Bad Schwalbach, den 04.02.2012
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Immer weniger haben immer mehr auf der hohen Kante
Dafür haben immer mehr immer weniger auf der hohen Kante.
Der Neoliberalismus tanzt auf den Tischen.
Und Politverbrecher landauf, landab schlagen den Takt dazu.
Merke : Auch Entwendung von Gemeinschaftsvermögen ist Diebstahl.
(EP, 08., 22.01.2011)
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Inhaltsverzeichnis
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Allgemeines
Grundsätzliches
Außenpolitik + Diplomatie
Beamte
Bundesbank
Bundeskanzler
Bundeskriminalamt
Bundespräsident
Bundesrat
Bundesregierung, Landesregierungen
Bundestag
Bundestagswahl 2005
Bundesverfassungsgericht
Bundeswehr, Verteidigung
DDR
EU
Geheimdienste
Geschichte, Geschichtspolitik
Gesetze, Justiz
Gesundheit
Justiz, Gesetze
Leitkultur
links, rechts
Medien und andere Verstopfungen
Menschen aus dem Volk
Nationales
Parteien, Religionen, Ideologien
Parteien, NPD
Parteienfinanzierung
Planwirtschaft
Polizei
RAF
Sachverständigenrat
Tag der Deutschen Einheit, 3. Oktober
Umfrage
Verkehr
Verfassung, Foederalismus-Reform und weitere Verfassungsbasteleien
Verfassungspatriotismus, NPD, Patzelt
Verteidigung, Bundeswehr
Staat allgemein;
hier werden diejenigen staatlichen Angelegenheiten
abgehandelt, die durch die hier behandelten Teilsysteme
nicht erfaßt werden.
Volk, Volksbegehren, Volksentscheid
Wahlcomputer
Wirtschaft
Zensur, staatliche als auch private
Zuwanderung, Fischer + Tollitäten
Anfang Inhaltsverzeichnis
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Allgemeines
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Ein Politiker, der keinerlei Verschwörungstheorie anhängt,
ist kein Politiker sondern ein einfältiger, gefährlicher Traumtänzer.
(EP, 21.03.2010)
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10.11.2009; Friedrich Schiller, zum 250. Geburtstag
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Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird
am Ende beides verlieren.
(Benjamin Franklin, 1706 - 1790)
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Wenn auf den Führungspositionen einer Nation Idioten, Verbrecher
und Wahnsinnige hocken, dann sinkt die Lebenserwartung der Bevölkerung.
Dann wird früher gestorben.
Korrupte Staatsführung ist Massenmord.
(EP, 23.09.2009)
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Platon : Ich sehe den Untergang für jeden Staat kommen, in dem nicht
das Gesetz über den Herrscher bestimmt, sondern dieser über das Gesetz.
(Q : http://blacksnacks13.spaces.live.com/blog/cns!BD779161601D08D0!7472.entry)
Diese Aussage gilt auf jeden Fall für Hochzivilisationen und je
höher sie entwickelt sind, desto schneller schlägt dieser Sachverhalt zu.
Ganz besonders schnell dann, wenn sich ein Herrscher außerhalb
des Volkes etabliert, wie z. B. die Kapitalbesitzer oder der Finanzadel.
Beispiel : Weltfinanzkatastrofe 2008.
Demokratie jetzt.
Volksbegehren und Volksentscheid in die Verfassung.
(EP, 23.09.2009)
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Bei der Blödheit, Korruptheit und Abgedrehtheit von Bundesregierung
und Parlament konnten sogar Faulheit und Langsamkeit zu echten
Machtfaktoren demokratischer Gewaltenteilung aufsteigen. Ohne diese
beiden "Laster" als Tugenden und Gegenmächte sähe Deutschland
heute noch viel schlimmer aus.
(EP, 07.08.2008)
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Früher gab es Religion. Heute gibt es den Zeitgeist.
Die religiöse Inbrunst seiner Anhänger steht jener der
heiligen Inquisition in nichts nach.
Weder in Menschenverachtung noch in Gewalt- und Mordbereitschaft.
(EP, 26.05.2009)
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Alexander Solschenizyn:
„Typisch für ein gegen das eigene Volk gerichtetes System ist
es, Kriminelle zu schonen, aberpolitische Gegner als Kriminelle
zu behandeln.“
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Der forsche Versuch, in Europa mit dem EU-Verfassungsvertrag,
alias Vertrag von Lissabon, eine Rätediktatur einzuführen, zeigt
von welch minderwertigen Personal Deutschland, die anderen
EU-Staaten und die EU selbst regiert werden. Für dieses Politgesoxx
sind Verfassungen ganz beliebig austauschbar. Ob Demokratie,
Oligarchie, Plutokratie, Diktatur oder feudal. Scheißegal. Dieser Mob
ist genau der Pöbel, den sie hier in Deutschland mit ihrem Kampf
gegen rechts zu bekämpfen vorgeben.
Diese Idioten wissen nicht, daß Verfassungen Dichtegetrieben
sind und nicht dem Belieben irgendwelcher politischen Einfaltspinsel
unterliegen. Zudem wurschteln sie gegen jede geschichtliche Erfahrung.
Sie scheißen auf die Ideen der Aufklärung. Sie scheißen auf die
jüngsten Lehren der sowjetischen Rätediktur mit ihren
Satelliten-Rätediktaturen.
Stoppt diese Idioten.
Stoppt diese Verbrecher.
Stoppt diese Wahnsinnigen. (EP, 20080703)
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Wenn der Staat bei der Wirtschaft denken läßt, dann ist das so,
als würde ein Hund statt mit dem Hirn mit seinem Darm denken.
Trotz durchaus vorhandener Intelligenz würde der Darm das
übrige so zu behandeln und zu kommunizieren versuchen, wie er
das üblicherweise tut.
Während das Hirn vor allem Informationen von einer nutzbaren
Form in eine nicht nutzbare (angewendete) Form transformiert
und dabei überaus effizient zu kommunizieren vermag,
Transformiert der Darm üblicherweise nutzbare Materie in
nicht-nutzbare Materie, wobei seine Kommunikationsfähigkeit
bekanntermaßen beschränkt ist. (EP, 20070227)
Wenn ein Körperteil oder eine Körperregion Rechte übernimmt,
die ihm gar nicht zustehen, und wenn sich daran immer mehr
Zellen oder Zellgruppen beteiligen, dann nennt man das Krebs.
(EP, 20070225)
Beispiele: Bertelsmann-Stiftung, Konvent für Deutschland....
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Die maßgeschneiderte Demokratie
Christoph Freydorf und Michael Kömm 22.01.2007
Vorschläge für eine Reform des demokratischen Systems
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Deutschland, eine orwellsche "Animal Farm" (EP : 20070105)
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NACHDENKSEITEN;
eine überaus interessante Quelle für Erscheinungen von Plünderei
und Zersetzung in Staat, Wirtschaft und Sozialsystemen; 11.10.2006;
Herausgeber dieser Weltnetzanlage: Albrecht Müller.
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28.07.2006; Otto Köhler; Wir sind Deutschland und Du bist Bertelsmann
KOMMANDANTUR IN BERLIN
Wie Reinhard Mohns Stiftung bestimmt, wie viel Soldaten
gegen jeweils 1.000 Neger in Afrika ausrücken müssen
EP : Auch wenn manche Zusammenhänge richtig erkannt werden, so zeigt
die "Du bist Deutschland"- Kampagne, daß die Bertelsmann-Stiftung
nicht daran denkt, mit ihren Ergebnissen und Taten das Wohl des
Deutschen Volkes zu bedienen.
Es stellt sich die Frage, wessen Wohl dann?
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"...Die Mafia-Strukturen, die in den Medien auch als
"Leipziger Klüngel"; oder "Abseits-Komplex"; bezeichnet
werden, umfassen nach den Quellen des Verfassungsschutzes
Politiker, Staatsanwälte, Richter, Rechtsanwälte, Polizisten,
Bauunternehmer und Immobilienmakler. Das Konvolut
enthält Hinweise auf Korruption, Amtsmißbrauch, Verrat
von Dienstgeheimnissen, auf Immobilienschiebereien, auf
Kontakte von bekannten Politikern ins Rotlichtmilieu, auf
Verbindungen in die Pädophilenszene, ja sogar auf schwerste
Verbrechen wie versuchten Mord, Kindesmißbrauch und
Auftragsmord...."
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Sarkastisches Gedicht von Evola: Die Propagandalüge
Anfang Thema Allgemeines
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Grundsätzliches
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Macht entartet.
Absolute Macht entartet absolut.
(Jean Bodin, 1529 - 1596)
d. h., Macht ohne Hemmung, entartet hemmungslos.
Macht in Wachstumszivilisationen entartet exponentiell.
(EP, 20.09.2009)
Das gilt für jede Macht, Finanzmacht, politische Macht, religiöse Macht,
wirtschaftliche Macht, ....
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Religiosität vs. Aufgeklärtheit
In der Religion führt die Abweichung in einem kleinen religiösen
Detail zu Ablehnung, Verketzerung und Ausgrenzung des
Abweichlers in seiner Gesamtheit.
In der Aufklärung ist die Abweichung im Detail die Herausforderung
zur Klärung der sich daraus ergebenden zivilisatorischen Widersprüche.
Deshalb sagte Voltaire einmal sinngemäß :
"Ich verabscheue Ihre Meinung, aber ich würde mein Leben
dafür einsetzen, daß Sie sie unbehelligt äußern können."
Aufklärung bedeutet also, daß die Abweichung im Detail
kein Anlaß zur Ausgrenzung sein kann und darf.
Eine Hochzivilisation läßt sich nur mit den Mustern der
Aufklärung beherrschen.
Quasireligiöse ideologische Frömmlerei führt zu Primitivisierung
und Untergang.
Aktuelles Beispiel : Finanzwirtschaft jetzt.
(EP, 29.11.2011)
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Wo es ein PRO gibt, ist das CONTRA, wo es ein CONTRA gibt, ist das PRO
sowohl Recht als auch Pflicht.
(EP, 26.10.2011)
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22.08.2011; tagesanzeiger.ch;
«Ich zahle gern meine Steuern. Mit ihnen kaufe ich mir Zivilisation.»
(Q : Oliver Wendell Holmes)
EP : Er hats verstanden.
Er bringts auf den Punkt.
Stichwörter : Politik, Grundsätzliches,
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Wahlpflicht ist ein wichtiges plebiszitäres Element auf
dem Weg zu Volksbegehren und Volksentscheid.
Sie ist durch die Verfassung vorzuschreiben.
Sie ist so legitim wie die Steuerpflicht.
(EP, 03.02.2011)
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"Niemals darf ein Mensch, ein Volk wähnen, das Ende sei gekommen.
Güterverlust läßt sich ersetzen; Über anderen Verlust tröstet die Zeit;
Nur ein Übel ist unheilbar: Wenn ein Volk sich selbst aufgibt."
Johann Wolfgang von Goethe
(Q : 13.08.2011; hans-pueschel.de)
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
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§130 StGB Volksverhetzung; Ein Gesetz der Fremdherrschaft.
Es diskriminiert das deutsche Volk in seinem eigenen Land.
(EP, 10.11.2009)
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Ein Volk, das seine nationalen Angelegenheiten nicht hochhält,
dem wird alles genommen, was es zu verteilen gibt.
(EP, 10.11.2009)
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Politik ist wie Zauberei :
Sagen, was man nicht tut.
Nicht tun, was man sagt.
Tun, was man nicht sagt.
Nicht sagen, was man tut.
Während jedoch Zauberei eine anspruchsvolle Unterhaltung ist,
dienen ihre Methoden in der Politik als Mittel zu alltäglichem
Betrug und Plünderei an Jedermann.
(EP, 20.09.2010)
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Montesquieu, Vom Geist der Gesetze, Buch XXVI, Kapitel 23 :
"Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz."
Sobald Gesetze gegen die Selbsterhaltung der Nation verstoßen,
müssen sie weichen.
Das Grundgesetz ist zu ändern, wenn es notwendig ist.
Auch wenn die Sieger des 2. Weltkrieges das Änderungsverbot ins
Grundgesetz schreiben ließen:
Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz.
Auch ein Grundgesetz hat dem Wohl des Volkes hat zu dienen.
Und wenn das Grundgesetz schadet, dann ist es notfalls
zu ändern oder zu ersetzen.
Unsichere Menschen können sich diesbezüglich bei Montesquieu
Rückenstärkung verschaffen:
Montesquieu, Vom Geist der Gesetze, Buch XXVI, Kapitel 23 :
"Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz."
Sobald Gesetze gegen die Selbsterhaltung der Nation verstoßen,
müssen sie weichen.
Montesquieu, Vom Geist der Gesetze, Buch V, Kapitel 2, ..., 7 :
Die Liebe zum Staat in einer Demokratie ist die Liebe zur
Demokratie.
Die Liebe zur Demokratie ist
1. die Liebe zur Gleichheit
2. die Liebe zur Bescheidenheit
bei Besitz und Einkommen.
In Monarchien und Despotien strebt niemand nach Gleichheit.
Sie kommt niemandem auch nur in den Sinn. Jeder möchte hier
der Überlegene sein.
In dem Maße wie Gleichheit und Bescheidenheit sterben, entartet
auch die Demokratie.
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GG §20 Abs. 1:
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein
demokratischer und
sozialer Bundesstaat.
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Leitsatz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 31.07.1973
zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR, BVerfGE 36,1:
Es wird festgehalten, daß das das Deutsche Reich den
Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der
Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt
noch später untergegangen ist.
Es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit ist allerdings als
Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig.
Die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.
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Der Deutsche Politiker in seiner Gesamtheit hat drei Lose gezogen:
- ahnungslos
- orientierungslos
- hemmungslos
Der Volksmund sagt dazu "durchgeknallt" oder "abgedreht".
Die Psychologie nennt es Wahnsinn.
(Erich Paus; 03.03.2005, 24.03.2005)
Außerdem ist der deutsche Politiker eitel: "Doov iss schic."
(Erich Paus; 22.03.2005)
Ich erhöhe auf vier Lose: antriebslos. (Erich Paus; 18.05.2005)
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Der deutsche Bundestag hält sich für den Herrn des
Deutschen Volkes, obwohl er nur zum Dienen beauftragt
wurde. Gleichartiges gilt für die Bundesregierung. Sie
versteht sich als Herr des Deutschen Bundestages.
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Wir Bürger haben die Politiker in den Bundestag gewählt, nicht
aber in die Talkshows. Ihre Aufgaben liegen im Parlament, diese
heißen Gesetzgebung und Kontrolle der Bundesregierung.
Die Abgeordneten haben von uns keinerlei Auftrag erhalten,
allwöchentlich im Fernsehen in Soundbites miteinander zu reden
über das , was man tun müßte, wozu man aber die notwendige
Tatkraft und Courage nicht aufbringt.
Rainer Barzel + Helmut Schmidt in der FAZ vom 11.05.2005;
Q : JF 21/05; 20.05.2005
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Demokratie könnte so schön sein, wenn da nur nicht das Volk
wäre. (Erich Paus; 30.05.2005)
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"du-bist-deutschland"-Kampagne - Deutschland-Verarschung
Verweis : http://www.du-bist-deutschland.de/opencms/opencms/Kampagne/TVSpotsAnzeigen.html
In der Demokratie gilt:
Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz.
Das ist das natürliche Prinzip der Demokratie.
Das ist das Wesen der Volksherrschaft.
Das ist ihr Fundamentalprinzip.
Dies ist zu bedienen.
Von jedermann.
Jederzeit.
Insbesondere vom Parlament, das genau dafür bezahlt wird.
Und ganz besonders seiner Regierung, der die Ausführung
der Parlamentsentscheidungen obliegt.
Diese Kampagne dient jedoch dazu, das Unterlaufen der Volksherrschaft
geschmeidiger zu gestalten.
Zum Wohle der "wahren Herren" in Deutschland oder
derjenigen, die sich dafür halten.
Sie appelliert an das Du und kultiviert das Ich.
Das Wir ist ausgeblendet. Als Kapital ist es unerwünscht.
Sie ist die Einstimmung auf mehr Optimismus
bei immer schlechter werdenden Bedingungen.
Mehr Fleiß bei immer weniger Arbeit.
Immer weniger Geld bei immer mehr Arbeitszeit.
Sie ist die Ablenkung vom eigentlichen Problem,
zuviele Menschen bei zuwenig Kapital und
immer mehr Menschen bei immer weniger Kapital.
Sie ist der Versuch der Fokussierung der Menschen auf
"Lösungen" zu der die Probleme gar nicht existieren.
Dazu wird "Deutschland" sogar mit Scheiße behängt.
Es ist der Mißbrauch der Teilnehmer gegen ihre eigenen
Interessen.
Verarschung halt.
Cui Bono?
Nochmals:
Das Wohl des Volkes ist zu bedienen.
Nichts sonst.
Von jedermann.
Jederzeit.
Alles andere ist Verrat.
Nur im günstigsten Fall Verarschung.
(Erich Paus; 01.10.2005)
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JF 42/05 14.10.2005, S. 3; Interview mit Andreas Fritzenkötter über die Kampagne "Du-bist-Deutschland". Zitate:
Die Kampagne zielt keineswegs auf einen neuen Patriotismus...
Frage: Also ein Patriotismus, der quasi helfen soll, das Nationale zu überwinden?
Antwort : Wenn Sie so wollen, ja.....
Der Politik gelingt es nicht mehr, die notwendigen Zusammenhänge zu
kommunizieren....
...Ganz sicher haben wir nichts gegen Polizisten und Soldaten, aber ich könnte mir
vorstellen, daß man auf Uniformträger verzichten wollte, um nicht zu polarisieren.
Natürlich besteht die Gefahr, daß die Kampagne auf das Thema Patriotismus
verengt wird.... Dieser Gefahr... sind wir so zuvorgekommen.
Ebenso wenig, wie wir den Anschein erwecken wollen, es ginge uns um
die Rückkehr hin zu nationalen "Werten".
Weil wir keine National-Kampagne machen.... Der Einzelne soll sich aufraffen
und zusammen mit den anderen die Summe bilden. (EP : Damit nicht mehr als die Summe der Teile entsteht.)
Ich muß noch einmal wiederholen: Wir haben einen ganz bestimmten Ansatz.
Dieser ist nicht politisch., weder in Gestalt eines nationalen Patriotismus noch
in Gestalt einer Werbung für den Staat....
Fazit :
Nicht das Wohl des Deutschen Volkes soll bedient werden, sondern die
Kampagne soll den Leuten suggerieren, es ginge darum, etwas zu tun,
obwohl es dringendst darum geht, das Richtige zu wollen.
Volksverarschung, Vollverarschung.
Durch diesen Kontext erweisen sich die meisten der Beteilgten als
Wühlmäuse der nationalen Zersetzung.
(EP 18.10.2005)
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CDU Sachsen will mehr Patriotismus; 21.10.2005 14:05
Beabsichtigen sie tatsächlich die Kultivierung politischer Tugend, oder die Pflege
der Liebe zur Nation, oder ist es nur wieder ein Versuch, diesen
fundamentalen Anspruch zu unterlaufen, oder gar nur politische
Gegner auszubremsen?
CDU Sachsen Patriotismuspapier, Download; Mathias Rößler
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DER SPIEGEL 34/2006 - 21. August 2006
Verwaltung
Der private Staat
Von Markus Verbeet
EP : Wenn Politiker nicht fähig sind, richtig zu handeln, sollen sie anderen
das Feld überlassen nicht aber einem System, das zu steuern gerade Aufgabe
der Politik ist.
Der Zusammenhang erinnert an den Hund, der durch seinen Schwanz gewackelt wird.
Oder an zu kochendes Wasser, das seine Temperatur selber regelt.
Blödheit und Wahnsinn treiben unglaubliche Blüten.
Wie vor dem Untergang des osmanischen Reiches.
FREITAG 14.04.2006; Hans-Joachim Maaz; Wer wird der Gorbatschow des Westens?
KOMMENTAR
Deutschland in der Breschnew-Ära
Opposition lehnt Sicherungshaft strikt ab
02.12.2005 07:11
EP : Bei den Nazis bedeutete Sicherungshaft Konzentrationslager.
Kampf gegen Terrorismus: CDU-Minister will Antiterrordatei «sofort»
02.12.2005 07:44
EP : Deutschland im tiefsten Frieden tiefst verschuldet und die befassen
sich mit Terror. Was ist da los? Wohin geht die Reise?
Schäuble will Maut-Daten zur Fahndung nutzen; 26.11.2003 15:03
Die Bundesregierung lässt prüfen, ob sich die mit dem
Maut-System auf deutschen Autobahnen
gesammelten Daten auch dazu nutzen lassen, Verbrecher und
Terroristen zu ermitteln. Die Opposition warnt vor dem «großen
Lauschangriff».
EP : Warum denken deutsche Politiker nur noch in Kategorien von Terrorismus
und Fahndung?
Antwort Teil I :
Wegen des Abtransportes gigantischer Mengen Kapitals
aus Deutschland, der damit einhergehenden Massenverarmung, ihrer
diesbzüglichen Untätigkeit und Pflichtverletzung und ihrer Despotenfurcht,
deswegen dereinst zur Verantwortung gezogen zu werden.
Antwort Teil II :
Die Grenzen des Wachstums mit dem unvermeidlichen Rückgang der Ölproduktion und -versorgung
Antwort Teil III :
Der unvermeidliche Rückgang der Ölproduktion und -versorgung ab 2004/2005 im Detail
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Juni 2007, Dietrich Sander;
»Eine Wiederherstellung Deutschlands ist erst möglich, wenn
der Hegemon der BRD wegbricht«
EP : Es sieht so aus, als wenn das für die Zersetzung Europas
gleichermaßen gilt.
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Anfang dieses Themas
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Außenpolitik + Diplomatie
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Fischer wirbt für internationale Terrorbekämpfung; 28.05.2005 17:57
In einer globalisierten Welt gebe es keine klassischen
regionalen Konflikte mehr, hat Außenminister Fischer
gesagt. Daher sei eine bessere internationale
Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror nötig.
Es gehöre auch dazu, den Reichtum Europas zu teilen, um
Entwicklungsländer nicht in eine hoffnungslose Lage
geraten zu lassen. «Wir teilen unseren Reichtum, aber
auch Demokratie und Menschenrechte mit den armen
Ländern», sagte Fischer. Dazu seien aber ein Ende
der Diskriminierung von Frauen in einigen Ländern
und ein besserer Umgang mit der Umwelt nötig. (nz)
EP : Oh heilge Einfalt.
Fischer kritisiert Italiens Plan für UN-Reform; 03.05.2005 08:14
Ex-Botschafter attackiert Fischer; 21.04.2005 07:10
Ex-Staatsminister gegen Historiker-Kommission; 18.04.2005 14:24
Soll Fischers Vergangenheit jetzt schon aufgearbeitet werden?
Kritik an Fischer: Botschafter vor Abberufung; 13.04.2005 07:22
Hintergrund des Konflikts ist die Nachrufpraxis des
AA. Das Ministerium gewährt verstorbenen Diplomaten, die in
der NSDAP waren, keinen ehrenden Nachruf im hausinternen
AA-Blatt mehr. Dies war bei vielen Diplomaten auf Kritik
gestoßen.
Was hat Herr Fischer mit Fürsorge zu tun?
Fischer will Historiker-Kommission einberufen; 12.04.2005 20:56
EP : Zur Aufarbeitung seiner Vergangenheit genügte die
Einschaltung des BKA.
Fischer erwägt nun doch Historikerkommission zur Aufarbeitung
der NS-Geschichte des Auswärtigen Amtes; 11.04.2005 20:00
Jeder NS-Verstrickte hat seine Vergangenheit gründlich
aufgearbeitet. Das hatten schon die Siegermächte des
2. Weltkrieges erzwungen.
Ganz im Gegensatz zur Erscheinung Fischer:
Der hat bisher weder seinen terroristischen Hintergrund noch die
Visa-Affäre aufgearbeitet.
Die Aufarbeitung von Fischers Vergangenheit ist dringlicher denn je.
Diplomatenaufstand gegen Fischer; 02.04.2005 21:30
Der Protest im Außenministerium gegen Joschka Fischer weitet
sich aus. 76 Mitarbeiter unterzeichneten einen Brief gegen
seinen Nachruf-Erlass. Ein ehemaliger Top-Diplomat spricht von
einer inneren Krise.
Für den früheren Top-Diplomaten Joachim Bitterlich steckt das
Auswärtige Amt derzeit in einer Krise. Der ehemalige
außenpolitische Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl sagte der
«Welt am Sonntag», die Visa-Affäre habe eine grundlegende
Schwäche der Amtsführung von Außenminister Joschka Fischer
offen gelegt. «Der Streit um die Gedenkpraxis und die
Visa-Affäre ist ein Symptom für eine innere Krise des
Auswärtigen Dienstes», meinte Bitterlich.
Mit Blick auf die umstrittene Gedenkpraxis, wonach verstorbenen
Diplomaten allein schon wegen der Mitgliedschaft in der NSDAP
ein «ehrendes Gedenken» verweigert wird, sagte Bitterlich: «Ich
verstehe nicht, dass es keine Einzelfallprüfung gibt. Was ein
ehemaliger Straßenkämpfer für sich in Anspruch nehmen kann,
nämlich dass er seine Einstellung ändern kann, das kann auch
jemand mit NS-Vergangenheit für sich in Anspruch nehmen.»
Das Auswärtige Amt habe den neuen Minister Fischer zunächst
positiv aufgenommen, sagte Bitterlich. «Die Enttäuschung wurde
aber um so größer, als der Aufwind ausblieb und sein
Führungsstil klar wurde. Fischer war derart hochgejubelt worden,
dass letztlich keiner mehr fragte: Ist er dem Amt eigentlich
gewachsen?»
Bitterlich war von 1993 bis 1998 Kohls außenpolitischer Berater.
Der ehemalige Botschafter Deutschlands bei der Nato und in
Spanien ist der höchstrangige ehemalige Diplomat, der sich
bislang zu den Vorgängen um die Visa-Affäre und Gedenkpraxis
im Auswärtigen Amt geäußert hat. 2002 hat Fischer ihn nach
nicht näher bekannten Querelen in den vorzeitigen Ruhestand
entlassen.
Nur neun Gegenbriefe
Nach «Spiegel»-Informationen weitet sich der Protest gegen
Fischers Nachruf-Erlass aus: 76 Mitarbeiter hätten einen
Leserbrief unterzeichnet, der in der Mai-Ausgabe der
Behördernzeitschrift «internAA» erscheinen soll. Nur neun
Kollegen hätten mit einem Gegenbrief reagiert.
Der außenpolitische Fraktionssprecher der Grünen, Fritz Kuhn,
übte scharfe Kritik am Verhalten einiger deutscher Diplomaten.
«Es gibt ein paar Leute im Auswärtigen Amt, die wieder einmal
zu früh von einem Regierungswechsel träumen», sagte Kuhn der
«Berliner Zeitung». Die Kritik aus dem Außenamt dürfe aber nicht
überbewertet werden. Die große Mehrzahl der deutschen Diplomaten
verhalte sich loyal «und weiß, was sich gehört». (nz)
Ex-Minister sollen trotz NSDAP geehrt werden; 01.04.2005 18:21
Die Großen ehrt man, die Kleinen werden mit Scheiße beworfen.
Die Charakterlosigkeit im Außenministerium macht es ganz
unkenntlich.
Fischer: Diplomaten-Protest ist Störmanöver; 31.03.2005 19:15
Fischer (Grüne) hat seine umstrittene Änderung der Gedenkpraxis
im Auswärtigen Amt öffentlich verteidigt. Nachdem die
«Bild»-Zeitung den Protestbrief eines aktiven Botschafters
veröffentlicht hatte, sagte Fischer der Zeitung, es bleibe
dabei, dass es keine ehrenden Nachrufe für gestorbene
Mitarbeiter mehr gebe. Die wachsende Kritik an seiner
Amtsführung führte Fischer auf ein «parteipolitisches
Störmanöver» zurück.
Der Osnabrücker Historiker Hans-Jürgen Döscher
sieht den Streit über Nachrufe für ehemalige
NSDAP-Mitglieder im diplomatischen Dienst als eine
Folge der unbewältigten Vergangenheit des
Auswärtigen Amts. Das Ministerium habe seine Rolle
im Dritten Reich anders als andere Ministerien nie
selbst aufgearbeitet, so Döscher in der «Financial
Times Deutschland». (nz)
Zentralrat der Juden unterstützt Fischer; 30.03.2005 17:31
Fischer ist dem Zentralrat irgendwelcher Juden mehr verpflichtet
als seiner Fürsorgepflicht für seine Beamten oder gar den
Verdiensten deutscher Diplomaten:
Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes hatten Außenminister Fischer
angegriffen, weil dieser Nachrufe für NS-belastete Diplomaten
abgesetzt hatte. Der Zentralrat der Juden lobte dagegen die
Maßnahme.
Botschafter wirft Fischer «Schlampigkeit» vor; 30.03.2005 08:33
Botschafter Elbe beklagt indes den Umgang der
AA-Führung mit den Erlass-Kritikern. «Leider drängt
sich zusätzlich der Eindruck auf, daß das Auswärtige
Amt in seiner Pressearbeit diejenigen Kollegen, die
sich für eine Ehrung aussprechen, als
Nazisympathisanten diskreditieren läßt und damit den
Graben vertieft», schreibt er in dem Brief an Fischer.
«Anti-Fischer-Brief»
Laut «Bild» werden sich in der Mai-Ausgabe der
Zeitschrift «internAA» Fischer-Gegner und
-Unterstützer zu Wort melden. In dem von rund 70
AA-Mitarbeitern unterschriebenen
«Anti-Fischer-Brief» heißt es demnach: «Die
Unterzeichnenden distanzieren sich in aller Form
davon, für eine Art posthume Gerechtigkeitsfarce in
Anspruch genommen zu werden, bei der Ankläger
und Richter identisch sind.» (nz)
Ex-Botschafter attackieren Fischer; 27. 03.2005 12:01
Unterschriftenaktion gegen Joschka Fischer; 27. 03.2005 09:01
Anfang dieses Themas
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Beamte
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23.06.2011; abendblatt.de;
Gerichtsurteil
Politikstudent klagt: Praktikum in NPD-Zentrale wird anerkannt
Der Dekan der Uni Potsdam hatte ein Praktikum eines Studenten
bei der NPD nicht anerkennen wollen.
EP : Schmeißt den Dekan der Uni Potsdam raus.
Es ist jedem Beamten gemäß Beamtengesetz verboten, sich im
Dienst parteipolitish zu betätigen.
Erst recht nicht öffentlichkeitswirksam.
Weder für noch gegen eine Partei.
Das ist schon seit 100 Jahren ein probates Mittel gegen
parteipolitisches, ideologisches und quasireligiöses
Chaotenunwesen.
Zukünftig kommen wahrscheinlich auch noch die
Marken-Chaoten hinzu.
Stop the Mob.
Stop the Mob im Bildungssystem.
Stop the Mob in allen staatlichen Zusammenhängen.
Zur Erinnerung hier das Bundesbeamtengesetz, BBG :
BBG § 60 Grundpflichten
(1) Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht
einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und
gerecht zu erfüllen und bei ihrer Amtsführung auf das Wohl
der Allgemeinheit Bedacht zu nehmen. Beamtinnen und
Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der
freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des
Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.
(2) Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung
diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich
aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der
Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergeben.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Beamte,
Bildung, Parteien, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
01.09.2009; Rumänien kann seine Polizisten nicht mehr bezahlen
EP : Eine Option, die auch Deutschlands Beamten ins Haus steht.
Danach können sie ruhig weiterschlafen.
Wenn sie das dann noch können.
09.05.2009; Steuerzahlerbund will an Pensionen ran
EP : Wenn überall Scheiße gefressen werden muß, dann biitte
auch bei den Beamten.
Diese tragen jeder für sich als Bedienstete des
Staates und Diener des Volkes einen
Teil der Verantwortung für die vorliegenden, sich
verschlechternden Zustände.
Warum soll es den Dienern besser gehen als seinerm
Herrn, dem Volk, insbesondere nach derartiger Leistung.
23.11.2008; Wut und Empörung über Tarifabschluss im
öffentlichen Dienst von Berlin
EP : Seltsam, daß die sich aufregen.
Schließlich haben sie auch die Verarmung der
übrigen Bevölkerung willfährig gebilligt, obwohl sie erkennbar
früher oder später selber in diesen Sog kommen würden.
26.10.2008; Polit-Skandal bei der Polizei: GdP-Chef wirbt für die Linke
EP : Ein Beamter in führender Position macht parteipolitische Reklame?
Rausschmeißen.
Sofort.
27.06.2008; Polizeipräsident Dieter Glietsch hisst Schwulen-Flagge; Schwarz-Rot-Gold hatte er verboten
EP : Es stellt sich die Frage wie dieser Wahnsinnige Beamter werden konnte?
Wer hat den auf seinen Posten geschoben?
Wahrscheinlich das Berliner Regierungs-Schwulen-Netzwerk
von Wowereit und Konsorten.
Immer mehr Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige sickern wie Scheiße
in Regierung, Parlament und alle anderen Schlüsselpositionen
Deutschlands ein.
Entsorgt die Scheiße.
27.06.2008; Der Direktor des Zentrums für Türkeistudien in Essen, Faruk Sen,
will die Türken zu Opfern des deutschen Rassismus stilisieren.
EP : Noch ein Verrückter.
Seine Bezahlung wird dem Deutschen Volk gestohlen.
28.11.2007; RECHTSEXTREMISMUS;
Sachsen-Anhalts LKA-Chef tritt wegen geschönter Statistik zurück
EP : Die Regierung dort fordert, daß er sie hätte antideutsch verfälschen sollen.
27.11.2007; Schäuble: „Beamte nach Leistung besolden“
EP : Da Herr Schäuble ohnehin nicht weiß, wovon er spricht, hier
einige Anmerkungen zur Belehrung:
Die Einkommen aller Staatsbediensteten also Beamte, Parlamentarier,
Regeirungsmitglieder, Justizbeamte Richter usw sind per Verfassung
fest an die Einkommen der gewerblich Tätigen zu binden.
Eine Einkommensteigerung ist nur gemeinsam möglich und bei
Einkommensminderungen sind vor allem auch diejenigen mit dabei,
die gegen ihren Auftrag kapitalschädlich gesteuert und verwaltet
haben, die Staatsbediensteten.
25.11.2007, 18:06; Beamte wollen sieben Prozent mehr Einkommen
EP : Wenn das nationale Kapital entsprechend zugenommen hat,
dürfte das kein Problem sein.
Wenn nicht, dann sind die Beamten zu fragen, wieso sie unzureichendes
Kapitalwachstum zugelassen haben.
"Schäuble für leistungsbezogene Bezahlung."
Wenn Herr Schäuble von leistungsgerechter Bezahlung spricht,
dann will er das gerade nicht. Die Qualität der Beamtenschaft mißt
sich daran, wieviel Kapital und Wohlstand sie bewirkt hat.
Und daran möchten sich Herr Schäuble, seine Regierung und
der Bundestag wahrhaftig nicht messen lassen.
Da müßten sie Geld mitbringen.
Wirtschaftsweiser rät zu höheren Steuern
19.04.2006 14:36, ergänzt 16:56
EP : Entweder Einkommensteuer rauf oder Beamteneinkommen runter.
Alle sind ärmer geworden. Nur die Beamten nicht.
Polizisten wollen keine «Sparschweine» sein; 21.11.2005 13:50
EP : Obwohl die Zuwanderung immer noch am Kapital zur Bezahlung der Beamten
frißt, habe ich noch keine Anmerkung dazu von der Polizeigewerkschaft gehört.
Wer Zuwanderung bei unzureichendem Kapitalwachstum akzeptiert, muß auch
seine dazugehörende Verarmung akzeptieren. Und die Verarmnung der Beamten
ist der zugrundeliegenden Kapitalminderung bei Weitem noch nicht angepaßt.
Nicht einmal die zugrundeliegenden Probleme sind gelöst.
Beamtenbund will Kürzung nicht hinnehmen; 08.11.2005 14:29
EP : Erst genießen Sie ihren MultiKulti-Luxus und dann wollen sie sich
nicht an den Kosten beteiligen.
Erst lassen sie einen großen Batzen Kapital von der Zuwanderung auffressen,
und dann wollen sie die damit einhergehende, notwendig gewordene
Einkommensminderung allein von anderen tragen lassen.
Die Einkommen der Beamten gehört per Verfassung fest mit den Einkommen der
gewerblich Tätigen verbunden, damit sie wachsen und fallen mit jenen.
Beamte sollen eine Stunde länger arbeiten; 8.11.2005 07:47
EP : Eine Stunde? Quatsch, das ist nur zum dran gewöhnen. Nämlich:
Ihre Einkommen sind zu hoch.
Ihre Pensionen sind zu hoch.
Sie haben nämlich erlaubt, das Kapital aus Deutschland abzutransportieren,
von dem die Beamteneinkommen hätten finanziert werden sollen und können.
Anfang Beamte
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Bundesbank
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28.08.2011; blog.rhein-zeitung.de;
Ökonologie
Bundesbank addiert Forderungen - wer zahlt?
Stichwörter : Politik, Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug,
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, Bundesregierung,
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat,
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
13.04.2011; spiegel.de;
Plagiatsvorwürfe
Bundestag verzichtet auf Strafantrag gegen Guttenberg
EP : Ja, ganz nach Gutsherrenart.
Ganz Guttenbergart.
Echt feudal.
Cool.
Und die Staatsanwaltschaften bleiben bleiben locker (und) untätig.
Die Primivzivilisation tanzt auf den Tischen und der Pöbel klatscht
den Takt dazu, den die Bild-Zeitung vorgibt.
Abartig.
Stichwörter : Politik, Bundestag, Betrug, Dissertation,
25.02.2011; rp-online.de
Umstrittene Äußerungen zu Dresdner Polizeieinsatz
Polizeigewerkschaft fordert Thierses Rücktritt
EP : Es ist höchste Zeit, das dieser hochschädliche antideutsche
rassisische Zersetzer von Demokratie und Zivilisation
nach Hause geschickt wird.
Im deutschen Bundestag hat linksfaschistischer Mob und
seine Sympathisanten nichts zu suchen und nichts verloren.
Stichwörter : Politik, Bundestag, SPD,
23.02.2011; wiwo.de;
Bundesbank-Forderungen 325,5 Milliarden Euro
Und alles ohne Gegenwert.
Das Risiko trägt der deutsche Steuerzahler
325,5 Milliarden Euro „kein eigenständiges Risiko“
EP : Das Risiko trägt das deutsche Volk.
Deutschland wird geplündert.
In allen Schlüsselpositionen Hochverräter.
Stellt Axel Weber vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Todesstrafe für Hochverräter.
Stellt auch alle Entscheider der deutschen Finanzinstitutionen
vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesbank,
19.02.2011; marktorakel.com;
Bundesbank hat 338 Milliarden Euro verliehen - Deutschland
vergibt noch mehr Geld an das Ausland als angenommen
EP : Deutschland wird geplündert.
In allen deutschen Schlüsselpositioenen Hochverräter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundesbank,
18.02.2011; fr-online.de;
Jens Weidmann
Der Souffleur rückt ins Rampenlicht
EP : Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.
Es stehen bei Weidmann also evtl. ähnliche Spiränzchen wie bei
Axel Weber ins Haus.
Stichwörter : Politik, Bundesbank, Bundesregierung,
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Anfang Thema Bundesbank
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Bundeskanzler
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Vorspann
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Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
(EP, 07.08.2010)
Merkels antideutsche Politik erklärt sich aus ihrer Vergangenheit
als wichtiges Element des politischen Systems der DDR.
Damit ist Merkel erpressbar.
Merkel ist unverzüglich aus ihrem Amt zu entfernen, um das
Deutsche Volk vor weiterem Schaden zu bewahren.
(EP, 21.03.2009)
16.06.2005; Merkel-Zitat auf Seite 3, drittletzter Absatz
anlässlich der Festveranstaltung „60 Jahre CDU“ :
"....Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf
Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.
Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung
und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich
behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die
Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände
zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem
Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben...."
EP : Das ist der Geist, der die Richtlinien der Politik bestimmt.
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Wichtige Informationsquellen
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Bundeskanzler, Inhaltsverzeichnis
Bundeskanzler-Reden
Wenn man die vielen Reden der Bundeskanzlerin sieht, dann hat man
den Eindruck, daß sie besinnungs- und orientierungslos durch die
Gegend rast.
Wann findet sie die Muße, über die anstehenden Dinge wirklich
nachzudenken?
In dieser Hektik werden ihre politischen Aussagen zum Zufallserscheinung.
Gestern so. Heute das Gegenteil. Morgen .....
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Extreme Nachrichten
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03.02.2011; becklog.zeitgeist-online.de;
Friede Springer gründet 3. Stiftung!
Im Vorstand: Merkel-Ehemann
Merkel-Ehemann im Kuratorium der neuen Springer-Stiftung
EP : Korruption, völlig enthemmt.
In aller Öffentlichkeit.
Im Wertpapierhandel sind derartige Zusammenhänge als
Insidergeschäft mit Strafe bedroht.
Stichwörter : Politik, Bundeskanzler, Korruption,
Kriminalität, Bundesregierung,
Bestechung,
gef 08.03.2010; Kanzlerin gibt offenbar Geburtstagsessen für IG-Metall-Chef
EP : Kriminelles völlig enthemmt.
Die Korruption tanzt auf den Tischen.
Sie greifen in die Staatskasse, um ihre privaten Anlässe zu feiern?
19.01.2010; “Dein Wunsch ist mir Befehl!”
Israels Forderung nach UNIFIL -Verlängerung
05.01.2010; Frau Europa statt Miss Germany
EP : Wenn das Ausland Bundeskanzlerin Merkel lobt, deutet das
darauf hin, daß sie ein Hochverräter und Vollarschloch sein könnte.
Wenn sich Merkel loben läßt, ist das gewiß.
19.05.2009; "Merkels wahre Vergangenheit"
Erst die Tatsache einer Verstrickung und deren Kenntnis
des herrschenden Auslandes erklärt ihre unglaubliche
Karriere.
Sie ist erpressbar und damit für das Ausland nutzbar.
In diesem Zusammenhang gibt es zwei Kreise, denen Sie
gegen deutsche Interessen herausragend dient:
1. Zionistisch-jüdische-israelische Kreise;
2. US-Kreise;
Zieht Merkel aus dem Verkehr.
22.03.2009; Sie rafft es einfach nicht...
EP : Es ist nicht Dummheit bei Merkel. Es ist Vorsatz.
Merkel ist erpressbar.
Deshalb ist sie kriminell.
Entweder wegen ihrer Vergangenheit oder wegen ihrer Erpressbakeit.
Und sie läßt keine Gelegenheit aus, um Deutschland zum
Plündern weiter aufzuschließen.
11.09.2008; Lafontaine wiederholt die Mär von Merkels Moskau-Studium
EP : Damit wäre sie erpressbar.
Ihre Willfährigkeit für Interessen und Politik von USA und Israel spricht dafür.
Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beim ersten Spatenstich
für Vattenfalls CO2-freies Braunkohlekraftwerk am 29. Mai 2006 in Spremberg
EP : Vattenfalls Schildbürgerstreich höherer Ordnung
und Merkels Plattlabler-Tanz dazu.
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos
E-Mail-Abonnement
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Alltägliche Nachrichten
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31.12.2011;
PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG
PRESSEMITTEILUNG NR.: 473
Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin (Textversion)
EP : Dinge, die die Welt nicht braucht.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft,
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung,
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug,
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz,
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS,
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
03.02.2011; becklog.zeitgeist-online.de;
Friede Springer gründet 3. Stiftung!
Im Vorstand: Merkel-Ehemann
Merkel-Ehemann im Kuratorium der neuen Springer-Stiftung
EP : Korruption, völlig enthemmt.
In aller Öffentlichkeit.
Im Wertpapierhandel sind derartige Zusammenhänge als
Insidergeschäft mit Strafe bedroht.
Stichwörter : Politik, Bundeskanzler, Korruption,
Kriminalität, Bundesregierung,
Bestechung,
18.11.2010; focus.de;
Auszeichnungen
Merkel freut sich über US-Freiheitsmedaille
EP : Was die USA an Gewinn davonträgt, ist für Deutschland
und Europa Schaden.
Solange Obama Merkel nicht verflucht, verhält sie sich falsch.
Stichwörter : Politik, Bundeskanzler, Ausland, USA,
Weltfinanzbetrug, Nationale Interessen, Deutschland,
02.11.2010; zeit.de;
Terrorismus Paketbombe für Merkel kam aus Griechenland
Berliner LKA-Spezialisten entschärfen eine an Bundeskanzlerin
Merkel adressierte Paketbombe. Ermittler vermuten griechische
Linksextremisten hinter der Tat.
EP : Bombe gegen Merkel?
Daß ich nicht lache.
Welche Bedeutung wollte man denn da treffen?
Es ist die zweite Bombe gegen einen duetschen Bundeskanzler.
Die erste war gegen Adenauer gerichtet und kam aus dem Umfeld
der jüdischen Partisanen- und Untergrundorganisation Irgun.
Es ist wie bei der Statistik.
Glaube keiner Terrorwarnung, die du nicht selber herausgegeben hast.
Stichwörter : Politik, Bundeskanzler, Geheimdienste, Ausland,
USA, Zionismus, Krieg dem Terror, Griechenland, Paketbombe
14.09.2010; soester-anzeiger; Glos:
Guttenberg ist der künftige Bundeskanzler
EP : Das soll wohl sein.
Hat er sich doch mit der bisherigen Zerstörung der Bundeswehr
und ihre Transformation zu einer Hilfstruppe amerikanischer
Söldnerbanden bei unseren fremden Herren beliebt gemacht.
Guttenberg ist ein hochgefährlicher antideutscher Wehrkraftzersetzer.
Jeder Komplize und Kollaborateur der Fremdherrschaft schiebt
bei dem mit.
Und Glos macht den Herold.
Stichwörter :
09.09.2010; altermedia; Ein Tag für die Geschichtsbücher:
Angela Merkel ehrt die Meinungsfreiheit
EP : Die Äußerung der diametral entgegenstehenden
Meinung ist mit Gefängnis bedroht :
Die Verhöhnung der Moslems ist Meinungsfreiheit,
die Verhöhnung der Juden ist ein Verbrechen.
Die Billigung der Ermordung von Palästinensern in Gaza
ist legitim und legal und ein Teil der Meinungsfreiheit.
Die Billigung der Ermordung von Juden in Auschwitz
ist ein strafwürdiges Verbrechen und Tabu.
Diese grellen Kontraste können sich zur Sucht auswachsen.
Stichwörter : Demokratie, Fremdherrschaft, Zionismus,
Meinungskarrikaturen,
09.09.2010; faz; Merkels Ehrung des Mohammed-Karikaturisten
Stichwörter :
TOP; 02.06.2010; Druck auf Merkel wächst
EP : Der Hauch von Chaos.
Merkel ist jedoch nur Repräsentant.
Ihre Berater sind die verantwortlichen Chaoten.
Aber deren Auswahl hat sie selbst getroffen.
15.05.2010; Kanzlerin bereitet Deutsche auf harten Sparkurs vor
EP : Am meisten könnte Deutschland sparen, wenn es die
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Bundesregierung
und Bundestag entsorgen und durch einen Zufallsgenerator zum
Entscheiden ersetzen würde.
Dann hätten wir eine Ausbeute richtiger Entscheidungen von 50 %.
Echtes Wachstum.
14.05.2010; Glatter Wahlbetrug;
Kaum einem ist es aufgefallen, aber ich werde Sie mal ganz
sensibel an diese Dreistigkeit heranführen. Mal sehen, ab
wann Ihnen etwas auffällt.
EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung,
Parlament und Behörden.
20.02.2010; Nein, mein Gesetz, das will ich nicht
Neues aus Absurdistan. Die Bundesregierung als Kasper, der
die selbst eingebrockte Suppe nicht auslöffeln will.
23.01.2010; Angela Merkel wird mit dem „Deutschen Medienpreis“ ausgezeichnet
"...Unter dem Vorsitz des ehemaligen Spiegel-Chefredakteurs
Stefan Aust wählten weitere nicht genannte „führende“
Chefredakteure die Preisträgerin aus. Sich sonst gerne als
vierte Gewalt und als Kontrollinstanz gegenüber der Politik
aufspielende Chefredakteure machen ihren Kotau vor der
Herrschaft und das noch unter dem Namen „Media Control“.
Das spricht Bände über ihr kontrollierendes Rollenverständnis.
Es ist gerade so, als würde die Gerichtsbarkeit der Exekutive
huldigen und sie als oberste Wahrerin des Rechts auszeichnen...."
EP : Voll Bananenrepublik.
Und die Beteiligten sind zu blöd oder zu korrupt, um das zu merken.
18.01.2010; Offener Brief der Freiburger Kant-Stiftung an
Bundeskanzlerin Merkel
10.01.2010; PUTSCH gegen MERKEL! Adieu ANGELA!
EP : Der wäre schon gestern überfällig gewesen.
10.11.2009; Die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
findet sich im vorläufigen Protokoll der 3. Sitzung des 17. Deutschen
Bundestages vom 10. November 2009
(Suchen mit "Regierungserklärung der Bundeskanzlerin")
22.09.2009; Die beste Kanzlerin, die Deutschland je hatte
EP : Eine Zusammenfassung ihres beeindruckenden Zerstörungswerkes.
31.08.2009; Bundeskanzlerin Merkel deutet in einer Rede eine Verschwörung
und Erpressung der Kapitalelite an. Ziel der Bundeskanzlerin:
"...daß wir als Politik aus dem Erpressungspotential einzelner Akteure
herauskommen".
EP : Merkel-Gegacker zur Ablenkung von ihrer eigenen politischen Verantwortlichkeit.
Es ist ihre Aufgabe die Verfassungsorgane vor expliziter und impliziter
Erpressung zu schützen.
Dafür wird sie bezahlt.
Dafür stattet das Volk die Bundesregierung mit Ressourcen aus.
31.08.2009; Englische und US-“Weltpresse” ist besorgt
um ihre deutsche Kanzlerin “Möhrkel”.
EP : Klar, ein derart nützliches, korruptes Dövchen findet das
Ausland so leicht nicht wieder.
TOP; 30.08.2009; Angelas Absturz
EP : Götterdämmerung für den deutschen Politpöbel?
14.08.2009; Treffen in Sotschi
Medwedjew bleibt freundlich aber hart zu Merkel
EP : Merkel verplempert kostbare Zeit mit Menschenrechten in Rußland,
obwohl sie für die Menschenrechte in Deutschland verantwortlich
ist evtl. noch für die in Europa. Und die erheben den unabdingbaren
Anspruch auf Versorgung mit Ressourcen und Energie.
06.07.2009; Unabhängige Nachrichten: Die »Kanzlerakte« - Ein Reich der Legenden?
14.05.2009; Willi Brandt wollte „Unterwerfungsbrief” nicht unterschreiben
13.05.2009; Lafontaine attackiert Merkel: «Sie war Kampfreserve der SED»
EP : Deshalb ist sie jetzt von den eingeweihten Nationen wie USA und
Israel erpressbar zum Schaden des Deutschen Volkes
31.03.2009; Nach Mehdorn kommt Merkel dran
EP : Na, hoffentlich.
08.03.2009; CDU; Unionspolitiker schießen sich auf Merkel ein
EP : Die CDU-Ratten verlassen das sinkende Schiff.
31.12.2008; Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Jahreswechsel;
Merkel : "...so fühlen wir uns doch in weiten Teilen über die
Grenzen der Parteien hinweg unserem Land verpflichtet. ..."
Merkel : "...Der Terror der Hamas kann nicht akzeptiert werden. ..."
EP : Der Terror Israels offensichtlich schon.
Merkel : "... Gemessen an den Sorgen der Opfer von Kriegen
und Gewalt muten unsere Probleme in Deutschland vergleichsweise
gering an. ..."
EP : Also auch hier den Gürtel enger schnallen.
Sie stimmt uns ein auf Stillhalten bezüglich der von
ihr und ihren Kumpanen herbeigeführten Zustände und
ihrer entschlossen fortgersetzten Untätigkeit.
Merkel : "... Es gibt heute mehr Erwerbstätige als je zuvor ..."
EP : Das gesamte Volkseinkommen ist zurückgegangen. Versklavung.
Merkel : "... Auch die Sozialversicherungen sind stabiler
geworden und die Staatsfinanzen solider. Die Familien
wurden gestärkt. Unsere Unternehmen sind wettbewerbsfähiger
und unsere Schulen und Universitäten erfolgreicher. ..."
EP : Das war dern ursprünglich vorgegebener Wunsch.
