik, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



20.09.2012; sueddeutsche.de; 
Portugal liefert Neonazi Ittner aus
Der verurteilte Rechtsradikale muss nach Flucht nun 
Haftstrafe absitzen
EP : Haftstrafe für ein "Meinungsverbrechen" aufgrund von 
Sondergesetzen. 
Wie in China, Saudi-Arabien, Bahrein oder sonst einer 
Bananen- oder Feudalherrschaft. 
STICHWÖRTER : Politik, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
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Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



gef. 10.09.2012; tagesspiegel.de; 
Deutsche Rüstungsexporte Israel verlangt Mitsprache bei Waffenverkäufen
STICHWÖRTER : Politik, Ausland, 
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02.09.2012; www.rbb-online.de; 
Antisemitismus
Protestaktion gegen Antisemitismus in Berlin
EP : 50.000 Gewalttaten in Deutschland 2012. 
Ein Rabbi macht aus einer Gewalttat eine UNO-Veranstaltung 
Man muß bei all dem Brimborium darum herum davon ausgehen, 
daß das Ganze inszeniert ist. 
Gleiches Schema wie inn FFM vor einem Jahr. 
(Gleiche Täter? Gleicher Rabbi?) 
Stoppt die zionistischen Durchgeknallten. 
Sie finden keine Grenzen und kein Maß mehr. 
Sie sind wire kleine Kinder, denen man versäumt, ihre 
Grenzen zu zeigen. 
Sie sind eine Belastung für ihre Umwelt. 
Ihre einzigartige Erhabenheit und Arroganz sind 
der realen Welt vollkommen entrückt. 
STICHWÖRTER : Ausland, Zionismus, Israel, 
USA, AIPAC, ADL, Palästina, 
Ghaza, Terror, Krieg dem Terror, EU, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Xenokratie, Machtentartung, 
StGB-§130, Fremdherrschaft, Freimaurer, Xenokratie, Nazis, 
Halluzinationen, Antisemitismus, Verfolgungswahn, Dissidenten, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, Libyen, 



29.08.2012; hintergrund.de; 
Elitäre Märchenstunde: Der Focus stellt die Demokratie infrage
EP : Der Focus präsentiert hier das einfältige Geschwätz 
eines professionellen und gefährlichen Zersetzers von 
Hochzivilisationen und Demokratien und ihren Nationalstaaten. 
STICHWÖRTER : Politik, Primitivzivilisation, 
Verteidigung, Bundeswehr, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
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Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



27.08.2012; radio-utopie.de; 
“S21 ist perfider eingefädelt als der dilettantische EnBW-Deal”
STICHWÖRTER : Politik, 
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Justiz, Bundesverfassungsgericht, Korruption, 
Zionismus, Fremdherrschaft, Sondergesetze, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, Religionen, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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23.08.2012; jungefreiheit.de; 
„Die Mehrheit steht hinter dem Hindenburgplatz“
EP : Antideutsche Wühlmäuse in Münster. 
Ruprecht Polenz, CDU-MdB, vorneweg. 
Für wen arbeitet der antideutsche Rassist, Saboteur und 
Hochverräter Ruprecht Polenz? 
Wahrscheinlich arbeitet er für die Zionisten im auswärtigen 
Ausschuß des deutschen Bundestages. 
Stoppt die Verbrecher. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
Stoppt die Idioten. 
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gef. 24.08.2012; epd.de; 
Nikolaus Schneider, EKD-Ratschef: 
Beschneidung vom Recht auf religiöse Erziehung gedeckt 
EP : Der ist weniger religiös, als korrupt. 
Scheiß auf evangelische Kirche. 
Scheiß auf Verfassung. 
Scheiß auf Menschenrechte. 
Wenns um die Juden geht ist alles Recht. 
Notfalls wird es mit der Antisemitismuskeule zurechtgekloppt.  
Nikolaus Schneider, ein Kollaborateur und/oder 
trojanisches Pferd des Zionismus in der EKD. 
Oder die EKD als trojanisches Pferd des Zionismus in der 
Deutschen Zivilisation zur Aufschließung zur Plünderung. 
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06.03.2012; blog.mocobo.de; 
Von Freiheit und Gleichheit.
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13.08.2012; bei-abriss-aufstand.de; 
Flyer 
Stuttgart 21 - Ärger ohne Ende 

Demonstrationen: 

29.09.2012 14.30  Schlossplatz. 
„Empört Euch!“-Demo, 

30.09.2012 14.30  Schlossplatz. 
Gedenkfeier Schwarzer Donnerstag 

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16.08.2012; altermedia-deutschland.info; 
Udo Pastörs legt Berufung gegen Skandalurteil ein
"... So wurde Udo Pastörs angekreidet, daß er in einer Aufzählung 
von Grausamkeiten des 20. Jahrhunderts den Holocoust an den Juden 
nicht erwähnt hatte. Holocoustleugnung durch Unterlassen also. ..."
EP : Die antidemokratische antizivilisatorische Primitivisierung 
Deutschlands schreitet forsch voran.  
Stoppt die Idioten, Verbrecher, Wahnsinnigen, Zersetzer, 
Saboteure und Hochverräter in den Zusammenhängen unserer 
Nation. 
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TOP; gef. 16.08.2012; youtube.com; 
Revolution - Befreiung zum Recht
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider
http://www.wissensmanufaktur.net/vortraege #Euro #ESM #StopESM 
http://www.youtube.com/watch?v=HIw26h4xGDY 14:25 Warum?
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13.08.2012; radio-utopie.de; 
“Wenn etwas schiefgeht, will keiner die Verantwortung dafür übernehmen”
STICHWÖRTER : Politik, Stuttgart 21, S21,
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07.08.2012; radio-utopie.de; 
Stuttgart S21 
“Kafkas ´Der Prozess´ lässt grüßen”
Dokumentation: Die Rede von Dieter Reicherter, ehemaliger 
Staatsanwalt und Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart 
(Strafkammer) bei der gestrigen 134. Montagsdemonstration gegen 
das Industrie- und Umbauprogramm "Stuttgart 21" (S21).
STICHWÖRTER : Politik, Justiz, Politzei, Stuttgart 21, S21, 
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06.08.2012; altermedia-deutschland.info; 
Germar Rudolf: 
“Widerstand ist Pflicht” 
http://germarrudolf.com/wp-content/uploads/2012/08/Widerstand.pdf  

06.08.2012; germarrudolf.com; 
Freies Herunterladen: 
Germar Rudolf 
Widerstand ist Pflicht 
2012; 
PDF-Datei, 5,9 MB 
Nebenbei: wer die gedruckte Fassung in den Händen halten will, 
kann sie für £27.- bei Castle Hill Publishers bestellen 
(zuzügl. Porto).
http://germarrudolf.com/wp-content/uploads/2012/08/Widerstand.pdf
STICHWÖRTER : Politik, Literatur, 
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05.08.2012; jungefreiheit.de; 
Die Schützen schützen! 
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05.08.2012; spiegel.de;  
Bad Nenndorf Anwohner stellen sich Rechtsradikalen entgegen
Neonazis vor dem Winklerbad in Bad Nenndorf: 
Die Bürger wehren sich
EP : Diese Anwohner sind der Abschaum der Menschheit. 
Anstattt sich an dem Gedenken für die Ermordeten zu beteiligen 
oder ihn wenigstens zu respektieren 
toben diese Geistesgestörten ihren antideutschen Rassismus aus. 
Und für den Bilderberger Trittin gilt das sowieso. 
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03.08.2012; abendblatt.de; 
NPD-Politiker wegen Hetzrede vor Gericht 
Fraktionschef Pastörs soll im Schweriner Parlament Holocaust 
geleugnet haben 
EP : Schluß mit Sondergesetzen fremder Herrschaft und ihrer 
Machtentartung. 
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27.07.2012; palaestina-portal.eu; 
Zionismus reden 
EP : Über die Gefahr von Machtentartung unter systematisch mit 
Manpower gepflegten Ideologien am Beipiel Zionismus

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TOP; TOP; 12.05.2011; youtube.com; 
BüSo-TV
Die grosse Transformation  

TOP; TOP; 17.03.2012; wbgu.de; 
Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung
Globale Umweltveränderungen (WBGU)
Welt im Wandel: Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation
Hauptgutachten 2011 
http://www.wbgu.de/index.php?id=79

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26.07.2012; altermedia-deutschland.info; 
Parteivorsitzender Holger Apfel während Kundgebung tätlich 
angegriffen 
EP : Die antidemokratische Zersetzung ist in Deutschland weit 
gekommen. 
Aber auch in Europa tanzt sie bereits ESM & Fiskalpakt auf 
den Tischen. 

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28.08.2012; vimeo.com; 
Wolfgang Schäuble und Helmut Schmidt im Gespräch
Wolfgang Schäuble und Finanzkreise haben ein Ziel: 
den autoritären EU-Zentralstaat statt souveräner Demokratien. 
Auch den demokratischen Zentralstaat lehnen sie ab. 
Und dazu brauchen und nutzen sie die Krise.
Schäuble will die Krise, denn er will den EU-Zentralstaat. 
Sehen Sie hier das Video (bei Minute 07:32) wie er es sagt: 
„Wir brauchen andere Formen internationaler Governance als den 
Nationalstaat...Und heute schaffen wir etwas Neues...Ich bin bei 
aller krisenhafter Zuspitzung im Grunde entspannt, weil wenn die 
Krise größer wird, werden die Fähigkeiten Veränderungen 
durchzusetzen größer.“
EP : Schäuble ist offensichlich ein antidemokratischer 
Krimineller, Zersetzer und Saboteur 
Man beachte dazu 07:30 - 09:00 
Er redet wie Rockefeller 1993 im Zusammenhang mit "One World".
Schäuble betreibt Sabotage und Hochverrat gegen Deutschland. 
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gef.26.07.2012; nzz.ch; 
Deutschland
Taktierendes Geschwätz oder ein freies Wort?
EP : Die Entwicklung geht dahin, daß man auch sein eigenes 
Leben an andere delegiert. 
Die Zuwanderer stehen schon bereit. 
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TOP; TOP; 24.07.2012; altermedia-deutschland.info; 
Warum wir eben keine “besseren” Demokraten sind…
EP : Ein interessanter sehr umfassender Diskussionstext. 
Er setzt aber bei Demokratie als etwas Festem an, wie sie 
auch jetzt vor Allem in Deutschland praktiziert wird. 
Demokratie ist aber etwas lebendes wie die Umwelt- und 
Wirtschaftsbedingungen einer Nation selbst. Die zivilisatorisch 
unangemessene und gefährliche politische Erstarrung in 
Deutschland ist dabei unübersehbar. 
Der Autor hofft auf eine moralische Elite. 
Aber jede Heraushebung eines Teiles des Volkes trägt den Kern 
unausweichlicher und unvermeidlicher Machtentfalung, 
Machtentartung und Selbstzerstörung schon vom Ansatz her in 
sich. 
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18.07.2012; radio-utopie.de; 
Stuttgart 21: Von Anfang an als Rückbau geplant! 
EP: Rückbau?
Bei Rückbau hätte man alles beim Alten lassen können. 
Sabotage. 
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Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



16.07.2012; radio-utopie.de; 
Stuttgart S21
“Die angeblich geheimen staatlichen Unterlagen strafen die 
schönen Worte im Koalitionsvertrag der grün-roten 
Landesregierung Lügen”
STICHWÖRTER : Politik, Stuttgart S21, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



16.07.2012; radio-utopie.de; 
Zwei Jahre Mahnwache gegen Stuttgart 21 
STICHWÖRTER : Politik, S21, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



14.07.2012; altermedia-deutschland.info; 
Endlose Schuldkultrituale mit den Dresdner Luftkriegstoten
EP : Antideutsche Rassisten, Idioten, Verbrecher und 
Wahnsinnige in allen Schlüsselpositionen 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



12.07.2012; jungefreiheit.de; 
Deutsche Selbstbehauptung
EP : Manchmal blinkt ein bißchen Vernunft durch. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



09.07.2012; jungefreiheit.de; 
Französischer Innenminister verurteilt Schändung deutscher Gräber
EP : Jeder Soldat hat mit seinem Tod zum Wohle der 
gesamten überlebenden Menschheit beigetragen. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, RAF, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



30.06.2012; altermedia-deutschland.info; 
Die Vereinigten States d’Europe?
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Volksbegehren, Volksentscheid, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



28.06.2012; jungefreiheit.de; 
Großvater des Totalitarismus
"... Er gilt zu Recht bis heute als der einflußreichste 
politische Denker Frankreichs, wurde er doch als Ahnherr der 
französischen Revolution gefeiert.  ..."

EP : Totalitarismus, was ist denn das für ein Monstrum? 
Niemand kennt das. 
Und warum versucht der Autor, Rousseau darauf zusammenzudampfen? 
Zudem versucht er, die privaten und persönlichen Angelegenheiten 
Rousseaus in primitivster Weise mit seinen Ideen zu vermengen. 
In diesem Falle Rousseaus erscheint das als Versuch die 
Erkenntnisse der Aufklärung zu relativieren und zu diskreditieren 
also als eine Form zivilisatorischer Zersetzung. 
Niemand ist eine reine Lichtgestalt. 
Und Gott bewahre uns vor den Gurus, Heiligen und Heilsbringern 
und ihrer erhabenen Frömmigkeit. 
Der Autor schließt sich hier den Leuten an, die immer dann 
persönlich werden, wenn sie in der Sache am Ende sind. 
Eine derart unwürdige Abhandlung von Rousseau disqualifiziert 
den Autoren. 
Und wenn Rousseau Keim des Totalitarismus, und Großvater von 
Boschewismus und Nationalsozialismus sein sollte oder ist, so 
ist es Jedermann. 
Zumindest läßt sich fast Jedermann für fast Alles mißbrauchen, 
wie nicht nur Realität und Erfahrung zeigen, sondern wie 
man sogar experimentell, ohne den Einsatz von Machtmitteln 
nachweisen konnte.  
Anstatt Rousseau und seine Ideen in dieser nichtswürdigen Weise 
zu zerreden, wäre es besser gewesen, wenn der Autor erörtert 
hätte, worauf es bei Nation, Volk und Staat ankommt, nämlich wie 
das Wohl des Volkes trotz aller menschlichen Gier und sonstigen 
Schwächen am besten erlangt werden und dauerhaft gegen zufällige 
und willkürliche Machtentfaltung und Machtentartung geschützt 
werden kann. 

Problem : 
Alle sind gierig und streben nach Macht und Reichtum. 
Und all diese sollen sich mit Hilfe von Gesetzen ein System 
schaffen und es auch bewahren, das sie vor gemeinsamer privater 
Willkür und gemeinsamem privat erstrebtem Faustrecht bewahrt und 
schützt. Das ihnen also die Freiheit schafft und liefert, ohne 
Angst vor Willkür aller Art leben zu können, also darauf 
vertrauen zu können, daß alle sich an diese Regeln und Gesetze 
halten. 
Beim heutigen Entwicklungsstand der Hochzivilisationen erweisen 
sich die Teilung der Macht in Exekutive, Legislative und 
Rechtsprechung zu diesem Zweck mittlerweile als völlig 
unzureichend. Sie schützen zwar vor staatlicher Macht und 
Willkür. Die sonstigen  Machtentfaltungen und Entartungen sind 
aber aufgrund der von uns praktizierten Wachstumszivilisation 
überaus zahlreich und allgegenwärtig (Finanzherrschaft, 
Pharmaindustrie, Atomindustrie, Genindustrie, Klimawirtschaft, 
... ). Zu deren Hemmung ist die bessere Kultivierung von 
ideologiefreier Bildung und vollständiger medialer Information 
als stabilisierende zivilisatorische Einrichtungen unabdingbar. 
Unter den Anforderungen von Dichte, Zivilisation und Freiheit 
hätte der Autor die Ideen Rousseaus z. B. mit ihren Widersprüchen 
vorstellen können und sie an den zivilisatorischen Notwendigkeiten 
messen können. Das hätte was gebracht. 

Stattdessen wirft der Autor Herrn Rousseau Widersprüche, Mängel 
und Unfertigkeit absolut vor und bringt ihn sinnlos mit dem 
"Bösen" in Verbindung, obwohl auch Rousseau wie seine Zeitgenossen 
nur auf der Suche nach dem Richtigen waren und wie auch wir als 
auch unsere Kinder immer auf dieser Suche bleiben werden. 
Derartiger Vorwurf ist keine Kritik sondern Arroganz.  
Niemand hat das allumfassende Richtige. 
Das gibt es nicht einmal (Gödel, Unvollständigkeitstheorem). 
Aber dennoch ist es immer anzustreben. 
Hier ist also der Weg das Ziel. 
Und Demokratie ist ein Ideal, ebenfalls unerreichbar. Aber es 
ist ein Ideal das Jederzeit, Allerorten von Jedermann angestrebt 
werden muß, da andernfalls Hochzivilisationen ihre Steuerbarkeit 
verlieren würden (EU-Vertrag, ESM, Fiskalpakt, Griechenland, ...). 
Und Rousseau hat die Ideen der Aufklärung, hier demokratische 
Organisation, die sich seit dem Mittelalter entwickelt haben und 
die von Montesquieu (in "Vom Geist der Gesetze", Reclam UB 8953, 
ISBN 978-3-15-008953-8; "De l'Esprit des Lois") in eine 
geschlossene Form gebracht wurden, in seinem Buch über den 
Gesellschaftsvertrag trotz aller Unvollkommenheit dem Volk in 
verständlicher Sprache übermittelt und so die allgemeinen 
geistigen Grundlagen der französischen Revolution geschaffen. 
Diese Revolution war kein Willkürakt von Durchgeknallten, sondern 
ein zivilistorischer Sachzwang, der die unangemessene 
Machtausstattung des Adels mit seiner Hemmwirkung auf die 
Enwicklung der bürgerlichen Wachstumsgesellschaft zugunsten 
zweckmäßigerer flexiblerer politischer Verfaßtheit und 
Machtkonstruktion abschuf, und so überhaupt das 
Steuerungsinstrument für hochkomplexe Wachstumszivilisationen 
wie unsere "westlichen" bereitstellte. 
Vor der Revolution aber wurden Rousseaus Ideen als auch die 
der Aufklärung bereits in der amerikanischen Verfassung von 
1776 in die Tat umgesetzt. 

Merksatz : Demokratie ist keine nach willkürlichem Belieben 
austauschbare Ideologie, sondern ein unabdingbarer 
zivilisatorischer Sachzwang. Jede Behinderung oder Minderung 
seiner Bedienung führt zu hochgefährlicher Hemmung und 
Minderung der zivilisatorischen Leistungsfähigkeit. 
Die Strafe : Tote Tote, Tote. 
Unschuldige, Männer, Frauen, Greise, Kinder, Babies.
Und der so willkürlich und absolut vorgetragene Angriff auf 
Rousseau macht den Eindruck eines Versuches, demokratische 
Organisation diskreditieren zu wollen. 

STICHWÖRTER : Politik, Staat, Verfassung, Demokratie, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



25.06.2012; focus.de; 
Lüftungsprobleme beim Geheimdienst-BauPosse um BND-Umzug nach 
Berlin geht weiter
Die neue teure Zentrale des BND wird wohl erst ein Jahr 
später fertig. 
EP : Sabotage auf voller Breite. Wie beim Flughafen Berlin. 
Oder beim angestrbten minderwertigen U-Bahnhof in 
Stuttgart, S21.
Milliardenschäden am laufenden Band. 
Vorsätzlich!
STICHWÖRTER : Politik, Sabotage, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



25.06.2012; jungefreiheit.de; 
CDU-Mitglieder werfen SPD-Landtagspräsidentin Denunziation vor
Bretschneiders Email war unter anderem 
an den Oberbürgermeister von Neubrandenburg, 
an den Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern und 
an den Chefredakteur der (...) Tageszeitung Nordkurier 
adressiert. 
EP : Welch widerliches und primitives Gesoxx in 
Führungspositionen. 
Und wenn die CDU derartige antizivilisatorischen Umtriebe nicht 
entschlossen bekämpft, werden ihre Mitglieder als auch deren 
Freunde und Bekannten früher oder später selber Opfer derart 
abartiger Mobbing-Kampagnen. 
Stoppt die Idioten. 
Stoppt die Verbrecher. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
Stoppt sie überall. 
Stoppt sie jederzeit. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
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19.06.2012; radio-utopie.de; 
Seehofer fordert Verfassungsänderung für Volksabstimmungen zur 
Abgabe von Souveränitätsrechten
EP : Das steht so bereits im Grundgesetz Art 146.
Was bezweckt er also mit dieser Null-Forderung?
Korrupter Populismus. 
Populismus ist, dem Volke nach dem Mund reden.
Meistens ist das dreiste, zynische Volksverarschung. 
STICHWÖRTER : Politik, Volksbegehren, Volksentscheid, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
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gef. 19.06.2012; nzz.ch; 
Bürgerentscheid
München lehnt neue Startbahn ab
München ist vom Fluglärm allerdings kaum betroffen. 
EP : Ein Entscheid von Nichtbetroffenen und Nichtbeteiligten 
ist kein Bürgerentscheid sondern kapitaler Unsinn. 
Es ist Verpflichtung für Jedermann, derartigem Blödsinn den 
Respekt zu verweigern. 
Ohne Betroffenheit und Verantwortlichkeit, wäre dieses 
"Bürgerbegehren" gegen eine weitere Startbahn sogar bei 
Indianern im Urwald am Amazonas durchgegangen. 
Schluß mit Stuß. 
Diese Sorte Bürgerentscheid sind das Werk antidemokratischer 
Zersetzer und Saboteure zur Diskreditierung von Volksbegehren 
und Volksentscheid als Ausdruck politischer Willensbekundung.
Zu einem öffentlichen Bürgerbegehren oder einem Bürgerentscheid 
gehören immer auch 
Betroffenheit oder Verantwotlichkeit bei gleichzeitigem 
Ausschluß Aller, die weder betroffen noch verantwortlich sind. 
Es zeigt, zu Volksbegehren und Volksentscheid gehören 
grundlegende Bildung und solide mediale Information. 
Was sind das für Idioten oder Kriminelle, die sich diesen 
Irrsinns-Entscheid ausgedacht haben. 
Was sind das für Bekloppte, die sich daran beteiligt haben? 
Idiotie und Wahnsinn tanzen manchmal ganz allein, scheinbar 
ohne Korruption und Kriminalität auf den Tischen. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



18.06.2012; altermedia-deutschland.info; 
CDU-Politiker Geißler : 
Siegessäule "dümmstes Denkmal" in Deutschland
EP : In Frankreich, England, Rußlan und USA stehen tausende 
von Siegessäulen. 
Triumpfbogen in Paris, Nelson-Säule auf dem Trafalgar Square 
und der 170 m hohe Obelisk vor dem Kapital in Waschington sind 
wohl die bekanntesten darunter. 
Warum, um alles in der Welt, geilt sich Geißler ausgerechnet an 
unserer einsamen Siegessäule in Berlin auf? 
Wer hat ihm jetzt den Auftrag dazu erteilt? 
Warum bekämpft er nicht den aktuellen Nationalismus und 
Militarismus in USA, Frankreich, Britannien oder Israel,
mit dem sie die ganze Welt und Deutschland plündern?
Warum bekämpft er ausgerechnet dieses 140 Jahre alte historische 
"preußisch-militaristische" Denkmal in Deutschland. 
Diese Säule ist das Symbol für die vom Deutschen Volk gewünschte 
und gegen damalige militärische Agression Österreichs und 
Frankreichs militärisch erzwungene Einheit Deutschlands.  
Beide wollten den Krieg. 
Die damalige französische Nationalversammlung hat 1870 dem 
Krieg gegen Deutschland mit nur zwei Gegenstimmen zugestimmt. 
Für wen arbeitet der antideutsche Rassist Geißler?  
Wahrscheinlich hat Geißler seinen Auftrag aus Frankreich 
erhalten. 
Die können ihren vergeblichen Militarismus nach 140 Jahren 
immer noch nicht verwinden.
Möglich ist aber auch, daß er das Geschäft antideutscher 
Rassisten betreibt, das Geschäft von anti-Rassisten. 
Vielleicht ist er aber auch nur willfähriger, krimineller 
zionistischer Befehlsempfänger. 
So wie der geartet ist, schneidet der wahrscheinlich Geld 
aus multiplem Verrat. 
Erinnerung : 
Der Zersetzer, Saboteur und Hochverräter Geißler war sogar 
Mitglied der Bundesregierung und Generalsekretär der CDU.  
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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TOP; TOP; TOP; 31.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
AZK = Anti-Zensur-Koalition
Konferenz 29.10.2011; 
Deutsche Geschichte - gefälscht, verbogen, geglaubt!
Genaeralmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof über 
Ursachen und Auslöser des 2. Weltkrieges.
Ein Film, der die "verlorenen" Aspekte deutscher Geschichte 
aufzeigen soll, die man uns in der Schule, aber auch durch die 
"Medien der Sieger" vorenthält. 
info@vorkriegsgeschichte.net
http://anti-zensur.info/
STICHWÖRTER : Politik, Geschichte, Geschichtsfälschung, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



30.05.2012; nzz.ch; 
Wie ein mexikanisches Städtchen die Bösewichte vertrieb
Landsgemeinde als Mittel gegen das organisierte Verbrechen und 
korrupte Behörden
EP : Demokratie ist gut gegen jede Art von Machtentfaltung und 
Machtentartung. 
Deshalb ist sie unabdingbar für Hochzivilisationen mit all ihren 
Gelegenheiten und Möglichkeiten der Machtentfaltung und -Entartung. 
STICHWÖRTER : Ausland, Mexiko, 
USA, Zionismus, 
AIPAC, ADL, 9/11, Krieg dem Terror, al-Kaida, NATO, 
imperiale Herrschaft, Hegemonie, 3. Weltkrieg, al-Quaida, 
EU, UNO, IWF, Erdöl, Ressourcen, EU-Kommission, 
Weltfinanzbetrug, EZB, EFSF, ESM, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, 
Libyen, Bahrain, Pakistan, China, Irak, Iran, Nigeria, 
Jemen, Rußland, Drogenhandel, Drogenanbau, Machtentartung, 
Yemen, Algerien, Syrien, Ägypten, Saudi-Arabien, Côte d´Ivoire, 
Sudan, Somalia, Horn von Afrika, Georgien, Frankreich, 
Marokko, Kolonialismus, Naher Osten, Mittlerer Osten, 
Afghanistan, Nigeria, Libanon, Kuwait, Worldwar III, EU, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Europäischer Rat, Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 
Unterschlagung, Betrug, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 
Staatsstreich, Putsch, eurasisches Schachbrett, 



28.05.2012; 
Gedenkstein für Albert Leo Schlageter neu errichtet
Zum 89. Todestag von Albert Leo Schlageter errichteten Aktivisten 
der Pfalzpatrioten sowie der JN RLP einen Gedenkstein für den 
Freiheitskämpfer von der Ruhr. 
STICHWÖRTER : Politik, Geschichte, Ruhrkampf, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



22.05.2012; handelsblatt.com; 
Einfluss von Demonstrationen
Erfolgreiche Straßenpolitik
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



14.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Deutsche Geschichte - gefälscht, verbogen, geglaubt! 
Ausschnitt aus einem Vortrag von 
Generalmajor a. D. Gerd Schulze-Rhonhof mit dem Titel 
"Der Krieg der viele Väter hatte"
Der Vortrag war Teil der Anti-Zensur-Konferenz vom 29.10.2011
Anti-Zensur-Koalition behandelt laufend unbequeme Themen.
http://anti-zensur.info/
http://www.youtube.com/watch?v=gDkQ1VWHJTc
STICHWÖRTER : Politik, Geschichte, Geschichtsfälschung, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



12.05.2012; kreis-anzeiger.de; 
Ramsauer: Berliner Flughafen keine «Pommes-Bude»  
EP : Die Bemerkung Ramsauers geht Wowereit glatt am Arsch vorbei. 
Der betreibt schließlich ganz Berlin als Pommes-Bude. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



13.05.2012; welt.de; 
Wie Merkel Frauen in Führungspositionen bringt 
EP : Die gehorchen besser der Macht. 
Das gilt per femininer Veranlagung qua Evolution. 
Das ist ein Überlebenskonzept. 
Deshalb gehorchen sie auch besser fremden Mächten. 
Und haben sie Macht, ohne gehorchen zu müssen, tanzt das 
Chaos auf den Tischen. 
Bis sie wieder einer Macht unterworfen sind. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



11.05.2012; jungefreiheit.de; 
Israelischer Botschafter bedrängt Schriftstellerverband
EP : ... um Grass krass zu bedrängen. 
Die Zionisten bedrängen die ganze Welt. 
In allen ihren Zusammenhängen. 
Sogar mit Atomwaffen. 
Schluß mit Wahnsinn. 
Schluß mit Arroganz, Überheblichkeit, Selbstgefälligkeit 
und Göttlichkeit. 
Setzt der entarteten zionistischen Macht Grenzen. 
Schneidet sie zurück. 
Gewöhnt israel wieder an Hochzivilisation, Demokratie und 
Respekt vor anderen Völkern. 
Stellt Israel unter UNO-Kuratel. 
Stellt die zionistischen Kriminellen vor Gericht. 
Vor das UNO-Kriegsverbrechertribunal. 
Wegen Führung eines Angriffskrieges gegen die gesamte Menschheit 
zum Zwecke ihrer Plünderung und Versklavung. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



10.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Linksextremisten planen bundesweit Angriffe auf Polizisten
EP : Die 5. Kolonne des Auslands zur Einschüchterung der Polizei 
unter eifrige Mitwirkung und Unterstützung durch die Kollaborateure 
in Bundesregierung, Bundestag, Behörden und Wirtschaft.
Wer den Weg der Gewalttätigkeit geht, hat den zivilisatorischen 
und demokratischen Basis-Konsens verlassen. 
Der ist weder links noch rechts.
Der ist kriminell oder gar Terrorist. 
Der ist ein Verbrecher. 
Ein Politverbrecher.
Ein antizivilisatorischer und antidemokratischer Zersetzer, 
Saboteur und Hochverräter, Hochveräter am Deutschen Volk. 
Gegen Verbrecher hat die Staatsmacht mit allen zu Gebote 
stehenden Mitteln durchzugreifen. 
Und gegen Schwerstverbrecher erst recht. 
STICHWÖRTER : Politik, Staat, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
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Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
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Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  


10.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Der letzte einer sterbenden Art
STICHWÖRTER : Politik, Volk, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
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09.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Letzter Wehrmachtbericht vom 9. Mai 1945 
Eine Minute des Gedenkens. 
Für die 9 Mio. toten Deutschen des 2. Weltkrieges. 
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Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



08.05.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Planungs-Chaos in Berlin: 
Flughafen Schönefeld kann nicht eröffnet werden
EP : Er ist nicht durch den TÜV gekommen. 
Hoffentlich muß er nicht verschrottet werden. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



04.05.2012; european-resistance.org; 
Sofortige Rücknahme des Verbots: Protest muss möglich sein
STICHWÖRTER : Politik, Blockupy, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
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Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
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05.05.2012; notroika.linksnavigator.de; 
Sofortige Rücknahme des Verbots: Protest muss möglich sein  

05.05.2012; trueten.de; 
Schwarz-Grün verbietet Protest gegen Frankfurts Banken  



TOP; 04.05.2012; t-blog.de; 
Institutionelle Korruption
Als "institutional corruption" bezeichnet der renommierte 
amerikanische Verfassungsjurist Lawrence Lessig den 
Funktionsverlust wichtiger Institutionen durch unlautere 
Einflüsse von Macht und Geld. Mit dem gelernten Faxgeräteverkäufer 
Telekom-Chef René Obermann als "Wirtschaftsprofessor" hat es 
offenbar auch die Düsseldorfer Heinrich- Heine- Universität 
erwischt. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



05.05.2012; welt.de; 
Doktorarbeit
Experte spricht von "Täuschungsabsicht" bei Schavan
Die Dissertation von Bildungsministerin Annette Schavan gerät 
zunehmend in die Kritik. Ein Rechtsprofessor spricht von 
"gravierenden Fehlern", ein Plagiatsexperte wird ebenfalls 
sehr deutlich. 
EP : Ihre Ahnungslosigkeit, Orientierungslosigkeit und 
Dümmlichkeit in existentiellen Angelegenheiten der Bildung 
war schon immer verwunderlich. Es ist ein ganz normaler Fall 
von Idioten, Kriminelle und Wahnsinnige in Schlüsselpositionen 
unserer Nation. 
Und so sieht Deutschland auch aus: Niedergang und 
Primitivisierung Zersetzung, Sabotage und Hochverrat in allen 
existentiellen Zusammenhängen. 
Es stellt sich für das deutsche Volk die Frage nach der 
Bezahlbarkeit der bisher schon eingetretenen Schäden. 
STICHWÖRTER : Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft, 



03.05.2012; altermedia-deutschland.info; 
Der „Rechtsstaat“ zeigt seine häßlichste Fratze 
STICHWÖRTER : Politik, Bundespräsident, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



22.04.2012; german.irib.ir; 
Erster ehemaliger Spitzenpolitiker übernimmt politische 
Verantwortung für das NSU-Desaster
EP : Es sieht so aus, als wenn diese NSU-Kampagne eine von 
langer Hand vorbereitete zionistische Kampagne zur Zerstörung 
des Selbstbehauptungswillens der europäischen Völker wäre, um 
sie dann besser plündern zu können.
Es hat was von Breivik. 
STICHWÖRTER : Politik, NSU, Terrorismus, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



21.04.2012; altermedia-deutschland.info; 
Volkstod auch im Westen?
EP : Es sind nicht Demokraten. 
Es sind antidemokratische Schwerstverbrecher, die die Macht 
des Volkes usurpiert haben und zum eigenen Wohl oder fremder 
Auftraggeber Deutschland zum Plünderungsgebiet transformiert 
haben. 
Egomanen, Idioten, Kriminelle, Wahnsinnige, Zersetzer, 
Saboteure und Hochverräter. 
Diese gehören umgehend vor Gericht gestellt. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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18.04.2012; derwesten.de; 
Straßen
„Wir steuern ins Desaster“ 
In zwölf Jahren sind 
17 Prozent aller Landesstraßen in NRW nicht mehr sicher 
zu befahren, in Südwestfalen sind es 24 Prozent.
EP : Von den hier fehlenden Geldern für Investitionen werden 
jetzt Straßen in Afghanistan gebaut. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Bundesregierung, Bundestag und Behörden. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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18.04.2012; jungefreiheit.de; 
„Auf das schärfste“
EP : Überall in Deutschland Toleranzprobleme und und Defizite 
im demokratischen Zusammenleben. 
Wie in einer Bannenrepublik. 
Wie in einem religiösen Gottesstaat. 
Wie im Zionismus. 
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Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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16.04.2012; jungefreiheit.de; 
Steinmeier warnt vor neuem Nationalismus in Europa
EP : Steinmeier ist ein ganz normaler One-World-Vollpfosten. 
Seine Einfalt, Korruptheit und Willfährigkeit machen ihn zum 
Prachtexemplar eines Zersetzers, Saboteurs und Hochverräters 
zum Wohle fremder Herrschaft. 
Mit dem Wohle Deutschlands und Europas hat der nichts im Sinn. 
Sein Auftrag ist die Aufschließung Deutschlands und Europas zu 
einer amerikanischen bzw. zionistischen Ressource zum Plündern. 
In den Führungen der klassischen großen deutschen Parteien 
kommen nur noch solche Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen an. 
Und deshalb immer auch in der Bundesregierung. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
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Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
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Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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17.04.2012; de.reuters.com; 
IWF sieht Krisengefahr noch nicht gebannt
EP : Die Plünderung Europas geht weiter.
Niemand hat etwas anderes erwartet. 
Außer die Spekulanten in Bundesregierung und Bundestag und die 
anderen Einfaltspinsel dort. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
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12.04.2012; jungefreiheit.de; 
Einreiseverbot für David Irving bleibt bestehen
EP : Deutschland Bananenrepublik. 
Ein Symptom entarteter zionistischer Macht in Deutschland
auf der Nase des Deutschen Volkes. 
Nicht die Einhaltung der Gesetze ist Kriterium für eine 
Einreiseerlaubnis, sondern seine Gesinnung. 
Die wird mit deutschen Sondergesetzen gemessen. 
Stoppt die antidemokratischen und antizivilisatorischen 
Kriminellen in Bundesregierung, Bundestag und Behörden. 
Stellt sie vor Gericht wegen Hochverrat in Tateinheit mit 
Verfassungsbruch. 
Grass muß aufpassen, daß er nicht ausgebürgert wird. 
Sowohl Merkel als auch Gauck kennen sich mit so etwas aus.
STICHWÖRTER : Politik, Zionismus Bundesregierung, Bundestag, 
Justiz, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
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12.04.2012; sueddeutsche.de; 
Antisemitismus in der Piratenpartei 
Wenn Meinungsfreiheit zum Problem wird
EP : Deutschland Bananenrepublik. 
Genaugenommen geht es um die Herrschaft des Zionfaschismus 
in der Piratenpartei. 
Und dem steht die antizionistische und antireligiöse demokratische 
Forderung nach Legalisierung der Holocaust-Leugnung und die 
Freigabe von Hitlers "Mein Kampf" entgegen. 
Die Piratenpartei muß entscheiden, ob das Volk oder der 
Zionfaschismus in der Piratenpartei herrschen soll. 
STICHWÖRTER : Politik, Zionismus Bundesregierung, Bundestag, 
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12.04.2012; sueddeutsche.de; 
Debatte um Grass-Gedicht 
"Ich fürchte mich vor der israelischen Regierung" 
EP : Deutschland Bananenrepublik. 
STICHWÖRTER : Politik, Zionismus Bundesregierung, Bundestag, 
Justiz, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
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11.04.2012; altermedia-deutschland.info; 
Einfach krass, dieser Grass 
EP : Deutschland Bananenrepublik. 
Und die Komplizen und Kollaborateure zivilisatorischer 
Entartung und zionistischen Faschismus tanzen völlig nackt und 
enthemmt berauscht und ekstatisch auf den Tischen. 
Krass der Grass. 
Stop The Mob. 
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Deutschland, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
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StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



egon-w-kreutzer.de; 
Inspirierende Texte zum Lauf der Welt
Inspirierende Texte zu Menschen, Umwelt und Wirtschaft.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
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02.04.2012; 
Frankfurts neuer Bürgermeister ist jüdisch
EP : Das ist seine wichtigste Qualifikation. 
Die ist unübertrefflich. 
Die ist noch wichtiger als fremd, fraulich oder schwärzlich. 
STICHWÖRTER : Politik, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



02.04.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Solar-Branche in Deutschland: Das böse Erwachen nach dem Hype
EP : Aber auch das wurde vorhergesehen. 
Deutschland Idiotenrepublik. 
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige im Bundesregierung und 
Parlament.
Aber auch in der EU tanzt der Irrsinn auf den Tischen. 
Überall entfaltet sich jetzt die Zentralverwaltungswirtschaft. 
Wie in China. 
Geld und Ressourcen werden nicht effizient verteilt, 
sondern ideologisch. 
Koste es was es wolle. 
Und die Täter sitzen immer noch in den Schlüsselpositionen von 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien und EU. 
STICHWÖRTER : Politik, Umwelt, EU, EU-Kommission, 
Machtmißbrauch, EU-Parlament, Raketenabwehr, EU-Rätediktatur, 
Korruption, PFIIGS, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Putsch, Norwegen, Massaker von Oslo und Utöya, 
USA, 9/11, Krieg dem Terror, EZB, EFSF, ESM, 
imperiale Herrschaft, Hegemonie, Zionismus, Palästina, Ghaza, 
Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der Juden in Deutschland, 
Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Faschismus, StGB-§130, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, 
Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Ungarn, 
Balkan, Ausland, Jugoslawien, Serbien, Ungarn, EU-Parlament, 
Kroatien, Kosovo, Ukraine, Albanien, Bosnien-Herzegowina, 
UNO, Uno-Tribunal für Jugoslawien, Rußland, Frankreich, 
Italien, 



28.03.2012; altermedia-deutschland.info; 
„Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. 
Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.” 
Ignazio Silone (1900-1978) 
Beispiel 
Rektor HÖTTNER und 
das ihm anvertraute Erich-Kästner-Gymnasium zu Kempen
EP : Antidemokratische Zersetzung an einer öffentlichen, 
von einem Beamten geführten Schule.
Staatlich gesteuerte politische Willensbildung ist gelebter 
Faschismus. 
Wie DDR-SED, 
Wie 3.-Reich-NSDAP 
Wie Sowjetunion-KPdSU 
Ideologien als auch Parteipolitik haben in Schulen 
nichts zu suchen. 
Dort sind allein Wahrheitsfindung und das als wahr Erkannte 
Unterrichtsgegenstand. 
Auch in Behörden haben Ideologien als auch Parteipolitik 
nichts zu verloren. 
Die Willensbildung steht allein dem Volke zu. 
Die Parteien sollen es dabei mit Wahrheit, Klarheit und 
Schaffung von Gelegenheiten unterstützen. 
Nicht jedoch in Behörden oder sonstigen staatlichen Institutionen. 
Die haben die Aufgabe, die Voraussetzungen für die Mehrung des 
Volkswohles und Minimierung von Schäden zu schaffen.
Insbesondere hat der Staat dafür zu sorgen, daß bei der politischen 
Willensbildung die Gesetze eingehalten werden. 
Sondergesetze wie z. B. StGB-§130 und einige andere dafür zu 
erlassen, ist ihm nicht erlaubt. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



29.03.2012; stern.de; 
Im Bistum Trier hat ein als pädophil bekannter Priester einen 
Gottesdienst vor Kindern abgehalten. 1995 war er wegen sexueller 
Übergriffe auf Mädchen verurteilt worden. 
EP : Überall wo Menschen sind, gibt es derartige Entgleisungen. 
Cohn-Bendit hatte solche Entgleisungen sogar unwidersprochen in 
einem Buch öffentlich aber folgenlos propagiert. 
Aber jetzt werden die Gestrauchelten auf einmal alle öffentlich 
geoutet. 
Obwohl die Fälle von Pädophilie teilweise jahrzehntelang 
zurückliegen und auch solange bekannt waren. 
Offensichtlich haben diejenigen, die bisher geschwiegen haben, 
die Fehltritte der Pädophilen zu deren Erpressung benutzt. 
Und diejenigen, die jetzt so eifrig die Pädophilen outen, 
haben vermutlich selber dick Dreck am Stecken, sind selber 
erpreßbar und werden deshalb zum Outing gepreßt.  
Jetzt selektiv nur gegen die katholische Kirche. 
Welcher Macht ist die katholische Kirche bloß in die Quere gekommen? 
STICHWÖRTER : Ausland, Zionismus, USA, AIPAC, Palästina, 
Ghaza, Terror, Krieg dem Terror, EU, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Xenokratie, Machtentartung, 
StGB-§130, Fremdherrschaft, Freimaurer, Xenokratie, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, Libyen, 



gef. 29.03.2012; 30.03.2012; fr-online.de; 
Verfassungsschutz
Katholische Extremisten im Visier
Der Verfassungsschutz will die Seite kreuz.net beobachten. 
Dort finden sich vor allem muslimfeindliche und antisemitische 
Äußerungen. 
"... Verfassungsschutz-Präsident Fromm : 
Kreuz.net zeichne sich durch homophobe, muslimfeindliche und 
antisemitische Äußerungen aus. Etliche Beiträge seien nicht 
vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt und verstießen 
gegen die demokratische Grundordnung. ..."
EP : "Etliche Beiträge seien nicht vom Grundrecht der 
Meinungsfreiheit gedeckt"? 
Der Verfassungsschutz-Präsident Fromm hat offensichtlich ein 
gestörtes Verhältnis zu Demokratie und demokratischer Verfassung. 
Er sollte umgehend zurücktreten oder entlassen werden. 
STICHWÖRTER : Ausland, Zionismus, USA, AIPAC, Palästina, 
Ghaza, Terror, Krieg dem Terror, EU, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Xenokratie, Machtentartung, 
StGB-§130, Fremdherrschaft, Freimaurer, Xenokratie, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, Libyen, 



27.03.2012; altermedia-deutschland.info; 
Berlin 1935 (in Farbe)
STICHWÖRTER : Politik, Geschichte,   



23.03.2012; radio-utopie.de; 
Tiefbahnhof nur für 32 Züge pro Stunde dimensioniert
Stuttgart 21, bisher unbekanntes Bahnpapier: 
EP : Ein korrupter Zusammenhang, der von der EU-Kommission über 
Bundes- und landesregierung und Deutsche Bahn bis in die 
Stuttgarter Stadtverwaltung reicht. 
Kriminelle Zerstörung von Werten.
Verbrecherische Fehlallokation gigantischer Mengen von 
Geld, Kapital und Ressourcen. 
STICHWÖRTER : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



TOP; TOP; TOP; 01.03.2012; altermedia-deutschland.info; 
Holocaustleugnung ist Menschenrecht!..Wie BITTE????
EP : Holocaustleugnung ist Menschenrecht. 
Die Verfolgung von Holocaustleugnung ist ein Verbrechen.  
gegen die Menschenwürde. 
Überaus interessante Ausführungen zu^den Gründen des 
Angriffes auf Wulff. (07:30)
Er hat sich an der Finanz-Verschwörung gegen das Deutsche 
Volk nicht beteiligen wollen
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=bVsoQcGLODw
STICHWÖRTER : Politik, Ausland, Zionismus, USA, AIPAC, Palästina, 
Ghaza, Terror, Krieg dem Terror, EU, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Xenokratie, Machtentartung, 
StGB-§130, Fremdherrschaft, Freimaurer, Xenokratie, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, Libyen, 



25.02.2012; altermedia-deutschland.info; 
Holocaustleugnung ist Menschenrecht!
“Im Rahmen der 102. Tagung des Menschenrechtskommitees der 
Vereinten Nationen (11. - 29. Juli 2011 in Genf) hat die 
Abteilung Menschenrechte der Vereinten Nationen klipp und 
klar entschieden, daß insbesondere das Bestreiten des 
Holocaust als zu s c h ü t z e n d e s R e c h t s g u t 
der freien Meinungsäußerung gelten müsse und nicht verfolgt 
werden dürfe! 
Das Kommitee faßte für alle Unterzeichnerstaaten der 
UN-Menschenrechtskonvention, also auch die BRD, Österreich 
und Schweiz, folgenden verbindlichen Beschluß:

“Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen 
Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den 
Verpflichtungen, welche die Konvention den 
Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der 
Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die 
Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks 
einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen 
Interpretation vergangener Geschehnisse.” 
(Absatz 49., CCPR/C/GC/34)

STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



24.02.2012; altermedia-deutschland.info; 
Danzigerin Jochim erwirkt Urteil gegen CDU-Halder
Dr. Halder argumentierte, das Hausverbot sei aufrechtzuerhalten, 
da er weiterhin polnische Historiker ins Vertriebenenzentrum 
einladen wolle, die sich durch die Aussagen der Frau Jochim 
gestört fühlen könnten, denn die Polen bestreiten, daß Deutsche 
aus Ostdeutschland vertrieben worden sind.
EP : Wem dient Dr. Halder? 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
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22.02.2012; nrhz.de; 
Lehrstunde in Korruption und Kriminalität 
Berlins PPP-Wasserverträge verstoßen gegen die Verfassung
Höchster Wasserpreis in Deutschland
EP : Und die Verschwörer laufen frei und unbehelligt in 
der Gegend rum.
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, PPP, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
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06.02.2012; jungefreiheit.de; 
DDR-Unrecht: 
Brandenburger CDU fordert Überprüfung von Justizbeamten
EP : Die Vollpfosten-Agenten dieses CDU-Ansinnens möchten 
auch den letzten einfältigen und unwichtigen 
DDR-Funktionär ausländischen Geheimdiensten zutreiben 
und zwingen, dort unter Verrat deutscher Interessen Schutz 
suchen lassen. 
Beispiel Zion-Merkel. 
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
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13.02.2012; scusi.twoday.net; 
US-/UK-Bombenterror gegen Dresden
„Schämen müssen sie sich, weil sie Gräuel verübten (Jeremiah, 6/15).“
STICHWÖRTER : Politik, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Xenokratie, Staatszersetzung, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
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Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



12.02.2012; scusi.twoday.net; Loveparade; 
Unter Korruptionsverdacht stehender Totentänzer 
Sauerland abgewählt, endlich!
EP : Wer korrupt ist, ist es in allen Zusammenhängen. 
Verletzte, Kranke und Tote sind dann eine durchaus 
natürliche Begleiterscheinung.
Man sollte von Sauerland die Kosten für seine Abwahl 
einfordern. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
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Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



12.02.2012; altermedia-deutschland.info; 
Bombenterror Dresden 13.02.1945; 
Dresdner Verkehrsbetriebe trauern
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
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Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
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03.02.2012; berliner-zeitung.de; 
Justizminister kann sich Scharia-Gerichte vorstellen
EP : Und die Wiedereinführung der heiligen Inquisition. 
Welch fundamentaler Unsinn. 
Welch fundamentaler Irrsinn. 
Welch unglaubliche Stuß. 
Wie aus der Hintertürkei. 
Bei dem im Kopf ist Alles möglich. 
Auch das Gegenteil. 
Pfosten oder Matsche.
Egal.
Es ist zu prüfen, ob er überhaupt etwas Nützliche gelernt hat.
Schickt diesen hochgefährlichen Idioten und Zersetzer nach Hause. 
Sofort. 
Gestern. 
Bevor es zu weiterer Schadwirkung kommt. 
Wie konnte er auf seinen Posten gelangen? 
Wer hat ihn geschoben? 
Schickt die mit nach Hause. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