Merkel : "... Deutschland ist Integrationsland und wird für immer mehr
Migrantinnen und Migranten Heimat. ..."
EP : Sie propagiert völlig ungehemmt den Wahnsinn.
Sie ist die Inkarnation des Putsches gegen das deutsche Volk.
Für welche Macht arbeitet das Merkel-Huhn?
Merkel : "... Finanzielle Exzesse ohne soziales Verantwortungsbewusstsein,
das Verlieren von Maß und Mitte mancher Banker und
Manager - wahrlich nicht aller, aber mancher - das hat die
Welt in diese Krise geführt. Die Welt hat über ihre Verhältnisse
gelebt. ..."
EP : Zynisch versucht sie, von eigener Verantwortung und
Untätigkeit abzulenken.
Merkel : "... Nur wenn wir diese Ursachen benennen, können wir die
Welt aus dieser Krise führen. Dazu brauchen wir klare Grundsätze:
Der Staat ist der Hüter der wirtschaftlichen und sozialen Ordnung.
Der Wettbewerb braucht Augenmaß und soziale Verantwortung.
Das sind die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft. Sie gelten
bei uns, aber das reicht nicht. ..."
EP : Ergänzendes Vernebelungsgeschwafel zum Vorherigen.
Merkel : "... Ich werde nicht locker lassen, bis wir solche Regeln erreicht haben. ..."
EP : Das ist der Code für weitere entschlossene Untätig- und Unwilligkeit.
Das Weitere in ihrer Rede sind Wiederholungen, Beschwörungen
von Taten, die sie bisher erfolgreich unterlassen hat, und die sie
auch jetzt noch nicht in Angriff genommen, oder hintertrieben hat.
Gott beschütze uns und vor Allem unsere Kinder und Enkel
vor den Verwerfungen dieser Kanzler-, Regierungs- und
Parlamentskatastrofe.
31.12.2008; Bodentruppen vor Gaza;
Israel setzt seinen Überfall am vierten Tag ungehindert fort.
Merkel: Schuld und Verantwortung allein bei Hamas
EP : Billigung von Staatsterrorismus ist Volksverhetzung.
gef. 08.12.2008; Merkels Stasi Umfeld
EP : Ihre dem Ausland bekannte Vergangenheit und die darüber
dumm gehaltene Bevölkerung erlaubt(e) dem Ausland, Deutschland
Billionen abzupressen.
Zudem erlaubt diese Vergangenheit dem Ausland Merkel bei Renitenz
schnell zu entsorgen, ist sozusagen auch der Griff zum Wegwerfen.
Durch ihre Korruptheit konnten in Deutschland so viele Idioten,
Verbrecher und Wahnsinnige in Führungspositionen unserer
Nation aufsteigen, in Regierung, Parlament, Behörden, Vorstände,
Aufsichtsräte.
Ihre Korruptheit erlaubte dem Ausland hier in Deutschland erfolgreich
ihre Politik des Niedergangs zu steuern.
Aber das Ausland, das Merkels Entsorgung betreibt, möchte
mit dem Nachfolger nur noch mehr Abzocke realisieren.
29.11.2008; Mißtrauensantrag gegen Angela Merkel;
Bundeskanzlerin Merkel hat die Übersicht verloren.
13.06.2008; Berlin - Von den politischen Führern in der Welt
genießt Bundeskanzlerin Angela Merkel bei den Menschen mit das
größte Vertrauen - und das in Frankreich sogar noch mehr als in
Deutschland selbst
EP : Bei soviel Zustimmung im Ausland ist für Deutsche höchstes
Mißtrauen angebracht. Und die Realität in Deutschland fordert das.
11.11.2007, 04:00; Schröder und Steinmeier: Merkel macht Außenpolitik für sich selbst
EP : Zum Wohl des deutschen Volkes ist es nicht. Klar.
Aber für sich selbst?
Das würde sie nicht wagen.
Da sind Juden, Amerikaner, Engländer und Franzosen vor.
15.01.2007; Zeit-Fragen; Angela Merkel, eine Neokonservative
als Präsidentin der Europäischen Unionvon Thierry Meyssan, Journalist und
Schriftsteller, Präsident des Réseau Voltaire, Frankreich
EP : In diesem Artikel befinden sich Versatzstücke, die zum Verständnis
der deutschen Politik der letzten 15 Jahre überaus hilfreich sind.
Beispiele:
"...Gleichzeitig engagiert sie sich politisch bei der Freien Deutschen
Jugend (FDJ), einer staatlichen Jugendorganisation. Sie steigt dort
bis zur Sekretärin der Abteilung für Agitation und Propaganda auf
und wird eine der wichtigsten Experten für politische Kommunikation
in der sozialistischen Diktatur. Aus beruflichen und politischen
Gründen reist sie oft in die UdSSR, vor allem nach Moskau, was
durch ihre guten Russischkenntnisse erleichtert wird....
...Innert 14 Monaten hat sich die Verantwortliche für kommunistische
Propaganda bei der DDR-Jugend zur christdemokratischen Ministerin
für Jugend in der Bundesrepublik gewandelt. In dieser ersten Amtszeit
hinterlässt sie jedoch eine sehr magere Bilanz.
Ihre Karriere bei der CDU weiter verfolgend, versucht Angela Merkel
erfolglos, sich als Regionalpräsidentin der Partei in Brandenburg
wählen zu lassen. Lothar de Maizière, der Vizepräsident der
nationalen Partei geworden ist, werden entfernte Kontakte zur Stasi
vorgeworfen; er muss demissionieren, worauf Frau Merkel ihn ersetzt....
...1998 lässt Bundeskanzler Kohl die USA wissen, dass er
der internationalen Intervention in Kosovo nicht zustimmt.
Dies zur gleichen Zeit, zu der Gerhard Schröders Sozialdemokraten
und Joschka Fischers Grüne Slobodan Milosevic mit Adolf Hitler
vergleichen und zum humanitären Krieg aufrufen....
... Die Journalisten der (Axel-Springer-)Gruppe müssen eine
Verlagsklausel unterschreiben, die festlegt, dass sie sich für
die Entwicklung der Transatlantischen Verbindungen und
für die Verteidigung des Staates Israel einsetzen....
... Jeffrey Gedmin...hat auch am Project for a New American
Century (PNAC) mitgewirkt und das Kapitel über Europa in
diesem Programm der Neokonservativen verfasst. Dort
schreibt er, dass die EU unter der Kontrolle der Nato bleiben
muss und dass dies nur möglich sein werde, wenn «die
europäischen Forderungen nach Emanzipation» geschwächt
werden können...
...2003 widersetzt sich Gerhard Schröder der anglo-amerikanischen
Operation im Irak. Angela Merkel veröffentlicht daraufhin eine
Stellungnahme in der Washington Post,8 in der sie die Chirac-
Schröder-Doktrin der Unabhängigkeit Europas zurückweist, ihre
Dankbarkeit und Freundschaft gegenüber «Amerika» betont
und den Krieg unterstützt...
... veröffentlicht ihr geheimer Berater Jeffrey Gedmin in «Der Welt»
einen offenen Brief an sie. Nachdem er das deutsche Wirtschaftsmodell
kritisiert hat, schreibt er weiter: «Bevor Sie das Land voranbringen
können, müssen Sie diese Nostalgiker intellektuell überwältigen.
Sollte Herr Sarkozy Herrn Chirac nachfolgen, wird Frankreich
vielleicht einen Aufschwung erleben. Es wäre schade, wenn
Deutschland weiter zurückfiele.»....
...Seit dem 1. Januar 2007 steht Angela Merkel der Europäischen
Union vor. Sie macht aus ihrem Ansinnen keinen Hehl, Frankreich
und die Niederlande zu zwingen, eine zweite Version des Entwurfs
für eine europäische Verfassung anzunehmen, obwohl diese Länder
eine erste Version in einem Referendum abgelehnt haben. Auch
verbirgt sie ihre Absicht nicht, das Projekt des Zusammenschlusses
der nordamerikanischen Freihandelszone mit der europäischen
zur Bildung eines «grossen transatlantischen Marktes» - den
Vorstellungen von Sir Leon Brittan entsprechend - wiederzubeleben...."
07.11.2006; Merkel gegen flächendeckenden Mindestlohn
...Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einem flächendeckenden
einheitlichem Mindestlohn eine klare Absage erteilt. „Ich halte
das für falsch“, sagte Merkel am Dienstag auf dem Arbeitgebertag
in Berlin. Gleichzeitig bekräftigte sie das Ziel der Koalition, die
Lohnzusatzkosten auf unter 40 Prozent zu senken....
EP : Statt wegen fehlendem Verstand zurückzutreten, macht sie
Deutschland zum Versuchsobjekt ihrer einfältigen Meinung.
Fehler bei Merkels erster Videobotschaft; 08.06.2006 23:07
EP : Auch in ihrer unmittelbaren Nähe wird gewurschtelt und gestümpert.
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos
Grünen- Außenpolitiker greift China-Politik Schröders an; 02.04.2005 08:52
Jusos: Schröders China-Politik nicht vertretbar; 01.04.2005 13:32
Beer nennt Schröders China-Politik Amoklauf; 01.04.2005 09:57
Welch ein Wortgigantismus.
Der Inhalt dieses Artikels suggeriert einen Alleingang Schröders,
wo doch Schröder nie etwas alleine macht.
China-Embargo bremst europäische Firmen bei Aufträgen für Olympia 2008; 01.04.2005 10:37
Anfang dieses Themas
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Bundeskriminalamt
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Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
(EP, 07.08.2010)
19.05.2010; Buback-Mord; BKA vernichtete „Spurenakten“;
Die Umstände des RAF-Attentats auf Generalbundesanwalt
Buback im April 1977 in Karlsruhe sind nach wie vor ungeklärt.
Dennoch vernichtete das Bundeskriminalamt 1994 die sogenannten
Spurenakten zum RAF-Mord.
EP : Welch eine kriminelle Energie.
Aber für die Komplizen des Bubackmordes vernachlässigbar.
18.12.2009; 20 000 rechte Straftaten in diesem Jahr;
"...In Deutschland gebe es pro Tag durchschnittlich zwei bis
drei rechte Gewalttaten..."
sagte Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke
EP : Wie ist der mit seinen Rechenkünsten auf seinen Posten gekommen?
Ach ja, Schily hat ihn ausgesucht.
Und auch Ziercke hat wie Steinbrück seine "Ausbildung" unter der
SPD-Simonis-MP in Schleswig-Holstein gemacht.
Was von da kommt, bietet tatsächlich einen unglaublich abartigen,
öffentlich nachprüfbaren Qualitätsstandard.
14.09.2008; Umstrittenes BKA-Gesetz; Das Geheimnisamt
EP : Der Weg in die Diktatur.
01.11.2007; Mörderischer Eifer; Kamel an der Spitze des BKA
EP : Herrn Ziercke liegt offensichtlich mehr daran, deutsches Kapital
mit Scheiße zu behängen, als dem Deutschen Volk zu dienen.
Und das Deutsche Volk muß diese Zersetzungsaktion selber bezahlen.
Anfang Thema Bundeskriminalamt
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Bundespräsident
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Wichtige Informationsquellen
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Reden und Interviews
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Alltägliche Nachrichten
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01.02.2012; spiegel.de;
Ehrensold von Merkels Gnaden
Der Speyerer Verwaltungsrechtsprofessor Hans Herbert von Arnim
sieht damit Wulffs Unabhängigkeit als Staatsoberhaupt bedroht.
EP : Bei dieser Konstruktion ist das so.
Das Bundespräsidialamt als Kanzleramtsbehörde.
Deutschland Bananenrpublik.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr,
Wehrkraftzersetzung, Putsch,
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie,
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130,
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
29.01.2012; altermedia-deutschland.info;
Offener Brief an Bundespräsident Christian Wulff
STICHWÖRTER : ESM, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen,
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM,
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 99 %,
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat,
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung,
Betrug, Bilderberger, One World,
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
25.01.2012; german.irib.ir;
Ein Vorbild ohne Folgen?
Berlin (KNA)- Wulff lobt tolerante Zuwanderungspolitik Friedrich des Großen
EP : Wie konnte dieser zivilisatorische Vollpfosten und Großtrottel
nur Präsident werden?
Welche Zersetzer und Hochverräter haben ihn ausgewählt?
Zur Erinnerung :
Jede Zivilisation lebt in ihrem Biotop von ihrem Kapital.
Jeder Zuwanderer mindert das durchschnittliche Kapital pro
Kopf, das ihm zum Leben zur Verfügung steht, es sei denn, er
bringt mehr als den durchschnittlichen Pro-Kopf-Anteil an
Kapital mit.
Die Hugenotten-Zuwanderer nach Preußen brachten ins
unterentwickelte Preußen durch ihre Bildung und ihre
Wirtschaftserfahrung sehr viel Kapital mit, das die
durchschnittliche Kapitalmenge pro Kopf deutlich erhöhte.
Die heutigen Zuwanderer bringen fast gar kein Kapital mit und
mindern dadurch die durchschnittliche Kapitalmenge pro Kopf
der Deutschen und aller mit ihnen Lebenden.
Das, was Wulff da absondert ist also nichts weiter als eine
einfältige, willkürliche und unsinnige Aneinanderreihung von
Worten und Begriffen.
Stop The Beklop.
STICHWÖRTER : Zuwanderung, Politik, Flüchtlinge, Umwelt,
Biotop, Lebensraum, Übernutzung, Erschöpfung, Vermüllung,
Migration, Zuwanderungskosten, Massenverarmung, Kultur,
Quoten statt Qualifikation, Bundesregierung, Präsident,
Bundestag, Parteien, Antirassismus, Zersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
21.01.2012;dagegen.blogger.de;
Kreditaffäre Wulffs als Ablenkung von der EU Transferunion
EP : Aber dabei kann Wulff durchaus Kollaborateur sein.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
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Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
21.01.2012; radio-utopie.de;
Hape Kerkeling: “Meine Seite wurde von Facebook gesperrt”?!
EP : Das trägt die Handschrift des Zionismus.
Das macht den ungeheuren Aufwand und die Hartnäckigkeit
der Anti-Wulff-Kampagne klarer.
Nur der wirklich plausible Grund für diese aufwändige Kampagne
fehlt noch.
Die bisherigen Gründe erscheinen nicht triftig genug.
Es gibt offensichtlich bedeutendere Zusammenhänge auf der
Welt, die uns jedoch nicht bekannt sind, die Wulff jedoch stört.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft,
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung,
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
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Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz,
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS,
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
gef. 12.01.2012; bazonline.ch;
«Das ist keine Demontage. Das ist Vernichtungswille»
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr,
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
EFSF, ESM,
TOP; TOP; TOP; 20.12.2011; unser-politikblog.blogspot.com;
Bellevue im Visier von Bertelsmann bis Bilderberg
Will man Wulff stürzen, weil er Eurokraten zu menschlich geworden ist ?
EP : Ein interessante Artikel, der die 500.000 Euro von Wulff
in Beziehung setzt zu den 5 Billionen von EFSF und ESM,
10 Mio. mal mehr als bei Wulff
Eine überaus interessante Sammlung von Hinweisen und Verweisen.
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30.12.2011; qpress.de;
Stoppt Wulff die Bankenrettung?
Abgeordnete sollen Kredite offenlegen
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27.12.2011; handelsblatt.com;
Max Herbst im Interview: „Christian Wulff ist ein Finanzgenie“
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20.12.2011; faz.net;
Debatte über den Bundespräsidenten Wulff :
Maschmeyer zahlte Anzeigen-Kampagne für Wulff-Buch
"...Ein Großteil der Deutschen ist einer Umfrage zufolge gegen
einen Rücktritt des Bundespräsidenten. Nach dem am Montag
erhobenen ARD-Deutschlandtrend plädieren 70 Prozent dafür,
dass Wulff weiter im Amt bleiben soll. Allerdings finden es
weniger als die Hälfte - 49 Prozent der Befragten - in Ordnung,
wenn ein Ministerpräsident von einem befreundeten
Unternehmer einen privaten Kredit annimmt...."
EP : Korruption auf höchster Ebene.
Dreist und skrupellos.
Ohne Scham in aller Öffentlichkeit.
Der Irrsinn tanzt auf den Tischen.
Und die vorgebliche Ablehnung eines Wulff-Rücktritts kann
höchstens mit Dummheit, Prinzipienlosigkeit oder eigener
Korruptheit erklärt werden.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, EFSF, ESM,
17.12.2011; zeit.de;
Bundespräsident
Hauskredit-Affäre Verfassungsrechtler werfen Wulff Rechtsbruch vor
EP : Obwohl Wulffs Korruptheit ein Hammer ist, erscheint
sie unter den unter den jetzigen bedrohlichen Folgen des
Welt-Finanzbetruges völlig belanglos. Aber gerade in der
Krise ist Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit eine
wesentliche Stabilitätskomponente.
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13.12.2011;
Bundespräsident: Privatkredit bringt Wulff in die Bredouille
EP : Völlig enthemmte Korruptheit.
Armes Deutschland.
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26.08.2011; radio-utopie.de;
Wulffs Plädoyer für einen unabhängigen Euro-Diktator
Stichwörter : Politik, Bundespräsident, EU, Bundesregierung,
Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
01.04.2011;
Wulff hält Bankern Standpauke
EP : Standpauke?
Welch abartiger Schwachsinn.
Banker haben den Auftrag, Gewinne zu machen unter
Einhaltung der bestehenden Gesetze, sonst nichts.
Die geeigneten Gesetze sind von Regierung und Parlament
bereitstellen und durchzusetzen.
Wulffs abgehobene Erhabenheit offenbart seine Geisteskraft
und seine voll entschlossene eigene Untätigkeit und die von ihm
angestrebte von Regierung und Parlament.
Sein zutiefst verkommener moralischer Apell suggeriert allen
Beteiligten, in Fortsetzung ihrer Untätigkeit verharren zu dürfen.
Stop the Mob.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundespräsident, Bundesregierung,
Bundestag,
gef. 06.03.2011; welt.de;
Wulff wiederholt sich
EP : Die Werte, um die es geht, entspringen den Anforderungen
einer Hochzivilisation auf Basis von Wachtumswirtschaft.
Da ist der Islam noch weit zurück und schafft hier unnötige
und effizienzmindernde Reibungen. Schon die Verschwendung
von Zeit auf diese Diskussion zeigt die unvermeidliche Reibung.
Eine hinreichende Säkularisierung des Islam liegt sicherlich erst
nach zwei bis drei Generationen Integration vor.
Entgegenstehende Einlassungen und Einfältigkeiten sind
hochgefährliches Geschwätz von Zersetzern in ausländischem Auftrag.
Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundespräsident, Zuwanderung,
Zersetzung, Hochverrat,
26.10.2010; nachrichten.t-online.de;
Piñera entschuldigt sich für "Nazi-Zitat";
"Deutschland über alles"
EP : Wem gehorcht Wulff?
Oder ist Wulff schwachsinnig?
Wie kommt der dazu, den Eintrag im Gästebuch
des Bundespräsidenten zu vereißen?
Dieser Eintrag ist an das Deutsche Volk adressiert nicht an
Herrn Wulff. Wulff hat nur den Auftrag, diese Grüße zu
verwalten und weiterzureichen, nichts sonst.
Der Ehre des Staatsgastes gebührt es, seine Äußerungen zu
respektieren und nicht daran herumzumäkeln.
Das Deutschland-Lied wurde 1841also etwa 100 Jahre vor
dem Nationalsozialismus geschrieben, als
Deutschland noch eine Sammlung von Fürstentümern war.
Es war Kampflied für Demokratie, Einigkeit, Recht, Freiheit,
gegen Fürstenwillkür.
Wulff hat öffentlich vor Deutschland und der ganzen Welt
und vor Gott beeidet, daß er das Wohl des deutschen
Volkes mehren und Schaden von ihm wenden wolle.
Auch wenn sich aufgrund seines Geisteszustandes Wulffs
Gefährlichkeit als Hochverräter in Grenzen hält, so ist er
dennoch aus Gründen der Schadensvermeidung, Ordnung
und Hygiene aus dem Amt des Bundespräsidenten umgehend
zu entfernen.
Vielleicht kann man ihn ja auch durch irgendeine Wohltat
aus dem Amt weglocken und zum Rücktritt veranlassen.
Ganz zweckmäßig wäre vielleicht eine gemeinnützige
Tätigkeit im Sozialbereich z. B. in einem Heim für geistig
Behinderte. Da richten seine Bevormundungen wahrscheinlich
keinen so großen Schaden an.
Stichwörter : Politik, Bundespräsident, Ausland, Politik,
Deutschland, Chile, Wulff, Staatsbesuch,
26.10.2010; de.altermedia.info;
Das falsche Kompliment -
Wofür sich ein chilenischer Staatspräsident nach einem
Besuch seines “deutschen” Amtskollegen entschuldigen muß
Stichwörter : Ausland, Politik, Deutschland, Chile,
Bundespräsident, Wulff, Staatsbesuch,
19.10.2010; bundespraesident.de;
Rede des Bundespräsidenten vor der Großen
Nationalversammlung der Türkei im Wortlaut.
EP : Realitätsferne Anbiederei an die Türkei.
Zu wessen Wohl.
Zu wessen Nutzen.
Stichwörter : Politik, Zuwanderung, Türkei, Bundespräsident,
19.10.2010; info.kopp-verlag.de; Udo Schulze;
Wulff in der Türkei: Vom Realitätsverlust zur plumpen Anbiederung
EP : Vielleicht soll Wulffs Gesülze ja seine zukünftige Suche
nach Asyl unterstützen, wenn man ihm für seine Schadwirkung
in Deutschland seine Freiheit beschneidet.
Stichwörter : Bundespräsident, Ausland, Zuwanderung, Türkei,
18.10.2010; focus; StaatsbesuchTürken begeistert von Wulff
EP : Wen wunderts?
Macht er sich doch auf Kosten des deutschen Volkes um
die Lösung türkischer Überbevölkerungsprobleme verdient.
Sogar eine türkische Einflußagentin hat er in der niedersächsischen
Landesregierung untergebracht.
Stellt diesen Hochverräter vor Gericht.
Stichwörter : Bundespräsident, Ausland, Zuwanderung, Türkei,
19.10.2010; NZZ; Wulff stellt Seehofer ins Abseits
Wieder Spekulationen um Aufstieg Guttenbergs
EP : Herr Wulff ist weder willig noch fähig, einfache
zivilisatorische Zusammenhänge zu begreifen.
Nicht mal seinen eigenen Kontext begreift der.
Jetzt betätigt er sich sogar als Einwanderungsagentur.
Kann man ihm nicht eine Partei an die Hand geben zum
Zugrunderichten?
Muß es denn gerade Deutschland sein?
Kann man ihn nicht zur UNO wegloben?
Oder als Botschafter in die Türkei?
Erstaunlich ist, daß auf diesem Zusammenhang auf einmal ein
Guttenberg-Süppchen gekocht wird, sogar ein international
garniertes Medien-Süppchen.
Stoppt den unbelehrbaren Zuwanderungsidioten Wulff.
Stoppt den Wehrkraftzersetzer Guttenberg.
Stoppt die Bekloppten.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Bundespräsident, Ausland, Zuwanderung, Türkei,
17.10.2010; spiegel.de; Wulff-Reise in die Türkei
Heikler Trip für Nummer 1
EP : Gut, daß Wulff keine Macht hat.
Da halten sich wenigstens die Schäden in Grenzen.
Stichwörter : Politik, Bundespräsident, Türkei, Zuwanderung,
06.10.2010; euronews.net;
Stoiber auf Distanz zu Wulff
EP : Statt Worte zur Einheit fand Wulff nur Worte der Zersetzung.
Wie konnte Wulff bei seinem Bildungsstand und seiner
Gesinnung überhaupt an den Präsidentenposten gelangen?
Wer hat ihn geschoben?
Was ist das für eine Seilschaft.
Stichwörter : Bundespräsident, Zuwanderung, Integration,
04.10.2010; NZZ; Nachdenkliche Einheits-Feier in Deutschland
Bundespräsident Wulff fordert Respekt für Ostdeutsche und Muslime
EP : Eine langatmige Rede geballter Armseligkeit
03.10.2010; Hier diese Rede auf bundespraesident.de :
Bundespräsident Christian Wulff zum
20. Jahrestag der Deutschen Einheit
03.10.2010; presstv; Former Fiji premier arrested
EP : Ein Lehrbeispiel bestrafter Zuwanderungsidiotie.
Die Inder kamen als Gäste nach Fidschi.
Nun haben sie sich dort zu Herren aufgeschwungen.
Und ziehen weitere indische Gäste und Siedler nach.
Und ihren ehemaligen Gastgeber sperren sie ins Gefängnis.
Und da gehört er auch hin, der Vollidiot.
Stichwörter : Zuwanderung, Hochverrat,
19.07.2010; Zeit; Privatisierte Autobahnen
Deutschlands gefährlichste Straße
EP : Ein Dokument von Zersetzung und Unterschlagung
von Volkseigentum.
Mir Alles euch den Rest.
Scheiß auf Menschenleben.
Der Hauptäter wurde vor Kurzem Bundespräsident.
Wer ist Herr des Deutschen Volkes?
Stichwörter : Bundespräsident Wulff; Niedersachsen,
Privatisierung, Verkehr,
23.09.2010; Spiegel; CDU in Niedersachsen;
Filz-Affäre bringt Wulffs Spezis in Nöte
EP : Beifall für die Staatsanwaltschaft.
Normalerweise wird sie vom Justizministerium zurückgepfiffen.
Hier erstaunlicheweise nicht.
Ein Machtkampf?
Stichwörter : Bundespräsident, CDU, Korruption, Justiz, Polizei,
19.09.2010; faz; Wulff und der Fall Sarrazin
Der Schiedsrichter ist Partei gewesen
"... Anscheinend will sich der Bundespräsident als ethische
und moralische Instanz etablieren. ..."
EP : Leider fehlt ihm die dazu notwendige Bildung.
Stichwörter :
19.09.2010; net-tribune; Wulff macht den Köhler:
Nachfolger klagt über mangelnden Respekt vor dem Amt
Stichwörter :
16.09.2010; Welt; Sarrazin-Debatte;
Wulff fordert "ISO-Norm für Journalismus"
Im Fall Sarrazin fordert er eine Mediendebatte.
EP : Solche oder ähnliche Sprüche hat vor Kurzem auch seine
Proporz-Migrantin in der niedersächsischen Landesregierung
vom Stapel gelassen.
Wie ist der bloß Präsident geworden.
Wer flüstert ihm seine Eingebungen.
Seine Amtsführung bewirkt für die Deutsche Demokratie dasselbe
wie das Umgraben eines Wildschweines für einen Garten.
Was wir wirklich dringend brauchen ist eine Präsidentendebatte
und die Direktwahl des Präsidenten durch das Volk.
Aber selbst das versteht Wulff nicht.
Stichwörter :
15.09.2010; duckhome; Jochen Hoff;
Der Edle Sarrazin rettet den Bundespräsidenten
Stichwörter :
16.09.2010; NDR;
Ermittlungen gegen Wolfsburger Stadtwerke-Vorstandschef
EP : Ermittlungen auch gegen Wulff, den Prasidenten?
Das wäre interessant.
Stichwörter : Bundespräsident, Korruption, CDU, /a>
11.09.2010; bazonline; Bernhard Odehnal;
Maschmeyer und das System AWD
Tausende Geschädigte und eine Flut an Klagen: In Wien beginnt
nächste Woche ein Gerichtsverfahren gegen AWD. Ein Opfer
und ein Berater der Swiss-Life-Tochter erzählen, wie der
Finanzdienstleister operierte.
EP : Unser "Bundespräsident" ist mit Maschmeyer eng befreundet.
Maschmeyer erhielt im vergangenen Jahr von der Universität
Hildesheim, Niedersachsen, die Ehrendoktorwürde verliehen.
Wulff hielt die Laudatio. Bei Maschmeyers rauschenden
Geburtstagsfesten in Hannover war Wulff immer mit dabei.
Deutschland, ein korruptes Netzwerk von Idioten, Verbrechern
und Wahnsinnigen.
Stichwörter : Bundespräsident Christian Wulff, AWD; Swiss Life,
Carsten Maschmeyer,
29.07.2010; wiwo; AWD-Netzwerk
Wulff macht Urlaub bei Maschmeyer
Stichwörter :
11.09.2010; tagesschau; Sarrazin setzt höhere Pension durch
Das Bundespräsidialamt hat Medienberichte bestätigt, zwischen
dem scheidenden Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin und der
Bundesbank vermittelt zu haben.
EP : Die "Fürsorglichkeit" unseres "Bundespräsidenten" ist
umwerfend. Zum Zwecke antidemokratischer Zersetzung
hilft er sogar bei der Herbeiführung von Pensionsvereinbarungen
aus. Er läßt sein antidemokratisches Zersetzungswerk sozusagen
von der Bundesbank bezahlen.
Willkürpolitik und Machtmißbrauch nach Gutsherrenart.
Korruption.
Der Bundespräsident und der gesamte Bundesbankvorstand ist zu
Schadenersatz heranzuziehen. Die Kosten dieses Deals sind ihnen
vom Einkommen und Rente abzuziehen.
Stichwörter :
04.09.2010; NZZ;
Sarrazin warnt Bundespräsident Wulff vor «Schauprozess»
"...Er gehe davon aus, dass Wulff ihn vor einer Entscheidung
anhören werde, zumal der Bundespräsident die Stärkung der
Demokratie und des offenen Diskurses als sein Zentralthema
gewählt habe. ..."
EP : Sarrazin sollte von Wulff aufgrund dessen Geisteszustandes
nicht zuviel erwarten: Wenig Ethik, viel Zufall.
Und jetzt sogar Partei.
Stichwörter :
01.09.2010; Welt;
"Bundespräsident" Wulff sorgt sich um die deutsche Demokratie
"...Demokratie sei nicht unerschütterlich.
Der Graben zwischen Wählern und Gewählten werde größer...."
EP : Da spricht er, rückwärtsgewandt, aus langjähriger, eigener
Erfahrung. Das erinnert ein wenig an Marie Antoinette :
"...Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen...."
Die Blödheit seiner Ergüsse sieht man daran, daß er zu seinen
albernen Appellen keine sinnvollen Vorschläge macht, obwohl
die Schwachpunkte unseres polkitschigen Systems schon
jahrzehntelang bekannt sind und bereits sauber und klar
formuliert vor fast genau so langer Zeit von Hans Herbert
von Arnim öffentlich vorgelegt wurden.
Sein einfältiges Geschwätz zur Vortäuschung verantwortungsvollen
Handelns und zum Verstecken politischer und zivilisatorischer
Unbedarftheit und entschlossener Untätigkeit erlaubt nur noch,
ihm Sabotage jeglicher zivilisatorischer Weiterentwicklung
Deutschlands zu unterstellen.
Wie ist der auf seinen Posten gekommen?
Wem dient der?
17.08.2010; Bundespräsident engagiert sich
Welthungerhilfe: Wulff wird Schirmherr
EP : Mit welch abartiger Scheiße befaßt der sich eigentlich.
Es ist in Anbetracht der vielen Arbeitslosen, HartzIV-Empfängern,
Obdachlosen, dem Niedergang, der Primitivzivilisation, ...
dringendst geboten, sich um die Beseitigung von Mangel und
Hunger in Deutschland zu kümmern. Sich um das Wohl des
deutschen Volkes zu kümmern ist wahrhaft Wohltätigkeit genug.
Und Wulff hat sogar geschworen (GG 56), alle seine Kraft darauf zu
verwenden.
Bei Gott.
Vor der ganzen Welt.
Was hat der eigentlich gelernt?
Weiß der eigentlich was über Ethik?
Der zählt sich sicherlich auch zu den "Leistungsträgern".
Und natürlich auch zur Elite.
Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
(EP, 07.08.2010)
28.07.2010; Özkan stoppt Mediencharta vorübergehend
EP : Installation einer türkischen Einflußagentin unter der
Schirmherrschaft des Ex-Ministerpräsidenten Wulff von
Niedersachsen und antidemokratische Zersetzung unter
der Schirmherrschaft des jetzigen "Präsidenten" Wulff.
Alle Korruptheit läßt sich übertreffen.
02.07.2010; Bundespräsident Wulff;
Ansprache nach der Vereidigung im Deutschen Bundestag
01.07.2010; Wulff lehnt Direktwahl des Bundespräsidenten ab
EP : Egal wie niedrig das Niveau in der Politik ist, es läßt sich
immer noch senken.
02.07.2010; Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Wulff im
Zusammenhang mit Gen-Mais- Skandal
30.06.2010; Bundespräsidentenwahl; Schicksalstag für Angela Merkel?
30.06.2010; Bundespräsident; Rochade mit Ach und Krach:
Wulff wird Surrogat-König
EP : Mitglieder der Bundesversammlung 1244.
fehlende Stimmen ? 1
ausgezählte Stimmen 1243
Wulf 625
Gauck 494
Rennike 3
Enthaltungen 121
30.06.2010; Kommentar zur Bundespräsidentenwahl in Berlin;
Gedanken nach dem Wahltheater
30.06.2010; Bundespräsidentenwahl; Gauck oder Wulff:
Atlantik-Brücke hat sich selbst besiegt
27.06.2010; Kandidat für Amt des Bundespräsidenten
Wulff plant Denkfabrik wie Friedrich der Große
EP : Will er wirklich etwas Großes?
TOP; TOP; 26.06.2010; Rücktritt des Bundespräsidenten;
Gauweiler stellt die 148-Milliarden-Euro-Frage
19.06.2010; brightsblog; Fraktionsdisziplin statt Gewissen?
EP : Hat sich Köhler vielleicht beim Euro-Rettungsputsch
der "Fraktionsdisziplin" entziehen wollen?
TOP; TOP; 10.06.2010; Präsidentschaftskandidat: Joachim Gauck
Zitat : "... der Sozialismus nur als Gegensatz zu Demokratie denkt und
damit auch künftig jeden dritten oder vierten Weg ausschließt.
Er will bewahren, was ist. Zwar hat er als SPD- und Grünen-Kandidat
der Selbstcharakterisierung "konservativ" ein "links" beigefügt.
Aber das Unchristliche am Casino-Kapitalismus ist ihm bislang so
wenig in den Sinn gekommen wie das biblische Zinsverbot. Dass
die Schöpfung bedroht sein könnte, ist nicht sein Thema. Unter
denen, die Schwerter zu Pflugscharen in Afghanistan forderten, war
seine Stimme nicht zu hören...."
EP : Einer mit mindestens drei Losen :
Ahnungslos.
Orientierungslos.
Bewußtlos.
Hemmungslos.
17.06.2010; Biedenkopfs Intervention zur “Freigabe” der
Bundesversammlung für die Wahl des Bundespräsidenten
EP : Das Gespür für die demokratischen Notwendigkeiten unserer
Zivilisation schärft sich.
Es ist aber auch dringender als jemals zuvor.
Idiotie, Korruption und Wahnsinn aus Regierungen,
Parlamenten und Wirtschaft tanzen bereits nackt und völlig
enthemmt auf den Tischen.
Der Präsident sollte jedoch vom Volk gewählt werden.
15.06.2010; Großer Zapfenstreich
Köhler läßt sich mit Saint Louis Blues verabschieden.
15.06.2010; Saint Louis Blues
09.06.2010; Die Rede des Bundespräsidenten Georg Schramm im Schloss Bellevue
07.06.2010; Die unbekannte Seite des Joachim Gauck
07.06.2010; Einige Fakten zur Versachlichung der Diskussion um
den plötzlichen Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler
05.06.2010; Und noch ein Kandidat für DSDB - Joseph "Joschka" Fischer
Der "Ungelernte" Fischer hatte es in seiner Karriere noch nicht
einmal zu einem (Haupt-) Schulabschluss gebracht, doch heute
ist er "Professor". Wie geht das im Land der bürokratischen
Zertifikatepflicht, in dem fast jedes Talent diskriminiert wird
und man noch nicht einmal ein schnödes Gaspedal eines
Gabelstaplers bedienen darf, ohne vorher eine amtliche
Bestätigung dafür zu besitzen?
EP : Die Karriere Fischers ist seiner Nützlichkeit geschuldet,
seiner Nützlichkeit für das Ausland, ohne Rücksicht auf
seine Schadwirkung für Deutschland.
05.06.2010; Abrechnungstrickser als Bundespräsident
EP : Ethik im Wandel.
Beliebigkeit ersetzt Anspruch.
Korruptheit schamlos öffentlich fürs Präsidentenamt.
Bisher hat man so etwas immer verschämt versteckt.
03.06.2010; Rücktritt des Bundespräsidenten wegen
Verfassungsbeschwerde gegen IWF- Ermächtigungsgesetz?
29.05.2010; Köhlers China-Besuch:
Milliardenschwere Investitionen - und Deutschland geht leer aus!
Wang Xin Long
"...Und es drängt sich die Vermutung auf, dass Köhler, nachdem
China eine gewisse Macht in diesen Organisationen übernommen
hat, in Peking angetreten war, um Lobbyarbeit für das US-amerikanische
Dreigestirn Clinton, Locke und Geithner zu leisten. Und diese haben
sich diese Woche in Peking ein Riesenstück vom Kuchen abschneiden
können...."
Hochverrat?
31.05.2010; Afghanistan-Affäre
Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück
EP : Es stellt sich die Frage, ob Köhler mit seinem Rücktritt
Deutschland von dem Massaker der zionistischen Piraten
und Weltterroristen auf der Gaza-Flottille ablenken soll.
31.05.2010; Die Rücktrittserklärung von Horst Köhler im Wortlaut
07.05.2010; Köhler unterschreibt Gesetz zur Griechenland-Hilfe
EP : Köhler unterschreibt alles.
Ein Unterschriftsautomat könnte Köhler voll ersetzen und wäre
dabei deutlich billiger.
Die begleitenden Redeausfälle hinterlassen keine geistige Leere.
Notfalls findet seine Sekretäring dafür aber den einen
oder anderen Lückenfüller.
Sperren von Kinderpornografie
Wirkungsloses Gesetz in Kraft getreten
EP : Innovation in der Geschichte der Menschheit.
Irrsinn in Deutschland :
Gesetze die keine Gesetze sind.
Normalerweise ist die Nichteinhaltung eines Gesetzes zumindest ein Vergehen.
Eine vom deutschen politischen System institutionalisierte Paradoxie.
Willkür als Staatskonzept und Staatstätigkeit.
Deutschland Bananenrepublik?
Nein, ein Irrenhaus.
Vom Kopf her.
Oder die stille Sammlung von Regierungsermächtigungen.
Stichwörter : Ermächtigungsgesetz, Parlament, Justiz, Präsident,
Bundesregierung
20.02.2010; Nein, mein Gesetz, das will ich nicht
Neues aus Absurdistan. Die Bundesregierung als Kasper, der
die selbst eingebrockte Suppe nicht auslöffeln will.
TOP; gef. 27.12.2009; Jahnkes passende Worte zu Köhlers "Unfall"-,
"Kann nichts dafür"- und "Haltet den Dieb"-Chuzpe.
25.10.2009; Köhler ruft zu ökologischem Leben auf
EP : Dummes Geschwätz ganz forsch durch Selbstgefälligkeit
aus totaler Ahnungslosigkeit
06.07.2009; Deutschland-Köhler: Die DDR war ein Unrechtsstaat
EP : Die primitive Weltsicht eines "Präsidenten".
Armes Deutschland.
04.07.2009; Köhler hält Steuersenkung für möglich
EP: Dieses einfältige Gequatsche trifft nur zu in einer Welt weniger
Leistungsträger und zig-Millionen oder gar -Milliarden Arschlöchern,
Nichtsnutzen, Taugenichtsen und Faulpelzen.
Würde man diese "seine" "Leistungsträger" auf eine einsame Insel
verbannen, dann träte deren tatsächliche Leistungsfähigkeit
deutlich zu Tage. Außerdem wäre das Volk dann von deren
Lasten und Plündereien befreit.
Dann gäbe es wieder eine prosperierende Wirtschaft.
Und statt Führungpöbel evtl. echte Elite, Führung mit elitärem Anspruch.
29.05.2009; Bundespräsidentenwahl;
"Ein ganz eindeutiger Verfassungsverstoß"
EP : Bananenrepublik.
Seit Bush kommt das ja nicht mehr so genau.
Willkür ist schließlich die Würze des Feudalismus.
Und funktionieren tut es auch.
23.05.2009 Wahl es Bundespräsidenten. Amtszeit beginnt am 01.07.2009.
Es wurde Köhler gewählt.
14.05.2009; Bundespräsidentenwahl; NPD-Propaganda auf Bundestagsseite
EP : Ja, erstaunlich.
Neben der CDU- und SPD-Propaganda dort geht die
NPD-Propaganda völlig unter.
13.05.2009; Bundestag zensiert sich zur Präsidentenwahl selbst
EP : Die Primitivisierung des politischen Systems in Deutschland
schreitet forsch voran.
Primitives Personal in allen politischen Führungspositionen:
Dummheit, Korruption, Irrsinn.
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige in Regierung, Parlament
und Behörden.
Während die Religionen seit dem 15. Jahrhundert
hier in Deutschland ihre Bedeutung verlieren, um mit ihren
Verhaltensmustern einer zivilisatorischen Höherentwicklung
nicht mehr entgegenzustehen, werden hier in Deutschland
überall Ersatzreligionen eingeführt, die die zivilisatorische
Weiterentwicklung genauso oder noch stärker behindern
als ehedem die richtigen Religionen und die von ihren
Sektenmitgliedern mit der gleichen ignoranten
Inbrunst und mordbereiten Unduldsamkeit gelebt werden
wie früher die christliche Religion und ihre heilige Inquisition:
"Der Kampf gegen Rechts".
Wer nicht für mich ist ist gegen mich.
Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich dir den Schädel ein.
Der religiöse Fanatismus dieser von fremden Mächten
fehlgeleiteten Irren droht das ganze System auf den Hund
zu bringen mit bis zu 70 Millionen Toten.
07.05.2009; Bundespräsidentenwahl eventuell am 23.05.2009 verfassungswidrig
27.04.2009; Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Herrn Dr. Horst Köhler
28.03.2009; Köhler fordert Wahlrechtsänderung
Bürger sollen Parteilisten verändern können
EP : Fast jede Stärkung des Volkswillens ist richtig.
Der Ansatz von Köhler ist aber recht zaghaft.
Aber immerhin.
Von ihm kommt ja sonst nicht viel.
26.03.2009; Nachtrag: Der Bundespräsident täte gut daran,
sich zu entschuldigen.
EP : Wie soll er?
Ist er doch bewußtlos.
14.03.2009; "Immer mehr" bringt nichts; Köhler will Revolution
EP : Nicht "Immer mehr" bringt noch weniger.
Dann ist Zuzahlen angesagt.
Auch bei Herrn Köhler steht die Selbstsicherheit im
umgekehrten Verhältnis zu seiner Ahnungslosigkeit.
Vielleicht ist es auch seine Wahlkampfskrupellosigkeit.
Aber bei seinem Wiederwahlkomittee aus Bundesregierung,
Bundestag und Bundesrat kann er voll auf deren
gefährliche Einfalt für seinen Blödsinn vertrauen.
07.02.2009; Stolzer Horst Köhler
EP : Ahnungslosigkeit läßt sich mit Willkür hervorragend kompensieren.
27.01.2009; Holocaust-Gedenken;
Köhler mahnt zur Solidarität mit den Juden
EP : Köhler mahnt nicht zur Solidarität mit den Palästinensern in Gaza.
Wer vom Holocoust in Deutschland spricht und den ganz
frischen Holocoust in Gaza verschweigt, der will uns verarschen.
Der arbeitet für die zionistische Fremdherrschaft in Deutschland.
Für welche Prinzipien steht Köhler.
Ethik ist das nicht.
Unter seiner Präsidentschaft schreitet die Primitivisierung
Deutschlands in allen Zusammenhängen forsch voran,
in Regierung, Parlament, Wirtschaft und Medien.
29.12.2009; Bundespräsident Köhler stützt die Propaganda
der Regierenden, statt dem Volk mit einem ehrlichen Wort beizuspringen
"...Der Kabarettist Georg Schramm hat einen Antrag auf
Amtsenthebung von Bundespräsident Köhler wegen
arglistiger Täuschung des deutschen Volkes vorgeschlagen.
„Köhler lügt“, so Schramm. Das ist hart. Zu hart, so könnte
man meinen. Tut mir leid, ich sehe es genau so. In der
Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten folgt
ein Täuschungsversuch dem andern. In den Worten
von Georg Schramm: „Wir werden systematisch
getäuscht und hinters Licht geführt.“ Systematisch
arbeiten die führenden Kreise daran, jenseits der
Realität und oft in vollem Gegensatz zur Wirklichkeit
mit abgesprochenen Formeln eine Scheinwelt aufzubauen.
Meinungsmache prägt den öffentlichen Dialog. Ein
markantes Beispiel dafür ist Köhlers Behauptung, die
Politik habe „entschlossen“, „klug und besonnen“ auf
die Finanzkrise reagiert. ..."
EP : Wen wunderts. Ist er doch sowohl einer der Haupttotengräber
der D-Mark als auch einer der Hauptakteure bei der
Schaffung der Zustände, die soviel Geld aus Deutschland
abzutransportieren erlaubten.
Und auch jetzt zeigt er in Bezug auf die Beendigung dieser
Zustände nur entschlossene Untätigkeit.
25.12.2008; Weihnachtsansprache von Bundespräsident Horst Köhler im Wortlaut....
EP : ....und einige Kommentare dazu:
"Das Band, das uns zusammenhält" -
Weihnachtsansprache von Bundespräsident Horst Köhler
25.12.2008
Berlin
Liebe Landsleute,
meine Frau und ich wünschen Ihnen allen von Herzen ein
frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.
Für jeden von uns, ob Christ oder nicht, sind die Bilder von
Weihnachten einleuchtend: Ein Kind wird geboren, in einem
Stall in einer Futterkrippe - und mit ihm kommt Licht in die Welt.
Menschen in Sorge und Angst hören den Ruf: "Fürchtet euch nicht!"
Dieses Fest und diese Botschaft brauchen wir - alle Jahre
wieder. Denn auch in unserem Alltag ist vieles nicht heil.
Das gilt im persönlichen Leben, wo es bis in die Familien hinein
nie ganz ohne Streit zugeht. Wo uns Krankheit trifft, wo wir
Einsamkeit spüren, wo uns der Tod einen lieben Menschen
nimmt. Viele haben im vergangenen Jahr solche Erfahrungen
gemacht, und ich wünsche Ihnen, dass Sie Trost finden und
auch wieder Zuversicht.
Ich denke heute Abend auch an unsere Soldatinnen und
Soldaten, die in der Ferne für Sicherheit und Wiederaufbau
sorgen. Sie dienen dem Frieden, unter Einsatz von Leib und
Leben. Dafür wollen wir ihnen danken.
EP : Er hilft, sie für fremde Interessen zu "verheizen".
Sorgen macht uns allen die weltweite Finanzkrise mit ihren
Folgen. Unvorstellbar viel Geld ist verspielt worden. Viele
haben Angst um ihr Erspartes. Und viele fürchten um ihren
Arbeitsplatz. Es ist richtig, dass der Staat entschlossen
handelt, um die Betriebe zu schützen und um Arbeit und
Einkommen der Menschen zu sichern.
EP : Das Geld ist nicht weg wie er uns glauben machen will.
Das Geld haben jetzt nur Andere.
Was die Einen "verspielt" haben, wurde von den Anderen gewonnen.
Es haben sich also nur die Besitzverhältnisse geändert.
Die Geldmenge ist unverändert.
Vor Allem wurde das Geld nicht von seinen Besitzern verspielt,
sondern von denjenigen, die den bezahlten Auftrag hatten,
dieses Geld zu wahren und zu mehren, Treuhänder, Banker,
Lebensversicherer.
Wir werden uns anstrengen müssen. Aber ich habe
Zuversicht, dass wir die Herausforderung meistern werden.
EP : Wie? Was?
Warum? Unser Land, seine Bürger und die Politik haben klug
und besonnen reagiert. Ich meine, darauf können wir auch in
Zukunft bauen.
EP : Ja, die Bürger haben sich unter der Schirmherrschaft ihres
Präsidenten von der politischen Klasse und
ihren Geld-Treuhändern blödschwätzen lassen.
Dabei soll Köhler sogar "Wirtschaftsfachmann" sein.
Und ich habe Zuversicht, weil ich weiß: Wir haben ein gutes
Fundament. Die Reformen der vergangenen Jahre und die
neue Bereitschaft zum Miteinander in den Betrieben haben
uns gestärkt für die Aufgaben, die vor uns liegen. Ich bin
froh über den Ideenreichtum, die Tatkraft und die
Gelassenheit, die ich überall im Lande erlebe. Wir sind
gewappnet durch die vielen tüchtigen Menschen, die
unsere Gemeinschaft tragen: gut ausgebildete, motivierte
Arbeitnehmer, ideenreiche, mutige Unternehmer und
Millionen von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die
gestalten und anpacken und füreinander einstehen. Das
kann uns allen Mut machen.
EP : Welch abartiges Gesülze.
Wahrscheinlich träumt er davon, wie
die Alle noch weiter geplündert werden können.
Ich sehe in der Krise auch eine Chance. Eine Chance für
eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Völkern. Eine
Chance für eine bessere Ordnung von Wirtschaft und
Finanzen, in der das Kapital allen zu Diensten ist und
sich niemand davon beherrscht fühlen muss. Wenn wir
dafür arbeiten, dann macht uns diese Krise stärker.
Jetzt muss sich entsprechend verhalten, wer Verantwortung
trägt und Rechenschaft schuldet. Wir brauchen Achtsamkeit
für das Gemeinwohl. Wir brauchen Anstand, Bescheidenheit
und Maß. Glaubwürdigkeit bringt das Vertrauen zurück.
Es ist das Band, das unsere Gesellschaft zusammenhält.
EP : Er beschwört das Band, das er durch seine willfährigen
Unterschriften selbst zerstört hat.
Liebe Landsleute, lassen Sie uns dieses Band gemeinsam stärken.
EP : Er braucht nur damit anzufangen.
Es liegt wirklich an uns selbst. Schöpfen wir die Kraft aus
unseren Möglichkeiten.
Diesen Gedanken wollte ich Ihnen heute Abend mitbringen.
Und ich möchte allen Dank sagen, die an den Feiertagen
Dienst tun, ob hauptberuflich oder im Ehrenamt. Was Sie
tun, tut uns gut.
Meine Frau und ich wünschen Ihnen und allen, die Ihnen
am Herzen liegen, alles Gute - und in diesen Tagen, wie es
in dem alten Lied heißt, eine fröhliche, selige, Gnaden
bringende Weihnachtszeit.
30.12.2008; Köhler hat das BKA-Gesetz unterschrieben.
Baum will BKA-Gesetz fällen
EP : Köhler versteht nichts.
Deshalb unterschreibt er alles.
12.12.2008; Bundespräsident Köhler stützt die Propaganda der
Regierenden, statt dem Volk mit einem ehrlichen Wort beizuspringen.
EP : Auch Köhler ein Element von Fremdherrschaft und Volksverarschung.
Und er ist kein Präsident des Volkes sondern nur der Präsident der
Regierungsversammlung und von der möchte er gern wiedergewählt werden.
11.12.2008; An der Finanzkrise ist laut Bundespräsident Horst Köhler
auch der Normalsparer schuld. Viele strebten Verzinsungen
an, die nur bei Inkaufnahme hoher Risiken zu erzielen
waren, so Köhler.
EP : Sollen jetzt die Kleinanleger die Ratingagenturen und
deren Rating kontollieren?
Offensichtlich versteht er das Phänomen Staat und damit
seinen eigenen Auftrag gar nicht.
Wie ist dieser Idiot Präsident geworden?
Ach ja, ganz einfach, durch diejenigen, die er jetzt an ihre
Hausaufgaben hätte erinnern müssen.
21.11.2008; Horst Köhler; "Nigeria ist gar nicht so weit weg";
EP : Welch ein Dokumant von Primitivität.
Ethik war gestern.
Verständnis sowieso.
Auch er will dreist von der Regierungs- und
Parlamentsverantwortung ablenken.
Mit "erhabenem" "Ethik"-Gesülze.
18.10.2008; Ackermann sieht keinen Grund für Entschuldigung
EP : Entschuldigung?
Welch einfältiges Gesülze.
Eine solche Forderung ist Ausdruck fortgeschrittener Primitivzivilisation.
Wenn sie sich falsch verhalten haben gehören sie bestraft.
Und gibt es keine Gesetze dafür, dann sind sie zu schaffen.
Alles andere ist Fortschreibung und Institutionalisierung
von Unverbindlichkeit und Primitivität.