03.02.2012; faz.net; 
EP : Schluß mit jahrhundertlanger Abzocke, dem Irrsinn den 
die Sieger des 2. Weltkrieges erzeugt haben.
STICHWÖRTER : Ausland, USA, Zionismus, AIPAC, 9/11, Krieg dem 
Terror, al-Kaida, imperiale Herrschaft, Hegemonie, 3. Weltkrieg,  
al-Quaida, Libyen, Bahrain, Pakistan, China, Irak, Iran, Nigeria, 
Jemen, Rußland, Drogenhandel, Drogenanbau, Machtentartung, 
Yemen, Algerien, Syrien, Ägypten, Saudi-Arabien, Côte d´Ivoire, 
Sudan, Georgien, Frankreich, EU, UNO, Erdöl, Ressourcen, Marokko, 
Kolonialismus, Naher Osten, Mittlerer Osten, Afghanistan, 
Nigeria, Libanon, Kuwait, Worldwar III, EU, Weltfinanzbetrug, 
EZB, EFSF, ESM, Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, EU-Kommission, 
Europäischer Rat, Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 
Unterschlagung, Betrug, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 
Staatsstreich, Putsch, eurasisches Schachbrett, 



03.02.2012; handelsblatt.com; 
Weber lockt Weder di Mauro zur UBS
EP : Damit können ihre Handlungen und Unterlassungen in 
Deutschland evtl. keinen Schaden mehr anrichten. 
Zur Erinnerung : Hauptqualifikationsmerkmal zu ihrer Ernennung 
war für Schröder das Geschlecht Di Mauros. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, 
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130, 
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



30.01.2012; altermedia-deutschland.info; 
"Manische Culpathie"
Der Bericht des japanschen Fernsehens über die nur 
in Deutschland grassierende Seuche. 
EP : Die MainStreamMedien in Deutschland verweigern wieder die 
Berichterstattung, wie so häufig in wesentlichen Angelegenheiten  
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



22.01.2012; diepresse.com; 
Verheugen: "Deutschland ist Hauptnutznießer der Krise"
EP : Was redet Verheugen da wieder für eine Scheiße?
Wem dient Verheugen?
Er versteht die Fiskalunion weder von ihren zivilisatorischen 
Aspekten her, noch den Euro von seinen jeweiligen nationalen 
Auswirkungen. 
Was hat der eigentlich gelernt? 
Wie ist er auf seine Posten gelangt? 
Warum merkt er nicht, daß es besser für ihn wäre, den 
Mund zu halten. 
Oder merkt der gar nichts mehr? 
Für letzteres spricht, daß die Vorwürfe sich voll gegen ihn selbst richten. 
Schließlich hat er den Gegenstand seiner Vorwürfe in führender 
und verantwortlicher Position der EU-Kommission 
jahrzehntelang zustimmend begleitet. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



12.01.2012; de.rian.ru; 
Finanzdisziplin: Schmerzhafte Therapie für Europa
EP : Anstatt das Problem grundlegend durch eine 
demokratische Verfassung zu lösen, erhöhen sie mit 
ihren Demokratiesurrogaten unablässig das Chaos.
Stoppt die Irren. 
Es gibt in einer Hochzivilisation keine funktionierende 
Herrschaft außer Volksherrschaft. 
Und es gibt keine Demokratie außer Demokratie. 
Stop The Mob.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, 
EFSF, ESM,  



25.12.2012; newsletter.handelsblatt.com; 
Staatsverschuldung: Direkte Demokratie hält den Staat schlank
STICHWÖRTER : Politik, Polizei, Geheimdienste, Krieg dem Terror, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



29.12.2011; 
Traue keiner Statistik die du nicht selbst gefälscht hast
"...Diese Erfassung soll unabhängig davon sein, wie ein Gericht 
die jeweilige Straftat einordnet, ob politisch motiviert oder eben nicht...."
EP : es ist immer wider erstaunlich zu sehen, daß antidemokratische 
Zersetzer und Saboteure in Regierungspositionen gelangen können.
Und trotz ihrer antidemokratischen Wühltätigkeit und Schadwirkung 
beläßt man diese Hochverräter auch dort.
Niemand ruft diesen NRW-Innenminister Ralf Jäger zur Ordnung,
obwohl dieser Verbrecher öffentlich die Auflösung des 
Rechtsstaates propagiert.
Stellt ihn zusammen mit dem kriminellen NRW-MP vor Gericht, der 
den Innenminister mit seinem Tun unbehelligt gewähren läßt. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
Xenokratie, 
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Sabotage, Hochverrat,  



28.11.2011; dr-hankel.de; 
Das Ende der Euro-Illusionen Interview mit John Lanta
STICHWÖRTER : ESM, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 99 %, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung, 
Betrug, Bilderberger, One World, 
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



18.10.2011; dr-hankel.de; 
RESCUING PLANS FOR THE EURO OR FIGHTING FOR A 
BETTER EUROPE? Rede dor dem Europaparlament 
STICHWÖRTER : ESM, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 99 %, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung, 
Betrug, Bilderberger, One World, 
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



29.12.2011; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Fed
US-Notenbank unterstützt EZB diskret beim Gelddrucken
EP : Was das bedeutet geht aus diesem Artikel nicht hervor.
Es sieht aber danach aus, als wenn die Überschrift unsinnig 
wäre und die EZB tatsächlich Dollars kaufen würde, um den 
Dollar zu stützen.
Der Artikel hat Täuschungs- und Vernebelungscharakter. 
Interessant ist aber die Bemerkung über die Verbindung 
Draghi-Goldmann-Sachs-Griechenland 
Zitat : "...Die Investment-Bank (Goldmann Sachs) hatte Griechenland 
bei der blitzsauberen Darstellung seiner Staatsfinanzen 
beraten. In der fraglichen Zeit wirkte an führender Stelle 
für das Europa-Geschäft ein gewisser Mario Draghi. 
Er ist heute Chef der EZB. ..."
STICHWÖRTER : ESM, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 99 %, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung, 
Betrug, Bilderberger, One World, 
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



24.12.2011; altermedia-deutschland.info; 
kreuz.net: Weihnachtsgrüße ins Irrenhaus
EP : Multikulti tanzt auf den Tischen. 
Nur die Währung ist noch einheitlich Euro.
Aber auch das nicht mehr lange.
Multikulti schafft alles.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



19.12.2011; freiepresse.de; 
Verfassungsrichter Huber fordert bundesweite Volksentscheide
EP : Manchmal gibt es noch ein Blinken der Vernunft. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



13.12.2011; altermedia-deutschland.info; 
Richterin: Demokratie ab jetzt auch in der CDU
EP : Warum muß immer wieder politisch Selbstverständliches 
vor Gericht erstritten werden? 
Wie kann es antidemokratischen Zersetzern und 
Saboteuren immer wieder gelingen, in politische 
Schlüsselpositionen unserer Nation aufzusteigen. 
Stop The Beklop. 
STICHWÖRTER : Politik, Justiz, Demokratie, Meinungsfreiheit, 
Korruption, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



13.12.2011; rp-online.de; 
Studie über das Denken in Deutschland
STICHWÖRTER : Politik, Zeitgeist, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



TOP; TOP; 10.12.2011; rotefahne.eu; 
Geheimakte Heß II 
Geschichte und Hintergründe der gescheiterten deutsch-englischen 
Friedensverhandlungen im 2. Weltkrieg
Gedankenverbrechen im 21. Jahrhundert
Eine zeitgeschichtliche TV-Dokumentation und ihre Folgen
- von Prof. Dr. Michael Friedrich Vogt  -
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
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27.11.2011; bazonline.ch; 
Freie Bahn für «Stuttgart 21» 
EP : Freie Bahn für Korruption, Ineffizienz und Niedergang. 
Aber das Phänomen Volksbegehren ist ein Lichtblick.
Aber so etwas funktionier nur mit einem gebildeten, 
informierten Volk in der rechten Weise. 
Das erfordert jedoch funktionierende Medien und ein 
Bildungssystem mit hohem Anspruch. 
STICHWÖRTER : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



26.11.2011; nattvandare.blogspot.com; 
Versucht's mal mit Demokratie
"...Eine hierarchische Gesellschaft ist nur auf der Grundlage 
von Armut und Unwissenheit möglich. ..."
EP : Dem ist das Gleichgewicht mit der Natur als notwendige 
zivilisatorische Bedingung hinzuzufügen. 
STICHWÖRTER : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



24.11.2011; radio-utopie.de; 
Stuttgart 21 schafft keine Arbeitsplätze und bringt auch den Pendlern nichts
EP : S21, ein Netzwerk unglaublicher Korruption.
Aber dieses verkommene und verbrecherische Netzwerk 
begnügt sich nicht damit, sich korrupt zu Lasten anderer 
bereichern, sondern sie betätigen sich aktiv als antideutsche 
Zersetzer, Saboteure und Schädlinge. 
S21 ist nicht nur teuer sondern auch schlechter als der 
bisherige Kopfbahnhof. 
Legt den verbrecherischen Drahtziehern in diesem Netzwerk 
das Handwerk. Stellt sie vor Gericht.
Bestraft sie wegen Zersetzung Sabotage und Hochverrat.
Fangt an bei Öttinger. 
Oder steht der auch über dem Gesetz? 
Genießt der auch diplomatische Immunität? 
Besitzt er auch die Lizenz zur Begehung von Straftaten? 
Stoppt die Kriminellen.
Stoppt die Durchgekanllten. 
Stop The Beklop.
STICHWÖRTER : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



23.11.2011; radio-utopie.de; 
Gutachten bestätigt: Kopfbahnhof kann mehr
(als der geplante unterirdische Bahnhof) 
Dies ergab eine Untersuchung der landeseigenen 
Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW), 
die ein Gutachten der Beratungsfirma Vieregg-Rössler aus 
München geprüft hat. (Siehe auch dazu die Pressemeldung 
des Ministerium für Verkehr und Infrastruktur)
EP : S21, das Werk eines gierigen, korrupten und kriminellen 
Netzwerkes, das von der Spitze EU-Kommission über die 
Deutsche Bahn bis in die Kommunalverwaltungen BWs reicht.
Ziel ist nicht Effizienz sondern Volumen. 
STICHWÖRTER : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



17.11.2011; jungefreiheit.de; 
Adieu, Grundgesetz!
EP : Ja, es sieht schlimm aus. 
Aber auch das Rettende wächst : 
99%
Occupy.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, EFSF, ESM,  



09.10.2011; altermedia-deutschland.info; 
Abt. Ungezieferforschung
Der deutsche Staatstrojaner wurde geknackt
Chaos Computer Club analysiert Staatstrojaner
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



28.09.2011; nzz.ch; 
«Stuttgart 21» kommt vors Volk
Landtag von Baden-Württemberg lässt Ausstiegsgesetz gezielt scheitern
STICHWÖRTER : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption,  



29.09.2011; altermedia-deutschland.info; 
Muslim-Markt: Was ist eigentlich “organisierte Kriminalität“? 
EP : Anwendung des Begriffes auf Parteien und Politik. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



28.04.2011; altermedia-deutschland.info; Michael Winkler; 
20/4 
EP : Anmerkungen zu GG Artikel 20 Abs. 4, Widerstandsrecht
STICHWÖRTER : Politik, EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen, 
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, EZB, EFSF, ESM, 
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat, 
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



24.09.2011; 
Friedrich Merz
Der Mann mit dem Bierdeckel ist wieder da
EP : Friedrich Merz, Aufsichtsrat der Börse in Frankfurt, 
die gerade in die USA verschoben wird, 
Vorsitzender der Atlantik-Brücke, was nur engagieren 
Erfüllungspoitikern gelingt,
diverse Aufsichtsmandate.
Die Euro-Krise nennt er hartnäckig Staatsschuldenkrise statt 
Plünderungszug des Finanzsystems.
Deutschland müsse Kompetenzen in Wirtschafts-, Finanz-, 
Sozialpolitik an Brüssel abtreten. Den damit verbundenen 
Souveränitätsverzicht der nationalen Parlamente nennt er 
„unvermeidlich“. Da ist er ganz antideutscher Rassist.
Statt Positives von einem Produkt EU mitzuteilen, spricht er 
nur von Kosten, die alle zu erbringen haben, wofür auch immer. 
Vor dem bewahre uns der Himmel. 
Regierungs- und Parlamentsverbrecher haben wir doch 
reichlich genug. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



04.09.2011; statistik-mv.de; 
Statistisches Landesamt Mecklenburg-Vorpommern, MV
Stichwörter : Politik, Mecklenburg-Vorpommern, Parteien,   

04.09.2011; statistik-mv.de; 
Statistisches Landesamt Mecklenburg-Vorpommern, MV
Landtagswahl 04.09.2011; 
Wahlergebnisse der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, MV
Stichwörter : Politik, Mecklenburg-Vorpommern, Parteien,   

04.09.2011; service.mvnet.de; 
Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern 
Zweitstimmen-Ergebnis in %
Vorläufiges Ergebnis ohne Wahlkreis 33 - Rügen I (Nachwahl am 18.09.2011)
Stichwörter : Politik, Mecklenburg-Vorpommern, Parteien,   

04.09.2011; service.mvnet.de; 
Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern 
Zweitstimmen-Ergebnis absolut
Ergebnis der Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern 
Vorläufiges Ergebnis ohne Wahlkreis 33 - Rügen I (Nachwahl am 18.09.2011)
Stichwörter : Politik, Mecklenburg-Vorpommern, Parteien,   



gef. 03.09.2011; berlinonline.de; 
Zentralrat der Juden lobt Boykott von Anti-Rassismus-Konferenz
EP : Damit bleibt die Bundesregierung zum Schaden des 
deutschen Volkes entschlossen blind für den zionistischen 
Rassismus gegen die Palästinenser, obwohl die Bundesregierung 
den Auftrag hat und auch vom deutschen Volk dafür bezahlt wird,
möglichst Alles zu wissen.  
Und der Zentralrat der Juden iin Deutschland braucht ein blödes 
Volk, um hier überall dreist auf den Tischen tanzen zu können.
Stichwörter : Politik, Ausland, Zionismus, Palästina, Ghaza, Terror, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, EU, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, StGB-§130, 
Volksverhetzung, Sondergesetze, Hamas, Fatah, Libyen, 



gef. 01.09.2011; kaschachtschneider.de; Prof. Dr. iur. K. A. Schachtschneider; 
Staat ohne Legitimation 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  

gef. 01.09.2011; kaschachtschneider.de; Prof. Dr. iur. K. A. Schachtschneider; 
Demokratie_versus_Kapitalismus 
Vom Recht des Menschen
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  

Schachtschneider, Prof. Dr. iur. K. A., Downloads                
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



gef. 24.08.2011; welt.de; 
Bestseller-Autor
Thilo Sarrazin fühlt sich als Mensch diffamiert 
EP : Sarrazin beklagt sich über Mobbing, Psychoterror, 
Diffamierung und Diskriminierung.
Die Symptome von zunehmender Primitivisierung unser 
deutschen Zivilisation. 
Durch Zuwanderer aus Drittweltstaaten 
mit Faustrecht, Clan-Kultur, Blutrache, Ehrenmorden und 
Gewalttätigkeit als legitimes Mittel der Konfliktlösung; 
Durch Idiotisierung, Korrumpierung und Irrsinns-Induzierung 
in Schulen und Alltagsleben, Medien, im Auftrag fremder 
Herren und ihrer Komplizen und Kolaborateure in den 
Schlüsselpositionen unserer Nation zwecks zunehmender 
Aufschließung Deutschlands zur leicht plünderbaren 
Ressource :  
Weltfinanzbetrug, immer wiederkehrende 
Holocaustentschädigungen, Finanzierung von Mrd.-teuren 
U-Booten für das zionistische Terrorregime, Finanzierung 
ausländischer Armeen auf deutschem Boden, Finanzierung 
europäischer und internationaler Institutionen, Hilfskassen, 
Fonds, über die andere entscheiden, ... 
Xenokratie, Fremdherrschaft. 
Bis zum Zsammenbruch.
Beipiel Weltfinanzbetrug.
Oder Eurorettung.
Methode : 
Jede Unstimmigkeit in der Sache wird zu einem persönlichen 
Konflikt ab- und umgebogen, begleitet von Mobbing, übler Nachrede 
aggressiver Feindschaft und Gewaltbereitschaft wie zu Zeiten der 
hl. Inquisition, des Feudalismus, des Absolutismus, von Ismen 
aller Art, Nationalsozialismus, Kommunismus, ....
Zersetzung und Zerstörung unserer Kultur und Zivililisation 
sind mittlerweile in die Abschaffung aller Werte der Aufklärung, 
die Auflösung demokratischer Prinzipien und Strukturen, in die 
Etablierung eines primitiven abgehobenen EU-Despotiesystem 
eingebogen. Dieses ist niemandem mehr verantwortlich, außer sich 
selbst, und tanzt schon jetzt nach nur 2 Jahren EU-Vergfassungsvertrag 
seine Fratzen interner Willkür- und globaler Terrorbereitschaft 
vor, wobei die ihm bekanntermaßen innewohnende 
Untergangsgarantie keinerlei Hemmung mehr erzeugt. 
Offensichtlich gehorchen die Herren Europas anderen höheren, 
fremden  Herren oder sie halten sich in ihrer Selbstgefälligkeit 
für so gut, daß sie sich einbilden, die durch sie selbst 
unvermeidlich verursachten politischen Instabilitäten vermeiden 
und dem Schicksal früherer Feudalherren entkommen 
zu können. Und das in einer Zivilisation allgegenwärtiger 
Wachstumsprozesse, die nur noch durch Beteiligung Vieler 
beherrscht werden können. Nur in einer Gleichgewichtszivilistion 
könnten sie ihre angedachten Strukturen leben. 
Aber da fehlte ihnen die geeignete Seele.
Stoppt die Durchgeknallten. 
Stop The Beklop. 
Stichwörter : Politik, Primitivzivilisation, Quoten statt Qualifikation, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



21.08.2011; radio-utopie.de; 
Offener Brief der „Pfarrer/innen gegen Stuttgart 21“an die 
SPD-MinisterInnen der baden-württembergischen Landesregierung,  : 
“SPD-Minister müssen sich äußern, um Schaden vom Land abzuwenden!”
Stichwörter : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Deutsche Bahn, Stuttgart S21, S21, Korruption, 



17.08.2011; nzz.ch; 
BW-Ministerpräsident Kretschmann fordert Baustopp bei «Stuttgart 21»
Bahn soll keine irreversiblen Fakten vor einer Volksabstimmung 
im Herbst schaffen
Stichwörter : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, 



17.08.2011; n-tv.de; 
Speicherung von AufenthaltsdatenTausende iPhone-Besitzer klagen
EP : Schluß mit Barbarei. 
Für Menschenrechte. 
iPhone statt elektronischer Fußfessel
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zersetzung, Bürger-Kontrolle, Sabotage, 
Hochverrat, 



02.08.2011; diefreiheitsliebe.de; 
CDU-Ministerpräsident fordert mehr Zuwanderung
EP : Er scheißt auf jeden ökologischen Zusammenhang.
Er schieß insbesonderre auf jeden volkswirtschaftlichen Zusammenhang.
Er gehört zu den hochgefährlichen Duchgeknallten, die hier 
in Deutschland den Irrsinn von Kapitalabwanderung, 
Menschenzuwanderung und damit systematischer 
Massenverarmung betreiben.
Ein antideutscher Rassist und Nutte der Xenokratie 
Stoppt die Zuwanderungsbekloppten. 
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Zuwanderung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



04.08.2011; radio-utopie.de; 
Recht und Gesetz müssen endlich auch für S21 gelten
EP : Gier, Macht und Korruptheit setzen sich über alle 
Regeln hinweg, sogar über die eigenen
Willkür. 
EP : Ein korruptes Netzwerk, das von EU-Kommission über 
Bundesregierung, Bundestag, BW-Landesregierung, BW-Landtag 
bis in die Deutsche Bahn reicht. Die will zur persönlichen Abzocke 
das Geld des Volkes auf unsinnige, teure Kapitalbildung verwenden,
statt.auf effiziente und zukunftsträchtige. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart S21, EU, EU-Kommission, Korruption, 
Machtmißbrauch, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



03.08.2011; nzz.ch; 
Wie Geissler zu seinem Kompromiss kam
Gespräch mit Werner Stohler, dem Vater der kombinierten 
Lösung für «Stuttgart 21»
Mit seinem Verkehrsplanungsbüros SMA in Zürich-Oerlikon 
entwirft Werner Stohler Fahrpläne für halb Europa.
EP : Auch hier wird der korrupte Unterbau des Ganzen 
sichtbar. Nicht effizientes volkswirtschaftliches Kapital ist 
angestrebt, sondern teure Lösungen zur hemmungslosen Abzocke.
Das korrupte Netzwerkl reicht von EU-Kommissar Öttinger über 
Bundesregierung, Bundestag, Landesregierung, Parteien bis 
zur deutschen Bahn. 
Stichwörter : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, 



29.07.2011; radio-utopie.de; 
Hic Rhodus, hic salta, Herr Geißler!
Stuttgart 21 hat den Stresstest nicht bestanden.
Da hilft auch alles Rufen im Walde seitens der Bahn nichts. 
Auch die anderen „unabdingbaren Verbesserungen“, die 
Heiner Geißler unter dem Titel „S21 PLUS“ am 30. November 
2010 gefordert hatte, sind nicht erfüllt. Stuttgart 21 ist gescheitert.
EP : Ein korrupter Zusammenhang, der von EU-Öttinger 
über Bundesregierung, Parlament, BW-Regierung bis 
in die Bahn reicht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Stuttgart S21, S21, Korruption, 



25.07.2011; radio-utopie.de; 
Herr Geißler, wer trägt mich die Treppe hoch? 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Stuttgart S21, S21, 



25.07.2011; radio-utopie.de; 
Ingenieure fordern Stresstest für den Kopfbahnhof
EP : Stellt die Verbrecher des korrupten S21-Netzwerkes 
vor Gericht.
Angefangen von den kriminellen Potentaten der EU-Kommission 
bis zu den Pinschern in Bundesregierung, 
Parlament und Bahn. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Stuttgart S21, S21, 



21.07.2011; radio-utopie.de; 
Stuttgart S21
Trau keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast 
EP : Der korrupte Zusammenhang des S21-Projektes 
von EU-Kommission über Bundesregierung Bundestag 
bis zur Deutschen Bahn ist zu beenden.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Stuttgart S21, S21, 



18.07.2011; radio-utopie.de; 
Stuttgart 21: Herr Geißler, wie kommt die S-Bahn in den Tunnelbahnhof?
Für S21 gibt es kein Notfallkonzept für S-Bahn und Fildertunnel
EP : Das Stuttgart 21 ist die Ausgeburt einer multikriminellen 
Abzocke, die dem korrupten Geflecht aus EU-Kommission, 
Bundesregierung, Bundestag und Deutsche Bahn geschuldet ist.
Die preisgünstigen Lösungen wurden verworfen, das die 
Schore geringer ausfälllt.
Stoppt die Kriminellen und ihre Komplizen in allen Zusammenhängen.
Stichwörter : Politik, EU, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Korruption, Putsch, Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat,  



14.07.2011; radio-utopie.de; 
Kopfbahnhof besteht Geißlers Forderungen mühelos
EP : Ein Durchgangsbahnhof ist wichtiges Kapital für 
Deutschland und Europa.
Die jetzt angedachte Lösung ist jedoch einem hochkorrupten 
Zusammenhang geschuldet, der von der EU-Kommission 
über Bundes- und Landesregierung bis in die Stuttgarter 
Stadtverwaltung und Deutsche Bahn reicht. Eine mächtige 
Politmafia versucht sich hier durch Preis- und Provisionstreiberei 
durch überteuertes minderwertiges Kapital auf Kosten 
Deutschlands und Europas zu bereichern. Aber : 
Der Aufwand für eine Fehlinvestition geht der 
Menschheit für alle Zeiten unwiderbringlich verloren. 
Kein Gott und kein Teufel kann das zurückholen. 
Insbesondere gilt das für die Deutsche Bahn, Deutschland 
und Europa, die das mit dem Geld von Deutschen und 
Europäern bezahlen. 
Stoppt die Korrupten und und die Kriminellen. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, EU, EU-Kommission, Korruption, 
Kriminalität, Veruntreung, Unterschlagung, betrug, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,



11.07.2011; welt.de; 
OB "entschuldigt" sich für Loveparade-Katastrophe
Er sagte, er trage die "moralische Verantwortung" für dieses Ereignis.
EP : Es stellen sich mehrere Fragen : 
1. Wer ist schuldig? 
2. Wen hat Sauerland entschuldigt? 
3. Von was hat Sauerland entschuldigt? 
4. Worin besteht die Schuld die zu entschuldigen ist? 
5. Warum "enschuldigt" Sauerland? 
6. Wann urteilen endlich die Gerichte? 
7. Wem dient diese unerträgliche Sauerland-Schwachsinns-Entschuldigungs-Show? 
8. Warum ist Sauerland noch nicht zurückgetreten?
9. Ist die Moral seiner Verantwortlichkeit so minderwertig? 
Stichwörter : Politik, Loveparade, Duisburg, 



04.07.2011; de.altermedia.info; 
Institut für Staatspolitik (IfS): 
18. Berliner Kolleg des IfS zum Thema “Deutschenfeindlichkeit” am 16. Juli 
EP : Das, was hier sowohl im Text als auch in den Kommentaren 
so schlapp und verharmlosend als "Deutschenfeindlichkeit" 
daherkommt, ist knallharter antideutscher Rassismus. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz, 
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in 
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, 
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



04.07.2011; nzz.ch; 
«Stuttgart 21»-Gegner erringen einen Etappensieg
Die Deutsche Bahn muss Stresstest transparent machen
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, Korruption, 



01.07.2011; nzz.ch; 
Stuttgart 21
Stress mit dem Stresstest zum unterirdischen Hauptbahnhof
Schweizer Berater im Mittelpunkt des Tausziehens
Ob dies etwas bringt, muss ein Stresstest beweisen. 
EP : Offensichtlich hat der unterirdische Bahnhof den Stresstst 
nicht bestanden. Ein Weiterbau an dieser Lösung mit diesem 
Wissen wäre Sabotage und Hochverrat. 
Daß man sich für eine unsinnig teure, nicht aber für eine 
preisgünstige überirdische Kopfbahnhof-freie Lösung 
entschieden hat, ist allein dem korrupten Geflecht zwischen 
EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag und Bahn-AG 
geschuldet. Diesen Verbrechern geht es um Abzocke, nicht 
um die Bildung volkswirtschaftlich effizienten Kapitals. 
Maxime : Nach uns die Sintflut.
Todesstrafe für Hochverräter. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Stuttgart 21, 
S21, EU, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



27.06.2011; tagesspiegel.de; 
Nach Angriffen auf Funktionäre der rechtsextremen 
NPD in Berlin gab es fünf Brandanschläge auf linke 
Projekte. 
Die Täter werden radikaler - auf beiden Seiten.
EP : Es kann aber auch eine Seite allein sein. 
Wer für seine politischen Interessen die Gesetze nicht einhält,
steht nicht auf dem Boden der Demokratie. 
Die funktioniert nur auf Basis von Gesetzen. 
Ohne Wenn und Aber.
Stichwörter : Politik, Parteien, Links, Rechts, Zersetzung,  



26.06.2011; nzz.ch; 
Weiterer Rückzieher von Koch-Mehrin
Deutsche Europa-Abgeordnete zieht sich aus 
Forschungsausschuss zurück
EP : Bei Betrug haben sich Täter aus allen Führungspositionen 
zurückzuziehen.
Stichwörter : Politik, Bildung, Hochschulen, Forschung, EU, 



22.06.2011; nachrichten.rp-online.de; 
Ausschreitungen bei Stuttgart 21
EP : Man hat es hier zweifellos mit bezahlten Agressoren 
und Gewalttätern interessierter Kreise zu tun. 
Der korrupte Klüngel hinter Stuttgart 21 schreckt zweifellos 
vor nichts zurück. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, 



16.06.2011; menschenzeitung.de; 
Brauner Sumpf:Burschenschaftstreffen 2011 
Flashmob zur Wartburg zur Demo gegen Rechts!? 
EP : Gegen Rechts? 
Was ist das, Rechts? 
Was ist sein Gegenteil? 
Der abgedrehte internationalistische Linkspöbel möchte 
in seinem abgehobenen und perversen Sendungsbewußtsein 
Anderen das Recht auf die Vereinigungsfreiheit absprechen 
und das, obwohl ihm selbst sein Flash-Mobbing gerade 
wegen der Vereinigungsfreiheit erlaubt ist. 
Vielleicht kann man den Linksmob durch den Verweis auf die 
Mitgliedschaftregeln des Judentums zur Besinnung bringen : 
Jude kann nur sein, der eine jüdische Mutter hat. 
Die jüdischen Mitgliedschaftregeln hat der Linksmob jedoch 
noch nie hinterfragt. 
Die Mitgliedschaftsregeln der deutschen Burschenschaftler 
sind demgegenüber multikulturell zu nennen. 
Das Gegenteil von "Rechts" ist nicht "Links" sondern 
antidemokratisch, antideutsch und rassistisch, was immer 
links sein mag. 
Der Text am Ziel des folgenden Spiegel.de-Verweises auf 
bestätigt das.
Stichwörter : Politik, Burschenschaften, Parteien, 

 15.06.2011; spiegel.de; 
Rechtsruck im Dachverband
Burschenschafter streiten über "Ariernachweis"
Stichwörter : Politik, Burschenschaften, Parteien, 



14.06.2011; radio-utopie.de; 
Live-Übertragung: Polizei droht mit Räumung der Blockade 
gegen “Stuttgart 21? (S21)
EP : Der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofes von einem 
Kopfbahnhof zu einem Durchgangsbahnhof ist richtig.
Aber die unsinnige und vermeidbare kostentreibende 
unterirdische Lösung ist die Hintertreibung effizienter 
Kapitalbildung durch Korruptes Gesoxx in EU-Kommission, 
Bundesregierung, Landesregierung und Deutsche Bahn und 
die skrupellose Mästung von Plünderern. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, 



07.12.2011; buergerstimme.com; 
Warum Deutschland keine Demokratie ist
Stichwörter : Politik, Zivilisation, Idiotismus, Korruption, Wahnsinn, 
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Verfassung, 



08.06.2011; radio-utopie.de; 
Gläserene Erwerbslose in Sachsen-Anhalt und Thüringen
Privates Unternehmen öffnet und digitalisiert Post von Arbeitslosen
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Datenschutz, 



05.06.2011; radio-utopie.de; 
“Stuttgart 21?: Nur ein Baustopp ist technisch zu verantworten
EP : Aber auch schon wegen der jetzt bestehenden korrupten 
Zusammenhänge, angefangen bei EU-Kommissar Öttinger über 
EU-Kommission, Bundesregierung, Landesregierung, Stadtverwaltung 
bis zur Bahn. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, EU-Kommission,  
Bundesregierung, Landesregierung, Stadtverwaltung, 
Deutsche Bahn, 



04.05.2011; zeit.de; 
Nationalsozialismus Hessens Landtag war von 
ehemaligen NSDAP-Mitgliedern durchsetzt
EP : Es waren die Besatzer selber, die sie dahin geschoben haben. 
Die hatten damit überhaupt kein Problem. 
Damit hatte man eine willfährige Akklamationstruppe für 
Besatzer-Interessen geschaffen. Und je mehr man die 
Vergangenheit verteufelte, desto willfähriger wurden sie. 
Bei Interessenskonflikten wurden diese Abgeordneten 
notfalls ganz persönlich an ihre persönliche Vergangenhheit 
erinnert. 
Wie Merkel heute.
Die Besatzer hatten sogar den Kommentator der Nürnberger 
Gesetze, Globke, als Staatssekretär im Kanzleramt Adenauers 
plaziert, um so einen willfährigen Berichterstatter an der Quelle 
der Richtlinien der deutschen Politik zu haben. 
Dissidenten des Nazi-Regimes eigneten sich wegen 
Anständigkeit und Geradheit nicht für so etwas. 
Deshalb waren sie nach dem Regime-Wechsel durchweg außen vor. 
Das gleiche widerfuhr auch den DDR-Dissidenten nach dem 
Regime-Wechsel in der DDR.
Und an diesem immergleichen Symptom von Fremdherrschaft 
geilen sich nun alle möglichen hergelaufenen einfältigen 
"Historiker" auf, nicht nur in diesem Zusammenhhang, und 
versuchen, unter konsequentem und vollständigem 
Verschweigen der Realitäten und unter Nutzung der 
allgemeinen Verblödung und Verschafung ihre eigene 
Karriere auf billige Tour zu beschleunigen. 
Kotz.
Stop the Mob. 
Stichwörter : Politik, Geschichte, Geschichtspolitik, 



03.05.2011; stern.de; 
stern-Interview: Helmut Schmidt warnt vor Auslandseinsätzen
Stichwörter : Ausland, Libyen, Bahrain, Jemen, Yemen, 
Syrien, Saudi-Arabien, Côte d´Ivoire, Frankreich, EU, 
UNO, USA, Erdöl, Ressourcen, Kolonialismus, Naher Osten, 
Mittlerer Osten, Marokko, 



03.05.2011; nzz.ch;
Sony räumt weiteren Diebstahl von Kundendaten ein
Knapp 25 Millionen Nutzer betroffen
Stichwörter : Politik, Datenschutz, 



28.04.2011; zdnet.de; 
Niederlande: Radarfallen-Tuning mit Daten von TomTom
Stichwörter : Politik, Verschiedenes, Datenschutz, 
Machtmißbrauch, 



20.04.2011; express.de; 
Wirbel um Frühstücks-Treff
Burschenschaft: Polizeieinsatz bei Uni-Treffen
EP: Wegen fortgeschrittenem Verfolgungswahn beim 
etablierten deutschen Linkmob. 
Stichwörter : Politik, Burschenschaften, Hysterie, antideutsche 
Zersetzung, 



gef. 21.03.2011; swp.de; 
Stuttgart.  "Stuttgart 21 wird beim Stresstest durchfallen.
" Das sagt ein Vorab-Test der Grünen für den umstrittenen 
Stuttgarter Tunnelbahnhof. Das Resultat: 
Der neue Bahnhof ist nicht so leistungsfähig wie versprochen.
EP : Die Leistungsfähigkeit des Stuttgarter Hbfs interessiert 
diese korrupte Seilschaft überhaupt nicht. Die wollen nur von 
dem umgesetzten Geld saugen. Denen ist es scheißegal, daß 
das Geld damit hochwertigen Investitionen vorenthalten wird. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, 



19.03.2011; rp-online.de;
Wieder Aufregung um "Stuttgart 21"
Studie bringt Planer in Schwierigkeiten
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, Korruption, 



19.03.2011; de.indymedia.org; 
Deutschland schuldet Griechenland über 162 Milliarden 
Euro an Reparationszahlungen für die Verbrechen der Nazizeit.
EP : .indymedia.org ist wie die Fed. 
Und die Fed ist wie Gott. 
Beide schaffen Dinge aus dem Nichts. 
Bei der Fed ist es Geld für die USA. 
Bei indymedia sind es Schulden für Deutschland. 
Aber Beide arbeiten für den Zionismus.
Stichwörter : Ausland, Zionismus, Palästina, Terror, 



15.03.2011; badische-zeitung.de; 
Ex-RAF-Terrorist Stefan Wisniewski wies auf 
NSDAP-Mitgliedschaft Bubacks hin
Er trug bei seiner Zeugenvernehmung auf dem Rücken 
seines Kapuzenpullis eine Aufschrift in polnischer Sprache: 
«Scigajcie ten slad» - übersetzt: «Verfolgt die Spur» - 
und darunter die Nummer 8179469.
EP : Hat Bubacks NSDAP-Mitgliedschaft etwas mit seinem 
Tod zu tun? 
Dann wären der/die Täter in zionistischen Kreisen und ihren 
fünften Kolonnen in Deutschland zu suchen. 
Stichwörter : Politik, RAF, Buback, NSDAP, 



14.03.2011; radio-utopie.de; 
Aus!Sitzen: Start der bundesweiten Kampagne gegen S21
EP : Keine Verschleuderung von Geld für Luxus, der 
als Kapital ausgegeben wird. 
Schluß mit Korruption.
Schluß mit S21. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, 



03.03.2011; nzz.ch; 
Initiative für mehr Frauen in Führungspositionen
Gleichstellung in Unternehmen soll kein leeres Versprechen bleiben
EP : Geschlecht statt Qualifikation.
Abartig.
Aufhebung des Menschenrechtes auf Gleichbehandlung.
Wer sind die Irrsinnigen, die weltweit an der Zerstörung von 
Zivilisation arbeiten.
Kommen die von einem anderen Stern?
Wem dienen die?
Wem sind die verantwortlich? 
Niemand darf wegen seines Geschlechtes benachteiligt 
oder  bevorzugt werden.
Das ist ein Menschenrecht.
Das steht sogar unnabänderlich im Grundgesetz Artikel 3, 3.
Zuwiderhandlung ist Betrug an allen Fleißigen und Strebsamen. 
Auch in Deutschland wühlen diese Durchgeknallten.
Stop the Beklop. 
Stichwörter : Politik, Staat, Verfassung, Menschenrechte, 



TOP; 03.03.2011; Yavuz Özoguz; 
Stille Revolution in Deutschland? 
Stichwörter : Politik, Deutschland, 



TOP; TOP; 27.02.2011; zeit.de; 
Verräterisches Handy
Sechs Monate seiner Vorratsdaten hat der Grünenpolitiker 
Malte Spitz von der Telekom eingeklagt und ZEIT ONLINE zur 
Verfügung gestellt. Auf Basis dieser Daten können Sie all 
seine Bewegungen dieser Zeit nachvollziehen. Die Geodaten 
haben wir zusätzlich mit frei im Netz verfügbaren Informationen 
aus dem Leben des Abgeordneten (Twitter, Blogeinträge und 
Webseiten) verknüpft.
EP : Welch ein beeindruckendes Dokument.
Auch wenn man es weiß, so berührt es doch nur 
Verstand und Vernunft.
Erst wenn man es sieht, bekommt man eine echte 
Vorstellung von der Macht dieser Daten. 
Dann geht es in die Seele.
Stichwörter : Politik, Vorratsdatenspeicherung, 



23.02.2011; german.irib.ir; 
Ev. Kirche lädt Sarrazin aus
EP : Die ev. Kirche tritt in die Fußstapfen der Hl Inquisition.
Sie scheißt zunehmend auf den Willen des Volkes.
Stichwörter : Politik, Zuwanderung, Hochverrat, 



21.02.2011; zeit-fragen.ch; 
Das Demokratiedefizit Deutschlands
von Prof. Dr. Albert A. Stahel, Institut für Strategische Studien
EP : Deutschland wird geführt, wie ein Plünderungsgebiet. 
Da kann man Demokratie nicht gebrauchen. 
Dazu muß das Volk die Fresse halten. 
Beendet das kriminelle  Niedergangsregime in Deutschland.
Stichwörter : Politik, Primitivzivilisation, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat, 



21.02.2011; radio-utopie.de; 
Vierundsechzigste Montagsdemonstration in Stuttgart
Stichwörter : Politik; Stuttgart 21, S21, 



20.02.2011; 
Amtliche und nicht ganz so amtliche Eindrücke vom 
gestrigen Tag in Dresden 
…“Wenn Neonazis in Dresden marschieren, dann ist das 
nicht nur eine Dresdner Angelegenheit. Dann ist das eine 
Sache für ganz Deutschland. Wir erleben hier den Versuch 
der Rechten, von der Stadt Besitz zu ergreifen. Dagegen 
müssen sich die Demokraten in Deutschland wehren.”
Wolfgang Thierse, SPD-Politiker und Vizepräsident des 
Bundestages am 19. Februar in Dresden. Seine so-Zerlegung 
der Soziologie in Demokratie und Rechts zeigt seine archaische 
quasireligiöse, antidemokratische Gesinnung in ihrer ganzen 
selbstgefälligen Erhabenheit.
EP : Eine Dokumentation über den Straßenterror des 
gewalttätigen, kaviarfressenden antideutschen Rassisten- 
und Faschistenpacks in Dresden gegen Meinungsäußerung 
zu Bewahrung der freien Meinungssäußerung. 
Stoppt die antidemokratischen Zersetzer, Saboteure und 
ihre Helfer in den Schlüsselpositionen der Politik.  
Stichwörter : Politik, Demokratie, antidemokratische Zersetzung, 
Sbotage, Hochverrat, 



17.02.2011; nachdenkseiten.de; 
Von der Flüchtigkeit des Anstands der Konservativen
EP : Flüchtigkeit des Anstands?
Diese beschönigende Wortwahl der Nachdenkseiten für Korruptheit, 
Betrug, Wehrkraftzersetzung und Hochverrat zeigt, daß sie in der 
"Flüchtigkeit des Anstands" den "Konservativen" in nichts 
nachstehen. 
Die Korruption tanzt in aller Öffentlichkeit in voller Breite ganz 
nackt auf den Tischen. 
Geil. 
Zersetzung von Rechtschaffenheit und Ethik in voller 
mainstream- und bypasspolitischer Breite.
Pervers.
Schlimm an der Guttenberggeschichte ist nicht nur 
Guttenbergs Korruptheit, sondern beängstigend ist auch die 
Minderwertigkeit seines Personals, das ihm die Doktorarbeit 
getextet und bewertet hat. 
Zu seiner persönlichen charakterlichen Minderwertigkeit, 
gesellt sich so die Unfähigkeit dieses hochgefährliche Manko 
mit hochwertigem Personal auszugleichen. 
In Bezug auf Deutschland ist er insofern ein hochgefährliches 
Sicherheitsrisiko.
Jede Machtausstattung durch das Volk zu wohle des Volkes 
verwendet er gegen das Volk zum eigenen Wohle.
Schickt Guttenberg nach Hause. 
Stichwörter : Politik, Korruption, Arroganz, Selbstgefälligkeit, 
Soziales, 



17.02.2011; kritische-massen.over-blog.de; 
Am Samstag in Dresden: Nazis blockieren !
EP : Dieses antideutsche Rassisten- und Faschistengesoxx will das 
Gedenken an die Opfer des alliierten Bombenterrors gegen 
Dresden und Magdeburg zu antideutschem Zersetzungs- 
und Sabotage-Klamauk benutzen, indem sie versuchen, dieses 
Völkermord-Kriegsverbrechen zu rechtfertigen und an diesem 
Gedenktag  ihre Gewaltbereitschaft und Gewalttätigkeit gegen 
die Teilnehmer an diesem Gedenken austoben wollen. 
Stoppt den Pöbel.
Stop the Mob.
Sie leben von unseren Ressourcen, sie nutzen unser 
Kapital, sie belasten unsere Umwelt und trotzdem scheißen 
sie hemmungslos in unsere Soziologie.
Antideutsches Rassisten-Gesoxx, raus aus Deutschland.
Stichwörter : Politik, Dresden, Magdeburg, 



17.02.2011; radio-utopie.de; 
Polizei-Infos von höchster Stelle: Offenbarungen zum 30.9.
EP : Hemmungslose Korruption und Kriminalität von der Spitze 
der EU-Kommission bis zu den subalternen Akteuren im 
Vorstand der Deutschen Bahn, von EU-Kommissar Öttinger 
über Bundesregierung und BW-Landesregierung bis 
Grube/Mehdorn.
Plünderung und Abzocke zum Schaden des des Deutschen 
Volkes mit vorgeblicher Kapitalbildung mit unglaublicher 
Geldverschwendung für minderwertiges Kapital, unter 
Mißachtung dringendster zivilisatorischer Notwendigkeiten.
Stellt die Plünderer und Schwerstverbrecher vor Gericht.
Zieht diese Kriminellen heran zu Schadenersatz. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, 



Es macht einsam, wenn die Menschen jede kleine Abweichung 
in der Meinung anderer zum Anlaß für Ablehnung der ganzen 
Person, aller ihrer Ideen und zu Pöbeleien benutzen anstatt das 
Gemeinsame zu zweckmäßigem gemeinsamen Handeln.
Nur in Religionen und Ideologien gibt es totale Übereinstimmung.
Jedoch auch nur scheinbar.
Mit einer ganz dünnen Decke. 
Und die Herstellung dieser dünnen Übereinstimmungsdecke 
gelingt ihnen nur unter 
Einsatz drakonischer Strafen,  
gelegentlichen Anstiftungen und Hetzereien zu pogromartigem 
Mord- und Totschlagsaktionen gegen Abweichler, 
die Gewöhnung ihrer Gläubigen an die Fähigkeit, Fünfe gerade 
sein zu lassen, 
abartiger Indoktrination der religiösen und politischen Dogmen 
unter hemmungsloser Glattbügelung von Widersprüchen mit 
primitivsten Zusammenhängen vom Kleinkindalter an, 
die Erziehung zu unglaublicher Dummheit, um die Widersprüche 
religiöser und ideologischer Dogmen in den Köpfen dem Verstand 
nicht offenbar werden zu lassen, 
die Heranbildung und Einübung von unglaublicher Gleichgültigkeit 
gegenüber Verfolgung, Mord und Totschlag gegen Andersdenkende 
und Abweichler.
Demokraten müssen sich daran gewöhnen und sich darin systematisch 
üben, die abweichenden Sichtweisen der anderen zu respektieren und 
mit ihnen zu leben und sich mit ihnen rein sachlich, ohne persönliche 
Aversion oder Feindschaft, allein mit Logik, auseinanderzusetzen. 
In Hochzivilisationen wäre die Rückkehr zu und die Durchsetzung 
von religiösen, quasireligiösen oer ideologischen Gewißheiten 
mit derart barbarischer Gewaltanwendung verbunden, daß eine 
Ausrottung der davon betroffenen Zivilisation die Folge wäre.
In diesem Zusammenhang sei an das abschreckende 
kambodschanische Pol-Pot-Regime von 1976-1979 erinnert, das im 
Begrifffe war, aus ideologischen Gründen und fundamentalistischem 
Anspruch das kambodschanische Volk auszurotten, wenn nicht 
die Vietnamesen durch militärische Besetzung dem Massaker 
mit rd. 2 Mio. Toten ein Ende bereitet hätten.
Die Vortäuschung socher Gewißheiten und ihre quasireligöse 
Durchsetzung ist im günstigsten Falle kriminell im Normalfalle 
gefährlich oder tödlich für viele.
                                                 (EP, 14.02.2011)
Stichwörter : Politik, Staat, Demokratie, Medien, ungehinderer 
Informationsfluß, freie Meinung, abweichende Meinung,  
meinung des Andersdenkenden, 

                         _______________


TOP; TOP; 10.02.2010; DIE MACHT DER ALBTRÄUME - 
Der Aufstieg der Politik der Furcht  

                         _______________


Alle(!) Wahrheit ist beschmutzt mit Irrtum
Aller Irrtum ist veredelt durch Wahrheit.
Auch der Irrtum befördert die Wahrheitsfindung, sofern der 
Informationsfluß durch selbstgefällige "Wahrheitsbesitzer" 
nicht behindert wird. 
Nichts ist rein. Nichts ist perfekt.
Nur Religionen und Despoten behaupten, die Wahrheit in 
Reinform zu besitzen und  maßen sich an, den Abweichler zu 
verketzern.
In einer Hochzivilisation führen solche Erscheinungen immer 
in Richtung Katastrofe. Deshalb hat die Aufklärung als Lebenselixier 
der Demokratie den freien Fluß der Informationen propagiert, also
die Achtung des Menschen trotz seiner Irrtümer, wie schrecklich 
auch immer sie sein mögen. Voltaire hat das in einem Disput so 
zusammengefaßt: "Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe 
mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.". 
Deutschland heute:
Scheiß auf Deine Meinung. 
Willst Du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich Dir den Schädel ein.
                                                 (EP, 28.10.2009)


                         _______________
                         _______________



13.02.2011; berlinerumschau.com; 
Berliner Wasser-Volksbegehren erfolgreich - 
Senat muß alle Verträge offenlegen
EP : Eine staatliche Einrichtung, die dem Volk ohne Not etwas 
verheimlicht, ist korrupt und kriminell. 
In Berlin geht es um Veruntreuung, Unterschlagung und 
Diebstahl von Volksverögen. 
Stellt die Verbrecher vor Gericht. 
Evtl. sind ihre Parteiabteilungen als kriminelle 
Vereinigungen zu verbieten. 
Stichwörter : Politik, Staat, Zecken, Willkür, Veruntreuung, 
Unterschlagung, Diebstahl, Volksvermögen, 



08.02.2011; zdf.de; 
Keine Haftung trotz Milliarden-Schuld
Warum die Verwaltungsräte verschont bleiben
EP : Es fehlen wesentliche Verfassungskomponenten in 
Deutschland und Europa :
1. Volksbegehren und Volksentscheid, 
2. die Unabhängigkeit der Justiz,
3. Bildung für die Erkenntinsfähigkeit für diese Notwendigkeiten
4. Bildung von Jedemann für die Durchsetzung dieser 
unabdingbaren Notwendigkeiten, Jederzeit, Allerorten und 
in jeglichem Zusammenhang.  
5. Über Allem die Grundbildung von Jedermann in Herrschaft 
des Volkes.
Stichwörter : Politik, Staat, Verfassung, Justiz, 



04.02.2011; radio-utopie.de; 
Stuttgart 21-Gegner übergeben in Heilbronn Millionen-Scheck für 
sinnvolle Bahnausbau- und Bahnrenovierungsmaßnahmen
EP : Stoppt die unsinnige korrupte Verschleuderung 
von Geld für fünftklassiges Kapital.
Stellt diesen korrupten Haufen vor Gericht. 
Wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Bandenkriminalität.
In der Spitze den Kommmissar Öttinger, der uns alle mit 
seiner Paris-Budapest-Linie zu seinem perönlichen Vorteil ins 
Hirn zu scheißen versuchte. 
Herr Öttinger ist korrupt, weil er seine Aufgaben als 
EU-Kommissar direkt mit seinen persönlichen Interessen 
nämlich mit seiner Beratungsfirma verbunden hat, die in 
diesem Projekt eine entscheidende Rolle spielt. 
Das ist per Definitionem Korruptheit. 
Das ganze Projekt Stuttgart 21 ist von dabher korrupt.
Und alle Beteiligten an diesem Projekt, die das offenen Auges 
haben geschehen lassen, sind ebenfalls korrupt. 
Bundesregierung Bundestag, Landesregierung BW, 
Landtag BW, ....
Es ist neu zu planen ohne die bisherigen betiligten 
Regierungs- und Palamentskriminellen.
Es ist neu zu planen ohne korrupte Zusammenhänge
Stuttgart als Durchgangsbahnhof scheint sinnvoll.
Die jetzit angedachte und beabsichtigte Lösung ist dreiste
Voksverarschung zur persönlichen Bereicherung. 
Stoppt die Kriminellen. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, 



26.01.2011; handelsblatt.com; 
Wachstumskritik: „Der Kapitalismus verzehrt unsere Werte“
Richard David Precht fordert einen starken Staat und mehr 
Basisdemokratie, um die Marktkräfte zu bändigen. Im Interview 
erläutert der Philosoph und Publizist, warum er den Staat als 
Schiedsrichter der Wirtschaft sieht und nicht als deren Mitspieler.
Stichwörter : Politik, Staat, Verfassung, Machtentartung, 
Korruption, Nullsummenspiele 



29.01.2011; nachrichten.t-online.de; 
Neue Vorwürfe gegen Landesregierung wegen EnBW-Deal
EP : Korruption pur. 
Regieren nach Gutsherrenart.
Ein Dokument unglaublicher Korruption.
Man verfolge hierzu auch die Geschichte der EnBW in 
den letzten 15 Jahren
Stichwörter : Politik, Regierungen, Parlamente, Parteien, 
Korruption, 



28.01.2011; radio-utopie.de; 
Stuttgart 21: Heiße Drähte - hohe Wellen
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21,  



28.01.2011; de.altermedia.info; 
Abt. Moral und gute Sitten: Gewaltverherrlichendes ab 18.
Oder ab 16.
EP : Je nach Moral.
Die entscheidet.
Scheiß auf Ethik. 
Die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft 
völlig außer Kontrolle,
völlig willkürlich.
Stichwörter : Politik, Ideologie, Zionismus, Palästina, Terror,  



24.01.2011; de.altermedia.info; 
“Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und 
diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden ” 
(Horst Seehofer, CSU, bei Pelzig am 20. Mai 2010)
EP : Unter Anderem besteht sein Auftrag darin, das zu ändern.
Dafür wird er bezahlt. 
Stichwörter : Politik, Zusammenhänge, 



25.01.2011; radio-utopie.de; 
Öffentliche Benefizveranstaltung zugunsten der Schwerstverletzten 
vom Schwarzen Donnerstag bei Stuttgart 21
EP : Der Einsatz von viel Geld für die minderwertige 
Kapitalbildung von Stuttgart 21 entzieht dieses Geld für 
alle Zeiten hochwertiger Kapitalbildung.
Stoppt die Korrupten in EU-Kommission, Bundesregierung, 
Land BW.
Stoppt den Wahnsinn. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, Korruption, 



25.01.2011; radio-utopie.de; 
Live TV-Bericht: Polizeikessel und “Beseitigungsgewahrsam” in Stuttgart
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, Korruption, 



24.01.2011; sueddeutsche.de; 
Bayern streitet, Österreich lacht
EP : Die Presse in Wien schreibt darüber, was passieren würde, wenn 
Passau wegen des Gutachtens des Zukunftsrates zu den 
Österreichern überlaufen würde, nachdem sich Österreich 
als Regierungsbezirk in Bayern eingebracht hätte. 
Die Hessen sagen zu so etwas, Lebbe geht weiter.
Stichwörter : Politik, Staat, Österreich, 



gef. 22.01.2011; cleanstate.de; 
Vortrag Siegmund Freud Universität Wien Paris
Bürger · Bonzen · Banker · Banditen
European Anti-Fraud Office (OLAF)
Stichwörter : Politik, Korruption, Kriminalität, 
Machtentartung, EU,  



21.01.2011; ftd.de;  
Atlantikbrücke; Dietmar Student; 
Neuer Zoff im feinen Club?
EP : Ein Element der Fremdherrschaft über Deutschland.
Stichwörter : Politik, Deutschland, USA, Fremdherrschaft, 
Atlantikbrücke, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



19.01.2011; dradio.de; 
Wie Geheimverträge zwischen Staat und Wirtschaft die 
Demokratie unterwandern
EP : Welch dösiges Geschwätz.
Geheimverträge zwischen Staat und Wirtschaft sind eine 
besonder Form der Korruption zur Deckung von Korruption.
Die hochkorrupten Schöpfer dieser "Verträge" sind hochkriminell. 
Sie verschleudern gegen Belohnung oder aus Dummheit 
hochwertiges Gemeinschafts- und Staatsvermögen billigst 
zum Wohle privater Plünderer und ihres eigenen Geldbeutels.
Da hier ganze Fraktionen, Regierungen und Parlamente 
tätig sind und waren, kann hier treffend nur von kriminellen 
Vereinigungen und Bandenkriminalität gesprochen werden.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Parlament, Behörden, 
Verbände, Wirtschaft, Machtentartung, Korruption,  



TOP; TOP; 15.01.2011; handelsblatt.com; 
Politischer Wettbewerb: Harter Wahlkampf, knappe Mehrheiten, gute Politik
Für die meisten Wirtschaftswissenschaftler ist Wettbewerb 
der Motor der Volkswirtschaft. Der politische Wettbewerb 
wurde von Ökonomen bisher eher skeptisch berurteilt. 
Nun stellen Forscher die alten Theorien infrage. 
Der Wettbewerb belebt auch das politische Geschäft.
EP : Der Wettbewerb erhöht die Qualität von Politik.
Stichwörter : Politik, Verfassungsentwurf, Verfassung, Parlamente, 
Parteien, Wahlen, Mehrheiten, 



19.01.2011; sueddeutsche.de; 
Zukunftsrat Heikle Expertise
Der Zukunftsrat der Staatsregierung sieht Bayerns wirtschaftliche 
Zukunft nur in der Stärkung der Großstädte. 
EP : Der Zukunftsrat hat Recht. 
Das populistische Geschwätz von Seehofer ist falsch.
Dichte und Kapitaleffizienz gehen Hand in Hand. 
Kapitaleinsatz ohne Dichte ist Vergeudung von Geld für 
ineffeizientes Kapital. 
Das läuft der natürlichen Entwicklung von Hochzivilisationen zuwider. 
Stichwörter : Politik, Abwanderung, Parteien,  



14.01.2011; sueddeutsche.de; Christoph Giesen; 
Vaterstetten Empörung über Vaterstettener Politiker
Der Vorsitzende der Freien Wähler (FW) in Vaterstetten, 
Herbert Uhl, steht wegen Äußerungen, in denen er die 
Ebersberger Holocaust-Leugnerin Sylvia Stolz mit dem 
Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo verglichen hat, in 
der Kritik. 
Stichwörter : Politik, Ausland, Zionismus, Palästina, Terror, 
Dissidenten, 



16.01.2011; de.altermedia.info; 
Jürgen Schwab: Besprechungen I
Das System ist schon soweit gekommen, daß seine Vertreter 
einräumen müssen, daß die BRD keine Demokratie ist. Mehrere 
Politologen stellen sich in der vom Bundestag herausgegebenen 
Wochenzeitung „Das Parlament“ der Herausforderung der 
„Postdemokratie“.
Stichwörter : Politik, Demokratie, Postdemokratie, 
Verfassung, Antidemokratische Zersetzung, 

201101-02; das-parlament.de; 
Das Parlament
Beilage: "Postdemokratie?"
Inhaltsverzeichnis : 
Asiye Öztürk
Editorial
Chantal Mouffe
„Postdemokratie“ und die zunehmende Entpolitisierung 
Paul Nolte
Von der repräsentativen zur multiplen Demokratie
Dirk Jörke
Bürgerbeteiligung in der Postdemokratie
Petra Böhnke
Ungleiche Verteilung politischer und zivilgesellschaftlicher Partizipation
Sabine Schiffer
Informationsmedien in der Postdemokratie. 
Zur Bedeutung von Medienkompetenz für eine lebendige Demokratie
Birgit Sauer
Die Allgegenwart der „Androkratie“: 
feministische Anmerkungen zur „Postdemokratie“
Axel Honneth
Verwilderungen. Kampf um Anerkennung im frühen 21. Jahrhundert
Stichwörter : Politik, Demokratie, Postdemokratie, 
Verfassung, Antidemokratische Zersetzung, 



10.12.2010; Bundesverfassungsgericht;
Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 4/2011 vom 13. Januar 2011
Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die fachgerichtliche
Prüfung des Versammlungscharakters einer Zusammenkunft 
Beschluss vom 10. Dezember 2010 
1 BvR 1402/06
Stichwörter : Politik, Versammlungsfreiheit, Justiz, 
Bundesverfassunggericht,  



11.01.2011; radio-utopie.de; 
Bilder vom Widerstand in Stuttgart gegen Bahn AG und 
“Stuttgart 21?-Programm
EP : Stoppt diesen Wahnsinn.
Die Schaffung von drittklassigem Kapital mit 
gigantischen Beträgen erstklassigen Geldes.
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, Korruption, 



08.01.2011; bild.de; 
Wird Frau Sarrazin aus ihrer Schule gemobbt?
EP : Schluß mit Zivilisations- und Integrationsverweigerung.
Stellt die Täter und ihre Komplizen aus Berliner Schulbehörde 
und Senat vor Gericht wegen Zersetzung Sabotage und 
Hochverrat.
Stichwörter : Zuwanderung, Bildung, Zersetzung, 
Sabotage, Hochverrat. Berlin, 



08.01.2011; le-bohemien.net; 
Phänomene der Postdemokratie
EP : Postdemokratie? 
Dieser Begriff steht für völlig enthemmte, öffentliche 
Zersetzung von Demokratie.
"Postdemokratie" ist für Wachstumszivilisationen 
zivilisatorisches Harakiri.
Rätediktatur-Harakiri der EU.
Stichwörter : Politik, Verfassung, 



07.01.2011; radio-utopie.de; 
Bäume stehen lassen - Stuttgart 21 stoppen
Auch 2011 stehen wir zu den Bäumen in Stuttgarts Innenstadt
EP : Stuttgart21 ist zu stoppen wegen des unzureichenden 
Wirkungsgrades des zu schaffenden Bahnkapitals.
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, 




06.01.2011; heise online; 
Gegen Vorratsdatenspeicherung: 
Richter und Staatsanwälte springen Justizministerin bei
EP : Der Sinn für Hochzivilisation ist also noch vorhanden.
Stichwörter : Politik, Staat, Verfassung, Justiz, Vorratsdatenspeicherung, 



05.01.2011; npd-fraktion-sachsen.de; 
Bundestagsvizepräsident paktiert mit linksextremen Gewalttätern
Stichwörter : Politik, 



02.01.2011; radio-utopie.de; 
Alles heiße Luft!
Zum Jahreswechsel bringen die Parkschützer ihr großes 
Entsetzen über die fadenscheinige Inszenierung der 
Schlichtungsgespräche und die entblößenden Ausreden 
von Ministerpräsident Stefan Mappus vor dem 
Untersuchungsausschuss zum 30. September 2010 zum 
Ausdruck. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, 



23.12.2010; nzz.ch; 
Schwindendes Vertrauen in die Eliten
EP : Der Vertrauensschwund bezieht sich nicht auf Eliten, 
sondern auf den Pöbel in Führungspositionen, der sich 
zwar dreist als Elite verkauft, deren kriminelle Energie aber
gewalttätigen Räubern in nichts nachsteht. 
Ein Mensch, der eine Führungsposition innehat, gehört 
dadurch noch lange nicht zu dem, was Elite genannt wird. 
Fast Alle, die geführt werden, können davon ein Lied singen. 
Stichwörter : Abwanderung, Wirtschaft, Soziales, 
Elite, Pöbel, 



17.12.2010; de.altermedia.info; 
Die Geschichtsbewältigungsspirale dreht sich weiter 
EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Bundesregierung, Bundestag, Behörden und Parteien.
Stichwörter : Politk, Verblödung, Verarschung, 



16.12.2010; de.altermedia.info; 
Die LINKE ZEITUNG und die ahnungslosen Heuchler
EP : Die Verfolgung der Staatsbediensteten der Ex-DDR dient 
allein der Zuarbeit für ausländische Geheimdienste.
Alle die sich "schuldig" gemacht haben sind gezwungen 
bei ausländischen Geheimdiensten Schutz vor Verfolgung 
zu suchen, um ihr Leben in Würde weiterbestreiten zu können. 
Beispiel Merkel. 
Ihre Erpressbarkeit als SED-Funktionär hat sie zu einem 
willfährigen Verräter deutscher Interessen in der Bundesregierung 
bei Zionisten, Amerikanern, EU-Staaten, EU, degeneriert. 
Diejenigen, die die Verfolgung  anstreben und anschieben, sind 
Hochverräter an Deutschland. 
Laßt uns endlich und schnell die Sünden der Vergangenheit 
vergessen.
Alle Sünden.
Nehmt euch ein Beispiel an der Vergangenheitsbewältigung in 
Frankreich nach Revolution, Monarchie, Republik, ...
Oder das Beispiel mit der Rehabilitation der während einer 
ausländischen Besetzung umgefallenen Beamtenschaft im 
Fürstentum Hannover
Zukunft jetzt.
Jagt die antideutschen Rassisten, Zersetzer, Saboteure und 
Hochverräter zum Teufel.
Stichwörter : Politik, Vergangenheitsbewältigung, 



11.12.2010; de.altermedia.info; 
Altermedia-Kalenderblatt: Geburtstag von 
Max von Schenkendorf, Deutscher Dichter.
* 11. Dezember 1783 in Tilsit/Ostpreußen     
† 11. Dezember 1817 in Koblenz



Freiheit

Freiheit, die ich meine,
Die mein Herz erfüllt,
Komm’ mit deinem Scheine,
Süßes Engelbild.

Wo sich Gottes Flamme
In ein Herz gesenkt,
Das am alten Stamme
Treu und liebend hängt;

Wo sich Männer finden,
Die für Ehr’ und Recht
Muthig sich verbinden,
Weilt ein frei Geschlecht.

Wollest auf uns lenken
Gottes Lieb und Lust,
Wollest gern dich senken
In die deutsche Brust.

Freiheit, holdes Wesen,
Gläubig, kühn und zart,
Hast ja lang erlesen
Dir die deutsche Art.



Wenn alle untreu werden

Wenn alle untreu werden, so bleiben wir doch treu,
Daß immer noch auf Erden für euch ein Fähnlein sei.
Gefährten unsrer Jugend, ihr Bilder beßrer Zeit,
Die uns zu Männertugend und Liebestod geweiht.

Wollt nimmer von uns weichen, uns immer nahe sein,
Treu wie die deutschen Eichen, wie Mond und Sonnenschein!
Einst wird es wieder helle in aller Brüder Sinn,
Sie kehren zu der Quelle in Lieb und Reue hin.

Es haben wohl gerungen die Helden dieser Frist,
Und nun der Sieg gelungen, übt Satan neue List.
Doch wie sich auch gestalten, im Leben mag die Zeit,
Du sollst uns nicht veralten, o Traum der Herrlichkeit.

Ihr Sterne seid uns Zeugen, die ruhig niederschaun,
Wenn alle Brüder schweigen und falschen Götzen traun.
Wir woll’n das Wort nicht brechen, nicht Buben werden gleich,
Woll’n predigen und sprechen vom heil’gen deutschen Reich!



Muttersprache

Muttersprache, Mutterlaut!
Wie so wonnesam, so traut!
Erstes Wort, das mir erschallet,
Süßes, erstes Liebeswort,
Erster Ton, den ich gelallet,
Klingest ewig in mir fort.

Sprache schön und wunderbar,
Ach wie klingest du so klar!
Will noch tiefer mich vertiefen
In den Reichthum, in die Pracht,
Ist mir’s doch, als ob mich riefen
Väter aus des Grabes Nacht.

Klinge, klinge fort und fort,
Heldensprache, Liebeswort,
Steig’ empor aus tiefen Grüften,
Längst verschollnes altes Lied,
Leb’ aufs Neu in heil’gen Schriften,
Daß dir jedes Herz erglüht.


Stichwörter : Politik, Kapital, 

http://www.zeno.org/Literatur/M/Schenkendorf,+Max+von
http://www.liederlexikon.de/lieder/freiheit_die_ich_meine
http://www.bad-bad.de/gesch/schenkend.htm
http://www.familie-von-schenckendorff.de/page8.php



10.12.2010; fr-online.de; EnBW-Deal
Spätzle mit Geschmäckle
Das "echt schwäbische Geschäft", das für den Steuerzahler 
"kostenneutral" abgewickelt werden sollte, hinterlässt einen 
bitteren Nachgeschmack: Den milliardenschweren 
EnBW-Deal betreute ein guter Freund des Ministerpräsidenten 
Mappus, Morgan-Stanley-Banker Dirk Notheis.
"...Der Landesrechnungshof hält für „legitim, dass eine 
Unternehmensbeteiligung in dieser Dimension und mit 
internationaler Verflechtung vertraulich angebahnt und 
vorbereitet wird“...." 
EP : Aber nach dem Deal gehört die ganze Angelegenheit 
auf den Prüfstand. 
Eine Plünderung der Staaskasse muß mit drakonischer 
Bestrafung der Täter zur Abreckung zukünfitger 
abgeschlossen werden. Dabei ist der ganze Ablauf 
von der Privatisierung bis zur Wieder-Verstaatlichung 
mit allen beteiligten zu Begutachten. 
Stichwörter : Politik, Korruption, EnBW, Stuttgart S21, 
Verunteuung, Unterschlagung, Betrug, Hochverrat, 



08.12.2010; rbb-online.de; 
Sicherheit
Körting: Terrorwarnung noch nicht aufheben
EP : Körtings Terror-Dauer-Stuß.
Glaube keiner Terror-Warnung, zu der Du den Terror 
nicht selber veranstaltest.
Stichwörter : Politik, Ausland, Krieg dem Terror, Stuß, Körting, 



09.12.2010; rp-online.de; 
Neue Strukturen im Kampf gegen Terror
Auch Deutschland soll ein FBI erhalten
EP : Glaube keiner Terror-Warnung, zu der Du den Terror 
nicht selber veranstaltest.
De Maiziere scheißt auf die Lehren von Nationalsozialismus
und Despotie im ehem. Ostblock. 
Er zählt sich zu den Guten. 
Er bildet sich ein, in seinen Händen ist die Machtentartung 
hinreichend gehemmt. 
Damit zeigt er bereits seine eigene und das Hochrisiko der 
Entartung der ihm anvertrauten Polizei- und Geheimdienstmacht. 
Und der Terror? 
Der droht schon seit 2000 Jahren. 
Wieso nimmt der den jetzt zum Anlaß zur Schwächung der Demokratie?
Was soll das?
Wem dient der?
Schickt das korrupte Arschloch De Maiziere nach Hause. 
Keine weitere staatliche Machtentartung. 
Oder will er die Demokratie dadurch schützen, daß er sie abschafft?
Wie ist der eigentlich auf seinen Posten gekommen? 
Stichwörter : Politik, Polizei, Geheimdienst, 



01.12.2010; logr.org; 
Ein ganz normaler Abend im Kino? 
Antifa-Banditen und Presse-Hetzer im Kampf gegen 
friedliche Nationalisten
Stichwörter : Politik, Rassismus, Antideutscher Rassismus, 
Anti-Faschismus, politischer Alltags-Terror, Deutschland, 
Österreich, 



02.12.2010; radio-utopie.de; 
Pressemitteilung des Arbeitskreises „Juristen zu Stuttgart 21“
Die Verfassungswidrigkeit der Finanzierungsverträge von 
Stuttgart 21 macht den Schlichterspruch von Heiner 
Geißler zur Makulatur.
EP : Wer verfassungswidrig handelt, lebt Willkür.
Wer verfassungswidrig handelt, ist ein Hochverräter.
Das gilt immer.
Das ist Naturrecht. 
Egal, ob es im Strafgesetzbuch steht oder nicht.
Stichwörter : Politik, Staat, Verfassung, 



02.12.2010; abendblatt.de; 
Statistik
Mecklenburg-Vorpommern hat die jüngsten Mütter
Stichwörter : Politik, Deutschland, Lebensqualität, Demografie, 



29.11.2010; radio-utopie.de; 
Die Fakten zu Stuttgart 21 konnten nicht überzeugen: 
Der Widerstand geht weiter!
EP : Stuttgart 21, das Werk eines hochkorrupten Netzwerkes 
zur Plünderung ihres in Deutschland eingebetteten Biotops.
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, 

29.11.2010; radio-utopie.de; 
Parkschützer veranstalten Großdemo gegen Stuttgart 21
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, S21, 



26.11.2010; info.kopp-verlag.de; Gerhard Wisnewski; 
»Terroralarm«: Überfall auf den Bundestag 
EP : Demonstration : 
Und bist Du nicht willig, gebrauch ich Gewalt.
Ob sich das Parlament davon beeinflussen läßt?
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, 
Polizei, Terror, 



24.11.2010; fr-online.de; 
Vorratsdatenspeicherung von Millionen
FDP warnt vor Generalverdacht
EP : Die Bundesregierung und ihr Akklamationsparlament 
arbeiten fleißig an Willkürstaat und  EU-Rätediktatur.
Sie wollen ungehindert machen, was sie wollen. 
Stichwörter : Politik, Staat, Vorratsdatenspeicherung, 



09.11.2010; globalfire.tv; 
Die Holocaustjustiz hat eine weitere Schlacht verloren
Kevins Protest vor den Holosteinen
Stichwörter : Politik, Justiz, Ausland, Zionismus, Palästina, 
Holocoust, Fremdherrschaft,  



23.11.2010; RU; 
Der bewegte Apparat
EP : Zersetzung, Sabotage und Hochverrat zum Zwecke der 
Machtentartung schreiten fort. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Bundesregierung, Parlament und Behörden. 
Stellt sie wegen Hochverrat vor Gericht. 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Bundesregierung, 
Machtkonzentration, Aufhebung von Machthemmung, 



21.11.2010; welt.de; 
Uwe Barschel, der Tote in Zimmer 317
Spur nach Israel 
Stichwörter : Politik, Mord, Uwe Barschel, 



TOP; 19.11.2010; alles-schallundrauch.blogspot.com; 
Wie man störrische Menschen überzeugt 
EP : Quellenangaben wären hier sehr nützlich. 
Stichwörter : Politik, Glaube, Wahrheit, Irrtum, Psychologie, 



TOP; 18.11.2010; scusi.twoday.net; 
Alle Jahre wieder … kommt die „Terrorwarnung“
EP : Zur Erinnernung : 
Seit Mittwoch hocken die deutschen Länder-Innenminister 
in Hamburg.zusammen. Die sollen offensichtlich öffentlich 
zu konspirativem Handeln zu einem unbekannten Zweck 
genötigt werden. 
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Terror, Stuß,  



18.11.2010; radio-utopie.de; 
Terror-Kampagne: Und jetzt die Verfassungsänderung zur “Leitkultur”
EP : Als Koch den Fußballspiel unter den Schutz der hessischen 
Verfassung stellte, hat niemand aufgemuckt und die Mehrheit 
der hessischen Wähler war trotz aller Unsinnigkeit sogar dafür, 
obwohl es viel sinniger und gesünder gewesen wäre, statt des 
Fußballspiels den GV unter den Schutz der Verfassung zu stellen. 
(Seitdem werden die Fußballplätze in Hessen trotz Geldmangel 
ganz besonders gefördert und ausgebaut.)
Und jetzt, da richtiges, in 2000 Jahren gewachsenes, 
hochausdrucksstarkes  (Sprach-)Kapital unter den Schutz  
des Grundgesetzes gestellt werden soll, tanzt die geballte 
antideutsche Durchgeknalltheit zusammen mit den 
verfassungspatriotischen Demokratiezersetzern mit 
ihrem demokratiezersetzenden Verfassungspatriotismus 
wieder auf den Tischen.
Abartig. 
Kotz.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Kapital, Ethik, Leitkultur, 
Soziales Kapital, 



17.11.2010; nzz.ch; 
Erstickt die repräsentative Demokratie die «Ökologie»?
EP : Es ist nicht die repräsentative Demokratie.
Es ist auch nicht die Demokratie schlechthin. 
Es ist die Thermodynamik von Wachstumszivilisationen. 
Und die Demokratie ist prizipiell ihr bestes Steuerungsinstrument. 
Die real existierenden Demokratieen haben sich aber in den 
letzten 100 Jahren im Ggs. zu den zivilisatorischen Problemen 
kaum weiterentwickelt. Sie wurden durch hegemoniale Einflußnahme 
nachhaltig behindert. Und die dadurch generierte geistige 
Umweltverschmutzung hat mittlerweile ein Ausmaß angenommen, 
das Lösungen auf  Basis des Verstandes vermutlich verunmöglicht. 
Da erscheinen selbst gefährliche Rückschritte zu oligarchischen 
oder gar feudalen Strukturen als vielversprechende Lichtblicke, 
obwohl sie die Katastrofe nur beschleunigen können. 
Lösungen gibt es NICHT auf der Umweltseite des Problems. 
Lösungen gibt es AUCH NICHTauf der Kapitalseite des Problems. 
Lösungen gibt es NUR auf der menschlichen Seite des Problems, bei 
der Anzahl.der Menschen. 
Alles andere ist Realitätsverweigerung. 
Zurück.
In die Zukunft. 
Stichwörter : Politik, Ausland, Umwelt, Abwanderung, 



12.11.2010; radio-utopie.de; 
Glaubwürdigkeit und Vertrauen in Politik und Bahn in Frage gestellt
EP : Die Gegenüberstellung Kosten von von S21 und K21 ist 
schon erstaunlich. 
Stichwörter : Politik, Staat, Stuttgart 21, Schlichtung, S21, K21, 
Korruption, 



12.11.2010; jungewelt.de; 
Sie lügen wie gedruckt
Der Berliner Senat demonstriert, warum das vom Volksbegehren 
geforderte Gesetz über die vollständige Offenlegung der 
Wasserverträge notwendig ist 
Stichwörter : Politik, Staat, Berlin, Korruption, Senat, Parlament, 



11.11.2010; augsburger-allgemeine.de; 
Bahnprojekt
Stuttgart 21: Neue Studie nährt ernsthafte Zweifel
Die Wirtschaftlichkeit des geplanten Bahnprojektes "Stuttgart 21" 
wird immer stärker angezweifelt. Jetzt nährt eine neue Studie
zusätzlich Bedenken bei der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm.
EP : Das Projekt Stuttgart 21 ist offensichtlich der Großkorruption 
geschuldet, die mit Öttinger bis in die EU-Kommission reicht. 
Korruption liegt vor, wenn ein Entscheider von seinen 
politischen Entscheidungen persönlich besonders profitiert. 
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, 



05.11.2010; fr-online.de; Burschenschaft in Frankfurt
Farblos in den Römer
Zu Beginn des 10. Deutschen Akademikertages bleibt es rund 
um das Frankfurter Rathaus ruhig. Bei den Korporierten wie 
bei ihren Gegnern. Dafür fährt der Magistrat die schweren 
Geschütze auf.
EP : Die Korporierten hätten ruhig mehr Gesicht und vor 
Allem mehr Farbe zeigen können.
Schließlich haben sie eine glorreiche Vergangenheit. 
Und sie wurden genauso Opfer des Nationalsozialismus, 
wie alle anderen auch. 
Oder fehlt bei den Korporierten auch der Mut.
Trotz aller Übung darin.
Oder ist die Verfolgung schon so weit fortgeschritten.
Stichwörter : Politik, Staat, 



06.11.2010; bild.de;  
Deutsch muss ins Grundgesetz!
EP : Die Sprache ist Kommunikationskapital einer Nation und 
als solches zu schützen.
Das ist immerwährender Auftrag von Regierung und Parlament.
Und dieser Auftrag umfaßt alles Kapital einer Nation. 
Dieser Anspruch wird auch nicht dadurch entwertet, daß er 
durch bild.de transportierzt wird.
Enthält ein Petitionsformular
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Sprache, Kapital, 
Sprachkapital, Parlament, Verfassung,  

Petitionsformular : 
"...Hiermit fordere ich die Aufnahme der 
deutschen Sprache in unser Grundgesetz!..."
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Sprache, Kapital, 
Sprachkapital, Parlament, Verfassung,  

08.11.2010; Verein Deutsche Sprache; vds-ev.de; 
Der Verein, der sich um Kapital unserer Sprache kümmert.
Stichwörter : Medien, Politik, Bundesregierung, Sprache, 
Kapital, Sprachkapital, Parlament, Verfassung,  



07.11.2010; radio-utopie.de; 
Protestkundgebung gegen die Regierung: 15.000 in Hannover
Frank Bsirske, der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, 
forderte Generalstreik als Mittel der politischen 
Auseinandersetzung zu legalisieren (1):
EP : Herr Bsirske hat offensichtlich gestörtes Verhältnis zu 
Demokratie und Volksherrschaft. 
Wie die "Solinger Linke". 
Die möchte auch, daß das Volk beim Generalstreik um 
Erlaubnis fragen soll. 
Die möchten über das Volk herrschen, nicht ihm dienen.
Da bricht Sowjettradition und Erziehung  durch. 
Trotz der dort vorgeführten zivilisatorischen Katastrofe nach 
nur drei Generationen, 72 Jahren, Existenzdauer von 1917-1989.
Diese Bsirskes haben nichts dazugelernt. 
Sie weigern sich, die Prinzipien antidemokratischer 
Machtentartung zur Kenntnis znehmen. 
Sie halten sich selbstgefällig für die Guten.
Aber sie kennen nicht einmal sich selber.
Sie wissen alles besser. 
Die Partei oder die Gewerkschaft soll  Herr des 
Generalstreiks sein. 
Zum Kochen eines Bonzensüppchens. 
Das sie dann hoffen, ganz alleine essen zu dürfen.
Mit dem Dienst am Volke hat Bsirske offensichtlich nicht 
mehr zu tun als Roland Koch. 
Dreist möchten diese antidemokratischen Links-Durchgeknallten
das Volk bevormunden.
Dabei ist das Volk immer Herr seiner Verfassung. 
Und wenn es streikt, dann braucht es dazu keine Erlaubnis,
Nur Diener, die seinen Streik steuern. Die sich deswegen aber 
nicht zu seinem Herren aufschwingen. 
Leute die dem Volk "erlauben" wollen, wollen es verarschen. 
Streik, der erlaubt ist, nennt sich Urlaub. 
Und Generalstreik, der erlaubt ist, nennt sich Ferien. 
Die einzige Erlaubnis, die hier zu hinterfragen ist, ist die 
Erlaubnis Bsirskes, für die Gewerkschaften oder gar 
für das Volk zu sprechen. 
Das Volk braucht keine Herren.
Das Volk braucht Diener. 
Dringendst.
Stichwörter : Soziales, Gewerkschaften, Streik, Politik, Staat, 



TOP; TOP; 04.11.2010; antikrieg.com; Paul Craig Roberts; 
Die Impotenz von Wahlen
EP : Ja, wegen der Ungleichheit der Waffen der Parteien und 
wegen fehlender Wahlpflicht.  
Das gilt auch für Deutschland und Europa.
Stichwörter : Politik, Staat, Verfassung, Wahlen, Parteien, USA, 



07.11.2010; welt.de; Feminismus
Kristina Schröder findet Alice Schwarzer zu radikal
EP : Der Feminismus ist eine Mißgeburt, die der Teufel mit der 
Atombombe gezeugt hat.
Stichwörter : Politik, Feminismus, 



04.11.2010; radio-utopie.de; 
Protokoll der dritten Verhandlungsrunde in Stuttgart
Stichwörter : Politik, Verschiedenes, Stuttgart 21, S21, 



02.11.2010; fr-online.de; 
Burschenschaftstreffen
Offene Türen für rechte Burschen
Zahlreiche Burschenschaften treffen sich am Wochenende zu 
einem Empfang im Frankfurter Römer und einer Feier in der 
Darmstädter Orangerie. 
An beiden Orten sind bereits Gegendemonstrationen geplant. 
EP : Überall versuchen die Blockwarte von Anti-Faschismus, 
Linksfaschismus und Zion(fasch)ismus den Leuten auf der Nase 
rumzutanzen.
Es reicht doch schon, wenn sie laufend auf den Tischen tanzen.  
Stichwörter : Politik, Staat, Zionismus, antideutsche Rassisten, 
Burschenschaften, 



29.10.2010; TAZ; 
KLAUS HILLENBRAND, CHRISTIAN SEMLER, INTERVIEW mit Egon Bahr : 
"Wir waren doch keine Toren"
"...Egon Bahr : Wir waren doch keine Toren. Wir wussten, 
dass es keine Institution im Dritten Reich gegeben hat, die 
nicht dem Regime gedient hat und in das Nazisystem 
eingeschmolzen worden ist. Aber 1966 sollte eine Regierung 
zur Versöhnung des Landes gebildet werden. Das heißt, ein 
altes Mitglied der NSDAP aus dem Auswärtigen Amt, Kurt 
Georg Kiesinger, wurde Bundeskanzler, und der Emigrant 
Willy Brandt wurde Außenminister und Vizekanzler. Und 
der ehemalige Kommunist Herbert Wehner wurde Mitglied 
der Bundesregierung. Die SPD hatte die Kröte Strauß zu schlucken. ..."
EP : Damals der Versuch von Realpolitik, 
heute selbstgefällige und völlig durchgeknallte Hysterie. 
Und je länger der Nationalsozilismus zurückliegt desto 
hysterischer gebärdet sich die Aufarbeitung.
Die findet heute mit Sicherheit mehr "echte Nazis", als jemals
bei der NSDAP eingeschrieben waren.
Oh heilige Inquisition. 
Vielleicht sollten aber auch nur einige Nichtsnutzige Historiker 
in Arbeit und Brot gebracht werden. 
Stichwörter : Politik, Staat, Geschichte, Deutschland, Nationalsozialismus, 



18.10.2010; spiegel.de; 
Demmer, Ulrike; Feldenkirchen, Markus; Kurbjuweit, Dirk; Pfister, René
Der Bürgerkönig
EP : Welcher Herrscher hat dem Spiegel den Heroldsauftrag für 
König Guttenberg erteilt.
Personenkult pur.
Personenkult auf Boulevardniveau.
Zelebriert vom Spiegel.
Die "Speerspitze der Demokratie" als Speerspitze des Feudalismus. 
Nicht weil die Guttenbergs adlig sind, sondern wegen Methode 
und Wortwahl. 
Der Spiegel im neuen Gewand. 
Der Spiegel als grünes Blatt der Intellektuellen und Linken, 
bzw. derjenigen, die sich dafür halten. 
Stichwörter : Politik, Feudalismus,  Medien, Boulevard, 
Regenbogenpresse, Korruption, 



31.10.2010; tagesschau.de; 
Großdemo des US-Satirikers Stewart in Washington
200.000 wollen Vernuft wiederherstellen
EP : Eine solche Demonstration wäre auch in Deutschland angebracht. 
Stichwörter : Politik, Staat, Vernunft, Irrsinn, Klamauk, 
Ausland, USA, 



30.10.2010; TAZ; 
taz enthüllt Berlins Geheimverträge
Die räuberische Wasser-Privatisierung
EP : Stellt die Kriminellen aus Regierung, Parlament und 
Behörden vor Gericht. 
Wegen Konspiration, Betrug, Bilden einer kriminellen 
Vereinigung, Unterschlagung, Untreue, Diebstahl.
Auch der Versuch einer Straftat ist eiine Straftat. 
Stichwörter : Politik, Korruption, Konspiration, Unterschlagung, 
Untreue, Verstoß gegen Treu und Glauben, Betrug, Diebstahl, 
kriminelle Vereinigung, 



29.10.2010; nzz.ch; Wo ist der Kompromiss bei «Stuttgart 21»?
Positionen im Streit um das Bahnprojekt sind starrer als nötig
Stichwörter : Politik, Stuttgart 21, 



25.10.2010; FAZ; Bundesverfassungsrichter Masing
Meinungsfreiheit ist keine Frage der Meinung
EP : Der Text deutet darauf hin, daß auch beim 
Bundesverfassungsgericht eine gewisse beängstigende 
Orientierungslosigkeit herrscht.
Dabei brauchten sie nur einmal darüber zu diskutieren 
was Demokratie ist und welche Konsequenzen das hat :
Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. 
Und das Volk hat als Herrscher Anspruch auf alle 
Meinungen und ihr jeweiliges Gegenteil. 
Das ist zu bediennen, von Allen und Jedem. 
Und das Volk wird daraus resultierend immer das Richtige 
veranlassen, vor Allem dann, wenn man den freien Fluß der 
Informationen ermöglicht. Alles andere ist Bevormundung 
und Fremdherrschaft statt Volksherrschaft. Und die Bedienung 
von Fremdherrschaft ist Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Verfassung, Verfassungsgericht, 



27.10.2010; israelnetz.com; 
Merkel würdigt jüdischen Beitrag zur Wiedervereinigung
EP : Viel wichtiger wäre es, deren Beitrag zur Spaltung und 
Zerstörung Deutschlands offenzulegen. 
Stichwort Morgenthau-Plan.  
Außerdem erweisen sich die unablässigen Lobhudeleien für 
die Juden als teurer Spaß und gefährliche Quelle zionistischer 
Machtentartung weltweit.
Stichwörter : Politik, Deutschland, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Morgenthau-Plan,  



23.10.2010; bz-berlin.de; 
Pflüger kehrt der Politik den Rücken
EP : Er hinterläßt keine Lücke. 
Schon immer war er überflüssig.
Ein Segen für Deutschland. 
Was immer seine Absichten in Bezug auf Deutschland waren.
Stichwörter : Politik, Außenpolitik, 



TOP; 18.10.2010; kopp-verlag.de; Gerhard Wisnewski; 
Stuttgart 21 ohne Beteiligung der Bürger? Von wegen…
Stichwörter : Politik, Staat, Stuttgart 21, S21, 



TOP; 18.10.2010; kopp-verlag.de; Gerhard Wisnewski; 
Stuttgart 21 ohne Beteiligung der Bürger? Von wegen…
Stichwörter : Politik, Staat, Stuttgart 21, S21, 



18.10.2010; de.altermedia.info; 
“Er sollte weg sein … ” - MDR-Hatz auf Lutz Battke
EP : Welch abartiges Demokratieverständnis.
Diese Bande von ausländischen Politgangstern und 
deutschen Kollaborateuren will mit Großmobbing Herrn 
Battke die Freiheit nehmen. 
Im Gegensatz zu diesem abartigen antidemokratischen Politmob 
und -Gesoxx beim Landessportbund.und den selektiv berichtenden 
Medien hält Herr Battke die Gesetze ein. 
Gleichzeitig laufen die deutschen und internationalen 
Finanzverbrecher unbehelligt frei herum und ihre drakonische 
Bestrafung, ja, überhaupt eine Bestrafung bleibt ungewiß.
Ein Volk kann man wegen seiner Dummheit und Handlungsunfähigkeit 
leicht gegen seine eigenen Interessen hetzen.
Stichwörter : Zionismus, Antidemokratische Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, 



19.10.2010; RU; Volksbegehren zur Neuwahl des Landtags in Baden-Württemberg
Stichwörter : Stuttgart 21, S21, Korruption, Polizei, 



18.10.2010; RU; 
Stuttgart 21: Bundesweite “Wählerstreiche” organisieren sich
Stichwörter : 



17.10.2010; morgenpost.de; Bahntrasse
In Offenburg droht der Bahn neuer Widerstand
EP : Jahrzehntelang Lüge, Betrug, Verarschung, Korruption, 
Verdummung.
Jetzt entfalten sie ihre Wirkung.
Jetzt ist Schluß.
Jede politische Glaub- und Vertrauenswürdigkeit ist hin.
Selbst das Vernünftige wird angezweifelt. 
Bald geht gar nichts mehr.
Stichwörter : Stuttgart 21, Deutsche Bahn, 



TOP; 14.10.2010; RU; Sarah Luzia Hassel-Reusing; 
Universelle Menschenrechte vor dem Bundesverfassungsgericht 
ein offener Brief an die taz
EP : Interessante Zusammenhänge zwischen Grundrechten, 
Menschenrechten, Deutsche Bundesverfassung, EU-Recht, 
UNO-Recht und Folgerungen daraus. 
Stichwörter : Verfassung, Justiz, 



14.10.2010; spreegurke.twoday.net; Interview mit Dr. Jakob Sierig; 
"Die größten Risiken sind im Kostendruck und menschlichem 
Fehlverhalten zu suchen"
Stichwörter : STUTTGART 21, S21, 



06.10.2010; endstation-rechts; 
EP : Der Mieter eines Ladens darf nur politisch korrektes verkaufen?
Unglaublich.
Die Einhaltung der Gesetze und die Zahlung der Miete muß hinnreichen.
Alles andere ist Diskriminierung Verletzung der Grundrechte und 
antidemokratische Zersetzung. 
Auch wenn der Bundesgerichtshof gegenteilig entschieden hat. 
Stichwörter : Politik, rechts, links, 



10.10.2010; focus; Stuttgart 21; Union will Baugegner zur Kasse bitte
EP : Es ist höchste Zeit, die Regierungs-, Parlaments- und 
Partei-Bonzen der CDU zur Kasse zu bitten wegen Entwendung 
von Steuergeldern in private Kassen, Zersetzung des Volkswillens, 
Sabotage gegen das Kapital unserer Nation, Niedergangspolitik, 
Ausübeung von Herrschaft über statt Dienst am Volke, Hochverrat.
Stellt dieses neoliberale CDU-Polit-Gesoxx vor Gericht, bevor es 
uns zugrundegerichtet hat. 
Stichwörter : 



10.10.2010; RP-Online; 
Sachsens Ministerpräsident zu "Stuttgart 21"
"Westdeutsche zu bequem für Veränderungen" 
EP : Welch abartig blödes Geschwätz von diesem Tillich. 
Er befürwortet das Abgreifen gigantischer Geldbeträge zur 
Bedienung einer hochkorrupten hochkriminellen bande 
aus Politik, Staat und Wirtschaft, die die Staatskasse als 
Selbstbedienungsfonds verstehen.  Er befürwortet den 
Entzug von Geld für sinnvolle und zweckmäßige 
Kapitalbildung. 
Wem dient der? 
Dem deutschen Volk dient der nicht. 
Wie ist der auf seinen Posten gekommen? 
Wer hat ihn geschoben? 
Hat er noch nicht seinen Rücktritt angeboten?
Stichwörter : Stuttgart 21, Stuttgart S21, 



09.10.2010; ASR; Bericht aus Stuttgart vom Samstag  
Stichwörter : Korruption, Stuttgart 21, S21, Stuttgart S21, 



10.10.2010; Thomas Trueten;
Großdemo gegen S21 mit bis zu 150.000 Menschen
Stichwörter : Korruption, Stuttgart 21, S21, Stuttgart S21, 



08.10.2010; ASR; Polizeipräsidium 
Verhalten eines Beamten wird geprüft
EP : Das Verhalten eines kleinen Beamten.
Das hängt nur von den großen Beamten ab :
Polzeipräsident, Innenminister, Ministerpräsident.
Deren Verhalten ist zu prüfen.
Der Rest regelt sich von allein.
Stichwörter : Korruption, Stuttgart 21, S21, Stuttgart S21, Polizei, 



08.10.2010; Stern; Eskalation des Protests gegen Stuttgart 21: 
"Polizei bei der Polizei angezeigt"
EP : Hoffentlich werden jetzt nicht die Polizisten vor Ort 
zur Verantwortung gezogen. 
Die Polizeiführung ist vor Gericht zu stellen :
Polizeipräsident, der Innenminister und der Ministerpräsident.
Stichwörter : Korruption, Stuttgart 21, S21, Stuttgart S21, Polizei, 



07.10.2010; RU; 
Stuttgarter Eltern sprechen von Polizei-Provokateuren und 
fordern unabhängigen Untersuchungsausschuss  
Stichwörter : Polizei, Staat, Stuttgart S21, Stuttgart 21, 




07.10.2010; RU; “Jugendoffensive gegen Stuttgart 21? kündigt 
brisante Pressekonferenz für Freitag 14:00 an 
EP : Der Text und die Kommentare deuten ganz stark 
darauf hin, daß hier ein hochkorruptes Geflecht aus 
Regierungs-, Parlamentsmitgliedern und Bahnbediensteten 
eine extrem teure Fehlinvestition zur persönlichen Bereicherung 
aus der Staatskasse anzuschieben versucht.
Stoppt diese Kriminellen.
Stichwörter : Polizei, Staat, Stuttgart S21, Stuttgart 21,  



08.10.2010; stern; 
Stuttgart 21: Es wird nicht gebaut und nicht gestoppt 
EP : Es wäre ein Volksbegehren auf Bundesebene zweckmäßig.
nach einer informativen Vorlaufzeit.  
Stichwörter : Polizei, Staat, Stuttgart S21, Stuttgart 21,  



06.10.2010; ASR; 
Regierungspräsidium fordert zur Denunziation der Lehrer auf
EP : Die BW-Landesregierung schreckt vor nichts zurück. 
Statt zu dienen schwingen sie sich zu Herren auf. 
Jagt sie zum Teufel.
Stichwörter : Stuttgart S21, Schulen,  



06.10.2010; RU; Stuttgart 21: Die nächste Provokation?
Dauermahnwache vor dem Nordausgang soll verschwinden 
"...Begründung, die Mahnwache stehe jetzt auf Privatgrund der Bahn AG ..."
EP : Welch abartiges Geschwätz.
Die "private" Bahn AG gehört z. Zt. immer noch dem 
deutschen Volk, repräsentiert durch seinen Staat.
Jedenfalls ist der Staat des deutschen Volkes sein 100%-Besitzer. 
Stichwörter : Stuttgart S21, Polizei,  



 04.10.2010; spiegel; Bahn-Milliardenprojekt
"S21-"Gegner kämpfen für Auflösung des Landtags
EP : Das geht in die richtige Richtung.
Und kein Mitglied aufgelöster Regierungen oder Parlamente 
darf jemals wieder Mitglied einer solchen Einrichtung werden. 
Er ist als für den Staatsdienst ungeeignet anzusehen.  
Stichwörter : Stuttgart S21, BW-Regierung, Bahn AG, Korruption, 



02.10.2010; gulli; 
Polizeigewalt: Interview mit einem anonymen Polizisten 
Stichwörter : Stuttgart 21, Stuttgart S21, Polizei, 



05.10.2010; spreegurke; Stuttgart 21: Mit Gewalt gegen die Demokratie? 
Stichwörter : Stuttgart 21, Stuttgart S21, 



29.09.2010; focus; 
Geheime Akten: Stuttgart 21 - nichts als Chaos 
EP : Dieses "Projekt" ist offensichtlich das Machwerk einer 
kriminellen Vereinigug von Verbrechern aus Regierung, Parlament 
und mit ihr verbundener Unternehmen zur Plünderung der 
Staatskasse. 
Stellt diese gefährliche Bande von Räubern, Betrügern und 
Plünderern aus Regierung, Parlament, Behörden und EU vor 
Gericht. 
Stichwörter : Stuttgart 21, Stuttgart S21,  



06.10.2010; Reuters; Brüderle: Stuttgart 21 muss gebaut werden - Änderungen möglich
"... Wenn getroffene Entscheidungen nicht umgesetzt 
würden, werde das parlamentarische System beschädigt, 
sagte Brüderle dem Hamburger Abendblatt (Mittwochausgabe) 
laut Vorabbericht. "Deswegen muss Stuttgart 21 auch gebaut werden." ..."
EP : Brüderle hat offensichtlich eine gestörte Beziehung zur Demokratie.
Letze Instanz ist immer das Volk. 
Regierung und Parlament sind immer nur Auftragnehmer des 
Volkes und Vollstrecker des Volkswillens, nicht umgekehrt. 
Das Volk ist die höchste Instanz der Verfassung.
Das Volk ist sogar ihr Herr.
Die Verfassung ist ein Kapital des Volkes.
Sie hat dem Volk zu dienen.
Der Volksentscheid ist deshalb immer legitim und kann 
niemals verfassungswidrig sein, wie das einige Regierungs-,  
Parlaments- und Parteipotentaten glauben machen wollen. 
Stichwörter : Stuttgart 21, Stuttgart S21,  



03.10.2010; ASR; Antidemokratischer Schutzzaun ist fertig 
Stichwörter : Polizei, Staat, Stuttgart21, Stuttgart S21,  



03.10.2010; RU; BAG Kritische Polizisten: 
Wer ist das Volk? Wer hat die höchste Legitimation?  
Stichwörter : Polizei, Staat, Stuttgart21, Stuttgart S21,  



03.10.2010; RU; 
Dank an alle Parkschützer! Und es geht weiter…  
Stichwörter : Polizei, Staat, Stuttgart21, Stuttgart S21,  



03.10.2010; ASR; Genehmigung der Schülerdemo durch Ordnungsamt
EP : Terror gegen das Volk. 
Terror gegen unsere Kinder und Jugendlichen.
Stichwörter : Polizei, Staat, Stuttgart21, Stuttgart S21,  



04.10.2010; jungewelt; Herbert Wulff; Heldenstadt Stuttgart
Demonstration in der baden-württembergischen Landeshauptstadt 
am Freitag abend : 
Die Bewegung gegen das mil­liardenteure Bahnprojekt »Stuttgart 21« 
hat die richtige Antwort auf die Gewaltexzesse der Polizei vom 
vergangenen Donnerstag gegeben: 100000 Menschen - so 
viele wie noch nie - beteiligten sich am Freitag abend in 
Baden-Württembergs Landeshauptstadt  
Stichwörter : Polizei, Staat, Stuttgart21, Stuttgart S21, 



03.10.2010; frankfurter-magazin; 
“Ein Widerstandsrecht (…) gibt es nicht! Bei uns entscheiden 
Parlamente, niemand sonst.”
(Rüdiger Grube in der heutigen Ausgabe der BAMS) 
EP : Wie kann jemand mit derartigem Bildungsstand Chef der 
Bahn werden? 
Aber einer mit geringerwertigem ist ja sogar "Präsident" geworden.
Egal : 
Alle Macht geht vom Volke aus. 
Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz. 
Und wenn Parlamente und Regierungen entscheiden, dann 
immer im Auftrag und zum Wohle des Volkes. Schließlich geht 
Alles auf seine Rechnung. 
Zuwiderhandlung ist Putsch und Hochverrat. 
Es ist erstaunlich dreist, daß diejenigen, die die Bahn für 9 Mrd. 
an der Börse verramschen wollen, entschlossen sind, nun 
noch rd. 20 Mrd. für die Bahn völlig irrsinnig vergraben wollen. 
Aber das dient offensichtlich dem eigenen Wohlergehen.
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen vor Gericht.
Stichwörter : Deutsche Bahn, Staat, Stuttgart21, Stuttgart S21, 



gef. 02.10.2010; Daten-Speicherung.de; 
minimum data, maximum privacy 
Eine Sammlung von sich abzeichnenden Entwicklungen.
EP : Die schleichende Entfaltung der Kontrolle der Privatsphäre
durch Staat, EU und UNO.
Machtentfaltung.
Weltweit, europaweit. deutschlandweit, bundeslandweit.
Machtentfaltung ist die Vorstufe zur Machtentartung.
Diese entwickelt sich dann wenn dieser Prozess nicht mehr 
von den Betroffenen dieser Maßnahmen beeinflußt werden kann.
Beispiel EU-Verfassungsvertrag.
Das größte Risiko ist der Mißbrauch dieser Macht von fremden 
Mächten. Auch hier Beispiel EU-Verfassungsvertrag. Dieser ist
das perfekte Untergangskonzept für Europa und seine Nationen.
Wehret den Anfängen. 
Jedermann.
Unbedingt.
Überall.
Jederzeit.
Stichwörter : Herrschaft, Fremdherrschaft, Freiheit, 
Macht, Machtentfaltung, Machtentartung, Machtbeschränkung, 



02.10.2010; ASR; 
Protestbrief der Sanitäter an das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart.
Stichwörter : 



03.10.2010; ASR; Die Prügelglatze ist vom BFE
Stichwörter : Stichwörter : Stuttgart S21, Stuttgart 21, Polizei 



02.10.2010; Trueten; 
Deeskalationsexperte des Monats: Heribert Rech, Innenminister
Die Bilanz des blutigen Donnerstags:
370 Verletzte
100 verletzte Kinder
1 Schädelbasisbruch
1 zerstörtes Auge
9 gebrochene Nasen
zahlreiche Rippenbrüche
Stichwörter : polizei, stuttgart, stuttgart 21, S21, versammlungsrecht, 



02.10.2010; ASR; Schreiben des Eisenbahn-Bundesamt bezüglich 
der Baumfällarbeiten im Schloßpark.  
Stichwörter : Stuttgart S21, Stuttgart 21, Polizei 



02.10.2010; NZZ; Leistungen der Menschen von 1989 niemals vergessen
Feiern in Deutschland zum 20-Jahr-Jubiläum der Wiedervereinigung 
Stichwörter : Wiedervereinigung, DDR, 3. Oktober, 


TOP; TOP; 01.10.2010; rian; 
Deutsche Wiedervereinigung trotz Widerstand aus dem Westen
EP : Einige überaus interessante historische Zusammenhänge.   
Stichwörter : Deutschland, Wiedervereinigung, Euro, 
Nato, Rußland, Sowjetunion, SU, 3. Oktober, 



01.10.2010; ASR; Live-Interview mit Sprecher der (Stuttgarter) Parkschützer 
Stichwörter : Stuttgart S21; Stuttgart 21; 



01.10.2010; ASR; Live-Bericht vom Demozug durch Stuttgart am 01.10.2010
Stichwörter : Stuttgart S21, Stuttgart 21, 



gef. 01.10.2010; stuttgart-21-kartell; 
Frontal 21 Sendung im ZDF vom 2. März 2010 über das Stuttgart 21 Kartell 
EP : Welch ein korrupter Zusammenhang.
Stichwörter :  Stuttgart 21, Stuttgart S21, 



01.10.2010; scusi; 
400 Verletzte bei Stuttgart 21-Demo, unverhältnismäßige 
Polizeigewalt gegen Kinder
EP : Es sieht so aus als wenn hier Unsummen Geld für das 
Projekt und zum Wohl einer korrupten Seilschaft versenkt
werden sollen. Der volkswirtschaftliche Nutzen ist fragwürdig.
Mit den her angedachten Beträgen könnte deutlich mehr Nutzen 
erreicht werden. 
Vielleicht ist das ja dazu noch ein vorsätzlicher Akt von Sabotage 
zum Schaden für das deutsche Volk und seine Nation.
Die hier ins Haus stehenden Kosten überschreiten fast den 
Börsenwert der Bahn, die man ja für 20 Mrd. an der Börse 
verramschen wollte.
Deutschland wird geplündert. 
Und die Komplizen und Kollaborateure der Plünderer sitzen 
in den Regierungen, Parlamenten, Behörden und Verbänden. 
Stichwörter : Stuttgart S21, Stuttgart 21,  



30.09.2010; RU; 
Spontane Solidaritätsdemonstrationen zur Unterstützung der 
Stuttgarter Bürger am 01.10.2010 :

Berlin, 19.00 Uhr, Potsdamer Platz, Am DB-Tower

Hannover, 19.00 Uhr, Bahnhofstraße, Ecke Ernst-August-Platz

Magdeburg, 19.00 Uhr, Hauptbahnhof

Kiel, ab 14.00 Uhr, Bahnhofsvorplatz, Schweigemarsch

Düsseldorf, Hauptbahnhof, 16.00 Uhr

Mainz, 15.00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz

Leipzig, 19.00 Uhr, Kleiner Willy-Brandt-Platz (ggü. Hauptbahnhof),

Dresden, 19.00 Uhr, Albertplatz

Erfurt, 15.00 Uhr, Bahnhofsvorplatz Erfurt Hauptbahnhof

Potsdam, 16.00 Uhr, vor dem Hauptbahnhof

Freiberg (09599), 18.00 Uhr, vor dem Bahnhof in Freiberg

Mannheim, 19 Uhr, vor dem Hauptbahnhof

Aachen, 19 Uhr, Theaterplatz

Chemnitz, vor dem Hauptbahnhof, 19 Uhr

Augsburg, 16 Uhr (!!), Rathausplatz

Jena, 20 Uhr vor der Stadtkirche

München, 21.30, Hauptbahnhof Südeingang

Lüneburg, 19 Uhr, Hauptbahnhof

Stoppt die Bekloppten.