16.10.2008; Linkspartei-Präsidentschaftskandidat
Sodann in der Kritik;
EP : Er geht mit Linkspopulismus hausieren, um antideutsche,
antidemokratische Zersetzung zu betreiben.
Wessen Geschäft betreibt der?
Von wem wird der gesteuert?
Wem dient der?
Von dieser Geistehaltung her ist er genau der Typ, vor denen er uns warnt.
Und Lafontaine läßt es geschehen.
13.10.2008; Bundespräsident Köhler fordert mehr Bescheidenheit von Banken
EP : Was für ein dösiges Geschwätz.
Offensichtlich möchte auch er wirksame Gesetze vermeiden.
Offensichtlich ist auch er ein Teil des Problems.
Offensichtlich ist auch er ein Rädchen des Finanzdiebstahls.
01.06.2008; Köhler unterzeichnet EU-Vertrag vorerst nicht
EP : Niederlage für die 10.000 Putschisten in den europäischen
Parlamenten und Regierungen.
Niederlage für die 10.000 Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in
den europäischen Parlamenten und Regierungen.
Niederlage für die Rätediktatur.
Ein echter Lichtblick.
Aber noch keine Helligkeit:
"....Die Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler (...) ist
in der SPD auf Kritik gestoßen...." (europapolitische Sprecher
der Sozialdemokraten, Axel Schäfer)
"...Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Gunther
Krichbaum (CDU), kritisierte Köhler dagegen nur indirekt. ..."
"... Der europapolitische Sprecher der Grünen, Rainder Steenblock
warnte, (...) Es dürfe jetzt aber nicht zu zu einer Verzögerung des
Ratifizierungsverfahrens kommen...."
"..."Das ist ein erster Erfolg der Linksfraktion bei ihrer Klage gegen
den Lissabon-Vertrag", erklärte Gysi...."
"... Bundestag und Bundesrat haben dem Vertrag von Lissabon
bereits zugestimmt...."
"...Im Juni hatten die Iren in einer Volksabstimmung den
Reformvertrag abgelehnt ..."
24.06.2008; Kommentare: Bundespräsident Köhler fordert eine Agenda 2020
EP : Ein Dokument von Ahnungs- und Orientierungslosigkeit.
Das, was richtig klingt, bleibt unglaubwürdig.
Wie die populistische Verpackung von Falschem.
18.06.2008; Köhler: Weniger Abgaben, weniger Wahlkampf
Der Bundespräsident rät den Politikern zu weiteren Reformen
in Staat und Wirtschaft -
EP : Reformfreude?
Wie hemmungslos der mit seinen neoliberalen Einfältigkeiten
an die Öffentlichkeit geht. Nur um wiedergewählt zu werden.
Widerlich.
Vielleicht wurde ihm ja beim US-Immobilien-.Hypothenkenbetrug seine Rente
geklaut und er möchte im Amt noch etwas Pensionsanspruch erwerben.
Wer soll die Sozialabgaben denn erwirtschaften, wenn nicht die Wirtschaft?
Etwa der liebe Gott?
Oder kennt er einen Zauber?
Oder weiß er noch etwas anderes?
Wie dem auch sei: Wenn die Wirtschaft die Sozialabgaben nicht
bezahlt, dann muß es jemend anderes tun. Und der bekommt dieses
Geld mittelbar oder unmittelbar von der Wirtschaft.
Eine andere Geldquelle ist jedenfalls bis heute nicht bekannt geworden.
Oder, Herr Köhler?
Der Präsident wird von parteipolitischen Mehrheiten gewählt und möchte
wiedergewählt werden.
Deshalb verkauft er sin mit antidemokratischer, parteikonformer Ideologie.
Schluß mit Stuß.
Wahl des Präsidenten durch das Volk. Mit Wahlpflicht.
15.06.2008 Gesine Schwan Präsident?
EP : Das ist die Sorte Präsident, die die Welt nicht braucht.
Und Deutschland ganz besonders nicht.
Von welchem Kaliber die Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan
ist, erhellt sich aus folgender Begebenheit:
In ihrer Eigenschaft als Polen-Beauftragte der Bundesregierung
prangerte sie in der polnischen Presse den Warschau-Korrespondenten
der Süddeutschen Zeitung, Thomas Urban, als Urheber des
schlechten deutschen Polenbildes an. Urban nannte es ein Novum,
daß ein Vertreter der Bundesregierung ... in einem Medium eines
anderen Landes einen dort akkreditierten Korrespondenten
kritisiert und zu diskreditieren versucht.
Junge Freiheit 23/30.05.2008, Seite 3, Doris Neujahr,
"Die Kandidatin"
Und diese Figur bietet die SPD dem Deutschen Volk als
Alternative zu Köhler an.
Dreist.
Die gesamte deutsche Staatsführung: Idioten, Verbrecher und
Wahnsinnige. (EP, 20080604)
27.05.2008; Bundespräsident Horst Köhler hat seine Kritik
an überzogenen Managergehältern erneuert. Die Elite der
Wirtschaft tauge offenbar für viele nicht mehr als Vorbild.
Köhler prangerte auch die laxe Steuermoral an und forderte
eine Vereinfachung des Steuersystems.
EP : Er möchte halt wiedergewählt werden.
Einfalt und Primitivität seiner Vorschläge, jedenfalls, sind kaum
zu überbieten.
Sein Apell an Moral, Ethik, Vertrauen, Wahrhaftigkeit, Mäßigung,
und Mut, Kultur der Mäßigung Bürgersinn, Selbstbeherrschung,
laxe Steuermoral zeigt, daß er die Notwendigkeit geeigneter Gesetze
gar nicht sieht. Er zeigt, daß er elementare Prinzipien der
Staatsführung gar nicht kennt. Er zeigt, daß er das Wesen von
Hochzivilisation und Demokratie überhaupt nicht versteht.
Dieser Appell ist Theater für Dumme und Dummheit.
Ganz abgesehen davon, daß er zur weiteren Verdummung beiträgt.
Durch Anpassungsbeflissenheit und Nachahmung.
Primitivzivilisation.
14.05.2008; Bankenkrise; Köhler bezeichnet Finanzmärkte als "Monster"
EP : Märkte als Monster?.
Es sind die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Parlament und Regierung.
Diese weigern sich ein bekanntes und altes Problem zu regeln.
Und offensichtlich sieht Herr Köhler bei denen gar keinen Handlungsbedarf.
Ja, er scheint trotz seiner Kompetenz das Problem gar nicht zu verstehen.
Ja schlimmer noch, seine Sprache deutet darauf hin, daß er gar nichts
geändert sehen will:
"Der Bundespräsident kritisiert auch die bizarr hohen Vergütungen
für einzelne Finanzmanager." Die Finanzwelt habe sich
"mächtig blamiert". Er vermisse aber noch immer ein klar
wahrnehmbares Eingeständnis der eigenen Schuld.
Er vermisse aber noch immer ein klar wahrnehmbares Eingeständnis
der eigenen Schuld."
Daß er in diesem Zusammenhang von hohen Managereinkommen,
Marktmonstern, Blamage und Schuld quatscht, zeigt, daß er mit uns
Primitivzivilisation einüben will.
Schon vor mehr als 2000 Jahren lehnten chinesische Staatswissenschaftler
derartiges Gehabe als perfekten Müll ab.
27.06.2007; Mangelnde Transparenz; Kritik an Köhler wegen Sponsoring
Letztes Jahr beim Sommerfest: Wer zahlt das Bier des Präsidenten?
EP : Welch ein Wahnsinn.
Wo man hingreift, Scheiße.
14.12.2006 09:23; Große Koalition hat Angst vor Köhler
EP : Diese Präsidentenhaltung könnte vielleicht ein echter Hemmschuh gegen
die Entartung der Verfassung sein.
Köhler zieht positive Bilanz seiner Afrika-Reise; 11.04.2006 20:52
Zum Abschluss lobte er die Aufbruchstimmung in den besuchten Ländern.
EP : Aufbruchstimmung?
Bevölkerungswachtum und Bevölkerungsdruck!
Bundespräsident Horst Köhler im Gespräch mit dem STERN.
Die Fragen stellten Andreas Hoidn-Borchers, Hans-Ulrich Jörges und
Andreas Petzold. 29.12.2005; Berlin
Köhlers Rede zur Auflösung des Deutschen Bundestages im Wortlaut; 21.07.2005
Köhler wird EU-Verfassung nicht unterschreiben; 15.06.2005 17:52, ergänzt 20:49
EP : Ein zweiter Pflock gegen den Wahnsinn.
Das Ende der Zersetzung Deutschlands?
Der Bundespräsident wird die von Bundestag und -rat
gebilligte EU-Verfassung erst unterzeichnen, wenn
das Verfassungsgericht über eine Klage dagegen
entschieden hat.
SPD wirft Köhler Parteinahme für Union vor; 16.03.2005 15:43
Köhler fordert «Vorfahrt» für Jobs; 15.03.2005 11:24, ergänzt 13:18
"Die Ordnung der Freiheit"
Rede von Bundespräsident Horst Köhler beim Arbeitgeberforum
"Wirtschaft und Gesellschaft" in Berlin
NZ-Dokumentation: Die Rede von Köhler; 15.03.2005 2005 11:25
Anfang dieses Themas
*****************************************************************
Bundesrat
*******************************+*********************************
Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
(EP, 07.08.2010)
_______________
gef. 20.12.2010; bundesrat.de; Q : RU; "...Tucholsky ...";
Termine für die Wahl der Landesparlamente :
-----------------------------------------------------------------
Land Nächste Landtagswahl Turnus
-----------------------------------------------------------------
Hamburg vorauss. 20.02.2011 4 Jahre
(Neuwahl)
Sachsen-Anhalt 20.03.2011 5 Jahre
Baden-Württemberg 27.03.2011 5 Jahre
Rheinland-Pfalz 27.03.2011 5 Jahre
Bremen 22.05.2011 4 Jahre
Berlin 18.09.2011 5 Jahre
Mecklenburg-Vorpommern vorauss. Herbst 2011 5 Jahre
Schleswig-Holstein vorauss. Sommer/Herbst 2012 5 Jahre
Niedersachsen vorauss. Frühjahr 2013 5 Jahre
Bayern vorauss. Herbst 2013 5 Jahre
Hessen vorauss. Frühjahr 2014 5 Jahre
Brandenburg vorauss. Sommer/Herbst 2014 5 Jahre
Saarland vorauss. Sommer/Herbst 2014 5 Jahre
Sachsen vorauss. Sommer/Herbst 2014 5 Jahre
Thüringen vorauss. Sommer/Herbst 2014 5 Jahre
Nordrhein-Westfalen vorauss. Frühjahr 2015 5 Jahre
Stichwörter : Politik, Bundesrat, Wahlen, Landtagswahlen,
_______________
Anfang Bundesrat
*****************************************************************
Bundesregierung
*******************************+*********************************
02.02.2012; wdr.de;
Beglückten FDP-Minister befreundete Unternehmer mit Staatsgeldern?
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr,
Wehrkraftzersetzung, Putsch,
EFSF, ESM, USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in
Deutschland, Holocoust, Holocaust, Machtentartung, Xenokratie,
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, StGB-§130,
Verpinscherung, Zersetzung, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
24.01.2012; abendblatt.de;
Verfassungsschutz beobachtet Linke
Friedrich: Linke hat Tendenz zur Verfassungsfeindlichkeit
EP : Linke hat vielleicht die Tendenz, Friedrich ist aber sicher ein
Verfassungsfeind. Und er hat dabei die volle Unterstützung der
Regierungsparteien und von SPD und Grünen.
Es ist Zeit, daß der Verfassungsschutz die Bundesregierung und Ihr Akklamationsparlament beobachtet.
Regierungsparteien, SPD und Grüne brechen die Verfassung, indem
sie die Hoheitsrechte des Deutschen Volkes zum Zwecke seiner
Plünderung an das völkerrechtliche Willkürkonstrukt und die
Anarcho-Diktatur EU ausliefern bzw. auszuliefern versuchen,
gegen den Text und Geist der Verfassung gegen das Völkerrecht, gegen
die Vernunft, gegen den Geist der Aufklärung, gegen den Willen des
Deutschen Volkes, gegen jeden demokratischen Anspruch.
Stellt die Regierungs- und Parlamentsverbrecher vor Gericht.
Wegen Zersetzung, Sabotage, Hochverrat und Putsch gegen das
Deutsche Volk.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Staatszersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,
18.01.2012; heise.de;
heise Netze
Kaum Glasfaseranschlüsse in Deutschland
EP : Zu Beginn der Glasfaser-Ära war Deutschland bei der
Glasfaserverbreitung führend. Dann wurde auf einmal die
Verkupferung der netze zu Lasten der bereits erfolgreich
etablierten Zukunftstechnologie auf Glasfaserbasis etabliert.
Zu der Zeit war die Telekom noch in Staatsbesitz.
Jetzt wird Deutschland geplündert über die privatisiete Telekom
und die entschlossene Untätigkeit von Bundesregierung und
ihrem Akklamationsparlament.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in den
Führungspiositionen unserer Nation.
Stellt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter vor Gericht.
Stop The Beklop.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Bundespräsident, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft,
Volksverhetzung, Xenokratie, StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung,
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug,
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz,
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS,
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
30.12.2011; nzz.ch;
CSU zeigt sich gnädig gegenüber Guttenberg
EP : Mit ihrem widerlichen Geknutsche wollen diese zwei Politnutten
für ihre Auftraggeber die letzten ethischen Ansprüche von
Zivilisation in Deutschland zersetzen.
Verbannt dieses verkommene Gesoxx aus dem öffentlichen Leben.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Bundespräsident, Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr,
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
EFSF, ESM,
14.12.2011; zeit.de;
Schäuble: Wir müssen unser Wachstum begrenzen
EP : Großblödsinn von Schäuble direkt
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung,
Xenokratie,
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Sabotage, Hochverrat,
TOP; TOP; 14.12.2011; berlinerumschau.com;
Schäuble für Begrenzung des Wirtschaftswachstums
EP : Das ist gleichbedeutend mit Völkermord an den Deutschen.
Zitat 01 : "... So sehr wir uns für die Beseitigung des Hungers
überall in der Welt einsetzen müssen, so sehr sollten wir uns
andererseits in unseren eigenen westlichen Ländern für eine
Begrenzung des Wirtschaftswachstums einsetzen..."
Zitat 02 : "... Die westlichen Volkswirtschaften hätten eine
gewisse Saturiertheit erreicht, so Schäuble. ..."
Zitat 03 : "... Die Krise der Banken und später der Wirtschaft
und ganzer Staaten, mit der wir seit 2008 konfrontiert sind,
wurde nicht zuletzt durch die grenzenlose Gier nach immer
höheren Gewinnen an den Kapitalmärkten ausgelöst ..."
EP : Zitat 01 liefert die Erklärung für den Irrsinn mit den
Schuldenbremsen in Deutschland und der Eurozone.
Diese sind also nicht Folgen von hochgefährlichen
volkswirtschaftlichen Irrtümern sondern rühren aus
Idiotie, Wahnsinn oder kriminellem Vorsatz vonb Schäuble
oder der Merkelregierungskamarilla.
Irgendjemand hat Schäuble das Hirn vermiegelt, vielleicht
er sich selber:
Wirtschaft, die nicht wächst, bewirkt unausweichlich zunehmende
Massenverarmung, Gesundheitsrisiko, Lebensgefahr und Tod
für diejenigen, die am Ende der Einkommensskala vegetieren.
Wirtschaftswachstum ist ein Sachzwang, der durch die
Ressourcengewinnung selbst verursacht und getrieben wird.
Es unterliegt nicht dem folgenlosen Befinden, Belieben und der
Willkürlichkeit irgendeines Politikers oder Ideologen.
Denn bei einer Zivilisation, die auf Basis nichtregenerierbarer
Resssourcen wirtschaftet, besteht die gewonnene Menge
Rohstoffe aus genau zwei Teilen,
erstens Rohstoffe die zur Rohstoffgewinnung
selbst aufgewendet werden müssen und
zweitens Rohstoffe, die für andere, die eigentlichen Zwecke,
nämlich für Leben und Konsum zur Verfügung stehen und
deren Verwendung den Wohlstand bereitstellt.
Die willkürliche Minderung der zweiten
Menge bedeutet Wohlstandsverlust auch wenn das temporär
und lokal manchmal anders erscheint. Um den Wohlstand zu
halten, darf diese Menge grundsätzlich nicht geringer werden.
Der Anteil der Erstern nimmt unaufhaltsam zu, weil die
Rohstoffe immer ferner, tiefer, seltener, dünner, kleiner werden.
Denn das leicht und billig Gewinnbare wird immer zuerst gewonnen,
während immer das übrig bleibt, was mit mehr Schwierigkeiten und
Kosten gewonnen werden muß. Das kann man gewissermaßen
als die "Thermodynamik der Ressourcengewinnung" bezeichnen.
Präziser stellt sich der Zusammenhang so dar :
Wenn zur Gewinnung nichtregenerierbarer Ressourcen Kapital
eingesetzt wird, das zu seiner Herstellung, Instandhaltung,
Betrieb und Vermehrung selber nichtregenerierbare Ressourcen
verwendet und verbraucht, dann erzwingt die natürliche Zunahme
des Aufwandes zur Gewinnung nichtregenerierbarer Ressourcen
das unablässige Wachstum der gewonnenen Gesamtmenge
nichtregenerierbarer Ressourcen. Denn die gewonnene Gesamtmenge
besteht durch den Kapitaleinsatz aus genau zwei Teilen. Erstens
Ressourcen, die für die Bereitstellung und den Betrieb des
Kapitals zur Gewinnung der Ressourcen selbst notwendig sind, d.
i. ihr Aufwands- oder Selbstzweckanteil. Zweitens Ressourcen, die
für den oder die eigentlichen Verwendungszwecke der Ressourcen
zur Verfügung stehen bzw. benötigt werden, d. i. ihr Nutz- oder
Fremdzweckanteil. Da der Prozentsatz des Aufwandsanteiles
unaufhaltsam zunimmt, mimmt der Prozentsatz des Nutzmengenanteiles
in gleichem Maße ab. Wenn aber die Nutzmenge bei
abnehmendem Nutzmengenprozentsatz gleich bleiben soll, muß die
Gesamtmenge der gewonnenen Ressourcen wachsen.
Das ist der Sachzwang, der von der Erhaltung des Wohlstandes
diktiert wird und der dauerhaft nicht unterlaufen werden kann.
Und selbst dann, wenn man Wohlstandsminderung zuläßt, kommt
man irgendwann an ein Minimum der Nutzmenge der Ressourcen,
dessen Unterschreitung Tote verursachen würde.
Und wenn man dieses Minimum erreicht hat und nicht unterschreiten
will, damit niemand umkommt, muß die Menge der gewonnenen
Ressourcen trotz konstanter minimaler Nutzmenge wieder wachsen.
Die Nutzung nichtregenerierbarer Ressourcen allein erzwingt also
Wachstum. Die Strafe bei Zuwiderhandlung besteht in Mangel,
Siechtum, und Tod von Schuldigen und Unschuldigen.
Zitat 02 Bei der Saturiertheit spricht er sicherlich von sich
selbst und seinem Umfeld. Die Mehrheit in Deutschland
kann das sicherlich nicht bestätigen
Zitat 03 lenkt von der Verantwortlichkeit der Politiker ab, die
den Gierigen mit der Beseitigung wichtiger Finanzmarktsgesetze
den Weg bereitet und geebnet haben.
Gier ist ein Lebenskonzept für jedes Lebewesen sogar
für Einzeller und Bazillen. Aufgabe der Politik ist es diese
durch geeignete Gesetze zum Wohle des Volkes zu leiten.
Herr Schäuble hat sich stattdessen zum Völkermord an den
Deutschen entschieden. Und deshalb bekommt er vom
Linksgesoxx keinen Widerspruch. Das paßt schließlich genau in
die antideutschen Bestrebungen der antideutschen Rassisten
des Linksmobs, was immer "links" auch bedeuten mag.
Schäuble ist bekloppt, kriminell oder wahnsinnig.
Stellt ihn vor Gericht.
Wegen Zersetzung, Sabotage, Hochverrat und angestrebten
Völkermord an den Deutschen.
STICHWÖRTER : Abwanderung, Volkswirtschaft, Weltwirtschaft,
Wirtschaftsschrumpfung,
Mannesmann-Vodafon, Metro AG, Fiat-Chrysler, Deutsche Börse,
Deutsche Telekom, EON, EADS, Daimler-Chrysler, Deutsche Bank,
Arcandor, Opel, Allianz, Höchst-Rhone-Poulenc-Aventis-Sanofi,
Swissair,
christundwelt.de; Christ & Welt Ausgabe 51/2011;
Wolfgang Schäuble
Sind wir zu satt für Gott?
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption,
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug,
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz,
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS,
Bundesverfassungsgericht, EU-Kommission,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
12.12.2011; bazonline.ch;
Guttenberg wird EU-Berater
EP : In welchen Angelegenheiten berät der amerikanische Prokonsul?
Wovon hat er Ahnung?
Oder geht er mit seinem Wissen aus der deutschen
Bundesregierung hausieren?
Wer schiebt den?
Egal.
Korruptheit beschäftigt den gerichtsnotorischen Betrug.
Die amerikanische Seilschaft in Europa funktioniert.
Macht endlich Schluß mit Korruption und Kriminalität in Europa.
Demokratische Verfassung für Europa jetzt.
Bestrafung von Korrupten und Kriminellen europaweit.
Kein Diplomatenstatus für EU-Politiker und Funktionäre
auf europäischem Boden.
Keine Privilegien absolutistischer feudaler Potentaten für
EU-Beamte.
Macht entartet.
STICHWÖRTER : EU, EU-Kommission, EZB, EFSF, ESM, Korruption,
Machtmißbrauch, Raketenabwehr, EU-Rätediktatur, EU-Parlament,
PFIIGS, Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Putsch, Politik,
Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
gef 12.12.2011; welt.de;
Berliner Justizsenator Braun lässt wegen der Beurkundung
von fragwürdigen Immobiliengeschäften Amt als
Verbraucherschutzsenator ruhen
EP : Welch ein krimineller Sumpf.
Die Korruption tanzt auf den Tischen.
In aller Öffentlichkeit.
Als Justizsenator kann Braun auf die Ermittlungen der
Staatsanwaltschaft gegen ihn Einfluß nehmen.
Sein Komplize Wowereit steht ihm in Korruptheit in nichts nach.
Der billigt das durch Nichtentlassung Brauns.
Stellt diese Kriminellen vor Gericht.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Korruption,
Kriminalität, Betrug, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug,
Bundesbank, EU, Weltfinanzbetrug, Europäischer Rat, Justiz,
Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, EFSF, ESM, PFIIGS,
Bundesverfassungsgericht, Parteien, EU-Kommission,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
09.12.2011; bazonline.de;
Deutsche Minister einigen sich auf NPD-Verbotsverfahren
EP : Durchgeknalltes Politgesoxx versucht im Auftrag des
Auslands unter Führung des Bundesinnenministers ihre
erlangten Machtpositionen für Parteipolitik zu mißbrauchen.
Stellt diese antidemokratischen Zersetzer und Saboteure vor
Gericht. Entzieht diesen Verbrechern das aktive und passive
Wahlrecht.
Entfernt diese antizivilisatorischen Verbrecher aus Behörden
und staatlichen Institutionen.
Zur Einnerung : Das Beamtenrecht verpflichtet zur
parteipolitischen Neutralität und verbietet Parteipolitik
in Behörden.
Stoppt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter.
Den Arschkriechern der Xenokratie.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie,
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Sabotage, Hochverrat,
29.11.2011; bazonline.ch;
Guttenberg rechnet mit Universität Bayreuth ab
EP : Dieser hochkorrupte Möchte-Gern-US-Prokonsul für
Deutschland möchte seine betrügerischen, kriminellen
Machenschaften gern relativieren.
Welch eine Dreistigkeit.
An welche Verkommenheit apelliert er?
An was für Arschlöcher?
Widerlich.
Kotz.
Und die Buchauflage von 80.000 ?
Propaganda.
Es wurden nur vier Exemplare gedruckt.
Eins für die Ablage des Verlages.
Eins für die Ablage des Autoren.
Eins zum Vorzeigen, falls mal jemand nachfragen sollte.
Eins für die deutsche Nationalbibliothek.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie,
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Sabotage, Hochverrat, Guttenberg,
TOP; TOP; TOP; 29.11.2011; deutsche-mittelstands-nachrichten.de;
EFSF: Deutsches Gesetz ist ein Blankoscheck
EP : Das haben die Poltikriminellen in Bundesrgierung und
Bundestag einfach abgenickt.
Und während die Plünderung Deutschlands anläuft, versucht
der hochverräterische Innenminister hier einen Pogrom gegen
Deutschland und die Deutschen anzuheizen, um damit
von den kriminellen Machenschaften der politischen Klasse,
von ihnen selbst, abzulenken, anstattt die Verbrecher in
Regierung, Parlament und Behörden festnehmen zu lassen.
Auf wessen Rechnung arbeitet dieser Gangster.
Stellt ihn vor Gericht.
Wie heißt der eigentlich?
STICHWÖRTER : Politik, Bundesrgierung,
EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen,
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM,
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 99 %,
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat,
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung,
Betrug, Bilderberger, One World,
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
Während die Bundesrgierung in der Ausprägung des
Innenministeiums die Bevölkerung mit ihrem Kampf gegen
Rechts in Atem hält, bereitet das Finanzministerium die
grenzenlose Plünderbarkeit Deutschlands vor mit Hife von
EFSF, ESM, Hebelung .und wer weiß was sonst noch für
Machenschaften.
(EP, 29.11.2011)
16.11.2011; deutsche-mittelstands-nachrichten.de;
Griechenland: Autofahrer reißen Autobahn-Mautstellen nieder
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Verkehr, Bundestag,
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption, Zersetzung, Bundeswehr,
Wehrkraftzersetzung, Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
06.11.2011; pt-magazin.de;
Rotes Licht für Autobahngebühren
Mehrheit ist gegen Pkw-Maut
EP : Anstatt dafür zu sorgen, daß die Maut in Europa
abgeschafft wird, schließen sie sich dem europäischen
Schwachsinn der PFIIGS-Staaten an. Aller volkswirtschaftliche
und zivilisatorische Müll in Europa stammt aus den
PFIIGS-Staaten. All diesen Unsinn machen sie, weil sie ihre
Staaatshaushalte nicht in Ordnung halten können.
Und unser Politgesoxx in den deutschen politischen
Schlüsselpositionen läßt zu, daß Deutschland
griechifiziert und gePFIIGSst wird.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Verkehr,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
01.11.2011; abendblatt.de;
Schäuble soll Milliardenpanne bei verstaatlichter Bank aufklären
Die Koalitionsparteien sprachen Finanzminister
Wolfgang Schäuble (CDU) das Vertrauen aus.
EP : Schäubkle soll aufklären?
Das ist eine Angelegenheit für den Staatsanwalt.
Es gehrt um Multimilliarden-Bilanzfälschung.
Und Schäuble ist natürlicher Gegenstand von Ermittlungen.
Schließlich ist er Aufsichtsrat der HRE, HypoRealEstate.
Und das Vertrauen, das ihm die Koalition bei dieser
Machenschaft entgegenbringt, zeigt deren hochgefährliche
hochverräterische Korruptheit.
Es ist stark davon auszugehen, daß dieser Geldbetrag unterschlagen
werden sollte.
Der Verlust eines solchen Betrages hätte schon wegen der
Bilanzschieflage auffallen müssen.
Zulasten des deutschen Volkes.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung,
StGB-§130, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Sabotage, Hochverrat,
29.10.2011; nzz.ch;
Das Problem mit den Schuldenbremsen
Auf das deutsche Vorbild sollte man nicht zu sehr vertrauen
In Berlin ist man stolz darauf, 2009 eine Schuldenbremse im
eigenen Grundgesetz verankert zu haben.
EP : In Deutschland ist man Stolz auf vielen Unsinn.
Die Schuldenbremse ist ökonomischer Unsinn.
Sie verhindert staatliche Investitionsmaßnahmen bei
Investitionsstau des Kapitals.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
27.10.2011; stern.de;
Kopfbahnhof versus Stuttgart 21: Das Alte schlägt die Moderne
EP : Ein korruptes Geflecht ausgehend von der EU-Kommission
über Bundesregierung, Bundestag, BW-Landesregierung bis
hin zur Deutschen Bahn :
Je höher die Kosten, desto mehr Ertrag beim Zocken.
Kapitalbildung war gestern.
Heute gilt "bereichert euch" und
"Nach mir die Sintflut"
STICHWÖRTER : Politik, EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag,
Parteien, Stuttgart S21, S21, Korruption,
17.10.2011; spiegel.de;
Gesetzliche Frauenquote
Justizministerin will Konzernen bis 2013 Zeit geben
Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger setzt auf Selbstregulierung
EP : Die Minister kommen und Gehen.
Die Dummheit bleibt.
Verjagt endlich die einfältigen Ideologen und
Fundamentalisten aus den Schlüsselpositionen unserer Nation.
Wir müssen doch jetzt schon genug Scheiße fressen.
Qualifikation statt Quoten.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
06.10.2011; nachrichten.rp-online.de;
Streit um Pläne für Pkw-Maut hält an
Wir brauchen dringend mehr in der Kasse, damit wir
ordentlich bauen können", sagte Ramsauer im
ZDF-"Morgenmagazin", "die große Mehrheit der
Länderverkehrsministerkollegen habe ich hinter mir."
EP : Der Straßenbau wurde und wird von der Benzinsteuer bezahlt.
Mit der Vignette wird der Straßenbau ein zweites Mal bezahlt.
Wenn diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen den
Staatshaushalt nicht beherrschen und den Niedergang
Deutschlands nicht aufhalten können, dann sollen sie zurückteten.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
29.09.2011; news.google.de;
Ex-Verteidigungsminister: Guttenberg hat einen neuen Job
In den USA steht er wieder in Lohn und Brot
Als Vordenker.
"....Guttenberg schließe sich dem in Washington ansässigen
Forschungszentrum "Center for Strategic and International
Studies" (CSIS) an und werde dort an der Spitze eines neuen
transatlantischen Dialogforums stehen, berichtete die
"Bild"-Zeitung. Das CSIS begründe Guttenbergs Berufung
mit dessen Leistungen bei der Reform der Bundeswehr und
mit seinem langjährigen Einsatz für die transatlantischen
Beziehungen...."
EP : Er hat als US-Zersetzer in Deutschland gute Arbeit geleistet.
Wehrkraftzersetzung vom feinsten.
Er hat die Bundeswehr zerstört.
Er hat sich für die USA als grenzenlos willfähriger Kollaborateur
erwiesen.
Er hat sich damit für neue Plünderungsauftrage in Deutschland
qualifiziert.
Darauf wartet er jetzt.
Als "Vordenker".
Darauf bereitet er sich vor.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
TOP; 24.09.2011; german.irib.ir; Yavuz Özuguz;
Ist Deutschland eine Baustelle im Krieg?
EP : Enige überaus treffende Worte zu Chaotisierung, Niedergang und
Plünderei Deutschlands.
Die "Baustelle" erscheint machmal wie ein Kriegs-Trümmerhafen.
Ein Plädoyer für die Hemmung von Machtentartung durch
Förderung der Gegenmächte.
Diese Sicht ist in Deutschland fast völlig weggedooft worden.
Vernunft wurde durch quasireligiöse Gläubigkeit an Surrogat und
Anbetung von Unsinn ersetzt.
STICHWÖRTER : Ausland, USA, 9/11, Krieg dem Terror, al-Kaida,
imperiale Herrschaft, Hegemonie, 3. Weltkrieg, Zionismus, AIPAC,
al-Quaida, Libyen, Bahrain, Pakistan, China, Irak, Nigeria, Jemen,
Yemen, Algerien, Syrien, Ägypten, Saudi-Arabien, Côte d´Ivoire,
Sudan, Georgien, Frankreich, EU, UNO, Erdöl, Ressourcen, Marokko,
Kolonialismus, Naher Osten, Mittlerer Osten, Afghanistan, Nigeria,
Libanon, Kuwait, Worldwar III, EU, Weltfinanzbetrug, EZB, EFSF,
ESM, Ratingagenturen, Euro-Verwerfungen, Bundesregierung,
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat,
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
13.09.2011; welt.de;
Alzheimer-Bericht 2011
Demenz bleibt bei Millionen zu lange unentdeckt
EP : Logisch.
Demenz und Alzheimer sind die perfekte Anpassung an
die alltäglich in aller Öffentlichkeit vorgelebte Idiotie unserer
hochgefährlichen Politkriminellen in Bundesregierung, Bundestag
und Wirtschaft.
Dabei werden die Einen für Demenz (=Idiotie) fürstlich bezahlt,
während die von ihnen infizierten Anpassungsbeflissenen im
fortgeschrittenen Alter teuer dafür bezahlen müssen, und
mangels Einkommen ihrer Umgebungssoziologie zur Last fallen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
10.09.2011; spiegel.de;
Berlin
Terrorverdächtige hatten Kontakt zu radikaler Islamistenszene
EP : Die Einfalt der Dramaturgie und die Albernheit dieses
Geheimdienst-Klamauks zeigen die schwerwiegenden
dramaturgischen Defizite des Innenministeriums hin.
Immer dasselbe Schema.
Immer das gleiche Stück.
Immer die gleiche Scheiße.
Immer die gleichen Claqueure.
Mega-Scheiße von Mega-Bekloppten.
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror,
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage,
Hochverrat, Ausland, USA, 9/11, Krieg dem Terror, al-Kaida,
imperiale Herrschaft, Hegemonie, 3. Weltkrieg, Zionismus, AIPAC,
al-Quaida, Libyen, Bahrain, Pakistan, China, Irak, Nigeria, Jemen,
Yemen, Algerien, Syrien, Ägypten, Saudi-Arabien, Côte d´Ivoire,
Sudan, Georgien, Frankreich, EU, UNO, Erdöl, Ressourcen, Marokko,
Kolonialismus, Naher Osten, Mittlerer Osten, Afghanistan,
Worldwar III,
09.09.2011; tagesschau.de;
Diskussion über Vorratsdatenspeicherung
Kauder nennt Justizministerin "ein Problem"
EP : Justizministerium ist ein Problem?
Das Problem ist Kauders zivilisatorisch minderwertige Bildung
und Geisteshaltung und seine latente und zum Glück (noch?)
gehemmte Rücksichtslosigkeit.
Schickt ihn nach Hause.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
08.09.2011; stern.de;
Anschlag offenbar verhindert: Berliner Polizei nimmt Terrorverdächtige fest
EP : Das ist nur ein Ablenkungsanschlag.
Der einzige für Jedermann erkennbare Terroranschlag
ist immer noch nicht abgewendet, der Terroranschlag der
Bundesregierung und ihres Akklamationsparlaments auf
die gesamte Deutsche Zivilisation :
Der ESM-Vertrag.
Dieses Ermächtigungsgesetz löst keines der jetzigen Finanz-Probleme.
Aber es zerquetscht Deutschland zwischen Despotie und Pleite.
Und die Terroristen aus Bundesregierung und Parlamant
laufen immer noch unbehelligt frei herum.
Trotz verfassungsfeindlicher Zersetzungs- und Sabotagetätigkeit.
Termin : Ende September
Am 07.09.2011 hat auch das Verfassungsgericht dem zugestimmt.
Volk steh auf.
Bevor es zu spät ist.
Stoppt die Terroristen.
Stoppt die Schwerverbrecher.
Stoppt die Hochverräter.
Die Alternative ist Massensterben in Deutschland.
Nicht anders als in einem Krieg.
Jedoch ohne sein mäßigendes Element.
Stichwörter : Weltfinanzbetrug, 3. Weltkrieg, WorldWar III,
USA, EU, EU-Kommission, Griechenland, PIIGS, Euro,
Euro-Verwerfungen, Euro-Rettungsschirm, EZB, EFSF, ESM,
Korruption, Machtmißbrauch, europäischer Stabilitätsmechanismus,
Staatshaushalt, CDS, Rating-Agenturen, Rating, Bundesregierung,
Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
05.09.2011; focus.de;
Innenminister Friedrich : 1000 mögliche Terroristen in Deutschland
EP : Der Schwerverbrecher und Hochverräter Friedrich sieht nicht
die rd. 650 Hochverräter in Bundesregierung und Parlament, die
Deutschland den Plünderern geöffnet haben und jetzt daran
arbeiten, Deutschland mit den Rettungsschirmen zum Sprung in
den Abgrund zu verleiten. Die Komplizen und Kollaborateure in
Behörden und Wirtschaft sind dabei noch gar nicht gerechnet.
Und die dabei ins Haus stehenden Verletzten und Toten sind
völlig außen vor : Die sterben schließlich nicht an ihrer kriminell
herbeigeführter Massenverarmung sondern an Krankheiten wie
Grippe, Herzinfarkt und Schlaganfall, .....
Stattdessen halluziniert Friedrich irgendwelche hypothetischen
hergelaufenen Terroristen, die in Deutschland bisher keinen
Schaden angerichtet haben.
Es ist deshalb davon auszugehen, daß ein eventueller zeitnaher
zukünftiger Terroranschlag durch Mißbrauch der ihm verliehenen
Macht und mit Kollaborateuren und Komplizen im deutschen
Staatssystem von ihm selber angeschoben wurde.
Schickt das Arschloch Friedrich nach Hause.
Wegen Arbeitsverweigerung, Verfassungsbruch, Meineid,
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Krieg dem Terror,
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
02.09.2011; de.reuters.com;
Über Thomson Reuters
Ramsauer treibt Pkw-Maut voran - Konzept in Kürze
EP : Schickt den Plünderer und Staatszersetzer Ramsauer
nach Hause.
Stellt ihn vor Gericht.
Wegen antideutscher rassistischer Plünderungspolitik.
Wegen Zersetzung und Sabotage der deutschen Nation.
Wegen Hochverrat am deutschen Volk.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
01.09.2011; radio-utopie.de;
Die “Formulierungshilfe” des Bundesfinanzministeriums für
die EFSF-Ermächtigung
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
gef. 26.08.2011; google.com;
Auch de Maizière weist Kohls Kritik entschieden zurück
"Wir leben im Jahr 2011, in einer hoch komplizierten, sehr
schwierigen und unübersichtlichen Situation. Ich verstehe
die Sehnsucht nach Sicherheit. Aber im Moment können
wir sie nicht versprechen", sagte der CDU-Politiker.
EP : Die Zeiten sind immer schwierig und unübersichtlich.
Das bewältigt man üblicherweise mit Zielorientierung und
Streben. Bundesregierung und ihr Akklamationsparlament
können mit ihrem einfältigen
Glauben, Hoffen, Wünschen, Träumen, ... nur als ein Haufen
hochgefährlicher Traumtänzer angesehen werden.
Schickt sie nach Hause.
Stoppt den Euro-Rettungsschirm-Wahnsinn.
Stoppt die Euro-Rettungsschirme.
Stoppt EFSF und den anderen Stuß, damit Deutschland
nicht untergeht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
25.08.2011; sueddeutsche.de;
Forbes kürt die mächtigsten Frauen der Welt Merkels
Macht und Popstar-Power
Angela Merkel hat es dieses Jahr erneut an die Spitze der
Forbes-Liste der 100 mächtigsten Frauen der Welt geschafft.
EP : Was für eine überflüssige Scheiße.
Jedes Jahr bei Forbes, alle paar Jahre mit Merkel an der Spitze.
Jetzt schon zum dritten Mal.
Offensichtlich versuchen amerikanische Zocker-Kräfte Merkel
ins Hirn zu scheißen, um ihr damit den Rücken zu stärken, damit
sie ihren hochgefährlichen politischen Irrsinn in Euroland,
Deutschland und EU hemmunslos und selbstsicher fortführt.
Diese Groß-Zocker tun das in der Gewißheit, daß Merkel auf
billigste Lobhudeleien voll abfährt und sich der Nutzen für
die Zocker-Kassen maximal rechnet. Andernfalls hätten sie
sich ein nützlicheres Objekt ausgeguckt.
Stop The Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Zersetzung, Bundeswehr,
Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat,
24.08.2011; politaia.org;
ESM-Vertrag soll klammheimlich den Bundestag passieren
EP : Stoppt die Wahnsinnigen.
Stoppt die Durchgeknallten.
Stop The Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
23.08.2011; de.reuters.com;
Merkel ermuntert Wirtschaft zu Investitionen in Kroatien
EP : Wann veranlaßt dieses bekloppte Huhn die Wirtschaft
zu Investitionen in Deutschland?
Schluß mit Gegacker.
Schluß mit Schadwirkung.
Sperrt das Merkel-Huhn ein.
Sie macht solange weiter mit Irrsinn, bis sie aus dem
Verkehr gezogen wird. Sie hat mit nichts etwas zu tun.
Deshalb zieht sie aus dem Verkehr.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
22.08.2011; oraclesyndicate.twoday.net;
Aussenminister Westerwelle schreibt an die neue
Übergangsregierung in Libyen
EP : Wem dient der?
Es ist weder das deutsche Volk noch ein europäisches.
Oder gehorcht der nur seinem eigenen Irrsinn?
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
21.08.2011; welt.de;
Schäuble über die Euro-Krise
"Einschränkung nationaler Souveränität ist notwendig"
EP : Wer ist dann Souverän?
Ein Volk ist es nicht, sondern ein Haufen selbsternannter und
selbstgefälliger hochgefährlicher Oligarchen und Politbastler,
die sich einbilden, die Lehren der Aufklärung hintanstellen zu
können.
Schäuble führt seinen Krieg gegen Deutschlands
Zivilisation und die Europas hemmungslos weiter.
Stoppt diesen hochkriminellen korrupten Idioten.
Stoppt diesen hochgefährlichen Schwerstverbrecher.
Stoppt diesen bornierten entrückten Wahnsinnigen
Zieht ihn aus dem Verkehr.
Stellt ihn vor Gericht.
Wegen Zersetzuung, Sabotage und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Plünderung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
18.08.2011; nzz.ch;
Steuerabkommen könnte auch Versicherungen tangieren
Sogenannte Versicherungsmäntel im Fokus
EP : Stellt die Kleptokraten und sonstigen Kriminellen aus
Bundesregierung und Parlament vor Gericht.
Regierungsweise.
Parlamentsweise.
Fraktionsweise.
Parteienweise.
Wegen organisierter Bandenkriminalität.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
17.08.2011; stern.de;
Steuerabkommen mit der Schweiz: Staatlich organisierte Geldwäsche
EP : Damit können Politiker sich ihre Provisionen für Korruption
und Kriminalität verdeckt in der Schweiz auszahlen lassen.
Stellt Schäuble vor Gericht.
Stellt die Kriminellen in Bundestag und Bundesregierung vor Gericht.
Fraktionsweise.
Parteienweise.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
14.08.2011; de.rian.ru;
Berlin: Medizinische Hilfe für Präsidenten Jemens nur nach seinem Rücktritt
EP : In Deutschland sind Verpinscherung und Zersetzung ethischen
Anspruches und Primitivisierung weit fortgeschritten.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz,
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie,
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung,
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
09.08.2011; german.irib.ir;
Friedrich droht mit Terror
EP : Der alltägliche Verfolgungswahn immer frisch mitten aus
der Bundesregierung.
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Terror, Krieg dem Terror,
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Zersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
02.08.2011; welt.de;
Wettbewerbsrecht
Rösler schreckt vor Monopol-Zerschlagung zurück
EP : Offensichtlich versteht er die Zusammenhänge gar nicht.
Er hält das für eine Gutsherrenentscheidung, die allein ihm
selbst vorbehalten ist.
Er übt sich, sozusagen, in Wahnsinn.
Stichwörter : Abwanderung, Volkswirtschaft, Daimler-Chrysler,
Mannesmann-Vodafon, Höchst-Aventis, Fiat-Chrysler,
Deutsche Telekom, EON, Deutsche Bank, Arcandor, Allianz,
29.07.2011; abendblatt.de;
Niedersachsen :
McAllister stützt Althusmann
EP : Ein Zersetzer hackt einem anderen kein Auge aus.
Der Fisch fängt vom Kopf her an zu stinken.
Schmeißt den Betrüger Althusmann raus.
Zusammen mit seinem korrupten Schirmherrn McAllister.
Und vergeßt nicht, die Partei, die dieses Gesoxx gewähren
läßt, als kriminelle Vereinigug zu betrachten und zu behandeln.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in deutschen
Führungsapositionen.
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Regierung, Parlament, Parteien,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
27.07.2011; stern.de;
Friedrich warnt vor rechten Autonomen in Deutschland
EP : Das war nicht anders zu erwarten.
Aber wer sind die treibenden Kräfte hinter Friedrich?
Und wer profitiert von dem Stuß?
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Norwegen, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
27.07.2011;
Röslers "Investitionsgipfel" für Griechenland
EP : Ist dieser Vollpfosten jetzt griechischer Wirtschaftsminister
oder "deutscher Wirtschaftsminister"?
Man munkelt, daß er einen Eid auf das Deutsche Volk
geleistet haben soll, der da lautet :
"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen
Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm
wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren
und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und
Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
So wahr mir Gott helfe."
Egal.
Stellt diesen Hochverräter vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
gef. 26.07.2011; welt.de;
Rösler sucht Investoren für Griechenland
EP : Für Griechenland?
Wie ist dieses vollbekloppte Arschloch bloß Wirtschaftsminister
geworden. Die Griechen konsumieren all das, wofür man
hier in Deutschland arbeitet und was man uns hier vorenthält.
Wir werden immer ärmer und dieser Zersetzer, Saboteur und
Hochverräter ruft die deutsche Wirtschaft zu Investitionen in
Griechenland auf.
Wie konnte dieser antideutsche Schwerstverbrecher überhaupt
aufsteigen?
Wer hat ihn geschoben?
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung,
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
18.07.2011; de.rian.ru;
Kalter Krieg um Quadriga-Preis?
EP : Die mit dem Quadriga-Preis Ausgezeichneten haben
sich nicht unbedingt um Deutschland verdient gemacht.
Aber für wen dann?
Die Quadriga-Preis-Verleihung wird offensichtlich für Interessen
und Zwecke anderer Nationen im Namen Deutschlands mißbraucht.
Stichwörter : EU, Politik, Rußland, Deutschland, Fremdherrschaft,
19.07.2011; nzz.ch;
«Besser streiten als schweigen»
Medwedew und Merkel für Modernisierung des «Petersburger Dialoges»
"...Dies dürfe nicht nur für Akademiker gelten, sondern
auch für andere Berufszweige...."
EP : Merkels Dummifizierungsstreben ist auch bei diesem
politischen Dialog ist unübersehbar.
Stichwörter : EU, Rußland, Deutschland, Bundesregierung,
"Petersburger Dialog",
18.07.2011; alles-schallundrauch.blogspot.com;
Ein sechstes U-Boot für Israel mit Steuergeldern finanziert
EP : Hemmungslose Plünderung der Staatskasse des
deutschen Volkes durch Regierungs- und Parlamentskriminelle
in Bundesregierung und Bundestag.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung,
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
TOP; TOP; gef. 15.072011; dr-hankel.de;
Die Gerichtsverhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht :
Die Euro-Rettung steht unter dem Verdacht des Verfassungsbruchs
"...Kein Parlament, auch nicht das deutsche, darf unter Zeitdruck
und dem Zwang einer „behaupteten, aber nicht bewiesenen
Notsituation“ seine Kontrollpflichten vernachlässigen, so Dietrich
Murswiek, Direktor des Instituts für Öffentliches Recht an der Uni
Freiburg und Prozeßvertreter des in Sachen Euro-Rettung klagenden
CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler. Diese
Kontrollpflichten sind unabdingbar. „Not kennt kein Gebot“,
gilt nicht für den Gesetzgeber. Doch hat diese angebliche
Notsituation wirklich bestanden und besteht sie noch immer?
Der Verfasser hat dem Gericht erläutert, warum erst die
überstürzt und mit fragwürdiger Begründung beschlossenen
„Rettungsschirme“ für Griechenland und den Euro die jetzigen
Probleme geschaffen haben. Hätte man Griechenland im
Mai 2010 keine Hilfe gewährt, was wäre geschehen? Das
Land hätte die Euro-Zone verlassen, es hätte seine neue
Währung kräftig abgewertet. Das Ausland hätte Griechenland
freiwillig einen Schuldennachlaß („haircut) anbieten müssen,
denn die Alternative wäre gewesen, kein Geld aus Athen zu
bekommen, weil es seine Auslandstransfers eingestellt hätte.
Griechenland befände sich seit einem Jahr auf Erholungskurs,
denn es brauchte weder die demokratiefeindlichen noch die
ökonomisch unsinnigen Auflagen von EU und IWF erfüllen.
Der Euro wäre nach dem Ausscheiden der Konkursstaaten
kräftiger denn je! Denn aus wie vielen Staaten eine
Währungsunion besteht - aus 17, 16 oder nur 12 - kann
nicht politisch beschlossen werden. Das entscheidet einzig
und allein die innere Stabilität der die Währungsehe
eingehenden Staaten (und ihr Wille, sie auch zu wahren). ..."
EP : Stellt Bekloppten und Kriminellen aus deutscher
Bundesregierung und Bundestag vor Gericht.
Fraktionsweise, Parteienwiese, ...
Wegen Raub, Plünderung, Betrug, Zersetzung,
Sabotage, Hochverrat und Beihilfe dazu.
Zieht sie aus dem Verkehr, bevor sie uns ruinieren.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Stichwörter : EU, Euro-Verwerfungen, Politik, Bundesregierung,
Bundestag, Parteien, EU, EU-Kommission, Korruption,
Kriminalität, Veruntreung, Unterschlagung, Betrug,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
06.07.2011; nzz.ch;
Euro-Rettungsschirm verwässert Sparkurs
Deutsche Regierung verabschiedet Haushalt-Rahmenentwurf
Die Sparanstrengungen Berlins werden durch das Engagement
für den Euro-Rettungsschirm teilweise aufgehoben.
Steuersenkungen stehen dennoch weiter auf dem Programm.
EP : Stoppt die Irren in der Bundesregierung und ihre
Akklamationstruppe im deutschen Bundestag.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
28.06.2011; handelsblatt.com;
Entlastungsdebatte: Thüringen will Kirchhofs Steuerrevolution
durchsetzen
EP : Offensichtlich soll hier eine völlig irrsinnige Steuersenkung
als Steuervereinfachung getarnt werden.
Damit die die Gierigen und Vollgesogenen ihr Geld aus Deutschland
zum Wohle anderer Nationen abtranspotieren können.
Irrsinnig wegen gigantischer Staaatsverschuldung und Geldfluchtgefähr.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Finanzen, Steuern,
27.06.2011; nzz.ch;
Export-Meister im Menschenrechtsdialog
Beim Besuch des chinesischen Regierungschefs in Berlin
soll es nicht nur um Handelsbeziehungen gehen
EP : Anstatt das chinesische Volk mit Vorschriften über
Menschenrechte zu bevormunden, wäre es sinnvoller,
ein gemeinsames Diskussionsforum für zweckmäßige
zivilisatorische Organisation zu gründen.
Daraus könnten beide Seiten wirklich etwas Nützliches mitnehmen.
Die Sachzwänge zu sachgerechter Demokratisierung sind
nicht nur in China sondern auch in Deutschland unübersehbar.
Aber in beiden Fällen muß die Veränderung aus dem
Inneren kommen und das sollte sie üblicherweise immer.
Stichwörter : Politik, Ausland, China,
22.06.2011; focus.de;
Entlastung für die Mittelschicht
Merkel sagt Rösler Steuersenkung zu
EP : Welch dümmliches Gesülze.
Welch ein Gegacker.
Die so Bedienten werden das Geld im Weltfinanzkasino verzocken
statt zu investieren.
Wenn die USA angesichts der "Krise" die Steuern senken, dann
beruht das auf einem gemeinsamen Konzept der Reichen :
Die Plünderung der Deppen-Nationen der Welt.
Und je mehr Geld den US-Plutokraten zur Verfügung steht,
desto schneller und leichter gelingt ihnen diese Abzocke.
Und alles Abgezockte wird US-Vermögen.
Insbesondere das von Merkel per Steuersenkungen flüssig
gemachte deutsche Geld.
Stoppt die Regierungs- und Parlamentsverbrecher.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
20.06.2011; jwnews.bis-einer-weint.de;
Warum Bundeskanzlerin Merkel wirklich die US-Freiheitsmedaille
erhalten hat
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung,
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat,
11.06.2011; alles-schallundrauch.blogspot.com;
Peer Steinbrück auf Wanderschaft (bei und mit den Bilderbergern).
EP : Hat er noch Karriere vor sich?