Stichwörter : Stuttgart S21, Plünderung der Staatskasse, Korruption, 
Geldverschwendung auf minderwertiges volkswirstschaftliches 
Kapital, Sabotage, Zersetzung, Hochverrat,  



30.09.2010; kopperschlaeger; Polizeigewalt 
Stoppt den Wahnsinn 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
Stichwörter : Stuttgart S21, 



30.09.2010; ASR; Alarm in Stuttgart: massiver Polizeieinsatz
Stichwörter :Stuttgart S21, Polizei,  



01.10.2010; ASR; Bilder aus Stuttgart vom Donnerstag 
Stichwörter : 



01.10.2010; taz; 
Stuttgarter Bürgermeister "bedauert sehr", dass Kinder und 
Jugendliche einer angemeldeten Schülerdemo durch den 
massiven Polizeieinsatz verletzt worden seien. 
EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Regierungen und Parlamenten. 
Stellt diesen korrupten Arschlochhaufen vor Gericht. 
Entfernt diesen Schlägerpöbel mit Minister und Mappus 
aus dem Polizeidienst.  
Stichwörter : 



28.09.2010; bundesverfassungsgericht; 
Herabsetzende Kritik der Bundeszentrale für Politische Bildung 
an einem wissenschaftlichen Aufsatz zum Thema Antisemitismus 
verfassungswidrig. 
"...Der Beschwerdeführer vertritt die These, dass die 
Mehrheit der Deutschen seinerzeit nicht antisemitisch 
eingestellt gewesen sei, sondern mit den verfolgten Juden 
sympathisiert habe, wobei er unter anderem von einer 
„deutsch-jüdischen Symbiose unter dem Hakenkreuz“ spricht...."
EP : Die Bundeszentrale für Politische Bildung als Hort 
quasireligiöser politischer antideutscher rassistischer 
Indoktrination zum Schaden des deutschen Volkes und zum 
Schaden demokratischer Prinzipien und zivilisatorischer 
Kapitalbildung. 
Pressemitteilung Nr. 87/2010 vom 28. September 2010
Beschluss vom 17. August 2010 
- 1 BvR 2585/06 -
EP : Es ist dringendst geboten, die antideutschen und 
antidemokratischen Zersetzer und Volksverblöder 
aus dieser Institution zu entfernen.
Stichwörter : Holocaust, Zionismus, Machtentartung, 
Geschichtsverfälschung, 



TOP; 27.09.2010; altermedia; Video; Jan Fleischhauer; 
Unter Linken
Stichwörter : links, rechts, konservativ,  



27.09.2010; RU; Live Video-Übertragung von Montagsdemonstration in Stuttgart 
Stichwörter : 



26.09.2010, 23.25; Spiegel-TV, Video; 
Jan Fleischhauer - Unter Linken
EP : Die "Wende" vom "Linken" zum "Konservativen".
Was immer "links" oder "konservativ" sein mag.
Die Ratten verlassen das sinkende Schiff. 
Neue Tünche für alte Gemäuer. 
Herr Fleischhauer sucht sich ein neues Vehikel oder 
ein neues Wirtstier, das alte ist ausgelutscht, oder 
oder eine neue Ressourcenquelle oder... oder ... 
Was immer er tut, wo immer er es tut, mit wem immer 
er es tut, immer arbeitet er für den Zionismus. 
Hier kann man den Aufbau eines neuen Images verfolgen. 
Hier kann man verfolgen, wie alter Müll neu verpackt wird.  
Das ist auf der Schiene der "Pro"-Organisationen in 
Deutschland. 
Oder auf der Schiene von Geert Wilders in Holland. 
Schluß mit Verarschung. 
Schluß mit Fremdherrschaft. 
Deutschland den Deutschen.
Demokratie jetzt.
Volksbegehren und Volksentscheid in die Verfassung.
Stichwörter : Zionismus, Pro-Bewegungen, links, rechts, konservativ, 



gef. 27.09.2010; Youtube; Video; Wolffson;  
9. Zukunftskongress des 2b AHEAD ThinkTanks auf Schloss Oelber  
EP : Dieser verhinderte Mörder(?) und  frühere Propagandist 
von Folter, Grausamkeit und Barbarei im Krieg betätigt sich 
heute unter dem Deckmantel seriöser Zukunftsprognose als 
Propagandist scheinbarr naturereignishafter Zersetzung 
demokratischer Strukturen, obwohl es gerade Leute wie er 
selbst sind, die das anschieben. 
Über die von Wehrpflicht- zur Söldnerarmee transformierte 
Bundeswehr sagt er : 
(01) Sie bildet dann einen Staat im Staate (6:30) 
mit Kriegführung an der Heimatfront (7:10)
mit Terror und Gegenterror  dort (7:30)
Problem der inneren Sicherheit zentral (7:40)
(02) Abwehr von Interconti-Raketen aus Iran und Pakistan.(8:30)
(03) Einsätze wie in Afghanistan werden sich vermehren (9:30) 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
Stoppt die Verbrecher. 
Stoppt die Bekloppten. 
Stichwörter : Wehrkraftzersetzung, Zionismus, 



26.09.2010; RU; Stuttgart 21: 
Bundesweite Schwabenstreiche unterstützen Montagsdemonstration
Stichwörter : Politik, Stuttgart, S21,



25.09.2010; hintergrund; 
Wurden RAF-Akten geheimdienstlich manipuliert? 
Opferkinder stellen unangenehme Fragen  
Stichwörter : Krieg dem Terror, USA, Zionismus, Hochverrat,  



23.09.2010; diefreiheitsliebe; 
Frau Schröder/Köhler, welche der neuen Rechten nahe stand, plant 
schon länger die Programme gegen Linksextremismus in Programme 
gegen jede Form von Extremismus zu verändern.
EP : Die Gleichbehandlung von Links- und Rechtsextremismus ist 
absolut richtig. Das Volk hat Anspruch auf Alles. Nichts darf dem 
Volk vorenthalten werden. Gegenteilige Bestrebungen sind 
antidemokratisch und und das Gegenteil von Freiheit. 
Die Diskriminierung von "Rechts" als auch das gegeneinander 
Aufhetzen von "Links" und "Rechts" dienen allein den Interessen 
des Auslands und sind dessen gemeinsames Programm zur 
Plünderung und Entwendung deutschen Kapitals und Nutzung 
Deutschlands als Siedlungsgebiet für ihre Überbevölkerungen.
Das Gegeneinanderaufhetzen von "Links" und "Rechts" und die 
Diskriminierung von "Rechts" seitens deutscher Bürger und  
Institutionen sind Hochverrat. 
Insbesondere steht es staatlichen Institutionen nicht zu, linke oder 
rechte Positionen zu vertreten. Ihr einziger Auftrag ist, in Erfüllung 
ihres gesetzlichen Auftrages das Wohl des deutschen Volkes zu 
mehren und Schaden von ihm zu wenden ohne Rücksicht auf links 
und rechts und ohne Rücksicht auf das Ausland. 
Stichwörter : 



22.09.2010; derwesten; Tragödie : 
CDU, SPD und Grüne gegen Untersuchung zu Loveparade-Drama
EP : Welch ein Sumpf von Korruptin in NRW-Landesregierung 
und Parlament.
Das Volk, ja in diesem Fall sogar die ganze Welt, hat einen 
Anspruch auf professionelle Aufklärung der Vorgänge um 
die Loveparade.Aber das Regierungs-, Parlaments und 
Parteiengresoxx in NRW macht, was es will.
Stichwörter : 



22.09.2010; onlinekosten; 
CCC knackt neuen Personalausweis
EP : Mit dem neuen Personalausweis können Profis evtl. leichter 
und perfekter betrügen als mit dem alten. 
Stichwörter : 



18.09.2010; altermedia; Abt. Staat als Beute: 
NPD MV - Landtag spricht sich gegen Pflicht der Landesregierung 
zur parteipolitischen Neutralität aus entgegen dem Urteil des 
saarländischen Verfassungsgerichtshofes : 
Mit Urteil vom 01. Juli 2010 (Az.: Lv 4/09) hat der 
Verfassungsgerichtshof des Saarlandes die Pflicht einer 
jeden Landesregierung zur Neutralität betont und jegliche 
parteiische Einwirkung zu Gunsten oder zu Lasten einzelner 
Parteien im Wahlkampf strikt untersagt.
EP : Wie ist der antidemokratische Zersetzerpöbel der Blockparteien
im Schweriner Schloß nur auf seine Sessel gekommen? 
Stichwörter : Politik, Parteien, Regierung, MV, 



17.09.2010; RU; 
Am heutigen Freitag (17.) startet die “Esslinger Initiative 
gegen Stuttgart 21? um 17.30 Uhr eine Demonstration 
zum örtlichen SPD Wahlkreisbüro. Dort befindet sich 
auch das Büro von Wolfgang Drexler (SPD), dem Sprecher 
des massiven städtebaulichen und verkehrsindustriellen 
Umstrukturierungsprogramms “Stuttgart 21?.
EP : Die SPD als Sammelbecken und Steigbügelhalter von 
Zersetzern und Saboteuren, die mit unsinnigen Projekten 
der Wirtschaft Geld zu hochwertiger Kapitalbildung entziehen. 
Stellt diese Niedergangs- und Schrumpfungsverbrecher 
vor Gericht. Laßt sie nicht entkommen. 
Stichwörter : Stuttgart S21, 



Populismus = 
Dem Volk nach dem Mund reden ohne Rücksicht auf Wahrheit und Klarheit.



14.09.2010; elo-forum; 
NRW-Innenausschuss erhält keine Einsicht in 
Loveparade-Protokolle der Polizei
EP : Das ist schwer glaublich.
Ist doch der Innenausschuß die höchste polizeiliche 
Führungsinstanz in NRW.
Offensichtlich befürchtet der jetzige SPD-Innenminister 
selbst dort Korruption.  
Welch ein KuddelMuddel. 
Stichwörter : 



14.09.2010; muslim-markt; Yavuz Özoguz; 
Wer jagt Christen auf Muslime und verbreitet Flammen? 
EP : Das sind die gleichen, die in Deutschland Links und Rechts 
aufeinanderhetzen : 
Zion-amerikanische Kriegstreiber bei ihrem Streben nach absoluter 
Herrschaft über die Welt und ihre völlig enthemmte Beraubung. 
Stichwörter : 



TOP; gef. 15.09.2010; youtube, Video; GeorgSchramm 
Systematische Volksverdummung durch die Medien 
Stichwörter : Medien, Politik, 



15.09.2010; RU; 
Warum Beamte und Abgeordnete im Land nicht ihren Job machen
Stichwörter : Deutschland, Regierung, Parlament, Behörden, Verbände,   



14.09.2010; RU; Innenminister Schünemann: 
Verfassungsschutz soll Schülern Mores lehren 
EP : Der Niedersächsische Innenminister eine Element  
antidemokratischer Zersetzung und zivilisatorischer  
Sabotage. 
Wie ist der auf seinen Posten gekommen? 
Ach ja, Ex-"Minsterpräsident" und jetzt-"Bundespräsident" Wulff 
hat ihn dahin geschoben. 
Der Niedergang beschleunigt weiter. 
Der freie Fall ist nicht genug. 
Stichwörter : Geheimdienst, Bildung, Verfassungsschutz, 
ideologische Indoktrination, Religiosität, 



TOP; TOP; 11.09.2010; Altermedia; Prof. Norbert Bolz bei Anne Will 
EP : Über Parallelgesellschaften in Deutschland; Beispiel : 
Die politische Klasse.
Stichwörter : 



TOP; TOP; gef. 13.09.2010; youtube, Video; 
Prix Pantheon 2010 - Georg Schramm Teil 1/2 
Stichwörter : 



11.09.2010; Welt; Erleichterung nach Sarrazins Rückzug 
EP : Erleichterung?
Nach Nötigung. 
Gegen den Willen des Volkes.
Antidemokratische Zersetzung. 
Putsch.
Stellt die Zersetzer, Idioten, Saboteure, Verbrecher und 
Wahnsinnigen aus Bundesregierung und Bundestag vor 
Gericht.
Stichwörter : Staat, Zuwanderung, Verfassung, Demokratie, 
Meinungsfreiheit, Berufsverbot, Zersetzung, 



12.09.2010; n-tv; Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim klagt vor dem  
Bundesverfassungsgericht gegen Fünf-Prozent-Hürde bei 
der Europawahl 2009 
Seine Klage unterstützen per Beitrittserklärung bereits 
500 Bürger, darunter 30 Verfassungsjuristen
Stichwörter : Staat, Verfassung, Wahlen, Europa,  

12.09.2010; hfv-speyer; Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim; 
Verfassungsklage gegen Fünf-Prozent-Hürde bei der 
Europawahl 2009 wegen Ungelichbehandlung
Seine Klage wird von rd. 500 Bürgern darunter etwa 30 
Verfassungsrechtlern unterstützt.
Stichwörter : 



11.09.2010; NZZ; 
Am 11.09.2010 ist Bärbel Bohley (*24.05.1945)gestorben
Eine der wichtigsten Persönlichkeiten des Umbruchs in der DDR
EP : Während DDR-Dissidentin Bohley (*24.05.1945, +11.09.2010) 
mangels Korruptheit in Westdeutschland keine angemessene 
staatstragende Aufgabe fand und so ihren Status als Dissidentin 
auch gesamtdeutsch bewahrte, wurde der DDR-Staats-tragende 
Kader Merkel wegen ihrer daraus resultierenden Erpressbarkeit 
und Willfährigkeit in höchste deutsche Staatsämter geschoben. 
Dort arbeitet sie unbehelligt und DDR-Kader-geübt bis heute 
für zionistische und amerikanische Interessen an der Plünderung 
und Zerstörung Deutschlands und Europas.  
Deutschland befindet sich bereits im freien Fall. 
Für die EU hat sie eine selbstzerstörerische Despotieverfassung 
nach sowjetischem Vorbild mitangeschoben und abgenickt. Die 
Vorgehensweise für solche Machenschaften hat sie als 
Führungskader des SED-Staates von der Pike auf gelernt und 
gefügig in diesen Putsch eingebracht. 
Stichwörter : Bürgerrecht, Dissident, DDR,  



19.09.2010; stuttgarter-zeitung; Stuttgart-21-Demonstration
Zehntausende bilden eine Menschenkette
Stichwörter : 



10.09.2010; Scusi; Duisburg, 24. Juli 2010, 
„Loveparade“-Massenpanik, 21 Tote, 511 Verletzte, 
wo bleibt der Untersuchungsausschuss des Landtags-NRW?
Stichwörter : 



09.09.2010; FAZ; „Schaden für Integration“
Landtag lehnt Sarrazins Thesen einhellig ab
EP : Womit die sich so befassen. 
Und wie.
Die Pinscher der Fremdherrschaft prostituieren ihre 
hündische Unterwerfung, Verpinscherung deutscher 
Repräsentationen als Messe zelebriert, Einübung von 
Kuschen vor fremden Mächten. 
Außer Gehorchen haben die Inhaber der Macht in Deutschland 
nichts gelernt. Die sind voll darauf abgerichtet, jedem zu 
gehorchen, allerdings nicht denjeingen, die sie bezahlen. Die 
bewachen und beißen sie notfalls, wenn sie ihre vorgegaukelten 
"unveräußerlichen Rechte" wahrnehmen wollen. 
Der Hessische Landtag ist einhellig ein Schaden, keine Repräsentation,
vielleicht ein repräsentativer Schaden.
Stichwörter : Politik, 



09.09.2010; NZZ; Sarrazin geht freiwillig
Deutsche Bundesbank verzichtet auf Abberufungsantrag
Thilo Sarrazin ist seiner Abberufung zuvorgekommen.
EP : Sarrazin wurde freiwillig gegangen.
Die Pinscher der Fremdherrschaft zelebrieren ihre 
hündische Unterwerfung, Verpinscherung deutscher 
Repräsentationen.
Einübung von Kuschen vor fremden Mächten. 
Außer Gehorchen haben die Inhaber der Macht in Deutschland 
nichts gelernt. Die sind darauf abgerichtet, jedem zu gehorchen,
allerdings nicht denjeingen, die sie bezahlen. Die müssen sie 
bewachen und notfalls beißen, wenn sie ihre vorgegaukelten 
"unveräußerlichen Rechte" wahrnehmen wollen. 
Eigentlich wäre es Pflicht Sarrazins, zu bleiben, bis er 
entlassen ist. Schließlich hat er sich nichts zu Schulden 
kommen lassen. So sieht das aus nach einem abgekarteten 
Spiel mit dem Zweck, die Furcht vor den den fremden Herren
in den Führungspositionen Deutschlands zu pflegen und 
zu fördern. 
FREMDHERRSCHAFT.
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat auf breiter Front. 
Stichwörter : 



08.09.2010; mein-hh.info: Antideutscher Rassismus; 
Freie Völker statt freie Grenzen! 
Das System bringt uns den Volkstod; 
Stichwörter : 



08.09.2010; NZZ; Sarrazin-Schelte als Eigengoal für die SPD
Ausschlussdrohung verärgert Mitgliederbasis
EP : Das ist kein Eigntor der SPD.
Wenn schon, dann ist das ein Eigentor der SPD-Führung 
im Kampf mit ihren Mitgliedern. 
Beendet die rotzdreiste Bevormundung der SPD-Mitglieder.
Entmachtet diese arrogante abgehobene SPD-Junta mit 
ihren Wahlverlierern, Putschisten und Rotations-Nieten. 
Damit Deutschland durch Machterwerb von diesen Nichtsnutzen 
keinen Schaden nimmt. 
Stichwörter : 



09.09.2010; wsws; Dietmar Henning; Loveparade-Katastrophe; 
Die Arroganz der Verantwortlichen nimmt kein Ende
Stichwörter : 

gef. 09.09.2010; Loveparade 2010; 
Dokumentation der Ereignisse in Duisburg; 
Verweise
Stichwörter : 



gef. 09.09.2010; 
Weltkriegs-Äußerung
SPD fordert Distanzierung der Union von Steinbach
EP : SPD?
Wie vielen Herren dienen diese Arschlöcher eigentlich?
Oder liegt es nur daran, daß sie ein einziges Volk hassen, und sich 
deshalb jeder hergelaufenen anderen Nation mit  Nestscheißerei 
anzubiedern versuchen.
Jagt diese antideutschen Rassisten der SPD-Führung zumTeufel.
Stellt sie vor Gericht.
Vor das UNO-Kriehgsverbrechertribunal wegen Führen eines 
Angriffskrieges gegen Deutschland.
Schluß mit Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Keine Chance für Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in den 
Führungspositionen von Staat und Wirtschaft unserer Nation. 
SPD-Oppermann : "...Steinbachs (...) stelle sich damit außerhalb 
des demokratischen Konsenses in Deutschland..." 
EP : Demokratischer Konsens? 
SPD-Oppermanns Forderung ist die Verweigerung 
demokratischen Respekts anderer Meinung und 
Forderung nach Bedienung der Fremdherrschaft in 
Deutschland. 
SPD-Oppermann ist von daher ein antideutscher Rassist. 
SPD-Oppermann ist von daher bekloppt. 
Der Zentralrat der Juden in Deutschland als antideutsche, 
rassistische und zionistische Unterstützer-Organisation dreht 
am gleichen Rad. 
Stichwörter : 



TOP; TOP; 07.09.2010; RU; Argumente gegen das “Stuttgart 21?-Kartell 
EP : Welch mafiöses Netzwerk von Korruption, Machtmißbrauch 
und Machtentartung. 
Deutschlandweit.
Der Ausmaß des Widerstandes gegen dieses Projekt ist ein 
Maß für die Verkommenheit der Entscheider. 
Deshalb erinnerte der massenhafte Protest dagegen so sehr 
an den Sturm auf die Bastille 1789. 
Vielleicht ist das Projekt sogar den Interessen eines Herstellers 
von Tunnelbohrmachinen geschuldet. 
Je Tunnel desto Umsatz.
Vielleicht ist das auch ein Netzwerk von Zersetzern, Saboteuren 
und Hochverrätern, das im Auftrag des Auslandes vorsätzulich 
Geld für minderwertige "Investitionen" verbraten soll, um es 
sinnvoller hochwertiger Kapitalbildung  vorzuenthalten, um
den Niedergang Deutschlands weiterzubeschleunigen. 
Stichwörter : Stuttgart, S21, K21, Korruption, 

06.09.2010; RU; Über 10.000 auf Stuttgarter Montagsdemonstration: 
Ein Hauch von Demokratie liegt in der Luft 
Stichwörter : 

07.09.2010; RU; Stuttgart 21: 
Wird Silke Krebs bald erste grüne Ministerpräsidentin? 
Stichwörter : 



07.09.2010; rian; Nikolai Zlobin; 
Altes Demokratiemodell hat ausgedient
EP : Das neue kann nur das alte sein. 
Verbessert um all die Lehren den bisherigen schlechten Erfahrungen.
Stichwörter : 



05.09.2010; NZZ; «Die muslimische Kultur ist wenig bildungsfreundlich»
Der Biochemiker Schatz kritisiert den umstrittenen Autor Sarrazin
Stichwörter : 



04.09.2010; deutschland-geht-auf-die-strasse; Aufruf; 
Bundesweite Demonstration am 3.10.2010
Deutschland geht auf die Straße 
unter diesem friedlichen Motto, wird am 3.10.2010 unsere 
deutschlandweite Demonstration stehen.
WIR SIND DAS VOLK!
EP : Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz.
Stichwörter : 



04.09.2010; altermedia; Buch-Terrorismus: Kevin Käther zu 
15 Monaten Haft mit 4-jähriger Bewährung verurteilt 
EP : 15 Monate Haft mit 4-jähriger Bewährung für das schwere 
Verbrechen einer herrschaftsfeindlichen Meinungsäußerung. 
Wie bei der heiligen Inquisition. 
Da durfte die Erde als Scheibe und Mittelpunkt der Welt 
auch nicht in Frage gestellt werden. 
Wie während des Feudalismus. 
Wie während des Absolutismus. 
Deren Herrschaft durften auch nicht in Frage gestellt werden. 
15 Monate Haft mit 4-jähriger Bewährung für Übertretung eines 
Sondergesetzes der Fremdherrschaft. 
15 Monate Haft mit 4-jähriger Bewährung für die Wahrnehmung 
des Grundrechtes aus GG §5, 1-3. 
Fremdherrschaft und ihr Sondergesetz haben einen neuen 
Dissidenten gezeugt und geboren. 
Für Durchmarsch und Schmierung völlig enthemmter 
Machtentartung. 
Der Zionismus tanzt auf den Tischen. 
Nein, er tanzt uns auf dern Nase herum. 
Uns, das ist die gesamte Menschheit. 
Stoppt die Wahnsinnigen. 
Stichwörter : Dissidenten  



04.09.2010; .frankfurter-magazin; Petra Pau: 
Brisanter Sicherheits-Mix nach US-Vorbild ist verboten 
"...Laut ‘Spiegel’ will Bundesinnenminister de Maizière das 
Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten aufweichen..."
EP : Die wichtigste Aufgabe des Staatsmannes ist, die 
Entartung von Macht vorherzusehen und zu hemmen. 
Das gilt insbesondere für die Staatsmacht. 
In diesem Sinne ist de Maizière ein gefährlicher und 
einfältiger Demokratie-Versager. 
Stichwörter : 



03.09.2010; diefreiheitsliebe; Nationaler "Antikriegs-Marsch" ist verboten 
EP : Diese Sorte selbstgebastelter Primitiv-Nazi-"Bombenbastler" wird 
üblicherweise von antideutschen, antidemokratischen
Schwerstverbrechern geschickt, um nationale Interessensverfolgung 
zu diskreditieren.
Nur denen nutzt das. 
Der Terror weltweit stammt von jenen, die den Terror weltweit "bekämpfen". 
Woher sollten sie sonst die Anlässe für ihren lukrativen Kampf nehmen?
Die nationale Sache ist gewaltlos mächtig. 
Stichwörter : 



02.09.2010; steinbergrecherche; Pöbeln lernen bei Professor Stegemann
EP : Über zionistische Zersetzung und Unterwanderung 
der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Deutschland.  



02.09.2010; Sarrazin soll abtreten
Einstimmiges Votum des Vorstandes der Deutschen Bundesbank
EP : Der Vorstand der Deutschen Bundesbank als heilige Inquisition?
Als Speerspitze antidemokratischer Zersetzung und Primitivzivilisation?
Wie konnte dieses Gesoxx in den Vorstand der Deutschen 
Bundesbank einsickern?
Woher kommen die?
Wer hat die geschoben? 
Welcher Macht dienen die als Zuarbeiter? 
Schmeißt diesen Mob raus.
Zur Erinnerung : Sarrazin hat ein grundgesetzlich grundrechtlich 
verbrieftes Recht auf freie Meinungsäußerung in Wort und Schrift.
Dieses Recht gilt unbedingt, ohne Rücksicht auf Wahrheit oder Unsinn.
Der Bundesbankvorstand will dreist und entschlossen darauf scheißen.
Und keiner ruft diesen Bundesbank-Mob zur Ordnung. 
Weder Regierung noch Parlament noch Präsident. 
Auch die dienen nicht dem deutschen Volk.
Auch die dienen fremden Herren.
Deutschland Bananenrepublik.
Stellt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter vor Gericht. 



02.09.2010; rian; 
Politisches Forum in Jaroslawl wird in 33 Länder live übertragen
Thema dieses Forums : „Der moderne Staat: 
Die Entwicklung der Demokratie und die Kriterien der Effektivität“ 



02.09.2010; Freitag; Ulrike Winkelmann; 
Integriert euch!
Lange hat die Mehrheit einige Reiche aus Ignoranz oder 
falsch verstandener Toleranz einfach Parallel-Gesellschaften 
aufbauen lassen. Damit muss jetzt Schluss sein   



30.08.2010; Kompendium eines vom Ausland finanzierten Pools 
von Agenten, engagierten Dummköpfen oder einfältigen  
Gutgläubigen zur Zersetzung, Sabotage und Hochverrat in 
Deutschland.   



28.08.2010; Freiheit statt Angst 2010: 
Der offizielle Trailer zur Demonstration am 11.September   



28.08.2010; Deutsche Bahn bietet runden Tisch zu «Stuttgart 21» an
Gegner kündigen nach bisher grösster Demonstration 
neue Proteste an
EP : Die gigantische Beteiligung an dieser Demonstration 
ist rätselhaft. 
Der Abtransport von Arbeitsplätze im Wert von jährlich 
mehreren hundert Mrd. Euro ins Ausland geschieht im Ggs. dazu 
völlig widerstandslos, während hier das verbaute Geld im Land 
bleibt, wenn auch schlecht investiert. 
Soll die Demo in Stuttgart die Gewerkschaftsmitglieder von 
ihren berechtigten Einkommensansprüchen ablenken? 
Oder soll hier überhaupt von Unzufriedenheit abgelenkt werden?  



28.08.2010; NZZ; Protest gegen «Stuttgart 21» wird immer heftiger
Grossdemonstration und Menschenkette trotz strömendem Regen 
EP : Es stellt sich die Frage, ob der Umbau des Bahnhofs Kapital 
generiert, das die Kosten rechtfertigt, oder ob das Ganze nur dem 
z. Zt. billigen Geld geschuldet ist. Es ließe sich mit diesen Beträgen 
sicherlich höherwertiges Kapital schaffen.  
Erstaunlich ist die hohe Anzahl der überaus hoch motivierten 
Demonstranten, obwohl die verbauten Gelder die Einkommen 
und die Kaufkraft der Region erhöhen  Der viel teurere soziale 
Kahlschlag geht im Ggs. dazu völlig ungehindert und ungehemmt 
über die Bühne. 
Wie ist das zu erklären?  
Was hat das zu bedeuten? 
Oder ist das Ganze Heerschau für Größeres? 

27.08.2010; Stern; Proteste gegen Stuttgart 21: 
Menschenkette demonstriert im Dauerregen  



27.08.2010; RU; Schlecker-Kundenprofile verraten: wer und was bin ich
Stichwörter : Datenschutz, Kundendaten,  



26.08.2010; Ugandas bahnbrechendes Urteil des 
Verfassungsgerichts für Rede- und Pressefreiheit
"... Bürgerrechtsaktivisten hatte geklagt, dass die 
aufeinanderfolgenden Regierungen dieses Gesetz der 
Volksverhetzung angewandt hatten, um kritische 
Journalisten und politische Meinungen zu unterdrücken. 
Präsident Yoweri Kaguta Museveni ist seit 24 Jahren, seit 
dem 26. Januar 1986 im Amt und es wird erwartet, dass er 
von seiner Partei, der National Resistance Movement 
(NRM) für eine vierte Amtszeit im nächsten Jahr zu den 
Präsidentschaftswahlen zur Kandidatur vorgeschlagen wird...."
EP : Primitivstrukturen wie in Deutschland, StGB $130, Volksverhetzung. 
In der Niedrigzivilisation Uganda jetzt abgeschafft. in  
den Primitivzivilisationen Deutschland, Österreich, EU-Nationen 
weiterhin gültig.
Zur Stützung zionistischer Machtentfaltung und -Entartung. 
Mittlerweile haben sogar Entwicklungsländer Vorbildcharakter. 
Der Niedergang hier ist aber nur auf dem Durchmarsch. 
Er geht immer noch ungehindert weiter. 
Stichwörter : Volksverhetzung,  StGB-130, Uganda, Verfassungsgericht,   



19.08.2010; Rheinland-Pfalz: Online-Spionage und Abschalten Mobilfunknetz
EP : Nachdem Deutschland nun von Idioten, Verbrechern und 
Wahnsinnigen zugrundegerichtet wurde, möchte Bruch nun 
den Widerstand dagegen maximal behindern. Zur Begründung 
zieht er den internationalen Terrorismus heran, obwohl ihm in 
seiner Funktion als RP-Innnenminister bekannt sein müßte, daß 
der von genau denjenigen selber ausgeübt wird, die mit diesem 
Terrorismus ihre Macht ausweiten und unangreifbar werden 
oder sich am Krieg gegen den Terror dumm und dämlich 
verdienen wollen, und von niemandem sonst.  
Stoppt die zionistische Subversion Deutschlands, Europas und der USA.
Stoppt die Entartung zionistischer Macht. 
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierungen 
und Parlamenten 



18.08.2010; Gaststättenbesuche in Regensburg künftig nur 
noch nach Gesinnungstest? 
EP : Der Faschismus tanzt in Deutschland wieder auf den Tischen.
Früher in Gestalt des Nationalsozialisten, 
heute verkleidet als Demokrat. aber 
früher wie heute in der Gestalt "des Guten", 
was immer das sein mag, mobbend und 
Demokratie-zersetzend, damit durch Gesinnungsterror der 
Niedergang weiterbeschleunigen kann und das Ausland 
vor Begeisterung und Rührung ob solch betulicher, einfältiger 
Selbstgefälligkeit feuchte Augen bekommt.   



Niedersachsen
Festnahmen und Verletzte nach Neonaziaufmarsch
Auf Transparenten war zu lesen: "Bad Nenndorf wehrt sich" und 
"Deutsche Täter sind keine Opfer".
EP : "Deutsche Täter sind keine Opfer"?
Antideutsche Rassisten und Faschisten, mit "linkem" Anstrich
kotzen sich über Untermenschen aus, in abartiger Zionistensprache. 
Zur Erinnerung : 
Es geht um Kriegsverbrechen und Massakern an deutschen 
Staaatsbürgern zwischen 1945 und 1951. 



TOP; TOP; 11.08.2010; Der Deutsche Richterbund sieht in der 
Weisungsgebundenheit ein Hindernis zur Aufklärung 
von „Regierungskriminalität“  
EP : Die wissentliche untätige Beibehaltung dieses Zustandes 
durch das Parlament nennt sich Parlamentskriminalität.
Sie basiert auf Parteien- und Fraktionskriminalität.  



"Offizieller Sponsor der Bundesrepublik Deutschland"
(Aufschrift auf einem LKW auf der A3 zwischen Limburg 
und Köln am 13.08.2010)



TOP; 10.08.2010; Korruptions-Oasen: Zählt Deutschland auch dazu?
EP : Der Niedergang Deutschlands geht bald über in den freien Fall.  



09.08.2010; Kein Platz für Nazis - Pastörs aus dem Stadion gejaggt
EP : Die antidemokratischen und rassistischen Mobber und 
Linkshooligans von Suptras spielen sich auf als Herren des 
Volkes und würden gern  rücksichtslos und dreist seine 
Willensbildung bevormunden.
Wer läßt diese Verbrecher gewähren?
Wer fördert diese Kriminellen?
Zersetzer und Saboteure in MV-Landesregierung und 
MV-Parlament haben die Macht des Volkes usurpiert.
Stellt den Pöbel vor Gericht. 
Stellt den Ministerpräsidenten von MV vor Gericht. 
Wegen antidemokratischer Zersetzung und Hochverrat. 
Desgleichen den Innenminister von MV. 



06.08.2010; Die Chronologie der Loveparade-Genehmigung
Der Weg zur Katastrophe   

06.08.2010; Wie die Loveparade genehmigt wurde, Teil 1    

06.08.2010; Wie die Loveparade genehmigt wurde, Teil 2   



TOP; TOP; 06.08.2010; Vera F. Birkenbihl über Initiationsriten; 
Warum die Mitglieder von Skull & Bones wie Pech und 
Schwefel zusammenhalten  



02.08.2010; Paul Craig Roberts; Sollen sie Kuchen essen 
EP : Über Wohlstand und Korruption.  



02.08.2010; Loveparade; Sauerland will sich abwählen lassen
EP : Bedingte und korrupte Übernahme von Verantwortung. 
Wenn man Sauerland eine Abfindung, Haftungsbefreiung und 
Straffreiheit zusichern würde, würde er vielleicht alle Schuld 
übernehmen. Und vielleicht sogar noch mehr. Schließlich 
wartet auch der Weltfinanzbetrug noch auf einen Sündenbock.  
Sündenbock als Geschäftsidee. 
Nur die Fanatiker unter den Angehörigen sind eine ernsthafte Gefahr. 
Aber das ließe sich ja mit Bodyguards richten.  

04.08.2010; Gedanken eines Stadtverordneten aus dem Revier nach der loveparade
"Et hätt nit immer joot jejange"  



Der Versuch, die politische Welt mit den Begriffen links und 
rechts zu fassen, ist etwa so brauchbar, als wollte man die 
Farbenpracht der realen Welt mit mit den Begriffen hell und 
dunkel beschreiben.
                                                 (EP, 02.08.2010)



31.07.2010; Der Spatz im Gebälk: 
Fälle wie Bubacks, Focus-Fusion, Kernfusion (ITER)
EP : Ein Ritt durch die Zivilisation im Hier und Jetzt.  



Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum 
um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von 
einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und 
Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist 
der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich, im 
Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.
Goethe zu Eckermann



27.07.2010; Wer hätte das gedacht? 
Mecklenburg-Vorpommerns neuester “Radikalen-Erlaß” findet Zustimmung 
EP : Die Politkriminellen in MV versuchen den Durchmarsch:  
Die antidemokratischn Zersetzer in Regierung und Parlament 
versuchen, ihre Position abzusichern, indem  sie ihre Gegner 
als Antidemokraten zu diskriminieren versuchen.
Kindergärten als politisch korrekte Religionsschulen. 
Oder als Religionsschulen politischer Korrektheit.  
Die Zersetzung tobt auf den Tischen.  



29.07.2010; Loveparade; Sachverständiger Klaus Schäfer : 
"Ich sagte denen klipp und klar: Das geht gar nicht!"
EP : Herr Schäfer sollte bis zum Abschluß der Prozesse aus 
Sicherheitsgründen mehrere Bodyguards erhalten. 
Die Verantwortlichen und die Täter haben schließlich Zugriff auf 
beträchtliche Machtmittel. 
Zitat : "...Der 55-Jährige ist ein Fachmann, aber auch umstritten - 
wegen seiner politischen Sympathien: Am 30. April hatte 
Schäfer, bis Herbst 2009 SPD-Mitglied, an einer 
Neonazi-Demonstration in Dortmund teilgenommen - nicht 
das erste Mal, dass er in diesen Reihen mitmarschierte. 
Mit sofortiger Wirkung wurde er vom Dienst beurlaubt. 
Am 10. August soll entschieden werden, ob das 
Disziplinarverfahren gegen ihn eingestellt wird...."
EP : Fähige Köpfe werden in Deutschland wegen poitischer 
Gesinnung aus ihren Positionen gemobbt, damit willfährige 
Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige Freßtröge finden und 
für ihre korrupten und kriminellen Seilschaften die Macht mehren. 
Stellt die Politverbrecher vor Gericht. 
Zitat : "...Die Techno-Party wurde letztlich, so behauptet es 
Schäfer, nach dem Plan durchgeführt, vor dem er 
ausdrücklich gewarnt hatte. "Sie haben es genau so 
gemacht, wie ich sagte, dass sie es nicht machen sollen."..."
EP : Dies legt Vorsatz und Sabotage bei den Verantwortlichen 
nahe. 
Eine programmierte Katastrofe.
Suspendiert die Verantwortlichen vom Dienst. 
Sofort. 
Gestern.
Bestraft die Verantwortlichen drakonisch.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.   



 28.07.2010; Loveparade;  
Innenministerium will Massenveranstaltungen regulieren
EP : Nach der Katastrophe die Blähungen, Fürze und Profilneurosen 
von Versagern und Nichtbeteiligten.
Das Innenministerium weigert sich bisher standhaft, Sauerland 
vom Dienst zu zu supendieren. Vielleicht war der jetzige neue 
Innanminister ja selber an der Sabotage der Veranstaltung beteiligt.
Diese Arschlöcher wissen offensichtlich nicht einmal, daß es 
für solche Veranstaltungen Vorschriften gibt. Und diese 
Deppen wissen nicht einmal, daß der Begriff der Regulierung 
mit dem Begriff Vorschrift oder Gesetz identisch ist. Sie benutzen 
das Wort "regulieren", weil sie es so chic finden oder von ihren 
Unterlassungen abzulenken..  
Was für Bekloppte sind ins NRW-Innenministerium eingesickert.
Bürger fangt an, aufzuräumen. 
Jetzt. 
Schickt die Verbrecher, Idioten und Wahnsinnigen nach Hause.
Setzt sie auf Hartz-IV.
In Duisburg. 
In SPD.
In CDU.
In FDP.
Bei den Grünen.
Bei den Linken.
In NRW-Landesregierung. 
In NRW-Parlament.
Und nicht nur da. 



 28.07.2010; Loveparade; 
Fragen, Anregungen, Kritik? Keine!
EP : Die Abläufe dieser Sitzungen dienten offensichtlich mehr der 
Machtausübung,  Befehlsausgabe und Furchterzeugung. 
Sachliche Diskussion war offenscihtlich nicht mehr möglich.  




29.07.2010; Loveparade : 
Polizei soll Zugang zum Todestunnel nicht abgesperrt haben 
EP : Das Ganze sieht aus nach Vorsatz, 
Sabotage und Mord.  




29.07.2010; Loveparade : 
Polizei soll Zugang zum Todestunnel nicht abgesperrt haben 
EP : Das Ganze sieht aus nach Vorsatz, Sabotage und Mord, 
wobei die Täter unter den Entscheidern sitzen und die 
durchführenden Akteure vor Ort selber Opfer sind.   



29.07.2010; Loveparade : Massenpanik als Auslöser fraglich 
EP : Selbst im Entwicklungsland Saudi-Arabien praktiziert 
man schon bessere Lösungen beim Besucherstrom in Mekka. 
Dies ist ein weiteres Indiz für Sabotage in Duisburg. 



TOP; 29.07.2010; Egon W. Kreutzer; Alles Verbrecher
EP : Eine Sammlung von staatlichen Mängeln, die jedoch 
trotz allgemeiner Bekanntheit von Parteien, Regierung und 
Parlament nicht behoben werden.    



TOP; TOP; 23.01.2010; POL-BO: "Es reicht..." 
Offener Brief des Polizeipräsidenten Bochum Thomas Wenner 
zur "Love Parade" 
EP : Ein Held.
Gegen den Mainstream. 
Vor den Thronen userer korrupten Politfürsten.
Wieso ist der nicht Innenminister?
Wer regiert in NRW?
Aber unsere Polit-Fürsten mögen keine Persönlichkeiten. 
Unser Polit-Gesoxx braucht Schafe. 



28.07.2010; Loveparade: Sündenbock gesucht 
Zitat : "...Ex-NRW-Landesinnenminister Ingo Wolf soll sogar zwei 
Polizeipräsidenten, die der Sicherheit der Menschen den 
Vorrang einräumten und davon nicht abzubringen gewesen 
waren, zur vorzeitigen Pensionierung „verholfen“ haben. 
Es waren die zuständigen polizeilichen Leiter in Duisburg und Bochum. ..."
EP : Nötigung von Staatsorganen.
Korruption pur. 
Stellt diesen Verbrecher vor Gericht. 
Zitat : "...Innenminister Ralf Jäger (SPD) will an diesem Mittwoch einen 
vorläufigen Bericht veröffentlichen, wonach sich der Veranstalter 
mehrmals über Bedenken der Behörden hinweggesetzt habe...."
EP : Dann hätten die Behörden das Ganze stoppen müssen.   



26.07.2010; Todesfalle Love-Parade - Niemand hat die Schuld 



26.07.2010; „Loveparade“, der Totentanz der Spaßgesellschaft   



gef. 28.07.2010; Loveparade-Drama
Kraft macht Druck, aber Sauerland will "durchhalten" 
EP : Nach der Loveparade nun die Wichtigtuer-Parade 
der Einfaltspinsel aus der Politik. 
Abartig. 
Ganz vorneweg "MP".Kraft. 
Sie hat Verantwortung zu übernehmen. 
Sie war in der Pflicht. 
Kraft soll zurücktreten.
Wer die Gefährdung von  1,4  Mio. Menschen zuläßt, ist 
kein "MP" sondern ein hochrangiges und hochgefährliches 
Arschloch. Das gilt insbesondere dann, wenn darüberhinaus 
Menschen auch noch zu Schaden kommen.   



gef. 28.07.2010; Loveparade Duisburg; 
Das Dokument, das die Verantwortlichkeit des Bürgermeisters belegt.
EP : Wieso wird der nicht entlassen oder wenigstens suspendiert?  
Wieso bleibt die NRW-Regierung untätig?  
Die versuchen die Trauerfeier zur Profilerung zu verwenden 
und zur Ablenkung von eigener Verantworlichkeit.
Erstaunlich ist die unglaubliche Kaltschnäuzigkeit der direkt vor Ort 
Verantwortlichen bei der ersten Pressekonferenz nach der Katastrofe. 
Mit dieser emotionalen Ungerührtheit haben sie sicherlich 
auch die Außerkraftsetzung der Vorschriften betrieben. 
Der Stress dabei war sicherlich deutlich geringer.
Der Verstand war also mit Sicherheit voll intakt.
Also Sabotage. 
Getarnt als Unglück durch menschliches Versagen, Unfähigkeit, 
Kompetenzwirrwarr, Kommunikationsfehler, ...  



25.07.2010; Loveparade endet in Tragödie
„Das war programmiertes Chaos“ 
EP : Ein überaus erhellender Artikel über die geografischen 
Zusammenhang des Veranstaltungsortes und seiner Zugänge
und das, was sich durch den Massenandrang daraus ergeben hat.    

25.07.2010; “Ich seh schon Tote”: 
Vorwarnungen und Kommentare lange vor der Loveparade   

25.07.2010; Katastrophe bei der Love Parade
Partygelände war nur für 250.000 Menschen zugelassen
EP : Wenn man die hier geschilderte Fehlsteuerung der Polizei 
in Betracht zieht, kann man sich des Eindrucks von Sabotage 
auf Führungsebene nicht entziehen. 
Hier ist zur Abschreckung drakonische und exemplarische 
Bestrafung der Verantwortlichen in Verwaltung und Polizei
erforderlich. 
Hoffentlich werden die Ermittlungen nicht durch Landes- oder 
Bundesregierung hintertrieben.  



25.06.2010; 19 Menschen sterben auf Loveparade in Duisburg 
Tunnel gesperrt 
EP : Dilettantismus bei der Vorbereitung und unzureichende 
Kommunikation(smittel?) der Polizei bei der Durchführung  
Die Bestrafung der Verantwortlichen hat so drakonisch auszufallen, 
daß zukünftig selbst beim größten Dummkopf, dem korrupt 
eine wichtige Aufgabe zugeschoben wird, das Darübernachdenken 
erzwungen wird, ob er die angebotene Aufgabe auch bewältigen 
kann und ihn bei Unsicherheit vor deren Übernahme abschreckt. 
Aus gleichem Grund sind auch desen Förderer drakonisch zu 
bestrafen. 
Schluß mit Dummheit in Führungspositionen.  



22.07.2010; Plebiszite bleiben in Deutschland umstritten
Sozialdemokraten und Grüne fordern mehr direkte Demokratie
EP : Nur in der Opposition. 
In der Regierung  lehnen sie das wieder ab.   



16.07.2010; Stellungnahme Büro Eckart von Klaeden zur Teilnahme an 
der Bilderberg Konferenz 2009  



16.07.2010; Berliner Wasserbetriebe: 
Diese Geheimverträge „unterlaufen geltendes Recht“ 
EP : Korruption legal verborgen?
Daß ich nicht lache.
Wer das wissenlich verbirgt ist Komplize und kriminell. 
Berliner Senat und Abgeordnetenhaus und die dazugehörenden 
Verwaltungsbeamten. 



09.07.2010; Nationalismus kann man nicht essen
EP : Das ist richtig. Auch Geld und Maschinen kann man nicht essen. 
Aber die Erträge dieser Kapitalien, die kann man essen. 



08.07.2010; Am 06.07.2010 verstarb Fritz Teufel  



04.07.2010; Falsch sozialisiert? - Nein. Es lebe der Partynationalismus!
EP : Welcher Nationalismus auch immer. 
Das Nationale beinhaltet alles gemeinsame Kapital eines Volkes, seine Werte. 
Das Nationale gehört dem Volk. 
Und die Freude daran und an sich selbst steht dem Volk bedingungslos zu.
Dem Volk in seiner Gesamtheit.
Es ist sein Herrschaftsbereich.
Wer das in Frage stellt, ist ahnungslos oder arbeitet für 
andere Herren, entweder für andere Völker oder für eine 
Teilmenge der Menschen eines Volkes, für Oligarchen.   



29.06.2010; Deutschland verschenkt seine Bürgerdaten an 
die USA und niemand protestiert  
EP : Regierungs-, Parlaments- und Kommissions-Beihilfe zur Spionage.  



01.11.2010; Personalausweis mit RFID Chip am 01.11.2010
EP : Willkür statt Freiheit. 
Immer mehr.  



24.06.2010; Bundesagentur für Arbeit gibt Datenschutz auf und 
schafft den gläsernen Erwerbslosen
EP : Für ein bißchen Bequemlichkeit zerstören die fundamentale 
Zusammenhänge einer Hochzivilisation.
Wer läßt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen bei der BA gewähren?  



TOP; TOP; 18.06.2010; Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Osnabrück; 
Anschlag auf die Demokratie
Stellungnahme (...) zu der Kampagne gegen eine öffentliche 
Diskussionsveranstaltung mit dem Botschafter der Islamischen 
Republik Iran in Osnabrück  
EP : Deutschlands Hochschulbildung verkommt immer mehr zu 
einer Art Bibel- oder Koranschule primitivster politischer 
Indoktrination für internationalistischen deutschen 
Bildungs-Dorfpöbel.
Freie Bahn dem Klüngel. 
Freie Bahn den Plünderern.
Dem Wahnsinn eine Gasse.  



10.06.2010; Solidarität sieht anders aus
"...Auf Nachfrage sagte man uns, dass man sich wegen 
der Drohungen von Antideutschen Sorgen machte. ..."
EP : Antideutsche? 
Das ist Rassistenpöbel.   



10.06.2010; Manfred Zöllmer (SPD) : 
Die Bundesregierung handelt konsequent nach dem Motto: 
Wir wissen nicht, was wir wollen, aber das mit ganzer Kraft
Wir brauchen (...) kein kindisches Geplänkel à la "Wildsau" gegen "Gurkentruppe". 



TOP; TOP; 10.06.2010; Egon W. Kreutzer; Paukenschlag am Donnerstag; 
Worum geht es?   



03.06.2010; Koch, Köhler, Wulff: Rückzug, Bauernopfer und 
Rochade der Nomenklatura  
EP : Wie schon bei der SPD nach der verlorenen Wahl.  



TOP; TOP; 30.05.2010; Verfassungsklage gegen "Euro-Rettung"
„Das Parlament wurde zur Krisenhilfe genötigt“ 
Nun müssen sich die Richter mit einer Beschwerde gegen das 
noch viel größere Paket zur „Euro-Rettung“ beschäftigen
und die scheint ihnen mehr Kopfzerbrechen zu bereiten. 
EP : Der Hemmschuh gegen die Entartung der EU?
Hoffentlich. 
Die sichere Entartung der EU war aufgrund des EU-Vertrages 
vorab sichtbar.
Aber die Schnelligkeit dabei übtertrifft alle Erwartungen.  



28.05.2010; Umfrage: Zwei Drittel in Deutschland gegen Euro-Bürgschaften
EP : Es ist erstaunlich, daß sich diese breite Ablehnungsfront in 
dieser so existentiellen Angelegenheit sich nicht in den 
Wahlergebnissen niederschlägt.
Entweder wurde diese Umfrage gefälscht oder 
es wurden nicht die befragt, die gewählt haben oder 
es werden unsere Wahlergebnisse verfälscht oder 
gibt es weitere Möglichkeiten?   



27.05.2010; Verschrottung des elektronischen Personalausweises und 
des nationalen Identitäts-Registers im Vereinigten Königreich 
"...“Dieses Gesetz ist der erste Schritt von vielen, bei dem diese 
Regierung die Kontrolle des Staates über anständige, 
gesetzestreue Menschen verringern wird und ihnen die 
Macht wieder zurück in ihre Hände legt...." 
EP : Im Ggs. zu unseren Polithanseln haben sie das Problem 
von Machtentfaltung und Machtentartung verstanden.     



26.05.2010; Der «Schwarze Sheriff» übernimmt
Volker Bouffier steht als Hessens Regierungschef nicht für einen Aufbruch   




26.05.2010; Ein riesiges Schwarzes Loch, das die gesamte 
Union zu verschlingen droht
Wenn er so wichtig war, wird er in der Politik auch wieder auftauchen.  



26 05 2010; Bilderberger Roland Koch bereitet Kanzlerschaft vor   



25.05.2010; Roland Koch zieht sich aus der Politik zurück
Umstrittener deutscher Politiker wechselt in die Privatwirtschaft
Roland Koch legt alle politischen Ämter nieder.
EP : In der Wirtschaft ist er richtig. Da gehört er hin.
Für Politik trägt er zuviel Ideologie mit ihrem antizivilisatorischen 
Balast mit sich herum.  



26.05.2010; Schramm und Koch abberufen  
"...Roland Koch galt in vielerlei Hinsicht als „Hardliner“. 
Insbesondere war er gegen jegliche Unterstützung 
Griechenlands und galt als vehementer Kritiker nicht nur des 
Euro-Rettungspaketes, sondern auch der um sich greifenden 
Machtstrukturen der EU...." 
EP : Das könnte Kochs Rücktritt erklären. 
Diese Erklärung müßte jedoch jeden Deutschen mit großer Sorge 
erfüllen. Die Plünderer wären mächtiger als die Diener des Volkes.   



23.05.2010; Wer hat Ideen für Steuererhöhungen und zum Sparen?
"...In der schwarz-gelben Koalition findet ein brain storming statt ..."
EP : Brainstorming ist nur da möglich wo Brain und Quirligkeit ist.
Bei Betonköpfen erlebt man nur das geräuschvolle, schadensträchtige 
Zusammenklongen hin-und-her-rollender Steinkugeln.
Hier ein repräsentatives Zitat aus der Betonburg : 
"...Gerhardt forderte zum Sparen auf,..." 
EP : Jedes Kind weiß mittlerweile, daß man den Geldkreislauf 
ausweiten muß, um die Schulden bezahlen zu können. 
Wachstum wird das genannt. 
Gerhardts verblödender Begriff 
"Sparen" in diesem Zusammenhang meint plündern der 
Armen und Bewahrung der Reichen vor ihrem pflichtgemäßen 
Beitrag zum System,von dem sie so hervorragend profitieren.
Um dieses Wachstum anzuschieben sind die Geldflüsse anders 
aufzufächern. 
Die Einkommen sind höher zu besteuern, so daß der Spekulation
und anderen Nullsummenspielen das Geld entzogen und den 
nationalen Kassen zwecks Schuldenabbau und der Wirtschaft 
zwecks Investitionen zugeführt wird.  



22.05.2010; Manifest des passiven Widerstands   



23.05.2010; Zum Apéro unter den Eiffelturm
Frankreich kämpft mit einem neuen Phänomen: 
Jugendliche, die über Facebook zu Riesen-Partys aufrufen  
EP : Vielleicht ist das auch die Methode, um dem Willen des 
Volkes zum Respekt zu verhelfen. 



21.05.2010; Bei Pelzig: Horst Seehofer sagt wie es ist    



16.05.2010; Bischof gegen Afghanistanpolitik
Fuldaer Bischof Heinz Algermissen fordert größerem Widerstand 
gegen die deutsche Afghanistan-Politik 
EP : Hoffentlich kann Algermissen die Mixa-Lücke füllen.
Dazu wünsche ich ihm alles Gute und viel Glück.   



15.05.2010; Kanzlerin bereitet Deutsche auf harten Sparkurs vor
EP : Am meisten könnte Deutschland sparen, wenn es die 
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Bundesregierung 
und Bundestag entsorgen und durch einen Zufallsgenerator zum 
Entscheiden ersetzen würde.
Dann hätten wir eine Ausbeute richtiger Entscheidungen von 50 %.
Echtes Wachstum.   



14.05.2010; Glatter Wahlbetrug; 
Kaum einem ist es aufgefallen, aber ich werde Sie mal ganz 
sensibel an diese Dreistigkeit heranführen. Mal sehen, ab 
wann Ihnen etwas auffällt. 
EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung, 
Parlament und Behörden.  



14.5.2010; Grüne werfen Merkel Verfassungsbruch vor 
EP : Verfassungsbruch?
Schon jetzt herrscht reine Willkür.
Und wenn die Verfassung den Taten entgegensteht wird 
sie halt nachträglich abgeändert. Früher hat man das vorher 
gemacht, aber erst nach intensiver Diskussion. 
Das braucht man jetzt nicht mehr.
Der Niedergang ist jetzt Untergang.  



TOP; TOP; 14.05.2010; Videos von Demo 
“Nein zur Privatisierung des Hoheitlichen” 
EP : Demonstration gegen die hochgefährlichen Wahnsinnigen, 
die in die Führungspositionen unserer Nation eingesickert sind 
und Deutschland zum Dritte-Welt-Staat transformieren wollen.
Staatszersetzung durch Geisteskranke in Bundesregierung, 
Parlament und Staatsrecht die an der Wiedereinführung von 
Faustrecht wie im Mittelalter arbeiten.
Stellt diese Schwerstverbrecher vor Gericht wegen 
verfassungsfeindlicher Zersetzung und Sabotage,
genauer, wegen demoktratischer Zersetzung und Sabotage.   



13.05.2010; US-Senat will Macht der Ratingagenturen beschneiden
Strengere Aufsicht beschlossen
EP : Unsere Idioten, Verbrecher, und Wahnsinnigen in Regierungen, 
Parlamenten, Behörden  und EU-Kommission bleiben entschlossen 
untätig. 
Stellt sie vor Gericht.
Wegen aktivem Hochverrat durch entschlossene Unterlassung. 



TOP; TOP; 11.05.2010; ZDF; Video; Neues aus der Anstalt  



07.05.2010;  Der Verlust der Lufthoheit und das Mosaiksteinchen Aschewolke  



01.05.2010; 1. Mai; Kreuzberg: Zusammenstöße nach linker Demo
EP : In Deutschland tanzen die Plünderer auf den Tischen und 
die Linksfaschisten und deren ausländische Führungagenten 
geilen sich im Kampf gegen "Neonazis" auf. 
Sie fallen den Kräften in den Rücken, die sich der der Plünderei 
Deutschlands durch US-Plutokraten und ihre willfährigen 
Regierungs- und Parlamentsverbrecher in Deutschland 
entgegenstellen wollen.
Dieses Chaoten-Gesoxx ist die fünfte Kolonne des Weltfinanzbetruges.
Die "Neonazis" werden wahrscheinlich von der Berliner 
Stadtverwaltung gestellt. 
Und die Regierungs- und Parlamentsverbrecher bleiben bei ihren 
Machenschaften und beim Plündern ungestört. 
Die Probleme werden sich irgendwann ihre eigene Lösung suchen. 



25.04.2010; Reinhold Elstner 
Zum 15. Jahrestages seiner Selbstverbrennung  



22.04.2010; bundesweite Volksentscheide ganz schnell  



15.04.2010;  DDR-Bürgerrechtler galten 1990 in Bonn als "Störfaktoren" 
EP : Ja, die Stützer des DDR-Systems sind alle in Arbeit und 
Brot, während die Bürgerrechtler heute wie damals geächtet sind.
Das liegt daran daß die Stützer des DDR-Systems erpressbar sind,
und so willfährige Kollaborateure des Auslandes werden durften.
Dies haben unsere Regierungs- und Parlamentsidioten, 
Verbrecher und Wahnsinnigen selber angeschoben, indem sie 
die dauerhafte Verfolgung der Stützer entgegen aller Vernunft 
zugelassen haben.
Die Bürgerrechtler aber sind mit ihrem kritischen Geist unbequem,
vor allem für das, was sich hier in Regierung, Parlament und 
Behörden an Idiotie, Korruption und wahnsinn eingenistet hat.   



03.04.2010; Die Wiederentdeckung des Staatsmanns Kohl
Politiker und Medien würdigen den Ex-Bundeskanzler mit grossem Wohlwollen
EP : Die Lobpreisungen auf Kohl kommen aus der Ecke der 
Zersetzer, Saboteure und Hochverräter Deutschlands. 
Kein Kanzler vor ihm hat so viel Niedergang so viel Schaden 
in Deutschland angeschoben wie Kohl. 
Und die Wiedervereinigung ist ihm in den Schoß gefallen 
und war für ihn so überraschend wie 
für jeden anderen auch. Und daß Deutschland nach 20 Jahren 
immer noch sozial gespalten ist, ist sein Werk, wie die 
zunehmende Spaltung in Arm und Reich mit all ihren Verwerfungen.  



TOP; TOP; 22.03.2010; Die “Health Care”-Gesundheitsreform: Sieg der armen Lämmer
EP : Der Artikel ist so gut, weil er diesen Erfolg Obamas zum 
Anlaß nimmt, ganz wichtige Aspekte des Politischen und 
Sozialen grundsätzlich auszuleuchten.   



18.03.2010; Dresden: Opferzahldebatte führt in die falsche Richtung
EP : Schon um Kriegsverbrechen weltweit zu ächten wäre die 
Verzehnfachung der Zahlen hilfreich und wünschenswert. 
Aber diese Geschichtsfälscher haben nichts besseres zu tun, 
dieses Kriegs- und Völkerrechtsverbrechen des zweiten Weltkrieges 
zu verharmlosen. Sie betätigen sich damit als aktive Unterstützer 
der Kriegs- und Menschheitsverbrechen Zions in Palästina
und der USA im Raum Irak-Iran-Afganistan-Pakistan, weltweit. 
Wer hat diese fremdländischen Politkriminellen hier in ihre 
Positionen gebracht? 
Was für Zersetzerbanden sind hier am Werk?  



14.03.2010; Debatte um Vertriebenenstiftung
Zentralrat der Juden droht mit Boykott
EP : Au ja.
Wie kommt diese internationalistische Organisation überhaupt dazu, sich 
in deutsche Angelegenheiten einzumangen.
Was hat diese zionistische Organisation mit deutschen Interessen zu tun?
Wer erlaubt denen, mitzuentscheiden?
Um von den zionistischen Verbrechen in Palästina abzulenken, 
versuchen sie das Vertreibungsproblem zu relativieren. 
Zion darf die Palästinenser vertreiben, und Vertreibung von Deutschen 
ist ebenfalls erlaubt.
Scheiß auf Menschenrecht 
Scheiß auf Kriegsrecht.
Scheiß auf Grundätze und Prinzipien.
Scheiß auf alles, was Zion zuwiderläuft.
Unser Gott sei Zion und der Zentralrat ist sein Prophet. 



15.03.2010; Schweizer Armee wappnet sich für Unruhen in Europa
Eine brisante Karte von Armeechef André Blattmann zeigt 
Risikoländer in Europa. Gefährdet sind demnach auch Italien 
und Frankreich. Linke Sicherheitspolitiker reagieren entsetzt. 
EP : Linke Sicherheitspolitiker?  
Das sind Doofe.
Wie in Bundesregierung und Bundestag in Deutschland 



07.03.2010; Neue Details im Finanzbetrug der Wasserwerke Leipzig
EP : Schadenshöhe 300 Mio. Euro.
Wer bezahlt den Schaden?   



TOP; 08.03.2010; Videos über die Rede des Fastenprediger Bruder 
Barnabas alias Michael Lerchenberg beim Starkbieranstich 
2010 auf dem Münchner Nockherberg, der von der Paulaner 
Brauerei ausgetragen wurde; 
Helmut Schleich: Macht euch eure Rede alleine 
EP : Als irgendein eifernder Nazi den Münchner Komiker und
Kabarettisten Karl Valentin wegen NS-kritischer Äußerungen 
bei einer öffentlichen Veranstaltung verhaften lassen wollte, 
haben höhrere NS-Chargen ihre schützende Hand über ihn gehalten. 
Im Gegensatz dazu läßt sich der Politpöbel in Bayern und Deutschland
hemmungslos, unwürdig und einfältig zur Vernichtung eines 
Kabarettisten mit banaler politischer Korrektheit hinreißen. 
Widerlich. 
Abartig.   

05.03.2010; Guidos schäbige Maskerade 
EP : In Deutschland tanzt der Zionismus auf den Tischen und 
seine Kollaborateure tanzen den Bürgern auf der Nase herum. 
Schluß mit Irrsinn. 
Schluß mit Angst.
Schluß mit Willkür.
Schluß mit Zionismus in Deutschland, Europa, weltweit. 
Der Zionismus ist Name einer kriminellen Vereinigung. 
Gegen den Zionismus ist die Mafia in Italien ein gemütlicher,  
folkloristischer Traditionsverein oder Kaffekränzchen.   



18.02.2010; Big Brother im Kinderzimmer 
Schüler und Eltern über von den Schulen verschenkte Laptops ausgespäht  



16.02.2010; «Rette sich, wer kann» bei den Demokraten in den USA?
Rücktritt von Senator Bayh - Steigendes Risiko eines Verlusts ihrer Hegemonie
EP : Ein Text über die beispielhafte unaufhaltsame Entartung der Macht von 
Institutionen, vor Allem dann, wenn ihre Strukturen im Glauben 
an das "Gute" geschaffen wurden.
Der Mensch ist aber weder gut noch schlecht. 
Er strebt.
Gierig.
Er kann nicht anders.
Das ist seine Seele zum Überleben im Chaos.
Diese Gier ist bei jedem Lebewesen angelegt.
Vom Einzeller bis zum hochkomplexen Säugetier, Mensch.
Und das muß der Verstand bei der Schaffung von Strukturen 
und Organisationen berücksichtigen. 



15.02.2010;  Dresden; Ein Kurzbericht der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland    



13.02.2010; Dresden, 13.02.1945  



28.01.2010; Oberster Gerichtshof von Grossbritannien: 
bürgerliche Freiheiten Vorrang über Sicherheit   



19.01.2010; Verbote, Gängelung und Bevormundung 
kein Recht auf “ungesundes” Leben? 
EP : Die Politik hat abgehoben.  



Wenn man sich um Wahrheit und Klarheit bemüht, dann hat 
man 98 % der Bevölkerung gegen sich, die geballte Idiotie gepaart 
mit quasireligiöser Unsinnsgläubigkeit und völlig enthemmtem 
Fanatismus für ihren jeweiligen Irrsinn.
Und das wird immer schlimmer.
Die Primitivisierung der Köpfe schreitet forsch voran.
                                                 (EP, 13.01.2010)



13.01.2010; Die Verarmung des Staates als strategischer Hebel 
Stellt die Staatszersetzer und Hochverräter vor Gericht.
Regierungsweise, parlamentsweise, fraktionsweise.
Laßt diesen Idioten, Verbrechern und Durchgeknallten keine Chance.   



28.12.2009; Deutschland braucht Revolutionäre der Wahrheit
EP : Nicht nur Deutschland.   



08.01.2010; Deutschland in Fesseln 
"..."Staatsraison" müsse es dabei sein, das westliche Gesellschaftsmodell 
zu verteidigen - und "am wirksamsten tun wir das nach wie vor, indem 
wir es exportieren"...." 
EP : Welch abartiger Stuß. 
Eine derartige Staatsraison mag sich als Kampfmittel eignen, 
fußt jedoch nicht auf der Realität. Bevor man das Wort Strategie 
in den Mund nimmt muß man erst einmal den Ist-Zustand klären.
Daraus ergibt sich das Weitere. Mit Sicherheit aber nicht die oben 
vorgegebene "Staatsraison". Die ist das Gegenteil von Raison, 
die ist Staatsnonsense. Aber was kann man von Friedenaposteln 
sonst erwarten. 



gef. 06.01.2010; c't 2/10; Christiane Schulzki-Haddouti;  
Alltägliche Rasterfahndung
Was die Vorratsdatenspeicherung so gefährlich macht   



05.01.2010; Piratenpartei revolutioniert parteiinternen Diskurs: 
interaktive Demokratie mit Liquid Feedback 
"...Die Entwickler haben sich im Public Software Group e. V. 
zusammengeschlossen und stellen LiquidFeedback der 
Öffentlichkeit als Open Source Software unter MIT-Lizenz 
kostenfrei zur Verfügung. Die Piratenpartei empfiehlt auch 
anderen Parteien, Vereinen oder Stiftungen die Nutzung der Software. ..."  



„Wie soll ich wissen, was ich meine, bevor ich höre, was ich sage?“
                        (MMnews, Selenz über Gabriel, 04.01.2010)

04.01.2009; Hans-Joachim Selenz; Jahresrückblick 2009   



02.01.2009; ASR; Zwanzigzehn und was wir tun sollen   



30.12.2009; Ein paar Dinge, die wir 2009 gelernt haben
"...Flugreisen bieten neuerdings alle Freuden eines Hochsicherheitsgefängnisses 
plus einer Chance abzustürzen ...."  



30.12.2009; Merkels Neujahrsrede : "Wir fangen erst an"   



27.12.2009;  Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier : 
Eine "maßvolle" Verlängerung der Wahlperiode für den Bundestag 
von vier auf künftig fünf Jahre würde "Kontinuität und Nachhaltigkeit 
in der Politik befördern".
EP : Die Kontinuität wäre noch besser, wenn man überhaupt nicht 
mehr wählen würde. Es geht in der Demokratie aber  nicht so 
sehr um Kontinuität bei den Akteuren sondern 
um Machtbeschränkung der Ämter wegen der ihnen 
durch die Gier der Amtsinhaber innewohnenden Gefahr der 
Machtentfaltung und Machtentartung, Korruption. 



28.12.2009; Gastbeitrag Jörg: Erwiderung auf den Preußen-Israel Vergleich 
des Autors Uri Avnery    

TOP; 15.12.2009; Avnery; Suche den Unterschied 
EP : Vergleich Preußen Israel  



22.12.2009;  Kampf um neue Finanzarchitektur
Kapitulation vor dem Monopoly-Monster 
EP : Kapitulation vor der Welt-Finanz-Diktatur.  
Kapitulation in staatsrechtlichem Sinne. 



20.12.2009; Michael Wolffsohn; Die Deutschen und der Krieg
EP : Inhaltsangabe dieses auf die Schnnelle zusammengeschusterten, 
nieveaulosen, antideutschen Pamphlets:
Weil Deutschland militaristisch war, ist Deutschland scheiße.
Weil Deutschland friedlich ist, ist Deutschland scheiße.
Fazit : Deutschland ist immer Scheiße. 
Aber an Deutschland kann das nicht liegen.
Das kann nur an Wolffsohn liegen,
am Inhalt seines Kopfes.

Und noch einer zum Abschluß : 
“Als eines der Mittel im Kampf gegen den Terrorismus halte ich 
Folter oder die Androhung von Folter für legitim”
Michael Wolffsohn am 05.05.2004 in der n-tv-Talksendung „Maischberger“ 
Zu dem Gaza-Massaker hat er sich bisher nicht geäußert.

20.12.2009; Wikipedia; Michael Wolffsohn;   



16.12.2009; Die sichtbar unfähige Hand des Staates
EP : Es ist nicht der Staat. 
Es sind verbrecherische Staatsdiener. Saboteure.
Und genau diese Saboteure und Schwerstverbrecher nehmen nun 
ihre eigenen Verbrechen zum Anlaß, die natürliche selbstverständliche, 
unabdingbare Institution des Staates mit Scheiße zu behängen.  



13.12.2009; Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung  
Stichwörter : Vorratsdatenspeicherung  



10.12.2009; Weitere NRW-Abgeordnete haben doppelte Krankenversicherungsbeiträge kassiert
EP : Klein-Kriminelle Abgeordnete  und Regierungsmitglieder sind 
vom Verfassungsgericht unverzüglich aus den Ämtern zu 
entfernen und einer Strafrechtlichen begutachtung zu unterziehen.
Stichwörter : 



05.12.2009; Die Hexenjäger; 
Vor 525 Jahren hat Papst Innozenz VIII. die Hexenbulle erlassen
EP : Die Entartung von Macht. 
Die heilige Inquisition, ein lehrreiches Beispiel auf Basis 
von Dummheit, Angst, Willkür, Willfährigkeit. 
Ein abschreckendes Beispiel für Angstmache in der Politik heute.
Der Katastrofe keine Chance.
Alles hat sich Kritik und Diskussion zu stellen.
Vor Allem immer auch das eigene Glaubensbekenntnis.
Keine no Go-Areas für Geisteshaltungen.
Keine Geisteshaltungen als no Go-Areas.
Genug der sinnlosen Menscheitskatastrofen.
Wehret den Anfängen.
Kein § 130 StGB. 
Keine Klimahype. 
Keine Al-Kaida-Hysterie.
Keine Krankheitspanik.
Kein Derivate-Stuß.
Stichwörter : 



26.11.2009; Demokratische Bloger-Szene und Rechte: Zusammenarbeit, 
Duldung oder Abgrenzung 
EP : Ausgrenzung ist Faschismus pur.
Und Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
Das Volk hat ein Recht auf alle(!) geistigen Strömungen.
Und dieses Recht ist zu bedienen. 
Von Jedermann Allerorten.
Der Herrscher duldet keine Zersetzer oder Saboteure oder 
Usurpatoren seiner Macht. 
Aber die "Linken" würde gern die Macht vom  Volk übernehmen.
Und natürlich auch das Ausland. 
Die Zersetzung der politischen Willensbildung durch Ächtung 
politischer Strömungen ist ausländischer Faschismus gegen das 
deutsche Volk.
Wehret den Anfängen. 



21.11.2009; De Maizière will Wechsel in der Innenpolitik
Lieber "innerer Frieden" als "innere Sicherheit"
EP : Es klingt gut und man könnte meinen, er versteht etwas, aber  
es kann auch Verarschung in höchster Vollendung sein. 
Es sieht jedenfalls im Moment nicht danach aus, als wenn er 
das freie Spiel der demokratischen Kräfte fördern wolle.
§130 StGB und Kampf gegen Rechts hat er bisher jedenfalls 
noch nicht angesprochen.  



20.11.2009; Kaltgestellte Steuerfahnder rehabilitiert
Auf die Couch und ab in Pension 
EP : Welch gigantische Korruption. 
Und Koch hat von Allem gewußt.
Welch ein Wahnsinn.  



20.11.2009; Gewerkschaft der Polizei gegen erweiterte Kompetenzen der 
Security-Firmen 
EP : Wenn Personalmangel besteht bei der Polizei, dann sind Leute einzustellen.
Stattdessen versucht man in Bremen eine billige Miliz zu etablieren. 
Und deren Mitarbeiter Mitglieder sind von der Mafia.
Das Ganze heimlich und ohne Diskussionen.
Wie ein Putsch.
Und es stinkt nach Korruption zur Plünderung der Bremer Stadtkasse.
Stoppt die Täter.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen im Bremer Politsystem. 



09.11.2009; Medwedew zu Feierlichkeiten nach Berlin 
"Mauerfall hat nicht alle Hoffnungen erfüllt"
"..."Wir waren der Ansicht, dass der Stellenwert Russlands in 
Europa als Folge des Mauerfalls etwas anders aussehen wird", so 
Medwedew. "Wir haben darauf gehofft, dass das Verschwinden 
des Warschauer Vertrags von einem anderen Niveau der Integration 
Russlands in den gesamteuropäischen Raum begleitet wird. Was 
haben wir aber als Resultat bekommen? Die NATO ist immerhin ein 
Block, dessen Raketen auf das russische Territorium gerichtet 
sind, und sie ist ein Militärblock."..."  



09.11.2009;  Bis 2019 gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland Ost und West? 
Eine kurze Bilanz von 20 Jahren  
EP : Daß nach 20 Jahren die Lebensverhältnisse immer noch 
unterschiedlich sind, zeigt das geballte Kaliber von Idiotie, Korruption 
und Wahnsinn bei den bisherigen Bunddesegierungen, 
Bundeparlamenten und Behörden 
Stellt diese Schwerverbrecher vor Gericht. 
Regierungsweise, fraktionsweise, parlamentsweise. 



02.11.2009 21:00 ARD-Sendung, Dokumentation; 
Schabowskis Zettel; ARD-Dokumentation zu Fall der Mauer am 09.11.1989 
EP : Eine überaus sehenswerte Dokumentation. 



28.10.2009; Das Widerstandsrecht kurz erklärt  



Wer aus politischen Gründen ausgrenzt oder Ausgrenzung 
propagiert ist Lobbyist einer ausländischen Macht. 
Der ist ein Vollidiot oder ein Verbrecher.
Der ist Hochverräter.
                                                 (EP, 28.10.2009)



TOP; TOP; gef. 28.10.2009; Kategorischer Imperativ; 
Derzeit wird in der Blogosphäre, aber auch darüber hinaus eine politische 
Grundsatzdebatte geführt. Dabei waren "wir" 1785 schon mal viel weiter. 
EP : Die Primitivisierung Deutschlands schreitet ungehemmt fort.
Die Täter haben alle Führungspositionen besetzt.  



 07.10.2009; Noch mehr „Wahlpannen“ 
Nach ersten Ermittlungen wurden in Brandenburg 52 Wahllokale 
festgestellt, in denen der dringende Verdacht besteht, daß 
NPD-Stimmen unterschlagen wurden
EP : Die einzige Wachstumssparte in Deutschland ist Primitivisierung.
Afganistan läßt grüßen.  



17.10.2009; Polizei verhindert nationale Leipzig-Demo!  Stand 16 Uhr  

16.10.2009; Live-Ticker Leipzig “Recht auf Zukunft”  

17.10.2009;  NZZ Online; Leipziger Polizei löst Neonazi-Demonstration auf   

18.10.2009; Leipzig-Demo: Das sagen die Veranstalter  



11.10.2009; Der Fall Sarrazin; Bundesbank-Präsident Axel Weber 
will seinem Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin wegen dessen Äußerungen 
zur Integration von Migranten die meisten Kompetenzen wegnehmen.
EP : Es stellt sich die Frage, als was Sarrazin eingestellt wurde, als 
Politiker oder als Banker? Im ersten Falle läge bei Weber Korruption vor,
im zweiten gingen Weber Sarrazins politische Ansichten gar nichts an.   



08.10.2009; Berlusconis Immunität aufgehoben 
Verfassungsgericht annulliert umstrittenes Gesetz der Regierung  
EP : Interessant ist in Italien der vorbildliche, erforderliche 
Aufwand für eine Verfassungsänderung:
"...Für ein Verfassungsgesetz gelten jedoch Hürden, die von 
Berlusconis Lager innert nützlicher Frist nicht überwindbar sind. 
Es müsste von beiden Kammern des Parlaments zweimal im 
Abstand von mindestens drei Monaten verabschiedet werden, 
worauf erst noch ein Volksreferendum drohen würde, falls im 
Parlament, was wahrscheinlich ist, keine Zweidrittelmehrheit 
zustande käme. ..."



TOP; 05.10.2009; Zentrale Aufgaben, vor denen Deutschland steht  



06.10.2009; Hexenjagd
In einer Form von Hysterie wird von links-totalitären Kräften 
Stimmung gemacht gegen Aufklärung und Meinungsfreiheit. 
Es geht um einen Musik- und Diskussionsabend mit dem Titel 
"'Die Bandbreite' und 'Medien zwischen Realität und Scheinwelt'"
EP : Ja , das sind die gleichen faschistischen Kräfte die auch 
die EU-Despotie anschieben und angeschoben haben. 



05.10.2009; Bundesbank: Sarrazin unhaltbar?  
EP : Man kann zu Sarazin stehen, wie man will.
Aber was gehen die Bundesbankführung die politischen 
Ansichten Sarrazins an? 
Haben die trotz Finanzkatastrofe nichts besseres zu tun. 
Sind die vielleicht in Wirklichkeit auch eine Partei?
Deutschland wird immer irrsinniger. 
Deutschland entwickelt sich zu einem prinzipienlosen, 
multi-religiösen und multi-ideologischen  Irrenhaus.
Jeder kümmert sich um alles und kämpft darum, dafür oder dagegen. 
Nur seine eigenen Angelegenheiten läßt jeder schleifen und schlampen. 



 01.10.2009; Kann ein schwerkrankes System sich selbst heilen? 
EP : Ja, das kann es. 
Denn zum System gehört auch das Volk.
Es ist das oberste Verfassungsorgan. 
Von ihm geht alle Macht aus, wenn es will. 



30.09.2009; Morgen die Demokratie?  
„Wo alle wenig wissen, weiß man überhaupt wenig“. Giacomo Leopardi  



19.09.2009;  Germany made in USA
Wie US-Agenten Nachkriegsdeutschland steuerten 
EP : Und heute sitzen die Enkel der ersten vorselektierten 
Führungsgarnitur in den Schlüsselpositionen der Macht,
wenn sie sich nicht durch absolute Vollidioten, willfährige 
Verbrecher oder völlig durchgeknallte Wahnsinnige 
ersetzt werden konnten.  



TOP; 16.09.2009; Neoliberale Lobbyisten gefährden Demokratie und Rechtsstaat 
EP : Deren antidemokratische Bestrebungen sind voll öffentlich 
und mittlerweile für Jedermann spürbar  



15.09.2009; BSI warnt vor Verwendung von Google Wave zur 
webbasierten Kommunikation, da die Nutzer die Kontrolle 
ihrer Daten aus der Hand geben müssen.    



12.09.2009; Verfassungsreform in Prag im Eilzugstempo
Suche nach einem neuen Weg zu vorgezogenen Wahlen  
EP : Ein Parlament kann das Recht, sich selber aufzulösen, 
immer mißbrauchen, Deshalb ist es ihm zu verwehren. 
Das wußte Montesquieu schon vor 250 Jahren.  



12.09.2009; Erste Impressionen von der Grossdemonstration in Berlin "Freiheit statt Angst"
EP : Erstaunlich sind die vielen Teilnehmer bei dieser Demonstration 
gegen die Symptome von Machtentartung, während die 
Demonstration gegen die EU-Despotie mit ihrer per Verfassung  
garantierten Unfreiheit und Angstgenerierung nur rd. 
1000 Teilnehmer fand. 
Die meisten scheinen nichts zu verstehen.
Sie laufen nur gläubig den anderen hinterher. 
Macht endlich Schluß mit eurer Blödheit.
Beseitigt die Widersprüche in eurer Erkenntnis.
Bildet euch endlich.
Auch wenns mühselig ist.
Spannend ist es allemal.
Und die Anführer dieser Demonstration verfolgen keine 
demokratischen Interessen sondern betreiben Aufblasen und 
Heerschau ausländischer Agentenbanden. 
Sie sind korrupt. 
Und die perfekte Ablenkung von den wichtigen Problmen Deutschlands 
und Europas zeigt bereits das Maß der Durchseuchung der 
Führungspositionen deutscher Institutionen mit ausländischen 
Agenten und Heerführern.   



13.09.2009; Anti-Überwachungswahn-Demo in Berlin 



05.09.2009; Patrick Buchanan: Wollte Hitler den Krieg?  



TOP; 31.08.2009; Die Angstmacher
"Das entscheidende wäre die Angstmacher anzuprangern. Das erfordert Mut!"
"Zivilcourage erfordert mehr Mut als Tapferkeit im Krieg!"
"Das einzige von dem wir Angst haben müssen ist von der Angst selber!"  



TOP; 01.09.2009; Alles ist O.K. - Ein Versuch zur freien Meinungsäußerung  



WERTE 
Für eine kritische Elite;
Eine Ökonomie, die sich allein an Leistung und Profit orientiert, 
schadet den Menschen. Die Geisteswissenschaften können helfen, 
auch in der Krise das gemeinschaftliche Wohl im Blick zu behalten. 
EP : Welch flaches Gesülze.
Dieses Elaborat enthält soviele Fehler und soviel Unsinn, daß eine
Kritik dieses Textes seinen eigen Umfang bei Weitem übertreffen würde.
Erschreckend ist, daß dieser Günther Rüther mit seiner 
Zeitgeistreligiosität die Begabtenförderung und Kultur in der 
Konrad-Adenauer-Stiftung der CDU leitet und an der Universität Bonn lehrt.
In einer Sekte, Talmud-  oder Koranschule wären seine Religiosität 
sicherlich besser aufgehoben und dabei der Toxizität seiner Führungstätigkeit 
sicherlich Grenzen gesetzt.
Die durch Leute wie ihn geschaffene Verblödung  in allen Bereichen 
unserer Zivilisation ist mittlerweile für jeden in allen Zusammenhängen
spürbar, z. B. in der CDU. Leute dieser geistigen Ausstattung in 
Schlüsselpositionen sind der Motor der fortschreitenden Primitivisierung 
in Deutschland.
Wie können Leute seines Strickmusters derart aufsteigen?
Wer schiebt die?
Wer hat Rüther geschoben?
Der Fisch fängt vom Kopf her an zu stinken.  



20.08.2009; Nordrhein-Westfalen; 
Privatisierungsdeal blamiert CDU-Vize Rüttgers
EP : Blamiert?
Die haben die Wohnungen für 30.000  [EUR/Wohnung] = 500 [EUR/qm] verkauft.
Welch ein Fischzug für den Käufer.
Korruption.
Pur.
Plünderung von Volksvermögen.
Was hat Rüttgers dafür bekommen?
Und was die anderen Verbrecher in der NRW-Landesregierung. 
Und was sagen die Nickesel im NRW-Parlament dazu?
Regierung und Parlament in NRW sind eine kriminelle Vereinigung.  



18.08.2009; Geopolitik-Treffen von NuoViso war voller Erfolg; (6 min)  



15.08.2009; Die Kirchen nahmen unter anderem an der Darstellung der Gekreuzigten in "Das Leben des Brian" Anstoß. 
EP : Die Genießer dieses Werkes versäumen leider, seinen Kern
auf andere Ismen und sonstige religiösen Anwandlungen zu 
übertragen, insbesondere auch nicht auf ihre eigenen.  



14.08.2009; Naziaktionen verhindern!
„Die groß angekündigten Naziaktionen am kommenden 
Montag, 17. August, müssen für die Nazis mit einer 
Niederlage enden“, fordert die innenpolitische Sprecherin 
der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. 
EP : Ja dieses Idioten halluzinieren Gefahren von Rechts, während 
sie die Plünderer von vorn in den Schlüssselpositionen unserer 
Nation ausblenden. Aber den kampf gegen plünderer würde eh 
niemand verstehen. Dazu sind die Leute mittlerweile viel zu blöd.
Tja, seit Lafontaine die Plünderung von KfW und IKB selbst 
beaufsichtigt hat.....



15.08.2009; Vernunft und Solidarität kontra „politische Korrektheit“ und Egoismus   



17.07.2009; Pauli fordert «Totalrevision» des Staates 



TOP; TOP; 16.07.2009; Persönlichkeiten: Im Gespräch mit Prof. Dr. Michael Vogt 
EP : Was ist rechts, was ist links, was ist wahr?
Top-Verarschung vom Feinsten.
Top-Verarschung von Deutschland, Europa und der Welt
in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. 



11.07.2009; Kanton verbietet «Kriegerlis» im Wald 
EP : In Deutschland laufen die Vorbereitungen für das Verbot 
von "Mensch ärgere Dich nicht" und "Malefiz" auf Hochtouren. 
Der Bundestag hat die Gesetze bereits vor 2 Monaten 
in gleichzeitiger 1., 2. und 3. Lesung abgenickt. Die
Regierunsentwürfe werden nach Fertigstellung sofort im 
Bundesanzeiger veröffentlicht und rechtskräftig.  



11.07.2009; Vom Ende der DDR hat man meist die Bilder aus den Städten im Kopf. 
In der Provinz ging es aber ähnlich revolutionär zu 



09.07.2009; Vor 20 Jahren gab es 95.000 Hauptamtliche im MfS. 
Heute sind davon noch 17.000 in Ministerien und Behörden.
EP : Die Bekloppten aus Bundesregierung und Parlament 
haben mit der Zulassung abartig entschlossener, endloser 
Verfolgung der früheren Stasi-Mitarbeiter sie zu Zielen von 
erfolgreicher Erpressung des Auslands gemacht. Das hat sie 
dann mit und dann mit Hilfe deren Einflußagenten in wichtige 
Schlüsselpositionen geschoben, in denen sie sich dann nur 
noch als Verbrecher betätigen konnten. 
Man erinnere sich in diesem Zusammenahng an die 
Rosenholz(?)-Datei der geklauten Stasidaten. 
Stoppt endlich diesen Blödsinn. 
Stoppt die korrupten Zuarbeiter des Auslands.
Stoppt die Hochverräter in den Schlüsselpositionen von 
Regierung und Parlament.
Stoppt die Wahnsinnigen.
Nehmt die Französische Revolution oder das ehemalige 
Königreich Hannover zum Vorbild.
Da hat man irgendwann gesagt, Schwamm drüber und Schluß.   




09.07.2009; Der Gegenwind wird immer stärker:
EU-Despotie, Klima-Verarschung, Demokratiezersetzung,....  



06.07.2009;  Die Irrwege der deutschen Außenpolitik müssen korrigiert werden 
EP : Und stellt die Täter vor Gericht. 
Vor das UNO-Kriegsverbrechertribunal. 




08.07.2009; Neusprech; 
Nach dem Vorbild von George Orwells "Newspeak" (1984) 
beginnen wir hier mit einer Aufstellung von Begriffen, die im 
öffentlichen Diskurs entweder umgedeutet oder eigens kreiert 
wurden, um unpopuläre politische Interessen zu verschleiern 
und die Bürger gezielt zu verarschen. 



05.07.2009; Auto-”Unfälle” rechter Politiker und die Globalisierung  



05.07.2009; Schwere Krawalle im Hamburger Schanzenviertel  



21.06.2009; Als Festredner des Burschenschafter-Treffens in Innsbruck 
holte der Dritte Nationalratspräsident Graf zu Rundumschlag gegen die 
Presse aus. 
EP : Ja, die Presse als Element internationaler Bestrebungen zur 
Zersetzung der Nationen, der Völker Europas und ihrer Freiheit 
zur Aufschließung für internationale Plündererbanden. 
Hier hätte die Presse die Gegenöffentlichkeit bereitzustellen. 



17.06.2009;  Frankfurter Allgemeine fragt: “Seit wann ist Breslau Ausland?”  

Macht irgendwo ein Volk sich
von fremder Herrschaft frei,
dann nickt der deutsche Stammtisch,
(Prost!) und ist dabei.

Macht sich das ferne Indien
von Englands Herrschaft frei,
dann nickt der deutsche Stammtisch,
(Prost!) und ist dabei.

Und ist bei den Chinesen
wohl manche Keilerei,
dann nickt der deutsche Stammtisch
(Prost!) und ist dabei.

Doch dröhnt es durch die Straßen
“Macht Deutschland wieder frei!”
dann meint der deutsche Stammtisch,
daß so was Chauvinismus sei!

Otto Reutter (1931)



06.06.2009; Verbot von "Killer-Spielen";
EP : Das sist nur die erste Stufe der Agenda.
Die weiteren sind Folgende:
2. Verbot von "Mensch äregere die nicht", Malefiz, Schach und 
   einiger anderer agressiver enthemmender Brett- und Würfelspiele
3. Verbot von Cowboy-, Indiqner-, Räuber- und Gendarmspielen
   auch im Wald.
4. Verbot von Sport zur Förderung von 3.
5. Stillsitzen und Mundhalten.   



07.06.2009; Welche Elite soll denn da Angst haben  



14.05.2009; Hauptschule am Hölkeskampring, Herne;
Die falsche Frisur - 15jähriger wegen politisch angeblich 
unkorrektem Scheitel vom Unterricht ausgeschlossen
EP : Der antidemokratische Zersetzungsprozess ist bereits 
weit fortgeschritten. Der heutige dumpfe Linkspöbel zersetzt 
hier mittlerweile alle Freiheiten, für die vor 35 Jahren eine linke 
Elite gekämpft hat.
Die Linken heute sind genau die Faschisten, die sie mit ihrem 
"antifaschismus" zu bekämpfen vorgeben. Und die ehedem linke
Elite läßt sich heute als korrupter Arschlochhaufen treiben.
Zu meiner Schulzeit mochte man zwar die linken langen 
Haare nicht, aber Schulverweis?
Die waren doch nicht geistesgestört. 



18.05.2009; Winfried Hassemer, früherer Vizepräsident des 
Bundesverfassungsgerichts, hat Trend zu Sicherheits- und 
Präventionsgesetzen bemängelt   



14.05.2009; Es ist alles noch viel schlimmer. 



08.05.2009; Gegen das Volk; Staatssekretär August Hanning: 
Keine überwachungsfreien Räume mehr!  



TOP; 06.05.2009; Bananenrepublik in Sichtweite  



24.04.2009; Gendiagnostikgesetz - 
Wieder ein Stück Selbstbestimmung dahin gegangen  



01.04.2009; Minister: Killerspiele auf einer Stufe mit Kinderpornos 
EP : Ja, und Indianer spielen im Wald muß durch den 
Feld- Wald und Wiesenbeauftragten der bayrischen 
Landesregierung unterbunden werden, damit sich nicht 
jeder hergelaufene Herrmann völlig enthemmt 
daran aufgeilen kann. 



gef. 27.03.2009; Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
EP : Der Text zeigt, daß uns die Bundesregierung auch weiterhin 
eine Verfassung entschlossen vorenthalten will.  



25.03.2009; Finanzkatastrofe: 
"Der Parlamentarismus wird abgeschafft"
Finanzkrise: Der Parlamentarismus wird abgeschafft  
EP : Ja, langsam dämmerts auch dem dämlichsten, daß die 
Diktatur nicht in Gestalt eines bösen Mannes kommt, 
sondern daß sie sich wohltätig und schleichend in die 
Strukturen frißt, wenn die "Guten" aus "gutem" Grund 
"Gutes" tun.
Die "Guten" sind immer und allerorten Idioten, Verbrecher oder Wahnsinnige. 



24.03.2009; Archiveinsturz in Köln
Ein Bau-Skandal mit immer neuen Untiefen   



23.03.2009;  "Public Private Partnerships" (PPPs). Auf Deutsch: Öffentlich-Private Partnerschaften
EP : Volksverarschung. 
Korrupt und kriminell. 
Wo bleibt der Sturm der Entrüstung?    



22.03.2009; Mindestlohn für Zeitarbeiter steht vor dem Aus
CDU-Politiker Brauksiepe. "Dann wären wir bei 7,32 Euro im Westen 
und im Osten bei sechs Euro." 
EP : 20 Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch 
Unterschiede zwischen West und Ost? 
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Bundesregierung und Parlament vor Gericht.  



17.03.2009; Australischer Börsen-Kindergarten ist pleite 
EP : Ende einer Volks-Großverarschung 



22.03.2009; In allen Grundfesten erschüttert
Archiveinsturz in Köln 
EP : Die Gewöhnung an Idiotie, Korruption und Wahnsinn 
ist in Deutschland weit vorangekommen. 



BRD ist kein Staat - Das Grundgesetz ist am 18.07.1990 00:00 erloschen!
EP :  Der Wahnsinn.
Für diesen bzw. ab diesem Augenblick hätten alle Regierungen 
und Parlamante eine Deutsche Verfassung ausarbeiten müssen, 
oder die Reichsverfassung vom 11.08.1919 als Staatsgrundlage
nehmen müssen. 
Wir werden regiert von einer Verbrecherbande, die sich das 
Parlament als Akklamationstruppe hält.
Stellt die Putschisten vor Gericht. 