Das muß man jedenfalls fragen in Hinblick auf die Macht
der Bilderberger.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, EU, Ausland,
One World, NWO, New World Order, Bilderberger,
TOP; TOP; 08.06.2011; gulli.com; Noam Chomsky;
10 Strategien die Gesellschaft zu manipulieren
Gehirnwäsche nach Noam Chomsky
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
gef. 20.09.2011;
Justizministerin Leutheusser beklagt den Irrsinn der
Anti-Terrorgesetze und der Vorratsdatenspeicherung
EP : Leutheusser, einer der letzten Felsen in der Brandung der
Staatszersetzer, Saboteure und Hochverräter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
18.06.2011; de.altermedia.info;
Bilder vom 17. Juni 1953 in Ost-Berlin
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Zersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
10.06.2011; radio-utopie.de;
Ex Ante im Bundestag
Griechenland Situation: Der Bundestag versteckt den Beschluss
über einen neuen Milliarden-Tribut an die internationalen Banken
EP : Bundestag und Bundesregierung, eine Verschwörung.
Stellt die Schwerstverbrecher vor Gericht.
Regierungsweise, palamentsweise, fraktionsweise, persönlich.
Todesstrafe für Hochverräter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, Zersetzung,
Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat, Verschwörung,
09.06.2011; de.altermedia.info;
Abt. Für fromme Seelen: Auf dem Weg zu einer neuen Weltordnung -
Was auf dem letzten Kirchentag in Dresden sonst noch so passierte
EP : Mit dem dreisten Betrug Merkels mit ihrem Redetext auf
der Seite des Bundeskanzlers scheißt sie der Bundesregierung,
dem Parlament, ja dem ganzen deutschen Volk forsch ins Hirn.
Es zeigt, daß ihr das eigene krimminelle Tun voll bewußt ist.
Zur Erinnerung : "One World", alias NWO, alias "New World Order",
ist das perfekte Untergangskonzept der Menschheit. Es ist eine
Machtstruktur ohne Gegenmacht. In voller Rückkopplung.
Ein System das sich aus sich slbst heraus selber Steuern soll, wie
seine Protagonisten in ihrer einfältigen Selbstgefälligkeit und
Überheblichkeit träumen.
Was falsch läuft, lauft weltweit falsch.
Ohne Hemmung wie in der Vergangenheit.
Ohne Möglichkeit des Auswanderns.
Ohne Möglichkeit zur Flucht.
Ohne Möglichkeit zu Asyl.
Die Atomkatastrofe von Fukushima, der Weltfinanzbetrug und
das Pol Pot-Regime in Kambodscha führen plastisch vor Augen,
was der Menschheit ins Haus steht.
Ein solches System System ist irgendwann auch von seinen
Protagonisten nicht mehr steuerbar, korrigierbar oder stoppbar,
weil jeder Opponent kalt gestellt oder gar vernichtet wird.
Selbst Pol Pot hätte sein Willkürregime nicht mehr stoppen können.
Er wäre von seinen engsten Mitstreitern vernichtet worden.
Erst der vietnamesische Sieg über das Pol Pot-Regime beendete
den Wahnsinn. Im Gegensatz zum Pol-Pot-Regime besitzt
"One World" jedoch keine hemmende Gegenmacht.
Stoppt "One World".
Stoppt die NWO.
Stoppt "New World Order".
Stoppt den Irrsinn.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, Zersetzung,
Wehrkraftzersetzung, Demokratiezersetzung, Sabotage, Hochverrat,
08.06.2011; nzz.ch;
Hohe Ehre für Merkel in Washington
Verleihung der Freiheitsmedaille -
Erstes «State Dinner» Obamas für europäischen Regierungschef
EP : Welche deutschen Werte hat sie dafür an die USA ausgeliefert?
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Hochverrat, ,
09.06.2011; abendblatt.de;
"Stern": Krüss und Fetscher waren NSDAP-Mitglieder
EP : Die Siegermächte und Besatzer Deutschlands als auch die
Zionisten wußten das.
Durch ihre NS-Vergangenheit waren diese Personen erpressbar
und nutzbar, so wie jetzt Merkel mit ihrer SED-Karriere und
verborgenen Stasi-Vergangenheit. Sogar für Obama bedeutet das
eine Inspiration. Und billig ist Merkel dazu. Eine Medaille genügt
vollauf.
Den NS-Kommentator der Nürnberger Rassegesetze, Globke,
machten sie sogar zum Kanzleramtsstaatssekretär unter Adenauer.
Und den Terroristen Fischer machten sie zum Außenminister,
stellvertretenden Bundeskanzler und heutigen Weltberater für
Alles und Jedes und Nichts.
Niedergang und Plünderei Deutschlands sind unübersehbar.
Und diejenigen, die als NSDAP-Bösewichter geoutet wurden,
waren diejenigen die sich für derartige Widerlichkeiten und
Schweinereien nicht herbeiließen.
Fremdherrschaft.
Nur wer korrupt, kriminell oder sonstwie verkommen ist, darf
aufsteigen.
Zu fremdem Nutzen.
F R E M D H E R R S C H A F T .
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
08.06.2011; stern.de;
Prominente NSDAP-Mitglieder: Die verführten Demokraten
Was haben Kinderbuchautor James Krüss, Ex-Generalbundesanwalt
Kurt Rebmann und Schriftsteller Erich Loest gemeinsam? Sie alle
waren in der NSDAP. Der stern entdeckte im Berliner Bundesarchiv
weitere bislang unbekannte Mitglieder.
Stichwörter :
26.05.2011; de.altermedia.info;
Was macht eigentlich unsere Bundesaußenministerin?
Stichwörter : EU, Polen, Politik, Bundesregierung, Polen,
22.05.2011; deutschland-polen.diplo.de;
Deutsch-russisch-polnisches Treffen in Kaliningrad
EP : Was für ein Außenarschloch.
Er gedenkt allein der russischen gefallenen Soldaten.
Was für ein Riesenarschloch.
Wie heißt das Arschloch nochmal?
Stichwörter : EU, Polen, Politik, Bundesregierung, Bundestag,
08.05.2011; readers-edition.de;
Ursula von der Leyen verhöhnt die deutsche Bevölkerung
EP : Ja, nach Verarschung kommt Verhöhnung.
Von der Leyen entwendet, zersetzt und sabotiert deutsches
Kapital zum Schaden des deutschen Volkes.
Hochverrat.
Stellt sie vor Gericht.
Stichwörter : Zuwanderung, Politik, Bundesregierung,
06.05.2011; zeit.de;
Terrorismus Friedrich: Passagierdaten führten zu Düsseldorfer Terrorzelle
EP : Glaube keinem Terrorismus, den du nicht selber veranstaltest.
Es steht jetzt die Verlängerung des Gesetzes zur
Flugdatenspionage ins Haus
Deshalb ließ Friedrich mal eben einen passenden
Terroristen finden.
Der hat sich vorher gezielt so verhalten, daß sein Auffinden
unvermeidlich war und alle unwissenden Beteiligten die
Illusion eines großen Erfolges hatten.
Volksverarschung.
Volksvollverarschung.
Auch in der Vergangernheit ließ er die Terroristen immer
zur rechten Zeit auffliegen oder zuschlagen, um irgendwelche
Anti-Terror-Gesetze von irgendeinem einfältigen
Parlamentsgesoxx abeseln zu lassen. .
Stoppt die Kriminellen im Innenministerium.
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Staats- und Demokratiezersetzung.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Korruption, Kriminalität,
06.05.2011; radio-utopie.de;
48 Prozent für “sorgfältige Prüfung” aller Terror-Gesetze
EP : Die Bundesregierung und ihr Akklamations-Parlament
haben die Grundlagen für ein Terror-Regime gelegt, das in
dem Augenblick sein Haupt erhebt, wenn die
Bundesregierung selbst mit Hilfe ihrer Behörden die
Anlässe dazu schafft.
Stellt die antidemokratischen und antizivilisatorischen
Zersetzer, Saboteure und Hochverräter vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Ausland,
USA, Krieg dem Terror,
TOP; 02.05.2011; radio-utopie.de;
Wie der Apparat versucht seinen deutschen Patriot Act zu retten
EP : Ein Handbuch fortlaufender antideutscher Verschwörung.
Ein Kompendium der Staats- und Demokratie-Zersetzung.
Stelt die Täter vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Staatszersetzung, Anti-Terror-Gesetze
Benzinpreise: Wirtschaftsminister Brüderle sauer über "Oster-Aufschlag"
EP : Welch abartig dösiges Geschwätz.
Entweder er kann das ändern, dann steht sein Handeln aus.
Oder er kann das nicht ändern, dann hat er den Mund zu halten.
Wenn er weder handelt noch seinen Mund hält, hat er zurückzutreten.
Tritt er nicht zurück, ist er rauszuschmeißen.
Die hinterlassene Lücke wird ihn voll ersetzen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung,
13.04.2011; saarbruecker-zeitung.de;
Steuerzahlerbund ruft in Euro-Schirm-Debatte zum
Widerstand gegen Schäuble auf
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Finanzministerium,
EU, Griechenland, PIIGS, Euro-Verwerfungen, Euro-Rettungsschirm,
11.04.2011; fnp.de;
«Patentöchter»
Ein Buch von Corinna Ponto, Tochter des ermordeten Jürgen Ponto,
das den Umgang mit dem RAF-Terrorismus in den 1970ern aufzeigt.
EP : Ein Buch zum Thema Buback, Ponto, Schleyer, Rohwedder,
Barschel, Herrhausen, ...
Evtl. wurde Deutschland damit zur völlig entgrenzten
Plünderung aufgeschlossen.
Man muß dazu nur die Nachfolger der Ermordeten und
deren Handeln betrachten.
Und den Verteidigern der RAF-Täter sollte man auch
noch Mal auf den Zahn fühlen.
Schily, Ströbele, von Plottnitz, ...
Und den Mitgliedern der damaligen Regierungen von
Schmidt und Kohl insbesondere des Kanzleramts-, Innen-
und des Justizministeriums
Stichwörter : Politik, RAF, Ausland, Geheimdienste,
Krieg gegen Deutschland, WK2-Alliierte,
06.04.2011; radio-utopie.de;
Nach Internet-Sperren auch alle Terror-Gesetze seit 2001 auf dem Prüfstand
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Anti-Terror,
07.04.2011; nachrichten.rp-online.de;
EU bemängelt deutsches Datenschutz-System
EP : Politik nach Gutsherrenart vom Potentatenpöbel in
Regierung, Parlament und Behörden.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag,
Behörden,
07.04.2011; Zeit.de;
Rösler will Alltagssorgen der Bürger in Mittelpunkt rücken
"...Die Menschen müssten das Gefühl haben, dass man sich
um sie kümmere, sagte der Gesundheitsminister der «Bild»-Zeitung. ..."
EP : Ja, da hat er in seinem Fall vollkommen Recht.
Und er könnte auch gleich damit anfangen, indem er für
immer aus der Politik verschwindet.
Das wäre zugleich der unwiderlegbarer Beweis seiner
propagierten Fürsorglichkeit.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Parteien, FDP,
Eigene Umfrage;
Glaube keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast.
Wünschen Sie sich Guttenberg zukünftig in einer bedeutenden
politischen Position, ja, nein, unentschieden :
82 % nein
8 % ja
10 % unentschieden
EP : Das Ergebnis ist plausibel.
1. Guttenberg ist ein Betrüger, also kriminell.
2. Guttenberg hat sich erwischen lassen, ist also geistig nicht
einmal seinem Betrug gewachsen, zu dumm.
3. Guttenberg trat nicht zurück.
Er ist abschreckendes Beispiel von Unbelehrbarkeit,
Unzivilisiertheit und Primitivität.
4. Guttenberg hat den Umbau der Bundewehr zu einer Söldnertruppe
angschoben. Damit er bei Widerstand wie Gaddafi auf das Volk
schießen lassen kann.
5. Als Wehrkraftzesetzer hat sich Guttenberg als Hochverräter
und Sicherheitsrisiko ersten Ranges geoutet.
Stoppt die Hochverräter.
Stop the Mob.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,
05.03.2011; de.reuters.com;
Seehofer warnt Maiziere vor Abstrichen an Bundeswehr-Reform
EP : Offensichtlich geht Seehofer alles am Arsch vorbei.
Wessen Geschäft betreibt Seehofer?
Wessen Geschäft betreibt die Seehofer-Seilschaft?
Wem dienen die?
Das deutsche Volk ist es nicht.
Obwohl die Kriegsdrohung bei Austritt aus dem
Euro-Korsett ins Haus steht, wie Ex-Kommissar Verheugen
bei Illner berichtete, betreiben diese Verbrecher weiter
Wehrkraftzersetzung.
Jagt diese Politverbrecher zum Teufel.
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Zur Erinnerung :
Seehofer kann nicht einmal eine 7-stellige Zahl bezeichnen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,
Wehrkraftzersetzung, EU, Euro-Verwerfungen,
05.03.2011; stern.de;
Politiker von SPD und Union bekräftigen das Ende der Wehrpflicht
EP : Obwohl die Kriegsdrohung bei Austritt aus dem
Euro-Korsett ins Haus steht, wie Ex-Kommissar Verheugen
bei Illner öffentlich berichtete, betreiben diese Verbrecher
weiter Wehrkraftzersetzung.
Jagt diese Politverbrecher zum Teufel.
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,
Wehrkraftzersetzung, EU, Euro-Verwerfungen,
05.03.2011; nzz.ch;
Spott und Beifall an Guttenberg-Demonstrationen
Anhänger des gescheiterten Verteidigungsministers stossen
auf seine Gegner
EP : Erstaunlich.
In Deutschland finden sich jetzt sogar Demonstranten und
Demonstrationen für Betrug, Zersetzung, Sabotage,
Wehrkraftzersetzug und Hochverrat.
Sowohl in CDU als auch CSU.
Was für ein korrupter Arschlochhaufen.
Und die demonstrierenden Familienmitgleider Guttenbergs
möchten nun in aller Öffentlichkeit von den
selbstzuverantwortenden Erziehungsdefiziten ihres
Früchtchens ablenken statt demütig hinzuzulernen.
Feudal.
Echt feudal.
Jetzt läßt sicherlich auch bald die Mafia für ihre Rechte
demonstrieren, für Geldwäsche, Drogenhandel und
Prostitution.
Und dann folgt Al Quasida in der Pipeline.mit Bomben und
Terror.
Stichwörter : Politik, Parteien, CDU, CSU, Korruption,
Kriminalität, Zersetzung, Sabotage, Wehrkraftzersetzung,
Hochverrat,
04.03.2011; focus.de;
Ex-Minister Guttenberg prüft Jobangebot aus den USA
EP : Ja, seine Auftraggeber lassen ihn nicht im Stich.
Schließlich hat er trotz Absturz bereits jetzt gute Arbeit geliefert.
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,
Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
04.03.2011;
Merkel bringt Guttenberg wieder ins Spiel
EP : Ein Sicherheitsrisiko hackt einem anderen Sicherheitsrisiko
kein Auge aus.
Und Guttenberg scheint als kommender US-Statthalter
in Deutschland ausgeguckt worden zu sein.
Mit dem entschlossenen Beginn der Zersetzung der Bundeswehr
zum Söldnerhaufen hat er seinen Auftraggebern in den USA
seine Nützlichkeit bewiesen. Mit den Betrügereien in seiner
"Doktorarbeit" hat er seine Skrupellosigkeit offengelgt.
Und seine Hartnäckigkeit zeigt seine Rücksichtslosigkeit und
Gefährlichkeit für Deutschland.
Schickt Merkel endlich nach Hause.
Zitat : "...«Er gehört fraglos zu den genialsten Köpfen, die wir jemals
hatten», lässt sich etwa Parteichef Horst Seehofer vernehmen. ..."
EP : Daß Seehofer das so vorkommt, verwundert nicht.
Der hat ja schon bei einer 7-stelligen Zahl Probleme.
Die Zustimmung zu Guttenberg ist die Zustimmung zu
Betrug, Bildungszersetzung, Wehrkraftzersetzung und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung,
04.03.2011; abendblatt.de;
Seehofer kann sich Guttenberg als Nachfolger vorstellen
EP : Spinnt der?
Wem dient der?
Was ist da für eine Seilschaft in den Führungspositionen der CSU.
Das erklärt jedenfalls die Langzeitschadwirkung Seehofers
für die CSU.
Das ist offensichtlich Seehofers Auftrag.
Er dient mit seiner mysteriösen Seilschaft als Wegbereiter für andere,
für Wehrkraftzersetzer und Hochverräter zur Auslieferung weiteren
Geldes und hochwertigen Kapitals and die Plündererbanden, die
über Deutschland und Europa gekommen sind und hier eine breite
Spur von Massenverarmung, Niedergang und sozialer Verwüstung
hinterlassen.
Jagt ihn zum Teufel.
Stichwörter : Politik, CSU, Bayern,
04.03.2011; zeit.de;
Plagiatsaffäre Merkel glaubt an Guttenberg-Comeback
EP : Nachdem nun Wehrkraftzersetzer und Sicherheitsrisiko
Guttenberg gegen den Willen von Merkel und Seehofer
entsorgt wurde, ist es dringendst geboten, Merkel und
Seehofer mit ihren hochgefährlichen Seilschaften zu entsorgen.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung,
03.03.2011; zeit.de;
Nach dem Rücktritt Guttenberg verzichtet auf Bundestagsmandat
EP : "Verzichtet"?
Welch eine Sprache.
Das haben Gier und Entzug diktiert.
Ein Mandat gibt man zurück, wenn man es nicht ausfüllen oder
bedienen kann.
Das ist nun zum Glück geschehen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag,
03.03.2011; open-report.de;
CSU attackiert Guttenberg-Kritiker aus der CDU
EP : Es ist Zeit, den Steigbügelhaltern Guttenbergs mal auf
den Zahn zu fühlen.
Stichwörter : Politik, Parteien,
03.03.2011; zeit.de;
Nach dem Rücktritt Guttenberg verzichtet auf Bundestagsmandat
EP : "Verzichtet"?
Welch eine Sprache.
Das haben Gier und Entzug diktiert.
Ein Mandat gibt man zurück, wenn man es nicht ausfüllen oder
bedienen kann.
Das ist nun zum Glück geschehen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag,
02.03.2011; abendblatt.de; Christian Unger;
Im Netz gestürzt
Noch nie hat das Internet für die Politik eine so große Rolle
gespielt, wie in der Causa Guttenberg
EP : Das Internet, ein beeindruckender Machtfaktor.
Es bringt die Macht dem Volke zurück.
Und hier outet sich in aller Selbstgefälligkeit Einfältigkeit eine
Guttenberg-Akklamationstruppe ohne Rücksicht auf Ethik,
Normen, Bildung, Staat, Nation, Volk, Verfassung, Strafrecht,
Betrug, Wehrkraftzersetzung, Zersetzung,Sabotage, Korruption,
Hochverrat.
Aber die Macht des Internet kann entarten, wenn es der Gier
von Menschen nach Macht und Geld anheimfällt.
Hier ist höchste Wachsamkeit geboten.
Bisher funktioniert es ganz gut.
Trotz sehr verbreiteter selbstgefälliger Zensur vor Allem
im Linksmillieu.
Gefährlicher aber ist der Geist der Zensur in den Köpfen,
die Verweigerung der Kenntnisnahme des Geistes der
Aufklärung, die Bereitschaft, die Meinung des
Andersdenkenden der eigenen selbststgefälligen
Bequemlichkeit zum Fraß vorzuwerfen.
Hier besteht erheblicher Bildungsbedarf.
Hier ist Deutschland vor 30 Jahren stehengeblieben.
Und nun lümmelt sich die Flut dieser Primitivisierung in
fast allen Schlüsselpositionen unserer Nation mit
ihrer gigantischen Schadwirkung für das deutsche Volk.
Stichwörter : Medien, Internet,
28.02.2011; zeit.de;
Plagiatsaffäre Merkel versteht Empörung über Guttenberg
Die Kanzlerin hat zwar Verständnis für die Kritik aus der
Wissenschaft an Guttenberg, hält aber an ihm fest.
Guttenbergs Doktorvater wiederum hat seine Meinung geändert.
"...Sie (Merkel) bleibt jedoch bei ihren Äußerungen der vergangenen
Woche, wonach sie Karl Theodor zu Guttenberg nicht als
wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt habe. ..."
EP : Leider sagt sie aber nicht, zu welchem Zweck.
Wehrkraft- und Staatszersetzung, jedenfalls, ist inbegriffen.
Und Seehofer ist die Machtausstattung der CSU in Deutschland
lieber als die zivilisatorische Leistungsfähigkeit Deutschlands
in der Welt.
Stop the Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung, Betrug,
02.03.2011; scusi.twoday.net;
Verlierer Guttenberg
EP : Verlierer Guttenberg?
Selbstabschaltung eines Sicherheitsrisikos.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,
02.03.2011;
Union hofft auf baldiges Comeback von Guttenberg
Deutschlands Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg tritt wegen Plagiatsaffäre zurück.
Forscher hält Rückkehr des gescheiterten Ministers für
wahrscheinlich
EP : Welch eine öffentliche Prostitution des korrupten
ethikfreien Politgesoxxes bei CDU und CSU
Ihr Hätschelkind und Trauerfall ist ein (entsorgtes)
deutsches Sicherheitsrisiko.
Stichwörter : Politik, Parteien, Bundesregierung,
CDU, CSU,
28.02.2011; scharf-links.de;
Karl - Theodor zu Guttenberg' s Cousin Karl Ludwig von und zu
Guttenberg ist stellvertretender Chef vom Dienst bei BILD
Dass eine Werbe-Kampagne für die Bundeswehr an die
BILD-Zeitung vergeben wurde, hat sich in den letzten Tagen
auch herumgesprochen.
EP : Welch dreiste Korruption.
Und bei Facebook eine 300.000 Mann starke
Akklamationstruppe für Guttenberg.
Was für ein enthemmter Zersetzer- und Arschlochhaufen.
Stampede durchgeknallter Deppen.
Zersetzung von Anstand, Ethik und Rechtschaffenheit.
Zerstörer von zivilisatorischen Kapital.
Kotz.
Stichwörter : Politik, Staat Korruption, Medien,
27.02.2011; ftd.de;
Plagiatsaffäre
Dummheit darf nicht siegen
Wie die Union mit dem Fall Guttenberg umgeht,
bedeutet eine politische Zäsur.
Ehemals bürgerliche Parteien spekulieren auf die
Diktatur der Deppen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Korruption, Betrug,
Bildung,
Eigene Umfrage;
Rücktritt von Guttenberg, ja oder nein :
87 % ja
8 % nein
5 % unentschieden
EP : das Ergebnis ist plausibel.
1. Guttenberg ist ein Betrüger also kriminell.
2. Guttenberg läßt sich erwischen, ist also geistig nicht
einmal seinem Betrug gewachsen, zu dumm.
3. Guttenberg tritt nicht zurück.
Er ist abschreckendes Beispiel von Unbelehrbarkeit,
Unzivilisiertheit und Primitivität.
4. Guttenberg hält Macht in den Händen, er ist deshalb
potentiell gefährlich.
5. Guttenberg besitzt Macht über Leben und Tod, er ist
also gefährlich zumindest für seine Schutzbefohlenen.
6. Guttenberg baut die Bundewehr um zu einer Söldnertruppe.
Damit er bei Widerstand wie Gaddafi auf das Volk einschlagen
lassen kann.
Stop the Mob.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,
16.01.2011;
Umstrittene Doktorarbeit
Dr. Kristina Schröder und ihre Helfer
EP : Ein korrupter Zusammenhang ist nicht von der Hand zu weisen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bildung, Korruption,
TOP; TOP; 26.02.2011; sueddeutsche.de;
Plagiatsaffäre um Guttenberg
Professor der Jurisprudenz Oliver Lepsius hält den
Verteidigungsminister für einen Betrüger :
"Wir sind einem Betrüger aufgesessen.
"... Zitat Annette Schavan. "Wenn sie sagt, es sei egal, ob und
wie jemand promoviere, vergrößert das den Skandal", sagt
Lepsius. "Man kann nur entsetzt sein."..."
EP : Die Regierungsidiotentruppe in voller Entfaltung.
Und die Bekloppten ihrer Parlamentsakklamationstruppe
klatschen den Takt dazu.
Staatszersetzung auf höchster Ebene.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bildung,
16.01.2011;
Umstrittene Doktorarbeit
Dr. Kristina Schröder und ihre Helfer
EP : Ein korrupter Zusammenhang ist nicht von der Hand zu weisen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bildung, Korruption,
24.02.2011; nzz.ch;
Opposition lässt bei Guttenberg nicht locker
Entlassung gefordert - Zustimmung bei Wehrpflicht-Debatte
EP : Der rücksichtsloseste Wehrkraftzersetzer ist Verteidigungsminister.
Der Verteidigungsminister ist der rücksichtsloseste Wehrkraftzersetzer.
Entfernt den Wehrkraftzersetzer und Hochverräter Guttenberg
aus seinem Amt.
Gestern.
Die Aufdeckung des Betruges bei seiner Doktorarbeit dient
nur zur Ablenkung von Wichtigerem, nämlich der Zersetzung
der Bundeswehr zu einer Söldnerarmee unter Akklamation des
korrupten Regierungsparlamentes voller Idioten, Verbrecher
und Wahnsinnigen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Bundeswehr,
Wehrkraftzersetzung, Hochverrat,
24.02.2011; handelsblatt.com;
Hat die Uni Bayreuth bei der Prüfung von Guttenbergs
Doktorarbeit nur schlampig gearbeitet - oder
bekam der Minister den Titel auch als verdienter
Sponsor der Hochschule?
Das legen neue Recherchen nahe.
EP : Welch eine Korruption.
Daß Guttenberg nicht gehen muß.
Und auch nicht die gutachtenden Professoren.
Abartig.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, Bildung,
Doktortitel,
23.02.2011; lobbycontrol.de;
Deutschland in der Europäischen Behörde für
Lebensmittelsicherheit durch Industrielobbyist vertreten
EP : Stellt das korrupte, scheißefressende Pack vor Gericht.
Zusammen mit den Schwerstverbrechern aus Bundesregierung,
Akklamationsparlament und EU-Kommission.
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Todesstrafe für Hochverräter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag,
Korruption, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
Umwelt, Lebensmittel, Nahrung,
23.02.2011; nzz.ch;
Universität Bayreuth entzieht Guttenberg den Doktortitel
Verstoss gegen wissenschaftliche Pflichten «in erheblichem Umfang»
EP : Der Entzug des Doktortitels nach dem Betrug ist wichtig.
Noch wichtiger aber ist bei Guttenberg die angestrebte Zersetzung
der deutschen Wehrkraft trotz der Kriegsdrohung bei Austritt
aus Euro-Verarschung und Euro-Plünderei Deutschlands.
Stellt den Wehrkraftzersetzer und Hochverräter Guttenberg vor
Gericht.
Stellt seine Komplizin Merkel daneben.
Todesstrafe für Hochverräter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr,
Wehrkraftzersetzung,
22.02.2011;
Guttenberg bittet Uni um Rücknahme des Doktor-Titels
Minister verweist auf "gravierende handwerkliche Fehler"
in seiner Promotion und entschuldigt sich erneut
EP : Besser wäre es gewesen, dieser Wehrkraftzersetzer hätte
um seine Entlassung als Verteidigungsminister gebeten.
Erst dann ist er an Schadwirkung gehindert.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,
22.02.2011; spiegel.de;
Plagiatsvorwurf gegen Guttenberg
Guttenbergs Ehre
Die Lüge ist ministrabel geworden
EP : Stellt den Wehrkraftzersetzer und Hochverräter
Guttenberg vor Gericht.
Stellt den Wehrkraftzersetzer und Hochverräter
Merkel vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,
22.02.2011; berlinonline.de;
Neue Vorwürfe
Doktor ohne Abschluss
Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Urkunde über die bestandene
Doktorprüfung, deren Aushändigung zum Führen des Titels
berechtigt, wird gemäß Promotionsordnung erst nach Abgabe
von Pflichtexemplaren der Dissertation ausgestellt.
"...So trat Karl-Theodor zu Guttenberg im Bundestag nach
Kühbachers Angaben
bereits ab Mai 2007 als Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg
auf, obwohl die Doktorarbeit vom Verlag Duncker und Humblot
jedoch erst Anfang 2009 gedruckt worden sei. "Und auch das
wahrscheinlich von ihm persönlich verfasste Vorwort zu seiner
Dissertation hat Guttenberg erst 2008 geschrieben, aber zu dem
Zeitpunkt führte er schon seinen Doktortitel", sagte Kühbacher...."
EP : Welch eine Gier.
Welch eine Arroganz.
Welch eine Korruption.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung,
18.02.2011; scusi.twoday.net;
Der (Gutten-) Berg kreisst und gebiert eine Copy-Maus
rhbl
„Ist der Ruf erst ruiniert lebt sich`s völlig ungeniert“ (Heinrich Heine)
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bildung,
Hochschulen, Dissertation,
18.02.2011; duckhome.de;
Plagiate;
Jörg van Essen und der böse Generalverdacht
.“ Die wissenschaftliche Reputation der Bundestagsabgeordneten
stehe auf dem Spiel, warnte er. Es dürfe nicht sein, dass „jetzt
alle Politiker mit Doktortitel unter einen Generalverdacht gestellt
werden“.
EP : Das ist nicht verkehrt.
Schließlich hantieren sie mit der Macht des Volkes.
Korruption und Korruptheit sind da hochgefährlich.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag,
18.02.2011; fr-online.de;
Jens Weidmann
Der Souffleur rückt ins Rampenlicht
EP : Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.
Es stehen bei Weidmann also evtl. ähnliche Spiränzchen wie bei
Axel Weber ins Haus.
Stichwörter : Politik, Bundesbank, Bundesregierung,
18.02.2011; de.guttenplag.wikia.com;
Guttenbergs Plagiatur
Plagiat für Plagiat.
Seite für Seite.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Korruptheit,
Bildung, Hochschulen, Medien,
16.02.2011; nzz.ch;
Guttenberg wegen Plagiatsvorwurf schwer in Bedrängnis
Immer neue kopierte Textpassagen werden in Dissertation entdeckt
EP : Ja, er hat mit nichts etwas zu tun.
Er scheißt auf Ethik.
Er scheißt auf Anspruch.
Den braucht er nicht.
Er ist vermögend.
Er macht, was er will.
Die Teile eines Systems sind dem Ganzen ähnlich.
Rücksichtslosigkeit und Betrug im Kleinen deutet
auf Rücksichtslosigkeit und Betrug im Großen.
Er scheißt auf die deutsche Nation.
Die nutzt er höchstens als Ressource.
Er löst sogar die Bundeswehr auf.
Selbstherrlich hat er die Wehrpflicht abgeschafft, um
die Bundeswehr zur Söldnerarmee umbauen und gegen
das deutsche Volk einsetzen zu können.
Die funktionierenden Teile verheizt er im Auftrag und
für die USA in Afghanistan.
Es ist höchste Zeit, daß dieser gefährliche Fürst abdankt.
Stichwörter : Politk, Bundesregierung, Verteidigung,
Zersetzung, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat,
16.02.2011;
Guttenberg in Afghanistan Überraschungsbesuch am Hindukusch
EP : Guttenberg auf der Flucht?
Er hofft, daß ihm der Sturm der Entrüstung am
Arsch vorbeigeht. Hoffentlich bleibt er auch so lange in
Afghanistan wie der Sturm andauert. Er könnte sich z. B.
persönlich in diesen Krieg einbringen, den er ja so
vehement befürwortet.
Stichwörter : Politk, Bundesregierung, Verteidigung,
Zersetzung, Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat,
16.02.2011; nzz.ch;
Guttenberg soll Doktorarbeit teilweise abgeschrieben haben
Schwerer Plagiatsvorwurf gegen den deutschen Verteidigungsminister
EP : Wie kommen all diese Leute bloß in ihre Schlüsselpositionen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Korruptheit, Bildung,
Hochschulen,
13.02.2011; faz.net;
Bundesbank
Der seltsame Abgang des Axel Weber
Innerhalb von einer Woche schmeißt der Bundesbank-Präsident
alles hin.
Was treibt ihn?
Nachfolger von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann wird
er so jedenfalls nicht.
EP : Die Sicht der FAZ ist geballte finanzwirtschaftliche
Ahnungslosigkeit. Das kompensiert sie jedoch mit
einfältigem Bericht über die Kämpfe mächtiger Diadochen,
deren Ursprung und Motive sie aber nicht.versteht.
Axel Weber hat fachlich und sachlich absolut recht.
Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in der deutschen,
den europäischen Regierungen und die EU-Kommission
haben jedoch mit ihrem tolldreisten Irrsinn des EU-Vertrages
und der ungeregelten Euroteilnahme das Kind in den Brunnen
fallen lassen.
Und jetzt stellt sich die Frage nach "pragmatischen" Lösungen.
Aber auch die erfordern die Korrektur vergangenen Irrsinns.
Sonst sind das keine Lösungen sondern nur Vertagungen
auf größere Katastrofen in der Zukunft.
Und das Verhalten der südeuropäischen Regierungs- und
Zentralbankspotentaten zeigt deren für Deutschland
hochgefährliche Unwilligkeit und Unbelehrbarkeit in Bezug
auf solide Finanzwirtschaft.
Das hat Weber wohl zum Rückzug veranlaßt.
Er hätte auf Grund seiner Wichtigkeit und der Gefährlichkeit
der jetzt vorliegenden Situation sich deutlicher äußern müssen.
Schon um die hochgefährlichen Volldioten, Verbrecher und
Wahnsinnigen in der Bundesregierung, vor Allem Merkel, zu
outen.
Und nicht nur dort.
Merkel und die anderen Idioten haben ihn jedenfalls einfach
verraten und verheizt.
Und sie haben nicht nur die person Weber verheizt sondern
den für Deutschland so wichtigen EZB-Vorsittz, um die weitere
Plünderei Deutschlands zu verhindern..
Und das Votum der EZB-Mehrheit gegen Webers Ansichten
und Streben ist völlig bedeutungslos. Schließlich bietet das
Merkel-Huhn diesen Schwachköpfen Deutschland zum Plündern
an. Dafür findet sich nicht nur bei der EZB eine Mehrheit.
Das ganze europäische Ausland ist da mit von der Partie.
Stoppt die durchgeknallten Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen.
Und Steinbrück als EZB-Chef?
Das ist ähnlich, als wäre der Chef der Mafia Justiz- und
Innenminister in Personalunion.
Stichwörter : EU, Politik, Bundesregierung, Bundestag, Bundesbank,
EZB,
10.02.2011; nzz.ch;
Deutschland will freiwillige Frauenquoten
Mit einem Machtwort beendet Bundeskanzlerin Merkel eine
offenherzige Diskussion im Kabinett
Wie bringt man mehr Frauen in die Chefetagen?
EP : Quote statt Qualifikation.
Was für ein Stuß.
Welch eine gespenstische Diskussion.
Europa und Deutschland droht die Pleite und diese
einfältigen Hühner befassen sich im Bundeskabinett
mit Frauenquoten. Obwohl sich schon jetzt Banker beim
Weltfinanzbetrug dreist mit mangelnder Qualifikation und
Ahnungslosigkeit herausreden wollen.
Stoppt die Chaoten, Zersetzer, Saboteure und Hochverräter
in Bundesregierung und Parlament.
Schickt diese hochgefährlichen Regierungsarschlöcher
endlich nach Hause.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag,
08.02.2011; ftd.de;
Sparprogramm
EnBW wird für Landesregierung zum Risiko
Der Einstieg bei EnBW wird für das Land Baden-Württemberg
vorerst kein gutes Geschäft. Der viertgrößte deutsche
Energieversorger rechnet nach einer kurzen Erholung mit
sinkenden Gewinnen. von Michael Gassmann Karlsruhe
Die Aussichten bei EnBW sind so trüb, dass Vorstandschef
Hans-Peter Villis zu drastischen Maßnahmen greift. Er kündigte
am Dienstag eine Kürzung der Investitionen um 2,8 Mrd. Euro
bis 2013 und ein Sparprogramm an, mit dem er die Kosten um
300 Mio. Euro jährlich drücken will. "Wir müssen uns nach
der Decke strecken", sagte Villis in Karlsruhe.
EP : In den 3,5 Jahren im Besitz der französischen Staatsfima
EDF ist EnBW offensichtlich ausgeplündert worden und die
ausgenommene Hülse ist dann am Anfang 2011 von der
BW-Mappus-Landesregierung "zurückgekauft" worden.
Die Verbrecher in der BW-Landesregierung haben sich
offensichtlich vorsätzlich über den Tisch ziehen lassen.
Veruntreuung von Volksvermögen.
Stellt die Schwerstverbrecher und Hochverräter in BW
vor Gericht.
Stichwörter : Abwanderung, EnBW, Politik, Regierungen,
Parlamente,
04.02.2011; nachrichten.rp-online.de;
Brüderle will Pakt für Frauen
EP : Pakt für Frauen?
Hat der ein Rad ab.
Wieso befaßt sich der Idiot Brüderrle jetzt mit Frauen?
Der Wirtschaftsminister ist für die reibungslose und erfolgreiche
Wirtschaftstätigkeit Deutschlands zuständig.
Für Feminismus-Scheiße ist Alice Schwarzer zuständig.
Warum weigert er sich seinen Auftrag als Wirtschaftsminister
zu erfüllen und zu arbeiten?
Die Finananzverbrecher in Deutschland laufen immer noch frei herum.
Und sie werden bisher trotz ihrer gigantischen Schadwirkung
fast überhaupt nicht verfolgt.
Und er schafft auch kein Verständnis für deren Verfolgung.
Brüderle, Du korruptes Vollarschloch, mach, daß Du nach Hause kommst.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Feminismus, Weltfinanzbetrug,
27.01.2011; wdr.de;
In ihrem Ministerium übt Ilse Aigner tagtäglich einen Spagat.
Sie soll oberste Verbraucherschützerin sein und ist zugleich
oberste Patronin der Landwirte.
EP : Institutionalisierte Korruption.
Und das etablierte Politgesoxx in Bundesregierung und
Parlament läßt es so geschehen und gaukelt dem Volk vor,
das wäre das ganz natürlich.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Umwelt, Lebensmittel,
27.01.2011; shortnews.de;
Empörung: Futtermittelvertreter neuer Staatssekretär von
Verbraucherschutzministerin
EP : Korruption.
Öffenlich.
Völlig enthemmt.
Vor der gesamten Weltöffentlichkeit.
Jagt die Politverbrecher aus Bundesregierung und
Parlament zum Teufel.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag,
Korruption,
22.01.2011; spiegel.de;
Energieversorgung
Brüderle warnt vor Zusammenbruch des Stromnetzes
EP : Brüderle warnt?
Brüderle ist offensichtlich bekloppt.
Es ist Brüderles Aufgabe, das Problem zu lösen.
Mit seinem dösigen Geschwätz hat er öffentlich kundgetan, daß
er fest entschlossn ist, die Arbeit zu verweigern, für die er
bezahlt wird. Es zeigt daß er hemmungslos und ungerührt bereit
ist, die Stromversorgung Deutschlands an die Wand krachen zu
lassen.
Ein Nichtsnutz, den die Welt nicht braucht.
Er recht nicht Deutschland.
Wie ist der auf seinen Posten gekommen?
Schickt den Deppen nach Hause.
Jagt den Döskopp zum Teufel.
Deutschland wirtd regiert von Idioten Verbrechern und
Wahnsinnigen.
Und Merkel läßt scih weltweit von den Chefs der
Plündererbanden loben.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Energieversorgung,
17.12.2010; youtube.com; Video;
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
EP : Welch beängstigendes Faktum.
Und die Jobexplosion in Deutschland sorgt dafür, daß auch
der letzte Hochsschulabsolvent und Doktor noch eine Taxijob findet.
Da kanns mit Deutschland und/oder Europa abwärtsgehen wie es will.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in den
Schlüsselpositionen von Politik und Wirtschaft.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung,, Parlamente, Bayern,
Seehofer,
17.12.2010; nzz.ch;
Es wird eng um Guido Westerwelle
An der liberalen Basis regt sich Widerstand gegen den
zunehmend unpopulären Parteichef
EP : Erstaunlich.
Gestern durfte er noch so viel Scheiße bauen, wie er wollte,
jetzt wird es plötzlich eng um ihn.
Auch wenn seine Amtsenthebung richtig ist, so kann es
dennoch sein, daß nach ihm Schlimmeres kommt.
Die seltsamen Umstände jetzt lassen das befürchten.
Und wieso läuft sein Büroleiter und Hochverräter Metzner
immer noch frei herum?
Gibt es da eine Schwulen-Connection, die den ganzen
deutschen Staat mit seiner Justiz durchzieht?
Zur Erinnerung :
Das Wohl des Volkes ist das oberste Gesetz.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung,
12.12.2010; zeit.de;
FDP-Leck Westerwelles Büroleiter hatte Zugang zu Geheimakten
EP : Und Westerwelle soll die Geisteshaltung seines
Büroleiters nicht aufgefallen sein?
Aber vielleicht war der ja auch schwul.
Wieso tritt Westerwelle nicht zurück?
Brandt ist wegen Guillaume auch zurükgetreten.
Und unser Bundestagsarschlochhaufen behandelt das
mit entschlossener Untätigkeit als Nichtereignis..
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Spionage,
Hochverrat,
05.12.2010; reuters.com;
Spionage-Skandal bei Westerwelle.
Der frühere Büroleiter von FDP-Chef Guido Westerwelle hat
die USA nach einem Magazinbericht auch noch mit
Informationen aus der Regierungskoalition versorgt, als
Westerwelle bereits Außenminister war.
"...Auch Mitglieder der Bundesregierung beteuerten, ein
vertrauensvoller Austausch mit den USA sei nach wie
vor möglich...."
EP : Helmut Metzner wird nicht entlassen
Der Umgang der Bundesregierung mit diesem Spionagefall zeigt,
daß ihre Mitglieder offensichtlich alle eine Nähe zur Spionage
gegen das deutsche Volk besitzen.
Deshalb ließ oder läßt sich Merkel jetzt auch mit der
US-Freiheitsmedaille behängen.
Stellt die Verbrecher vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung,
Außenministerium, Ausland, USA, Spionage, Hochverrat,
02.12.2010; faz.net;
Wikileaks-Enthüllungen
Westerwelles Büroleiter war Informant
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Ausland, Geheimdienste,
USA, Spionage, Hochverrat, Wikileaks,
28.11.2010; weltereignisse.blogspot.com;
Wikileaks-Dokumente:
US-Diplomaten beurteilen die Bundesregierung kritisch
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Ausland, USA,
Deutschland, Wikileaks, Sionage, Hochverrat,
29.11.2010; mein-parteibuch.com;
Enttarnung eines US-Spions in der FDP-Spitze
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Wikileaks, Deutschland,
Geheimdienste, USA, Pateien, CDU, FDP, Hochverrat,
29.11.2010; cablegate.wikileaks.org;
Anmerkungen des US-Botschafters über Innenminister
Thomas de Maiziere am 04.11.2010;
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Geheimdienste, Medien,
Wikileaks,
EP : Wie kommt der Hochverräter Guttenberg dazu,
Regierungsinterna und Personalien an den amerikanischen
Botschafter auszuplaudern.
Stellt den Verbrecher Guttenberg vor Gericht.
Stichwörter : Politk, Bundesregierung, Verteidigungsminister,
Wikileaks, Parlament, Parteien,
29.11.2010; Wikileaks.org; cablegate; http://cablegate.wikileaks.org/
Geheime Telegramme der US-Botschaften
EP : Wikileaks-Einleitung auf Deutsch :
Wikileaks begann am Sonntag den 28.11.2010 mit der
Veröffentlichung von 251.287 Telegrammen der US-Botschaften,
die größte Anzahl vertraulicher Dokumente, die jemals in die
Öffentlichkeit entlassen wurde. Die Dokumente geben den
Menschen auf der ganzen Welt einen unvorhergesehenen
tiefen Einblick in die Auslandsaktivitäten der US-Regierung.
Die Telegramme aus dem Zeitraum 1966 bis Februar diesen
Jahres (2010) enthalten vertrauliche Kommunikation zwischen
274 Botschaften weltweit und dem Außenministerium in
Washington DC. 15.652 dieser Telegramme sind als "geheim"
eingestuft.
Die Botschaftstelegramme werden schrittweise im Laufe der
nächsten wenigen Monate freigegeben. Der Gegenstand dieser
Telegramme in von solcher Bedeutung, und die geografische
Verteilung ist so ausgedehnt, daß eine andere Verfahrensweise
diesem Mateial nicht gerecht würde.
Die Telegramme zeigen das Ausmaß amerikanischer Spionage
bei seinen Verbündeten und der UNO, die entschlosssene
Blindheit für Korruption und menschenrechtsverletzungen
in Klientenstaaten, Hinterzimmergeschäfte mit als neutral
angesehenen Nationen, Lobbying für US-Unternehmen,
und die ergriffenen Maßnahmen von US-Diplomaten, um
jene zu fördern, die Zugang zu ihnen haben.
Diese Dokumentenfreigabe deckt die Widersprüche auf
zwischen der öffentlichen Darstellung der USA und was sie
hinter verschlossenen Türen sagt - und zeigt, daß, wenn die
Bürger einer Demokratie wollen, daß ihre Regierungen ihre
Wünsche widerspiegeln, sie verlangen sollten zu sehen, was
hinter der Bühne abgeht.
Jedem amerikanischen Schulkind wird beigebracht, daß
George Washington - der erste Präsident der USA - nicht in
der Lage war zu lügen. Wenn die Regierungen seiner
Nachfolger nach denselben Prinzipien gelebt hätten, dann
wäre die heutige Flut der Dokumente eine bloße Verlegenheit
gewesen. Stattdessen hat die US-Regierung weltweit
Regierungen vor den kommenden Lecks gewarnt -- sogar
die korruptesten -- und bestärkt sich selbst für die
Enthüllungen.
Die Gesamtmenge besteht aus 251,287 documents, und
umfaßt 261,276,536 Wörter words (siebenmal so viele wie
"The Iraq War Logs", die vorher als weltgrößte eingestufte
Freigabe von Informationen).
Die Telegtramme reichen vom 28.12.1966 bis zum 28.02.2010 und
stammen von 274 Botschaften, Konsulaten, und
diplomatischen Einrichtungen.
Stichwörter : Medien, Ausland, USA, Politik, Deutschland, Europa, Spionage,
Hochverrat,
26.11.2010; info.kopp-verlag.de; Gerhard Wisnewski;
»Terroralarm«: Überfall auf den Bundestag
EP : Demonstration :
Und bist Du nicht willig, gebrauch ich Gewalt.
Ob sich das Parlament davon beeinflussen läßt?
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung,
Polizei, Terror,
20.11.2010; radio-utopie.de;
Leutheusser-Schnarrenberger bleibt der Rechtstaatlichkeit verbunden :
“Wir müssen unsere freiheitliche Demokratie nur mit
unseren auf den Grundrechten fußenden Prinzipien
verteidigen können. Wenn wir uns auf eine Spirale von
Terrordrohungen und Freiheitsbeschränkungen einlassen,
werden wir das verlieren, was wir schützen wollen: den
liberalen Rechtsstaat.”
EP : Wie hält es Justiz-Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger
bloß mit den ganzen Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen in
der FDP aus. Die verursachen doch Schmerzen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Staat, Verfassung,
19.11.2010; mein-parteibuch.com; Infomationen:
Deutsche Geheimdienste planen Terrorschlag in
Deutschland für den 22.11.
EP : Glaube keinem Terroranschlag, den du nicht selber veranstaltest.
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Ausland, Krieg dem Terror,
12.10.2010; spreegurke.twoday.net;
THOMAS DE MAIZIÈRE:
Nackte Tatsachen - Gestreute Bomben
EP : Glaube keinem Terror, den du nicht selber veranstaltet hast.
Stichwörter : Politik, Geheimdienste, Bundesregierung, Korruption,
gef. 18.11.2010;
Innenministerkonferenz in Hamburg hat begonnen
EP : Immer vor Innenministerkonferenzen kündigen deutsche
Bundeesinnenminister Terroristen aus dem Nirgendwo an.
Offensichtlich arbeiten deutsche Innenminiister und ausländische
Terroristen eng zusammen.
Die Bedeutungserhöhung des Bundesinnnenministers ist
für die undurchsichtigen Zwecke und für die willfährigen
Trottel der Innenministerkonferenz offensichtlich notwendig
und unwiderstehlich.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, TerrorWarnungen,
16.11.2010; RU; Castor-Affäre :
Bundesregierung und Bundespolizei versuchen sich raus zu blödeln
"...Es habe einfach “Kommando-Chaos” bei der Polizei geherrscht..."
EP : Dieses Chaos läßt sich für die Zukunft leicht ausholzen.
Entweder bestraft man die Täter als Hochverräter, oder
man bestraft diejenigen, die die Voraussetzungen für
dieses Chaos geschaffen haben, als Zersetzer, Saboteure und
Hochverräter.
Stell die Verantwortlichen vor Gericht.
Die Marschrichtung der EU-Rätediktatur ist damit vorgegeben :
Es geht direkt in den Untergang.
Und die Gegenwehr in Deutschland hat es nicht mit deutschen
Politzisten zu tun sondern mit Milizen aus anderen Nationen.
Irgendwann ist vielleicht auch Blackwater dabei mit scharfen
Waffen oder gar Drohnen gegen die Aufständischen.
Zur Erinnerung : Der jetzige "Bundespräsident" hat in
Niedersachsen die Polizeistrukturen geschaffen, die jetzt
mit ausländischen Milizen gegen Deutschland und Deutsche
operieren
Stichwörter : Politik, Polizei, Bundesregierung, Hochverrat,
Umwelt, Atommüll, Atomenergie,
15.11.2010; welt.de;
Stuttgart 21
Rechnungshof bezichtigt Verkehrsminister Ramsauer der Irreführung
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Stuttgart 21, S21,
Bundesregierung und Bundestag haben dafür zu sorgen, daß
die USA mit ihrem billigen neugedruckten Geld nicht alles
Lebensnotwendige für das oder die nächsten Jahre aufkaufen :
Nahrungsmittel, Öl und sonstige Energie, Rohstoffe, wertvolles
Kapital, ...
Stichwörter : Politik, Nahrungsmittel, Öl, Gas, Nahrungs- und
Lebensmittel, Rohstoffe, wertvolles Kapital, ...
(EP, 14.11.2010)
13.11.2010; dwdonline.de;
Merkwürdige Demokraten
EP : Die Stampede des Wahnsinns grenzt ihre natürliche
Hemmung entschlossen aus. Scheiß auf Demokratie.
Und keine Stimme des Widerspruchs außer von den
Betroffenen. Der Irrsnn tanzt auf den Tischen.
Die Entscheidungen fallen immer schneller.
Ihre Qualität wird immer geringer.
Der Niedergang beschleunigt weiter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag,
11.11.2010; ndr.de;
Wurde französischer Polizist handgreiflich?
EP : Wer hat das zugelassen?
Das ist Hochverrat.
Stellt die Täter vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Umwelt, Atommüll,
Castor-Transporte,
11.11.2010; radio-utopie.de;
Foto-Beweis:
Polizei aus anderen EU-Staaten bei Castor-Transport eingesetzt
EP : Bundesregierung und Parlament außer Rand und Band.
Ein Verfassungsbruch jagt den anderen.
Krieg gegen Deutschland.
Die EU-Diktatur nimmt greifbare Gestalt an.
Stellt die Hochverräter aus Bundesregierung und Parlament
vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Polizei, Bundestag,
Putsch, EU, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Fremdherrschaft,
08.11.2010; aristo.excusado.net;
Was Stuttgart 21 und Gorleben gemeinsam haben
Auf den ersten Blick scheint es keine zu geben.
Erst bei näherer Betrachtung der Proteste wird
eine Gemeinsamkeit unübersehbar.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Machtentartung,
07.11.2010; principiis-obsta.blogspot.com;
Blockwartmahnung des Tages: „Ich bitte alle Bürger,
Verdächtiges zu melden“, IM Thomas de Maizière
EP : Interessant sind seine vergangenen Machenschaften
in Sachsen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung,
24.10.2010; ksta.de; Von der Leyen;
Zuwanderung systematischer gestalten
"Wir brauchen Einwanderer, die zu uns passen", sagte
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen der "Bild am Sonntag"
EP : Wir brauchen keine Zuwanderer.
Sie scheißt auf jeden ökologischen Zusammenhang.
Sie scheißt auf jeden zivilisatorischen Zusammenhang.
Sie scheißt auf das Volk, dem zu dienen, sie öffentlich
beeidet hat.
Erst recht scheißt sie auf sein Wohl.
Das Volk betrachtet sie für ihre Klientel arrogant nur als
Ressource zum Plündern.
Wessen Geschäft betreibt diese Figur.
Und was Seehofer sagt, interessiert sie offensichtlich
auch nicht.
Stoppt die Bekloppten.
Stichwörter : Politik, Zuwanderung, Bundesregierung,
05.10.2010; heise, TP; Direkter Lobbyismus
Interview mit Kim Otto über das Wirken von "Leihbeamten"
in deutschen Ministerien und der EU
EP : Privatisierung des Staates.
Ohne Verpflichtung der Täter, dem deutschen Volk zu dienen.
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus
Bundesregierung, Bundestag, Ministerien vor Gericht.
Stichwörter : Bundesregierung, Bundestag, Ministerien,
Behörden, Korruption, Demokratiezersetzung, Hochverrat,
Sabotage,
01.10.2010; nrhz; Hans-Dieter Hey;
Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?
Zwanzig Jahre Zweiheit
EP : Das sind keine Bekloppten in Bundesregierung und Parlament.
Das sind auch keine Chaoten.
Die sind auch nicht korrupt.
Wer nach 20 Jahren staatlicher Einheit nach nur 40 Jahren
Existenz der DDR immer noch Unterschiede zwischen Ost
und West hat, der betreibt aktiv und voll entschlossen
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Stellt die Hochverräter vor Gericht.
Stichwörter :
25.09.2010; irib; Westerwelle ist besorgt über Fortsetzung des Siedlungsbaus
EP : Da wird seit 45 Jahren illegal gebaut.
Was hat der eigentlich bisher gemacht?
In wessen Auftrag sülzt der jetzt?
Wem gehorcht der?
Deutschland braucht derartige Nichtsnutze nicht.
Stichwörter :
19.09.2010; SZ; "Innenminister" Thomas de Maizière bremst
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner aus:
Selbstverpflichtungen statt strenger Gesetze sollen
Street View und Co transparenter machen.
EP : Was für ein abartig blödes Gesülze zur Begründung von
Arbeitsverweigerung..
Er weigert sich, wie er es geschworen hat, zum Wohle des
deutschen Volkes tätig zu werden, und Schaden von ihm
zu wenden.
Wem dient der?
Auf wessen Rechnung arbeitet der?
Schickt das Innenarschloch nach Hause.
Stichwörter : Politik, spionage, Hochverrat,
20.09.2010; reuters; Thomson Reuters
HRE-Millionen-Prämie bringt Schäuble in Bedrängnis
EP : Der Finanzminister und die Bundesregierung als Komplize
der HRE-Bankster beim Plündern der deutschen Staatskasse.
Insgesamt 1200 Mrd.stehen bei der HRE zum Abtransport auf
der Agenda. Es sind erst rd. 200 Mrd. abtransportiert.
Und die Repräsentanz des deutschen Volkes bleibt
entschlossen untätig und läßt diese Regierung gewähren.
Die haben wahrscheinlich alles per Blankovollmacht,
Regierungsermächtigung, legalisiert.
Stellt diese Verbrecher vor Gericht.
Stichwörter : Bundesregierung, Korruption, Sabotage, Plünderei,
Unterschlagung, Politik, Hochverrat, Weltfinanzbetrug,
21.09.2010; ASR; Mao Zedong, der grösste Massenmörder der Weltgeschichte
1949-1953 8,4 Mio. Tote
1958-1962 45 Mio. Tote
1959-1963 10,7 Mio. Tote
1964-1975 7,7 Mio. Tote
---------------------------
insges. 71,8 Mio. Tote
===========================
Solches sollte uns vor der Machtentartung unserer
eigenen korrupten Regierung warnen.
Dringendst.
Stichwörter : China, Macht, Entartete Macht, Mao Tse Tung,
16.09.2010; Stern; Erneuter Eklat:
Steinbach beleidigt ehemaligen KZ-Häftling
Neuer Wirbel um Erika Steinbach:
Die Vertriebenen-Präsidentin hat Polens Deutschland-Beauftragten
beschimpft. Er habe einen schlechten Charakter, sagte sie im
ARD-Morgenmagazin.
EP : Der einzige Eklat dabei ist, daß in Deutschland ausländische
Interessen auf den Tischen tanzen und daß unser "Außenminister"
völlig enthemmt die Hose runtergelassen hat und Frau
Steinbach in den Rücken gefallen ist, in dem Traum, sie
mit der Anbetung des polnischen Ex-KZ-Häftling als
Heiligen vergewaltigen zu können anstatt sie vor den
Anwürfen dieses Polen in Schutz zu nehmen.
Eine solche Figur ist niemals Außenminister.
Derartiges Gesoxx läuft unter dem Namen Hochverräter.
Herr Westerwelle ist ein hochgefährlicher, zionistischer,
antideutscher, rassistischer Hochverräter, das weltweit
deutsche Interessen wegschmeißt, um hier den Niedergang
Deutschlands selbst im freien Fall noch weiterzubeschleunigen.
Stellt dieses Subjekt vor Gericht.
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Stichwörter :
08.09.2010; Kopp; F. William Engdahl;
Schon vergessen?
Die Bedeutung globaler Nahrungsmittelsicherheit
EP : Es stellt sich die Frage, welche Reserven Deutschland
für Notzeiten zurückgelegt hat.
Stichwörter :
06.09.2010; Ossietzky-17-2010 Hartmann-Ralph; Leistungspension für Minister
EP : Interessante Privilegien der DDR
Ein interessantes Gesetz zur Regelung dieser privilegien
Ein interessantes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes.
Es stellt sich die Frage ob das auch auf überzogene
westdeutsche Pensionsansprüche von Staatsbediensteten
angewendet wird.
06.09.2010; Anlaß der Entscheidung des BVerfG :
Das GesetzGesetz zur Überführung der Ansprüche und
Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen
des Beitrittsgebiets
06.09.2010; Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 54/2010 vom 28. Juli 2010;
Beschluss vom 6. Juli 2010 - 1 BvL 9/06, 1 BvL 2/08;
Zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus
Zusatz- und Sonderversorgungssystemen der DDR
06.09.2010; Verfassungsgericht; Entscheidung;
BVerfG, 1 BvL 9/06 vom 6.7.2010, Absatz-Nr. (1 - 92),
Leitsatz
zum Beschluss des Ersten Senats vom 6. Juli 2010
- 1 BvL 9/06 -
- 1 BvL 2/08 -
Zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets.
20.08.2010; Zurzeit wird an der Legende von Ex-Bundesfinanzminister
Steinbrück gestrickt mithilfe von SZ-Verprantlung
EP : Jeder glaubt, was ihm nützt,
und wenns der letzte Unsinn ist.
Wem nützt Prantls Geschwätz und wieso nützt das Prantl?
20.08.2010; Bechipte Kinder - elektronische Brandmale
EP : Einfacher wäre es ihnen eine Blechmarke ins Ohr zu stanzen.
Wie bei Schlachtvieh.
Unsinn und Chaos von Regierung und Parlament in Deutschland
hat mittlerweile ein Volumen angenommen, daß es einfacher
und effektiver ist, sich mit dem Vernünftigen zu befassen und
das Übrige, nämlich Zersetzung, Sabotage und Hochverrat
links liegen zu lassen.
Normalerweise haben Vernünftiges und der Unsinniges das
umgekehrte Verhältnis zueinander.
18.08.2010; Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum
Bundeswehreinsatz im Inneren
"...Sarah Luzia Hassel-Reusing:
Die FDP-Bundestagsfraktion
hat am 12.03.2008 in einer Anfrage (Drucksache 16/8569)
zahlreiche kritische Fragen zur sogenannten
„Solidaritätsklausel“ (Art. 222 AEUV) gestellt, welche
gemeinsame Militäreinsätze der EU-Mitgliedsstaaten im
Inneren bei Terroranschlägen und bei „vom Menschen
verursachten Katastrophen“ ermöglichen will. Wie sehen
Sie die Solidaritätsklausel, auch im Hinblick auf
Art. 87a Abs. 2 GG ?
Dr. Burkhard Hirsch:
Zu meiner Überraschung hat der
Art. 222 AEUV bei der Beratung des Lissabonner Vertrages
im Bundestag keine Rolle gespielt. Ich gehe davon aus,
daß die Art. 35 und 87 a und 91 GG im Inland unverändert
gelten...."
Stichwörter : Bundesregierung, Bundestag,
18.08.2010; Google Street View beschäftigt deutsche Regierung
Innenminister will verschärftes Gesetz
Politiker stellen neue Forderungen
EP : Bundesregierunhg und Parlment hinken hoffnungslos hinterher,
vorsätzlich, aus Borniertheit oder aus Unfähigkeit.
17.08.2010; Streit um Google
Innenminister will Street View nicht behindern
EP : Der Innenminister möchte den USA oder wem auch
immer er dient die Möglichkeit einräumen, die Gegner der
Fremdherrschaft in Deutschland direkt zu Hause zu
erschießen, wie im Irak, wie in Afghanistan, wie in Pakistan.
Das ist kein Innenminister.
Das ist ein hochgefährlicher Vollidiot, ein hoffnungsloses Arschloch.
Wer ist eigentlich Innenminister?
Wie ist der das geworden?
Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
(EP, 07.08.2010)
05.08.2010; Der König der Heuchler
Guido W. und die gezielten Tötungen
EP : Westerwelle plädiert für Mord.
Dieser Kriegsverbrecher, Hochverräter und potentielle Mörder
hat überhaupt keine Hemmungen mehr seine Verkommenheit
zu verbergen.
Zitat : "Wir müssen wissen, dass Kämpfer in nicht-internationalen
bewaffneten Konflikten gezielt bekämpft werden können und dürfen"
06.08.2010; Westerwelle: Gezieltes Töten erhöht Deutschlands Sicherheit
EP : Jagt diesen zionistischen Geisteskranken zum Teufel.
Stellt ihn wegen Billigung von Straftaten vor Gericht.
Stellt diesen Verbrecher gegen die UNO-Charta vor Gericht, vor
das UNO-Kriegsverbrechertribunal
05.08.2010; Wir leben unter einem Unrechtsstaat
"...Regeln der UNO für Kriege, darunter jene, dass Töten
auch im Krieg niemals individuell erlaubt ist, sondern nur
im Rahmen von Kriegshandlungen. ..."
gef. 28.07.2010; Union irritiert über Schavans Aussagen zur Zuwanderung
So monierte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt:
"Die Äußerung von Frau Schavan, Deutschland sei ein
Einwanderungsland, ist Ausdruck einer fatalen Fehleinschätzung.
" Man könne zwar "stolz darauf sein, dass Deutschland ein
weltoffenes und tolerantes Land ist". Dies dürfe aber "nicht
mit ungebremster und ungesteuerter Zuwanderung
verwechselt werden".
EP : Wie kommen durchgeknallte Voll-Idioten wie Schavan
bloß in ihre Schlüsselpositionen.
Wer schiebt die?
Wer sponsort die?
Wem dienen die?
Jagt die Regierungsarschlöcher zum Teufel.
21.07.2010; NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung; Desinformation;
In der vergangenen Woche hat Innenminister de Maizière
nicht die türkische Organisation IHH verboten, die die Gaza-Flottille
maßgeblich mit ausgerüstet hatte und auf deren Schiff, der
Mavi Marmara, neun Menschen getötet wurden(1),
sondern eine ebenfalls humanitäre Organisation mit gleichen
Initialen und personellen Schnittmengen zur „Islamischen
Gemeinschaft Milli Görüs“(2).
Die brasilianisch-koreanische Filmemacherin und politische
Aktivistin Iara Lee stellt die Propaganda über „die“ IHH, über
die in den Medien eine Menge Dreck ausgeschüttet wurde,
richtig. Und unsere Autorin MaryamDagmar Schatz hat ihren
Text nicht nur übersetzt, sondern Iara Lee darin auch als
„authentische Stimme“ vorgestellt.
EP : Völlig enthemmte Idioten und Verbrecher in Regierung,
Parlament und Medien. Sie scheißen auf ihren Inforamtionsauftrag
für die Bürger.
18.07.2010; Australien: Declaration of Open Government
EP : Hier gibt es Handlungsbedarf auch für Deutschland
14.07.2010; Muslim-Markt; Presseerklärung des ehemaligen IHH-Vorsitzenden Mustafa
Yoldas zum IHH-Verbot
UNO-Bericht: Großkonzerne stehlen sich aus Verantwortung
EP : Nicht die Großkonzerene stehlen sich aus der Verantwortung,
sondern unser verkommenes, korruptes Politgesoxx.
Sie verweigern Gesetzgebung (neudeutsch Regulierung)
Führung, Steuerung und Kontrolle, obwohl sie gelobten,
genau das zu tun, teilweise sogar unter Eid.
03.06.2010; Regierungsumsturz am Wochenende? Neuwahlen? FDP exit
TOP; TOP; 30.05.2010; Verfassungsklage gegen "Euro-Rettung"
„Das Parlament wurde zur Krisenhilfe genötigt“
Nun müssen sich die Richter mit einer Beschwerde gegen das
noch viel größere Paket zur „Euro-Rettung“ beschäftigen
und die scheint ihnen mehr Kopfzerbrechen zu bereiten.
EP : Der Hemmschuh gegen die Entartung der EU?
Hoffentlich.
Die sichere Entartung der EU war aufgrund des EU-Vertrages
vorab sichtbar.
Aber die Schnelligkeit dabei übtertrifft alle Erwartungen.
27.05.2010; Rücktritt von Roland Koch: Angst vor dem Andenpakt
EP : Über Kochs Rücktritt, Merkel und die Seilschaften der CDU.
Koch sollte in die Wirtschaft gehen und dort bleiben.
Das entspricht genau seinen Neigungen und seiner Geisteshaltung.
Da ist er effektiv.
In jeder Größenordnung.
Die Politik brauchte ihm gegenüber dann nur noch den Dienst am
Volk durchzusetzen.
Da fehlts bei ihm.
29.05.2010; Merkel verliert an Zustimmung
Anzeichen für eine wachsende Entfremdung zwischen Volk und
politischer Klasse Bundeskanzlerin Angela Merkel
EP : Die Entfremdung macht auch vor den Medien und
der NZZ nicht Halt.
Die Thematisierung von Merkels Beliebtheitsgraden gehört
zu dem Komplex "Traue keiner Statistik, die du nicht selber
gefälscht hast."
Aber vielleicht läuft sich Koch ja jetzt warm zur Übernahme der Kanzlerschaft.
09.05.2010; Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Brüssel im Krankenbett
EP : Sollen die Probleme sich doch selber lösen.
Merkel macht das genau so.
Das Arschloch hat sich nach Moskau zur Siegesparade verabschiedet,
zur Feier des Sieges über Deutschland vor 65 Jahren.
Wenn Schäuble krank und seiner Aufgabe nicht mehr
gewachsen ist, hat er zurückzutreten.
Sofort.
Gestern
Schon bei der Nicht-Verhaftung Merkels zeigte sich seine Inkompetenz.
07.05.2010; Regierung befürwortet Abzocke von Telefon-Hotlines
EP : Die wissen gar nicht, was das ist.
TOP; TOP; 25.04.2010; OPERATION PRINZ (I): Im Dienste der Staatssicherheit
EP : Mit Bekanntwerden ihrer Agententätigkeit für den Osten
im Westen waren diese Verbrecher für die Wissenden in den
USA und Israel erpressbar geworden. Deshalb konnten sie zur
völlig enthemmten Kollaboration mit USA und Israel und
neoliberaler Zersetzung von SPD und Deutschland gepresst
werden.
Sie waren zu korrupt, um sich aus der Politik zurückzuziehen.
Aber das gleiche gilt für Merkel.
Sie hat sich durch ihre FDJ- und Stasi-Tätigkeit erpressbar
gemacht und arbeitet nun als völlig skrupellose Zuarbeiterin
für Zionismus und die USA.
Deutschland voll in der Scheiße.
Wir werden regiert von Zersetzern, Saboteuren, Hochverrätern,
Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
Und die Schafherde verweigert die Kenntnisnahme der eigenen
Schlachtung.
Und die Betroffenen trauen sich beim geschlachtet Werden
nicht einmal zu blöken.
24.04.2010; Agenten-Affäre; Steinmeier-Vertrauter soll für Prag spioniert haben
Die SPD ist nach FOCUS-Informationen von einer Agenten-Affäre
betroffen. Ein Vertrauter von Fraktionschef Steinmeier soll unter
anderem seine eigene Partei für den tschechoslowakischen
Geheimdienst ausspioniert haben - folgenlos.
25.04.2010; OPERATION PRINZ (II): Atlantik-Brücke in die SPD
26.04.2010; OPERATION PRINZ (III): Tür und Tor in der Kunduz-Affäre
Stichwörter :Geheimdienste, Ausland, Deutschland, Bundesregierung,
06.04.2010; Erklärungen zu dem DDR-Sturmgewehr Wieger für
NATO immer absonderlicher
EP : Technik, geklaut aus Deutschland.
Mit Hilfe von korrupten Beamten.
03.04.2010; Steuern: Milliardenverlust durch zu wenig Steuerfahnder
EP : In allen Schlüsselpositionen Zersetzer, Saboteure, Hochverräter.
06.03.2010; Verzettelt, verrannt und abgewirtschaftet: Wenn Politik versagt
EP : Die Politik hat nicht versagt.
Die Politik ist korrupt.
Die Politik handelt gemäß ihrem freiwillig angenommenen Auftrag :
Zersetzen, sabotieren, chaotisieren, zerstören.
Stellt die Hochverräter aus Regierung, Parlament, Parteien und
Behörden vor Gericht.
27.02.2010; Ex-Chefredakteur von "Politiken" spionierte für Israel
EP : In Deutschland ist das noch viel schlimmer.
Hier spioniert die gesamte Bundesregierung und 70 Prozent des
Parlaments für Zion.
Das ist ähnlich als würde in Italien 70 Prozent der Politiker
für die Mafia arbeiten.
In Italien ist das aber nur kriminell.
In Deutschland und wo immer sonst auf der Welt ist es
Spionage und Hochverrat für eine fremde Macht..
24.02.2010; Weder Ziel- noch Zeitvorgaben…
hat die sogenannte Regierungskommission zur Gesundheitsreform
EP : Ein Kommission ohne Ziel- und Zeitvorgaben
ist wie eine heufressende Kuh ohne Milch und Leistung.
In der Landwirtschaft nennt sich das Schlachtvieh in der
Politk ist es volldreiste Korruption..
Sperren von Kinderpornografie
Wirkungsloses Gesetz in Kraft getreten
EP : Innovation in der Geschichte der Menschheit.
Irrsinn in Deutschland :
Gesetze die keine Gesetze sind.
Normalerweise ist die Nichteinhaltung eines Gesetzes zumindest ein Vergehen.
Eine vom deutschen politischen System institutionalisierte Paradoxie.
Willkür als Staatskonzept und Staatstätigkeit.
Deutschland Bananenrepublik?
Nein, ein Irrenhaus.
Vom Kopf her.
Oder die stille Sammlung von Regierungsermächtigungen.
Stichwörter : Ermächtigungsgesetz, Parlament, Justiz, Präsident,
Bundesregierung
23.02.2010; Ministerium zur Begleitung der Expansion
EP : Internationalistische Kriminelle in deutschen Regierungspositionen
und Behörden.
Stichwörter : Friedrich-Naumann-Stiftung, FDP, Honduras, Niebel,
20.02.2010; Nein, mein Gesetz, das will ich nicht
Neues aus Absurdistan. Die Bundesregierung als Kasper, der
die selbst eingebrockte Suppe nicht auslöffeln will.
16.02.2010; Hans Magnus Enzensberger; Die Koalition der Unfähigen Teil I
„Die Überzeugung, dass er es »draußen im Lande« mit Millionen von
Idioten zu tun hat, gehört zur psychischen Grundausstattung des Berufspolitikers.“
EP : Draußen im Lande sieht es ähnlich aus:
Millionen haben den Eindruck, es bei Regierungs- und Parlamentsmitgliedern
mit Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen zu tun zu haben.
Das ist mittlerweile verbreiteter Grundkonsens im Volke.
15.02.2010; SVP-Drohung geht um die Welt;
EP : Wenn Schäuble jetzt nicht kauft, dann hat die
Drohung zweifellos Wirkung bei ihm.
04.02.2010; Brüderle betraut offenbar externe Berater mit Steuerreform
EP : Trotz vorhandener Behörde will er offensichtlich
irgendjemanden außerhalb bedienen.
Ist es nur brutale Korruption oder weigern sich die Mitarbeiter
des Ministeriums mittlerweile konsequent, die kriminellen
Machenschaften ihres Ministers mitzumachen?
03.02.2010; «Engste Freunde»
Westerwelle warnt vor Verstimmung mit Schweiz
EP : Die Verstimmung des deutschen Volkes ist ihm scheißegal.
Er quatscht, wie ihm der Schnabel gewachsen ist.
Gerade so, wie ein Huhn gackert.
Hat er selber kriminell Geld in die Schweiz verschoben?
Oder bekommt er dorthin seine internationalen Belohnungen
fur seine Schadwirkung in Deutschland überwiesen?
Bisher hat er nur bekannt gemacht, daß er schwul ist.
05.01.2010; Deutsches Steuerflucht-Gesetz nur noch Papiertiger
Finanzministerium sieht keine Steueroasen
EP : Vor wenigen Monaten haben sie noch ganz viele Steueroasen gesehen.
Aber jetzt brauchen die Mächtigen selbst Fluchtpunkte für ihr eigenes
Geld und Vermögen.
Die Katastrofe ist für die Mächtigen also in ihrer ganzen
Unvermeidlichkeit bereits voll sichtbar.
04.01.2009; Wir haben keine Regierung - wir haben ein Messi- Chaos
Deutschland wird von einem Haufen Messi-Chaoten regiert
22.12.2009; Wird schon werden
Die Finanzpolitik der schwarz-gelben Regierung ist eine
Luftnummer, aber wir scheinen uns wie die Politiker in eine
Haltung der Nichtverantwortlichkeit und des Aussitzens
geflüchtet zu haben
20.12.2009; Kriegsähnliche Zustände auf der Hardthöhe,
Selbstverteidigung im Bendlerblock
18.12.2009; DIE CHRONIKEN VON KUNDUZ: Tiefer Staatsstreich in Berlin
die Operation in der Nacht vom 3. auf den 4.September wurde
direkt aus der Bundesregierung heraus gesteuert, am afghanischen
Regionalkommando und sogar am regulären Befehlsstrang des
Militäroberkommmandos “Einsatzführungskommando” vorbei.
05.12.2009; Deutschland -
Bananenrepublik der USA oder imperialistischer Staat mit Weltmachtambitionen ?
Stichwörter :
30.11.2009; Das schwarze Netz der Neu-Ministerin Dr. Kristina Köhler
"... Sie ist zufälligerweise Lebensgefährtin von Dr. Ole Schröder, dieser
wiederum zufälligerweise seit diesem Jahr Parlamentarischer
Staatssekretär beim Bundesminister des Inneren und zufälligerweise
Partner der US-Wirtschaftskanzlei White & Case, welche
zufälligerweise nebst den Anwaltskanzleien Freshfield & Friends
und Hengeler bevorzugt Ministeriums- bzw. SOFFIN-Aufträge
erhalten. ..."
EP : Das Ausland mitten in der deutschen Bundesregierung: USA, Israel,...
Der Niedergang in Deutschland beschleunigt weiter.
01.12.2009; Ministerin Kristina Köhler; Entschiedene Gegnerin Direkter Demokratie
EP : Gegner von Volksbegehren und Volksentscheid.
Das Deutsche Volk könnte ja mitregieren wollen.
30.11.2009; War Promises; Kriegsversprechen auf Englisch
30.11.2009; Kriegsversprechen auf Deutsch; das Original
30.11.2009; Mit einem Veto könnte Thomas de Maizière das
SWIFT-Abkommen blockieren
EP : Wird Thomas de Maizière Deutschland verraten?
28.11.2009; Kristina Köhler, die neue Familienministerin
18.11.2009; BRD, das neue Israel?
Probesitzung der israelischen Regierung in Berlin
Israel soll auf deutschem Boden neu entstehen!
24.11.2009; National-Journal: BRD, das neue Israel?
Probesitzung der israelischen Regierung in Berlin
21.11.2009; Internationales Sicherheitsforum in Kanada
20.11.2009; Antrittsbesuch in Washington; Guttenberg Is Back
EP : Statthalter Guttenberg Back at Home in USA.
15.11.2009; Merkel und die Wirtschaftskrise
EP : Wirtschaftskrise?
Merwaaesesnitsogenau.
Lange vor der Wahl : Wirtschaftskrise.
Kurz vor der Wahl : Aufschwung.
Kurz nach der Wahl : Wirtschaftskrise.
Immer : Korruption, Idiotie und Wahnsinn.
09.11.2009; Was ist das Wachstumsbeschleunigungsgesetz?
EP : Es beschleunigt das Wachstum der populistische Verarschung.
Es beschleunigt das Wachstum der Plünderung der Staatskassen.
27.10.2009; Die zwei übelsten Vorhaben der Koalition :
1.) Die für alle gleiche “Kopfpauschale” als gesetzlicher Krankenkassenbeitrag
2.) Das sogenannte “Leistungsschutzrecht” für Presseverlage, das erlaubt, in
Zukunft für Links zu Artikeln kassieren zu dürfen.
26.10.2009; An der Grenze zur Demontage; CDU-Basis kontra Koalitionsvertrag
Roland Koch versucht es damit, dass es gelungen sei, die Kommunisten
von der Macht fernzuhalten.
EP : Die Widersprüche antidemokratischer, zivilisatorischer,
Zersetzung breiten sich unaufhaltsam in den Köpfen der CDU
aus. Offensichtlich führt das sogar in einigen Betonköpfen zum Rieseln.
Nur Koch versucht seinen Beton mit alten "Kommunismus"-Beimengungen
zu sanieren.
24.10.2009; Schwarz-Gelb wird nur eine Koalition des Mittelmaßes.
EP : Mittelmaß?
Zu einer derartigen Einschätzung kann man nur bei völliger
Ahnungslosigkeit kommen, wenn man vermeiden will, sich
versehentlich zu weit hinauszulehnen.
Der Niedergang, den die Merkel-Regierung für Deutschland
angeschoben hat, ist gigantisch und jetzt geht das ungebrochen
weiter, ahnungslos, orientierungslos, empfindungslos und
hemmungslos. Erst wenn das Geld im Portemonnaie knapp wird,
erkennen die Leute, was ihnen vorenthalten und unterschlagen wird.
Der Niedergang ist mittlerweile so schnell, daß diese Regierung
auch die erste ist, die von den Folgen ihres eigenen Tuns und
Unterlassens selbst voll betroffen ist. Das volk hat bisher jedoch
versäumt, diese Regierung zur Verantwortung zu ziehen.
22.10.2009; Schattenhaushalt steht im Dunklen und Regierung steht im Licht
19.10.2009; Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung muss
in Deutschland verschärft werden;
Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption längst überfällig
EP : Bundesregeirung und Parlament billigen sich straflose und
permanente Strafvereitelung bei eigener Korruptheit zu.
10.10.2009; Stoppschilder im Internet;
Schäuble räumt Fehler bei Netzsperren ein
"...Auf einem CDU-Kongress in Stuttgart gab er zudem
handwerkliche Fehler beim umstrittenen Netzsperren-Gesetz
zu. Das Vorhaben sei Teil des Wahlkampfs der Union gewesen...."
EP : Schäuble räumt öffentlich seine Korruptheit ein und ...
... bleibt ganz selbstverständlich oberster Verfolger von
Korruptuion, Bundesinnenminister.
Es wird immer abartiger.
24.09.2009; Terrorgefahr; Warnung vor Al-Qaida-Anschlägen auf Flugzeuge
EP : Diese Terrorwarnung ist ein typisches Machwerk unserer
Regierungskriminellen. Wahrscheinlich soll sie als Reklame für
die große Koalition dienen.
24.09.2009; Verfolgt die Bundespolizei Islamisten zum Oktoberfest
EP : Die Bundesregierung wird die Bundespolitzei doch wohl
nicht zum Bundestagswahl-Reklamelaufen für sich mißbrauchen.
Bei deren Korruptheit wärs ja nicht unnatürlich.
Merkels antideutsche Politik erklärt sich aus ihrer Vergangenheit
als wichtiges Element des politischen Systems der DDR.
Damit ist Merkel erpressbar.
Merkel ist unverzüglich aus ihrem Amt zu entfernen, um das
Deutsche Volk vor weiterem Schaden zu bewahren.
(EP, 21.03.2009)
19.03.2009; Steinbrück und Consorte:
«Ja, ja, die direkte Demokratie…»
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Informationsquellen
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Bundesregierung, Inhaltsverzeichnis
Bundeskanzler-Reden
Bundesregierung; E-Mail-Abonnement
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos
Bundeskanzler Merkel, Regierungserklaerung 30.11.2005
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Alltägliche Nachrichten
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15.09.2009; Wirtschaftsministerium hatte keine Ressourcen für Gesetz zur Bankensanierung
EP : Das würde bedeuten, daß die deutschen Ministerien den
zivilisatorischen Anforderungen Deutschlands und der Welt
nicht mehr gewachsen wären.
Stellt die dafür Verantwortlichen vor Gericht wegen
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Steinbrück, Clement und deren Vorgänger bis etwa 1980
14.09.2009; Ein Duell mit stumpfen Degen
Merkel gegen Steinmeier - ein Fernsehfest der Beherrschung
EP : Duell?
Regierung im Selbstgespräch.
Ein öffentliches Fest von Korruption, Idiotie und demokratischer
Abartigkeit in den Medien.
Weltpremiere.
Das ist so wie Hitler und Göbbels als Regierung und Opposition
gemeinsam im Reichs-Rundfunk während der Vorbereitung des Ermächtigungsgesetzes.
Aber eine derarte Idee war sicherlich außerhalb von deren
Vorstellungsvermögen. Damit hätten sie sich schließlich voll
geoutet. Die Wähler kamen zwar aus dem Kaiserreich, aber so
verblödet, wie heute waren die mit Sicherheit nicht.
13.09.2009; Heute gefaketes TV-Duell, morgen echter Überwachungsstaat?
08.09.2009; Geheimakten zu Mordfall Buback bleiben gesperrt
EP : Strafvereitelung.
Regierungsverbrecher decken Regierungsverbrecher.
Eine Verschwörung.
07.09.2009; Atommülllager in Niedersachsen
Bund streitet um Asse-Akten
Hannover. In der Bundesregierung ist ein Streit um die
Aktenherausgabe zur Aufklärung des Skandals um das
einsturzgefährdete niedersächsische Atommülllager
Asse in vollem Gang. Das Kanzleramt wies am Montag
Angriffe von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD)
wegen angeblicher Verschleppung der Herausgabe von
Akten mehrerer Jahrzehnte zurück.
EP : woher nehmen unsere Diener ihre Dreistigkeit, sich als
Herren aufzublasen und uns selbstherrlich die Dokumente
ihrer Schlamperei vorzuenthalten.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in den
Schlüsselpositionen unserer Nation.
Stellt diese Zersetzer, Saboteure und Hochverräter vor Gericht.
01.09.2009; Pressemitteilung: Zivil-Militärische Zusammenarbeit beenden,
Inlandseinsätze der Bundeswehr stoppen
EP : Die politische Klasse weigert sich, dem Volke zu dienen.
Sie hat sich zum Herren des Volkes aufgeschwungen, und zieht
mittlerweile in Betracht, die Bundeswehr aufs Volk schießen
zu lassen.
30.08.2009; Bundesregierung will Überweisungsdaten an USA ausliefern
EP : Bundesregierung und Parlament betätigen sich als amerikanische
Spionageorganisation un deutsche Hochverräterbande.
24.08.2009; Terrorismus; Schäuble warnt vor Anschlägen vor Bundestagswahl
EP : Schäuble warnt auch vor Anschlägen nach der Bundestagswahl,
Und nach der Bundestagswahl ist vor der Bundeestagswahl.
Schäuble warnt vor Anschlägen zu allen Zeiten.
Schäuble geht mit seinem Alarmismus vor der Bundestagswahl
auf Stimmenfang für die CDU.
Schäuble ist korrupt.
24.08.2009; Nachspiel zu Geburtstagsfeier für Ackermann im Kanzleramt
SPD, Grüne und Linkspartei kritisieren Party auf Steuerzahlerkosten
EP : Es sind zwar nur Peanuts, die zur Ablenkung von Wichtigerem
dienen, aber es zeigt völlig enthemmte Korruptheit.
Korruptheit, die den Niedergang Deutschlands treibt.
19.08.2009; EU-Todesstrafe
EP : Die Einführung der Todesstrafe gegen Grundgesetz-Artikel 102
kann man nur als verfassungsfeindliche Zersetzung und Hochverrat
bezeichnen. Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus
Bundesregeirung und Parlament vor Gericht.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
13.08.2009; Wirtschaftsberater stilllegen!
Wirtschaftsminister zu Guttenberg hat zugegeben:
Die Verursacher der Finanzkrise verfassen die Gesetzentwürfe
zur Krisenbewältigung selbst - im Auftrag der Regierung. Dient
die Bankenrettung nur der Selbstbedienung pleitebedrohter
Interessengruppen?
EP : Ein Netzwerk von Plünderern, Regierungs- und
Parlamentsidioten, -Verbrechern und Wahnsinnigen.
Wenn Lobbyisten die Gesetzestexte schereiben, ist das die
Inkarnation der Korruption.
14.08.2009; Der Sonderermittler des Europarates Marty kritisiert
Regierung wegen CIA-Affäre
«Bis jetzt hat die deutsche Regierung sich geweigert, die ganze
Wahrheit zu sagen»
EP : Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
Stellt diesen Mob aus Regierung und Parlament vor Gericht, vor das
UNO-Kriegsverbrechertribunal.
13.08.2009; Beamte kritisieren den Wirtschaftsminister
Dass Guttenberg eine Gesetzesvorlage extern ausarbeiten
ließ, sehen auch Beamtenvertreter und Staatsrechtler mit
Sorge. Sie warnen, dass Lobbyisten zu großen Einfluss
bekommen.
EP : Zu großen Einfluß?
Sie sind Legislative und Exekutive zugleich.
Und der Deppenhaufen im Parlament klatscht Beifall dazu.
Deutschland wird regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
12.08.2009; Minister machen Anwälte reich
Externe Berater bekamen 2,5 Millionen Euro für Arbeit an
Gesetzentwürfen Grünen-Spitzenkandidatin Künast und
Justizministerin Zypries kritisieren Guttenberg
EP : Korruption.
09.08.2009; Gleichstellung der Homo-Ehe rückt näher;
Bayern gibt Widerstand auf
EP : Die Hetero-Ehe steht unter dem besonderen Schutz des
Staates, weil sie den Fortbestand eines Volkes sichert.
Daß das bei der Homo-Ehe de jure jetzt auch so gesehen wird,
zeigt die allgemeine und fortscheitende Verwirrung in
Deutschland und insbesondere auch in Bayern.
In allen Schlüsselpositionen Wahnsinnige, Verbrecher und Idioten.
07.08.2009; Guttenbergs Großkanzlei
Kein Vertrauen in die eigenen und vor allem teuer
bezahlten Mitarbeiter? Bundeswirtschaftsminister
Guttenberg hat das "Gesetz zur Ergänzung des
Kreditwesengesetzes" von der britischen Großkanzlei
Linklaters ausarbeiten lassen - und zwar komplett.
EP : Die machen was sie wollen.
Regieren nach Gutsherrenart.
Und die ausländischen Interessen läßt Guttenberg voll
miteinfließen ins Gesetz.
Stellt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter aus
Bundesregierung und Parlament vor Gericht.
06.08.2009; Staatliche Überwachung
"...Unter dem Vorwand, uns vor terroristischen Gefahren schützen
zu wollen, späht der Staat seine Bürger aus. Von dieser Politik der
Angst dürfen wir uns nicht verrückt machen lassen
Wenn wir Angst haben, raschelt es überall. (Sophokles) ..."
06.09.2009; EU-Reformvertrag;
CSU-Europaabgeordneter Franz Ludwig Schenk Graf von
Stauffenberg droht mit neuer Klage in Karlsruhe
Er warnt den Bundestag vor einer mangelhaften Umsetzung des
Urteils und wirft der Politik vor, das Lissabon-Urteil nicht zu verstehen.
EP : Wenn sie es könnten, würden sie es nicht wollen.
Die spielen sich als Herren auf.
Die wissen nicht, daß ihr Einkommen keine Beute sondern
Entgelt fürs Dienen ist.
Das muß ihnen ganz deutlich gemacht werden.
06.08.2009; Naumann-Stiftung holt Putschisten in den Bundestag
EP : Deutschland versinkt in der Scheiße und dieser Pöbel
befaßt sich mit Putschen und Putschisten in Honduras.
Und Bundestag und Bundesregierung lassen das geschehen.
Putschisten haben dort nichts zu suchen.
Auch keine Hilfsputschisten und Leute die deren Werte teilen.
Stellt dieses Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen vor Gericht.
31.07.2009; Das Verfassungsgericht ermöglicht nun dem
Bundestag nun die Beendigung seiner entarteten Rolle als
Nickesel und Akklamationstruppe der Bundesregierung;
EP : Aber ob das Politgesoxx in Bundestag und Bundesregierung
das auszufüllen vermag, bleibt offen.
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
Stellt das Pack vor Gericht wegen antidemokratischer Zersetzung und Sabotage.
30.07.2009; Steuerfahnder haben angeblich Strafantrag gegen Weimar gestellt
EP : Der hessische Finanzminister als Förderer kreativer Buchführung.
28.07.2009; Vier weitere deutsche Minister mit Dienstwagen im Urlaub
Alles Sozialdemokraten - Scholz, Zypries und Tiefensee ohne Chauffeur unterwegs
EP : Das zeigt ihre Passion : Fahren von dicken Schlitten.
Ja, wären sie mal Chauffeur geworden.
Das hätte Deutschland eine Menge nachhaltigen Schaden erspart.
28.07.2009; Massenhaftes Kfz-Kennzeichen-Scanning
auch gegen das Bundesverfassungsgericht
EP : Die Entartung der Verfassung.
Legislative und Exekutive halten sich nicht mehr an die Gesetze.
Das ist Willkür, ein Willkürstaat.
Die Willkür gegen die Bürger geschieht durch Rechtsbruch
gegen die Verfassung.
Stellt das verantwortliche Gesoxx vor Gericht.
23.07.2009; BND Untersuchungsausschuss;
Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
ist eine schwere Niederlage für die Bundesregierung und für die
große Koalition
EP : Wie wollte denn das Parlament seine Regierung kontrollieren, wenn
diese ihm die dazu notwendigen Dokumente vorenthalten dürfte.
Was sind das bloß Alle für abartige Deppen, Verbrecher und Wahnsinnige?
23.07.2009; Deutschland laufen die Deutschen davon
Zahl der Auswanderer übersteigt die der Zuwanderer
Immer mehr Deutsche wollen nicht mehr in ihrer Heimat leben.
EP : Die Zustände, die hier Regierungs- und Parlamentsverbrecher,
-Idioten und -Wahnsinnige in den letzten 30 Jahren geschaffen
haben, treibt die Leute zur Flucht.
06.07.2009; Bundestag umgeht Redepflicht - Rede kann auch schriftlich abgegeben werden
EP : Rede kann schriftlich abgegeben werden?
Auf dem Klo.
Zum Arsch abputzen.
"...Das Grundgesetz schreibt in Artikel 42 ausdrücklich vor, dass
Verhandlungen des Bundestages öffentlich abgehalten werden
müssen. Das Parlament hat allerdings einen Weg gefunden, die
Pflicht zur freien Rede quasi abzuschaffen...."
06.07.2009; Wirtschaftskrise geht an den Abgeordneten vorbei
Steigerung der Nebeneinkünfte um 14,5% auf über 6,6 Mio. Euro
07.07.2009; Deutsche Politiker drohen den Banken
Angebliche Kreditklemme eint die Wahlkämpfer aller Parteien
EP : Ja, hier zeigt sich die abartige Korruptheit von Bundesregierung,
Parlament und Parteien. Da, wo sie alle das Richtige erkannt haben und
sich einig sind, tun sie entschlossen nichts. Statt geeignete Gesetze
zu machen, setzen sie ihre Regierung nach Gutsherrenart fort und
scheißen dazu dem Volk wahlkampftaktisch und hemmungslos ins Hirn.
Was für eine verkommene Brut.
04.07.2009; Bundestag bestätigt Abkommen zum Datentransfer an die USA
EP : Bundesregierung und Bundestag eine kriminelle Vereinigung.
04.07.2009; Die Bundeswehr ist jetzt wieder eine Angriffsarmee.
Der Verteidigungsausschuss des Bundestags war über
diese Änderungen nicht informiert.
EP : Wer macht hier eigentlich, was er will?
Wer ist Herr in Deutschland?
Wer ist Souverän?
An wen hat das Parlament die ihm anvertraute Macht abgegeben.
04.07.2009; Urteile kassiert; Steinbrücks Apparat blockiert Steuervorteile
EP : Die Willkürentscheidungen dieser Regierung und ihrer Parlaments-Akklmationstruppe nehmen unaufhaltsam zu.
Die machen jetzt, was sie wollen.
Echt feudal.
Und natürlich sind das alles "Leistungsträger".
TOP; TOP; gefunden 25.06.2009; Das Guttenberg-Dossier; Teil II: Teil 2:
Guttenberg, der „Junge Führer“;
Die Atlantik Brücke und ihr Young-Leaders-Programm
EP : Ein Dokument darüber, wie Ahnungslose aber Willfährige in
deutsche Schlüsselpositionen geschoben werden.
Zum entschlossenen nachhaltigen Hochverrat.
25.06.2009; Der Informationskrieg gegen den Iran
EP : Bundesregierung und Parlament der Wirtschaftsbrache
Deutschland ahnt nicht einmal andeutungsweise die Bedeutung
dieser Technologien.
Aber was ahnen die überhaupt?
19.06.2009;
Der deutsche Auslandsgeheimdienst sagt massive
Verschiebungen im globalen Mächtegefüge voraus
und verlangt "eine geostrategische Debatte in Deutschland".
EP : Geostrategische Debatte in Deutschland?
Bei den Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen in Regierung
und Parlament.
Ich lach mich kaputt.
Dieser korrupte Pöbel weigert sich ja sogar, Deutschland als
Nation zur Kenntnis zu nehmen.
20.06.2009; Minister und Bundestagsabgeordnete profitieren
kräftig von EU-Agrarhilfen.
Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) weigert sich, die
Namen der Empfänger für sein Bundesland bekannt zu machen.
Verstoß gegen EU-Transparenzregeln.
EP : Die Korruption wird immer dreister.
gef 17.06.2009; Der SPD-Innenexperte Michael Hartmann will mehr Klarheit
über den Einsatz externer Experten in Bundesministerien.
Den vom Innenministerium vorgelegten Bericht über «Leihbeamte»
aus Wirtschaft und Verbänden kritisierte er als unzureichend.
EP : Wahlkampfschattenboxen.
Dieser "Experte" hatte schon vorher die Pflicht, die Aufgabe
und die Möglichkeit an entscheidenden Stellen Einfluß zu nehmen.
06.06.2009; "Am Krieg indirekt beteiligt";
Opposition verurteilt Einsatz von BND-Agenten im Irak
05.06.2009; Innenminister beschließen Verbot von "Killerspielen"
EP : Auch "Mensch ärgere dich nicht" und Malefiz im Focus der Innenminister
In einer dritten Ausbaustufe dieses Gesetzes wird auch
"Indianer spielen" im Wald unter diese Regelung fallen.
28.05.2009; BND-Untersuchungsauschuss
Keine "roten Linien" überschritten
EP : Der Untersuchungsausschuß untersucht die Tätigkeit seiner
eigenen Klientel oder von sich selbst.
Es wird Zeit, daß odentliche Gerichte tätig werden, zur
Aufarbeitung der Regierungskriminalität.
02.06.2009; Bundestag beäugt Abkommen zum Datenaustausch mit den USA skeptisch
EP : Skeptisch?
Es ist kein Transfer von Daten über US-Bürger an Deutschland vorgesehen.
Dieses Gesetz bedeutet Spionage zum Wohle der USA, zu Lasten des
deutschen Volkes.
Stoppt die Hochverräter in Bundesregierung und Bundestag.
28.05.2009; Bedenkliche Übermittlung von persönlichen und
biometrischen Daten an die USA
Zur Unterstützung von US-Spionage in Deutschland.
EP : Hochverrat;
Stellt die Verbrecher, Idioten und Wahnsinnigen aus Bundestag
und Bundesregierung vor Gericht.
Stoppt die Verschwörer.
21.05.2009; Die Erweiterungswünsche von Justizministerin Zypries fürs Grundgesetz
EP : Zypries und ihre Regierungs- und Parlaments-Gang betreiben
die Auflösung Deutschlands.
Stellt diese anti-demokratischen Schwerst-Verbrecher vor Gericht.
20.05.2009; Autobahn Privatisierung: Wehret den Anfängen
Die Bundesregierung privatisiert 370 Kilometer Autobahn
EP : Wenn die Autobahnen augelutscht und morsch sind, wird
wieder nach dem Staat gerufen.
Stoppt die Plünderer.
Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in
Regierung und Parlament
20.05.2009; Kölner Stadt-Anzeiger: SPD gegen Broschüre
zum BND-Untersuchungsausschuss
EP : Bananenrepublik.
Die Staatsanwaltschaften müßten geegn die Politverbrecher in
Bundesregierung und Parlament ermitteln.
21.05.2009; DAV: Hände weg vom Grundgesetz;
60. Deutscher Anwaltstag würdigt 60 Jahre Deutsches Grundgesetz
EP : Stoppt die antidemokratischen Wühlmäuse in Bundesregierung
und Parlament.
21.05.2009; Die deutsche Industrie verlangt den vollen
Einsatz der sogenannten Entwicklungshilfe zur Sicherung
des deutschen Zugriffs auf Rohstoffe in den Armutsstaaten
des Südens
EP : Es stellt sich die Frage, für was unsere Regierungs- und
Parlamentsidioten das Geld bisher verwendet haben.
21.05.2009; Über die Herkunft von Joseph Fischers Vermögen darf spekuliert werden
Der BGH wies eine Klage des ehemaligen Außenministers
gegen einen Bericht über seine wirtschaftlichen Verhältnisse ab
TOP; TOP; gefunden 30.04.2009; Das Guttenberg-Dossier; Teil I: Der Zögling;
EP : Ein Dokument, wie Ahnungslose aber Willfährige in
deutsche Schlüsselpositionen geschoben werden.
27.04.2009; „Nutzung des Leipziger Flughafens unvereinbar mit Zwei-plus-Vier-Vertrag“
23.04.2009; Warum Ursula von der Leyen Glücksspielseiten
nicht sperren wollte
EP : Welch eine Korruption.
25.04.2009; Gabriel und Trittin in Flaschenlobby
Gabriel und Trittin im Dienst der Mehrweglobby.
Tätigkeit nicht angegeben. Trittin:
Nichtveröffentlichung ein „Versehen“.
EP : Die sind so korrupt, daß ihnen sogar die Herrschaft über
ihre eigene Korruptheit entgleitet.
18.04.2009; Amtsmissbrauch; Gabriel nutzt Umwelt-Ministerium für Wahlkampf -
nach Expertenmeinung ein Fall von Amtsmissbrauch.
EP : Nach Expertenmeinung?
Jedes normal erzogene Kind kennt den Begriff der Korruptheit.
10.04.2009; Massenhafte Konto-Abfrage durch Finanzämter
EP : Das Problem dabei ist nicht, daß Unredliche entdeckt werden,
sondern daß das gegen unliebsame Redliche mißbraucht wird.
10.04.2009; Banken machen Gesetze?
Stellt sdie Idioten Verbrecher und Wahnsinnigen aus Bundesregeirung
und Parlament vor Gericht
09.04.2009; Kampf gegen Kinderpornos
Sperre auch für legale Internetseiten
Berlin. Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass bei der
beabsichtigten Sperre von kinderpornografischen Seiten im
Internet auch der Zugang zu legalen Seiten verhindert wird.
EP : Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung und
Parlament glauben, den Staat zu einer uneinnehmbaren
Festung der Willkür für ihreBetrügereien, Diebestouren,
Raubzüge, Plündereien, Zersetzung und Sabotage gegen das
Volk ausbauen zu können.
16.10.2008; KOMMENTAR: Biedermann Steinbrück und die Brandstifter Clement, Asmussen, ...
30.03.2009; Cayman Islands kämpfen gegen Ruf als Steueroase
Unilaterale Steuerabkommen im Vorfeld des G-20-Gipfels
EP : Ja, diese britische Steueroase hat der naßforsche Steinbrück
entschlossen vergessen und die anderen britischen Steueroasen
auch.
Sein ausfallender Angriff auf die Schweiz war offensichtlich
ein Auftrag von höherer Stelle, um davon abzulenken.
31.03.2009; Konferenz in Den Haag
Afghanistan-Strategie auf dem Prüfstand
EP : Und unsere deutschen Politpinscher in Regierung
und Parlament halten nun verzweifelt Ausschau nach jemandem,
dem sie gehorchen dürfen.
Stellt diese Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen vor Gericht.
26.03.2009; BND: Staatsgeheimnis VI
"...Sollte sich die Aussage des Sonderberichterstatters des
Europarat, Dick Marty, vor dem BND- Untersuchungsausschuss
vom heutigen Tage bestätigen, dann war den europäischen
NATO-Staaten die geplante und realisierte Praxis der
Verschleppung und Inhaftierung von (Terror-) Verdächtigen
in Geheimgefängnissen bekannt und wurde von ihnen gebilligt
und unterstützt...."
EP : Welch ein Wahnsinn
26.03.2009; Verschleppungen von Terrorverdächtigen durch die USA
Marty: Geheimes NATO-Abkommen deckte CIA-Flüge
26.03.2009; War Struck über Verschleppungsaktionen informiert?
22.03.2009; Mindestlohn für Zeitarbeiter steht vor dem Aus
CDU-Politiker Brauksiepe. "Dann wären wir bei 7,32 Euro im Westen
und im Osten bei sechs Euro."
EP : 20 Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch
Unterschiede zwischen West und Ost?
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus
Bundesregierung und Parlament vor Gericht.
22.03.2009; Wie Grossbritannien den Reichen Diskretion bietet
Angelsächsische Trusts erlauben, Vermögenswerte steuersparend
zu verstecken
EP : Da haben offensichtlich auch unsere Führungsverbrecher
aus Regierung, Parlament und Wirtschaft ihre Schmiergelder
versteckt.
Deshalb versucht Steinbrück, durch Kritik an der Schweiz
korrupt, dreist und borniert von Grossbritannien abzulenken.
20.03.2009; Nur 19% aller deutschen Männer sind modern,
so das erschreckende Ergebnis einer Untersuchung, die
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vergangenen
Mittwoch in Berlin vorstellte.
EP : Männer modern?
Das Bundesfamilienministerin als Zeitgeist-Leitkultur-Ministerium?
Bekloppte.
09.03.2009; Verwirrung bei Behörden
Freie Einreise für Türken?
Zersetzung und Sabotage mitten aus Schäubles Innenministerieum?
Stellt diesen Zuwanderungsverbrecher vor Gericht.
Die Entscheidung des EU-Gerichtshofes basiert auf Gesetzen, die
unsere Regierungs- und Parlamentsverbrecher, -Idioten und
-Wahnsinnigen abgenickt haben.
08.03.2009; Baum (FDP) zu BND-Affäre: Bundesregierung log über weltweite Internetspionage
EP : Die deutsche Bundesregierung, eine kriminelle Vereinigung
06.03.2009; Innenministerdeutsch; Des Schäubles kleines Wörterbuch
06.03.2009; FDP und Linke zu BND-Irak-Affäre: Bundesregierung begeht "Verfassungsbruch"
durch "skandalöse Missachtung" der Justiz
EP : Ja, Steinmeier und einigen anderen droht eine Anklage wegen
Führung eines Angriffskrieges. Vielleicht sogar in Den Haag vor
dem internationalen Gerichtshof.
Die Verarschung eines deutschen Staatsorganes, dagegen, ist
nicht strafbedroht. Und außerdem haben die Täter jetzt nicht
mehr so viel zu verlieren.
28.02.2009; Berliner Außenpolitiker kritisieren China-Kurs der Obama-Regierung.
EP : Außenpolitiker?
Außenarschlöcher.
Berliner Außenpolitiker zeichnen sich aus durch Gläubigkeit,
Gehorsam, Willfährigkeit, Trägheit nicht jedoch durch Verstand,
Wissen, Ethik oder Tugend.
Duch die Politik Obamas kollidiert nun ihr Gehorsam mit
ihren tief verinnerlichten Glaubenssätzen, ihrer Trägheit,
umzudenken, und dem unzureichenden Verstand, das
bewältigen zu können.