22.03.2009; Immer mehr Politiker kritisieren das, was sie uns zuvor zu unserem Schaden vorgejubelt haben.
EP : Wem gehorchen diese Pinscher eigentlich?  
Wer ist ihr Herrchen?
Ja, diese Chaoten wollen sich jetzt für die von ihnen 
selbst geschaffenen Probleme als Helfer in der Not anbieten. 
Da läßt sich viel Geld machen.  



21.03.2009; Baum sieht Zumwinkel als treibende Kraft
EP : Alle dienstlichen Gespräche von Mitarbeitern der Telekom 
werden von der Telekom bezahlt und gehören auch inhaltlich der 
Telekom schon wegen der Aufsichtspflicht. Privatgespräche mit Resourcen 
oder auf Kosten der Telekom sind gewissermaßen nicht existent bzw. 
unzulässig. Ein Fernmeldegeheimnis kann es dort nicht geben.
Die Ausspähung kann sich also nur auf die privaten Verbindungen 
im Telekom-Netz beziehen. 
Das ist ein Hammer. 
Das ist die willkürliche, putschmäßige Aneignung von 
Souverärnitätsrechten des Deutschen Volkes. 
Hochverrat.  



17.03.2009; Neuer Anschlag gegen das Grundgesetz geplant: 
Artikel 13 soll fallen - wegen Winnenden
 Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung 
 und Parlament! 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Stellt sie vor Gericht! 
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise. 



TOP; gef. 17.03.2009; Das Umsturzverbrechen 
EP : Es stellt sich die Frage, ob es zwischen den Tätern beider 
Ereignisse Zusammenhänge gibt.    



15.03.2009; Autobahn-Privatisierungs-Pilotprojekten droht Fiasko in Milliardenhöhe
EP : Stellt diese korrupten  Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen 
aus Regierungen und Parlamenten vor Gericht! 
 Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
 Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
 Zieht sie heran zu Schadenersatz.
 Mit ihrem gesamten Vermögen.
 Persönlich.
 Fraktionsweise.
 Parlamentsweise.
 Regierungsweise.  



13.03.2009; Vorstoss in Deutschland für Verbot von Killer-Spielen 
EP : Diese "Macher" verstehen zwar nichts, aber mit ihren "Lösungen"
können sie sich wichtig tun und Abhilfe vortäuschen, wenn auch 
von Problemen, die es gar nicht gibt. 



TOP; 10.03.2009; Der HSH-Coup und der Staatsstreich "Föderalismusreform II"  



03.03.2009; Mitarbeiter: Einsturz des Kölner Stadtarchivs war «absehbare Katastrophe»
EP : Schlamperei und Stümperei beim U-Bahn-Bau. 
Wie in einer Bananenrepublik. 




28.02.2009; Zur Feier seines 60. Geburtstags am 5. Februar 2009 
luden Staatskanzlei und ZDF gemeinsam ein und teilten sich 
auch die Kosten, berichtet das Hamburger Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL.
Moderiert wurde der Abend mit 700 Gästen von 
„heute“-Sprecherin Petra Gerster. Beck ist auch 
Verwaltungsratschef des Mainzer Senders. „Es ist 
klug, wenn man gemeinsam einlädt und so spart“, 
sagt Becks Staatskanzleichef Martin Stadelmaier.
EP : Echt feudal.  



28.02.2009; CDU-Politiker Zwickl wegen Verdachts des Drogenhandels verhaftet 
EP : Für Wen hat der denn jetzt gedealt?
Für die Straße, für die Partei, für die Fraktion, für die Regierung?
Die kommen jetzt alle auf Entzug.
CIA oder Mossad werdens richten.  



20.02.2009; Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft 
Zivilbevölkerung zum Widerstand auf  



19.02.2009; «Im Interesse des Finanzsystems»
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz 
hat die Weitergabe von UBS-Kundendaten an die US-Justiz 
verteidigt. Dies sei im «Interesse des schweizerischen wie 
globalen Finanzsystems» geschehen.
EP : Für welche Interessen steht März.  



20.02.2009; Politiker fordern Krisen-Solidaritätszuschlag 
EP : Welch ein Gepinscher.
Die Steuern sind so zu erhöhen, daß diejenigen, die am meisten 
von diesem System profitieren, auch am meisten zu seinem 
Funtionieren beitragen. 



17.02.2009; Ulrich Maurer (DIE LINKE): "Die Bundesregierung und ihre Behörden haben versagt" 
EP : Versagt?
Die Bundesregierung und ihre Behörden haben nicht versagt.
Die haben überaus perfekte Arbeit geleistet beim Abtransport 
des deutschen Volksvermögens in die USA.
Laßt diese Schwerstverbrecher aus Parlament und Regierung 
und ihre Kollaborateure aus Medien und Wirtschaft und ihre 
willfährigen Idioten und Wahnsinnigen überall in den 
Schlüsselpositionen nicht entkommen.
Stellt sie vor Gericht! 
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise. 




18.02.2009; Augsburg verbietet Demonstration von Rechtsextremen
"...Es bestehe die Gefahr, dass die Würde der Opfer und 
grundlegende soziale und ethische Anschauungen erheblich verletzt werden, ..." 
EP : Die Würde der Toten wird allein durch diejenigen Geistesgestörten 
verletzt, die das Totengedenken behindern oder verhindern wollen. 



14.02.2009; Dresdens 300.000 Bombentote, die Saat des Chaos 
und der Nacht, auf "nur" 25.000 runtermanipuliert   



16.02.2009; Gestörtes Gedenken an die Bombardierung 1945; 
In Dresden demonstrierten 10 000 Menschen gegen 
rechtsextremes Gedankengut
EP : Vor 64 Jahren sind in Dresden bei einem völkerrechtswidrigen
Bombenangriff 300.000 Menschen zu Tode gekommen.
Diesem Jahrestag haben hochgefährliche Idioten Verbrecher und 
Wahnsinnige dazu mißbraucht,, ihren "Kampf gegen Rechts" 
zu zelebrieren.
Das sind die gleichen Perversen, die die Bombardierung der 
Zivilbevölkerung in Gaza befürworten bzw. hier die 
moralischen Grundlagen für so etwas legen wollen.
Dieses antideutsche Gesoxx würde hier gern Geisteszustände 
schaffen, die zu ihrer eigenen Bombardierung Beifall klatschen.
Wehret den Anfängen.  



10.02.2009; Großmacht Deutschland
EP : Ohne Waffen?    



10.02.2009; Stoppschild im Grundgesetz?
Karlsruhe muss klären, ob der EU-Vertrag verfassungsgemäß ist
"...Artikel 23 ermächtigt die Bundesregierung nicht nur dazu, 
an der Verwirklichung eines vereinten Europa mitzuwirken, 
sondern ausdrücklich auch zur Übertragung von Hoheitsrechten. ..."
EP : Der von unseren Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen in 
Regierung, Parlament und Behörden geänderte Art. 23 ist der 
Auftakt zum Putsch geegen den Staat des deutschen Volkes.   



28.01.2009; Zustimmung zur Bundesregierung immer noch bei 57%;
EP : Nur Vieh ist dümmer.
Aber sicher bin ich mir da nicht.  



31.01.2009; Sachsen in der Hand der Mafia  




01.02.2009; Landespolizei Bayern geht nach Afghanistan: 
SPD und Grüne freuen sich
EP : Kotz.  



31.01.2009; Sachsen in der Hand der Mafia  



01.02.2009; Exekutive und Konzernmedien starten Angst-Offensive zur Beeinflussung der Bundestagswahlen; 
EP : Eine Verschwörung.
Ergänzendes über die Gladio-Verschwörung.  



31.01.2009; Skiunfall: Althaus will Opferfamilie Geld zahlen 
EP : Will? 
Wie gnädig von ihm.
Aber ob er will oder nicht, er muß. 



29.01.2009; Die Reformverhinderer: Rezepte für den Umbau 
eines Altbaus in einen Neubau  



05.01.2009; Schutz für Nazis in Passau
Rund 1500 Polizisten ermöglichen störungsfreien Aufmarsch 
von 300 Neofaschisten. 
Gewerkschaft kritisiert Gerichtsentscheidung. 
EP : Gewerkschaft? 
Das war nur der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, 
Rainer Wendt. 
Der hat seine gewerkschaftliche Position zu einem 
allgemeinpolitischen  Mandat mißbraucht, das zudem 
seiner Neutralitätspflicht als Beamter und seinem Diensteid 
zuwiderläuft.
Um Deutschland vor Schaden zu bewahren, ist es ist dringendst
geboten, dieses antidemokratische Subjekt aus seinen  Ämtern zu 
entfernen.  


05.01.2009; Christian Worch zur Demonstration in Passau u. a.  



31.12.2008; Fazit: Diese Ausführungen sollen etwas Licht in das 
Dunkel der Ursachen für die Weltwirtschaftskrise werfen. 
Die Wirtschaftsforschungsinstitute, politischen Parteien 
und Medien haben bisher zur Aufklärung wenig beigetragen. 
Die Weihnachts- und Neujahrsansprachen von Bundespräsident 
und Bundeskanzlerin verzerren die Situation mit einer total 
einseitigen Schuldzuweisung. BILD setzt dem Ganzen dann 
noch die Krone auf, indem wir alle für die Krise verantwortlich 
gemacht werden: „Wir alle haben mit dazu beigetragen, dass 
Geiz, Gier und Geld statt Glaube, Liebe und Hoffnung zur 
Religion wurden." Es wird Zeit, sich den Realitäten zu stellen!
EP : Die "Repräsentanten" unseres Staates leben uns völlig 
enthemmt abartigste Primitivzivilisation vor, zum Nachahmen 
und Einüben. 


30.12.2008; 
Hackerparagraphen sorgen weiter für Verunsicherung
EP :  StGB_202c muß man in der Wirkung so verstehen, als 
wenn man den Maschinenbau verbieten würde, weil man ja 
auch Maschinenwaffen mit diesen Kenntnissen herstellen könnte.
Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Bundesregierung, 
Parlament und Behörden beabsichtigen, Deutschland in Bezug 
auf seine Informationssicherheit blind zu machen
Zieht dieses hemmungslose Gesoxx aus dem Verkehr. 



08.12.2008; By Gideon Rachman; And now for a world government   

29.12.2008; Financial Times strebt nach Weltherrschaft
"...Gideon Rachman, der außenpolitische [extern] Chefkommentator, 
plädierte im Blatt an prominenter Stelle für die Errichtung 
eines globalen Regimes. Auch gegen den Mehrheitswillen 
der Menschen, wenn es denn sein muss. ..."
"...Und er stellt, recht pragmatisch, fest, dass die angestrebte 
globale Regierungsführung und eine demokratische Beteiligung 
der Bevölkerung nicht kompatibel sind. Sein Beleg dafür: der 
Einigungsprozess der Europäischen Union...."
EP : Diese Wahnsinnigen streben also nach einer Welt-Diktatur. 
Hier träumt ein Jude von der Weltherrschaft.
Gideon Rachman kann treffend nur als Irrer bezeichnet werden.
Hier ist vielleicht auch die treibende Kraft für die Einführung einer 
Räte-Diktatur a la Sowjetunion in der EU mittels 
EU-Verfassungsvertrag alias Vertrag von Lissabon alias....
Eine solche Perversion läßt sich biliig korumpieren und 
erlaubt die europäischen Völker vorteilhaft nutzen.
Stoppt diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen. 



19.12.2008; Verfassungsentscheid - 
Wenn viele Menschen einen Traum haben, wird dieser Wirklichkeit! 
EP : Zu einer neuen Verfassung!

Z U   E I N E R   N E U E N   V E R F A S S U N G  


11.12.2008; Allgemeine Illusion der Menschenrechte  


10.12.2008; Streng geheim: Stadtwerke fordern Maulkorb für Stadträte;
Münchner Stadtwerke machen dicht und fordern jetzt ein 
Redeverbot für Politiker, die im Aufsichtsrat der Werke sitzen - 
die Empörung im Rathaus ist groß. 
EP : Verschwörung im Münchner Rathaus.
Die Stadträte sollen zwar entscheiden, aber ohne jede Grundlage.
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in Schlüsselpositionen. 


08.12.2008; Einsatz für Menschenrechte bleibe ein «Fundament deutscher Außenpolitik». 
EP : Mein Gott, wie bescheuert. 
Fundament der Außenpolitik ist die Sicherung der 
Resourcenversorgung und der Wirtschaft in der Zukunft.
Und sonst gar nichts!
Jedes andere "Fundament" ist Scheiße, in der Alles versinkt. 



28.11.2008; Wem nutzt die Hetze gegen Muslime?  
EP : Das ist der gleiche internationale Mob, der den 
"Krieg gegen den Terror" zu seinem eigenen Wohlergehen propagiert 
und diesen Krieg entschlossen nach Deutschland hineinzutragen gedenkt.
Und diese Täter sind  weder "rechts" noch "links", was immer diese 
Begriffe bedeuten mögen. 
Sie gehören zu den Wegbereitern der Zuwanderung nach Deutschland 
und Europa. Diese haben sie vormals in unseren einfältigen Zeitgeistmedien 
in führenden Positionen selber propagiert, billigen sie auch jetzt immer noch 
und bekämpfen sie deshalb nicht. 
Sie gehören zu denjenigen internationalen Banden, die die Probleme 
selber schaffen, zu deren Lösung sie sich dann dreist als Helfer aufdrängen.
Und in ihrer hemmungslosen, verfassungsfeindlichen Art versuchen sie 
denjeingen, deren Zuwanderung sie propagiert haben und deren Kultur und 
religiöse Ansprüche immer unübersehbar waren, nun das ihnen zustehende 
verfassungsmäßige Grundrecht der selbstbestimmten Religionsausübung 
vorzuenthalten. Dabei geben sie sich "rechts", um den verständlichen 
Groll der  Moslems in Deutschland von ihnen selbst abzulenken, 
gegen die nationalen Kräfte hier in Deutschland umzuleiten und sich 
in dem dabei entstehenden Chaos ihren Vorteil zu nutzen. Dabei lassen 
sie sich vom hysterischen Geschrei des "Links"-Millieus unwidersprochen 
in die "rechte" Ecke schieben, wobei das "Links"-Millieu wahrscheinlich
von ihnen selbst mit Hilfe ihrer willfährigen Zuarbeiter dazu ermuntert 
oder gar beauftragt wurde.
Diese Akteure sind hochgefährliche, internationalistische Zersetzer 
nationalen Kapitals, und geistige Wegbereiter von Primitivzivilisation.
Sie betätigen sich als Zuarbeiter von Eroberern, Kriegsverbrechern und 
Völkermördern.
Und der Zentralrat der Juden..., was macht der?
Der läßt Pro Köln gewähren.
Ist sich doch das Führungspersonal beider Organisationen sehr nah.
Stoppt den Mob. 
Stop the Mop. 


22.11.2008; Schäuble versucht die Verfassung wie einen
Innenministererlaß zu handhaben:
Jederzeit in beliebeiger Weise durch den Innenminister änderbar.
Und die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung
und Parlament machen hemmungslos mit. 
Stellt dieses Gesoxx vor Gericht! 
Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.  


22.11.2008; Machtpolitische Erosion des Grundgesetzes
EP : Und die Täter stehen mitten im politischen System, im Staat  


18.11.2008; Scharfe Kritik!  Beamtenbonus bei Altersbezügen
EP : Hemmungslose, öffentlich gelebte Primitivzivilisation. 
Und der "Präsident" unterschreibt das. 


18.11.2008; Scharfe Kritik!  Beamtenbonus bei Altersbezügen
EP : Hemmungslose, öffentlich gelebte Primitivzivilisation.  


17.11.2008; Die Plünderung der öffentlichen Infrastruktur;
EP : Die Zersetzung,  Zerstörung, Chaotisierung öffentlichen, sozialen Kapitals.  


09.11.2008; Merkel fordert entschiedenes Vorgehen gegen Rechtsradikalismus
EP :  Es gibt in Deutschland nur ein Übel:
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierungen und Parlamenten.
Stellt sie vor Gericht! 
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
 


08.11.2008; Dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» sagte Seehofer laut 
Vorabbericht, CDU, CSU und SPD litten unter Substanzverlust. 
«Es fehlen Persönlichkeiten, richtige Typen, Gesichter, die 
Meinungen artikulieren und dafür streiten», betonte der CSU-Chef. 
Politiker müssten dazu bereit sein, Positionen zu beziehen, auch 
wenn dies mit persönlichem Risiko verbunden sei. 
EP : Seltsam. Eigentlich müßte er wissen, daß jeder Kopf, der sich zeigt, 
abgeschnitten wird. Es wird hundertprozentige 
Anpassungsbeflissenheit und vorauseilender Gehorsam erwartet.
Das kann er nur durchbrechen, indem er öffentlich Diskussionskultur
anstelle Debattierschwachsinn pflegt, und das Richtige fördert, selbst 
wenn es seinen Interessen widerspricht. 
Aber ob Seehofer das schafft? 


24.10.2008; Koch: Es habe unternehmerische Fehler gegeben, 
aber auch der Staat habe versagt. "Ich warne sehr davor, 
die Diskussion auf die Manager zu reduzieren"   
EP : Ja, da hat er Recht. Aber damit kritisiert Koch sich selbst: 
Sowohl als hessischer Ministerpräsident als auch als 
Vorstandsmitglied der CDU war und ist er ein wesentlicher 
Teil des deutschen  Staates.


23.10.2008; Steinbrück: Finanzmarktkrise könnte Ansehen der Politik steigern 
EP : Was für ein dösiges Geschwätz.  


16.10.2008; Was Macht aus Menschen macht 
EP : Macht entartet.
Das war bereits den Aufklärern und ihren geistigen Wegbereitern bekannt. 
Das Problem der Machtentartung lösten sie mit Hilfe von gesetzlicher 
Machtzuteilung und  Machteilung, "Gewaltenteilung", wie z. B. 
Rousseau bzw. Montesquieu. Demokratie.  


13.10.2008;   100.000 Demonstranten bei "Freiheit statt Angst"-Demo in Berlin  


04.10.2008; Teil 1: Wie der Bundesinnenminister das Thema Bürgerrechte 
umgeht und was ihn wirklich interessiert  


03.10.2008; Sächsischer Städte- und Gemeindetag: 
Verkauf von Meldedaten ist zulässig  
EP : Die Wahnsinnigen proben den Durchmarsch.


03.10.2008; Finanzkrise soll Flut von antisemitischen 
Kommentaren in Internetforen verursacht haben  

03.10.2008; Besorgnis über Rechtsextremismus wächst
EP : Was wächst denn nun?
Der Rechtsextremismus, die Besorgnis oder beides?  


Revolution der Demokratie. Eine Realutopie
Vorwort 
von Karl Albrecht Schachtschneider,
ordentl. Professor für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg  


 22.09.2008;  Deutschland braucht eine neue Finanzverfassung
von Thilo Sarrazin, Paul Kirchhof, Christoph Paulus, Stefan Korioth, Peter M. Huber  
EP : Neue Finanzverfassung?
Deutschland braucht keine neue Finanzverfassung.
Deutschland braucht eine neue Verfassung!


 22.07.2008; Statistiker suchen fehlende Deutsche
Wie viele Einwohner in Deutschland leben, können Statistiker
derzeit nur schätzen. Das Statistische Bundesamt geht von
1,3 Millionen weniger aus als bisher angenommen.  
EP : Sie lassen ihre Unwissenheit verblödend heraushängen, damit
sich jeder an Schlamperei und Schmierigkeit gewöhnen kann, statt
die dringend notwendige Änderung dieses Zustandes zu veranlassen. 
Und die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung und
Parlament lassen es einfach geschehen.


 08.07.2008; "Die Hitler-Puppe ist überflüssig"
Das Wachsfigurenkabinett Madame Tussauds hat noch
 keinen Termin geäußert, wann die zerstörte Wachsfigur
 von Adolf Hitler wieder aufgestellt werden soll. 
EP : In Deutschland ist die Hitler-Puppe tatsächlich überflüssig.
Hier ist Hitler schließlich allgegenwärtig.
In allen Verhältnissen. Bei jedem Ereignis.
Wie ein Gott. 
Selbst sein Name wird irgendwann zum religiösen Tabu mutieren.
Er wird zunehmend Furcht und Schaudern auslösen und 
Allerorten hört man jetzt schon diese Betroffenheitsgebete.
Und der Wahnsinn ist auch schon allgegenwärtig,
wie diese Tat zeigt.


 24.06.2008; Simonis scheitert mit Klage gegen Bild-Veröffentlichung  
EP : Machmal werden Politiker von den Folgen ihres eigenen
Handelns und Unterlassens bestraft. Leider geschieht das zu selten.
Zweckmäßig wäre es, wenn die Hartz-IV-Verbrecher auch der 
Hartz-IV-Versorgung überantwortet werden könnten.


 23.06.2008; Wer nicht hören will, muss fühlen Jürgs
EP : Ja, soviel Idiotie war nie.
Wer hat die zu diesem antidemokratischen Primitivpamphlet veranlaßt.
Wer hat diese "Studie" finanziert? 
Statt sich mit Wissenschaft zu befassen, betreibt dieser beamtete 
Wissenschaftspöbel der Universität Leipzig trotz beamtenrechtlichen
Verbots Ideologie, Fundamentalismus und Parteipolitik gegen
die Interessen des Deutschen Volkes.
Sie betreiben anti-nationale Zersetzung zur Aufschließung der
Köpfe des Deutschen Volkes zur Plünderung seines Kapitals.
Den Tätern ist Beamtenstatus und Lehrerlaubnis zu entziehen
Diese Zersetzer-Schädlinge sind einer nützlichen Arbeit
zuzuführen. 


 05.06.2008; Schüsse vor dem Haus: Morddrohungen gegen Politiker 
EP : Das ganze hat den Charakter von Hysterie und Selbstinszenierung.
Dieser "Politiker" macht den Eindruck eines fundamentalistischen
Fanatikers. 
Von daher besteht die Gefahr eines Selbstmordattentats
gegen sich allein oder auch gegen andere.



 03.06.2008; Spitzel der Telekom arbeiteten auch für Bahn   


 19.05.2008; Spiegel-Gespräch mit Politikprofessor Kishore Mahbubani, 59, über 
die Zukunft der Demokratie in Asien, das überhebliche Auftreten 
des Westens und die verheerenden Auswirkungen von Guantanamo auf 
die Menschenrechtsdiskussion 
EP : Welch schlichte Brillianz des Politologen Kishore Mahbubani 
in einer Welt aufdringlichster, alles Wesentliche verdrängender,
Banalitäten.
Die fortgeschrittene Verblödung und Primitivisierung Deutschlands 
erkannt man daran, daß er in der deutschen Wikpedia keine
Erwähnung findet.


 27.05.2008; Spitzel-Affäre; Polizei-Verband will Telekom die Daten entziehen 
EP : Erstaunlich ist, daß sich Henkel dazu äußert.


 22.05.2008; Telefonbuch; 
Verlag versetzt Münchner Rathaus nach Berlin  
EP : Interessante Mitarbeiter hat dieser Verlag.
Und auch Berlins  Personal ist nicht schlecht.
Verlagsmitarbeiter und Berlins Personal wetteifern in einer 
berlinweiten öffentlichen  Schau nun darum, wer der Größte ist: 
Die Blödheit der Einen oder die Korruptheit der Anderen.


 02.05.2008; Eskalation in Hamburg; Suche nach den Ursachen 
EP : Das Geschwätz der Verantwortlichen deutet auf ein Naturereignis hin.
Und da man versagt hat, diskriminiert man die Meistentlastenden als Täter.
Oder steckt die Hamburger Staatsführung und das Verwaltungsgericht gar
 mit den Linksfaschisten unter einer Decke.


 03.05.08, 13:01; Eva Herman fühlte sich gemobbt 
EP : Fühlte sich gemobbt? 
Was für ein Gequatsche.
Eva Herman wurde gemobbt.


 02.05.2008; 1. Mai-Demo Hamburg
Von Christian Worch
Bericht an den Medien-Verstopfungen vorbei.  

 03.05.2008; Am Tag nach den schwersten 1.-Mai-Krawallen
seit zehn Jahren streiten Politik und Justiz über die Ursachen  


 02.05.2008; Abgeordneten-Pensionen werden umgestellt 
EP : Ja, auf höhere Beträge.
Welch eine Sprache der Desinformation.
"...Herzstück der Reform ist die Umstellung der Altersversorgung
 für die Abgeordneten. Die Bezahlung in der aktiven Zeit wird
 von 4879 auf rund 6300 Euro erhöht und erreicht damit das
 Niveau der bayerischen Kollegen. Dazu kommen monatlich
 1500 Euro für die Altersversorgung. Die bisherige
 Staatspension war dagegen 3000 Euro im Monat wert. Hier
 entsteht Transparenz, weil die versteckte Leistung entfällt.
 Die meisten der heutigen Abgeordneten profitieren allerdings
 doppelt - von der üppigen alten Pension und von den ab
 2011 höheren Diäten...."


 01.05.2008; Thüringen; Althaus beharrt auf umstrittenem Kultusminister 
EP : Primitivzivilisation: 
Althaus entschuldigt sich für die Gesinnung eines Mitarbeiters.
Obwohl sie zudem 10 Jahre zurückliegt.
Verbrecher werden schneller rehabilitiert.
Vor Allem große Verbrecher.
Ackermann, Esser .....
Die sind sogar ohne Unterbrechung in Arbeit und Brot.
Und ihre Bestrafung konnten sie sogar im Einklang mit dem Inhalt
ihrer Portokasse aushandeln.


 10.04.2008; Kriminalität; Linke Gewalt nimmt dramatisch zu 


 04.04.2008; Deutschland fast Spitze bei Entwicklungshilfe  
EP : Die Leute hier werden immer ärmer, aber unsere Regierungs-
 und Parlamentsidioten schmeißen Geld weg.


  04.04.2008; Ermittlungen gegen Tiefensee
wegen Vorteilsnahme
 bei der Olympia-Bewerbung der Stadt Leipzig.  


 20.03.2008; Datenklau in Bundesbehörden
500 Computer verschwunden 


 19.03.08, 12:29; Vorratsdatenspeicherung;
Kläger fordern Zypries' Rücktritt 


 11.03.2008; Der Umgang mit Dagmar Metzger zeigt das Maß
 undemokratischer Primitivzivilisation, das hier in Deutschland
 mittlerweile eingerissen ist. 


 06.03.2008; Herzog für französisches Wahlrecht in Deutschland 
EP : Er bietet mal wieder eine seiner berühmten Lösungen an, zu
denen das Problem erst noch geschaffen werden muß.
Am einfachsten wäre es, wenn nach jeder Wahl das Grundgesetz
geändert würde.
Von Herrn Herzog natürlich.
Und ganz nach seinem Gusto.


 
"...Es sei nicht auszuschließen, dass dieser sich von persönlichen
 wirtschaftlichen Interessen leiten ließ, schreibt die 33-jährige
 Juristin in ihrer Klage nach einem Bericht der Zeit.

Denn nach seiner Amtszeit als Innenminister trat Schily in
 den Aufsichtsrat der Biometric Systems AG ein. Die Firma
 ist im Bereich der Grenzkontrolle durch biometrische
 Erkennung tätig. Schily befürwortete ein Pilotprojekt zum
 Test von Geräten der Firma zur Iriserkennung am Frankfurter 
Flughafen...."

"...Gegenüber der Zeit wies Otto Schily den Vorwurf als "grotesk" zurück...."

EP : Immerhin ist das ein MuliMilliarden-Geschäft. 


 20.01.2008 12:19; Schäuble greift Verfassungsrichter Papier scharf 
an 
"... Wo diese Grenzen liegen, ist seiner Ansicht nach "Sache des Gesetzgebers"...."
EP . Er willl sich partout über die Verfassung hinwegsetzen.
Aber er weigert sich standhaft, Volksbegehren und Volksentscheid in die Verfassung aufzunehmen.
Herrschen nach Gutsherrenart.
Feudalismus.
Schäuble-Feudalismus.


 21.01.2008;   Bayern will Online-Razzien; 
Land startet Gesetzesinitiative / SPD spricht von "Profilierungsgeschichte" 
"... "Wir warten nicht mehr", sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem Nachrichtenmagazin "Focus".  
"Unabhängig von etwaigen Entscheidungen in Berlin" werde er
die bayerischen Behörden in die Lage versetzen, einen genauen
Blick auf gefährliche Festplatten zu werfen. ....."
EP : Herr Herrmann weigert sich, die Gesetze zu befolgen?
Er propagiert den offenen Verfassungsbruch?
Ist Herr Herrmann verückt geworden?


 18.01.2008;  Nach dem Überfall auf fünf Schüler der Jüdischen
 Oberschule in Berlin-Mitte sind erste Haftbefehle erlassen worden. Politiker
 aller Lager, darunter Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit,
 reagierten mit Empörung auf den Vorfall.
 EP : Dies ist ganz offensichtlich die Inszenierung einer
 antideutschen, rassistischen Verbrecherbande.  Sie soll
 dazu dienen, die tatsächliche Weltoffenheit von uns Deutschen, die
 15 Millionen Zuwanderern hier Heimat  gewährt hat, weltweit
 vom Tisch zu fegen und das Deutsche Volk als rassistisch zu
 diffamieren, diskreditieren und  diskriminieren.
 Diese Gewalttat ist viel zu banal und singulär,  als daß
 ihr eine derartige Publizität zugestanden werden dürfte.


  18.01.2008; U-BAHN-ÜBERFALL;
"Eine frühe Entschuldigung macht Sinn"
Vier Wochen ist es her, dass Serkan A. und Spiridon N. in
der Münchner U-Bahn einen Rentner niederschlugen. Jetzt
hat sich einer der beiden in einem Brief bei dem Opfer des
Übergriffs entschuldigt - ein geschickter Schachzug, sagen
Strafrechtsexperten. 
EP : Solche Entschuldigungs-Scheiße gibt es sonst nur in
Primitivzivilisationen mit Clan- und Faustrechtskultur ohne
öffentliches Strafrecht. Und an so einer Scheiße ziehen sich
unser Deppenmedien hoch. Wieso fragen diese Presse-Idioten
nicht danach, warum die Täter nicht zur Abschreckung
unverzüglcih, drakonisch und öffentlichkeitswirksam bestraft
wurden oder werden. Diese Idiotenpressse betreibt willig
villeicht sogar vorauseilend das Geschäft der Transformation
 unserer Nation in eine Primitivzivilisation.


 07.01.2008; CCC: Wahlcomputer verletzen Grundsätze des Wahlrechts 
EP : Wahlcomputer entziehen dem Volk die Kontrolle über die Bedienung
seines Willens.
Regierung und Parlament, die so etwas propagieren, stehen nicht
auf dem Boden der Demokratie. Sie treiben die Volksverarschung
auf die Spitze.
Idioten, Verbrecher, Wahnsinnige.


 07.01.2007; Streit um Jugendkriminalität; 
Justizsenatorin gegen Innensenator 
"...Zu einem abgesagten Auftritt des Berliner Oberstaatsanwaltes
 Roman Reusch bei der für diesen Mittwoch geplanten
 ARD-Sendung "Hart aber fair" sagte die Justizsenatorin,
 Reusch sei "kein Maulkorb" verpasst worden. Es sei nicht
 ungewöhnlich, dass ein Behördenleiter die Pressearbeit
 übernehme. Die Zeitung "Bild" (Samstagausgabe) hatte
 berichtet, Reusch sei vom Leitenden Oberstaatsanwalt
 Andreas Behm die Teilnahme untersagt worden, weil er
 "nicht die Linie" seines Vorgesetzten vertrete. ..."
EP: Berliner Parlament und Regierung: Idioten Verbrecher und Wahnsinnige,
Bremser, Zersetzer und Saboteure.
Es wird Zeit daß dieser Saustall ausgemistet wird.
Stellt das Pack vor Gericht.


  25.12.2007; Weiter Trommeln für Online-Fahndung; 
Erneut fordert der Präsident des deutschen Verfassungschutzes
die Einführung der Online-Durchsuchung.
EP : Ziel : Fahnden so komfortabel wie die Gestapo. 


 29.11.2007, 04:00; Statistik geschönt? LKA-Direktor tritt zurück 
EP : Der Innenminister in Sachsen-Anhalt hatte offensichtlich
versucht, den LKA-Direkor zur Fälschung der Kriminalstatistik
 zu nötigen.
Der Direktor des LKA hatte sich geweigert, unaufgkärte politische
Straftaten dem Rechtspektrum, zuzuordnen.
Dies ist ein Fall anti-deutscher, anti-demokratischer, rassisitischer
 Zersetzung von Landesregierung und Parlament in Sachsen-Anhalt.


 08.11.2007, 12:10; Kirchenschelte; 
Roth vergleicht Äußerung von Mixa mit Pol Pot 
"..."Er redet von Umerziehungslagern, da fällt mir Pol Pot ein." ..."
EP : War sie mit Drogen vollgepumpt?
Entweder hat sie die Worte von Herrn Mixa gar nicht verstanden
oder der Wunsch war Vater ihres Einfalls:
Bei Zuständen wie bei Pol Pot könnte man Leuten wie Mixa
z. B. einfach mit einer Hacke den Schädel einschlagen.
Die Wortwahl erzeugt den Eindruck, als hätte man ihr das Hirn
amputiert ohne dabei ihr Sprachvermögen zu beschädigen.
Wo es an Geisteskraft fehlt, müssen halt kräftige Worte her.
Und seien sie noch so unpassend.
Agressivität allein zählt.
Egal, welch faschistischen Geist die Worte transportieren.
Wie ist die überhaupt Bundestagsmitglied geworden?


 31.10.2007;  Dokumentation Zwei Staatsanwälte veröffentlichen ihre Ermittlungsberichte
Die Argumente - für Mord, für Selbstmord



 VIDEO : Ein Dokument unglaublichen Niedergangs


 VIDEO : Ein Dokument unglaublichen Niedergangs

 VIDEO : Einübung von Deppenzivilisation. 
Welch ein Wahnsinn.
Ein richtiges Inquisitionstribunal.
Wie im Mittelalter.
Besetzt mit einem Pöbelhaufen:
Nicht einen Satz konnte Eva Herman vollständig zuende sprechen.
Immer quatschte irgendein Idiot dazwischen.
Ganz abgesehen von der Scheiße, die da abgesondert wurde.
Welch ein Wahnsinn.

Wo bleiben die "Politiker" aus Bundesregierung und Bundestag.
Diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen lassen das alles einfach geschehen.
Stoppt den Mob in den Schlüsselpositionen unserer Nation.
Stoppt die antidemokratischen, antideutschen, rassistischen Zersetzer.

Leute aus dem Volk, ihr müßt sagen,
wenn der König keine Kleider anhat,
wenn der Moderator eine Verstopfung ist,
wenn der Professor ein Dummkopf ist,
wenn der Politiker ein Zersetzer, Saboteur oder Hochverräter ist
wenn der Beamte sich als Herrscher aufführt und sich weigert,
das Wohl des Volkes zu bedienen
wenn der Richter das Recht beugt
wenn der Geschäftsführer Firmenteile klaut, wenn...wenn...
sonst wird das ganze Land verrückt.


 11.10.2007; Das ewige Rätsel Barschel
Tod auch nach20 Jahren ungeklärt
Mord, Selbstmord, Sterbehilfe? 
EP : Ewig? Steht das beim ZDF schon fest?
Sterbehilfe? Die sind entschlossen Plem-Plem.


 03.10.2007, 21:15; Nötigungs-Vorwurf; Steuerprüfungen aus Schikane? 
EP : Ein Anschlag auf Freiheit, Verfassung und  Demokratie.
Zu welchem Zweck?
Zu wessen Nutzen?
Zu wessen Schaden?


 28.09.2007;  Umstrittener Redenschreiber bis auf Weiteres freigestellt
EP : Über Kritik sollte man dankbar sein.
Damit der König nicht versehentlich nackt herumläuft.


 21.09.2007; Beckstein warnt vor Terroranschlägen mit Schiffen 
EP : Die quatschen über Terror aus der Luft, zu Lande und zu Wasser
Aber um  die U-Boote in Bundestag und Bundesregierung kümmern die sich nicht.


 21.09.2007; Pauli; Welche Interessen scheiden sich bloß an Pauli
EP : Jemand, der von den Medien in Deutschland so madig gemacht wird,
kann nicht verkehrt sein.


  FAZ, Sa, 15.09.2007, S.2, "Arme gegen Reiche und die Länder
 gegen den Bund"
 Rüttgers bekundet beim Finanzministertreffen zur 
 Föderalismusreform seine Absicht, mit Nordrhein-Westfalen dem
 Benelux-Vertrag beitreten zu wollen.
 Dieser Wahnsinnige maßt sich Hoheitsrechte an.


 20.09.2007; "Kinderrechte ins Grundgesetz"
EP : Ein neues Geschäftsfeld, von den "Guten" für die Blöden ohne Faktisches,
zur Ablenkung von Wichtigem.


 19.09.2007; Stasi warb reichlich Westdeutsche an  
"...Die DDR-Staatssicherheit beschäftigte ständig
 durchschnittlich 3000 bis 3500 Westdeutsche als Inoffizielle
 Mitarbeiter (IM). Zu diesem Ergebnis kommt eine am..."
EP : Welch einfältiges und albernes Geschwätz.
Für die Geheimdienste von USA, England und Frankreich
arbeiten hier und jetzt ständig mindesten 300.000 Zuträger. 


 16.08.2007, 17:44; Buch über Barschels Tod bleibt verboten
Uwe Barschel wurde ermordet - davon ist Heinrich Wille überzeugt.
Ein neues Buch des Lübecker Leitenden Oberstaatsanwalts Heinrich
 Wille über den Tod des früheren schleswig-holsteinischen
 Ministerpräsidenten Uwe Barschel darf auch weiterhin nicht
 erscheinen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig wies
 Willes Beschwerde gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts
 zurück. In dem Rechtsstreit wehrt sich der Lübecker Jurist gegen
 eine Verfügung von Generalstaatsanwalt Erhard Rex, der ihm
 die Veröffentlichung des Barschel-Buches untersagt hatte. 


 14.08.2007; Familie will neue Ermittlungen im Fall Barschel  


  
"... SPD-Politiker Tom Schreiber, der durch apabiz auf Reuter
 aufmerksam wurde, entschloss sich nach dreimonatigen
 Recherchen nun, die Angelegenheit öffentlich zu machen...."
EP : Er wird dafür bezahlt, das Wohl des Volkes zu mehren
 und Schaden von ihm zu wenden. Aber was interessiert ihn
 Deutschland. Sein Geschäft ist Zersetzung.
Und das nimmt ihn voll in Anspruch. Auf Kosten des
 deutschen Volkes. Zu seinem Schaden.


 04.07.2007; Vergleich im Streit um Zinsspekulationen geplatzt;
Würzburg gegen die Deutsche Bank 
 EP : Anstatt anständig zu arbeiten und solide Finanzpolitik zu machen,
 haben sie lieber spekuliert.
 Und verloren.
 Jetzt soll die Spielbank für die Verluste aufkommen.


 Wulff kritisiert Entschädigungsklagen scharf;  01.07.16:02 
 EP : Christian Wulff Außenminister?
 Aber wessen Geschäft betreibt der da?
 Ein deutsches ist das nicht.

 Treffen der schlesischen Landsmannschaft in Hannover
Wulff warnt vor rechtsextremistischer Unterwanderung 
 EP : Wessen Geschäft betreibt der da?
 Welchem Volk dient der?
 Das deutsche Volk ist das nicht.
 Wie ist dieser antideutsche Zersetzer nur in seine Position gekommen?


 Hildebrandt, Lenz und Walser waren laut «Focus» NSDAP-Mitglieder Erste Zusammenfassung; 30.06.2007 
 EP : Erstaunlich, wieviel Unsicherheit über diese Zusammenhänge herrrscht.
 Mer waases nit so genau.
 Aber man geht schon hausieren damit.


 Erste Verfahren im Sachsen-Skandal; 29.06.2007 10:39
In Sachsen schnell im Schredder: Akten 


 29.06.2007, 17:52; Rosenholz-Dateien;
Die Stasi-Unterlagenbehörde hat den lange angekündigten
 Forschungsbericht zu den geheimnisumwitterten „Rosenholz"-Dateien
 der DDR-Auslandsspionage veröffentlicht.  
 EP : Alle verwendbaren ehemaligen DDR-Spione arbeiten nun als US-Spione.
 So mancher von ihnen wird eine beindruckende Karriere hinlegen.


 21.06.2007 - 15:35; Fall für Justiz; Rechtsstreit um Buch über den Tod Uwe Barschels 


 26.05.2007 14:21; Weizsäcker mahnt Medien und Staat beim Hambacher Fest  
 EP :  Es ging 1832 nur mittelbar um die Pressefreiheit.
 Die eigentlichen Ziele waren Bürgerfreiheit, die Deutsche Einheit
 und die Freiheit Deutschlands.


 21.05.2007 13:02; Vorstellung des Grundrechte-Reports; 
Bürgerrechtler kritisieren Missachtung höchstrichterlicher Urteile 


 ALKOHOL AB 18; Wodka ist kein Bier; 
 EP : Ein Symptom von Zuständen, die von Politikern geschaffen wurden, und
 das Politikern  ein gewaltiges Profilierungspotential bietet.


 10.03.2007; Naumann stellt Solidar-Pakt in Frage 
 EP : Ein ganz normaler Zersetzer in einer Führungsposition.
 Wie qualifizieren die sich bloß?
 Wer schiebt die?


 09.03.2007;  Neun Monate für Bücherverbrennung
 EP : Neun Monate für eine inkorrekte Informationstat. Wahnsinn.
 Gleichzeitig werden inkorrekte Bereicherungen wie Untreue aus
 der Beute bezahlt, wie z. B. bei VW oder Mannesmann.


 06.02.2007, 07:22; Die große Koalition will der Polizei das Recht geben, die
 Computerfestplatten von Firmen und Privatleuten heimlich online zu
 durchsuchen.
 EP :  Am besten wäre es, wenn alle Festplatten in Deutschland vom
 Bundeskriminalamt gehostet würden, noch besser, von der NSA.


 26.01.2007; Sebastian Lovens; Archive der Datenschatten
ÜBERWACHUNG; Die Vorratsdatenspeicherung leitet ein neues
 Kapitel im Umgang mit den Daten der Bürger ein 
 EP : Diejenigen, die früher derartige Machenschaften bekämpften, sitzen
 nun in den Schlüsselpositionen unserer Nation und realisieren das,
 was sie früher zu bekämpfen vorgaben.


 18.01.2007 17:43; Neue Pflichten für Webseiten-Betreiber, ein neuer Anlauf
 im Kampf gegen Spams und mehr Rechte für Geheimdienste -
 heute hat der Bundestag das Telemediengesetz, das wichtigste
 deutsche Internet-Gesetz, beschlossen. Datenschützer kritisieren, dass
 den Behörden das Daten-Sammeln zu einfach gemacht wird. 
 EP : Das ist kein banales Datenschutzproblem.
 Parlament und Regierung betätigen sich mit diesem Gesetz als Zuarbeiter
 für ausländische Geheimdienste.


 16.01.2007 14:02; Österreich ist mit Griechenland EU-Land mit niedrigster Mordrate
Nur 0,8 Fälle pro 100.000 Einwohner
 Höchste Mordrate in Finnland mit 2,6 Fällen pro 100.000 Einwohner;
 USA 5,5 Mordfälle pro 100.000 Einwohner


 08.01.2007; Nach dem ehemaligen SPD-Parteichef Marco
 Pighetti hat jetzt auch der verhinderte Oberbürgermeister-Kandidat
 Ernst-Ewald Roth Vorwürfe gegen Wahlleiter Peter Grella erhoben.
 EP : Wäre das der NPD passiert, wäre Herr Grella wegen seiner
 Neutralität gelobt worden.
 Jetzt hat es Mächtige erwischt.
 Da hat er alle Schuld.
 Da ist er Täter.


 07.01.2007; Nach dem peinlichen Fristversäumnis zur OB-Wahl
 in Wiesbaden gibt die SPD klein bei. Die Partei verzichtet
 offenbar auf eine Gesetzesinitiative, um die Kandidatur des
 Ex-Stadtdekans Ernst-Ewald Roth doch noch zu ermöglichen.
 EP : Vielleicht liegt das ja an Multikulti?
 Vielleicht verstehen die Akteure die Gesetze und ihre Wirkungen gar nicht.
 Oder sie glauben, sie nicht ernst nehmen zu müssen, wie die
 angedachte Gesetzesinitiative zeigt.
 Vielleicht ist es aber auch Sabotage.
  Cui Bono?


 28. Dezember 2006 um 11:45 Uhr
Gefahr für die Demokratie kommt nicht nur von den Glatzen aus MeckPo, mindestens so sehr aus Gütersloh. 


 28.12.2006 12:02; Die Praxis der Staatsanwälte vor den
 Strafgerichten der USA macht das System durch und durch korrupt 


 31.12.2006 - 16:11; Verfassungsrichter kritisiert Regierung 


 Die wundersame Wandlung des Nicolas Sarkozy;
 Bernard Schmid 26.12.2006;
 Vom neoliberalen Kampfkandidaten zum Apostel der sozialen Gerechtigkeit? 
 EP : Ein Lehrbeispiel für politische Beliebigkeit und Skrupellosigkeit.


 Verbieten! Verbieten! Alles Verbieten!
Hartmut Gieselmann 14.12.2006 
 EP : 80% aller Amokläufer haben in den 24 Stunden vor ihrer Tat Brot gegessen.
 Dies legt Brot als Ursache nahe. Von daher gehört das Brotessen verboten.
 Eine noch wichtigere Ursache sind die Eltern der Attentäter.
 100% aller Attentäter haben Eltern. (s. a. c't 26/2006, Editorial, Benjamin Benz)
 Die letzte Behauptung ist unbestritten. Von daher nur noch Retortenbabies.
 Bei der Sache mit dem Brot besteht Forschungsbedarf.
 Ungewiß ist, ob Grünkohl ein angemessener Ersatz für Brot wäre.


 11.12.2006 14:46; BGH verbietet Online-Durchsuchung von Computersystemen 
 EP : Noch scheint die Verfassung in der Lage zu sein,
 ihre Stabilität ein  bißchen zu wahren.
 Wie lange noch?


 10.12.2006; Die Große Koalition macht schwere handwerkliche Fehler.
 Deshalb scheitern immer mehr ihrer Projekte 
 EP : Sie sind keine Legislative sondern sie bilden nur
 die Abstimmmaschinerie für unbekannte Texte.
 Sie verstehen nicht einmal mehr ihre verabschiedeten Gesetze.
 Vielleich beabsichtigen sie ja ein unlösbares Chaos.


 09.12.2006;  Fast wie in alten Zeiten - Ausreiseverbote für Dissidenten
 ....Dies erlebte dieser Tage der frühere
 NPD-Bundesvorsitzende Günter Deckert, der bereits am 7. Dezember
 von dem für ihn zuständigen Ordnungsamt in Weinheim
 aufgefordert wurde, seinen Reisepaß abzugeben, da er die
 Absicht hegte, nach Teheran zu fahren, um dort an der in
 den nächsten Tagen stattfindenden „Holocaust-Konferenz“
 teilzunehmen. Ein Eilantrag Deckerts gegen diese Verfügung
 an das Verwaltungsgericht Karlsruhe scheiterte. So erklärte
 eine Sprecherin des Gerichtes, daß durch eine Teilnahme
 Deckerts an der Teheraner Veranstaltung das internationale
 Ansehen Deutschlands in der Welt schaden nehmen könne,
 zudem wies man daraufhin, daß der Widerspruch Deckerts
 unzulässig sei, weil er zuvor keinen Widerspruch gegen die
 Paßeinziehungsverfügung der Stadt Weinheim eingelegt habe.....
 EP : Kann das sein?
 Das kann doch gar nicht sein.


 Lauschangriff auf Festplatten;
Florian Rötzer 08.12.2006
Seltsamerweise gibt es keinen Aufschrei, wenn nach einem
 neuen Gesetz der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen
 auch ohne richterliche Anordnung über das Internet in Computer
 zum Ausspähen eindringen dürfte - auch im Bundesinnenministerium
 plant man ähnliches 
 EP : Der Aufschrei unterbleibt, weil diejenigen, die früher geschrieen haben,
 jetzt die Täter sind.
 Ihr Geschrei diente insofern nur ihrem Austieg zur Macht.
 Demokratie stört jetzt nur.


 Diese beiden Nachrichten gehören wohl zusammen und lassen
 darauf schließen, daß irgendwo wieder ein diesbezüglicher Ausschuß tagt:
 05.12.2006 19:47
Baden-Württemberg
Ministerium warnt vor Amoklauf an Schule 

 Harte Strafen für Killerspiel-Hersteller geplant; 05.12.2006 15:02 


 26.11.2006; Berlusconi unter Verdacht;
 Italiener wittern Wahlbetrug - die Justiz ermittelt
 Ein Dokumentarfilm macht in Italien Furore. Er spricht von
 Wahlbetrug: Offenbar sollte mit einer Computermanipulation
 die Wahlniederlage Berlusconis verhindert werden. 


 Outsourcing von Folter; Peter Mühlbauer 20.11.2006;
 Ist die Ausübung von Macht durch Mitgefangene nicht ganz
 unerwünscht? 
 EP : Management by Mobbing und Terror.


 Das Geschäft mit den Terrorismuswarnungen
 Florian Rötzer 24.11.2006
 Der von der Bundesanwaltschaft verfolgte Anschlagsplan von
 Frankfurt war eine Luftblase 
 EP : Geblubber sozusagen.


 Die Heuchelei der neu aufgelegten Gewaltdebatte;
Peter Bürger 24.11.2006
"Killerspiele" sind ein Nebenschauplatz der Militarisierung -
 Populistische Zensurparolen zielen nur auf Symptome eines
 aggressiven Gesellschaftsmodells 
 EP : Kaum wird es dämmrig, schon machen unsere Politiker ein
 Gesetz gegen die Dunkelheit.
 Gewalt wurde schon immer gespielt von Kindesbeinen an.
 Amok ist neu.
 Am Spielen kann das also nicht liegen.