Haben sie doch ihre einfältige politische Weltsicht überall so
weitergegeben.
Jetzt müssen sie erkennen, daß das, was gestern noch der
Weisheit letzter Schluß war, schon immer falsch gewesen ist
und das, was gestern 100%-ig falsch war, zum neuen Paradigma
heranwächst und sie unaufhaltsam aus ihrer bornierten Einfältigkeit
aufgemischt werden, wobei sie und ihre "Schüler" dabei den
Boden unter den Füßen verlieren und der vollkommenen
Überflüssigkeit überantwortet werden.
15.02.2009; Guttenberg erwartet Abflauen der Krise
EP : Ds hat er wahrscheinlich dem Kaffeesatz entnommen.
Er scheint die Lücke, die Glos ersetzt hat, nicht ersetzen zu können.
13.02.2009; Deutscher Bundestag billigt Konjunkturpaket - neuer Schuldenrekord
Karl-Theodor zu Guttenberg im Bundestag
"...Guttenberg sprach sich ebenfalls für weitere Steuersenkungen
aus, allerdings erst für die Zeit nach der Bundestagswahl im
Herbst. ..."
EP : Offensichtlich versteht er den gesamtwirtschaftlichen
Zusammenhang gar nicht. Deshalb ist das für ihn nur
Wahlkampfangelegenheit.
"...Zu den Regierungsplänen für eine Verstaatlichung
angeschlagener Banken sagte er, Enteignungen würden von
manchen «mit allzu rasselnd lauter Stimme» diskutiert. ..."
EP : Offensichtlich versteht er auch hier nicht, daß dem
Geldgeber auch die Herrschaft über sein Geld zusteht und
die Bankvorstände vor allem an weiteren Verlusten zu Lasten
der Steuerzahler zu hindern.
"... Dennoch stimme er zu, dass der Staat mit allen
Mitteln einen Zusammenbruch des Bankensektors
verhindern müsse. ..."
EP : Aber ganz sicher ist er sich da wohl nicht..
Es stellt sich jetzt schon die Frage ob Guttenberg die Lücke
ersetzen kann die Glos ersetzt, pardon, hinterlassen hat.
09.02.2009; Glos tritt ab
Guttenberg wird neuer deutscher Wirtschaftsminister
EP : Es kann nur besser werden.
Schon die Lücke, die Glos hinterließ, hätte ihn voll ersetzt.
07.02.2009; Wirtschaftsminister Glos hat am Samstag
überraschend um seine Ablösung gebeten.
Seehofer hat abgelehnt.
EP : Wie ist Glos bloß auf diesen Posten gelangt und warum
soll er dort jetzt auch noch unbedingt bleiben?
Oder gelingt mit ihm der Niedergang Deutschlands so perfekt?
08.02.2009; Vor wem hat unsere Paranoia-Regierung so große Angst?
EP : Sie muß damit rechnen, sich wegen Zersetzung, Sabotage,
Verfassungsbruch, Kriegsverbrechen, Völkermord und
Hochverrat vor deutschen als auch internationalen Gerichten
verantworten zu müssen.
02.02.2009; "Rohrbomben" in Berlin gefunden
EP : "Rohrbomben"?
Jetzt fällt es mir wie Schuppen von den Augen.
Mehrere Mitarbeiter der Baufirma waren Moslems aus verschiedenen
Herkunftsländern.
Die haben die Rohrbomben sogar in der Straße vergraben.
10 Meter lange Dinger.
Die haben die als Wasser-, Abwasser- und Gasleitungen voll getarnt.
Oh Scheiße.
Keinem war was aufgefallen.
Dabei sind vor etwa 12 Jahren sogar schon mal 6 Einfamilienhäuser in
Walluf/Rheingau in die Luft geflogen
02.02.2009; Die Wahrscheinlichkeit von Terroranschlägen
islamistischer Extremisten ist grösser geworden
EP : ???
Das einzige, was wirklich größer geworden ist, ist die Gefahr
für die deutsche Demokratie durch Idioten, Verbrecher und
Wahnsinnige in Regierung, Parlament , Behörden, Wirtschaft
und Medien
26.01.2009; Volksmujahedin von EU-Terrorliste gestrichen
Nachdenken über Guantánamo-Häftlinge
EP : Wieso drängen sich deutsche und europäische Politidioten
so sehr danach, Guantanamo-Opfer aufzunehmen?
Diese befinden sich bereits in einem Land, das ihnen alle
Entfaltungsmöglichkeiten bieten kann und das zudem einiges
wiedergutzumachen hat.
Was soll also das Begehren von Steinmeier und den anderen Deppen?
Was soll das, obwohl nicht einmal die USA
ein solches Entgegenkommen eingefordert hat?
Oder will Komplize Steinmeier nun Gutes tun, damit er
vor dem Haager Kriegsverbrechertribunal nicht gar so
schlecht aussieht.
26.01.2009; Wolfgang Schäuble hat sich gestern in
einem Fernsehinterview von der seit dem 11.September
2001 weltweit angewandten Praxis der Präventiv-Lagerhaft
für Verdächtige ohne Gerichtsverfahren durch die bisherige
Bush-Regierung distanziert
EP : Ja, was interessiert ihn sein Geschwätz von gestern.
Er behauptet heute das Gegenteil.
Das Einzige, was dieser Pinscher gelernt hat, ist zu gehorchen.
Früher Bush, jetzt Obama.
25.01.2009; Steinmeier will Dividenden-Stopp
EP : Was für ein abartiger Idiot.
Statt Gesetzestätigkeit will er mit seinem populistischen
Geschwätz das Volk weiterverblöden Zwecks Stützung
weiterer Untätigkeit.
25.01.2009; BND-Untersuchungsausschuss Geheimgefängnis in Mannheim,
Staatsanwalt schaut zu
10.01.2009; Steueroase Schweiz
Deutsche Landesbanken betreiben Privatbank für Reiche
EP : Stellt die Schwerstverbrecher aus Bundes- und Landesregierungen vor Gericht
06.01.2009; Zweites Konjunkturpaket
"Wir werden Schulden machen müssen"
EP : Steuersenkungen?
Die Hochverräter in Bundesregierung und Parlament
wollen Deutschland also noch schneller Plündern lassen
als es bisher schon durch den Finanzdiebstahl erfolgt ist.
Stoppt die Verbrecher. Stoppt die Wahnsinnigen. Stoppt die Idioten.
Der Staat braucht keine Schulden zu machen.
Er braucht nur das überschüssige Geld der Reichen
per Einkommensteuer abzuschöpfen. Es fließt dann
nicht mehr in die Spekulation, sondern in die staatliche
Kapitalbildung und beendet so die unterlassene
private Kapitalbildung.
27.12.2008; Rechte Gewalt
Polizisten im Visier der Neonazis
Die Polizeigewerkschaft schlägt Alarm: Gewalttätige Übergriffe
von Neonazis auf Polizisten seien keine Ausnahme -
sondern Teil einer neuen Strategie der rechten Szene
EP : Hier versuchen Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige die
Deutsche Politzei gegen ihre eigene Nation aufzuhetzen.
Zu diesen Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen gehören
Herr Fromm selbst, der bayrische Innenminister Herrmann und noch
einige andere Durchgeknallte in Bundesregierung, Parlament
und Behörden. Sie weigern sich dem deutschen Volk zu dienen.
Sie lassen stattdessen keine Gelegenheit aus, seine Interessen,
sein Kapital und seine Politik zu zersetzen und sabotieren.
Sie scheuen sich nicht, dem Deutschen Volk dreist ein Schäublessches
Terrorscenario vorzugaukeln, evtl. mit ausländischer Unterstützung ,
um die Schieflage, Primitivisierung und Hysterisierung
deutschen Bewußtseins und deutscher Politik voranzutreiben, damit
Deutschland zukünftig trotz des bereits eingetretenen Niedergangs
noch mehr geplündert werden kann bis zu seiner Zerstörung und
Auflösung. Bereits jetzt hungern und erfrieren Menschen hier.
Wieviele sollen es noch werden?
Stoppt die Hochverräter.
Stellt diese Schwerstverbrecher vor Gericht.
Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
gef 16.12.2008; Druck auf Steinmeier wegen BND-Einsatzes im Irak wächst
EP . Provinzposse vor Weltöffentlichkeit.
Steinmeier hat falsch gehandelt. Nun ja.
Daß aber gerade diejenigen das veröffentlichen, die davon
profitierten, zeigt deren Verkommenheit. Und es zeigt die
Korruptheit derjenigen, die Steinmeier mit Hilfe dieser
"Informanten" nun hier in Deutschland verfolgen.
Erst werden wichtige Leute zu Straftaten verleitet.
Dann werden sie damit erpreßt, zu noch höherem Nutzen.
Mafia.
12.12.2008; Rechnungshof kritisiert Fehmarnbelt-Brücke
"...Der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete
Gesetzentwurf treffe keine Aussagen „zu den Belastungen
für den Bundeshaushalt und die Bundesunternehmen und
beinhalte „nicht eindeutige Formulierungen“, ..."
07.12.2008; Jeder Vorschlag Sarkozys laufe darauf hinaus, "dass wir mehr
zahlen müssen", sagte Steinbrück auf einer Veranstaltung der "Zeit".
EP : Wenn man Steinbrück so daherquatschen hört, könnte
man meinen, hier spreche ein junger Mann vor seinem Eintritt
in die Politik.
04.12.2008; Vorstoß der Regierungsfraktion zurückgezogen
Söldner im Auftrag Deutschlands?
EP : Der Barbarei im Krieg soll auch hier der Weg bereitet werden?
Stellt die Kriegsverbrecher aus Regierung und Parlament vor
Gericht, vor das von ihnen selbst geschaffene
UNO-Kriegsverbrechertribunal!
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige
zu tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das
Falsche zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der
Zukunft die Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.
03.11.2008; Horst Seehofer gab vor laufender Kamera zu,
dass sich die Politik gegenüber der Pharmalobby zurückziehen
muss, weil diese zu stark ist.
EP : Damit kann er nur meinen, daß die finanziellen Argumente der
Pharmalobby so stark sind, daß ihnen Politiker nicht widerstehen können.
EP : BÜRGER SEID WACHSAM
B Ü R G E R S E I D W A C H S A M
Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung und
Parlament haben Deutschland gegen die Wand gefahren. Nun wollen
sie sich der gerechten Bestrafung entziehen. Dazu wollen sie sogar die
die Bundeswehr gegen das eigene Volk einsetzen.
Stellt die Putschisten aus Regierung und Parlament vor Gericht.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige zu
tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das Falsche
zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der Zukunft die
Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.
Auch die Vorbereitungen zu einem Putsch sind strafbar.
TOP 06.10.2008; Es ist Zeit sehr aufmerksam zu sein
09.10.2006; Der Fall Kurnaz
Soldaten weisen Vorwürfe zurück
EP : Es sieht so aus, als wenn die Nutznießer der BND-Afffäre selbst
die Informanten wären, um weiteren Nutzen zu generieren.
Nach Ansicht von Scholl-Latour dient diese Affäre dazu, Deutschland
im arabischen Raum zu diskreditieren.
Seine Begründung dazu ist jedenfalls überaus plausibel (JF 11/06, 10.03.2006; S. 2)
_______________
_______________
16.03.2009; Vizepräsident Bidens Rede wurde zensiert
Union auf dem Weg zu einem Bush-Staat
EP : Die Bundesregierung ist offensichtlich eine dreiste
zionistische Agentenbande. Und das Parlament ist ihre
willfährige Akklamationstruppe.
Das erklärt deren Verbrecherpolitik gegen Deutschland.
Stoppt die Idioten Verbrecher und Wahnsinnigen in
Bundesregierung, Parlament, Behörden und Unternehmen,
überhaupt in allen Führungspositionen unserer Nation.
Stellt sie vor Gericht!
Entfernt diese Sozialschmarotzer aus den staatlichen Institutionen.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
07.02.2009; Bidens Rede auf der 45. Münchner Sicherheitskonferenz
23.01.2009; Aussenminister Steinmeier will ehemalige Häftlinge aus Guantánamo aufzunehmen
EP : Wie kommt der zu diesem Stuß?
Will er auch die anderen 3 Mio. Häftlinge der USA aufnehmen?
18.12.2008; Rolle des BND im Irakkrieg;
Zwei ehemalige US-Generäle wollen reden
EP : Erst haben die USA Steinmeier und Fischer unter
Hintanstellung von Recht und Gesetz zu ihrem Vorteil genutzt,
und jetzt wollen sie Steinmeier genau damit zu weiteren
Willfährigkeiten pressen.
Diese Mafia, die Steinmeier mit dessen Verkommenheit
zu Fall bringen will, ist noch verkommener als Steinmeier.
Deshalb volle Unterstützung für Steinmeier. Sonst steht
Schlimmeres ins Haus.
Sein Nachfolger ist mit Sicherheit schon ausgeguckt.
14.10.2008; Profit und Autonomie;
"...Vor wenigen Tagen hat Berlin La Paz neue Gelder im Umfang
von 48 Millionen Euro genehmigt, die zweckgebunden in
verschiedene Wasserprojekte des Landes fließen sollen.
In den vergangenen Jahren hatten deutsche Stellen derlei
Mittel mit der Forderung nach einer Privatisierung des
Geschäfts mit dem Grund-Lebensmittel Wasser verbunden ..."
EP : Wieczorek-Zeul, eine Figur, vor denen sie uns immer gewarnt hat.
15.10.2008; Haben US-Geheimdienste Zugriff auf Daten von Millionen
von Gewerkschaftsmitgliedern?
EP : Stellt die Hochverraäter, Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen
aus Regierungen und
Parlamenten vor Gericht.
Zieht sie heran zu Schadenersatz.
Mit ihrem gesamten Vermögen.
Persönlich.
Fraktionsweise.
Parlamentsweise.
Regierungsweise.
Zur Abschreckung in der Zukunft.
Auch wenn es kein jetzt vorhandenes Problem löst.
Denn wenn sie schon weder willig noch fähig sind, das Richtige zu
tun,dann müssen sie wenigstens panische Angst haben, das Falsche
zu tun, vor Allem Diejenigen, in deren Händen in der Zukunft die
Geschicke Deutschlands oder Europas liegen.
15.10.2008; Replik der Bürgerrechtler auf Schäuble: "Wir machen keine Angst";
"...Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hatte im taz-Interview
Bürgerrechtler scharf kritisiert: Sie schürten unnötige Erregung
und seien außerdem geschichtsblind. ..."
EP : Alle Diktaturen haben ihre Struktur als Sachzwang dargestellt.
Und immer war es die Verbiegung der Verfassung, die die Diktatur
geschaffen hat.
Und immer waren diese Veränderungen aus guten Gründen
begangen worden. Und es macht keinen Unterschied, ob ein
Hitler, Pinochet, Cäsar oder ein Schäuble diese Veränderungen
vornimmt. Die veränderte Verfassung ist die Diktatur.
Und sie funktioniert. Von wem und aus welchen Gründen
sie herbeigeführt wurde, ist der Diktatur völlig egal.
14.10.2008; Innenminister Schäuble über Grundrechte; "Ich schütze, ich gefährde sie nicht";
EP : Am besten sind die Grundrechte dadurch geschützt, daß
man sie außer Kraft setzt. Dann kann ihnen nichts mehr pasiieren.
30.09.2008; ePassport-Hacker kann ungehindert als Elvis Presley reisen
04.10.2008; Teil 1: Wie der Bundesinnenminister das Thema Bürgerrechte
umgeht und was ihn wirklich interessiert
06.10.2008; Wie der Bundesinnenminister mit fingierten
Zusammenhängen Propaganda macht
Schäubles Scheinargumente Teil II
04.10.2008; Koalition berät über Bundeswehreinsatz im Innern
EP : Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung
und Parlament vor Gericht.
27.09.2008; Alarmierendes Geheimabkommen zur
Datenauslieferung an die USA veröffentlicht
EP : Stoppt den Verbrecher Schäuble.
Stooppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Bundesregierung und Parlament.
25.09.2008; Bürgerrechtler fordern Stopp des Abkommens zum sensiblen Datenaustausch mit den USA
EP : Dieses Gesetz ist ein Werk von Idioten, Verbrechern und
Wahnsinnigen in Bundesregierung und Parlament.
27.09.2008; Kanzleramt missfällt angeblich Steinmeiers Kuba-Politik
22.09.2008; Bericht: Aufbau Ost dauert noch 30 Jahre
EP : Sabotage.
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
Deutschland wird zurgrundegerichtet.
19.09.2008; BND-Untersuchungsausschuß :
Mit einem "Staubsauger" verglich sich der BND-Agent gestern
im Untersuchungsausschuss. Er habe in Bagdad wie ein
Staubsauger alle Informationen eingesammelt, die er bekommen
konnte, sagte der Mann, der in den Unterlagen des
Bundesnachrichtendienstes als "Rainer Mahner" geführt wird.
Informationen, auf die er selbst stieß, und Informationen, die er im
Auftrag der BND-Zentrale in Pullach recherchierte.
EP : Spionage für eine fremde Macht unter Nutzung deutscher Resourcen.
Teilnahme an einem Angriffskrieg.
Unter Beteiligung der Bundesregierung.
18.09.2008; Klare Abmachung mit den US-Partnern;
Ein ehemaliger BND-Agent traut seinem »Laden« auch in Sachen
Irak nicht über den Weg
28.08.2008; Forbes: Merkel das dritte Jahr in Folge mächtigste Frau
EP : Darauf fährt die Merkel voll ab.
Das macht sie zu einem willfährigen Element und nützlichen
Idioten der dahinterstehenden Interessen.
Für derart primitive Lobhudeleien verschenkt sie alles.
Auch die Dinge, die ihr nicht gehören, die ihr von anderen
anvertraut wurden.
Deutschland.
01.07.2008; Sanktionen gegen Mugabe;
Banknotenhersteller aus München stoppt Lieferung
EP : Pakta sunt servanda.
Alles andere ist Willkür.
Primitivzivilisation.
24.06.2008; ".....Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die große Koalition
davor gewarnt, die in der hitzigen Bundestagsdebatte zur Novelle
der Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) geäußerte Kritik
zu ignorieren und die geplante Novelle des BKA-Gesetzes "ohne
ernsthafte Befassung mehrheitlich durchzusetzen"....."
EP : Selbst für Polizei ist das dreist Diktatorengehabe von
Bundesregierung und Parlament nicht mehr hinnehmbar.
20.06.2008; BKA-Gesetz;
Koalition einig über neue Polizeibefugnisse
EP : Für ihren Krieg gegen das Volk benötigen sie natürlich
schlagkräftige Waffen.
05.06.2008; Umstrittene FCK-Rettung;
CDU spricht Täuschung - Regierung verteidigt Entscheidung
EP : Die bilden sich ein, das Geld aus der Staatskasse wäre ihr eigenes.
EP : Regierung und Parlament in Rheinland-Pfalz auf dem Niveau
von Dorfpöbel und Dorfklüngel.
Primitivzivilisation.
04.06.2008; BKA erweitern;
Anti-Terror-Kampf: Fahnder sollen präventiv tätig werden
EP : Anti-Terror-Kampf?
Quatsch.
Es gibt gar keinen Terror in Deutschland.
Selbst zu RAF-Zeiten waren die Gesetze liberaler.
Die bauen an einer uneinnehmbaren Festung für ihren
Plünderungs- und Sklaverei-Krieg gegen das Volk.
03.06.2008; „Bundesregierung hat Datenschutz verschlafen“
Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) erhebt
nach der Telekom-Bespitzelungsaffäre Vorwürfe gegen die
Regierung und fordert eine umfassende Reform des
Datenschutzes. „Der Datenschutz muss der rasanten
Entwicklung in der Telekommunikation angepasst werden.“
Die verschlafen gerade sogar die Zukunft Deutschlands.
02.06.2008; T-Affäre bleibt Sache der Telekom
Der Konzern soll intern für reinen Tisch sorgen.
Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen Telekom-Chef
Rene Obermann und Innenminister Wolfgang Schäuble. Die
Telekombranche insgesamt kommt an schärferen Datenschutzgesetzen
vorbei.
EP : Herr Schäuble gewährt der Telekom ein Hoheitsrecht des
deutschen Volkes, obwohl es seine Aufgabe wäre und er auch
dafür bezahlt wird, diese Rechte zu wahren oder ihnen Geltung
zu verschaffen.
Echt feudal.
Diese Zersetzer leben voll Primitivzivilisation.
03.06.2008; Telekom-Branche sucht Schwachstellen
Spitzelaffären sollen verhindert werden - Stufenplan mit Regierung vereinbart
EP : Die Schwachstelle sind die durch Parlament und Bundesregeierung
geduldeten unzureichenden Gesetze.
03.06.2008; Regierung verschont die Telekom
Keine neuen Gesetze nach Spitzelaffäre -
Branche will Lücken im Datenschutz suchen
EP : Es fehlen offensichtlich Gesetze.
Und das was fehlt sollen sich die Täter selber suchen.
"Regierung verschont": Echt feudal.
Das wäre auch ein Konzept für das ganze Strafgesetzbuch.
Das Strafgesetz wird abgeschafft und die Täter machen sich
nach der Tat das Gesetz für die Tat selbst. Und die Opfer bekommen
wegen Blödheit ein OWi-Bußgeld aufgebrummt.
Welch eine Primitivität.
Und aus dem Regierungs- und Parlamentspöbel kommt natürlich kein Widerspruch.
Welch ein Wahnsinn.
Und voll dokumentiert.
Alle Datenwege gehören wie alle Monopole in Staatshand.
03.06.2008; Peter Schaar fordert härtere Strafen für Datenschutzverstöße bei großen Konzernen
EP : Die nicht zu zahlende Strafe ist von den Tätern, besser, Tatenlosen
in Regierung und Parlament einzufordern.
29.05.2008; Deutsche Kanzlerin Merkel ein Stasi-Spitzel ?
30.09.2005; Merkel gegen Freigabe von Foto aus Stasi-Akte
03.10.2005; Im Auge der Macht - Die Bilder der Stasi
31.05.2008; Nach Gysi jetzt auch Stasi-Merkel? (31.05.08)
EP : Ist sie erpressbar?
Dann wäre sie unverzüglich vom Bundestag abzuwählen.
Es gibt für ein Volk nichts Gefährlicheres als einen erpressbaren Regierungschef.
02.06.2008; Datenschutz; In Telekom-Affäre hagelt es Kritik an Schäuble
".....Schäuble hat die Konzerne zu einem Gespräch eingeladen, um
über eine Selbstverpflichtung der Branche zum Datenschutz zu
beraten....."
EP : Selbstverpflichtung? Keine Gesaetze?
Primitivzivilisation pur.
Ein Dokument unglaublicher Idiotie, Korruption und Wahnsinns.
Volksverarschung.
02.06.2008; Gabriel attackiert die Klima-Kanzlerin;
Umweltminister wirft Union Blockade einer nachhaltigen Politik vor
EP : Der Blinde und der Lahme, wobei der Blinde führt und der Lahme trägt und
sich der Eine sich über das Gebrechen des jeweils Anderen beklagt.
19.05.2008; Steinbrück warnt vor Risiken von Staatsfonds
"...«Verfolgen die auf Dauer nur ökonomische Ziele?
Gibt es nicht eines Tages auch von einigen - ohne
dass ich da jemanden verdächtigen will - politische
Zielsetzungen? Kaufen die sich in deutsche Unternehmen
hinein, um Technologie abzuziehen? Gehen die in sensitive
Netze hinein? Kaufen die Medienunternehmen, um die
öffentliche Meinung zu beeinflussen?»..."
EP : So viel Einfalt und Idiotie war in Deutschland nie.
07.05.2008; Awacs-Flüge verfassungswidrig
"....Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat den Einsatz
deutscher Soldaten bei den Awacs-Aufklärungsflügen über
der Türkei zu Beginn des Irak-Krieges 2003 wegen fehlender
Zustimmung des Bundestages für verfassungswidrig erklärt.
Die Presse begrüßt das Urteil und die damit verbundene
Stärkung der Rolle des Bundestages als "wesentliches
Korrektiv"......
EP : Dem Bundestag als auch er Presse war das bisher scheißegal.
07.05.2008; Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch
zwei rechtsextreme Organisationen verboten. Der Verein
„Collegium Humanum“ und der „Verein zur Rehabilitierung
der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ seien
Sammelbecken organisierter Holocaustleugner, erklärte das
Innenministerium in Berlin.
EP : Demokratie auf tönernen Füßen.
Primitivzivilisation.
05.05.2008; Nationaler Sicherheitsrat geplant
Union legt Strategie vor - Einsatz der Bundeswehr im Innern?
EP : Nationaler Sicherheitsrat?
Wenn er nicht notwendig ist, warum?
Wenn er notwendig ist, warum erst jetzt?
Und wer sollen die inneren Feinde sein?
29.04.2008; Mehrheit der Iren versteht EU-Reformvertrag nicht
EP : Die Deutschen kennen ihn gar nicht.
Die Iren verstehen ihn nicht
Die Irren in Bundestag und Bundesregierung brauchen ihn nicht zu verstehen.
Die können auch so nicken. Ab.
26.04.2008; Väter sollen fürs Elterngeld länger wickeln
EP : Kaum gibt man ihnen ein Amt, mit dem sie dem Volk dienen
sollen, blähen sie sich als Herrscher und Despoten auf und
gehen dem Volk dreist und hemmungslos mit Fürzchen, Püpchen
und Dünnschiß ihrer zynischen Prinzipien- und Orientierungslosigkeit
auf den Senkel.
24.04.2008; Rauchverbot aufgehoben; Gericht erlaubt blauen Dunst in Eckkneipen
EP : An diesen vollig überflüssigen, unsinnigen und dazu in
allen Bundesländern unterschiedlichen Gesetzen zur in Jahrhunderten
gewachsenen Sauf- und Rauchkultur zeigt sich die zunehmende
Willkür unsereres Feudalsystems aus Bundesregierung, Parlament
und Landesregierungen gegen das Volk.
Die EU-Gesetze, die sie vorgeblich jetzt bedienen müssen, haben unsere
Polit-Idioten, -Verbrecher und -Wahnsinnigen selbst geschaffen und
gebilligt.
24.04.2008, 19:13; Deutschland, Österreich und Dänemark billigen EU-Reformvertrag
EP : Vollzug des Staatsstreiches.
Perfektionierung der EU-Diktatur
24.04.2008; Bundestag verabschiedet EU-Reformvertrag
EP : 515 antidemokratisches Stimmvieh gegen 58 aufrechte Demokraten.
Zustimmung des Bundesrats am 23. Mai.
Wer ist der Herr Deutschlands?
Wer ist der Herr Europas?
16.04.2008; Union und SPD beenden Streit über PC-Durchsuchungen
"...BKA-Präsident Jörg Ziercke sagte, dass es nach einer
Gesetzesregelung rund zehn Fälle von Online-Durchsuchungen
pro Jahr in Deutschland geben wird. Das BKA sei derzeit mit
"Hochdruck" dabei, die entsprechende Software zu erstellen.
Da es aber auch möglich sei, diese von anderen Ländern zu
übernehmen, könnte jederzeit mit den Durchsuchungen
angefangen werden, sobald das Gesetzgebungsverfahren
abgeschlossen sei. tju ..."
EP : Und wegen dieser 10 Fälle wollen die tatsächlich den Rest
an Demokratie in Deutschland mehr als notwendig gefährden.
In einer Gedenkstunde hat der Bundestag an die
Zerstörung der Demokratie in Deutschland durch Adolf Hitler
vor 75 Jahren erinnert. Der langjährige
EP : Das Ermächtigungsgesetz Hitlers galt nur für vier Jahre.
Das Ermächtigungsgesetz der Bundesregierung zur Auflösung
Deutschands in Europa ist ohne Verfallsdatum in GG, Artikel 23
abgelegt.
31.03.2008, 10:01; CCC; veröffentlicht Schäubles Fingerabdruck
EP . Das müßte Schäuble eigentlich zu denken geben.
Aber ob der was merkt?
19.03.08, 12:29; Vorratsdatenspeicherung;
Gericht schränkt Zugriff auf Telefondaten ein;
Kläger fordern Zypries' Rücktritt
18.03.2008; Merkel spricht von "Stunde der Bewährung"
Mit Applaus bedachten Israels Abgeordnete die Kanzlerin, die
als erste ausländische Regierungschefin vor der Knesset sprach.
19.03.2008; Micheline Calmy-Rey;
Gas-Vertrag mit Iran: Aussenministerin weist Kritik der USA zurück
EP : Merkel kümmert sich um israelische Interessen, die anderen kümmern
sich um ihre eigenen Interessen und ihre Märkte.
Das ist der Unterschied zwischen Idiotie und Staatsraison.
12.03.2008; Ermittlungen gegen KSK im Fall Kurnaz erneut eingestellt
13.03.2008; Dossier Ex-Spion belastet Steinmeier;
Der ehemalige Europachef der CIA, Taylor Drumheller, sagte dem
Magazin "Stern", das damals von Steinmeier geleitete Kanzleramt
sei bereits im Herbst 2001 darüber informiert worden, dass der
amerikanische Auslandsgeheimdienst in Europa Terrorverdächtige
entführe und in Drittländer wie Ägypten oder Syrien bringe.
EP : Erst verleitet die USA zur Kollaboration, dann erpreßt sie damit.
Offensichtlich ist Steimeier nicht willfährig genug.
11.03.2008; Ex-CIA-Mann belastet deutsche Kollegen;
Verantwortliche der deutschen Geheimdienste waren frühzeitig
über die Verschleppungen von Terrorverdächtigen durch die
CIA informiert. Das berichtet der stern. Außenminister
Frank-Walter Steinmeier gerät in Erklärungsnot. Was wusste
der damalige Kanzleramtschef wirklich über die illegalen US-Praktiken?
EP : Ex-CIA-Mann? Quatsch.
Der Ex-CIA-Mann ist ein CIA-Mann.
Wenn er ohne Auftrag quatschen würde, wäre er bereits tot.
Erst haben sie Politiker für ihre Interessen zu Verbrechen verleitet, und
dann erpressen sie sie mit genau diesen Verbrechen.
12.03.2008;
"...Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar kritisierte in Bonn,
die US-Behörden erhielten dadurch Zugriff auf Fingerabdrücke
europäischer Bürger, seien zum Schutz dieser Daten aber nicht
verpflichtet. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz
bezeichnete die Datenwünsche aus den USA als "vollkommen überzogen"...."
EP : Die USA selbst kann damit unbescholtene europäische Bürger
für ihre eigenen Zwecke kriminalisieren.
Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Regierung und
Parlament vor Gericht.
14.11.2007; Kriegsrecht für Deutschland?
EP : Regierung und Parlament, eine antideutsche Verschwörung.
Kriegsrecht für Deutschland?
Krieg gegen Deutschland.
Wohin führen Schäuble & Co. die BRD? (15.11.07)
EP : In die Armut,
in den Krieg,
in den Tod.
10.11.2007, 04:00; Koalition will den gläsernen Verbrecher
EP : Sei schlagen zwei Fliegen mit einer Klappe: Mit dem gläsernen
Verbrecher haben sie den gläsernen Bürger.
Unsere Polit-Idioten, -Verbrecher und -Wahnsinnigen handeln
so furchtlos als würden sie am Anfang eines 1000-jährigen Reiches
leben und als könnten sie von ihren selbstgeschaffenen Gesetzen
nicht betroffen werden. Sie behandeln das Volk als Nutzvieh-Herde
und Verbrecherbande.
09.11.2007 um 18:28; Telefondaten werden ein halbes Jahr gespeichert
EP : Unsere Polit-Idioten, -Verbrecher und -Wahnsinnigen handeln
so furchtlos als würden sie am Anfang eines 1000-jährigen Reiches
leben und als könnten sie von ihren selbstgeschaffenen Gesetzen
nicht betroffen werden. Sie behandeln das Volk als Nutzvieh-Herde
und/oder Verbrecherbande.
Das neue Passgesetz bringt Änderungen für die Bürger Kategorie: ReportKarlsruhe
EP : Herr Schäuble hat jetzt bald alles zusammen, um
das deutsche Volk als Verbrecherbande und kriminelle
Vereinigung behandeln zu können.
21.10.2007; INNERE SICHERHEIT;
Schäuble beharrt auf Online-Durchsuchungen
EP : Er benötigt Kampfmittel gegen das Volk wenn es nicht
länger bereit ist, den Niedergang Deutschlands widerstandslos
hinzunehmen, den Schäuble und Konsorte in führender
Position herbeigeführt haben.
Am liebsten würde er aus Sicherheitsgründen bei jedem Bürger
einen Polizisten einquartieren. Und es stellt sich die Frage, ob
er die "guten Gründe" für die weitere Zersetzung unserer
Demokratie nicht selber immer rechtzeitig schafft.
Vielleicht ist Herr Schäuble selbst ja der Kopf der antidemokratischen und
antideutschen Verschwörung in Bundestag und Bundesregierung.
15.10.2007; Jugendliche als Testkäufer:
Von der Leyen erhält Unterstützung
EP : Primitivzivilisation auf dem Vormarsch.
17.09.2007; Sachsen-Mafia;
Gutachter: Sächsischer Korruptionsausschuss verfassungswidrig
EP : Wann haut Milbrad endlich ab?
10.09.2007; ONLINE-DURCHSUCHUNG
Union treibt SPD vor sich her
EP : Der Wahnsinn treibt die Dummheit, sonst nichts.
10.09.2007 08:52:00; Horror-Anschlag für diesen Monat geplant
Drei Bomben-Transporter standen schon bereit
EP : Real oder virtuell, das ist hier die Frage.
06.09.2007; Schäuble warnt vor deutschen Islamisten
Schäuble ist zufrieden über die Fahndungen der Polizei
Die Zahl der Deutschen, die zum Islam übertreten, ist deutlich
gestiegen. Unter ihnen seien gefährliche Fanatiker, sagt
Innenminister Schäuble.
EP : Ein weiterer Hebel zur Abschaffung demokratischer
Notwendigkeiten und Errungenschaften.
31.08.2007; ONLINE-DURCHSUCHUNGEN;
Struck unterstellt Schäuble Tricksereien
EP : Schäuble und seine Kollaborateuere sind Zersetzer von
Verfassung, Staat und Nation.
Er ist ein perfekter Zersetzer von allem, was Demokratie ausmacht.
Aber bisher hat ihn Struck gewähren lassen.
31.08.2007; Experten beraten in Berlin
Online-Razzien auf dem Prüfstand
EP : Die Bundesregierung hebelt die Grundrechte aus und niemand
von "Reputation" protestiert.
Wo ist der Spiegel?
Wo sind die Grünen?
Wo sind die Gewerkschaften?
Wo ist die Linke?
Wo sind Kampagnen?
Wo ist der Widerstand?
War das bisherige politische Leben in Deutschland nur eine gigantische
Verarschung?
Von Leuten, die sich profilieren wollten?
30.08.2007; Online-Durchsuchungen Gesetz zur Terrorabwehr verzögert sich
BKA-Chef Jörg Ziercke warnte gegenüber dem "Stern" vor einer
"Angstmacher-Diskussion". Der wütenden
EP : Was interessiert Ziercke das deutsche Volk.
Was interessiert Ziercke Demokratie.
Was interessiert Ziercke sein Amtseid vom vorigen Jahr.
Sie versuchen immer dreister die Privatsphäre auszuhebeln.
Am liebsten würden sie Jedermanns Hirn vorsorglich in Haft nehmen.
Die Matrix.
Regierung und Parlament kann man nur als eine antidemokratische,
antideutsche Verschwörung auffassen.
09.08.2007; NS-Vergangenheit Angeregt durch Ralph Giordanos These von der "Zweiten Schuld"
Bundeskriminalamt ermittelt in eigener Geschichte
EP : Werden sie dadurch besser?
Haben die nichts mehr zu tun?
Ist die Kriminalität in Deutschland ausgerottet?
"...BKA-Präsident Jörg Ziercke hat sich unterdessen besorgt gezeigt
über die Zunahme rechtsextremistischer Straftaten in Deutschland...."
Das ist seine einzige Sorge?
So ist das halt, wenn Linksgestrickte in Schlüsselpositionen aufsteigen.
Es stellt sich die Frage, ob der als Chef des BKA richtig ist.
Statt mit links-rechts-Tralala haben die sich mit Schwer-Kriminalität
zu befassen und nicht mit Informationsdelikten.
Herr Ziercke hat ohnehin einen überaus mysteriösen Werdegang.
06.08.2007 18:12; Inland Neue Zeugen im Fall Murat Kurnaz benannt
Staatsanwalt ermittelt wieder gegen KSK-Soldaten
28.07.2007; Online-Durchsuchungen; "Zypries gefährdet die Sicherheit"
Die gute Laune ist Zypries und Beckstein vorerst vergangen -
zumindest was die Sache betrifft, haben sich beide in den Haaren
EP : Wessen Sicherheit Zypries gefährdet, ist ungewiß.
Schäuble und Beckstein gefährden aber mit Sicherheit die
Freiheit der Bürger und die Freiheit der Verfassung.
EP : Welche Interessen bedienen Schäuble und Beckstein?
In wessen Auftrag bauen sie Deutschland entschlossen zu
einer feudalen Primitivzivilisation um?
17.07.2007 23:50; Terrorismusdebatte: Merkel stärkt Schäuble den Rücken;
Die neuen Vorstöße von Innenminister Schäuble zur Inneren
Sicherheit rufen Unmut in der Koalition hervor. Scharfe Kritik
kam von Justizministerin Zypries. Bundeskanzlerin Merkel
verteidigte hingegen ihren Minister.
EP : Eine antideutsche Verschwörung.
Die wollen hier das Ermächtigungsgesetz von 1933 wiederholen.
16.07.2007; Karlsruhe - Mit immer neuen Vorschlägen zur Bekämpfung des
Terrorismus heizt Wolfgang Schäuble die innenpolitische Debatte an.
EP : Er bekämpft die Errungenschaften von 250 Jahren Zivilisation.
11.07.2007 11:37; Kritik an Sicherheitsvorstellungen;
Als "rote Linie", die nicht überschritten werden dürfe, nannte
Zypries die Menschenwürde, das Folterverbot und das Recht
auf Leben sowie die Gewaltenteilung, wozu auch der Respekt
gegenüber dem Bundesverfassungsgericht gehöre.
EP : Deutschland säuft ab und diese durchgeknallten Politbastler
befassen sich mit der Auflösung allen zivilisatorischen Kapitals
der letzten 200 Jahre?
07.07.2007 12:54; Neuer Schäuble-Vorschlag
Gezielte Tötung im Kampf gegen den Terror?
EP : Will der alle Zivilisation dem "Kampf gegen den Terror" zum Fraß vorwerfen?
30.06.07, 08:01; Online-Durchsuchung; Schäuble riskiert Verfassungsbruch.
Konfrontation mit Zypries
EP : Schäuble hat ein gestörtes Verhältnis zu mein und dein als auch zur Demokratie.
23.06.2007; FKA: Alles tanzt nach Polens Pfeife? (25.06.07)
"...Merkel und Sarkozy hatten zuvor Lech Kaczynski, dem
Zwillingsbruder des polnischen Regierungschefs, einen
neuen Kompromissvorschlag unterbreitet, die von Polen
abgelehnte Reform der Entscheidungsverfahren in der EU
von 2009 auf das Jahr 2014 zu verschieben. Außerdem habe
Merkel dem EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering
angehalten, Polen mehr Abgeordnetenmandate zu verschaffen,
da Warschau sich gegen die Verringerung des polnischen
Einflusses im Ministerrat wehrt. Bislang ist Polen dort
gemessen an seiner Bevölkerungszahl überproportional
vertreten. Das angestrebte Abstimmungssystem, das es
die Bevölkerungsstärke der einzelnen Staaten stärker
berücksichtigt, würde nachteilig für Polen ausfallen.
Merkel bat Parlamentspräsident Pöttering deshalb, die
Sitze unter den EU-Staaten neu aufzuteilen und Polen
zu Lasten der BRD zu bevorzugen...."
23.06.07, 18:28; Politiker kritisieren Terrorwarnungen
Während die Polizeibehörde Europol vor einer erhöhten
Anschlagsgefahr in Europa warnt, mehrt sich die Kritik am
Terroralarm der vergangenen Tage. Koalitionspolitiker
sprechen von vorsätzlicher Panikmache.
22.06.07, 08:14; G8-Fazit; Polizei sieht neue Dimension der Gewalt
Nach einer ersten Analyse des Polizeieinsatzes beim G8-Gipfel
in Heiligendamm warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor
einer völlig neuen Bedrohung durch die autonome Szene.
"...Nie zuvor seien die Autonomen so hoch organisiert,
professionell ausgerüstet, international vernetzt und
gewalttätig gewesen, sagte GdP-Chef Konrad Freiberg
dem "Hamburger Abendblatt" vom Freitag. "Das sind
keine Polit-Hooligans mehr. Da steckt viel mehr dahinter",
sagte Freiberg...."
"..."Die Autonomen wurden taktisch geführt, sie waren
trainiert, sie hatten feste Aufgaben und Rollen: Zuarbeiter,
Agierende und Decker", berichtet ein Berliner Beamter.
Helfer hätten bunte Kleidung bereitgehalten, damit die
Täter unerkannt hätten entkommen können. ..."
EP : Die sind nicht autonom. Man sieht bei denen nur die
Klammer nicht. Das ist eine gut organisierte, konspirative,
antideutsche Verbrecherbande, die aus dem Ausland
gesteuert wird und deren Zuarbeiter sogar Zugriff auf
Polizeikennnisse haben.
21.06.2007, 15:08; Verfassungsschutz;
Linke reicht Klage gegen Bundesregierung ein
EP : Die Bundesregierung würde gern ein Einparteiensystem realisieren.
Verschiedene Verpackungen, aber Gleiches drin.
22.06.2007; Ruf nach NPD-Verbot;
Staatsanwalt prüft Pastörs-Rede/ Verfassungsgericht lehnt Antrag ab
EP : Ob Herr Pastörs etwas verfassungsfeindliches gesagt hat, ist aus
dem Text nicht erkennbar.
Aber am Niedergang Deutschlands erkennt man unzweideutig, daß unser
Parlament und seine Regierung ganz sicher die Verfassung zerstören:
Das Wohl des Volkes läßt man abtransportieren.
Die kleinen Leute tragen die Schäden ion Form von Armut und
Unsicherheit über ihre Zukunft.
In Sachsen wurden 40 Akten-Kopien geschreddert;
Kritik an Innenminister Buttolo wächst - Rücktrittsforderungen;
21.06.2007, 21:57
13.06.2007; G-8-TORNADOEINSATZ; Sturzflug in die Grauzone
EP : Im Auftrag von Schäuble haben die den Bombbenabwurf geübt.
12.06.2007; BUNDESWEHREINSATZ;
Tornado schoss im Tiefflug Bilder von G-8-Protestcamp
EP : Das demokratische System in Deutschland franst immer mehr aus.
10.06.2007
REGISTER FÜR AUSLÄNDER
Schäubles Fingerabdruck-Offensive provoziert Protest
"...Fingerabdruck-Scanner: Erfassung aller Ausländer in Deutschland?
Der Plan provoziert Protest der Opposition. "Damit werden alle
Nicht-EU-Bürger unter Generalverdacht gestellt und wie potentielle
Terroristen oder Verbrecher behandelt. Der Sicherheitsstaat rüstet
hoch und schreibt Bürgerrechte klein", sagte Petra Pau, Innenexpertin
der Linksfraktion.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag,
Volker Beck, nannte die Pläne unbegründet und unverhältnismäßig.
"Die SPD und die Bundesjustizministerium sind aufgefordert, solche
Pläne unverzüglich zu stoppen." Beck sieht einen "erneuten
Versuch des Innenministeriums, ganze Bevölkerungsgruppen so
zu behandeln, wie es heute nach der Strafprozessordnung für
Beschuldigte nur unter bestimmten Bedingungen möglich ist".
EP : Petra Pau und Volker Beck erlauben zwar dem Innenminister,
alle Deutschen unter Generalverdacht zu stellen, nicht aber Ausländer.
Aber vielleicht sind die ja nicht geistesgestört sondern nur
besinnungslos.
10.06.2007; De Mazière immer mehr unter Druck; Er und sein
Nachfolger Albrecht Buttolo (beide CDU) sollen früher von
Korruptionsfällen sächsischer Politiker und Justizbeamter
gewusst haben als bislang bekannt. Ministerpräsident
EP : Und Der Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt und seine Beamten
ließen es geschehen.
Welch ein Wahnsinn.
Der Verfassungsschutz in Deutschland. Ein Teil des Problems. Kein Teil der Lösung.
Opferzahlen der Randale in Rostock weit übertrieben?
Florian Rötzer 06.06.2007;
Offenbar muss von den über 150 verletzten Berliner Polizisten
nach der "Orgie der Gewalt" am 2. Juni nur einer stationär behandelt
werden, die Zahl von tausend Verletzten, mit denen Politik gemacht
wird, sind vermutlich weit übertrieben
09.06.2007 - 17:43; Streit in Großer Koalition;
Schäuble will Fingerabdrücke von Ausländern speichern
"...Von den anderen Ressorts und vom Koalitionspartner
SPD droht laut "Spiegel" indes Widerstand. Es gebe vor
allem ganz erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken...."
EP : Warum solls den Ausländern besser gehen als uns Deutschen?
Aber der SPD war es bei den Fingerabdrücken im Personalausweis
scheißegal, ob es uns Deutschen schlechter geht.
Deren Idioten wollen das Grundgesetz auf die ganze Welt ausdehnen.
08.06.07, 22:44; CIA-Verschleppungen; Scharfe Kritik an Deutschland und Italien
EP : Wird der Hegemon von einer Verbrecherbande regiert, dann mutieren
die Politischen Führungen der Vasallenstaaten ebenfalls zu Verbrecherbanden.
07.06.2007; Korruptionsaffäre: CDU-Kanzleramtsminister de Maizière in der Kritik
01.06.2007; Streit um "Killerspiele"-Verbot;
SPD will Innenminister-Beschluss nicht zustimmen
EP : Das Politische in Deutschland bekommt immer mehr den
Charakter eines Vasallen- und Sklavenstaates.
Schon "Mensch ärgere dich nicht" und Malefiz erziehen zu
hemmungsloser Gnadenlosigkeit und Monopoly fördert grenzenlose
Raffgier. Auch das Atmen kann schon entschlossene
Handlungsfähigkeit und -Bereitschaft signalisieren.
02.06.2007 10:26; Gesetzentwurf noch vor Sommerpause; Schäuble forciert Bundestrojaner
EP : Eindringen in eine Wohnung nur mit richterlicher Genehmigung.
Alles andere ist kriminell.
27.05.07, 09:43; G8-Gegner; Schäuble sieht keinen Linksterrorismus
EP : Woher weiß er das jetzt so genau.
Er wird doch wohl nicht selber sein Urheber sein
um ihn als Hebel für bessere Bürgerkontrolle zu benutzen.
23.05.2007; SICHERHEITSPOLITIK;
Schnüffelproben; Innenminister Schäuble verteidigt das Vorgehen.
EP : Wem dient Schäuble eigentlich?
12.05.2007; Das Land prescht für die umstrittene Online-Durchsuchung
mit einer eigenen Initiative vor. Die Bundes-Pläne sind dem
CSU-regierten Bayern nicht scharf genug.
EP : Eine Diktatur braucht zur Herrschaftssicherung keine Gesetzesänderungen
vornehmen.
08.05.2007; KRIMINALSTATISTIK; Alltags-Brutalität alarmiert Politik und Polizei
"...Zur Verbesserung der Aussagekraft und besseren analytischen
Verarbeitung der PKS forderte der BDK, den Migrationshintergrund
deutscher Tatverdächtiger in der PKS festzuhalten. In der jetzigen
Form diene die PKS der Polizei lediglich noch als Nachweis ihrer
geleisteten Arbeit, statt analytische Grundlage für überfällige
Kriminalstrategien zu sein...."
EP : Gestelzter läßt sich das nicht mehr ausdrücken.
05.05.07, 15:50; Anti-Terror-Gesetz
SPD stellt sich gegen Schäuble
EP : Schäuble löst die Demokratie auf und der Bundestag döst ruhig weiter.
26.04.2007; Terror-Abwehr Worüber noch gestritten wird, ist längst Wirklichkeit;
Geheimdienste spähen Computer aus
25.04.2007; Schily erlaubte Online-Durchsuchungen
EP : Parlament und Bundesregierung eine Verschwörerbande.
26.04.2007; Terror-Abwehr Worüber noch gestritten wird, ist längst Wirklichkeit;
Geheimdienste spähen Computer aus
"...Wenn durch die Durchsuchungen Artikel 13 des Grundgesetzes
zur Unverletzlichkeit der Wohnung berührt würde, "dann lasst uns
überlegen, ob wir nicht auch Artikel 13 entsprechend ergänzen"...."
EP : Regierung und Parlament machen was sie wollen.
Nichts hemmt sie.Weder Gewissen noch Gegenmacht.
Alles was sie gegen den "Terrorismus" aushecken, kann gegen jeden
Deutschen verwendet werden.
Sie nehmen uns die Freiheit.
Damit sie noch hemmungsloser ihen Machenschaften nachgehen können.
19.04.2007 13:07; Telepolis; Zypries verteidigt Schäubles Vorstoß zur Unschuldsvermutung
EP : Bundesregierung und Parlament: eine Verschwörung
19.04.2007;
Streit um "Unschuldsvermutung"; Spitzenrunde trifft zusammen
EP : Auch in Deutschland soll das Mittelalter restauriert werden.
Auch hier bei uns soll die Barbarei zum Standard werden.
Den Regierungs-und Parlamentsidioten- und Verbrechern scheißen
auf alle Werte, obwohl diese für das Funktionieren einer Hochzivilisation
unerläßlich und unabdingbar sind.
Sie basteln an einer Despotie.
Sie halten sich für die neuen Herrscher.
Sie weigern sich zu dienen, wie sie es unter Eid bekundet haben.
Stellt dieses Zersetzer- und Hochverrätergeschmeiß vor Gericht.
20.04.2007; Steinbrück verspricht Haushalt ohne Schulden
EP : Derartiges Geschwätz gehört für den Fall des Nichteintretens
mit Haftung und Durchgriff auf das Privatvermögen von Schwatz-Politikern abgesichert.
06.04.2007 19:36; Zwischen Mitarbeitern des Bundeskriminalamtes
und Journalisten hat es über Jahre hinweg offenbar "einen
schwunghaften Handel" mit brisanten Terrorakten gegeben.
05.04.2007; Angeblich habe der "Focus"-Redakteur Handel
mit Terror-Akten betrieben. Mauss soll ihm für geheime Akten einmal
4000 und einmal 18 000 Euro gezahlt haben. Zur Herkunft der
Verschlusssachen soll Hufelschulte Mauss erklärt haben, die
Papiere stammten von einem Nachrichtenhändler.
EP : Eine mysteriöse Geschichte.
Schäuble erwägt Grundgesetz- Änderung für
SicherheitsgesetzeInnenminister plant Zugriffsrecht auf private
Computer; 04.04.2007 19:48
EP : Herr Schäuble hat offensichtlich ein gestörtes Verhältnis zu
Demokratie und Unversehrtheit der Privatsphäre.
Am besten wäre es, alle Bürger zur Installation einer Webcam
in der Wohnung zu verpflichten, und alle Computer-Inhalte
beim Innenminister zu hosten.
26.03.2007 13:48; BKA-Chef Ziercke: Online-Durchsuchungen sind hochprofessionell
EP : Auch Diktatur und Despotie sind hochprofessionell.
Offensichtlich hat Herr Ziercke ein gestörtes Verhältnis zur Privatsphäre.
Alle Festplatten werden nur noch als Staatsserver verkauft.
22.03.2007 06:54; BND-Untersuchungsausschuss; Wie gefährlich war Murnat Kurnaz?
Tornado Einsatz: UnionsPolitiker wollen klagen; 08.03.07, 21:15
EP : Die Afganistanveranstaltung hat bei allem Wahnsinn den Vorzug daß unsere
Regierungs- und Parlamentsidioten nun mit einem Bein im Gefängnis stehen.
08.03.2007; Ausschuss Elitesoldat vernommen
Ex-BND-Chef muss zu Kurnaz aussagen
01.03.2007; Nach Eklat um Akten Zeugenvernehmung zu Kurnaz vertagt
01.03.2007; Rätselhafter Aktenschwund im Fall Kurnaz
27.2.2007 - 07:05; Rückendeckung für Steinmeier;
Ex-Außenminister Fischer hat seinen Nachfolger Steinmeier
vor dem Untersuchungsausschuss verteidigt. Die alte Regierung
lasse sich nicht in Gute und Böse aufsplitten, sagte er.