 21.11.2006; "Ich will R.A.C.H.E"
 Der vollständige Abschiedsbrief, den Sebastian B. im Internet
 hinterlassen hat, bevor er auf seinen suizidalen Rachefeldzug
 in seiner Schule in Emsdetten zog 


 23.11.2006; Justiz Neuer Gefängnisskandal in NRW
Häftling zum Selbstmord gezwungen  
 EP : In NRW gibt es auffällig viele Leute in Schlüsselpositionen, die
 statt Problme zu lösen den Problemen selbst ihre Lösungen überlassen.
 40 Jahre SPD-Klüngel haben Müll in allen Ecken hinterlassen.
 Und die angeschobene Unfähigkeit soll ihn jetzt beseitigen.

 Kontrollen in allen Gefängnissen; HEINZ TUTT, 24.11.06, 07:06;
 Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter im Rechtsausschuss 
 EP : Alter Klüngel gepaart mit neuer Schlamperei.


 „Ich habe das Massaker geplant“; 23.11.06, 16:57
Sebastian B. hatte eine Vorliebe für Killerspiele. 
 EP : Es wird dunkel.
 Und was machen unsere Politiker?
 Anstatt das Licht anzumachen, machen die ein Gesetz gegen die Dunkelheit.


 22.11.2006 00:46; Karlsruhe prüft heimliche Gentests
 EP : Entweder das Kind stammt vom nachfragenden Vater, dann
 sind die  Geninformationen auch die seinen.
 Oder das Kind stammt nicht von ihm, dann stehen die Daten
 dem Vater als Betrogenem zu, als Beweismittel für Betrug.
 Im letzteren Falle, jedenfalls, hatten Mutter und echter Vater
 keine Hemmungen das Kind nicht nur von seinen internen
 Daten sondern sogar in seiner ganzen Person und Persönlichkeit
 dem Betrogenen auszuliefern.


 Nach dem Amoklauf in Emsdetten ist die Debatte um
 gewaltverherrlichende Computerspiele neu entbrannt.
 Die Leiche des Täters, der in einer Schule um sich schoss,
 wird heute obduziert. (21.11.2006, 7:34 Uhr)
 EP : Amokläufe hat es in Deutschland weder im ersten noch im
 zweiten Weltkrieg   gegeben, obwohl da die gesamte junge
 männliche Bevölkerung statt nur gespielt tatsächlich scharf
 geschossen hat. Die Amokläuffe , die wir  erleben, sind ein
 Erfolg der Kulturrevolution in den letzten 25 Jahren.
 Wenn die Sublimation der latenten Gewaltbereitschaft durch
 Killerspiele unterbleibt, wird die Anzahl der Amokläufe sogar zunehmen.


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20.11.2006 15:03; Terroranschlag auf Flugzeug in Deutschland geplant 
 EP : Wers glaubt, wird seelig.
 Mit dieser Ente sollen nur die Bürgerrechte weiter zurückgeschnitten werden.


 20.11.2006; NEUE FINANZAMT-GEBÜHREN; "Schlichtweg unverschämt" 


 Wochenenden voller Gewalt; 20.11.06, 07:07h 
 EP : Es ist erstaunlich wieviele Mitwisser es gab und gibt.
 Aber wiewenige Verantwortliche.


 20.11.2006, Kinderrechte in die Verfassung
 EP :  Unkalkulierbares populistisches tralala von Singles für Singles.
 Es wird kein Problem mehr gelöst. Und die Probleme werden nicht weniger.
 Aber vielleicht kann man ja dmit das Schuldenproblem lösen.


 16.11.2006; GEFÄNGNISMORD; Ministerin gibt Justizpanne zu 
....Die Oppositionsparteien im nordrhein-westfälischen Landtag
 hatten heute den leitenden Oberstaatsanwalt Fred Apostel scharf
 kritisiert - er hatte gestern erklärt, gegen keinen der
 Strafvollzugsbediensteten werde ein Verfahren wegen
 Vernachlässigung der Aufsichtspflicht eingeleitet. "Es ist kaum
 nachvollziehbar, dass 24 Stunden nach einer solchen Tat die
 Staatsanwaltschaft schon weiß, dass dem Personal eigentlich
 keine Straftat nachzuweisen ist", sagte SPD-Fraktionsvize Ralf
 Jäger bei einer Sitzung des Landtags-Rechtsausschusses in
 Düsseldorf.....
 EP : Es stellt sich die Frage, imwieweit das  Gefängnispersonal
 Mobbingstrukuren gebilligt oder gefördert hat, oder ob gar das
 ganze Justizsystem zu Rechtsbeugung neigt.


 16.11.2006; Weniger Mord und Totschlag 

 Mangel an Respekt beklagt; VON JOCHEN LORECK, 16.11.06, 07:00
Die Gewaltkriminalität nimmt zu, stellt die Polizei mit großer Besorgnis fest. 
EP : Zwei doch sehr gegensinnige Nachrichten.


  08.11.2006 10:36; Geändertes Hamburger Wahlrecht: GAL und SPD erwägen Klage 
 EP : Sie hatten die Dreistigkeit das Wahlrecht entgegen dem
 Volksentscheid zu ändern. Derart antidemokratische Elemente
 haben in einem Parlament nichts zu suchen.
 Die gehören vor Gericht gestellt.


 07.11.2006 16:41; Konsequenzen aus BGH-Entscheid zu Verbindungsdaten gefordert 
 EP : Ein kleines Urteil der Justiz. Ein großes Werk für die
 Demokratie in Deutschland.
 Schon die Zustimmung von Parlament und Bundesregierung zu
 dieser EU-Richtlinie war ein verfassungsfeindlicher Akt.


 03.11.2006 - 06:20; Jeder zweite Deutsche mit Demokratie unzufrieden 
 EP : Ein erstaunlich geringer Anteil.
 Daran erkennt man die fortgeschrittene Verblödung.


 27.10.2006 17:13; Tagung der Datenschutzbeauftragten
Vom unbescholtenen Bürger zum Risikofaktor 


 25.10.2006 08:30
 Flugsicherung
 Ein Gesetz stürzt ab - Köhler verweigert Zustimmung
 VON NILS KöHLER
 Nach dem Nein von Bundespräsidenten Horst Köhler zur
 Privatisierung der Deutschen   Flugsicherung....
 ...Die Deutsche Flugsicherung bleibt vorerst unter staaltlicher Aufsicht. 
 EP : Die Verabschiedung dieses Gesetzes im Deutschen Bundestag zeigt,
 wieviel Stimmvieh dort grast.
 Eine Abschätzung allein der unteren Grenze liegt bei 51% - 66%.


 17.10.2006; Rechte Gewalt nimmt dramatisch zu 
 EP : Ohne vollständiger Statistik oder Quellenangabe ist das nur
 der übliche antideutsche Hirnschiß für Dummis.
 Zum Vergleich die folgende Nachricht:
 17.10.2006; Anlagebetrüger verursachen riesige Schäden 
...Nach Ermittlungen des Bundeskriminalamtes sind die
 erfassten Beteiligungs- und Kapitalanlagebetrugsdelikte 2005
 gegenüber dem Vorjahr um fünf Prozent auf10.675 gestiegen....


 12. Oktober 2006; Wahlrecht; Umstrittenes Gesetz endgültig beschlossen
 CDU zieht Änderung durch 
 EP : Ein Putsch.
 Sie betrachten sich nicht als Diener des Volkes sondern als sein Herrscher.


 Was Volkes Wille wert ist
 Im Alleingang will die CDU das per Volksentscheid beschlossene
 Wahlrecht heute wieder abschaffen. Bürgermeister von Beust
 schweigt beharrlich zum Thema. Nach der GAL will nun auch
 die SPD klagen 
 EP : Die Vertreter des Volkes mißachten seinen Willen.
 Das ist dreist, kriminell.


 05.10.2006 15:29
Initiative: Computer-Experten fordern Verbot von Wahlcomputern 
 EP : Damit kann man dann die Bürger voll verarschen.
 Und es sieht dabei alles ganz modern und ordentlich aus.


 Di, 5.09.2006; Kulturministerin Johanna Wanke (CDU)
 sagt, sie habe nicht gewusst, dass an sie persönlich gerichtete E-Mails in der
 Landesgeschäftsstelle der Partei mitgelesen werden.
 EP : Die lassen also i. a.  ihre Korrespondenz von anderen zensieren.
 Ja, das hilft beim Abheben und über-den-Dingen-Schweben.


 Länder fordern stärkere Videoüberwachung; 05.08.2006 16:33, ergänzt 17:39 
 EP : Alles was eine Demokratie schützt, schützt auch eine Despotie.
 Aber nur in einer Demokratie gibt es eine Hemmung gegen staatliche
 Machtkonzentration, aber nur wenn die Politiker Demokratie verstehen.
 Andernfalls wird jede Demokratie im Laufe der Zeit in natürlicher Weise zur Despotie.


 Akten über Politiker als Stasi-Zuträger geöffnet; 02.08.2006 10:47
 EP : Wenn schon für eine feindliche Macht so viele Bundestagsabgeordnete
 "gearbeitet" haben, wieviele werden dann erst für befreundete Mächte
 spionieren und spioniert haben.
 Der Niedergang Deutschlands ist jedenfalls kein Zufall.
 Dazu bedarf es schon einer gewissen Koordination.


 Terroralarm nach Bombenfunden in Bahnhöfen; 01.08.2006 18:24, ergänzt 22:19 
 EP : Welch mysteröser Zusammenhang.
 Zwei verlorene Bombensysteme oder zwei mißlungene Attentate.
 Welch eine Verschwendung.
 Startet hier eine Erpressung oder
 soll hier wieder irgendetwas gegen die deutsche Verfassung angeschoben werden?


 Nasrallah-Bilder bei Demos in Berlin verboten; 01.08.2006 19:48 
 EP : Was hier so alles verboten werden soll.


 Landesminister fordert Test für ältere Fahrer; 26.07.2006 21:49 
 EP : Vorher sollten Tauglichkeits- und Qualifikationstests für Politiker eingeführt werden.
 Dann lösen sich solche Probleme ganz von allein.
 Und Politiker kümmern sich dann wieder um die systematischen Probleme unserer
 Zivilisation.


 Gleichbehandlungs- Gesetz soll geändert werden; 26.06.2006 19:54 
 SPD und Union haben sich darauf geeinigt, das
 geplante Gesetz gegen Diskriminierung noch einmal
 aufzuschnüren. An mindestens einem Punkt soll
 es Änderungen geben.
 EP : Wird es besser oder wird es schlimmer?
 Es wird immer schlimmer, selbst wenn es besser wird.


 Sorge wegen Schwulenfeindlichkeit in Polen; 08.06.2006 17:41 
 Für Berlins Bürgermeister Wowereit sind Schwulenanfeindungen in
 Polen menschenverachtend.
 EP : Die Probleme in Deutschland suchen sich bereits ihre eigenen Lösungen
 und die befassen sich mit Fickologie in Polen.


 Antidiskriminierung: Zypries und Bosbach einig; 11.05.2006 18:04 
 EP : Anstatt für Innovation, Bestandssicherung deutschen Kapitals, Beendigung
 der Zuwanderung zu sorgen, sorgen sie nun per Antidiskriminierungsgesetz dafür,
 daß der Verstand als Kriterium nun durch "höherwertiges" ersetzt wird.
 Und das in noch stärkerem Maße als es die EU vorgibt.
 Dabei macht die Koalitionsregierung in ihrer Gesamtheit mit.
 Und das Parlament wird wohl seinen Beifall bekunden.


  Kabinett billigt Gleichbehandlungs-Gesetz; 10.05.2006 13:43 
 EP : Im Arbeitsrecht bedeutet das, Diskriminierung des Verstandes zugunsten
 anderer mehr oder weniger irrelevanter Eigenschaften.


 Zahl der politisch motivierten Straftaten gestiegen
 10.05.2006 20:53 


 CDU-Länder schlucken Gleichstellungs-«Kröte»; 08.05.2006 13:23 
EP : Es fehlt halt der Verstand.


 Hintergrund: Gesetz gegen Diskriminierungen; 08.05.2006 18:25 
 EP : Das Antidiskriminierungsgesetz erlaubt die Diskriminierung von
 Bildung, Verstand, Können, Fähigkeiten  zum Wohle von Religion, Rasse,
 Geschlecht,...
 Es ist ein weiteres Niedergangs-Beschleunigung-Gesetz für Deutschland und Europa.
 Schon bei seiner Installation jetzt kann man den bereits eingetretenen Mangel an
 Verstand walten sehen.


 Unions-Länder warnen vor Koalitionsbruch; 06.05.2006 18:58 
 Vier Bundesländer rütteln an dem erst zu
 Wochenbeginn erzielten Koalitions- Kompromiss
 für das Anti- Diskriminierungs- Gesetz. Der Entwurf geht weit über
 die Beschlüsse im Koalitionsvertrag hinaus.


 Neonazi-Demos: Autonome attackieren Polizei; 01.05.2006 15:49, ergänzt 22:54 


 Festnahmen bei Protesten in Rostock; 01.05.2006 13:53, ergänzt 17:48 


 Belgiens Homosexuelle dürfen Kinder adoptieren
 20.04.2006 22:51 
 Der Senat in Belgien hat einem Gesetz für
 Adoptionen durch schwule und lesbische Paare
 gestimmt. Dafür gab es eine knappe Mehrheit.
 EP : Das kann schon mal passieren, wo Schwule und Lesben regieren.


 Schönbohm gegen Reisefreiheit für Neonazis
 28.01.2006 13:25 
 EP : Auch in der DDR fand man Reisebeschränkungen für den politischen
 Gegner überaus praktisch..
 Wessen Geschäft betreibt Herr Schönbohm eigentlich?


Schäuble will Polizisten im Ausland einsetzen
 27.01.2006 16:46 
 EP :  Polizisten für die Kriege in der Welt. Soldaten für die innere Ordnung.
 Herr Schäuble läßt die Welt Kopf stehen und dann müssen wir hier Kopfstand
 machen, um sie wieder richtig zu sehen.


 Umstrittener Sozialminister Renner tritt zurück
 27.01.2006 18:20, ergänzt 18:40 


  
 Jürgen Elsässer; MI 6 und Doktor No; 
 BALKAN-SPUR  Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge
 vom 7. Juli in London war für den britischen Geheimdienst im Kosovo
 aktiv


 Angeklagter im NS-Prozess beteuert Unschuld; 06.12.2005 16:22 
 EP : Ein gespenstischer Prozess.


 UN-Gipfel: «Wichtig ist Zugang zu Informationen»; 18.11.2005 12:05 
 In Tunis geht am heutigen Freitag der UN-Informationsgipfel zu
 Ende. Der deutsche Blogger und Online-Aktivist Markus Beckedahl erlebte
 vor Ort, wie die tunesische Regierung mit Kritik an ihrer Politik umgeht.


 Anwalt wegen Volksverhetzung verurteilt; 19.10.2005 18:26 


 Tätlicher Angriff auf Lafontaine; 03.08.2005 13:26 
 Der Spitzenkandidat der Linkspartei, Lafontaine, ist
 auf einer Parteiversammlung von einem Mann attackiert
 worden. Der Mann rief dabei «Oskar, ich hasse dich».


 Brite sitzt gefälschten Himmler-Dokumenten auf; 04.07.2005 13:00
 Ein Brite, der in seinem Buch die These aufstellt,
 SS-Führer Himmler sei ermordet worden, ist eines
 Besseren belehrt worden. Angebliche Briefe aus der
 Nazi-Zeit stellten sich als Laserdrucke heraus.
 EP: Mer waases nit, wie die Hessen sagen. 


 Bundesagentur droht neue Softwarepanne; 25.06.2005 10:29, ergänzt 12:23
 Die Verwirrung in den Köpfen von Parlament und Regierung
 pflanzt sich bis in die Software fort.


 Abiturienten prügeln sich mit Polizei; 26.06.2005 15:37

 EP : Was wird hier verschwiegen? Was war da los?
         Wieder eine Nachricht ohne die relevanten Zusammenhänge.

 Eine Schulfeier in München ist in eine
 Massenschlägerei ausgeartet. Polizisten gerieten mit
 Abiturienten aneinander.
  

 FDP-Politiker Baum sieht Deutschland auf dem Weg in den Überwachungsstaat; 21.06.2005 15:34


 Gedenk-Fotos am Finanzministerium abmontiert; 20.06.2005 17:02
 Das Bundesvermögensamt II hatte als Eigentümerin
 des Hauses jedoch ihre Demontage wegen Denkmalschutz
 gefordert.
 Was hocken da bloß für Korinthenkacker?


 Dutzende Festnahmen nach Krawall in Dresden; 19.06.2005 15:55
 Fast 40 Randalierer sind in Dresden festgenommen
 worden, weil wie während eines Stadtteilfestes mit der
 Polizei aneinander geraten waren. Die Sicherheitskräfte zogen
 dennoch eine positive Bilanz.


 «Opa-Bande» verurteilt; 10.06.2005 12:20
 Der mit 64 Jahren jüngste Angeklagte Lothar
 Ackermann muss wegen schweren Raubes und
 schwerer räuberischer Erpressung für zwölfn Jahre
 hinter Gitter. Zu zehn Jahren wurde Wilfried
 Ackermann verurteilt. Der 73-Jährige hat bereits 40
 Jahre seines Lebens im Gefängnis verbracht. Das
 älteste Mitglied der Bande, der 74-jährige Rudolf
 Richter, kommt für neun Jahre in Haft.

 Hätte Ackermann die überfallenen Banken und Sparkassen
 insgesamt geklaut, wäre ihnen das nicht passiert.
 Dann hätten sie sogar das Bundesverdienstkreuz bekommen.


 Briten verbieten Online-Verkauf von Pornos; 24.05.2005 12:26
 Drogenhandel übers Internet hätte schon lang verboten sein müssen.


 Erste Anklagen nach Krawallen; 23.05.2005 20:02
 Rechtsradikal? Linksradikal? Neutral?


 Google: «Wir sind nicht die Internetpolizei»
 20.05.2005 13:33


 Fischer fordert freien Zugang nach Andidschan; 16.05.2005 13:59
 Endlich Ereignisse, mit denen er sich wieder effektiv als
 Wohltäter der Menschheit produzieren kann.


 Beckstein fordert Anti-Terror-Datei; 12.05.2005 08:48
 Beispiel nannte der bayerische Innenminister die seit
 April mögliche Kontenabfrage bei Bürgern ohne
 Verdachtshinweise. «Es ist nicht nachvollziehbar,
 warum etwa die Wohngeldstelle diese Daten abfragen
 kann, während die Polizei dafür einen dringenden
 Tatverdacht und möglicherweise sogar einen
 richterlichen Beschluss braucht, um dieselbe
 Information zu bekommen», sagte Beckstein. (nz)

 EP : Das Chaos machen die vorsätzlich.
      Das Streben der Bundesregierung ist das Chaos.
      Zum Schaden des Deutschen Volkes.
      Diese Regierung ist bösartig.
      Wie ein Hirntumor.


 Köhler: Es gibt keinen Schlussstrich; 08.05.2005 15:57
 EP : Deutschland in Auflösung.


 Blair sagte in einem Interview, es sei richtig,
 dass die Deutschen der Vertriebenen aus den Ostgebieten
 gedachten. Er warnte aber vor einer Opferkultur; 09.05.2005 07:48
 EP : Danke, Du Blair.


 Bush räumt Verantwortung der Alliierten für Teilung Europas nach 1945 ein; 07.05.2005 11:15


 Verletzte nach Angriff von Rechtsradikalen; 06.05.2005 20:02
 Vielleicht ist es rassistisch.
 Oder auch gewalttätig.
 Aber rechtsradikal?
 Was hat das mit rechtsradikal zu tun?
 Sind die doof?


 Schröder warnt vor Relativierung der NS-Verbrechen; 06.05.2005 19:30
 Seine unablässige Duldung und Praktizierung der Relativierung
 Deutschlands und seiner Jugend in der Welt ist antideutscher
 Rassismus. 


 Schröder und Putin: 8.05.2005 Tag der Befreiung; 05.05.2005 21:06


 Schröder will Gegengewicht zum «Schmuddelfernsehen»; 28.04.2005 13:11

 Statt die Auswirkungen politischer Entscheidungen
 zu erklären, beschränken sich die Medien immer
 häufiger darauf, Personen in den Mittelpunkt ihrer
 Berichte zu stellen, beklagte Bundeskanzler Schröder.
 «Es kann aber nicht Aufgabe von
 Journalisten sein, anstatt Politik zu beschreiben,
 Politik selber machen zu wollen», sagte der Kanzler.

 EP : Das ist nicht auf seinem Mist gewachsen.


 Stoiber gegen Pressefusionsgesetz; 25.04.2005 22:05

 Das geplante Pressefusionsgesetz schaffe zu große Freiräume bei
 der Fusion von Verlagen, hat Bayerns Ministerpräsident
 Stoiber kritisiert. Er kündigte Widerstand im Bundesrat an.

 Dieses Gesetz hätte gravierende Auswirkungen auf
 die Zeitungsverlagslandschaft in Deutschland, sagte
 Stoiber. Sollte es zu einem Vermittlungsverfahren
 kommen, werde Bayern dafür einstehen, dass die
 «vielfältige Zeitungslandschaft in Deutschland»
 erhalten bleibe, kündigte der CSU-Chef an.

 Rot-Grün geht härter gegen Graffiti-Sprüher vor; 22.04.2005 18:11
 Ja, seit der heißen Phase des NRW-Wahlhkampfes.


 
 CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler und der CDU-Parlamentarier Willy Wimmer
 meinen, Reagan, Gorbatschow und Papst Johannes Paul II. haben sich um
 die deutsche Einheit verdient gemacht; 19.04.2005 21:34
 EP : Für Zwei von den Dreien war es nur eine Bringschuld.


 Mahnmal am Checkpoint Charlie muss weg; 08.04.2005 12:27


 Theater-Praktikum für Ex-Terroristen; 21.03.2005 19:45

 "Dahinter stehe der Gedanke der Resozialisierung, sagte Peymann
 der Nachrichtenagentur dpa und bestätigte damit einen Bericht
 der Zeitung «B.Z.»."

 Hemmungslos verhöhnen Sie jeden Bürger, der unbescholten und
 schuldlos seinen Arbeitsplatz verloren hat. Anstatt diesen
 den Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen, befassen sich
 diese zynischen Arschlöcher mit der "Resozialisierung" von
 Schwerstverbrechern.

 Diesen Arschlöchern die Rote Karte?


 Hessen will nicht für Digital-Polizeifunk stimmen; 17.03.2005 22:55
 Der Vorschlag Schilys sieht unter anderem vor, dass es für die
 Technik eine Ausschreibung geben wird. Den Betrieb des Netzes
 will der Bund dagegen selbst übernehmen und damit vermutlich
 die Bahntochter DB Telematik beauftragen. «Die freihändige
 Vergabe an die DB Telematik bindet die Länder 20 Jahre an das
 bundeseigene Unternehmen», kritisiert Lemke. 
 Dies steigere den Wert des Unternehmens. Bei einer späteren
 Privatisierung hätte der Bund seinen Anteil des Digitalfunks
 auf Kosten der Länder finanziert. (nz)

 Anstatt die Finanzierung von Bund und Ländern grundsätzlich
 und unabhängig von anderen Problemen zu regeln, übt man sich
 hier wieder in Klein-Klein und Chaos. (EP)


 Merkel: Bundesregierung ist Reparateur, nicht Architekt; 17.03.2005 11:44

 Reparateur selbstgeschaffener Schäden.


 Bundesregierung will Geschlechtergleichheit auch in Warnhinweisen durchsetzen; 12.03.2005 17:37
Politfürze unter Inkaufnahme von weiterem Chaos.


 Merkel: «Was über das EU-Recht hinausgeht, muss zurückgezogen werden.»; 12.03.2005 19:49
 Das Antidiskriminierungsgesetz dient zur Diskriminierung
 derjenigen, die die Werte hier in Deutschland geschaffen haben,
 und zur Zerstörung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
 Deutsachlands.


 Grüne bemängeln Gesetzentwurf von Zypries zur Managervergütung; 11.03.2005 15:49, ergänzt 21:36
 Die Veröffentlichungspflicht über Höhe und Herkunft der Einkommen
 sollte auch für Politmanager gelten.


 Union: Moral kann kein Gesetz sein; 08.03.2005 12:30
 Die Union fordert, dass die Koalition ihr
 Antidiskriminierungsgesetz zurückzieht. Der Staat solle den
 Bürger nicht bevormunden, kritisiert die Fraktion.


 Streit um Gesetz gegen Diskriminierung; 07.03.2005 19:34


 Experten kritisieren Antidiskriminierungs-Gesetz; 06.03.2005 22:42


 SPD: Antidiskriminierungs-Gesetz «vernünftig»; 05.03.2005 19:23

 Gesetz gegen Diskriminierung vor Änderung; 04.03.2005 16:42



 Handelsblatt Nr. 044 vom 03.03.05 Seite 1, 03.03.2005

 Schily fordert Rücknahme des Antidiskriminierungsgesetzes 

 [...]HANDELSBLATT, 3.3.2005 doe BERLIN.[...][...]Mit seiner
 Attacke gegen das Antidiskriminierungsgesetz, das die
 Benachteiligung von Minderheiten verhindern soll, steht Schily
 nicht allein.[...]  
 


 Grüne warnen Schily vor Rücknahme des Antidiskriminierungs-Gesetzes; 03.03.2005  15:13
 Die Grünen sehen keine Veranlassung, das Antidiskriminierungs-Gesetz
 zurückzunehmen. Es laufe bereits ein Vertragsverletzungsverfahren
 der EU, sagte Fraktionsgeschäftsführer Beck der Netzeitung.


 SPD kritisiert «fürchterliche Entgleisung» Kauders; 25.01.2005 2005 15:53
 Der CDU-Politiker hatte am Montag vor dem Bundesausschuss der
 CDU den rot-grünen Gesetzentwurf kritisiert und gesagt: Früher
 hätten die einen darauf verwiesen, es komme auf die «richtige
 Rasse» an. Später in der DDR sei die «richtige Klasse» propagiert
 worden, dann sei es um die richtige Hautfarbe gegangen. «Und
 jetzt erleben wir: Es muss einer die korrekte politische
 Einstellung haben.» Wenn das nicht helfe, werde ein
 Antidiskriminierungsgesetz gemacht.#

 Hat es Kauder?


===

 Pflüger nennt RAF-Ausstellung Fehlgriff; 29.01.2005 14:58
 Die Werbung für die Ausstellung - etwa mit Pop-Art-Postkarten
 von Hanns-Martin Schleyer und anderen Terroropfern - nannte
 Pflüger teilweise geschmacklos. Dies könne von den Angehörigen
 nur als Hohn empfunden werden. Das lege nahe, dass die
 Ausstellung ein «Fehlgriff» sei«. 


 Acht Jahre nach seiner Anklage vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat sich
 ein bosnischer Serbe der Polizei gestellt.; 15.01.2005 18:41


 Wegen der Misshandlungen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib ist
 der US-Soldat Graner von einem texanischen Militärgericht
 zu zehn Jahren Haft verurteilt worden.; 15.01.2005 22:14, ergänzt 16.01.2005 00:29

 Das ist der Unterschied zwischen einem serbischen und
 einem US-amerikanischem Kriegsverbrecher.


 Birthler erwartet brisante Funde in Stasi-Akten; 14.01.2005 07:46
 Wollen die sich denn kein Beispiel an den Verfahrensweisen
 der französischen Republiken nehmen.
 Sind die wirklich entschlossen, noch weitere 50 Jahre die Kultur
 vergiften.


 Energieverband kritisiert Windkraft-Förderung; 16.01.2005 14:11
 Für den Anschluss von Windkraftparks müsse das Hochspannungsnetz
 umgerüstet werden, das bedeute Investitionen in Milliardenhöhe
 in den kommenden zehn Jahren, sagte Manfred Panitz,
 geschäftsführendes VEA-Vorstandsmitglied am Wochenende
 in Hannover.

 Wie kann es sein, dass sich die vorhandenen und bewährten
 Systeme an das unbedeutende Neue anpassen müssen?
 Der Normalfall ist anders herum.
 Aber was schert die die Versülzung unserer wirtschaftlichen
 Effizienz?


=== 

 Vaterschaft

 Zypries will zweifelnden Vätern helfen; 04.02.2005 18:36
 Ein Gen-Test sollte standardmäßig bei der Geburt stattfinden.


 Kinderschutzbund fordert europaweite Regelung zu Vaterschaftstests; 13.01.2005 16:37
 Der Deutsche Kinderschutzbund unterstützt das von
 der Bundesregierung geplante Verbot heimlicher
 Vaterschaftstests. Es müsse ein Recht auf Beteiligung
 der Betroffenen geben, sagte Geschäftdführerin
 Wichert der Netzeitung.
 Wie kommen die dazu, sich über das Recht an der eigenen
 Information hinwegzusetzen.


 FDP warnt vor «Vaterschaftstest- Tourismus»; 12.01.2005 18:25
 Diese Diskussion soll wohl Raum und Zeit für Wichtigeres stehlen.
 Jeder Betroffene und Beteiligte hat das Recht die Vaterschaft
 eines Kindes zu erfahren:
 - der unterhaltspflichtige Vater,
 - die freizügige Mutter,
 - das Kind.
 Es kann nicht sein, dass Frauen die Herkunft ihrer
 Kinder kennen, während unterhaltpflichtigen Vätern ihre
 Herkunft vorenthalten wird.
 Jeder hat das Recht auf die eigene Information.
 Wie kann man bloß dem Betrug Vorschub leisten?
 Aber was haben diese kinderlosen Chaoten mit Familie zu tun?
 Diebstahl soll ja auch straffrei bleiben.


 Heimliche Vaterschaftstests vor Gericht nicht
 verwertbar; 12.01.2005 14:57


 Grüne rechnen mit Protesten gegen geplantes Verbot
 heimlicher Vaterschaftstests; 12.01.2005 16:45


 Zypries erhält Unterstützung für geplantes Gesetz zum
 Verbot heimlicher Vaterschaftstests; 08.01.2004 18:01


 Opposition und Grüne gegen Verbot von Vaterschaftstests; 07.01.2004 13:18
 Justizministerin Zypries. Sie will Vaterschaftstests per
 DNA-Analyse künftig nur noch mit Erlaubnis der Frau ermöglichen.


 Heimliche Vaterschaftstests sollen strafbar werden; 03.01.2004 17:50
 Warum liegt der Justizministerin so viel an der Strafvereitelung von Betrug.


===

 Urteil gegen «S-Bahn-Schubser» ist rechtskräftig; 29.12.2004 16:23
 Ein junger Mann, der ohne erkennbaren Grund versucht hatte,
 eine Frau vor einen anfahrenden Zug zu stossen, muss für
 zweieinhalb Jahre ins Gefängnis.
 In 2,5 Jahren läuft der also wieder frei herum.

 Zoohändler attackieren Doris Schröder-Köpf; 13.12.2004 17:43
 Es ist schon erstaunlich, dass sich die Frau des BKs mit
 derartigem Klein-Klein befaßt.
 Und dann noch in dieser Weise.
 Deutschland, ein Kramladen.


===  Barbarei

 USA definieren «Folter» neu; 31.12.2004 16:03
 Diese enge Definition von Folter hatte internationale
 Proteste hervorgerufen. Kritiker warfen der
 US-Regierung vor, sie ziele damit darauf ab, Folter
 von Gefangenen bei Verhören ohne gerichtliche
 Folgen zu ermöglichen.
 Sie lassen die Barbarei nicht nur zu, sie regeln sie jetzt sogar.

 Wolffsohn übt scharfe Kritik an seinen Kritikern; 25.06.2004 12:57

 Der Humanismus geht, die Barbarei kommt:

 Der Historiker Michael Wolffsohn: «Als
 eines der Mittel im Kampf gegen den Terrorismus
 halte ich Folter oder die Androhung von Folter für
 legitim», hatte er am 5.05.2005 bei «Maischberger» gesagt.

 "...so haben wir Juden gelernt, dass wir Gewalt anwenden müssen..."
 Über Intensität und die Richtung der Diskussion:
 «Das kann nur den Juden gegolten haben».

 Erich Paus 26.06.2004:
 Lebenskampf, Krieg, Leid und Tod, sie gehören zusammen.
 Folter wurde bisher jedoch nicht einmal von Terroristen
 ins Gespräch gebracht.
 
 
===

 Rede von Bundeskanzler Schröder zum 60. Jahrestag des Warschauer Aufstandes; 01.08.2004

 Vertriebene kritisieren Schröder; 02.08.2004  07:52


===

 Künast empfiehlt Rot-Grün «Zukunftsthemen»; 01.08.2004  09:08
 Womit haben die sich bloß bisher beschäftigt?
 Kann es denn andere Themen geben?
 Oder wissen die etwa, für welchen Nichtsnutz sie stehen? 
 In Anbetracht der desolaten Lage Deutschlands hat sie
 die «Zukunftsthemen» Lesben, Einwanderung, Schwule und
 Holocoust unerwähnt gelassen.


===

 Erich Paus, 17.07.2004

 Statt billige Putzfrauen aus Anatolien zu beschäftigen
 wäre es zweckmäßiger, gescheite Putzroboter zu bauen und
 zu nutzen. Diese ließen sich im Gegensatz zu Putzfrauen
 überdies weltweit verkaufen.


===

 Q :  http://www.netzeitung.de/deutschland/296219.html; 17.07.2004 17:15

 Weiss für Änderungen an Rechtschreibreform

 "Kulturstaatsministerin Christina Weiss ist dafür, dass
 die Rechtschreibreform geändert wird. Sie rief die
 Ministerpräsidenten der Länder dazu auf, sich erneut
 mit den neuen Schreibregeln zu befassen. Weiss
 sagte «Bild am Sonntag», es gebe zahlreiche
 Einwände gegen die Reform. Diese sollten die
 Politiker ernst nehmen."

 Erich Paus, 23.07.2004 :
 Wenn die Rechtschreibreform von Deutschland allein zurückgenommen
 wird, dann ersetzt man nur den Unsinn durch das Chaos.


===

 Q : http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/295689.html; 14.07.2004 11:16

 Von Pierer sieht Ungarn und China als Vorbild
 14.07.2004 11:16

 "Fast auf der ganzen Welt wird länger gearbeitet als
 bei uns. Bei uns wird also Zeit und Wissen vergeudet»,
 sagte er dem «Stern»"

 Herrn Pierer sei mitgeteilt:
 Wo Armut, Mangel, Hunger, oder Siechtum herrschen, wird immer
 lang und hart gearbeitet, manchmal sogar mit Todesfolge.
 Wir arbeiten deshalb so kurz, weil wir volkswirtschaftlich
 immer noch relativ produktiv arbeiten.
 Das Heil liegt nicht in viel billiger Arbeit sondern
 in hoher Produktivität bei hohem Einkommen und viel Muße. 
 Auch Herr Pierer kann seine betriebswirtschaftlichen Interessen
 offensichtlich nicht von den volkswirtschaftlichen
 Notwendigkeiten unterscheiden. Es würde aber vielleicht genügen,
 wenn er sich in dieser Angelegenheit an seinem eigenen
 Streben orientieren würde. 

 Ihm sei deshalb der folgende Text zur Weiterbildung empfohlen:

 Anmerkungen zu den 6 Punkten von Prof. Sinn


===

 Weiterbildungsmaßnahme für Parteivorsitzende


===

Wolffsohn übt scharfe Kritik an seinen Kritikern; 25.06.2004 2004 12:57

 Der Humanismus geht, die Barbarei kommt:

 Wolffsohn übt scharfe Kritik an seinen Kritikern 25.06.2004 12:57

 Der Historiker Michael Wolffsohn: «Als
 eines der Mittel im Kampf gegen den Terrorismus
 halte ich Folter oder die Androhung von Folter für
 legitim», hatte er am 5.05.2005 bei «Maischberger» gesagt.

 "...so haben wir Juden gelernt, dass wir Gewalt anwenden müssen..."
 Über Intensität und die Richtung der Diskussion:
 «Das kann nur den Juden gegolten haben».

 Erich Paus 26.06.2004:
 Lebenskampf, Krieg, Leid und Tod, sie gehören zusammen.
 Folter wurde bisher jedoch nicht einmal von Terroristen
 ins Gespräch gebracht.
 
 
===

 Q : Focus 26; 21.06.2004; S. 18

 Dem Irak sollen rd. 4 Mrd. Euro Schulden erlassen,
 obwohl die Tilgung der Schulden leicht aus den Erlösen des
 irakischen Ölgeschäfts bedient werden könnte.
 Die Beute der Amerikaner würde dann allerdings geringer
 ausfallen.
 So stammten die fehlenden Milliarden aus Eichels
 Wahnsinnshaushalt, aus deutschen Taschen und Kassen.

 Die Summe entspricht etwa 40.000 Arbeitsplätzen zu
 je 100.000 € pro Arbeitsplatz.

===

 Q : Erich Paus, 20040623

 Auslandsinvestitionen sind nur dann gestattet,
 wenn im Inland alle Menschen einen Arbeitsplatz besitzen.
 Auslandsinvestitionen bedeuten Abwanderung von Arbeitsplätzen,
 Abwanderung von Kapital.


===

 Q : Erich Paus, 20040614, 

 Globalisierung bedeutet nicht,
 dass man seine Volkswirtschaft
 zum Abtransport auf den Weltmarkt wirft,
 sondern dass man seine Volkswirtschaft
 trotz weltweit liberalerer
 Wirtschaftsweise vor dem Abtransport schützt.



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*****************************************************************
           Tag der Deutschen Einheit, 3. Oktober
*******************************+*********************************


 Der einzige überflüssige Feiertag in Deutschland
           ist der deutsche Bundestag.
                                                      (EP, 200611)

                      _____________________


 FDP will Mai-Feiertag abschaffen; 11.11.2004  08:29
 Warum wollen die jetzt unbedingt einen Feiertag abschaffen?
 Oder ist das jetzt chic oder haben die nur ihren Einsatz verpaßt?
 Haben die vielleicht wieder geschlafen?
 Eigentlich sollten sie ihren politischen Bewegungsdrang bei der
 Beseitigung von Arbeitslosigkeit und Niedergang austoben.
 Ein Publicity-begleiteter Beliebigkeitsfurz auf Kosten der
 Allgemeinheit, als stille, pflichtschuldige Kärnerarbeit
 zum Wohle der Allgemeinheit.
 Herr Niebel Dirk wir danken dirk.


 SPD und Grüne streiten über Alternativvorschläge zur Feiertagsverlegung; 08.11.2004 19:50, ergänzt 21:01


 3. Oktober bleibt Tag der deutschen Einheit; 05.11.2004   15:16, ergänzt 15:55


 Schröder und Clement beharren auf Feiertagsverlegung; 05.11.2004   09:55


 Köhler für Erhalt des 3. Oktober als Feiertag; 04.11.2004   19:36


 Breite Empörung über Feiertagsstreichung; 04.11.2004   16:16


 Clement für Abschaffung des Feiertags am 3. Oktober; 04.11.2004   10:10, ergänzt 13:30


 Schröder und Eichel wollen 3. Oktober als Feiertag abschaffen; 03.11.2004   15:21, ergänzt 18:48
 
 Ist diesen Arschlöchern denn gar nichts heilig?
 Wann arbeiten die endlich?
 Bei deren Sozialhilfe ist ein 1-Euro-Job doch zumutbar.
 Sagen die jedenfalls.

 "...Ein zusätzlicher Arbeitstag würde das Wirtschaftswachstum
 den Angaben zufolge leicht um 0,1 Prozentpunkte ankurbeln...."
 Dieser Effekt wäre schon mehr als erreicht, wenn die Mitglieder
 der Bundesregierung als auch des Bundestages auf nur die Hälfte
 ihrer Jahreseinkommen zur Tilgung von Staatsschulden verwenden
 würden.

 Man könnte auch noch samstags arbeiten.
 Außerdem auch noch sonntags.
 Zudem täglich zwei Schichten (Geschlafen wird am Arbeitsplatz.)
 Aber was dann?
 Man brauchte nur das, was dann getan werden müßte, sofort zu tun.
 Dann bliebe uns dieser Schwachsinns-Wahnsinn erspart.



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                            Umfrage
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 Mehrheit der Deutschen aufgeschlossen gegenüber 40-Stunden-Woche; 13.11.2004   09:27

 Ja, sogar ehrenamtlich.


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                            Verkehr
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30.05.2012; deutsche-mittelstands-nachrichten.de; 
Pkw-Maut: Ramsauer plant Einführung der Vignette
EP : Deutschland abgewirtschaftet, während Europa feiert und 
unbewegt und dreist weitere Geldforderungen auf den Tisch legt.
Nachdem die Straßen über die Benzinsteuer bereits bezahlt wurden, 
sollen sie über die Vignette noch einmal bezahlt werden. 
Nach der Haushalts- und Computersteuer für ein kaputtes 
öff.-rechtl. Mediensystem nun die Vignette zur Finanzierung  
ruinierter und kaputter Staats- und Straßenfinanzen. 
Aber die Beschränkung der Vignette auf Ausländer würde sie 
angemessen an der Straßenwartung in Deutschland beteiligen. 
Aber ihre Einführung vor Einführung der LKW-Maut hätte 
beträchtliche Kosten für Staat und Nutzer erspart. 
Das aber wurde damals von den Idioten, Kriminellen und/oder 
Wahnsinnigen der EU-Kommission vereitelt. 
(s. a. nzz.ch; 26.05.2012; "Maut nach Schweizer Vorbild";) 
Stop The Beklop.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, 
Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Staatszersetzung, PPP, 
Kleptokratie, Krieg dem Terror, USA, AIPAC, Zentralrat der 
Juden in Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, 
Verpinscherung, Primitivisierung, S21, S21, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, links, rechts, DDR, Korruption, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 
Bildung, Schulen, Hochschulen, Wissenschaft,  



02..03.2012; bazonline.ch; 
Deutschland drängt auf den Wegzoll
Die Gratisfahrt für Schiffe auf dem Rhein ist Geschichte. 
Zumindest wenn sich der deutsche Verkehrsminister mit seinen 
Plänen durchsetzt.
EP : Überall sind Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in 
Schlüsselpositionen Deutschlands und Europas eingesickert und 
zersetzen und zerstören funktionierende und bewährte Systeme. 
Wem dienen diese Kriminellen. 
Stellt sie vor Gericht. 
Wegen Hochverrat. 
Alle Monopole gehören in Staatshand. 
Alle Verkehrswege sind Monopole. 
Verkehrswege für Materie, Energie  und Information.
Die Verwaltung dieser Wege mag den Nutzern obliegen. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, 
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, 
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, PPP, Kleptokratie, 
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug, 
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz, 
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS, 
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission, 
Geheimdienste, Polizei, 
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch, 



29.12.2011; focus.de; 
Der Verkehr in Deutschland stocktADAC schlägt Alarm: 
Autofahrer standen 450 000 Kilometer im Stau
EP : Die unterlassenen öffentlichen Kapitalinvestitionen in den 
Straßenbau werden mit Wartezeiten aus der privat verfügbaren 
Zeit oder aus den Kostensteigerungen des übrigen Kapitals 
bezahlt. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, 
EFSF, ESM, Straßenverkehr,  



21.11.2011; radio-utopie.de; 
Die Schweiz hat für 6 Mrd. Ihr ganzes Netz perfektioniert
EP : Bei Stuttgart 21 reichen  5 Mrd gerade mal um Kriminelle und 
Korrupte zu mästen unter Verschlechterung des Verkehrssystems.  
Stellt das Plünderergesoxx vor Gericht.
STICHWÖRTER : Politik, Verkehr, EU-Kommission, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, 
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



06.11.2011; pt-magazin.de; 
Rotes Licht für Autobahngebühren
Mehrheit ist gegen Pkw-Maut
EP : Anstatt dafür zu sorgen, daß die Maut in Europa 
abgeschafft wird, schließen sie sich dem europäischen 
Schwachsinn der PFIIGS-Staaten an. Aller volkswirtschaftliche 
und zivilisatorische Müll in Europa stammt aus den 
PFIIGS-Staaten. All diesen Unsinn machen sie, weil sie ihre 
Staaatshaushalte nicht in Ordnung halten können. 
Und unser Politgesoxx in den deutschen politischen 
Schlüsselpositionen läßt zu, daß Deutschland 
griechifiziert und gePFIIGSst wird. 
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Verkehr, 
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,  



 27.08.2011; spiegel.de; 
Umstrittene Autobahngebühren
Merkel befeuert Maut-Debatte
EP : Man kann die deutschen Straßen von Deutschen nicht 
nur einmal bezahlen lassen über die Benzinsteuer, sondern 
ein zweites Mal über die Maut. Aber man kann sie noch 
viel häufiger bezahlen lassen. 
Schickt Seehofer nach Hause. 
Stoppt die Plünderer. 
Stopt die Durchgeknallten. 
Stoppt die Bekloppten. 
Stop The Beklop. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, 
Sabotage, Hochverrat,  



22.08.2011; kojote-magazin.de; 
Berlin führt wegen Autobrandstiftungen feuerfeste Knöllchen ein
Stichwörter : Politik, Verkehr, Realität, Wirklichkeit, 



gef. 09.08.2011; welt.de; 
Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) hält die 
von der CSU vorgeschlagene Einführung einer PKW-Maut 
auf Autobahnen für sinnvoll
EP : Doof oder korrupt ist hier die Frage.
Wie ist der bloß auf seinen Posten gekommen?
Statt idiotisch die Kosten zu treiben, ist auf zivilisatorische 
Effizienz zu achten. Es kann nicht sein, daß den höheren 
Kosten auch noch versteckt die Wartezeit an den Zahlstellen 
hinzugefügt wird. 
Und sollen viele millionen Autofahrer jetzt auch noch 
Maut-Computer kaufen? 
Was treibt unser Politgesoxx. 
Stichwörter : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, 



30.7.2011; zeit.de; 
Bahnhofsstreit Ramsauer gegen Kompromiss-Bahnhof in Stuttgart
EP : Ein überaus korrupter Zusammenhang 
von EU-Kommission über Bundesregierung, Bundestag, 
Landesregierungen und Deutsche Bahn mit der ungeheuren 
Lebenskraft geballter Gier und Macht.
Stichwörter : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, 



02.08.2011; dradio.de; 
Heiner Geißler im Gespräch mit Tobias Armbrüster
"Es gibt Lösungen, die sind konsensfähig."
"Es gibt bessere Lösungen" als Stuttgart 21
Ex-Schlichter Geißler verteidigt Kompromissvorschlag für Bahnhof 
EP : Beipiel von deutschem Qualitätsjournalismus.
Ein sehr aufschlußreiches Interview für die zunehmende 
Primitivisierung von Medien, Politik, Meinungsbildung und 
Interessensverfolgung in Deutschland. 
Dradio Armbrüsters arrogante und penetrante Projektion des 
Sachproblems auf irrelevante Historien zur unsinnigen 
Vergeudung von kostbarer Sendezeit zur Ablenkung vom 
Wesentlichen zur Zerstörung von Willensbildung zur Sabotage 
des Informationsflußes. 
Zersetzung und Sabotage. 
Von wem wird Armbrüster bezahlt?
Schmeißt Armbrüster raus.
Wir brauchen keine Armbrüster.
Wir brauchen Journalisten. 
Armbrüster gibts wahrhaftig genug. 
Stichwörter : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, 



24.07.2011; stern.de; 
Forderungen der CSU: Pkw-Maut oder Autobahnen privatisieren
EP : Ja unsere Regierungs- und Parlamentsverbrecher brauchen 
das Geld jetzt für die "Eurorettungsschirme" 
Stellt die Plünderer und Verbrecher vor Gericht. 
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat. 
Stichwörter : Politik, Verkehr, EU, EU-Kommission, Bundesregierung, 
Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, 
Hochverrat, 



13.07.2011; welt.de; 
"Geldmangel wird die Pkw-Maut erzwingen"
Bayerns Ministerpräsident Seehofer hält an der Einführung 
der Pkw-Maut fest. Der Grund: Bundesweit fehlt das Geld für 
Schiene und Straße.
EP : Ja, Alles geplündert. 
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Regierungen und Parlamenten vor Gericht.
Bestraft sie wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, 
Verkehr, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, 



TOP; 05.07.2011; maerkischeallgemeine.de; 
VERKEHR: 
Zu wenig ins Schienennetz investiert
Deutschland landet europaweit nur auf Platz neun 
Heftige Kritik aus Brandenburg
EP : Ein Dokument institutionalisierter und parteipolitisch 
abgenickter gefährlicher Schlamperei.
Aber die hochgefährlichen Korrupten und Verkommenen im 
Verkehrsministerium wollen Privatisieren : 
Raubbau und Profite aus der Substanz für verantwortungslse Abzocker. 
Stoppt die Durchgeknallten. 
Stichwörter : Politik, Verkehr, Bundesregierung, Bundestag, 
Parteien, 



07.03.2011; jungewelt.de; 
Gegenwind für »Monstertrucks«
Sogar Spediteure kritisieren Ramsauers »Feldversuch«, überlange 
Lkw auf den Straßen zuzulassen
EP : Was zählt, ist Ökologie und volkswirtschaftliche Effizienz. 
Alles andere hat zurückzustehen. 
Auch überflüssige Arbeitsplätze und wettbewerbsverweigernde 
Unternehmen. 
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verkehr, Abwanderung, 
Volkswirtschaft, Verkehr, 



09.01.2011; bz-berlin.de; 
Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) wettert gegen die 
Manager der Bahn
"Als Ausrede taugt Winter in Deutschland nicht"
EP : Die Vorwürfe von CSU-Ranmsauer richten sich natürlich 
vor Allem gegen die Mißwirtschaft der letzten 6 Jahre unter 
CDU-Schirmherrschaft im Verkehrsministerium.
Stichwörter : Politik, Verkehr, Abwanderung, Deutsche Bahn,  



06.10.2010; focus; 
VerkehrssicherheitWinterreifenpflicht soll schnell kommen 
EP : Regierung und Parlament ein korrupter Arschlochhaufen zum 
wohle der Reifenindustrie. 
Stichwörter : 



07.05.2010;  Der Verlust der Lufthoheit und das Mosaiksteinchen Aschewolke  



TOP; 19.04.2010; DIE EU-AGENDA “SINGLE EUROPEAN SKY” (II): Sesar, öffne Dich 

TOP; 18.04.2010; DIE EU-AGENDA “SINGLE EUROPEAN SKY”(I): 
Der systemische Ausverkauf von Flugsicherung und Lufthoheit  



15.04.2010; Debatte um PKW-Maut  Rollende Ungerechtigkeit  
EP : Deutschland wird systemaztisch und vorsätzlich geplündert und verarmt :
Die Einkommen werden gemindert und 
die Kosten von Allem werden erhöht.
Die Kilometerzahl wird nicht nur mit dem Benzin bezahlt 
sondern mit ähnlichem Betrag noch einmal eingefordert.
Wir werden nur noch verarscht.  