21.02.2007; Fall Kurnaz: Wirbel um geheime Unterlagen
Angeblich Abhörprotokolle vom CIA verschollen -
BND: Keinerlei Hinweise auf Verschwinden
20.2.2007 - 08:30; Im Bundesnachrichtendienst sind offenbar wichtige
Unterlagen zum Fall Murat Kurnaz verschwunden. Die Protokolle
hätten den früheren Guantanamo-Häftling entlastet
17.02.2007; Mysteriöser Todesfall belastet BND
Ein dubioser Todesfall belastet derzeit den Bundesnachrichtendienst (BND).
EP : Seltsam ist, wir abwehrend der BND reagiert, obwohl es sich
hier um einen Mitarbeiter handelt.
16.02.2007 22:13; Umstrittene Gefangenenflüge
Italien macht CIA-Agenten den Prozess
15.02.2007; Fall Kurnaz; BND-Agenten berichten von Freilassungsangebot 2002
14.02.2007, NZZ Online;
Strassburg wirft EU-Ländern Mithilfe an Verschleppungen vor;
Schwere Anschuldigungen gegen Italien
UN-Abkommen gegen Verschleppungen verabschiedet;
Florian Rötzer 08.02.2007;
57 Staaten haben das Abkommen, das deutlich gegen die Praxis
der USA gerichtet ist, bereits unterschrieben - u.a. die US-Regierung
und Deutschland nicht
07.02.2007; Guantánamo
Ex-Innenminister Schily hält Murat Kurnaz für unglaubwürdig
02.02.2007; Rudolf Walther; Notfalls gegen das Gesetz
UNGLAUBLICHE PRAKTIKEN
Steinmeier und Schily offenbaren im "Fall Kurnaz" ein schwer
degeneriertes Rechtsverständnis
...Aus Schilys Apparat kam die perfide Idee, die unbefristete
Aufenthaltsberechtigung in Kurnaz´ Pass "physisch" zu
entfernen. Weil sich das Vorhaben nicht realisieren ließ, bat
man in Bremen um Amtshilfe. Die dortige Innenbehörde duckte
sich und widerrief im Mai 2004 Kurnaz´ Aufenthaltsberechtigung
mit der aparten Begründung, der auf Guantánamo
(völkerrechtswidrig) festgehaltene Kurnaz habe es verpasst,
rechtzeitig um eine Verlängerung der Aufenthaltsberechtigung
nachzukommen und diese deshalb verwirkt. Nur drei mutigen
Bremer Verwaltungsrichtern ist es zu verdanken, dass Schily
mit seinem winkeladvokatorischen Trick...scheiterte.....
Die Einlassungen von Steinmeier und Schily erinnern an
eine Geschichte von Nasreddin Hodscha, dem Till
Eulenspiegel der Türkei. Als der von seinem Nachbarn
gefragt wurde, warum er den geliehenen Topf verbeult
zurückgegeben habe, sagte der Schelm: ,,Erstens habe
ich keinen Topf ausgeliehen, zweitens habe ich ihn
unbeschädigt zurückgegeben und drittens war er schon
zerbeult, als ich ihn bekam‘‘. (SZ)
29.01.2007; Fall Kurnaz; Es wird einsam um Steinmeier
Fall Kurnaz: "Die Vorwürfe sind gravierend";
Harald Neuber 25.01.2007
Schily und Steinmeier verteidigen sich in Kurnaz-Affäre; 27.01.2007;
Berlin (Reuters) - Führende Mitglieder der früheren Bundesregierung
haben ihr Verhalten in der Affäre um die langjährige Inhaftierung des
Bremer Türken Murat Kurnaz vehement verteidigt.
Fall Kurnaz; Steinmeier verteidigt sich; 26.01.07, 06:45
25.01.2007; Fall Kurnaz; SPD-Obmann: Es gab kein US-Angebot
Kanzleramt sieht bei Kurnaz Bundestag am Zug; 23.01.2006 21:22
20.01.2007; Kurnaz: Bundesaußenminister Frank-Walter
könnte die Vergangenheit einholen.
18.01.2007; BND-Ausschuss erschüttert über Kurnaz-Schicksal
...Als «zutiefst zynisch» bezeichnete Neskovic die Entscheidung
deutscher Innenbehörden, Kurnaz während seiner Inhaftierung
das Aufenthaltsrecht zu entziehen, weil er sich nicht wie erforderlich
nach einem halben Jahr in Deutschland zurückgemeldet habe.
Hans- Christian Ströbele von den Grünen sagte:«Damit hat die
Bundesregierung den Weg zu einer Freilassung nach Deutschland
zugemacht.» Der FDP-Politiker Max Stadler erklärte: «Hier ist ein
einzelner unschuldiger Mensch in die Mühlen der Ungerechtigkeit
geraten.» Neskovic sieht auch mögliche strafrechtliche Konsequenzen
für die Regierung....
EP : Welch schöne Worte Angesichts eines derartigen Verbrechens.
Fall Kurnaz; „Tagelang an Ketten aufgehängt“; 18.01.2007
EP : Es stellt sich die Frage nach kriminellen Unterlassungen von
Mnistern der Schröder-Regierung.
Wer waren die Mitglieder dieser Regierung? Zur Erinnerung:
Schröder, Schily, Fischer, Zypries, (Steinmeier), Clement, Eichel,
Künast,Struck, U. Schmidt, R. Schmidt, Stolpe, Buhlmahn,
Anda, Wieczoreck-Zeul,Trittin ....
17.01.2007; Rechnungshof beklagt Millionen-Sponsoring für die Regierung
06.01.2007 11:53; Entführungsfall Zammar; Deutsche Dienste informierten CIA
14.12.2006 09:03; CIA-Entführungsfall al Masri
Steinmeier und Fischer vor BND-Ausschuss
Erweiterungs- strategie im Mittelpunkt des EU-Gipfels
Nach Entscheidung zur Türkei - Vanhanen berichtet über
Sondierungen zur Verfassung - Merkel will an Substanz
festhalten; Barbara Schäder; 13.12.2006 13:30
EP : Was interessiert den Bundeskanzler der Wille des Volkes?
Da könnte ja jeder kommen.
Quasi-Freispruch für Merkel und Jung;
Michael Klarmann; 07.12.2006;
Aachener Friedenspreis scheitert mit Strafanzeige gegen
Regierungsspitze wegen der Planung von Angriffskriegen
07.12.2006; Empörung über Abhöraktion im Fall El Masri
EP : Mysteriös
26.11.2006
Verschleppung nach Guantánamo; Von Deutschland aus geplant
24.11.2006, Neue Zürcher Zeitung;
Enge Grenzen des BND-Ausschusses in Berlin
Auftritt des früheren Innenministers Schily vor der Kommission
EP : Auftritt?
Ist es etwa nur Theater?
Es geht um Vorladung und Aussage.
Artikel aus der Zeitung: Politik; 23.11.2006;
BND-Ausschuss vernimmt Ex-Innenminister Schily
... Vor dem CIA-Untersuchungsausschuss des Europäischen
Parlaments bekräftigte der aus Bremen stammende ehemalige
Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz am Mittwoch den Vorwurf,
die Bundesregierung habe ihn im Stich gelassen....
EP : Es gibt Regierungsverbrecher, die laufen noch frei herum.
Und die haben Kollaborateure in der jetzigen Regierung.
22.11.2006;
Deutsche Hilfe vermisst; Kurnaz vor EU-Ausschuss
23.11.2006; Wer misshandelte Murat Kurnaz?
EU-Ausschuss hört Deutschen an
... Die frühere Bundesregierung hatte aber, so das Ergebnis der
bisherigen Recherchen des Ausschusses, vom Fall des
verschleppten Bremers gewusst. Der damalige Bundesaußenminister
Joschka Fischer hatte es sogar ausdrücklich abgelehnt, sich für
den heute 24-Jährigen diplomatisch einzusetzen, obwohl eine
US-Bundesrichterin dessen Unschuld festgestellt hatte. Fischer
hatte mitteilen lassen, Kurnaz habe keinen deutschen Pass mehr.
Das, so belegen die Erkenntnisse des Ausschusses inzwischen,
stimmte auch, war aber nur darauf zurückzuführen, dass der
Bremer seinen gültigen Pass wegen der Entführung nicht rechtzeitig
hatte verlängern können.....
EP : Wie konnte dieser Verbrecher überhaupt Außenminister werden?
Wer hat diesen Verbrecher gesponsort?
Papier aus dem Verteidigungsministerium:
32 KSK-Soldaten wussten von Kurnaz-Haft
11. 11.2006 08:25
BND wusste bereits Ende 2001 von Kurnaz-Festnahme; 04.11.2006 11:09
Magazin: Behörden gaben womöglich Infos zu El-Masri weiter; 28.10.2006 4:25
EP : Hochverrat + Landesverrat.
25.10.2006 14:56; Jung strebt Änderung der Verfassung an
....Im nationalen Interesse liegt es demnach auch, "globalen
Herausforderungen, vor allem der Bedrohung durch den
internationalen Terrorismus und der Weiterverbreitung von
Massenvernichtungswaffen zu begegnen". Es gelte, Demokratie
und Freiheit sowie die Souveränität und Unversehrtheit des
deutschen Staatsgebietes zu schützen....
EP : Das Wohl des Deutschen Volkes wird nicht erwähnt!
Ist Jung auf dem Verfassungspatriotismus-Trip?
25.10.2006, 08:33; Afghanistan;
Deutsche Soldaten posieren mit Totenschädel
EP : Diese durchgeknallten Idioten sind unverzüglich aus
der Bundeswehr zu entlassen.
Das gleiche gilt für deren Ausbilder und Einheitsführer.
Für Deutschland bleibt Krieg gehegter Krieg unter Einhaltung des Völkerrechts.
Auch wenn USA und Israel Perversion und Barbarei als
Teil der "neuen Weltordnung" ansehen, als Teil ihres
"Krieges gegen den Terror".
20.10.2006; Ausschuss zu Murat Kurnaz : Misshandelt oder nicht..
19. Oktober 2006; Bundeswehr hatte "Kontakt" zu Kurnaz
....Die Information sei aber nicht zur politischen Spitze des
Verteidigungsministeriums - Rudolf Scharping (SPD) war
Minister - weitergegeben worden, sagte das
Verteidigungsministerium.
Laut Siebert habe die Information jedoch über den
Bundesnachrichtendienst (BND) das Kanzleramt
erreicht - inklusive politischer Ebene. Bundeskanzler
war damals Gerhard Schröder, Kanzleramtsminister
Frank Walter Steinmeier (beide SPD). Nun sei zu
klären, "ob die politische Kontrolle über die Einsatzkräfte
immer gewährleistet war", sagte SPD-Obmann Rainer
Arnold....
18. Oktober 2006; Foltervorwürfe
Eigener Ausschuss für Kurnaz?
CIA-Geheimgefängnis in Deutschland
Florian Rötzer 07.10.2006
Update: Nach Aussagen ehemaliger Guantanamo-Häftlinge
sollen von der CIA Verschleppte in einem US-Luftwaffenstützpunkt
in Deutschland gefangen gehalten und verhört worden sein,
Bundesanwaltschaft prüft Hinweis auf Inhaftierung und Folter
von Terrorverdächtigen in der US-Kaserne "Coleman Barracks"
11.10.2006; Fall Kurnaz
Neue Vorwürfe gegen deutsche Elite-Soldaten
So sollen KSK-Mitglieder die Misshandlung des "Bremer Taliban"
in einem US-Internierungslager mitangesehen haben.
EP : Täter, Auftraggeber und Mitwisser gehören vor Gericht gestellt.
Da UNO-Kriegsverbrechertribunal würde sich da ganz gut machen.
06.10.2006 16:20; Pflüger reicht Rücktrittsgesuch bei Merkel ein
EP : Ein kleiner Schritt für Pflüger. Ein großer Fortschritt für Deutschland.
Rechtshilfeorganisation alarmiert - Bundesregierung dementiert
Berichte über CIA-Geheimgefängnisse in Deutschland
veröffentlicht: 06.10.06 - 12:41, akt.: 06.10.06 - 13:13
FDP will Steinmeier zu Kurnaz befragen lassen; 06.10.2006 07:55
taz vom 5.10.2006; Gewalt, Willkür, Folter
Murat Kurnaz erzählt dem "Stern" exklusiv seine Leidensgeschichte.
Die Regierung nimmt einige Vorwürfe "sehr ernst"
EP : Nicht möglich.
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Deutschland/Frankreich/Russland
Merkel trifft Chirac und Putin; 23.09.2006
EP : In Compiègne.
Chirac pöbelt, Merkel kuscht und Putin guckt zu.
Justiz mit Beißhemmung; Peter Nowak 23.09.2006;
Im Fall al-Masri müssen sich nicht nur die USA,
sondern auch europäische Stellen kritische
Fragen gefallen lassen
Halbherzige Kritik;
Florian Rötzer 11.09.2006
Bundeskanzlerin Merkel und
Bundesinnenminister Schäuble distanzieren sich
von Unrecht-Praktiken der Bush-Regierung, zu
denen sie lange, auch als Oppositionspolitiker,
geschwiegen haben
EP : Aber nur solange bis die USA sie diesbezüglich als
skrupellose Kollaborateure outet.
Probleme bei der Aufklärung des "Kofferbomben"-Falls
Florian Rötzer 14.09.2006
Die Bundesanwaltschaft hat den syrischen
Studenten, der dem Hauptverdächtigen Youssef
E.H. bei der Suche von Bauanleitungen für
Bomben im Internet geholfen haben soll,
mangels Beweisen wieder freigelassen
EP : Diese Veranstaltung diente wohl nur dem Anschub der
Verschärfung der Gesetze zur Einschränkung der bürgerlichen Freiheit
in Deutschland.
Regierung und Parlament, eine Bande von Verschwörern.
Einsatz mit vielen Fragezeichen;
Harald Neuber 16.09.2006;
Die deutsche Beteiligung an der
Libanon-Mission sorgt für Widerspruch in allen
politischen Lagern - und wird doch beschlossen
werden
....Die Gegner des Einsatzes bemängeln vor allem aber, dass die Bundesregierung die
Beteiligung an der Mission ohne jeden Zwang angeboten hat....
EP : Wem sind unsere Entscheider verpflichtet?
Das Deutsche Volk ist es nicht.
31.08.2006 10:39
Verfassungsschutz soll auf Computer übers Internet zugreifen dürfen
EP : Das Demokratiebewußtsein unserer Parlaments- und Regierungsidioten
würde deren unverzügliche Verhaftung wegen Hochverrat rechtfertigen.
7. September 2006; Bonn besteht auf Arbeitsteilung
....Ulla Schmidt lässt in der ehemaligen Bundeshauptstadt neu bauen,....
EP : Sie verschleudert hemmungslos das ihr anvertraute Geld.
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
"REGIERUNGonline" - Wissen aus erster Hand
Terrorismusbekämpfung
Innenminister einigen sich auf Antiterror-Datei
Veröffentlicht am: Mo, 04.09.2006
EP : Wer weltweit Krieg führt und dabei Menschen aus aller Welt zuwandern
läßt,schafft hier die Bedingungen, die er weltweit bekämpft,
u. A. die Abschaffung der Demokratie.
Die Mitglieder von Parlament und Regierung sind bekloppt, gefährlich bekloppt.
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
"REGIERUNGonline" - Wissen aus erster Hand
Libanon
Deutsches Engagement im Nahen Osten notwendig
Veröffentlicht am: Sa, 02.09.2006;
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Sommerinterview der "ARD - Bericht aus
Berlin" die Notwendigkeit einer deutschen Beteiligung an der
Libanon-Friedenstruppe betont. Diese politische Aufgabe sei notwendig, weil sie
"dem Schutz unserer eigenen deutschen Interessen dient". Der Nahe Osten sei eine
Nachbarregion in einer schwierigen Situation.
EP : Die Verfolgung deutscher Interessen geschähe am besten durch die UNO:
Die Durchsetzung des UNO-Teilungsplanes von 1948.
Alles andere ist extrem teure Volksverarschung.
Heftiger Streit um Kosten für Grillparty für Bush; 24.08.2006 17:01
EP : Der Bund entscheidet. Das Land bezahlt. Das Chaos nimmt seinen Lauf.
Ärzte weisen Kritik an langer Wartezeit zurück; 07.08.2006 13:47
Ministerin Schmidt kritisiert wochenlange Wartezeiten von Kassenpatienten bei
Fachärzten. Die Mediziner widersprechen mit Umfragedaten - Schmidt
betreibe Stimmungsmache, um von der «vermurksten» Reform abzulenken.
«Pfusch» verzögert Gleichbehandlungs- Gesetz; 01.08.2006 15:02
Ursprünglich sollte das «Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz»
am 1. August in Kraft treten. Doch Bundespräsident Köhler hat
das Gesetz noch nicht unterschrieben.
Schäuble: Nahost-Krise gefährdet Deutschland; 24.07.2006 07:38
EP : Herr Schäuble sollte sich zur Abwehr dieser Gefahr dafür einsetzen,
daß Israel entwaffnet und unter UNO-Aufsicht gestellt wird.
Linke klagen über Geheimdienst-Observierung; 20.07.2006 07:31
...Fraktionschef Lafontaine hält eher den Geheimdienst für beobachtungswürdig....
EP : Der beispiellose Niedergang Deutschlands gibt ihm recht.
Trotz friedlicher WM schärfere Gesetze geplant; 11.07.2006 16:56
EP : Verfassungen werden fast immer von Regierungen, fast nie vom Volk,
ausgehebelt.
Gabriel will Wildtiere wie Bruno besser schützen;
29.06.2006 10:46
EP : Statt widerlicher Tierschützeranbiederei wäre zukunftsfähige(!)
Umweltpolitik gefragt.
Aber woher soll er das nehmen, wo er doch gar keine Problme sieht?
Struck: Schröder wäre besser für Deutschland; 25.06.2006 17:55
klug und fleißig - gibt's nicht;
klug und faul - bin ich selbst;
dumm und faul - für Repräsentationszwecke noch
ganz gut zu gebrauchen;
dumm und fleißig - davor behüte uns der Himmel!
(Talleyrand)
BND unterläuft Vorgaben des Kanzleramts
13.06.2006 18:44
Wer ist hier eigentlich der Geheimdienst?
Der BND oder die Journaille?
Der BND jedenfalls hat mehr den Charakter eines öffentlichen Dienstes.
CIA-Flüge: Europarat beschuldigt Deutschland; 07.06.2006 10:57, ergänzt 13:38
Bund zurückhaltend in CIA-Flugaffäre; 07.06.2006 17:20
Masri-Anwalt erwägt Klage gegen BND; 01.06.2006 23:05, ergänzt 02.06.2006 07:22
Fall Masri war BND schon frühzeitig bekannt
01.06.2006 11:49
EP : Entführung eines Deutschen unter Beihilfe Deutscher Politiker
und Beamter?
Hochverrat?
Ströbele enttäuscht von Journalisten; 26.05.2006 17:21
Nach Bericht zu Journalistenspitzeln:
Regierung plant Informationspflicht für BND
26.05.2006 19:05, ergänzt 19:47
EP : Das Ganze ist überaus mysteriös.
Wo aber steckt denn da jetzt eigentlich das Problem?
Um Informationen zu erhalten, braucht man Menschen.
Wieso sind Journalisten als Informanten ausgeschlossen?
Wieso sollen Journalisten eine herausragende Klasse sein?
Union schockiert über Rasterfahndungs-Urteil
23.05.2006 18:15
EP : Das Verfassungsgericht scheint die letzte Bastion zu sein gegen die
die Entartung von Regierung und Parlament.
Die Klagen über das Verfassungsgericht verdeutlichen, daß die
Sicherheitsinstitutionen prinzipiell keine Grenzen und Bedenken kennen.
Die Nation wird ihren Sicherheitsaspekten untergeordnet.
Sie fühlen sich nicht als Dienstleister für die Sicherheit der Nation.
Presseschau: Merkel vertritt in China feste Werte
23.05.2006 11:22
EP : Bei Frau Merkel weiß man nie so recht, ob sie überhaupt weiß, was sie tut.
CDU-Regierungschefs machen Merkel Druck; 20.05.2006 13:14
EP : Parlament und Regierung scheißen auf das Wohl des Volkes.
Diese große Koalition ist ein gefährlicher Haufen antideutscher Zersetzer.
Sie ist eine beispiellose Inkarnation politischer Entartung.
Justizexperten kritisieren Überwachung; 22.05.2006 17:16
EP : Parlament und seine Regierung entarten die Verfassung immer mehr.
19.05.2006; Jürgen Elsässer; Verwickelt in Folterpraktiken
BND-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Offizielle Stellen in
Washington und Pullach können schweigen - aber wichtige Zeugen
werden aussagen müssen
Parlamentsgremium will Spitzel outen; 16.05.2006 17:37, ergänzt 18:36
Der bisher geheim gehaltene Untersuchungsbericht über
die Bespitzelung von Journalisten soll veröffentlicht werden. Die
Grünen prophezeihen, dass «dies nicht zum Vergnügen aller» sein werde.
Röttgen begründete den Beschluss des Gremiums
damit, dass in strafbarer Weise Teile des geheimen
Berichts der Öffentlichkeit zugänglich gemacht
worden seien. Dadurch sei die Gefahr gegeben,
«interessengeleitet, manipulativ und verzerrend» den
Inhalt darzustellen. Dieser Gefahr habe Einhalt
geboten werden müssen.
EP : Bananenrepublik. Nichts gilt. Nichts funktioniert.
Jeder macht, was er will. Keiner macht, was er soll.
Aber alle machen mit.
Warnung vor gesellschaftlichen Rissen:
Steinbrück ruft Manager zur Verantwortung; 10.05.2006 21:53
EP : Steinbrücks einfältige Ausfälle zeigen, daß er unwillig oder unfähig ist zu handeln.
Seine Weigerung zu arbeiten mündet nun in den Abtransport der deutschen Börse
aus Deutschland. Steinbrück soll abhauen.
Bund will Birthler-Behörde Stasi-Akten nehmen; 06.05.2006 21:56
EP : Es ist nicht erkennbar, welche Interessen da am Werk sind und was damit
erreicht werden soll. Es scheint aber sehr wichtig zu sein.
Solana in CIA-Affäre nicht zuständig; 02.05.2006 17:09
EU-Außenexperte Solana will sich nicht an den
Befragungen zu illegalen Gefangenenflügen in Europa
beteiligen.
EP : In anti-europäischen Angelegenheiten ist er immer ganz forsch dabei,
entweder durch Handeln oder durch Unterlassen.
EU-Parlament geht von 1000 CIA-Flügen aus; 26.04.2006 18:40
Tschechien bringt Wehrmachts-Tote in Depot; 26.04.2006 19:03
EP : Wieso weigert sich unsere Bundesregierung, das Problem zu lösen.
Dieses Verhalten ist weltweit einzigartig und beispiellos.
Es generiert Verachtung weltweit.
Mit jüdischen Überresten gingen die nicht so schnoddrig und schlampig um.
Schäuble findet IT-Sicherheitslage «prekär»; 25.04.2006 16:13
EP : Statt viele Millionen Bürger zu Virenschutz und Firewall zu nötigen,
würde es genügen, die wenigen Provider in Deutschland auf sicheren
Datenverkehr in die Verantwortung zu nehmen.
CDU krempelt ihr Familienbild um; 25.04.2006 10:57
CSU will eigenes Elterngeld-Modell durchsetzen; 25.04.2006 18:51
Von der Leyen richtet Familienpolitik neu aus; 25.04.2006 14:29
EP : Mangel, Klein-Klein und Chaos.
Der Stress solcher Lösungen senkt die Gebährfreudigkeit weiter.
Anwalt: Deutschland wusste von CIA-Transport; 25.04.2006 20:42
EP :Im Gegensatz zu US-Bürgern können Deutsche vor dem Haager UNO-Tribunal
angeklagt werden. Und die Drahtzieher werden die Denunzianten sein.
CIA-Mann im Fall Masri verdächtig; 19.04.2006 15:34
Steinbrück erhält weniger Geld aus Brüssel; 10.04.2006 09:52
EP : Welch eine Überraschung.
Gesellschaft des Bundes gab Tipps zur Prostitution
08.04.2006 12:28, ergänzt 14:48
EP : Die Zersetzung kommt mitten aus der Bundesregierung.
Wer hat diese Chaoten da reingeschoben?
Wer hat diese Chaoten da reingelassen?
Wer läßt diese Chaoten da gewähren?
Warum werden die nicht rausgeschmissen?
Grasser erfreut über «Kompliment» Steinbrücks; 07.04.2006 13:01
Mit Spott hat Österreichs Finanzminister Grasser auf
Kritik seines deutschen Amtskollegen reagiert: Auf
dem Weltmarkt würden die «schnellen und wettbewerbsfähigeren»
gewinnen, belehrte er Peer Steinbrück.
EP : Spott der Einfalt.
Konsequenzen aus Gasprom-Affäre gefordert; 04.04.2006 07:20
Clement steht für Gasprom-Bürgschaft gerade; 03.04.2006 18:31, ergänzt 21:57
Schröder weiß nichts von Milliardenbürgschaft; 31.03.2006 20:57
Bremer Taliban: BND mitschuld an Haftdauer;
25.03.2006 13:39
EP : Die Bundesregierung vertreten durch den BND terrorisiert mit Hilfe
anderer Mächte deutsche Staatsbürger.
Das ist Hochverrrat.
17.03.2006; Unsere Leute sind außer Kontrolle geraten
IM GESPRäCH
Hans-Christian Ströbele, Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium,
untersucht die verschlungenen Pfade von kriegsrelevanten BND-Informationen
Schreiber will Schäuble als «Lügenbold» entlarven; 11.03.2006 22:33
Opposition vor Durchbruch bei Thema BND; 10.03.2006 07:58
Kaum Fortschritte bei BND-Ausschuss; 08.03.2006 20:29
Chronik: Die Praktiken von BND und CIA; 27.02.2006 17:55, ergänzt 06.03.2006 18:54
BND-Chef weist Ströbeles Behauptungen zurück; 02.03.2006 20:06
BND-Chef Uhrlau widerspricht der Darstellung des
Grünen-Abgeordneten Ströbele, wonach Geheimdienstmitarbeiter im
Irak-Krieg die Koordinaten militärischer Ziele an die US-Seite
weitergegeben haben sollen.
03.03.2006; Jürgen Elsässer; Landesverrat oder Doppelspiel
BND-AFFäREDer Bericht der Bundesregierung und ein Artikel
der "New York Times"
Europa «Jagdgelände fremder Geheimdienste»
01.03.2006 19:26
«New York Times» zu BND im Irak:
Noch engerer Kontakt zur US-Armee; 02.03.2006 07:31
Sondersitzung wegen BND-Affäre
28.02.2006 16:40
BND im Irak: Union will schnelle Aufklärung
27.02.2006 12:58, ergänzt 13:58
BND-Untersuchungsausschuss rückt näher
27.02.2006 17:52, ergänzt 20:59
BND-Affäre: Neue Fragen nach neuen Dementis
27.02.2006 17:57
BND-Affäre: US-Zeitung bleibt bei ihrer Version
28.02.2006 11:28
Deutsche Geheimdienstler im Irak:
BND-Hilfe für USA schon vor Kriegsbeginn; 27. Feb 07:39
EP : Wenn die Nachrichten aus den USA stammen, dann sollen wohl hochrangige
Deutsche Politiker und Beamte erpresst werden, mit deutschen Strafgesetzen.
Es ist deshalb dringendst erforderlich, hier einen
Untersuchungsausschuß einzurichten, um diese Leute
aus ihren Positionen zu entfernen, um Schaden von Deutschland abzuwenden.
Zuwiderhandlung ist Verrat deutscher Interessen.
Regierung setzt «gescheiterte» Reformen fort; 24.02.2006 08:21
Der Planungschef der Kanzler Brandt und Schmidt hat die
SPD-Vertreter in der Regierung scharf kritisiert.
Vizekanzler Müntefering handle nicht sozialdemokratisch,
sondern mache «reaktionäre Interessenpolitik», sagte Müller.
Das PKG-Resumee im Wortlaut; 23.02.2006 12:43
Das Parlamentarische Kontrollgremium des
Bundestages spricht die Bundesregierung von den
Vorwürfen und Verdächtigungen in der BND-Affäre
weit gehend frei.
BND-Regierungsbericht:
Grüne sehen BND-Beteiligung an Irakkrieg
23.02.2006 07:56
Niederlande: Biometrie-Pass erfolgreich gehackt; Wolf-Dieter Roth 01.02.2006
Fortschritt der Technik: Nun lassen sich Pässe
berührungslos kopieren und fälschen
"Zumindest der deutsche und der österreichische Pass sind jedoch
in der gegenwärtigen Version ebenso unsicher wie der niederländische.
Und im Gegensatz zum niederländischen und österreichischen
Biometrie-Pass, welche noch nicht ausgegeben wurden, ist
die bundesdeutsche unsichere Variante bereits im Umlauf."
"Was nun, Frau Merkel?"; 16. Februar 2006
Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik
Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der 42. Münchner
Konferenz für Sicherheitspolitik am 4. Februar 2006 in München
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
Weltwirtschaftsforum am 25. Januar 2006 in Davos
SPD-Lob für Grünen-Wende in BND-Affäre; 23.01.2006 15:11
SPD-Innenexperte Wiefelspütz sieht «keinen
vernünftigen Grund» für die Einleitung parlamentarischer
Ermittlungen in der BND-Affäre. Die Bundesregierung
versicherte, bei Bedarf noch mehr Aufklärung zu leisten.
EP : Hier geht es um den Bruch nationalen wie internationalen Rechts und
und die sehen keinen "vernünftigen Grund" für Klärungsbedarf.
Die Entscheider haben sich als Mittäter und Mitwisser erpressbar gemacht
und müssen abtreten.
Bosbach: Rot-Grün wusste von BND-Einsatz; 12.01.2005 12:32
BND-Affäre: Fischer verlangt Klärung; 12.01.2005 12:38
Bundesregierung unter Verdacht; 12.01.2005 17:48
Zunächst sah es nach einem veritablen Skandal
aus. Dann folgte das offizielle Dementi der
Regierung: Der Bundesnachrichtendienst
habe den USA im Irak-Krieg nicht zugearbeitet.
Gen-Anbau: Hipp droht mit Abwanderung; 12.01.2005 15:40
Seehofer will keine Privilegien für Öko-Landbau
12.01.2005 22:22
Außerdem verteidigte er seinen Einsatz für genmanipulierte Nahrungsmittel.
EP : Herr Seehofer ist gesund erwachsen geworden. Auf die Gesundhait der
jetzt Nachwachsenden kommt es ihm aber nicht mehr so sehr an.
Läßt man es treiben, ist es ein Nullsummenspiel. Also muß man es regeln.
Foodwatch-Chef greift Seehofer an; 12.01.2006 07:50
Vielleicht ist das der Auftakt zur Demontage Seehofers.
Deutsche Mitwirkung im Irak-Krieg:
BND soll US-Truppen unterstützt haben; 12.01.2006 07:22
Der Bundesnachrichtendienst soll während des
Irak-Krieges Angriffsziele für das US-Militär
identifiziert haben. Die Bundesregierung hatte
stets betont, Deutschland beteilige sich nicht aktiv an
dem Einmarsch.
EP : Alle, die es wußten, sind damit von den allen Mitwissern erpressbar.
Steinbrück attackiert «maßlosen» Lobbyismus; 10.01.2006 20:44
EP : Seine Aufgabe besteht darin, Gesetze zu veranlassen, nicht zu jammern.
Deutschland leiste fortdauernde Beiträge zur Stabilität in der
Eurozone, «die - wie ich finde - nach wie vor nicht
ausreichend anerkannt werden». Seit Beginn der
Währungsunion im Jahr 1999 habe Deutschland als
einziges Land in keinem einzigen Jahr das
Preisstabilitätsziel der Europäischen Zentralbank von
knapp unter zwei Prozent verfehlt. Andere Länder
lägen teils «sehr deutlich und - was noch
bedenklicher ist - beständig darüber».
EP : Beim EU-Gipfel im Dezember hätte er sich Anerkennung verschaffen können.
Was also soll sein Geschwätz?
Dokumentation: Merkels Neujahrsansprache; 31.12.2005 16:21
EP : Der Text sagt durch seine Inhaltsleere zumindest eins: Es kommt noch
schlimmer.
Unionsfraktion sieht in Merkel-Brief Aufklärung
30.12.2005 14:21
EP : Anstatt in die Zukunft zu investieren, verplempern die unser Geld
für Prospekte, mit denen sie uns ihre Dummheiten verkaufen wollen.
Nicht Diener des Volkes sind das, sondern Usurpatoren der Macht,
Plünderer unserer Werte und Diebe der Zeit, für die sie bezahlt werden.
Merkel wirbt in offenem Brief für die Koalition: 29. Dez 11:07
EP : Ja, wenn sonst nichts wirbt...
Merkels Brief: «Gemeinsam sind wir stärker»; 29.12.2005 11:48
Ex-Agent: CIA-Entführungen auch unter Clinton; 28.12.2005 15:58
23.12.2005; Rolf Gössner; Schäubles Horrorliste
GEFAHRENABWEHR Der Bundesinnenminister geht mit
Folteraussagen, Feindstrafrecht und Bundeswehr in den
Antiterrorkampf
"Wir erleben gegenwärtig eine fatale Enttabuisierung und Demontage
dessen, was als Menschenrechtsstandard mühsam und mit vielen
Opfern erkämpft worden ist. Wir konnten bereits aus der
Koalitionsvereinbarung herauslesen, dass mit der neuen
Bundesregierung die Bürgerrechte weiterhin in Gefahr sind, einer
vermeintlichen Sicherheit und dem Antiterrorkampf untergeordnet zu
werden. Es war nicht zu verkennen, dass die große Koalition fraglos
das staatsautoritäre Erbe Otto Schilys antritt und weiter auf
Nachrüstung setzt. Aber Wolfgang Schäuble geht noch weit über die
Koalitionsvereinbarung hinaus. Dieser Innenminister ist kein
Verfassungsminister - genauso wenig, wie Otto Schily einer war."
Ex-BKA-ler: Ämter nutzten Foltergeständnisse; 22.12.2005 19:25, ergänzt 20:32
Er selbst habe über mehrere Wochen den Austausch von Fragen
zwischen dem Bundeskriminalamt und
dem libanesischen Militärgeheimdienst organisiert, so
Trede. «Da werden durch deutsche BKA-Beamte
Fragen erstellt, durch mich diese Fragen
entsprechend dem Verbindungsoffizier
weitergegeben und diese dann mittels Folter oder
durch Foltermaßnahmen zu einem Ergebnis gebracht
und uns wieder zurück übergeben.»
EP : Welch ein Wahnsinn.
Hammadi: USA nahmen schon 2001 Einfluss; 21.12.2005 23:28
Der libanesische
Ex-Terrorist Hammadi hätte einem Bericht zufolge
schon Jahre früher aus der Haft entlassen werden
können. Die US-Regierung intervenierte dagegen bei
Ex-Außenminister Fischer.
Regierung verschont Besitzer von Dienstwagen; 20.12.2005 22:12
EP : Und weiter gehts mit Fürzchen und Püpchen
Merkel sieht Schröders neuen Job als Belastung; 20.12.2005 20:27
EP: Sie hat das Wohl des Deutschen Volkes zu bedienen, nicht das der Polen
oder Balten.
BKA soll Verdächtigen geschützt haben; 20.12.2005 15:12, ergänzt 15:47
Schon vor dem Entführungsfall Masri hat die CIA
laut Medienberichten versucht, deutsche
Staatsbürger zu verschleppen. In einem Fall soll das
BKA zum Schutz eines Terrorverdächtigen
eingesetzt worden sein.
Merkel nimmt Länder in die Pflicht; 21.12.2005 11:37
Die Kanzlerin legte ein klares Bekenntnis zur
föderalen Staatsordnung Deutschlands ab. Die
Vielfalt der Länder und Regionen sowie die
Absage an einen Zentralstaat gehörten zu
dem, was die Bundesrepublik lebens-
und liebenswert mache, sagte die CDU-Chefin und
ergänzte: «Wir wollen starke Länder und Kommunen mit eigenen
Entscheidungsräumen und mit stabilen finanziellen Verhältnissen.»
EP : Sie versteht nicht, dass das eine Angelegenheit von zweckmäßiger Organisation
von Entscheidung und Verantwortung in Richtung nationaler Höchsteffizienz unter
internationaler Konkurrenz ist.
Deshalb ihr Abgleiten in ideologische Gesülze.
Ex-US-Außenminister Powell: Europa über CIA-Transporte informiert; 18.12.2005 21:15
«Unsere europäischen Freunde können nicht
schockiert sein über diese Dinge», sagte Powell dem
britischen Fernsehsender BBC World.
«Wir haben über die Jahre Verfahren entwickelt für
Leute, die für terroristische Handlungen verantwortlich
sind oder verdächtigt werden», erklärte Powell weiter. Die
Gefangenentransporte seien also nichts, «das meinen
europäischen Freunden neu oder unbekannt ist.» (nz)
EP : Die Betroffenheitsshow deutscher Politiker ist also
Täter-Volksverarschung.
Die Mitglieder der vorherigen Bundesregierung haben sich durch
Mitwisserschaft für die USA erpressbar gemacht.
Sie sind unverzüglich zu entlassen.
Aber ob Merkel das versteht?
Otto Köhler; Nicht mit dem Fahrrad;
LUFTFLOTTE FüR FOLTER UND MENSCHENRAUB
Recht und Gesetz nach CIA-Bedarf dehnen und schrumpfen; 16.12.2005
Struck wirft USA Verstoß gegen Völkerrecht vor;15.12.2005 13:22
Debatte um erpresste Geständnisse:
FDP sieht Aushöhlung des Folterverbots; 16.12.2005 11:36
Folter-Debatte: Schäuble will erpresste Erkenntnisse nutzen;
16.12.2005 07:34
EP : Herr Schäuble bringt uns Mittelalter und Inquisition zurück.
Herr Schäuble war aber schon immer gut für besondere Wohltaten für das Deutsche
Volk.
Steht der damit überhaupt auf dem Grundgesetz?
Wenn diese Geisteshaltung weiter Raum greift, darf man Gestapo und SS
in Kürze wohl als Menschenrechtsorganisationen ansehen:
Die waren einer christlichen Ethik jedenfalls noch so verhaftet, daß sie
ihre Grausamkeiten verbal als auch faktisch schamhaft vor der Öffentlichkeit
versteckt haben.
Menschenrechtler: Mehr Klarheit im Fall Masri; 15.12.2005 15:48
Deutschland hat sich nur ungenügend für seine von
den USA entführten Staatsbürger eingesetzt,
beklagt Human Rights Watch. Mit der
Vernehmung nach Syrien und Guantanamo Entführter
mache sich Deutschland mitschuldig.
BKA verhörte von CIA entführten Deutschen
14.12.2005 18:34
Die Bundesregierung sieht das Deutsche Volk wohl mehr als Viehherde,
die sie melken und mit der sie ganz nach Belieben verfahren darf.
Bundesregierung im Fall Masri entlastet; 13.12.2005 19:29, ergänzt 23:15
EP 20051214 : Offensichtlich handelte die Bundesregierung völlig außer Kontrolle,
jedenfalls außer deutscher Kontrolle.
Die Bundesregierung sah und sieht(?) sich nicht als Diener des Deutschen
Volkes sondern als ihr Herrscher. Usurpator aller Macht.
Kontrollgremium wusste von Masri seit Februar; 13.12.2005 12:17
CIA ließ Berlin im Fall Masri abblitzen; 12.12.2005 14:13
BKA verwendet auch Foltergeständnisse; 12.12.2005 18:01
EP : Welch ein Wahnsinn.
Das Mittelalter kehrt zurück.
Fall Masri: Müntefering will Zeit für Aufklärung; 11.12.2005 09:12
EP : Nur zum Vertuschen ist mehr Zeit erforderlich.
Schäuble arbeitet jetzt schon unschlagbar langsam.
Aufklärung sofort.
Schließlich sitzen einige der Mitwisser schon wieder
in Parlament und Regierung.
Matador des Guten; Lutz Herden; 09.12.2005
OHNE FURCHT UND TADELOtto Schily, die CIA-Flüge und
die politische Korrektheit
Der Fall Masri: «. . . und alle Fragen offen»; 09.12.2005 17:24
Staatsanwalt will nicht gegen Schily ermitteln; 09.12.2005 13:28
Masri war deutschen Sicherheitskreisen bekannt; 09.12.2005 23:33
Steinmeier: Keine Beteiligung an Verschleppung; 10.12.2005 08:53
Die Bundesregierung bereitet offenbar einen
Bericht zur Verschleppung des Deutschen el Masri
durch die CIA und damit zusammenhängenden
Fragen vor. Außenminister Steinmeier räumte ein, bei
seiner früheren Tätigkeit Informationen zurückgehalten zu haben.
Verschleppung von El Masri:
Vorwürfe gegen deutsche Behörden; 09.12.2005 07:11
Lammert: CIA-Affäre «hochgradig alarmierend»; 07.12.2005 18:05
Chronologie: Der Fall Masri; 07.12.2005 15:54
USA korrigieren Merkels Rice-Interpretation; 07.12.2005 16:00
EP : Bedient Merkel vielleicht doch das Wohl des Deutschen Volkes?
Dann braucht sie aber unbedingt bessere Berater.
EP 20051208 : Vielleicht diente diese Angelegenheit dazu, Deutsche Politiker
international erpressbar zu machen.
Struck: Rot-Grün in CIA-Affäre ahnungslos; 06.12.2005 17:35
EP : Ahnungslos wie Struck.
US-Menschenrechtsgruppe verklagt CIA; 6.12.2005 2005, 18:20, NZZ Online
CIA-Lager in Osteuropa wurden angeblich in aller Eile
letzten Monat geräumt; Florian Rötzer 06.12.2005
Steinmeier wusste Bescheid im Fall El Masri; 06.12.2005 19:10, ergänzt 19:28
EP : Hat er sich erpressbar gemacht?
Kanzleramt wusste von CIA-Entführung
05.12.2005 19:39, ergänzt 21:39
EP : Waren sie gar an der Entführung beteiligt?
Haben sie sich für die USA erpressbar gemacht?
Bundesregierung in CIA-Affäre unter Druck; 05.12.2005 17:41
Haben sie sich für die USA erpressbar gemacht?
Schily unter Druck wegen CIA-Affäre;
04.12.2005 20:05
EP : Herren sind das, nicht Diener des deutschen Volkes.
Wieso läuft der noch frei herum?
Kanzlerin will Spitzenplatz für Deutschland; 30.11.2005 11:19, ergänzt 14:06
EP : Den hatten wir. Wurde aber abgewirtschaftet.
Von Kohl und Schröder.
Und die Merkel war auch schon dabei.
Regierungserklärung Merkel, 30.11.2005
Regierungserklärung Merkel, 30.11.2005, Druckversion
EP : Keine Orientierung.
Kein Verstehen.
Keine Visionen.
Keine Wende.
Nur Reparaturen am Regierungsstuß der letzten 20 Jahre.
Der Niedergang beschleunigt weiter.
Einige Details:
Sie spricht von den zweiten Gründerjahren, obwohl hier nur das angesammelte
Polit- und Rechtschaos aufgeräumt werden müßte.
Unter Freiheit versteht sie individuelle Unabhängigkeit, nicht das soziale Kapital
von Sicherheit gegen willkürliche und zufällige Entwicklungen. Sie versteht das
Wesen von Nation und Demokratie gar nicht.
Wenn sie sagt, daß die Gesetze für die Menschen da sind und nicht umgekehrt,
entschuldigt sie sich dafür.
Das ehrenamtliche Engagement kann nicht Gegenstand moderner Staatstätigkeit sein.
Das ist Angelegenheit von Wohlstand und Muße.
Die Zuwanderungsidiotie mit ihren gigantischen kapitalfressenden Kosten bespricht
sie mit Toleranz und Weltoffenheit.
Unter Dienstleistungsgesellschaft versteht Frau Merkel die Dienstmädchengesellschaft
nicht die Informationsgesellschaft.
Sie spricht von der Förderung des Haushalts als Arbeitgeber. Besser hätte sie
die Vielweiberei vorgeschlagen, dann würden aus den Dienstmädchen wenigsten
ehrbare Hausfrauen.
Alles wird schlechter. Und wenn mal etwas besser geht, dann siehe vorherigen Satz.
Bei ihren Anmerkungen zur Haushaltskonsolidierung zeigt sich ihre ganze
Orientierungslosigkeit und die daraus resultierende Unentschlossenheit.
An der Konsolidierung der Haushalte werden nicht alle beteiligt, obwohl z. B.
die Beamten mittlerweile ein rd. doppelt so hohes Einkommen haben, als
es ihnen nach der heutigen und zusammengefressenen Kapitalausstattung
Deutschlands zustehen würde.
Wir waren der stärkste Partner in Europa. Wir können wieder ein starker
Partner in Europa werden, sagt sie jetzt. So aber leider nicht.
Den Verfassungsvertrag möchte sie "zum Erfolg" machen. Hoffentlich nicht.
Dann wäre Europa eine Nato-Despotie.
Die Zerstörung alles Sozialen ist die Herstellung der Despotiefähigkeit.
Wenn sie von einem selbstbewußten Europa spricht, meint sie einen
unterwürfigen US-Vasallen.
Analog zu Napoleons Rheinbund.
Die Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der UNO strebt sie nicht mehr an.
Lediglich ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, erklärt sie.
Bundesregierung des 16. Deutschen Bundestages; 22.11.2005
Grüne kippen Änderung für Steuersparfonds; 10.11.2005 14:42
EP : Vor zwei Monaten wurde gewählt und die vertrauenslose SPD-Regierung ist
immer noch im Amt. Wenn die SPD die Koalitionsverhandlungen platzen läßt,
ist sie weiterhin im Amt ohne parlamentarische Legitimation.
Hier hat die Verfassung offensichtliche Mängel.
EP : Die Komplexität der Lösungen und ihre Singularität deuten darauf hin,
daß Weiterwurschteln angesagt ist.
CSU: Seehofer wird Agrarminister; 16.10.2005 15:56, ergänzt 21:17
EP: So wird Seehofer daran gehindert, seine Kenntnisse und Fähigkeiten
zum Wohle Deutschlands voll zur Geltung zu bringen.
Wem dientdas? Wem nutzt das?
CSU-Chef Stoiber will
den früheren
Gesundheitsminister
Seehofer als Agrarminister
vorschlagen. Der
CSU-Landesgruppenvorsitzende
Glos geht somit leer aus.
Der stellvertretene CSU-Vorsitzende Horst Seehofer
soll nach dem Willen der CSU in einer Großen
Koalition Verbraucher- und Agrarminister werden.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am
Sonntag in München aus Kreisen des
CSU-Präsidiums.
Parteichef Edmund Stoiber
wolle mit diesem
Vorschlag in das
abschließende Gespräch
mit der designierten
Kanzlerin Angela Merkel
(CDU) gehen, hieß es in
München. Die
entsprechenden Gespräche
in der CSU-Spitze seien
weitgehend abgeschlossen.
Der
CSU-Landesgruppenvorsitzende
Michael Glos, der als
Verteidigungsminister im
Gespräch war, erhält damit
keinen Posten im Kabinett.
Merkel will die
Kabinettsliste der Union
am Montag in Berlin
präsentieren. Sie hatte der
CSU die Wahl zwischen
Agrar- und Verteidigungsministerium gegeben.
In der CSU hieß es am Sonntagnachmittag, die
Gespräche Stoibers mit der Parteispitze seien
weitgehend abgeschlossen. Im Präsidium habe sich
eine Tendenz für die Übernahme des
Verbraucherschutz- und Agrarministeriums
abgezeichnet. Der Bereich Landwirtschaft habe für
die CSU und für Bayern eine besondere Bedeutung.
Glos sei dagegen in seiner jetzigen Position als
Landesgruppenchef für eine große Koalition
unverzichtbar. (nz)
Anfang Bundesregierung
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Bundestag
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Themen
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Wichtige Informationsquellen
Verfassungsbasteleien
Bundestag, Alltägliches
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Wichtige Informationsquellen
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Bundestag
Bundestag; Abgeordnete
Bundestag; Drucksachen
Bundestag; Plenarprotokolle
Bundestag; Plenarprotokolle Tagesaktuell
Bundestag; Plenarprotokolle endgültig
Bundestag; letzte Plenarprotokolle als Text-Dateien
Bundestag, Tagesordnungen
Bundestag, öffentliche Petitionen
Bundestag, Pressemitteilungen
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Verfassungsbasteleien
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Verbrecher, Idioten und Wahnsinnige in Regierung und
Parlament ist wie Krieg im eigenen Land.
(EP, 07.08.2010)
05.09.2011; radio-utopie.de;
Lammert: Haushaltsrecht des Bundestages “nicht dispositonsfähig
und nicht verhandlungsfähig”
Vor Entscheid über EFSF-Gesetz: Parlamentspräsident betont
verfassungsmäßige Hoheit des Bundestages über Verwendung
von Steuermitteln.
EP : Was Lammert sagt, ist selbstverständlich.
Der Bundestag als Repräsentanz des deutschen Volkes
ist Schöpfer und Auftraggeber der Bundesregierung.
Entscheidend ist, ob der Bundestag dem EFSF-Gesetz
zustimmt oder nicht.
Entscheidend ist, daß der Bundestag die Plünderung
Deutschlands durch Regierungs- und EU-Idioten, -Verbrecher
und -Wahnsinnige ablehnt.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
08.08.2009; "Erstaunlicher" Vorstoß;
SPD will Grundgesetz ändern
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering plädiert für eine
Änderung des Grundgesetzes, um die Zusammenarbeit von
Bund und Ländern in der Bildungspolitik zu verbessern.
Özdemir. "SPD und Union sind für eine der größten
Irrsinnstaten der großen Koalition verantwortlich, die der
deutschen Bildungspolitik immens geschadet hat."
EP Müntefering hatte selbst der Bildungsverschlechterung
durch die Föderalismusreform zugestimmt.
Aber das hat er offensichtlich nur getan, um sich jetzt zur
Bundestagswahl mit Bildungsforderungen profilieren zu können
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
21.05.2009; DAV: Hände weg vom Grundgesetz;
60. Deutscher Anwaltstag würdigt 60 Jahre Deutsches Grundgesetz
EP : Stoppt die antidemokratischen Wühlmäuse in Bundesregierung
und Parlament.
09.12.2006; SPD will Legislaturperiode verlängern
EP : Die Entartung der Verfassung geht immer von den Verfassungsorganen aus,
nie vom Volk.
Seehofer plant Qualitäts-Kodex für Wein; 06.08.2006 14:36
....Deutschland hatte mit Portugal und Österreich gegen
das Abkommen gestimmt. (nz)
EP : Bedeutet diese Anmerkung, daß unsere Regierungs- und Parlamentsidioten
in der EU das Mehrheitsprinzip zugelassen haben.
Berlusconi versucht «kalten Staatsstreich»; 22.04.2006 08:00
EP : Es wäre wichtig, zu prüfen, inwieweit unsere eigene Verfassung solche
Schwachstellen im Zusammenhang mit Machtwechseln hat.
Der Mob darf keine Chance haben.
Anwälte: Gewaltmonopol der Polizei erhalten; 15.02.2006 15:15
EP : Was interessiert den Deutschen Bundestag die Verfassung, was interessiert
ihn das Deutsche Volk?
Es stellt sich die Frage, wen der Deutsche Bundestag überhaupt repräsentiert.
U-Ausschuss zur BND-Affäre abgelehnt; 25.01.2006 18:39, ergänzt 18:58
EP : An diesen Erscheinungen sieht man ganz deutlich wie schnell
parlamentarische Kontrolle enden und Demokratie entarten kann, wenn
man der Parlamentsmehrheit Entscheidungen über ihre Minderheiten gewährt.
Diese Tendenz liegt in allen Fällen vor, in denen eine Institution in eigener
Angelegenheit entscheiden darf.
Selbstauflösungsrecht des Bundestags gefordert; 24.12.2005 17:48
Breite Zustimmung für längere Wahlperiode; 03.12.2005 09:08
EP : Macht hat immer die Tendenz, sich zu erhalten. Deshalb hat die
Legislative immer das Bestreben seine Arbeitsperiode auf lebenslänglich
oder länger zu verlängern. Die Demokratie hat immer die Tendenz zu entarten.
So etwas muß deshalb in der Verfassung unabänderlich geregelt werden.
Auch zu den ersten Maßnahmen von Usurpatoren und Putschisten gehört die
Verlängerung ihrer Regierungszeit.
EP 20051203 : Was die so alles ändern wollen an den Dingen die sich
bewährt haben in 60 Jahren:
Abschaffung der Opposition.
Verlängerte Speicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten.
Einsatz der Bundeswehr im Inland.
Verlängerung der Legislaturperiode auf 5 Jahre.
Bekämpfung von Terrorismus, der nicht vorhanden ist.
Oder beschäftigen sie sich damit, weil sie die Bekämpfung der eigentlichen
Probleme Deutschlands eingestellt haben, und sich auf das Chaos einrichten.
Die Aushöhlung der Demokratie ist immer so vorteilhaft.
Und Despotie ist noch vorteilhafter.
EP 20051107 :
Am 12.05.2005 beabsichtigt Schröder, die Vertrauensfrage zu stellen.
Am 1. Juli wurde er per Mißtrauenantrag abgewählt.
Am 18. September wurde der neue Bundestag gewählt
Am 18. Oktober trat das neue Parlament zusammen.
Und heute am 07.11.05 führt der Kanzler Schröder noch immer die
Regierungsgeschäfte.
Und wenn die Koalitionsverhandlungen platzen führt er sie auf unbestimmte
Zeit weiter, kommissarisch gemäß GGArt69(03).
Unsere Verfassung besitzt da offensichtlich einen Mangel.
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Bundestag, Alltägliches
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30.01.2012; focus.de;
Debatte um Sparkommissar für GriechenlandLinke-Chef Klaus Ernst
erinnert Kanzlerin Merkel an den Zweiten Weltkrieg
EP : Noch ein Antideutscher im Deutschen Bundestag.
Er möchte mit den Ereignissen des vergangenen Jh. die
Zukunftsprobleme der Welt, der Bankenwelt, auf Kosten des
Deutschen Volkes lösen.
Wie ist dieser Hochverräter in den Deutschen Bundestag eingesickert?
Wer hat ihn geschoben?
Dieses antideutsche Arschloch läßt sich vom Deutschen Volk
bezahlen und nutzt die ihm so zur Verfügung gestellte Zeit, um
Plünderern Argumente zur Abzocke Deutschlands zu liefern.
Wem dient der?
Entfernt diesen Zersetzer, Saboteur und Hochverräter aus dem
Deutschen Bundestag.
Verbrecher haben dort nichts verloren und nichts zu suchen.
STICHWÖRTER : ESM, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen,
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, PFIIGS, EZB, EFSF, ESM,
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur, 99 %,
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat,
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, 1 %, Unterschlagung,
Betrug, Bilderberger, One World,
Zersetzung, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
24.01.2012; abendblatt.de;
Verfassungsschutz beobachtet Linke
Friedrich: Linke hat Tendenz zur Verfassungsfeindlichkeit
EP : Linke hat vielleicht die Tendenz, Friedrich ist aber sicher ein
Verfassungsfeind. Und er hat dabei die volle Unterstützung der
Regierungsparteien und von SPD und Grünen.
Es ist Zeit, daß der Verfassungsschutz die Bundesregierung und Ihr Akklamationsparlament beobachtet.
Regierungsparteien, SPD und Grüne brechen die Verfassung, indem
sie die Hoheitsrechte des Deutschen Volkes zum Zwecke seiner
Plünderung an das völkerrechtliche Willkürkonstrukt und die
Anarcho-Diktatur EU ausliefern bzw. auszuliefern versuchen,
gegen den Text und Geist der Verfassung gegen das Völkerrecht, gegen
die Vernunft, gegen den Geist der Aufklärung, gegen den Willen des
Deutschen Volkes, gegen jeden demokratischen Anspruch.
Stellt die Regierungs- und Parlamentsverbrecher vor Gericht.
Wegen Zersetzung, Sabotage, Hochverrat und Putsch gegen das
Deutsche Volk.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Staatszersetzung, Putsch, Sabotage, Hochverrat,
09.12.2011; bazonline.de;
Deutsche Minister einigen sich auf NPD-Verbotsverfahren
EP : Durchgeknalltes Politgesoxx versucht im Auftrag des
Auslands unter Führung des Bundesinnenministers ihre
erlangten Machtpositionen für Parteipolitik zu mißbrauchen.
Stellt diese antidemokratischen Zersetzer und Saboteure vor
Gericht. Entzieht diesen Verbrechern das aktive und passive
Wahlrecht.
Entfernt diese antizivilisatorischen Verbrecher aus Behörden
und staatlichen Institutionen.
Zur Einnerung : Das Beamtenrecht verpflichtet zur
parteipolitischen Neutralität und verbietet Parteipolitik
in Behörden.
Stoppt die Zersetzer, Saboteure und Hochverräter.
Den Arschkriechern der Xenokratie.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie,
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Sabotage, Hochverrat,
23.11.2011; altermedia-deutschland.info;
Aus dem Berliner Affenhaus: Die Stunde der Vollidioten
EP : Vom Versuch des Bundestags-Idiotenhaufens, im
Auftrag und auf Rechnung einer fremden Macht eine
antideutsche Anti-Rechts-Hysterie zu entfachen zur
Erleichterung der Auflösung Deutschlands im Nirgendwo,
in der EU-Schulden- und Transferunion.
Unter Zuhilfenahme von Unsinn, Lüge und Betrug.
Gegen den Anspruch des eigenen Volkes.
Stoppt die Idioten.
Stoppt die Kriminellen.
Stoppt die Wahnsinnigen.
S T O P T H E B E K L O P .
Stellt die Verbrecher vor Gericht.
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie,
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Sabotage, Hochverrat,
23.11.2011; bundestag.de;
Die Beschlüsse des Bundestages am 22. November
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung, Xenokratie,
StGB-§130, Misoxenie, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Sabotage, Hochverrat,
23.11.2011; faz.net;
Mord an Michèle Kiesewetter Stiefvater bestreitet Kontakt zu Neonazis
"...Es habe niemals Kontakt zwischen seiner Stieftochter oder
einem anderen Familienmitglied und der Gruppe um Uwe
Mundlos gegeben, sagte Ralf Kiesewetter der „Ostthüringer
Zeitung“.„Frei erfunden ist die Meldung, wonach ich ein
Lokal besessen haben soll, in dem sich die rechte Szene traf“,
sagte der 58 Jahre alte Mann weiter...."
EP : Derartige Behauptungen stellt auch nur der Irre auf,
der jetzt den Bundesinnenministerposten usurpiert hat.
Und niemand mit halbwegs Verstand würde diesem
bekloppten Vollpfosten Glauben schenken.
STICHWÖRTER : Politik, Geheimdienste, Polizei,
Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Justiz, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat, EFSF, ESM,
05.10.2011; abendblatt.de;
Minister Pofalla bereut Angriff auf Bosbach
EP : Er bereut?
Was für ein Stuß.
Pofalla hat sich als ein hochgefährliches Element antideutscher
Politik geoutet. Da, wo er sich befindet gedeiht Zersetzung,
Sabotage und Hochverrat.
Er hat nicht nur die Auslieferung der deutschen Staatskasse
an die EU befürwortet. Nein, er kämpft mit allen zu Gebote
stehenden Mitteln für die Durchsetzung dieses kriminellen
Vorhabens.
Er ist aus jeglicher Führungsposition des Deutschen Volkes
zu entfernen und zukünftig fernzuhalten.
STICHWÖRTER : EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen,
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, EZB, EFSF, ESM,
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur,
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat,
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
04.10.2011; radio-utopie.de;
“Ronald, guck bitte mal ins Grundgesetz…”
Wie Angela Merkels Kanzleramtsminister Ronald Pofalla
gegenüber dem Vorsitzenden des Innenausschusses Wolfgang
Bosbach die Haltung der Regierung zum Grundgesetz präzise
auf den Punkt brachte.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Justiz,
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, Zentralrat der Juden in
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Xenokratie,
Parteien, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung,
StGB-§130, Verpinscherung, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
04.10.2011; handelsblatt.com;
ESM-Abstimmung:
Bosbach droht Merkel mit neuem Euro-Widerstand
EP : Merkel und ihren Juntamitgliedern sind unverzüglich die Ämter zu entziehen.
STICHWÖRTER : EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen,
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung, EZB, EFSF, ESM,
Korruption, Machtmißbrauch, EU-Rätediktatur,
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat,
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
19.09.2011;
Abgeordnete des Bundestages demonstrieren gegen Papst
EP : Ja das ist das gleiche Gesoxx, das dem mehrfachen
zionistischen Vergewaltiger Katzav im Bundestag für die
Bombardierung Palästinas "Standig Ovations"
entgegegengebracht und ihm dazu sogar die Füße geküßt hat.
Das ist der gleiche verkommene Pöbel, der bei der Bombardierung
Palästinas Beifall klatscht und zum Schutz der libyschen
Zivilbevölkerung die Befreiung von ihrem Ölreichtum die Auslieferung
an Kriminelle und Mörder und ihre Bombardierung befürwortet.
Das ist der gleiche prinzipienlose Mob, der dem jeweils gerade
Mächtigsten in den Arsch kriecht und das für einen revolutionären
Akt zur Verteidigung der Menschenrechte hält und der jeden
ohne Macht verarscht, bespuckt und zum Objekt von
Diskriminierung und Reiberei macht und und sich dabei als
Held und Wohltäter der Menschheit aufspielt.
Das ist der neoliberale Abschaum, der zwar schamlos in
Deutschland saugt aber hemmungslos auf Deutschland scheißt.
Kotz.
Schickt diese verkommenen Arschlöcher nach Hause.
STICHWÖRTER : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung,
StGB-§130, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Putsch,
Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
16.09.2011; menschenzeitung.de;
EFSF/ESM:Abstimmungsverschiebung-Bankrotterklärung der Demokratie
EP : Bei Abwahl dieser kriminellen Regierung und Neuwahl
des Bundestages existiert nicht einmal ein verfassungskonformes
Wahlgesetz.
Das haben Bundesregierung und ihr koruptes und kriminelles
Akklamationsparlament konspirativ durch entschlossenes
Unterlassen herbeigeführt. Sie haben die Entscheidung
und den Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes, ein
verfassungsgemäßes Wahlrecht zu schaffen, einfach ignoriert.
Stellt diese Schwerverbrecher vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
13.09.2011; welt.de;
Alzheimer-Bericht 2011
Demenz bleibt bei Millionen zu lange unentdeckt
EP : Logisch.
Demenz und Alzheimer sind die perfekte Anpassung an
die alltäglich in aller Öffentlichkeit vorgelebte Idiotie unserer
hochgefährlichen Politkriminellen in Bundesregierung, Bundestag
und Wirtschaft.
Dabei werden die Einen für Demenz (=Idiotie) fürstlich bezahlt,
während die von ihnen infizierten Anpassungsbeflissenen im
fortgeschrittenen Alter teuer dafür bezahlen müssen, und
mangels Einkommen ihrer Umgebungssoziologie zur Last fallen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Korruption, Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung,
Putsch, Staatsstreich, Sabotage, Hochverrat,
08.09.2011; stern.de;
Anschlag offenbar verhindert: Berliner Polizei nimmt Terrorverdächtige fest
EP : Das ist nur ein Ablenkungsanschlag.
Der einzige für Jedermann erkennbare Terroranschlag
ist immer noch nicht abgewendet, der Terroranschlag der
Bundesregierung und ihres Akklamationsparlaments auf
die gesamte Deutsche Zivilisation :
Der ESM-Vertrag.
Dieses Ermächtigungsgesetz löst keines der jetzigen Finanz-Probleme.
Aber es zerquetscht Deutschland zwischen Despotie und Pleite.
Und die Terroristen aus Bundesregierung und Parlamant
laufen immer noch unbehelligt frei herum.
Trotz verfassungsfeindlicher Zersetzungs- und Sabotagetätigkeit.
Termin : Ende September
Am 07.09.2011 hat auch das Verfassungsgericht dem zugestimmt.
Volk steh auf.
Bevor es zu spät ist.
Stoppt die Terroristen.
Stoppt die Schwerverbrecher.
Stoppt die Hochverräter.
Die Alternative ist Massensterben in Deutschland.
Nicht anders als in einem Krieg.
Jedoch ohne sein mäßigendes Element.
Stichwörter : Weltfinanzbetrug, 3. Weltkrieg, WorldWar III,
USA, EU, EU-Kommission, Griechenland, PIIGS, Euro,
Euro-Verwerfungen, Euro-Rettungsschirm, EZB, EFSF, ESM,
Korruption, Machtmißbrauch, europäischer Stabilitätsmechanismus,
Staatshaushalt, CDS, Rating-Agenturen, Rating, Bundesregierung,
Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich, Zersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
06.09.2011; radio-utopie.de;
Regierung verliert bei Abstimmung über EFSF-Gesetz in
Parlamentsfraktionen CDU/CSU und FDP die Bundestagsmehrheit
EP : Der Putsch gegen Deutschland bricht zusammen.
Aber noch ist die Anzahl der Kollaborateure der Regierungsverbrecher
in den anderen Bundestagsparteien nicht bekannt.
Es steht die Abwahl der Merkel-Regierung aus.
Stellt die amtierende Regierung wegen Bandenkriminalität zum
Schaden des Deutschen Volkes zum Wohle einer fremden Macht
vor Gericht.
Wegen Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Und stellt die Medientäter, die den dem deutschen Volk
gebührenden Informationsfluß sabotieren, wegen
Verschwörung und Hochverrat dazu.
Stoppt die Idioten.
Stoppt die Verbrecher.
Stoppt die Wahnsinnigen.
In Bundesregierung und Bundestag.
Stichwörter : EU, EU-Kommission, EZB, EFSF, ESM, Korruption,
Machtmißbrauch,
Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Putsch, Staatsstreich,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
31.08.2011;
Euro-Rettung : Abgeordnete verlangen Vetorecht bei Euro-Rettung
EP : Abgeordnete verlangen Vetorecht?
Sind die bekloppt?
Wer hat diese Vollpfosten zu Abgeordneten gemacht?
Der Bundestag besitzt alle Macht des deutschen Volkes.
Er ist seine Repräsentanz.
Und diese Idioten machen jetzt "bitte, bitte".
Bei wem?
Bei fremden Herren?
Oder bei ihren Schmierern?
Die sollen ihre korrupten Regierungshaufen rausschmeißen und
eine richtige Regierung wählen.
Oder ihr Mandat zurückgeben.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Justiz, Zionismus, Fremdherrschaft, Volksverhetzung,
StGB-§130, Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
24.08.2011; politaia.org;
ESM-Vertrag soll klammheimlich den Bundestag passieren
EP : Stoppt die Wahnsinnigen.
Stoppt die Durchgeknallten.
Stop The Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
22.08.2011; elo-forum.net;
Euro-Rettungshilfen: Koalitionsabgeordnete werfen Merkel
Bruch von Parlamentsbeschlüssen vor
EP : Aber der Bundestag bleibt weiterhin entschlossen untätig.
Er urlaubt oder schläft weiter oder beides.
Der deutsche Bundestag, ein Haufen Arschlöcher, die die Welt
nicht braucht, erst recht nicht Deutschland.
Stop The Beklop.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
19.08.2011; de.rian.ru; Interview mit MdB Klaus-Peter Willsch;
CDU-Euro-Rebellen contra Merkel-Politik
EP : Das Ende von Merkel naht.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Bundeswehr, Wehrkraftzersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
18.08.2011; nzz.ch;
Steuerabkommen könnte auch Versicherungen tangieren
Sogenannte Versicherungsmäntel im Fokus
EP : Stellt die Kleptokraten und sonstigen Kriminellen aus
Bundesregierung und Parlament vor Gericht.
Regierungsweise.
Parlamentsweise.
Fraktionsweise.
Parteienweise.
Wegen organisierter Bandenkriminalität.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Parteien,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
gef. 18.08.2011; welt.de;
Bekämpfung der Euro-Krise
Kauder verbittet sich "Belehrungen" von Lammert
EP : Kauder hat offensichtlich ausgelernt.
Echt feudal.
Unbekannt ist bisher, ob er Lammert auch zum Duell gefordert hat.
Kauders Ansicht, daß die Unionsfraktion keine willfährige
Truppe sei, stimmt. Die Unionsfraktion handelt schon im
vorauseilenden Gehorsam. Sie hat der Regierung Blancovollmacht
am Parlament vorbei für ihren "Rettungsschirm"-Wahnsinn
erteilt. Weitere Willfährigkeit erübrigt sich da.
Und Kauders Ansicht, daß die CDU gut mit der Regierung
zusammenarbeitet, zeigt, daß er das Parlament und seine Parteien
als Hiwis der Regierung ansieht. nicht aber die Regierung
als Diener des Parlaments.
Kauder versteht seine Rolle gar nicht.
Kauder versteht Demokratie überhaupt nicht.
Wie kommen all diese gefährlichen Vollpfosten bloß auf ihre Posten?
Mit derartigen Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigren ist
Zersetzung, Sabotage und Hochverrat systemisch.
Oder stellt er sich dumm, um in seiner Führungsposition als
Vorbild zur Nachahmung zu verleiten.
Auch das ist Zersetzung, Sabotage und Hochverrat.
Stichwörter : Politik, EU, Weltfinanzbetrug, Ratingagenturen,
Euro-Verwerfungen, Bundesregierung,
Bundestag, Parteien, EU-Kommission, Europäischer Rat,
Korruption, Kriminalität, Veruntreuung, Unterschlagung, Betrug,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat, Staatsstreich, Putsch,
14.08.2011; faz.net;
Norbert Lammert warnte davor, Beschlüsse zum
Euro-Rettungsschirm im Eiltempo durchsetzen zu wollen
EP : Ob schnell oder langsam.
Es ist Deutschlands Untergang.
Und Lammerts Worte zeigen seine unfaßbare Schlafmützigkeit
und Ahnungslosigkeit.
Demens.
Fortgeschritten.
In der Repräsentanz der Repräsentanz des Volkes.
Der Bundestag hätte längst die Regierung entlassen müssen.
Stattdessen tanzt er nach ihrem Takt.
Der Bundestag, ein Haufen Regierungs-Akklamationsgroupies.
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, Parteien,
Zersetzung, Sabotage, Hochverrat,
TOP; 03.07.2011; de.altermedia.info; Yavuz Özoguz;
Muslim-Markt:
Führt der Bundestag Geheimgespräche mit dem Iran?
"... Wohlgemerkt, kein Geringerer als der Vorsitzende des Auswärtigen
Ausschusses des Deutschen Bundestages sieht keinerlei
Verpflichtung oder gar Notwendigkeit, die eigene Bevölkerung
über solch ein offizielles Treffen mit iranischen Parlamentariern
zu informieren, sieht es aber als Notwendigkeit, eine israelische
Delegation sogar über Details jenes Treffens zu informieren. Ist
das ein Verhalten eines souveränen unabhängigen Staates? Ist
das ein Verhalten von Bundestagsabgeordneten, die gegenüber
den Bundesbürgern verpflichtet sind und nicht gegenüber
der Knesset? ..."
EP : Der Bundestag macht was er will.
Mit dem deutschen Volk hat er nichts zu tun.
Vor allem weigert er sich, ihm zu dienen.
Er dient aber entschlossen, enthemmt und dreist in aller
Öffentlichkeit der israelischen Parlamentsdelegation.
Stichwörter : Politik, Bundestag, Zersetzung, Sabotage,
Hochverrat, Ausland, Zionismus, Palästina, Ghaza, Terror,
USA, AIPAC, Krieg dem Terror, EU, Zentralrat der Juden in
Deutschland, Holocaust, Holocoust, Machtentartung, Hamas,
Fatah, Libyen,
27.06.2011; rp-online.de;
Bosbach: Kritik "mehr als peinlich"
SPD streitet um Papst-Rede im Parlament
EP : Anstatt inhaltlich darüber zu diskutieren werden die Ansichten
nur bewertet. Die einen sind dafür, die anderen dagegen.
Ganz willkürlich.
Im Bundestag sprechen so viele Leute, sogar ein verurteilter
Vergewaltiger ist dort schon zu Wort gekommen.
Und jetzt will man ausgerechnet den Papst an einer Rede hindern.
Obwohl er mehr Menschen repräsentiert als jeder andere Redner
vor ihm.
Stichwörter : Politik, Bundestag,
11.06.2011; alles-schallundrauch.blogspot.com;
Peer Steinbrück auf Wanderschaft (bei und mit den Bilderbergern).
EP : Hat er noch Karriere vor sich?
Das muß man jedenfalls fragen in Hinblick auf die Macht
der Bilderberger.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, EU, Ausland,
One World, NWO, New World Order, Bilderberger,
TOP; TOP; 08.06.2011; gulli.com; Noam Chomsky;
10 Strategien die Gesellschaft zu manipulieren
Gehirnwäsche nach Noam Chomsky
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
gef. 20.09.2011;
Justizministerin Leutheusser beklagt den Irrsinn der
Anti-Terrorgesetze und der Vorratsdatenspeicherung
EP : Leutheusser, einer der letzten Felsen in der Brandung der
Staatszersetzer, Saboteure und Hochverräter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag, Zersetzung,
Sabotage, Hochverrat,
18.06.2011; de.altermedia.info;
Bilder vom 17. Juni 1953 in Ost-Berlin
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Zersetzung, Sabotage,
Hochverrat,
10.06.2011; radio-utopie.de;
Ex Ante im Bundestag
Griechenland Situation: Der Bundestag versteckt den Beschluss
über einen neuen Milliarden-Tribut an die internationalen Banken
EP : Bundestag und Bundesregierung, eine Verschwörung.
Stellt die Schwerstverbrecher vor Gericht.
Regierungsweise, palamentsweise, fraktionsweise, persönlich.
Todesstrafe für Hochverräter.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundeswehr, Zersetzung,
Wehrkraftzersetzung, Sabotage, Hochverrat, Verschwörung,
21.05.2011; radio-utopie.de;
Deutschlandpremiere: Landtags- und Kommunalwahl in Bremen ab 16
EP : Alt und dumm bei Wahlen war bisher schon schlimm.
Jung und dümmer toppt das ganze natürlich.
Stichwörter : Politik, Parteien, Bundestag,
TOP; 02.05.2011; radio-utopie.de;
Wie der Apparat versucht seinen deutschen Patriot Act zu retten
EP : Ein Handbuch fortlaufender antideutscher Verschwörung.
Ein Kompendium der Staats- und Demokratie-Zersetzung.
Stelt die Täter vor Gericht.
Stichwörter : Politik, Staatszersetzung, Anti-Terror-Gesetze
19.04.2011; radio-utopie.de;
Sachsens Versammlungsgesetz wird Schnipsel
EP : Abnicken von Blankogesetzen ohne Inhalt.
Abnicken von Regierungsermächtigungen.
Abnicken des Totalitariscmus.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag,
Landesregierungen, Landesparlamente, Regierungen, Parlamente,
17.04.2011; boerse-online.de;
Lammert fordert Bundestagsabstimmung über jede Euro-Hilfe
EP : Entweder sieht der jetzt seine Pension im Gulli
verschwinden oder irgendjemand hat im gesagt, daß das Parlament
nicht die Nickesel- und Akklamationstruppe der Regierung
ist, sondern die Regierung dem Parlament bedingungslos
zum Wohle des Volkes zu dienen hat.
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung,
16.03.2011; radio-utopie.de;
Bundestag unterwirft Banken,
IWF, EFSF, ESM, EU und Merkel dem Grundgesetz
EP : Vielleicht ist der Bundestag ja jetzt aufgewacht.
Vielleicht.
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, EU,
EU-Vertrag,
05.03.2011; de.reuters.com;
Seehofer warnt Maiziere vor Abstrichen an Bundeswehr-Reform
EP : Offensichtlich geht Seehofer alles am Arsch vorbei.
Wessen Geschäft betreibt Seehofer?
Wessen Geschäft betreibt die Seehofer-Seilschaft?
Wem dienen die?
Das deutsche Volk ist es nicht.
Obwohl die Kriegsdrohung bei Austritt aus dem
Euro-Korsett ins Haus steht, wie Ex-Kommissar Verheugen
bei Illner berichtete, betreiben diese Verbrecher weiter
Wehrkraftzersetzung.
Jagt diese Politverbrecher zum Teufel.
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Zur Erinnerung :
Seehofer kann nicht einmal eine 7-stellige Zahl bezeichnen.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,
Wehrkraftzersetzung, EU, Euro-Verwerfungen,
05.03.2011; stern.de;
Politiker von SPD und Union bekräftigen das Ende der Wehrpflicht
EP : Obwohl die Kriegsdrohung bei Austritt aus dem
Euro-Korsett ins Haus steht, wie Ex-Kommissar Verheugen
bei Illner öffentlich berichtete, betreiben diese Verbrecher
weiter Wehrkraftzersetzung.
Jagt diese Politverbrecher zum Teufel.
Stellt sie vor Gericht.
Wegen Hochverrat.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Verteidigung,
Wehrkraftzersetzung, EU, Euro-Verwerfungen,
05.03.2011; nzz.ch;
Spott und Beifall an Guttenberg-Demonstrationen
Anhänger des gescheiterten Verteidigungsministers stossen
auf seine Gegner
EP : Erstaunlich.
In Deutschland finden sich jetzt sogar Demonstranten und
Demonstrationen für Betrug, Zersetzung, Sabotage,
Wehrkraftzersetzug und Hochverrat.
Sowohl in CDU als auch CSU.
Was für ein korrupter Arschlochhaufen.
Und die demonstrierenden Familienmitgleider Guttenbergs
möchten nun in aller Öffentlichkeit von den
selbstzuverantwortenden Erziehungsdefiziten ihres
Früchtchens ablenken statt demütig hinzuzulernen.
Feudal.
Echt feudal.
Jetzt läßt sicherlich auch bald die Mafia für ihre Rechte
demonstrieren, für Geldwäsche, Drogenhandel und
Prostitution.
Und dann folgt Al Quasida in der Pipeline.mit Bomben und
Terror.
Stichwörter : Politik, Parteien, CDU, CSU, Korruption,
Kriminalität, Zersetzung, Sabotage, Wehrkraftzersetzung,
Hochverrat,
23.02.2011; heise.de;
Ist der Goldstone-Report tot?
Morgen debattiert der Bundestag über den Goldstone-Report
zu den Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg. Zu diesem Report stellt
Telepolis einige Fragen an den Völkerrechtler Dr. Norman Paech
EP : In diesem Zusammenhang werden Bundesregierung und
Bundestag wohl gemeinsam die UNO im Sinne des Zionismus
bevormunden wollen.
Stellt das deutsche Regierungs- und Parlamentsgesoxx vor das
UNO-Kriegsverbrechertribunal wegen Beihilfe zum Völkermord.
Stichwörter : Politik, Bundestag, Ausland, UNO, Goldstone,
Zionismus, Palästina, Terror,
18.02.2011; duckhome.de;
Plagiate;
Jörg van Essen und der böse Generalverdacht
.“ Die wissenschaftliche Reputation der Bundestagsabgeordneten
stehe auf dem Spiel, warnte er. Es dürfe nicht sein, dass „jetzt
alle Politiker mit Doktortitel unter einen Generalverdacht gestellt
werden“.
EP : Das ist nicht verkehrt.
Schließlich hantieren sie mit der Macht des Volkes.
Korrupte sind da hochgefährlich.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Bundestag,
26.11.2010; info.kopp-verlag.de; Gerhard Wisnewski;
»Terroralarm«: Überfall auf den Bundestag
EP : Demonstration :
Und bist Du nicht willig, gebrauch ich Gewalt.
Ob sich das Parlament davon beeinflussen läßt?
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung,
Polizei, Terror,
11.11.2010; radio-utopie.de;
Goldene Montblanc-Edelspitzen gerade gut genug für Bundestag
EP : Ungehemmte Korruptheit.
Mit verwaltungsgerichtlich verfügter Aufhebung sozialer Kontrolle.
Ein Dokument des Verfalls.
Stichwörter : Politik, Bundestag, Diebstahl und Unterschlagung
von Volksvermögen, Korruption, Korruptheit,
08.11.2010; aristo.excusado.net;
Was Stuttgart 21 und Gorleben gemeinsam haben
Auf den ersten Blick scheint es keine zu geben.
Erst bei näherer Betrachtung der Proteste wird
eine Gemeinsamkeit unübersehbar.
Stichwörter : Politik, Bundesregierung, Machtentartung,
07.11.2010; focus.de;
Bundestag - Lammert kritisiert erneut Hauruck-Gesetzgebung
Bundestagspräsident Lammert hat das Vorgehen der
schwarz-gelben Bundesregierung bei der Verlängerung der
Atomlaufzeiten als Zumutung kritisiert.
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Abgeordneten
aufgefordert, sich mehr Zeit bei der Gesetzesberatung zu nehmen.
Das Parlament ist Herr jedes Gesetzgebungsverfahrens.
EP : Dabei aber Diener des Volkes.
Und das verlangt vom Parlament Qualität.
Und das Parlament ist nicht nur Kontrollorgan der
Regierung, sondern Herr der Regierung.
Gesetzgebungsschnellschüsse statt Qualitätsarbeit
sind erprobtes und erfolgreiches Untergangskonzept
für totalitäre Systeme : Sowjetsystem,
Wall Street und Weltfinanzbetrug,
Feudalismus,
Absolutismus,
....
Warum, aber, jammert Lammert?
Warum handelt er nicht?
Stichwörter : Politik, Bundestag, Bundesregierung, Gehuddel,
28.10.2010; trueten.de;
Parlamentarier stören! Parlamente - weg!
Stichwörter : Politik, Bundestag, Parlamentarismus, Umweltausschuß,
20.09.2010; SWR;
Landtagsabgeordnete kassieren Millionen Euro verdeckte Zulagen
Das Bundesverfassungsgericht hatte diese Zulagen in einem
Urteil vom 21. Juli 2000 (Az. 2 BvH 3/91) für verfassungswidrig
erklärt, weil sie "gegen die Freiheit des Mandats und den
Grundsatz der Gleichbehandlung der Abgeordneten" verstoßen.
EP : Aus der öffentlichen Kasse ohne Umwege
direkt in die private Schatulle.
Verdeckt.
Konspirativ.
Eine Verschwörung.
Veruntreuung von Volksvermögen.
Unterschlagung von Volksvermögen.
Hochverrat.
Stichwörter : Korruption, Unterschlagung, Veruntreuung,
Diebstahl,
17.09.2010; RU; Stuttgart 21:
Live-Interview mit MdB Annette Groth zu Ausschluss
aus Bundestagssitzung Heute morgen schloss der
Präsident des deutschen Parlamentes, Bundestagspräsident
Norbert Lammert (CDU), die demokratisch gewählten
Abgeordneten Heidrun Dittrich, Heike Hänsel, Inge Höger,
Michael Schlecht und Annette Groth, alle Abgeordnete
der Linksfraktion, nicht nur für die laufende
Haushaltsdebatte 2011, sondern auch noch für zwei weitere
Sitzungen aus dem Parlament aus. Ihr Verbrechen: sie hatten
während einer Rede von Bundesverkehrsminister
Peter Ramsauer (CSU) das falsche T-Shirt an, mit dem
Namen des industriellen und städtebauliche Umbauprogramms
“Stuttgart 21? im Rahmen eines Verbotsschildes.
EP : Lammert der Herr des Bundestages?
Und niemand hat ihm widersprochen?
Welch ein Wahnsinn?
Stichwörter : Bundestag, Linke, Stuttgart S21, Sitzungsausschluß,
16.09.2010; altermedia; Parlamentarische Würde: Letztens im Bundestag
Arbeitsbeispiel des Deutschen Bundestages.
EP : Nur wenn die Kriegs- und Menschheitsverbrecher Katsav oder
Netanjahu im Bundestag sprechen, dann drängen sie sich auf den
Rängen, fallen auf die Knie und huldigen inbrünstig in
abgedrehter religiöser Verzückung mit hosianna, hosianna, ...
Schickt diese Volksschädlinge nach Hause.
Stellt sie vor Gericht.
Stichwörter : Zionismus, Faulheit, Religiosität, Politikverdrossenheit,
Parallelgesellschaft, politische Klasse, Bundestag,
25.08.2010; Bundestag: Noobs auf 1. Parlaments-LAN-Party
EP : Die sollten da mal probeweise eine Gesetzesabstimmung per
Counter-Strike-Runde testen.
Counter-Strike bietet tatsächlich ganz neue Möglichkeiten.
Das Bundestagsplenum als Dauer-LAN-Party.
Gesetzesvorschläge werden nicht mehr diskutiert, sondern
tatsächlich schießend ausgekämpft.
Der Gesetzesvorschlag der Siegermannschaft gilt als angenommen.
Welch ein Spaß.
Und keiner würde bei den Abstimmungen fehlen.
Die würden sogar rund um die Uhr tagen bzw. ballern und
sich zur Selbsterhaltung die
Pizza ins Plenum bringen lassen. Der eine oder andere
würde auch das versäumen und irgendwann von einer
Putzfrau im Plenum sanft verhungert entsorgt werden.
Und an nach Hause fahren ist schon gar nicht mehr zu denken..
Die Qualität der geschaffenen Gesetze würde auch nicht
leiden, da deren Qualität schon jetzt nicht mehr sinken kann
und vom Verfassungsgericht ohnehin schon jetzt durchweg
kassiert oder nachgebessert werden müssen. Ja, die üblichen
Stußgesetze würden sogar weiniger, da ja nicht mehr so
viel Zeit für neuen Unsinn übrig wäre. Und der Parlamentspräsident
muß jeden Morgen ausrechnen, wie lange die Couter-Strike-Runden
dauern müssen damit sie lückenlos und zeitdeckend über
den Tag verteilt sind. Der Tagessieger wird Parlamentspräsident des
Folgetages Spieler. Das wirkt perfekt der Machtentfaltung und
Machtentartung entgegen.
25.08.2010; Wahlcomputer-Experte in Indien unter Arrest
Forscher-Team deckte in einer Arbeit Sicherheitsmängel an
einer zugespielten elektronischen Stimmmaschine auf und soll
Quelle verpfeiffen
EP : Stimmmaschinen sind ja so praktisch.
Nur die Wähler stören ein wenig.
Die braucht man eigentlich gar nicht.
Eine Stimmmaschine kann Wahlergebnisse ganz ohne Wähler schaffen.
18.08.2010; Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum
Bundeswehreinsatz im Inneren
"...Sarah Luzia Hassel-Reusing:
Die FDP-Bundestagsfraktion
hat am 12.03.2008 in einer Anfrage (Drucksache 16/8569)
zahlreiche kritische Fragen zur sogenannten
„Solidaritätsklausel“ (Art. 222 AEUV) gestellt, welche
gemeinsame Militäreinsätze der EU-Mitgliedsstaaten im
Inneren bei Terroranschlägen und bei „vom Menschen
verursachten Katastrophen“ ermöglichen will. Wie sehen
Sie die Solidaritätsklausel, auch im Hinblick auf
Art. 87a Abs. 2 GG ?
Dr. Burkhard Hirsch:
Zu meiner Überraschung hat der
Art. 222 AEUV bei der Beratung des Lissabonner Vertrages
im Bundestag keine Rolle gespielt. Ich gehe davon aus,
daß die Art. 35 und 87 a und 91 GG im Inland unverändert
gelten...."
Stichwörter : Bundesregierung, Bundestag,
14.08.2010; Lammert kritisiert Lobbyismus in der Politik
EP : Er will uns den Lobbyismus als unwiderstehliche Naturerscheinung
verkaufen, obwohl es zu seinen Aufgaben gehört, Mißstände wie
diesen zu ändern.
Lammert will uns fauldreist blödquatschen.
Was macht der eigentlich den ganzen Tag?
18.07.2010; Australien: Declaration of Open Government
EP : Hier gibt es Handlungsbedarf auch für Deutschland
17.07.2010; Ex-Verfassungsrichter Kirchhof : Euro-Rettung illegal
"... Das Parlament muss den Entscheidungsgegenstand kennen, es
muss ihn öffentlich beraten haben und aufgrund dieser Beratung zu
einer Entscheidung finden". ..."
"...Das Euro-Rettungspaket wie auch bereits das von der großen
Koalition beschlossene Finanzmarktstabilisierungsgesetz zur
Bankenrettung seien, so Kirchhof, "mit großer Eile beschlossen
worden". In dieser Zeit "kann selbst der begabteste
Abgeordnete die Komplexität solcher Gesetze nicht erfassen.
Wenn aber das Parlament letztlich nicht mehr weiß. was es
beschließt, wie kann es dann noch den Willen des Volkes
vertreten?"..."
EP : Was können wir gegen diese Zersetzer, Saboteure und
Putschisten tun?
Das Volk wird nur noch verarscht.
UNO-Bericht: Großkonzerne stehlen sich aus Verantwortung
EP : Nicht die Großkonzerene stehlen sich aus der Verantwortung,
sondern unser verkommenes, korruptes Politgesoxx.
Sie verweigern Gesetzgebung (neudeutsch Regulierung)
Führung, Steuerung und Kontrolle, obwohl sie gelobten,
genau das zu tun, teilweise sogar unter Eid.
20.05.2010; SPD vor Zustimmung zu 148 Milliarden Euro-Blankoscheck
an unklare Zweckgesellschaft
EP : In Deutschland tanzen Idioten, Verbrecher und Wahnsinnige
auf den Tischen.
Stellt die Verbrecher aus Bundestag und Bundesregierung vor Gericht.
15.05.2010; Kanzlerin bereitet Deutsche auf harten Sparkurs vor
EP : Am meisten könnte Deutschland sparen, wenn es die
Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus Bundesregierung
und Bundestag entsorgen und durch einen Zufallsgenerator zum
Entscheiden ersetzen würde.
Dann hätten wir eine Ausbeute richtiger Entscheidungen von 50 %.
Echtes Wachstum.
14.05.2010; Glatter Wahlbetrug;
Kaum einem ist es aufgefallen, aber ich werde Sie mal ganz
sensibel an diese Dreistigkeit heranführen. Mal sehen, ab
wann Ihnen etwas auffällt.
EP : Stoppt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Regierung,
Parlament und Behörden.
06.03.2010; Verzettelt, verrannt und abgewirtschaftet: Wenn Politik versagt
EP : Die Politik hat nicht versagt.
Die Politik ist korrupt.
Die Politik handelt gemäß ihrem freiwillig angenommenen Auftrag :
Zersetzen, sabotieren, chaotisieren, zerstören.
Stellt die Hochverräter aus Regierung, Parlament, Parteien und
Behörden vor Gericht.
04.03.2010; In Deutschland wollen Rechtsexperten der
Regierungsparteien CDU und FDP den Ankauf von Steuersünder-Daten
gesetzlich verbieten. Dies, um einen Handel mit entwendeten Daten
nicht weiter «anzuheizen».
EP : Ja, das ist dieser korrupte Arschlochhaufen parkt die "Provisionen"
für seine Bestechlichkeit in der Schweiz und wird nun von der
Schweiz direkt mit Enthüllungen unter Druck gesetzt.
Die Initiatoren dieses Gesetzes sind sicherlich fast alle korrupt.
Namentliche Abstimmung im Bundestag zu diesem Gesetz und
anschließend unverzügliche Verhaftung der Befürworter dieses Gesetzes.
Hochverrat ist ein todeswürdiges Verbrechen.
02.03.2010; Bundesverfassungsgericht: Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung
02.03.2010; Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 11/2010 vom 2. März 2010
Urteil vom 2. März 2010
- 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08 -
Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß
02.03.2010; Vorratsdatenspeicherung; Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes
Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 2. März 2010
- 1 BvR 256/08 -
- 1 BvR 263/08 -
- 1 BvR 586/08 -
27.02.2010; Ex-Chefredakteur von "Politiken" spionierte für Israel
EP : In Deutschland ist das noch viel schlimmer.
Hier spioniert die gesamte Bundesregierung und 70 Prozent des
Parlaments für Zion.
Das ist ähnlich als würde in Italien 70 Prozent der Politiker
für die Mafia arbeiten.
In Italien ist das aber nur kriminell.
In Deutschland und wo immer sonst auf der Welt ist es
Spionage und Hochverrat für eine fremde Macht..
Sperren von Kinderpornografie
Wirkungsloses Gesetz in Kraft getreten
EP : Innovation in der Geschichte der Menschheit.
Irrsinn in Deutschland :
Gesetze die keine Gesetze sind.
Normalerweise ist die Nichteinhaltung eines Gesetzes zumindest ein Vergehen.
Eine vom deutschen politischen System institutionalisierte Paradoxie.
Willkür als Staatskonzept und Staatstätigkeit.
Deutschland Bananenrepublik?
Nein, ein Irrenhaus.
Vom Kopf her.
Oder die stille Sammlung von Regierungsermächtigungen.
Stichwörter : Ermächtigungsgesetz, Parlament, Justiz, Präsident,
Bundesregierung
20.02.2010; Nein, mein Gesetz, das will ich nicht
Neues aus Absurdistan. Die Bundesregierung als Kasper, der
die selbst eingebrockte Suppe nicht auslöffeln will.
18.02.2010; Willkommen in Schilda
"...Dann wird eine Oppositionspartei die sofortige Abschaffung
eines Gesetzes fordern, das sie selbst in genau dieser Form
vor ein paar Monaten beschlossen hat. Redner der kleineren
Regierungspartei, die sowohl in ihrer Oppositions- als auch in
ihrer Regierungszeit mit aller Macht gegen das Gesetz gewettert
hat, werden sich hingegen - das verlangt das politische
Rollenspiel schließlich so - plötzlich gegen eine Abschaffung
dieses Gesetzes aussprechen und dies damit begründen, dass
das Gesetz zwar Murks sei, aber nicht angewendet werden soll.
Dies wird einen Nickreflex bei der zweiten Regierungspartei
auslösen, die zuvor für eben dieses Gesetz gekämpft hat, von
ihm aber mittlerweile nichts mehr wissen will. Eine Woche
zuvor hatte der Präsident nämlich eben dieses Gesetz
unterschrieben, das heute zwar keine der Parteien mehr haben
will, das aber dennoch in Kraft tritt. ..."
EP : Abartige politische Verkommenheit und zynische
Volksverarschung als Demokratieverständnis.
18.02.2010; Gesetz zu Kinderpornos im Internet;
Köhlers Unterschrift - eine Überraschung
EP : Dieses Gesetz ist das erste auf der Welt, das nicht angewendet werden soll.
Im Gegenzug überläßt der Bundestag das, was getan wird, der
alltäglichen Gesetzlosigkeit und Willkür und dem Bundesverfassungsgericht.
18.02.2010; Demonstration und Gegendemonstration in Dresden:
Antifa-Dynastien im Einsatz
In Dresden marschierte wieder einmal die örtliche CDU in
Gestalt der Bürgermeistern Helma Orosz und des Ministerpräsidenten
Stanislaw Tillich Seit an Seit mit der antideutschen, rassistischen,
faschistischen Antifa.
Deutschland befindet sich im Würgegriff einer antideutschen
rassistischen Verschwörung.
16.02.2010; Hans Magnus Enzensberger; Die Koalition der Unfähigen Teil I
„Die Überzeugung, dass er es »draußen im Lande« mit Millionen von
Idioten zu tun hat, gehört zur psychischen Grundausstattung des Berufspolitikers.“
EP : Draußen im Lande sieht es ähnlich aus:
Millionen haben den Eindruck, es bei Regierungs- und Parlamentsmitgliedern
mit Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen zu tun zu haben.
Das ist mittlerweile verbreiteter Grundkonsens im Volke.
15.02.2010; SVP-Drohung geht um die Welt;
EP : Wenn Schäuble jetzt nicht kauft, dann hat die
Drohung zweifellos Wirkung bei ihm.
07.02.2010; Sie wissen, dass es nicht stimmt.
Stellungnahme von MdB Sevim Dagdelen zum offenen Brief
der Pfr. Barbara von Bremen (St. Petri-Kirche Dortmund), Pfr.
Thomas Schöps (Bleckkirche Gelsenkirchen) und Pfr. Thomas
Wessel (Christuskirche Bochum) vom 04.02.2010
EP : Es gibt offensichtlich Vorstellungen, daß der Bundestag
nicht nur als Akklamationstruppe seiner Regierung zu dienen
hat, sondern daß er auch stehenden Beifall für ausländische
Kriegstreiber und Kriegsverbrecher beizubringen hat.
Wessen Akklamationstrruppe ist der Bundestag denn jezt wirklich?
Mit dem Deutschen Volk haben diese Arschlöcher jedenfalls
wenig zu tun. Und Probleme und Konflikte gibt es vielleicht nur,
wenn ausländische Interessen kollidieren.
Stichwörter : Zionismus, Bundestag, Parlament,
29.01.2010; Rede des Präsidenten des Staates Israel Shimon Peres
im Deutschen Bundestag am 27. Januar 2010
EP : Was er von den Nazis und Nazui-Deutschland sagt, muß man
vor dem Hintergrund betrachten, daß Peres der Verwalter des
zionistischen Gaza-KZs ist und daß er bisher die im
UNO-Goldstone-Bericht dokumentierten zionistischen
Menschheits- und Kriegs- und Völkermordverbrechen dort
genau so billigt und genau so verantwortlich ist, wie er das
Hitler-Deutschland vorwirft. Und seine Ausführungen
bringt er, ohne im Geringsten mit der Wimper zu zucken.
04.01.2010; “Is grade Krieg?”: Das Parlament arbeitet 2010 nur 22 Wochen
EP : Bei Anreise Montag und Abreise Freitag sind das 66 Tage im Jahr.
05.01.2010; Deutsches Steuerflucht-Gesetz nur noch Papiertiger
Finanzministerium sieht keine Steueroasen
EP : Vor wenigen Monaten haben sie noch ganz viele Steueroasen gesehen.
Aber jetzt brauchen die Mächtigen selbst Fluchtpunkte für ihr eigenes
Geld und Vermögen.
Die Katastrofe ist für die Mächtigen also in ihrer ganzen
Unvermeidlichkeit bereits voll sichtbar.
04.01.2009; Wir haben keine Regierung - wir haben ein Messi- Chaos
Deutschland wird von einem Haufen Messi-Chaoten regiert
19.10.2009; Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung muss
in Deutschland verschärft werden;
Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption längst überfällig
EP : Bundesregeirung und Parlament billigen sich straflose und
permanente Strafvereitelung bei eigener Korruptheit zu.
15.09.2009; Frankreich: "Scientology hat sich eingeschleust"
"...Ein in aller Stille verabschiedetes Gesetzt schützt Organisationen
wie Scientology in Frankreich vor der Auflösung. Die zuständige
Ministerin spricht von einem "Fehler", die Opposition wittert eine
Verschwörung. ..."
"...Kein Abgeordneter und kein Beobachter, der sich mit
Gesetzgebungsfragen und rechtlichen Themen befasse, habe
von der Gesetzesänderung gewusst, stellte der Fraktionssprecher
der Kommunistischen Partei fest....."
EP : Das Gesetz hat sich sozusagen selbst vorgeschlagen.
Die Abgeordneten haben es einfach abgenickt, ohne es zu kennen.
Das Gesetz hat sich sozusagen selbst verabschiedet.
Unglaublich.
Idiotie, Korruption und Wahnsinn also auch in der franszösichen
Nationalversammlung.
Derartiger Mob entscheidet über das Leben von 50 Mio. Menschen.
Was machen die Abgeordneten eigentlich?
Und in Deutschland läuft das genau so.
Wieviele Gesetze mögen nach diesem Schema bereits verseucht
worden sein.
Vielleicht hat sich aber auch nur jemand einen herben Scherz
erlaubt, um die Regierungs- und Parlamentsdeppen so richtig
vorzuführen oder aber Schwachstellen des Gesetzgebungsverfahrens
offenzulegen.
08.09.2009; Heute das große Schmierentheater im Bundestag.
Ein weiterer Schritt weg von der Demokratie.
EP : Man beachte vor Allem den 1. Kommentar zu diesem Text.
Der EU-Vertrag organisiert Europa als Despotie.
Die Despotie kommt nicht im Gewand des Despoten, sondern
als selbstgefälliger Demokrat.
Diejenigen Abgeordneten, die dieser Despotie zustimmen, gehören
wegen antidemokratischer Zersetzung, Sabotage und Hochverrat
vor Gericht gestellt.
08.09.2009; Angeblicher “Selbstmordanschlag” in Kabul vor Berliner Bundestagsdebatte
EP : Der Bundestag verarscht sich fest entschlossen selbst.
03.07.2009; Das Plenum wird zum Dormitorium
Neue Bundestags-Geschäftsordnung
EP : Die Entartung der Demokratie ist weit vorangeschritten.
Und die Bundestagsmitglieder schlafen ruhig weiter.
Diese Dösköppe glauben, die Bundeswehr einsetzen zu
können, wenns Ärger gibt.
03.09.2009; Bundestagswahl 2009
Wahlkampf in der “Parallelgesellschaft”
EP : Ja, die Anzahl der früheren Probleme in Deutschland
multipliziert sich jetzt mit der Anzahl der Parallelgesellschaften.
Schon vorher hatten sie sich mit jeder Zerlegung der Gesellschaft
in zwei konträre Ersatzreligionen verdoppelt.
Und die Mitglieder der politischen Kaste betätigen sich da als
durchgeknallte erfolgreiche Zersetzer, Saboteure und Hochverräter.
27.08.2009; Bundestagswebseite für ePetitionen, die dazu auffordert, die
Einführung von “Rede zu Protokoll” rückgängig zu machen.
EP : Die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen in Bundestag
haben ihre Aufgaben an den Computer übertragen.
Dabei haben sie die politische Willensbildung einfach unter
den Tisch fallen lassen.
19.08.2009; EU-Todesstrafe
EP : Die Einführung der Todesstrafe gegen Grundgesetz-Artikel 102
kann man nur als verfassungsfeindliche Zersetzung und Hochverrat
bezeichnen. Stellt die Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen aus
Bundesregeirung und Parlament vor Gericht.
Keine Bestrafung unter 10 Jahren Hartz-IV.
09.08.2009; Gleichstellung der Homo-Ehe rückt näher;
Bayern gibt Widerstand auf
EP : Die Hetero-Ehe steht unter dem besonderen Schutz des
Staates, weil sie den Fortbestand eines Volkes sichert.
Daß das bei der Homo-Ehe de jure jetzt auch so gesehen wird,
zeigt die allgemeine und fortscheitende Verwirrung in
Deutschland und insbesondere auch in Bayern.
In allen Schlüsselpositionen Wahnsinnige, Verbrecher und Idioten.
09.08.2009; OSZE lässt Bundestagswahl beobachten;
EP : Deutschland Bananenrepublik.
Ja, die Primitivisierung Deutschland ist vom Ausland selbst
beim besten Willen nicht mehr zu übersehen.
In allen politischen Führungspositionen agieren Verbrecher,
Wahnsinnige und Idioten.
Völlig enthemmt.
Dieses Gesoxx ist dabei, Deutschland zugrundezurichten.
09.08.2009; Parlament soll kein "rechtsfreier Raum" sein
Felix von Leitner fordert die generelle Aufhebung der Immunität
von Abgeordneten und ein Three-Strikes-Gesetz für Lügen als
Antwort auf von Leyens Ansicht, daß das Internet kein
rechtsfreier Raum sein darf.
06.09.2009; EU-Reformvertrag;
CSU-Europaabgeordneter Franz Ludwig Schenk Graf von
Stauffenberg droht mit neuer Klage in Karlsruhe
Er warnt den Bundestag vor einer mangelhaften Umsetzung des
Urteils und wirft der Politik vor, das Lissabon-Urteil nicht zu verstehen.
EP : Wenn sie es könnten, würden sie es nicht wollen.
Die spielen sich als Herren auf.
Die wissen nicht, daß ihr Einkommen keine Beute sondern
Entgelt fürs Dienen ist.
Das muß ihnen ganz deutlich gemacht werden.
06.08.2009; Naumann-Stiftung holt Putschisten in den Bundestag
EP : Deutschland versinkt in der Scheiße und dieser Pöbel
befaßt sich mit Putschen und Putschisten in Honduras.
Und Bundestag und Bundesregierung lassen das geschehen.
Putschisten haben dort nichts zu suchen.
Auch keine Hilfsputschisten und Leute die deren Werte teilen.
Stellt dieses Idioten, Verbrecher und Wahnsinnigen vor Gericht.
31.07.2009; Das Verfassungsgericht ermöglicht nun dem
Bundestag nun die Beendigung seiner entarteten Rolle als
Nickesel und Akklamationstruppe der Bundesregierung;
EP : Aber ob das Politgesoxx in Bundestag und Bundesregierung
das auszufüllen vermag, bleibt offen.
Wir werden regiert von Idioten, Verbrechern und Wahnsinnigen.
Stellt das Pack vor Gericht wegen antidemokratischer Zersetzung und Sabotage.
24.07.2009; Bündnis gegen Beijing
Deutsche Parlamentarier kündigen stärkere Unterstützung für
gegen Beijing gerichtete Kräfte in China an. Wie