26.11.2009; LKW-Maut: Erste Einblicke in die Verträge   




26.08.2009; Führende Verkehrsexperten fordern PKW-Maut in Deutschland. 
PKW-Maut eine Möglichkeit, den rasant zunehmenden Verkehr 
auf der Straße besser steuern zu können. Straßennutzungsgebühr 
"wäre am gerechtesten für den Autofahrer". 
EP : Führende Verkehrexperten?
Quatsch.
Das sind hochgefährliche Verkehrsidioten,
die nicht einmal die Paradigmen unserer Zivilisation verstehen.,
Das sind vollendete und absolute Vollidioten.
Wenn sich die deutsche Infrastruktur so weiterverteuert und 
weiterversandet, dann wird Deutschland seine internationale 
Konkurrenzfähigkeit unwiederbringlich verlieren. 
Und Wachstunmswirtschaft erzwingt Verkehrswachstum.
Zieht diese "führenden" Verkehrswahnsinnigen aus dem Verkehr.
Schenkt ihnen Holzspielzeug, einen Sandkasten, Eimerchen und 
Förmchen Vielleicht bewahrt uns das ja vor weiteren Schäden.
Im übrigen sind die Kosten der Straßen bereits durch die 
Mineralölsteuer abgegolten. Aber nicht einmal das checken diese 
Bekloppten.  



21.12.2008; Im Betrugsskandal um unwirksame Dieselpartikelfilter 
steht Minister Tiefensee (SPD) erneut im Rampenlicht.  



22.11.2008; Tiefensee erneut unter Beschuss; 
Beraterverträge unter der Lupe
EP : Korruption.
Hat das Ministerium denn keine eigenen Mitarbeiter?
Welch ein Wahnsinn. 
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierungen 
und Parlamenten vor Gericht! 
Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige 
zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das 
Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der 
Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen. 



 19.07.2008; Nach der halbgaren Idee eines durchgehenden Überholverbots für
 den Schwerverkehr auf Autobahnen will Minister Tiefensee
 nun den Schilderwald auslichten. 
EP : Deregulierung a la Tiefensee.


 16.07.2008; 
Bundesregierung kämpft gegen den Verkehrsinfarkt; 
Kabinett berät über Tiefensees Masterplan für Güterverkehr
und Logistik - Protest des Groß- und Außenhandels  
Zitat : "...In dem Paket enthalten sind 35 Einzelmaßnahmen zur
künftigen Ausgestaltung - und Verringerung - des
Schwerlastverkehrs in Deutschland...."
EP : Unsere Regierungs- und Parlamentsidioten  wissen
offensichtlich nicht, daß wir Wachstumswirtschaft betreiben.
Sie sind aber fest entschlossen, Deutschland zugrundezurichten.
Stoppt diese Wahnsinnigen.


 15.03.2008;  Milliarden gegen Verkehrskollaps
"Mehr Verkehr auf die Schiene" funktioniert nur da wo die Langsamkeit
 des Schienentransportes kein Problem ist. Aber auch hier muß der
 Umschlagaufwand im Verhältnis zum eigentlichen Transportaufwand
 gering sein. Der Gütertransport auch Schienen lohnt sich vermutlich
 nur bei großen Transport-Entfernungen.


 Fehmarnbelt-Brücke wird gebaut
Eine 19 Kilometer lange Brücke über den Fehmarnbelt zwischen
 Deutschland und Dänemark soll von 2018 an die Reisezeit
 zwischen Hamburg und Kopenhagen entscheidend verkürzen.
 "Wir haben heute den Durchbruch erzielt", sagte
 Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD)
 am Freitag in Berlin nach einem Treffen mit seinem dänischen
 Amtskollegen Flemming Hansen und dem schleswig-holsteinischen
 Verkehrsminister Dietrich Austermann (CDU). 
 EP : Die meisten Nutzer sind Deutsche.
 Also sind auch die meisten Brücken-Maut-Zahler  Deutsche.
 Der Verkehrsminister verscheuert deutsche Hoheitsrechte an internationale Zecken.


 Mit Pkw-Vignette gegen Tanktourismus 
 EP : Trotz des beispiellosen Niedergangs Deutschlands befassen die sich
 weiterhin mit ihren selbstgeschaffenen Problemen und
 deren Folgeproblemen und deren.....


 26.09.06, 06:50; Münchens Oberbürgermeister
 Christian Ude (SPD) hält die Sicherheitsprobleme der geplanten
 bayerischen Transrapid-Trasse für längst nicht gelöst.  
 EP : Hier erfährt man Aufschlußreiches über die Kosten des
 Transrapid im Vergleich zu den Kosten der Schienenlösung.


 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
"REGIERUNGonline" - Wissen aus erster Hand
LKW-Maut
Maut auf Bundesstraßen schafft mehr Sicherheit
Veröffentlicht am: Di, 29.08.2006 
 EP : Und mehr Maut schafft noch mehr Sicherheit.


 Tiefensee offen für Polizei-Zugriff auf Mautdaten; 03.08.2006 16:15, ergänzt 17:55 
 EP : Der ist für alles offen.
 Alle Bürger sollten jederzeit minutiös und 100-m-weise ein elektronisches
 Ausgehbuch führen mit lebenslanger Speicherung der Daten.
 Damit kann man dann auch bequem Straßennutzungsgebühr von Jedermann
 erheben. Außerdem wäre das Ganze durch die allgemeine Gebührenerhebung
 für jenen einzelnen billiger.
 Nur mit den zukünftigen Herausforderungen haben sie nichts zu tun.
 Aber das wäre ja mit Mühsal verbunden.


 Koalition will Maut-Fahndung durchwinken; 04.08.2006 09:15 
 EP : Die winken eh alles durch. Winken ist schließlich angenehmer als arbeiten.
 Und ihr Schäflein glauben sie auch schon im Trockenen.
 Obwohl alles jetzt erst richtig los geht.


 Niebel wirft Kabinett Zynismus vor; 26.04.2006 18:23 
 Die Regierung treibe ein «zynisches Spiel» mit den
 Autofahrern, sagt FDP-General Niebel. Die
 Union müsse sich «ihres langjährigen Kampfes
 gegen die Ökosteuer entsinnen» und deren
 Abschaffung durchsetzen.
 EP : Die wollen die Straßen von den Bürgern jetzt ein zweites Mal bezahlen lassen.


 Tiefensee plant Investitionen in Stadtumbau; 09.04.2006 13:00 
 EP : Gelder für Stadtumbau Investitinen?
 Es wird immer doller.
 Trotz 5 Mio. fehlender Arbeitsplätze?
 Entweder Geld für Kapitalbildung oder Schuldentilgung.
 Alles andere ist Niedergangspolitik.


 Keine deutsche Klage gegen Maut-Ausgleich; 21.03.2006 16:53 
 EP : Herr Tiefensee wird bezahlt entweder
 damit er entschlossen untätig bleibt oder
 obwohl er entschlossen untätig bleibt.
 
 Herr Tiefensee bleibt entschlossen untätig entweder
 weil er bezahlt wird oder obwohl er bezahlt wird .
 
 Herr Tiefensee bleibt entschlossen untätig.


 München für Alternative zum Transrapid; 21.03.2006 15:33 
 EP : Die Express_S_Bahn dürfte ruhig ein bißchen schneller fahren.
 40 km sollten heutzutage doch in 10 min zu schaffen sein.
 Entscheidungskriterium kann nur die volkswirtschaftliche
 Langzeit-Gesamteffizienz unter Berücksichtigung der Grenzen
 des Wachstums sein.


 ADAC befürchtet Verfall der Fernstraßen; 20.02.2006  12:42 
 EP : Das Chaos erreicht die Physis.


 Stoiber: Transrapid-Bau 2007 beginnen
 17.02.2006  13:05, ergänzt 16:40 
 EP : Transrapid in Deutschland? Das leuchtet nicht ein.
 In der Vergangenheit hat man trotz aller Gutachten nur volkswirtschaftlichen
 Verlust eruieren können.
 Und seitdem  hat es keine neuen Erkenntnisse gegeben.
 Diese Zusammenhänge gelten zunächst nur für Deutschland.
 In einem Land ohne Eisenbahninfrastruktur sieht das natürlich ganz anders aus.


 Tiefensee freut sich über mehr Maut-Einnahmen
 10.02.2006 09:19 
 EP : Verkehrminister oder Pleitegeier, das ist hier die Frage.
 Was interessiert ihn die Volkswirtschaft?
 Was interessiert ihn die Ordnung?
 Was interessiert ihn Deutschland?
 Er läßt sich fallen, bevor er seine Möglichkeiten ausgeschöpft hat.
 Der Mangel wird durch Chaos ersetzt.
 Wessen Geschäft betreibt der eigentlich?
 Wie kommen solche Leute in Deutschland in Schlüsselpositionen?


 Spediteure fordern Bund zur Maut-Klage auf
 09.02.2006 12:50 
 EP : Tiefensee will also entschlossen untätig bleiben.
 Weiterwurschteln wie gehabt. Alle Lasten für Deutschland.
 Vielleicht weiß er auch gar nicht, daß es einen Zusammenhang zwischen
 Mineralölsteuer, Maut und Straßenbau gibt.


 Tiefensee gibt im Maut-Streit nach; 23.01.2006 12:30 
 EP : Seit 10 Jahren lösen die dieses Problem nicht.
 Sie werden aber nicht für die Nichtlösung bezahlt, sondern für die Lösung.
 Aber vielleicht hat Tiefensee ja eine Karriere der Problemvermeidung hinter sich.
 Ein willkürliches Nachgeben in dieser Angelegenheit ist Hochverrat.


 Tiefensee steckt im Maut-Streit mit  Brüssel zurück;  23.01.2006


 Rot-Schwarz plant Maut für Kleinlaster
 04.11.2005 09:29 
 Wieviel Stuß, Fürzchen und Püpchen wären uns erspart geblieben, wenn
 wenn unsere"Regierung" bei der EU-Kommisiion die Vignette statt der Maut
 durchgesetzt hätte.


 Union gegen Autobahn-Verkauf; 17.10.2005 08:03 


 Brüssel wartet auf neuen Vorschlag zur Maut; 01.08.2005 16:28 
 Welche Zugeständnisse haben deutsche Hochverräter
  in Brüssel gemacht, daß die Finanzierung unserer Fernstraßen
  ein derartiges Problem werden konnte?


 Erste Bundesstraße für Maut-Preller gesperrt; 31.05.2005 08:54
 Welch ein Ereignis.
 Ein Sieg der Behinderten über die Mobilen.
 Ein Sieg der Behinderung über die Mobilität.
 Deutschland auf dem Weg zur Republik der Behinderten.


 Telekom will doppelten Preis für Line-Sharing; 25.05.2005 16:52

 Die Telekom will der Konkurrenz wieder mehr für die
 Vermietung von Datenleitungen berechnen. Die Preise
 sollen verdoppelt werden.


 Stolpe begrüßt neue EU-Mautrichtlinie; 21.04.2005 18:09
 Was geht da bloß ab? Wem dient das denn nun?
 

«Die Diskussion um eine Pkw-Maut; wird auch in Deutschland zunehmen»; 21.04.2005 08:14
 Nur unter "Politikern", die unwillig oder unfähig sind,
 schuldenfrei zu haushalten.


 Grüne wollen Mautpflicht ausweiten; 11.04.2005 20:04
 Jedermann soll bereits beim Betreten des öffentlichen Raumes
 bezahlen.
 Beim Öffnen der Wohnungstür wird die Berechtigung zur Nutzung
 des öffentlichen Raumes geprüft.
 Beim Öffnen der Haustür wird abgebucht.


 Länder wollen Lkw-Maut auf Bundesstraßen; 06.04.2005 14:40
 Ursprünlich nur als Beteiligung ausländischer Unternehmen an
 den Kosten des deutschen Straßenbaus gedacht, wird die Maut nun
 zur Melkkuh zur Füllung leerer Finanztöpfe. Wenn ich unsere
 Politiker richtig einschätze, dann haben sie diese potentiellen
 Einnahmen bereits verpfändet.


 Bayern will Mautfreiheit auf Autobahnringen; 02.04.2005 10:22
 ...und im Kreisverkehr.


 Stolpe will Lkw-Fahrverbot für Bundesstraßen; 28.03.2005 18:09, ergänzt 20:11
 Wenn man in Brüssel entschlossen untätig bleibt, dann müssen in
 Deutschland alle rotieren.


 Spediteure fürchten ausländische Mautpreller; 28.03.2005 23:47
 Ein staaatlich organisiertes Verpleitungssystem.
 Die in Berlin raffen nichts.
 Wer werden von denen nur noch verarscht.


 Sachsen-Anhalt schlägt Vignette für Bundesstraßen vor; 26.03.2005 17:33
 Man muß sich überlegen, dass dieser und der Maut-Blödsinn nur
 deshalb entstanden sind, weil unsere Regierungsdeppen in Brüssel
 keine Ansprüche geltend gemacht haben.


 Regierung will keine Milliarden für Verkehr ausgeben; 14.03.2005 21:46
 Die Regierung hat sich offenbar erneut gegen ein
 schuldenfinanziertes Wachstumsprogramm ausgesprochen. SPD-Chef
 Müntefering hatte zuvor milliardenschwere Investitionen in
 Verkehrsprojekte angeregt.

 Sind diese Investitionen nun notwendig oder sind sie es nicht?
 Wovon lassen sich diese Dösköppe eigentlich leiten?


 Länder können City-Maut einführen 12.03.2005 11:54
 Der Bund prüft derzeit, ob es für die Einführung von
 Maut-Gebühren in Städten ein Gesetz braucht. Das
 Umweltministerium rechnet mit einer unkomplizierten
 Einführung.


 Stolpe beginnt Privatisierung von Autobahnen; 25.02.2005 20:18
 Im einzelnen handelt es sich um fünf Ausbaumaßnahmen, die im
 Rahmen des so genannten PPP auf den Markt gebracht werden.
 Die Abkürzung steht für Public-Private-Partnership. Dabei geht
 es zunächst um Abschnitte auf der
 A8 (Augsburg West – München Allach),
 der A4 in Thüringen (AS Waltershausen – AS Herleshausen),
 der A1/A4 in Nordrhein-Westfalen (AS Düren – AK Köln Nord),
 der A5 (AS Baden-Baden – AS Offenburg) und der A1 in
 Niedersachsen (AD Buchholz-AK Bremer Kreuz).

 Dieser Wurschtler verschiebt die Finanzierung nur in die Zukunft,
 auf die nächste Generation.
 Wer erklärt diesem Dinges, diesem Stolpe mal, daß auch die privat
 finanzierte Straße unentrinnbar aus der Volkswirtschaft bezahlt
 und unterhalten werden muss.


 FDP fordert Stellungnahme von Stolpe zu laschen Maut-Kontrollen; 18.02.2005 10:40


 CDU hält Maut-Kontrolle für «hochflexibel»; 17.02.2005 13:46
 Den Systembetreiber Toll Collect, hinter dem neben
 dem französischen Autobahnbetreiber Cofiroute
 DaimlerChrysler und die Deutsche Telekom stehen,
 forderte Fischer auf anzugeben, wie hoch der Anteil
 an ausländischen Lkw unter den gesamten
 Maut-Prellern sei. Laut Verkehrsministerium liegt die
 Quote der Maut-Verstöße insgesamt bei drei
 Prozent des gesamten mautpflichtigen
 Lkw-Aufkommens. Der BGL spricht dagegen von
 mindestens 25 Prozent Maut-Prellern. 

 Aber ma waases nit so genau.


 Allianz pro Schiene fordert 1000 Euro Bußgeld für Maut-Preller;                  17.02.2005 11:15


  Allianz pro Schiene fordert 1000 Euro Bußgeld für Maut-Preller; 17.02.2005 11:15

 Die Allianz pro Schiene hat die Praxis der Maut-Kontrollen
 als «skandalös» bezeichnet. Statistisch könnten die
 Lkw-Fahrer «siebenmal umsonst fahren». 


 Flächendeckende Maut-Kontrolle ist zu teuer; 15.02.2005 15:29, ergänzt 17:39


  Bayern will erste private Autobahn; 24.01.2005 10:19
 Die Kosten der Verkehrssysteme müssen von der
 Volkswirtschaft erwirtschaftet werden. Daran ändert
 die private Finanzierung überhaupt nichts.
 Es werden nur Wartezeiten und Bürokratieaufwand erhöht.
 Unser System aus einem Guß wird durch zwei Systeme ersetzt.
 Hier wollen Schlaumeier den Bankrott vertuschen und durch
 Planwirtschaft ersetzen.


 Bundestag billigt Verkehrsetat; 25.11.2004 22:24
 "Der Verkehrs- und Bauetat 2005 ist vom Bundestag
 gebilligt worden. Die Ausgaben gehen um 3,5
 Milliarden Euro zurück."

 Was geht da bloß ab?
 Aufgrund von Bevölkerungszunahme als auch der 
 Entropie unserer Volkswirtschaft nimmt das Volumen des
 Austausches, des Verkehrs, unaufhaltsam exponentiell zu.
 Die müssen jetzt mal erkären, wie die sich dabei die
 Zukunft vorstellen.
 Wollen die in Zukunft etwa alles Beamen?
 Oder wollen die eh abschalten?


 Q :  CDU erwägt Einführung von Pkw-Maut;  31.07.2004  09:41
 EP, 01.08.2004 : Gefurz.



 Anfang dieses Themas




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               Volk, Volksbegehren, Volksentscheid
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gef. 10.11.2010; Netzwerk Volksentscheid; 
EP : Sowohl Volksentscheid als auch Volksbegehren 
gehören in der Verfassung verankert. 
Stichwörter : Politik, Staat, Demokratie, Volk, 


                         _______________
                         _______________


Die ungeschriebenen Gesetze und Zwänge der Natur 
werden letztlich dasjenige Volk belohnen, das sich allen 
Widerwärtigkeiten zum Troz erhebt, um gegen 
Ungerechtigkeiten, Lügen und Chaos anzukämpfen. 
Das war stets so in der Geschichte und so wirds immer 
sein. Weder uns noch unseren Nachkommen wird dieser 
Kampf ums Überleben erspart bleiben. 
                      (Immanuel Kant, 1724-1804; Q : Jürgen Hösl)



Bei jedem "Pro"       darf das "Contra" nicht behindert werden.
Bei jedem "Contra" darf das "Pro"       nicht behindert werden.
                                                   (EP, 20110727)



09.11.2010; nachdenkseiten.de; 
Zu viel Volk führt zu schlechten politischen Entscheidungen?
EP : Die jetzigen schlechten politischen Entscheidungen 
sind die direkte Folge politischer Selbstgefälligkeit, 
Selbstherrlichkeit und Abgehobenheit der Mitglieder von 
Regierungen und Parlamenten in Deutschland. Die jetzigen 
großen Probleme Deutschlands wurden durch konsequente 
Ausgrenzung und Entmündigung des Volkes geschaffen. 
Und jetzt wollen diese Arschlöcher die Verantwortung für die 
Schäden ihrer forschen Schnellschüsse dem Volk anhängen,
obwohl es versucht hat, sich gegen diesen Deppenunsinn 
zu wehren.
Wäre in der Vergangenheit das Volk hinreichend gehört 
und sachgerecht diskutiert worden, gäbe es heute in 
jeglicher Hinsicht klare Verhältnisse. 
Ûnd Deutschland hätte nicht 30 Jahre zivilisatorischer 
Entwicklung verloren.
Stichwörter : Politik, Staat, Atomkraftwerke, Zuwanderung, 
Atomtechnologie, öff.-rechtl. Sozialversicherung, Stuttgart 21, 



09.11.2010; welt.de
Feminismus-Streit 
Oppositionsfrauen empört über Schröders "Unsinn" 
EP : Den Feminismus hat der Teufel mit der Atombombe gezeugt.
Stichwörter : Politik, Feminismus, Ideologie, Quasireligion,  



03.12.2009; Enorme Lust auf direkte Demokratie
Deutsche, Italiener, Franzosen wollen über Minarette abstimmen
Kampf um ein Symbol
EP: Hätten die Völker schon über die Zuwanderung abgestimmt, 
gäbe es jetzt nicht diese Auswüchse. 
Stichwörter : Politik, Volksbegehren, Volksentscheid, Zuwanderung 



TOP; 21.10.2009; 99% aller Deutschen sind irrelevant 



04.12.2008; "Warum gibt es eigentlich so wenig Sammelverfassungsklagen?" 
Einfache Antwort: Weil sie keiner organisiert.  


 23.09.2008; Berlin-Brandenburg;  Mehr Demokratie überfordert die Wähler; 
Senat erklärt Volksbegehren für Wahlrechtsreform teilweise für unzuläßig  
EP : Statt dem Volk zu dienen haben sie sich zu seinen Herrn 
aufgeschwungen. Entfernt sie aus ihren Positionen. Jetzt.
EP : Jagd den Regierungs- und Parlamentspöbel zum Teufel.


 29.06.2008; Staatsferne; Bundesbürger zweifeln an der Demokratie  
EP : Dieser Geisteszustand wurde von den Idioten, Verbrechern und
Wahnsinnigen in Regierung und Parlament herbeigeführt. 
Vielleicht geschah das sogar vorsätzlich, um ihre EU-Rätediktatur
a la Sowjetunion leichter verkaufen zu können. 


 20.2.2008; Berlin - Die Deutschen fordern immer mehr direkte Mitsprache
 bei politischen Entscheidungen. Zu diesem Ergebnis kommen
 die Macher des ersten bundesweiten Bürgerbegehren-Berichts,
 der gestern in Berlin vorgestellt wurde. 


 01.02.2008;Wowereit wird das Thema Tempelhof nicht los 
 "...Wowereit erklärt schon seit Monaten beharrlich, dass er
 weder das Volksbegehren noch den Volksentscheid für 
bindend hält. Tatsächlich ist der Senat rechtlich nicht
 verpflichtet, das Votum der Berlinerinnen und Berliner
 umzusetzen...."
EP : Der weigert sich, dem Volk zu dienen. Er macht, was er will.
 Da ist er ganz Feudalherr.


 07.01.2008; Bayerns Innenminister blockiert Volksbegehren gegen Transrapid
"..."Ich bin zu der klaren Bewertung gekommen, dass dieses
 Volksbegehren verfassungswidrig ist, weil es unzulässig in
 das Budgetrecht des Parlaments eingreift"..." sagte er
EP : Ein Volksbegehren Verfasswidrig?
Dieser Innenminister hat unübersehbare, gefährliche Demokratiedefizite.


 15.10.2007; 
Volksentscheid Vorstoss zur Änderung der Verfassung scheiterte
Zu wenige Hamburger gingen wählen
Die Initiatoren von Mehr Demokratie wollen trotzdem nicht aufgeben
 und kündigten einen neuen Anlauf zur Bundestagswahl 2009 an. 
"...Mit blauem Himmel und strahlendem Sonnenschein lud der
 Sonntag eher zu einem Spaziergang rund um die Alster ein als
 zum Gang an die Wahlurne. Trotzdem nutzten gestern
 92 151 Hamburger die Möglichkeit, ihre Stimme zum
 Volksentscheid direkt in einem der 201 Wahllokale abzugeben.
 Von 8 bis 18 Uhr saßen rund 900 freiwillige Wahlhelfer in den
 Grundschulen und den Kundenzentren der Bezirksämter bereit.
 Danach stand fest: 492 864 Hamburger hatten sich insgesamt
 am Volksentscheid beteiligt. Zu wenig. Um erfolgreich zu sein,
 hätten mindestens 607 468 für den Volksentscheid stimmen
 müssen...."
EP : Ein beeindruckendes Ergebnis.
Volksentscheid auch für Deutschland insgesamt.


 28.09.2007; Volksentscheid; Beust will, dass letzte Entscheidung beim Parlament liegt.
 Die Opposition wirft dem Bürgermeister falsches Demokratieverständnis vor. 
EP : Falsches?
 Es fehlt.


 Köhler plädiert für Direktwahl
Bundespräsident Horst Köhler hat sich für eine Direktwahl
 des deutschen Staatsoberhaupts ausgesprochen.  
 EP : Was das Volk entscheidet kann prinzipiell nicht verkehrt sein.
 Wichtig ist, daß das Volk nicht desinformiert wird.
 Aber das geschieht ja auch mit unseren Repräsentanten.




 Anfang Thema Volksbegehren, Volksentscheid





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                         Wahlcomputer
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03.03.2009; Wahlcomputer sind verfassungswidrig.
Verfassungsgericht stoppt Wahlcomputer:
"Stimmabgabe nicht nachvollziehbar" 
(Az: 2 BvC 3/07 u. 4/07 vom 3. März 2009)
EP : Das Verfassungsgericht, die letzte Bastion gegen 
demokratische Zersetzung und Sabotage der Idioten, Verbrecher 
und Wahnsinnigen in Bundesregierung und Parlament.
Aber wie lange noch? 
Hier noch das abartige Zitat eines dieser Wahlcomputer-Eiferer:
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund forderte, das 
Urteil dürfe nicht das Ende des Wahlcomputers sein. "Wir 
müssen vielmehr nach den Maßstäben des Urteils den 
Einsatz elektronischer Wahlhilfen optimieren", betonte 
Präsidiumsmitglied Gerd Landsberg. Dadurch würden 
Kosten gesenkt und Bürokratie verringert. Nun seien das 
Bundesinnenministerium und die Hersteller von Wahlcomputern 
gefordert. Im laufenden Jahr stehen Bundestags- und 
Europawahl sowie vier Landtags- und acht Kommunalwahlen an.   



28.10.2008; Verfassungshüter teilen offenbar Bedenken gegen Wahlcomputer
EP : Nur Einfältige können Wahlcomputer in Betracht ziehen.   


27.10.2008; Kommunalwahlen mit Computern in Brandenburg schlimmer als befürchtet  

27.10.2008; CCC legt Abschlussbericht zur Wahlbeobachtung in Brandenburg vor  


 Wahlen in gewissen Wahlintervallen dienen dazu, der Bewahrung
 die Entartung des Staates zu verhindern, also zu verhindern daß
 sich der Staat gegen sene Auftraggeber wendet.
 Aus diesem Grunde muß das Wahlverfahren für jedermann
 nachvollziehbar sein. Deshalb ist die Stimmauszählung öffentlich.
 Eine internationale Mafia könnte bei anderer Verfahrensweise
 die Wahl durch Gerätemanipulation manipulieren, um eine Partei
 ihrer Präferenz zu begünstigen.
 Meine eigenen Erfahrungen sowohl als Wähler als auch als
 Kandidat  bei Wahlen mit begleitender Schlamperei und
 Neigung, sich anzupassen oder korrumpieren zu lassen,
 veranlassen mich, den Einsatz von Wahlcomputern als
 gefähliche, bösartige Idiotie abzulehnen.         (EP, 20061031)


 In Wahlen geht es immer um Macht.
 Ein besseres Motiv zu betrügen kann man sich wohl kaum vorstellen.
 Rop Gonggrijp, c't 23 30.10.2006, S.. 36 ff.


 Wenn uns Schnelligkeit und Einfachheit wichtiger sind als
 die Verifizierbarkeit, könnten wir uns auch mit Meinungsumfragen
 begnügen und deren Ergebnisse verbindlich übernehmen
 Rop Gonggrijp, c't 23 30.10.2006, S.. 36 ff.

                    _____________________


 Hat sich Chavez in einen Hersteller von US-Wahlcomputern eingekauft?
 Florian Rötzer 30.10.2006 
 EP : Dieser Text berührt die Frage, wer Herr der deutschen Wahlcomputer ist.


 05.10.2006 16:42;
CCC fordert Verbot von Wahlcomputern - Nedap wehrt Vorwürfe ab 


 05.10.2006 10:59
Niederländische Bürgerinitiative knackt Nedap-Wahlcomputer 
....Den Beweis, "dass man mit unserer Wahlmaschine auch
 Schach spielen kann", so Groenendaal, "würde ich gerne
 vorgeführt bekommen". In dem gestern ausgestrahlten
 Beitrag tat ihm die Gruppe den Gefallen, indem sie auf dem
 gehackten Gerät ein Schachprogramm installierte: Der
 umfunktionierte Wahlcomputer eröffnete mit d2-d4.....



 Anfang Thema Wahlcomputer                                       




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               Zensur, staatliche als auch private               
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21.04.2010; Google visualisiert staatliche Zensurversuche 
Deutschland ist vorn dabei
EP : Ja, und alle machen mit, ganz normal. 



gef. 22.02.2010; Zensur zur Besiegelung der Diktatur
"...Die wichtigste Aufgabe in einem totalitärem System ist es, sicher 
zu stellen, dass die Verbreitung von Informationen, die der 
offiziellen Propaganda widersprechen, unmöglich wird. Schauen 
Sie sich bitte den Gesetzentwurf “Änderung des 
Jugendmedienschutz-Staatsvertrages” (JMStV) an. Die 
meisten Menschen haben noch nicht gemerkt, dass wir uns 
nach in Kraft treten des Lissabon-Vertrags bereits von der 
Demokratie verabschiedet haben. Vielleicht fällt den Bürgern 
aber an den Zensurgesetzen etwas auf. Wenn dieser Gesetzentwurf 
Wirklichkeit wird, kann jede Webseite nach Belieben abgeschaltet 
werden. Es ist eine Strafe von 500 000 Euro für “jugendgefährdende 
Inhalte” vorgesehen. Ich kann Ihnen jetzt schon garantieren, dass 
jede Kritik an der offiziellen Propaganda als “jugendgefährdend” 
eingestuft werden wird. Damit sind alle alternativen Medien ruiniert. 
Sie werden dann weder im Netz noch in den Mainstream-Medien 
eine annähernd korrekte Darstellung der Realität vorfinden...." 
Stichwörter : EU, Zensur, EU-Verfassungsvertrag  



20.02.2010; Nein, mein Gesetz, das will ich nicht
Neues aus Absurdistan. Die Bundesregierung als Kasper, der 
die selbst eingebrockte Suppe nicht auslöffeln will.  


18.02.2010; Staatsfernsehen schweigt zum Mord an Mahmoud al Mabhouh in Dubai und  Mossad
EP : Die Mainstream-Medien (MSM) sehen sich zwar als das 
Verfassungsorgan für Information, betätigen sich aber nur als 
hochbezahlte Zuarbeiter für kriminelle Zionisten und ihrer 
Komplizen in Bundesregierung, Parlament und Behörden. 
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen. 
Sie erlauben zionistischen Verbrecherbanden, deutsche Pässe zu 
benutzen. Sie sind Komplizen des Mordanschlags auf  



17.02.2010; Wortbruch, Dummheit oder ein Gesetz, das keiner will? 
Der Bundespräsident hat das umstrittene "Netzsperren"-Gesetz unterzeichnet. 
Für alle Parteien ein Debakel, denn zuletzt wollte mit diesem Gesetz 
kaum jemand mehr etwas zu tun haben. 
EP : Vielleicht kam Köhler ja gerade von einer Karnevalsparty und
hat was verwechselt. 



17.02.2010; AK Zensur kündigt Verfassungsbeschwerde an   



03.01.2009; Meine Zwangsanmeldung  
Der NDR sperrt den Anti-GEZ-Blog "Meine Zwangsanmeldung". 
Angesichts des Inhaltes des gesperrten Blogs muss von einem 
regelrechten Zensur-Skandal gesprochen werden, der in Deutschland 
bisher Seinesgleichen sucht.
EP : Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus 
Regierung Parlament und Behörden vor Gericht. 



23.11.2009; Sperr-Verträge des BKA mit Internet-Providern: Details aus der Verhandlung veröffentlicht
EP : Die Despotie schlägt ihre Sicherungs-Pflöcke ein.   



20.10.2009; Der Geschichtsrevisionismus geht weiter in der Wikipedia. 
Jetzt ist auch "Zensursula" weg. Warum auch. Ist nie wirklich passiert. 
Und ist irrelevant, schließlich sind die wiedergewählt worden!1!!  



12.10.2009; In einem Brief an die Bundeskanzlerin appelliert 
Bülent Arslan, einen Bundesintegrationsministerium 
einzurichten mit einem Minister mit Migrationshintergrund 
an der Spitze - und bittet keine islamfeindliche eingestellten 
Personen in die Islamkonferenz einzubeziehen.
EP : Diese Webseite fordert zum Kommentieren ihres Artikels auf 
hat aber die Veröffentlichung des folgenden Kommentars 
verweigert :
Ein Integrationsministerium?
Das wärs.
Mit folgendem Auftrag:
Vollständige Beendigung der Zuwanderung aus Niedrigzivilisationen.
Zuwanderung höchstens von wertvollem Kapital aus Hochzivilisationen.
Migration von hochqualifizierten Deutschen, die vor Großidiotie, 
Großkorruption und allgegenwärtigem Wahnsinn das Weite gesucht 
hatten, aus ihren Fluchtländern zurück nach Deutschland.
Jeden  Asylanten nach Hause zu schicken, notfalls mit Sicherheitswerkzeug. 
Diejenigen Zuwanderer in den Arsch zu treten, die Integration verweigern.
Falls das nichts nutzt, sie umgehend nach Hause zu schicken.
Diejenigen in den Arsch treten, die den Zuwanderern erlauben, 
Integration zu verweigern.
Falls das nichts nutzt, sie umgehend durch Integrationswillige oder 
Integrierte in allen ihren sozialen Zusammenhängen zu ersetzen. 
Es gibt verdammt viel zu tun. 
Packen wirs an. 



15.08.2009; Bayrischer Innenminister fordert Ausweitung von Netzsperren; 
Härtere Maßnahmen zur Bekämpfung rechter Websites
EP : Der Staat soll nun Partei werden,
Linkspartei mit eingebautem Kampf gegen Rechts,
mit eingebautem Kampf gegen deutsches Kapital
mit eingebautem Kampf gegen die deutsche Nation.
Um die Verfolgung der Plünderer der bayrischen Landesbank 
kümmert sich dieser Verbrecher nicht. 
Im Gegenteil. 
Denen soll das Entkommen ermöglicht werden.
Korruption pur.
Der bayrische Innenminister ganz bekloppt.
Ganz im Auftrag einer fremden Macht. 
Für welche Macht arbeitet der?  



14.08.2009; Regierung weitet Propaganda gegen Weltinformationsnetz massiv aus 
Die von der Bundesregierung warnt wieder einmal vor dem Internet. 
Dort gäbe es auch Rechtsextreme, die nicht zu erkennen seien, heisst es.
EP : Seit die Blogger erfolgreich die Bewußtmachung Idiotie, 
Kriminalität und Wahnsinn in Regierung und Parlament anprangern,
und deren abartige Machenschaften in den Focus der internationalen 
Öffentlichkeit rücken, greift bei denen Verfolgungswahn Raum. 
Die sehen jetzt überall Rechtsextremisten, Kinderficker und Terroristen 
am Werk, insbesondere im Internet.Das können sie noch nicht so 
leicht kontrollieren. 



10.08.2009; Bericht von der Zensurfront 
EP : Und vorneweg der Spiegel.
Bildzeitung für Einfältige, die sich selbstgefällig für intellektuell halten.
Von der Speerspitze der Demokratie über 
die Speerspitze der Pornografie zur 
Speerspitze der Despotie.
Wehret den Anfängen.  

10.08.2009; Frontalangriff auf das freie Internet
EP : Und vorneweg der Spiegel.
Bildzeitung für einfältige Ignoranten, die sich selbstgefällig für intellektuell halten.
Von der Speerspitze der Demokratie über 
die Speerspitze der Pornografie zur 
Speerspitze der Despotie.
Wehret den Anfängen.  



10.08.2009; Merkel-Steinmeier-Regierung und Konzernmedien: 
letzte Schlacht gegen Internet, Pressefreiheit, Demokratie und Verfassung
EP : Stellt die antidemokratischen Zersetzer, Saboteure, 
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung 
und Parlament vor Gericht.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.  



09.08.2009; DER SPIEGEL titelt seine neuen Ausgabe leyenhaft: 
"Warum das Internet neue Regeln braucht". Braucht das 
Netz neue Gesetze? Oder soll mit neuen Gesetzen nicht nur 
das Netz kontrolliert werden? 
EP : Der Spiegel ist korrupt, denn 
er schreibt aus existentiellem Eigeninteresse.
Dafür läßt er sich vor jeden Karren spannen. 
Der Spiegel hat, wie Herr Murdoch, und viele sonstige Medien 
die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt. 
Das Internet erlaubt die Rückkehr des Nachrichtenflusses zum Volk. 
Jeder ist Informant. 
Jeder ist Jounalist.
Jeder ist Recipient. 
Wie früher in einer Dorfgemeinschaft mit ihrem Klatsch und Tratsch.
Und keine Korruption kann Nachrichten selektieren, manipulieren oder 
sonstwie bevormunden.
Und jetzt ist die ganze Welt das Dorf.
Nur die Sprachen trennen noch. 
Aber auch hier bewegt sich alles. 
Und der Spiegel und seine Branche agieren wie die heilige 
Inquisition, der Feudalismus oder sonst ein Bornismus. 
Sie wollen die Zeit aufhalten. Vielleicht schaffen sie das 
in der westlichen Welt. Aber dann werden wir überholt von 
den Staaten, die sich diesem Irrsinn verweigern. 
Im Übrigen wäre es ein Leichtes, Pornoangebote als Drogen 
weltweit im Internet zu verhindern. Aber dann würden diese 
Drogen als Rekrutierungs- und Finanzierungswerkzeug der 
Geheimdieste entfallen. Deshalb geschieht da nichts. Und 
jetzt soll dieses Metier auch noch für die Einführung von Zensur 
mißbraucht werden.
Der Spiegel als Speerspitze von Zensur und  Despotie.
Wehret den Anfängen. 



02.08.2009; Die Meinungsfreiheit als Sondermüll 
"...Vor einiger Zeit schrieb Bundesfamilienministerin von 
der Leyen an Spreeblick, andere Websperren als die 
kinderpornografischer Angebote seien derzeit nicht geplant...."  



02.08.2009; Von der Leyen will gegen rechte Inhalte im Netz vorgehen
EP : Rechte Inhalte sind all die, die der Regierung und ihrem Parlament 
nicht in den Kram passen.  



TOP; TOP; 18.07.2009; StudiVZ Holtzbrinck löscht 9/11-Verschwörungsgruppe
EP : Holtzbrinck und StudiVZ als Großinquisitor?
Ein Akt der Willkür.
ZENSUR.
Dürfen die das? 
Das verstößt klar gegen das Grundgesetz. 
Der Wahnsinn. 



15.07.2009;  AZK; Anti-Zensur
"...Immer mehr Menschen kommen zu der Überzeugung, dass 
die Massenmedien keine vertrauenswürdigen Diener der 
Öffentlichkeit mehr sind. Aus diesem Grund veröffentlicht 
u.a. eine kalifornische Universität jedes Jahr eine Rangliste 
der wichtigsten Meldungen, die die amerikanischen Medien 
nicht publizierten. ..." 



11.07.2009; Juristen melden schwere Bedenken gegen Web-Sperren an  



20.06.2009; SPD-Politikerin plädiert für europaweite Web-Sperren
EP : Diese antidemokratischen Zersetzer könnten das Übel 
durch Löschung der Server-Inhalte an der Wurzel packen.
Das wollen sie aber gar nicht.
Tatsächlich geht es ihnen um Zensur, und  KiPo ist der Hebel,
mit dem sie das durchsetzen wollen.  



18.06.2009; Internetsperre gegen Kinderpornographie; 
"Büchse der Pandora wird geöffnet" 
EP : Es geht um Zensur.des Internets nicht um Kinderpornografie.
Kinderpornografie könnte man auf den Servern verbieten. 



19.06.2009; Vorgestern noch Demokratie - heute in der Diktatur
Jaja, so schnell kann es gehen: Eingeschlafen in der Demokratie, und 
aufgewacht in der Diktatur.  



19.06.2009; Die Seilschaften der Internetsperre  



16.06.2009; Zensur; Hamburg: Innensenator will "Flash-Mobs" verbieten 
EP : Es wird Zeit "Polit-Mobs" zu verbieten 


17.06.2009; Zensur; KiPo-Sperren Gegner beenden den Dialog mit der SPD  
EP : Es geht um die Einführung von Zensur im Internet.
KiPos könnte man auf den Servern selbst löschen lassen. 



14.06.2009; Unkenntnis im Kampf gegen Kinderpornos; 
Sperren als Selbstzweck
"...Nach Informationen des AK Zensur, in dem die Sperrgegner 
zusammengeschlossen sind, stehen die meisten Kinderpornoserver 
in westlichen Staaten, wo es einerseits leistungsfähige Internetverbindungen 
gibt, andererseits aber auch die Rechtshilfe funktioniert und 
Provider nach entsprechenden Hinweisen die Seiten löschen. ..."   



11.06.2009; Teilentwarnung für Raubkopierer in Frankreich
Verfassungsgericht stoppt Sperre des Internetzugangs
EP : Die haben geprobt, was auch in Deutschland angedacht ist.  



29.05.2009; 100000 Stimmen gegen die Zensur des 
Internets wurden heute erreicht - zeichnen Sie noch mit!  



27.05.2009;  Deutschland will Netzsperren auch in Nicht-EU-Ländern
Wirtschaftsausschuss befragt Sachverständige
EP : Ja, es geht gar nicht um Kinderpornografie.
Es geht um profylaktische Machtsicherung bei Illegitimität bzw
Illegalität der Herrschaftsausübung der politischen Klasse.  



26.05.2009; Jugendschutz und politische Zensur
EP : Wie der freie Fluß der Nachrichten von allen Seiten zu 
Gunsten von Zeitgeist-Religiosität gefährdet wird.
Statt Wahrheit und Klarheit Titten und Ärsche.  



17.05.2009; 92% Vollidioten für Kinderpornografie-Sperrung 
ohne Sperrung, aber Internetzensur   



13.05.2009; Wer das Böse verbietet, landet in der Diktatur 
EP : Das "Gute" trägt den Keim des "Bösen" 
und das "Böse" trägt den Keim des "Guten". 



14.05.2009; Hier geht es zur Unterzeichnung der Petition gegen Internetzensur.
Es haben bisher 81.109 Bürger unterschrieben. 
Die Mitzeichnungsfrist endet am 16.06.2009. 



13.05.2009; Netzsperren; Von der Leyens unseriöse Argumentation  



12.05.2009; FRANKREICH; 
Abgeordnete beschließen Internet-Sperren für Raubkopierer  



13.05.2009; In Deutschland wurde die Seite Politik Global gesperrt.
Begründung : Volksverhetzung.  



09.05.2009; heise online; 
IT-Branchenverband fordert massive Änderungen bei 
Kinderporno-Sperren
EP : Auch der Heise-Verlag gehört also zu den willfährigen 
dummquatschenden Medien, die die Gegner der 
Internetzenzsur mit Kinderpornotätern gleichsetzen. 



23.04.2009; Limitierung der Surfer Protest gegen EU-Abstimmung
EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in der EU-Kommission
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in den europäischen 
Regierungen und Parlamenten.
Stoppt den Vertrag von Lissabon alias EU-Verfassungsvertrag alias Reformvertrag  



22.04.2009; Im Krieg gegen die Bürger: Regierung der Laien  



22.04.2009; Deutsches Regime erklärt dem Internet den Krieg  



22.04.2009; Netzsperren; Keine Allmacht für das BKA  



22.04.2009; Rettet das Internet!
"...Zum Einen könnten nach dem neuen Regelwerk Seiten 
bereits auf der Sperrliste landen, lediglich weil sie auf andere 
gesperrte Seiten verlinken. ..."
"...Die schwarz-rote Bundesregierung missbraucht hier das 
emotionale Thema Kinderpornographie, um in Deutschland 
eine Zensur salonfähig zu machen und eine 
Zensur-Infrastruktur durchzusetzen....."  



20.04.2009; NPD-Sieg für die Meinungsfreiheit 
gegen CDU und Staatsanwaltschaft
Ermittlungsverfahren gegen NPD-Abgeordneten Jürgen Gansel 
wegen "Verunglimpfung des Staates" eingestellt
Die inkriminierten Worte:
"...Wieder einmal hat sich die BRD-Justiz als Hure der 
antideutschen Politik erwiesen. Juden unterliegen einem 
weitgehend strafbewehrten Kritikverbot, dürfen gegen 
volkstreue Deutsche und deren Partei aber hetzen und 
beleidigen, wie es ihnen paßt. Die ‚Auserwählten’ genießen 
Sonderrecht...."
AZ : 3 KLs 205 Js 6440/08)  



21.04.2009; Gesetzentwurf zur Erschwerung des Zugriffs auf 
Seiten mit Kinderpornografie; pdf
EP : Dieses Gesetz erlaubt auch einer antidemokratischen 
Regierung das Internet zum Wohle der Interessen  ihrer 
Klientel lahmzulegen.
Diese Seiten können viel leichter an ihrem Ursprung stillgelegt werden.
Seltsamerweise wird das aber nicht angestrebt.  



20.04.2009; Internet-Sperren für Urheberrechtsverletzer bleiben auf der EU-Agenda 
EP : Offensichtlich versucht die EU-Kommission das Legalitätsprinzip 
bei Internetsperren auszuhebeln.
Die wollen entscheiden ganz nach persönlichem Gusto.
Wehret den Anfängen.
Stoppt den Vertrag von Lissabon alias EU-Verfassungsvertrag 
alias Reformvertrag.
Stoppt die Wahnsinnigen.  



20.04.2009; Sven Volmering fordert Forenregistrierung mit “Personalausweisnummer” 
EP : Sie wollen nicht die kriminellen Inhalte bekämpfen.
Sie wollen die Konsumenten dieser Inhalte kriminalisieren.
Das ist so, als wenn man statt der Drogenhersteller und 
-Händler die Drogenkonsumenten bestrafen wollte. 
Die inkrimierten Seiten könnten dann vom Staat bereitgestelt 
werden zum Einfangen von Dissidenten.
Es geht hier um völlig enthemmte Zensur zur Absicherung 
absolutistischer Macht der politischen Klasse.
Das Umsichschlagen der politischen Klasse wird immer wilder.  



20.04.2009; Winnenden: Parlamentarische Ausschüsse 
untersuchen Rolle von Medien und Exekutivbehörden   



16.04.2009; Missbrauchsopfer kämpfen gegen Netzsperren....
EP : ... und für die Verfolgung der Seitenbetreiber
Ein interessantes Interview zu Kinderpornografie, Internetzensur und 
dreister Volksverarschung der Bundesregierung.
Es geht offensichtlich um die Realisierung von Zensur.
Nicht um  Verfolgung von Verbrechen und Verbrechern.  



14.04.2009; Der Domain-Inhaber von Wikileaks.de, Theodor Reppe, 
stellte sich bei gulli:news einem Exklusivinterview. 

14.04.2009; Wikileaks.de: Domain-Registrar widerspricht 
Angaben des Wikileaks-Projekts  




15.04.2009; SPD-Justizminister Brigitte Zypries am 27.03.2009 im Bundestag : 
 “Es ist uns wichtig, mit dem Gesetz die rechtlichen 
Regelungen dafür zu treffen, dass wir ein Access-Blocking 
machen können. Ich würde noch weitergehen und nicht 
nur die DNS, also die allgemeinen Domänennamen, 
berücksichtigen. Wir müssen auch auf die Ebene darunter 
gehen, sonst erreichen wir viel zu wenig. Es ist möglich, 
auf dieser Ebene das Surfverhalten zu verfolgen. Dann 
können wir sagen: Wer immer versucht, auf die Seite 
dieses oder jenes Anbieters zu gehen oder auf diese 
oder jene Inhalte zuzugreifen, wird erstens gestoppt - 
Ihr Vorschlag - und zweitens strafrechtlich verfolgt.”

Am 17. April kommt in Deutschland ja nun bekanntlich der Uschi-Filter.

EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in 
Bundestag und Bundesregierung.  



10.04.2009; Internet Zensur kommt am 17. April  
Entsprechende Verträge werden von den Internet-Providern 
"freiwillig" unterzeichnet. Fast alle machen mit. Sperrlisten 
werden vom BKA geliefert und täglich aktualisiert. BKA 
bestimmt, was gesperrt wird. 
EP : Ohne gesetzliche Grundlage? 
Ohne Gerichtsbeschluß?
Die Willkür des Staates wird von "Demokraten" in 
Bundesregeierung und Parlament angeschoben.
Von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen. 



29.03.2009; Zensur; 
Erklärung von Wikileaks zur Zensur von Zensurbreichterstattung
Westliche Internetzensur: Anfang vom Ende oder Ende vom Anfang?  

31.03.2009; Netzsperren Neuer Gesetzesentwurf geleaked  

25.03.2009; Arbeitsentwurf des Kinderpronografie-Bekämpfungsgestzes.  



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